S E Bwtew E gn

der Schlesischen Leinwand-Fabrication und Hemmung der freien Ein- fuhr Bente Leinwand; 2) einer städtischen Kommune um einen Pfi en Einfuhrzoll auf ausländisches Eisen; 3) einer städtischen Kommune, die Eisenbergwerks-Angelegenheit betreffend; 4) mehrerer ländlichen Gemeinden in Ober-Schlesien mit Klagen über den durch Mangel an Vekturanz in Folge des stokenden Hüttenbetriebes herbei- geführten Nothstand; 5) der Hütten-Beamten, Arbeiter und Gemeinde, einer Herrschaft in Ober-Schlesien, mit gleichen Klagen wie die vor- stehende; gaben zu ciner lebhaften Debatte Veranlassung, in wel- her man sich über die Frage, ob Schußtzzölle wünschenswerth und daher zu befürworten seyen, theils im Allgemeinen, theils mit spezieller Beziehung auf die für Schlesien so un- gemein wichtigen Judustriezweige, wie die Leinwand - Fabri- cation und der Betrieb“ der Eiseuhütteuwerke, mit Ernst und Wärme aussprach und die Gründe für und wider eine bejahende Be- autwortung dieser Frage entwickelte. Man einigte sih in dem Be- {luß : „Se. Majestät den König allerunterthänigst zu bitten, nachdem der Gewerbfleiß und die Jundustrie Schlesiens zu der gegenwärtigen Entwikelungsstufe gelangt, die in dem Gescß vom 26. Mai 1818 F. 5 ausgesprochenen Grundsäße der Reziprozität in der Steuerge- sebgebung für die Einfuhr der Manufakte des Auslandes eintreten zu lassen, durch Retorsions-Maßregeln gegen das Ausland die Märkte des Julandes zu schüßen, und durch Differentialzölle die Preußische Rhederei und den Absaß der Produkte inländischen Gewerbfleißes möglichst zu fördern. “

Von den zur Abstimmung gestellten Fragen wegen spezieller An- träge auf Schuß-Zölle: gegen das Einbringen fremden Eisens, gegen die Einfuhr Böhmischer Leinwand, gegen die Einfuhr Englischer Lei nengarne erlangte feine eine entscheidende Stimmenmehrheit.

Nur dafür erklärte sich eine solhe Stimmenmehrheit : „Se. Kö nigl. Majestät allerunterthänigst zu bitten, das auf der Schlesischen Gränze eingehende Russish-Poluische Roheisen zu besteuern.“

Die Petition der Abgeordneten aus dem Stande der Landge- meinden, mit Ausnahme derer aus der Ober-Lausiß, wegen Aufhe- bung der Patrimonial -Gerichtsbarkeit uud durhgängige Einführung follegialisher Gerichte, mit deren Begutachtung der siebente Provinzial Landtag seine Berathungen beendigte, wurde zwar nicht in ihrem ganzen Umfange angenommen, jedoch in Folge derselben mit großer Stimmenmehrheit beschlossen: „Se. Königl. Majestät allerunter- thänigst zu bitten, daß in allen Fällen, in welchen Prozesse des Guts- herrn gegen Gerichts-Cinsassen zu entscheiden sind, auf Antrag jeder Partei, das nach der Verordnung vom 14, Dezember 1833 substi tuirte Gericht das Erkenntniß abzufassen haben möge.“

Zeitungs -Uachrichten.

Ausland.

——_————— Russland und Polen.

den diesseitigen außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister bei der hohen Pforte, Butenies, in gleicher Cigenschast an die Höfe von Rom und Tosfana zu verseßen und den Wirklichen Geheimen Rath, Tito, zu seinem Nachfolger in Konstantinopel zu ernennen geruht. ———__——— Fa Ux ei h.

VParís, 24. Mai. Die Nachrichten aus Spanien beschäftigen heute die hiesigen Journale fast ausschließlich. Nur die Débats halten in Ermangelung der Details über die stattgehabte Minister Krisis ihre Meinung noch zurück. Die Presse dagegen äußert sich in folgender Weise: „Es is jeßt augenscheinlich, daß die Unterwer fung Éspartero’s unter die Wünsche der Majorität der Repräsentanten nur ein Spiel war, daß er die Häupter der Majorität nur deshalb abwechselnd mit der Bildung eines Ministeriums beauftragte, weil er überzeugt war, das Gelingen ihrer Bemühung zu verhindern, und daß, wenn das Ministerium Lopez sich bildete, dies gegen scinen Willen geschah. Zwei Dinge sind bei den neuesten Nachrichten aus Madrid besonders bemerkenswerth: Die Ursache der Entlassung des Mini- steriums Lopez und die Namen seiner Nachfolger. Die Ursache if die Weigerung, Linage und Zurbano zu entlassen, zwei Personen, die auf das vollständigste die Englische Politik in Spanien re- präsentiren. Die bis jeßt bekannten Nachfolger sind der Präfident des Senats, der die Adresse gegen die Spanische Verfassung und gegen Frankreich votirte, und jener Mendizabal, der, obgleih von Geburt ein Spanier, seiner Gesinnung und seinen Gewohnheiten nach ein Engländer is. Man wird einräumen, daß, wenn die Her- ren Bezerra und Mendizabal sich noch dem Senator Marliani zuge- sellen, England nicht besser in Spanien repräsentirt seyn kann. Woran dachte der Kongreß der Deputirten, als er zu Espartero von Amnestie, von Versöhnung sprach, als er dem Programm eines loya- len und friedfertigen Ministeriums Beifall zujauchzte, als er die blu- tigen und unnüßzen Hinrichtungen in Barcelona brandmarkte? Da- mit is Espartero, den Ayacuchos und England nicht gedient! Was sie wollen, is etwas ganz Anderes: es i} der Haß gegen Frank- reih, es i der Bürgerkrieg, aus welchem England und die Ayacuchos Vortheil ziehen, es is das Regiment Mendizabal's, Linage’s und Zurbano's. Man weiß, welhen Plaß Linage in der Neigung des Regenten einnimmt, und wir würden uns nicht wundern, wenn er noch einen Minister aus ihm machte; erhob doch Caligula sein Pferd zum Konsul. Man werfe uns nun noch vor, daß wir an den Gesinnungen Espartero's verzweifelt und seine an- scheinende Achtung vor den constitutionellen Prinzipien als ein Spiel betrachtet haben. Durch die Auflösung des Ministerium Lopez wird der Majorität des Deputirten - Kongresses der Krieg er- flärt und troß des Lakonismus der offiziellen Depeschen kann man {on sehen, daß der Krieg angenommen worden i. Der Umstand, daß der Kongreß fast einstimmig dem abgetretenen Ministerium Ce Dank votirt, deutet auf sehr ernste Schwierigkeiten, die dem neu zu bildenden Kabinette bevorstehen werden.“ — Der Constitutionnel ist eines von den wenigen Blättern, die sih des Regenten noch an- nehmen und die von dem Ministerium Lopez gestellten Bedingungen tadeln. Dieses Journal sagt Unter Anderem: „Alle Freunde des Regenten entfernen, alle diejenigen, welche sein Vertrauen haben, als eben so viel Feinde des Landes bezeihneu, die Armee im Namen des Ersparungs - Systems bedrohen, die Anhänger des Regenten durch einige von denen ersehen wollen, die seine )andlungsweise am hef= tigsten getadelt haben, das heißt, gegen die Person des Regenten selbst eine Art von Feindseligkeit kundgeben, das heißt, die Versöhnung durch die Reaction g andt das heißt endlich, der Regierung der gu ge Königin heftige Kämpfe vorbereiten. Der Krieg gegen die

uns im höchsten Grade unpolitisch. Wir vermuthen, daß Herr Lopez, obgleich er zu den Exaltados gehörte, sich, ohne es zu wissen, zum

er- onen, wo es ih do wesentlich nur um die Sachen handelt, scheint

Werkzeug einer Partei hergab, die nicht die seinige war. Die Staats- männer Spaniens wendeu sich gegeuwärtig augenscheinlich der neu aufgehenden Sonne, d. h. der Partei zu, von der sie vermuthen, daß sie am meisten Einfiuß auf die junge Königin ausüben werde. Jmmerhin; aber es heißt, die Juteressen Spaniens und die eigenen Juteressen schlecht verstehen, wenn man eine Reaction gegen dasjenige beginnt, was man drei Jahre hindurch auf das Eifrigste unter- stüßt hat.“

Die Deputirten - Kammer begaun gestern die Erörterung über den Geseß-Entwurf, dur welchen ein Supplementar-Kredit von etwa 29 Millionen für Algier verlangt wird. Die Erörterung war ohne alles Juteresse, da die Gegner sowohl, als die Vertheidiger der Afrikaui- hen Besißungen ihre früheren Argumente lediglih wiederholten, und Alle dahin übereinstimmten, daß der Kredit bewilligt werden müsse, welches auch wahrscheinlich in der heutigen Sißung \chon gesche hen wird.

Das Abendblatt die Patrie enthält Folgendes: „Gestern war in der Kammer das Gerücht verbreitet, daß ungünstige Nachrichten von der Expedition des General Barraguay d'Hilliers eingegangen wären. Man wollte wissen, daß dieser General sich in einer Lage befunden habe, in welcher er unfähig gewesen sey, von der Französi- hen Kavallerie Gebrauch zu machen, und daß die verbündete Ka- vallerie der Araber ihn im Stich gelassen habe. Diese Nachricht wurde von Jemanden erzählt, der, was den Zustand der Dinge in Algier betri, für gut unterrichtet gehalten wird,“

Der Herzog und die Herzogin von Nemours werden sich im Laufe des nächsten Monats nach London begeben, um der Königin Victoria einen Besuch abzustatten, und der Vermählung der Prinzessin Auguste, mit dem Erbgroßherzoge von Mecklenburg-Streliß beizuwohnen.

Der Gesundheits-Zustand des Admirals Roussin hat si, wie es heißt, feit cinigen Tagen so sehr verschlimmert, daß er gezwungen seyn wird, sein Portefeuille uiederzulegen.

© Paris, 24. Mai. Der Handels - Minister, heißt es, wird in der heutigen Sißung das von der Deputirten - Kammer votirte Zuckergeseß der Pairs-Kammer vorlegen. Man versichert, daß Herr Charles Dupin, einem höheren Winke zufolge, jeder Opposition gegen die Entscheidung der Zuckerfrage von Seiten der Deputirten-Kammer sfih enthalten wird, und daß die Pairs-Kammer mit wenigen Aus nahmen entschlossen is, das Geseß in seiner gegenwärtigen (Form an zunehmen. Perfonen;, welhe die Meinung des Königs über den Ausgang der Zucer - Debatten in der Deputirten = Kammer kennen wollen, behaupten, daß Ludwig Philipp mit dem neuesten Zuckergeseß sehr zufrieden sey, weil der König im Grunde ungern sah, daß man der Regierung den Vorwurf machen könnte, eine National-Jndustrie aus politischen Rücksichten unterdrückt zu haben, wie es der mniste- rielle Geseß-Entwurf mit sih brachte. Die persönliche Ansicht des Königs enthält gleihsam den Schlüssel zu dem Stillschweigen, welches Herr Guizot bei der Diskussion der Zuckerfrage beobachtete und wel- hes die Annahme des Amendements Dumont-Passy so sehr förderte.

Herr Cunin = Gridaine scheint sich in das neue Zuckergeseß gut- willig fügen zu wollen; denn er spricht nicht mehr von seiner Eut-

| lassung. Er wird gleih nach der Abstimmung des Zukergesches in St. Petersburg, 23. Mai. Se. Majestät der Kaiser hat |

der Pairs - Kammer einen Urlaub von anderthalb Monat begehren, um die Heilquellen von Neris zu besuchen, da seine durch die lebte Krankheit stark erschütterte Gesundheit die Benußung jener Heilquellen ihm zum dringenden Bedürfnisse macht. Der Minister der Finanzen ist von Feinem neuesten Gicht-Anfagll noch nicht vollkommen hergestellt, es is daher noch sehr zweifelhaft, ob die auf übermorgen festgesetzten Juterpellationen des Herrn Schlißênßerger in Betreff der Tarifs-Er- höhung der Schifffahrt auf den Kanal der Rhoñúe zum Rhein, werden stattfinden kfönuen. Auch wird s{chwerlich die Deputirten - Kammer heute mit der Diskussion der außerordentlichen Kredite für Algerien fertig werden. Obwohl der Bericht der Kommission nur zu sehr mi- nisteriell lautet, indem er der Negierung gewährt, den Effektivstand der Französischen Armee in Algerien auf 80,000 Maun Truppen zu bringen, so reduzirt die Kommission die verschiedenen Kredits-Boewilli- gungen doh um 500,000 Fr., zu welchen Reductionen der Marschall Soult sih niht verstehen mag, weil dieselben sich auf das Budget des laufenden Jahres beziehen und gleichsam de facto die damit verbundenen Ausgaben verordnet sind.

Die Regierung, welche nicht ungern sieht, daß die mehr oder weniger gährende Eroberungslust der Französischen Nation einen Ab zugs - Kanal in Algerien findet, zögert aus politischen Gründen, das System der Herren Bugeaud, Blanqui ain, Enfantin, kurz jener Männer, welche Algerien am besten kennen, zu adoptiren. Sie wünschte zwar, daß General Bugeaud mit geringeren Geldopfern die Unterjochung des Emir betreiben möchte; allein Herr Bugeaud er- wiedert darauf, daß der Krieg gegen Abd el Kader nur mit 1mpo- santen Kräften geführt werden kaun, weil man sonst Gefahr läuft, durch cinen unerwarteten Ueberfall des Feindes, was m jenen Ge genden nur zu sehr zu fürchten is, gänzlich aufgerieben zu werden, Der Kriegs-Minister wünschte gar schr, daß der General-Gouverneur persönlich die außerordentlichen Kredite für Algerien vor der Kammer vertheidigt hätte. Deshalb ließ erauch an ihn die Einladung ergehen, während der zweiten Hälfte der parlamentarischen Session auf Urlaub nach Paris zu kommen. Herr Bugeaud behauptet aber, seine Gegenwart sey noch dringender in Algerien, wenn man mit Erfolg die Expedition gegen Abd el Kader zu Ende führen will. Daher rühren 10A ost maligen Gerüchte der Abreise des General Bugeaud nach Paris, ohne daß dieselben sih \o bald verwirklichen werden. l

Man versichert, daß die Budget - Kommission nicht weniger als 22 Millionen im Ausgabe-Budget der Regierung zu streichen beab sichtigt. Diese Reduction bezieht sich zunächst auf die beiden Depar tements des Junern und des Krieges. Jn Betreff des ersteren ver- weigert die Kommission der Regierung die projektirte Gehalts - Er höhung der Unter-Präfekten. Ju Betreff des anderen Dopartements sind die beantragten Neductionen so bedeutend, daß Marschall Soult sich genöthigt sah, kürzlih an 20,000 Mann Truppen auf §8 Monate zu beurlauben, um dur die während dieser ¡Zeit gemachten Erspar nisse im Kriegs - Budget für den Fall, daß die Kammer die von der Kommission im Budget von 1844 vorgeschlagenen Einschränkungen annehmen würde, das daraus sih ergebende Desizit des Kriegs = Deo partements zu decken, E

Herr von Lamartine, welchen die Journale seit Sonntag von hier abreisen lassen, hat erst heute (Mittwoch) um 7 Uhr Morgens seine Reise nah Mâcon angetreten, wo ihm die (Linwohner seiner Vaterstadt einen glänzenden Empfang bereiten.

T4 Paris, 24. Mai. Die Algierische Frage is in der gestri- gen Sibung der Deputirten-Kainmer so scharf und so ernstlich gestellt worden als je. Der Rückblick auf ein Kolonial-Budget, das, die von der Regierung verlangten Zuschuß-Kredite eingerechnet, die fabelhafte Summe von hundert Millionen beinahe erreicht , hat der Idee der Afrikanischen Eroberung manche ihrer bisherigen Anhänger abwendig gemacht und alle Gegner derselben in ihrer Opposition bestärkt und be- festigt. Mehrere der gestern auftretenden Redner sprachen mit fast leidenschaftlicher Beredtfamkeit gegen die weitere Verfolgung des ge- genwärtig in Bezug auf Algerien beobachteten Systems. Die Herren

Manuel und Joly verlangten geradezu im Namen des National-

Juteresses die Räumung Afrika's, wo sie höchstens die Beibehaltung einiger Küstenpunkte zugestehen wollten. Dem Vortrage des zweit genannten Deputirten gebührt ohne Frage der Preis der gestrigen Sißung. Herr Joly machte mit dem eindringenden Tone der eigenen Ueberzeugung die Grundsäße geltend, welche in dem Herzen eines jeden Mannes, für den Freiheit und Recht und Menschlichkeit nicht leere Formeln sind, gegen einen Unterjohungs-Krieg, wie der der Franzo sen mit den Arabern, protestiren. Geschichte und Statistik mußten ihm Belegstücke für jedes seiner Worte liefern, deren manches einen sichtbaren und tiefen Eindruck auf seine Zuhörer machte, einea Ein druck, den die lauwarmen Redensarten des ihm auf der Tribüne nach folgenden Herrn Chasseloup-Laubat gewiß nicht zu verwischen geeignet waren. Judessen is es natürlich gleihwohl keinem Zweifel ausgesebt, daß die Mehrheit der Kammer sich auch diesmal für die Fortdauer des in Afrika herrschenden Zustandes der Dinge aussprechen und die von der Regierung verlangten Kredite und Kontingente bewilligen werde. ——— D -

Grossbritanien und Irland.

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Oberhaus. Sitzung vom 23. Mai. (B. H) Graf von Powis beantragte die zweite Verlesung der von ihm einge brachten Bill gegen die von der Kirchen-Kommission angeordnete Ver einigung der Bisthümer von St. Asaph und Bangor und hielt eine lange Rede, um die Nothwendigkeit dieser Bisthümer zur gehörigen Verwaltung der Seelsorge, besonders in Wales, darzuthun. Der Herzog von Wellington, so wie der Erzbischof vou Canter bury, der Bischof vou London und andere Prälaten, vertheidigten dagegen den Beschluß der Kirchen - Kommission, dem besonders dic Absicht zum Grunde liegt, mit den durch die Bereinigung der beiden Episkopal- Divzesen ersparten Revenüen ein neues Bisthum zu doti ren, welhes in Manchester errichtet werden soll, unt deu dasselbe um gebenden volfreichen Distrikten die bis jeßt ihnen fehlende geistliche Oberaussicht zu geben. Die Bischöfe von Salishu Eee (dei belannte Dr. Philpotts) und St. Davids erklärten sich jehr eifrig für die zweite Verlesung der Bill ‘des Grafen von Powis, welche derselbe aber, die Hoffnungslosigleit seines Widerstandes egel, pen Willen der Minister einschend, endlich zurücknahm, unter dem Vor

behalte jedo, den Gegenstand in der nächsten Session wieder vorzu bringen,

Unterhaus. Sihung vom 23. Mai. Ein Versu des Herrn Hawes, die sogenannten Dänischen Forderungen, d. h. die in die dritte Klasse rangirten Forderungen der Britischen Kaufleute, deren Schiffe während des Krieges mit Dänemark von leßterem 1m „Zahre 1807 in der Ostsee weggenommen worden sind, von neuem zum Ge genstande einer Adresse an die Königin zu machen, scheiterte anu dem Reglement des Hauses, dem zufolge ein solcher Antrag uur 1n dem Gesammt-Ausschuß des Hauses gemacht werden darf, und an der ent schiedenen Weigerung Sir Robert Peel's, dem Gesuch des Herru Hawes gemäß, sich eine Umgehung des Reglements gefallen zu lassen. An dieser dritten Klasse der Forderungen, welche bekanntlich die Regierung an zuerfennen sou wiederholt sih geweigert hat, und welche im Ganzen 225,000 Pfd. betragen, haben 116 Personen Theil. Die in die bei den ersten Klassen verwiesenen Forderungen, welche die Regierung be reits in den Jahren 1835 und 1836, einem Beschlusse des Parla

ments gemäß, bezahlt hat, betrafen die Buchschulden und das auf

dem festen Lande vou Dänemark konsiszirte Britische Cigenthum.

London, 24. Mai. Auf der Eisenbahn zwischen Stockport und Manchester sind die Preise erhöht worden; dies erregte abei so große Unzusriedenheit, daß sofort Versammlungen gehalten wur den und die Bildung einer Gesellschaft beschlossen worden is, welce einen äußerst billigen Cilwagendienst zwischen beiden Städten einrich ten wird,

Ju mehreren Theilen des Landes werden jeßt Versammlungen gehalten, deren Zweck die Erlassung von Petitionen au das Parla ment um Trennung des Staates und der Kirche ist.

Bei Lloyd's ist cin erschreckendes Verzeichniß von 3% Schiff brüchen angeschlagen. Die meisten derselben haben in den Nord Amerikanischen Gewässern stattgefundenz viele Menschenleben und reiche Waarenladungen sind dabei untergegangen.

—« Utt —

Deutsche Bundesstaaten.

XX Frankfurt a. M., 26. Mai. Jhre Kaiserl. Hoheit die Frau Großfürstin Helene von Rußlaud wird sih, wie man hört, direkt nah Baden begeben und daselbst mit Jhrer Königl. Hoheit der Frau Herzogin von Nassau zusammentreffen. Auch Se. Durchlaucht der Herzog von Nassau wird Baden besuchen. Ju den Taunus Bädern i} es noch ziemlich still, da die seitherige Witterung wohl der Vegetation, aber nicht der Bade- Saison günstig war. Mitthei lungen aus Wiesbaden zufolge, haben sich Jhre ODurchlauchten der Prinz und die Prinzessin Peter von Oldenburg zum Besuche des sürstlichen Hofes nah Neuwied begeben.

Die Angabe, daß die Bundes - Versammlung diesmal hon im August ihre gewohnten Ferien autreten werde, is ungegründet; guch wird der Herr Graf von Münch-Bellinghausen diesen Sommer nicht in Wien verbringen.

Der Baron Anselm von Rothschild is noch nit nah dem Haag abgereist; er erwartet noch den Courier, der ihn dorthin beruft. Mit wahrhast ängstlicher Spannung sehen die Börsenspekulanteu der Ent scheidung der 2ten Kammer der Generalstaaten über das Konversious- geselz entgegen. Es hängt momentan das Wohl und Wele der Börse davon ab, d. h. der hiesigen, die so viel in Holländischen Fonds umselzt. Nachdem die Königl. Niederländische Regierung der Kam mer weitere Aufklärungen gegeben und das Versprechen geleistet hat, die Verwaltung so zu vereinfachen, daß die Ausgaben des Landes die (innalhmen nicht überschreiten, mithin das Defizit, das selbst in die sem Jahre noch vorhanden ist, verschwinde, steht wohl zu erwarten, baß das Konversionsgeseß von der Kammer angenommen wird, Gleich wohl erwartet man keine große Erleichterung davon für das Schul denwesen Hollands, Die Holländischen Fonds hielten sich in dieser Woche aber dennoch auf die Amsterdamer Course fest und blieben selbst heute ctwas höher. Auch die Oesterreichischen Effekten verfolgten in dieser Woche eine steigende Neigung und die Berichte aus Wien lau- ten günstig, Etwas haben sich die Spanischen Ardoins wieder ge hoben, doch scheint der Name Mendizabal seine Wirkung an der Börse verloren zu haben, sons würde dessen Ernennung zum Finanz - Mini- ster den Cours der Ardoins mehr gehoben haben. Ju den Portugie- sischen Fonds fand wenig Aenderung statt, eben so in den Nebenpa pieren der Börse. Anhaltende DBeräußerungen ‘haben den Cours der Taunushahn- Actien heute auf 3995 Fl. zurückgedrängt. Die Frequenz ift allerdings in diesem Monat {wäher als im Mai des v. J., doch wird der Juni mit den Pfingst- Feiertagen um so ergiebiger seyn. Das Geld hat im Course etwas angezogen, der Diskonto steht 37 pCt. Die Main-Dampsschisffahrt macht gute Progresse und der Wasserstaud ist ihr überaus günstig. Der Mai i} aber auch der Vegetation so

günstig, daß diese gegen frühere Jahre weit voraus ist.

Oesterreich.

Preßburg, 22. Mai. Die acht Königlichen Propositionen, welche dem Reichstage zur Erörterung vorgelegt werden, betreffen im wesentlichen folgende Gegenstände: 1) Revision der Elaborate der Landes-Deputationen des leßten Landtags, betreffend das Kriminalge- sceßbuch, die Regulirung der Straßen und Alimentirung der Truppen ; 2) Mittel, um den bez - Deputirten-Wahlen in den Komitaten häufig vorkommenden Ausschweifungen durh geseßliche Vorkehrungen zuvorzu= kommen und die entstandenen zu unterdrüen ; 3) Abstellung der Kla- gen des vierten Standes (der Königl. freien Städte) über Nichtge währung des thnen zukommenden Antheils an der Gesetzgebung, und zwar möglichst schnelle Abstellung derselben noch vor Kreirung eines dies fälligen definitiven Geseßes; 4) Emporhebung des Handels und Her beischasfung der zu diesem Zweck nöthigen Fonds; 5) nöthige Modi sicationen der jüngsten Kreditgeseße; 6) Errichtung einer Kredit-Anstalt zum Vortheil und zur Erleichterung der Grundbesitzer z 7) Abstellung der für die Reichstags - Mitglieder bisher üblichen Gratiswohnungen in Preßburg; %) Rückerstattung der für mehrere Reichs-Deputationen durch das Königliche Aerar vorgestreckten Summen von 760,000 Fl.

Die zweite Proposition lautet wörtlich folgendermaßen :

„Se. Majestät vernahmen mit tiefer Betrübniß Seines väterlichen Herzens jene traurigen Vorfälle, welche in einigen Komitaten bei Ausübung der besonderen Prärogative des Adels, während der Zusammenkünste zu öffentlichen Verhandlungen in Mord und alle Art schwerer Exzesse übergin gen, und darauf soll das Augenmerk gerichtet werden. Da, wenn nicht für die Zu tunst Gegenmaßregeln ergriffen werden, aller Ernst und alle Würde in den öffentli chen Berathungen aufgehoben und weder eine persönliche, noch Eigenthumssicher- heit, am mindesten die Freiheit der Stimmäußerung in solchen Versammlungen ge \hüßzt wären und dieses einen Haupttheil der Sorgen Sr. geheiligten Ma jestät ausmacht, so mögen die Neichsstände um so mehr über die Beseiti gung und energische Verhinderung dieser Beschwerden, die schon zur Zeit Seines höchstseligen Großvaters, glorreichen Andenkens, im fünften Punkt der Königlichen wohlmeinenden Propositionen vom Jahre 1790 vorkamen und seit der Zeit dennoch wieder den erwähnten (Grad widergeseßzlichen Miß brauches erreichten, im Sinne des §. 8, Tit. 11. Thl. 111., so wie des 58sten Artikels vom Jahre 1723, berathen und dic dem Zwecke geeignetsten Maß regeln Sr, Allerhöchsten Einsicht unterbreiten,“

ZU den Fragen, die auf dem Reichstag von 1839 noch nicht erledigt wurden, gehört auch das Recht der Nichtadeligen zur Cr werbung von Grundeigenthum, wie auh die Frage der Gleichheit aller Konfessionen vor dem Gesetze.

Das Szalader Komitat ist bis zu diesem Augenblick noch ohne Repräsentation ; als Ursachen davon werden die bei der Congregation vorgefallenen Unordnungen uud die daraus entstandenen Mißverständ nisse mit dem bekannten Abgeordneten Deak angegeben.

Bei der Wichtigkeit der Gegenstände, die auf diesem Reichstag zur Sprache ommen follen, glaubt man allgemein seine Dauer guf wenigstens ein Jahr anschlagen zu müssen.

N S M Wes

Luzern, 22, Mai. Der Tagsaßung und sämmtlichen Ständen haben die Aargauischen Klöster eine Borstellung eingereicht, deren Schluß folgendermaßen lautet: „Es möchten die zur Tagsaßung ver sammelten Abgeordueten der hohen eidgenössischen Stände den Stand Aargau 1) zu getreuer Einhaltung des beschlossenen stalus quo nach dessen Sinn und Wortlaute, sodann 2) zu getreuer Beachtung der bundesurfundlich gegebenen Garautie der Stifte und Klöster anhalten und hiermit die Unterzeichneten in ihr Eigenthum, in ihre Rechte und in ihr pflichtmäßiges Walten, unter gegenseitig sicherstellenden VBorkeh rungen, wieder einseßen.“

E

Sat en

(5) Madrid, 17. Mai. *) Die neuen Minister shreiten auf der Bahn der Versöhnung, die sie sih vorgezeichnet haben, mit Umsicht vorwärts. Bis jebt ist aus der Klasse der hohen Beamten der Ge neral Seoane der einzige, der in der Eigenschaft als General-Capi tain von Catalonien seine Entlassung erhalten hat, und zwar, nach dem er sie ausdrüdlih verlangt hatte. Die kaum abgetretenen Mi nister sprachen zwar kurz vor ihrem Abgange in einem Rundschreiben deu Sah gus, daß alle Beamte entweder mit den Ministern stimmen oder als Chrenmänner ihre Entlassung fordern müßten; die Richtig- feit dieses Saßzes scheint aber für jeßt wenigstens von den Anhän= gern des aufgelösten Kabinets nicht anerkaunt zu werden, fein ein ziger von ihnen bekeunt sih zu den Grundsäßen der neuen Berwaltung, und dennoch beharren alle auf den ihnen von den frü- leren Ministern augewiesenen Posten, Dies giebt natürlich zu man cherlei Ausstellungen Veraulassung, Namentlich bezeichnet die öffent liche Meinung den General Linage, der als General- Juspecteur der sämmtlichen Jufanterie-= und Provinzial - Milizen einen außerordent lichen Einfluß auf die Ernennung und Beförderung der Offiziere aus- ibt, so wie den General -Juspecteur der Kavallerie, Ferraz, als die Personen, welche ihre Stellung am meisten mißbraucht hätten , und deshalb zurücktreten müßten. Einige behaupten, der neue Kriegs Minister hätte erwartet, daß diese Herren ihre Entlassungen einreichen würden, und, als dieses uicht geschah, die Entlassungs - Dekrete dem Regenten zur Unterzeichnung vorgelegt, leßterer sih aber geweigert, sie zu genehmigen. Andere sind dagegen der Meinung, die nenen Minister wären in den Wunsch des Regenten , daß beide General- Juspektoren beibehalten werden möchten, eingegangen.

Die wichtige Stelle des Jutendanten der Provinz Barcelona hat eine Person erhalten, die den Moderirten ganz besouders verhaßt seyn mußte. Dennoch erklären die ihnen als Organ dienenden Blätter sich mit dieser Wahl für einverstanden und versichern, ihr Groll sey beshwichtigt.

Daß der neue mit dem Hause Rothschild abgeschlossene Queck- silber- Kontrakt nicht rückgängig gemacht werden könne, darüber schei=- nen die Minister einverstanden zu seyn, und die Moderirten, \o wie alle Unbefangenen, sprechen dieselbe Ansicht aus. Die Frage aber, ob der abgegangene Finanz-Minister das Recht hatte, an diesen Kon- trakt die Bedingung eines VBorschusses von 50 Millionen Realen zu knüpfen und das Pachtgeld ausschließlich, und seiner ursprünglichen Be stimmung entgegen, zur Abtragung der Zinsen der 3proc, Coupons anzuweisen, wird eben s» allgemein verneint, und man be- steht laut darauf, daß der abgetretene Finanz - Minister des- halb zur Verantwortung gezogen werden möge. Der Deputirte Garcia Villalta erklärte im Kongreß, jener Minister hätte seine De- frete vom 3ten und 15ten v. M. erlassen, um an der Londoner Börse große Summen zu gewinnen, und sih dadurch cinen Schandflecken ausgeprägt, der so lange an ihm hasten würde, als er sih nicht von ihm retnige.

Die Kommission, welhe-den Entwurf des Amnestie-Gesebzes aus- zuarbeiten hat, besteht aus den Deputirten Cortina, Olozaga, Luzuriaga,

*) Obgleich wir durch die in Paris eiizetroffenen und in der gestri- gen Nummer der Staats-Zeit ung mitgetheilten telegraphischen Nach- richten von dem am 20. Mai erfolgten Rüdcktritt des Ministeriums Lopez bereits in Kenntniß geseht sind, so glauben wir doch, unseren Lesern die nachstehenden Bemerfungen zu dessen Charalkteristik von etwas früherem Datum nicht vorenthalten zu dürfen. Anmerk. der Redact.

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Gonzalez Bravo, Alsina und zwei Senatoren. Herr Olozaga is mit der Abfassung beauftragt, und wird seine Arbeit den Cortes binnen we- niger Tage vorlegen. Man beabsichtigt, von der Amnestie nur die Personen auszuschließen, welche bei Gelegenheit von Volksbewegungen öffentliche Gelder zu Privatzwecken verwandten. Uebrigens verhehlt man sich nicht, daß das Amnestiegeseß an den Ayacuchos heftige Gegner finden werde. Mit dem Vorgeben, daß es den Cortes nicht zustehe, in dieser Angelegen- heit die Juitiative zu ergreifen, sondern daß es der Königin vorbe- halten bleiben müsse, nah ihrer Gelangung zur Volljährigkeit von einem F erhabenem Vorrehte Gebrauh zu machen, suchen sie die Stimme des unerbittlihen Hasses, die aus ihnen redet, zu bemänteln. Keinem is die gezwungene Entfernung vom heimi

hen Boden so unerträglich, wie dem Spanier. Jede Minute, um die sie verlängert wird, erscheint ihm als ein Zeitalter. Was der Regent als Gnade verleiten fann, würde, von der jungen Königin bewilligt, vielleicht nur als ein Aft der Gerechtigieit erscheinen. Als solchen nahmen wenigstens die verbannten Achtzehuhundertzwölfer die ver

hängnißvolle Amnestie auf, durch welche eine andere Königin aus voller Machtvollkommenheit sie in die Heimat zurückrief. Man ollte daher glauben, daß diese Leute, wenn es ihnen wirklich so sehr um den Ruhm des Regenten zu thun wäre, sih bemühen würden, gerade diesen s{hönsten Lorbeer in den Kranz zu slechten, den sie ihm aufge seßt haben. Der Eifer, mit dem sie die Amnestie bis auf die Voll jährigkeit der Königin hinausschieben wollen, erklärt auch wohl die Hartnäckigkeit, mit der sie sich weigern, den Zeitpunkt, an welchem leßtere eintreten solle, bestimmt anzugeben. Jun der Adresse des Se nats wird eine solche Angabe geflissentlih umgangen, und die Herren Ferrer und Heros erklärten sogar, daß eine ausdrücklihe Erwähnung des 10, Oktobers 1844 als eine gegen den Regenten gerihtete Be

leidigung zu betrahten seyn würde. Der Kongreß der Deputirten muß entgegengeseßzter Ansicht seyn, denn in dem Entwurf seiner Adresse is jener Tag ausdrücklich als der erwünschte des Regierungs

Antritts Zsabella?s U, bezeichnet, und wenngleich Niemaud annehmen wird, daß der Regent einer solchen Mahnung bedürfe, so verlangten doch die mancherlei Gerüchte, durch welche das Volk in Unruhe geselzt wird, eine solche Widerlegung.

Mau versichert, der Regent hege den Wunsch, eine Aussöhnung der Spanischen Kirche mit dem Römischen Stuhle herbeizuführen und habe desfallsige Eröffuungen an den Papst ergehen lassen. Ju der That haben vor kurzem zwei Spanische Prälaten, die dem Römi shen Stuhle am meisten Anstoß erregten, der von der Regierung zum Bischof von Malaga ernannte Herr Ortigosa und der Admini strator des Erzbisthums Saragossa, der als solcher von dem ausge- wanderten Erzbischofe uicht auerkaunt wurde, ihre geistlichen Würden freiwillig niedergelegt.

Abends. Im Senate befragte heute Herr Calatrava (Ex Finanz-Minister) den Finan: -Miunister, ob die Regierung den Queck silber- Koutrakt als gültig anerkenne, und erhielt zur Antwort, daß die Minister alle abgeschlossene Kontrakte gewissenhaft vollziehen würden.

Jn dem Entwurfe der Adresse der Deputirten kommen die Worte oor T DE erlauchte und sugenolihe Jlrsin, wel, Taf t bes Aus\pruchs des Volks, den Thron inne hat. Diese Phïräsé hat mit Recht Austoß erregt, und auf den Antrag des Herrn Luzuriaga beschloß die Kommission heute, die Worte „kraft des Ausspruchs des Volks‘ in die „kraft des Geseßes und des Ausspruhs des Volks“ umzuändern. Der Kongreß genehmigte dieses und {ritt zur Dis kussion der einzelnen Artikel.

65 Paris, 24. Mai. Die neue Madrider Kabinetskrise wird hier in Paris ganz in gewohnter Französisher Weise aufgefaßt und beurtheilt. Als wir durch den Telegraphen erfuhren, daß der Ge- neral Linage der Stein des Austoßes gewesen, au dem das Ministe

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Srium Lopez nach achttägiger Dauer gescheitert, da war die Ansicht

des großen Publikums gleich fertig. Der General Unage, sagte sich dasselbe, steht auf einem guten «Fuße mit Herrn Astonz folglich ist er der Vermittler des Englischen Einflusses auf den Regenten, folglich

{var seine Person bei den lebten Ereignissen der Mittelpunkt, um

welchen sh der Kampf der Französischen und Englischen Partei in Spauien drehte, folglih feiert die lebtere in der gegenwärtigen Ka- hinetsfrise einen neuen Triumph. Wie wird sich Herr Lopez wundern, wenn er sih durch das Französische Urtheil plöblih in den Reprä seukanten einer „Französischen Partei“ verwandelt sieht! — Wie man weiß, hatte sich Herr Lopez gleih in seiner ersten Unterredung mit dem Negenten für den Fall, daß er an die Splbe des Ministeriums trâte, das Recht vorbehalten, der General Linage und einige andere Militgirpersonen aus der unmittelbaren Umgebung des Regenten, von ihren gegenwärtigen Posten zu entfernen, und der Regent war auf diese Forderung eingegangen, vielleiht in der Hoffnung, daß Herr Lopez die ihm gegebenen Vollmachten nicht in ihrer ganzen Ausdehnung gebrauchen, daß er ihn nicht zu der Trennung vou dem Manne zwingen werde, der feit Jahren sein vorzüigliches Wohlwollen und Vertrauen besißt. Diese Erwartung schien einen Augenblick sich zu rechtfertigen. Die Madrider Blätter vom 15ten berichteten, daß Herr Linage freiwillig um seine Entlassung von dem Posten des General-Juspektors der Jufanterie nachgesucht habe, und daß ihm dieselbe von dem neuen Kriegs-Minister, Geueral Serrano verweigert sey. Diese Nachricht wurde von den Freunden des Regenten und des Ministeriums Rodil-Almodovar mit großer Freude, als von der ehemaligen Opposition mit uicht minder großem Mißfallen aufgenom men, aber sie wurde von keiner Seite ernstlih in Zweifel gezogen, Die Organe der weilgud Coalition verschrieen die Verweigerung der Entlassung des Generals Linage als einen Beweis von unverzeil licher Schwäche, als einen Widerspruch zwischen den Handlungen des Ministeriums und seinen Versprehungen, So standen die Dinge in Madrid beim Abgang der leßten Post vom 17ten. Wie stimmt da mit nun die durch den Telegraphen überbrahte Nachricht? Wenn man nicht vorausselzen will, daß der General Serrano dem General Linage die Entlassung nux verweigert, um ihn absebßen zu können, fo muß man annehmen, daß der Kriegs = Minister bei jener Weigerung bloß in eigenem Namen gehandelt, uud daß sein

Verfahren durch Kabinets - Beschluß umgestoßen worden sey. Diese |

Aunahme wird um so wahrscheinlicher, als die Madrider Blät ter vom 17ten allerdings von einer für den Abend dieses Tages be vorstehenden Versammlung des Kabinets-Raths zur Untersuchung der Frage von der Beseitigung der in Amt und Würden stehenden „Aga cuchos‘’ reden, Was nun aber den Regenten vermocht, die Herrn Lopez aufangs ertheilten Vollmachten zurückzunehmen und von seinem Versprechen der Cinwilligung in alle vou dem neuen Conseil - Präsi= denten für nothwenig erachteten Personal-Veränderungen wieder ab zugehen, das wird erst beim Eintreffen ausführlicherer Nachrichten mit einiger Sicherheit bestimmt werden können, Portugal.

A Lissabon, 14. Mai. Nah den lebt eingetroffenen Briefen aus Paris werden wir der Ankunft der hohen Gäste unserer König- lihen Familie aus Frankreich erst in den leßten Tagen des laufenden

Monats entgegenzusechen haben. Man ‘weiß nun gewiß, daß nebst dem Prinzen Äugust von Sachsen-Koburg und seiner Gemahlin, der

Prinzessin Clementine, au der erlauhte Vater und der jüngste Bru- der unseres Königs hierher fommen werden. Daß deren lufenthalt etwa 4—6 Wochen dauern wird, habe ich Jhuen bereits mitgetheilt, Man hatte in den lebten Tagen hier wieder Gerüchte von einem Plane zur Vermählung der Köuigin Jsabella von Spanien mit dem jungen, jeßt vierzehnjährigen Prinzen Leopold von Sachsen-Koburg, Bruder des Königs Ferdinand von Portugal, hier in Umlauf gesebt, mit dem Beifügen, daß sih besonders von Seiten Großbritaniens eine derartige Wahl der jungen Königin von Spanien aller möglichen Un- terstüßzung zu erfreuen haben würde. Es würde dadur zwischen den beiden Höfen der Pyrenäischen Halbinsel ein neues verwandtschaftli- ches Band geknüpft werden, das auch für die künftige politische Stel- lung der beiden Brudervölfker zu einander von hoher Wichtigkeit wer- den fönnte. Ohne diese Seiten der Sache verkennen zu wollen, dürfte aber die Ausführung des Projektes doch auf fast unüberwindliche Schwierigkeiten soßen, wenn man ernstlich daran denken wollte; vor- läufig scheint die ganze Angabe aber, wie man schon aus der Quelle, von welcher sie ausgegangen ist, schließen kann, noch jeder wirklichen Begründung zu ermangeln.

Nachdem nun alle Differenzen zwischen dem hiesigen Hofe und der Römischen Kurie zu beiderseitiger Befriedigung ausgeglichen sind, indem der Römische Stuhl die von der Portugiesischen Regierung vorgenommenen Ernenmmngen zu den verschiedenen bischöflichen Siben, die erledigt waren, als rechtmäßig anerkannt, und denselben durch Er theilung der päpstlichen Consecration an die betreffenden Kirhenprä- laten seine definitive Bestätigung gewährt hat, und die nöthigen Bullen und Breven aus Rom dazu angelangt sind, hat der Patriarch von Lissabon nun in aller Form Rechtens von scinem Stuhle Besiß genommen, ohne daß jedoch die darauf bezügliche Feierlichkeit mit einem besonderen Gepränge umgeben worden wäre. Man sieht nun auch dem Eintreffen der Nachricht von der zu Rom erfolgten Con- secration der noch übrigen Bischöfe, welche in einem der nächsten Konsistorien durch Seine Heiligkeit vorgenommen werden sollte, in Bälde entgegen. Daß das endliche Zustandekommen eines geordneten Zustandes der kirchlichen Verhältnisse dieses Landes durch die erfolgte Ausgleichung der Jahre laug bestandenen Mißhelligkeiten zwischen der höchsten weltlichen und der höchsten geistlichen Macht auf den öffent- lichen Geist des Landes eine vortheilhaste Rückwirkung äußert, kann fein unbefangener Beobachter in Abrede stellen.

Ueber die weiteren Arbeiten beider Kammern behalte ih mir vor, JThnen morgen noch Genaueres mitzutheilen; heute nur so viel, daß die Budget-Kommission der Deputirten-Kammer ihren Bericht erstat- tet hat, und daß nach demselben die sämmtlichen Lasten des Schabes für das laufende Jahr auf 8,539,151 Dollars berehnet sind, wozu jedoch noch die zu Zahlung der Dividenden an die Staatsgläubiger nöthigen Summen hinzugefügt werden müssen, für welche bekanutlich die Junta des vffentlichen Kredits spezielle Vorsorge zu treffen hat. Mit welchen Mitteln dieselbe zu diesem Zwecke ausgestattet wurde, habe ih Jhnen schon gemeldet. Die nächste zu London zu zahlende Dividende wird aller Wahrscheinlichkeit nah noch mit Wechseln auf den fünftigen Ertrag des Taback-Kontraktes bezahlt werden, welche den Londoner Bankläusern jede erwünschte Sicherheit bieten, da diese Papiere, felbst wenn die richtige Bezahlung derselben Hemmnisse fände, jedenfalls an deu Portugiesischen Zollstätten in ihrem vollen Wertlze angenommen werden, also stets ohne Verlust verwerthet wer den fönnen.

Am Sonnabend langte bei der hiesigen Spanischen Gesandtschaft ein außerordentlicher Courier an, welcher dem Spanischen Mi- nister, Grafen Aquilar, die Botschaft von der Bildung eines neuen Kabinets unter der Präsidentschaft des Herrn Lopez und sciner des Grafen Aguilar?®s Ernennung zum Minister der auswärtigen Angele genheiten überbrahte. Diese Nachricht kam dein Gesandten ziemli unerwartet und scheint ihu eben nicht sehr erfreut zu haben: es heißt, er zaudere noch, den ihm übertragenen}Posten mit dem eineësGesandten hier zu vertauschen. Z

Die Königin erfreut sich unausgeseßt des erwünschtesten Befín dens; bereits sind die üblichen Kirchengebete für ihre glücklihe Eut- bindung angeordnet worden.

Ag Pei

Alexandrien, 6. Mai. Heute is der Prospekt zu einer Aegyptischen Land- und Seec-Assekuranz-Compagnie ausgegeben wor- den, Das Unternehmen is hauptsächlih zum Besten des Transits über die Landenge von Suez bestimmt und auf 500 Actien zu 1000

Talaris berechnet, welhes Kapital jedoh verdoppelt werden kann.

Die Actien-Gesellschast wird auf 10 Jahre gebildet, sie hat, sobald

200 Actien unterzeichnet sind, ihre Operationen zu beginnen; das Haus Briggs und Compagnie sind die Gründer, und Herr Sidney

Terry wird die Geschäftsführung besorgen. Es sollen eben so auf die Dampfschiffe, welche zwischen Alexandrien und Europa, als welche zwischen Suez und Indien gehen, Versicherungen angeuommen werden. Zugleich hat der Vice-König einen regelmäßigen Transportdienst zwischen Suez und Alexandrien, unter Garantie für jeden Schaden

und Vorschuß eines unauffündbaren Anlehens von 400,000 Talaris, durch die Gebrüder Zizinia errichten lassen.

Alexandrien, 6, Mai. (Desterr. Llog9d.) Der Umstand, daß einige Kaufleute in Kalkutta eine ansehnliche Partie Indigo mit- telst des Dampfbootes „Hindostan“ nicht absenden wollten, weil sie den Waaren - Transport von Suez nah Alexandrien nicht vers«hern konnten, hat binnen wenigen Tagen zwei große Versicherungs-Anstal- ten ins Leben gerufen. Die eine, unter dem Namen „Compagnie ¿gyptienne d’assurance terrestre el maritime”, mit 500 Actien zu 1000 Rthlr., wird vom Handlungshause Briggs und Comp. ge- leitet werden und übernimmt die Versicherung gegen Verluste zur See auf den Fahrten zwischen Alexandrien und Europa, ferner zwischen Suez, den Häfen am Rothen Meere und Ostindienz die andere, mit einem gleichen Kapitale, wobei Mehmed Ali sih mit 400,000 Rthlr. betheiligen will, steht unter der Leitung der Gebrüder Zizinia und über- nimmt den Güter - Transport zwischen Alexandrien und Suez. Man sagt, Mehmed Ali's Söhne wollten sih, auf Veranlassung ihres Va ters, bei dem Briggsschen Unternehmen mit 400 Actien betheiligen.

Die Russische Sanitäts-Kommission hat in Kahira von Peststof durchdrungene Kleider durch 49 bis 52° R. Wärme reinigen und von zehn Personen vierzehn Tage lang tragen lassen, ohne daß diese wären angesteckt worden. Durch das glückliche Resultat dieses Ver- suchs ermuthigt, haben sich bereits 47 vollkommen gesunde Personen erboten, gegen 5 Piaster (7% Silbergroschen) täglich, die auf er- wähnte Weise desinfizirten Kleider der Pestkranken anzulegen und sich einer Kontumaz zu unterziehen. j

Inland.

Köln, 26. Mai. Die Zeitungen der Rhein - Provi ten folgende Allerhöchste S ai Kompetenz der

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gerichte in der Rhein-Provinz betreffend: