1843 / 109 p. 1 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung)

¡äben über das MisSjeis und Wbsihöprochi ere A es Ebi [lt worden. Nachdem ihre Anwendung, ) t aufgeste li 1812 eine Zeit lang suspendirt war, dur die Verord= a E48 September 1818 hergestellt worden, waren diese Be- Sen iéit der einzige Bestandtheil unserer allgemeinen einheimischen Gesebgebung geblieben, von dem man bei der Beurtheilung ps Unterthans - Verhältnissen, — sofern nicht die „hier einschlagen en Staats - Verträge in den Beziehungen zu auswärtigen Regierungen zur Anwendung kommen — Gebrau machen konnte. i Da sie sich aber n ur auf die Auswand ines beziehen, mithin nur die Aufhebung des Unterthans - Verhältnis es betreffen, dessen Entstehung aber nicht berühren und überdies mit L da- maligen Verfassung und den ragt gera nera ae der Monar= hie — namentlich in Beziehung auf das Militairwesen e Lana sen sind; so konnte auch selbst von diesem Theile unserer Gesebge- bung, — seitdem sich so viele Verhältnisse wesentlich umgestaltet hat- ten, — immer nur ein sehr beschränkter Gebrauch gemacht werden. ; Daß bei der eben so sorgfältig als gründlich behandelten, Re- daction des Allgemeinen Landrechts auf das Unterthans = Verhältniß so wenig Bedacht genommen wurde, mag sich im Allgemeinen aus den damaligen Verhältnissen erklären lassen, wo bei dem innerlich und äußerlih auf der Grundlage geschichtliher Justitutionen geordneten Bestande der Staaten und den sih überall ziemlich gleichbleibenden Verfassungs- und Verwaltungs-Formen das Bedürfniß, die Materie durch ein Eingreifen mittelst der allgemeinen positiven Geseßgebung aufzuneh- men, nicht so hervortrat, wie dies in Folge der großen Staats-Veränderun-= gen der späteren Zeit und der daraus hervorgegangenen Umgestaltung außerer und innerer Verhältnisse der Fall seyn mußte, wo die Grage nah der Staats=Angehörigkeit der Einzelnen viel häufiger in Anre- gung kam, in dem völlig veränderten Zustande der Dinge aber nicht mehr die Quellen der Entscheidung vorfand und daher die Aufstellung neuer, den veränderten Verhältnissen entsprehender Grundsäbe er- heishte. Gerade für die meisten Fälle gaben sonst die aus der frü- heren Verfassung hervorgegangenen Zunft- und Guts- Unterthänigfeits- Verhältnisse, wie solche bei der Redaction des “lllgemeinen Landrechts noch bestanden, hinreichende Mittel an die Hand, das Daseyn der Heimats=-Verhältnisse der Judividuen zu bestimmen und über die da- bei eintretenden Veränderungen eine ausreichende Kontrolle zu führen. Stadt und plattes Land waren damals in Absicht des Gewerbe= betriebes von einander geschieden. Jn den Städten allein durften, mit wenigen Ausnahmen, Handel und Gewerbe und zwar beides nur zunst= und innungsmäßig betrieben werden. Um einer Zunft oder Jnnung anzugehören, mußte man wiederum, in der Regel we= nigstens, das Nädtifche Bürgerrecht gewinnen, wodurch sih dem- nächst das Verhältniß zu dem Staate im Allgemeinen, wenn auch nur mittelbar aus dem zu der städtischen Kommune, von selbst ergab z ohne förmlihe Gewinnung des Bürgerrechts konnte man nur in der Eigenschaft eines Shubßverwa ndten einer solchen angehören, Wie man Mitglied einer städtischen Gemeine, sey es als Bürger oder Schußverwandter, werden fonnte und mußte, und wie ein der= gleichen Verhältniß frei= oder unfreiwillig aufgegeben wurde und ver= loren ging, darüber läßt sich der Titel 8. Theil 11. des Allgemeinen Landrechts näher gus. 4 Auch die diesfälligen Beziehungen der Bewohner des platten Landes finden sich durch das Allgemeine Landrecht in \o weit be= stimmt, als sie mit den damaligen Guts = Unterthänigfeits - Verhält nissen zusammenhingen. Der dritte Abschnitt des Tik 7, Th. 11, „von unterthäuigen Landbewohnern und ihren Verhältnissen gegen ihre Herrschaften“ zeigt den Jubegriff der inneren Beziehungen der ersteren in möglichster Vollständigkeit. E Als jedoch mit der Gesebgebung des Jahres 4807 und der dar= auf folgenden Jahre die Guts- und Erb -Unterthänigkeit aufgehoben ward und späterhin mit der Einführung einer allgemeinen Gewerbe- freiheit das Zunft= und Funungswesen eine wesentliche Umgestaltung in seiner früheren Ausdehnung erfuhr, auch der Unterschied zwischen Stadt und Land in Ansehung des Gewerbebetriebes größtentheils hinwegfiel, mußte von diesem Zeitpunkt ab ein Mangel in der Ge- seßgebung über die Entstehung und Auflösung der Staats-Unuterthä= igkeit fühlbar werden. L B vlosr Zeit her glaubte die Verwaltung die in der Allge- meinen Gerichts-Ordnung Th. 1. Tit. 2 §. 9 und folg. zu einem ganz anderen Zwecke, nämlich für die Bestimmung des Geri ts- standes gegebenen Vorschriften zu Hülfe nehmen und mittelst An- wendung des bei der Feststellung des ordentlichen persönlichen Ge- richtsstandes zum Grunde gelegten Begrisses vom „Domizil“ die vorkommenden Jundigenatsfälle entscheiden zu müssen, obwohl dieses Hülfsmittel sehr ungenügend war und namentlich die Unbestimmtheit

und Vieldeutigkeit des Ausdrucks: „Domizil“ vielfache Mißverhält= |

isse Jukonvenienzen herbeiführen mußte. msse And Vi der A A Geseß-Revision ist dieser Mangel nicht unbemerkt geblieben und die Nothwendigkeit, das Unterthans Verhältniß (Indigenat) „als ein abgeschlossenes Ganze“ neu zu bearbeiten, an= erkannt worden, mit dem ausdrücklichen Bemerken : j

„daß es hier ganz an einer festen Grundlage ermangele, indem der

Begriff cines E U Unterthanen nirgend ge-=

blih festgestellt sey.“ :

L ena. obgewalteten Bedürfnisse hat das in der Ueber= {rift bezeihnete Geseß abgeholfen, welches sih auf folgende Haup t- \äbe zurückführen läßt. E

Das Preußische Unterthans-Verhältniß wird

I. erworben durch

1) Geburt,

2) Legitimation,

3) Verheirathung mit einem Juländer,

4) Verleihung.

Als Bedingungen dieser leßteren werden erfordert : a. Dispositions- Fähigkeit, : »- Unbescholtenheit des Lebenswandels,

c. daß der Niederlassung gn einem bestimmten Orte kein Hinder= niß im Wege stehe,

Bekanntmachungen. Wiederholte Aufkündigung

Unter Bezugrahme auf unsere Kündigungs-Bekannt- genommen,

machung vom 20, Dezember v. J. fordern wir die Jn- Die speziellen Verzeichnisse aller solchergestalt wieder- haber aller damals aufgefündigten, aber bisher noch | holt aufgerufenen Pfandbriefe sind bei den beiden land- niht eingelieferten Posenschen 35 prozentigen Pfand- \haftlichen Kassen hierselb briefe wiedcrholentlih auf, gedachte Pfandbriefe unver- Berlin und Breslau züglich an unsere Kasse abzuliefern. Zeitungen und in

enn die Einlieferung au nicht im Laufe des zu | lichen Anzeigern der Kön Johanni d. J. bevorstehenden Zinszahlungs - Termins Posen und Bromber gen sollte, so werden die Znhaber nah Vorschrift | und Spenerschen und

der Allerhöchsten Kabinets - Ordre vom 15. April 1842 | rückt worden.

(G. S. Nr, 14. pro 1842) mit ihrem Realrechte auf Posen, den 10. April 1843, General - Landschafts - Direction,

die in den aufgekündigten Pfandbriefen ausgedrüdte

476

€

d. Erwerbs-Fähigkeit. ; ; Für die Angehörigen Deutscher Bundesstaaten tritt noch hinzu: e. der Nachweis, daß sie der vaterländischen Militairpflicht genügt

haben oder sonst von derselben frei sind.

Dagegen wird das Preußische Unterthans-Verhältniß IL wieder aufgehoben durch ; 1) ausdrücklihe Entlassung, welche lebtere bedingt und beschränkt

wird :

a, durch die Rücksicht auf die vaterländische Militairpflicht ; b, für die Auswanderungen nach Deutschen Bundesstaaten da=

durch, daß es von dem Ermessen der betreffenden Provinzial Regierung abhängt, ob nah den Umständen zuvor der Nach= weis der Aufnahme = Zusicherung des jenseitigen Staats zu erfordern sey;

2) durch Ausspruch der Behörde, wenn Unterthanen der Aufforde- rung zur Rückkehr keine Folge leisten z

durch zehnjährigen Aufenthalt im Auslande ; durch Verheirathung mit einem Ausländer.

Dazu kommen noch

- Bestimmungen über die Folgen des unbefugten Auswan- derns, so wie über die Wirkungen des bloßen Aufent-= halts im Jnlande,

und

. über den Eintritt eines Unterthans in fremde Staatsdienste, Der Zweck des Gesebes ist hauptsächlich nur der, durh Ausstel= lung eines bestimmten, leiht erkennbaren Merkmals der Entstehung und Auflösung des Preußischen Unterthans- Verhältnisses jeden Zwei= fel darüber, wann ein im Julande verweilender Ausländer Preußischer Unter= than geworden, und wann ein Juländer, der sich ins Ausland be- geben, die Qualität eines Preußischen Unterthanen verloren habe, u beseitigen.

Die Frage, welcher Unterschied zwischen denjenigen, die Preu- ßische Unterthanen geworden, und denen, die es nicht sind, in Bezie hung auf die inneren Verhältnisse im Staate auf Handel und Gewerbebetrieb, Gerichtsstand u. st. w. stattfinde, wird durch die Feststellung der äußeren Kennzeichen eines Preußischen Unterthanen nicht unmittelbar berührt.

VDeribttigquia, De in Nr. 81 dex Stk Ztg. enthaltene Bekanntmachung, betreffend die dem Wirklichen Geheimen Rath von Humboldt Allerhöchst ertheilte Erlaubniß zur Annahme des Groß kreuzes des Ordens der Ehren-Legion, is dahin zu berichtigen , daß dem Wirklichen Geheimen Rath vou Hu mboldt nicht das Groß= kreuz, sondern das Kreuz als Grand -Officier dieses Ordens von Sr. Majestät dem Könige der Franzosen verliehen worden ist.

De ma O,

dic bevorstchende Säkularfeier der Königl, Landesschule

Pforta betreffend.

Mit Allerhöchster Genehmigung Sr. Majestät des Königs wird die Landesschule Pforta in diesem Jahre das dritte Säkularfest ihrer Stiftung am 21, Mai, als dem eigentlich historischen Termin ihrer Gründung, be- gehen. Nach Allerhöchster Bestimmung wird am Vorabende des Festes, den 20sten , eine religiöse Vorfeier stattfinden, nachdem von 2—4 Uhr die Deputirten und sonstigen Ehrengäste hier empfangen sind. Am 21, Mai, Sonntags, wird früh um 8 Uhr feierlicher Gottesdienst seyn, dann

um 10 Uhr die Festrede vom Rektor gehalten werden. Um 2 Uhr is die Mittagstafel für alle eingeschriebenen Gäste in einer zu diesem Behuf im Schulgarten erbauten Festhalle. Der Morgen des zweiten Tages ist dem Nede-Aftus der Zöglinge gewidmet, welcher um 9 Uhr mit der Rede eines Lehrers eröffnet und mit Austheilung der Prämien durch den Nefktor be- chlossen wird. Mittags ist Gesellschaftstafel in der Festhalle. Abends unt 7 Uhr wird das eigentliche Fest mit cinem feierlichen Choral im Schul garten beschlossen. Der dritte Tag ist zu einer Nachfeier bestimmt, von welcher das Bergfest der Alumnen einen Theil ausmacht. Das auszuge-

bende Festprogramm wird die Ordnung der Feier genauer angeben.

Alle diejenigen, welche als chemalige. Zöglinge, oder sonst in näherer Beziehung zur Pforte stehend, oder in offizieller Veranlassung an dieser Säfkularfeier Theil zu nehmen beabsichtigen, werden ersucht, sich deshalb bis spätestens zum 12. Mai an das hiesige Fremden - Comité zu wen- den und demselben 1) Ihre Namen, Stand und resp, frühere Schulzeit anzugeben, 2) ob Sie gesonnen sind, an dem Festmahle den 21, Mai An

A

theil zu nehmen, und 3) ob Sie eine Wohnung in Naumburg, Kösen oder Altenburg a. d. S. durch das Comité angewiesen zu erhalten wün schen oder sich selbst eine solche besorgen wollen. Wer die Anmeldung verabsäumt, begiebt sich des Anspruches auf einen Plaß in der Festhalle. Für Gelegenheit zu anständiger Bewirthung der Besuchenden während der ganzen Festzeit wird Sorge getragen werden.

Pforta, den 12, April 1843.

Der Rektor der Königl. Landesschule. D Sire

Berlin - Potsdamer Eisenbahn.

s: S » : : ‘ In der VVoche vom 11. bis inel. den 17. April c. sínd auf der Berlin-Potsdamer Eisenbahn 9459 Personen gefahren.

Meteorolo gische Beobachtun gen.

p 20 N Tagesmittel: 335,64 Par... +8,2° R... +0,7'R... 5 l pCi. 080.

Allgemeiner Anzeiger für

Spezial - Hypothek präkludirt und mit ihren Ansprüchen auf den Pfandbriefswerth nur an die Landschaft ver- toiesen, und der baare Kapitals - Betrag G as u

Vos 21 : : 5 De streitung der Kosten des Aufgebots au Zefahr un zer Posener FIRF4beutgen Nsandbxie se, Kosten Pu Gläubiger zum landschaftlichen Depositorio

st und an den Börsen von ausgehängt, auch in den hiesigen Intelligenzblättern und in den öffent- igl. Regierungs-Amtsblätter in g, #0 wie in der Berliner Haude in der Breslauer Zeitung, einge- | stellt werden.

Auswärtige Börsen.

Amsterdam, 14. April. Niederl. wirkl, Sch. 56. 95% do. 1017. Kanz-Bill, —. 5% Span. 2057. 3% do. 3177. 6 —. Ausg. —. Zins], —_, Preuss. Prüm, Sch. —. Pol, —. Oesterr. —. 4% Russ, Hope 90%.

Senftenberg, den 7. April 1843,

Antwerpen, 13, April. Zinsl, —, Neue Aul. 207.

Paris, 13. April. 5% Rente fin cour, 121. 35. 3% Rente fin cour, 83, 25, 5% Neap]. au compt. 108, 40. 5% Span, Rente 315. Pass. 5°

g.

13. April. 5% Met. 110, 4% 100. 3% 763. n 1% —. Bank-Actien 1640. Anl. de 1834 141%. ade 1839 114.

Ferie R ae

Den 18, April 1843.

Kur- u. Neumärk,

Secbuldverschr.|3{| 102% | 1013 do. do. Prior. Obl,' 4 943 |

1 1 Fonitfé |8 Pr. Cour. doites 2 | Pr. Cour. Brief. | Geld. P] Miel [Geld | Gem; | | Brl. Pots. Eisenb,' 5 — 136 St. Schuld-Sch. 5| 103 5 | 10357, do. do. Prior. Obl.' 4 _—- 1027 Preuss. Englische| | | Mgd. Lpz. Eiseub. —| — 147 | 103/- | 1027 Jao. do. Prior. Obl.| 4 — 103 { | | Brl. Anb. Eisenb. —| 118 117 Seehandlung. 92% | 91% do. do. Prior. Ob1.| 4 — | 1037

Düss.Elhb. Bisenb.| 5 | 69; 68:

Zweiter Theil.

Marktpreise vom Getraide.

Roggen 1 Rthlr. 28 Sgr,, auch 1 Rthlr. 22

Zu Lande: Sgr, c Ur 11 Gar 11 V: Qa L N, 12

kleine Gerste 1 Rt 1 Rihlr 6 Sgr. 32 _ A

Zu Wasser: Weizen 2 Rthlr., auh 1 Rthlr. 28 Sgr. 9 Pf.z Roggen 1 Rthlr, 22 Sgr. 6 Pf., auch 1 Rthlr. 21 Sgr. 3 Pf.z kleine Gerste 1 Nthlr. ( 5 [r 2 Rthlr., auch 1 Rthlr. 20 Sgr. (\chlechte Sorte).

die Preuftischeu Staaten.

Nothwendiger Verkauf. Königl. Land- und Stadtgericht zu Sensftenberg.

Das in dem Dorfe Saalhausen sub No. 1. bele- gene im Hypothekenbuche Vol. 1. No. 1. verzeichnete, dem Oekonomen Julius Eduard Vogt gehörige, brenn- und brauberechtigte Erbkrug-, Erbrichter - und Zwei- hufengut, zufolge der mit dem neuesten Hypotheken- schein in unserer Registratur einzuschenden Taxe auf 11,850 Thlr. 17 Sgr. 11 Pf. abgeschäßt, soll am

16. Oktober c., Vormittags 10 Uhr, an ordentlicher Gerichtsstelle subhastirt werden.

Die Kaufbedingungen sollen in dem Termine festge-

Äonigliche Schauspiele.

Mittwoch, 19. April. Jm Schauspielhause: Der Oheim. Hier Die buchstäblihe Auslegung der Gesetze. Donnerstag, 20. April. Jm Opernhause: Lebtes großes Vokal und Justrumental-Konzert, unter Leitung des Herrn Berlioz aus Pa- Erster Theil. 4) Ouvertüre zu König Lear. 2) Recitativ und Arie, gesungen von Dlle. Hähnel. Fragment des ersten Prologs dez Symphonie aus: Romeo und Julia. 3) Romeo allein, entferntes Ge- räusch des Konzerts und Balles bei Capulets Feste. (Orchester allein.) 4) Jn Capulets Garten. Die jungen Capulets kommen aus dem Ballsaal und singen die \o eben gehörte Musik. Romeo und Julia treten ebenfalls auf. Liebes - Scene, Adagio. (Chor und Or Die Königin Mab, oder die Fee der Träume. Fragment der Symphonie aus Romeo und Julia. 6) „Le jeune patre Breton”, »Absence”, Lede mit Orchester, gesungen von Dlle. Recio aus Paris. 7) Zug de Pilger, Abendgebet derselben. 8) Serenade eines Bewohners der Abruzzen an seine Geliebte. &ragment gus Harold. Symphonie mit obligater Bratsche. (Das Solo trägt Herr Konzertmeister L. Ganz vor.) Offertorium gus der Messe des Requiem: (Chor der Seelen im Fegefeuer). „Dies ae. , Lubà mirum”, » Quaerens me »„Lacrimosa”, große Chóre aus dem Requiem von Berlioz. (Alle Musikstücke sind von der Composition des Herrn Berlioz.) i

Preise der Pläbe: Ein Billet zu den Logen des ersten Ranges 1 Rthlr. 2c. E -

Im Schauspielhause: Bürgerlihh und romantisch. (Dlle. Stich : Katharina von Rosen.) Vorher: Camoens.

E

Königsstädtisches Theater. Mittwoch, 19, April. (Jtalienische Opern-Vorstellung.) 1 Bar- biere di Seviglia, Opera buffa in 2 Atti. Musiíca del Maestro

Donnerstag, 20. April. Herr Rochus Pumpernickel.

Oeffentliche Aufführungen.

Mittwoch, 419. April, Abends 7 Uhr, im Hotel de Russie : Musikalische Soiree, gegeben von Dlle. Marie Recio aus Paris. Billets à 1 Rthlr. sind in der Schlesingerschen Musikhandlung und an der Kasse zu haben,

Berlin, den 15. April 1843,

Sgr. 6 Pf. ; Sgr., auch 4

Sgr. 6 Pf.z Hafer 1 Rthlr. 7 Sgr, 6 Pf.z Erbscn

Sonnabend, den 15. April 1843.

Das Schock Stroh 11 Rthlr. 15 Sgr., auch 10 Rthlr. 12 Sgr. 6 Pf. Der Centner Heu 1 Rthlr, 7 Sgr. 6 Pf., auch 1 Rthlr. 2 Sgr. 6 Pf.

U

———EMCHRREE O ; ; Verantwortlicher Redacteur Dr. J, W, Zinkeisen.

Gedruckt in der Decker schen Geheimen Ober-Hofbuchdruckerei,

Verpachtung eines Ritter- und eines

Landgutes.

1, Ein im Herzogthum Altenburg belegenes Allo- dial-Rittergut mit 20 Wispel Aussaat soll durch Ces= sion Familien - Verhältnisse halber auf 10 Jahre noch cedirt werden. Die Pacht beträgt 1500 Thlr. und die Caution nebst Inventarium 2500 Thlr. Die Ueber- gabe kann sogleich oder Johannis erfolgen.

11, Ein Landgut, in der Nähe der Berlin - Anhalt- schen Eisenbahn, mit guten Gebäuden, 400 Morgen Feld (Lehmboden), Wiesen, Gärten 2c. nebst Jnven- tarium, soll auf 6 oder 12 Jahre verpachtet werden. 1000 Thlr. bis 1500 Thlr. sind zur Uebernahme er- forderlich, und kann die Uebergabe sogleich erfolgen.

Näheres durch den Oekonomen Fr. Herrmann, gr, Ulrichstraße Nr, 57, in Halle a, d, S,

Preis: 2 Rfhlr. sür 7 Iahr. 4 Rihlr. - * Jahr. 8 Rihlr. 1 Iahr.

Me 109.

Anhalt Amtliche Nachrichten.

Landtags-Angelegenheiten. Provinz Sachsen, Anträge auf Abänderung der ständischen Wählbarkeits B

Frankreich. Paris. Der Con j Angelegenheiten. — Vermischtes. liche Begünstigungen des Kolonial - Zuckers ; Beri Untersuchung der Sklaven- und Kolonial-

L LLINS , ‘Frage z Fermat's Werke. Großbritanien und Irland. n A

trank T 1-Besuc ‘ber die Enalis, 1 A R Zunnel Dejuch, — Ueber die Englischen Unterhandlungen mit Brasilien. Bermischtes, — Befinden

neuen Gouverneurs von Ka in Bos l L =® von Kanada ín Boston, Niederlande. Hagg g. Das Konvertirungs - Projekt,

e — Ms 7

Erdstoß, Wiederholter

R s . c CEE G 2 F R C LLÉ

Belgien, Brüssel, Eingangs - Zoll auf Gußeisen, — Transit der Wolle. Das neue Ministerium, Post-Convention mit Spanien

Deutsche Bundesstaaten. S tuttgart.

‘ten Kammer,

Spanten, London, Auseinandersezung der Sp -reiben aus Madrid, (Stimmung des Kon &rancióco de Paula; Corps,) i

Portugal, Schreiben aus Lissabon. (2 position gegen Costa Cabral: Entlassung des N

_—,

offentlichen Arbeiten uud des Direltors der B Kanal; Nodrigo Magalhaes.) / La Plata - Staaten. Schreiben aus Paris, en Heere von Buenos-Ayres und Montevideo ; der leßteren Stadt; Anwesenheit fremder Schi länder,) — Buenos-Ayres, Nicht-(Einmisch ren in den Bürgerkrieg. — Ausgeglichene Vrown und den Befehlshabern der F Brasilien. Rio S mit England. Vermischtes. Inlaud. Köln. Verein für d

ranzösischen Kriegsschiffe.

en Kölner Dombau in Meriko.

A N » E ea 7 Nord «lmerifanische ch&taats8manner,

Wissenschaft, Kunst und Literatur, Die Kunst - Ausstellung in

Paris, (Zweiter Brief.)

Bei dna ded

d / Bedingungen. stitutionnel über die Serbischen Schreiben aus Paris, (Angeb

London. Herzog von Sussex e1

der Königin, Ankunft des

Nede des Prásidenten der |

anischen Finanzmittel. — e C j des gre|ses; der Infant Don Oberst Prim ; Beräuderungen im diplomatischen

Beitere Beschwerden der Op es General - Jnspektors der | ibliothek ; projeftirter T ajo-

(Stellung der feindli 3 Vertheidigungs-Zustand se zum Schuß der Aus- Ung dec fremden Gesand- Lisserenz zwischen Admiral

aneiro, Disfussiouen über die Unterhandlungen

lutliche Uachrichten. Kronik des Tages.

Berlin, den 19, April. Seine Majestät der K ontg stnd von Deßau zurückgekehrt.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht :

Dem beim Ministerium des Junern angestellten Hofrath G ußow

den Charakter als Geheimer Ranzlei=Rath zu verleihen.

Zhre Königl. Hoheiten der Prinz von Preußen und der

Prinz Karl sind von Deßau hier wieder eingetroffen,

Landtags- Angelegenheiten.

Provinz Sachfenu. : Merseburg, 1. April. Jun der 19ten Plenar =- Session be schästigte sih die Stände - Versammlung mit der Anstalt, welche zur

of Pflopg0o pp Obs Cb! Ey : Ç Heilung und Pflege der Jrren bestimmt is, und zwar mit der im

Bau begriffenen Jrren - Anstalt in Halle. Nachdem die 1841 ver sammelt gewesenen Stände die Organisatio : wesentlichen Grundzügen berathen und festgestellt sion zur weiteren Behandlung der Sache Plans aus ihrer Mitte ernannt hatte, legte diese

, auch eine Kommis

über ihre bisherige Wirksamkeit ab,

Demnächst beschäftigte sich die Versammlun trägen um Abstellung einiger Mängel in der Ab die vormals Westphälischen Landestheile der Provinz.

g mit mehreren An

Merseburg, 3. April, 20ste Plenar = Sitzung. Es lagen mehrere Petitionen vor, welche Modificationen an dem Geseße vom 27. März 1824 im Bezug auf die Wahl der Landtags-Abc eordneten und namentlih Erweiterung der Wahlgränzen, vorzugsweise in den Städten beabsichtigten, Wenn die Stände-Versammlung auf der einen Seite den Wunsch, die zu Gunsten des Grundbesißes und der Ge- werbe auf Kosten der Intelligenz vielleicht etwas zu eng gezogenen Gränzen der Wahl-Befugniß für städtische Landtags = Abgeordnete zu erweitern, theilte, so verlor sie nicht aus den Augen, daß eben Grund-= besißb und Gewerbsbetrieb das tüchtigste Fundament *der ständischen Znstitution sey und bleiben müsse, und diese beiden einander gegen- überstehenden Nücksichten und das Bestreben, einer jeden unbeschadet der anderen ihr Recht einzuräumen, leitete sie bei den gründ= lichen Diskussionen und reifen Beschlüssen über die nachfolgenden speziellen Anträge, Der umfassendste ging dahin: „Daß der fünf- jährige Besiv, Hes bestimmten Grundeigenthums die einzige Bedin- gung der Wählbarkeit für städtische Deputirte seyn möge.“ Die Versammlung erkannte in threr großen Mehrheit, daß eine solche Bestimmung den §. 10 des qu. Geseßes, nah welchem nur solche Grundbesißer gewählt werden können, welche entweder zeitige Magi= strats-Personen sind, oder ein bürgerliches Gewerbe treiben, und mit ihm das ständische Element alteriren und in Prarxi die sehr nachthei- lige Folge haben würde, daß die Landtags = Versammlungen fünftig den Theil ihrer Mitglieder, der aus agistrats - Personen und Jn= dustriellen besteht, ganz oder theilweise entbehren, und dur, wenn auch geeignete, aber doch weniger nothwendige Gelehrte Geistliche Aerzte, Rechtskonsulenten, Partikuliers ?c. erseßt se irden, Dé u wurde mit 57 gegen 9 Stimmen ab en EENEETO

o

i 1 vgel Ñ ch weniger, und zwar nur einer Stim Unterstüßung fand dischen Deputirten

, : i 5 , M E ein anderer Antrag: daß die Wählbarkeit der stän

n dieses Justituts in ihren

und zur Ausführung des

N i ; le, les Kommission dem gegenwärtigen Landtage einen ausführlichen Rechenschafts - Bericht

lösungs-Ordnung für

Allgemein

, in allen Theilen der Monarchie è : ohne Preiserhöhung. f F |

Berlin, Donnerstag den 2\fea Ari

gehabt habe,

die Landtags

Stand entstehen

| Stadt Hamburg

betrieb theile.

putirten auf dem

Einwohnern um

Verhandlungen über ( nicht unberührt, daß diese vielerlei dafür seyen, daß d

tend zugenommen

Protokollen und den

unzweifelhaft zuzumesse Für eine Petition um

wurde geltend gemacht,

eximirte Personen

rihtsstand bedinge

| niht mehr von einem zehnjährigen Grundbesibe abhängig gemacht, | Geseß sey gleich jondern jeder zum unbesoldeten Magistrats Mitgliede wählbare Bür Jrren-Anstalt. Qu für wahlfähig zum Landtags-Deputirten erachtet werde.

__ Auch ein weitere wesen in den Städten Vertretung guf dem ht der Kommissicn zux | abgelehnt. Zu Begründung

Gesuch: daß dem Handel und dem Fabrik- | bedenkliche Folgen haben : eine totale Justiz-Reform und auf dem platten Lande eine befondere Patrimonialgerichte, das Aufhören des Standes d audtage eingeräumt werde, wurde

daß die Vertretung des dige Vertretung auf dem und daß die Berathung über das nubung der Gewässer einen Bel

ag dazu abgeben hauptung wurde nit

als richtig zugegeben, Versammlung von Mitgliedern aus dem Stande der gegenwärtig noch bestehe und Stand auch gro wäre, und da guch namentlih von den anwesenden 9 anderen Ständen aus, die Bertretung gefunden haben, eine noch weitere Vert

e hinreichende „mdustriellen bestande1

s mit dem erforderlihen G von Seiten d eputirten, | Bei der Abstimmung stimmten die j d 0 Personen und von den / und zweiten Standes gegen, die sammtlichen De ZUlteressen der Jndustrie immer lebhafte Wollte man ertretung gestatten, , Und da daun der Gele stand gleiche Rechte fordern föune, Unendlihe gehen , die Grundlagen der aus der Geschichte wurden keits-Prinzips g

so würde dadurch eín fünfte; hrtenstand und der Beamtcn- 10 würde die Erweiterung ins man {on mit dem ersten Schritte Zustitution erschüttert habe. Momente für die Richtigkeit des ‘zogen und dabei angeführt, daß es selbst in der freien _Was den Betrieb der Industrie auf dem jo jey auch dieser mit rbunden, daß seine genügende

| platten Lande betreffe, Grundbesißes so eng ve die übrigen Stände, | reichend ausgeübt würde. | Dagegen fand der generelle Antrag: bei dem Stande der Städte, | und insbesondere für die größeren Städte, die einer freieren Wahl entgegenstehenden zu engen Schranken, ohne den Grun glichst zu erweitern, sehr bedeutende ß in dem Stande der Städte der Grund zu seyn brauche, als in n Stande, da er bei leßteren die einzige Basis Städter sich in Grundbesiß und Gewerbs- e, daß die den Wahlkreis

Interessen des Vertretung durch ) durh den zweiten und vierten, hin

d besi als Basis ganz zu verlassen, mü Unterstüßung. Mau fühlte es, da in dem Grade C dem zweiten und vierte sey, während die der

rforderniß zur

Die Versammlung glaubt zu sehr beengenden ausgedehnt werden dürften, statt der zehnjährigen nur eine tung aller übrigen Beschränkungen als Be erfordert würde, und beschloß, mit Ausnal ein desfallsiges Gesuh an Se. daß das Grund Eigenthum in de auf dem platten Lande, und daher ze | seyen, als hier, |

fünfjährige Besibzeit unter Beibehal dingung zur Wählbarkeit )me von drei Stimmen, Der Umstand, ch beweglicher sey, als | dort seltener daß bei dem Gebundenseyn das Vaterland auch bei füuf

sunden haben müsse, schien die ende Bedürfniß und der Angelegenheiten die Wiederholung des andtage angebrahten Gesuchs zu recht

ag: daß die Zahl der Landtage vermehrt werde, gegen die anderen Stände städtischen und einem großen Majorität aber verworfen, weil habe, daß die Vertretung der Städte immer hinreichend get Cben so wenig konnte dem Gesuche: 9000 Rthlr. Werth, da

Majestät zu richten. n Städten no hnjährige Besißer und die Betrachtung, an die Scholle die Anhänglichkeit au jährigem Besiße hiure | Bitte an sich, das durch ein größeres Juteresse erregte, immer lauter werde hon am sechsten Provinzial fertigen, Ein fernerer Autr

ichend stch einge sich immer mehr herausstell an den landständischen unde Wunsch aber,

weil der dritte Stand e zu sey, wurde von 11 ländlichen Deputirten unterstüßt, von der

zu wenig vertreten

daß nur ein Grundbesiß von gegen mindestens fünfjähriger ununterbrochen gebliebener Gewerbebetrieb als Haupt-Erforderniß b Landtags-Deputirten angenommen werden möge, Fol | den, weil die in der Verordnung vom 17. rung von 10,000 Rthlr, Besibthum in Städten von über 10,000 befriedigen sey, zur Berechnung

ei den städtischen ge gegeben wer- Mai 1827 gestellte Forde

Anlage -= und Betriebs Noch wurde gebeten,

der Wahlkandidat überhaupt Grundbesitz fünf Jahre im habe, gleichviel, ob dieser fonstant Der Landtag war nicht der Ausicht, jährige Besiß auf ein und dasselbe Grundstück aber doch für den Fall,

Orte besessen gewesen oder gewechselt wurde. daß der ununterbrochene zehn sich bezöge, beschloß daß es so seyn sollte, Se. Majestät um Ab änderung dieser Bestimmung anzugehen, Diesen Wüns dification des Wahlgeseßes reihteu sich noch zwei andere, selbst betreffend, an, nämlich: daß die Mitglieder und die Ausschüsse nicht einse nah Stimmen frei gew

chen wegen Mo- die Landtage Direktoren der Versammlung ahlt werden, und daß die Zeitungs-Nachrichten über | die Landtags-Verhandlungen ausführlicher und schleuniger, als es am lebten Landtage geschehen, erfolgen möchten, wurde kein Gehör gegeben, indem die L Verfahren, wonach diese Wah ausgehen, vollkommen zufrieden sich erflärte; der andere erledigt, Als man die durch diese verschiedenen Petitio die ständische Wirksamkeit

itig ernannt, sondern von der Stände-

Dem ersten Antrage | jersammlung mit dem bisherigen len von dem Herrn Landtags-Marschall jey immittelst | nen erregten |

Anträge, ein erfreulihes Zeichen as Interesse an den Landtagen im Publikum bedeu- was den am vorigen Landtage gedruckten ständischen Ausschuß - Verhandlungen in Berlin

Aufhebung des eximirten Gerichts wie s{wierig es sey, zu verfolgen, da doch vor anderen gleich seyn sollez dem Kläger koste d Eximirten mehr, weil die Provinzial-Justiz-Kolle liquidiren dürftenz die ganze Rechtspflege würde des eximitirten Gerichtsstandes einfacher, namentlich rihtung der beabsichtigten Ober-Appellations S ganz und gar wegfallen und dadur part werden fönnen.

einen Anspruch dem Geseße jede Prozeß gegen einen höhere Kosten nah Aufhebung ih würden nah Ein= erichte die Oberlandes- de Kosten er- der eximirte Ge- em Gesebe, das

Hierauf wurde entgegnet : niht eine Ungleichheit vor d

Alle Post - Anstalten des In- und Auslandes nehmen Sestel-

F lung an, sür Berlin die Expedition C ( Î ( der Slaals - Zeilung: S Friedrichssltrasse Ur. 72. f f 64

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[843.

und nur die Form verschieden; der eximirte Ge-

ger | richtsstand sey ein wohlerworbenes Recht, welches man doch nicht ürde weithin gehende , die Aufhebung der besonde ' ialgi D er Rittergutsbesiber ; der einsimmig | leichteren Verfolgung rechtlicher Ansprüche an CEximirte sey durch die Kreis- dieses Gesuchs war angesuhrt worden, | Justizräthe vorgesehen, die Rehts-An Handels und der Gewerbe nie eine vollstän pothetenwesen 2c. so wie ihre Lens

ohne Weiteres nehmen könne, und seine Aufhebung w

gelegenheiten der Rittergüter, Hy

pl j } Verhältnisse seyen wichtiger und gegenüber der des Grundbesißes, schwieriger als andere, und dürften daher in den Händen der Unter- Geseß wegen Be- | gerichte uiht so gut verwahrt seyn. Von jener Seite: es hat schon Dieje De manches wohlerworbene Recht des allgemeinen Besten wegen aufgegeben vielmehr augeführt, daß | werden müssen. Von dieser Seite: aber nur gegen Entschädigung, Anzahl | und Ehreurechte können nicht eutshädigt werden, Von jener Seite: es 1 habe, | dürfte sich wohl uiht um ein wohlerworbenes, sondern nur um ein

: dieser | althergebrahtes, gleichsam schriftsässiges Recht handelu, und die Der „Prundbesibe versehen | Kreis-Zustizräthe reichen nit aus, siud auch nicht in allen Kreisen. — der übrigen städtischen T

ämmtlichen Mitglieder des ersten [1 andes s dritten und vierten Standes aber für die Petition. Da aber im Laufe der Diskussion die argen Mißbräuche der Exemtion insofern dargestellt worden waren, daß selbst Botenmeister, Aufseher 2c. den eximirten Gerichtsstand ge- nössen, so vereinigte man sich dahin, Se, Majestät zu bitten, daß Jedenfalls der eximirte Gerichtsstand eingeshränkt und die Königlichen Unterbeamten davon ausgeschlossen werden.

Zeitungs -Uachrichten. Auslaud.

ram reid

Paris, 14. April. Ueber die in neuester Zeit im Orient be- folgte Granzösische Politik äußert ih heute der Constitutionnel in folgender Weise: „Alle Korrespondenzen aus Konstantinopel und eutschland stimmen darin überein, daß das Benehmen der Franzó jthhen Diplomatie in Bezug auf die Serbischen Angelegenheiten selt jamen Veränderungen unterworfen gewesen i, Wir waren, streng genommen, nicht verpflichtet, uns dur unsere Rathschläge in eine | Vebafkte zu mischen, bei der Frankrei nur indirekt betheiligt is. Aber | da unser Gesandter in Konstantinopel bei der ¿Frage Partei ergriffen, | da er sich für ermächtigt gehalten hatte, die Politik der Pforte voll- | tommen zu billigen und aufzumuntern, so begreift man nit, wie | Herr von Bourqueney dazu gekommen ist, von einem Tage zum anderen | seine Sprache zu ändern, das zu tadeln, was er anfänglich gelobt hatte, und E Oenepmten anzurathen, welches ihm früher als fehlerhaft erschie- | e Ee t nit leit, alle jene traurigen Widersprüche zu er | klären. Lie Serbischen Angelegenheiten sind so unvollstäudig gekannt daß ste zu den entgegengeseßten Verstonen Stoff gebeu können. Selbst diejenigen, welche jenes Land bereist haben, urtheilen sehr verschieden über die Revolution, welche dort zu Stande gekommen i, und über die Personen, welche daran Theil genommen haben. Unsere ans dem

| Studium der Thatsachen geschöpfte Meinung besteht darin, daß das

Ereigniß, gegen welches Rußland reklamirt, ein Glü für Serbien gewesen ist, und daß die Unpopularität, welche auf dem Fürsten Mi los und seiner Familie lastete, Ursache war, daß die Wahl des Fürsten Alexander Georgewitsch in dem ganzen Fürstenthum mit Freuden auf= genommen wurde. Die Pforte hatte daher weise gehandelt, und der erste Cindruck, den Herr von Bourqueney von der Sache empfing, war der rihtige. Rußland aber hat jene Veränderung nicht nah seinem Ge= s{chmack gefunden, vornehmlich weil es niht will, daß si in jenen Jürstenthümern irgend etwas Bedeutendes ereigne, wobei fein Einfluß nicht vorgewaltet hat. Deshalb widerseßt es si so lebhaft dem von dem Divan hervorgerufenen neuen Zustande der Dinge. Man glaubte anfänglich, daß der Widerstand Rußlands nicht so ernstlich genommen werden müsse, und dieser Vermuthung sind vielleicht die ersten Schritte des Herrn von Bourqueney zuzuschreiben. Aber das St. Petersburger Kabinet hat auf seinen Forderungen entschieden beharrt, und der Russische Botschafter ist so weit gegangen, zu erklären, daß er Konstantinopel verlas= jen würde, wenn seinen Forderungen nicht binnen 48 Stunden Ge-= nüge geschehe. Oesterreich, obgleih es wesentlich dabei interessirt ift, daß sich Rußland nicht an der Donau festseße, hat ih doch auf kei- neu Kampf einlassen wollen und i} in diplomatischer Hinsicht den Ansprüchen Rußlands beigetreten ; England is dem Beispiele Oester- reichs gefolgt, und grankreih, welches immer leicht zu bestimmen ift, hat denselben Weg eingeshlagen, So haben wir also in ganz fur zer Zeit in Bezug auf dieselbe Grage Ja und Nein gesagk. Dies macht sicherlih unserer Einsicht und unserer Entschlossenheit wenig Ehre, aber auf diese Weise erhalten wir uns in derx Europäischen Uebereinstimmung.“ Man hat vor einigen Tagen in den Tuilerieen ein Schreiben des Herzogs von Aumale erhalten, worin derselbe meldet, daß es ihm unmöglich sey, sich zur Vermählung seiner Schwester Clementine in

| Paris einzufinden, da in der zweiten Hälfte des April wichtige Ope-

rationen gegen die Araber stattfinden würden. — Der Herzog von Montpensier wird, wie es heißt, gleich nah der Vermählung der Prinzessin Clementine eine Reise nach England antreten. d

Es hat gestern bei Herrn Marie eine Versammlung von Depu- tirten der äußersten Linken stattgefunden, und diese Fraction der Op- position hat beschlossen, daß sie in der Folge, glei allen anderen Nüancen der linken Seite, sih dauernd organisiren und in vorkom- menden Fällen Versammlungen halten wolle. Zum Präsidenten der Versammlung ward Herr Dupont de l’'Eure, zum Vice = Präsiden= ten der General Thiard und zu Secretaixen die Herren Carnot und Garnier Pagès ernannt. Es ward sodann eine aus den Herren Cor- menin, Marie, Cordier und Chapuis «Montelaville bestehende Kom- mission gebildet, die den Auftrag hat Edie Aufmerksamkeit der Ver- ammlung auf alle diejenigen Fragen zu lenken, welche praktische Be- hlüsse von Seiten der Mitglieder der äußersten Linken veranlassen

ÿ i Bera- könnten. Es is außerdem beschlossen worden, daß über alle thungen der Versammlung ein Protokoll geführt werden solle.

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1843 / 109 p. 1 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff