zur Theilnahme an der Expedition angenommen, um dadurch bei den Nord- Amerikanern, welche mit Santa Fe Handels-Verbindungen unterhalten, keine Besorgnisse um das Schicksal ihrer dortigen Korrespondeuten cinzuflößen. genaue Notizen über alle mexikanischen Karavanen verschafft,

welche von Santa Fe oder San Luis abgehen sollten, und wahrscheinlich Außerdem aber will man

auch die Stadt Santa Fe nehmen , und wenn die dortigen Einwohner sich so will man auch nach Chihuahua vorrücken und den ganzen nördlichen Theil von Mexiko zum Aufstande verleiten.“,

Jn den Vereinigten Staaten hat die Aechtung des Commodore | Moore und das neue Projekt gegen Santa Fe eine lebhafte Sensation | gemacht, besonders in Louisiana, welches als unmittelbarer Nachbar

dem, was in Texas vorgeht, Die Presse von Loui= siana hat sich sogleich in zwei Lager getheilt; die Einen nehmen offen Partei für den Commodore Moore und nennen den Präsidenten Houston, geradezu einen Vearäther, der sih an England und Mexiko verkauft habe; die Anderen aber nehmen eben so entschieden den Präsidenten in Schuß, dessen Autorität mißkannt werde, und wer= fen auf die Veranlasser dieses Ungehorsams die ganze Verantwort- lihkeit für die Folgen dieser Anarchie z denn anders kann man doch einen Zustand der Dinge nicht nennen, wie er jeßt in Texas obwaltet. Unter den eifrigsten Gegnern des Präsidenten Houston steht die Biene | von New-Orleans und unter scinen Vertheidigern der Courrier von | Das Merkwürdige des Verhaltens der beiden ge- | daß die Biene, welche die | Hintansezung der Autorität des Präsidenten Houston predigt und die | Anarchisten unterstüßt, ein Whigblatt, also in den Vereinigten Staa-

Man hat sich werden sie auf ihrem Wege angehalten werden.

günstig gestimmt zeigen,

4

von Texas lebhafteres Interesse an / uimmt, als der ganze übrige Theil der Union.

seinen Ankläger ,

Louisiana oben an. ) nannten Blätter in dieser Sache ist,

Präsidenten Houston beginnen,

zum Präsidenten gewählt.

er cin neues Scharmütel mit ih sendung einiger Kanonenkugeln entfernen.

warteten cinen Tl

fügbar geworden war.

gene erklärt worden.

ten autidemokratish is, während der Cou rrier, welcher den Respekt

vor der Autorität und der gouvernementalen Hierarchie predigt, zu Welche Jukonsequenz aber | auch scheinbar zwischen ihren Doktrinen in Betreff der amerikanischen | und der terianischen Angelegenheiten liegen mag, so ist doch unver= | fennbar das Recht auf der Seite des Courrier, und die Mehrzahl | der Organe der Presse von New - York {ließt sich Wie dem auch sei, diese Komödie scheint einem baldi=- Wenn wirklich die englische | Fregatte „Spartan““ es übernommen hat, die Proclamation des Prä- | sidenten Houston, worin derselbe die Unterstüßung aller Seemächte in Anspruch genommen hat, in des mexikanishen Meerbusens zu verbreiten , und Houston im Einver=

den ultrademokratischen Blättern gehört.

Meinung an. gen tragishen Ausgang entgegenzugehen.

gegen den Commodore Moore allen Häfen

wenn es gegründet is, daß der Präsident

ständnisse mit England steht, so is es wohl möglich, {he Marine die Flotille des Commodore Moore wegnimmt, der als | Mischt sihch aber England nicht ein, so werden zwei Fälle eintreten : entweder Commodore Moore wird von der mexikanischen Flotille, welche er bekämpfen wollte, ge-= \{lagen, und er kehrt dann nicht mehr nach Texas zurü;

Pirat vor allen Nationen geächtet ist.

Commodore Purv! tigkeiten gerathen ist, ebenfalls dieser | | hoben hat.

daß die Briti- würde.

sich zu rächen suchen, als ihm zu

oder er | gekommen sein wird,

\{lägt sie und kehrt daun mit dem Ruhme seines Triumphes nah | Waffen verlangt und erhalten ) ) g

Bekanntmachungen.

Gerichtlihe Vorladung.

Behufs definitiver Regulirung der projektirten güt- lichen Aufgreifung des Debitswesens des verstorbenen Hauptman*s von Lepel, vormals auf Seckeriz und Zemiß, und Vertheilung der Masse ist ein Termin auf den 13, Juli, Vormittags 10 Uhr, hierselbst anberaumt worden. Sämmtliche hierbei interessirende Kreditoren werden deshalb hiermit vorgeladen, in dicto Termino vor dem Königl, Hofgerichte zu erscheinen, um nicht nur — insoweit es noch nicht geschehen scin sollte — über die von dem gemeinschaftlichen Anwalte zum Zweick der Beilegung dieses Debitwesens in Umlauf geseßten Verhandlungen, soudern namentlih auch über den von jenem zu den Akten abgereichten Distributionsplan eo sub pracjudicio sich zu äußern, daß sie sonst als in die Vergleichs - Vorschläge willigend und den Distribu- tionsplan als genehmigend werden angesehen und mit der vergleichsmäßigen Vertheilung der Masse ohne Wei- teres werde verfahren werden.

Datum im Königl, Hofgericht zu Greifswald, den 20, Juni 1843,

(L. S.) v, Möller, Praeses.

% t _ r, Berlin - Hamburger Eisenbahn.

Die Verhältnisse haben es erfordert, die nach unserer gestrigen Bekanntmachung zum 27sten d. M. ausge- \chriebene General - Versammlung nach Schwerin zu convociren. Es is nöthig, daß bei dieser Versamm- lung die Zeichner so zahlreich als möglich vertreten werden. Wir laden daher die in Berlin anwe- senden Subskribenten zur Berlin-Hambur- ger Eisenbahn, welche Verpflichiungsscheine vollzogen haben

auf Freitag den 7. Juli, Nach- mittags 5 Uhr, in das hiesige Bör-

_Fenhaus

hiermit ein, um daselbst sich entweder zum persönlichen Erscheinen in dieser General - Versammlung bereit zu erflären oder einen Bevollmächtigten zu wählen und die Vollmacht für denselben zu vollziehen.

Denjenigen Substribeuten, welche dieser Aufforde- rung nicht entsprechen, sind wir genöthigt, die Einla- E ua L ¡OVuerin einberufenen General- p n 4 L oßen insinuiren zu lassen. Das Comité zur Begründung eines Actien- Vereins Für die Ciscubahn - M ana

zwischen Berlin und Hambur Anhalt und Wagener. Conrad und g. S. Herz. Jung. Kunowski, von Moltke Mendelssoln & Comp. M. Oppenkein 49 C Moritz Robert. F, A. von S OO

Passagier-Dampsfschisssahrt zwischen Potsdam und der Pfaueninsel.

Donnerstag, den 6, Juli c. Abfahrt von Potsdam um 74, 9, 12, 2, 4, 5 Uhr, - - der Pfaueninsel - 8, 10, 1, 2%, 4x, 65 -

Zwischen Potsdam u. Hamburg.

Regelnäßige e u von Potsdam reita ampfb. „Falke“, , :

è Mtas L “Prinz Carl“, Mittags 3 Uhr, Denjenigen Personen, welche sih der Dampfboote

Klemme.

bedienen, werde ih möglich mit Abonnements-Billetten zu der Berlin-Potsdamer Eisenbahn behülflich sein. Anker, Taubenstr. 10.

Mit dem 20. Juni c., als dem Eröffntngstage des Bades in Swinemünde, beginnt das Danpfschisf „Kron prinzessin“, Capt. Bluhm, seine regelmäßigen Sommer Neisen zwischen Stettin und Swinemünde so, daß es an

E N :

E E eas und | Morgens 9 Uhr,

ps L 30 Stetti Sonnabend, von Stettin und an

) j Y jcdem Montag, | Morgens 9 Uhr,

Mitt Mittwoch und von Swinemünde

Freitag expedirt wird, Mit dem 1, Juli ändert sih jedoch seine Abfahrt an den acht oder neun aufeinander folgenden Sonnaben den und Montagen der Monate Juli und August da- hin, daß es an jedem Sonnabend 5 Uhr Morgens von Stettin abgeht, um uach ciner kurzen Anlage in Sivi- nemünde an demselben Abend bis Putbus zu gelangen, am Montag Morgen 45 Uhr wieder von dort abgefer-= tigt wird und nach einem kurzen Verweilen in Swine- münde am Montag Abend in Stettin eintrifft. Stettin, den 15, Juni 18413, A, Lemonius,

Nieder - Rheinische Güler - Asse- furanz-Gesellschast in Wesel.

Gewährleistungs-Kapital Thlr. 1,000,000, Reservefonds » 25,000. Eigener Nückversicherungs-Verein » 300,000, Reservefonds » 30,000.

Diese Gesellschaft übernimmt Versicherungen zur Sce, auf Flüssen und Kanälen gegen alle Gefahren auf Waaren und Getraide, so wie auch zu Lande auf Waa- ren und Effekten aller Art während des Transports auf Eisenbahnen oder zur Fuhre zu den billigsten Prä- miensägen, worin sie keiner soliden Konkurrenz nachsteht.

Das Geschäft hat bereits einen sehr bedeutenden Umfang erlangt und sind die Actien der Gesellschaft in Folge ihrer günstigen Jahres-Abschlüsse auf das alte- rum tantum der ursprünglichen Einlage gestiegen,

Die Anmeldungen zu Versicherungen werden aus wärts bei dem betreffenden Ageuten und hierorts bei dem unterzeichneten Haupt-Agenten auf dessen Büreau, Dönhofsplaß, Krausenstraße Nr. 37, so wie bei dem Agenten Herrn W. Keferstein, neue Schönhauser- straße, Ee der Weinmeisterstraße , gemacht und die Versicherungs - Dokumente sogleich ertheilt, wozu sich dieselben dem verehrten Handelsstande bestens empfoh- len halten. F. W. Ziegler.

Bekanntmachung.

Jm Nachlasse des am 25. Juni 1843 hier gestorbe- nen pensionirten Königlichen Proviantmeisters Vogler sind über 11000 Thlr, weniger in Staatsschuldscheinen und Pfandbriefen vorgefunden, als derselbe, nicht lange vor seinem Tode, besessen hat.

Der Erblasser soll wenige Tage vor seinem Tode viele Papiere verbrannt haben. Es is möglich, daß unter den verbrannten Papieren sich auch die vermißten Staats- \{huldscheine und Pfandbricfe befunden habenz es ist T auch möglich, daß die vermißten Papiere auf an-

n Weise aus dem Besiße des Erblassers oder aus

“E entfernt sind. un E bes Ffandbriefen hat bisher nur so viel ermit- schen Pfandbriefen E solche in Kur- und Neumärki- éréikdii Vádeh: estanden und 2300 Thlr. Gold be-

ie vermißten Staats\chuldscheine à 32 pC in folgenden; {hulbscheine à 34 pCt, bestehen

Texas zurück. Jm lehteren Falle wird er dann den Kampf mit dem dieser abgeseßt werden, wenn man anwendet, wie einige amerikanische en, und Moore selbs! wird dann ihm würde dann die Partei der

niht gar das Lyndchgeseß auf ihn Blätter wirklich ao gerathen hab

tit Entschlossenenen ans Ruder kommen.

Juzwischen hat der Commodore Moore sich bereits mit Kanonen- shüssen vor Campeche an den Mexikanern gerächt. ren gegen sie aus der Schußweite si nen günstigen Wind ab, um Jagd auf sie zu machen und sie zu einem entscheidenden Kampfe zu nöthi- gen, Die Belagerer und die Belagerten in derselben Stellung einander gegenüber. hielt sich auf den Höhen, welche die Stadt beherrschen ; eine Verstär= fung von 2000 Mann war angekommen, welche der Tod und die Desertion in seinen Reihen verursacht hatten, und man glaubte, er werde demnächst einen Sturm verursachen. Die Yucataner aber waren stets in Bereitschaft zum Widerstande und er= veil der Armee von Merida, welcher in Folge der

Moore wartete nur ci

Capitulation der mexikanischen Kolonne unter General Borragan ver= Diese Kolonne, welche nah Telchac marschirt war, wo sie sich nach Tampico einschiffen sollte, hat dort die Schiffe | nicht getroffen, auf welchen sie die Ueberfahrt machen sollte. einem vergeblichen Warten von 5 Tagen über die durch die Capitu: lation festgeseßte Frist hingus waren die Mexikaner als Kriegsgefan=

La Plata - Staaten.

x Paris, 28. Juni, Es scheint, daß nicht blos der englische | s mit dem argentinischen Admiral Brown in Strei- \oudern daß auch zwischen dem Leßteren und | jn | Morgens verabredet E Präsidenten Bedenken wegen des Charakters dieser Bank, der er jeme Schäße anvertrauen wollte, sih erhoben, weil dieselbe unter Abhän- gigkeit von der englischen Regierung steht; wie dem auch sei, er

dem Französischen Admiral Mathieu de Clerval ein Konflikt sich er= | Wenigstens melden briefliche Nachrichten aus Montevideo | vom 9. April, also um vier Tage neuer als die lebten Berichte, daß

der Admiral Brown, welcher bekanntlich den Hafen von Montevideo | blokiren will, seinerseits selbst| in eine kritische Lage gerathen set. Der Admiral de Clerval hatte ihm nämlich bedeutet, er werde ihn nicht von | der Stelle lassen und als seinen Gefangenen zurückhalten, bis er ihm | sechs französische Seeleute, welche ans Land gegangen und dort in

der Nähe des Lagers der argentinischen Blokade-Truppen unter Ge= | neral Oribe weggeschleppt worden waren, Nun fürchtete man, Rosas werde zu Buenos - Ayres, wenn | er diesen Vorgang vernehme, an den dortigen Franzosen um #0 mehr | gleicher Zeit auch die Nachricht zu= | daß 2500 Mann Franzosen in Montevideo | haben,

“Allgemeiner

antworten,

er Am 2. Mai hatte Dampfschiffen, die aber nah Ab=

von dessen befanden sich noch immer Der General Ampudia

um die Lücken auszufüllen, Puff bezielte

Nah

men kann.

| Haiti mit si

| zu erregen ! ihm und Empfang

verlangt hat,

wieder ausgeliefert haben |

um zur Vertheidigung des |

1849.

1) Elf Stück zu 500 Thlr. Litt. B. Nr. 1839 bis j 688.

2) Drei » » 4009 » » G» 686 bis D Mi» » 300 » » D» 41921 1133, 4) Bitt» » 209 » » R.» 4908bis 4911, 5) Sechs» » 100 » » F. » 31,589 bis 31,594. Mit Wahrnehmung der Gerechtsame mehrerer Erben des Proviantmeisters Vogler beausftragt, bitte ih Alle, welche im Besiße der bezeichneten Staatsschuldscheine sich befinden sollten, gefälligst s{hleunig darüber mir Auskunft zu geben : zu welcher Zeit und von wem sie die Staatsschuld scheine erhalten haben. E Diejenigen, welhe über die Vernichtung oder sonst über den Verbleib der vermißteu Staatsschuldscheine und Pfandbriefe Auskunft zu geben im Stande sind, ersuche ich, so bald als möglich mir Mittheilung davon zu ma- hen. Die Kosten, welche durch Erfüllung meiner Bitte entstehen, werde ih ungesäumt erstatten, Berlin, den 4. Juli 1843, Ludwig Jung, Königlicher Justizrath.

verem ent. Unterzeichnetem sind mehrere Güter, von denen cinige bedeutende Waldungen haben, zum Verkauf in Kom mission gegeben worden. Diese Güter in einem Werth von 10,000 bis 180,000 Thlr. sind theils in hiesigen Landen gelegen , theils auch im Königreiche Polen. Gegen pupillarische Sicherheit können auch einige Ka pitalien ausgethau werden. Auf portofreie Briefe theilt

das Nähere mit der Commissionair Czerwin ski zu Bromberg.

Eo al L aouUnd. Da sich vor dem unterzeichneten Stadtgericht dic be- fannten Gläubiger

Friedrich August Völker's E | über ihre Forderungen mit dem Schuldner verglichen haben, hiernächst aber

1) der Pachtschäunkwirth Carl August Leberecht Hum miysch, S

2) der Kaufmann Carl Leberecht Fürchtegott Windisch, und

3) der Drechslermeister Carl August Berge, in Jusolvenz verfallen sind, so werden alle unbekann ten Gläubiger der Völkerschen Vermögensmasse, so wic die bekannten und unbekannten Gläubiger Hummißsch's, Windisch's und Berger's geladen,

den 16, Oktober 1843 : hier im Stadtgericht zu erscheinen, ihre Ansprüche bei Vermeidung der Ausschließung und bei Verlust der Wie- dercinsezung in den vorigen Stand anzuzeigen und zu bescheinigen, rehtlich darüber zu verfahren und den 6. November 1843 :

der Bekanntmachung eines Ausschließungsbescheids, wel- cher hinsichtlich der Ausgebliebenen für verkündigt zu achten, sich zu versehen. N

Hiernächst ist in Hummiysch's Kreditwejen

s der 20. November 1843, n Windisch's Schuldenwesen H T T:4A, O vér 1848

o in Berger's Konkurse “f it 27. Lember 1843 / zum Verhör anberaumt, welchem die Gläubiger dieser drei Konkurse unter der Verwarnung, daß die Ausblei- benden, oder die sich nicht deutlich erklären, dem Be- {luß der Mehrheit beistimmend geachtet werden sollen, beizuwohnen , sodann aber, wenn kein Vergleich zu

tande kommt, Ms den 4. Dezember 1843

der Ertheilung eines Designationsbescheids oder der Versendung der Akten nach rechtlichem Erkenntuiß und

dann

Plaßes gegen Oribe's, seines Lieutenants Armee, mitzuwirken. solche Weise wollten die Franzosen in Montevideo auf Oribe's Dekret welches jeden Ausländer, der gegen ihn kämpfen würde, mit dem Tode und mit Confiscation seiner Güter bedroht.

x Paris, 28. Juni. ährend zu Kingston auf Jamaika, und was einige e nach amerifanishen Blättern Ankunft zu Pensacola in Florida, staaten der Amerikanischen Union, auf dem Schiffe „Magnet“ gesagt haben, is nichts schon vor etwa anderthalb Monaten 1 : eines Amerikanischen Blattes vou Mobile, das nichts weiter als einen Ueber den i Jamaika giebt eine Korrespondenz von dort Einzeln- dem Jnteresse, das sih an die Persönlichkeit dieses

findet sich fortw englische Journal

präsidenten auf heiten, die bei Manunes knüpft, : Herr Boyer zeigt in seinem Lebensweije das e zu erscheinen, macht und empfängt nux u j ar : suche, und hat oft {on geäußert, er wünsche nicht die Rolle eines wilden Thieres zu spielen, Boyer is Mulatte der Race | die vollkommen weiß sind. Kingston gewendet, um d

Krone Christoph?s zu fortgenommen hat. at ai geäußert, daß die Uebergabe dieser Gegenstände ohne alles Aufsehen ;z ins geheim geschehen möge, und es war dem Kassirer der nehmen

stellte sich zu der verabredeten Zusammenkunft nicht ein. Regierung von Haiti Insel R i b indem derselbe erklärte, er müsse abwarten, bis der Gouverneur selbst wieder auf der Jnsel zurück sci, um eine Entschei- dung zu treffen, da er die Verantwortlichkeit dafür nicht für sich allein übernehmen wolle.

tete ausweichend

Auf

H a iti. Der Expräsident Boyer von Haiti be-

fürzlih neuerdings einem der Sklaven-

anders als die buchstäblihe Wiederholung der gegebenen falschen Nachricht

Aufenthalt und die Lebensweise des Ex-=

auch in Europa bekannt zu werden verdienen. ganzen Verhalten, in seiner ganzen sichtliche Bestreben, so einfah als möglich wenige oder gar keine Be-

das man um Schaugeld zu sehen bekom- nah, hat jedoch Töchter,

Er hatte sich an die Kolonial- Bauk zu aselbst den Schaß und die massiv goldene hinterlegen, die er bei scinem Abgange von Er hatte dabei das Verlangen daher zwischen Bank, welche diese Gegenstände eine Zusammenkunst auf 4 Uhr

sollte, Allein es \heint, daß dem Cx

worden,

S ; Daß die die Entfernung des Ex- Präsidenten von der

on dem Stellvertreter des Gouverneurs dieser Insel

wie es scheint, gegründet z allein die Antwort lau

Auzeiger.

T

den 30. Dezember 1843 : der Eröffnung des Urtels, unter der RVerwarnung, daß beide für eröffnet zu achten, sich zu gewärtigen haben. Auswärtige haben hier im Orte Bevollmächtigte Zz1! bestellen und Ausländer diese durch gerichtliche Voll macht zu rechtfertigen. Meißen, den 9. Mai 1813. Das Staotgerr0

Könnich, Stadtr,

Literarische Anzeigen. So cben erschien bei C. Flemming in Glogau und is in allen Buchhandlungen vorräthig :

Rathgeber bei Hämorrhoidal- Beschwerden, oder deren sichere Verhü

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t) t . % . E T. Trautwein in Bali, Breite Str. D» )

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Erster Heft. 12, 6 Bogen. geh. Preis 75 Sgr.

Jedem Turner und Turnfreunde wird hier eine Schrist von Juteresse geboten. Ueber den Werth derselben ver- weist der Verleger auf zahlreiche in öffentlichen Blättern erschienene Kritiken. Ein zweites Heft von demselben Umfange erscheint zu Ende dieses Jahres.

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Durch Perthes, BesSeY) Mauke in Hamburg (Berlin durch die B essersche Buchhandlung) ist zu beziehen :

The foreign and

1843. No. 1, 2.

colonial. Quarterly TevIiew, Preis 2 Tllr. p. No.

' y | . ; O »4 Deutsche Allgemeine Zeilung. Auf diese in meinem Verlage unter der

Redaction des Professors Fr. Bülau täg

lich Abends ersheinende Zeitung werden auf das mit dem 1. Juli beginnende Abon- nement bei allen Postämtern des Jn- und Auslandes Bestellungen angenommen. Der Preis beträgt in Sachsen vierteljährig 3 Thlr., in den übrigen Staaten aber wird derselbe nah Maßgabe der Entfernung von Leipzig erhöht. — Jusertions - Gebühren werden für den Raum einer Zeile mit 2Ngr.

berechnet. Leipzig, den 1, Juli 1843. 7 M F. A. Brodckhaus.

Jnserate für Berlin und den Norden

nimmt an und befördert die Gropiussche

Buch- und Kunsthandlung, Königl. Bau- schule Nr, 12,

Das Abonnement beträgt: 2 Rihlr. für % Iahr. 4 Rthir. - 2 Iahr. 8 Uthlr. - 1 Jahr. in allen Theilen der Monarchie ohne Preiserhöhung. Insertions-Gebühr für den Uaum einer Zeile des Allg. Anzeigers 2 Sgr.

A1 at Meine

reußische Zeitung.

E 6«

Uai

Amtlicher Theil.

Inlaud. Landtags-Angelegenheiten, Nheinprovinz. (Schluß der Verhandlungen über den Entwurf des neuen Strafgesezbuchs). — Ber- lin. Ankunft des Naturforschers Dr. Peters zu St. Paul de Loando auf der Westküste Afrika’s. — Frankfurt a. O. Königsschießen der vereinigten Schüßen - Jnnungen der Mark Brandenburg. — Königs- berg. Festungsbau, — Köln. Getraide-Zufuhr. — Schreiben aus K ol n. (Getraidemangel.)— A a che n. Maßregeln zur Abhülfe gegen den Getraide- mangel. — Koblenz. Getraide- Zufuhr, — Sechtem. Bonu-Kölner Eisenbahn.

Deutsche Bundesstaaten. Bayern. Worms. Kornmangel. — Würzburg. Abhulfe gegen den Kornmangel. — Nürnb erg. Be- wegung auf dem Ludwigs-Kanal. — Sach sen. Leipzig. Durchreise des Großjursten Michael. — Großherzogthum Hessen, Mainz.

_ Getrgidemangel an der Bergstraße. | : :

Frankreich. Paris. Hof-Nachrichten. — Schreiben aus Paris. (Emil _de Girardin und seine Untläger vor der Deputirten-Kammer.)

Großbritanien uud Irland. London. Oberhaus. (Die Bill über die Auslieferung der Verbrecher an die Vereinigten Staaten zum ziweitenmal verlesen.) — Unterhaus, (Aufschub der Bill wegen Be- rathung des Marquisat Townshend. — Antrag über die Untersuchung der Wahlumtzuiebe in Nottingham, — Antrag zur Einzichung der Pension ut SON per — Schreiben aus London. (Theologische

» » - “Fi . ck e “‘ 1 Ac ation (S Stimmung in Amerita in Bezug auf die Repeal-

Belgieu. Bxu)qhel, Verlängerungs- Detrer hinsihilih des Zolls von

“ deut,chen Weinen und Seidenwaaren, E i

Spanten, Paris. Valladolid, Vitoria, Estella und einige andere Städte haben sich pronunzirt, — Der politische Chef von Guipuzcoa und die Munizipalität von San Sebastian haben sich für den Regenten erkläri. — Zurbano verläßt Cervera und Castro schlägt dort sein Aue quartier auf. — Perpignan, Desertion unter Zurbano's Truppen, — Schreiben Zurbano's an den Oberst Prim. — Briefe As Madrid (Espartero an das diplomatische Corps; neueste Nachrichten aus Cata- lonien, Granada, Malaga u. }.w.) — und Paris, (Entschlossene Haltung der B von S GE 0A Zurbano zieht sh zurück; die Geistlichkeit zu Valencia verlangt ihre Güter zurück;, Narvaez, Oribe d ‘Cond passiren die Gokiiiie,) i i E

Vereinigte Staaten von Nord-Amerika. Schreiben aus N e w- Jork, (Präsident Toler zu New-Yorkz Versammlung irländischer Nepea- lers ; Zusluenza,) L

Mexiko. Schreiben aus Paris. (Neueste Nachrichten vom Kriegs-

hauplazze.) : R

N e 1 (my 3 ( F i

V (S ti Inland. Vom Rhein, Jrren-Anstalt zu Siegburg. — Bres lau, Protestation der Stadtverordneten gegen Vercinigung des oberschlesischen und niederschlesischen rtishen Eis f D S Y 2 martishen Cisenbahnhoses. — Deutsche Bundesstaaten. Kurhessen. Kassel, Stände-Ver- sammlung: Ausschließung des Abgeordnete Ger E O A L eten Wippermann von den Ge- schäften der Feuer - Versicherungs - Kommiision. — Ver i

Se S G mmision, ertagung bis zum

1. Otftober. L R Ero Hessen. Mainz. Abhülfe des Brodmangels. — Desterreichische Monarchie. Wien. Neise des Fürsten Metternich. -— Ilußland und Polen. St. Petersburg Militairische Stellung des Thronfolgers. — Schluß des Manifestes über die Papiergeld-Umwandlung. — Vermischtes, — Frankreich. Depu- tirten-Kammer, Stklavenfrage, — Diskussionen über Marine-Gegen- stände. — Finanz-, Kammer- und Chrenlegion-Budget. — Paris. Ver- handlungen wegen der Haitishen Schuld. — Legitimistische Angelegen- heiten, — Vermischtes. — Großbritanien und Jrland. London, Jrländische Zustände. S Regelmäßige Paketfahrten na Westindien. — Reuer Auflauf der Rebekkaiten in Wales. — La Plata- Staaten. Montevideo. l ( nit anerkannt. — Vermuthliche Wegnahme der argentinischen Schiffe, — Rivera’s Operation,

Ueber rheinisches Strafrecht.

Amtlicher Theil.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht : _ Dem Steuer -Juspektor M ildbra ed zu Köpenick, so wie dem Bürger und Schmiedemeister Gaulcke zu Kolberg, den Rothen Adler-Orden vierter Klasse z desgleichen dem Landrath von Uechtriß auf Heidersdorf, Kreises Lauban, den St. Johanniter = Orden zu verleihen. L

Abgereist: Se. Excellenz der Wirklihe Geheime Staats= und Kabinets-Minister, Freiherr von Bülow, nach Schlangenbad *)

Se. Excellenz der General der Kavallerie und Präses der Ge- neral-Ordens-Kommission, von Borstell, nah Wildbad im König- reih Württemberg. l

Der Herzog von Valencay, nah Dresden,

Der Hof-Jägermeister Graf v. d. A \\eburg, nah Dresden.

Der Königlich sardinishe General- Major Graf Marazzani nah Leipzig. e

Uichtamtlicher Theil.

Inland. Landtags - Angelegenheiten.

Rhein-Provinz. Düsseldorf, 20. Juni, Zweiundzwanzigste Pl Sihung. (Schluß.) Ein Abgeordneter der Silbe ole Wte

*) Se. Excellenz haben Berlin bereits am 28. Juni verl ‘ ' G L M t, a enz; ein Versehen ist aber obige Abmeldung bis jet verspätet nici O

Die Blokade des Hafens vom britischen Co | _ mmodo , c D ore | vorausgeseßt sei, als ob sih der übrige Juhalt des neuen Entwürfs |

| von selbs verstehe.

| tenen 64 Fragen wurden durch die | 30 Positionen im Prinzip erledigt.

| zu weit vor.

welche der Ausschuß in j

| weil in den Positionen die allgemeinen Grundsäße, von denen der

| Proposition hätte der Ausschuß sich darauf beschränken können, die |

\ der Versammlung bekannt sei, | die Prinzipien, als auf die einzelnen Bestimmungen des Entwurfs sich

| | | | | |

| wurfs nicht entziehen,

—

Berit, Freitag deu -= Juli

zu disfutirenden, so wie auch die in der Königl. Proposition enthal- von dem Ausschuß aufgestellten : Nur über diese leßteren brauche sich die Versammlung zu erklären, damit sie nicht in eine Prüfung der

| Materie und der Anwendung der von dem Ausschusse aufgestellten

Grundsäße sich einlasse. Er trage daher darauf au: die Versamm- lung möge erklären, daß sie mit den von dem Ausschusse befolgten Grundsäßen einverstanden sei; und wegen der nachgewiesenen prinzi=

| piellen Unvereinbarkeit des Entwurfs mit der rheinischen Gerichtsver-

fassung an Se. Majestät die ehrerbietige Bitte richten zu dürfen

| glaube, daß Allerhöchstdieselben geruhen mögen, der Stände-Versammlung die Berathung dieses Eutwurfs zu erlassen, dagegen aber Allergnädigst | ge ( (

zu verordnen, daß unter Zugrundelegung der rheinishen Geseßgebung und der von dem Ausschusse versuchten Arbeit ein neuer Entwurf des Strafgeseßbuches ausgearbeitet, solcher den rheinishen Gerichten zur Begutachtung, der Presse zur Veröffentlichung, und sodann dem näch-

| sten Landtag zur Prüfung vorgelegt werde.

R Ca B C9 T E Ca Der Herr Landtagsmarschall : Dieser Antrag greife der Diskussion „ Entweder habe die Versammlung zunächst die 64 Fra- gen der Königl. Proposition zu berathen (was seiner Ansicht nach

| das Einfachste sei und ohne Eingehung auf die Materie des Geseßes

geschehen könne) oder sie habe darüber zu disfutiren, ob jene 64 Fra- gen durch die von dem Ausschusse aufgestellten 30 Positionen gleich- zeitig mit erledigt seien. Nehme sie das Lebtere an, so habe sie si demnächst weiter darüber auszusprecben, ob sie mit den Grundsäßen, e in jenen Propositionen niederlegt, einverstan= den Jet. e

Ein Abgeordneter der Städte: Es sei zweckmäßig, daß über bei= des, sowohl über die 64 Fragen (welche übrigens der Aus\{huß in seiner leßten Sihung mit Bezugnahme auf seine Protokolle speziell | beantwortet habe), als auch über die 30 Positionen diskurirt werde.

Die lebtere Diskussion müsse jedo der ersteren vorauf gehen, einmal

Ausschuß ausgegangen , enthalten seien, sodann weil die 64 Fragen nur die Abweichungen des neuen Entwurfes von den Vorschriften des Allgemeinen Landrechtes zum Gegenstande hätten, und folglich für den größten Theil der Rheinprovinz zur Sache selbst nicht ers{chöpfend seien.

Ein Abgeordneter der Städte: Die Versammlung solle sich nicht | | in eine unnöthige Opposition gegen das Gouvernement seßen. Sie | müsse aber wissen, was sie wolle, und entweder den Entwurf berathen,

oder aber diese Berathung ausseßen, weil sie sich für noch nicht ge- hörig informirt halte. Wenn sie die 64 Fragen diskutire, und mehr verlange das Gouvernement niht, — so werde dadurch auch der ganze Entwurf mit berathen, denn das Gouvernement habe die Unter= suchung und Berathung des leßteren nur nebenbei gestattet. Halte sie aber eine nochmalige Prüfung, nah Vernehmung der rheinischen Ge-

| rihte und der öffentlichen Meinung, für nöthig, fo bleibe nihts übrig,

als ohne Weiteres dem Schluß-=Antrage des Ausschusses beizutreten. Ein Abgeordneter der Ritterschaft {ließt sich dieser Ausicht an; jedoch werde dadurh nicht ausgeschlossen, daß “jedes Mitglied der | Su seine Bemerkungen hinzufüge. Es stehe der | D g frei, ob sie diese Bemerkungen berathen oder darüber | hinweggehen wolle. ; Ein Abgeordneter der Landgemeinden: Nach dem Jnhalt der Königl. | | gl. 64 Fragen zu beantworten, weil bei deren Aufstellung anscheinend | Der Ausschuß habe aber geglaubt, den Entwurf | selb#| einer genauen Prüfung unterwerfen zu missen, deren Resultat | Nachdem diese Prüfung sowohl auf | erstreckt habe, \o seien die 04 Fragen implicite mit beantwortet, | Dennoch habe der Aus\chuß diese Fragen, weil sie doch einmal auf= | gestellt waren, noch besonders mit ja oder nein beantwortet. Die Plenar - Versammlung möge bei ihrer Berathung denselben We | einschlagen, damit nicht geglaubt werde, sie wolle von der Dis= | fussion des Gesebes Abstand nehmen, das heißt, dessen Juhalt bei | pflichten. Die nächste Frage sei also die, ob der Landtag mit dem | prinzipiellen Verfahren des Ausschusses einverstanden sei und eine weitere Berathung für überflüssig halte? Sobald diese Frage ent schieden, so sei weiter darüber zu disfutiren, ob auch die 64 Fragen | zu beantworten seien? Er halte dieses Lebtere nicht für nüöthigz es | reiche bin, zu prüfen, ob die von dem Ausschuß gegebene Beantwor- | tung mit den allgemeinen Prinzipien übereinstimme. | Ein Abgeordneter der Städte wünscht zunächst die Abstimmung | über den von einem Abgeordneten der Städte ngh Erstattung des | Referats gestellten Antrag, zu dessen Beurtheilung jedes Mitglied der | Versammlung durch die mitgetheilten Druckschriften hinreichend befähigt | sei. Man dürfe dem künftigen Landtage, dem ein noch vollständigeres | Material zur Prüfung des Entwurfs mitgetheilt werden solle, nicht | vorgreifen. |

-

Ein Abgeordneter desselben Standes tritt diesem Wunsche auh | aus dem Grunde bei, weil es bei allen Berathungen üblih und der Sache förderlich sei, daß diejenige Frage zuerst zur Abstimmung komme, | wodurch die meisten untergeordneten Fragen gelöst würden. f

Ein Mitglied des Fürstenstandes: Auch die Abstimmung über den Schluß = Antrag des Ausschusses bedürfe einer Vorbereitung ; da- her müsse die Versammlung si zuerst darüber äußern, oh sie mit

Ein Abgeordneter der Ritterschaft: Er ließe sich dem Antrage an, daß die Versammlung darüber abzustimmen habe, ob der Shluß- Antrag des Aus\chuß-Berichtes angenommen werden folle, Um jedoch den von mehreren Seiten geäußerten Bedenken zu begegnen und auf eine wirkliche Begutachtung der vom Ausschusse versuchten Arbeit einzugehen , sei die nächste Frage: ob und welche Widersprüche gegen die ¿2 Nosfionen erhoben, resp. ob noch Zusäße dazu gewünscht werden? i

Ein Abgeordneter der Landgemeiden: Die Versammlung könne sich der Berathung des von Sr. Majestät vorgelegten Geseß-Ent- und müsse daher sowohl die 64 Fragen, wie auch die 30 Positionen diskutiren, damit niht in Berlin die Ver=-

l | | |

den 30 Positionen einverstanden fet. |

| standes etwas davon ganz Abweichendes vorgetragen habe.

Alle Posi - Anstalten des In- und Auslandes nehmen Bestel- lung auf dieses Blatt an, für Serlin dic Expedition der Allg. Preussischen Zeitung: Friedrichsstrasse Ur. 72.

1843.

muthung, daß der Landtag sih nicht habe erklären wollen, entstehe und demgemäß der Entwurf ohne Weiteres eingeführt werbe.

Dieser Ansicht wird von zwei Mitgliedern der Versammlung beigetreten. j / Der Referent: Es liege in dem natürlichen Gange “der Ver- handlungen, daß man von dem weniger Umfassenden zu dem mehr

Umfassenden übergehe; wenn daher die Versammlung der Ansicht sei, daß durch die 30 Positionen alles Wesentliche erledigt werde, so fomme sie erst spâter zu der Beantwortung der 64 Fragen. Die Aufgabe des Landtags sei, die vorliegende Königliche Proposition zu erledigen; die Art und Weise, wie dies geschehen folle, sei in das Ermessen desselben gestellt. Jn den 30 Positionen sei alles Wichtige enthalten, während die 64 Frageu den größeren Theil der Provinz nur indirekt berühren. Deshalb könne die Versammlung ihren Auf- trag erledigen, wenn fie, mit Uebergehung der leßtgedachten Fragen, die Diskussion und Abstimmung auf folgende Frage beschränke:

250t die Versammlung der Meinung, daß in dem Resultate der Berathung über die 30 vom Ausschuß aufgestellten Positionen gleich- zeitig die Beantwortung der in der Königlichen Proposition mitge- theilten 64 Fragen, insoweit es die Rhein-Provinz betrifft, enthal- ten sei?“ x :

__ Ein Abgeordneter der Ritterschaft : Jn dieser Frage liege, daß die Versammlung im Stande sei, sich über den vorliegenden Geseß- Entwurf vollständig auszusprehen. Dagegen sei es aber ein Haupt=- motiv für den Schlußantrag des Ausschusses, daß der Landtag noch nicht gehörig informirt worden sei, was man nicht fallen lassen dürfe.

Bei der Abstimmung wird die von dem Refereuten gestellte Frage

von 68 Stimmen bejaht, von 3 verneint. L: j

Referent trägt nun die bereits oben mitgetheilten 30 Pojitionen

nochmals einzeln vor.

e Bei einem jeden Absaße wird durch den Landtags-Marschall die Diskussion, eröfsnet, und da fein Widerspruch erfolgt, die betrefsende Position für angenommen erklärt. Zu Position 13 wird das Proto= foll der 13ten Ausshuß=Sibung verlesen, und sodaun beshlo}en, daß bei Abfassung der Adresse zu Position 13 und 23 auf die betressen-

| den Sigungs=Protokolle rekurirt, und daß sämmtliche Protofolle des | Ausschusses der Adresse beigefügt werden sollen.

Die nächste Frage wird, nah kurzer Debatte über ihre Fassung, dghin formulirt : N „0b die Versammlung sih den Grundsätzen, welche der Ausschuß hei Bearbeitung des Strafgeseß-Entwurfes befolgt hat, und welche in den 30 Positionen resp. den Protofollen ausgesprochen sind, anschließe ? ‘‘ E | und von 68 Stimmen bejaht, von 4 verneint. N , R! 6 fié , J Di , , Da die Diskussion die Wendung genommen hatte, bei einer allge-

| meinen Beleuchtung stehen bleiben und niht ins Detail der §§. ein-

gehen zu wollen, so erbat sich das Mitglied des zweiten Staudes welches hon früher und zwar wiederholt für sih und für jeden das Net in Anspruh genommen hatte, über eine vorliegende Königliche Proposition auch im einzelnen seine Meinung auszusprechen, das Wort. Der Ausschuß habe in seinem Bericht gesagt, daß eine fernere Eigen- thümlichkeit des Entwurfs nicht darin bestehe, daß derselbe nicht selten ganz allgemeine Defénitionen strafbarer Handlungen ausfstelle, welche der richterlihen Willkür ein sehr weites Feld gewähren. Der Ent- wurf sei also it dieser Beziehung noch einer besonderen Kritik zu un-= terziehen und mit dem rheinishen Strafgeseßbbuch zu vergleichen welhes dem entgegengeseßten Prinzip huldige und die strafbaren Handlungen möglichst genau präzisire. Diese Kritik beabsichtige er gegenwärtig in Beziehung auf verschiedene Paragraphen des Tit. 29

des Entwurfs zu unternehmen, insofern solches an der Zeit erscheine. Hierauf hält der Redner einen ausführlichen Vortrag über den 29ften Titel des Strafgeseßz-Entwurfs. l ist höherer Entscheidung vorbehalten,

Die Veröffentlichung dieses Vortrags

Ein Abgeordneter der Ritterschaft schließt sih dem vorstehenden

Antrag in allen Punkten an,

Der Referent: Se. Majestät der König haben es der Prüfung

der Versammlung überlassen, in wie weit sie sich mit dem vorgelegten Geseß-Entwurfe einverstanden erklären wolle, Die Versammlung habe diese Prüfung zunächst dem Ausschusse übertragen. Ju dem Berichte | und im amendirten Entwurfe des Ausschusses sei der Titel 29 gehörig | berüisihtigt; der Ausschuß habe denselben nach reiflicher Erwägung

amendiren, und ihm, unter Zugrundelegung der bestehenden Rechts- Verfassung, welche bisheran zu feinen Jukonvenienzen Anlaß gegeben habe, eine fast neue Fassung ertheilen müssen. Bei dieser Lage. der Sache und bei der klar herausgestellten Absicht dex Versammlung, den ganzen Entwurf nicht annehmen zn wollen, sondern den Ansichten des Ausschusses im Ganzen und im Einzelnen beizustimmen, vermöge er die Tendenz nicht zu erkennen, aus welcher der vorige Redner den Titel 29 des Entwurfs, der weder bei dem Ausschusse noch bei der Versammlung Anklang gefunden, noch besonders hervorgehoben habe. Seines Erachtens würde es angemessener gewesen fein, wenn der Vortrag dem Ausschusse zur Benußung mitgetheilt worden wäre, Wozu solle eine Verwahrung dienen , da keine Gefahr vorliege, wenn die Versammlung sich im Sinne des Ausschusses ausspreche © Jener Vortrag würde nur dan an seinem Plaße gewesen fein, wenn der Entwurf des Strafgeseßes in seiner ursprünglichen Fassung zum Ge= seß erhoben werden sollte, dessen man sih aber zu der pr of d

| Sr. Majestät des Königs nicht versehen dürfe. Er zweifle aber jehr,

daß an der Quelle, woher dieser Vortrag seinen Ursprung habe, man den Wunsch oder au nur die entfernteste Ahnung könne gehabt haben, daß dieselbe Gegenstand der Diskussion des Landtags und Theil seiner Protokolle werden würde. ;

Ein Abgeordneter der Städte: Er müsse wünschen, daß nicht einem Mitgliede der Versammlung gestattet werde, was den anderen verweigert worden sei. Die Diskussion sei auf die 30 Positionen des Ausschusses gerichtet gewesen, während das Mitglied des Ritter- Der Herr Landtags - Marschall : Der verlesene Vortrag habe seinem Juhalte nach allerdings besser zu Position 29 gehört; er habe si jedo der Verlesung nicht aus dem Grunde widerseßt, weil der Re d auf die Einleitung des Ausschuß = Berichts namen

Zur Sade selbst müsse er bemerken, daß er bereits v

Landtags die Bestimmungen des Entwurfs mit den bez