1843 / 176 p. 1 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung)

lle durchseßei, denn Alle sind dabei betheiligt.

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begannen, müssen Alle du A | d verständig und großmüthig

E von E T laon Gesinnungen des Generals Zavala | |

j j trahtete nah dem Leben desselben, Er flüchtete sich A E E des nann den de Lis, und richtete, als sich die Gemüther abgekühlt hatten, am 11ten einen Aufruf an das Volk, in welchem er sich für das Pronunciamiento erklärte. aa

Es erfa der als eifriger Ayacucho verhaßte Gefe politico Ca | macho wäre von dem Volke durch die Straßen geschleift worden. |

Diese Nachrichteu, so wie die von den Truppen in Catalonien angenommenen, dem Regenten, wie es scheint, uicht günstige Haltung, seßen die Regierung in keine geringe Verlegenheit, “ti

Am Iten war Granada noch entschlossen, sich zu vertheidigen. Der General Alvarez wird der Regierung verdächtig.

65 Paris, 20. Juni. Obgleich das hiesige Organ des Christi nischen Partei =Jnteresse heute versichert, daß der Oberst Echalecu das Fort Monjuich noch im Laufe des 13ten übergeben habe, und obglei es hinzufügt, daß dieses Ereigniß von dem Volke von Bar- celona wie ein Galas Fest mit Erleuchtung, Glodenläuten und selbst mit einem Tedeum gefeiert worden sey, so ist doch nichts gewisser, als daß Monjuich sih noch am 14ten in den Händen der Madrider treuge= | bliebenen Truppen befand, und daß der Oberst Echalecu au diesem | Tage shriftlich erklärte, er werde das Kommando in der ihm von der | höchsten Staats - Behörde anvertrauten Festung auh nur auf Befehl | derjelben oder einer anderen von der Nation eingeseßten höchsten | Staats-Behörde wieder abgeben. Der Gouverneur von Monjuich fügte hinzu, daß er entschlossen sey, sih aller Feindseligkeiten gegen | die Stadt zu enthalten, so lange man ihn in Ruhe lasse und so lange man seine Verbindungen mit der Stadt und namentlich auch seine amtlihe Korrespondenz nicht öre. So i} denn der Zustand von Barcelona noch immer ein sehr prekärer, und wenn die Regierung Mittel findet und Zeit genug gewinnt, um militairisch gegen die Catalonische Hauptstadt zu verfahren, so is unter den ge genwärtigen Umständen gar nicht an einen ernstlichen Widerstand von Seiten der Barceloneser zu denken. Der General Seoane i} auf dem Marsche nah Catalonien begriffen, doh weiß man bis jeßt nichts Zuverlüssiges über die Stärke seiner Wasfenmacht und über seinen Operationsplan. Da sih jeßt auch Gerona und Tarragona dem Auf= stande angeschlossen haben, so is ohne Zweifel eine bedeutende Trup-= | penzahl erforderlich, um Catalonien zur Unterwerfung unter das Ge- | seß zu bringen, obgleih dic Hauptstadt des Fürstenthums bis jeßt gar | nicht als eine zu bezwingende feindliche Macht in Anschlag zu brin= | gen ist. | Ob aber der Finanz= Zustand des Landes der Regierung erlgu= | ben wird, genügende Streitkräfte gegen Catglonien in Bewegung zu | seben, und ob ihr Einschreiten gegen den Aufruhr uicht noch durch weiteren | Abfall und Verrath gelähmt werden wird, das is eine Frage, deren Entscheidung durch den Ausgang wir abwarten müssen. Allem An

|

Î | scheine nach, is die Spanische Regierung noch keinesweges gesonnen, | |

dem Sturme zu weichen. Die Abseßung des General-Capitgins von Catalonien, dessen Handlungsweise in Madrid in einem sehr zweideu tigen Lichte erschienen is, war, wie man sagt, bereits unterzeichnet, ehe sih Herr Cortinez zum Anhänger des Pronuncigmieunto erklärte. Eine ähnliche Maßregel soll gegen den in Andalusien kommandirenden General Alvarez ergriffen seyn, welcher nicht mit cinem die Regierung befriedigenden Nachdrucke gegen Granada verfahren is. Der Abfall des General = Capitains vou Valencia soll einen sehr \{chlimmen Ein-= druck auf die Regierung gemacht haben, deren Chef das größte persönliche Vertrauen in den General Zavala seßte. Judes jen rechnet man in Madrid mit großer Zuversicht auf die Energie und Festigkeit des zum Ober - Befehlshaber aller Trup pen in Arragonien, Valencia und Catalonien ernannten Ge= neral -= Capitains von Saragossa. Aus dem der Regierung erstatteten Berichte desselben über den Aufstands = Versuh vom 9ten geht hervor, daß für die Ruhe von Saragossa nichts Ernstliches zu fürchten ist, indem die Aufrührer an dem bezeichneten Tage, ob gleih zwei bisherige Kongreß-Mitglieder an ihrer Spiße standen, die Herren Orteja und Quinto, nicht den geringsten Anklang in der un-= ermeßlihen Mehrheit der Bevölkerung der Hauptstadt von Arragonien gefunden haben. Jhre ursprüngliche Zahl von etwa 150 Maun war, wiewohl sie die ganze Nacht hindurch Meister des Rathhauses geblic- ben, am anderen Morgen nicht größer geworden, und sie suchten beim Heranrücken der bewaffneten Macht ihr Heil ohne den mindesten Wi- derstand in der Fluht. Etwa hundert von ihnen sind der Polizei und den sie verfolgenden Truppen gefangen in die Hände gefallen, und der General Seoane hat ihren Prozeß einem Kriegsgerichte zu- gewiesen. U Uke i,

Konstantinopel, 7. Juni. (Oest. B.) Am 1. d. M. hatte der neue Königl. Preußische außerordentliche Gesandte und be vollmächtigte Minister an der Ottomanischen Pforte, Herr von Le Coq, seine Audienz beim Großwesir, und am 5, übergab er dem Sultan in einer ihm im Palaste von Beylerbey von Seiner Hoheit ertheilten Audienz seine Beglaubigungsschreiben.

i An demselben Tage traf Seine Königliche Hoheit der Prinz Albreht von Preußen an Bord des Englischen Regierungsdampfboots 1, Geyser “ aus Beirut ein und stieg in San Stefano ans Land, wo er n einem vom Sultan zu seiner Verfügung gestellten, und zu die- sem Behufe neu möblixten Großherrlichen Köschke die vorgeschriebene Tauarantaine bestehen wird. Gestern wurde Seine Königl. Hoheit von dem Pfortendolmetsch, Sawfet Efendi, im Namen des Sultans bewillfommnet, diese Dis Zussishe General Baron Lieven hat vorgestern und: Wien, uns Hoi R, um sich über Küstendshe nah Belgrad Der ‘Zustand R a nah St. Petersburg zu begeben. : Uhand Reschid Pascha's, welher an den Folgen cines Schlagflusses leidet, hat eine 2e; N E i 7 Me fine Zeit lang lebhafte Besorgnisse erregt. Es wurden mehrere Consultaki T A i , ; anonen Curopâischer Aerzte gehalten, und erst seit wenigen Tagen i| eine Bes} ingetret Da er sich außer Stand befindet; auf Feines s e) erung eingetreten. Va er

/ , einen Posten in Adrianopel abzugehen,

so ist man, dem Vernehmen nach, mit dem Get fen beschäftigt, il einen Nachfolger zu geben. edanfen beschäftigt, ihm

Um sich von dem dermaligen Stande der lassen manövriren zu lassen, hat die

und die Truppen in größeren Pforte beschlossen, drei Uebungslager, in Konstantinopel, Scutari (in Den in den beiden

Klein-Asien) und Adrianopel zusammenzuzichen.

Armee zu überzeugen

792 in Augenschein zu nehmen geruht hatten. Beide Orte sind in ge schihtliher Beziehung merkwürdig. Die Plaftenburg gehört zu den wenigen in der Mark Brandenburg noch vorhandenen Rittersißen, welche heute noch das ziemli vollständige Bild einer mittelalterlihen Burgfeste darbieten. Nach Riedel's Ermittelungen war sie anfangs ein markgräfliches festes Schloß, ging aber im Jahre 1319, durch eine vom Markgrafen Woldemar in dessen leßten Lebenstagen vorgenom- mene Schenkung, in den Besitz der Bischöfe von Havelberg über, welche die Plattenburg nicht nur zum Mittelpunkte eines größeren Tafel- amtes machten, sondern auch vielfältig als Residenz benußten. Nach der kirchlichen Reformation wurden Burg und Amt Plattenburg dem Churfürstlihen Ober-Kammerherrn Matthias von Saldern anfänglich im Jahre 1552 verpfändet und dann im Jahre 1560 verkauft, worauf die Plattenburg ununterbrochen im Besiß der Familie dieses Erwerbers blieb. Das Städtchen Wilsnack aber bildete von Alters her ein Zu behör des Hauses Plattenburg und erhob sich bekanntlich durch das vielbesuchte wunderthätige heilige Blut, welches hier während des Mittelalters seit dem Jahre 138 verehrt wurde, zu einem in ganz Deutschland und in den Slavischen Ländern hoch- gefeierten Namen. Die große héertlide Kre des Vrtes wurde aus dem Ertrage der reihlihen Spenden frommer Wallfahrer zwischen den Jahren 1388 und 1401 vom Bischofe Jo= hann Wopelils, einem geborenen Wilsnaker, errichtet, nachdem die frü here Kirche des Dorfes im Jahre 1383, in einer Fehde der von Bü low gegen die von Möllendorf, durch Brand zerstört worden war, und der erwähnte Bischof den Ort Wilsnack im Jahre 1387 durch Ankguf von denen von Möllendorf seinen Tafelgütern hinzugefügt hatte (Riedel’'s Cod.II, 121, 471). Churfürst Friedrich 11. hatte gerade vor 400 Jahren zu Wilsnack sich aufgehalten, Seit der Reformation war dagegen keiner der Beherrscher Preußens hier anwesend. Die Bürgerschaft ließ sich daher angelegen seyu, ihre (Freude in jeder mög lichen Weise an den Tag zu legen. Die Mitglieder derSchüßzengilde, dic al tenKriegerund die Gewerkewaren dieStraßelang und die Jungfrauen Blu mengewinde haltend, bei der Ehrenpforte aufgestellt, bei welcher Se. Maje ät der König von den Herren von Saldern, Patronen der Kirche, sv wie von den Vertretern der Stadtgemeinde, ehrfurchtsvoll empfan gen, zur Kirche geleitet und durch das große Portal derselben von der Stadt-Geistlichkeit eingeführt wurden. Von Wilsnack begaben Se. Majestät sich nach Havelberg, wo Allerhöchstdieselben dur eine vor dem Steinthore errichtete, mit dem Stadtwappen geschmückte Ehrenpforte, von allen Behörden und der Schübengilde ehrfurchtsvoll empfangen, unter dem Donner des Geschüßes ihren Einzug hielten. Nachdem Se. Majestät die Vorstellung der Militair= und Civil Behörden, der anwesenden Herren der Ritterschaft, so wie der Deputirten der Städte Perleberg, Wittenberge, Lenzen und Putliß entge genzunehmen geruht hatten, besichtigten Se. Majestät, in Begleitung der beiden anwesenden Herren Kommissarien der Königlichen Regie rung zu Potsdam, die durch Allerhöchste Gnade restaurirte Domkirche. Dies ehrwürdige Gebäude, welches dem im Jahre 946 zu Havelberg gegründeten Bisthume zur Kathedrale diente, wurde seitdem mehrere- male zerstört, namentlih in den Jahren 983 und 11306. Nach der Mitte des zwölften Jahrhunderts unter der Fürsorge des Markgrafen Albrecht des Bären hergestellt, wurde es im Jahre 1170 den 16. Au

| \ | gust feierlih geweiht und erfuhr es seitdem vermuthlih nur Erwelt=

terungen, Reparaturen und Veränderungen in einzeluen Theilen (Ri e - | dels Cod. U, 1— 5), Aus der Domkirche begaben sih Se. Ma- | jestät zur Tafel in das \{chöne sogenannte Paradies, das ehemalige | Sommer-Refektorium des bis 1506 unter Prämonstratenser Ordens regeln bestehenden ehemaligen Domfkapyitels, indem Se. Majestät den größeren Theil der Allerhöchstihnen vorgestellten Personen zur Tafel zuzu

ziehen geruhten. Nach aufgehobener Tafel nahmen Se. Majestät noch auf

Bitten der Bürgerschaft mehrere Straßen der Stadt in Augenschein, in wel- hen jedes Haus mit Blumen und Kränzen geshmückt war, und seb= ten dann, gefolgt von den Segenswünschen aller Einwohner und der Tausende von Fremden, die sich hier versammelt hatten, um den ge- liebten König zu sehen, in Begleitung des Landrathes Jhre Reise gegen 7 Uhr Abends weiter fort.

| Köln, 21. Juni. Hier is folgende Kundmachung erschienen : | Zur Ausführung der mit dem 4. Juli d, J. ins Leben tretenden

Allerhöchsten Verordnung über die Organisation der Censur-Behörden vom | 23. Februar d. J. sind von des Herrn Staats-Ministers des Jnnern, Gra- | fen von Aruim Excellenz, nachstehende Anordnungen getroffen worden, welche hierdurch zur Kenntniß der betheiligten Behörden und des Publikums ge- bracht werden :

1) Zum Bezirks -Censor für den Regierungs - Bezirk Köln is der Herr | Appellations8gerihts-Rath Broicher in Köln ernannt. Demselben sind nach §, 1 der erwähnten Verordnung alle im Regierungs-Bezirk Köln erscheinenden nicht periodischen censurpflichtigen Schriften ohne Unter schied des behandelten Gegenstandes und von den periodischen Schrif ten jene rein wissenschaftlichen Juhalts zur Censur vorzulegen.

Lokal -Censoren werden gegenwärtig an denjenigen Orten bestellt, an

welchen periodische Blätter erscheinen. Die Herausgeber solcher Blät-

ter haben dieselbe vor ihrer Vervielfältigung durh den Druck zur Ein

holung des Juprimatur dem Lokal-Censor vorzulegen,

Zu Lokal - Censoren sind ernannt:

für die Stadt Köln, der Herr Reg.-Assessor Graf zu Eulenburg,

) Bonn, der Herr Landrath (Geh. Neg. Nath von Hymmen,

Euskirchen, der Herr Landrath Schröder,

Bedburg, der Herr Bürgermcister Dolfs,

Mülheim a. N., der Herr Landrath Schnabel,

) » (Gummersbach, der Herr Landrath von (Frnsthausen.

Die Censur der geringfügigen, weder für periodische Blatter, noch für

den Buchhandel bestimmten Drucksachen (§. 3 der Berorduung) liegt

im Allgemeinen den Oitspolizei-Behörden obz in denjenigen Sladten,

in welchen das Amt cines Lokal-Censors durch den Landrath wahr-

genommen wird, sind jedoch auch diese Drucksachen dem Lokal-Censor vorzulegen. Jn Köln selbst is als Censor derartiger L rucksachen der Herr Polizeirath Dolleschall bestimmt. Koblenz, 11. Juni 1843.

Der Ober-Präsident der Rhein-Provinz. A, A:

Múnster, 17. Juni. (W. M.) Zu Bezirks-Censoren sind von dem Herrn Minister des Jnnern nachfolgende Personen ernannt: 1) für den Regierungsbezirk Münster der Professor der Geschichte an der hiesigen akademischen Lehranstalt Dry. Grauert, — 2) Für den Regierungsbezirk Arnsberg der Medizinalrath 9. Harthau- sen zu Arnsberg. 3) Für den Regierungsbezirk Minden der Gym- nasialdirektor Dr. Jmanuel zu Minden. — Zu Stellvertretern der- selben in Krankheits - oder anderen wichtigen Behinderungsfällen sind ernannt: zu 1) der hiesige Provinzial-Archivar Dr. Erhard; zu 2) der

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von Massenba ch,

Winzer zu Minden. — Dagegen hören die Funktionen derjenigen

Regierungsrath v. d. Recke zu Arnsbergz zu 3) der Superintendent

ersteren Orten zu veranstaltenden Manövern gedenkt ver : O8 sönlich beizuwohnen. N der Sultan per- Personen, welchen bisher die Censur der Schriften nach einzelnen

Fächern übertragen war, mit dem Schlusse dieses Monats auf.

Berlin, 24. Juni. Nachstehendes ist der Schluß-Bericht über das Wollgeschäft seit Ende Juni v. J., abgestattet von dem vereide=- ten Produkten =, Kolonial- und Manufakturwaaren - Makler J, A. L hier: i

__ Seit Beendigung des vorjährigen Marktes bis Ende September waren

die Umsäße in Wolle schr beschränkt, die Preise wichen 3 à 6 Rihlr. pro Centner in dieser Zeit und die Vorräthe häuften sich bis auf circa 40,000 Ctr, in sämmtlichen Gattungen.

* avelberg, 22. Juni, Se. Majestät der Köni trafen estern Nachmittag um 47 Uhr auf Allerhöchstihrer Rückreise nach erlin, von Streliß über Wittstock kommend, hier ein, nahdem Die-

selben am Vormittage die Plattenburg, so wie die Kirche zu Wilsngek

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Nach Abschluß des Englisch-Chinesishen Friedens und in der Voraus- seßung einer beträchtlichen durch Futtermangel verursachten Minder-Produc- tion bei der diesjährigen Schur, zeigten sih hier mehrere Fabrikanten und Spekulanten, die von Oftober bis Dezember v. J. ein Quantum von 20——25,000 Ctr. aus dem Markte nahmen und zwar größtentheils in Fein- Mittel und Mittel-Gattungen, in den Preisen von 48—55 Rthlr. pro Cir.

Nur der kleinere Theil wurde zu den früheren Preisen und einige Tha- ler höher verkauft, größtentheils aber bezahlte man unter den Markipreisen, feine Wolle sogar 6 bis 8 Rihlr. pro Centner daruntcr. Von Januar bis Mai a. c. behaupteten sich diese reduzirten Preise ; der Absay blieb s{leppend und wenn die Spekulanten bereits ihre Gesammt - Vorräthe zur Zufrieden- heit realisirt haben sollten, so war es feinesweges in Folge des Chinesischen Friedens, sondern nur durch den Absaß an Fabrikanten, indem Tuche und andere Wollenstoffe ziemlich bedeutend verkauft wurden, wiewohl über nic- drige Preise der Fabrikate geklagt wurde.

Der Abzug der Fabrikate bewirkte wenigstens die Räumung des rohen

| Materials in den Händen der Fabrikauten und veranlaßte dieselben mit

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| von M. G. Saphir, deklamirt von Mad. Crelinger. | Taubert, vorgetragen von Dlle. Marx.

neuem Muth auf dem gegenwärtigen Markt zum Einkauf zu schreiten.

Die Zufuhren zum diesjährigen hiesigen Markt, der am 21sten d. M. anfangen sollte, trafen vom 15ten bis 20sten rasch hinter einander folgend cin und is es nur durch die von den hohen Behörden getroffenen zweckmä- figen Anordnungen möglich gewesen, die angekommene Wolle sofort zu lagern und Verkaufe mit Schnelligkeit zu bewirken. j

Das zum Markt angeführte Quantum beträgt incl, circa 10,000 Ctr, Bestand vom vorigen Jahre S . 80,000 Ctr. davon wurden Lei «d ofs toe Gee e300 p09 N EELE 66,000

Bleibt Bestand 14,000 Ctr. wovon sih nur sehr wenig in erster Haud befindet, in fein, fein-mittel und ein kElciner Theil in ordinairen Qualitäten bestehend.

Die Preise stellten sich wie folgt :

“in diesem Jahre. Erxtrafeinc 95 105 Nthlr. pro ) Feine E s 85 ») L — 90 » Fein-Mittel. 56 00» ) » 9 60 » »

{5 D » » Ordinaire .… 40 4 P , O E 9

Wenn nun manches Dominium , sey cs durch schlechte Wäsche oder wegen sonstiger mangelhafter Belandlung, ferner wegen der seit dem 21sten ciwas niedriger gegangenen Preise, billiger als obige Notirungen der leßten drei Qualitäten verkauft werden mußte, so kann doch im Allgemeinen an- genommen werden, daß die Preise sich gleich denen im vorjährigen Markte stellten, da auch für einige Dominien eine even solche Erhöhung bewilligt worden is, Die Zahl der hier zu Markt gewesenen Kaufer war mindestens eben so groß wie im vorigen Jahre. : E

Preußische, zu dem Zoll-Verbande angehörende, so wie Englische Fabrikan ten kauften von Anfang bis Ende des Marktes am bedeutendsten, wodurch die Preise aufrecht exhalten wurden, eben so auch Französische , L esterreichische und Niederländische Fabrikanten; Händler aus dem Julande, dem Zoll- Verband und England folgten daraus. S

Mit dem 23sten war der Markt als geschlossen zu betrachten, über verschiedene, nicht unbedeutende Partieen in den Lägern der hiesigen Händler finden auch noch heut Unterhandlungen statt. Von diesen Lägern wurde auch im Laufe des Marktes ziemlich viel gekauft. : , i

Ueber schlechte Wäsche oder sonst mangelhafte Behandlung des Produkts hörte man nur seltene Klagen. 4

Die Minder-Production gegen voriges Jahr kann bei den am hiesigen Markt gewesenen Wollen im Durchschnitt 8 à 10 pt. beiragen. Die Produzenten scheinen, und zwar mit Recht, über die erzielten Resultate zu frieden, indem wegen der von allen Seiten seit dem vorjährigen Markte eingegangenen flauen Berichte über den Artikel eher minder günstige Preise zu erwarten waren. — | e

Eine ungefähre Uebersicht der Wollgeschäfte während der hiesigen Märkte von 1822 bis inllusive 1842, werden wir morgen nachfolgen lassen.

im vorigen Jahre. Ctr. 105 115 Rihlr. pro Ctr.

Meteorologische Scobactungen.

Abends | IO Ubr |

e 2

| Nachmittags Nach einmaliger

f 20e |

| y l veri E Wind WNW, W, | V | W örmewechsecl-+- 13s - Wolkenzug « - —

Morgens

6 Ubr. Beobachtung.

WNW. | | —+ S8s° R. . e "O è a pay An Y D URY Tagesmittel: 334,39 Par... + 109 R. 912 R. (9 C WNW.,

Auswärtige Börsen. Niederl. wirkl. Sch. 563%, 5% do. 100.7. Kanz-Bill, —. 5% Span, T 3% do. 265. As: ——s U s Zun E Preuss. Präm. Sch. —. Pol. — Oesterr, 10853. 4% E Hope 857. A ntwer P ens, 201 Juni. Zins], 9. Neue An!/, 17 g. Hamburg, 23. Juni, Bank - Actien 1670. Bugl, Russ. 111. London 21 Mai. Cons. 3% 93. E 1025. Neue Aul. 1s. Pas- sive 45. Ausg. Seb. T0. 25% Holl, 54 «. 5% 9 5% LOES — "D [a — s Enel. Russ. 1102 Bras, 71, Chili 92. Columb. 23. Mex. 28. Peru 16. i 7 Paris, 20, Juni. 5% Reute fin cour. 120. 20, 3% Reute fiu cour. 79, 2. 5% Neapl, au compt. 105. 5% Span. Reute 27. Pass. 45. Wien, 20 Ju O20 Mei I 4% 1015 Acitenu 1646. Anl. de 1834 1425. de 1839 1115.

Amsterdam, 2l. Juni.

3% T7. Bauk-

Königliche Schauspiele. Montag, 26. Juni. Im Schauspielhause : Trauerspiel in 5 Abth, von Schiller. S E Dienstag, 27. Juni. Jm Schauspielhause : Der Heiraths-An- trag auf Helgoland. Hierauf: Deklamatorish=mujikalische Akademie : 1) Miniatur - Vorlesung über die jeßige epidemische Berbreitung von Wilz und Humor, gelesen von Herrn M. G. Saphir. 2) Gedicht i: ) 3) Leder von 4) Das Solo = Lustspiel in 3 Akten, von M. G. Saphir. _ Personen: Dlle. Stich. 5) Humori= tische Vorlesung von M. G. Saphr, N | Zu dieser Vorstellung sind die freien Entreen ohne Ausnahme icht gültig. D O Mos 928, Juni. Jm Opernhause: Faust, große Vper 1 3 Abth., mit Tanz. Musik von L. Spohr. (Neu einstudirt.) Im Schauspielhause : Französische Borstellung. Königsstädtisches Theater. M n Montag, 26. Juni, Zum erstenmale wiederholt: Die verhängniß- volle Omelette. Vaudeville-Scherz n l Aft, frei nach dem Französi- hen von Adele Beckmann. Mujik von verschiedenen Komponisten. Vorher: Die unterbrochene Whistpartie. (Herr Wilhelm Kläger, Kürfürstl. Hesseu-Kasselscher Hof-Schguspieler: den Baron Skarabäus,

Hast. Ü Drs 27. Juni. Nacht und Morgen.

Lilburne, als Gast.)

Maria Stuart.

(Herr Kläger : Lord

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——. U K —————

Verantwortlicher Nedacteur Dr. J. W. Zinkeisen,

Sedruckft in der Decker schen Geheimen Ober - Hofbuchdruckerci,

Preis: 2 Rthlr. sür 7 Iahr. 4 Rthlr. - 2 Iahr. S e. - 1 Jahre. in allen Theilen der Monarchie ohne Preiserhöhung.

Allgemeine

Preußische Staats-Zeitung.

N 176.

Iw h ck11

Amtliche Nachrichten. :

Landtags - Angelegenheiten. Rhein-Provinz Verhandlungen über den Kommunalgeseß - Entwurf. Frankreich. Paris. Vermischtes. — Brief aus Paris. (Stand des Streits zwischen der Geistlichkeit und der Universität ; die parlamentarische Entscheidung über die Eisenbahnen wahrscheinlich bis zur nächsten Ses-

sion vertagt.)

Großbritanien und Jrland. Unterhaus, Verwerfung eines An- trags zu Gunsten der sogenannten Dänischen Forderungen. Beibehal tung der jeßigen Dauer der Parlamente, Zurückweisung von Motionen gegen Marinezustände und gegen Zulassung der Katholiken ins Parla- ment. London. Ankunft des Prinzen Peter von Oldenburg. O'Connell in Athlone. Der König von Hannover als Britischer Pair. — Juristisches Gutachten in Betreff der Monomanie.

Niederlande. Schreiben aus Mastricht. (Das Gescß über tie Emis sion der Schaßbillets angenommen;z der abgetretene Finanz-Minister.)

Dänemark. Kopenhagen, Rückkehr des Königs.

Deutsche Bundesstaaten. Augsburg. Wollmarkt. — Schreiben aus Frankfurt a. M. (Personal-Nachrichtenz Börse; Main-Dampf- \chifffahrt.)

Schweiz.

Jtalien.

Fortsezung der

Zürich. Justruction für die Tagsazungs-Gesandtschaft,

Ô Neapel, RNüfchr des Grafen von Aquila aus dem Orient.

Spanien. Madrid. Manifest des Regenten an die Spanische Na- tion, Schreiben aus Paris. (Fort Montjuich bei Barcelona noch in den Händen der Regierung; Stand der Dinge in Gerona, Valencia, Malaga und Saragossa.)

Portugal. Schreiben aus Lissabon, (Hofnachricht ; Pensionirung der ehemals Miguelistischen Offiziere; die Königin und der König verzichten

_auf einen Theil der Civil-Listez Finanzielles.) j :

Vereinigte Staaten von Nord-Amerika. Schreiben aus New- York, (Webster's Rede zu Baltimore in ihrem Einfluß auf die öffent- liche Meinung und seine eigene Steliungz Statistisches zur Beurtheilung des Handels-Verkehrs zwischen England und den Vereinigten Staaten.)

Inland, Breslau, Ankunft des Prinzen von Preußen Königl. Hoheit in Muskau. : : i

Beilage, Großbritanien und Jrland. London. Nachrichten aus Irland. Beute in Heiderabad. — Vermischtes. — Desterreich. Preßburg. Reichstag. Die Magyarische Sprache. ÄAnland. Breslau. Frequenz der Universität.

Uebersicht Ai Wollgeschäfte während der hiesigen Märkte von 1822 bis incl. 1842,

Wissenschaft, Kunst und Literatur. Die Griechischen Papyrus Urkunden auf der Königlichen Bibliothek zu Berlin.

FTunmtliche Uachrichten.

Krouik des Tages.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht : Dem Domherrn Dr. Ritter die erbetene Entlassung aus den Amte eines ordentlichen Professors in der katholisch=theologishen Fa-= kfultät der Universität in Breslau zu gewähren.

Das dem C. G. Schulz zu Breslau unter dem 3, Mai 1842

ertheilte Patent auf einen durch Zeichnung und Beschreibung erläuterten Apparat, um im luftverdünnten Raume zu sieden, so weit er als neu und eigenthümlich erfannt worden is, ohne Je- manden in der Anwendung der einzelnen bekannten Theile zu beschränken,

ist wieder aufgehoben worden.

Angekommen: Der Fürst Felix Lichnowsfki, von Muskau.

Se. Excellenz der Kaiserl. Russische General - Lieutenant von Piatkin, von Warschau.

Abgereist: Se. Excellenz der General der Jufanterie, Gene- ral-Juspecteur der Festungen und Chef der Jngenieure und Pioniere, Aster, nah Küstrin.

Der General - Major und Commandeur der 15ten Kavalierie- Brigade, von Wolff, nah Fürstenwalde.

Landtags- Angelegenheiten.

Rhein-Provinz.

Düsseldorf, 9. Juni, — Vierzehnte Plenar-Sißtßung. (Schluß.) Der 11. Abschnitt des Kommunal = Geseß = Entwurfs kommt zur Berathung, Nach Verlesung desselben durch den Referen- ten wird beliebt, die Ueberschrift betreffend, daß hinter dem Worte „„Gemeindereht““ das Wort „Bürgerrecht“ eingeschaltet werde, so daß diese also lautet: Von dem Gemeinde - (Vürger -) rechte und den Meistbesteuerten.

ZU §. 34 trug der Referent Folgendes vor: „Bei Beurtheilung dieses Paragraphen kommt zunächst das ad 11 aufgestellte Prinzip, nah welchem die Gemeinde - Ordnung keinen lokalen Unterschied zu= lassen darf, in Betracht. Es wird wiederholt erinnert, daß die Ein-= heit der Kommunal - Verfassung in der Rhein - Provinz, wo es eine Gränze zwischen Stadt und Land, den inneren Verhältnissen nach, nicht überall giebt, ein historisher Moment is. Dem in dem Aus usse ausgesprochenen Zweifel, ob eine solche Einheit für die Land- gemeinden wegen ihrer geringen Jntelligenz wohl praktisch seyn möchte, wurde entgegengestellt, daß dur die in den lebten Jahrzehenden überall hin verbreitete Volks-Erziehung auch auf dem Lande die Bil= dung gestiegen seyz daß ferner, wenn denno in einzelnen Landge-= meinden sih nur eine geringe Jähigkeit für öffentliche Geschäfte vor= finden sollte, die Verwaltung in diesen Gemeinden au verhältniß- mäßig einfacher und weniger shwierig als in den Städten sey. Jn Frankreich, Belgien, Hessen-Darmstadt und Baden macht die Kommu= nal-Verfassung keinen Unterschied zwischen Stadt und Land, und nicht

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Berlin, Diensiag den 27 Juni

nur die Gemeinde und der Staat, sondern auch die höhere morali- | he Entwickelung wird dadurch gewinnen, daß alle befähigten Mitglie-

der der Gesellschaft, ohne Rücksicht auf ihren Wohnort, zu einer und |

derselben Stuse gemeinnüßiger Thätigkeit berufen sind. Von diesen Ansichten ausgehend, erklärt die Mehrheit des Ausschusses sich gegen die in dem vorliegenden §. zwischen Stadt und Land insofern ange ordnete Trennung, als nah dem Entwurfe auf dem Lande nur der Grundbesiß zum Gemeinderechte qualifiziren soll, Abgesehen von der niht immer mit Grundbesiß angesessenen, aber ehrenwerthen Klasse der Pächter, kann es auch sonst auf dem Lande Männer geben und sie werden bei den in den Landgemeinden der Rhein-Provinz häufig vorkommenden industriellen Etablissements nicht selten seyn die zwar kein Grund-Eigenthum, aber neben einer selbstständigen Eri stenz Gemeciusinn und Tüchtigkeit besißen, also gewiß zur Theilnahme an den Gemeinde-Angelegenheiten um so mehr geeignet sind, als diese keinesweges lediglih den Grundbesiß, sondern au die höheren moralischen Zuteressen zum Gegenstande haben. Es würde demnach ungerecht und für das Gesammtwohl nachtheilig seyn, die solchergestalt qualifizirten Einwohner von dem Gemeinderechte auszuschließen.“ Hierauf hatte der Ausschuß folgende Fassung des §. 34 in Vor schlag gebraht: „Zu den Meistbejteuerten der Gemeinde gehören diejenigen Einwohner, welche entweder 1) von ihrem in dem Ge meinde = Bezirke befindlichen Besißthume au Haupt -Grundsteuer einen nah den Orts-Verhältnissen festzustellenden Betrag, dessen Minimum | nicht unter 2 und nicht über 10 Rthlr. anzusetzen is, entrichten, oder | 2) einen sowohl für die Haushaltung, als für den Einzelnen nicht | unter 6 und nicht über 18 Rthlr. als Minimum zu bestimmenden | Klassensteuer - Sab zahlen, oder endlih 3) wo feine Klassensteuer be- | steht, ein reines Einkommen, dessen geringster Betrag den Orts-Ver- | hältnissen nah auf 200 bis 300 Rthlr, festzuseßen is, aus ihrem Gewerbe, Vermögen oder anderen Quellen beziehen. Die Festsetzung | des Betrags der Grund - oder Klassensteuer und des Einkommens erfolgt durch den Gemeinde-Rath mit Genehmigung des Ober=Prä- sidenten. Das Einkommen wird vom Gemeinde -Rathe nah pflicht-

|

mäßigem Ermessen abgeschäßt, welchem zu dem Ende die Steuerrollen | und sonstige Hülfsmittel mitgetheilt werden müssen. | shäßung, welche jedem Betheiligten bekannt zu machen ist, steht die- | sem sowohl die Führung des Nachweises eines höheren Einfommens | vor dem Gemeinde-Rathe, als auch der Rekurs an die Regierung zu. | Selbstredend erfolgt bei der ersten Einrichtung sowohl die Feststellung j | | | |

Gegen die Ab-

des Steuer =Minimums und des Einkommens, als die Abschäßung durch die seitherigen Gemeinde-Vertreter,““

Ein Abgeordneter der Städte bemerkt, daß es in der Gemeinde Bürger mit und ohne Bürgerrecht gebe und dies in der Ueberschrift auszudrücken sey. — Dagegen wurde erwähnt, daß dieser Gegenstand mit der eben beliebten ‘Einschaltung als erledigt zu betraten sey; ferner, daß gegen den Vorschlag des Ausschusses, das Minimum, welches von dessen Majorität auf 6 Rthlr, erhöht worden, ein Ein- wand gemacht sey, Auf dem Lande sey ein Maun, der 4 Rthlr. | Klassensteuer zahle, hon unter die wohlhabenden zu renen und dies | einem Einkommen von 2— 300 Rthlr. gleich zu achten; er schlage daher vor, diese Leute nicht auszuschließen und das Klassensteuer- Minimum auf 4 Rthlr. zu ermäßigen. — Ein Abgeordneter der Rit= | terschaft und zwei der Städte stimmen dieser Meinung bei. — Einer der Lebteren bemerkt, daß er in der vom Ausschuß vorgeschlagenen Fassung des §. 34 eine große Unbilligkeit erkenne, indem die Gewerbesteuer darin aus- geschlossen is ; ihm scheine es, daß, wenn die Grund= und Klassensteuer als Basis zur Betheiligung an den Bürgerrechten dienen solle, alsdann die Ge- werbesteuer ebenfalls mit konkurriren müsse. Es gebe in den Städten Ge- werbetreibende, die bedeutende Geschäfte machen, eine hohe Gewerbesteuer bezahlen und in einem gemietheten Hause wohnen, also kein eigenes Haus noch Grundbesiß haben. Unbillig wäre es für diese so wie für alle anderen Gewerbetreibenden, wenn die Gewerbesteuer niht mit fonfurrirte, und müsse er, der Redner, daher darauf antragen, daß bei dem festzustel- lenden Steuer-Census Grund=-, Klassen- und Gewerbesteuer vereinigt werde. Ein Abg. der Städte erkeunt in der Bestimmung eines Minimums eine große Schwierigkeit, wenn es sich um eine allgemeine Ordnung für Stadt und Land handle, Er wünscht, daß für Ge- meinden über 30,000 Seelen das Minimum noch erhöht werde; das kleinste Minimum könne belassen werden, das größte aber sey auf 15 Rihlr. für die Grundsteuer und auf 24 für die Klassensteuer zu | seßen. Der Redner bezog si hierbei auf die Erfahrung in dem be- nachbarten Frankreich. :

Der Herr Landtags - Marschall bringt die Frage, den Steuersahz | betreffend, in Anregung. — Der Referent findet es wünschenswerth, | daß nur die Haupt-Grundsteuer als Norm diene, indem es \{chwierig | für den Beamten sey, den Saß der Grundsteuer von den Beischlägen | zu sondern, er stimme daher dafür, das Wort „Haupt“ zu streichen. — | Ein Abgeordneter der Ritterschaft : Jeder Steuer-Einnehmer sey sehr | leicht im Stande, die Prinzipal - Grundsteuer anzugebenz bei allen Wahlen sey daher nur nach ihr zu normiren. — Ein Abgeordneter | desselben Standes trägt darauf an, diejenige Grundsteuer als Basis

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anzunehmen, wie sie dem Steuerpflichtigen dur den Steuerzettel ab- gefordert werde. Es sey shwierig, die Beischläge für Justiz, Wege-= bau u, st. w. zu sondiren, — Ein Abgeordneter der Landgemeinden: | Diese Schwierigkeiten bestehen nicht, da die Säße der Zuschläge genau | bekannt und in Prozenten angegeben sind. Wenn dieser Prozeutsat, | der Jedem bekannt ist, berücksichtigt werde, so sey es leicht zu ermit- | teln, ob die Prinzipal - Steuer über oder unter 2 Rthlr, sey. Er | stimme daher für Beibehaltung des Ausdrus : „„Haupt=Grundsteuer“/; | es sey das Einzige, was eine feste Norm gewähre. — Ein Abgeordneter | desselben Standes: Wollte man blos Grundsteuer annehmen, so würde | dadur eine Rechts-Ungleichheit herbeigeführt werden, indem auf dem linken Rhein-Ufer andere Beischläge mit der Haupt-Grundsteuer ver= | bunden sind. Dagegen aber müsse er sich aussprechen und den Aus-= | druck „Prinzipal-Grundsteuer“ beantragen. — Der Referent, so wie | ein Abgeordneter der Ritterschaft, verzihten hierauf auf ihren An- trag. Den Qualificationssab betreffend, so bezieht sich der Referent auf den Vorschlag eines Abgeordneten der Städte, der das kleinste Minimum auf 4 Rthlr., das höchste auf 18 Rthlr, Grundsteuer und auf 24 Rthlr. Klassensteuer normirte. — Ein Abgeordneter der Rit-= terschaft bemerkt, daß nunmehr, nahdem die Gewerbesteuer ausge= fallen, auch der Ausdruck ,„Meistbeerbte““ wieder angemessener wäre. — Der Referent entgegnet, daß aber die Klassensteuer hinzugezogen würde.

Rthlrn. wird angenommen.

1843.

Es wird zur Abstimmung geschritten. sich für: „Meistbesteuerte““.

Der Herr Landtags-Marschall stellt die Frage: „Wird der erste Absaß, wie er vom Ausschusse zur Annahme empfohlen worden, an- | genommen?“ — Ein Abgeordneter der Städte bemerkt dazwischen,

die Abstimmung möge ausfallen, wie sie wolle, so würde die Folge seyn, daß die Rhein-Provinz, welche sich doch stets einer größeren Zutelligenz rühme, eine weniger liberale Kommunal = Verfassung, als die Ostprovinzen, erhalte. Das Grundsteuer - Minimum von 2 Eben so wird das größte Minimum von

Die Majorität entscheidet

10 Rthlrn. angenommen.

Den zweiten Absaß betreffend, so trägt ein Abgeordneter der Landgemeinden darauf an, das Minimum der Klassensteuer auf 3 Rthlr. zu ermäßigen, Das von dem Ausschusse vorgeschlageue Minimum der Klassensteuer von 6 Rthlr. wird durch Aufstehen abgelehnt ; das Minimum des Entwurfes mit 4 Rthlrn. für die Klassensteuer wird in Frage gestellt; das Aufstehen giebt kein Resultat ; der namentliche Aufruf ergiebt 43 bejahende gegen 32 verneinende Stimmen für den Saß des Entwurfes. Das höchste Minimum betreffend, shlägt ein Abgeordneter der Landgemeinden vor, es auf 12 Rthlr. herabzuseben. Ein Ab- geordneter des Fürstenstandes führt hierbei an, daß dies analog mit dem ermäßigten fleinsten Minimum der Klassensteuer seyn würde, das Verhältniß des Entwurfes, wie ihn der Ausschuß vorgeschlagen, bliebe dasselbe, nämlich, es sey das größte Minimum das Dreifache des kleinsten. Das höchste Minimum der Klassensteuer mit 12 Rthlr. wird in überwiegender Majorität angenommen,

Der dritte Absaß fommt zur Berathung. Ein Abgeordneter der Landgemeinden schlägt vor, daß das Maximum des Minimums von 600 Rthlrn. auf 400 Rthlr. herabgeseßt werde. Ein Abge= ordueter der Städte stimmt diesem Antrage bei. — Ein Abgeordneter desselben Standes if} für die Meinung des Ausschusses, es müsse dem Gemeinde -Rathe Spielraum gelassen werden, der es am besten be- urtheilen könne. Einem Abgeordneten der Städte scheint das Mi= nimum von 200 Rthlr. für kleinere Städte noch zu hochz er wünscht dasselbe auf 150 Rthlr. herabgeseßt zu sehen. — Ein anderer Ab- geordneter desselben Standes meint dagegen, die gewöhnlichen Lebens=- bedürfnisse erfordern ein Einkommen von 200 Rthlr.; dies müsse daher das fleinste Minimum bleiben. Die Annahme des dritten Absates, wie ihn der Ausschuß vorgeschlagen, wird vom Herru Landtags- Marschall zur Frage gebracht. Der dritte Absaß wird nach der Fassung des Ausschusses angenommen. — Weitere Bemerkungen über den §. 34 werden nicht gemacht. :

Der §. 35 wird nach Vorschlag des Ausschusses genehmigt, nach- dem der angefohtene Ausdruck „Vertretung der Ehefrauen“ ange- nommen worden. Ein Abgeordneter der Städte glaubt jedoch, daß bei der Diskussion dieses §. etwas übersehen worden sey; näm- lich, es sey keiner Vertretung für die Bürger vom 21sten bis 24sten Zahre gedaht. — Ein Abgeordneter der Landgemeinden hält dafür, daß das 21ste Lebensjahr hinreihen müsse, um das Gemeinderecht zu erwerben, und trägt darüber auf Abstimmung an. — Ein anderer Abgeordneter desselben Standes glaubt, daß eine Abänderung in „„großjährig“ zulässig sey, da mit der Großjährigkeit, die verschieden sey, die Befähigung zum Bürgerrechte eintreten müsse. — Der Re-= ferent giebt zu erfennen, daß den Ausschuß die Erwägung geleitet habe, wie in den meisten Fällen mit dem 24sten Lebensjahre erst der Militairpflichtigkeit genügt worden sey. — Ein Abgeordneter der Städte stimmt dem Ausschusse bei; desgleihen auch ein anderer Ab= geordneter desselben Standes, nur mit dem Vorbehalte, daß dann alle Vertretung wegfallen müsse, weil mit der Großjährigkeit wohl die Voll- macht zur Ausübung eines Rechtes ertheilt, niht aber das Recht selbst ausgeübt werden fönne. — Ein Abgeordnéèter der Landgemeinden entgeg- net: Wer großjsährig sey, müsse auch stimmfähig seyn, welcher Meinung sich ein Abgeordneter der Ritterschaft anschließt. — Nach mehrfacher Erörterung schlägt der Referent die Vorfrage vor: „Soll überhaupt eine Vertretung stattfinden?“ welches mit 53 verueinenden gegen 22 bejahende Stimmen abgelehnt wird. :

Düússeldorf, 10. Juni. Funfzehnte Plenar=Sibung. Nach Eröffnung der Sißung theilt der Landtags-Marschall der Ver= sammlung folgende seit der leßten Sißung eingegangene Schriften mit: 1) Ein Schreiben des Herrn Landtags-Kommissars vom 7. Junt, womit die Uebersicht der Kosten des vierten Rheinischen Landtages mitgetheilt wird, Zum Archiv. — 2) Desgleichen vom Sten d. M., welchem Notizen des außerordentlichen Bevollmächtigten der Univer= sität Bonn, von Bethmann =Hollweg, beiliegen, die Errichtung eines eigenen Lehrstuhls für das Französishe Recht an der Universität Bonn betreffend; geht an den siebenten Ausschuß. — 3) Desgleichen vom 7ten d. M., welchem ein zweiter Nachtrag zu der von des Königs Majestät Allerhöchst vollzogenen Matrikel der landtagsfähigen Güter der Rhein-Provinz beiliegt, Zum Archiv. — 4) Desgleichen vom ten hujus, welchem eine Denkschrift, die Verseßung der Bezirks- straßen-Strecke von Lebah nah Saarbrüdcken in die Klasse der Staats- straßen und die Uebernahme der Staatsstraßen - Strecke von Lebach nah Fraulautern in die Klasse der Bezirksstraßen betreffend, beiliegt ; geht an den zweiten Aus\huß. s Hierauf wird mit Berathung der Kommunal - Ordnung fortge- fahren. Der Referent verliest §. 36 nebst den Motiven, welche den Ausschuß bewogen haben, eine Aenderuug desselben in Vorschlag zu bringen. — Ein Abgeordneter der Städte bemerkt: das Wort „Bür= gerrecht‘““ müsse hier so wie im ganzen Entwurf statt des Wortes ,„„Bemeindereht‘“’ angewendet werden. Jn einem Kommunal = Gesetz habe dieser Ausdruck seine wichtige Bedeutung. — Ein Abgeordneter der Ritterschaft bezieht sih auf die früher gemachte Bemerkung und bedauert, daß die Forensen ausgeschlossen worden, denn in mehreren Fällen trügen sie zu den Steuern und Lasten mehr bei, als die Einwohner. Referent habe die Güte gehabt, ihm die Gemeinde-Ordnung aus Hessen zu leihen, deren §g. 87 und 88 er vorträgt ; man sehe, daß in dieser Ge- meinde- Ordnung wenigstens zum Theil für die Vertretung der Fo- rensen gesorgt sey. Wollte man sie aber ganz von allen Gemeinde- reten ausschließen, so würden sie gleihsam fast rehtlos h. und zwar da, wo sie die meisten Steuern aufzubringen haben. würde dieses ein großes Unrecht seyn, weshalb er für B ung des Paragraphen nach der im Entwurf bestehenden Fassung stimme. 2 Ge- man unterdessen den Forensen nur unter der Bedingung zum

1843 / 176 p. 1 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff