1843 / 140 p. 1 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung)

ropa's sehr gewichtigen Widerstand gegen die wahren Juteressen der

/ egen.

E ar Macht wird ausshließlih ihre eigenen materiellen und politischen Jnteressen wahrnehmen, ohne sih um die fremden zu be- fümmern, und in diesen mehr als blos dynastische Jnteressen zu er=-

iden. Y 4) Diese Jnteressen wird man für beeinträchtigt halten, falls eine der Mächte Einfluß in Spanien erwirbt, oder den, welchen sie besißt, einbüßt, oder vielmehr, falls der Einfluß mehrerer auf einander eifer= PREEE Mächte sih etwa über den, welche jede einzelne hat, stellen ollte.

5) Bei den eintretenden Juteressen wird man die verschiedenen politischen Prinzipien, welche jede der Mächte in Spanien geltend zu machen vorgiebt, sehr berüsihtigen.

6) Bei A s Lösung dieser Frage werden nothwen- digerweise die großen Bedingungen unserer Zeit, denen alle Mächte unterworfen sind, vorwalten, nämlich: das versöhnende System des Mittelweges (termînos medios)z; Vermeidung jeder ernsten Ver- wickelung und Ergreifung des Leichtesten als des Vortheilhaftesten ; Beschübßung aller Elemente, welche der Monarchie Kraft geben können. 7) Frankreich wird bei dieser Frage nicht die besondere vou dem Könige bisher befolgte Politik einschlagen, sondern im Gegentheil die Politik Ludwig's XIV. und die von Frankreih durch den Utroechter Traktat ewöilentn Rechte beizubehalten suchen, und auf jeden Fall sich aus allen Kräften der Vermählung mit einem Oesterreichischen Prinzen widerseßen. Jm Ganzen wird Frankreich, wenn es möglich seyn wird, einen Prinzen seiner regierenden Familie vorziehen ; wenn dies nicht ausführbar seyn sollte, einen Prinzen aus dem Hause Bourbon.

8) England würde einen Prinzen aus dem Oesterreichischen Hause wünschen, um so weit als möglich den durch die Thronbesteigung des Hauses Bourbon in Spanien eingeführten vorherrschenden Einfluß Frankreichs auszuschließen. Sollte diese Combination, wie es vielleicht nicht anders seyn kann, großen Widerstand von Seiten Frankreichs finden, so würde sich England zu einem Prinzen von dem katholischen Zweige des Hauses Koburg hinneigen. Ließe sih auch dies nicht machen, für irgend einen Deutschen Prinzen. Ein Prinz aus dem Hause Bourbon würde vermuthlich die England am wenigsten genehme Combination seyn.

9) Es ist nicht leicht, zu beurtheilen, ob Oesterreich, bei dessen Regierung Umsicht und Mäßigung so sehr vorherrschen, scine früheren Ansprüche auf Spanien in der Waagschale seiner Politik wägen würde, um darnach zu streben, einen Oesterreichischen Prinzen mit der Köni= gin Jsabella zu vermählen. Meiner Ansicht nah wird das Wiener Kabinet, treu der Politik, welche es seit lange befolgt, seine politi= schen Grundsäße seinen wesentlihen Juteressen voranzustellen, nicht darnach streben, und nicht wünschen, Konflikte hervorzurufen. Die Partei, welhe das Wiener Kabinet vermuthlih begünstigen dürfte, würde die Vermählung mit einem der Söhne des Prätendenten Don Carlos seyn.

10) Preußen, Rußland, Rom und Sardinien werden sich in dic= ser Frage nicht von Oesterreich trennen.

11) Neapel wir sich nah Frankreich richten, insofern es den Grundsaß betrit, daß es ein Prinz aus dem Hause Bourbon seyn müsse. Es wird sih, wenn guch nicht unverhohlen, der Ver- mählung mit einem Prinzen des Hauses Orleans widerseßen.“

Darauf untersucht der Verfasser, welcherlei Juteressen Spanien bei einer jeden der angegebenen Combinationen habe. Er wünscht, daß die Vermählung der Königin dem Lande einen Gewinn an morali- her Kraft verschaffen möge, erblickt aber niht die Mittel, diesen Wunsch zu verwirklichen. „Möchte“, ruft er aus, „Europa in der Ueberzeugung, es fomme bei den Fragen vom Europäischen Gleichge= wichte viel darauf an, daß Spanien eine mächtige und unabhängige Monarchie sey, mit Beseitigung kleinliher Juteressen und beschränkter Rücksichten, in gemeinschaftliher Verabredung einwilligen, Spanien mit erleuhteter Anspruchslosigkeit bei dem Geschäfte behülflih zu seyn, der Königin einen Gemahl zu verschaffen, der dem Throne Kraft geben, und eine geseßmäßige, verständige Ordnung der Dinge fest begründen könnte.“

Der Verfasser befürchtet, daß die praktishe Entscheidung dieser Frage an den sih durhkreuzenden Juteressen der Europäischen Mächte scheitern werde, „Wenn gleih der Regent und die Cortes Spaniens in einem Sohne des erlauchten Erzherzoges Karl einen Jüngling von hoher Moralität, von Fähigkeiten, der den Spanischen Parteizwisten fremd wäre, finden, und ihn mit unserer jungen Königin zu vermäh-= len suchen würden, so ist es doch so gut wie gewiß“, sagt der Verf. (S. 29), „daß Frankreich sich mit seiner ganzen Macht widerseßen würde.‘ Eben so unausführbar wäre eine Vermählung mit dem Herzoge von Aumale oder dem von Montpensier, weil der Widerstand Englands, und vielleicht auch der der nordischen Mächte zu befürchten wäre. Es bleibe den Spaniern nux ein Mittel, um sich in eine gün- stige Lage zu versehen z sie selbst müßten Europa zu Unterhandlungen aufrufen. „Großen Lohn würde der glücklihe Soldat verdienen ““, heißt es S. 30, „der im Namen seiner Souverainin deren ungliik-= liches Reich regiert, wenn er sih vor Ablauf der Minderjährigkeit be- eilte, mit dieser wihtigen Frage die der Vermählung der Königin zu verbinden, und diese zugleich mit cinem Prinzen vollziehen ließe, der fähig wäre, den Bedürfnissen der Nation Genüge zu leisten : dem ver-

Sekauntmachungen.

Berlin - Frankfurter Eisenbahn. Tägliche Dampfwagen- Züge, ; A. Personen - Züge. Abfahrt von Berlin Mrg. 6 Uhr 0M Ab, 6Uhr 30 M, “ - Bt 0 «A - Ankunft in Frankfurt - 9 „15. „g, 40 - Gi eris V0 s 10 - 40 Mit den ersonen - Zügen werden zwei -Kla 9 Zügen w Klassen von Personenwagen l, und U, Klasse, Egui il- Paas \ quipagen und Eil

— S

r -

B, Güter- Züge. Abfahrt von Berlin Morg. 11 Uhr — Min - e Ut «i Q Ankunft in Frankfurt Nahm. 2 - 45 -

Berlin - a S Abfahrt von Potsdam c Bi j i Brantiabura v» A9 ind zum Preise von 15 Sgr. für die Hin- oder Rückfahrt bis Sonnabend Nachmittag 5 Uhr bei dem Unterzeichneten und dann an der Tageskasse zu

» »

Mit den Güter - Zügen werden Personen in Perso- nenwagen 11, Kia und auf Stebuläten, E Wie Frachtgüter und Vieh, befördert,

Der Verkauf der Passagier - Billets geschieht bis 5 Minuten vor dem Abgange der Zügez die Passa- giere auf den Zwischen - Stationen hab

Stunde vor der bestimmten Abfahrt einzufinden, Das assagier-Gepäck muß in jedem Falle mit dem Namen des Eigenthümers und dem Bestimmungs- ort deutlich bezeichnet, eine halbe Stunde vor R e der Züge, unter Vorzeigung des Fahr-Billets, in die Passagiergepäck - Expedition abgeliefert werdenz

haben.

abgehen.)

(Dampfb Abfahrt Monta

618

einigten Europa kommt die Entscheidung zu, ob es seinen Jnteressen ent- spreche, daß Spanien eine unabhängige, blühende und mächtige Monarchie sey, oder daß Spanien vielleicht das Fóderal - Prinzip, das einzige fraftvolle der den Staatsverband ehemals zusammenhaltenden Ele- mente, welches noch besteht, auf kürzere oder längere Zeit triumphi- ren sehe. Der einzige Hafen der Hoffnung is ein gemeins aftliches Einverständniß Europas über die Vermählungsfrage, insofern man sih entschlösse, den, auf welchen die Wahl Spaniens und Europa's fiele, zu unterstüßen und aufreht zu halten. Entweder rettet sich Spanien in diesen Hafen, oder Europa wird Zeuge seyn, daß Spa= uien in eine ähnliche Lage geräth, wie seine ehemaligen Kolonicen in der neuen Welt,“

Darauf untersucht der Verfasser die Vortheile, Nachtheile und Möglichkeit der Ausführung der Vermählung mit einem Sohne des Infanten Don Carlos. Höchst treffend entwickelt er, wie die Partei des Don Carlos ihre meiste Kraft aus der Verblendung der Übera- len {öpfte, welhe 1834 die im Jahr 1823 abgebrochene Revolution wieder aufnahmen und weiterführten. Nicht sowohl Neigung zu Don Carlos, als die Mißhandlungen, denen sih unzählige Personen, die dem Strome der Revolution nicht folgen wollten, trieben diese in die Anfangs wenig zahlreihen Reihen des Prätendenten. So wurde das dy= nastishe Prinzip mit dem politischen verschmolzen, und nur dadurch gelangte die Karlistishe Sache zu ihrer Kraft, die so bedeutend war, daß der Verf. annimmt (S. 34), ohne den Vertrag von Vergara hâtte man sie durch Waffen allein nicht unterdrücken können. Der Berf. ist der Ansicht, die Vermählung der Königin mit einem Sohne des Don Carlos dürfte vermuthlich den Beifall Oesterreihs, Preußens und Rußlands finden, würde in Spanien aber nur einen neuen Par= teienkampf zwischen Karlisten und Liberalen herbeiführen und überdies von England und Frankreich nicht gern gesehen werden,

Keine Combination würde, dem Verf. zufolge, \o viele günstige Seiten darbieten, als eine Vermählung mit einem Sohne des Jnfan= ten Don örancisco, wenn nit eine Verwickelung beklagenswerther Umstände gerade diese als die dem Lande am nachtheiligsten darstellte. n sehr gemäßigtem Tone und mit aller so hohen Personen schuldigen Rücksicht redet der Verf. von der leidenschaftlichen Erbitterung, mit welcher die Gemahlin des Junfanten gegen ihre Schwester und Herrin, die Königin Christine, in offenem Zwiste auftrat, und von der Ver= blendung des Jusfanten, der als Oheim der Königin, als Deputirter seinen Siß auf den Bänken der Opposition nähme, und als Haupt oder vielmehr als Werkzeug einer extremen politischen Partei erscheine, die, zwar nicht dem Namen, aber dem Wesen nach, die Republik auf= stellen. Außerdem müsse, dem Verf. zufolge, der Regent selbst, als Ehrenmann, der Königin Christine als Mutter eine Stimme einräu= men, wenn es zur Berathschlagung über die Vermählung käme. „Die Gesebe des Anstandes“/, sagt er (S. 40), „und der Mensch- lichkeit erlauben nicht, daß ein Mann, der für den Feind der Mutter gilt, der Tochter als Gatte die Hand reiche,“ Weder Frankreich, noch England, oder die nordischen Mächte würden für eine solche Combination zu stimmen geneigt seyn.

In den drei übrigen Fällen, der Vermählung mit einem Neapo- litanishen, Bayerischen oder Koburgischen Prinzen erblickt der Verf. einen Mittelweg, den man erst, wenn die anderen als nicht ausfülr= bar erschienen, einschlagen dürse, Er vermuthet, daß Oesterreich, Preußen und Rußland alsdann sich für einen Bayerischen Prinzen entscheiden möchten, um dem Einflusse Frankreichs oder Englands, den jene Macht vermittelst eines Neapolitanischen, diese dur einen Koburgischen Prinzen in Spanien ausüben könnte, vorzubeugen.

Endlich kommt der Verf. auf seinen Schlußsaß, den ich oben vorangestellt habe. Er behauptet, der Regent hege weder antimonar= chische, noch anticonstitutionêlle Gesinnungen. „Aber“, sagt er, „sein großer Beruf werde unvollständig erfüllt seyn, wenn er dem Thron nicht die kräftige Stübe eines mit der Königin vermählten Prinzen verliehe, um den sich der Regent selbst und alle edlen und hoher zigen Spanier reihen könnten,“ Er fordert die großen Mächte auf, wohl zu bedenken, ob Spanien als unabhängige und kräftige Monar= chie seine Stelle im Europäischen Staaten-Systeme einnehmen miisse, oder nicht, Die Entscheidung der Vermählungs- Frage werdc auch dies bestimmen.

Madrid, im April 1843. T7

Meteorologische Beobachtungen.

die Einlieferung der Equipagen und Eil- fraht muß eine Stunde, dicjenige der Güter in die Waaren-Magazine auf den Bahnhöfen zur Ver- sendung mit den Güter - Zügen jedoch am Abend vor Abgang der betreffenden Züge erfolgen. heren Bestimmungen ergiebt das Betriebs - Reglement, welches auf allen Stationen für 4 Sgr. zu haben ist. Berlin, den 1, Mai 1843, Die Direction der Berlin - Frankfurter Eisenbahn-

Passagier - Dampfschifffahrten zwischen Potsdam und Brandenburg.

(Dampfboot „Prinz Carl von Preußen“). Sonntag, den 21sten c.

Passagierbillette

4 3 „(Der Dampfwagen wird Sonntag, den 21sten c., statt en sich jedo | 6x Uhr um 5 Uhr Morgens von Berlin nach Potsdam

Zwischen Potsdam und Hamburg.

+ ¡Prinz Carl von Preußen.) g, den 22sten c.,, um 3 Uhr Mittag.

Abends 10 Uhr.

Nach einmaliger Beobachtung.

Nachmittags 2 Ubr.

Morgens

1843, 6 Ubr.

18. Mai.

Luftdruck …. . (333,34 Par, [333,63 Par. |[334,28"" Par.| Quellwärme 7,4° R. Luftwärme ... E 5,9 R. + 10,g° R. |+ B R. | Fluss wärme 10° R. Thaupunkt ... |+ 4,5° R. -+ 5,5° R. + 3,6? R.| Bodenwörme 7,9° „R. Dunstsätlüigung 89 pCt, 65 pCt. 71 pCt. Ausdünstung 0,012 Rb. trüb, bezogen. regnig. Niederschblag 0,066 Bh. Wind 0, O, 0D, Würmewechsel+ 10,9 ° Wolkenzug « « - v 0. — +- 4,8° R. Tagesmittel: 334,75" Par... 48,2 R... +4,5° R... 75 pet.

Answärtige Börsen. Amsterdam, 15, Mai. Niederl. wirkl. Sch. 5746. 5% do. 100%. Kauz-Bill, —, 5% Spau, 203. 3% do. 25. Pass. —e Ausg. —. Zinusl. —, Preuss. Präm. Sch, —, Pol. —. Oesterr. 108, 4% Russ. Mope 885.

Allgemeiner Anzeiger für die Preufßischeu Staaten. Dampfschisffahrt zwischen Magdeburg

und Hamburg. Dienst für die Monate Mai, Juni, Juli

Die nâ- und August.

laut Fahrplan.

Abends. Gesellschaft,

Uhr Morgens, Nachmittags.

um 6

Von Magdeburg — wöchentlich neunmal — Abgangszeit resp, 7, 10 Uhr Morgens und 8 Uhr

Die um 10 Uhr Morgens und 8 Uhr Abends ab- chenden Dampjschiffe korrespondiren genau mit der Ankunft der Eiscnbahnüge von Leipzig und Berlin z jedoch nehmen die Abends und zwar Dienstag und Sonnabend abgehenden Eil-Dampfschiffe nur direkte Pas- sagiere nach Hamburg, da sie an keiner Station, Wittenberge ausgenommen, anhalten.

Nähere Auskunft und Billette ertheilen die Herren Herrmann & Meyer in Berlin, Werderschen Markt 4.

Hamburg, 17. Mai. Bauk- Actien 1645. Eugl. Russ. 1114 6.

London, 13. Mai. Cons. 3% 96:7. Belg. e Neue Anl, 22, Pas- sive 43. Ausg. Sch. —. 25% Holl. 577. 5% 100{. 5% Port. —. 3% —. Engl. Russ. —. Bras. 74. Chili —. Columb. —. Mex. 295. Peru —.

Petersbu r|g, 12. Mai. Lond. 3 Met. 377. Hamb. 34%. Paris 402. Poln. à Paris 300 Fl. §17. do. 500 FI. 88%. do. 200 Fl. 302.

Wien, 14. Mai. Bank-Actien 1625. Anl. de 1839 114.

B erliner Br ass. Den 19, Mai 1843.

Pr. Cour. Brief. | Geld.

Pr. Cour. Brief. | Geld. | Gem.

140 | 1023 |

1032 | 126 103“

n .“ . . Fonds. |sg Aclien. |\s

Preuss, Englische Mgd. Lpz. Biaenb.|— —— Obligat. 30. |4| 103 — ldo. do. Prior. ObL./4| — 127%

| 104 | 70%

94? 93:

94x 119% 103% 1087 114%

1152

Schbuldyverscher. 38 | 1027

| Disconto.

Königliche Schauspicle.

Sonnabend, 20. Mai. Jm Schauspielhause: Die Lästerschule, Lustspiel in 5 Abth, nah Sheridan von Leonhardi. (Mad. Haizinger : Die Baronesse, als Gastrolle.)

Sonntag, 21. Mai. Jm Opernhause: Don Juan. (Frau van Hasselt-Barth : Donna Annaz Herr Pfister: Dou Octavio, als Gast= rollen. Dlle. Marx: Elvira.) j

Im Schauspielhause: Doktor Wespe.

Montag, 22. Mai. Jm Schauspielhause: Zurückseßung. (Dlle. Adolfine Neumann: Marie, als Gastrolle.) Hierauf: Zum ersten-= male wiederholt: Der aufrichtigste Freund, Lustspiel in 1 Aft. (Mad. Haizinger: Baronin Elise Seinwald, als Gastrolle.)

Dienstag, 23. Mai. Jm Opernhause: Die Hugenotten. (Frau van Hasselt - Barth : Valentine, als Gastrolle.) Anfang der Oper halb 6 Uhr.

Preise der Plähe: Ein Plaß in den Logen des ersten Ran- ges: 1 Rthlr. 10 Sgr. 2c.

Im Schauspielhause: Französische Vorstellung.

Königsstädtisches Theater.

Sonnabend, 20. Mai. (Jtalienishe Opern-Vorstellung.) Maria, ossía: La Figlia del Reggimento. (Marie, oder die Tochter des Regiments.) Opera buffa in 2 Atti. Musica del Maestro Gae- tano Donizetti.

Sonntag, 21. Mai. Herberge im Walde.

Montag, 22. Mai. (Jtalienishe Opern - Vorstellung.) Giovanni, (Don Juan, mit Original=-Recitativen.) j

102 [do. do. Prior. Obl. | 4 — 106?/,[Ob.-Schles. Kisb.| 4 | 109% Brl.-Stet.B. Lt. A.|—| 115% do. do. do. Lt.B.|— I 16%

Gold al marco. | — 2147; Friedrichsd'or. 7 135 | l

Kur- u, Neum. do. Schlesische do.

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D P R D A

And.Gldw.à 5 Tb. —| 113 edes i S

l

Doktor Faust's Zauberkäppchen, oder: Die

Don

Marktpreise vom Getraide. Berlin, den 18. Mai 1843, Zu Lande: Roggen 2 Rthlr. 2 Sgr. 6 Pf., auch 2 Rthlr, 1 Sgr. 11 Pf.z große Gerste 1 Rthlr. 14 Sgr. 5 Pf,, auch 1 Nthlr. 12 Sgr. 6 Pf. ; Hafer 1 Rthlr. 10 Sgr., auch 1 Nthlr. 7 Sgr, 6 Pf. Eingegangen sind 50 Wispel. _Zu Wasser: Weizen (weißer) 2 Rihlr. 10 Sgr., auch 2 Ntblr, 6 Sgr. 3 Pf. und 2 Rthlr, 5 Sgr,z Roggen 2 Rthlr, 5 Sgr., auch 2 Rthlr. 4 große Gerste 1 Nthlr. 15 Sgr., auch 1 Rthlr, 12 Sgr. 6 Pf.z Hafer 2 De e T 1 Rthlr, i Sgr. Nl Erbsen 41 Nthlr. 27 Sgr. » Pf., auch thlr, 25 Sgr. (schlechte Sorte). Eingegan i 490 Wispel 20 Scheffel, P / ia ra Gas GHE E den 17. Mai 1843, as Scho troh 10 Nthlr, 15 Sgr., auch 10 Rthlr, Der Centner Heu 1 Rthlr, 12 Sgr. 6 Pf., auch 1 Rihlr, 2 Sgr, 6 Pf.

Kartoffel = Preise.

Der Scheffel 14 Nthlr., auh 20 Sgr,

/ : Branntwein = Preise.

Die Preise von Kartoffel - Spiritus waren am 13ten 24 Rthlr., am ló6ten 23{— 24 Rihlr. und am 18. Mai d. J. 23 Rihlr. frei ins Haus geliefert pro 200 Quart à 54 pCt, oder 10,800 pCt, nach Tralles, Korn-Spiritus: ohne Geschäft.

Berlin, den 18, Mai 1843,

Die Aeltesten der Kaufmannschaft von Berlin, E

Verantwortlicher Redacteur Dr. J, W. Zinkcisen.

Gedruckt in der Deer schen Geheimen Ober - Hofbuchdruerci,

Hegelschen, gegen Schelling und Trendelenburg von Alexis Schmidt, 1 Thlr. 264 Sgr,

Diese Schrift, welche an den vielbesprochenen Gegen- stand nicht irgend ein Partei-Juteresse, sondern dic Zdee einer Philosophie und Theologie, das Problem dersel- ben und oíne mögliche totale Lösung dieses Problems als Maßstab anlegt , wird vielleicht eine endliche Ent- scheidung herbeiführen.

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und Kritik der früheren A ukerx, Taubenstr, 10,

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Allgemeine

Preußische Staats-Zeitung.

Alle Þost - Anstalten des In- und Auslandes nehmen Bestel- lung an, sür Berlin die Expedition der Staats - Zeitung: Friedrichsstftrasse Ür. 72.

Me 140.

Inhalt.

Amtliche Nachrichten.

Landtags - Augelegenheiten. Düsseldorf. Schluß der König- lichen Propositionen, — Reden des Landtags - Kommissarius und des Landtags-Marschalls.

Nußland und Polen. Warschau. Ankunft der Großfürstin Helene.

Fraukreich. Paris. Vermischtes. -—— Briefe aus Paris. (Wahr- scheinliche Wendung der Zucker-Debatte. — Die Eisenbahn nach Calais.)

Großbritanien und Jrland. London. Streitkräfte in Zrland und O'Connell’s Repeal-Agitation. — Vermischtes.

Deutsche Bundesstaaten. München. Nede des Justiz - Ministers über den Strafgeseß-Entwurf. -— Pompejanisches Haus. — Ankunft der

Gräfin Theodolinde von Württemberg. — Hannover. Verfügung ge- gen den Separati8mus, ; 7 Schweiz. Luzern. Urlaubsreisen der Gesandten Oesterreihs und Groß- britaniens, — Anempfehlungen des Vororts hinsichtlich der Bundes-

Revision und der Aargauischen Kloster-Frage, Serbien. Semlin, Juystallation Hafiz Paschas Vermischtes,

in Belgrad. —

Die politischen Zustände Jrlands. (Erster Artikel.)

Rauch's Reiter-Statue Fricdrich's des Großen,

Amtliche Uachrichten.

Krouik des Tages.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht : Dem Post -Kommissarius Gieseler zu Zehlendorf den Rothen Adler-Orden vierter Klasse zu verleihen; und Den Konsistorial -Rath Snethlage hierselbst, früher Super-

intendent und Prediger in Barmen, zum vierten Hofprediger an der hiesigen Domkirche zu ernennen,

Bei der heute fortgeseßten Ziehung der vierten Klasse 87ster Königl. Klassen - Lotterie fiel ein Gewinn von 5000 Rthlr. auf Nr. 78,2à3 nah Breslau bei Schreiber; 3 Gewinne zu 2000 Rthlr, fielen auf Nr. 3682. 73,279 und 80,863 nah Cöln bei Reimbold, Potsdam bei Hiller und nah Ratibor bei Samojéz 38 Gewinne zu 1000 Rthlr, auf Nr. 6061, 6255. 8702. 12,493. 17,238. 18,556. 19,563. 25,933. 26,933. 28,054. 29,431. 32,966. 38,523. 40,662. 40,991. 46,559. 48,794. 50,651. 52,060. 57,875. 58,085. 59,329. 60,158. 61,053. 62,223. 62,513. 63,319. 63,334. 64,033. 64,834. 64,999. 67,770. 69,333. 71,157. 77,700. 80,995. 81,054 und 83,722 in Berlin 2mal bei Alevin, bei Borchardt, 2mal bei Burg, bci Maßdorff, bei Securius und 2mal bei Seeger, nah Aachen bei Levy, Breslau bei Cohn, 2mal bei Holschau und 3mal bei Schreiber, Coblenz bei Gevenih, Cöln Zmal bei Reimbold, Danzig bei Reinhardt, Halle 2mal bei Lehmann, Königsberg in Pr. bei Borchard und bei Friedmann, Magdeburg 3mal bei Roch, Minden bei Wolfers, Münster bei Lohn, Neisse bei Jaeckel, Posen bei Bielefeldt, Salzwedel bei Pflughaupt, Schweidniß bei Scholz, Stargardt bei Hamnmerfeldt, Stettin bei Wilsnach, Stolpe bei Pflughaupt und nach Wesel bei Westermann; 41 Gewinne zu 500 Rthlr. auf Nr. 22. 2288. 4619, 9304. 16,597. 18,274. 18,581. 19,978. 19,990. 20,449. 27,743. 28,533. 30,515. 33,173. 34,277. 34,377. 36,620. 38,311. 46,410 40,985. 47,893, 48,904. 50,530. 52,303. 57,347. 58,398. 61,374. 03,288. 67,303. 67,486. 69,213, 69,024. 69,967. 71,058. 71,764. 73,141. 79,951. 81,736. 82,043. 82,378 und 82,954 in Berlin Imal bei Alevin, bei Burg, bei Grack, bei Mendheim, 2mal bei Mestag und 5mal bei Seeger, nach Breslau bei Bethke, mal bei Gerstenberg und 5mal bei Schreiber, Danzig bei Rein= hardt, Glogau bei Bamberger, Halle 2mal bei Lehmann, Zauner bei Gürtler, Königsberg 1. Pr. bei Borchardt und bei Samter, Magdeburg bei Brauns und bei Büchting, Marienwerder bei Best- vater, Memel bei Kauffmann, Münster bei Windmüller, Naumburg hei Kayser, Posen bei Pulvermacher, Sagan bei Wiesenthal, Schweid= niß 3mal bei Scholz, Schwerin bei Hessel, Siegen bei Hees und nach Stettin bei Rolin; 32 Gewinne zu 200 Rthlr. auf Nx. 251, 3377. 4685. 8808. 9110. 11,579. 15,998. 22,739. 26,190. 28,514. 28,7607. 36,404. 38,199. 38,398. 40,777. 41,255. 43,794. 48,420. 52,344. 54,008. 55,646. 65,990. 66,349. 67,222. 67,362. 68,073. 70,774. ‘77,274. 79,147. 80,897. 80,926 und 81,725.

Berlin, den 20. Mai 1843.

Königl, General-Lotterie-Direction,

Angekommen: Der General-Major und Remonte-Juspecteur Stein von Kaminski, von Tilsit.

Abgereist: Se. Excellenz der Geheime Staats- und Minister der geistlichen, Unterrichts - und Medizinal-Angelegenheiten, Dr. E i h= horn, nah der Provinz Sachsen.

Der Fürstbischof von Breslau, Dr, Knauer, nah Breslau.

Der Ober-Präsident der Provinz Posen, von Beurmann, nach Halle.

Der Erbscheuk im Herzogthum Magdeburg, Graf vom Hagen, nach Leipzig.

Landtags - Angelegenheiten.

Rhein-Provinz.

Düsseldorf, 14. Mai. (Schluß des gestern abgebrochenen Artikels.)

14. Die Bildung von Landarmen-Verbänden.

Durch das Geseß über die Verpflichtung zur Landarmenpflege is die

Berlin, Sonntag den 2]îen Mg i

bestchen, angeordnet, über deren Einrichtung aber die nähere Festseßung nach Anhörung Unserer getreuen Stände vorbehalten worden. Damit nun bei der Vorbereitung der zu diesem Zwecke Unseren ge-

Frage: ob und in welcher Art das Land - Armenwesen mit einigen in der Provinz bereits vorhandenen ständischen Anstalten in Berbindung zu segen jevz ingleichen bei Berathung der Anordnungen, welche zu vorläufiger Er

Zwischenzeit bis zum folgenden Provinziol-Landtage einen Ausschuß zu er nennen, oder den nah der Verordnung vom 21. Juni 1842 gebildeten Aus

Auftrag zu versehen, 15. Revision des Grundsteuer-Katasters,

Jn Gemäßheit der im §. 26 des Grundsteuer - Gesetzes sür die beiden westlichen Provinzen vom 21, Januar 1839 enthaltenen Zusage haben Wir den Entwurf einer Verordnung wegen periodischer Revision des Grund- steuer-Katasters der Provinzen Rheinland und Westphalen ausarbeiten las- sen und übersenden solchen dem Landtage mit einer die Motive des Ent wurfs darstellenden Denkschrift, um sich darüber gutachtlich zu äußern, Behufs der weiteren gemeinsamen Berathung dieses Gegenstandes mit den Ständen der Provinz Westphalen gesinnen Wir, Unseren getreuen Ständen diejenige aus ihrer Mitte zu wählende Kommission von fünf Mitgliedern zu bevollmächtigen , welche nah §. 3 des vorgelegten Entwur- ses hiernächst die Reihenfolge der Nevision zu berathen haben würde, in- dem Wir Uns bis zum Austrag dieser gemeinsamen Berathung den Be- {luß darüber vorbehalten, ob und in welcher Ausdehnung alsbald mit der Ausführung des beabsichtigten Geseßzes vorgeschritten werden soll.

16, Weinsteuer-Gese t.

Jn Erfüllung der nah dem Landtags-Abschiede vom 26, März 1839 unter B. 29 ertheilten Zusicherung haben Wir den Entwurf eines neuen Weinsteuer - Geseßes ausarbeiten lassen, welcher zwar aus überwiegenden (Hründen auf den ständischen Antrag der Verwandlung der Weinsteuer in eine Prozent-Abgabe vom Werth nicht eingeht, gleichwohl aber den ständi- schen Wünschen insofern entspricht, daß darin auf die Qualität des Wei nes bei Erhebung der Abgabe größere Rücksicht genommen isst , als nach der bestehenden Gesehgebung. Wir übersenden diesen Entwurf dem Land- tage mit ciner die Motive des Entwurfs darstellenden Denkschrift, um sich darüber gutachtlich zu äußern.

17. Verordnung wegen exekutivisher Beitreibung der di- reften und indirekten Steuern und sonstiger öffentlichen Abgaben und Gefälle der Rhein-Provinz.

Die Erlassung einer allgemein gültigen Verordnung über das Ver fahren der Verwaltungs - Behörden behufs Beitreibung der direkten und

von dem drítten Rheinischen Provinzial -Landtage, fo auch von den Pro- vinzial-Behörden, als dringendes Bedürfniß geschildert worden. Um dem selben zu begegnen, is Uns von dem Staats - Ministerium der Entwurf einer Verordnung wegen exekutivischer Beitreibung der direkten und indirekten Steuern und anderer öffentlichen Gefälle und Abgaben în der Nhein-Pro vinz vorgelegt worden, Wir fertigen selbigen mit den dazu gehörigen Motiven Unseren getreuen Ständen anliegend mit der Aufforderung zu, denselben in Erwägung zu ziehen und sih darüber gutachtlih zu erklären.

18, Verordnung zum Schuß der Fabrikzeichen in den Provinzen Westphalen und Rheinland.

Nachdem Unsere getreuen Stände auf dem ersten Landtage cine Kom- mission zur Negulirung des Fabiikzeichenwesens und ein neues Geseß, wo- durch jedem Fabrikanten die alleinige Benußung seiner Fabrikzeichen gesichert werde, beantragt hatten, is die darauf verheißene kommissarische Unter suchung des Gegenstandes im Jahre 1828s unter dem Vorsiß des damaligen Ober-Präsidenten, Staats - Ministers von Jngersleben, mit aller Sorgfalt vorgenommen. Wenn sich auch die dabei aus dem Bergischen und Märkischen Fabrik-Distrikt versammelten gewerbeverständigen Mitglieder in den Haupt punkten über Beibehaltung des Zeichenschußes vereinigten, so wurden doch die bei der Führung der Zeichenrollen und bei der Nechtsverfolgung zu be- sorgenden besonderen Schwierigkeiten nicht verkannt und war ein Theil der Märkischen Fabrik-Unternehmer einer Verschärfung der Schußmaßregeln ab- geneigt, i

In Erwägung dieser Schwierigkeiten mußte auch der Erlaß des be- antragten neuen Gesehes zum Schuß der Fabrikzeichen für den ganzen Um- fang des Staatsgebictes Anstand finden. Als später ein neues Gesetz zum Schutz der Wagrenbezeichnung durch Namen und Firmen nöthig befunden wurde, erschien es unzulässig, neben diesem neuen, nur den Schuß der Namen und Firmen bezweckenden (Gesetze, die bisherigen, einen Schutz im ausschließlichen Gebrauche der Fabrikzeichen versprehenden Geseße beizu behalten. Demgemäß wurde im §. 3 des Geseßes vom 4. Juli 1840 die Aufhebung dieser leßteren Geseße ausgesprochen. Gegen diese Bestimmung sind jedoch von den Besißherren solcher Fabrikzeichen im Bergischen und in der Stadt Köln wiederholte Beschwerden erhoben, und haben Wir, da dic selben von den Provinzial-Behörden als begründct anerkannt wurden, durch Unseren Befehl vom 28. Mai 1842 bestimmt:

Geseßes vom 4. Juli 1840 gebrauchten und gehörigen Orts niedergeleg- ten Fabrikzeichen die §, 3 Nr. 3, 4 und 5 jenes Geseßes erwähnten und

wieder in Gültigkeit treten sollten.

Gleichzeitig wurde die Angelegenheit wegen des Schußes der Fabrik zeichen, welche von den Rheinischen Behörden bereits befürwortet war, noch durch Vernehmung der Eisen- und Stahl - Fabrikanten in der Grafschaft Mark und Begutachtung der Vorschläge durh die Westphälishen Provin- zial - Behörden zur Beschlußnahme vorbereitet. Wenn die Anlegung von Zeichenrollen für den ganzen Staat auch als unausführbar angesehen wor- den, so stellte es sich doch als zulässig dar, dergleichen für einzelne Landes- theile zu führen, und haben sich mit Rücksicht hierauf auch die vernomme- nen Eisen- und Stahl-Fabrikanten der Grafschaft Mark für Maßregeln zum Schutz des Zeichen-Eigenthums ausgesprochen.

Unter Benußung der so gewonnenen Materialien haben wir den an- liegenden Entwurf einer Verordnung zum Schuße der Fabrikzeichen in den Provinzen Westphalen und Rheinland ausarbeiten und demselben zur leich- teren Uebersicht die betreffenden Vorschriften des Bergischen Gesehes vom

diese Angelegenheit vom 6, März 1840 in den Spalten A, und B. wört- lich beifügen lassen.

demnächst zur ferneren Entschließung vorgelegt werde.

unverzügliche Bildung von Land-Armenverbänden, wo dergleichen noch nicht

treuen Ständen zu machenden Vorschläge, insbesondere bei Erwägung der |

füllung der im §. 9 des gedachten Geseßes bestimmten Verbindlichkeit zu | treffen sind, die Zuziehung ständischer Deputirten erfolgen könne: fordern |

Wir Unsere getreuen Stände hierdurch auf , zu diesem Behufe für die | A E | die zum Nheinischen Provinzial-Landtage

{huß oder einen innerhalb desselben zu bestellenden engeren Ausschuß mit |

| bevorstehenden Landtage um nichts Geringes handelt. | ten Wichtigkeit werden Jhnen zur Berathung vorgelegt werden; Gesete,

sind, die Wohlfahrt des Landes dauernd zu befestigen. | cine bedeutende, aber auch eine sehr schwierige scyn.

indirekten Steuern und sonstigen öffentlichen Abgaben und Gefälle ist, wie |

daß in der Rhein-Provinz für die dort bis zur Bekanntmachung des |

durch dasselbe aufgehobenen geseßlichen Vorschriften bis auf Weiteres |

17. Dezember 1811 und des neuesten Königl. Bayerischen Geseßzes über

Jndem Wir diesen Entwurf, begleitet von der Darstellung der Motive, welche bei dessen Abfassung leitend gewesen sind, hiermit an Unsere getreuen Stände gelangen lassen, wollen Wir, daß derselbe von Jhnen ciner reif- lihen Prüfung unterzogen und das darüber zu erstattende Gutachten Uns

Wir haben die Dauer des Landtages, in Betracht der zahlreichen und

1843.

den, auf sechs Wochen bestimmt und verbleiben übrigens Unseren getreuen Ständen in Gnaden gewogen. Gegeben Berlin, den 6. Mai 1843,

(gez) Friedrich Wilhelm. Prinz von Preußen.

Alvensleben. Eichhorn. Bülow. von Arnim.

(gez.)

Mühler. Rother. von Savigny.

Boyen. Thile,

An versammelten Stände.“

Nach Mittheilung dieses Propositions - Dekrets fuhr der Herr Ober-Präsident fort :

„Sie haben vernommen, hochverehrteste Herren, daß es sich bei dem (Heseße von der größ-

welche tief în das innerste Volksleben eingreifen, und die dazu bestimmt

Jhre Aufgabe wird Doch die Schwierig- leit wird Sie nicht shrecken, im Gegentheil, Sie werden sich dadurch zu verdoppelter Thätigkeit und zu doppelt gründlicher Arbeit angeregt fühlen,

Sie werden sich — dafür bürgen mir die Erfolge der früheren Land- tage der Prüfung der Jhnen vorgelegten Gesez-Entwürfe mit Umsicht und Eifer, mit Ausdauer und Unbefangenheit unterziehen. Sie werden, mit den Bedürfnissen und Wünschen der Provinz vertraut, was Sie als solche in Wahrheit erkannt, furchtlos und offen Sr. Majestät dem Könige zur Gewährung vortragen, Aber Jhr bewährter praktischer Blick läßt mich hoffen, daß Sie die wahren Bedürfnisse des Landes von den Forderungen leerer Theorieen wohl zu scheiden wissen werden.

Sie werden bei Jhren Berathungen nur der eigensten innersten Ueber- zeugung folgen und sich den Einflüssen unzugänglich erhalten, die man von außen her, auf Sie geltend zu machen, versuchen möchte.

Sie werden — was in unseren Tagen vor Allem Noth thut — da- hin wirken, das Vertrauen zwischen Fürst und Volk, welches stets unser größter Stolz war, und wodurch allein Preußen groß und mächtig gewor- den ist, zu erhalten und zu befestigen,

Nur das Wohl des Vaterlandes wird das Ziel Jhres Strebens seyn, und Sie werden dasselbe dadurch am sichersten fördern, wenn Sie das Wohl der Provinz mit dem Wohle des gesammten Vaterlandes in Ein- klang zu bringen sih bemühen, und wenn Sie, bei dem gerechten Stolze auf die s{chóne Provinz, der Sie angehören, und die auch mir eine liebe neue Heimath geworden is, sich doch stets gegenwärtig halten , daß Sie Theile eines größeren Ganzen, daß Sie Preußen sind.

Auf solche Weise werden Sie das Vertrauen rechtfertigen, welches Se, Majestät der König Jhnen stets bewiesen und welches sich von neuem in dem so eben verlesenen Propositions - Dekrete in so erfreuliher Weise ausgesprochen findet,

Auf solche Weise werden Sie den Beifall Jhres Königs, so wie den Dank der Provinz und des gesammten Vaterlandes, erwerben, und Sie werden mit dem erhebenden Bewußtseyn von hier scheiden, für das Wohl des Landes recht kräftig gewirkt zu haben.

Auf solche Weise und unter Gottes Beistande, den wir noch heute an heiliger Stätte angerufen, wird auch der bevorstehende Landtag ein geseg- neter sevn, nicht allein für unsere Provinz, sondern für das ganze Vaterland.

Und in dieser frohen Hoffnung erkläre ih, kraft der mir verliehenen Vollmacht, den siebenten Nheinischen Landtag für eröffnet, indem ich in Jhre Hände, Durchlauchtigster Herr Landtags-Marschall, das Königl, Pro- positions-Dekret vertrauungsvoll übergebe.“

Hierauf wurde von dem Herrn Landtags-Marschall Nachfolgen- des erwiedert : y

„Es is mir eine erfreuliche Pflicht, im Namen dieser Stände-Versamm- lung die Versicherung abzugeben, daß sie sich mit den oft erprobten (Gesin nungen der Treue gegen den König und der Liebe zum Vaterlande ihren Arbeiten ividmen wid, Der Nuf Sr. Majestät des Königs hat uns zu einent wichtigen Werke vereinigt, und es ziemt sich, daß wir von der Wichtigkeit die- scs Weikes durchdrungen sind. Wir sollen nicht nur gehört werden, son- dern der König verlangt von uns entschiedene Ansicht, feste Gesinnung und wohlbegründete Anträge. Wir dürfen überzeugt sevn, daß es ihm ein wohl- thuendes Gefühl ist, von den Ständen solche Anträge zu erhalten, die sich durch ihre Begründung und ihren inneren Werth empfehlen. Auf dem Wunsche, solche Anträge zu erhalten, und auf der Geneigtheit, ihnen Folge zu geben, beruht überall und unter allen Umständen das Gedeihen stän- discher Einrichtungen, An uns is es nun, durch gediegene Arbeiten und wohlbegründete Anträge diese Bereitwilligkeit zu nähren , diese Richtung zu befestigen und zum Wohle des Landes zu einer unvergänglichen zu machen. Lassen Sie uns mit Cifer und Ausdauer und, wo es die Sache erfordert, mit Selbstverleugnung an das Werk gehen.“ :

Zeitungs - Uachrichten.

Nus land.

—— I — Uussland und Polen.

__ Warschau, 16. Mai. Jhre Kaiserl. Hoheit die Großfürstin Helene is mit ihren Töchtern auf einer Reise von St. Petersburg nach dem Auslande gestern Abends hier eingetroffen und im Palast Lazienki abgestiegen, wo sih viele vornehme Personen zu ihrer Be- willklommnung versammelt hatten.

———_——

Frankreich. Paris, 15, Mai. Dampfschiffe „Pluton“/ nach Lissabon einzuschiffen.

einen Geseß-Entwurf über die Inne der Münzen vor. Kommission, welche mit Prüfung desselben be

so wie die Königl. Sous aus Glockten-Metall, sollen aus der Cireu- lation Jurüdgezogen und durch eine Bronce-Mie von 1, A fa0e 10 Centimenstücken erseßt werden. Diese Ge s egr Cuba

wichtigen Propositionen, welche demselben zur Begutachtung vorgelegt wer-

einen Seite das Bildniß des Königs mit der

: Die Prinzessin Clementine is heute mit ihrem Gemahl von hier nah Brest abgereist, um sich dort auf dem

Der Finanz - Minister legte vor etwa aht Wochen der Kammer Die auftragt ist, hat einige der darin enthaltenen Bestimmungen modifizirt, und es würden sich aus der Annahme ihrer Anträge ungefähr folgende Maßregeln erge- ben: Die 15 und 30 Sousstücke, die Münzen von 6 Lards, von 10 Cent. mit dem Buchstaben N., von 1 und 2 Wards, von 1 und 5 Ceut.,

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1843 / 140 p. 1 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff