vorgelegt wurde, nämlich den Bericht des Ausschusses e die Reduction der neuen Steuer auf geistige Getränke in Jrland, veranlaßte Sir Robert Ferguson eine unnüße Debatte, welche die Konstituirung eines neuen Ausschusses behufs einer größeren Zoll- Reduction als die von der Regierung vorgeschlagene zum Zweck hatte, und hielt zur Unterstüßung seines Antrags eine lange Rede. Der Schabkanzler wies eine weitere Reduction dieses Zolles als un= statthaft zurück und wurde hierin von Herrn F. Baring, dem Schah= kanzler des vorigen Ministeriums, unterstüßt. Der Antragsteller fand ih durch die Eiñsprüche der beiden Schaßkanzler darauf veranlaßt, E Motion zurückzunehmen, Die Zeit der Sißung war hiermit ausgefüllt, und es konnten nur einige Gegenstände von geringer Be- deutung noch verhandelt werden. ; vit Das Oberhaus hielt gestern eine ganz kurze Sihung und verhandelte nihts von Bedeutung. i j Die Königin gab gestern einen großen Staatsball im Bucking ham- Palast, auf welhem die mit ihrem Gemahl, dem Prinzen August | g von Koburg, hier anwesende Prinzessin Clementine, Tochter des Kü ;

nigs der Franzosen, die Honneurs der versammelten Nobility empfing. | worden.

196

aus den abgelegenen ländlihen Gegenden in solhe, wo Bergwerke und Fabrikwesen die Bevölkerung dicht zusammengedrängt hat, welche in diesem Augenblicke, wo nicht ganz unbeschäftigt ist, doch slecht bezahlt wird, und wo der Chartismus schon früher seine verzweifelt- sten Anhänger gefunden hat. : 1 ) lihen und auf verabredete Feuerzeichen Hervorbrechen einer wilden BVolksmasse und deren eben fo schuelles Verschwinden nah der Zer störung von mehreren Schlagbäumen und Zollhäusern, so zu sagen, unter den Augen der gegen sie ausgesandten Kavallerie etwas um so Erschreckenderes an si, weil es schon seiner Abenteuerlichkeit wegen den Beifall und Nachahmungstricb der unteren Klassen in allen Thei= len des Landes erweckcu muß.

Auch hat die Geschichte von dem plöhz-

Niederländ e

C Mastricht, 24, Juli. Der Wiederbeginn der Arbeiten der

zweiten Kammer der Generalstaaten i} auf den 7. August festgeseßt.

Die Session der Provinzialstände des holländischen Limburgs ist

eschlossen.

Von den Geseß-Entwürfen, welche ihnen vorgelegt wur den, sind mehrere verworfen, andere bis zum nächsten Jahre vertagt Die Adresse an den König und die erläuternde Denkschrift

c 0 ‘ e ., , er , f F Ç 4 94 D sind in ihrer ursprünglichen Fassung, die von einigen Anhängern der

© Londou, 25. Juli, Der kunstreihe H. B. hat so eben eine neue Karrikatur erscheinen lassen, welche den Zustand Jrlands vder vielmehr des Ministeriums (nach der allgemeinsten Ansicht wenig stens) in Bezug auf dieses Land, versinnlichen soll. Eine in voller Wuth brennende Bombe liegt auf dem Boden und scheint jeden | d Augenblick plaßen zu müssem Peel sieht das Ding gelassen an und sagt: laßt nur, sie brennt sich aus, Wi C t Kopf zu schütteln, indem er meint, sie könnte, wenn sie plaßen jollte, sie alle mit zerschmettern. Der rasche Stanley, welcher hinzueilen zu wollen scheint, wird von seinem bedächtigeren Freunde Graham zurückgehalten, der ihn warnt, er könne sich die Finger verbrennen. Jnzwischen ist Sir Eduard Sugden in voller Arbeit, Absetzungs-= Befehle (gegen ungehorsame Friedensrichter) auf die Bombe zu wer fen, welhe sie auslöschen sollen, während Elliot mit einer lestina lente Miene die Waffenbill bereitet, womit er den gefährlichen Brand zuversichtlich stillen zu können erwartet. : E

Das ist nun Alles recht sinnreih, und das Publikum lacht, wäh rend die Bombe immer fortbrennt. Indessen ist die Regierung doch keinesweges müßig, wenn sie es auch nicht für rathsam hâlt, darein i zu schlagen, Die Bande, welche die britishe Verfassung zusammen- | j halten, sind von wunderbarer Stärke und dabei auch elastish, und wer ( nur einigermaßen die Geschichte dieses Landes kennt, wird sich wohl!

(” Ls tanden dat

erinnern , daß dieselben schon oft Druck und Explosion bestanden wovon glle andere Staatsbande hätten in Trümmer fliege! Jch glaube, die Regieeung i} fest überzeugt, daß das Heft in Händen behält, an keinen Ausbruch en Junsurrection zu denken ist; und gegen unregelmäßi drüche hat sie die kräftigsten Vorkehrungen getroffen. Unter Anderen hat au der Herzog von Wellington so eben den Befehl ertheilt, daß die Truppen in Jrland nicht in einzelnen Compaguieen zerstreut blei ben, soudern regimenterweise zusammengezogen werden sollen, Dies hat den doppelten Vortheil, daß, wo dieselben ja irgend mit dem Volke in Kampf gerathen sollte, der Sieg ihnen um o gewiher 1 und sie sons unter dem unmittelbaren Auge der Obersten unter zu- verlässigerer Aufsicht gehalten werden können. L 4 e

Die Kälte, womit O’Connell die Oülfe der französichen RNeopublikfanei |

civaelehnt uno wenigstens fich die Herüberkunft Ledru's vorbeten Vä; | muß viesen und überhaupt dem Kontinente beweisen, daß, wie er sich j seine Aufregung doh immer noch eíne ar H - britis{c und feine anarchisch = republikanische is; unb unser Ministerium auh um so mehr geretfertigt i, wenn es Widerstand ebeufalls innerhalb ang erprobten Schvranfen häl Wenn O'Connell sich die amerikanischen Symyathiee läßt, | so thut er es wohl vorzüglich -varum, weil folce oorzüglich von seinen dortigen Laa ten ausaehem, tie zur Noth noch in ähn liche Schranken zuri isen hofen darf, während an cine Verstän digung mit jenen ¿n nie zu denken ift. Die Bill, wodurch alle in Jrland von presbyterianischen und auderen Dissendenten -Predigern bisher eingesegneten Ehen legalisirt werden, ist bereits zum Geseß erhoben. Hiermit wäre freilich den furchtbaren Folgen, welhe aus der oft berührten rihterlihen Eut scheidung hervorgedroht hatten, vorgebeugt. Wenn aber niht während dieser Session noch eine Maßregel durchgeführt wird, welche das Ehe geseß in Jrland auf denselben Fuß sebt, als es in England steht, und somit die Sektirer der drückenden Nothwendigkeit überhoben werden, alle ihre Ehen (wie sie es nah dem obigen Geseh müßten) durch Geistliche der anglifanischen Kirche einsegnen zu lassen, so wird es unter diesen den Winter über zu einer Gährung kommen, welche bei der jesígen Lage der Dinge sehr gefährlih werden könnte.

Die Nachrichten von Wales, welche gestern und heute besonders h in der Times erscheinen, sind merkwürdig. Die Kühnheit eines Be / richterstatters dieses Journals, der sich mitten in eine geheime Ver- sammlung der vershworenen Landleuten gewagt, läßt uns Blicke in die Beschwerden, wie in die Pläne der Landleute thun, wie wir sie noch feine Gelegenheit zu thun gehabt. Man erkeunt unter Anderem, daß die Waliser sich noch ünmer als ein eigenes Volk und die Eng länder als Fremdlinge betrachten, welches bei der Beibehaltung ihrer alten Sprache au nicht anders sein kounte. Ein anderes Uebel ift, daß auch hier, wie in Jrland, die Masse des Volks nicht zur Staats kirche gehört, und den an deren Geistlichkeit entrichteten Zehnten als eine Art von an dem Lande begangenen Raub betrachten. Dies ift aber eine der natürlichen Folgen der Verweltlichung der Kirche nachdem der erste reformatorische Eifer erfaltet war. Die in der Reformations- zeit beraubten Pfarren wurden mit unwissenden Menschen beseßt,

die v Kamyf mit häuslichen Sorgen und seculairer Beschäftigung R Anterhalt ihren geistlichen Pflichten nicht obzuliegen Pfründen Velradi heren Aemter in der Kirche aber wurden als stüter versorgte uit man die Verwandten ministerieller Unter= überließen. Means g dann guch Pfarrer und Volk sih selber führen, damit das Volt L s sich einfallen, englische Schulen einzu- verstehen, noch weniger uen möchte, die englischen Prediger zu um sich verständlich zu e, dachten diese darin, Welsch zu lernen, man es Dr, Thirlwell ho in so daß selbst noch in diesen Tagen von St, Davids ernanne R 20h el sobald er zum Bischof

uit, sogleich die Landessprache studirt hat

Aber das nah dem Worte

und wirklich häufig in derselben predi ias ; „en predigt, Gottes dürstende Volk hat sich dem Unterrichte selbs bestellter Lehrer en, seine Bedürfnisse

hingegeben, die, aus seiner Mitte hervorgegan ten. Es befinden sich

sen

tematicen

vercinzelte Aus=

L 4 ika

nafziae,

ans atbabrbden mag ,

kannten und auf ihrer Weise zu befriedigen wu

ig weit mehr Dissenters als i Va

che und wahrscheinlich auch damit der dieselbe befu P

Staat sollen allgemein gebaht sein, Freilich scheint es nicht, daß dieser Haß

die Unruhen veranlaßt Jabez aber gewiß is es, daß derselbe, wenn erx fd

noch nicht damit vermischt hat, sich bald damit vLermengen wird ita

es anders nit gelingt, wie die Times räth, denselben durch die

weise Verknüpfung von Strenge und Nachgiebigkeit {nell niederzu= schlagen. Es is zwar zum erstenmale gelungen, 6 bis 8 von den Nebakkaiten «zu fkapern, aber nur in Folge des Verraths von einem der Vershworenen, und nah cinem hartnäckigen Kampf, wobei auf beiden Seiten Blut geflossen ist, Dagegen hat sich die Verschwörung

Wellington dagegen scheint den | Majestät | wägung zu Gouverneurs | D à Herzogthums guch gethan hat, und was, wie man eingestehen muß, von der Regierung des Königs nicht einen Augenbli verabsäumt Die früheren Ereignisse, die stets verwickelteren Berhält- nisse, die allgemeine Politik waren eben so viele Hemmnisse für das bessere Schi&sal Limburgs. d nichi :

aber man muß sich vor Klagen ohne Grund hüten, sonst verfehlen die Reclamationen ihres Zwecks und haben nur ein mehr oder min der persönliches Interesse.

worden ist.

ik, p D Arfps D 44114

nen,

ge b

Die Provinzialstände des

holten Antrag eines

d

chlossen,

Walnnno (G

VDPEe )DAAIII

die ebenfalls bei diesem Verbindungswege interessirt sind.

h il

S Madrid, 17, Jili éb, Ga s L Bonnes ist jeßt die einzige hier erscheinende Zeitung, weil sowohl die Nedac- | König von Portugal, teure als die Sebßer und Drucker des Espectador und der übrigen Fe Regierungs-Blätter seit zwei Tagen durch den Dienst in deu Reihen | L . der National-Garde in Anspruch genommen werden. Die Befestigungzs - Arbeiten werden eif gt und Je, in den Straßen der Stadt Gräben gezogen und Barrikaden errich tet, b B wird von sechs zu sechs Stunden abgelöst.

Die Na

Trennung herrührt, mit großer Majorität (31 Stimmen gegen 8) verworfen worden, der | | 1 regung hervorgerufen, die indeß nicht lange währte, weil man sich bald eines anderen besann, indem durch Raisonnements und Zahlen ie Illusionen zerstreut |

blos eine einfache Adresse an den König übrig geblieben, worin

Diese Jdee der Trennung hatte eine gewisse Auf-

diesen Plänen ist Se. die fritishe Lage Limburgs in Er eben so gut die Korrespondenz des thun fönnte und seit der Bildung des

wurden, Von allen eten ziehen , Jeden

wird, was Tag

Seine Lage is allerdings nicht die beste,

Apo A

Herzogthums haben, auf den wieder

hrer Mitglieder, die Anlegung eines Weges be für den Ackerbau besonders nüßlich ist , nämlich von 11d) nah Aubel (Belgien) z es führt derselbe über einige Sar e M

(Journ. des Déb) Die Gaceta

rig fortgeseßt und selbst

tional-Garde ist Tag und Nacht unter den Wassen und Durch die Ankündigung

f ( e 5 1 der bevorstehenden Ankunft der Generale Seoane und Zurbano hat Herr Mendizabal den Eifer der Exaltirten noch mehr anzuregen ge- É E i f nftigovo T ( op No S wußt, und diese shüchtern jeßt deu vernünftigeren Theil der Bevöl

ferung bur

s

Î 401 werden,

í i | C ov My Hou Mia ihr Geschrei einz wer nicht gleichen Eifer für e ven Tag legte, würde Gefahr laufen, auf der Stelle Einige durch ihr Alter, ihren Namen und 1hre

Bertienste gleich achtungswerthe Pesonen, wie der General

4

es

s Âos, der General Palafox, der Herzog von Gor und der Patriarch s bischöflichen Stuhls, haben indeß geglaubt, dem esparteristischen Ayuntamiento Vorstellungen machen und ihm anrathen zu mujsen,

die Vorschläge des Generals Narvaez mit Mäßigung aufzunehmen, um der Hauptstadt die Gefahren einer Belagerung und die Schrecken

eines Angriffes zu ersparen. 3 É (

zu baben, denn die Antwort war in gemäßigten, aber ausweicheuden | Ausdrücken abgefaßt. iento erf t 0 | sich an die Constitution halten und die Königin vor jedem Angriffe schüßen wolle; Madrid werde neutral bleiben und die Entwickelung der Ereignisse abwarten, die sich unter seinen Mauern vorbereiteten ; die Hauptstadt dürfe sich mit der Königin nur ciner gesebßlih einge seßten Regierung ergeben. Von dem Regenten is in dem ganzen Aktenstücke keine Rede.

Dies scheint einigen Eindruck gemacht

Das Ayuntamiento erklärt darin, daß man

Der General Narvaez hat außer der Aufforderung an das

an den General-Capitain San Miguel gerichtet. h Antwort erhielt und wegen der Annäherung des Generals Seoane diese Angelegenheit zu beendigen wünschte, so übersandte er dem General-Capitain eine neue Aufforderung, die jedoh in einem dro- einschüchternden Tone abgefaßt war und folgendermaßen

enden,

lautet : ;

„Ew, Exce ilun l und obgleich dieselbe in schr gemäßigten und versöhnlichen Ausdrücen ab- gefaßt war, so habe ih doch bis jezt noch keine Antwort darauf erhalten, Zch wende mich daher von neuem an Ew, Excellenz, jedoch nur, um Jh nen zu erklären, daß, wenn nach vem Ablauf von vier Stunden, von dem Augenblick an, wo sie dies Schreiben empfangen, der Cintritt in die Stadt mir nicht bewilligt worden ist, ih denselben mit (Gewalt erzwingen und mich durch das Blut, welches dabei vergossen werden wird, nicht abhalten lassen werdez denn je mehr in einem Kampfe, den ich nicht hervorgerufen habe, gemeines und verrätherisches Blut fließt, um so besser und heissamer wird es für die Wohlfahrt unseres gemeinsamen Vaterlandes sein, Und ich werde nicht betrübt darüber sein, daß ih von der Vorschung zum Werkzeuge der göttlichen und menschlichen Gerechtigkeit auserschen worden bin,

Ayuntamiento eine ähuliche, in gleih versöhnlichem Sinne abgefaßte,

Da er jedoch keine

llenz haben heut früh eine Mittheilung von mir erhalten,

Fuencarral, den 15, Juli 1843,

Namon Maria Narvaez.“

Der Geueral San Miguel benußte dies Aktenstück, um die Ju-

surgenten als blutdürstige und rahsüchtige Menschen darzustellen, und begleitete die Bekanntmachung desselben mit folgender Proclamation:

„„Wasffenge von Eurem Werthe, von dem, ; f ich kaum Worte finden werde, um mich auszusprechen. r zeigt Eu i freie Menschen, als tapfere Bürger, die entschlossen sind, ihren Heerd mit dem leßten Blutstropfen zu vertheidigen, Zn Euch zeigt sih das constilutio- nelle Prinzip in seiner ganzen Reinheit, Diejenigen, welche unter einer er- borgten Maske uns zu Grunde richten und erniedrigen wollen, ‘finden an Eurer Standhasftigkeit und an Eurer Tapferkeit eine unüberwindliche Klippe, Damit Jhr die Absichten derjenigen, die Eure Hauptstadt belagern, erkennt, so mache ich hiermit die leßte Mittheilung des Generals Narvaez bekannt, die ih nicht beantwortet habe, Jhr seht daraus, wie begierig unsere Feinde sind, unser Blut zu vergießen, das sie gemein und verrätherish nen- Die September - Ereignisse und die Klasse der Personen, welche sie bezeichnen, werden Euch die Bedeutung ihrer Worte erkennen lassen, National-Gardisten von Madrid, Soldaten voll Ehre, die Jhr im Augen- blie der Gefahr auf den Ruf des Vaterlandes herbeieilt, legt nicht die

Jch werde mich kurz fassen z mein Herz is so voll was Jhr seit fünf Tagen gethan habt, daß Jhr zeigt Euch als

fährten !

Waffen nieder, gebt nicht die imposante Stellung auf, welche die Herzen

Eurer Feinde entmuthigt.

Die Gefahr is nicht vorüber; wenn Jhr lässig

werdet, so kann sie in jedem Augenblicke wieder erscheinen, Was mich be- trist, \o gebe ih mich ganz dem edlen Stolze hin, Euer Vertrauen zu ver- dienen und an Eurer Spibe zu sein. Madrid, 17. Juli,

X unbegreifliche

Evaristo San Miguel,“

aris, 24, Juli, Nachdem Espartero inmitten seiner n Operationen mehrere Tage lang gänzlich aus unserem

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Gesichtsfreise verschwunden war, erfahren wir heute durch eines der Gränzblätter, daß er am 13ten in Manzanares gestanden habe. Jst diese Angabe gegründet, so muß sich der Regent endlich entschlossen haben, nah Madrid zurückzukehren, das er so lange dem Feinde preis- gegeben, um ohne erkennbares Ziel und ohne begreiflihen Zweck im Süden des Landes umherzuziehen, nachdem er zuvor vierzehn fostbare Tage in Albacete verloren, Wenn Espartero am 13ten wirklich in Manzanares war, so konnte er noch zu rechter Zeit auf dem Kampf- plaße ankommen, auf welchem sich, aller Wahrscheinlichkeit nach, am 18ten oder 19ten das Schicksal Spaniens für eine Reihe von Mo- naten entschieden haben wird, e A A

Man schreibt aus Perpignan, daß dort 50 christinishe Offiziere, denen das Departement des Gers zum Aufenthaltsorte angewiesen war, auf ein Mal angekommen sind, um sich nach Catalonien zu be- geben. Auch Herr Caballero soll von Madrid aus über Perpignan nah Barcelona gereist sein, wo er endlich den ihm seit länger als vier Wochen zugewiesenen Plaß in der provisorischen Regierung einnehmen wolle. i

In Barèges ist in diesen Tagen der General Alava gestorben, E Mann, welcher seit dem Anfange dieses Jahrhunderts eine wichtige Rolle in den Angelegenheiten Spaniens gespielt hat. Nachdem er einen lebhaften Antheil an dem Unabhängigkeits-Kriege genommen, diente erx seinem Vaterlande in der diplomatischen Laufbahn, auf Sendungen nach Paris, dem Haag und London. Nach der consti- tutionellen Periode von 1820 bis 1823, während deren er sich stark für die neue Ordnung der Dinge fompromittirt hatte, wanbecte er nah England aus, von wo er nah dem Tode Ferdinands , if sein Vaterland zurückehrte. Hier wurde er bald aufs Absendun, diplomatischem Charakter nah London geschickt, ot L N Ung der englischen Hülfs-Legion nah Spanien L. d 6 Yet P selbst nah Spanien zurückkehrte. Jn Folge der 2 E M Granja im Jahre 1836 nahm er seine Entlassung aus ven SLaals dienste und begab sich nach Frankreich, wo ex sast beständig int 2.0urs lebte. Erst in den leßten Monaten trieb ihn dic Sehnsucht nach der Heimat noch einmal über die Pyrenäen erter; er ging nach sei- ner Vaterstadt Vitoria, ordnete seine Familien - Angelegenheiten und kehrte daun noch wieder zurück, um die Bäder von Barèges zu neh men, wo er wenige Wochen nah seiner Ankunft b Bd Se gestrigen Nr, S. 187, Sp. D, B.98 V, 0, NOtEE DODEC E S 18S C2 3 220 9, ie statt: „Teheran““ ließ: Chiwa.

Angekommene Fremde.

Hauptmann und Compagnie - Chef Wittcke, aus

Stadt London. aus Münden. S : Konsul Groedener nebst Gemahlin, aus (Hreifswald, ; S : O Konferenz-Nath Sch ol ß, Schiedsrichter für die deutschen Bundesstaaten nebst Fräulein Tochter, aus Hamburg. von Zabrewstki, aus Posen. Í

Hotel de St. Petersbourg. Frau Generalin von Jeanneret, aus Potsdam. Frau Majorin von Brinken, aus Kartlow

Hotel de Nome. Frau Senatorin und Geheime-Räthin von Fenshawe, nebst Töchter, aus Warschau. ——

Hotel de Saxe. Graf von Schwerin, aus Libenken.

Hotel de Prusse. Se. Excellenz der General-Lieutenant und komman-

“ dirende General des Zten Armee Corps, von Weyrach, und Baron von Troschke, Adjutant beim Generalstabe des 3ten Armee - Corps, aus Frankfurt a, d. O, Hauptmann von Wulffen, aus Pißpuhl. W, Viszanik, Prima-Arzt der Kaiserlichen Jrren-Heil-Anstalt in Wien, aus Wien, RNitterschasts - Rath von Zoychlinski, nebs Gemahlin,

s Dve,

N V erx Hof. v. Bischof8werder, Major im Regiment Garde du Corps, aus Potsdam. E. Schmetzer, Herzogl. braunschweigschrr Hof-Opernsänger, aus Braunschtweig.

Jn Privathäusern; Major Willmann, aus Brandenburg, Krau- senstr. 54, bei Wenzel. Hauptmann Nadefeld, aus Meiningen, Stra- lauerstr. 57, bei Koberstein. Superintendent Nichter, aus Königs- Wusterhausen, Krausenstr. 31, bei Wittwe Beskow.

Berim etr B Or s Den 29. Juli 1843.

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do, do. Prior. Obl. | ch Düss. Elb, Eiseub.|

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St, Schuld-Seh. 35 Pr. Engl. Obl.30., 4 Präm Sch,d.Seehb.|— — Kur- u, Neumärk. Schuldverschr. 37 102 | Berl. Stadt-Obl, 5 1037 | Danz. do. in Th.|— 48

Westpr. Pfandbr. 35 102% | do. do. Prior. Obl. 4 |

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Pr. Cour. Thlr. zu 30 Sge, Brief. | Geld.

Kurz 141° 2 Mi. 1407 Kurz ries 2 Mt. G? E 3 Mét. | 6 255 2 Mt. 80% 2 Mt. 4? N 2 Mit. 3 — 2 Mit. 994 99x | S Tage 100 4 2 Mi. 9 100 Fl. 2 Mit. 56 28 100 SRbIL| 3 Woch. - 107% Auswärtige Börsen.

Amsterdam, 295. Juli. Niederl, wirkl. Sch. 535. 5% do. 10057. Kanz-Bill. —, 5% Span, 173%. 3% do. 26 14 . Pass. —. Ausg. —. Zinsl. N Preuss. Präm. Sch. —. Pol. —. Oesterr. —. 4% Russ. IHopo 89 7.

Antwerpen, 24. Juli. Zinsl. 5. Neue Anl. 18. h

Hamburg, 27. Juli. Bank - Actien 1650. Engl. Russ. 1115. H,

Paris, 24. Jali. 5% Rente fin cour. 121. (D. 3% Réiité fin cour, 80. 20, 5% Neapl. au compt. 106. 50. 5% San Nónts 27. a: 4 Va z

Wien, 24. Joli. 5% Met. 1101. 4% 1002. 3% 763. 3. Anl. de 1834 142%. de 1839 1113. Aa A

Actien 1623. Anl. de_ E t Königliche Schauspiele.

Sonntag, 30, Juli. Jm Opernhause: Die Räuber, Trauer= spiel in5 Akten, von Schiller, (H. Grunert : Fr. Moor, als leßteGastrolle.) Verantwortlicher Redacteur Dr. J, W. Zinkeisen.

Gedruckt in dex De ckerschen Geheimen Ober - Hofbuchdruderei,

L T Ee

Wo cohséil- C

Amsterdam 250 Fl. 300 Mk. 300 Mk. I LSt. 300 Fe. 150 FI. 150 FI. 100 Thlr.

100 Thlr.

do, Hamburg do. London Pätid «od 6 00 Wilen 10 O Ne C E C Augsburg Breslau

Leipzig in Courant im 14 Thl. Fuss. .

Frankfurt a. M, Petersburg

Bank-

Beilage

Inland. Landtags - Angelegenheiten.

RNhein- Provinz.

_ Düsseldorf, 7. Zuli. Neununddreißigste Plenar-Sißzung. (Fortsezung.) Hierauf verliest der Referent den Schluß seines Vortrags:

Insofern diese Frage nicht verneint werden sollte:

2) Soll des Königs Majestät gebeten werden, den Druck der Censur dadur zu erleichtern, daß alle von bekannten, unbescholtenen RNufs ge mependen Verfassern u"ter Garantie der Nedactionen für die Echtheit der Unterschrift und unter ‘eigenem Namen verfaßten Artikel auch in den Tages- blättern censurfrei erscheinen dürfen

3) Soll des Königs Majestät unter Berücksichtigung, daß das ein- zige in der Hauptstadt errichtete Censurgeriht unmöglich dem Bedürfnisse der ganzen Monarchie entsprechen, noch bei dem bestehenden (Geschäftsgange die ihrer Natur nach einer prompten Entscheidung bedürfenden Preßstreitigkeiten so rasch erledigen kann, daß auf diesem Wege eine genügende Abhülse der vielen Beschwerden zu erwarten stände, daß aber die den Ober-Präsidenten als Einzel-Richtern übertragene Entscheidung in erster Justanz bei den rhei nischen Nechtsgrundsäßen nicht geeignet scheinen, für jeden Fall die Garan- tie völlig unparteiischer RNechtsfindung zu gewähren, gebeten werden, für die erste Jnstanz Provinzial-Censurgerichte, etwa aus dem bestehenden Richter Personal , zusammenzuseßzen, wo diese Streitigkeiten auf prompte Weise öffentlich und mündlich verhandelt und entschieden werden 2

4) Soll des Königs Majestät gebeten werden, unter verfassungsmäßi ger Uebereinkunft mit den deutschen Bundesstaaten zum Zwecke dereinstiger gänzlicher Aufhebung der Censur, ein Presßgesetz entwerfen und dasselbe den Ständen zur Begutachtung vorlegen, mittlerweile aber die Censur - Jnustruc tion vom 23, Februar d, J. einer Nevision unterwerfen und die durch die selben der Tagespresse, besonders durch die Anstellung weng qualifizirter Cenjoren, gar zu enge gezogenen Schranken der Art erweitern zu lassen, wie es die bisher in guter und böser Zeit von den sämmtlichen Provinzen der Monarchie stets bewiesene Treue, Geseßlichkeit und Vaterlandsliebe in jeder Beziehung zu erwarten berechtigt scheine ?

Der Referent verliest jeßt das Protokoll der Ausschuß-Sißung, welches lautet : E

Ein Abgeordneter der Nitterschaft referirte über die verschiedenen An- trâge, die Angelegenheiten der Presse betreffend, und trug darauf an, daß der Ausschuß die am Schlusse des RNeferats aufgestellten 4 Fragen einzeln zur Abstimmung bringen möge, Nach ausführlicher Berathung erachtete die Majorität des Ausschusses indessen diese Fragen hinsichtlich der an Se. Ma jestat zu stellenden Bitte für nicht erschöpfend, sondern faßte eine neue Frage in folgender Weise: /

Soll des Königs Majestät gèbeten werden, die Aufhebung der die Presß-

freiheit beschränfenden Bundesbeschlüsse bewirken und, unter gänzlicher

Beseitigung der Censur, ein den Anforderungen der Zeit entsprechendes

Preßgeseß erlassen, mittlerweile aber diejenigen Milderungen der Censur

eintreten lassen zu wollen, welche die Bundesgeseßze gestatten

„Mit diesem Petitum erklärten sich 8 Mitglieder des Ausschusses ein- verstanden. Dagegen erklärten zwei Mitglieder des Ausschusses sich zwar ebenfalls für den Antrag auf möglichste Freigebung der Presse, glaubten jedoch, daß die gänzliche Aufhebung der Censur um so weniger beantragt werden müsse, als dieselbe mit der unumschränkten Monarchie nicht vereinbar sei und den in der neuesten Zeit von der Staats - Regierung in Nücksicht auf die Presse getroffenen Maßnahmen nicht vorgegriffen werden dürfe,“

Nach der Verlesung bemerkt der Referent: Dies sei der Beschluß des Ausschusses gewesen, Bei der Berathung \ei von der Majorität noch be sonders geltend gemacht worden, daß es schr schwer sein werde, geeignete Personen zur Ausübung der Censur, Vertrauen verdienende Einzel-Richter zu finden und die Censur-Kollegien mit angemessenen Jnstructionen zu ver sehen, wenn die Censur fortbestehen bleibe.

Der Herr Landtags-Marschall; Ein Protest gegen das Referat scheine ihm nicht begründet, und müsse er von vorn herein den Wunsch aussprechen daß alle Aufregung möglichst vermieden werde. / ;

Ein Abgeordneter der Städte: Nach dem Geseße und nah der von dem Herrn Landtags-Marschall selbst festgestellten Geschäfts Ordnung seien zunächst die Gründe der Majorität des Ausschusses der Versammlung vor- zutragen, Es sei ein sonderbarer Fall, daß Direktor, Neferent und Proto- kollführer des Ausschusses in Einer Person vereinigt seien, was in der Folge nicht wieder vorkommen möge, Er habe erwartet, daß Referent die (Gründe der Majorität, also des Ausschusses, vortragen werde, wie er es ver- \sprochen habe,

Der Referent: Er habe das Protokoll verlesen und sei auch bereit gewesen, die Gründe der Majorität ausführlih in dasselbe aufzunehmen ; leßteres sei jedoch unterblieben, weil nicht darauf bestanden worden, Eiir Abgeordneter der Städte: Er habe den Referenten speziell gebeten, das Referat im Sinne der Majorität abzuändern, worauf ihm derselbe erwiedert habe, daß die Gründe in der Plenar -Sißung doch vollständig vorgetragen

werden würden,

Der Herr Landtags - Marschall: Nach der vorhin geäußerten Ansicht werde man dahin kommen , daß der Vorsizende nicht mehr Mitglied seines Ausschusses sein könne, eine Ansicht, die übrigens hier nicht zur Disfussion komme. Nachdem die Berichterstattung durch den Neferenten im Ausschusse erfolgt sei, habe es der Majorität freigestanden, entweder in das Neferat ihre Gründe aufnehmen zu lassen oder die Entwickelung derselben in der Plenar-Versammlung sich vorzubehalten. Er habe nicht verwehren ivollen, daß letzteres im vollsten Maße geschehe. Vorab gebühre aber denjenigen Nednern das Wort, welche sich vor der Sizung {hon darum gemeldet.

197

Ein Abgeordneter der Städte: Der von dem Referenten verlesene Vor- | trag habe seiner eigentlichen Bedeutung nach nit den Charakter eines Re- ferates, sondern fönne nur als die erste Entgegnung auf das Gutachten des Ausschusses oder vielmehr als ein Separat-Votum angesehen werden, — Ein Abgeordneter der Landgemeinden: Er habe zwar nichts dagegen, daß jeßt die Disfussion zur Sache selbst eröffnet werde, allein er müsse doch be- merfen und verlange die Aufnahme seiner Erklärung zum Protokoll , daß seit dem Bestehen der rheinischen Landtage heute zum erflen Male ein sol ches Ereigniß stattgefunden habe. Auf dem ersten Landtage habe allerdings ein Referent es sich herausgenommen, ein dem Beschlusse des Ausschusses zuwider laufendes Neferat vorzutragen, derselbe sei aber genöthigt gewesen, seinen Bericht wiederholt umzuarbeiten und auss neue zu erstatten. Hier aber sci fein Bericht des Ausschusses, soudern die Ansicht eines Einzelnen der Versammlung vorgetragen worden, und es bleibe eine Ausnahme von der geseßlichen Negel, wenn auf den Grund dieses Vortrages die Diskussion eröffnet werde,

Der Herr Landtags - Marschall; Wenn der Bortrag des Neferenten allein verlesen wo1den wäre, so würde er ihn als ordnungswidrig bezeichnen müssen z allein da unmittelbar nachher ein mit kleiner Schrift geschriebener, zwei Seiten langer Beschluß, den sämmtliche Mitglieder des Ausschusses unterschrieben haben, ebenfalls vorgetragen sei, so könne er das beobachtete Verfahren nur als ein ordnungsmäßiges ansehen.

Hierauf wird vom Sitze des Referenten aus nachstehende Nede verlesen :

__ „Wie im Ausschusse, so auch hier, erkläre ih mich feierli für absolute Preßfreiheit und für genaue präzisirte Preßgeseße, weil ich alle und jede Vorkehrung, um mittelst dex Censur das richtige Maß einzuhalten, für unzureichend halte. Bedürfte es hierüber vor den Stän den noch eínes Beweises, so würde ih, in Vezug auf Uebergriffe auf die Nheinische Zeitung hingewiesen, die, obgleih von einer Dovpvel- Censur überwacht, do des Anstößigen noch mehr als zuviel enthielt, Beweise des Gegeusaßes, wo nämlich ganz Unschuldiges ohue Weiteres gestrichen wurde, wird man mir wohl erlassen, Nach den bisher gemachten Erfahrungen liegt daher in den Censur - Einrichtungen keine (Hewährschaft, weder gegen Uebergriffe der Nedaktoren noch gegen Willkürlichkeiten und (Gewaltstreihe der Censoren, und von der Individualität der verschiedenen Vokal - Censoren, von deren mehreren oder minderen Unschlüssigkeit, Unbe holfenheit, Cinseitigkeit oder Befangenheit einerseits, oder aber andererseits von deren doch auch mitunter vorkommender fast gänzlicher Ungebundenheit wird es abhangen, ob der Abdruck von ganz Unschuldigem wird verweigert, oder ob wirkli Ungeziemendes wird gedruckt werden, Solche Zufälligkei ten können aber weder dem Staate noch dem Volke genügen, sie schaden dem Ersteren besonders dadurch, daß die Achtung, welche jeder Bicdermann den passenden Staats-Anordnungen gern zollt, vermindert wird, und daß der Ernst, mit dem solche Vorschriften, wenn sic ziveckmäßig aufgenommen verden sollten, uicht greifen will, Man sage nicht, diesem Unstäten , die sem Schwankeuden und Ungewissen würde durch bie neu einzurichtenden Censur-Kollegien abgeholfen werden ; gewiß werden diese Kollegien bei Cen

sur-Differenzen über den Juhalt von Schriften ihr Gutes haben, die Be urtheilung der Tagespresse wird aber, wegen zu großer Umständlichkeit, wohl vor wie nach den Lokal - Ceusoren verbleiben, die daher fortan nah ihrer jedesmaligen individuellen Auffassung entscheiden werden, Soll daher auch jenes heilsame freie Wort, das zu vernehmen dem Staate oft so schr noth thut, nicht zugleich mit dem Ungeziemenden und Unzulässigen in Fesseln geschlagen werten, dann muß die Censur durch Maßregeln erseßt werden, welche vou der Beurthei lungsfraft, der Auffassung und dem Willcn des Einzelnen unabhängig sind, und als solche erkenne ih nur klare und bestimmte Presßzgeseze, da nur diese, ohne dem heilsamen so oft noththuenden freien Worte Schranken zu setzen, dem tollen, übermüthigen Ucbergreifen steuern. Freilich werden beim ersten Eintritt der Preßfreiheit wohl noch mítuntcr einige Ucbergriffe vorkommen (wie dies ja unter der Censur sogar auch mehrmals ver Fall war), besonu- ders weil man, durch Ungewohnheit des öfteren Gebrauches der freien Nede, in angemessener Führung des Wortes noch ungeübt ist; allein diesem Uebel stande werden die Prestgeseze schon abzuhelfen wissen, und hoffentlich wixd es allmälig dazu fommen, daß eine richtige, maßhaltende Führung des

Ein Abgeordneter der Städte: Nach seiner Ansicht stimme diese De- claration nicht mit dem Inhalte der Geschäfts- Ordnung überein, — Zwei andere Mitglieder der Versammlung protestiren gegen die Eröffnung der

Diskussion, Einer bemerkt: Die Plenar-Versammlung befinde sich in einer eigenen Lage, indem es an einem Berichte des Ausschusses fehle, Das verlesene Referat repräsentire die Ansicht der Minorität, welche nur aus zwei Personen bestehe.

Nachdem der Referent das Protokoll der Ausschuß Sizung nochmals verlesen, provozirt ein Abgeordneter der Landgemeinden auf die Entscheidung der Plenar-Versammlung: ob durch die bloße Verlesung der Beschlußnahme des Ausschusses dem Erfordernisse der Berichterstattung genügt sei? Der Ausschuß habe in dem guten Glauben gestanden, daß der Referent eben so wohl die Gründe der Majorität vortragen werde, als er die Gründe der Minorität ausführlich entwickelt habe,

Der Herr Landtags - Marschall : Durch die Unterschrift des Sißungs- Protokolls haben alle Mitglieder des Ausschusses ihre Zustimmung dazu ge geben, daß die Gründe der Majorität nicht in das Referat aufgenommen, sondern der Vortrag derselben bis zur Plenar-Versammlung erspart werden solle; dieses werde nunmehr geschehen und zwar mit um so größerer Wir kung, wenn cin Mitglied der Majorität den Vortrag übernehmen wolle,

Zwei Abgeordnete erwiedern: Die Majorität habe das Protokoll nur deshalb unterschrieben, weil der Referent versprochen, auch ihre Gründe in der Versammlung auszuführen,

Ein Abg, der Ritterschaft: Man habe eine allgemeine Frage gestellt, die er sih zu beantworten erlaube. Die bisherige Verfahrungswêise in den Ausschüssen, welche auch die vorliegende Verwickelung veranlaßt habe, sei nicht die richtige, indem das Referat angefertigt werde, bevor die Grund- züge desselben im Ausschusse diskutirt und festgestellt seien, Deshalb möge in Zukunft ein anderer Modus eingeschlagen werden ; für den vorliegenden Fall aber wünsche er, daß die Versammlung sich beruhige und dem Herrn Vorsitzenden keine Schwierigkeiten in der Leitung der Diskussion erhebe,

Der Herr Landtags-Marschall: Nach dieser Ansicht würde der Aus- \hußberiht dem Ausschusse wieder urückzugeben sein, Zur Sache selbst sei zu bemerken, daß in den constitutionellen Staaten von Süd-Deutschland die Verfahrungsweise wechsele, indem das Referat bald in die Sizung fer- tig mitgebracht, bald auf den Grund der gepflogenen Diskussionen nach- träglich angefertigt werde, Das Erstere sei häufiger der Fall, obwohl es möglicherweise weniger vortheilhaft sein möge.

Wortes die Bestrafungen von Ulebergriffen zur Seltenheit machen wird, Sollte aber auch zuweilen ein Nebermüthiger oder Schwindler es wagen, die geseßlichen Schranken zu überschreiten, dann träfe den Uebertreter die Verachtung der Gutgesinnten und die volle Schärfe der Strafen, und der Uebermuth wird bald abgekühlt sein. Auf diese Weise wird aber dem Staate das bescheidene heilsame freie Wort unverkürzt verbleiben, und die Segnungen, die dadurh dem Lande entsprießen werden, werden tausendfa chen Ersaß bieten für einige Unbequemlichkeiten, die in der ersten Zeit der Cinführung der freien Presse wohl vorkommen könnten; auch wird die Er-= fahrung es herausstellen, daß, nach kurzem vorübergehendem Schwanken und Uebergreifen und ciniger angemessenen Bestrafung, das richtige Maß bald wird gefunden verden, und daß bei dem dem preußischen Bolke innewoh- nenden Nechtsgefühl, bei seiner Besonnenheit, Einsicht und Ausbildung von keinen Nebergriffen etwas zu besürchten ist, Jch stimme daher sür absolute Preßfreiheit und für klare, genaue präzisirte Preßgeseze und trete dem licht- vollen Vortrage und dem Äutrage des Aniragstellers und jenem des Aus usses bei.

Ein Abgeordneter der Nitterschaft verliest demnach vom Sitze des Ne- ferenten nachstehende Nede: Der Gegenstand unserer gegenwärtigen Berathung ist ein \o vielfach beschriebener und besprochener, daß es beinahe unmöglich erscheint, demselben eine neue Seite abzugewinnen. Judeß beweist das fort währende Zurückkommen auf dieselbe Sache, mit denselben Gründen und Gegengrünuden, daß sie zu den wichtigsten und interessantesten Zeitfragen gehört, über die eine möglichst klare Ansicht zu erstreben eines Jeden Auf gabe is; dieses Klarmachen kann aber nur durch eine fortgeseßte Erörterung gefördert werden , selbs wenn dieselbe, wie die Erfahrung gezeigt und auch die gegenwärtige Verhandlung zeigen wird, in der Hauptsache uichts Neues zu liefern im Stande i. Der Ihnen vorliegende Antrag giebt abermals einen Betveis, wie leiht Jeder, mit dem redlichsten Willen, nah Klarheit zu streben und diesen schwierigen Gegenstand mit Unbefangenheit zu erör tern, der Macht der Widersprüche unterliegt, welche gerade hier, wo es sich um den Genuß der Früchte des Baumes der Erkenutniß handelt, ihr Ne- giment vorzugsweise geltend machen. Indem der Antragsteller damit beginnt, die großen Vorzüge der Preßfreiheit über allen Zweifel erhaben zu erklären, erkennt er sofort die Nothwendigkeit, diese Freiheit nicht im eigentlichen Sinne des Wortes, sondern nur bedingungsweise zu gestatten, und erkennt weiter, daß über diese Bedingungen selbst eine große Verschiedenheit der Ansichten bestehe. Diese Verschiedenheit gebe sih in der Wahl der Mit- tel fund, durch welche die von ihm selbs als nothwendig anerkannte Be schränkung jener Freiheit erreiht werden soll, und welche durch die Worte Nepressiv oder Präventiv-Maßregeln bezeichnet werden. Nur von den lehz= teren will er die Presse befreit wissen, und führt die Gründe, welche den- selben entgegen gestellt iverden, auf zwei Gesichtspunkte zurü, den religiösen und sittlichen Gesichtspunkt und den politischen. Die weitere Eintheilung dieser Gründe in blos scheinbare und vorgeschobene, und in wirkliche erscheint eine durchaus müßige, da der Antragsteller nur der ersteren erwähnt und die leyteren ganz mit Stillschweigen übergeht, also deren Vorhandensein, wie man vorausseßen darf, nicht anerkennt. Die erste Behauptnng des Antragstellers, den religiösen und sittlichen Gesichtspunkt betreffend, geht dahin, daß die Censur nichts Böses verhindere, weil sie nicht alles Böse zu verhindern im Stande sei. Der Antragsteller hat bei dieser Behauptung und deren weiteren Entwickelung vorerst den Unterschied übersehen, welcher zwischen den Erzeugnissen der Tagespresse oder der Jour- nalistik und den Erzeugnissen der Literatur im engeren Sinn, oder den Büchern , thatsächlich besteht. Der Einfluß der leßteren, insoweit er nicht überwacht werden kann, is stets auf einen verhältnißmäßig engen Kreis von Lesern beschränkt, die für das Lesen von Büchern Zeit, Geld und Nei=- gung übrig haben müssen, J sage: insoweit dieser Einfluß nicht über- wacht werden kaun, weil die Verbreitung der eigentlichen Volksschriften, der Kalender, Schulbücher und Gebetbücher, stets von den betreffenden Behör- den überwacht werden kann, Allein die Tagespresse wendet sich unmittel- bar an die Massen, und die Massen sind genöthigt, sih mit ihren Erzeug- nissen zu beschäftigen, weil diese im Eingang die amtlichen und am Schluß im Anzeiger - Negister diejenigen Mittheilungen enthalten , welche für den Broderwerb des Einzelnen von unverkennbarem Interesse sind, Soll nun

die Regierung, angenommen,

wo er sih über jeden Zweifel erhaben als shädlih erweist, nicht beseitigen kann, aus diesem Grunde auch den noch shädliheren Einfluß der Tages- prejje zu beseitigen gänzlich aufgeben? Nachdem dem Antragsteller durch die Wahrheitsliebe eine getreue Schilderung des nachtheiligen Einflusses abgenöthigt wird, den so manche Bücher und die Fest der Leihbibliotheken auf Sittlichkeit und Neligiösität üben, läßt er im Widerspruche mit diesem Bekenntuiß bald varauf die Behauptung folgen, dieser Einfluß sei mehr in der Theorie begründet, als durch die Erfahrung bestätigt. Hierauf erwie- dere ih ihm, daß eine durch die Erfahrung nicht bestätigte Theorie wenig Kredit verdient, daß aber die Erfahrung aller Zeiten und Länder gerade das Ge- gentheil bestätigt, und darf ih in dieser Beziehung nur auf den uns zu- nächst liegenden Einfluß verweisen, den die Encyklopädisten - Literatur seit dem achtzehnten Jahrhundert auf die religiösen Jdeen geübt; und wenn der Antragsteller sagt, daß das Fundament der Religion in einem religiösen Gemüthe nicht so leicht erschüttert weide, daß die Censur die Besprechung religiöser Angelegenheiten niht ausschließen tónne, und daß man beinahe unterstellen dürfe, es habe in dieser Beziehung vor kurzem Preßfreiheit ge- waltet, so erwiedere ih ihm, daß der ersten Ansicht nur die Judifferentisten und die Wenigen beitreten dürsen, die der Gnade des Glaubens in einem jo hohen Grade gewürdigt sind, daß sie Zweifel gar nicht begreifen, daß das Ausschließen der Besprechung religiöser Angelegenheiten von der Tages - Li- teratur gar nicht in der Absicht der Censur liegen fann und nie stattfand, und daß die leßte Unterstellung, die Quasi-Preßfreiheit in dieser Beziehung betreffend, nur darthut, wie wenig tief der Antragsteller in diese Besprechung eingedrungen ift, für welche Behauptung ih mir den Beweis später zu lie- sern vorbehalte, Jh gehe nun zu dem zweiten Gesichtspunkt des Antrag- stellers über, und widerspreche ebenfalls der Behauptung, daß die Preßfrei- heit das Bollwerk einer monarchischen Regierung sei. Eben so wenig eine Regierung, sei sie nun eine monarchische oder republikanische, die Besprechung von Staatsgrundsäßen im Juteresse der Wissenschaft von diesem Gebiete ausschließen darf, eben so wenig fann und darf sie zugehen, daß diese Be- sprechung von der Tagespresse, die sich, wie gesagt, an die Massen wendet, in einer Weise und in der Absicht geschehe, an die Stelle der herrshenden Staatsgrundsäße entgegenstehende zu bringen, dadurch, daß sie denselben bei den Massen Eingang verschafft, Die Zumuthung, daß eine monarchische oder republikanische Negie- rung zugebe, daß auf diese Weise täglich ein Tropfen ähender und aufló- sender Substanz nah dem anderen ín die Adern ihres Organismus ge- träufelt werde, diese Zumuthung scheint mir in unseren gegenwärtigen Zoe ständen weder grundsäßlich, noch durch die Erfahrung gerechtfertigt. Ersteres nicht, da der relativ nachtheilige Einfluß der Presse auf diese Zustände ja nicht geleugnet werden kaun, und von dem Antragsteller selbst nicht ge- leugnet wird, und wenn derselbe nit so vielen Anderen behauptet, daß in der Freiheit sclbst das Gegengift liege, so antworte ich hierauf mit der ein- fachen Frage, warum denn den Massen statt gesunder Nahrung Gift ge- reicht und so Gegengist nothwendig gemacht werden soll, Soll aber diese Behauptung durch die Erfahrung gerechtfertigt werden, so beweisen die uns zunächstliegenden Zustände meines Erachtens gerade das Gegentheil , und wenn der Antragsteller auf England verweiset, so erwidere ih ihm, daß gleichzeitig mit der Freiheit der Presse die dortigen Bollwerke der Geseplich- keit und Stabiliiät sich nicht auf unsere Zustände übertragen lassen, daß sie auch dort nicht dur die Macht der Presse geschaffen wurden , daß sie viel- mehr viele Menschenalter älter als leßtere sind, daß die Macht der Presse auch dort wie überall eine neue is, und daß es somit noch sehr in Frage steht, ob jene Bollwerke sich ihr gegenüber auf der Dauer behaupten können. Daß sie in Frankrcich durch die dort herrschende Macht der Presse bis dahin nicht geschaffen wurden, daß es mindestens sehr zweifelhaft is, ob die durch die Macht der Presse dort geschaffencnu oder wenigstens unterstüßten Zu- stände glücklihe und wünschenswerthe zu nennen sind, und ob auf diese Erfahrungen hin auch bei uns das Experiment der Preßfreiheit unbedingt gewagt werden soll, Diese Ansichten und Zweifel wage ih selbst

auf die Gefahr hin auszusprehen, durch die moderne Aufklärung als Obskurant und RNeactionair mit dem politischen Jnterdikt belegt zu wer- den, Jh muß mich weiter des Frevels schuldig machen, auszusprechen, daß ich keinesweges, wie der Antragsteller, in unseren politischen und religiösen Zuständen solche Garantieen erblicke, auf die man fühn hín jenes Erxperi- ment wagen und dasselbe vielen anderen beifügen dürfte, mit denen wir, meines Crachtens, täglih beschäftigt sind. Der Antragsteller wird mir hier- auf erwiedern, daß auch erx der Preßfreiheit durch NRepressiv - Maßregeln Schranken geseßt sehen will. Hierauf entgegne ih zuerst, daß sich einem