an der Thätigkeit und den Jnteressen des Vereins, dessen Bedeutung er nicht verkenne, auszudrücken die Gewogenheit gehabt hatte.

Es fnüpfte sich hieran wiederholt die Hoffnung und der langgehegte Wunsch, für dieses Znstitut in der Rhein-Provinz größere Theilnahme zu erwecken und so der Thätigkeit desselben einen freicren Spielraum und be- deutendere Mittel zu gewinnen. — Die Gesellschaft nahm freudig Kenntniß von dem Beschluß der hohen Deutschen Bundes-Versammlung, wona die Ar- beiten für das Sichten und Orduen der Akten des Archivs des ehemaligen Reichs- Kammergerichts mit vermehrtem Personal gegenwärtig gefördert würden, und daß namentlich der anwesende Königl. Archivar Herr von Medem mit den Archiv-Arbeiten sey beauftragt worden, welcher neben diesen trockucn Ge- schäften gewiß uicht vergessen werde, so vicle moderi e Akten, die ihm durch die Hände gingen, zugleich als Fundgrube für historishe Forschungen zu benußen und recht viele denkwürdige Resultate künftig mitzutheilen. — Es wurde zugleih erwähnt, wie unter diesen voluminösen Schriften sich viele Aktendeckel fänden, die von alten Pergament - Hand- schriften entnommen seven, von zerstörten Werken, wie deren o

viele scit der Erfindung der Buchdruckerkunst dem Untergang ent gegengingen, weshalb schon manche wichtige Entdeckungen durch dergleichen Fragmente seven gemacht worden. Es wurde zugleich den Anwesenden eine bereits angelegte Sammlung solcher Handschriften vorgelegt, unter denen sich Bruchstücke Altdeutsher (Gedichte befanden, deren nähcre Prüfung vor- behalten blieb, — Der Vorstand legte sodann das neueste Heft der Vereins- {rift (Weylarsche Beiträge für Geschihie und Nechts-Alterthümer Bd, 11, Heft 2) der Gesellschast vor, in welhem unter anderen der wichtige und

Sckanntmachungen.

Lia Citation.

Nachbenannte Personen :

1) der Jacob Choynacki, welcher im Jahre 1806 zum Preußischen Militair als Feldjäger ausgchobeu ist, er seitdem von seinem Leben und Aufenthalt keine Nachricht gegeben hat und dessen Vermögen in 8 Thlr. 6 Sgr. 10 Pf. besteht,

2) die Appolouia Zabarowska, welche im Jahre 1808 von Rudomno nach Polen gegangen ist und deren Vermögen 6 Thlr, 18 Sgr. 10 Pf, beträgt,

3) die Gebrüder Valentin und Matthias Brodowski aus Swiniarz, welche vor länger als 20 Jahren nach Polen gewandert sind und deren Vermögen in 6 Thlr, 11 Sgr. 8 Pf. besteht,

4) der Ignas Turalsli aus Somplawa, welcher im Jahre 1816 zur Preußischen Landwehr ausgeho- ben, späterhin descrtirt und nah Polen gegangen ist und dessen Vermögen in 2 Thlr, 13 Sgr. be- steht, j

9) der Lorenz Londzonski, welcher im Jahre 1819 a’ s Adl, Nyunek verschwunden is und ein Ver- mögen von 4 Thlr, 15 Sgr. 2 Pf. hat,

6) der Johann Niebiewski, gebürtig aus Fordon, | den 27 welcher im Jahre 1808 guf die Wanderschaft ge gangen, zulezt aus den Oesterreichischen Staaten Nachricht von sich gegeben hat und welcher ein Vermögen von 21 Thlr. 23 Sgr. 9 Pf. besißt,

7) die sechs Geschwister Blaszkiewicz, Simon, Ma rianna, Mathias, Catharina, Anton und Lorenz, welche scit dem Jahre 1801 von ihrem Leben und Aufenthalt keine Nachricht gegeben, zulezt in Ny colaifen gewohnt haben und cin Vermögen von 63 Thlr, 7 Sgr. 6 Pf. besitzen,

8) der Bäcker Theodor Machholz, von dessen Leben und Aufenthalt gar nichts bekannt is und welcher ein Vermögen von 9 Thlr. 17 Sgr. 5 Pf. hat,

9) der Müllergesell Mathias Gerlowski, dessen Ver mögen 9 Thlr. 21 Sgr. 37 Pf, beträgt, und der Tuchmacher Balentin Gerlowsfi, welcher ein Ver

Testamente

scchblag gebracht,

7 ® y ® r Allgemeiner Auzeiger fúr | dieser Testamente von Jemanden nachgesucht, noch sonst | | uns von dem Leben oder tem Tode der Testatoren ct tion | was belannt geworden is, so wird das Daseyn dieser | hierdurch | werden die Juteressenten aufgefordert, die Publication | derselben binnen 6 Monaten und spätestens in dem auf dén: 30, -Dezenmber d, J, Vorm. 11 1hbx, an hiesiger Gerichtsstelle anberaumten Termine nachzu suchen, widrigenfalls die Eröffnung der Testamente von Amts wegen geschehen, und für den Fall, daß darin | Vermächtnisse zu milden Stiftungen enthalten sind, den Die Vorstehern der Leßteren davon Nachricht gegeben und denselben überlassen werden wird, nah Besinden der Umstände die förmliche Publication nachzusuchen. Reet, den 4. Juni 1843, Königliches Land- und Stadtgericht,

Sb 7 tal Nachdem über das Vermögen des Viktualienhändlers Christoph Friedrich Zumbohm hier das Konfurs ver hängt worden, so werden sämmtliche Gläubiger des (Gemeinschuldners hierdurch äfentlih aufgefordert, ihre Ansprüche an die Konkurs-Masse, von welcher Art sie auch sevn mögen, in dem auf 271) Ul) Vovpuritigags | vor dem Ober - Landesgerichts - Assessor Meizendorff an | Gerichtsstelle angeseßten Termine anzumelden und deren | Richtigkeit nachzuweisen, au \ich über Beibehaltung oder Abänderung des Juterims-Kurators oder Kontra. diftors zu erflären,

Diejenigen , welche sich in dem Termine nit mel den , haben zu erwaxten , daß sie mit ihren Ansprüchen oder Forderungen an die Masse präkluvirt unv ihnen deshalb gegen die übrigen Gläubiger ein ewiges Still schweigen auferlegt werden wird.

Dru Ausw(cirtigen Horch, Harte und Grubiß als Bevollmächtigte in Vor

Magdeburg, 12. Mai 1843. Köintgl, Land- und

ausführliche Burgfriede der Gau-Erben von Steinkallenfels, dessen Original der Verein besißt, sih abgedruckt und erläutert findet. Die Tafel lag voll literarischer Werke, periodischer Schriften, Antiquitäteu und Münzen, zum Beweis der fortwährend mit anderen Geschichts - Vereinen und einzelnen gelehrten Mitgliedern unterhaltenen thätigen Verbindung, Willkommen war besonders die Uebersendung der historischen Abhandlungen der Königlichen Akademie der Wissenschaften zu München, welche, „überzeugt von dem roßen Nutzen, der aus der engeren Verbindung der gelchrten Gesell chaften für die Wissenschasten hervorgehe, und in dem Bestreben , allen

Instituten, welche einer solchen Annäherung geneigt seven, bereitwiliig | | entgegenzukommen““, auch l

dem Weßlarschen Verein eine o reichhaltige Mittheilung gemacht hatte. U

Unter den eingegangenen Münzen waren von Herrn George zu Kreuznach 24 Römische übersandt und zugleich interessante Nachrichten übe manchen bedeutenden Fund mitgetheilt worden, Namentlich wurde im ver

| flossenen Jahre auf der Straße nah Luxemburg, unweit Trier, ein Schaßz | von mehreren Tausend Münzen gefunden, von denen er 152 Stücke acqui-

| rirte, aus dem Zeitraum von Diocletian bis Konstantin d. Gr. Von | diesem Fund haite auch ein Vereins-Mitglied, Herr Prof. Stammer am | Athenäum zu Luxemburg, 8 Stücke überschickt, Der Vorstand legte am

Schluß seines Berichts den Anwesenden die dringende Bitte ans Herz, der

| Verbindung dieses Deutschen Geschichts - Vereins treu zu bleiben, ihn nach

Möglichkeit zu fördern und, so weit es in ihren Kräften stehe, ihm steis G 8 Unter den wissenschaftlichen Vorträgen in dieser Sitzung bemerken wir

von 1000 Thlr. zu bestellen,

öffentlich befaunt gemacht und | Berlin, so wie der unterzeichnete

|

j

aus anzuzahlen, auch hat der Meistbietende eine Cau- Die Nähere Auskunft ertheilt der Herr Lieutenant Krug auf Mühlenbeck bei

Justiz-Kommissarius Dr, Kahle, Behrenstraße 53, zu sprechen Nachmittags zwischen 5 bis 7 Uhr.

folgende: 1) Prof. Dieffenbach von Friedberg theilte Nachrichten mit über die Ringwälle in der Wetterau und deren Nachbarschaft, 2) Dr. Sol - dan von Gießen theilte aus einer Handschrift der Gießener Bibliothek das denfwürdige Schreiben des Landgraf Philipp's des Großmüthigen, von 1559, an Herzog Johann Friedrich von Sachsen über das Sächsische Confuta- tionsbuh mit und erläuterte dasselbe. 3) Der Archivar von Medem trug, nah vorgefundenen Akten, einen Münsterschen Rechtsfall vor, den Kampf der Femgerichte und ihren allmäligen Verfall betreffend. 4) Der Oberlehrer Graff erörterte mehrere Fragen über Form, Juhalt und Be- deutung der alten Germanischen Grabhügel. 5) Oberlehrer Dr. Kleine reite an ein 1m Archiv zu Duisburg aufgefundenes Statut Bemerkungen über das Strafreht im Mittelalter.

_ Nach aufgehobener Sizung vereinigte sich die Gesellschaft zu cinem Festmahl, bei welhem der erste Vorstand, Pr. Wigand, den Toast für Se. Majestät den König ausbrachte. Er erinnerte daran p, welchen hohen Werth der allverehrte Monarch auf gründliche Kenntniß der Geschichte, be- sonders der vtexländischen lege, wie er, selbst vorleuchteud in der echten Würdigung threr großen Lehren und ihrer Bedeutung für die Gegenwart, eben so die Quellenforschung im historischen Fach, als wissenschaftliche Be strebungen und die ihnen gewidmeten Jnstitute überhaupt, stets zu fördern aufs wohlwollendste geneigt sev; wie auch Se, Majestät vor Jahren die sem Verein einen so ausgezeichneten und ebrenden Beweis Allerhöchster Huld gegeben habe. — Alle Wünsche für den erhabenen Monarchen ver einigten sich in den einstimmigen, enthusiastishen Ausruf; Es lebe der König!

vie Preußischen Staaten.

Portraits der Minister Schön und Stein. Jn Stahlstich, Folio, à 10 Sgr, Von Schö n’ s Portrait ist eine Ausgabe mit kolo r, Arabesken-Nahmen veranstaltet, welche 15 Sgr, kostet. Carl 3, Klémann, Burgstr: 8, 2 Treppen.

vernichtete

mester 1847, Zu den Pfandbriefen Tit. B. 4157379; 159158, 162828, 163189, 222365.

me 282732.

E

283335.

214347. 216376, 238498.

263591.

O,

des Artikels 124 des Geseßzes vom

auf, sich mit denselben an die Warschau in dem

weroen vie Justiz - Kommissarien

liefert werden, Warschau, den !?, Januar 1843,

SIAPISARI: Der Präsident gez.

mögen von 41 Thlr. 21 Sgr. 37 Pf. hat, und welche beide im Jahre 1822 von hier nah Polen gegangen sind,

10) der Einwohner Anton Malinowêki, welcher sich tim Jahre 1822 von Moutowo nah Polen entfernt hat und dessen Vermögen in 12 Thlr. 23 Sgr, 1 Pf. besteht,

41) der Sattler Friedrih Zipvert und dessen Bruder, der Schlosser Ludwig Zippert, welche sich seit dem Jahre 1818 auf der Wanderschaft befinden, ohne von ihrem Leben und Aufenthalte Nachricht gege ben zu haben und ein Vermögen von 2 Thlr. 25 Sgr. 1 Pf. besißen,

12) die Geschwister Rosalie und Mathias Wittlowski,

und seitdem verschollen sind und ein Vermögen von 16 Thlr. 41 Sgr. 7 Pf. zurückgelassen haben,

13) der Peter Paul Tansch, welcher vor länger als 40 Jahren von hier vershwunden is und ein Vermögen von 8 Thlr. 20 Sgr. 2 Pf. hat,

14) der Tuchmacher Stanislaus Szynaliewicz von Neumark, welcher im Jahre 1809 zum Polnischen Militair ausgehoben ift,

15) der Bauer Christian Werfel, welcher seit dem Jahre 1819 aus Omulle spurlos verschwunden is und ein Vermögen von 7 Thlr. 22 Sgr. 6 Pf. hat, und

16) der Andreas Mayser, welcher im Jahre 1822 von hier nach Polen gegangen i}, ohne von seinem

und deren etwanige unbekannte Erben werden hiermit

den 6, April 1844 vor dem Deputirten, Herrn Land - und Stadtgericht s-

melden, widrigenfalls die gedachten Personen sür todt erklärt, deren unbekannte Erben aber mit ihren Ansprü chen aus deren Nachlaß werden präkludirt werden, Loebau, den 1, Juni 1843, Königl. Land - und Stadtgericht,

Sas Ñ L Éi L imachung, n dem Vepohtorio des unterzei ' i 7 finden sich folgende Tesament Gerichts be- 1) Nr, 3. das Testament der Frau Haus L lotte Luise von Wedell, geb, von Pabstein “arf Sponbrügge vom 11, Januar 1774, / 2) Nr. 21, das Testament des Dammüllers Pomme- ranke und dessen Ehefrau vom 19, November 1778 3) Nr. 22, das Testament des Johann Christoph Blautert vom 13, Juli 1753, i 4) Nr, 23. das Testament der Landräthin Sophie Henriette Albertine von Birkholz, geb. von Mun- chow, vom 1, Juni 1741, 5) Nr, 24. das Testament des Herrn von Billerbeck vom 2, Juli 1723, 6) Nr. 25. Testament des Johann Friedrih Schroeter mit der Ueberschrift : „dies ist mein leßter Wille, Johann Friedrich Schrocder“‘, ohne Datum, seit deren Niederlegung mehr als 56 Jahre verslossen sind, Dg während djeser Zeit weder die Publication

selbst zu lösen.

Fd C . _—. , S Î Zinszahlung für Berlin-Stettiner Eisen- | bahn - Actien.

Die Erhebung der am 4. Juli e, fälligen oder früher unerhoben gebliebenen Zinsen unserer Actien erfolgt ge gen Abgabe der Zins - Coupons innerhalb der ersten Hälfte des Monats Juli hier bei unserer Kasse und in Berlin bei den Herren Mendelssohn & Co,

Auch werden die Zins-Coupons in Berlin auf die Einschüsse zu neuen Actien - Zeichnungen in dem dazu | U L O C i auf unserem Bahnhofe angeseßten Termine den 27sten, | der , M, in Zahlung angenommen, Juni 1843.

\ S) L

28sten und 29sten Stettin, den 22, welhe im Jahre 1822 zuleßt in Fiewo gewohnt Ds

für Wagen

Stettin, den 16, Juni 1843, ; Conmité der Stettiner Dampfbugsirboot-Nhederei,

Erbtheilungs halber soll das 24 Meilen von Berlin und z Meile von der Prenzlauer - Chaussee gelegene, L YIE unter der Jurssdiction des Königlichen Kammergerichts Das stehende, ehemalige Domainen - Vorwerk Summt, mit der einem Areal von 918 Morgen 162 (1]Nuthen, worun- ter 11 M. 42 (1R. Gärten, 477 M. 67 (R. Aer, 127 M, 136 (]N. Wiesen, 3 M. 32 []N. Torfstich, 24 M. 36 (1R. Hütung, 250 M. 50 (]N. Seeen, g in der Königlichen Forst, Jagd 2c. ( A 18 1843, Nachmittags 4 Uhr, in Berlin in der Wohnung des Unterzeichneten meist- bietend verkauft und der Vertrag Termine abgeschlossen werden,

mit der Aufhütun am 30, Juni

Bea t ma unge Haupt-Direction des Polnischen Landschaft-Kredit-Bereins. |

Jn Folge eingegangenen Gesuches wegen Ausstellung und Einhändigung von Duplikaten nachstehender, als angegebener Zinscoupons - Bogen Zeitraum vom 2ten Semester 1841 bis zum 1sten Se

161762, 1ST.

e _ . 1e I (2

208280, 209415, 209765, 214895, 214896, 216493, 218476

240727, 245036.

Fordert hiermit die Haupt-Direction des Landschaft Kredit-Vereins im Königreiche Polen, in Ausführung

alle Besizer obiger Zinscoupons, so wie diejenigen, welche irgend ein Besißrecht dazu zu haben glauben, Haupt Zeitraume von eincm Jahre, von der gegenwärtigen Bekanntmachung in öffentlichen Blät tern an gerechnet, unbedingt zu melden, als widrigens besagte Zinscoupons-Bogen amortirt und die Duypli fate darüber an die betreffenden Jnteressenten ausge

Ov L Der Secretair gez. T

Literarische Anzeige von W. Besser. F Gm afl t Bei Ludw. Franke in Quedlinburg wird im Juli | d. J. erscheinen :

Loci memoriales G Ciceronis sCcriptis et ad Ruthardti composIiti Partes tres.

Die Herren Direktoren und Lehrer der Gymnasien werden hierdurch vor dem Beginn eines neuen Kursus auf dieses Werk aufmerksam gemacht, weil dasselbe von drei bewährten Schulmännern (Kallenbach, Goßrau und Pfau) gemeinschaftlih und mit großer Umsicht nach einem Plane verfaßt is, wodurch die Ausführung der Nuthardtschen Meihode leichter und besser verwik licht werden wird, als es bisher nah den Nuthardtschen Locis 2c, sowohl, als nach denen von Meiring & Rc macly möglich gewesen, Konzentrirung des Unterrichts und methodisches Jneinandergreifen desselben in den auf einander folgenden Klassen, was Nuthardt eben gewollt hat, wird in den obengenaunteu Locis 2c, dadurch be wirkt, daß aus jedem Lernstück, welches sür die oberste Bildungsstufe ausgewählt ist, für jede einzelne Klasse die darin liegenden lernenswerthen Elemente abgesondert und nach bestimmten methovischen Gesichts- punkten festgestellt sind, und zwar so, daß jedes einzelne Lernstück der nächstfolgenden Klasse mit dem der' vo1 hergehenden ein zusammenhängendes, organisches Gan zes bildet.

Zeder Theil wird einzeln abgegeben und Beslellun gen von jeder Buchhandlung angenommen werden,

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für den

161764. 188204.

211848, 215409, , 219082, 246426,

L 1825,

s DUNI

Direction zu

Morawski,

B ebe , S ( (1 rewnowsk1.

Verlagsbuchhandlung von J. J, E T

beziehen:

Sen f E S betressend den C on M, RNeichsgräflich

(S: L

Zwinemuünde, Juli von hier ab be und das

sprochene Urthel

Stettin worden.

2 Uhr Nachmiltags, den. Vie i vollständig mit.

( 7 Uhr Morgens, Swinemünde l 7 Uhr Morgens,

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wissenschaftlichen Werth.

Schroeder, Linden 23) vorräthig:

ler in Berlin, erschien so eben :

von A, Teichel,

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handlungen zu beziehen ;

[e ‘4 “s d » D Pa » Literariscze Anzeigen.

Jn Kommission bei Bernh. Tauchnih jun. in Leipzig ist so eben erschienen und durch alle Buchhand- | lungen, zunächst durch die Stuhrsche, Berlin, Schloß- | lio plaß Nr, 2, Potsdam, am Kanale neben der Post, zu |

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C e T »efördert Be T tau d, G p La Die diesjährigen regelmäßigen Fahrten des bekannt De lich mit Salon, Damen-Zimmer, Restauration und allen f, Bequemlichkeiten cingerichteten Passagier-Schiffs „Bo russia“’, geschleppt von einem Dampfschiff mit kräftigen Maschinen, zwischen hier und werden am Sonnabend den 1. ginnen und während der Bade-Saison fortgeseßt. Die Abfahrt geschieht : von Montags / späteren Leben und Aufenthalt Nachricht zu geben und Sonnabends \ Mittwochs / aufgefordert, sich spätestens im Termine und Freitags von k Montags Rath Rückwaidt hierselbst \chriftlich oder persönlich zu und Sonnabends \( Dienstags und Donnerstags ) Tie Preise sind unverändert auf der „Borussia“ 15 Thlr, à Person, auf dem Dampfschiff 1 Thlr. à Person, Made für Kinder unter 12 Jahren die Hälfte, 2, 4 uind 5 Thlk, Passagier-Gut bis 100 Pfd, schwer frei, das Uebergewicht à Ctr, od, 2 Kbfß, 6 Sgr. Die Passagier - Billets werden eine Stunde vor delt Abfahrt am Einschiffungs- Play ausgetheilt und sind da-

e gr. 8. brosch. 15 Thlr

Die lebhafte Theilnahme, welche das gesammte ge bildete Publikum, insbesondere das juristische, von An sang an dem Bentinckschen Successionsstreit zugewendet hat, ist in der jüngsten Zeit durch das von der Zuri sten-Fakultät zu Jena zu Gunsten des Beklagten ge eigenthümliche welches dasselbe gehabt hat, wo möglich noch gesteigert Die obige Schrift theilt dieses Urthel zuerst Wie dasselbe bei den vielen, oft sehr unlauteren Angriffen, welche der Beklagte zu erfahren gehabt hat, ihm die beste Genugthuung gewähren muß, so ist es für Alle, welche sich für das Deutsche Staats und Puivatsürsten-Necht interessiren, die Quelle mannig facher Belehrung unv hat insofern einen über den ein zelnen Fall, welchen es betrifft, hinausgehenden hohen Dies wird genügen, um die J, allgemeine Aufmerksamkeit auf diese Schrift hinzulenken.

Bei Fr. Otto in Braunschweig erschien so eben und is in allen Buchhandlungen (in Berlin bei E. H.

Die gute Sache der Seele, ihre eigenen Angele- genheiten und die aus dem Menschen und der Vergangenheit entwickelte Geshichts- Zukunft.

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Vom 41. Juli d, J. ab erscheint und können in allen Buch- und Kunsthandlungen, so wie in allen Zeitungs Crpeditionen, Bestellungen angenommen werden auf die

O 4 7 , | L DUUslteZeleung. Feéden Sonnabend eine Nummer von 48 Fo- E : Shÿaltën. Mit Zllustrationen über alle Zustände der Gegenwart, als: Tagesgeschichte. - Naturereignisse,. ck Geogra l | phische und topographishe Karten. — Sittenschilderun gen, — Portraits berühmter Personen, Kriminal-

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turen. PModebilder.

__ Jede Nummer giebt den Juhalt von 8 gewöhnlichen Oruckbogen mit 15—20 Zllustrationm B ie teljährliher Abonnementspreis 14 Thlr.

„Nnjerate in die Jllustrirte Zeitung, welche pro eile einer Folio - Spalte mit 25 Sgr. berechuet wer den, jo wie Bestellungen auf diese Zeitschrift, gegen Borausbezahlung des vierteljährlichhen Abonnements- preises, werden angenommen in Berlin in der Ens lin schen Buchhandlung (F. Müller), Breitestr. 23, woselbst auch die 1ste Nummer zur Ansicht ausliegt,

E

odhidjal,

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VPreußisckch(

Allgemeine

175.

Die vierteljährliche Pränumeration dieser Zeitung bcträgt 2 Rihlr. Preuß. Cour. für das Yulaud. —

Zeitung.

Alle Þost - Anstalten des In- und Auslandes nehmen Hestel- lung an, für Serlin die Expedition der Staats - Zeitung: Friedrichsstrasse Ur. 72.

Verlin, Montag den We Juni

An die Leser.

1843.

Bestellungen für Berlin werden in der

Expedition selbst (Friedrihs-Straße Nr. 72) gemacht, und jeder innerhalb der Ringmauer der Stadt wohnende Pränumcrant erhält das Blatt dur die Stadtpost, {on den Abend vor dem angegebenen Datum, frei ins Haus gesandt. — Nuswártige, des Jun- oder Auslandes, bewirken ihre Bestellungen rechtzeitig bei den resp. Posi-Aemtern; wer dies versäumt,

kann nicht mit Gewißheit die Nummern erwarten, die vor der hicr eingegangenen Meldung erschienen sínd.

Uebrigens is die Einrichtung getroffen, daß Juserate, deren Ausnahme in den Allgeum 9 Uhr ab bis Nachmittags 4 Uhr in unserem Expeditions - Lokale, Friedrichs - Straße Fr. 52,

einer Zeile 2 Sgr. Wir schen uns zu gleicher Zeit veranlaßt,

e

Für einzelne Nummern des Blattes ist der Preis 25 Sgr.

einen Nuzeiger dieser Zeitung gewünscht wird, an den Wochentagen von Morgens in Empfang genommen werden.

Der Preis der Jusertion beträgt für den Raum

bemerklih zu machen, daß die Allgemeine Preußische Staats-Zeitung vom Beginn des nächsten Quartals ab unter dem

veränderten Titel: „Allgemeine Preußische Zeitung““ erscheinen und die inländischen, so wie die Deutschen Angelegenheiten, ausführliher und vollständiger besprechen

wird, als dies bisher möglich war.

Es scheint nicht unangemessen, bei dieser Gelegenheit, wie solches bereits früher zu wiederholtenmalen geschehen ist, nohmals ausdrücklich zu erklären, daß diese Zeitung in denjenigen

ihrer Artikel und Besprehungen, welche niht unter amtlicher Fubrik mitgetheilt zu betrachten ist, Die Redaction wird vielmehr, ohne Beschränkung in dieser Beziehung, sowohl eigene als fremde Artikel au

Für und Wider in den politishen Fragen des Jn- und Auslandes geeignet erscheinen. Alle Zusendungen werden vom 1. Juli ab unter der Adresse der „Redaction der Al

Ee Err V7 E I T E T E I T T I Tg E T T T: T E”

E

Anitliche Nachrichten.

Lanudtags- Angelegenheiten. Rhein - Provinz. Fortsezung der Dis-

_ kussion über das Kommunalgesez. — Ständischer Ausschuß.

Fraukreich. Paris, Deputirten- Kammer, — Spanische Händel, Vermischtes.

Großbritanien und Jrlaud. Unterhaus. Schluß der Debatten über die Jrländische Waffenbill und Ueberweisung derselben an den all gemeinen Ausschuß. Peel's Zeugniß zu Gunsten Espartero's. Schreiben aus London. (Haltung der Regierung, Jrland gegenüber 2timmung in Betreff Spaniens; Blick auf Jndienz der Bischof von Lon don und dic Opposition gegen ihn.)

Niederlande. Schreiben aus Mastricht, (Gesez-Entwurs zur Deckung des Defizits; der neue Finanz - Minister und die zweite Kammer; Ente des Wahlkampfs in Belgien.)

Deutsche Bundesstaaten. München. Anträge der Abgeordneten Kammer hinsichtlicy der Kirchen - Stiftungen und Klöster. — Schreiben aus Dresden. (Ankunst Sr. Majestät des Königs von Preußen; Arbeiten der Kammer: Censurz Grund-Steuer; Wechsel-Ordnung z Peti- tionen.)

Spanien. Barcelona. Verweigerung der Uebergabe des Forts Mont- juih. — Die Junta und der General - Capitain, — Schwierigkeit der Unterwerfung Cataloniens, — Unterdrückung ciniger Bewegungen, - Erzwungene Uebergabe von Monitjuich. — Von der Spanischen Gränze. Girona, Figueiras und andere Städte treten dem Pronuncia- miento bei. — Briefe aus Madrid. (Näheres über die Ereignisse zu Va- lencia.) — aus Paris. (Stand der Dinge in Barcelonaz Haltung der Regierung, den Jusurgenten gegenüber.)

Türkei. Konstantinopel. Ankunft des Prinzen Albrecht von Preußen, Audienz des Preußischen Gesandten beim Sultan. Truppen-Uebungslager.

JFnland. Schreiben aus Havelberg. (Bericht über den Aufenthalt Sr. Majestät des Königs) — Köln, Bezirks- und Lokal-Censoren des Negicrungs-Bezirks Köln. — Münster. Bezirks-Censoren in den drei Westphälischen Regierungs-Bezirken. Berlin, Schluß-Bericht über den hiesigen Wollmarkt,

Amtliche Üachxichten. Kronik des Tages.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht : x Die bisherigen Landgerichts-Räthe Grimm in Köln und Schlinfk in Trier zu Appellagtionsgerichts-Räthen bei dem Appellationsgerichts- hofe iu Kölu zu ernennen.

Der bei dem Land- und Stadtgerichte in Suhl angestellte Justiz= Kommissarius Simon is zugleich zum Notarius im Departement des Ober-Landesgerichts zu Naumburg bestellt worden.

Bekanntmachung, die Verloosung der Kur- und Neumärkschen Schuld= Verschreibungen für den Tilgungs-Fouds betreffend.

Die für das zweite Semester d. J. zur Tilgung bestimmten 48,000 Rthlr. in Kurmärkschen Schuld - Verschreibungen und 11,600 Rthlr. in Neumärkschen Schuld - Verschreibungen sollen am Dienstag den 27sten d. M., Vormittags 11 Uhr, in unserem Sessions-Zimmer, Markgrafenstraße Nr. 46, in Gegenwart eines unserer Mitglieder und eines Königl. Notars, durch das Loos öffentlich gezogen und demnächst die hierdurch zur Einlösung gekündigten Kapital-Dokumente, von welchen die Kurmärkschen Schuld-Verschreibungen am 1. Novenm= ber d. J. und die Neumärkschen Schuld- Verschreibungen am 2, Ja= nuar k. J. zur baaren Auszahlung kommen, nach Littern, Nummern und Geldbeträgen durch die öffentlichen Blätter bekannt gemacht werden.

Berlin, den 19. Juni 1843. P Haupt - Verwaltung der Staatsschulden. von Berger. Natan. Köhler. Knoblauch.

Rother.

Angekommen: Der Gesandte der freien Stadt Bremen bei

der Deutschen Bundes =- Versammlung, Bürgermeister Dr. Smidt, von Bremen.

Landtags - Angelegenheiten.

Rhein-Provinz. ifeldorf, 9. Juni. Vierzehnte Plenar - Sihung. nug Le O TT as - Marschal die Sißung eröffnet hatte, stellte

E S S E S R l S As S R S A

derselbe den Artillerie-Lieutenant a, D. Schleiermacher der Versamm- lung vor, welcher abwechselnd mit dem Regierungs-Assessor Kühlwet- ter bei der Aufnahme der Protokolle dem ständischen Protokollführer aushülflich zur Seite stehen wird.

Hierauf wurde die Berathung über die Gemeinde- Ordnung für die Rhein - Provinz fortgeseßt. §. 27 derselben wird ohne Einspruch angenommen; der §. 28 wird nah der Fassung des Ausschusses an= genommen.

_Bei g. 29 hatte der Ausschuß nichts zu erinnern gesunden. Die Beiträge besoldcter Beamteu zu den Gemeiude-Auflagen betreffend, sah sih ein Abgeordneter der Städte zu folgender Bemerkung ver anlaßt: Die Glieder des ehrenwerthen Standes der Beamten hät=- ten Theil an allen Rechten, weshalb es nicht gerechtfertigt erscheine, denselben geringere Pflichten aufzulegen ; eine allgemeine Gleichmäßig- keit sey jeßt der allgemeine Wunsch; Gleichheit vor dem Gefseße, Gleichheit der Rechte, dies bedinge au in der Kommunal - Ordnung eine Gleichheit der Pflichten für Alle. Man sage, die Beamten hag- hen nur ein fixes Gehalt, dagegen aber stehen andere Gemeindeglie- der mehr oder weniger den Wechselfällen ausgeseßt. Er sehe sich daher zu dem Vorschlage veranlaßt, den Paragraphen fallen zu las sen. — Hierauf bemerkt ein anderer Abgeordneter dieses Standes, daß in diesem Falle für die ganze Monarchie, nicht aber für eine einzelne Provinz, ein Antrag gestellt werden müsse, — Zur besseren Beurthei- lung der Sache findet es ein anderer Abgeordneter desselben Standes dienlich, daß die im Paragraphen citirten Geseße vom 11. Juli 1822 oder vom 14, Mai 1832 verlesen werden, Diesem Wunsche wird in so weit entsprochen, als der Referent die beregten Geseße im Aus- zuge vorträgt, — Nach der Verlesung bemerkt ein Abgeordneter der Ritterschaft, daß in dem Ostrheiuischen Theile der Provinz andere Observanzen bestehenz dieser Meinung schließt sich ein Abgeordneter der Städte an, indem er äußert: es sey also bisher niht maßgebend gewesen, was hierdurch ausgesprochen, denn auch in Elberfeld sey das Geseß nicht in Ausführung gekommen. Hierauf bemerkt ein Abge- ordneter desselben Standes, die Sache sey shon früher einmal zur Sprache gekommen; damals wurde behauptet, diese Geseße werden unter anderen im Clevishen niht ausgeführt, da dies doch am Rheine der Fall en Das allgemeine Bestehen sey daher zweifelhaft; sollten sie aber doch bestehen, so trage er darauf an, einen Au= trag a1 des Königs Majestät um Aufhebung derselben zu for= miren. — Ein Abg. des Ritterstandes äußert in dieser Bezichung, es bedürfe eines Antrags an Se. Majestät nicht, denn es könne kein Zweifel darüber obwalten, daß der Landtag, welchem das Gese in allen seinen Theilen zur Prüfung vorgelegt worden, auch die Befug-= niß habe, sich nach allen Richtungen hin zu äußern; eine Abänderung sey daher um so mehr zulässig, als Zweifel erhoben worden, oh das Geseß allgemeine Anwendung finde. Eine andere Frage sey es, ob es unbillig sey, die Beamten zu deu Gemeindelasten heranzuziehen, Dies sey aber feinesweges der Fall; die Beamten geuießen in den Gemein- den, wo sie wohnen, gleichen Shuß und gleiche Rechte, daher sie auch zu gleichen Pflichten verbunden seyen. Er beantrage daher cine diesen Ansichten entsprechende Fassung des Paragraphen. — Der Referent entnimmt aus den verlesenen Motiven des Geseßes eine andere Meinungz er fönne daher die eben ausgesprochene Ansicht uicht theilen. Der Be- amte gehöre nicht permanent der Gemeinde an, sein Aufenthalt darin sey in der Regel nur vorübergehend, also auch das Juteresse für die= selbe ; besonders drücend würde die gleiche Theilnahme an den Lasten für den Beamten in größeren Städten erscheinen, wo die Bedürf- nisse sih steigern. Anders sey es mit dem Bürger, dem permanen- ten Gemeindegliedez dieser habe ein dauerndes Jnteresse für das Ge meindewohl, daher der Beamte nicht wohl ihm gleichzustelleu sey.

Der Herr Landtags = Marschall stellt nah geendigter Diskussion die Frage: 1) Wird der §. 29 nah Vorschlag des Ausschusses an- genommen? Diese Frage wird mit 59 Skimmen gegen 12 Stimmen verneint, — Der Herr Landtags-Marschall findet sich zu der Be- merkung veranlaßt, daß es nicht thunlich sey, in Stelle des wegge- fallenen Paragraphen cinen neuen vorzuschlagen. — Dagegen behaup- tet ein Abgeordneter der Ritterschaft, die Absicht der Majorität sey eine Modisizirung des Gesebßes, wenn daher in Stelle des ausgefal= lenen Paragraphen nicht ein neuer geseht würde, so bliebe es auch beim Alten. Es sey daher festzustellen: „Die besoldeten Beamten sind verpflichtet, zu allen Personallasten in der Gemeinde beizutragen,“

Nachdem ein Abgeordneter der Ritterschaft bemerkt, es frage sich, auf welche Klasse von Steueru diese den Beamten betreffenden Auslagen zu verweisen seyen, und die Diskussion neue Ergebnisse nicht weiter herbeiführte, stellte der Herr Landtags - Marschall, nach dem Vorschlage eines Abgeordneten der Landgemeinden, folgende Fassung zur Abstimmung: „Die Beamten stehen hinsichtlih der Ge- meinde - Auflagen den übrigen Gemeindegliedern gleich. “ Diese Fassung wird an die Stelle des §. 29. mit 58 gegen 15 Stimmen angenommen.

Es fommt jeyt §. 30, des Entwurfs zur Berathung. Nach Verlesung desselben bemerkt ein Abg. der Landgemeinden : er wünsche, das Herkömmliche niht dem Geseplichen gleichgestellt zu sehen, da häufig herkömmliche Lasten sehr leicht in geseßliche übergehen können,

oder als amtliche besonders bemerklich gemacht werden, keinesweges als offizielles Organ fnehmen, welche ihr zur gründlichen und reifen Erörterung des

ohne des geseßlihen Grundes theilhaft zu seyn. — Hierauf entgeg- nete cin Abg. der Ritterschast: damit werde die ganze Lehre vom Besiß und von der Verjährung umgestoßen, denn Beides beruhe zuleßt auf dem Herkommen. — Jn diesem Falle, erwiedert ein Abg. der Landgemeinden, sey cs auch geseßlich geworden und mit dem Vorliegenden niht mehr in Eine Kategorie zu bringen. — Ein A der Städte bringt hierbei einen kürzlih stattgehabten Fall in Köln beispielöweise zur Sprache, wo die Unterhaltung der dfentlichen Brunnen herkömmlih der Nachbarschaft zur Last fiel, was daher auch geseßlih geworden, Doch sey bei einer neuerlichen Jnstandseßung entshieden worden, daß dieselbe durh städtishes Aerar zu bewirken ist. —- Der Hr. Landtags - Marschall bringt den §. zur Abstimmung, und derselbe wird mit Weglassung des Wortes „herkömmlih“ ange= nommen,

Nach Verlesung des §. 31 durch den Referenten bemerkt ein Abgeordneter der Landgemeinden, daß nach der ersten Alinea auch die Eisenbahnen von den Gemeindelasten befreit wärenz die Eisenbahnen hätten aber für die Gemeinde selbst keinen Nußen, wohl aber viele Unbequemlichkeiten, weshalh er den Antrag stelle, auch sie zu den Gemeindelasten heranzuziehen. — Hierauf entgegnet ein Abgeordneter der Städte, daß, seiner Meinung nach, die Eisenbahnen, so wie alle Staatsgebäude, befreit bleiben müßten, und sey es überhaupt nicht wünschenswerth, daß die Gemeinde sich dem Staate gar zu sehr ge- genüberstelle, — Diesem entsprehend, behauptet ein Abgeordneter desselben Standes, die Eisenbahnen seyen den öffentlichen Wegen gleich zu achten und dürften also gleih diesen nicht besteuert werden.

Der Referent verliest die Fassung der 1. Alinea des §. 31: „Von Gemeinde - Auflagen sind befreit: alle zu einem öffentlichen Dienste oder Gebrauche Sai unbebauten Grundstücke, welche nach den Vorschriften des Grundsteuer - Geseßes flir die westlihen Provinzen vom 21. Januar 1839, §. 8, Nr. 1, und §. 9, von der Besteuerung ausgenommen sind, jedoch findet diese Befreiung auf Eisenbahnen keine Anwendung.“ Hierauf nimmt ein Abgeordneter aus dem Stande der Landgemeinden das Wort: Eisenbahnen seyen öffentliche Wege, so gut wie Chausseen, Kanäle, Flüsse 2c., und müssen diesen daher auch gleih- stehen. Durch den vermehrten Verkehr bringen sie den davon berühr= ten Gegenden offenbaren Nuzen, indem dieser vermehrte Verkehr auch den Absab befördere. Allerdings könne die Eisenbahn einzelnen Gü= tern Nachtheil bringen, die davon durhschnitten werden, dies sey aber dann ein Gegenstand der Entschädigung, Sollte au in einzelnen

Fällen die Entschädigung nicht ausreichen, so sey dies immer noch kein Mo- tiv, die Kommunen den Schaden des Einzelnen dadur ausgleichen zu lassen, daß die Bahn zu den Gemeinde-Beischlägen herangezogen werde. Der Herr Landtags-Marschall veranlaßt nun über den durch den Re- ferenten gefaßten Zusaß zu 1. Alinea: „Jedoch findet diese Befreiung auf Cisenbahneu keine Anwendung“, die Abstimmung, und wird dieser Zusaß mit 41 bejahenden gegen 35 verneinende Stimmen au euagmen,

Nach Verlesung der 2ten Alinea bemerkt ein Abgeordneter der Städte: er halte es nicht für passend, daß Gebäude, welche zu einem öffentlichen Zwecke oder Dienste bestimmt sind, der Besteuerung unter=- worfen werden, Ueberhaupt wünsche er wiederholentlih nid, daß man sich immer dem Staate gegenüber stellen wolle, — Dagegen meint ein Abgeordneter der Städte: er sehe niht cin, warum man einen Vortheil, der den Gemeinden vom Staate selbst geboten wird, nicht annehmen wolle, und ein Abgeordneter des Ritterstandes äußert, daß es Regierungs - Gebäude gebe, die nur theilweise verpachtet sind, hiervou also auch die Steuer zu zahlen sey. — Die= ser Zusaß findet niht die geseßliche A a Der Re- ferent bemerkt: Der Ausschuß sey von der Aussicht ausge- gangen, daß die finanzielle Lage der Gemeinden hierbei. zu beachten sey. Solle z. B. eine Kaserne gebaut werden, \o wäre es möglich, daß, um den benöthigten Plaß zu gewinnen, viele kleinere Häuser an- gekauft werden müßten, wodurh im Gemeinde-Haushalte die Steuern derselben ausfielen. — Dagegen erinnert ein Abgeordneter der Städte : Wenn dergleichen Gebäude errichtet werden, so trete ein anderer, aus- gleihender Vortheil damit einz er halte es für unschicklih, hier Shwie- rigkeiten machen zu wollen. — Eben \o befürchtet ein anderer Ab= geordneter dieses Standes, daß ein feindseliges Benehmen den Staat veranlassen würde, weniger auf dergleichen Bauten einzugehen.

Als demnächst ein Abgeordneter desselben Standes das Wort ,, öffentliche Gebäude‘ näher motivirt und durch „„Staatsgebäude“ erseßt wünscht, was nicht widersprochen wird, und ein Abg. der Rit- tershaft das Wegstreichen der in Rede A drei Absäge unter- stübt, stellt der Herr Landtags - Marschall die Frage, ob die Fassung des Ausschusses, den 3., 4. und 5. Absay betressend, angenommen werde. Da das Aufstehen kein übersichtlihes Resultat gab, so wurde zur namentlichen Abstimmung geschrittenz vorher noch bemerkte ei Abg. der Ritterschaft, daß, wenn die Fassung des chusses ni genehmigt würde, die Versammlung mit se geriethe. Der Herr Landtags - Mis all stellte e LetsaniaGunz us aae g es L und 5, Alinea mit dem des Ausschusses wurde mit f besahenden

Stimmen angenommen.