1843 / 122 p. 1 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung)

fann, überhaupt nicht in sehr großem Flore standen, erhielt

M Ls lab in der Ar eitöstube eines Clerc der Kanzlei zu Rich- mond in Virginien. So wurde er neunzehn Jahre alt, bis er das Studium der Rechte unternahm. Ein Jahr nachher hatte er bereits den Grad eines Licentiaten erlangt. Er ging hierauf nach Lexington im Staate Kentucky, wo er si niederließ, Bald war es ihm durch seine praktischen Kenntnisse, durch seine Geschäfts-Erfahrung, besonders aber dur seine Beredsamkeit gelungen, sih einen bedeutenden Namen zu machen. h j j

Als der Staat Kentucky eine Versammlung, eine Art von Kon-= vent, berief, um eine neue Constitution abzufassen, wurde Clay zum Mitgliede derselben ernannt, und bei diesem Anlasse erschien er zum erstenmale auf dem politischen Schauplaße. Sein erster Aft war ein vergeblih gemachter Versuch, stufenweise die Abschaffung der Sklaverei der Schwarzen im Staate herbeizuführen, Herr Clay ließ sich jedoch durch das Mißglücken seiner Bemühungen nicht entmuthi- gen, und mit einer unermüdlichen Ausdauer, die zugleich von seinem edlen humanen Charakter das schönste peugn giebt, hat er seit jener Epoche keine Gelegenheit vorübergehen lassen, wo er nicht seine Stimme energisch gegen die unmenschlihe Unterdrückung unserer \{warzen Brüder erhoben hätte, gegen diesen Schandfleck der Mensch- heit, der hoffentlich noch vor Ablauf unseres Jahrhunderts nicht mehr eine ganze Race von Menschen in {machvollen Ketten erhalten wird. Bald hatte er es durch seine Geschäftsgewandtheit, durch die Macht und das Hinreißende seines Wortes, durch seine Aufopferung und Hingebung für die Sache der Unabhängigkeit und Freiheit seines Landes, so wie durch die Einfachheit seines Benehmens und feines ganzen Auftretens dahin gebracht, daß ihm die Präsidentschaft der Legislatur des Staates übertragen wurde, und er bewies durch seine Unparteilichkeit und Gewandtheit in Leitung der Debatten, daß er dieses ehrenvollen Postens vollkommen würdig und demselben in jeder Beziehung gewachsen sey.

Im Jahre 1803 trat er in das Repräsentantenhaus ein und wurde zum Präsidenten desselben gewählt. Einige Jahre später ging er in den Senat über, wo sein Ruf noch bedeutend zunahm. Es würde zu weit führen, wenn man alle Dienste aufzählen wollte, die er seinem Lande im Kongresse leistete: eine Aufzählung derselben würde beinahe eine Geschichte der Vereinigten Staaten seit vierzig Jahren seyn. Jm Jahre 1814 wurde er auserwählt, um mit den Herren Adams und Gallatin die Union auf dem Kongresse von Gent zu repräsentiren. Nachdem er diese delikate Mission beendet hatte, fehrte er in sein Vaterland zurück und zog dort die Uebung seiner Pflichten als Senator den glänzendsten Aemtern vor, die ihm offen standen. Der Reihe nah {lug er die Stelle eines Botschafters am Russischen Hofe, eine Mission nah England und die Stelle eines Kriegs-Ministers aus.

Herr Clay hat seinen Namen vorzüglih an drei große Maß= regeln geknüpft: die Unabhängigkeit der Spanischen Kolonicen in Süd = Amerika, die Unternehmung “von Arbeiten üffentlichen Nubens durch den Föderal - Kongreß und die Entwickelung der einheimischen Manufakturen, Alsbald nah dem Pariser Friedens - Traktate erhob Herr Clay die Stimme zu Gunsten der Spanischen Kolonieen und nach langen Bemühungen seßte er es endlih dur, daß seine Mit- bürger sich entschlossen, denselben Unterstüßung zu gewähren und ihre Existenz als unabhängige Republiken anzuerkennen. Allerdings is} wahr, daß Herr Canning sich dieser Politik beigesellte und auch in den Räthen der Europäischen Monarchieen den Triumph derselben endlich durchseßte. Aber Herrn Clay gebührt der Ruhm, zuerst die Aufmerksamkeit auf diese jungen Staaten hingelenkt zu haben. Er eröffnete die Verbindungen mit ihnen und legte die Grundlagen zu einer dauerhaften Allianz zwischen ihnen und den Vereinigten Staaten.

Die zweite unter den genannten Maßregeln interessirte nur die Republik der Union allein. Herr Clay war der erste und eifrigste Beförderer und Fürsprecher derselben; er wußte die Eiferslichteleien der einzelnen Staaten zu besiegen und die Lösung dieser wichtigen und bedeutungsvollen Frage durch den Kongreß durchzuseben.

Die Staaten von Nord-Amerika hatten ihre Unabhängigkeit er rungen: nichtsdestoweniger war ihre Befreiung vom Mutterlande weit entfernt, vollständig zu seym. Während der ganzen Periode des Ko- lonial - Systems hatten die Amerikaner ihre ganze Thätigkeit dem Ackerbau zugewendet. Alles wirkte zusammen, sie diese Richtung ein- schlagen zu machen, die Fruchtbarkeit des Bodens und die vom Mut= terlande ihnen auferlegte Geseßgebung vor Allem. Aber die Ver- einigten Staaten blieben fortwährend in einer gewissen Abhängigkeit vom Mutterlande, durch das Bedürfniß eines unbeschränkten Marktes, und dur die Nothwendigkeit, von außen die für eine civilisirte Ge-

Plaitsche Grundstück, gerichtlih abgeschäßt zu 21,701

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sellschaft unentbehrlichen Waaren zu beziehen. Alexander Hamilton, dem die Amerikaner so großen Dank schuldig sind, faßte zuerst die Idee, sein Land von der Englischen Jndustrie unabhängig zu machen. Er brachte das sogenannte Amerikanische System auf und seßte eine ganze Geseßgebung durch, welhe zu Errich- tung von Fabriken jeder Art ermuthigte und durch einen Tarif die Einfuhr gewisser Manufaktur = Waaren in Amerika erschwerte. Er war es, der im Kongresse die verschiedenen Tarife vorbrachte und vertheidigte, welche seit 25 Jahren die Einfuhr der Manufaktur - Produkte Europa's in Amerika \{werer gemacht haben. Er ist allerdings auf große Hemmnisse dabei gestoßen, die er nicht alle zu überwinden im Stande war. Die außerordentlich produktiven südlichen Staaten widerseßen sich einem Systeme, welches den Absaß ihrer aus- \hließlich landwirthshaftlihen Erzeugnisse ershwert, während die Staaten des Nordens, deren Boden weniger reich i, und welche Manufakturen errichtet haben, sich bemühen, die ungünstigen Verhält- nisse ihrer Lage durch ihre Betriebsamkeit und 1hre Arbeitsamkeit auf dem industriellen Felde auszugleihen. Amerika im All- gemeinen will keine Auflage auf Grund und Boden, keine indirekten Steuern, aber es will eben so wenig um der Begünstigung der ein- heimischen Manufakturen willen gezwungen seyn, die Gegenstände er= ster Nothwendigkeit oder die, welche ihm die Angewöhnung an ein wohlhabiges, behaglihhes Leben unentbehrlih gemacht hat, theurer zu bezahlen. Dem Amerikanischen Demokraten liegt oder lag wenigstens bis in die neueste Zeit wenig daran, ob seine Judiennes und seine Seidenwaaren von Liverpool oder aus Havre, von Boston oder Lowell kamen: das Einzige, worauf er sieht, is die Wohlfeilheit. Glück= licherweise haben die Staatsmänner der Union — und sie hat deren, wie sehr man auch von manchen Seiten in Europa das Gegentheil hat behaupten wollen — diese egoistische Jundifferenz nicht getheilt, die bei dem gegenwärtigen Zustande der Verfassung des Landes nur seinen Juteressen und seiner Zukunft unheilbringend werden müßte.

Vorzüglich den Anstrengungen des Herrn Clay is es zu danken, daß das Amerikanishe System bei einer großen Zahl einsichtsvoller Männer nicht mehr den hartnäckigen Widerstand findet wie früher : und wenn auch die Tariffrage eine Lösung fand, die allerdings auch ihre Mängel hat und daher mannigfacher Verbesserungen bedarf, so ist doch dadurch ein großer Schritt für die Zukunft Amerikas gethan worden : es kommt jeßt nur noch darguf an, den Tarif mit den jedesmali= gen Umständen in Einklang zu bringen und ihn so den Verhältnissen des Landes im Junnern wie nah außen mehr und mehr anzupassen. Herrn Clay wird namentlich von der Amerikanischen Whig-Partei die Lösung der Tariffrage, zu welcher er mehr als irgendwer beitrug, als sein größter Ruhm, und besonders als der größte Dienst angerechnet, den er seinem Lande erwiesen, Die Nachwelt, sagen seine Verehrer, wird ihn nah Hamilton als einen der vorzüglichsten Wohlthäter der Amerikanischen Republik betrachten, und als den Mann, der das Werk Washington's und Jefferson's vollends zu Ende führte. S

Herr Clay ist von hoher Statur, kräftiger Körper = Constitution, obglei diese beim ersten Anblicke es nicht zu seyn scheint: seine Ma- nieren sind falt, aber würdevoll, fein und einfah zugleih. Seine fleinen blauen Augen sprühen Feuer, wenn er in Affekt fommt. Seine Stirne ist hoh und breit und verräth das ihn auszeichnende Talent. Auf seinen festgeschlossenen Lippen kann man seinen festen, unerschüt- terlichen Charafter lesen. Im Jahre 1827 erschienen einzelne seiner Reden im Druck. Sie sind in jeder Beziehung, mag man dieselben nun in Betreff der darin dargelegten politischen Doktrinen, oder blos in Bezug auf die rednerischen Eigenschasten betrachten, ausgezeichnet. Merkwürdig i} die Präzision in seinen Jdeen und deren Ausdruck, die Blibesschnelle der Gedanken, die strenge Logik und die Kürze, Klarheit und Eleganz der Sprache, die gerade das rechte Mittel zwi= schen der allzu alltäglichen Form und der Ueberladung mit Floskeln und Blumen zu halten weiß.

Zweimal war Herr Clay Kandidat zur Präsidentschaft, aber beide Male scheiterte scine Kandidatur. Auch bei der bevorstehenden Wahl stellen ihn seine Freunde als Kandidaten auf, und versichern, er habe Aussicht, gewählt zu werden. Die neue Gestaltung, welche in der Stellung der Parteien zu einander in Amerika eingetreten ist, läßt aber diese Aussichten desselben auch diesmal als sehr zweifelhaft erscheinen.

Berlin- Frankfurter Eisenbahn. In der Woche vom 23ten bis 29. April 1843 sind auf der Berlin- Frankfurter Eisenbahn 3811 Personen besördert worden.

Allgemeiner Auzeiger für die Preußischen Staaten.

stellungen, welche

durchreisende

Meteorologische Beobachtungen.

Abends 10 Ubr.

Nach einmaliger Beobachtung.

Nachwiitags 2 Ubr.

Morgeus

1843. 6 Ubr.

30. April.

Luftdruck . ... 338,46 Par, 1338,46" Par. [339,01 Par. | Quellwärme 16° R,

° + 9,4° R. + 17,0° R. -+ 9,79 R. | Flusswärme 10,0° x. 2,1° R. |— 2,3° R. |+ 1,7° R.| Bodenwärme 6,1° R. 51 pCct. 21 pet. 52 pCt. Ausdünstung 0,015 Rh.

heiter. heiter. heiter. Niederschlag O. 080. ONO, Wärmewechsel{- 17,9° Wolkenzug - « « _— 0SO. — +- 4,4° R. Tagesmittel: 338,64" Par... +12,0° R... +0,5° R... 41 pct. ONO.

Luftwärme .. Thaupankt -+ Dunstsättigung Wetter

A Tim SiaN A rse. Den 1, Mai 1843.

Pr. Cour.

Brief. | Geld.

Pr. Cour. Brief. | Geld. | Gem.

Brl. Pots. Bisenb.| 6 | 140

do. do. Prior. Obl. 4

Mgd. Lpz. Eiseub. - =|

do. do. Prior. ObI.| 4 |

Brl. Anb. Eiseob.|—|

91%; Îdo. do. Prior. Obl.| 4 |

Düss.Elb. Bisenb. 5 |

do. do. Prior. Obl. 4 |

| Rhein. Eisenb. 5 Obligationen, 74 1037 has do. do. Prior, Obl, 4 |

Dauz. do. in Th.| | 48 [s Berl. Frankf. Eis.| §5 |

Westpr. Pfandhr. 34 103 Las do. do. Prior, Obl. 4 |

Grossb. Pos. do. | | 106% | I06* Ob .-Scbles. Eisb. | 4| E do. do. 102% | Brl.-Stet.E. Lt.A.|—) 1127 |

Ostpr. Pfandbr. do. do. do. Lt.B.) e 112% |

| 103% Î l Pomm. do.

Fonds. x Actien. |g

| 102% | 1555 | 1037 |

Tat j | 196 | 102% | 103% | X 922

s 102% | 1015

\ | | | |

35 1035 | jg, Gold al marco. N Kur- u. Neum. do. 92 103% | 103%

i L é | L F J A Io Friedrichsd’or. —| 13% Sehlesische do. |95| 45 |

And.Gldm.à5 Thb. |—| X | Disconto. |—| G

Auswärtige Börsen.

Amsterdam, 27. April. Niederl. wirkl. Sch. 56%. 5% do. 1017. Kanz-Bill, —, 5% Span, 187. 3% do. 26 fe» Pass. —. Ausg. — Zinsl, - Preuss. Präm. Sch, —. Pol. —. Oesterr. —. 4% Russ. Wope 90%.

Antwerpen, 26. April. Ziosl. —. Neue Aul. 1873. i

Ham h urg, 29. April. Bank - Actien 1660 Bn, Engl. Buss. S E ù P aris, 26. E L ia fin cour. n d R fin cour. S2, (Ü, 5% Neapl, au compt. 108. € Span. Rente 297. Pass. D. v Wi a 26. Avril 5% Met. 1093. 4% 1001. 3% 77% 21% 1% —. Bank-Actien 1635. Aul. de 1834 140%. de 1839 113%

Königliche Schauspiele.

Dienstag, 2. Mai. Jm Opernhause: Die Nachtwandlerin, Oper in 3 Akten, Musik von Bellini. (Herr Pfister, vom Kaiserl. Hof-Opern=-Theater zu Wien: Elwino, als Gastrolle. Dlle. Tuczek wird vor ihrer Urlaubsreise in der Partie der Amine zum leßtenmale auftreten.)

Im Schauspielhause: [’ambitieux, comédie en 5 actes et en prose, du théâtre français, par Scribe.

Mittwoch, 3. Mai. Jm Schauspielhause: Corona von Saluzzo. (Dlle. Fleischmann, vom Königl. Hof-Theater zu München: Corona, als leßte Gastrolle.)

Donnerstag, 4. Mai. Jm Schauspielhause : Ehemann und Junggeselle, Lustspiel in 4 Abth., von A. P. Drei Frauen und keine.

Freitag, 5. Mai.

Zum Erstenmale: Hierauf:

Im Opernhause: Das Portrait der Ge-= liebten. Hierauf, zum erstenmale: Die Willis, oder: Gisela, fanta stishes Ballet in 2 Abth., von St. Georges und Coraly. Musit von Adam. Für die hiesige Königliche Bühne eingerichtet von dem Königl. Balletmeister Hoguet, Decoration: 1ster Alt, von dem Kö niglichen Decorations - Maler Gerst; 2ter Akt, von dem Königlichen Decorations-Maler Gropius.

Im Schauspielhause: Französische Vorstellung.

Königsstädtisches Theater.

Dienstag, 2. Mai. Zum erstenmale wiederholt : T. F. oder: Der Enthusiast. Posse in 1 Akt, von M. L. Erich. Hierauf: Das Chepaar aus der alten Zeit. Lokaler Scherz in 1 Aft, als Vaudeville behandelt, von L. Angely.

Mittwoch, 3, Mai. (Jtalienische Opern-Vorstellung.) Auf Höch- ]sten Befehl: Lucrezia Borgia. E Verantwortlicher Redacteur Dr. J, W, Zinkcisen,

Gedruckt in der Deer schen Geheimen Ober - Hofbuchdruckerei,

Virtuosen oder Auswärtige haben Bevollmächtigte zu Annahme künf-

Bekanntmachungen.

Ediktal--La v ung.

Durch Verfügung des unterzeichneten Gerichts vom 9ten d. M. is über das Vermögen des hiesigen Kauf- manns Albert Kotte, bestehend aus mehreren Jmmo- bilien, Waaren 2c, der Konkurs eröffnet worden.

Es werden daher sämmtliche Gläubiger des Gemein {uldners aufgefordert, innerhalb drei Monaten, spä testens aber in dem auf den 9, Juni, Vormit- tags 9 Uhr, anberaumten Connotations-Termine vor dem Deputirten, Herrn Ober - Landesgerichts - Assessor

Weddige, ihre Ansprüche an gedachter Konkurs - Masse E anzumelden und deren Nichtigkeit nachzuwei-

en, widrigensalls diejenigen, welche sich in diesem Ter- dre R, mit allen ihren Forderungen wer-

Blank diy irt und ihnen deshalb gegen die übrigen Gi aa es Stillschweigen wird auferlegt bie Beibebaltona aben die Erscheinenden sih über diftors und Kurators N? eneleit P ara zu erklären, und können Verl N Notar, Bever,

Derhinderte, oder denen es hier an Bekanntschaft fehlt, sich an einen der hiesigen betren

Justiz - Kommissarien Crone und Mevenber L L ind Meyvgenberg wenden, Db, sie mit Vollmacht und Juformation Mi versehen Rheine, den 13. Februar 1843,

Königliches Land- und Stadtgericht. Nothwendiger Verkauf. Stadtgericht zu Berlin, den 4. März 1843.

Das in der Spandauer Straße Nr, 18 belegene ur Konkursmasse des Kaufmanns Joh. Carl Friedrich

itsher gehörige Grundstück, g abgeshägt zu 14,799 Thlr. 6 Sgr. 3 Pf., soll am 28. November 1843, Vormitt. 11 Uhr, an der Gerichtsstelle subhastirt werden. Taxe und Hy- ‘pothelenschein sind in der Registratur einzusehen.

Nothwendiger Verkauf. Stadtgericht zu Berlin, den 2. Dezember 1842.

Das in der Dresdner - Straße Nr, 33 belegene |

Thlr. 6 Sgr. 6 Pf., soll

am 18. Juli 1843, Vormittags 11 Uhr, an der Gerichtsstelle subhastirt werden, Taxe und Hopothekenschein sind in der Registratur einzusehen,

Passagier - Dampfschissfahrt zwischen Potsdam und Hamburg. (Dampfb. „Falke “)

Abfahrt Freitag 3 Uhr Nachmittags. „(Dauer der Reise 24 à 25 Stunden.) Güter - Dampfschifffahrt zwischen Berlin und Hamburg.

Abfahrt Sonntag 4 Uhr Morgens. Fahrbillette sind bei dem Unterzeichneten zut haben, am Bord der Schiffe werden keine Passagierbillette verkauft, Anker, Taubenstr. 10,

Verkauf einer Zuckersiederei.

Zum meistbietenden Verkauf der Herrn E. C. R. Krüger zugehörigen , hier belegenen, erst vor mehreren Jahren neu erbauten Zucker - Raffinerie, mit vollständi- gem Juventarium und einem großen Wohnhause, habe ich in dessen Auftrag Termin

am 17. Juni d. J., Vormittags 10 Uhr, in meiner Expedition angeseßt. Die Erklärung über den Zuschlag erfolgt sofort nah abgehaltenem Ter- mine. Die mitten in der Stadt liegenden geräumigen Gebäude eignen sih zum Betrieb für jedes große Ge- {ä}, Ein großer Theil der Kaufgelder kann auf dem Grundstück stehen bleiben.

Halle a. d. S,., den 21. April 1843.

Der Justiz-Kommissar und Notar G. Ri emer.

Auf Besehl der hohen Obrigkeit wird von Seiten der Theater - Direction im Königreich Polen hier- mit bekannt gemacht, dass der Preis der Einlals- karten für den ersten Platz zu Konzerten oder Yor-

Künstler in Warschau zu geben beabsichtigen, nicht höher als zu zwei Silberrubel gestelll werden darf, und zwar, nach erfolgter jedesmaliger Entscheidung der Theater-Dircclion, welche die Preise verhältniss- mäls1g zu den Talenten der Künstler bestimmen wird,

Sal Lao una

Auf die von dem hiesigen MaschinenBesitzer Herrn Johann Heinrich Schneider bei uns eingereichte Jnsol- venz-Anzeige haben wir zu dessen Vermögen den Kon- kurs-Prozeß eröffnet.

Es werden deshalb sämmtliche bekannte und unbe- fannte Gläubiger genannten Herrn Schneiders hierdurch geladen,

den 11, Oktober 1843 an hiesiger geordneter Gerichtsstelle in Person oder durch gehörig legitimirte Bevollmächtigte zu erscheinen, ihre Forderungen bei Strafe des Ausschlusses von die- ser Konkursmasse und bei Verlust der Wiedereinsezung in den vorigen Stand gehörig zu liquidiren und zu bescheinigen, hierüber mit dem curator litis et bono- rum und uach Befinden unter sich der Priorität hal ber binnen sechs Wochen rechtlih zu verfahren, zu be- {ließen und

den 29. November 1843 der Publication eines Präklusiv - Bescheids, die Außen- gebliebenen betreffend, sub poena publicati sich zu gewärtigen, sodann aber

den 13, Dezember 1843 l zu Treffung eines Vergleichs anderweit persönlich oder durch gehörig instruirte Bevollmächtigte vor uns an Gerichtsstelle zu erscheinen, der Gütepflegung unter der Verwarnung, daß die, welche nicht erscheinen oder sich nicht bestimmt erklären, ob sie dem Vergleiche beitreten wollen oder nicht, für Einwilligende angesehen werden, beizuwohnen; im Fall aber, daß cin Vergleich in biesour ermine nicht zu Stande kommen sollte, des Aktenschlusses und

den 25. Januar 1844 der Publication eines Locations-Urtels publicati g wärtig zu seyn.

sub poena

tiger Ladungen bei 5 Thlr. Strafe anher zu bestellen, und wird solches andurh zu Jedermanns Nachachtung zur öffentlicheu Kenntniß gebracht. Lengenfeld im Königlich Sächsischen Voigtlande, den 26, April 1843. Herrschaftlih Förstersche Gerichte daselbst. Friedrich Wilhelm Kunze, Gerichts-Direktor.

Kupferstich-Auction zu Dresden.

Montag den 12, Juni d, J. beginnt zu Dresden durch Unterzeichneten die Versteigerung der ausgezeich- neten, mit den seltensten Blättern gezierte 1 Kupferstich- Sammlung des verstorbenen Königl. Preuse, Divisions Auditeurs Würtenberg aus Danzig. Der aus 3300 Nummern bestehende gedruckte Katalog, nah den Schu- len genau und mit Sachkenntniß abgefaßt, ist in den Buch - und Kunsthandlungen zu Dresden, Aachen, Augsburg, Berlin , Breslau, Kopenhagen, Danzig, Düsseldorf, Frankfurt a. M., Hamburg, Hannover, Hildesheim, Jnspruck, Leipzig, München, Münster, Nürnberg, Prag, Stuttgart, Weimar und Wien zu haben.

Dresden, den 26. April 1843.

Carl Ernst Sieber, Königl. auh Stadt- u. Naths-Auct.

Literarische Anzeigen. Bei E. H. Schroeder, Linden 23, erschien so eben ;

Serbien, Rußland und die Türkei. 138 Seiten in 8. gch. 20 Sgr.

Preis: 2 Kthlr. sür ; Iahr. 4 Rlhlr. - 2 Iahr. 8 Rlhlr. - 1 Ighr. in allen Theilen der Monarchie ohne Preiscrhöhung.

Allgemeine

Preußische Staats-Zeitung.

M 122.

Inh alt

Amtliche Nachrichten.

Landtags - Angelegenheiten. Provinz Brandenburg. ßung des Landtags. — Provinz Sachsen. Petitionen. lichkeit und Mündlichkeit îm Gerichts-Verfahren.

Frankreich. Paris. Das Nekrutirungs - Gesci; der Zucker-Gesctz

(ntwurf. Briese aus Paris, (Die Amnestie; die Enquéête electo rale; die Geseße über die Zucker - Frage und der Staats - Minister; an gebliche bevorstehende Modification des Kabinets. — Der Verkauf für (Guadeloupe; Tod des Grafen Bastard; Eröffnung der Eisenbahnen nach „Orleans und Rouen; die Entbindng der Königin von England.) /

Großbritanien uud Irland. Unterhaus. Wiederholte Jnterpella tion wegen der Unterhandlungen mit Brasilien und Portugal. Ver werfung weiterer Ausdehnung der Munizipal-Bill, — Maßregeln in Be zug auf Zrland. London. Befinden der Königin und der neuge borenen Prinzessin, — Petition der Stadt Cork gegen die legislative Union, Dampfschiffe für den Jundus und Sutledsch. Schaden betrag durch das Erdbeben auf den Antillen, — Vermischtes. Schreiben aus London. ( Zur Aufklärung über dic Agitation gegen die Korn- geseßze und die Unterrichts-Bill.) j E

Deutsche Bundesstaateu. München. Zweite Kammer. Beschluß in Bezug auf die Presse. — Schreiben ans Frankfurt a, M. (Bundes tag; Eisenbahnen; Wagner's elektro-magnetische Arbeiten ; Börse; Messe.)

Türkei, Kon sta ntino pel, Die Entscheidung der Serbischen Frage. — Stimmung im Divan und Stellung des Englischen Botschafters.

Vereinigte Staateu vou Nord-Amerika. Schreiben aus New - Jork, (Webster; angebliche Differenzen zwischen den Ministern des

Zcchlie- Oecffent-

Kriegs und der Marinez die Munizipal-Wahlen in New York ; Calhoun

Uo Van Buren und ihr Anhangz der Vertrag mit Meriko.) Texas, Schreiben aus Paris. (Fortwährende Volksrüstungen gegen Mexiko.) j e

Haiti, Geschichiliche Nückblicke.

F7lntliche Uachrichten.

Kronik des Tages.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht :

Die Ober - Bergräthe Eckardt und Khün zu Berlin, Roll- mann zu Königsborn und Steinbecck zu Brieg zu Geheimen Berg rathen; so wie j

Den Ober-Landesgerichts-Assessor B o ck zu Justerburg zum Ober Landesgerichts-Rath daselbst zu ernennen. i

Der Justiz-Kommissarius Stille zu Sohrau in Obe1 Schlesien ist zugleich zum Notarius im Departement des Ober - Landesgerichts zu Ratibor bestellt worden. H Bete On

An den vom 1. Mai d. J. ab für die Sommer-Monate einge richteten täglich dritten Dampfwagenzug zwischen Berlin und Neustadt-Eberswalde, welcher in Berlin 6 Uhr früh und in Neustadt 8; Uhr Abends seine Abfertigung erhält, wird sich in Neustadt, wie an den beiden anderen täglichen Zügen, etne Perso nenpost nach und von Freienwalde a. d. O. genau auschlic ßen, bei welcher Beichaisen nah dem Bedürfniß gestellt werden. Auch bei Benutzung dieser dritten täglichen Post können die Reisen den zwischen Berlin und Freienwalde a. d. O. das Personengeld, mit dem Betrage für das Dampfwagen-Billet zusammen, bei dem Post- Amte in Freienwalde, resp. bei dem Billetverkgufs-Biüreau auf dem hiesigen Bahnhofe, berichtigen.

Berlin, den 27. April 1843.

General-Post-Amt.

Abgereist: Der Bischof der evangelischen Kirche und General

Superintendent der Provinz Pommern, Pr. Rit schl, nah Stettin. |

Se. Excellenz der Großherzoglich Mecklenburg -Schwerinsche Ge- heime Staats-Minister von Lüßow, nach Ludwigslust.

Landtags - Angelegenheiten.

Provinz Brandenburg.

Berlin, 29. April. Schluß-=Sibung. Nachdem der seit dem 5. März d. J. versammelte Provinzial = Landtag der Marken Brandenburg und des Markgrafthums Nieder = Lausil in 33 Plenar-= Versammlungen über 14 Königliche Propositionen und über 41 Pe- titionen und Berichte berathen und Beschlüsse gefaßt und über jede der ersten und über 9 der leßteren Jmmediat - Vorstellungen an des Königs Majestät erstattet hatte, waren die diesmaligen ständischen Geschäfte am gestrigen Tage beendigt worden.

Am heutigen Tage fand die Schluß=-=Sibßung statt. Ju derselben erschien, eingeholt vou einer ständischen Deputation, der Königl. Land= tags - Kommissarius Herr Ober - Präsident von Meding. Dieser ge- dachte in einer an die Versammlung gerichteten Anrede anerkennend des Eifers und der Ausdauer, womit der Landtag sih der Erfüllung seiner Pflichten hingegeben , hob besonders hervor, wie auch die jetzt beendeten ständischen Berathungen dieser Provinz so wie früher durch einen besonnenen, das praktische Bedürfniß des Landes scharf ins Auge fassenden Geist charafterisirt würden, dankte für das Vertrauen, wel- ches ihm die Stände bei ihren Arbeiten dadurch bewiesen , daß sie von seiner willig dargebotenen Vermittelung zur Aufklärung that- sächlicher Verhältnisse häufig Gebrauh gemacht, kuüpfte daran Wünsche für die Fortdauer eines solchen Vertrauens auch für die Zeit, wo er nicht als Königl. Kommissarius dem Landtage, sondern als Ober - Präsident den einzelnen Angehörigen der Provinz gegenüberstehe, und erklärte hiernächst den Landtag für geschlossen.

Hierauf richtete der Landtags-Marschall, Herr Hofmarschall von Rochow, einige Worte an den Königl. Landtags-Kommissarius, wel- hem er Namens des Landtages für die wohlwollend gewährte Unter=

Alle Þost - Anstalken des In-

und Auslandes nehmen Sestel-

lung an, sür Serlin die Expedition der Staats - Zeitung:

Fricdrihsstrassce Ur. 72.

Berlin, Mittwoch den Zw Mgi

Stufen des Thrones niedergelegt ; diese geringe Zahl habe

in dem Vertrauen ihren Grund, mit welhem man sich der landes

| vâterlicheu Fürsorge Sr. Majestät des Königs hingebe, dessen scharfes Auge nicht müde werde, umherzublicken, wo etwa zu bessern oder zu helfen seyn möchte; bei solcher Ueberzeugung habe der Landtag cs

| für seine Pflicht gehalten, überall nur da die beauspruhte Verwen | dung eintreten zu lasseu, : Bedürfniß zu seyn geschienen. Die Versammlung bethätigte ihr Einverständniß mit diesen Aeuße rungen ihres Landtags - Marschalls durch die stürmische Begeisterung,

stübung dankte, und wobei er über die Wirksamkeit des lehteren noch äußerte, die versammelten Stände hätten den bei weitem größten Theil der Zeit ibres Zusammenseyns der befohlenen Begutachtung der Allerhöchsten Propositionen gewidmet und glaubten, dieselbe mit Gewissenhastigkeit unb möglichster Gründlichkeit bewirkt zu haben; | nur wenige Petitionen hätten sie mit ihrer Befürwortung an den | ] des nicht | zu strafen, als Schuldige straflos 3 sen. darin, daß nicht mancherlei Wünsche laut geworden, sondern vielmehr | Bea Eig L eo

wo der Gegenstand der Bitte wahrhaftes |

1843.

die Kriminalgerichtspflege anlangt, so fand die Anw Oef-

fentlichkeit und Mündlichkeit bei ihr V noch wärmer Belem | Dieses Verfahren übe einen unverkennbar günstigen Einfluß auf die | Zeugen - Aussagen aus; indem es auf der einen Seite die Unschuld

beschirme, trete es auf der anderen der Schuld kräftiger entgegen, und es sey cin gleich großes Gebrechen der Rechtspflege, Unschuldige | zu st Es harmonire mit dem | Geiste des neuen Strafgeseß - Entwurfs, welcher dem Richter den | weiten Spielraum vou 3 Monaten bis 5 Jahre Freiheitsstrafe be- | lasse, welcher einer öffentlihen Ueberwahung bedürfe; die be- | waährtesten Kriminalisten nian nannte Hißig und Temme — haben | sh für öffentliches Verfahren erklärt, und erfahrene Polizeimänner | folgern aus ihm eine Verminderung der Verbrehen. Ueberall rege sich das Verlangen nah Oeffentlichkeit und Mündlichkeit im Kriminal= | Prozeß, und wo sie cingeführt, da halte mant sie fest. Oeffentlichkeit | und Mündlichkeit zieme dem Charakter des Deutscheu Volkes, es sey | ein echt Deutsches Verfahren, Die vermehrten Kosten köunten nicht

womit sie in das von demselben für des Königs Majestät ausgerufe- | in Betraht gezogeu werden, wo es sich darum handle, Recht zu

nen Lebehoch einstimmte. Der Königliche Kommissarius zog sich hierauf, geleitet von der ständischen Deputation, zurück, und die Ver- sammlung trennte sich, nahdem der Landtags-Marschall von ihr Ab- schied genommen und ein Abgeordneter ihm darauf erwiedert und deu auf die Leitung der Geschäfte ausgesprochen hatte.

Oie Mittheilungen über die Berathungen in deu leßten Sibun gen des Landtages werden nachfolgen.

Provinz Sachsen,

Mêerseburg, 10, April. Nachdem die 27e Plenar-Sibung vorgestern Nachmittag zur Vorlesung von Deukschristen bestimmt worden war, beschäftigte sih die Stände-Versammlung in der heuti- gen 28steu Plenar-Sibung ausschließlih mit Petitionen.

Die erste betraf die Bestrafung der Zoll - Defrgudationen und wünschte, daß dieselbe mit der im neuen Strafgeseßbuchs - Entwurfe für den Betrug festgeseßten gleichgestellt werde, daß also der Richter auch auf den Verlust der Chrenrechte unter Umständen erkenuen könne und müsse, Die Petition war von mehreren Personen aus dem han- deltreibeuden Publifum ausgegangen, Wenn indeß die Versammlung dem sehr ehrenwerthen Ursprunge des Gesuchs in vollem Maße Ach= tung und Anerkennung schenkte, \o konnte sie sich dennoch mt be wogen finden, dasselbe zu unterstüßen, weil sich eine ehrliebende Gesiu-= nung und der Abscheu gegen Zoll- und Steuer-Defraudationen nicht durch Strafgesebe erzwingen lasse, - weil das Uebel sih auch in neue-

sichtbaren Fortschritte, welhe der Sinn für Gemeinwohl, die Bildung und die Aufklärung über das, was dem Staatsglücke und dem der Gesellschaft förderlich is, mache, die Neigung, den Zoll- und Steuer= | geseßen zu fontraveniren, immer mehr verdrängen werde, abgesehen davon, ob ohne Vereinigung mit den übrigen Zoll-Vereins=Staaten cine Abänderung jener geseßlichen Strafbestimmung thunlich sey.

Ein anderes Gesuch war auf Emauirung eines Geseßes wegen Ablösung der Jagd-Berechtigung gerichtet, eventuell auf Erlaß mil derer Jagdgeseße. Die Versammlung war einstimmig der Ansicht, daß das Aussprechen der Ablösbarkeit der Jagd = Berechtigung auch ihr gänzlicher Ruin seyn werde, indem niht nur die unendliche Zer= stückelung der Jagd - Reviere, sondern auh das rücksihtslose Todt schießen alles Wildes die Folge von Ablösungen seyn werde. Eine gänzliche Vertilgung der Jagd könne man aber weder wünschen, noch liege sie im Geiste unserer neuesten Gesebgebungz; denn sowohl das

Jagdgeseb, als das bereits publizirte Geseß wegen Theilung der Koppeljagden, verfolgen in ihren Prinzipien unter anderen die Érhal-

tung der Jagd=-Gerechtigkeit in ihrem Werthe. Jm Betracht noch,

daß die Gesahr für Menschenleben durch die Ablösung vergrößert | werden würde, beschloß der Landtag, den principaliter hingestellten | Antrag abzulehnen, und wegen des eventuellen war derselbe der An sicht, daß dieses Gesuch durch oberwähnte Gesebe, hauptsächlich aber durch das am sechsten Landtage gleichzeitig mitberathene Geseß wegen der Jagd=-Vergehen, deren baldige Publication bei auderer Gelegen heit bereits erbeten worden, {ou Erledigung gefunden habe. Demzunächst nahm eine gewichtige Sache die strenge Aufmerk samkeit und lebhafte Theilnahme der Versammlung in Auspruch: ein | Antrag auf Oeffentlichkeit und Mündlichkeit im Civil- und Kriminal Prozesse. Was den Civil-Prozeß anlangt, so wurde zuvörderst er klärt, daß der Antrag eigentlich nihts mehr, als eine weitere Aus= dehnung des durch das Geseß vom 1. Juni 1833 eingeführten sum- marischen Prozeßverfahrens bezwecke, und daß sich dieses durch seine Kürze, durch seine mindere Kostspieligkeit, wobei man sich auch auf eine ministerielle Mittheilung vom Jahre 1839 bezog, so wie die fkollegialishe Behandlung der auch minder wich= tigen Sachen höchst vortheilhaft auszeihne und diese Aus-= „ gezeichnetheit in praxi sich bewährt habe. Es würde den Par= teien bei diesem Verfahren leicht, unter Entbehrung der Anwalte ihre Angelegenheiten vor Gericht selbst zu führeuz viele Richter hätten in Ueberzeugung der großen Vorzüge des summarischen Verfahrens dasselbe mit Zustimmung der Parteien auch bereits über die jetzt vorgeschriebene Gränze mit großem Vortheile angewendet, und in dem Rheinlande, wo eine größere O der Oeffentlichkeit und Mündlichkeit auch im Civil - Prozeß bereits bestände, würde man von dieser sehr liebgewonnenen Einrichtung unter keiner Bedingung lassen. Von anderer Seite suchte man diese für die Sache sprechenden Gründe dur die Entgegnung zu widerlegen, daß die Vortrefflichkeit des mündlichen und öffentlichen Verfahrens in der Rhein = Provinz keinesweges so allgemein anerkannt werde, und daß, wo es geschehe, mehr das Hängen am Gewohnten und Hergebrachten, als die eigent= liche Ueberzeugung das Motiv davon sey, und daß, wenn auch die Gerichtskosten wohlfeiler, die Remuneration der Anwalte, die man doch nicht oft entbehren könne, auch desto theuerer sey. Uebrigens greife der Antrag so tief in alle Verhältnisse, namentlich in die Rechtspflege, daß man sich um so mehr hüten müsse, denselben zu befürworten, als, wie bekannt, eine Nemnas der Civil = Prozeß= Ordnung zu erwarten stehe. Bei der Abstimmung wurde die= ser Theil der Petition mit 62 Stimmen gegen 9 verworfen. — Was

s]ster Zeit bedeutend vermindert habe, und weil zu hoffen sey, daß die |

vom sechsten Landtage beratheuc, bald zu erwartende Forst = und |

prechen und Unschuld wie Verbrechen an das Licht zu bringen. Es

b / n Dieser leb= haften Vertheidigung wurden aber doch auh sehr gewichtige entgegengeseßt. Der Kostenpunkt sey

i1gesebt._ _Ko| denn doh wohl zu beachten, da die Kriminal-Justiz in der Provinz durch die bei der

| Oeffentlichkeit nöthigez Zeugen-Verhandlungen am Sih des Gerichts

dur Einrichtung der Gerichtslokale und Erweiterung der Gefäng= nisse leiht jährlih 400,000 Rthlr. mehr kosten können, zumal da die Vortheile des öffentlichen Verfahrens vou anderen Seiten her sehr in Zweifel gezogen würden. Es wäre ganz entschieden, und man brauche nur die Relationen des Journal des tribunaux zu lesen, um sih davon zu überzeugen, wie sehr die Gegenwart des Publi= kums die ruhige Besonnenheit der handelnden Personen beeinträchtige und wie die Tribünen eine Schule für Verbrechen seyen. Die Sitt= lichkeit werde auf feine Weise durch das Verhandeln von Krimi= nalsachen vor dem Publikum befördert, und der Ruf manches unschuldig Angeklagten erleide nicht zu reparirende Makel. | Solche gerichtliche Verhandlungen würden oft zu einem förmlich | öffentlichen Skandal. „Weber wende man die Geldsummen, welche die öffentlihe Kriminalgerichtspflege kosten würde, auf Verbesserung | der Volksschulen, und man würde entschiedenere Erfolge der Ver- | besserung des moralischen Zustandes erhalten.“ Da sich in der Ver | sammlung cine entschiedene Majorität gegen die Petition zu bilden schien, so wurden verschiedene vermittelnde Vorschläge gemacht, als : zu bitten, bei Entwerfung der neuen Civil- und Kriminal - Ordnung die Mündlichkeit zu berücksichtigen ?c.; allein auch sie fauden nicht hinreichende Unterstüßung, uud nahdem man sich gestanden hatte, daß in Kriminalsachen die Mündlichkeit auch füglich ohne Oeffentlich- feit bestehen könne, und namentlih dur die Zeugen =- Verhöre durch den Richter selbst, besonderes Vertrauen verdiene, so wurde durch die Abstimmung doch auch dieser Antrag und zwar in Bezug auf Oeffentlichkeit mit 43 Stimmen gegen 14 und in Bezug auf Münd= lichkeit mit 30 gegen 27 abgelehnt.

Die Berathung des Strafgeseßbuchs hatte cinem Abgeordneten Veranlassung gegeben, eine Bitte um Einführung des Fallbeils bei Todesfstrafen zu formiren. Die Petition wurde berathen, jedoch mit einer überwiegenden Majorität von 45 Stimmen gegen 12 ab= gelehnt.

Merseburg, 11. April. Nachdem in der gestern Nachmit= tag abgehaltenen 29sten Plenar -Sibßung die Wahlen für die ständi= he Kommission, welche nah der Allerhöchsten 15ten Proposition an den Verhandlungen über die Regulirung des Landarmenwesens Theil nehmen soll, nah dem Beschluß der 25sten Plenar - Sibung erfolgt war, M ging man in der 30sten Plenar - Sibung wieder zu Petitio= nen uver,

Cin Antrag auf Erlaß eines Expropriations = Geseßes im Kom-= munal-Juteresse. Man erkannte die Verlegenheiten, in welche Orts-= Behörden namentlich bei nothwendiger Anlegung oder Erweiterung von Friedhöfen ohne Zwang zur Abtretung von Land gerathen kön= neu, sprach sih aber doch mit großer Stimmen-Mehrheit für Zurük= weisung der Petition aus dem Grunde aus, weil der Zwang und die Härte der Expropriation nur zu vertheidigen sey, wenn es sich

um ein größeres als fommunales, um das Staatswohl handle.

Ein Gesuch, daß die Städte von der ihnen aufgelegten Ver- pflichtung: ihre Unterbeamtenstellen mit Juvaliden zu beseßen, befreit werden möchten, fand zwar Anerkennung, als diese bestehende Be= schränkung für nicht ganz im städtischen Juteresse liegend angesehen werden müsse, indessen schiene diese Rücksicht doch einer höher stehen- den, der für unsere Militair-Verfassung, den Stolz des Vaterlandes, weichen zu müssen, und aus diesem Grunde erklärte sich außer dem Petitionair Niemand für seinen Antrag.

Die anwesenden Vertreter der Feuer - Societät für das platte Land des Herzogthums Sachsen hatten eine Petition, die Beschrän= fung der Mobiligar=Feucr-Versicherungen auf einen gewissen Theil des gemeinen Werthes betreffend, eingebraht. Eine solhe Beschränkung auf z. B. * des Werthes sey bei den Mobilien aus eben denselben Gründen wünschenswerth, aus welchen sie bei den Jmmobilien wirk- lich angeordnet sey, um absichtliche Brandstiftungen und Fahrlässigkeit beim Umgange mit Feuer und Licht zu verhüten; der Abbrand müsse immer ein Unglück bleiben, die Versicherung aber solle den Schaden nur erträglih machen. So sehr auch diese Absicht unterstüßt ward, so wurde doch dagegen eingewendet, daß eine solhe Beschränkung bei dem Mobiliare fast unausführbar sey, indem die Kontrolle so unbequem und nachtheilig, als illusorisch erscheine, und daß es um so unbilliger eye nicht den vollen Werth des beweglihen Vermögens versichern lassen zu wollen, als es in der durch den Brand erfolgten Störung in gewerblichen oder sonst bürgerlichen Leben immer noch ein oft großes nicht versichertes Unglück zu liegen und zu bleiben pflege. Bei der Abstimmung erklärten sih 30 Mitglieder für und 31 gegen die Petition. j iee

Die Theuerung des Brennmaterials im Eichsfelde und die wendigkeit, Braunkohlen aus dem weit entfernten Hessen Per

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hatte dortige Bewohner veranlaßt, auf Verwendung

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1843 / 122 p. 1 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff