j r als früber geshehen, vorangeschritten dne Ba der S eie É u nicht f dem n eibe wie Staatsstra- daeden L u eincm solchen Bau oder gar zur Verlegung der Wege zum Ln da erminderung des Gefälles den Gemeinden die Mittel fehlen; ia scien und bleiben die Wege în dem Waldgebirge, welche zum Anfah-

ren von Bau- und Brandholz, Lohe, Holzkohlen und Erz häufig gebraucht werden, wohl immer ungebaut, so wie auch die Flurwege, die Wege zu den oft in“ den tiefen Thälern der Gebirgsfetten gelegenen Mahl -, Oel - und Schneidemühlen, Hütten und Hammerwerken nur nothdürftig fahrbar erhal- ten werden, Der Gegenstand sei für die Landleute auf dem Hundsrücken eine Lebensfrage, und für die Gewerbtreibenden in Simmern und den anderen Städten des Hundsrückens von großer Wichtigkeit. Die meisten Bauern des Hundsrückeus köuuen nicht von dem Ertrage allein, den sie mühsam ihrem kleinen Gütchen abdringen, bestehenz sie müssen durch Lohnfuhren, durch Anfahren von Bau- und Brennmaterial, Getraide- und Mehlhandel, Anfahren von Kohlen und Erz nach den Hüttenwerken u, \. w. das Feh- lende zu erwerben suchen, Mit einem {weren Güterwagen würde dies unmöglich sein, da bei Ausführung solcher Unternehmungen die ungebau- ten Wege meistens gebraucht und mitunter nur streckenweise die gebauten Kommunalwege, Bezirks- und Staatsstraßen berührt werden, — Zu den landwirthschastlichen Fuhren würden die Wagen mit breiten Radfelgen durchaus unanwendbar sein, da die Bewohner der zahlreihen, am Fuße steiler Höhen gelegenen Orte jeßt {hon ein nur halb mit Dünger belade- nes leichtes Fuhrwerk nur mit dreifachem Gespaun zu ihren auf den Hö- hen befindlihen Fluren bringen können. Ferner seien Tausende der Land- leute, welche jeßt ihre Familie mit dem Fuhrverdienst ernähren, ganz außer Stande, die Summe zu ershwingen, welche der Bau eines Wagens mit breiten Nadfelgen ersordern würde. Er müsse daher auf Abweisung des Antrags stimmen, jedenfalls aber auf Ausnahme des Hundsrücfens und anderer Gebirgsgegenden der Provinz antragen.

Ein anderer Abgeordneter der Städte : Die allgemeinen Vortheile der vorge- s{lagenen Maßregel seien nicht zu verkennen, obwohl er ihre Ausführbarkeit in solhen Gegenden, wo viele Hohlwege bestehen, bezweifele, Bei Weitem nicht alle Kommunalwege seien in einem solhen Zustande, um mit breíten Radfelgen befahren werden zu können, vielmehr werde hierauf ‘erst durch das neue Wegegeseß hinzuwirken sein, — Ein Abgeordneter der Ritterschaft : Demjenigen, was hinsichtlih des Termines und der Schwierigkeit der Aus- führung von den vorigen Rednern geäußert worden , stimme er völlig lei und müsse daher wünschen, daß Ausnahmen von der vorgeschlagenen Be- stimmung, nach vorheriger Vernehmung der Kreisstände, wenn diese sich dafür aussprehen , für zulässig erklärt werden. — Ein Abgeordneter der Landgemeinden tritt diesem Antrage bei, weil dieselben Schwierigkeiten, welche für die Gegenden des Hundsrückens angeführt, auh auf dem We- sterwalde vorkommen würden. :

Der Referent: Obwohl er dem betreffenden Ausschusse nicht angehöre, so seien ihm die obwaltenden Verhältnisse doch genau bekannt, weil er auf dem óvten Landtage den Bericht über einen ähnlichen Antrag zu erstatten gehabt habe. Die Behauptung: erst müßten die Wege gut sein, ehe man die breiten Felgen anwende, enthalte einen Circulus vitiosus, indem die Wege nicht gut würden, bis die breiten Felgen zur Anwendung gekommen seien, und gerade der Gebrauch der schmalen Felgen die Schwierigkeit , mit breiten boni llcnao: veranlasse, Besondere Kosten würden dadurch nicht herbeigeführt, indem auch die ärmere Klasse hon jet im Besitze breiter Räder sein müsse, um die Chaussee befahren zu dürfen, Jm Uebrigen möge für Gebirgsgegenden, wie z. B. für den Soonwald, Hundsrücken und We- sterwald, die Latitude gewährt werden, daß der Ober-Präsident nach Anuhö- rung der Kreisstände Ausnahmen eintreten zu lassen befugt sei, desgleichen auch für alles mit Ochsen bespannte Fuhrwerk, welches n:cht weit fahre, endlich sei auch der Termin etwas weiter hinauszuschieben, sofern man uicht das vorgeschlagene Polizei-Verbot gut heißen wolle, — Ein Abg, der Land- gemeinden; Ein Abg, der Städte habe die Folgen der proponirten Maßre- gel für die Gegenden des Hundsrücens geschildert, Noch größer würden die Schwierigkeiten in der Eifel sein, wo große Massen von Roheisen, Er zen und dergleichen auf Wegen transportirt würden, die für breite Nadfelge ganz unpraftikabel seien. Er müsse sih daher gegen eine Verallgemeine- rung des Antrages aussprechen. — Ein anderer Abg. dieses Standes \chließt sich diesem auch aus dem Grunde an, weil die {malen Näder in den Felsen nicht entbehrt werden können. Die gestellte Frist sei jedenfalls

zu furz und auf 5 bis 10 Jahre auszudehnen.

Ein Abgeordneter der Landgemeinden: Es gehe mit den breiten Nad- felgen wie mit vielen anderen Dingen nah dem Spruche: „Was man nicht kennt, das liebt man nicht,“ Was er heute gehört habe, sei ihm in seiner Gegend mehr als tausendmal gesagt worden, Der Eine habe es für cine Unmöglichkeit erklärt, im Sande, der Andere, im schweren Kleiboden mit breiten Felgen durhzukommen, Diese Neclamationen haben auch die laxere Durchführung des Gescyzes veraulaßt, Allein überall, so weit er die Gegend kenne, habe sich die Stimmung völlig umgewandelt; die Erfahrung habe die Leute belehrt, daß gerade da, wo die Schwierigkeit anscheinend am größesten gewesen, der meiste Nußen sich herausgestellt, und daß man sowohl im Sande als im sogenannten Butterboden mit den breiten Rädern vortrefflich durhkomme. Jn nassen Sommern sei die Anwendung der leßteren eine wahre Wohlthat, und habe sich vor wei Jahren mancher von seinen Nachbarn breiträderiges Gefähr lei- as müssen, um nur seine Kartoffel-Aerndte nah Hause bringen zu können, Aehnliche Erfahrungen würden gewiß überall auch da, wo Hohlwege und gewöhnlicher Kleiboden vorkommen, so wie in Gebirgsgegenden gemacht worden sein, Wenn es sich in den leßteren um eine Spurtwveite handelte, so möchte dies Bedenken erregen können; eine bloße Aenderung in der Fel- genbreite werde feine besondere Schwierigkeiten haben, Er sei deshalb für eine Ausdehnung der beantragten Maßregel auf alles Fuhrwerk ohne Aus nahme, auch auf das mit Ochsen bespannte und das blos zum ackerwirth- schaftlichen Gebrauche bestimmte, Der Termin vom 1, Juli 1845 ab sei zu beschränkt, weil das (Hesey nicht sofort entworfen und publizirt werde, sondern der Landtags-Abschied erst nach längerer Zeit und vielleicht erst mit dem Schlusse des gegenwärtigen Jahres zu erwarten stehe. Er schlage da- her eine zweijährige Frist, vom Tage der Publication des Gesezes an, vor, Ein Abgeordneter der Städte: Er zweifle nit, daß die breiten Felgen in flahen Gegenden viele Vortheile haben; aber er müsse wiederholen, daß in Gebirgsgegenden der Vorschlag des Ausschusses unausführbar sei, wie denn die tägliche Erfahrung zeige, daß die Bewohner, so oft sie ins Gebirge sahren, jedesmal shmalrädriges Fuhrwerk gebrauchen. Aus diesem Grunde seien Ausnahmen im Geseye zuzulassen, Den Eintritt derselben von dem Gutachten der Kreisstände abhängig zu machen, gehe nicht an, weil sich du E nur auf ihren Kreis erstrecke und die Freiheit des Ver- ns gehemmt ein würde, wenn sich in dem einen Kreise die Ausnahme be- Lanieran Beg M andexen angränzenden nicht, Endlich fehle es auch der Räber. Daher mie E E lten que Anschaffung, e A

ejeh entweder vorläufig ganz ausgesetzt oder blos für ebene Gegenden erlassen werden, 00000-0090

¿as Dirt Na der bisherigen Disfussion bleibe darüber zu ent-

ndung der breiten Radfelgen als Regel festzuhalten,

edoch Ausnahmen zu Ar : on ie Leben trie gund von welchem Zeitpunkte ab die neue

upt schlechthin , Dagegen , daß (Hebirgsgegenden über- blen antes der aus seien, spreche der Umstand, daß bei dem egengeseßten Ei gige Kreis Gummersbach eine Petition im ent- 99 Raus e gas habe, Ex proponire, folgeude drei Fragen 3 ¿dia zu besa da 1) Soll Se, Majestät gebeten werden Aller- Las Und dis Driverf me gn einem zu bestimmenden Termine an alles af und Frachtfuhrwerk mit Radfelgen von 4 Zoll Breite, sowohl Fus, ebauten als auf nicht ausgebauten Kunst- und Konmunalstraßen v A eín müsse? 2) Soll dieser Termin auf den 1. Juli 1845 beßimmt tese hen 3) Sollen nur ín den Kreisen Ausnahmen eintreten , werden ?

ständen die Unmöglichkeit der Einführung nachgewiesen und von ne reis

niglichen Ober-Präsidium wahr befunden wird

Nach einer kurzen Diskussion über die Réihenfolge der über díe Fosung der Ausnahme stellt der Herr Lanttaga - Meauun und ausdrücklichem Vorbehalt der über die Zulässigkeit von Ausnahmen welter 1 ‘stellenden Frage, die von dem Referenten proponirte erste Frage zux Ab- mee f welche von 57 Stimmen bejaht, von 9 verneint wird. — Die zweite ae vird in folgender Fassung: „Sollen nur in den Gebir d- gegenden Ausnahmen eintreten, wo von den Kreisständen die Unmö n eit chein Ober: Pras der Einführung nachgewiesen und von dem Kön gli- chém Ober - Präsidium wahr befunden wird?“ von allen Anwesenden mit Ausnahme von 4 Stimmen bejaht, — Hinsichtlich des Termins der Einfüh-

rung wird bemerkt; Die Erfahrung habe gelehrt, daß ein Jeder \cine s{chma- len Räder bis zu dem legten Augenblicke, B lange es ihm noch gestattet sei, beibehalte, und daß daher ein Hinausschieben des Termins über den 1, Juli 1845 den Zweck einer Erleichterung doch nit erreihe. — Ein Abg. der Landgemeinden macht dagegen darauf aufme:ksam, daß der Termin von der Publication des Gesezes abhängig gemacht werden müsse, weil sons mögli- cherweise die Publication des Geseßes erst nah dem anberaumten Termine erfolgen fönne. — Die Versammlung einigt sih hierauf dahin, daß die beantragte Maßregel nach zwei Jahren vom Tage der Publication des zu erlassenden Geseges an, zur Ausführung zu bringen sei.

Hierauf wird der Bericht des zweiten Ausschusses über den Antrag in Betreff des zwangsweisen Beitritts der Handwerksgesellen zu den Kranken Auflagen verlesen. Der Ausschuß war der Ansicht, daß dem Antrage un- ter Aufhebung des §. 2 der entgegenstehenden Negierungs-Verordnung vom 2. März 1829, wonach der Beitritt freiwillig bleiben soll, zu deferiren \ci; glaubte indeß, daß eine Petition an Se. Majestät den König nicht gerecht- sertigt erscheine, weil der Rekurs an die höheren Behörden von dem Ober- Bürgermeister von Elberfeld noch niht genommen worden sei. Er {lug deshalb vor, die Sache dem Herrn Ober - Präsidenten zur Berücksichtigung zu empfehlen, gleichzeitig aber den monatlichen Beitrag von 7 bis 9 Sgr. auf 3 Sgr. zu reduziren, — Ein Abgeordneter der Städte: Nach §. 32 des Geseßzes vom 31, Dezember 1842 seien Perso- nen, welhe als Dienstboten, Handwerksgesellen 2c. in einem festen Dienstverhältuisse stehen, im Kraykheitsfalle von der Gemeinde des Orts, wo sie im Dienste sich befinden, bis zu ihrer Wiederherstellung zu verpflegen, ohne daß ein Anspruch auf Erstaitung der Kur- und Verpfle gungsfosten stattsinde. Er unterstütze

dergleichen Vereinigungen gebildet haben. eine solche seit 25 Jahren mit den Meistern und Handwerks Gesellen, wo nah jeder in Arbeit stehende Geselle täglih 47 Silberpfennig Kranken- steuer zu entrichten habe.

das Hospital aufgenommen, Diese Nebereinfunft sei gewiß eine sehr wohl

thätige, besonders seit es Sitte geworden, daß in größeren Städten die (Sesellen im Allgemeinen nicht mehr bei ihren Meistern wohnen und diese | ) ! O EMIN V S | Landtages vom 16, Juni 1841 haben die Stände den Wunsch aus=

bekümmern, Dem Erkrankten sei bei dem Ausbruche der Kranlheit cine |

Leßteren dann sehr oft \sih gar niht mehr um ihre erkrankten (Gesellen

Weitläufigkeiten verbunden, wodurch g

Aufnahme gesichert, mit feinen irc Die Regierungen betrachten diese

manches VLeben gerettet werden könne,

Vereinbarungen aber nur als freiwillige und nicht bindende, und entbinden | durch gleiche Verfügungen wie jene der Regierung zu Düsseldorf vom | 2, März 1829 in der ganzen Provinz die Handwerks - Gesellen von der |

Verpflichtung zur Krankensteuer, wenn diese sich weigern, Er trete daher dem Antrage des Ausschusses bei: es möge der Stände - Versammlung ge

fallen, darauf anzutragen, daß cine Verpflichtung zur Krankensteuer für alle | in Arbeit tretendea oder in Arbeit stehenden Handwerks Gesellen in allen | jenen Gemeinden verordnet werde, wo bercits dergleichen freiwillige Berein- | barungen bestehen, auch sich Kranken - Anstalten befinden und die sofortige |

Aufnahme den Erkrankten gesichert is ; das Gesuch aber uicht an den Ober-

Präsidenten einzureichen, welcher seiner Meinung nah nicht helfen könne, | ] Ein Abgeordneter der |

sondern bei des Königs Majestät zu befürworten. der Städte erklärte sich gegen die Einführung cines Zwangesz der Zweck sei auch durch freiwillige Association zu erreichen, f T

Ein anderer Abgeordneter der Städte: Der zwangsweise Beitritt zu der Kranken-Auslage sei erforderlich, damit nicht gerade die liederlichen Hand

werksgesellen sich ihrer Verpflichtung entzichen und durch ihr böses Beispiel | d Di en L Del ‘ , hauptung, daß dessen Mittheilung „verspätet“ worden sei, durch die | darüber befanuten Thatsachen widerlegt.

das ganze Institut gefährden, Er wünsche, daß der betreffende Antrag Sr. Majestät dem Könige vorgelegt werde, zumal nach ciner mündlichen Aeußerung des Herrn Ministers des Jnnern tie Einführung eines Zwanges ohue vor heriges Gese nicht statthaft sei. | f Zwang könne von den Meistern ausgeübt werden, nicht aber von der Re gierung. Aehnliche Einrichtungen, wie die hier besprochenen, beständen in

seiner Gegend durch freiwillige Uebereinkunft aller Fabrikanten und hätten, | bei einem Saße von 3 Pfennigcu vom Thaler Verdienst per Woche, seit |

dem Jahre 1824 die Summe von 45,000 Nihlrn. eingebracht, von welcher 25 bis 26,000 Nthlr, zur Unterstüßung verwendet und id voi 20,000 Nthlrn, angesammelt worden sei, — (Ein Abgeordneter der Mitter schaft: Auf dic Aeußerung, daß es nicht angemessen erscheine, den Handwerks-

Gesellen einen Zwang aufzuerlegen, müsse er bemerlen, baß das Gescß, |

wenn es die Gemeinden zur Verpflegung der Unbenittelten verpflichte, das Vorhandensein von wirklich Unbemittelten vorausseßze; wenn nun aber, wie eben nachgewiesen worden, es der Klasse der Haudwerks-Gesellen so erstaun

lih leicht falle, einen Fonds zu ihrer Aushülfe zu beschaffen, so erscheine es )

gewiß gerechtfertigt, sie zur Erleichterung der Gemeinden dem unbedeutenden Zange eines Beitrages von dem, was sie sonst vergeuden, zu unte werfen. Er stimme deshalb dafür, den vorliegenden Antrag bei Sr. Majestät zu befürworten, Jn Köln bestehe bei den Bau - Handweikern und bei einigen anderen Gewerken eine solhe Auflage mit vielem Erfolg, Der Antrag dex Armen-Verwaltung, die Zwangs - Verpflichtung auf alle Klassen der Hand- werker auszudehnen, sei wegen Mangels des Gesetzes abgelehut wo1iden,

Auf die Bemerkung des Neferenten, daß der Antrag uur auf das Wubpperthal gerichtet sei, beschließt die Versammlung mit überwiegender Majorität, daß der Antrag generalisirt werden solle, Sodann gcht die weitere Diskussion darauf über, ob der allgemein gefaßte Antrag Sr, Ma jestät dem Könige vorgelegt, oder nur an den Herrn Ober-Präsidenten beför- dert werden solle. Für die erste Alternative wird angeführt, daß nach der eigenen Aeußerung des Ministers ohne Erlaß eines Gesezes der Zwang zum Beitritte nicht durchzuführen und daß der Autrag in der beschlossenen all- gemeinen Fassung zur Vorlegung bei Sr. Majestät wohl geeignet sel, E (Ein Abgeordneter der Städte bemerkt: Er bleibe bei seiner Ansicht, daß der Antrag einen Eingriff in die persönliche Freiheit enthalte. Wolle man aber einen solchen gestatten, so scien die Meister zur Zahlung verbindlich zu machen, nicht aber die Gesellen, die fast nie etwas haben. — Cin anderer Abgeordneter der Städte: Die Versammlung habe beschlossen, den Antrag zu generalisiren, d. h. ein Gese zu extrahiren, welches bie „Handwerks- gesellen zwinge, einer Krankenlade beizutreten, Durch diesen 2 HMBY wexde aber nicht ausgeschlossen, daß man die Meister zur Zahlung des L eitrags, den sie von den (Gesellen zu erheben haben, verpflichte, vielmehr scheint ihm dies zweckmäßig und prafktish. Da durch die Generaglisirung die Nichtung des Antrags wesentlich geändert sei, wie es sich denn 3, B. jebt nicht mehr blos von Handwerksgesellen, sondern auch von Fabrikarbeitern handle, [0 erscheine es ihm nöthig, daß derselbe dem Ausschusse zurückgegeben werde, mit dem Auftrage, einen Geseßesvorschlag auszuarbeiten, Bei der Bera thung eines solchen Projekts werde der Ausschuß finden, daß der Gegen stand noch viele in der bisherigen Diskussion nicht berührte, sehr wichtige Seiten habe, — Ein Abgeordneter desselben Standes: Wenn Handwerker beitreten müßten, so trete fonsequent dieselbe Berpslichtung auch für alle Fabrik-Arbeiter ein, Aber er gebe die gehässige Seite einer solchen Maß- regel zu bedenken, welche, wie eine Steuer, allgemeines Geschrei etragen würde, Der Zweck derselben sei mit besserem Erfolge durch eine freie Ver- einbarung der Fabrikanten und Meister zu erreichen. — Ein Abgeordneter der Ritterschaft hält dies für unausführbar, weil, sobald nur ein Fabrikant sich dieser Uebereinkunft nicht anschließe oder einen geringeren Saß einführe, alle übrigen den Abgang ihrer Arbeiter zu befürchten haben würden,

Der Herr Landtags - Marschall macht darauf aufmerksam, daß, a- dem die Generalisirung des gestellten Antrags durch den Beschluß der Ver- sammlung feststehe, die Diskussion nur mehr darauf zu richten sei, „ob und welche Bestimmungen wegen der Höhe des Beitragsaßes und der Art der Grbelung desselben in den Vorschlag aufgenommen werden sollen. — Nach einer kurzen Debatte darüber, ob die Erhebung der Beiträge durch die Meister und Fabrikanten zu erfolgen habe, und ob und welcher Sab entweder pro Tag oder nah Procenten des Arbeits - Verdienstes festzuseßen sei, und nachdem der Vorsch ag, diese Fragen vorab nochmals durch den Ausschuß berathen zu lassen, abgelehnt worden, weil es die Aufgabe des Landtages sei, nur den Hauptgrundsaß auszusprechen, nicht aber einen förm- lichen Gesepes - Vorschlag auszuarbeiten , ene die Versammlung mit

timmenmehrheit, indem sie dem gestellten Antrage beitritt, daß bei der Erhebung der Zwan sbeiträge zu den Kranken - Auflagen die Vermittlung der Meister und Fa rifherren in Anspruch genommen werden und das L O des Beitrags einen Sgr, pro Woche nicht übersteigen E ¡ erau] wird der Bericht des sechsten Ausschusses, betreffend den Noth- E der Wini in der R n Dele, verlesen, — Die Versammlung Ae oß nach dem Antrage des Ausschusses, des Königs Majestät zu bitten, ergnädigst zu verordnen, daß eine Kommission. ans Verwaltungs-Beam-

l 1 den Antrag des Deputirten der | Städte und wünsche denselben auf alle Gemeinden auszudehnen, wo sich | Jn seiner Gemeinde bestehe |

Dagegen werde der erkrankte Geselle sogleich in |

| lediglih vorbehalten,

rin Abge ter ver Städte; Der | “e G A , i e 48 Ein bgeordneten vor: Wiidiae Dir ern bés betreffenden Ausschusses is, wie wir zuverlässig erfahren

| baben, der

cin Bestand von |

ten und sahkundigen Weinproduzenten gebildet werde, welhe unter dem BVorsiße des Herrn Ober - Präsidenten der Rhein - Provinz über die Mittel zur Abhülfe oder doch Verminderung des Nothstandes der Winzer berathen und geeignete Vorschläge machen solle. j

Verlíin, 21. Juli. Nachdem Se. Majestät der König die erbetene Verlängerung des rheinischen Landtags bis zum 22sten d. M. zu ge nehmigen geruht hatten, sind eingegangener Nachricht zufolge, die Geschäfte desselben gestern am 20sten d. M, beendigt gewesen, worauf der Schluß des Landtags dur den Herrn Landtags-Kommissarius e1 folgt ist.

ciniiiiian

Verlin, 22. Juli. Ju der fünfunddreißigsten Sibßung des rheinischen Landtages is in Bezug auf den Antrag, die frühzeitige Mittheilung der Gesez-Entwürfe an die ständischen Mitglieder betref fend, der verspäteten Mittheilung des Strafgeseß=(Entwurfs mit dem Bemerken Erwähnung geschehen, daß darin eine „„Nichterfüllung der im vorigen Landtags-Abschiede gegebenen Zusicherung frühzeitiger Mittheilung der Königlichen Propositionen“ liege. Wir können diese Aeußerung, wenn wir sie mit dem Juhalte des gedachten Landtags Abschiedes und mit dem Gange vergleichen, den die Mittheilung des Strafgeselß- Entwurfs laut den darüber veröffentlichten Nachrichten genommen hat, în feiner Weise begründet finden. Ju dem Allerhöch sten Propositions-Dekrete vom 30, April 1841 heißt es:

„Wir werden künftig alle diejenigen Propositionen, welche ciner besonders ausführlichen Erörterung bedürfen, bem Laudtags-Mar schall eine angemessene Zeit vor der Eröffnung des Landtages zufertigen lassen, damit die Ausschüsse zur vorberei tenden Bearbeitung derselben {on vorher ernannt und versammelt werden können.“ E A

Jn der das Propositions - Dekret betreffenden Denkschrift des

gesprochen, ut 5 ¡Propositionen jener Art nicht blos den Ausschuß ‘Mitgliedern, son dern auch sämmtlichen Mitgliedern der Stände = Versammlung eine angemessene Zeit vor Eröffnung des Landtages zugo hen zu lassen.“

Jn dem Allerhöchsten Landtags - Abschiede vom 7. 1841 heißt es in Bezug auf diesen Punkt:

,„„Dem Antrage, daß die Propositionen den Mitgliedern des Landtags vor ihrer Einberufung zugefertigt werden möchten, wollen wir insoweit entsprechen, als dies in Ansehung der einzeluen Ge genstände zweckmäßig erscheint und Bedenken nicht entgegenstehen.“

Bon einer allgemeinen Zusicherung „frühzeitiger Mittheilung Kö niglicher Propositionen“ ist daher gar nicht die Rede gewesen. Se. Majestät habon Sich vielmehr die Bestimmung darüber, in Bezug auf welche Gegenstände dieselbe erfolgen solle, nach Maßgabe der in je dem einzelnen Falle zu beurtheileuden Zweckmäßigkeit und Sachlage Was aber den Entwurf des Strafgeseßbuches betrifft, so wird die in den Landtags Berhandlungen enthaltene Be

November

Der Landtag ist am 14, Mai eröffnet worden. Den Mitglie Entwurf am 410, April, wenige Tage, nachdem ihre Ernennungen dem Landtags - Kommissarius bekannt geworden und die Einberufungs - Schreiben an sie gelangt waren, zug?fertigt worden. Alle übrigen Landtags = Abgeordneten haben aber deu Entwurf nach der amtlichen Bekanukmachung des Ober - Präsidenten von Schaper vom 5, Juli d, J. gleichzeitig mit den unterm 18. April d. J. an sie ergangenen Eiuberufungs-Schreiben empfangen, Kouute aus dem Landtags-Abschiede hinsichtlich des vorliegenden Gegenstau des überhaupt eine Zusage gefolgert werden, so is dieselbe vollstän dig in Erfüllung gegangen. Wir müssen gestehen, daß mit Hinblick auf diese Lage der Sache eine Behauptung, wie die einer „Nicht erfüllung der im Landtags-Abschiede gegebenen Zusicherung“, ein un erfreuliches Gefühl bei uns erwedt hat, Keinesfalls möchte die An sicht irgendwo Eingang fiuden, daß dem rheinischen Landtage, dem theils in dem Ausschusse, theils im Plenum dgs Strafgeseßbuch im Ganzen drei Monate hindurch vorgelegen hat, die Zeit zur gründ lichen Prüfung desselben gefehlt habe.

Berlíiu, 22. Juli, Ju einem in andere Blätter üibergegange nen Artikel der Deutschen Allg. Zeitung Nr. 107 wird mit Bezug auf die Bekanntmachungen, welche von Seiten der Ober Präsidenten der Gränz-Provinzen in Bezug auf die Verleitung ruf sisch-poluischer Unterthanen zur Auswanderung nach Preußen ergan gen sind, angedeutet, daß dergleichen Verleitungsfälle besouders in den poluischen Gräuz-Distrikten, in größerer Zahl vorgekommen seien. Nach eingegangenen zuverlässigen Nachrichten, sind folhe Fälle indeß überhaupt nirgend erweislich gemacht worden,

Zwar ist bei einigen Auswanderungen der Verdacht der Mit wirkung diesseitiger Unterthanen entstanden, dieselbe aber bei nähere Ermittelung nicht dargethan worden, Jusbesondere sind Fälle der gedachten Art inmerhalb des Großherzogthums Posen noch gar nicht zur Sprache gekommen, Die gedachten Bekanntmachuugen haben da- her nur den Zweck, preußische Unterthanen vor einem solchen sträflichen Verfahren zu warnen,

X Vromberg, 20, Juli, Gestern früh verkündigte das Ge- läute der Glocken unserer Stadt das nah kurzer Krankheit erfolgte Ableben des Prinzen August von Preußen Königl. Hoheit. Der Prinz war am 16ten d. M. Abends, in Begleitung seines Adjutan ten, des Majors von Röhl, und des Hofraths Leo, von Königsberg kommend hier eingetroffen und in einem der hiesigen Gasthöfe abge treten, Ein schou im leßten Nachtquartiere zu Marienburg einge tretener Brustkrampf wiederholte sich hier und verzögerte folgenden Tages die Abreise nah Posen. Es war indessen an diesem Tage der Zustand so wenig bedenklich, daß erst am folgenden Morgen, den 18ten d, M., wo erneuerte Brustbeschwerden hinzutraten, der Leih arzt Sr, Königl, Hoheit, der Geheime Medizinal - Rath Dr, Barez, aus Berlin per Estafette hergerwen wurde, Es trat indessen auch dann wieder durch den ärztlichen Beistand des egen Arztes Dr, Allerdt \o große Erleichterung im Besinden des hohen Kran- fen ein, daß die Berufung des Dr, Barez abzubestellen, bereits be- stimmt war, Se, Königl, Hoheit selbs ein Diner anzuorduen befahlen.

Gestern früh erie jedoch eine Lungenlähmung, ín Folge de ren Se. Königl. Hoheit nah etwa einer halben Stunde, um 8% Uhr Morgens, in Gegenwart des vorher genaunten Gefolges und des in- zwischen aus Posen hierher zurückgekehrten Chefs Seines Generalsta- bes, des Oberst von Hahn und des Hofraths Deppe, so wie des Re-

ierungs-Präsidenten, Freiherrn von Schleiniß, De. Allerdt und Kreis Chivieaus Müller ohne Zeichen eines Kampfes sanft entshliefen.

Bis auf weiteren eingeholten Befehl Sr, Königl. Majestät ist die Leiche des (ohen Verstorbenen in verwihener Mitternacht, etragen von 12 Unteroffizieren des 19Iten Sn e anes und egleitet von seinem mehrerwähnten Gefolge, von dem tonsistorialrath e berg, Regierungs - Präsidenten von Schleiniß, Regierungs - pot h Obuch, in das Regierungsgebäude gebraht und in dessen Saa e einem Katafalk in wlirdigem Trauerschmuck aufgestellt worden, Cin

Stabsoffizier und ein Capitain halten die Trauerwache und täglich wird viermal eine Stunde lang geläutet.

Kölu, 19, Juli. Die hiesige Zeitung eathält heute folgende von dem Regierungs=-Prästdenten, Herrn von Gerlach, unterzeichnete Bekanntmachung: „Wir sind veranlaßt, den Art. 3 des Geseßes vom 295. September 1832 in Erinnerung zu bringen, wona außerordent lihe Volks - Versammlungen und Volksfeste, unter welhem Namen und zu welchem Zwecke es auch immer sei, ohne vorausgegangene Genehmigung der Polizei-Behörde nicht stattfinden dürfen, und die= jeuigen, welhe zu solchen Versammlungen oder Festen durch Verab redungen oder Ausschreiben Anlaß geben, bestraft werden, “

Köln, 18. Juli, (Köln. Z.) Seit gestern Abend is hier Alles in freudiger Bewegung. Des Königs von Bayern Majestät soll die Stiftung eines Kölner - Dombau = Vereins der deutschen Bundes = Mitglieder in Vorschlag gebraht und dieser Vorschlag bei unseres Königs Majestät sofort den {öusten Auklaug gefunden haben.

X Frankfurt a. d. O., 20, Juli, Ju der gegenwärtigen, nun meist beendigten Margarethen - Messe wurden viel Klagen wegen Mangel an Absaß der Waaren vernommen. Jusonderheit war der Bedarf der Landkundschaft nicht groß. Von Ausländern wurde viel gekauft, und der Ausfall der Messe dadurh noch einigermaßen ge hoben. Bei mehr als 100,000 Centner Waaren aller Art, welche zu dér gegenwärtigen Messe neu eingegangen waren, fanden Tuche und fuchartige Waaren nur zu gedrückten Preisen Absaß. Ju Wollen und Halbbaumwollenzeug-Waaren, besonders den englischen gemusterten, wurde viel verkauft. Baumwollen - Waaren haben diesmal wenig Begehr gefunden, Auch bei den Leinen - Waaren war die Nachfrage nicht beträchtlih. Mit Seiden- und Halbseiden - Waaren war das Geschäft mittelmäßig; für Kurzwaaren, so wie für Eiseu-, Stahl und Messing - Waaren, Glas- und Porzellan -, Holz - und Leder Waaren, ziemlich zufriedenstellend.

Bon rohen Produkten waren Rindshäute wenig, Roßhäute, Kalb= und Schaffelle viel auf dem Plaße und fanden ziemlichen Ab saß, Ziegen- und Hasenfelle waren wenig hier und wurden alle verkauft. Hornspißen und Hirschgeweihe waren ebenfalls wenig vor handen und wurden langsam abgeseßt, Pferdehaare und Schwein borsten, auch Bettfedern und Federposen waren viel hier, aber nur ín den besten Sorten gut anzubringen, Wachs und Honig war wenig vorhanden und wurde rasch verkauft. An Wolle waren 7707 Ceutuer neu eingegangen, über 2500 Centuer mehr, als zur vorjährigen Mar garethen - Messe, Mit den hier lagernden Beständen mochten 10 bis 12 Tausend Centner auf dem Plate sein, von welchen drei Viertheile zu den leßten Berliner Wollmarkts Preisen, zuleßt auch etwas nie driger, verkauft wurden,

Der mit der Messe verbundene Pferdemarkt war mit circa 1400 Stück beseht, worunter ". Luxus -, Wagen- und Reitpferde, * gute „zug- und Reitpferde und * ordinaire Pferde befindlich waren. Gute Pferde zu 20 bis 25 Fr.d'or fanden Absab nah Schlesien, Sachsen und Böhmen, auch sind nah Frankfurt a, M. Ankäufe gemacht wor den, Jm Ganzen war jedoch der Verkehr uur mittelmäßig.

Ausland. Deutsche Bundesstaaten.

Bayern, München, 17. Juli, (A. Z) Wie bereits qe meldet, hatte die Kammer der Abgeordneten schon in der vorgestrigen Sibung die Berathung über §. 2 des 2ten Budget - Kapitels begon nen, den Kultus betreffend, war aber zu keluem Abstimmung s Resultate gelangt. Auch heute wurde dieses erst nach einer länger als siebenstündigeu Sibung erzielt, für welche sich nicht weniger als acht RNeduer im voraus hatten vermerken lassen. Die Debatte be wegte sich nicht sowohl um die ursprünglichen Budget-Positionen im (Gesammtbetrage zu 1,407,928 Fl., als vielmehr ausfchließend um zehn oder zwölf besondere theils vom Ausschusse selbst theils von einzelnen Kammermitgliedern eingebrachte Anträge, die wir morgen ihrem Wortlaute nach mittheilen werden, Einstweilen beschränken wir uns darauf, zu melden, daß zunächst der Budgetvoranschlag selbst mit 1,407,925 Fl. einstimmig, und dann auch der bei weitem größere Theil der übrigen Anträge angenommen wurden, Auch der heutigen Sibßung wohnten wieder sämmtliche Königl. Minister und neun Ne gierungs- Commissaire, in der Kammer 120 Mitglieder, und auf allen Gallerieen und Tribünen sehr zahlreiche Zuhörer bei, Die Jorktsebung der Berathung findet morgen statt.

Baden, Karlsruhe, 18. Juli, (K. Z) Bei den dieser Tage in Baden und Oberkirch stattgehabten Versammlungen zum Zwecke der Besprechung, wie und wo das Verfassungsfest würdig und feier lich begangen werden solle, is einmüthig beschlossen worden, die Feier uicht auf enen einzelnen Ort zu beschränken, sondern ein allgemeines Landesfest zu begehen, Ein aus 26 Mitgliedern bestehendes Comité, Herrn von Jhbstein als Präsidenten an der Spitze, ist mit der Leitung des Ganzen hetraut,

Schaumburg-Lippe. Búüekeburg, 15. Juli, Am heutigen Tage is die Vermählung der Durchlauchtigsten Prinzessin Mathilde Auguste Wilhelmine Karoline, ältesten Prinzessin Tochter des regierenden Fürsten zu Schaumburg - Lippe, mit Sr. Hoheit dem Herzoge Eugen Wilhelm Alexander Erdmann zu Württemberg allhier durch priesterlihe Einsegnung feierlich vollzogen worden,

Russland und Polen.

X Warschau, 15, Juli, Der berühmte Geognost Murchison, Präsident der Königlichen geologischen und geographischen Sozietäten zu London, der ganz Rußland von Archangel bis zur Krimm und zum östlichen Abfall des Ural-Gebirges in zwei Jahren untersucht hat, ist in diesem Monate beschäftigt gewesen, die große mineralogische Karte, an der er arbeitet, durch Bereisung eines Theils des Königreichs Polen zu vervollständigen. Der Kaiser Nikolaus hat Herrn Murchison, außer dem St, Annen-Orden zweiter Klasse mit Diamanten, noch ein kostbares Geschenk verliehen eine große Vase von Avauturin aus Bielosehn, af einem Fußgestell von Keratit-Porphyr aus dem Berge Korzon im Altai. Dies prachtvolle Gefäß is in der Kaiserlichen Sleiferei von Kolywan im nördlichen Asien angefertigt worden, Es enthält die galvano-plastische Juschrift :

1ralia Imperatoris lotius Rossiae, Roderico Murchison, Geologiae Rossiae exploralori E 1843,

__ Das Kaiserliche Berg-Corps, unter der Administration des Herrn Finanz Ministers Grafen von Cancrín, hat auch ein Geschenk hinzu- gefügt, bestehend in einer großen Platte von damascirtem Gußstahle auf welcher, in der Fabrik von Slatoust, auf Goldgrund die Haupt- Arbeiten des Berg-=- und Patenwesens dargestellt sind. Eine Inschrift in rissisher Sprache drückt die Erkenntlichkeit aus, die den uneigen- nübßigen Bemühungen des englischen Geognosten gebührt, Herr

147

Murchison wird über Krakau, Breslau, Berlin und Bonn nach Lon- don zurückkehren.

Frankreich.

Pairs-Kammer. Sibung vom 17, Juli. Der Fürst von der Moskwa übergab den Kommissions - Bericht über den Geseß =Entwurf in Bezug auf die griechishe Anleihe. Die Wichtig feit dieser Sache ließ es dem Herzog von Ha rcourt angemessen erscheinen , daß derselbe verlesen werde, damit die Mitglieder, welche über den Gegenstand sprehen wollten, erst gehörige Kenntniß davon erhielten. Da die Kammer aber nicht sehr zahlreich versammelt war, so gab der Präsideut zu bedenken, ob nicht die Vorlesung über- flüssig wäre. „Der Bericht,“ sagte er, „ wird gedruckt und vertheilt werden und erst nah den anderen auf der Tages-Ordnung stehenden Gesel = Entwürfen zur Diskussion kommen,“ _Hiermit war die Kam mer einverstanden, und man schritt nun zur Tages-Orduung, nämlich

zur allgemeinen Erörterung des Ausgabe - Budgets für den Dienst |

von 1844.

Der Vicomte Dubouch age nahm zuerst das Wort. „Die Verlegen- heiten einer schwierigen Zeit“, so ließ derselbe sich im Wesentlichen verneh men, „sind durch die beharrlihen Anstrengungen der drei Staatsgewalten glücklih überwunden, aber die Wohlfahrt, zu welcher wir wieder gelangt sind, könnte uns von neuem entshwinden, wenn wir nicht mit Vorsicht zu Werke gingen, Zukunft des Laudes vor uns enthüllt und gewissermaßen sein Schicksals

buch is, bedroht uns bei Eröffnung einer jeden legislativen Session mit |

| Dee 00S Defizit, im |

einem neuen Defizit in Jahre 1839 erst getilgt, 1842 und 1843 stets

unseren Finanzen, Dieses jährliche hat sich auf den Dienst von erneuert und soll so eben zum auf den Dienst von 1844, von der Pairs - Kammer votirt Wenn die Tage der Prüfungen uns auf die verschiedenen Beisteuern der Bevölkerung fast unbeschränlt rechnen gelehrt haben, so sollte man ihrer in den Tagen der Wohlfahrt schonen und uns diese zu Nuze machen, um uns vor Hemmung und Erschöpfung zu bewahren, aus denen zuweilen Ohnmacht selbst für reiche und muthige Nationen hervorgeht. Es ist da

1840, 1841,

her dringend nothwendig, im Schoß des Friedens dem Wachsthum der |

Ztaatslasten, welches stets rascher vorschreitet, als die allmälige Verbesse rung der Staats-Einkünste, beharrlichen Widerstand entgegenzujeßen, Die Opfer, welche wir jährlih der Tilgung unserer aus früherer Zeit herrüh renden Verbindlichkeiten während des glücklichsten Friedens bringen, werden sonst die Zunahme unserer Staatsschuld nicht zu hemmen vermögen, und selbst nah Erschöpfung aller unserer Neserven wird die \{webende C chuld des Schaßes bald auf die Summe von 671 stiegen sein, Diese Aussicht steht in der That unserem Budget nach Ablauf des Dienstes für 1844 bevor. Der Gesammt - Be trag unserer allgemeinen Bedürsnisse beläuft sih auf 1 Milliarde und 389,208,172 Fr., während die zur Deckung derselben bestimmten Hülfsquel len, ohne die für außerordentliche Arbeiten vorgenommene Vermehrung der ins große Buch eingetragenen Schuld um 77,880,000 Fr. und die für Eisenbahnen verlangte Erhöhung der s{webenden Schuld um 39,500,000 Fr, zu rechnen, nur 1 Milliarde und 364,260,336 Fr. betragen. Das Budget von 1844 ergiebt also ein Defizit von 24,947,836 Fr., worauf ih die Kam mer und alle Staatëgewalten ernstlich aufmerksam machen zu müssen glaubte. Ju diesem Jahre will ich indeß noch mit der Kommission mich darein ergeben, das Budget so, wie es vorgelegt ist, zu votiren, wenn nicht elwva die Kammer eine Aenderung in demselben sollte vornehmen wollen, was ich aber nicht glaube.“

Der Marquis von Boissy ging ebenfalls auf eine Beurtheilung der Finanz - Berhältnisse Frankreichs ein, \o wie auf die materielle Lage, in welcher das Kabinet sich befinde, „Jh mache mich anheischig, zu beweijen““, sagte er unter Anderem, „daß ich, so lange ih in diesen Mauern siße, stets Recht gegen das Kabinet gehabt habe. Jn der Sizung vom 20. Mai sagte ih zu dem Minister der auswärtigen Angelegenheiten, er sei für mich das ganze Kabinet, denn meiner Ausicht uach lastet der Einfluß des Mi nisters der auswärtigen Angelegenheiten auf jedem seiner Kollegen, wie auf ihm selbst der Einfluß von drei großen Thatsachen seines politischen Lebens lastet, (Unterbrechungen auf mehreren Bänken.) Zch behaupte, daß Herr Guizot an drei Punkten gescheitert ist: erstens bei der Disfussion der Adresse dieser Session; zweitens bei der Frage über das Bisitations-Necht, eíne Frage, welche die Pairs-Kammer zuerst aufzustellen die Ehre hatte, und die für den Mínister der auswärtigen Angelegenheiten die Quelle völligen politischen Skandals wurde, weil sie ihn veranlaßte, dreimal seine Sprache zu ändern, leider je- doch ohne daß er scíne Ansicht änderte, denn er ist fortwährend der offizielle Vertheidiger eines uns fremden Juteresses geblieben, Endlich scheiterte der Minister der auswärtigen Angelegenheiten auh in der spanischen Frage, denn er hat unseren alten Verbündeten uns entgehen und unter den aus- schließlihen Einfluß Englands gerathen lassen,“ Schließlich erklärte der Nedner, daß er so lange bei seiner Opposition beharren werde, als das Ka- binet auf dem schlimmen Wege beharre, den es eingeschlagen, und sprach dann noch den Wunsch aus, die Erblichkeit der Pairie hergestellt zu sehen, weil er fürchte, daß die Kategorieen ein gefährliches Werkzeug in den Hän den des Kabinets werden könnten. (Heftiges Murren.)

Der Präsident: Es ist Niemanden, am wenigsten einem Pair von rankreich, erlaubt, vorauszusetzen, daß die Pairs-Kammer ein s{hädliches Werkzeug werden könnte, Jch habe die feste Ueberzeugung, daß die Kate gorieen, und wenn sie noch hundert Jahre dauern, nur eine erhaltende, vem Königthum und den Justitutionen des Landes aufrichlig ergebene Kammer erzeugen werden,

Der Graf von Pontécoulaut verläangte, daß der Redner, wenn nicht zur Ordnung gerufen, doch wenigstens vermahut werden solle, bei der Sache zu bleiben, Der Präsident schien dies jedoch nicht weiter für nöthig zu finden, und der Marquis von Boissy beendigte die Vorlesung seiner Rede, Nachdem er unter einiger Auf regung die Tribüne verlassen hatte, nahm Baron Charles Dupin das Wort und ließ \sih besonders ausführlich über das ZJnstitut der Sparkassen vernehmen, Als der Bericht, wegen Abgangs der Post, abgebrochen werden mußte, war die Disfussion über das Budget noch nicht geschlossen. ]

i Paris, 17. Juli, Der Vice - Admiral Madkau, der gestern in Paris angekommen is, begab sich heute Mittag nah den Tuile rieen, wohin der König gekommen war, um in einem Minister-Rath den Vorsiß zu führen. Man sagt, der Admiral habe einige Schwie rigkeiten gemacht, das Portefeuille des Marine-Ministeriums anzunel) men, wodurch das Erscheinen der Königl. Verordnung, die ihn an die Stelle des Admirals Roussin ernenut, noch verzögert worden, Der Ober - Befehl der See Streitkräfte im Mittelländischen Meere soll nun dem Contre - Admiral Casy übertragen sein, i

Die Pairs - Kammer wird ihre legislativen Arbeiten wahrschein lih in der heutigen und morgenden Sibung zu Ende bringen, und die feierliche Schlußsibung dürfte, wie mau glaubt, hon übermor gen stattfinden.

Herr Thiers ist endlih nach Lille abgereist, von wo er sich un verweilt nah London begeben wird, um sl{ch mit einigen Staatämän nern Großbritaniens über gewisse, die Geschichte Napoleons betref fende Thatsachen zu besprechen. Er soll auch mit dem Herzoge von Wellington wegen des spanischen Krieges direkt in Korrespondenz ste hen, Herr Thiers wünscht alle Fehler zu tilgen, die sich möglicher= weise in die Aunalen Frankreichs eingeschlihen haben könnten.

Herr James Rothschild wird an in wenigen Tagen nach Alexan drien begeben, um mit dem Vice-König liber die Bedingungen einer bedeutenden Anleihe zu unterhandeln. S:

Der Baron Taylor is, angeblich mit einer wichtigen Botschaft des Königs Ludwig Philipp, nah London abgegangen. :

Keiner der Minister wird die Königliche Familie nach dem Schlosse Eu begleiten. Der Marschall Soult begiebt sih in wenigen Tagen auf seine Güter, |

fünften Mal, | werden, |

Börse, Es wurden zwar wenig Geschäfte gemacht, doch stieg die 3proc. Rente auf 80.50 und die 5proc, auf 124, 95 in Folge eines Gerüchts, welches aber ganz unverbürgt is, daß in dem Augen-= blick, wo Aspiroz mit seinen Truppen vor den Thoren von Madrid erschienen, dort eine Jusurrection ausgebrochen sei, und daß diese Hauptstadt am 13, kapitulirt habe. Einem anderen Gerüchte zufolge, wäre in Spanien jeßt von folgendem Plan die Rede : 1) eine neue Convention von Bergara, auf Espartero angewendet, in derselben Weise, wie Espartero jene Convention entworfen und auf Don Carlos angewendet habe; 2) neue Cortes - Wahlen unter Einfluß der revo- lutionairen Partei; 3) nah Zusammenkunft der Cortes die Vermählung Donna Jsabella's mit dem Herzog von Aumale. 4

=z Paris, 17. Juli. Das Projekt, dem Herrn von Salvandy

Das Staats-Budget, welches alljährlih das Gemälde der |

das Marine - Ministerium zu übergeben, scheint definitiv aufgegeben. Admiral Mackau, der von Toulon nun eingetroffen, is dafür aus- ersehen. Jndeß is man der Annahme des Portefeuilles auch von jemer Seite noch keinesweges sicher, und in den Büreaus des Maríne= | Ministeriums werden dafür folgende Gründe angegeben. Herr Guizot | joll nämlich den Plan gefaßt haben, die Kolonial Angelegenheiten

ganz von dem Marine-Ministerium zu trennen, und mit dem Mini- sterium des Auswärtigen zu vereinigen, das daun den Namen der

äußeren Angelegenheiten (des affaires extérieures bisher hicß es mimsfeère des affaires elrangères) annebmen würde. Allein gerade diesem Plane soll der Admiral Baron von Mackzu seine Zustimmung versagen, da durch dessen Ausführung das Marine-Ministerium gerade eines seiner wichtigsten Verwaltungszweige beraubt werden und so zu einem gewissen Grade von Bedeutungslosigkeit herabsinken würde. b es gelingen wird, diese Meinungs = Differenzen zu schli{hchten, oder vielleicht Herrn Guizot zum gänzlichen Aufgeben seines Planes zu bestimmen, steht noch erst zu erwarten, jedenfalls scheint die Annahme des Marine-Portefeuilles von Seiten des Admirals Mackau davon abhängig zu sein.

Während die Revue des deux Moudes die Presse und das Journal des Débats die französische Regierung gegen die in dem befannten Madrider Manifeste erhobene Beschuldigung, als sei sie vorzügli an der Erregung der gegenwärtigen Wirren in Spauien Ursache, in Schuß nehmen, behaupten dagegen die in den der Gränze an den Pyrenäen näher liegenden Städten erscheinenden Journale

|

E C vi io (o , s » Y A L oA y C / L Millionen Fr. ge- | wie die Sentinelle des Pyrenées von Bayonne, der Jndica

teur von Bordeaux, die Gazette du Midi aus Marseille in ihren Korrespondenzen von der catalonischen Gränze, so wie theilweise auch die Blätter von Toulouse, es sei allerdings richtig, worüber die spanische Regierung sich beshwere. Denn die christinishen Offiziere könnten ungehindert über die Gränze gehen, und fänden alle mög lichen Erleichterungen für die Ausführung ihrer Absichten. Um so s)treuger verfahre nun aber gegen die Karlisten, welche durchaus kei= nen Antheil an der jeßigen Bewegung in Spanien nähmen, Diese würdon wegen Komplotten beschuldigt, von denen sie nichts wissen, und mit Strenge ins Junere von Frankrei geschickt. Die Coutro= verse i} jedenfalls bemerkenswerth,

Grossbritauien und Irland.

London, 15, Juli. Gerüchte von einer Spaltung im Kabi- net waren gestern von neuem verbreitet und fanden fast allgemeinen Glauben. Ein Minister-Rath faud im auswärtigen Amte statt, wo- zu von Seiten Sir James Grahanm's die Einladungen ergangen wa ren, Jm Laufe des Nachmittags hatte Sir R. Peel eine Audienz bei der Königin, „Ein Minister-Rath auf Veranlassung Sir James

Graham's und eine Audienz des Premier Ministers bei der Königin“, jagt der Sun, „sind hinreichend, dem mßlaufenden Gerücht Wahr= scheinlichkeit zu geben, daß Sir R, Peel zu resigniren entschlossen ijt und die Königin gebeten hat, seinen Nachfolger zu bestim men, Wir hoffen, das Gerücht ist ungegründet, aber wir geben es, wie wir es vernehmen,“ Dagegen will die to= ryistishe Morning Post von einer Auflösung des Ministeriums nichts wissen. „Einige alberne Nachrichten “; sagt sie, ,„, von einem Abtreten Sir Robert Peel's erscheinen heute in mehr als einem un=- serer Blätter; ebenso \spriht man von einer auffallenden Kälte, die zwischen dem Könige von Hannover und dem Herzoge von Wellington herrschen soll, Solche Nachrichten verdienten einen Plab in den Spalten unseres muthwilligen Punch, wenn sie nicht gar zu albern

wären, Î

Die Königin und Prínz Albrecht mit dem Prinzen von Wales und der Prinzessin sind heut Nachmittag nah- Claremont abge- gangen,

Bro

Brüssel, 18, Juli. Gestern früh begaben sih Jhre Majestäten in Begleitung des General = Lieutenants d'Hane de Steenhuyze und anderer Personen ihres Gefolges nach Verviers, um der Einweihung der Cisenbahn von dort nach Lüttich beizuwohnen. Der Minister der öffentlichen Bauten, Herr Dechamps, hielt bei dieser Feierlichkeit eine Rede an den König, und der Bürgermeister von Verviers, Herr War= notte, bekomplimentirte Jhre Majestäten im Namen dieser Stadt. Die Eisenbahu Fahrt durch das {chöue Vesdre Thal gehört zu den reizendsten, welhe man machen fann, und guch der Bau bietet in dieser Gegend, wegen der Terrain-Schwierigkeiten, viel JIJnteressantes. Cin von der Stadt nach der Jnaugurations-Feier veranstaltetes Ban= fett beehrte König Leopold mit seiner Gegenwart; die Königin war vor dem Beginn des Festmahls wieder nah Laeken zurückgefahren. Herr RNochussen, niederländischer Gesandter am hiesigen Hofe ijt vorgestern vom Haag hier angekommen, s p as

Der Prinz von Capua hat mit seiner Gemahlin auf drei Mo= nat in Spa eine Wohnung gemiethet, i

S panien.

__ Paris, 17, Juli, Der Messa ger theilt heut folgende Nach= richten aus Spanien mit: Die Gaceta de Madrid vom 10, Juli erklärt cô für ungegründet, daß die Regierung die Absicht habe, die ta ce id ade eptihrena und im Blatte vom 11ten vet e0 auSsdruilich: „ Jhre Majestät und Ihre Schwolter

die S t ver(asen: 1 M E SRE Petden