9lles, was im Orient geschieht, für das Masa ister Prictgmnen er” flärt zu werden pflegt, o auch diese Umwälzung. ie Hâlf f A schen Zeitungen war voll von Bemerkungen über den augenfsälligen Be weis, welchen diese Empörung von der Gewandtheit und Geschicklichkeit darbiete, womit Rußland Ereignisse herbeizuführen wisse, die zur Zerstücke- lung des Türkischen Reichs führen müßten. Die spätere ligende, Er- tlärung Rußlands hat diese Ansicht widerlegt. Es zeigte sich, daß Ruß- land nicht die Absicht hatte, in die freie Ausübung der Serbischen Pri= vilegien sich einzumischen. Dagegen nimmt Rußland jet das Recht der Einmischung in gewines Ausdehnung in Anspruch, und zwar hat es die Be fugniß dazu durch die Verträge von Bukarest vom Zahre 1812, von Akjer man vom Jahre 1826 und von Adrianopel vom Jahre 1829 allerdings erhalten; denn alle diese Verträge handeln von dem Schußrehte Rußlands über Serbien, und unter den Bestimmungen, welche Rußland der Pforte in Bezug auf Serbien abgenöthigt hat, findet sich insbesondere diejenige, daß dem Serbischen Volke die freie Fürstenwahl gesichert bleiben soll. Die Art, in welcher die leßte Wahl stattgefunden hat, is nun aber allzuweit von einer freien Wahl entfernt, als daß Nußland seine Zustimmung zu dersel- ben geben fönntez durch eine solche Zustimmung würde Rußland nur eine: Jntrigue des Türkischen Paschas von Belgrad scine Zustimmung geben. Daß Rußland aber nicht geneigt is, seine Befugniß, die Aufrechthaltung der freien Wahl, zu überschreiten, geht schon aus sciner Erklärung hervor, der zufolge es selbst die etwaige Wiedererwählung des unrechtmäßig gewählten Fürsten Alexander anzufechten nicht beabsichtigt. Unter diesen Umständen möchte ich nun wissen, was die Britische Regierung, welche der edle Lord so entschie den getadelt hat, seinen Ansichten nac in dieser Angelegenheit hätte thun fsollen. Die Ehre Englands wird durch die Auslegung dä betreffenden Traktate nicht affizirt, und wir sind bei der ganzen Sache überhaupt nicht weiter betheiligt, als die allgemeinen Juteressen Eurova's in Betracht kom- wen. Wäre England gleich Rußland direkt bei der Angelegenheit inte essirt, und hâtte eine ähnliche Verlegung der Traktate stattgefunden, so | würde es s{werlich so langmüthig zu Werke gegangen seyn, sondern von der Pforte die ihm beliebige Juterpretation der Verträge erzwungen haben, wie das Beíspiel Syriens beweist, in welchem Lande die Verhältnisse der christlichen Sekten nah den Versprechungen, welche die Britischen Agenten in Folge der früher von der Pforte übernommenen Verpflichtungen gegeben haben, ohne weitere Rücksicht auf die späteren Einwendungen der Pforte geordnet worden sind. Aber selbst, wenn wir die Nussische Auslegung der auf Ser bien bezüglichen Verträge für unrichtig gehalten hätten, so möchte ih wissen, welchen anderen Weg, als den jeßt eingeschlagenen, wir vernünftigerweise hâtten betreten fönnen? Der Natur der Sache nah mußten wir zuerst beachten, was die Macht, welche am nächsten vou allen bei der Sache interessirt is, was Oesterreich that. Oesterreih aber war der Ansicht, daß die Ansprüche Rußlands die entschiedenste und unzweideutigste Unterstüßung verdienten, und hatte daher unverzüglich der Pforte den Rath gegeben, sich zu fügen, Selbst wenn wir eine ganz entgegengeseßzte Ansicht ge- hegt hätten, würde es unter solchen Verhältnissen sehr zu bedenken gewesen seyn, ob wir den uns dadurch vorgezeichneten, gerade ent gegengeseßten Weg einschlagen durften, ohue die Juteressen der Pforte we entlich zu beeinträchtigen. Da wir aber mit Oesterreich in unserer Ansicht übereinstimmten, so erschien es als das geeignetste Mittel, allen möglichen Konflikten auf das s\chnellste zu begegnen, wenn wir uns ganz der von Oesterreich als der dem Frieden von Europa ersprießlichst befundenen Poli tif anschlössen. Was die von dem edlen Lord erwähnte, angeblich divergi rende Ansicht Sir Stratford Canning's betrifft, so weiß ich nicht, was da- mit gemeint ist; nur so viel is mir bekannt, daß der Britische Botschafter in Konstantinopel der Pforte stets den zweckmäßigsten Nath ertheilt hat, und daß die Pforte, wenn sie diesen weisen Rathschlägen gleich von Anfang Ge hör gegeben hätte, sich nicht in der schwierigen Stellung befinden würde, in welcher sie jeßt sih befindet; denn, wenn auch noch keine amtlichen Berichte aus Konstantinopel eingegangen sind, so hege ich doch keinen Zweifel an der Nachricht, daß die Pforte sich zur Nachgiebigkeit gezwungen gesehen hat. Was den gestellten Antrag betrifft, so halte ih denselben nah dem bisher Gesagten nicht hinlänglich motivirt, und muß ihn daher zurückweisen.“ Nach kurzer Erwiederung, in welcher er besonders darauf auf

merfsam machte, daß in Syrien die Mächte gemeinschaftlih, in Ser bien Rußland allein gehandelt habe, nahm Lord Beaumont seinen Antrag zurück, und das Haus vertagte sich gleih darauf.

Unterhaus. Sißung vom 5, Mai. Jm Beginn dieser Sißung erklärte Herr Lane Fox, seinen zum 11, Mai angekündig ten Antrag gegen die Repeal = Umtriebe ausseben zu wollen, da er denselben niht in O'Connell’s Abwesenheit vorbringen , dieser aber, wie die Dubliner Zeitungen berichten, sich nit einstellen wolle. Ju= deß werde er einen Brief dieser Sache wegen an O’Connell schrei: ben. Cine Frage des Herrn Noß, ob es wahr sey, daß eine Anzahl von Friedensrihtern in Jrland wegen ihrer Theilnahme an den Ne peal-Umtrieben entlassen worden, beantwortete der Secretair für Jr land, Lord Eliot, dahin, daß er davon keine Kenutniß habe. Hier- auf wünschte Herr Shiel von dem Premier= Minister eine Auffklä= rung in Bezug auf Spanien zu erhalten, Y

„Der sehr ehrenwerthe Baronet“, sagte er, „wird natürlich wissen, daß in einer Adresse des Spanischen Senats auf ein von Ludwig Philipp in F

Anspruch genommenes vermeintlihhes Necht, darauf zu halten, daß die Kö- Æ j 2 O, : N ‘ U 5 l: i mee vorbereite; er sagte vorher, daß er es mit einigen der friege

nigin von Spanien sich mit feinem anderen Fürsten als mit einem aus dem Hause Bourbon vermähle, hingedeutet worden ist, scheint, eine direfte und unverantwortiliche Einmischung in Spaniens innere Ÿ Regitrung, und ih möchte nun von deu schr ehrenwerthen Baronet hören, ob durch unseren Gesandten in Frankreich oder auf anderem Wege zwischen 2 der diesseitigen und der Französischen Regierung eine Mittheilung hierüber

C Big in die Verheirathung der Königin von Spanien kundgege- ven hat,“

Sir R. Peel antwortete: „Eine förmliche Mittheilung hierüber is} der öranzösischen Regierung nicht gemacht worden, Jndeß hat die Regie rung Zhrer Majestät sich ihre Ansicht über die Sache gebildet, und ich sehe feinen Grund, diese Ansicht zu verheimlichen. (Hört, hört!) Es ist die tlare und entschiedene Meinung der diesseitigen Regierung, daß Spanien s jedes Recht und Privilegium, welches einem unabhängigen Staate zu Privile Anspruch hat (hört! ), und in der Ausübung dieser Nechte und Tre Mae hat es die Befugniß, über alle wichtige Fragen, die seine in

A A aud betreffen, für sich allein zu enischeiden. Die diesseitige Ne- oiiftitüiien: Or der Ansicht, daß die Spanische Nation, durch ihre gehörig fugniß hat ie vertreten, das alleinige Necht und die alleinige Be-

î beid 12r angemessen erscheinenden Bündnisse einzugehen.“ (Bei fa "Bi “Rae Deiten des Hauses )

err ‘ j S 2 ;

Peel; er Ae richtete darguf eine andere Frage an Sir R. veel; ünschte zu wissen, ob die Regier ine Méttheil e d geblie Ei : e Regierung eine Mittheilung übel 1e angevucche Sinverleibung von Sind als Provi r Britische Besißungen in Judien erhalten 4 e als Provinz der Britischen jer-Minist inb e. „Bis jeßt“, erwiederte der Premier-Minister, „sind der Regierung noch keine © 1 ; über zugegangen. Die ganz kurze Anzeige v ie R e Sis

, n S A Ege von der Weg dischen Post zu Marseille i eiue telegraphisd M Ankunft der Jn öbnli , d i 3 apyi\che Nachricht, welche ge= wöhnlich um einen oder zwei Tage der Ankunft der Post in England vorangeht. Außerdem is nichts eingegangen.“ Dg st in Englan tuirt dar uf Aus\d U as Haus fonsti- uir E arauf zum Ausschuß, um einen sür das Juland sehr wih- tigen Antrag Sir Robert Peel's zu vernehmen, dem ufol e eine umfassende Weise dafür Sorge getragen werden soll, vie led b b M deten Pfründen zu verbessern und zur weiteren Ausdehnung der in ven

Dies wäre, wie mir è dem Verhältnisse wie 7 * stärkfungen waren gleih unmöglich. worin er E A Gefahr, worin er sich befindet, I und es d i , , x tas, „Merlver Fflagt, daß ein so alter Offizier, wie er, gegen das Ende seines Le tattgesunden hat, und ob die Regie rer Maje zre Ansicht über Wr. c A O O T De rf ein vou Seiten Sanfrelda M L ene Ne M bens seinen wohlerworbenen Ruf bei einem so furchtbaren Mißver

Bezirken sehr vernachlässigten Seelsorge Vorkehrung zu tre j Maßregel einen noch entschiedeneren Charakter giebt, is be Unten daß die nöthigen Fonds gus den überflüssigen Kirchengütern Geno men werden llen, eine Maßregel, welche unter früheren Tory = Mi= nisterien eine unerhörte gewesen seyn würde. Die Fonds sollen näm- lih von denen genommen werden, welche in Folge der von der im Jahre 1834 eingeseßten Kirhen-Kommission vorgenommenen Unter= drückung der Sinekuren an den Kathedral-Kirhen und so weiter dis- ponibel geworden sind und sich seßt schon auf 32,000 Pfd. jährlich elaufen, in den nächsten Jahren aber noch mehr anwahsen werden ;

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auch soll, um die unverweilte Ausführung der beabsichtigten Maßre- gel in ihrer ganzen Ausdehnung möglich zu machen, von dem unter dem Namen des Benefiziums der Königin Anna bekannten Kirchen- Fonds, der sich jeßt auf 1,200,000 Pfd, angehäuft hat, und dessen Zinsen zu besonderen Zwecken verwendet werden, ein Kapital von 600,000 Pfd. , unter Verpfändung des Ertrages der vorerwähnten aufgehobenen Siuekuren, aufgenommen werden. Zum Beweise, wie nothwendig cine Verbesserung der niederen Geistlichkeit sey, führte der Minister unter Anderem an, daß im Jahre 1836 in nicht weniger als 3600 Kirchspielen die Prediger mit weniger als 150 Pfd. jähr- lih besoldet gewesen seyen, und um zu zeigen, wie sehr es über haupt an Kirchen mangle, erwähnte er, daß in 38 Kirchspielen von Lancastershire mit zusammen 816,000 Einwohnern nur für 97,000 in den vorhandenen Kirchen Raum sey. Die Hochtories, als deren Organ im Unterhause Sir R. H. Juglis gilt, scheinen, nach den Aeußerungen dieses Leßteren zu s{ließen, mit dem Plane Sir Robert Peel's wenig zufrieden zu seyn; Sir R. H. Jnglis er klärte wenigstens, daß es viel passender gewesen seyn würde, die nü: thigen Fonds aus den Staatsmitteln zu nehmen, Lord Dungannon und Lord John Russell sprachen sich für deu neuen Plan aus, wiewohl Lebterer denselben für zu wenig umfassend erklären zu missen glaubte. Herr Hume stellte den übermäßigen Reichthum der Kirche der großen Unwissenheit des Volkes gegenüber und sprach sich dahin aus, daß die Kirche verpflichtet sey, ganz aus eigenen Mitteln deu vielfachen Mängeln im Kirchenweseu abzuhelfen. ugleich beschwerte er sich über die Begünstigung des zum Papstthum zurückführenden Puseyismus. Nachdem noch einige andere Redner das Wort genom men hatten, wurde der Antrag Sir N. Peel's einstimmig genehmigt, Schließlih wurde noch die Bill zur Verbesserung des Jrländischen Armengesebßes zum zweitenmale verlesen. :

v

Loudon, 6, Mai. Da Jhre Majestät von dem Wocheubett hon ganz genesen is, so werden vou nun an feine Bülletins mehr ausgegeben.

Der Standard sagt: „Die leßten Nachrichten aus Lissabon haben unter den beim Portugiesischen Handel betheiligten Kaufleuten großes Juteresse erweckt, Die vorherrschende Ansicht is, daß die Unterhandlung wegen des Tarifs erneuert oder, richtiger gesagt, bald durh unsere Regierung zum Abschlusse gebracht werden wird, ohne daß dieselbe von ihrem leßten Ultimatum im mindesten abweicht.“

Der Verein gegen die Korngeseße hielt am Mittwoch Abend seine siebente Wochen-Versammlung im Drurylane-Theater, das zum Ersticken gefüllt war, während man noch mehr als 3000 Personen hatte zurücckweisen müssen. Der Vorsibende, Herr Wilson, zeigte an, daß dies aus Gründen, die er niht näher angeben wolle, die leßte Versammlung im gegenwärtigen Lokale sey, was jedoch weiter feine große Bedeutung habe. Wenn der Verein ein großes Lokal brauche, so werde er auch künftig ein solches finden. Jun Manchester hätten

die Männer des Vereins binnen acht Wochen eine prächtige Halle für den freien Handel errichtet, welche 10,000 Menschen fassen könne z; ein Gleiches würden sie, wenn es nöthig sev, auch in London thun.

[I London, 5. Mai. Es herrscht in der That ein sehr guf fallender Widerspruch zwischen den Worten und den Handlungen des Britischen Volks, zwischen dem Widerstreben, womit jede neue Ge biets-Vergrößerung in England aufgenommen und der Energie, womit die Britische Herrschaft nach Außen erweitert wird. Jm gegenwär- tigen Falle {wankt das Publikum zwischen sehr großen Zweifeln über die Angemessenheit von Lord Ellenborough?s Politik gegen Sind und dem Gefühl der Freude, welches "nicht leiht bei Eroberungen zu unterdrücken is, Jch glanbe, die Wahrheit if, daß die Regierung, wenn es ihr möglih gewesen wäre, die Schifffahrt auf dem Jndus mit Zustimmung der Emire von Sind zu eröffneu, die Unabhängigkeit dieser Fürstèn geachtet und den von ihnen verlangten Antheil an den Vortheilen, welche diese große Handelsstraße darbieteu wird, gern bewilligt haben würde. Aber derselbe Entschluß der Regierung, welcher den Jndus zur Gränze des Britischen Judiens machte, ließ den Engländern keine Wahl in Betreff der Nothwendigkeit, die Mündung des Stromes zu sichern. Ueber die näheren Umstände dieser Angelegenheit bleibt indeß noch Vieles aufzuklären, denn man hat Grund, anzunehmen, daß der Major Outram, welcher eine Zeit lang Resident in Sind war, keinesweges ein williges Werkzeug von Lord Ellenborough's Politik gewesen ift.

Was Sir Charles Napier betrifft, so hat derselbe sich mit mili tairishem Ruhm bedeckt und iun dem Delta des Jndus eine vollkom

mene Schlacht von Azincourt geliefert, Drei Wocheu vor der Schlacht ( [ Ea)

sah er vorans, daß sich eiu kombinirter Angriff gegen seine kleine Ar-

rischsten Stämme der Transindischen Gebirgsbewohner, und zwar in : 1, zu thun haben werde. Rückzug und Ver Man erhielt Briefe von ihm,

hältniß aufs Spiel seßen solle. Als jedoh die Gefahr wuchs und näher fam, da nahm auch seine Energie zu. Kein Europäischer Kampf der neueren Zeit kaun eine Jdee geben von dieser Schlacht. Von Evolutionen der modernen Taktif und den Wirkungen des Kleinge wehr-Feuers sah man dort kaum etwasz aber während drei Stunden fohten beide Heere Maun gegen Mann, die Beludschen hielten jeden Bajonett - Angriff der Britischen Truppen aus und drangen, gebüdt und mit ihren mörderishen Dolchen bewaffnet, in die Reihen dersel ben ein. Beide Heere wichen abwechselnd der Heftigkeit eiues solchen Angriffs. Zweimal wichen die Englischen Truppen und die Sipois, aber Napier selbst, der während der ganzen Schlacht n eigener Per- son mit dem Schwerte in der Hand kämpfte, führte ste zum Angriff zurü und der Feind wurde endlich geschlagen, Der tapfere Anfüh- rer kam, wie durch ein Wunder, ohne Wunde davon, ja selbst sein Pferd blieb unverleßt, Er erklärt alle Schlachten, an denen er au der Halbinsel oder anderswo Théil genommen, im Vergleich zu die- sem Kampfe für Kinderspiel. Die Engländer verloren ein Zehntel von ihren Truppen. _ es Wir wollen hoffen, daß mit dieser Heldenthat der militairische Theil von Lord Ellenborough's Verwaltung Judiens \{ließt, und daß er, nachdem er die Fehler und Unfälle seines Vorgängers auf glän= zende Weise wieder gut gemacht ‘hat, bald im Stande seyn wird, die \höne Friedens-Politik in Anwendung zu bringen. 4 Die Nachrichten aus China sollen gut lauten; doch is die Post noch nicht angekommen. Nichtsdestoweniger bemerke ih unter deu Kaufleuten, die mit dem Chinesischen Charakter am meisten vertraut sind, ein großes Mißtrauen gegen die Versprechungen des Kaisers und gegen die Fortdauer des riedens. n Man war hier in großer Besorgniß wegen des jüngeren Brunel, des Jngenieurs der großen West- Eisenbahn, der bekanntlich beim Spiel mit einem seiner Kinder einen halben Sovereign verschludckte, Das Geldstück steckt in der Luftröhre, und es is noch uicht gelungen, dasselbe herauszuziehen. Vor einigen Tagen glaubte man, er sey in der größten Gefahr; allein jeßt is er frei vom Fieber, und die Wundärzte haben durch einen Einschnitt die Stelle ausgemittelt, wo das Geldstück sißt, Man meint sogar, daß man es ohne Nachtheil dort lassen könne. :

Belgi.

_ Brüssel, 7. Mai. Bei dem gestern erwähnten Unfall auf der Eisenbahn zwischen Brüssel und Antwerpen stürzte von dem Tender, der aus den Schieneu gewihen war, ein Arbeiter Namens Schot- man, herab, der auf die Seite des Weges geschleudert wurde und sich eine gefährliche Verleßung zuzog. Es wurde ihm soglei durch einen auf dem Zuge befindlihen Ärzt zur Ader gelassen und eine unter den Passagieren für ihn veranstaltete Sammlung brachte über W Fr, Der Vater des Verunglückten hat vor Kurzem ebenfalls auf der Eisenbahn, bei der er als Wagen - Aufseher angestellt war, das Leben verloren. j

_ Unsere Zeitungen sind der Ansicht, daß vor allen Dingen darauf gejehen werden müsse, wie durch irgend eine Vorrichtung dem Funken \sprühen der Lokomotiven vorzubeugen, Denn nur durch dieses Fun- fensprühen sey sowohl das Unglück am 2. d. M. als die gestern erwähnte neue Entzündung eines Waggons herbeigeführt worden,

Deutsche Bundesstaaten.

München, 1. Mai. (Schluß der Verhandlungen der Kam- mer der Abgeordueten über die Presse.) Professor Pr. Harleß, der zuleßt die Diskussion zusammenfaßte, berief sih auf die Worte eines großen Dichters der Deutschen Nation:

„„Bergebens werden ungebundne Geister

Nach der Vollendung reiner Höhe streben z

Jn dem Gehorsam zeigt sich erst der Meister,

Und das Gese nur kann uns Freiheit geben, .

Von dem Gefeß aus wollen wir Freiheit, und zwar Freiheit gegen wirkliche Willkür, wie gegen den Schein der Willkür. Das is der Haupt gedanke, von dem ich ausging, als ih das Neferat fertigte und die Anträge stellte, Diesen Worten eines großen Dichters muß ich aber auch ein au- deres Wort eines großen Nechtsgelehrten gegenüberstellen , „dey leider zu denen gehört, welche Bayern ehemals besaß. Sr jagt in jeimer Schrift, welhe die Censur - Frage von mehr als einer Seite betrachtet, indem er die Stellung angeben will, die wohl allwärts die Negierungen amzunelmen haben: „Es ist die Ehre der Negierung, Freie zu leiten, nicht stumme Sklaven zu führen...“ Die ganze Frage über die präventive Censur is cine noch keinesweges erledigte, und es is z. B. mit Necht von dem großen Nechtsgelehrten, den ih vorher anzuführen die Ehre hatte, ge- fragt worden, was man denn eigentlich in Deutschland fühlen müsse, wenn man zu lesen bekäme, daß in einer absoluten Monarchie, nämlich in Dänemark, eine Zeitung wegen eines politishen Vergehens mit der Z trafe, ein Jahr unter Censur zu stehen, belegt worden sey, also in dem cinen Staate eine Strafe sey, was bei uns eine constitutionelle Wohlthat seyn soll, Es hat auch derselbe Nechtsgelehrte und, wie ih glaube, mit demselben Grunde, weiter gesagt, daß, wenn die Censur nicht wäre, kein Mensch anstehen würde, das Unterfangen, Berichte über Negierungs-Maß- regelu der eigenen Negierungen in auswärtigen Zeitungen zu veröffentlichen, für eine politische Jnfamie zu bezeichnen, Jetzt ist dies nicht so — warum Weil man einsieht: ist das freie Wort im eigenen Lande nicht gewährt, so muß man sich mit ihm über die Gränze begeben. Jener Nechtsgelehrte führt in derselben Schrift uns die Frage vor: hat uicht die Censur viele Uebel gelindert , wenn sie auch nicht alle zu verhinderz vermochte? Die Autwort darauf lautet: diese ihrer Natur nach unsichtbaren Wohlthaten sind eine bedentliche Vertheidigung gegen das Gewicht des sichtbaren Schadens 2c. Und gäbe es keinen anderen, so wäre schon dieser einzige genug: is nicht tex Censor wie ein Schuthengel für die schlechte Presse, der sie natürlich hindert, sich in ihre eigenen Gruben zu stürzen, sich in den Augen des Volls zu vernichten, wovon er sie hundertmal bei den Haaren zurückgezogen hat? Doch das nur beispielweise als Bezeichnung einer der vielen Fragen, die noch hätten aufgeworfen werden können, hätte nicht der Neferent und mit ihm der Ausschuß das allein für Pflicht gehalten, den vorliegenden Antrag auf den Grund der bei uns bestehenden Geseße näher zu untersuchen.“ Hier ging dani der Redner auf eine nochmalige Rechlfertigung sci- ner Anträge ein. „Wir müssen verlangen (bemerkte er unter Anderem), daß jenes ungreifbare Gespenst, das im Dunkeln schleicht, dessen Natur kein Mensch kennt, daß dieses einmal greifbar werde, daß man das, was man als Norm für die Leitung und Ueberwachung der Presse betrachtet, von Seiten der Regierung klar und bestimmt ausspreche, Js es verfassungsge mäß, nun gut, dann is die Zufriedenheit und Ruhe hergestellt. Ergeben sich aber bei diesen Normen, welche die Regierung hierin beobachten zu müssen glaubt, Mißverhältnisse uno Widersprüche wider die Verfassung, dann auch gut; daun haben die Stände das Vermögen, hier das Recht ihrer Ueberwachung geltend zu machenz sie haben etwas Sichtbares und Greif- bares, nicht, wie bis jeßt, etwas Unsichtbares und Ungreisbares.“ -

Schluß der Erklärung des Königlichen Regterungs=Commissairs, Ober =Studienraths Freiherrn von Schrenk:

„Was nun ferner die Anwendung der Nepressiv-Mafßregelu, das heißt die Beschlagnahme von Druckschriften betrifft, so ist desfalls das Verfahren der Negierung in rechtlicher und thaisächlicher Beziehung angefochten wor- den. Fürs erste wurde von Seiten des Herrn Antragstellers und Herrn Re ferenten im dritten Ausschusse, nicht minder auh von mehreren anderen sehr geehrten Rednern die Ansicht aufgestellt, als könnten uur jeue Schrif- ten mit Beschlag belegt werden, in welchen sich eine Gese - Uebertretung, sey es als Verbrechen, Vergehen, oder als Polizei - Uebertretung, befinde, und daß gleichen Schrittes mit der Beschlagnahme stets eine Untersuchung wegen der vershuldeten Gesehes - Uebertretung gegen den Verfasser eintreten müsse. Diese Ansicht scheint mir mit den Bestimmungen der Bei- lage VII zur Verfassungs-Urkunde nicht im Einklang zu stehen, Der §. 6 derselben erheischt nämlich die Einleitung der Untersuchung und die Bestra- fung der Schuldigen, wenn in Druckschriften oder anderen sinulihen Dar stellungen die Uebertretung eines Strafgesezes wahrgenommen wird, Hieran knüpft sich der §. 7 und bestimmt; „betreffen jene Gesezes-Uebertretungen den Monarchen, den Staat und dessen Verfassung, oder die im Königreich bestehenden Kirchen und religiösen Gesellschaften““, nun Mor er Veit oder „sind Schristen gefährlich der öffentlichen Nuhe und Ordnung durch Auf munterung zum Aufruhr, oder der Sitllichkeit vurh Berführung zum Laster u, s. f, so soll deren Verbreitung gehemmt werden, die Beschlagnahme ein- treten,“ Das Geseß unterscheidet also zwischen solhen Schriften, in wel- chen eine Uebertretung der Gesetze enthalten if, und zwischen solchen, die da den Charakter ver Gefährlichkeit gegen die Nuhe und Orduung im Staate oder gegen die Sittlichkeit an sh tragen. Das sind die beiden Kriterien ; Gesez-Uebertretung, Gefährlichkeit, jedes für sih genügt, um die Beschlagnahme zu versügen, Denken Sie sich, meine Herren, ein Bild, eine Lithographie, die einen obskönen Gegenstand zur Schau stellt und öffentlich verbreitet wird; eine Gese - Uebertretung wird hier vielleiht nicht wahrgenommen werden können, aber dennoch wird unbezweifelt die Beschlag- nahme nach der Bestimmung des erwähnten §. 7 eintreten müssen, Wie in rechtlicher Beziehung, so is auch in thatsächlicher das Verfahren der Negie- rung angegriffen worden, und es bemerkt in dieser Beziehung der Herr An- tragsteller: „es würden die verfassungsmäßigen Bestimmungen nicht einge- halten, regellose Willkür werde geübt, Konvenienz und Politik entscheide, ede unangenehme Richtung eines Werkes, die bescheidenste Erörterung der Regierungs-Handlungen, der leiseste objeftive Tadel von Staats-Einrichtun- gen reiche hin, die gelehrtesten und die wissenschaftlichsten Werke zu unter- drücken.“ Auch hier hat es der Antragsteller für unnöthig erachtet, Thatsachen zur Begründung seiner Angaben anzuführen, und es is dies um so mehr zu bedauern, als ihm denn doch cine genaue Kenntniß aller konfiszirten Schrif- ten, über deren Jnhalt und Werth er ein so entschiedenes Urtheil zu fällen vermag, inwohnen muß, und als es immerhin wünschenswerth wäre, zu wissen, was er unter einem leisen Tadel, unter bescheidener Erörterung ver- stehe, um von desfalls feststchenden Begriffen in weitere Erörterung eingehen zu fönnen. Freilih, wenn ih den Maßstab der Anschuldigungen ansebe, die in dem Antrag niedergelegt sind, daun besorge ih, daß eine Verständi- gung nicht zu nahe liegen möchte, Aber auch der Herr Referent des dritten Ausschusses und mehrere sehr ü Redner haben die Ansicht ge- theilt, als wenn bei dem Verfahren in der Beschla nahme manc- mal zu weit gegangen worden wäre, und es aben dieselben insbesondere zwei Druckschriften erwähnt, bei welchen dies der Fall seyn soll, Die eine is die zu Ulm erschienene, bezüglih der Knie-

beugung der Protestanten. Es wurde bemerkt, diese Schrift enthalte eine ganz ruhige objektive Erörterung, und es sey nicht einzuseben, inwiefern dieselbe eine Gesezes -Uebertretung enthalten solle. Meine Herren, ich er- laube mir, Sie auf die Beilagen dieser Schrift aufmerksam zu machen z Sie finden als solche aht amtlihe Eriasse und Produkte, Allerhöchste Ent- \{hließungen des Ministeriums und des Königl, protestantischen Ober-Kon- sistoriums, dann eine Vorstellung wörtlich abgedruckt. Nach §. 3 der Bei- lage 3 zur Verfassungs-Urkunde is nun die Veröffentlichung von amtlichen Aktenstücken ohne besondere Erlaubniß untersagt; eine Uebertretung dieser Bestimmung war indizirt durch die Veröffentlichung jener Aktenstücke ohne Erlaubniß, und von diesem Gesichtspunkte allein aus erfolgte die Be slatigung der Beschlagnahme. Daher rührt auch die getadelte Verzögerung der Entscheidung und der Beisaz, welcher auf das Verhältniß bindeutet, daß, während die Beschlagnahme noch der Erwägung des Ministeriums unterlag, die Verlags - Buchhandlung den Bayerischen Buchhandlungen die angeblich erfolgte Aufhebung der Beschlagnahme verkündigte und so die Verbreitung der wider die geseßliche Bestimmung veröffentlichten Aktenstücke zu fördern suchte. Was die Schrift „Beleuchtung der Bayerischen Verfassungs - Urkunde“ betrifft, so hat der Referent selbst zugestan- den, daß er dieselbe nicht genau kenne und sich eines völlig ent schiedenen Urtheils darüber enthalten müsse, hierdurch aber hat er auch mi der näheren Erörterung überhoben. Wenn übrigens, wie derselbe bemerkt, die Beschlagnahme dieser Schrift cine große Sensation erregt hat, so möchte dies wohl mehr in dem Namen des Verfassers als in dem Inhalte des Buches seinen Erklärungsgrund finden, Doch jener ruht im Grabe, und ih füge deshalb nur noch bei, daß der in der besagten Schrift ausgedrüctie Tadel mehrmals einen beleidigenden Grad erreichte und hierbei eine Rich tung annahm, welche nah §. 7 der Beilage 111 die Beschlagnahme erheischte. Außer diesen beiden Schriften wurde noch erwähnt der Abend Unterhaltungen eines VLandpfarrers. Deshalb habe ich bereits früherhin zu bemerken die Ehre gehabt, daß die Beschlagnahme dieser Schuift zur Zeit noch der Beurtheilung des Königlichen Staats - Raths unterliege, und was endlich die mehr;eits namhaft gemachten angeblich in gleichem Maße zur Beschlagnahme geeig- neten Schriften betrifft, #0 is deren Existenz noch nicht zur Sprache gekommen, ihr Jnhalt nicht beurtheilt worden; der Regierung aber kann nicht aufgebürdet werden, alle erscheinenden Schriften zu kenuen und zu prüfen und für den Juhalt der nicht verbotenen einzustchen z; ihre Einschrei

tung is vor Allem bedingt durch die Thätigkeit der Unter-Behörden , durch Anzeigen der Betheiligten, Wenn ih mir übrigens erlaubt habe, bezüglich dieser Schristen und der Gründe ihrer Beschlagnahme Aufklärungen zu ge

ben, so geschah dies nur in dem Bewusßtseon, daß die Negierung bei die

sen Berfügungen stets anf dem Boden des Gesetzes stand und, beseelt von dem Wunsche, Sie, meine Herren, hiervon zu überzeugen, nicht aber, um Zhnen eine Entscheidung über die Begründung der einzelnen ve:fügten Be

schlagnahmen zuzumuthen, nicht um eine Nechtfertigung desfalls zu geben, wie sie gestern geho und gewünscht wurde ; denn nach den Bestimmungen der Beil. 111, zur Verfassungs-Urkunde §. 9 is es der Königl. Staats-Rath, welcher über die Rechtmäßigkeit einer Beschlagnahme in leßter Zustanz zu entscheiden hat, von dem geseßlich vorgeschriebenen Junstanzenzuge ist aber eine Abweichung unzulässig, und die in demselben gefällten definitiven

Entscheidungen sind unautastbar, Was die Bemerkung betrisst, wie es mehrentheils unterlassen werde, gleichzeitig mit der Beschlagnahme eine Un

tersuchung hervorzurufen, so habe ich mich bereits zu erläutern beehrt, daß das Verbot einer Schrift geseßlih nicht immer durch das Vorhandenseyn ciner strafbaren Geseßes-Nebertretung bedingt sey, und schon deshalb ist eine strafrechtliche Untersuchung nicht nothwendig mit jeder Beschlagnahme ver-

bunden, Diese leßtere polizeiliche Maßnahme, meine Herren, sie besteht ein

zeln und unabhängig für ih, oder is eine Maßregel gegen den Gehalt einer Schrift, gegen das Objekt. Die Untersuchung, die Bestrafung wegen der durch eine Schrift begangenen Uebertretung, diese sind gegen das Subjekt ge- richtet, gegen das Verschulden dessen, der die Schrift herausgegeben und verbreitet hat. Um leßteres Verfahren eintreten lassen zu können, muß der Verfasser, der Berbreiter bekannt seyn, man muß ihrer habhaft werden können, Nun sind aber die Mehrzahl der Schriften, welche mit Beschlag belegt wurden, im Auslande gedruckt und verlegt, beiläufig die Hälfte derselben anonym oder pseudonym erschienen, und schon diese Thatsache wird darthun, daß cine jede8malige gleichzeitige Einschreitung gegen Schrift und Verfasser nicht möglich sey, Ueberhaupt will es mir scheinen, meine Herren, daß man sich bezüglich des Umfangs der Beschlagnahmen Jrrthümern überlasse, und die Zahl und den Werth der verbotenen Schriften für viel erheblicher erachte als sie es in der That sind; denn sonst könnte von einer Gefährdung des Jnteresses der Wissenschaften niht wohl die Sprache seyn. Jch erlaube mir deshalb, um solhem Jrrthum zu begegnen, Jhnen, meine Herren, cinige Aufschlüsse über die Zahl und die Gattungen der mit Beschlag belegten Druckschristen zu geben. Scit dem 1. Januar 1837, also in einem Zeitraum von 67 Jahren, sind von den Erzeugnissen der Presse, vie in Bayern erschienen sind, mit Beschlag belegt worden 46 z hier

von sind aber Flugblätter, und zwar einzelne abergläubische Gebete, Au-

fündigungen, Nummern uncensirter Zeitschriften 12, es bleiben sonach 34 cigentlihe Schriften. Von diesen sind 4 s{mähenden Jnhalts, es siud dies Schriften, in welchen einzelne Jndividuen ihre eigenen persönlichen Berhältnisse und ihre Berührungen mit den Behörden und Stellen in injuriöser Fassung der Publizität übergaben. Ferner sind von denselben wegen unsittlichen Juhalts mit Beschlag belegt worden 4, 18 sind religidsen und kirchlichen Inhalts, Die Mehrzahl dieser wurde hervor

gerufen durch die kirchlichen Ereignisse einer jüngst vergangenen Zeit, Es bleiben also dann noch 8, wovon 6 belletristischen und tagesgeschichtlicheu und 2 eigentlich wissenschastlichen Jnhalts sind; das bereits genannte über die Verfassungs - Urkunde und eines über philosophische Systeme. Dies ist der ganze Umfang der in einem Zeitraum von mehr als sechs Jahren ve1

fügten Beschlagnahmen inländischer, hier zunächst in das Auge zu fassenden Schristen ; es trefsen nah Abrechnung der Flugblätter nicht 6 auf ein Zahr, und im Hinblick auf die namhaft gemachten Kategorieen verliert auch diese Zahl noch an Bedeutung. Dazu kommen in demselben Zeitraume, abge sehen von 21 Flugblättern, 71 in anderen Deutschen Bundesstaaten, 31 in der Schweiz und in Frankreich, 39 ohne alle Angabe des Druckorts erschie- nene Schriften. Von diesen gehören dann wieder 10 den immoralen, 6 ven s{mähenden an, 5 sind pasquillartige Gedichte, 69 religiösen und kirchlichen Juhalts, meistentheils aber dur ein einzelnes Zeit-Ereigniß ver- anlaßt, 41 endlich belletristischen, geschichtlichen, tagesgeschichtlichen, politischen und wissenschaftlichen Juhalts. Diese leßteren sind es, welche namentlich in Erwägung der zufällig in diesem Zeitraume eingetretenen besonderen Ver- anlassung der so zahlreichen Verbote in einer der erwähnten Kategorieen vor züglich in Betracht kommen, und deren Zahl im Jn - und Auslande in mehr als 6 Jahren sich auf 49 entziffert; die Gesammtzahl aller Bücher Verbote beläuft sich aber hiernah in diesem Zeitraum auf 165, durch schnittlich des Jahres auf uicht völlig 27, Halten Sie nun diese Zah len gegenüber der Masse von Büchern, welche jährlich erscheinen, so ver \hwindet jene wahrlich zur Unbedeutenheit. Nach den Meß - Katalo gen und literarischen Blättern sind in eben diesem Zeitraume von 6 Jahren, während dessen noch mit Hinzurehnung des lezten Vier- teljahres 165 Bücher mit Beschlag belegt wurden, in Deutscher Sprache und auf dem Deutschen Markt erschienen über 47,900 Schriften, jährlih durchschnittlih gegen §000, Dem gegenüber steht die Unter- drückung von 165 Schriften im Ganzen und 27 im Jahres - Durchschnitte, und Angesichis dieses Ergebnisses, insbesondere aber auf die Kategoricen der verbotenen Schriften, wird man kaum mit der Behauptung aufkommen tönnen, daß durch die Art und Weise, wie die Represjiv - Maßregeln geübt wurden, das Juteresse der Wissenschaft und Literatur wahrhaft beeinträchtigt worden sey, Jch glaube, meine Herren, Sie werden hieraus die Ueberzeu- gung gewonnen haben, daß die Negierung bei dem Vollzuge der Repressiv- wie der Präventiv-Maßregeln immer nur auf dem Boden der Verfassungs- Urkunde steht und ihn nimmermehr verlassen habe, und daß die Art und Weise, wie beide Maßregeln zur Verhütung des Mißbrauchs der Presse in Anwendung kamen, die Jnteressen des Staats, der Gesammtheit und der Wissenschaft nicht gefährde. Schließlich, meine Herren, erlaube ih mir, Sie noch auf eines aufmerksam zu machen, Man schreibt die dermalige Theil- nahmlosigkeit der Presse, insbesondere der periodischen an den inneren Lan- des - Angelegenheiten, ihr desfallsiges Schweigen den Einschreitungen und Maßnahmen der Regierung, insbesondere der Handhabung der Censur zu, Aber eben diese Klage, sie wurde schon im Jahr 1837 erhoben, während

doch damals, wie selbst von diesem Tische aus bemerkbar gemacht worden -

ist, eine Censur bezüglich der inneren Angelegenheiten faktish nicht stattfand, És muß daher wohl einen anderen Erklärungsgrund für diese Erscheinung

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geben, und ih dächte, ein solcher läge ziemlich nahe, Auf jede Bewegung, auf jede Ueberreizung und heftige Erschütterung folgt naturgemäß verbáltniß mäßige Abspannung und Stille. Wir haben vor nicht gar langer Zeit in der vaterländischen Presse namentlich, bezüglich der inneren Landes - Angelegen- heiten, einen Zustand der Aufregung, der Gereiztheit und der Leidenschaft erlebt, der jedes Maß überschritt und den wohl nur Wenige cinen erfreu- lichen werden nennen wollen. Auf die Aufregung, auf diese fieberhafte Bewegung is naturgemäß die Theilnahmlosigkeit und Stille eingetreten, welche Sie dermalen wahrnehmen, und es möchte wohl überflüssig seyn, cinen anderen Grund für dieselben zu suchen, Nur wenn es sih um Juteressen handelt, die all- gemein ansprechen, dann sucht auch jeßt die Presse in voller Thätigkeit sich ihrer zu bemächtigen, Die materiellen Jnteressen aber sind es nun vor Allem, welchen sich im gegenwärtigen Augenblick die Bestrebungen und die Thätig- feit der Zeit vorzugsweise zuwendete, und wenn diese in Frage stehen, dann werden Sie auch die Besprechung der sie berührenden Angelegenheiten in der periodischen Presse nicht vergeblich suchen. Jch erlaube mir, Sie zu er- innern an die vielen Artikel, welche wir in öffentlichen Blättern gelesen ha- ben, über Eisenbahnbauten und deren Richtung, über Dampfschifffahrt auf der Donau und dem Main, über Donau-Correction, über die Handels-Verträge mit Holland und England, über Schußzzölle für inländische Fabrikate u, dgl, Nicht alle diese Artikel haben, wie Jhnen eingedenk seyn wird, der Regierung Lob ge- spendet; is aber die Negiezung diesen Erörterungen und selbst den tadeln- den hindernd entgegengetreten? Der Erfolg zeigt das Gegentheil, und so würde sie auch bei anderen Landes - Angelegenheiten ‘einer angemessenen Besprechung derselben kein Hinderniß legen. Jch gehe nun zum Schlusse noch über auf die Formulirungen der Anträge selbs, Der erste des Herrn Antragstellers bezweckte die Wiederherstellung des verfassungsmäßigen Zu- standes der Preßfreiheit ; die Negierung aber handhabt, wie bereits ausführlich erörtert wurde, eben nur diesen Zustand, und es entbehrt daher der Antrag der Begründung. Dessen zweiter ist bereits von dem Petitions-Ausschusse als unzu lässig erfannt worden z er bedarf daher feiner weiteren Erörterung, An die Stelle dieser beiden hat der dritte Ausschuß den Antrag formulirt auf Vor lage eines Preßgeseßes, beziehungsweise auf Veröffentlichung der zum Voll zuge der Verfassungs Bestimmung dienenden Censur-Jnstructionen. An diese beiden Anträge schließen sich die vorgeschlagenen Modificationen in der Wesenheit an. Was nun den Antrag bezüglich cines Preßgesetzes betrifft, so scheint mir derselbe mit den Bestimmungen des §. 7 des Tit. X. der Verfassungs - Urkunde nicht vereinbar zu sevn, Denn die Schlußfolge, auf welcher sich gestügt wird, lautet dahin, daß die Bestimmungen der Verfassungs- Urkunde über die Presse, wie sie bestehen, keine hinreichende Garantie für Preß freiheit geben, deshalb ein Preßgeseß zu Begründung solcher Garantieen sich als Bedürfniß darstelle. Also, meine Herren, weil der Zustand, wie ihn die Verfassungs-Urkunde giebt, nicht genügen soll, darum will cine Aenderung desselben durch ein Preßgeseß hervorgerufen werden; was is dieses aber anders als ein Antrag auf die Abänderung der Bestimmungen der Verfas- sung selbst, und deshalb scheint diesem Antrag der erwähnte §. 7 entgegen- zustehen, Jch erlaube mir, in dieser Beziehung auch auf den Landtags- Abschied vom 22, Juli 1819 Ziff. 111, Nr. 2 aufmerksam zu machen, durch welchen bereits ein Beschluß rücksichtlich eines ähnlichen Antrages als unvereinbar mit der Bestimmung der §§. 7 bis 10 der Versassungs- Urkunde bezeichnet worden i. Was ferner die Veröffentlichung der Censur - Zustruction betrifst, so habe ih zu erklären die Ehre gehabt, daß eine solche nicht bestehe, und es fällt hiermit der Gegenstand und Zweck dieses Antrags hinweg. Jch habe noch von dem Antrage zu sprechen, wel- cher bezüglich jener Bücher, die im Auslande erschienen und im Julande mit Beschlag belegt worden sind, die Zurückfsendung au die auswärtigen Verleger hervorrufen will, Vor allem will es mir hierbei nicht flar werden, wie es in dem Wirkungskreis der Stände - Versammlung liegen sollte, die finanziellen Juteressen der ausländischen Buchhändler zu vertreten, und dies is denn doch der Zweck des Antrags. Aber abgeschen hiervon glaube ich auch, daß dieser Antrag mit der Bestimmung des 111. Edikts sich nicht vereinigen lasse. Wenn das Edikt §, 8 gebietet, daß die mit Beschlag belegten Bücher nach Umständen zu konfisziren seven, wie kann hiermit der Aitag Sereigi Werdon, „dal dicse Bücher Unter Der gege benen Voraussezung nie konfiszirt werden sollèn, Es möchte mei- nes Dafürhaltens hierin ein Widerspruch des Antrags mit dem Gesetze liegen, Zudem erlaube ih mir noch zu bemerken, daß nah dem Wortlaute des Cdikts der Regierung in jedem einzelnen Fall zustehe, zu bestimmen „ob Confiscation eintreten solle oder nicht, daher auch voi der Confiscation, wenn der Jnhalt der Schrift solches zulassen sollte, abgesehen werden konnte, daß aber dennoch fein Fali vorgekommen ist, in welchem eine aus ländische Buchhandlung die Zurücksendung mit Beschlag belegter Schriften erbeten oder gegen deren Confiscation Beschwerde geführt habe; daß aber dagegen wohl einmal der Fall der Zurücksendung solcher Schrif ten wirklich eingetreten is, Endlich bleibt mir noch übrig, des Wunsches zu erwähnen, welcher auf die Herbeiführung der Aufhebung der provi- sorischen Bundes - Beschlüsse vom Zahr 1819 gerichtet is, Ehe Sie die sem Antrag Jhre Zustimmung geben können, meine Herren, wird wohl jeder einzelne aus ihrer Mitte sich klar zu machen haben, worin die Vorschristen und die Wirkungen jener Beschlüsse bestehen, inwiefern sie mit der Verfassung im Einklang sind oder nicht und was durch deren Abänderung bezüglich der Handhabung der Preß-Polizei erzielt werde. Es hat nun ein sehr verehrter Nedner bereits gestern zugestanden, daß er nicht wisse, ob und wie jene Be- schlüsse bei uns veröffentlicht wurden; und von anderen zwei Herren Nced- nern haben Sie vernommen, wie sie heute noch diese Beschlüsse neuer dings gelesen, um sih über den in Frage stehenden Wunsch schlüssig zu machen, Mir scheint schon hieraus , meine Herren, sih die Folgerung zu ergeben, daß dieser Wunsch, abgesehen von seiner Zulässigkeit über haupt, zu einer Schlußfassung noch nicht bereit sey, daß er vielmehr als ein ganz selbstständiger erscheine, der nähere Prüfung und Erwägung in dem durch §. 20 des Tit, V1, der Verfassungs-Urkunde vorgeschriebenen Verfahren, sowohl in formeller als materieller Beziehung erheische, und erst nach solcher Vorbereitung in weiteren Betracht kommen könnte. Dies, meine Herren, sind die thatsächlichen und rechtlichen Erörterungen, welche ih ihnen vorzutragen für nöthig erachtete, und ih glaube, durch dieselben dargethan zu haben, daß die Regierung bezüglih der Handhabung der Preß-Polizei überall nur die Bestimmungen der Verfassung vollziehe. Weit ent- fernt, zu hoffen, als könnte es mix gelingen, diejenigen unter Jhnen, welche der unbeschränkten Preßfreiheit zugethan sind, für Einschränkungen der Presse günstig zu stimmen, glaube ich doch zu Jhrer aller Nechtlichkeitsgefühl und Verfassungstreue vertrauen zu können, daß, wenn Sie in dem Verfahren der Regierung, wie ih es Jhnen darzulegen die Ehre hatte, eine Uebertre tung der Bestimmungen der Verfassungs-Urkunde nicht wahrzunehmen ver- mögen, Sie auch Anträgen Jhre Zustimmung. versagen werden, welche theilweise auf nicht begründete Anschuldigungeu gestüßt, theilweise aber dem Wirkungskreis der Kammer fremd sind,“

x FSamburg, & Mai, Beim Rückblick auf das seit dem 8, Mai 1842. verflossene Jahr, waren es hauptsächlih wohl die Ge- sinnungen der Dankbarkeit, welche das Gemüth des Hamburgers be= wegten. Und was so lebhaft der Einzelne empfand, das hat auch die Gesammtheit, der Staat, in würdiger Weise ausgesprochen: Dauk, für die Errettung durch Gottes gnädige Hand, — Dank für die in der Geschichte unerhörte, gleichermaßen großartige wie wirksame Hülfe des ganzen Deutschen Vaterlandes und eines großen Theils des be- freundeten Auslandes. E

Am gestrigen Jahrestages des Culminationspunktes jener ent- sevlihen Feuersbrunst, berief ein außerordentlihes Erinnerungs= und Dankfest die Gemeinden in ihre Gotteshäuser, womit eine Kollekte zum Besten der eingeäscherten Kirchen verbunden ward,

Am heutigen Jahrestage der Errettung berief der Senat die Erbgesessene Bürgerschaft, um sich über die Darbringung des feier= lihen und dauernden Ausdrucks unseres tiefgefühlten Dankes an die Fürsten, Regierungen, Völker und Staaten zu vereinigen, welche während und nach der großen Feuersbrunst, unserer Stadt und deren abgebrannten Einwohnern die frästigste Hülse und Unterstüßung gewährten, :

Schon in einem der Rath -= und Bürger - Konvente des vorigen Jahres ging die Bürgerschaft mit Freudigfkeit darauf ein: daß, ab- gesehen von den einstweiligen Dankschreiben, welche die Unterstüßungs- Behörde im Namen des Senats an alle Wohlthäter erlassen hatte,

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noch ein besonderer bedeutungsvollerer Dank von Seiten des Raths und der Bürgerschaft, in einer dem Gegenstande würdigen Form zu voti= ren und vorzubereiten sey. Nachdem nun eine aus Mitgliedern des Senats und der bürgerlichen Kollegien zusammengeseßte Kommission diese Form ausgemittelt und vorbereitet hatte, erschien gerade der heutige Tag besonders geeignet, diesen Dank auf eine feierliche Weise zu votiren, weshalb denn au einzig zu diesem Zweck Rath und Bür= gerschaft si heute versammelten. Die einmüthige freudige Zustim- mung Aller bezeugt es, wie innig diese Gesinnung der Dankbarkeit Hamburgs Bürger beseelt.

Die Form des Ausdrucks dieses Danks ist, wie leicht erklärbar, verschiedenartig klassifizirt. Gewiß ist es ein glüdliher Gedanke, wenn den um Hamburg hochverdienten Fürsten, Regierungen, Völkern und Staaten der heutige Rath= und Bürgerschluß in einer diplom- artigen Urkunde, welhe, auf Pergament mit Altdeutshen Lettern geschrieben und mit bezüglichen Vignetten und \innvollen Emblemen durch die Kunst des Malers reich ausgestattet, in einer Kapsel, aus dem Eichenholze des abgebrannten Rathhauses geschnißt und mit ei= ner Gußarbeit aus dem Gloenmetall der eingeäscherten Kirchen ver- ziert liegend, mitgetheilt wird, Sodann sind den leitenden Vorste- hern der vielen Hamburgs Abgebraunte unterstüßenden Hülfs-Vereine, so wie einzelnen, für diesen edeln Zweck besonders thätigen auswär- tigen Staats-Beamten und Bürgern, größere Denkmünzen (etwa 4 à 9 Zoll im Durchmesser) aus demselben Glockeumetall iu zweierlei Gestalt, für Deutschland und für das Ausland, als dauernde Zeichen unseres Dankes bestimmt. Allen denen aber, welhe während des Brandes und unmittelbar nah demselben zur persönlichen Hülfslei= stung bei Bewältigung des feindlichen Elements und seiner drohend- sten Folgen herbeieilten, den Militairs, Pioniren, Sprißenmannschaften und Anderen wird eine im Knopflohe am weiß und rothen Bande zu tragende kleinere Medaille aus demselben Metall geprägt, als per= sönliches Danukzeichen ertheilt werden, Diese größeren und kleineren Medaillen tragen die Data der Brandtage und des heutigen Rath= und Bürgerschlusses, und siud mit geeigneten Emblemen und Jn=- schriften versehen. Endlich beabsichtigt man für einige in jenen bedräng- ten Tagen der Stadt zur persönlichen Hülfsleistung herbeigeeilte hohe Staats-Beamte die Ertheilung des Ehrenbürgerrets.

Zu erwähnen is, daß diese verschiedenen fünstlerishen Werke (mit Ausnahme der Metall-Axrbeiten) aus den Händen der bedeutend= sten unserer hier oder im Auslande lebenden Hamburgischen Künstler, welche sih der Sache mit wahrer Liebe annahmen, hervorgegangen sind, wodurch diese äußerst gelungenen Arbeiten an Sinnigfkeit noch gewinnen werden. Dem Vernehmen nach siud die leßten derselben ihrer Vollendung nahe, so daß wir hoffen dürfen, daß diese Zeichen Hamburgischen Dankes (deren nähere Beschreibung wir uns vorbe- halten) recht bald ihrer Bestimmung zugesendet werden können. Mü-= gen fie eine freundliche Aufnahme finden.

——-— S A En

Paris, 6. Mai. Die Regierung publizirt heute nachstehende telegraphische Depesche aus Bayonne vom 5, Mai: „Jn der Se=- nats-Sibung vom 1. Mai hat das Ministerium angezeigt, daß seine Entlassung von dem Regenten angenommen, und Herr Cortina mit der Bildung des neuen Kabinets beauf-

Ua D D E

Madrid, 30, April. Herr Cortina is mit 93 gegen 57 Stimmen zum Präsidenten der Deputirten- Kammer ernannt worden. Zu Vice - Präsidenten sind die Herren Alcina, General Serrano, Madoz und Silvela erwählt,

Portugal.

A Lissabou, 25. April. Ueber das bereits erwähnte Projekt des Finanz - Ministers, womit die Deputirten - Kammer sih eben be= schäftigt und welches beabsichtigt, der sogenannten Junta des öffent= lichen Kredits eine andere, zweckmäßigere Organisation zu geben, kann ih Jhuen heute noch einiges Nähere mittheilen, Vor Allem muß man der Kammer die Gerechtigkeit widerfahren lassen, daß sie bei Prüfung und Berathung des Planes mit all der Umsicht und Gründ= lichkeit zu Werke geht, welche die Wichtigkeit der Sache erheischt. Derjenige Theil des betreffenden Geseb-Entwurfes, welcher vorzugs= weise für das Auslaud Juteresse hat, weil dabei die Junhaber Portu= giesischer Staatspapiere daselbst am meisten betheiligt sind, ist bereits angenommen, nachdem die Kammer noch verschiedene, wie mir scheint, sehr zweck-= und sahgemäße Modificationen daran vorgenommen hat, Im Allgemeinen ging das Streben der Regierung und der Kammer dahin, der genannten Junta einer- seits eine eben so unabhängige als gesicherte Stellung zu bewahren, andererseits aber durch vollgenügende Vorsorge für die Mittel zu rich= tiger Einhaltung der von Semester zu Semester verfallenden Zins-= zahlungen von der Staatsschuld den Staatsgläubigern Gewährschaft für die Zukunft zu geben, das Vertrauen derselben in die Portugie= sische Loyalität wieder zu heben, und dadurch dem Staats = Kredit einen neuen Jmpuls zu geben. Zu diesem Zwecke ist der Junta eine noch sicherere, zuverlässiger eingehende Dotation zugewiesen worden, als es die bisherige warz sie wird, wenn das Gesebß in der ihm jeßt gegebenen Fassung vollends durchgeht, jährlich 270 Contos aus den Einkünften der Zoll -Stätte von Porto beziehen, außer= dem den Ertrag der von der Kammer bereits zu gleichem Zwedcke angenommenen Auflage auf ungesalzene Fische, so wie, außer der bereits erwähnten Anweisung von 270 Contos gus den Zoll - Einkünften, noch eine außerordentliche „Zulage von 4 Prozenten, so daß das in Bezug auf die auswärtige Schuld vor- handene Defizit mehr als zureichend gedeckt is, Um die Unabhängig= keit der Stellung der Mitglieder dieser Junta noch mehr zu sichern, hat die Deputirten - Kammer noch auf den Antrag des Herrn Ferrao ein Amendement angenommen, welches festseßt, daß kein Mitglied derselben irgend ein anderes öffentliches Amt, welcher Natur es auch wäre, bekleiden dürfe, so daß auch in dieser Beziehung vollkommen genügende Bürgschaft gegeben ist.