R a: M Nt a Ea LA S: "Mi wur roe T m

öffentlichen Kredits ernannt, während die Pairs-Kammer ihrerseits den Vicomte de Porto Corvo für diese Stelle wählte. He

Die Gerüchte von einem Ministerwechsel sind nun eben so verstummt, wie die über der Wiederaufnahme der Unterhandlungen mit England wegen der Modificationen der beiderseitigen Tarife. Dagegen ist die ganze öffentlihe Aufmerksamkeit jeßt nah dem aufs Neue im Nachbarlande Spanien drohenden Bürgerkriege gerichtet ; mit der allgemeinsten Span- nung sieht man der Entwicklung der Dinge daselbst entgegen, und außer den p i Gerüchten, welche Tag für Tag darüber verbreitet werden, sorgen unsere Journale selbst dafür, ihr Publikum über jene Ereignisse in fortwährender genauer Kenutniß zu erhalten. Alle sind mit Berichten aus Spanien und Auszügen der spanischen Blätter angefüllt, natür- lih je nah der Parteifarbe, welche die hiesigen Blätter selbst tragen, von einander verschieden. Bei den Septembristen-Blättern macht sich die lebhafteste Theilnahme für die Jusurrection bemerklih, aus wel= cher diese Partei auch für sih Hoffnungen s{höpfen zu können meint. Die Ultras darin, die Demokraten, hoffen, daß es nun au den noch in Spanien befindlichen portugiesischen Flüchtlingen von dem verun glücten Aufstande von Castello Branco her unter dem Major Cabral gelingen werde, in ihr Vaterland zurückzukehren, und vielleicht auch da eine Aenderung der Dinge zu Gunsten der Septembristen - Partei hervorzurufen. Die ministeriellen Blätter aber suchen fich so viel als möglich von jeder Parteinahme fern zu halten und beschränken sich auf Mittheilung der Thatsachen. Daß in den unmittelbar angrän zenden Bezirken von spanisch Estremadura bisher die Ruhe sih erhal ten hat, weiß man hier gewiß; dagegen haben die Aufstände in den verschiedenen Provinzen von Galicien auch in den diesseitigen Distrik= ten des Nordens, nämlih in Trasos Montes und Entre Minho e Duero die Gemüther lebhaft in Bewegung geseßt, ohne daß bis jeßt jedoch irgend ein wirklih beunruhigendes Symptom zu Tage getreten wäre. Ob dies auch so fortdauern wird, läßt sich nicht mit Bestimmt- heit vorhersagen, wird aber von dem weiteren Gange der Bewegung in Spanien abhängen. Denn die geographische Lage, Geschichte und Erfahrung zeigen, daß alle Bewegungen und Erschütterungen in dem einen Lande der pyrenäischen Halbinsel stets auch ihre rückwirkende Kraft auf das andere geäußert haben, und es begreift sih daher, warum man hier unmöglich gleihgültiger Zuschauer bei den Vorgän- gen in Spanien scin kann. Es heißt, es würden nächster Tage meh= rere englische Kriegsschiffe aus den britishen Häfen hier eintreffen, welche dann ihre Fahrt weiter uach Gibraltar und der spanischen Küste, ihrer eigentlihen Bestimmung, fortseßen würden. Von den schon seit längerer Zeit hier stationirten Schiffen der britischen Ma- rine hat uns bis jeßt noch keins verlassen, obgleih Gerüchte gingen, daß das Linienschiff} „Vanguard““ auch nach der spanischen Küste ab- gehen und durch ein anderes hier erseßt werden solle, Dagegen hat uns das nordamerikanische Linienschiff „Delaware““, welhes, wie man geglaubt hatte, längere Zeit hier bleiben \ollte, verlassen und ist nach dem mittelländischen Meere abgesegelt,

Was hier einige Besorgnisse in den Gemüthern erregt hat, ist ein Artikel des Journals Restauracao, welches der Regierung er= geben ij, und vermöge der Mittheilungen, die ihm manchmal von daher zukommen, als ziemlich gut unterrichtet gelten fann. Dieses Journal nun spricht in den bestimmtesten Ausdrücken von einer ge=- heimen Septemberisten- Verschwörung, deren Entdeckung der Wach

samkeit der geheimen Polizei gelungen sei; das leitende Comité der Conspirateurs soll seinen Siß hier haben, aber mit den Gleich= gesinnten in den Provinzen in ununterbrochenem, lebhaftem Verkehr stehen. Ja die Restauracçao neunt sogar namentli mehrere der an der Spibe des Komplott stehenden Personen. Die Regierung wird jedenfalls, wie auch die Sache sih verhalten möge, gut thun auf ihrer Hut zu sein, um sich nicht unvorbereitet überraschen zu lassen. Jch glaube in der That auch, zu wissen, daß sowohl hier Borsichtsmaßregeln getroffen, als auch entsprehende Befehle nach den verschiedenen Provinzen abgegangen sind, namentlich uach Algar= vien, welches als der zum Losbreheu der Conspiration bestimmte, und wegen Mangels von Truppen daselbst am geeignetsten dazu be= fundene Punkt bezeichnet wird, Man will au wissen, das leitende Comité dieser Umtriebe stehe in brieflichem Verkehr mit den gehei- men Gesellshaften in Spanien, und man nennt den Sohn cines wohlbekannten Generals als Vermittler der Korrespondenzen zwischen den dies=- und jenseitigen Eingeweihten. So lange jedo spanisch Estremadura ruhig bleibt, wird man diesseits sich wohl hüten, einen osfenen Versuch zu wagen,* Daß man von den geheimen Klubbs, die wie ih schon bei einem früheren Anlasse sagte, leider aucl) in der Armee zahlreihe Verzweigungen haben, niemals etwas Gutes zu erwarten hat, daß sie stets bereite Werkzeuge für die Durchführung von Parteizwecken gewesen und noch sind, hat die Erfahrung seit lange und bis auf die jüngste Zeit herein, nur allzu schr bewiesen. Jndeß will die große Mehrheit des Volkes vor Allem Ruhe, Ordnung und Stabilität, deren wohlthätige Früchte es eben jeßt allmälig zu genießen anfängt, und deren Fortgenuß sich zu sichern es den Bemühungen der Regierung gewiß bereitwillig die Hand bieten wird,

Jedenfalls werde ich Jhuen über allenfallsige Vorgänge hier, wo aber, wie ih glaube, nichts zu besorgen ist, oder in den Pro- vinzen genau Bericht erstatten.

CUXx kiel

Konstantinopel, 26. Juni. (Journ. de Con |.) Am Mittwoch wurde (wie bereits erwähnt) der Prinz Albrecht von Preußen vom Sultan in feierliher Audienz empfangen. Der Prinz war von dem Gesandtschafts-Personal, den Offizieren seines Gefolges und dem Dber-Ceremonienmeister Grafeu von Pourtales begleitet, Außerdem Waren der Großmarschall des Palastes, Risa Pascha, Achmed Fethi

Sn, Mumtaz Pascha, _interimistischer Minister der auswärtigen Dioane nellen, Sawfet Efendi, erster Dolmetsch des Kaiserlichen

190 As die höchsten Beamten des Palastes bei der Audienz zu Prinz !€ Demlich lange währte. Nach der Audienz begab sich der „rinz an Bord des „Mahmudieh““, um dies {chöne Schiff in Augen= Wen 2 nebmen und wies ea E }, 1 Hugo e L408 „und wurde daselbst mit allen, seinem hohen Range

gebührenden Ehrenbezeigungen empfangen. : ; Am folgenden Tage wohnte der Prinz, begleitet von Risa Pascha Achmed Fethi Pascha und dem S ‘iasfer V { A N P O tis fanterie und Artillerie in Stute Pascha den Manövern der Ju= sichtlich überrascht durch di R Fei, Se, Königliche Hoheit war ; 4 ee trefiliche Ausführung aller Manöver und

richtete deshalb s{meichelhaste Wort lia N ziere dieser Truppen. rie an den General und die Offi ein e RS gas seine ultan zu Ehren seines hohen Gastes

) 7 s i osse zu Beglerb v Die Mit-=

glieder der preußischen Gesandtschaft, die R Deylerbey, Die Mit großen Mächte, das Gefolge des Prinzen Made IEE a träger des Reichs, waren zu dem Diner ein ilab S Albrecht brachte die Gesundheit des Sultans S

Wesir mit der Gesundheit des Prinzen und der verbüa, “n erwiederte. Gegen Ende des Diners erschien der Sulta # nte und unterhielt sich mit dem Prinzen und den fremden Gesan 2 Saal

, Gestern überbrachte Ferid Efendi, Secretair des Palastes d Bergen im Namen des Sultans einige Geschenke, nämli vas

, , j , namlich zwei {öne ferde, wovon eines mit sehr reichem Sattelzeuge, eten prachtvollen mit Gold und Diamanten verzierten Säbel, zwei Pfeifen von großem

98

Werthe und zwei kostbare Kaschemir=Shawls. Die beiden Adjutan- ten des Prinzen erhielten die Decoration des Nischan Jftichar und einen {önen Säbel, Der Prinz schenkte dem Ferid Efendi eine reich mit Brillanten verzierte Dose. Auch der General Abdy Pascha und der Oberst Achmed Bey, welche dem Prinzen zur Begleitung beige- geben waren, erhielten von ihm prachtvolle Dosen mit seinem Na- menszuge in Brillanten.

Der Prinz Albrecht wird sih noch heut an Bord des Dampf bootes „Küstendsche“ begeben, um die Rückreise nah Preußen anzu= treten.

Aeg pten

Alexandrien, 16. Juni. (Oest. Lloyd.) Der Plan, eine Wasserstraße durch die große nubische Wüste zur Erleichterung für die Karavanenzüge zu leiten (\. Allg. Preuß. Zl Nr,: 8), ist am 12, Juni von mehreren Jugenieurs geprüft worden, in Folge dessen die Absendung eines verläßlichen Mannes, Namens Darnaud, nach Abu Hammud beschlossen wurde, um zu untersuchen, ob es rathsamer sei, unmittelbar einen Kanal zu eröffnen, welcher die Hy- pothenuse des Winkels sein würde, den der Nil bei seinem Laufe zwischen Abu-Hammud und Korosko bildet, oder mittelst hydraulischer Maschinen die nöthige Wassermasse vom Flußbette zu heben, Einige mit den Boden-Verhältnissen vertraute Personen sind der Meinung, daß das Werk mit geringem Zeit- und Kosten - Aufwaude auszu fül- ren sei, daß aber die Beduinen-Stämme aus den benachbarten Wüsten dasselbe verhindern würden, aus Besorgniß, fünftig in ihren unzu- gänglichen Einöden von Fremden und ägyptischen Seldaten, welchen alsdann der Wassermangel niht mehr im Wege stände, heimgesucht zu werden.

Mehmed Ali hat die Nachricht erhalten, daß im Sudan, in der Nähe von Fazoglu, und zwar bei Dschebel-Tull unter 8° 28‘ N, B. eine sehr reihhaltige Goldmine entdeckt worden sei. Einige von Achmed Pascha, dem Gouverneur jener Provinz, eingesendete Quarz stücke lassen auf das Dasein goldhaltiger Adern oder ausgiebigen Goldkieses \chließen. Der Vice-König hat demnach Achmed Pascha nach Aegypten beschieden, um sih mit ihm über die Ausbeute iener Schachte zu besprechen, welche in Betracht ihrer Ausdehnung und der geringfügigen Auslagen, da die Arbeit der eingeborenen Neger nur mit etwas Maismehl und einer groben Leibesbedeckung belohnt zu werden braucht, mit den ersten Goldwerken der Erde zu wetteifern vermögen,

Vereinigte Staaten von Uord - Amerika.

O New-York, 16. Juni. Präsident Tyler seßt seine Rund- reise durch einen Theil der Union fort und findet im Ganzen über all einen sehr befriedigenden Empfang, denn auch seine Geguer fön nen nicht in Abrede stellen, daß er sich wirkli in vielfacher Beziehung große Verdienste um Förderung der Interessen des Landes erworben hat. Niemand kaun leugnen, daß er in den s{hwierigsten Umständen, eine eben so große Festigkeit des Charakters, als einen scharfen rich- tigen Blick in Erkenntniß und Würdigung der Verhältnisse, und eine seltene Geschicklichkeit in Benußung des Augenblicks gezeigt hat. Be sonders freudige Aufnahme hat er auf seine Durchreise von hier nach Boston zu Providence gefunden, und diese war nur das Vorspiel zu seinem Empfange zu Boston, Dort wird er dem großen National- feste zu Beukershill beiwohnen, wozu man eben jeßt die großartig-= sten Anstalten trisst, Da außer dem Präsidenten auch mehrere andere der hervorragendsten Staatsmänner der Vereinigten Staaten dieser Festlichkeit beiwohnen werden, o wird dieselbe von besonderer Wichtigkeit werden, Die allgemeine Aufmerksamkeit 1| daher jeßt vorzugsweise dahin gerichtet, und man verspricht sich insbe- sondere viel von einer neuen Rede, welche Herr Webster dort zu halten beabsichtigen soll, während auch andere gewichtige Stimmen sich vernehmen lassen werden. Die Presse kündigt bereits von allen Seiten die genauesten und umfassendsten Berichte über jene Feier an, und die hiesigen Blätter gehen dabei uatürlih mit dem Beispiele voran. Heute sind bereits die Berichterstatter derselben nah Boston abgegangen , eine ziemlich zahlreiche Kohorte bildend, da der New York Herald allein drei seiner tüchtigsten Mitarbeiter zu diesem Zwecke dahin abgesendet hat, namentlih um die erwartete Rede des Herrn Webster mit der möglichsten Genauigkeit und Ausdehnung wiederzugeben, wozu die enormen Spalten dieser Journale auch allen erwünshlichen Raum bieten.

Zn der Geschäftswelt herrscht fortwährend viel Thätigkeit und Vertrauen, Der Geldmarkt is ununterbrochen ziemlich lebhaft, und wenn auch das allzu rasche und übertriebene Steigen des Werthes der Papiere der verschiedenen Staaten aufgehört hat, so halten sich vorzüglich die wirklich soliden oder doch Vertrauen verdienenden Pa piere auf guten Preisen fest, und eben darin liegt der Beweis, daß der eingetretene Wechsel der Dinge nicht das Resultat einer neucn Schwindelei is, sondern daß er tiefere Gründe hät, und auch nach haltiger sein wird. Die Zukunft bietet daher wieder bessere Aussich ten, und theils von den Maßregeln, welche der nächste Kongreß im Interesse der Handels- und Verkehrs-Verhältnisse des Landes, seiner aufkeimenden Judustrie, und aller darauf bezüglichen und damit in Zusammenhang stehenden Punkte fassen wird, vorzüglich aber von dem Benehmen der verschiedenen Staaten, von der größeren oder geringeren Gewissenhaftigkeit, die sie in Erfüllung der ihnen obliegen den Verpflichtungen zeigen werden, so wie auch von dem reellen Ver halten des Handelsstandes wird es abhängen, ob die günstigeren Hoff- nungen, die man jeßt zu fassen beginnt, zur Wirklichkeit werden, oder abermals getäuscht werden. Ein Punkt {eint mir jeßt erwiesen, daß nämlich die Schädlichkeit des Bauksystems mehr und mehr hervortritt.

Die Berichte aus unseren ackerbautreibenden südlichen Staaten über den Stand der Früchte erregen einige Besorgnisse. Eine un- unterbrochene Trockenheit herrschte dort vor, und hindert den Fort schritt der Vegetation außerordentlich, Wenn nicht bald und in er- klecklichem Maße Regen eintritt, so is zu fürchten, daß die Aerndte darunter bedeutend Schaden leiden könnte. Von vielen Seiten gehen auch Nachrichten über einen anderen Unstern ein, der die Aerndte be- droht. Ju einer großen Anzahl von Gegenden sind Massen von Heuschrecken erschienen und fressen an den Orten, die sie auf ihren Verheerungszügen berühren, Felder, Bäume, Wiesen, kurz alles rein auf, so daß das Land ganz verödet aussicht. Man hat zwar einige Anstalten zu ihrer Vernichtung getroffen, aber es herrscht dabei nicht genug Zusammengreifen der einzelnen Lokalitäten, so daß sih s{chwer= lich dieser furchtbaren Landplage mit Erfolg wird ein Damm entge- genseben lassen. Andere Gegenden sind zwar bis Jeßt noch davon verschont geblieben: wenn man aber nicht schnell ernstlich und allge- mein dagegen Vorkehrungen trifft, so is zu besorgen, daß si das Nebel bald über das ganze Land ausdehnen werde,

Aus dem englischen Nachbarlande Kanada sind ebenfalls wenig erfreuliche Nachrichten eingelaufen. Die meist aus Irländern beste= henden Arbeiter am Beauharnois=Kanale hatten zuerst bittweise, dann mit Drohungen eine namhafte Erhöhung ihres Tagelohns durchzu= seben gesucht, und als sie nicht zu ihrem Ziele gelangten, offene Re- volte begonnen, Verwüstungen aller Art und furchtbare Exzesse be- gangen, und endlich sogar das Haus des Bau - Unternehmers Herrn Elliot überfallen, der selbst von ihnen erschlagen wurde. Nur das Einschreiten der bewaffneten Macht vermochte dieselben endlih zu

Paaren zu treiben und die Ordnung wiederherzustellen. Der ange-= richtete Schaden aber jeder Art is sehr beträchtlich. Eine Anzahl der Schuldigen, die man als die Rädelsführer bei diesen bedauerli- hen Auftritten betrachtet, sind in den Händen der Gerechtigkeit und sehen nun dem Resultate des augenblicklich gegen sie eingeleiteten Prozesses entgegen,

Angckommene Fremde.

Hotel de Nussie. A. Barischniko ff, Kaiserl. russischer Oberst a, aus Moskau, von Duhamel, Kaiserl. russischer General - Major Generalstabe, nebst Gemahlin, aus Petersburg.

Hotel, Stadt London. G. von Winterfeldt, Kammergerichts- Nath, Kreis-Deputirter und Rittergutsbesizer, aus Menkin, 5

Hotel de Prusse. von der Marwiß, Landrath und Landschafts. Direktor nebst Gemahlin, aus Rüßnow.

Rheinischer Hof. H. Ollenroth, Geh. Medizinal-Rath, aus Brom- berg. von Schneidewein, Oberst-Lieutenant a. D., gus Hettstedt, H. von Carisien, Oberst= Lieutenant im großen Generalstabe, aus Frankfurt a. d. O. :

Hotel de Petersburg. von Engelhardt, Kaiserl, russischer Oberst, aus Petersburg. Frau Geheime Räthin Baronin von Osten-Sacken aus Petersburg.

Hotel de Rome. Frau Generalin von Wawrzecka, Fürstin Pu \syna und Prinzessin Felicia Pusyna aus Wilna.

Meinhardt’s Hotel. Baron von Puttlih, Ritterguts-Besitzer, aus Wolfshagen. G. von Below, Landschafts-Direktor und A. von B low, Nitterguts-Besißzer, aus Neddentin in Pommern.

Prinz von Preußen. von Steinbach, Gutsbesigzer, aus ammer,

Hotel de Saxe. G. und F. von Bclow, Gutsbesißer aus Danzig

Hotel de Brandenbourg. Sauer, Portug. Vice-Konsul aus Stettin

Hotel de l'Europe. von Megelein, Landrath, nebst Gemahlin, aus Vabeis. L

Hotel du Nord, Bieß, Amtsrath und Rittergutsbesißer, aus Petersdorf in Schlesien. i -

Kaiser von Nußland. Frau Generalin von Stranz, aus Leipzig.

JU Privatbaustrn, h. D

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Döring, Königl, Hannoverischer Hof Schauspieler, aus Hannover, bei L, Wolff, Leipzigerstr. 85

Meteorologische Beobachtungen.

1843, | Morgens | 13. Juli. | U 2 Ubr.

n avaean amm

| Nachmittags | Abends Nach einmaliger

10 Uber.

Beobachtung.

Luftdruck .... 39361 Par. 33 1,9 “4 Par. 333,83 / Par. | Quellwärme — R, Luftwärme .. . |+- 16,1 “R, -+- 19,6° Ab -F 15,2° R.| Flusswärme 19.0 B I — R.|-7 R, - “ R. Bodenwärme » R.

Dunstsättigung | pPCL | = D — pCt. | Ausdünstung — Rb VT Oer ¿o “| heiter. |

Wind NW. | NW. | O Wolkenzug. . .| N, NW. | | Tagesmittel: 334,17 Par... +16,9° R... #- — R... — pCt

Abends 10 Uhr heiter nach einem Gewitter

Thaupunkt ...

| Niederschlag — Rh. Wüärmewechsel — B

etw. bewölkt,

B ero er O s O Don 14 Juli 1848.

Y F P Our Fonds. S S | j Brief. | Geld,

Pr. Cour.

Actien. Geld, | Gem

S4, Schuld-Sch. 33 104 1032 Brl. Pots. Eisenb.' È — 140 Pr. Engl. Obl. 30, 103 1025 fdo. do. Prior. Obl, 103! Präm Sch.d.Seeh.|— 89% - Mygd. Lpz. Eisenb. S 5 A 2 Kur- u. Neumärk, do. do. Prior. Obl. « 10:37 Schuldryerschbr. 2 102 Brl. Anb. Eisenb. - 147 Berl. Stadt-Obl. |: 103 i do, do. Prior. Obl. 103! ì Danz. do. in Th.|— 48 Düss.Elh. Eisenb.| È 85 145? Westpr. Pfandbr. |; z 102% 102 {i do, do, Prior. Obl. _— Grossh. Pos,. do.| ch _ 1067 Rhein. Eisenb, . 2 do, do, 7 — 101 do, do. Prior. Obl, 96 Ostpe. Pfandbr. [32 104 i 103% Brl, Frankf. Eisb,.| 9 128 Pomm. do. [C 5 103 x | do. do. Prior. Obl,| 1037 Kur- u. Neum. do. |- S - Ober-Seblesische Sechblesische do. |: 3 - 102 Eisenbahn, i Brl.-Stet.E. Lt.A. 00: 00 00, L

00, a0. abge

Gold al marco. izn Friedrichsd’or, 3/75 | 135

And.Gldm, à 5 Th. 2 L - T dm, a5 1 | ‘ | F stempelte, | l 143

Disconto, E Auswärtige Börsen.

Amstordam, 10. Jali, Niederl, wind, Soh. 0427. 5% do. 1004 Kanz-Bill, —, 5 % Span, ie 3% do. 26. Pass. —. A use. 4 ZinsÌ, Preuss. Präm, Sch. —, Pol. —, Oesterr. 109 1% Russ. Hope 897.

A ntwerpen, 9, Juli. ZinsI. —. Neue Anl. 177,

Ham b Ur Q, [2. Juli. Bank - Actien 1670. Engl. Russ. 111 L,

London 0. Tull Cons. 3% 93%. Bel. Neue Anl. 18%. Pas sive —. Ausg. Sch. i 20 5 H Holl. © 4x: 5% 100”. 5% Port. s 3% BEogl, Russ, —. Bras. lf. Chili —. Columb, Mex. 2953. Peru 16,

Petersbu P e, 7. Juli. Lond. 3 Met. Di Hamb, 34 ck, Paris 401. W ien, 9, Juli. Bank-Actien 1623. Aul. de 1839 112.

Königliche Schauspiele.

Sonnabend, 15. Juli. Jm Schauspielhause: Doktor Wespe, Lustspiel in 5 Abth,, von R. Benedix.

Sonntag, 16. Juli. Jm Opernhause: Die Stumme von Por- tici, (Herr Schmeber: Masaniello, als Gastrolle, Herr Bötticher : Pietro.)

Pete Der Pet Ranges 1 Rthlr. 10 Sgr, 2c. n Charlottenburg: Der Ruf. Hierauf: Oukel Brand.

Villets für die Vorstellungen des Königlichen Schauspiels zu Charlottenburg sind bis zum Tage der Vorstellung, Mittags 1 Uhr, im Billet-Verkaufs-Büreau des Schauspielhauses zu Berlin und Abends im Schloß-Theater zu Charlottenburg an der Kasse zu haben.

Montag, 17. Juli, Jm Schauspielhause: Das zugemauerte Fenster. Hierauf: Der reihe Mann. : i

Marktpreise vom Getraide. Berlin, den 13, Juli 1843. 4

Zu Lande: Weizen 2 Nthlr, 6 Sgr. 3 Pf., auch 2 Rihlr, 8 Pf.z Roggen 2 Rihlr. 1 Sgr. 3 Pf. , auch 2 Rthlr.; Hafer 1 Rthlr, 6 Sgr. 3 Pf, auch 1 Rthlr. 41 Sgr. 3 Pf. Eingegangen sind 24 Wispel.

Zu Wasser: Weizen (weißer) 2 Nthlr. 8 Sgr. 9 Pf., auch 2 Nthlr, 6 Sgr. 3 Pf, und 2 Rthlr. 3 Sgr. 9 Pf.; Roggen 2 Rthlr. 1 Sgr. 3 Pf., auch 1 Rthlr. 25 Sgr. (\hlechte Sorte); Hafer 1 Rihlr. 3 Sgr. 9 Pf., auch 1 Rthlr, 1 Sgr. 3 Pf.z Erbsen 1 Rihlr, 20 Sgr. (schlechte Sorte.) Eingegangen sind 2247 Wispel 8 Scheffel.

Mittwoch, den 12. Juli 1843.

Das Schock Stroh 10 Rthlr. 15 Sgr., auh 9 Rthlr. Der Centner

Heu 1 Rthlr, 10 Sgr., auch 1 Rthlr, 2 Sgr, 6 Pf., neues 18 Sgr. Branntwein =- Preise.

Die Preise von Kartoffel - Spiritus waren am 8ten 18 — 181 Rthlr,, am 11ten 18 Nthlr, und am 413. Juli d, J. 175 Rthlr. frei ins Haus geliefert pro 200 Quart à 54 pCt, oder 10,800 pCt, nach Tralles, Korn-Spiritus: ohne Geschäft.

Berlin, den 13, Juli 1843,

Die Aeltesten der Kaufmannschaft von Berlin.

Verantwortlicher Redacteur Dr. J. W, Zinkeisen,

Gedruckt in der De ckerschen Geheimen Ober-Hofbuchdrudcerei. Beilage

Ein Billet zu den Logen des ersten

Beilag

E E mar

Landtags - Angelegenheiten.

. . SBúktioei = Nhein-Provinz. : H Verlesung U G Um, Vierundziw anzigste Siktzu ng. Nach gefordert von bas S Tgung des Protokolles der 20sten Sizung wird, auf Busses Ée m errn randtags-Marschall, das Neferat des óten Aus-

2 nover die Königliche Proposition in Betreff des Wein - Steuer - Ge jeßes verlesen, Die Berathung wurde zunächst auf die 68. 1, 7 und 11 [ Sllwurxfes gerichtet, weil dieselben eine Uebersicht des materiellen Thei

es des Gesezzes gewähren,

M §. 1 hatte der Ausschuß vorgeschlagen, die im Entwurfe aufge [uhrte erste Stufe mit ihren 6 Klassen ganz fallen zu lassen und in guten Fahren die jeizt geltenden Steuersäße, in Miiteljahren weniger und in geringen Jahren 5 weniger zu erheben, und sodann folgenden Zusay in “Antrag gebracht :

„„Wenn diesseitige Unterthanen, welche in den ibrem Wohnorte nahe ge-

legenen Gemarkungen des Auslandes Weinberge besißen, die darin ge

wonnenen Trauben einführen, so soll das so eingebrachte Erzeugniß dem inländischen gleih geachtet und der davon herrührende Wein in eine dejjen Güte entsprehenden Steuer-Klasse versteuert werden.“ ___ Ein Abgeordneter der Nittershaft: Er trete der Ansicht des Aus schusses um so mehr bei, als der m Entwurf angenommene höchste Saß die Ausgleichungssteuer übersteigen werde und um so drückender für die Winzer sei, als bei Nornirung der Ausgleichungssteuer nicht berüsictigt worden, daß in der Nheinprovinz die Grundsteuer beträchtlich höher sei als n den Zoll - Vereinsländern, Er {lage deshalb vor, den Steuersatz fün die Mitteljahre statt um 7 um *; zu ermäßigen. ; Bei der Abstimmung wird die Fassung und der Zusaß nach dem Voi schlage des Ausschusses angenommen und das Amendement abgelehnt.

Wider die unveränderte Annahme des 6. 7 des Entwurfs erhebt sicl kein Widerspruch. |

Den §§. 11 und 8 des Entwurfs werden uach dem Vorschlage des Ausschusses folgende Bestimmungen fubstituirt : :

§. 11. Gänzlicher Nachlaß der Steuer findet statt: a. wenn erwiesen wird, daß noch unversteuert in der ersten Hand befindlicher Wein umgeschla gen (und untrinkbaz geworden ist). b, in Zahren, wo die Weinlese gänzlich mißrathen und kein trinkbarer in deu Handel kommender Wein, oder zwar guter, aber so wenig Wein geworden, daß er nach der im §. 3 angeord neten Ermittelung, auch der Waage nach, noch nicht ein Sechstel eines gu ten Herbstes beträgt. Wir behalten uns jedoch vor, auch in anderen Zah ren, wo durch ungünstige Umstände die Weine überhaupt ungewöhnlich werthlos (und unverkäuflich) geworden find, den Erlaß dey Steuer zu be- willigen,

g. 8. So lange Wein im Besiße dessen bleibt, der ihn gewonnen, \oll die Versteuerung desselben künftig nicht gefordert werden, Js der Wein- bauer aber als Gast- oder Schenkwirth, oder als Weinhändler gewerbe steuerpflichtig, so wird die Steuer von dem Wein, welchen er nicht bercits früher verkauft oder verbraucht, sondern noch als steuerpslichtig im Vorrath hat, schon am 1. November des ersten Jahres nach der Lese, aus welchem der Wein herrührt, fällig.

Jm §. 9 des Entwurfes werden sodann die Worte „mindestens in einem ganzen oder halben Eimer“ als nicht ganz verständlich — abg ändert in: „in größerer Quantität als ein Eimer“: und in §. 10 des Ent wurfs das zweite Alinea gestrichen.

Die §§. 2, 3, 4, 5, 6 des Entwurfs, welche den eigentlich formellen Theil des Geseßzes bilden, wurden mit unwesentlichen Veränderungen ange=- nommen, i ;

ZU §. 12 wird nachstehender Zusaß: „die Bestimmung in Ansehung der Bestrafung derjenigen, welche die Hälfte der aufgenommenen Bestände an Wein einem Anderen überlassen und nicht innerhalb des Verlaufs von acht Tagen nachher die Steuer vom (Ganzen entrichten, wird aufgehoben,“ gutgeheißen und dem Schluß Antrage des Ausschusses: „soll des Königs Majestät allerunterthänigst gebeten werden, den Entwurf zu einer neuen Abfassung des Weinsteuer Geseßes nur unter den im vorstehenden Gutachten beantragten Abänderungen zum Geseßze zu erheben?“ einstimmig beigetreten,

Ein Abgeordneter der Städte bemerkt; Das neue Geseß regte wohl die Weise, in welcher künftig die Moststeuer erhoben werden solle, aber eine wirkliche Erleichterung würde es den Winzern schwerlich gewähren und nocch weniger ihrem Nothstande abhelfen; die Moststeuer sei, eben weil sie rein auf der Production laste und von dem Produzenten neben der auf den Weinbergen ruhenden hohen Grundsteuer getragen werden müsse, eine, um einen gelinden Ausdruck zu gebrauchen, äußerst drückende zu nennen. Hierzu fomme noch, andere Verhältnisse zu verschweigen, daß gerade die weinbau treibenden Gemeinden, wo die höchste Noth herrscht, und deren Bewohner immer ärmer werden, auch durch Kontingentirung der Klassensteuer anm här testen betroffen scien, Denn das Steuer- Quantum nehme mit der Popu lation nur zu, während die Steuerkräfte immer abnehmen. Er bescheide sich gern, daß es der Staats-Regierung zur Zeit noch nicht möglich sei, die Moststeuer ganz abzuschaffen, so lange nämlich die Verträge mit den Zoll Vereinsstaaten noch fortbestehen. Gewiß sei aber zu betlagen, daß gerade, er wolle nicht sagen der Wohlstand, denn dieser sci verschwunden, sondern die Existenz der armen Winzer den politischen Verhältnissen zum Opfer ge- bracht werden müsse, Bei dieser Lage der Sache ersuche er cine hohe Stände-Versammlung nachträglich, zu vorliegendem Geseße bei des Königs Majestät die Bitte auszusprechen: : H -

„den weinbautreibenden Gemeinden eine Ermakigung der Grund- und

Klassensteuer zu gewähren und durch E1ösfnung “neucr Absaßzwege und

durch Anwendung und Ausführung von zweckmäßigeren Staagtsbauten

nach den Umständen mögliche Hülfe zu schaffen, “ : :

Nach einer kurzen Debatte darüber, ob die den Winzern zu gewäh rende Erleichterung nicht etwa auf eine Ermäßigung sämmtlicher direkten

A

Nllgemeiner

Bekanntmachungen.

[1285] Ber annt maun g.

Das hierselbst in der langen Straße Nr. 177 bele- gene Gruadstück des Apothekers Anwandter, sammt (1 dazu gehörenden Landungen, Apotheken Privilegium und Waaren, abgeschäßt auf 19,292 Thlr, 26 Sgr., zufolge der nebst Hypothekenschein und Verkaufs - Be- dingungen in unserer a einzusehenden Taxe, soll am 31. Januar 1844, Vormittags 11 Uhx, an ordentlicher Gerichtsstelle subhastirt werden, Al unbekannten Realprätendenten werden aufgeboten, sich bei Vermeidung der Ausschließung spätestens in diesem Termine zu melden,

Damm, den 7, Juli 1843,

Königl, Land- und Stadtgericht, Krätschell,

Le KIE

[1147 Er ma. fracht, befördert, Alle diejenigen, welhe an das von dem Tischler- meister Paatermöller an die hiesige g. z. Stadt ver- faufte, an der Knopfstraße sub No. 36. hierselbst bele- ene Wohnhaus cum pert, dingliche Ansprüche und Forderungen haben oder zu haben vermeinen möchten, v deren Anmeldung und Verification in einem der au den 30sten d, Mts, und den 14ten und 28sten fft, Mts,, jedesmal Morgens 10 Uhr, vor dem Stadtgerichte hierselbst angeseßten Liquidg-

güter und Vieh,

tions - Termine bei Vermeidung der in termino den 11, August cr., Morgens 10 Uhr, guszusprechenden Präklusion hierdurch aufgefordert,

Datum Greifswald, den 12. Juni 1843, : Direktor und Affsessores des Stadtgerichts.

Berlin - Frankfurter Eisenbahn.

Alle | [56h] Tâgl N e Dampfwagen

Abfahrt von Berlin - - Frankfurt - 6 Ankunft in Frankfurt Mrg. 9 Uhr 15 M., Ab, 9 Uhr 40 M° S Wern p Mit den Personen - Zügen werden zwei Klassen von

Personenwagen 1, und “11, Klasse, Equipagen und Eil

B, Güter- Züge, Abfahrt von Berlin

- - Frankfurt - 4 =- 30 Ankunft in S Nachmitt, 2 Uhr 45 Min. F - - Berlin - D 0 § z Mit den Güter- Zügen werden Personen in Perso- Crkuer hin und zurück am sse und auf Stehpläßzen, so wie Fracht- befördert. ; Der Verkauf der Passagier - Billets geschieht bis 5 Minuten vor dem Abgange der Züge; die Passg-

neniwagen 11. Kla

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Steuern auszudehnen sci, wird Eeaigts dieses Antrages bis dahin vertagt, daß das Referat des 0. Aus| Nes über den wegen Erleichterung des Nothstandes der Winzer eingebrachten Antrag vorgetragen werden z je- doch soll die Beschlußnahme des Etage über den leßtgedachten Antrag und über das vorgelegte Weinsteuer-Geseß in eine Adresse zusammenge- faßt werden. Î S e

Hierauf wird das Referat des ersten Ausschusses in Betreff der König lichen Proposition über die zum Zweck einer Auseinandersezung eingelci- teten Subhastationen vorgetragen. Die Versammlung tritt dem Antrage des Ausschusses: „daß des Königs Majestät gebeten werden möge, daß der vorgelegte Entwurf zum Geseß erhoben werde““, einstimmig bei.

Sodaun wird das Neferat des ersten Ausschusses über die Königliche Proposition wegen Abänderung des Art, 55 des bürgerlichen Geseßbuches, die Vorzeigung neugeborner Kinder bei dem Q1vilstands Beamten betreffend, vorgelesen. -

Die Versammlung beschließt nah dem Vorschlage des Aus\c{usscs den vorliegenden Gesez-Entwurf unverändert anzunebmen.

i: Hierauf trägt ein Abgeordneter der Städte ein Neferat des 6. Aus- \chusses vor, ín Betreff der Verwendung des Grundsteuer Deckfungs-Fonds, Die Anträge des Aus{chusses:

1) „daß Se. Majestät gebeten werde, die betreffenden Ktomglichen Ne glerungen anzuweisen, dem nächsten Provinzial Landtage nicht allein eine detcllirie und vollständige, mit Belegen versehene Rechnung aller von 1828 ab in den (Grundsteuer - Deckungs - Fouds geslossenen Einnahmen und dez daraus bestrittenen Ausgaben vorzulegen, sondern auc für die Folge regel maßig dergleichen Nechnungen den provinzialständischen Versammlungen zu Itellen ;“

2) „daß dem Deckungs-Fonds aus der Staats-Kasse eine Summe vou 1353 Nthlrun. 10 Sgr. zurückerstattet werde, welche in den Jahren 1830, [831 und 1832 auf Anorduung des Königlichen Ministeriums der Finan zeit Zemandeu für angeblich zu viel bezahlte Grundsteuer auf diesen Fonds angelviejen worden isr;

9) „daß die jedem Regierungs - Bezir! zugute kommenden Beträge au dem Grundstener- Zoll pro 1844 abgeschrieben und hiermit deu Grund- steuerpslichtigen vergütct werden“; twerden von der Bersammlung angenon! men, nachdem ein Bedenken eines Mitglicds der Nitterschaft, ob die vo1 handenen Bestände nicht zweckmäßiger zu provinziellen Zwecken, z. B, zunt Chaussee Bau, zu verwenden seien, durch die Bemerkung beseitigt worden, daß jene Fonds nah dem Geseße Cigenthum der (Hrunbsteuerpflichtigen scien, und daß eín solcher Antrag dahin gedeutet werden könne, als ob die Provinz sich durch dic gegenwärtige Höhe der Steuern nicht überbürdet halte. Demnächst trägt der Referent den Bericht des crsten Ausschusses über die Königliche Proposition in Betreff des Cassations Verfah rens in Civilsachen bei dem rheinischen Cassationshofe vor, Mit dem Haupt - Antrage des Ausschusses : des Königs Majestät zu bitten, den vorliegenden Entwurf zum Gesetze erheben zu wollen, i die Versamm lung eiltverstanden, so wie auch mit tem ferneren Antrag: daß — wie es [hon in den desfallsigen Verhandlungen des bten Landtages angedeutet (vorden — die Beschleunigung des Verfahrens bei dem rheinischen Appel lationshofe dadurch möge herbeigeführt werden, daß die 3 Senate desselben sich besser, als bisher geschehen, über die Zeit der Vorträge verständigen, ivodurch dann die noch stets statifindenden Kollisionen vermieden und den Antwälten die Möglichkeit gegeben werde, in den verschiedenen Senaten auf zutreten, Ein dritter Antrag des Ausschusses: daß der Nevisions8hof wenig- lens auf fo lange in die Rhein-Provinz verlegt werden möge, als das visentliche und mündliche Verfahren noch nit in der ganzen Monarchie den erwarteten Eingang gefunden haben werde, findet dagegen, insbesondere von Seiten der Fürstenbank, mehrfachen Widerspruch, indem es hauptsächlich darauf anfomme, daß dem obersten rheinischen (Herichtshofe, durch Errich tung eines zweiten Appellhofes in der Nhein Provinz, seine ursprüngliche Natur (die eines reinen CassationS8gerichts) wiedergegeben werde, Wenn diese Einrichtung getroffen werde, so sei wider den Verbleib des Cassations hofes in der Hauptstadt nichts zu erinnern, indem alsdann die direkte Be- rührung der Parteien mit den Anwälten nicht mehr wesentlich sei, wie das Beispiel des pariser Cassationshofes beweise. Ueberdies ständen in der Hauptkstadt den Gerichten mehr Hülfsmittel zu Gebote als in der Provinz, und es liege im Jnteresse der leßteren, in Verlin selbst einen solchen Wächter für die Beibehaltung der rheinischen Geseßgebung zu haben, Nach dieser Disfussion wird der allegirte Antrag des Ausschusses abgelehnt,

Der betreffende Neferent des Ausschuß - Verichtes über die Königliche Proposition in Betreff der Freilassung des Bettwerks sür deu Schuldner und scine nächsten Angehörigen bei allen Arten der Executions Bollstreckung trägt auf Annahme des Gesetz- Entwurss und zivar mit Ausdehuung auf diejenigen Theile der Monarchie an, wo noch das gemeine deutsche Necht besteht, Auf die Bemerkung des Abgeo1dueten der Städte, daß durch den Art, 592 der rheinischen bürgerlihen Prozeß- Ordnung außer dem Bettwerk noch mehrere andere Erecutions-Objekte von der Beschlagnahme ausgenom men seien, auf welche die Motive des Gesetz Entwunfs eben so wohl passen, beschließt die Versammlung einstimmig: Se, Majestät den König zu bit ten, den Art, 592 der Civil-Prozeß-Orduung für die ganze Rhein-Provinz zum (Gesetze erheben zu wollen,

Hierauf verliest ein Abgeordneter als Neferent den Bericht des 8ten Ausschusses über die Königliche Proposition, deu Schutz der Fabrikzeichen iu den Provinzen Rheinland und Westphalen bet-efend,

Der Ausschuß schlägt für den Eingang des §, 1 folgende Fassung vor:

l) „Jeder selbstständige Gewerbtreibende lat die Befugniß, den von ihm selbst oder in seinem Auftrage für ihn vou anderen verfertigten Waa ren besondere Zeichen zu geben, deren Gebrauch ihm ausscchließlich zusteht und welche von keinem Anderen nachgeahmt werden dürfen.“

Cin Abgeordueler der Städte: Durch den Vorschlag des Ausschusses verde der ganze Sinn des Gesezes geändert, welches lediglih den Schub der Fabrikanten, nicht aber das Juteresse ter Kaufleute und die Erwerbung verkäuflicher Rechie, welche zu Täuschungen mißbraucht werden konnten, im Auge habe, Die leßteren zu schüßen, fei gar kein Bedürfniß vorhanden;

B A2,

giere auf den Zwischen - Stationen

Teßmann,

ZÜGg Personen - Züge, Mrg. 6 Uhr 30M,, Ab, 6 Uhr 30 M.

M P

9 - 30 10 - 10 - zu haben ift,

Morgens 11 Uhr — Min,

7 Stunde vor der bestimmten Abfahrt einzufinden. Das Passa gier-Gepäck muß în jedem Falle mit dem Namen des Eigenthümers und dem Bestimmungsort

deutlich bezeichnet, Ene halbe Stunde vor Abgang der Züge, unter Vorzeigung des Fahrbil lets, in die Passagier-Gepäck-Expedition abgeliefert werden ; die Einlieferung der Equipagen und Eil [39 b] “E c Ptno (E n E,

fracht muß Nt Stunde, diejenige der Güter ín die Wagren Magazine auf den Bahnhöfen zur Versendung mit den Güterzügen jedo (11 Abend Vor Abgang der betreffenden Züge erfolgen,

Die näheren Bestimmungen ergiebt das Betriebs- Reglement, welches auf allen Stationen für 1. Sgr,

Wegen der Frankfurter Messe müsen dieBergnügungsfahrten nach

1 6. Juli noch ausg geselzt werden und be-

beginnen n dex bisherigen Art mit den ermäßig-

die Bezeichnung des dem Entwurfe zu Grunde liegenden französischen De- krets „seinen Fabrikwaaren““ entspreche der Absicht des Geseßzes mehr als die von dem Ausschusse proponirte Fassung.

_ Bei der Abstimmung wird die von dem Ausschusse vorgeschlagene Fassung dieses Paragraphen im Einverständuisse mit dem Ausschusse gestrichen, weil eine ungebührliche Vervielfältigung der Zeichen in einer Hand schon durch Erhebung angemessener Gebühren zur Genüge verhindert werde,

Für den §. 2 s{lägt der Ausschuß folgende Fassung vor:

2) „Die zu wählenden Zeichen müssen sich von denen, von gleicharti- gen Gewerbstätten bereits angenommenen Zeichen hinlänglich unterscheiden. Die dürfen nicht in fremden Eigennamen oder in solhen Worten beste- hen, welche die Qualität der Waaren bezeihnen , auch dürfen sie keine ge- schwidrige oder unsittliche Darstellung enthalten, Solche Zeichen, deren Gebrauch in Folge früherer Verordnungen oder bestehenden Üsancen bisher einem Zeden gestattet war und worüber ein Verzeichniß angefertigt und bei den betreffenden Fabrikgerichten hinterlegt werden soll, können nicht als ausschließliches Eigenthum erworben werden,“

Zu dem §. 3 hatte der Ausschuß folgenden Zusay :

„Für Stahl- und Eisenwaaren sind in der Nheinprovinz die Fabrifen- gerichte zu Remscheid und Solingen, und in der Grafschaft Mark das Fa- brikengeriht zu Hagen für Anmeldung und Zuerkennung neuer Zeichen allein kompetent““ und für den §. 4 folgende Fassung vorgeschlagen :

„Das kompetente Fabrikengericht entscheidet nach vorhergegangener vollständiger Jnformation und Publication als Schiedsrichter über die Eintragungs - Fähigkeit der Zeichen und über die Zulänglichkeit der Un- terscheidungen der neu angemeldeten von den bereits angenommenen Zeichen, jo wie auch der bereits bestehenden unter einander. Entsteht Widerspruch, 0 entscheidet darüber das Handelsgericht, oder, in Ermangelung dessen, das Tribunal erster Jnstanz auf das deshalb vom Fabrikengericht abzugebende Gutachten. Damit nicht mehrfache Eintragungen ein und desselben Zei- chens stattfinden können, hat sih das betreffende Fabrikengeriht im Fall der Anmeldung eines Zeichens mit den übrigen kompetenten Fabrikengerichten iu \orrespondenz zu seßen, um zu ermitteln, ob dasselbe oder cin ähnliches bereits früher irgendwo eingetragen war, “

Ein Abgeordneter der Städte; Der §. 4 enthalte keine Bestimmung für die Eintragung der Fabrikzeichen an solchen Orten, wo weder Fabriken- gerichte bestehen, noch deren Errichtung wünschenswerth erscheine, Jn sol- chen Fällen müsse das betreffende Landgericht mit den Functionen des Fa- brikengeiichts beauftragt werden,

Cin Abgeordneter der Städte: Es handle sich wesentlich darum, in welcher Weise mit Rücksicht auf die Stellung der Fabrikengerichte und deren iveiteren Ausbildung die Eintragung der Fabrikzeichen bewirkt werde. Be- kanntlich habe die französische Gesezgebung Administration und Justiz streng geschiedenz nur in dem Geseße über die Fabrikengerichte sei eine Abweichung von diesem Grundsaße enthalten, die in der Zeit ihres Ursprungs begründet sei, indem diese sich auch mit einigen administrativen Functionen efassen sollen, Die Wirkung dieser Abweichung sei aber eine nachtheilige, und es frage sich, ob man bei dem vorliegenden Gesetze diese administrative Bei- mischung noch verstärken oder aber den rein richterlihen Standpunkt her- siellen wolle, Nach dem Vorschlage des Ausschusses habe das Fabrikenge- richt mit einer Menge administrativer Afte sich zu befassen, die Zeichen zu revidiren und unter einander zu vergleichen, zu untersuchen, ob Zeichen schon bestehen oder nicht, Korrespondenzen mit anderen Fabrikgerichten zu führen u. st. w,, wodurch große Weiterungen entstehen, Um dieses zu ver- meiden, schlage er vor, daß das Fabrikgericht unbedingt ein jedes Zeichen, welches ihm präsentirt werde, eintragen lasse und der Präsentant dadurch das Eigenthum des Zeichens erwerbe, bis es ihm bestritten werde. Im letzteren Falle sei im gewöhnlichen Prozeß-Verfahren die Frage zu ventili- ren, ob das Zeichen aus dem Negister wieder umgestrichen werden solle, wobei der gewöhnliche Justanzenzug stattfinde. Auf diese Weise seien die Schwierigkeiten einer allzu ausgedehuten Verwaltung beseitigt. Dem Fa- brifanten möge es Überlassen bleiben, bei jedem einzelnen Fabrikengericht cinzusehen, und könne demnächst die richterliche Entscheidung zur Sache erfolgen.

Ein anderer Abg. der Städte: Nach dem Vorschlage des Ausschusses sollen die Fabrikengerichte dic deponirten Fabrikzeichen aufbewahren, damit demnächst geprüft werden könne, ob eíne Nachmachung derselben vorliege oder nicht. An denjenigen Orten, wo keine Fabrikengerihte bestehen, wer- den die in dem Paragraph genanuten Functionen derselben von den Hau- delsgerichten wahrgenommen werden, welche sich dabei der Hülfe von Er- perten zu bedienen haben. Allein mit der Aufbewahrung der Fabrikzeicherr fönne sih das Handelsgericht nicht befassen, und es bleibe nichts übrig, als dicselbe der Orts - Polizei - Behörde zu übertragen, was aber in dem Gese ausdrücklich vorgeschen sein müsse, Die von dem Ausschuß vorgeschlagene

Fassung sei eine blos lokale und bedürfe einer Umänderung.

Bei der namentlichen Abstimmung wird der vom Ausschuß vorgeschla- gene Zusaß zu dem §, 3 und die von ihm beantragte Fassung des s, 4 mit 35 gegen 29 angenommen,

Hicrauf kommt man von mehreren Seiten auf die Bemerkung des Abgeordneten der Skädte zurück, daß an denjenigen Orten, wo keine ¿Fabrí- kengerichte bestehen, für die Deposition der Fabrikzeichen Vorsorge zu treffen sei, möge dieselbe nun bei dem Landgericht oder bei irgend einer anderen richterlichen oder administrativen Behörde zu bewirken sein, Der Herr Landtags-Marschall schlägt vor, diese Lücke durch folgende nah dem §, 3 des Entwurfs einzuschaltende zusäßliche Bestimmung auszufüllen:

„Wir behalten Uns vor, in denjenigen Orten, wo noch keine Fabriken- gerichte sind, wo sich aber das Bedürfniß für dieselben herausstellt, nähere Borkehrungen zu treffen.“

Die Majorität der Versammlung tritt vem von dem Herrn Landtags=- Mazschall vorgeschlagenen Zusaße bei,

Zum Schlusse zeigt der Herr Landtags-Marschall an, daß: die Wahl zu Mitgliedern des ständischen Ausschusses aus dem Fürsten-

stande auf ihn selbs und auf den Fürsten Hermann von Wied gefallen sei.

Sodann wird die nächste Sizung guf morgen Vormittag 9 Uhr anbe- raumt und die heutige geschlo}en, Y

Nuzeiger.

haben \ich jedo

ten Fahrpreisen erst wieder am Mittwoch, den 19. Juli cer.

_Berlin, den 12, Juli 1843, Die Direction der Berlin - Frankfurter Eisenbahn- Gesellschaft.

Zur Bequemlichkeit des VON Berlin über Magdeburg nah Hamburg

zurückreisenden Publikums yaven wir

mit der Wohllöblichen Direction derx Berlin- Anhaltischen Eisenbahn die Uebereinkunft

getroffen, daß dieselbe VOM 15ten d. M.

ab nigt nur direkte Einschreibungen von Berlin über hier nah Hamburg bewirken

läßt, soudern daß auch unsere Passagic h 1 - Expedition in Hamburg emt is, vom gleichen Tage ab agt: L

da über hier nach Ber

Sonntag den