700

Krieges vom Staate selbst übernommene Wittwen-Pensionen allmä- | können, da den älteren Jnteressenten, welche unter den bisherigen lig bis auf 114,260 Rthlr. vermindert werden solle. . Bedingungen aufgenommen sind und in einem kontraftlihen Verhält- Wie es nun seit dieser neuesten Veränderung ferner mit dem | nisse zur Anstalt stehen, größere Leistungen nicht guferlegt werden Institute gegangen R L 7M die nachfolgende, aus den Rechnungen | p ey s ist deshalb zum Vortheil der Staats-Beamten bisher aus- elben gezogene Ueberjihk. . i | geseßt worden. L i Es E Toenas die jährlihen eigenen Einnahmen niemals zu- Aus dem Vorstehenden ergiebt sich, wie unrichtig die Eingangs reihend gewesen, die E zu decken, vielmehr vom Staate, außer | erwähnten sih kundgegebenen Ansichten über den Zustand der König= der Rente, in steigender Progression Zuschüsse gezahlt worden, welche | lihen Wittwen - Verpflegungs - Anstalt sind, und daß dieselbe nur mit bis Ende 1842 zusammen 1,624,763 Rthlr., mit Hinzurehnung | anderweitigen bedeutenden Opfern für die Staats-Kasse wiederum für der Zinsen dieser jährlichen Zuschüsse zu 4 pCt. vom Jahre 1832 | Jedermann zugänglich gemacht werden fönnte, die rezipirten und noch ab, aber 1,899,542 Rthlr. Gold betragen, und somit das abgetretene | aufzunehmenden Staatsdiener aber dasjenige an Beiträgen ersparen, Aktio-Vermögen von 2,684,000 Rthlr. Gold hon bis auf 784,457 | was der Staat über die vertrag8mäßige Rente hinaus zuschießt, um Rthlr. absorbirt haben. Auch ist aus der Uebersicht leiht zu \{hließen, | die Einnahmen der Anstalt mit den Ausgaben zu balanciren. daß dieser Vermögensrest dur ferner erforderliche Zuschüsse in den Diese Wohlthat wird noch dadurch erhöht, daß die Staatskasse nächsten Jahren ganz vershwinden, und daß sodann die weitere Zah- den Wittwen der im Staatsdienste sterbenden Dieuer, welche das lung der Rente und Zuschüsse ein reines Opfer des Staats wer= | Antrittögeld durch einen Wechsel bestellt haben, das statutenmäßige den wird. Karenz- Jahr regelmäßig vergütet und auch die Wittwen - Pensionen Dieses Opfer aber kann, \o lange die Anstalt unter den jeßigen in solchen Fällen, wo der Tod des Eingekauften vor Ablauf des fünf- Receptions - Bedingungen mit der Aufnahme neuer Mitglieder fort- jährigen Zeitraums nah der Reception (wo statutenmäßig erst der fährt, niemals aufhörenz denn es is, wie oben bemerkt, durch Wahr- Anspruch auf die volle Pension eintritt) erfolgt, bei vorhandenem and ermittelt, daß die Beiträge und Retardatzin Bedürfniß aus Staatsmitteln angemessen erhöht. en der zutretenden Mitglieder ansehnlih erhöht werden müßten, wenn Uebrigens bietet die am 1. Januar 1837 ins Leben getretene, nicht für die Anstalt alljährlih ein neues und erhöhtes Defizit ent= | guf Gegenseitigkeit gegründete Berliner Allgemeine Wittwen - Pen- steben soll. : E : : e sions- und Unterstüßungs = Kasse jedem bei der Königlichen Anstalt __ Eine solche Erhöhung der Beiträge würde jedoch nur die neu | nicht mehr receptionsfähigen Ehemann Gelegenheit dar, seiner Frau hinzutretenden Mitglieder, also nur die Staats-Beamten, trefen eine Wittwen-Pension zu versichern,

Uebersicht von den Einnahmen und Nusgaben der General - Wittwen - Kasse in den Jahren 18-2.

Ei T ETLE E: E C]Pr E L E TEE M T DEA eme E ae: E I T MCEELCT I

BWezeiMwnung der ; 832. | 1833. Einnahmen und Ausgaben. |

1834. | 1835, 1838. | 1839, | 1840. | 1841.

) c 1536. O

1842. | Summa.

T1 E TLEENRR TEBEERET. * e TEE E TEETT E m T wAETORETI

| | |

An Aktiv-Vermögen am 14. Ja- nuar 1832 2,684,000 Rthlr, Gold, welches an den Staat abgetre=- ten worden ist.

A: Einnahÿme.

An Bestand aus dem Jahre 1831 | 15,777)

An Rente von obigem Alkti9=

E 1004000000240,

An baar eingezahlten Anutritts=

geldern | |

(durch Einlösung der Wechsel) 8,240) 9,106| 4,990| 11.044 6,800| 5,800

4. | An Beiträgen von den Juter=

Saar

S. | An Zinsen von Wechsel-Antritts-

geldern der älteren Jnteressen= | |

eei) 6e 1L00/000190,8922/120/,078/121,989/117,150/112,705/107,707/103,492| 99,557

G! Nt DBUeIAIDATtII e . ....:.,,,)) | 10,004 12,401] 12,0593 9,490| 11,971| 12,338| 8,741| 17,785| 17,877) 18,471 7. | An vermishten Einnahmen, näm- | lich alten Zins - Rückständen, |

verfallenen Antritts - Geldern, |

Strafen, Beitrags - Kapita= j |

i001 03,995) 15,164] 3,753| 2,676 244/ 31608 0,0891 2,191

Summa der Einnahme. . 1578,481/547,319/539,733/546,293/552,2 041503,381 570,980/5755,

Ll

j | | | | |

| | ; L j Á S 115,000115,000415,000/114,800/114,800/114,800 114,800/114,800/ 114,800 114,800 114,80011,263,400

6220| 55401 1360| 5/120 5,940

258,844/268,126/278,294 286,894/295,927/304,150/309,629/ 318,599 328,901 338,862 348,201) | | 96,076| 92,21411,213,256

19,1104} 150,841

î

¿1 2,8941

4 8,986

F 60 0E |

B. Ausgabe. | | | | 3,141!

/ j 1. | Zurükgezahlte Antrittsgelder. … | 62,828| 57,952| 48,764 44,546| 44,778) 46,832| 55,397| 42,553| 36,809| 42,079 525,679 2. | Pensionen und Abfindungen. [520,724/552,799/581,943/600,328 626,702 046,210 669,099 700,308 720,821 734,827 754,983]7, 109/344

3. | Administrationskosten und extra- s | | | ordinaire Ausgaben... 16,564) 16/180] 13,407] 13/301] 13,203/ 13,347| 12,401] 11,928| 12,679] 12,088 12,818] 147,907 Summa der Ausgabe. . 1600,116/626,931 644,114 /058,175/084,083 706,389 737,497/754,784 770,305| 788,994 810,94217,782,950

Es is daher an Zuschuß aus | | | |

der Staats-Kasse erforderlich ge- | C

| | | |

E | | | ; : 21,635| 79,612 O 11,882/132,403/154,615/187,853/191,400/199,725/213,474|/227,783[1,6:

| ten ist, und zwar mehr in ihren Bewegungen und Gesten als im Gesange, in welchem sie stets, selbs in dem großen dramatischen Styl, worin die | Partie der Elvira im „Don Juan“ geschrieben is, eine sehr gute Schule zeigte; indeß licß sie sich doch auch hier zuweilen , vielleicht durch den Ap plaus der Menge in ihrem Fehler bestärkt, zu forcirter Betonung und Uebe1 treibung des Ausdrucks fortreißen. An Adel und Feinheit des Vortrages wird sie von Signora Assandri übertroffen, deren Stimm-Material nur den größeren dramatischen Rollen, wie die ciner Donna Anna, niemals ganz gewachsen war und daher durch Ueberanstrengung manchmal zum Docetoni xen neigte. Die Partie des Dogen in „Marino Faliero“ können wir nicht zu den besten Leistungen des Herrn Zucconi zählen; ein kräftiger Baß ist hier Haupt-Erforderniß, denn der alte Held soll uns keinesweges gebrechlich erscheinen; aber weder der Gesang, noch Hallung und Spiel gaben ein Bild von unbezwinglichem inneren Feuer. Dagegen hatte dieser Sänger 11 | den späteren Vorstellungen des „Don Juan“ sich schr verbessert, und o i darin auf die allerungeschickteste Weise behandelt, und der Komvonist | machte denn besonders die leßte Aufführcug dieser Oper, in wel hat auch nicht sehr viel dazu gethan, den Eindruck zu heben. Ein paar | cher alle Mitwirkende von höherem Enthusiasmus ergriffen ]ch1enen, L und Duetten, namentlich das leßte, sind zwar einigermaßen drama- | einen größtentheils befriedigenden Eindruck, wenn auch der übermäßige Ap tisch, und die Bravour-Arien des Tenor und des Sopran haben als solche | vlaus, der fast nach jedem Musikstück erscholl, mehr auf Rechnung des nahen thren Ruf, die erstere besonders durch Rubini, die leßtere durch Signora | Abschiedes der fremden Gäste zu schreiben war, als auf Leistungen, die sol Ungher, welche dieselben mit höchster Meisterschaft vortrugen ; aber das | hem Beifall entsprochen hätten, Einige der Mitglieder haben in der Ganze erreicht lange uicht die Wirkung der besten ernsten Opern Donizetti?8, | That das Juteresse, welches sich unter unserem Publikum nah und der „Lucrezia Borgia“ und des „Belisar”?, Die Darstellung ließ auch noch Man- nad r fe |

| | \ | | Wissenschaft, Kunst und Literatur. Königsstädtisches Theater. Italienische Oper.

Jn der verflossenen Woche hat die JFtalienische Oper des Königs städtischen Theaters für diese Saison ihre Vorstellungen geschlossen, nachdem sie besonders in den beiden lezten Aufführungen (Don Giovanni und Belisario) noch wiederholentlih die lebhaftesten Zeichen des Beifalls und der Theilnahme von dem zahlreich versammelten Publikum erhalten hatte, Kurz vorher war erst eine neue Oper, Donizetti?s Marino Faliero, einstudirt worden, man hatte jedoch nur noch Zeit zu einer einzigen Bor- Ce derselben, Der Verlust für die Musikfreunde war indeß hierbei nicht sehr bedeutend; das Textbuch zu „Marino Faliero“’ gehört zu den

\hwächsten der Italienischen Oper, der interessante und tragische Stoff

e zia' gebildet hat, sehr wohl verdient, und jeder Musik hes zu wünschen übrig; wenngleich Sra, Gambaro und die Herren Paulin und | freund würde T alente wie Gardoni und die Assandri tin der nächsten Sai Zucconi ihr NMöglichstes thaten, so war doch dies Möbglichste eben nur an- | son mit Freuden wieder begrüßen. Es steht uns jedoch nicht zu, den erfennenswerth, aber nicht ergreifend, Die Primadonna hielt nicht das |

Motiven uachzuforschen, welche die Direction zur Eingehung eines neuen Sb ( j io G (O l TEG ei k on h h iofelbe Maß des Schönen, ein Mangel, der in allen ihren Leistungen hervorgetre Kontraktes mit einem anderen „zmprejario bewogen haben, auch hat dieselbe

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darüber bereits, insoweit sie es dem Publikum schuldig zu scyn glaubte, sich öffentlich erklärt; und da sie aus freien Stücken es vor zwei Jahren unter- nommen, den Musiffreunden Berlins überhaupt den Genuß einer Jtalie- nischen Oper zu verschaffen, so dürfen wir auch wohl erwarten, daß ihr fortwährendes Bestreben, {hon in ihrem eigenen Interesse, darauf gerichtet seyn wird, diesen Kunstgenuß noch zu steigern, daß also bei dem neuen Engagement ohne Zweifel die Absicht mit vorgewaltet haben wird, ein vorzüglicheres Ensemble und einzelne wenigstens eben so tüchtige Künstler, wie jene Beiden, für die künftigen Jtalienischen Opern - Vorstellungen des Königsstädtischen Theaters zu gewinnen. 10,

Meteorologische Beobachtungen.

Abends I0O Ubr.

| Nachwittags Nach einmaliges

2 Ube.

1843. Morgens 6. Juni. 6 Uhr.

| Beobachtung.

Luftdruck .... 333,25 h Par! 33 137" Par, 33 t Par.| Quellwärme 16 R.

Luftwärme ... |T- 9.9" R- -T 13,5“ .|+ 10,4? R.| Flusswärme 14,5" R.

Thaupunkt .…. |+ T7,Aa° R-\+ 7! [4+ 6,0? R. Bodeuwärme 10,2" R.

Dunustsättigung 81 pCt. 62 pCt. 70 pCt. Ausdünstung0Ü,014 Rb.

Wetter Regen, bezogen beiter W, | Es W. Würmewechbsel-+ 13,7 °

Wolkenzug « « - | — E s - -j- 9 9° R.

Tagesmittel: 334,12" Par... 113° R... +7,0° R... 71 pct W. | Auswärtige Börsen. Niederl. wirkl, Sch. 547 . 5% do, 997-

Amsterdam, 3. Juni. Ausg. —. Zinsl. ,

Kauz-Bill. —. 5% Span. 18ck. 3% do. 283. Pass. —« Preuss. Präm. Sch. —. Pol. Vesterr. 107%. 1% Russ. Mope 55%. Antwer Pen, ‘2. Juni. Ziusl. —. Neue Aul, 187 G. j London G: Sun. Cons. 3% 92%. Bels. 102, Neue Aul. 195. Pas- sive 4%. Ausg. Sch. 105. 25 % Iloll. 54. 5% 992. 5% Port. —. 9%0 D Eugl. Russ. 1135. Bras. 70. Chili 92. Columb. 235. Mex. 287. Peru 165. P aris, 2. Juni. 5% Rente fin cour. 121. 10. 3% Kenute fin cour. §1, 55. 5% Neapl. au compt. 108. 5% Span. Rente 26. E nas 4, S i Wien. 2. Juni. 0% Met, 1105 4% 101%. 3% T7 22/0

1% —. Bank-Actien 1644. Anl. de 1834 141%. de 1839 1123

Zöonigliche Schauspiele. :

Donnerstag, Gun, m Schauspielhause. Zum erstenmale wiederholt: Dom Sebastiam, dramatisches Gedicht in 5 Abth. , von De, A E, Wollheim, Vuvorture, Entreakts und die zur Handlung gehörige Musik ist vom Königl. Kapellmeister Henning. / : Freitag, 9. Juni, Jm Opernhause: Arie aus Joseph, gehun- gen von Herrn Pfister, Hierauf: Der reijende Student, Dann : Arie aus: Der Schwur, gesungen von Herrn Pfister, Und : Das Jubiläum.

Fm chauspielhauje : Französische Vorstellung.

Königsstädtisches Theater. E Donnerstag, 8. Juni. Konzert. 1) Fantaisie, 2) Capriccio, 3) Fanlaisle dramatique, fomponmrt und vorgetragen von Herrn Antoine Bazzini aus Mailaud, 4) Reminiscenzen aus der Per: Die weiße Dame, und 5) Melancholie und Frohjinn, Jutroduction und Ronde brillant für die Flöte, fomponrt und vorgetragen von M Oelschig, Vorher: Der Vater der Vebutantin, Posse in 4 Akten,

von B. A. Herrmann. A E 5 . Tj C p 4 , f G » 4 5 10 Freitag, 9. Jum. Vie Reise auf gemeinschaftliche Kosten, Dic Ouvertüre und die Musik in den Zwischenakten wird durch Blech=1 strumente ausgeführt werden. s S Die unterzeichnete Direction ist, beim Abgange der bisherigen Ttalic- A rellsdyaf i chriftli 1 vielen ch ae! nischen Opern-Gesellschaft, mündlich und schriftlich mit jo vielen olnfragen, “ 1 - hob 1 NRünschen und Verlangen besturmt worden, daß sie, stalt aller besonderen Erwiederung, sich zu folgender allgemeinen Erklärung veranlaßt steht. X01 Mllem is zu b, daß Ö zni r G Cater D haus Mem is zu bemerken, daß das Kon1g®2 städte Theater Arn 7 von keiner Seite her irgend e1nen Zuschuß erhält, sonde! einzig nur auf eigene Mittel angewi1ejen 1/1; folglich kann di Direction auch auf Wünsche Anderer nux 1njosern etwa eingehen, als die- H N » Bestel)e 3 Gamen übe (t vereinbar find; selben mit dem weiteren Bestehen des Ganzen E us aus der remen Kunstsphare in die pratti]cht Berwaltung uver beurtheilen. h zuerst eine Ztalienische

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pieses aber, 1p i aechend, vermag sle eben nux allein gehörig zu Unternehmen, ganz aus eigenem Antriebe , 1 Oper hier zu gründen, glaubt die Direction gerechten Anspruch auf den Dank aller Kunst - und Musikfreundc erworben zu haben, und es ist ihx derselbe auch von allen Unpartencen auf das erfreulichste geworden z ja selbst die so vielfach verlauteten Wünsche um die Beibehal- tung einzelner Mitglieder der bisherigen Jialienischen Opern Gesellschaft beweisen nur, daß die Verwaltung stets bemüht gewe]en 11k, das „Zntereh! für ihre Kunst-Anstalt rege zu erhalten. Die Direction muß aber auch zu- aleich dabei berücksichtigen, ob sie mit den vorhandenen Mitteln in pecuniat- rer Hinsicht bestehen konne, odel ob fie dazu neuer Krafte bedatf, „was dit monatlichen Kassen - Abschlüsse thr (Genüge bekundet haben. Uebrigens batte die Direction noch andere schr erhebliche Motive, nit dem bis herigen Impresario nicht ferner Zu kontrahiren ; einzelne „Mitgl

der zu engagiren, liegt ader durchaus nicht n dem üblichen (Ses schäftsgange, da bekanntlich in Jtalten nur mi! Einem Theater Un- ternehme1 und zwar immer auf dret, hochstens aus jech9 Ztonale

unterhandeli und abgeschlossen vird. So is auch bereits 1m Vezembver abres mit einem anderen Zmprefsario ein neuer Kontrakt vollzogen nach welchem derselbe sich verpslichtei; eine Gejellschaft von Kuüniît vereinigen; die Namen der

Our das

vorigen worden, lern ersten Nanges T Künstler mußten dabei der Lireetlon l damit sie sich des Erfolges nach

(primo cartello) Zu i zur Genehmigung der Engagements eingesandt werden, Möglichkeit sicher hal=- ten könne. Berlin, den 7. Juni 1843. ; S - Die Direction des Königsstädtischen Theaters. Fr. Cerf, Königl. Kommi|sions Marktprelse vom Geïratde. Berlin, den 3. Juni 1843. Iu Lande: Roggen 2 Rthlr. 6 Sgr., auch 2 Rihlr, 2 Hafer 1 Rthlr. 14 Sgr., auch 1 Rthlr. 7 Sgr. 6 Pk zu Wassers Weizen 2 Rthlr. 8 Sgr. 9 Ps, ai 2 Rthlr, 6 Sar. 3 Pf. ; Roggen 2 Rthlr. 5 Sgr. z kleine Gerste 1 Nthlr, 12 Sgr. 6 Pf.+ Hafer 1 Rihlr. 8 Sgr. 9 Pf., auch 1_ Rihlr, 7 Sgr. 6 Ps\.1 Erbsen 4 Rihlr. 26 Sgr. 3 Pf.,, auch 1 Rihlr. 25 Sgr, (\chlechte Sorte). i Sonnabend, den 3. Juni 1843. Das Schock Stroh 12 Rthlr, 5 Sgr., auch 11 Rihlr, 15 Sgr. er Centner Heu 1 Rihlr. 15 Sgr., auch 41 Rthlr. 5 Sgr. 2 r I Al P

Verantwortlicher Redacteur Dr. J. W. Zinkeisen.

S Rath.

Gedrudt in der Deckerschen Geheimen Ober - Hosbuchdrucerei.

»LA E EIEAE A E E E E I A

Allgemeiner Anzeiger für die Preuftischen Staaten.

Bekanntmachungen {he Grundstück, gerichtlich abgeschägt zu 5514 Thlr, 2 2 Sgr., oll Nothwendiger Verkauf. | S 4. Bader 4843, Vormitt. 11 Uhr, Land - und Stadtgericht zu Nordhausen. | an der Gerichtsstelle subhastirt werden. Taxe und Das zu Nordhausen vor dem Hagen sub Nr. 580, | Hypothekenschein sind in der Registratur einzusehen. Wohuhe der Wittwe Busse geb. Bloedau zugehörige \ Der dem Aufenthalte nah nicht bekannte Gläubiger Wohnhaus mit allen Zubehörungen , abgeschäßt besage \ Particulier Carl Friedrich Gramm wird zu diesem Ter- des mit dem neuesten Hypothekenscheine in der Regi- | mine öffentlich vorgeladen, stratur einzusehenden Taxations - Jnstruments auf 8621 Thlr., soll den 28 September d. J, Vormittags 10 Uhr, an Gerichtsstelle hierselbst subhastirt werden, Nothwendiger Verkauf. Stadtgericht zu Berlin, den 20. April 1843. Das in der Landwehrstraße Nr. 20 belegene Rau-

3 Uhr Mittags.

5 Uhr Morgens,

mäßig jeden Sonntag Morgen.

Personen-Dampfschifffahrt zwischen Pots- dam und der Pfaueninsel.

Donnerstag, den 8, Juni a. c. Abfahrt yon Potsdam um 7%, 9, 12, 2, 4, 5k Uhr, - - Pfaueninscl - 8, 10, 1, 28, 4% 6 i

Zwischen Potsdam und Hamburg. Abfahrt von Potsdam jeden Montag und Freitag

Abfahrt von Hamburg jeden Montag und Donnerstag Gúüter- Dampfschifffahrt zwischen Berlin

und Hamburg. Die Abfahrien erfolgen von beiden Pläßen regel-

L C, » -y G, Dampsschifffahrt zwischen Potsdam und Brandenburg.

(Dpfb. „Prinz Carl“)

Sonntag, den 11. Jun1 e. ;

Abfahrt von Potsdam um 6 Uhr Morgens, » » Brandenburg » 45 » Nachmittags. Passagier-Billette sind zum Preise von 15 Sgr. für die Hin - oder Rückfahrt bis Sonnabend Nachmittag 5 Uhr bei dem Unterzeichneten und dann an der Ta- geskasse in Potsdam zu haben. (Ler Cisenbahnzug wird wegen dieser Lustfahrt Sountag den 11. Zuni

assagier- iter-Anme folgen bei wi : B O E A L r. 10 statt 65 Uhr um 5 Uhr Morgens von Berlin abgehen.) L, F. Anker, Taubenstr, 10,

L, F. A nkex, Taubenstr, 10,

————

Niederschlag 0,402 Rh,

Preis: 2 Rthlr. für 4 Iahr. 4 Rthlr. - 5 Jahr 8 thlr. -

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I Jahr. \ - F d è R ? in allen Theilen der Monarchie S v » 5 p j ohne Preiserhöohung. e M 6

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Umtliche Nachrichten.

Landtags-Angelegenheiten. Nhein-Provinz. Antrag, die Do- tation der Nheinischen Diözefan-Würden betreffend. Kommunal-Ord nung in den Nheinlanden. Die Petition des Stadtrathcs von Trier.

Frankreich. Deputirten-Kammer. Das Münzgesch wird ver worfen. — Paris, Urtheile der Presse über das Votum der Kammer. Brief aus Paris. (Die Verwersung des Münzgesctzes und die weite- ren Kammer=-Arbetten.)

(Sroßbritauien und JFrland, Unterhaus. “zrlandischen Wähler -RNegistrirungs - Bill. «Frland,

Ankündigung cine!

] Regierungs - Berfahren in

1 London, Ankunft des Königs von Hannover,

Deutsche Bundesftaaten. Hannover. Geburtstag S1

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Desterreich, Wien, Fürstin Liubicza von Serbien -7.

“talien, Neapel, Ankunft des Brasilianischen Geschwaders zur Ab holung der Prinzessin Braut. Ur

Spanien. Schreiben aus Madrid. (Die ersten Maßregeln des Mini steriums Becerra; die Nuhe in den Provinzen dauert fort.)

JFuland. Berlin. Allerhöchste Kabinets-Ordre, die Konstituirung des Ober-Censurgerichts betreffend.

N § 3 Majestät,

zustande de!

B A0 Si dur ACIMDS M O ICMOCRA A. S D E E A E I E O M M I E D T A E O T AE R A O CARS U A O E S: A E R MEA A D I I pr OETTI

Amtliche Uachrichten.

AKronif des Tages.

Se. Königl. Dover! der Priitz Karl 1 nach der Provinz Damen, Und Jhre Königl. Hoheiten der Prinz und die Prinzessin Wil

helm sind nah Homburg vor der Hol

|

he abgereist. Dem Subdirektor der Elberfelder Feuer = Versicherungs -= Gesell hast, F. W. Ziegler zu Berlin, ist unter dem 4. Junt 1843 ein Einfülßrungs=Patent auf einen durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiese nen, füx neu und eigenthümlich erachteten Apparat zum Re guliren der den Maschinen für endloses Papier zuzuführen den Ganz-Zeugmasse auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für deu Um- fang der Monarchie ertheilt worden. Dem Kausmann A. Walter -in Berlin ist unter dem 4. Juni 1843 ein Einführungs=Patent auf eine durch Zeichnung und Beschreibung erläuterte, als neu und eigenthümlich erahtete Art und Weise der An bringung von Luftzuführungs Oeffnungen in den Lüufern der Mahlmühlen, um das Erhiben des Mehls zu verhin dern, für den Zeitraum von sechs Jahren, von jenem Tage an gerechnet, und den Umfang der Monarchie ertheilt worden. Dem Klempnermeister Grönincck zu Berlin ist unter dem 4. Juni C ein PAtent auf einen für neu und eigenthümlich erachteten, durch Mo dell erläuterten Apparat, um die Dauer der Fahrten bei Personen-Fuhrwerten zu kontrolliren, auf sechs3 Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang der Monarchie ertheilt worden.

Der Fürst Dimitri Dolgorucki, von Küÿ=

Angekommen: nigsberg in Preußen. Abgereist: Der General-Major und General-Adjutant Sr. Majestät des Königs, von Neumann, nah Pommern.

Landtags- Angelegenheiten.

Rhein-Provinz.

Düsseldorf, 6. Juni. Siebente Plenar=Sißung vom 26, Mai. Se. Durchlaucht der Herr Landtags-Marschall theilt der Versammlung mit: Ein Schreiben des Herrn Landtags-Kommissars vom 23sten d. M., womit derselbe ein Allerh öchstes Propositions-Dekret vom 16ten d. M., die Aufbringung der Kultuskosten auf dem linken Rhein -Ufer betref= fend, nebst dem Entwurfe und den Motiven zu einer Veroronung einsendet. Geht an den Ausschuß für Kirchen- und Schulsachen.

Fünf Schreiben des Herrn Landtags - Kommissars, betreffend 1) den Etat der Provinzial-Feuer-Sozietät, 2) ein Defizit der Pro- vinzial-Feuer=Sozietät, 3) die Reclamation einiger Kreis-Kassen-Ren= danten des Regierungs-Bezirks Koblenz wegen Bewilligung einer Tan= tième von den für Rechnung der Provinzial - Feuer = Sozietäts - Kasse verfügten Einnahmen, 4) die Pensionirung des Direktors der Arbeits= Austalt zu Brauweiler, 5) das Landarmenhaus zu Trier. Gehen sämmtlich au den Ausschuß für die Provinzial-Justitute.

Der Bersammlung werden hierguf vorgetragen :

Ein Antrag eines Abgeordneten des zweiten Standes, dahin ge= richtet, daß die Stände-Versammlung den sofortigen Ausbau der zwei Meilen langen Straßenstrecke von Correnzig bis zur Gränze des Re-= gierungs-Bezirks Düsseldorf beantragen möge. Geht an den Aus\{uß für Kommunal- und Polizeisachen. :

Ein Antrag cines Abgeordneten des zweiten Standes, daß es dem Landtage gefallen möge, Se. Majestät den König zu bitten, die Dotation der Rheinischen Diszesanwürden nach Maßgabe der Bulle de salute animarum nunmehr Allergnädigst bewirken zu wollen. Ein

A Far tn e

Alle Post - Anstalten des In- und Auslandes nehmen BSestel- lung an, für Berlin die Expedition der Staats - Zeitung: Fricdrichsstrasse Ur. 72.

1843.

Berlin, Feeitägden Ie Juni

Abgeordueter des zweiten Standes exbittet sich das Wort, um an den Antragsteller vorab zwei Fragen zu rihten: einmal ob derselbe dar= über Auskunft geben könne, in welcher Lage sich diese Angelegenheit gegenwärtig zwischen den kontrahirenden Mächten befinde? dann: îin-= | ein solhes seyn dürfe, welches, auf rehtlichen Grundlagen beru= wiefern die dabei betheiligte Geistlichfeit von dem Antrage Kenutniß | bend, dem Kultur - Zustande der Provinz entspreche, und welches habe oder damit einverstanden sey? Der Antragsteller ist der An- | mit Beseitigung aller administrativen Willkür auf die Gleichheit vor sicht, daß die berührten Punkte erst daun zur Sprache kommen kön dem Gesetze, auf die hier bestehende Gliederung der strafgerichtlichen nen, wenn sein Antrag in Berathung genommen werde und der Aus Behörden, auf die Oeffentlichkeit und Mündlichkeit des Verfahrens chuß seinen Bericht erstattet habe. Nach 3 der Geschäfts = Ord und auf die Trennung der Thatfrage von der Rechtsfrage vor nung, welcher gegenwärtig als Norm diene, obschon er ihu nicht als | dem Geschwornengerichte berechnet sey und so das in der Rhein= für alle Zeit bindend anerfeune, solle, wenn ein Antrag von drei oder | Provinz vorgefundene Gute niht nur beibehalte, sondern ‘auch mehr Mitgliedern, jedoch mit Widerspruch von Seiten Anderer, unter den übrigen Provinzen unseres gemcinsamen Vaterlandes zufließen stübßt werde, ohne weitere Diskussion darüber abgestimmt werden, ob | lasse, ‘daß aber vor Allem ein diese Bedingungen in sich fassender der Gegenstand an den Ausschuß zu verweisen se». Es handele sich | Entwurf eine geraume Zeit vor seiner Diskussion der Oeffentlichkeit fonach darum, ob sein Antrag die vorgeschriebene Unterstüßung finde, | übergeben und den Rheinischen Gerichtshöfen zur Begutachtung vor- und ob sich ein Widerspruch dagegen erhebe. Der Abgeordnete habe | gelegt werden möge. Wird an den Ausschuß für Gesetzgebung ver= jh aljo zunächst zu erklären: ob er einen solhen Widerspruch zu | wiesen. 4 ( erheben beabsichtige. — Derselbe bejaht die Frage mit Rücksicht da1 Ein anderweitiger Antrag des nämlichen Abgeordneten is dahin auf , daß die von ihm gewünschte Aufklärung nicht ertheilt worden, | gerichtet: daß Se. Majestät gebeten werden möge, aus Staatsmitteln und da der Antrag die erforderlihe Unterstüßung findet, so erflärt die Unzulänglichkeit der Gymnasial - Fonds so weit zu ergänzen, daß der Herr Landtags = Marschall, daß nunmehr ohne weitere Diskussion | das Gehalt der Gymnasial = Lehrer auf ein Minimum von 700 bis darüber abzustimmen sey, ob der Gegenstand an den Ausschuß ve1 800 Nthlr. unter Aussicht zunehmender Verbesserung nah 15 bis wiesen werden solle. Vorher erbittet si{ch ein Abgeordneter des zweiten | 20jähriger Dienstzeit festgeseßt werden könne. Wird dem Ausschusse cktandes das Wort und trägt vor: Er glaube wohl behaupten zu | für Kirhen= und Schulsachen zugewiesen, Es kommen ferner zur Verlesung :

dürfen, daß die kirchlichen Reibungen, welche leider bei uns statt gesunden, von Niemanden schmerzlicher empfunden und mehr bedauert Ein Antrag eines Abgeordneten des dritten Standes, um Ver= worden seyen, als von ihm, weil er bei dieser Gelegenheit die Er wendung des Landtages bei Sr. Majestät, daß der Stadt Steele die sahrung gemacht habe, daß die engsten freundschaftlichen und ver Berechtigung zur Vertretung bei Kreis- und Landtagen im Stande wandtschaftlichen Verhältnisse gestört und die besten Absichten, für | der Städte ertheilt werden möge. Wird dem Aus\chuß für ständische das allgemeine Wohl zu wirken, vereitelt worden seyen, wodur für | Angelegenheiten zugetheilt. i ; unjere Provinz ein nicht zu berechnender Schaden entstanden, denn “ Ein Antrag von demselben Abgeordneten, daß die Stände-Ver= die Versammlung werde ihm beipflichten, daß nur durch ein kräftiges | sammlung Allerhöchsten Ortes die Bitte befürworten wolle, daß das Zusammenwirken aller Konfessionen große Resultate zu erzielen seyen; | Aufsuchen von Aufträgen in Manufakturwaaren, insofern es sih nicht wie sey dies aber möglich, wenn religiöse Reibungen in einem Lande | um eigene Fabrikate handele, gänzlich untersagt werde, geht an den herrschen? Aus diesem Grunde sey er auch \o frei, gegen den cben | Ausschuß für Handel und Gewerbe. verlesenen Antrag das Wort zu nehmen, hofend, daß ein offenes Be= | Ein fernerweiter Antrag des nämlichen Abgeordneten, die Bitte nehmen nicht mißverstanden werde. Wer sich selbst die Frage stelle, | enthaltend, Se. Majestät der König möge zum Schutze der inländi= ob seit der unvergeßlichen Huldigungsfeier nicht der wohlthuende Geist | {hen Fabrikanten ein Verbot des Hausirens mit Justrumenten erlassen, des Friedens bei uns eingekehrt se, werde, er sey es fest über= | geht ebenfalls an den Aus\chuß für Handel und Gewerbe. zeugt, — diese unbedingt mit Ja beantworten müssen. Dieses schöne | Ein Antrag eines Abgeordneten des dritten Standes, Se. Maje Verhältniß sey durch die vorjährige herrliche Dombau Feier noch | stät zu bitten, diejenigen Anorduungen zu treffen, durch welche Frank= immer mehr befestigt worden und habe selbst, wie der Versammlung | reih bewogen werde, das Einfuhr = Verbot auf Eisen-= und Stahl= befannt sey, bei den in dem entfernten Mexiko wohnenden Deutschen | waaren aufzuheben und solche gegen einen Zoll zuzulassen, der nicht aller Konfessionen den herzlichsten Anklang gefunden. Er selbst könne | mehr als 25 pCt. vom Werth betrage, ivird an den Ausschuß für der Versammlung eine Menge Briefe von Landsleuten, welche zer- | Handel und Gewerbe verwiesen, / streut in den entferntesten Theilen der Welt wohnen, vorlege, worin Ein Antrag eines Abgeordneten des zweiten Standes, daß die ein Enthusiasmus über dieses s{chvöne, er möge fast fagen, firhliche | von des Königs Majestät in Betreff der vou dem Königlichen Fiskus Friedensfest geäußert werde, welcher jedem Deutschen Herzen wohl | zu restituirenden firchlichen Privat - Stiftungs - Fonds erlassene Aller= thuend sey. Möge man daher auch nicht der Gefahr sich ausseben, | höchste Kabinets-Ordre vom 17. April 1830 zum Gesebß erhoben, daß das schóöne Verhältniß, welches jeßt Gott sey Dank! wieder in } dieselbe dahin näher deklarirt werde, daß unter dem Ausdrudcke der ganzen Provinz bestehe, aufs neue getrübt werde; sondern | „Verwaltung einer Privaktstiftung‘“/ die des ganzen zur Stiftung mau möge mit Vertrauen in die Weisheit und Gerechtigkeit unseres | ausgeseßten Vermögens verstanden werde, und unter dem Ausdruce: hochherzigen Königs hoffen, daß der zur Sprache gebrachte Gegenstand | „fromme und milde Stiftung“ in §. 05 des Reichsdeputations= ebenfalls zur vollkommenen Zufriedenheit erledigt werde. Ohne alle | Rezesses alle solhe Stiftungen zu verstehen seyen, wie sie in einer Nebenabsichten, sondern von dem reinsten Gefühle der Vaterlandsliebe | erzbishöflihen Declaration vom 10, März 1842 bezeichnet sind, durchdrungen, erlaube er sich daher der hochverehrlichen Versammlung | geht an den Ausschuß für Kirchen- und Schulsachen. die ergebene Bitte vorzutragen, die Diskussion über den erwähnten “Ein Autrag eines Abgeordneten des zweiten Standes über Gegenstand nicht weiter fortzuseßen, Mehrere Mitglieder der Ver allgemeines Handelsrecht und gleiche Handelsgerichtsbarkeit in der sammlung widersprehen mit Lebhaftigkeit der Auslassnng des | Monarchie wird dem Ausschuß für Geseßgebung zugewiesen. Abgeordneten und äußern, dieselbe passe niht auf den vorlie Ein Antrag eines Abgeordneten des vierten Standes, bei Sr. genden Gegenstand, es handle sich nicht von kirchlichen oder | Majestät zu befürworten, daß die Anlage einer Chaussee von der fonfessionellen Konflikten, sondern von einem Rechte auf die be Agger durch das Wielthal, den Kreis Waldbröl durchschneidend und willigte Dotirung, von einem Eigenthumsrehte, von der Erfül zu Roth auf die Koblenz-Mindener Militair-Straße mündend, bald= lung eines Staatsvertrages; die spätere Diskussion werde erweisen, | möglichst bewerkstelligt werden möge, wird dem Ausschusse für Kom- daß die vorgebrachten Befürchtungen ohne Grund seyen; man müsse | munal- und Polizeisachen zugetheilt. : sich ausdriüclich dagegen verwahren, daß bloße Geldfragen als fon Ein Antrag eines Abgeordneten des vierten Standes, die Auf- fesstonelle Angelegenheiten behandelt würden. Außerdem war bemerkt | hebung der Ministerial - Verfügung vom 29. September 1836 über worden, daß der Gegenstand nicht blos die Bischöfe betreffe, sondern | die Befreiung der Geistlichen von Beiträgen zur Klassensteuer von ein Recht der katholischen Kirche sey, und daß daher jeder Laie an | ihrem Privat-Vermögen von Sr. Majestät zu erbitten und dadurch der Erledigung ein Juteresse habe. Se. Durchlaucht der Landtags- | das Gese vom 30. Mai 1820 in seiner ursprünglichen Form her- Marschall bemerft, daß es zwar nah der Praxis nicht verwehrt sey, | zustellen, geht an den Ausschuß für Finanzsachen. E an einen verlesenen Antrag einige kurze Bemerkungen zu knüpfen, daß Ein Äntrag von demselben Abgeordneten, Se. Majestät um Er aber cine fortgesetzte Disfussion der Geschäfts-Ordnung zuwider laufe. | lassung eines Rural = Gesebes zu bitten, geht an den Ausschuß für Die demnach zur Entscheidung gebrachte Frage, ob der Antrag an landwirthschaftlihe Gegenstände. E den Ausschuß zu verweisen sey, wird durch Majorität bejaht und der Ein Abgeordneter des dritten Standes , zur Verlesung seiner Antrag dem Ausschusse für Kirchen- und Schulsachen zugetheilt. Anträge aufgefordert, bemerkt: er sey, wie chon früher von ibm Die Verlesung der Anträge wird fortgeseßt und folgt: angeführt worden, der Ueberbringer einer von dem Stadtrath zu __ Der Antrag eines Abgeordneten des dritten Standes, daß cs Trier entworfenen Bittschrift ; allein die Geschäfts - Ordnung gestatte Sr. Majestät gefallen möge, der Rheinprovinz ibre gegenwärtige | ihm nicht, dieselbe in ihrem ganzen Zusammenhange vorzutragen Kommunalverfassung zu belassen und ihr huldreichst die Wohlthat | was er um so mehr bedaure, als dur das Zerstückeln derselben ‘und hinzuzufügen, die Gemeinderäthe dur stimmbefähigte Bürger wäh= | den Vortrag der einzelnen Anträge in ihrer jeßigen getrennten Form len zu lassen, den also gewählten Gemeinderäthen das Propositions- | der Eindruck nothwendig geschwächt werde; er müsse wünschen, daß recht des Bürgermeisters Allergnädigst zu verleihen und ihnen in | ihm ausnahmsweise die Verlesung der ganzen Bittschrift gestattet ihrer Unabhängigkeit von den Regierungen dasjenige Maaß zuzu- werde. Mehrere Abgeordnete {ließen sich dem Wunsche an, zumal da theilen, was ohnehin den Allerhöchsten Absichten entspreche. | wo Petitionen anu den Landtag wie hier von einer Corporation ausgehen, Geht an den Ausschuß für Kommunal- und Polizeisahen. Ein auch die Fassung derselben von Jnteresse sey. Se. Durchlaucht der Abgeordneter nimmt hier Veranlassung, zu bemerken: im Ein- | Herr Landtags-Marschall bemerft, es handle sich nur darum daß der gange zu den Motiven des Entwurfs der Gemeinde - Ordnung für Abgeordnete die Petition des Stadt-Raths von Trier zum Gegenstande die Rheinprovinz sey angeführt, daß der jeßige Entwurf nah Zuzie= seiner eigenen Anträge mache, indem dieselbe sonst nah 8. 49 des hung der Mitglieder der im vorigen Jahr in Berlin versammelten | Gesetzes vom 27. März 1824 als individuelle Bitte und Beschwerde ständischen Ausschüsse ausgearbeitet worden. Er fnüpfe hieran den | unmittelbar an des Königs Majestät oder an die betreffende Behörde Wunsch: Se. Durchlaucht möchten geruhen, dasjenige Protokoll, | zu verweisen sey. Jm vorliegenden Falle sey dem Gesebe genügt welches in Berlin über die Verhandlung mit den Rheinischen Mit= | indem der Abgeordnete den Juhalt der Petition in acht besondere gliedern der ständischen Ausschüsse in Betreff des Gemeinde-Ordnung- | Auträge gebracht habe und ihn in dieser Form zur Keuntniß des Land= Entwurfes aufgenommen worden, einzufordern und zur Kenntniß des | tages bringen werde. Es sey nichts dawider zu erinnern, daß, weni Landtags zu bringen, da die gedachten Mitglieder ein Juteresse dabei | es gewünscht werde, auch die Beilage der Anträge — und als cine hätten, daß ihre in jenem Protokolle niedergelegte Ansicht der Ver= | solche erscheine hier die Petition — mit verlesen werde. Der Ab- sammlung kund werde, Zwei andere Mitglieder unterstüßen diesen | geordnete erwiedert, er habe die Gegenstände der Petition nur des- Antrag, mit dem Bemerken, daß die Rheinischen Aus\huß-Mitglieder | halb getrennt, weil dies für nothwendig erachtet worden. Wenn sich fast einstimmig wider den in Berlin ihnen vorgelegten Entwurf | demna gestattet werde, die Petition selbst zu verlesen, so würden ausgesprochen hätten. Se. Durchlaucht erklärt dieserhalb mit dem | seine aht einzelnen Anträge als Material für die betreffenden Aus- Herrn Landtags =- Kommissar in Verbindung treten zu wollen. | {üsse dienen. Ein anderer Abgeordneter glaubt, daß ein Mißver |

Entwurf des neuen Strafgeseßbuches Allergnädigst zurückzuziehen, und daß, wenn der Rhein = Provinz ein neues, mit der ganzen Mo= narchie gemeinsames Strafgeseßbuch gegeben werden folle, es nur

Es verliest hierauf der vorige Antragsteller einen Antrag, dahin | ständniß der betreffenden geseßlichen Vorschriften obwalte: Aus der gehend, daß Se, Majestät der König gebeten werde, den vorgelegten | Verbindung der §§. 49, 50, 52 des Geseßes vom 27. Mär =24