leisteten, oder die nah Frankreich ausgezeichnete Talente, nübßliche Jn- dustrie-Zweige und Erfindungen mitbringen, oder die große Anstalten daselbst gründen. Gewöhnlih wird eine solchc Naturalisation erst nah dem zurückgelegten dreißigsten Lebensjahre Ausländern verliehen, da sie eine Belohnung wichtiger Dienste bildet. Eben weil sie eine Belohuung is, darf dem, der sie erlangt, niht erst die Bürde auferlegt werden, militairpflihtig zu sein, da in den meisten Fällen der Ausländer es vorzichen würde, lieber niht in Franfreih natura-=
lisirt zu werden, S. hw: 3.
Zürich, 22. Juli. Der Bericht über die Kommunisten in der Schweiz, den der Dr. Bluntschli, Berichterstatter der Kommission des Regierungs - Rathes, nah den bei Weitling vorgefundenen Papieren bearbeitet hat, is so eben durch die Staats-Kanzlei an die Behör den 2c. versandt und auf dem Wege des Buchhandels durch die Ver- lagshandlung Orell, Füßli und Compagnie dem größeren Publikum zugänglich gemaht worden, Die unter anderen Personen darin stark betheiligten Herren Julius Fröbel und Professor Follen, denen {on während des Druckes durch Veruntreuung Aushängebogen zu Gesicht gekommen waren, versuchten zuerst durch eine Petition an den Re- gierungs-Rath und als sie deshalb unter einer Ordnungsbuße abge wiesen wurden, auch guf bezirksgerichtlihem Wege eine Suspen- sion der Herausgabe zu bewirken; diese wurde ihnen durch den anwesenden neu erwählten Vice - Präsidenten, Herrn Wunderli, momentan gestattet, aber in Folge sofortiger Berichterstattung des Regierungs = Rathes an die Justiz = Kommission durch Präsidial - Ver= fügung sogleih wieder aufgehoben. Der Kommissional = Bericht be- handelt zunächst in der ersten Abtheilung das Prinzip der Kommu- nmstenz in der zweiten die Mittel der Ausführung, nah Weitling's eigenen Papieren: A. Kommunistischer Bildungs=Verein, Begriff des Vereins, Zweck und Mittel, Vereinsregêln, Aufnahmsregeln, die Auf nahme selbst, die Ordnung der Sitzungen, Pflichten. B. Die persön lichen Verbindungen , unter diesen die marquantesten Personen in und außer der Schweiz, der Dichter Herwegh , Professor Follen , Dr. Julius Fröbel , Schulz, Gubkow, Prophet Albrecht und eine Menge anderer mehr und minder betheiligter Personen, aus deren Korrespondenzen wichtige Auszüge gegeben sind, C. Die Presse, die von den Kommunisten benußten Journale, die Flugschriften. D. Die Mittel der Gewalt, Angabe der verbre- cherishen Mittel, durch welche der Kommunismus verwirkliht werden sollte, Drittens Schluß-Anträge: 1) Veröffentlichung dieses Berich- tes; 2) Wegweisung der sämmtlichen Mitglieder des hiesigen Gesel- len-Bereins und Ueberweisung Weitling's zur Bestrafung an das Kri- minalgeriht; 3) Andeutung einzuleitender Maßregeln gegen weitere Versuche kommunistischer Verbindungen von verbürgerten Personen oder Kantonsfremden, welche gültige Niederlassungs- oder Aufeut- halts = Bewilligungen besißen; 4) Anträge zur Beschränkung der Un- zahl von Wirthschaften und Weinschenken im Kanton, die den Ruin des Wohlstandes befördern und als die Quelle \{hwerer sittlicher Uebel zu betrachten sind; 5) Empfehlung geistiger Mittel zur Hebung besse- rer Erziehung in der Familie und in der Schule, und Beförderung religiösen Lebens. | /
Neuchatel, 20. Juli. Der Staatsrath hat eine Kommission ernannt, die aus Herrn Borel, Arzt des Königs, Ladamä, Professor der Physik und Chemie, und Olivier Quartier, Uhrenfabrikant in Locle, besteht, und die in den Jurisdictioneu von Locle, Lachaux defonds, des Ponts und des Brenets gegenwärtig vorhandenen Ver= golder=Werkstätten besichtigen, über die Ergebnisse dieser Untersuchung einen Bericht erstatten und eine Geschäfts - Ordnung vorlegen soll, nah welcher sich die Vergolder in Zukunft würden zu richten haben. Eben so hat die Regierung eín Fischer - Neglement für angemessenere
Benubung des Sees bei JFferten ( Yverdun ) erlassen, und demselben
eine von Herru Professor Agassiz entworfene Anweisung über die
fünstlihe Vermehrung der Fische hinzufügen lassen. Es soll durch
dieses Reglement insbesondere der Zerstörung des Rogens vorgebeugt
werden, l Fal ren
Palermo, 10. Juni. (A. ZZ) So eben erscheint das Kü- niglihe Geschwader, bestehend aus einem großen neuen Dampfschiff, einer Fregatte und einer Brigg, vor unserer Stadt. Am Bord be- finden sich, wie man versichert, Jhre Majestäten der König und die Königin, der General-Lieutenant Filangieri, die Generale Saluzzo und Scarola, der Minister ohne Portefeuille, Fürst Comittini, der an dem so eben unterzeichneten Handelsvertrag gearbeitet hat, und der Komthur Corsi, Privatsecretair Sr, Majestät.
Sekanntmachungen.
[1384] A Lem (ait t.
Der Oekonom Edelhard Eduard Leopold Dittmar zu Soltniß-Schäferei ist von uns durh das in Sachen des Kammergerichts-Assessor Dittmar zu Berlin und des Oekonom Alexander Dittmar zu Leuknig, Provokanten, widerihn, Provokaten, ergangene Resolution vom heutigen Tage für einen Verschwender erklärt, welches dem Pu- blifo hierdurch mit dem Bemerken bekannt gemacht wird, daß demselben ferner kein Kredit ertheilt werden darf.
Neustettin, den 24, Juli 1843.
Königl, Land- und Stadtgericht,
Montag D
Wes
zeichneten und
(Reisenden,
Nothwendiger Verkauf zur Auflösung der Gemeinschaft,
[1387]
200
Man erwartet mit Ungeduld der Veröffentlihung des Handels= Traktats. Es stellen sich aber bereits der Ausführung desselben Hin- dernisse entgegen: Frankreih, Spanien und England würden durch die Traktate von 1816, die ersten zwei Mächte wegen alt herge- brachter Privilegien ihrer Flagge, England zum Lohn für seine Ver= dienste um die zwei- oder dreimalige Restauration der Königlichen Familie, auf gleichen Fuß gestellt, sie sollten nämlich eine Reduction von 10 pCt, an den Zoll - Gebühren vor der begünstigtsten Nation voraushaben, Räumt man nunmehr England etwas besonderes ein, so werden ganz gewiß die beiden anderen Mächte das nämliche ver= langen, und kann ihnen dieses nicht verweigert werden, so ist das England zugestandene Vorrecht eigentli gar keines.
Bei Ablauf der jetzigen Pachtzeit soll die Regierung die Ver- waltung der Mauthen für eigene Nehnung zu übernehmen beschlossen haben, es sollen alsdann Modificationen in den Zoll-Ansäßen eintreten.
Bianchini’s Broschüre (die er aber auszudehnen verspricht) über den deutschen Zoll-Verein, dessen Entstehung und Fortgang, is ein Wort zu seiner Zeit für Neapel und ganz Jtalien. U
Der Polizei = Minister, Marchese Delcarretto, is auf einer Jn spections-Reise im Junern der Jusel begriffen, und wird täglich hier erwartet, Herr Parish, der englische Bevollmächtigte bei den Ünter- handlungen für den Handels-Trafktat, ist ebenfalls hier. Ueberhaupt
ist unsere Stadt mit Fremden allen Ranges, aller Stände und aller Völker angefüllt, welche herübergekommen find, dem morgen begin- nenden Rosalienfeste beizuwohnen, Sie sind vom s{höusten Wetter begünstigt, denn die sonst große Hiße wird dur einen fast uie unterbrochenen Seewind gemildert. |
L IDPLeN,
Alexandrien, 6. Juli. (A. Z.) Der Vice König, welchem Abbas Pascha thätig an die Hand geht, um sih zur einstigen Regie rung vorzubereiten, erfreut sich der besten Gesundheit ; er macht täg lih Gänge durch die Stadt und häufig Ausflüge in die Umgegend, Jbrahim Pascha ist zwar völlig hergestellt, wird aber dennoch einige Zeit in Alexandrien verweilen und die dortigen Seebäder gebrauchen.
Der Nil fängt an zu steigen, und die mit dem (heren Wasser stand zu erwartenden Zufuhren werden wohl Leben in den Ausfuhr= handel bringen,
Der Vice-König läßt in verschiedenen Ländern viele Pferde zur Benußung beim Ackerbau ankaufen, nahdem man nun die Ueberzeu gung erlangt hat, daß diese Thiere weit besser als die ausländischen Ochsen das ägyptische Klima vertragen.
Wie es scheint, will Mehmed Ali, gestübt auf den Tractat von Adrianopel, auf den Entschluß beharren, die nicht russischen Waaren mit einem Ergänzungszoll zu belegen, was zu fortdauernden Protestationen von Seiten der Unterthanen anderer Mächte Aulaß giebt, Auf Anfrage einiger französischen Haudelshäuser hat der Vice König erklärt, seine Erzeuguisse künftig nur im Versteigerungswege zu veräußern. Den Verfauf von 100,000 Cantar Baumwolle au das triester Handelshaus Jussuf haben einige mit Unreht als Monopol angesehen, Die Pforte wollte ihren Tribut, und da sich Niemand fand, die nöthige Summe gegen die Wagren herzugeben (das Haus Zizinia, dem ebenfalls der Verkauf angeboten wurde, soll nur 600,000 Thaler zur Verfügung gehabt haben), so blieb wohl dem Vice= König keine andere Wahl, als sih dorthin zu wenden, wo er den vollen Betrag erwarten fonute,
Ây G 5 . Pre Mit dem am 18, Juli in Triest angekommenen Dampfboote
„„Mahmudie“/ hat man folgende Nachrichten erhalten: Damaskus,
gegenwärtigen ( ) Andranges wegen können die Fahrbillette zu den leßteren Reisen
Dampsschisfe gelöst werden. welche sih der Dampfboote bedienen, werde ih möglichst mit Abonnements - Billetten zu der betreffenden Eisenbahn behülflih sein.)
26. Junt, Jn diesem Monat ist eine aus 2039 Kameelen bestehende Karavane aus Bagdad hier angekommen, Dieselbe mußte, um dem Schicksale derjenigen zu entgehen, welche im Februar d. J. von hier nah Bagdad abgegangen, in der syrishen Wüste von den Beduinen geplündert wurde, einen weit läugeren Weg einschlagen, indem sie, Mesopotamien durchziehend, über Mossul, Mardia, Diarbekir, Orfa, Dir und Aleppo der Reihe nah passirte. Durch diesen Zug, welcher 6 Monate dauerte, vermehrten s{{ch die Kosten bedeutend, den Scha- den, welchen die Waaren selbst dadur erlitten, ungerehnet. Ueberdies hatte die Karavane 70 Kameele verloren, welche, ihrer Bürde befreit, im Walde herumgrasten, und so von den Beduinen geraubt wurden. Das Eho de l’Orient macht folgendes Schreiben aus Bei rut vom 30, Juni bekannt: Durch die Weigerung der Mutualis, die Abgaben zu entrichten, is die Ruhe dieser Provinz in etwas ge= stört worden. Der Emir Haidor sah sich dadurch genöthigt, zur Ge walt seine Zuflucht zu nehmen, wobei einige Rebellen getödtet und
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andere verwundet wurden, van die Entrichtung der Steuern ebenfalls verweigern wollen, emigen Drusen-Familien waren mancherlei Zwistigkeiten vorgefallen.
Central - Amerika. _— Paris, 23. Juli,
über die dortigen Zustände, welche Anarchie das Ruder führt, und daß Santana?s Macht, die man einen Augenbli fest begründet glaubte, wieder gewaltig {wankend gewor den ist. Bald da, bald dort brechen Aufstände aus, die nur manch- mal unterdrückt werden, Nun haben 1000 Mann insurgirte Truppen, von 3000 Judianern unterstüßt, die Belagerung von Chilapa be
gonnen. Die Stadt wendete sich um Hülfe und Beistand an die Regierung, aber diese ist zu schwach, etwas zu thun. General Bravo der vom Kriegs-Minister Auftrag hatte, der Stadt zu Hülfe zu kommen, hat geantwortet, er könne nichts unternehmen, da er uur 200 Mann zur Verfügung habe, denen also die Jusurgenten weit überlegen seien. Unter solhen Umständen, wo Gewalt, Mord, Raub 1m ganzen Lande herrschen, alle Bande der Ordnung und des Geseßes gelöst sind, is niht abzusehen, wie die Regierung San
tana’s sih zu erhalten im Stande sein soll, und daraus erklärt es sich auch, warum er der äußeren Feinde dur Abschluß von Friedens- Verträgen sih zu entledigen sucht, um seine Herrschaft im Jnnern wieder zu befestigen.
__ Ueber den Stand der Dinge zu Campeche schreibt ein texiani= scher Offizier unterm 29, Mai von dort, daß die Kanonier=Schalup-= pen der Yufataner eine mit Lebensmitteln und Munition beladene französische Brigg, die solche den Mexikauern zuführen wollte, weg
genommen worden ist. D
Derselbe Offizier schreibt, die mexifauischen Dampfböte hätten bei dem leßten Seegefechte 181 Todte und Ver wundete gehabt. An Bord des „Guadalupe““ allein waren 37 Todte und 00 Verwundete, von denen mehr als 30 der Amputation unter= worfen werden mußten. __ Eine erfreuliche Nachricht is, daß das gelbe Fieber endli zu Guayaquil in der Republif Ecuador vershwunden E, Tue) grit nachdem es solhe Verheerungen angerichtet hatte, daß fast keine Opfer mehr übrig waren. Die Quarantaine, welche die von Guaya quil ankommenden Schiffe, in den mexikanischen Häfen bisher zu be stehen hatten, is übrigens nun aufgehoben worden. Nun ist diese furchtbare Krankheit aber auf einem anderen Punkte in West-Judien, namlich zu Port au Prince auf der ohnedies in der leßten Zeit von Uebeln aller Art, von der Natur und von den Menschen heimge suchten Jusel Haiti zum Ausbruch getfommen, und auch alle Schiffe im Hafen von Port au Prince hatten bereits Opfer geliefert; unter den zu Port au Prince selbs Weggerafften befindet sich au der englische Konsul. Sonst scheiut Ruhe auf der Insel zu herrschen. Auch auf der Jusel Cuba ist die Ruhe nah Erdrückung der neuen Versuche zu Sklaven - Aufstäuden nah Berichten aus der Ha vanna vom 17, Juni wiederhergestellt. Der General Capitain hatte mehrere Rädelsführer der Neger, die gefangen worden waren, erschießen lassen, andere wurden mit Geißelhieben bestraft, Der Han del von Havauna hat nah der Statistik des Monats Mai gegen dasselbe Monat des Vorjahrs bedeutend zugenommen, und die Zoll-Erträguisse der Jusel weisen eine Zunahme von 17,037 Piaster 027 Cents gus bei den Ausfuhr=Zöllen, während bei den Cinfuhr Zöllen eine geringe Abnahme von 1852 Piaster 427, Cents sich ergab, M Se aus Martinique vom 7. Juni sagen, daß dort wieder die tiefe Ruhe herrshte. Die Unordnungen, welche die Proclama- tion des Gouverneurs du Val d'Ailly veranlaßten, hatten feine wei- tere Folge gehabt, Einige der Ruhestörer wurden festgenommen und jebt wird ihnen der Prozeß gemacht, j i Gerüchte sprechen fortwährend von Neger = Unruhen auch auf Zamaika. Dieselben scheinen aber so wenig Grund zu haben, als jene von Unruhen auf San Domingo, i E : __ &ür die Verunglückten auf Guadeloupe sind 5500 Fr. von den ranzosen, Deutschen und Schweizern zu Caraccas in Veiéuela ein gegangen. Jun dieser Republik herrscht noch immer eine ‘driickende Handelsfrise, doch hofft man, sie werde ohne besonderes Unheil vor- übergehen, wenn eine oder zwei gute Aerndten eintreten, Zwischen dieser Republik und Frankreich scheinen die Bande der Freundschaft sich mehr und mehr zu befestigen. Die Blätter von Venezuela bis 1. Juni sind voll Lobes-Erhebungen für den französischen Geschäfts träger Herrn David, dem der Abschluß des Handels Vertrages zwi- schen der Republik und Frankreich gelungen ist, :
Allgemeiner Anzeiger.
Zwischen Potsdam u. Hamburg.
Regelmäßige Abfahrten von Potsdam : P Rib «C ‘ 44 Freitag Dampfb. „Falke“,
statt. Preis 15 Sgr.
Prinz Carl“ ( Mittags 3 Uhr, | Jes Î 1
starken Passagtier- zu beziehen : [1372] De i .
Seminar - Dir.
nur bei dem Unter-
nicht am Bord der
Bonn.
Anker, Taubenstr, 10.
Stadigericht zu Berlin, den 13, Zuli 184: ë ‘ e 9 1 D, Juli 1843, d YPerselbst {n der Friedrichs -, Schüßen - und auer - Straße sene Grundstück, der Triangel ge- nannt, den Geschwistern Morgenstern gehörig , gericht- lih abgeschäßt zu 12,758 Thir, 28 Sgr. 9 Pf., soll E pluSeinandersegung A N am 1. März 1844, Vormitta / an der Gerichtsstells subhastirt eth, Tas A ‘by pothekenschein sind in der Registratur einzusehen f er Kornhändler Sucrow und Söhne und die un- bekannten Realprätendenten werden hierdurch, und A L unter der Verwarnnng der Präklusion dige: aden. :
[1388]
V L 166 Nach Helgoland und zurück. Um den vielseitig ausgesprochenen Anforderungen des Publikums zu begegnen, wird das der Hanseat. Dampfschifffahrts - Gesellschaft gehörige, rühmlichst be fannte, prachtvolle, große und besonders schnellfahrende See-Dampfschiff „Manchester“, Capt. J. Dudley, von 160 Pferdekraft und 500 Tons Gehalt, auch wäh- rend des Monats August wöchentlich einmal, nämlich jeden Sonnabend von hier nach Helgoland, abgehen und jeden Montag von dort zurückkehren, Hamburg, den 30. Juli 1843,
Zeit achten.
Brosch. in 8, Preis 10
Beneke’s Seele
i Brosch, 8, Beleuchtung der von Dreßler erschienenen Streitschriften
®”Personen-Dampsschifffahrt zwischen Potsdam und dem Templin.
Sonntag, den 30. Juli c, (Dampfb, „Prinz Carl.)
Abfahrt von Potsdam um 3 und 4 Uhr Nachmittags, dem Templin - 37 - 71 - - Passagier-Billette zum Preise von 4 Sgr. zur Hin- oder
Rückfahrt sind in Potsdam an der Tagesfasse zu haben,
zu haben:
- -
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1375;Literarische Anzeigen.
In der G, Braunsschen Hofbuchhandlung in Karls- *
ruhe is erschienen und bei [CA S. Mittler
in Berlin (Stechbahn 3), Posen und Bromberg,
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Brosch. 8. in Berlin bei A. Dunker, Dümmler, Buchhandlung, Berlin,
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Von Franz
Alois Hoffman, Professor am Lyceum zu Na
Bei F. A. Reichel in Bauben
ist so eben erschienen und durch alle
vor dem Richterstuhl
überaus einsichtsvollen Schülers,
des Schullehrers Emmerich in
Eine Mittheilung für solche, die auf die Zeichen der Vom Oberlehrer G. Walde.
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und ihre Einführung in die
Schullehrer-Seminarien. Vom Sem, - Dir, Dreßler in Bauten. Preis 10 Sgr.
L. l Beneke’s Seelenlehre und ihre Einführung in die Seminarien. Motto; Mau fechte nicht also, wie der in die Luft streichet, : osch Preis 5 Sgr. Vorstehende höchst wichtige Schriften sind vorräthig
Mittler, Trautwein und in der Stuhrschen Schloßplaß 2, Potsdam, M, in Frankfurt a. d, O, bei
E Qu
| No. 0.20 Sun E Vierteljährlicher Preis 12; Thlr, — Einzelne Nummern
D Sl
Sa SUTE Metternich. — Meuterei guf einem Kriegsschiff der Vereinigten Staaten. — Das Muster- Gefängniß von Pentonville, — Unser Wochenbericht, — Der Secefallschirm. Ein Neise-Mährchen (Fort
Buchhandlungen
PE Dr. Diesterweg sezung), — Das Schüßen-Jubelfest und die erste Pro
vinzial-Liedertafel in Leipzig, — Die Burggrafen, von
Victor Hugo, — Literarische Anzeigen. — Modenbericht. Zur Ansicht der Zllustrationen liegen die Nummern
1—5 in den unterzeichneten Bachhandlungen aus,
Bestellungen sind bei allen Königl, Postämtern und
in allen Buchhandlungen zu machen. ZU geneigten Aufträgen empfehlen sich die Gro- ptlussche Buch- und Kunsthandlung, Königl,
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Bauschule Laden Nr, 12 und die Buchhandlung S von F. Niegel in Potsdam, Sgr.
[91b] Verkauf eines Nittergutes,
Ein in einer der fruchtbarsten Gegenden, etwa 8 Mei- len von Berlin gelegenes Nittergut, mit allen Ehren- rechten, auch Patronatsrechte, eigene Gericht8barfkeit, hohe, mittlere und niedere Jagd, sehr schöne Fischereien, bedeutende Torflager, eine Fasanerie, baare Gefälle wodurch die Abgaben gedeckt werden, 1800 unentgelt- liche Hofetage jährlich, sehr gute Wohn- und Wirth- schafts-Gebäude und einem Areal von circa 2000 Mor- gen, wovon circa 1000 Morgen Aer, 250 Morgen der schönsten zweischürigen Wiesen, 150 Morgen Tiefe, große Obst- und Gemüsegärten, der übrige Theil in Holz, Hütung und Brüchern besteht, soll sofort Thei- lungs halber für den festen Preis von 85,000 Thlr. aus freier Hand verkauft werden, und würde Verkäufer bereit sein, den größten Theil der Kaufgelder auf dem Gute stehen zu lassen.
Solide Selbstkäufer gen unter
nlehre
und Calinich über
Enslin’s Buchh., erfahren auf portofreie Anfra-
Littr. a, Taubenstraße Nx, 40, 2 Treppen hoch, zu Berlin, das Nähere,
Es scheint, daß die Einwohner von Castra- Unter
iz A h Das zu Veracruz erscheinende Blatt El \tglo diez y nueve (das neunzehute Jahrhundert) ist bis zum 30, Mai hier eingetroffen und bringt Nachrichten und Schilderungen zeigen, daß in Mexiko noch immer
Das Abonnement beträgk: 2 Kthlr. sür 7 Iahr. 4 Rihlr. - Iahr. 8 Rthlr. - 1 Iahr. in allen Theilen der Monarchie ohne Preiserhöhung. Insertions-Gebühr für den Raum einer Zeile des Allg. Anzeigers 2 Sgr.
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R AL,
Iu alf.
Anmitlicher Theil.
Juland. Landtags-Angelegenheiten, Nhein-Provinz. Schluß der Verhandlungen über die Presse, — Düsseldorf, Juhalt der neue sten amtlichen Mittheilungen über die Landtags-Verhandlungen. — Cz a r- nikau. Leichen - Kondukt Sr. Königl. Hoheit des Prinzen August. — Schreiben von der russisch-polnischen Grä nze, (Erläuterungen in Betreff der Kaiserl, russischen Verordnung über die nicht mit Pässen versehenen preußischen Unterihanen in Polen.) Schreiben aus Köln, (Turnwesen, — Verein der Dombaufreunde.) — Breslau, Durchreie des Erzbischofs von Erlau und des Finanz - Ministers Freiherrn von Bodelschwingh. — Hirschberg. Missionsfest,
Deutsche Bundesstaaten. Bayern. München. Kammer- Ver handlungen über den Staatshaushalt. — Unterstützung für Auswanderer,
Bamberg. Rückkehr des ehemaligen Bürgermeisters Behr. — Er- langen, Hundertjähriges Jubiläum der Universität. Kurhessen, Kassel. Bevorstehende Ankunft des Erzherzogs Stephan. — Beschrän- kung der Erlaubniß zu Reisen ins Ausland für Beamte. — Sachsen Weimar-Eisenah. Weimar, Schiller's Haus, Begräbniß des Ober - Konsistorial -Rathes Zunfel, reie Stadie Lubea, Die dreitägigen Unordnungen.
Desterreichische Monarchie. Preßbur g. tags. Abreise des Erzherzogs Palatin. /
Frankreich. Paris. Offizielle Ernennung des Admirals Mackgu zum See-Minister, — Entlassung und Wiedereinsezung spanischer Konsuln. — Spanische Flüchtlinge an der Pyrenäengränze, — Vermischtes. — Schrei ben aus Paris. (Ankunft des Prinzen von Joinville in Brest Na- menstag der Königin Marie Christine z Stimmung in Bezug auf die Er cignisse in Spanien in ihren Umgebungen und im Publikum.)
Großbritanien und Jrland. London, Truppen Verstärkung in Jr land. — Ausdehnung des Puseyismus. j 5
Italien. Von der italienischen Gränze. Personal - Nachrichten.
Spaniem. Paris. Telegraphische Nachzichten aus Spanien, - Unge- wißheit über den Aufenthaltsort und die Pläne des Negenten, Sara gossa zur Uebergabe aufgeforkert. — Die Junta von Alava erklärt das Dekret des Regenten über die Cortes-Wahlen für ungültig. — Schreiben aus Paris, (Ungelvißheit über den wahren Stand der Dinge z ener- gische Erklärung des General-Capitaius Don Evarislo San Miguel guf die vom General Aspiroz an ihn ergangene Aufforderung, sich der Ju- surrection anzuschließen.)
Vertagung des Neichs-
Beilage, Juland, Landtags-Angelegenheiten, Nhein- Pro- vinz. Fortseßung der Verhandlungen über das Bergrecht. — Könnern, Ephoral-Konferenz der Diözese. — Köln, Kirchenbauten. — N heine. Ems-Kanal, — Deutsche Bundesftaateun. Bavern. Ba mberg. Abscheuliche Verbrehen. — Sachsen, Leipzig, Noth in der Ober- Lausißb- — Württemberg. Kalw, Beschränkung der Märkte und des Hausirhandels, Baden, Karlsruhe. Nheinschifffahrts Konmmis- sion, — Dänemark, Kopenhagen. Die Bildung eines sfandina vischen Bereins nicht gestattet. — Vereinigte Staaten von Novrd- Amerika. Schreiben aus New Yorf. (Das neue Anleben von
Millionen Dollars; Nachträgliches zu dem Prozeß Maenziez zur Praxis des Ashburtonschen Vertrages, ) — Meriko. Schreiben qus Paris. (JZndianer- Aufstand; Verhandlungen wegen der Unabhängig keits-Erflärung von Texas.) ; e
Amtlicher Theil.
Se, Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Den seitherigen Architekten von Quast zum Konservator der Kunst - Denkmäler mit dem Titel und Range eines Bauraths zu er nennen,
Se. Königl. Hoheit der Prinz Friedrich Wilhelm, Sohn r. Königl, Hoheit des Prinzen von Preußen, is von Weimar, und
Se. Königl. Hoheit der Prinz Waldemar von Hohenschwangau hier wieder eingetroffen,
Angekommen: Se, Ercellenz der General -LUeutenaut und fommandirende General des 3ten Armee-Corps, von Weyrach, von Frankfurt a. d. O.
Se, Durchlaucht der General-Major und Commandeur der 06ten Landwehr=Brigade, Fürst Wilhelm Radziwill, von Antouin.
Abgereist: Se. Excellenz der General der Infanterie und Chef des Generalstabes der Armee, von Krauseneck nah dem Her zogthum Sachsen.
Uichtamtlicher Theil. Inland. Landtags - Angelegenheiten.
Rhein-Provinz.
Düsseldorf, 7. Juli. Neununddreißigste Plenar-Sizung. (Schluß, ) Ein anderer Abgeordnete der Städte trägt vor: Er sei Mit- glied des ersten Ausschusses, aber verhindert gewesen, der Sizung beizu- wohnen, wo die Frage zur Diskussion und Abstimmung gekommenz ex sei der Majorität des Ausschusses beigetreten, Die Gründe, welche für ihn leitend gewesen, erlaube er sh kurz anzudeuten, Es wurde gegen die Preß- freiheit häufig angeführt; Privatpersonen könnten leidenschaftlih behandelt werden und ungewiß, ob sie es erfahren, sich vielleicht nicht einmal verthei- digenz er antworte darauf; Durch die Censur werde diesem Ungemach nicht entgangen, die Verleumdung schleiche im Finsternz trete sie aber öffentlich auf, so sei sie wenigstens um so eher zur Strafe zu ziehenz es werde ferner gesagt: Durch Preßfreiheit seien Religion und Sittlichkeit manchen Einugriffen und Beleidigungen ausgeseßt; er antworte: Die ewigen Wahrheiten einer Religion, die den Geist der Liebe und Duldung athme, bedürfen zu ihrer Aufrechthaltung keines Zwanges, Ju allen Fällen der Verlegung der Reli- gion und der Sittlichkeit könnte ja der Staat gerichtliches Einschreiten ver- anlassen, Ansicht oder Einsicht über moralische und religiöse Dinge gestal- teten sich aber im Verlaufe der Zeiten so verschieden, daß, wenn die Cen- sur, was Moral und Religion angreife, unterdrücken solle, auch dasjenige oft vernichte, was eine dankbare Nachwelt als Verbesserung betrachten werde, Galilei gebe dafür ein Beispielz die Hexenprozesse seien eben so wenig ver- gessen, Sodann würde der freien Presse der Vorwurf gemacht, daß sie be- sonders durch die Zeitungen dem Staate nachtheilige Lehren verbreitez er antworte: Js das wahr, bestehen solche Elemente, so sei deren Mittheilun hon durch den vielfach erleichterten Personen-Verkehxr nicht zu unterdrüen,
B erli,
Der gesunde Sinn, die Reife der Kultur des Volkes wisse aber wohl das Gute von dem Schlechten zu unterscheiden. Jedenfalls könne Censur ein wirkliches Uebel nicht heilen, Die Censur schwäche au das Vertrauen zur Negierung, weil es scheinen könne, als scheue sie das freie Urtheil; dieses freie Urtheil sei aber gewiß allen guten Regierungen unschädlich, und ge- währe sogar dem Staate eine Stütze, indem jedes nachtheilige Urtheil durch die siegende Kraft der Wahrheit bei freier Rede vLerscheucht werde. Bei Censur entsage indeß die Negierung dem Lobe, wie dem Tadel, denn das Lob werde als SHmeichelei angesehen werden, und der Tadel bei dem ängstlihen Censor nicht durhgehen, Der Censor könne die Gedanken - Mittheilung nach seinem subjekiiven Ermessen als irrig und unschädlich unterdrücken; oft scheue er uur das Mißfällige cines Vortrages, und wie natürlich sei es, daß er im Zweifel den sicheren Weg einschlage und ein Erzeugniß der Geistesthätigkeit vernichte, das er vielleicht nicht cinmal zu beurtheilen vermöge! So würden dann die edelsten und heilsamsten Wahrheiten ost auf lange Zeit unterdrückt, Die Censur habe nun zwar den Zweck zum Grunde, den Mißbräuchen der Presse zu steuern, ohne den Vortheilen der Gedanken-Mittheilung für Wissenschaft, Volk und Regierung zu entsagen, Dieser Zweck sei jedoh nicht zu erreichen; die Censur werde häufig an die bürgerliche Stellung eines Beamten geknüpft. Habe ein Censor sih aber einmal Unaunehmlichkeiten zugezogen, so werde er um so zurückhaltender werden. Die Censur sei also sogar für die Wahrheit ge- fährlich, indem diese häufig zurückgehalten oder verstümmelt werde, wenn die Aufdeckung eines Mißbrauchs oder einer Täuschung dem Cenfor bedenklich scheine, Welche Vorzüge habe im Gegensaÿ die freie Presse! Sie buinge jede Unbill zur allgemeinen Kenntniß, zur Kenntniß der Regierung, und erleichtere dadurh die Abwehr für die Zukunft, Die Stimme der freien Presse dringe bis in die innersten Gemächer des Fürsten, keine Schildwache könne sie abhalten, ihm das Interesse der Unterthanen, die Wünsche des Landes, die Gebrechen und Mängel klar vor Augen zu stellen. Sie be- fördere die politische Bildung des Volkes, regele die öffentlihe Meinung und befestige das Wohl und die Macht des Staates. Was sich in Nie derland, Schweden, Griechenland, England bewährt habe, wünsche er auch Preußen, nämlich Preßfreiheit, Er sei aus diesen Gründen der Majorität des Ausschusses beigetreten,
Ein Abg. der Landgemeinden: Es sei über die Materie, welche zur Be- rathung vorliege, so Vieles für und wider gesagt worden, daß er sich, um Wiederholungen zu vermeiden, bemühen werde, uicht darauf zurückzukommen, Dennoch müsse er sich einige Bemerkungen erlauben. Es sei von dem Ne- serenten angeführt worden, durch cinen Antrag auf unbeschränkte Preßfreiheit werde man ín einen Widerspruch mit den Beschlüssen des vorigen Landtags sich verseßen, Allein auch auf jenem Landtage habe ein großer Theil der Versammlung für die Preßfreiheit gestimmt; es gehe damit, wie mit den Zeit-Jdeen überhaupt; welche einem Forischritte und einer weiteren Entwicke- lung überhaupt unterworfen seien. Wenn früher blos guf Erleichterung der bestehenden Censur-Maßregelu angeiragen worden, so werde durch manche seitdem gemachte Erfahrungen gegenwärtig der Wunsch nach völliger Preßfrei heit gerechtfertigt, Einen Beweis hiersür liefere der in der heutigen Sißzung von einem Abg, der Nitterschaft gehaltene Vortrag, in welchem eine tref fende Schilderung der Mängel der Censur gegeben seiz und wenn auch der Nedner ein Jdeal, wie die Censur eigentlich beschaffen sein müsse, aufge- stellt habe, so zweifle er doch an der vollständigen Abrundung dieses Sy- stems, weil am Schlusse von dem Redner selbst zugegeben worden, daß eine Quasi-Preßfreiheit ein größeres Uebel sei, als die unbeschräukte. Der größte Nachtheil der Censur sei der, daß sie, was sie verhindern wolle, gerade her- beiführe, nämlich die Verbreitung gewisser Vorstellungen und Jdeen im Publikum, Als Belag wolle er ein Beispiel aus der Zeit der religiösen Wirren, aus einer Zeit, die Gott Lob vorüber sci, erwähnen, wo die Cen- sux unendlich geschadet habe, uud wenn damals Preßfreiheit bestanden, nie eine folche Aufregung sich kund gegeben haben würde. Trotz der Verbote und der Censur seien aufregende Schriften in Beziehung auf die Streit punkte der Neligion und auf die politischen Zustände so verbreitet gewesen, daß sie in jeder Dorfschenke gelesen und ihr Jnhalt überall als baare Münze angenommen worden, aus feinem anderen Grunde, als weil die Eensur sie nicht zulassen wollte. Wer sich in damaliger Zeit bemühte, die Anführungen derartiger Schrifieen zu widerlegen, erhielt die einfache Autwort: Wenn es nicht wahr is, warum verbietet man cs denn? Der verchrliche Redner habe zu dieser Jdee selbst einen Belag gegeben, indem er sich beschwert, daß in der Rela tion über die Diskussionen des vorigen Landtags ein Passus von der Censur gestrichen worden, und dazu bemerkt habe, daß für die Richtigkeit des Gesagten der Censurstrich bürge. daß ein Preßgericht eben so willkürlich sei, als ein Censurgericht, Hier- mit könne er nicht einverstanden seinz es sei was ganz anderes, vor einem Censurgericht zu stehen, welches nah seinen eigenen Ideen, ohne bestimmt normirte Geseze zu handeln habe, oder aber vor einem Preßgerichte, wel ches nur darüber urtheile, ob das Gescy verletzt ci. Ferner sei bemerkt ivorden, ein gutes Preßgeseß zu hafen, sei eine fast nicht zu lösende Auf gabe, Diese Anführung sei bereits von einem der vorigen Redner wide legt worden, Wohl aber sei es ein Ding der Unmöglichkeit, ein gutes Censurgeseß zu entwerfen, weil doh am Ende Alles der persönlichen An sicht des Censors überlassen bleibe, Wenn uun in dem Cenfurgeseize — vie in der neuesten Censur-Justruction der Fall sei — die Anweisung ge- geben werde; auf Jnhalt, Form und Tendenz zu achten, so frage es sich, was vor der Scheere der Censur gesichert bleibe, wenn der Censor cin ängstlicher Mann sei. Finde er das Anstößige nicht im Jnhalte, so werde er es in der Form oder doch in der Tendenz finden. Warum solle man nun nicht alle diese Uebel der Censur vermeiden? warum vor \o vielen anderen Ländern , die schon so lange ohue irgend merkliche Uebelstände sich der Preßfreiheit erfreuen, eine Ausnahme machen? warum allein zurück- bleiben, wenn vom Nord-Kap bis zu den Säulen des Herkules keine Cen- sur mehr bestehe? Man habe gesagt, für monarchische Staaten passe die Preßfreiheit nicht z allein in Dänemark, welches eine rein monarchische Ver- fassung habe, sei die Presse frei, Wenn man auf die Erfahrung sche, so biete sich zunächst Holland dar, wo die seit 50 Jahren hergestellte Freiheit der Presse nicht nur keine Nachtheile herbeigeführt, sonderu guf das Vor- theilhafteste zur Belebung des Patriotismus und zur Vermehrung des reli- giösen Sinnes eingewirkt habe, Ein Gleiches gelte von Belgien und Eng- land. Auch in Frankreich habe sich durch die Preßfreiheit troß alles Miß- brauchs der Zustand der Nation gebessert. Dort habe bekanntlich gerade zur Zeit der Censur die größte Liederlichkeit geherrscht ; seitdem aber die Bluttaufe über die Nation gekommen und ihr die freie Besprechung ihrer Angelegenheiten zugegeben worden, sci eine allgemeine Besserung eingetre- ten, Auch dem „Geist der Negation“, welcher sich in manchen Schriften der Gegenwart ausspreche, entgegen zu wirken, sei die Censur nicht gecig- net, indem erfahrungsmäßig die Schriften des igen Deutschlands troh aller Censur sich allenthalben zu verbreiten gewußt haben, Er ließe mit der wiederholten Bemerkung, daß die Censur alle Uebel, welche sie verhüten wolle, befördere, und trage darauf an, Se, Majestät zu bitten, anstatt eines Censurgeseßes ein Presgeseh zu erlassen
Ein Abgeordneter der Städte: Es sei über den vorliegenden Gegen- stand bereits so Vieles geäußert, daß er unnöthige Worte nicht verlieren, sondern blos seine Ueberzeugung aussprehen wolle, Diese aber sei ent- halten in folgender Aeußerung des badenschen Abgeordneten Sander, mit welcher Alles gesagt sei, was sich für die Freiheit der Presse sagen lasse;
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Derselbe Redner habe behauptet, |
1843.
nämlich: „Die Sprache is ganz das Volk, und eben \o die Preßfreiheit ganz das Necht und die Freiheit des Bürgers im Staate.“ Die Preßfrei- heit schließt alle anderen Nechte und Freiheiten in sich und macht die mei- sten anderen staatsbürgerlichen Garantieen leiter entbehrlih. Ohne fie i cine Volksvertretung oder eine ständische Verfassung ein Unding. Sobald indessen Anträge auf Preßfreiheit gemacht werden, berufen sich die Negie- rungen in Deutschland auf entgegenstehende, mit den anderen Bundesstaa- ten eingegangene Verpflichtungen. Er glaube hierüber Folgendes bemerken zu müssen :
1) Daß, wenn dergleichen Verpflichtungen wirklich bestehen, sie mit dem §. 18 der wiener Bundes-Akfte im Widerspruch stehen und daher als unverbindlich zu betrachten sein dürften.
2) Daß, da Deutschland in der That nur ein Staatenbund is , es schwer zu erklären scheint, wie dur besondere Vereinbarungen zwischen den Regierungen dieser Staaten den einzelnen Völkern derselben natürliche und ausdrücklich verheißene Nechte entzogen werden sollen. ;
3) Daß es auf jeden Fall im politishen Interesse von Preußen liegt, welches auf dem wiener Kongresse in Vertheidigung der liberalen Prinzipien au der Spitze stand, gegenwärtig in dieser Nichtung voranzuschreiten; daß es durch seine ihm von der Vorsehung gewährte Stellung wohl berufen scheint, dem deutschen Volke alle ihm in der Bundes-Akte zugesagten Rechte
| zu verschaffen. Denn es ist Pflicht jeder Negierung, ihren Völkern alles zu gewäh-
ren, was zux freien Entwickelung ihrer geistigen und materiellen Kräfte noth=- wendig oder förderlich ist z und daß hierunter die Preßfreiheit die erste Stelle einnimmt, wer möchte das leugnen? Man habe bemerkt, Preßfreiheit sei mit einer monarchischen Verfassung unvereinbar. Dies sei ein Jrrthum, Es sei aber auch¡geäußert: Die Bitte um Entfesselung der Presse wäre noch nicht an der Zeit, Ex sei der Ansicht, daß cs stets an der Zeit sei, eine Pflicht zu erfüllen, und wünsche, daß der Antrag auf Befreiung der Presse und Aufhe- bung der Censur an unseren erhabenen Monarchen gerichtet werde. Man müsse endlich darnach trachten, daß die Bundes-Akte eine Wahrheit werde; das Vaterland dürfe nicht länger ein Gut entbehren, dessen Vorenihaltung uns so schmerzlich als nachtheilig sei und uns in der Achtung unserer Nachba- ren zurückseßze, wie er selbst und wohl Viele in der Versammlung im Aus- lande, wo Preßfreiheit besteht, erfahren haben. i: h
Ein Abg, der Ritterschaft: Ein Abg, der Landgemeinden habe aus sei- nem Vortrage ein Moment hervorgehoben in Betres der bisherigen Hand- habung der Censur, und darauf ein sehr erhebliches großes Gewicht gelegt, während er, der Redner, dadurch nur habe beweisen wollen, daß die Cen- soren seinen Erwartungen nicht entsprochen haben, Was den Unterschied zwischen Censurgericht und Preßgericht betreffe, so sei dieser ein schr gerin- ger z es werde eben so wenig möglich sein, dem einen wie dem anderen feste gesetzliche Bestimmungen zu gebenz vielmehr werden cs immer vage Aus- drücke bleiben und nur die subjektive Auffassung des Richters darüber ent- scheiden, ob etwas gehässig, wohlmeinend, gufregend u. #. w. sei, :
Ein Abgeordneter der Städte: Die Gründe, welche die Majorität des Ausschusses gehabt, das Einzel-Votum des Referenten zu verwerfen, seien im Laufe der bisherigen Debatte so vollständig vorgetragen, daß er es für un- passend halten würde, sie nochmals zu reproduziren. Nur in Betreff der Beschlüsse des vorigen Landtags habe er noch etwas nachzuholen, Man habe sich damals bei den befannten Gesinnungen unseres hochherzigen Kö- nigs überzeugt gehalten, daß der Willkür der Censur ein Ende werde ge- macht werden; Se, Majestät habe diese Absicht auch kund gegeben; dennoch aber habe sich gezeigt, daß troßdem jener Zustand noch fortdauerte, indem die Bedrückungen und Kränkungen Einzelner nicht alle zum Ohr des Kö- nigs gelangen konnten. Allein sie haben zur Folge gehabt, den einstimmi gen Wunsch der Provinz nach Preßfreiheit ‘hervorzurufen , einen Wunsch, welchen der Landtag zu vertreten berufen sei. Derselbe werde daher nicht inkonsequent, sondern im Bewußtsein seiner Pflicht handeln, wenn er den Antrag des Ausschusses annehme.
Ein Abgeordneter der Landgemeinden: Den Aeußerungen über die Tukonsequenzen der Censur schließe er sich vollkommen an und trete dem von einem Abgeordneten der Städte ausgesprochenen Bedauern wegen der Streichung der beim leßten Feste ausgebrachten Toaste bei, und knüpfe daran die Bemerkung, daß die Censur selbst anerkannt habe, durch die Beröffentlichung eines bei diesem Feste durch die Gäste censirten Trink- spruches die Schädlichkeit einer jeden Censur darzuthun,
Der Herr Landtags - Marschall bedauert, diesen Vorfall nochmals er- wähnt zu schen, da er dem Gegenstande der Diskussion fremd sei,
Ein Abgeordneter der Städte: Es haben sich so viele und mächtige Stimmen für die Preßfreiheit erhoben, daß es fast verwegen scheinen könne, noch cin Wort hinzuzufügen z unter ihren Gegnern habe die Versammlung mehrere ihrer verehrtesten Mitglieder gesehen; wenn nun aber Hoffnung vorhanden wäre, auch diese noch für eine Sache zu gewinnen , welche von ihren Anhängern als eine gute und heilige bezeichnet werde, so werde der Versuch, auch diese Stimmen zu erlangen, gewiß" zu recht- fertigen sein. Zu den mächtigsten dieser Stimmen, welche schon oft durch die bloße Form die Versammlung zur Bewunderung hingerissen, zähle er die eines Mitgliedes der Ritterschaft. Dieser Redner habe selbst die Preßfreiheit cin unshäßbares Gut genannt, habe aber geglaubt, für deren Einführung in das Leben noch zur Zeit sich nicht aussprechen zu dürfen, und zwar aus dem Grunde, weil das christliche Prinzip, der sittlich religiöse Sinn, noch nicht allenthalben verbreitet sei und Wurzel geschlagen habe. Wenn nun aber erwiesen werden könne, daß mit einer Verbesserung der Zournalistik die gefürchteten Gefahren beseitigt, wenn erwiesen werden könne, daß gerade die Preßfreiheit das Mittel sei, die Journalistik zu ver- bessern, so sei alle Hoffnung da, daß auch jenes Mitglied den Vertheidigern der Preßfreiheit sich anschließe. Daß aber die Preßfreiheit zur Verbesserung der Journalistik wesentlich beitrage, scheine außer allem Zweifel. Denn nur durch sie können nah und nach tüchtige Männer für die Journale gewon- nen werden, weil kein tüchtiger und hochstehender Mann die Productionen seines Geistes uicht fompetenten Richtern zu unterwerfen geneigt sei, — Der andere Redner, auf den er habe hindeuten wollen, sei vor wenig Wochen das Organ der Gesinnung der ganzen Versammlung hinsichtlih des Straf-
gescß - Entwurfs gewesen. Sein Lieblingswunsch, der Gegenstand seines Nachdenkens sei, wie die Versammlung wisse, Einheit in der Gesecßgebung und mögliche Vervollkommnung derselben, Er, der Nedner, glaube, daß auch hierzu die Preßfreiheit das Mittel gewähre. Wenn er zu wählen hätte zwischen einer besseren Geseßgebung und der Preßfreiheit, so würde er unbe- dingt sich für die Letztere mtiGuden, weil sie die Mittel zu der Ersteren enthalte. Zum Schluß gebe er zu bedenken, daß die Preßfreiheit der Sicherheitshafen sei für alle Rechte und Freiheiten, die der Landtag für dic Provinz zu er- bitten habe. Er bitte diejenigen Redner, die da glauben, ein solcher Antrag komme zu früh, dessenungeachtet die jeßige Zeit für die rechte zu halten, denn eine jede Zeit sei gut für das Gute, — Ein Abg. der Städte: Der verehrte Deputirte der Städte habe die zur Begründung und Rechtfertigung scines Antrags auf eine unbeschränkte Preßfreiheit sprehenden Motive und Gründe so erschöpfend dargestellt, wie dies bisher noch selten ges Ei seiz er habe nicht allein die Vortheile einer unbedingt freien Presse gee sondern er habe auch die vermeintlichen Nachtheile, so daraus für besond ér
und die bürgerliche Gesellschaft hervorgehen könnten, mit gan einmal zu
Rücksicht hervorgehoben. Ucberflüssig wäre es daher, Is Me réláren, daß
wiederholen, und wolle er sich nur darauf beschränken, 3 ten An-
nach der geistvollen und Alles ershöpfenden Darstellung des V vab die
tragstellers seiner Ueberzeugung nah jeder Zweifel gehove ,