deren Folgen chen hätte,

richtung, welhe Schwindeleien befördere, die Rede sein könne,

Nach geschlossener Diskussion wird die Frage gestellt: „Soll cine Kommission ernannt werden, um diejenigen Mittel aufzusuchen, welche geeignet sind, das Znstitut der Sparkassen allgemein einzuführen, um dem Diesc Frage wird von d und sodann durch Acclamation die Abgeordneten von Beckerath, Camphausen, Diergardt, vom Rath und Vo-

nächsten Landtage darüber Bericht zu erstatten?“ 53 Stimmen bejaht, von §8 verneint,

pelius zu Mitgliedern der Kommission ernannt,

Ein Abgeordneter der Nitterschaft verliest einen Antrag in Betreff der Fonds des chemaligen Jesuiten - Kollegs zu Düren (dessen Einreichung er sich früher vorbehalten hatte), dahin gehend, „bei Sr. Majestät darauf an zutragen, daß Se. Majestät geruhen möge, den Antrag derjenigen (Hüter, welche früher dem Jesuiten-Schul- Fonds zugehört und von dem Gouverne ment verkauft worden sind, der Stadt Düren, rcsp. dem Dürener Gymna- Geht an den siebenten

sial - Fonds, wiedererstatten lassen zu wollen.“ — Ausschuß zur Berichterstattung.

(Schluß in der Beilage.)

Berlin, 3. August,

die Berhandlungen der drei und vierzigsten Plenar - Sihung.

getroffenen Rhein wir dieselben unsern Lesern nicht länger vorenthalten.

Düsseldorf, 11. Juli, Dreiundvierzigste Plenar-Sizung Nach Eröffnung der Sißzung machte der Herr Landtags-Marschall der Ver-

sammlung bekannt, daß folgende Referate aufgelegt seien :

1) Bericht des ersten Ausschusses, betreffend die Statutar - Nechte des Güter-Berhältnisses der Eheleute der Stadt Duisburg und deren Gebiet; — 2) Bericht des siebenten Ausschusses über Gehalts - Verbesserung der Gym - 3) Bericht des ersten Ausschusses wegen Aufhebung des iten 4) Bericht des zwei ten Ausschusses über den Antrag, das phvsische und moralishe Wohl der - 5) Bericht desselben

nasial-Lehrer ; sogenanuten Juden-Dekrets vom 17. März 1808; in Fabrik-Gebäuden beschäftigten Kinder betreffend; Ausschusses über Parification des Vorspanns und der Einquartierung; 6) Bericht desselben Ausschusses über die Polizeikosten der

schulen mit den Gymnasien betreffend.

_ Gerner theilt der Herr Landtags - Marschall der Versammlung ein Schreiben des Herrn Landtags-Kommissars mit, betrefsend den Ausbau des hiesigen Schlosses und begleitet von den bezüglichen Plänen und Kosten- Anschlägen mit der Anfrage, inwiefern die Stände sih daran zu betheiligen

gedenken. Geht an den elsten Ausschuß zur Bericht-Erstattung. YVierauf werden folgende Adressen an des Königs Majestät verlesen: l) Adresse wegen Schuyzolls auf Eisenz 2

hastationen betreffend,

Sämmtliche Adressen werden von der Plenar-Versammlung genehmigt,

Ehe zur Tagesordnung übergegangen wird, erbittet sih ein Abgeord neter des Nitterstandes das Wort, uud erklärt:

Er erlaube sich, dec Versammlung eine Anzeige zu machen, welche die Von denjenigen Eröffnun- gen, welche dem gegenwärtigen Landtage und seinen Vorgängern durch die landesväterlihe Huld Sr, Majestät unseres Allergnädigsten Königs und Herrn zu Theil geworden, sei unstreitig mit dem lebhaftesten Jnteresse der Stände und der ganzen Provinz die Ordre ausgenommen worden, die das

Oeffentlichkeit der ständischen Protokolle betreffe,

Maß festseze, nach welchem die ständi\chen Verhandlungen der Oeffentlich

keit übergeben werden dürsten. Diese Allerhöchste Verordnung, die wir Alle mit dem tiefgefühltesten Dank empfangen haben, spreche so klar aus, was Königs Majestät wolle, daß Niemand im Zweifel darüber sein könne z unsere Verhandlungen

Des Se. Majestät sage, daß, dem Wesen nach, ciner vollständigen Veröffentlihung unterliegen sollen, insofern die- selben nichts enthalten, was das Maß der gesezlichen Freiheit über schreite. Se. Majestät sagen weiter, daß Allerhöchstdieselben den Herrn V'andtags-Kommissar auf das bestimmteste bei der Ausübung der ihm zuste henden Nechte dahin angewiesen haben, daß der vollständigsten Veröffentli- chung der Berichte über unsere Verhandlungen kein Eintrag geschehe, und den Mitgliedern der Nedactions-Kommission sei es anheim gegeben, diesen Berichten die angemessen erscheinende Ausdehnung zu geben, Der Herr Landtags-Fommissar habe nux zu ermessen, ob in den Verhandlungen etwas enthalten sei, was das Maß der geseßlichen Freiheit und die Bestimmungen überschreite, die uns zu Theil geworden, und nux der Herr Landtags-Kom missar sei uns als die Person bezeichnet worden, die in zweifelhaften Fällen darüber zu urtheilen habe. Es habe sich der Fall wiederholt ercignet, daß der Herr Landtags-Kommissar sich veranlaßt gesehen, unsere Protokolle zu modifi ziren , ja sogar über Veröffentlichung ganzer Verhandlungen habe derselbe sich in Zweifel befunden, und beanstandet, ob unsere Berichte in der von der Redaction beliebten Fassung der Oeffentlichkeit zu übergeben sein dürften. Dieser Zweifel scheine die Bedenklichkeit in sich zu schließen, daß eine Möglichkeit in Aussicht stehe, wie uns das, was uns mit der einen Hand gegeben worden sei, mit der anderen Hand wieder genommen werden konne, Es seien zwei Fälle vorgekommen, in welchen der Herr Landtags- Kommissar die Entscheidung nicht selbst habe veranlassen wollen, sondern die Verhandlungen erst nah Berlin geschickt habe, um dort auf eine höhere Entscheidung zu provoziren, Diesen Geschäftsgang finde er, der Redner, aber nicht in der Allerhöchsten Kabinets-Ordre ausgesprochen, und er glaube, daß auch die Versammlung diesen (Geschäftsgang dem Zwecke nicht ange- messen finden könne, der nicht allein eine möglichst vollständige, sondern auch eine möglich schnelle Veröffentlichung erheische, um die Verhandlun- gen zur Kenntniß der Provinz zu bringen, Der Herr Landtags-Kommissar habe diesen Modus zuerst befolgt bei cinem Vortrage des Nedners, den Entwurf des cs Vi A betreffend, Der Herr Landtags-Marschall äußerte damals gleich, wln (tiber E in diesem Bortrage sein, deren Abänderungen er vas mindeste das ; er, der Redner, habe darauf entgegnet, daß er nicht Aeußerungen acn zu erinnern habe, wenn die zu scharf schneidenden nen Vortrag so E Eni A und habe es einem Anderen überlassen, sei- dagegen zu line fi daß der Herr Landtags-Marschall nichts mchr Landtags-Kommissar d Sie habe. Nichtsdestoweniger habe der Herr chicken, Es \ci diese B N geschen, diesen Vortrag nach Berlin zu hot ber 41, Ai -ace am 20, Juni vorgekommen, heute aber sei o , Le U, und noch sei keine Antwort erfolgt, alo seit drei Woche wissen wir nicht, ob der Vo U erfo 4 Gie seit drei rfe 4 r mt, 09, der Vortrag zur Oeffentlichkeit fommen dürfe oder nicht (Ein zweiter Fall dieer Art sei mit einem ganzen Protokoll E lid A der fen Sigung vorgekommen. ganzen Protokolle, nämlich mit )er Herr Landtags-Y :rflá ; ; (bis) nidbts: vefaiini Doe erflärte hier, vaß von einem solchen Falle fin ch 31 ' N; tis vine “e E E, Miterschaftz Der Herr Landtags - Kommissar sich in e Schreiben (welches der Redner vorträgt ) selb sy: ochen, daß er die Einsendung dieses Vortrages an des B R des Junern für nothwendig erachte. Würde der Herr Landta s. M e der Nedaction die Acußerungen bezeichnet haben, welche der Art Gn U sie das Maß der uns gewährten Freiheit überschreiten, so würde vie N daction diese Schwierigkcit beseitigt und andere Ausdrüe gewählt hab N. da es nicht in ihxer Ansicht liegen könne, daß hier ín der Versammlung das Maß der gesetzlichen Freiheit überschritten werde. Sie würde auf di Erwägungen des Herrn Landtags - Kommissars cingegangen und bereit ge-

A

wesen sein, alles Anstößige zu entfernen, um den Zweck, die Verhandlun- zu bringen, zu erreichen. Es ersichtlich,

gen zur baldigsten Kenntniß der Provin ci ais dem Schreiben dcs Herrn

daß dies nicht geschehen sei, sorgniß,

andtags - Kommissars

unglückliche Krisen seien. — Der Antragsteller fährt fort Wenn er sih nit schon über die Veranlassung scines Antrags ausgespro-

E würde er wiederholen, daß solche kein Privat-, sondern ein höheres Jnteresse gewesen, und daß, seines Erachtens, hier von keiner Ein-

i ( Die Düsseldorfer Zeitung, obgleih am Sihe des rheinischen Landtages erscheinend, enthält noch immer nicht E Da dieje Verhandlungen indessen, wie wir gestern bemerkt, von der köl= nischen, aachener und elberfelder Zeitung, so wie von der heute cin- und Mosel=Zeitung mitgetheilt werden, \o wollen

Fi i r; L y zei Stadt Bonn ; — /) Bericht des siebenten Ausschusses, die Gleichstellung der höheren Bürger-

7 Rechnungs - Ablage über Einnahme und Verwendung der Polizei-Strafgelderz 3) über den Schutz der Zudustrie; 4) wegen Vervollständigung der ständischen Verfassung; 5) frühzeitiger Mittheilung der Gescz-Entwürfe an die ständischen Mitglieder 6) Ermäßigung der Strafen für unerlaubtes Kohlenschürfen ; 7) Paßpflich- tigleit der Schmugglerz; 8) Staatsstraße von Kreuznach z 9) Allerhöchste Königliche Propofition über den Entwurf des Bergrechts; 10) Adresse, die Allerhöchste Königliche Proposition um Freilassung des Bettwerks bei Sub-

: unv gerechtfertigt erscheine daher die Be- daß uns seinem Umfange nach nicht das zu Theil werde, was

230

: | die Allerhöchste Kabinets - Ordre uns verheißen. Er halte

für die Zukunft ein regelmäßiger Geschäftsgang eingeführt und das Verhält

Stände-Versammlung besser begründet werde. Er halte es für angemessen, ivenn man den Herrn Landtags-Kommissar darauf aufmerksam mache, daß dieser Geschäftsgang eines Theils den Wünschen der Versammlung nicht entspreche, und anderen Theils nicht geeignet sei, den Zweck vollständig zu erreichen, Es würde sich immer ausgleichen, wenn der Herr Landtags- Kommissar sich mit den Mitgliedern der Redaction einigen wolle, Wenn die Versammlung mit diesem Grundsaße einverstanden sei, so beantrage er, daß die Mitglieder der Redaction, oder auch eine besondere Deputation oder Kommission mit dem Herrn Landtags-Kommissar in Verbindung trete, um das Förderliche einzuleiten; jedenfalls aber bitte er, daß die Versamm lung si erkläre, damit eine solche Besorgniß nicht mehr im Bereich der Möglichkeit liege. i: i

__ Der Herr Landtags-Marschall: Es erscheine allerdings schr erwünscht, hier zu einem Resultate zu gelangen; um zu ermitteln, was in der Sache geschehen müsse, gedenke man deshalb Seitens der Versammlung eine De- putation an den Landtags-Kommissar zu senden und sich mit demselben zu benchmen, ob er seine Befugniß überschritten, oder ob er nach besonderer Instruction gehandelt habe; das erstere möge der Veraulassung anheimge stellt bleiben; aber was weiter erwähnt worden, ein Benehmen mit dem Verrn Landtags-Kommissar betreffend, inwiefern man eine erwünschte Nück sprache mit der Kommission vornehmen wolle, so glaube er, daß hierzu keine besondere Deputation erforderlich sei, Es werde dies leichter und bequemer zu bewirken sein durch jedes Mitglicd der Nedaction, oder er selbst, der

Landtags - Marschall, sei sehr gern bereit, das Erforderliche mit dem Herrn Landtags - Kommissar zu verabreden, Ohne Zweifel vurde dies genügen, — Ein Abgeordneter der Städte bemerkt: Die Miß

stände, die der verehrliche Abgeordnete des Nitterstandes angeführt habe, seien leider nur zu wahr, Das Uebel scheine darin zu liegen, daß die Z1- structionen des Herrn Landtags - Kommissars wahrscheinlich viel strenger lauten, als die Publication besagez; wenigstens habe man Ursache, dics annehmen zu können, Er erwarte daher von ciner Deputation an den Herrn Landtags - Kommissar keinen sonderlichen Erfolg. Man müsse wün schen, „daß am allerersten der Antrag auf Preßfreiheit genehmigt worden wvärez wäre dieses erlangt worden, so hätte man Alles gehabt, was wir jeßt wollen, Er sche voraus, daß ein Erfolg nicht angenommen werden

dürfe, Ein Abgeordneter desselben Standes: Es falle ihm auf, daß nah dem Schreiben des Herrn Landtags - Kommissars die Ent scheidung des Ministers des Zunern eingeholt sei, während nach der Königlichen Kabinets - Ordre uur dem Herrn Landtags - Kom-

missar die Entscheidung übertragen sei; auch sei uicht gesagt, von wem die Jnstruction, auf welche er sich beziehe, erlassen sei, Jm Falle die Znstruc tion vom Minister des Jnneïrn herrühre, so sei er der Meinung, daß der Landtag sich verwahren müsse, Uebrigens theile er die Meinung des leizten Redners; es stehe von einer Deputation ein anderer Erfolg nicht zu er- warten, als die Bestätigung desscn, was wir bereits wissen, daß der Herr Landtags-Kommissar nämlich nach Zustruction gehandelt habez ex halte eine solche Deputation daher für überflüssig. Seiner Meinung nach komme es nur darauf an, ob diese Justruction mit ker Königlichen Kabinets-Ordre übereinstimme ; dies aber glaube er nicht, wenn die ministerielle Zustruction dahin gehe, daß in zweifelhaften Fällen jedesmal vorher die Entscheidung des Ministers des Junern einzuholen sci, denn das sci in der Königlichen Kabinets-Ordre nicht enthalten. Ex schlage daher vor: die Versammlung | möge sich dahin aussprechen, daß sie daß Verfahren des Herrn Landtags Kommissars nicht in Einklang mit der Königlichen Kabinets-Ordre finden tönne. i l : : :

Der Herr Landtags-Marschall : Er zweifle nicht, daß es genügen werde, sich mit dem Herrn Landtags-Kommissar zu benehmen, Es sei ihm der er- wähnte Fall nicht bekannt; er sei überzeugt, es würde gewiß Erfolg gehabt haben, wenn er eine Besprechung hätte veranlassen können. — Cin Ab geordneter der Nitterschaft: Er müsse der Ansicht des Abgeordneten der Städte widersprechen; cs könne nicht zur Folge haben, daß wir deshalb, weil wir keine Preßfreiheit haben, uns das Necht verkümmern lassen sollen, unsere Verhandlungen in vollständiger Ausdehnung zur Kenntniß der Pro vinz zu bringen, was schon vor der Preßfrage geschehen sei. Auch der An- sicht des Herrn Landtags - Marschalls könne er sich nicht anschließen!z

es handle sich hirr nicht um einen für sich dastehenden einzelnen Fall, der nicht zur Kenntuiß des Herrn Landtags - Marschalls ge ktommen sei, es sci eine Wiederholung. Noch sei keine Antwort cin-

a

gegangen, und man tvoisse also nicht, ob der Herr Minister des Junern cs für gut finden werde, die Erlaubniß zu ertheilen, daß die Veröffentlichung stattfinden könne, und cs seien hon 3 Wochen darüber vergangen. Der Herr Landtags-Kommissar habe auch in seinem Schreiben ausdücklich ge sagt, daß cs bis zur Entscheidung des Ministers aufgeschoben werden müsse, dies stehe aber im Widerspruch mit der Königlichen Kabinets-Ordre, die uns ausdrücklich in dieser Beziehung nur auf den Herrn Landtags -Komniissar verweise, Es sei von Wichtigkeit, daß der Landtag wisse, mit wem er mündlich oder schriftlich zu verkehren habe.

Ein Abgeordneter der Städte: Der umfassenden Erlaubniß zur Ver- öffentlichung unserer Verhandlungen, welche der Majorität des Landtags bewilligt worden sei, scheine eine Ministerial - Justruction entgegenzustehen z diese Justruction sei uns aber nicht bekannt, es könne also auch darüber nicht disfutirt werden, Nur zu beklagen könne es sein, daß auf diese Weise eine Verzögerung in der Veröffentlichung eintrete, wenn jedesmal nach Ber lin berichtet werden müsse; dem müsse auf geeignete Weise begegnet wer- den, Wenn also die Versammlung den Herrn Landtags - Marschall bitte, dem Herrn Landtags - Kommissar zu eröffnen, daß dice Versammlung hierin etwas erblicke, was mit der Königlichen Kabinets - Ordre nicht in Einklang zu bringen sci, und wenn für ähnliche Fälle Bor- schung getroffen werde, o glaube er, daß der Zweck erreicht sei, — Der Herr Landtags - Marschall: Er sei gern bereit, diese Berein barung zu übernehmen. Ein Abgeordneter des Nitterstandes: Cr bean trage zu dem Vorschlage des vorigen Nedners den Zusaß: T Derr

Der Landtags-Komniissar möge gebeten werden, dafür zu sorgen, daß die Ent scheidung über die Veröffentlichung der Verhandlungen, die nach Berlin ge chit werden müssen, nicht so sehr verzögert werde, um dieser Beröffent lichung selbst nicht so unabschbare Hindernisse entgegen zu seßen. Nach 3 Wochen könne doch Antwort hier sein. Er habe noch cine zweite Bitte, Der Herr Landtags-Marschall wolle die Versammlung darüber vernehmen, ob es nicht im Juteresse der Sache liege, der wir schon so viele pfer gebracht haben, den Herrn Landtags-Kommissar zu bitten, den Landtag um einige Lage zu ver längern, — Durch mehrseitige Aeußerungen der Unruhe unterbrochen, fährt der Nedner fort: Er wäre selbst gern zu Hause, es handle sich aber hier vielleicht nur um einige Tage. Sollten wir der Provinz nicht dieses Opfer bringen? Es sci uicht die Absicht, eine bestimmte Zeit festzuseßen, es solle nur die Möglichkeit bezweckt werden, nah Bedürfniß die nöthige Zeit zu gewinnen, um die wichtigen Gegenstände zu erledigen, die dem Landtage noch vorliegen. / ; ;

Der Herr Landtags-Marschall ; Er habe die Ueberzeugung, daß es leicht im Bereiche der Möglichkeit liege, alle Gegenstände zu erlevigenz er glaube nicht, daß, wie auf früheren Landtagen, Veranlassung zu diesem Antrage vorhanden sei, und betrachte aus dem Grunde denselben nicht als Wunsch, sondern nur als eine Meinung. — Ein Abgeordneter der Städte: Er sei nicht unbedingt sür die Verlängerung, glaube cs aber zweckmäßig, wenn Abends noch eine Sitzung anberaumt werde. — Der Herr Landtags-Mar- schall: Schon heute werde eine zweite Sißung stattfinden. — Ein Ab geordneter des Nitterstandes: Er müsse noch bemerken, daß er für die Bersammlung nur die Freiheit verlange, nach Ermessen den Landtag um einige Tage zu verlängernz es stehe ja daun in seiner Macht zu thun was er für nöthig erachte.

Der Herr Landtags-Marschall: Es werde also in Frage zu stellen sein, ob die Versammlung damit einverstanden sci, und würde sich diese Ansicht durch das Ausfstehen kund zu geben haben. — Ein Abgeordneter des Nit- terstandes bittet um namentliche Abstimmung, — Ein Abgeordneter desselben Standes: Er müsse sich dem Antrage anschließenz cs scien noch wichtige Gegenstände zu verhandeln, — Ein Abgeordneter der Städte sagt: És sci fein Zweifel, daß Alles gehörig erledigt werden könnte, wenn man uns nicht in so viele unfruchtbare Diskussionen hereingezogen hätte, worunter er auch die heutige rechne. Die Vorwürfe, welche man dem Herrn Landtags- Kommissar gemacht, seien ungerecht. Wir seien auch nicht dazu berechtigt,

, a 1 sichÿ für verpflichtet, der Versammlung Kenntniß von dem Vorfalle zu geben, damit

niß des Vertrauens zwischen dem Herrn Landtags - Kommissar und der

ihn nach seinen Justructionen als Königlicher Kommissarius zu fragen z

daß er in dem 29sten Protokolle nichts habe streihen wollen, son- dern nur die Vorsicht gebraucht habe, es nah Berlín zu schien, dafür gebühre ihm eher Dank. — Ein Abgeordneter der Städte bittet, zu bemerken, daß dem Herrn Landtags - Kommissar von feiner Seite ein Vorwurf gemacht worden sei. — Ein Abgeord neter desselben Standes: Allerdings seien ihm diese Vorwürfe von dem Abgeordneten des Nitterstandes gemacht worden. — Ein Abgeordneter der Ritterschaft : Er glaube, daß die Versammlung zu fragen sei, ob dieser Wunsch die Majorität habe. — Ein Abgeordneter der Städte: Dann würdc man der Minorität nicht verwehren können, abzureisen. Ein Abgeord neter der Nitterschaft; Eben so wenig, als man einen Abgeordneten zwingen könne, die auf ihn gefallene Wahl anzunehmen. Wer aber das Mandat, hier zu erscheinen, cinmal angenommen, habe auch zugleich die Verpflichtung übernommen, an den Berathungen Theil zu nehmen, und dürfe sich nicht willkürlih von denselben entfernen. Sollten wir von des Königs (Gnade aber eine neue Verlängerung erlangen, #0 würde er es als eine Verlegung seiner Pflicht anseheu, wenn er sich der Berathung vor dem Schluß des Landtages entzöge oder durch seine Abreise eine Abstimmung gar unmöglich machte, ä L L

Der Herr Landtags-Marschall erklärt, daß er nichts dagegen zu erin- nern finde; mit Genehmigung desselben wird von einem Abgeordneten des Nitterstandes die ¿Frage gestellt : 0 „Soll der Herr Landtags-Kommissar gebeten werden, bei Se. Majestät dem Könige zu bemerken, daß dem Landtage cine längere Frist von cini | gen Tagen 11 Aussicht gestellt werden moge, falls die Verhandlungen cs | erfordern sollten“ “

| welche Frage von der Majorität bejaht wird.

(Fortsezung folgt.)

Verlin, 3, Aug. Ju der dreiundvierzigsten Plenar - Sißung des rheinischen Landtages sind Erörterungen in Betreff der Veröf fentlihung der ständischen Verhandlungen vorgekommen, welche uns eine genaue Prüfung zu erheischen scheinen, damit man nicht ver sucht sei, unrichtige Schlußfolgen daraus zu zieheu, Es is behaup tet worden : /

1) der Landtag müsse sh gegen die Anwendung einer vom Mini ster des Junern ertheilten Justruction „verwahren“, weil die selbe voraussichtlich mit der den Gegensland betreffenden Ulle höchsten Ordre vom 29, Mai d. J. nicht übereinstimme ;

2) es sei den Ständen Das, was diese Ordre verheiße, „nicht in in vollem Umfange zu Theil geworden“;

3) die Entscheidung über die vom Landtags - Kommissarius au den Minister des Junern gerichteten Aufragen wegen Ertheilung oder Versagung der Genehmhaltung für einzelne zur Veröffent lichung bestinmte Vorlagen sei so sehr verzögert worden, daß die Veröffentlichung hierdurch selbst „unabsehbare Hindernisse“ finde. Jn drei Wochen sei keine Antwort erfolgt,

Wir können, wenn wir auf die Vorgänge, den Tnhalt und die Anwendung der erwähnten Allerhöchsten Ordre zurückgehen, keine ein zige jener Behauptungen als begründet anerkeunen.

Belanntlich war früher eine Veröffentlichung der Landtags Vei handlungen dur die Zeitungen unstatthaft. Zie wurde erst durch ein auf Grund Allerhöchsten Befehls Sr. Majestät des jebzi regieren dern Königs unterm 24. Februar 1841" ergangenes Reskript des Mi nisters des Zunern nachgelassen, Es wurde darín gestattet: „na ch beendeter Disfussion der einzelnen Propositionen oder Petitionen über den Beschluß der Versammlung und die denselben voraufgegaugene Berathung in allge meinen, das Spezielle sowohl als das Persönliche ver meidenden Umrissen offizielle Zeitungs-Artikel abzu fassen“, welche jedoh der Durchsicht und Genehmhaltung in Bezug auf den Abdruck Seitens des Landtags-Kommissarius unterlagen. Fin die jeßt beendeten Landtage wurde mit Allerhöchster Genehmigung mittelst Erlasses des Ministers des Junern vom 27, Februar d. J. die in Rede stehende Befuçuiß der ständischen Versammlungen in Et innerung gebracht, und den Landtags - Kommissarien gleichzeitig die erforderlihe Norm für ihr Verhalten in Bezug auf solche Fälle vor

geschrieben, in welchen sie den Juhalt der ihnen vorgeleg ten Berichte nicht als zur Veröffentlichung geeignet erach ten sollten. Unter dieser Vorausseßung wurde ihnen zunächst eine Verständigung mit der ständischen Redaction cmpfohlen,

eventuell die Berichtigung irrthümlicher Ansichten in begleitenden Ar= tifeln anheimgegeben. Nur dann, wenn es erforderlich erscheine, den Abdruck zu inhibiren, sollten die Kommissarien befugt sein, der Ve1

öffentlichung vorläusig Anstand zu geben, jedoch unverzüglich die mi nisterielle Cutscheidung einholen. So lag die Sache, als der rheini sche Landtag die Anträge bildete, auf welche die Allerhöchste Ordre vom 29, Mai ergangen ist. Der Landtag bat erstlich : in Ermaugelunç, eines geeigneten und geneigten Protofkollführers aus seiner Mitte einen Stenographen mit der Führung des Protokolls zu beauftragen, — zwei tens: dem Landtag die Censur seiner Berichte zu überlassen. Ersteres wurde durch die gedachte Allerhöchste Ordre genehmigt, Lebteres versagt, da bei aber dargethan, daß hierin der Sache nach leine Beschränkung liege, weil, wenn die ständische Redaction ihrerseits bei ihren Berich

ten die Gesebe und die Rücksichten in der Auswahl dessen, was sich zur Veröffentlichung eigne, vor Augen behielte, der Kommissarius nicht in den Fall kommen werde, ihr das Jmprimatur zu versagen, und cs ward derselbe noch besonders angewiesen, innerhalb jener Grän

zen ihr eine freie Bewegung zu verstatten. „Wir haben“, heißt cs in der Allerhöchsten Ordre, „Unseren Landtags - Kommissarius i m Sinne der deshalb ergaugenen allgemeinen Anordnun

gen wiederholt angewiesen, bei der Ausübung seiner Functionen \o zu verfahren, daß der Vollständigkeit der für die öffentlichen Blätter bestimmten Mittheilungen kein Eiutrag geschehe und hierin der \tän= dischen Redaction jede mögliche geseßliche Freiheit bleibe. Unsere getreuen Skände werden daher von der dem Landtags - Kommissarius in Bezug auf diesen Gegenstand übertragenen Mitwirkung um so we niger eine Beschräukung threr Berichte über ihre Berathungen zu besorgen haben, als Wir einerseits dessen gewiß sind, daß Unsore ge treuen Stände hon aus eigenem Antriebe etwaige für die Veröffentlichung nicht geeignete Erörterungen nicht würden zum Druck befördert wissen wollen, und andere:

seits der Landtags-Kommissarius bei der ihm obliegenden Prüfung dein wesentlichen Unterschied uicht verkennen wird, welcher, auch in Bezug auf die Veröffentlichung, zwischen den für die Tagespresse bestimmten Erzeugnissen des größeren \criftstellerischen Publikums und denjenigen Erörterungen stattfindet, die im Schooße der Stände-Versammlungen von den geseßlichen Vertretern der Provinzen in ihrem Berufe ge- pflogen werden.“ Die Kabinets-Ordre ändert daher in den früheren Anordnungen nichts, Sie sagt nux, daß es der Selbstcensur Seitens der Stände zur treuen und vollständigen Mittheilung der gescß li h zulässigen, und zur Veröffentlichung geeigneten (Lr ör - terungen nicht bedürse, weil der Landtags-Kommissarius eine sol he nicht beshränken werde. Das Verfahren ist mittelst der?obigen, durch die Allerhöchste Ordre uicht veränderten, sondern ausdrücklich ausrecht erhaltenen allgemeinen Anordnungen geregelt, Der Landtags - Kom

missarius hat die für die Zeitungen bestimmten Berichte über Gang und Juhalt der ständischen Berathungen zu prüfen. Jhr Abdruck unterliegt seiner Genehmigung. Dabei soll er so zu Werke gehen, daß der Vollständigkeit der überhaupt zur Ver=- öffentlichung geeigneten Mittheilungen kein Eintrag geschehe. Wohl aber hat er zwei Momente im Auge zu behalten: die Beröffent- lihung soll eine „geseblihche“ bleiben, darf also mit den ge-

seblihen Bestimmungen niht in Widerspruch treten; außerdem muß bei ihrer Ausübung das Vertrauen gerechtfer tigt werden, welches in der Allerhöchsten Ordre durch die Ge wißheit ausgesprochen wird, daß die Stände ungeeignete Er- örterungen aus eigenem Antriebe vom Druck ausschließen werden, Junerhalb dieser Gränzen soll die Veröffentlihung nicht gehindert werden. Darüber, was bei einer Ueberschreitung derselben geschehen solle, bestimmt die Kabinets-Ordre nichts. Jun diesem Falle bleibt also nah wie vor „im Sinne der deshalb ergangenen allge meinen Anordnungen“ zu verfahren, auf welche die Ordre ausdrücklich Bezug nimmt. Diese „allgemeinen Anorduungen““ sind in den bereits erwähnten Ministerial -Erlassen vom 24. Februar 1841 und vom 27. Februar d. J. niedergelegt. Danach war der Landtags-Kommif sarius, wie aus der obigen Darstellung hervorgeht, in seinem in structionsmäßigen Rechte, wenn er, che er den Abdruck eines Artikels definitiv verweigerte, demselben nur vorläufig Anstand gab und die definitive ministerielle Entscheidung einholte. e

Es is daher erstens dargethan, daß der auf Allerhöchste Bestimmungen gegründete Ministerial - Erlaß vom Landtags - Kom missarius mit Recht befolgt worden ist. Es leuchtet aber auch uicht ein, wie der Landtag darin eine Beeinträchtigung slndenu köunte, daß die Verweigerung einer Druck-Erlaubuiß nicht sofort definitiv ausgesprochen werden, sondern daß es erst einer nohmaligen Prüfung in einer weiteren Jnstanz vorbehalten bleiben soll, ob der von der ständischen Redaction gewünschte Abdruck uicht zu gestatten sei.

Eben so wenig liegt zweitens ein irgend begründetes Motiv zu der Angabe vor, daß den Stäuden nicht in vollem Umfange ge währt sei, was die Ordre vom 29, Mai verheiße. Wir fordern unsere Leser auf, einen Blick auf die volumin&öseu Mittheilungen der öffentlichen Blätter über den diesjährigen rheinischen Landtag zu werfen und uns dann die Frage zu beantworten: ob eine der Alle höchsten Bestimmung zuwiderlaufende Beschränkung in der Gestaltung des Abdrucks dabei wahrzunehmen gewesen sei, wir sind vielmehr der Ansicht, welche sich auch im Landtage und gewiß bei vielen Lesern geltend gemacht hat, daß Manches darin gedruckt worden, was sich dazu nicht eignete.

Drittens endlich ist die Autwort auf die Anfrage wegen des in Rede stehenden Artikels keinesweges verzögert worden.

Am 29, Juni zeigte der Landtags-Kommissar an, daß mit dem Zeitungs- Artikel über die 22ste Plenar-Sibung des Landtags, in welchem der Entwurf des neuen Strafgeseßbuches zur Berathung kam, ihm zugleih ein besonderer Aufsaß zur Ertheilung der Druckerlaubniß vorgelegt worden sei. Es ergab si, daß diese Abhandlung, welche lediglich die Bestimmung des Strafrechts über die Vergehen der Geistlichen betraf, von einem Abgeordneten der Ritterschaft in der Sißung vorgelesen worden, daß dieselbe aber gar nicht cinmal von ihm, dem Abgeordneten selbst, herrühre, sondern von einem nicht zum Landtage gehörenden Judividuum ihm mitgetheilt worden sei! Abgesehen von vielen geseßlich niht zum Druck zu verstattenden Stellen darin, konnte der Abdruck einer dem Landtage vorgelesenen Abhandlung eines Dritten unmöglich als zur treuen und vollständigen Mittheilung der Verhandlungen im Sinne der Allerhöchsten Bestim mungen gehörig betrachtet werden. Deshalb hatte der Landtagçzs Kommissar die Genehmigung des Abdrucks mit Recht vorlänsig ver sagt, Seine desfallfige Anzeige und Aufrage vom 29. Juni, ob diese Entscheidung bestätigt werde, ging am 4. Juli in Berlin ein, und nach sorgfältiger Prüfung jener voluminssen Abhandlung wurde vier Tage darauf, am 8. Juli, dem Kommissar mit dem Telegra phen eröffnet, daß er Recht gehabt, den Druck zu verweigern und daß es dabei verbleibe.

Außer dem in der obigen Verhandlung bezeichneten Artikel ift späterhin uur noch der Abdruck zweier Berichte als geseßwidrig ver jagt worden. Auch hier hat die Antwort uicht auf sich warten laf sen, Denn die Anfrage des Landtags-Kommissars war in diesem alle vont 7, Si Gie qa ant 10, Quit bier em, uno amt 11, also am folgenden Tage, erfolgte die Antwort, daß der Abdruck unstatthaft sei.

Die Berechnung, daß die Antwort drei Wochen auf sich habe warten lassen, scheint daher in dem in der drei und vierzigsten Sißung erörterten Falle nicht ganz genau angelegt und die Beforgniß einer irgend erheblichen Verzögerung durch die vorgeschriebene Rückfrage uach den vorliegenden Erfahrungen jedenfalls unbegründet.

Berlin, 3. Aug. Es wird vielleicht manchem unserer Leser gleih uns aufgefallen sein, in dem in Nr. 211 der Kölnischen so wie in der Beilage zu Nr, 210 der Aacheuer Zeitung abge druckten, in unserem heutigen Blatte mitgetheilten Berichte über die drelundvierzigste Sibung des rheinischen Landtags die Frage sormulixt gefunden zu haben : E

„Soll der Herr Landtags-Kommissar gebeten werden, bei Sr. Ma jestät dem Könige zu bemerken, daß dem Landtage eine längere ¿Frist von einigen Tagen in Aussicht gestellk werden möge, falls die Verhaudlungen es erfordern follten.“ :

Wir können nicht umhin, das Wort „bemerken“ sür emen Druckfehler zu halten,

—— T =——

Verlin, 3. August. Heute früh nah 7 Uhr ist die auf dem Belle-Alliance-Plab errichtete Friedeussäule in Gegonwark Sr. Ma jestät des Königs und der Prinzen des Königlichen Hauses enthüllt worden,

Berlin, 3. Aug, Am gestrigen Tage feierte das Königl. medizinisch-chirurgishe Friedrich -Wilhelms-ZJnstitut sein 49stes Stif tungs-Fest. Se. Königl, Hoheit der Prinz Karl von Preußen, Se. Excellenz der Kriegs-Minister, General der Jufanterie, von Boyen, der General - Lieutenant und Kommandant von Berlin, vou Colomb, der General-Major und Chef des allgemeinen Kriegs- Departements, von Reiher, die General - Majors vou Hochstätter, Pliümke, Graf Waldersee und vou Clausewiß, so wie mehrere hohe Staats-=Beamteo und ausgezeichnete Gelehrte, erhöhten die Feier durch ihre Gegen wart und durch die Beweij: threr regen Theilnahme an dem erfreu lichen Gedeihen dieser Anstalt, und legten hierdurch ihre Anerkennung des ernsten und eifrigen Bestrebens an den Tag, mit welchem dieselbe bemüht is, ihre Aufgabe, dem Staate und der Wissenschaft gegenüber, würdig zu lösen, Der General-Stabsarzt Ver. von Wiebel eröffnete die Feier durch eine lurze Anrede, welcher er eine Uebersicht der seit der Gründung des Justituts und der damit verbundenen medizinisch chirurgischen Militair -Akfademie aus diesen Anstalten hervorgegangene Zahl von Militair-Aerzten und der in dem Personal derselben seitdem eingetretenen BVoeränderungen folgex ließ, Hierauf hielt der Studi rende, Herr Korf, einen Vortrag über den Stoffwechsel im Thier-, wie im Pflanzenreih. Darauf wurden au mehrere der ausgezeich neteren Zöglinge des Justituts werthvolle medizinische Werke als Prämien vertheilt, Zum Schlusse der Feier hielt der Geheime Me- dizinal - Rath, Herr Px. Casper, einen höchst interessanten und in Betresf der daraus ersichtlichen Resultate sehr erfreulichen Vortrag über die Gesundheits- und Mortalitäts - Verhältnisse unserer Armee, in welchem er außer einer statistischen Uebersicht der Sterblichkeits Verhältuisse unserex Armee in dem Jahrzehnt von 1829 — 1838

231

D erhaupt und der einzelnen Abtheilungen unter sih, als auch in ergleih zu den französischen und englischen Armeen, noch sehr in- teressante Aufschlüsse über die in den speziellen Verhältnissen des Soldaten begründeten und deshalb häufigsten Todes - Ursachen der- selben gab.

Ausland. Deutsche Bundesstaaten.

Großherzogthum Oldenburg. Oldenburg, 22. Juli, (Oldb. Z.) Als gestern Se. Königl. Hoheit der Großherzog zum erstenmale nah dem am 30sten v. M. thn betroffenen Unsfalle zur ge wöhnlichen Audienz wieder in die Stadt fam, hatten die Einwohner derselben ihm einen festlichen Empfang bereitet. Da, wo die Wege von Rastede und Wiefelstede sih vereinigen, hatten die Bewohner des Stadtgebiets eine Ehrenpforte von Laub und Blumen errichtet und mit Fahnen und dem Namen des Gefeierten verziert, Hier empfingen Die sie ihn mit freudigem Zuruf und einer Anrede ihres Vorstandes. Straßen, durch welcher er dann kam, waren wie das Thor mit Festons, Kränzen und Kronen von Laubwerk und Blumen, mit Flaggen, „Fahnen und Drapperieen in den Landesfarben oder mit Wappen ge s{chmückt, und überall erblickte man den Nameus-Buchstaben oder auch ein Bildniß des hochverehrten und geliebten Fürsten, zum Theil auch Juschriften aus Blumen gebildet. Auf dem Schloßplatze stand eine große Zahl der Einwohner in ihren Festkleidern aufgestellt, die Schif fer mit ihren Flaggen, die Junungen mit ihren Fahnen, und ein allgemeiner Jubelruf bei seinem Erscheinen drückte die Freude aus, ihn nah der Gefahr, worin ibun die Vorsehung zum Hril unseres Landes so gnädig beschützt hat, wieder zu sehen.

E ONRT 1M,

Paris, Juli, Jhre Königlichen Hoheiten der Prinz und die Prinzessin von Joinville sind gestern früh in Schloß Bizy ange fommen.

(estern Abend hatten sich die vertrautesten Rathgeber Marie Christinens in deren Palast zu einer geheimen Berathung versam melt. Nachdem die Sißzung ungefähr drei Stunden gedauert hatte, wurde ein Courier mit Briefen nah Spauien an die Königin Jsa belle M und an den General Narvaez abgesendet. dasz die verwittwete Königin ein Manifest an die Nation erlassen habe, worin sie erklärt, daß sie auf jede Herrschaft in Spanien ver zichte, und zugleich von den Cortes die Erlaubniß verlangt, in ihr Adoptiv-Vaterland zurückkehren zu dürfen,

Herr Guizot bat befanntlih die Eruenning von vier Konsulgu Agenten für die vier cchinesishen Häfen vorbereitet, die bis jeßt dem europäischen Handel geöffnet sind; man sragt sich daher, aus welcher Ursache die Belanntmachung dieser Ernennungen noch immer verzögert wird, Cinige wollen wissen, daß England, ob es gleich erklärt habe, alle Nationen Europ2?s zum chmesischen Handel zulassen zu wollen, nun doh Schwierigkeiten hinsichtlic) der Anstellung französischer Kon sul in jenen Häfen erhebe. Es sollen daher über diesen Gegenstand in London Unterhaudlunçgen angeknüpft worden sein.

Der Marschall Soult i} heute uach Bizy abgereist, wo die Kö ngliche Familie jeßt sich aufhält,

Zahlreiche Patrouillen durchzogen während der vergangczenen Nacht sämmtliche Viertel der Hauptstadt. Aber nux im Quartier Latin wurden einige junge Leute arretirt, welche die Marseillaise sangen,

Die Erdarbeiten au der Nord - Eisenbahn in den Departements der Seine und der Seine und Oise sind bereits weit vorgerückt. Da aber die Deputirten - Kammer den Gescß- Entwurf, diese Eisenbahn betreffend, bis zur nächsten Session vertagt hat, so scheint die Regie- rung mckcht Willens zu sein, in der Sache einstweilen mehr zu thun, als bereits geschehen ift,

ck= Paris, 29, Juli. Die drei Julitage gehen dieses Jahr faum bemerfbar vorüber; die sonst an diesen Tagen üblichen Volks spiele und anderen Festlichkeiten sind in diesem Jahre wegen des in dasselbe Monat fallenden Jahrestages der unglücklichen Katastrophe, die den Tod des Herzogs von Orleaus vor einem Jahre zur Folge hatte, unterblieben; nur die Kirche hat în den Tempeln aller Glau bensbefenntnisse sür die in den drei Tagen von 1830 Gefallenen thre (Hoebete dargebracht, und die einzige Feter außerdem, aber gewiß die beste, war die Vertheilung einer großen Anzahl milder Spenden an arme Familien, Diese waren in diesem Jahre um \o zahlreicher und reichlicher, als der größte Theil der von den Kammern votirten Summe vou 200/000 Fr. dazu verwendet werden fonnte, Ju der großen Masse des Volks scheint man sich wenig um die Foier oder Nichtfeier der Julifeste zu belümmern, und wenn die Börse heute nicht geschlossen bliebe und die Post - Büreaus früher geschlossen würden, so würde man in der Geschäftswelt durchaus feinen Unterschied gegen andere Tage bemerken, Die Traguer-Gottes- dienste wurden gestern früh indeß in allen Pfarrkirchen mit der ge hührenden Würde und Feierlichkeit abgehalten. Die Zahl der aus dem Civilstande Erschienenen war verhältnißmäßig sehr gering, namentlich in einigen Kirchen z nur in der Kirche St. Paul in der Straße St. Antoine, in deren Pfarrbereich die Julisäule steht, unter welcher jeßt die Gebeine der in den Julitagen 1830 Gefallenen beisammen liegen, war die Feierlichkeit mit etwas größerem Gepränge umgeben, Jn die Kirche selbst wurde uur denjemgen der Eintritt gestattet, die mit Billets versehen waren; aber vor der Kirche blieben dichtkzedrängt noch die Haufen stehen, unter denen Arbeiter, die in senen Quartie ren, besonders in dem nahen Faubourg Stk, Antoine, vorzüglich zahl reich sind, die Mehrzahl ausmachten. Dort waren auch die höchsten Stadtbehörden, der Präfekt des Departements der Seine, Graf von Rambutean, der Präfektur-Rath, Deputationen des General Rathes und der Munizipalität, die Stäbe der in Paris befindlichen ersten Mili tair- Division, der National-Garde, das Offizier-Corps der Munizipal Garde erschienen. Gestern während des Tages wurden von einzeluen JTudividuen au dem um die Julisäule herum angebrachten Gitter cine Anzahl Blumensträuße und Jumortellenfkränze aufgehängt, und Abends versammelten sich mehrere Hunderte, meist Arbeiter, zu denen sich dann Andere, welche die bloße Neugierde herbeigeführt hatte, an der Julisäule, wo sie längere Zeit verweilten, ohne jedoh im Geringsten Merkmale von einer Absicht zu Störung der Ruhe zu geben, Erst später ertönten aus diesem Haufen einige Rufe, und endlich wurde die Marseillaise angestimmt. Als die Sänger aber etwas allzu lärmend wurden, forderten die in ziemlich bedeutender Anzahl in der ganzen Umgegend aufgestellten Stadtsergeanten, denen nöthigenfalls zahlreiche Patrouillen der Munizipalgarde und die verstärkten Posten der Wacht häuser der Linie in der Nähe Unterstühung gewähren konnten , die allzu eifrigen Sänger auf, auseinander zu gehen, was sie denn auch, nicht ohne einiges Murren, thaten.

Grossbritanien und Irland.

London, 29. Juli. Die gestrige Unterhaus-Debatte war vou Bedeutung, indem der ganze Zustand des Landes und die Politik der

Man vermuthet, | | D P OUL I

Minister vou Lord John Russell zum Gegenstande einer umfassen- den Diskussiou gemacht wurde. Das Haus war im Begriff, sih zum Aus\huß wegen feruerer Geldbewilligungen für die Regierung zu kon= stituiren, als Lord Russell den Antrag auf eine Untersuchung stellte, in | wie weit die Regierung durch ihr bisheriges Verfahren sih solcher Bewilli= | gungen würdig gemacht habe. Die Rede, welche der Lord zur Motivirung | der Verweigerung der Gelder hielt, gab eine Uebersicht des gegenwärtigen | Zustandes der Dinge, natürlich vom Staudpunkteder Whigs aus betrachtet ; | sie erstreckte sich über die innere und auswärtige Politik der Misz- | nister, Die ersten Redner des Hauses nahmen an der Debatte Theil; | Sir Robert Peel und Lord Stanley autworteten von Seiten | der Regiernng, und obwohl vieles früher schon gesprohene wieder= | holt, auch die Zustände Jrlands von neuem herangezogen wurden, sto | bietet die Verhandlung doch insofern ein hohes Juteresse, als die ganze | Würksamkeit der Minister während ihrer Verwaltung in ihren Hauptpunk= ten zusammengefaßt, angegriffen und vertheivigt wurde. Lord Russell ward von Lord Palmerston und Lord Howick unterstüßt; die Rede des Leßteren zeichnet sich besouders durch große Mäßigung aus, und der Redner war bemüht, seinen Standpunkt über deu Parteien zu neh= men. Die Bewilligung der Gelder ward aufgeshoben. Jm Obe r= hause kam außer einer Frage Lord Beaumont's über die serbi= schen Angelegenheiten und der darguf erfolgenden Antwort Lord Aberdeens nichts von besonderer Bedeutung vor. Wir werden mor= genu auf die einzelnen Reden zurückkommen.

Man wird sich erinnern, daß die indischen Blätter über die Ex= zesse und Grausamfeiten, die von den indo-britishen Truppen auf ibrem leßten Feldzuge in Afghanistan, besonders von ter Kandahar= Armee unter General Nott verübt worten sein sollten, gräßliche Be= richte veröffentlichten. Die Regierung forderte hiernach die betressen-= den Generale zur Verantwortung auf. Der Standard und andere Blätter veröffentlichen jeßt den Bericht des Generals Nott, worin dieser jene Anschuldigungen als baare Verleumdungen darstellt.

G M W14

Zürich, 29. Juli, (Frauk f. J) Sowohl der Königl. preu=- ßische als auch der Königl. bayerische Gesandte bei der Eidgenossen= schaft haben an den Regterungs - Rath, wegen des übersandten Kom= munisten-Berichts in der Kommunistensahe, Schreiben gesandt, worin das thätige Einschreiten der züricher Regierung zur Aufdeckung jener staatsgefährlichen Verbindungen und ihrer verbrecherischen Tendenzen danfbar anerfanut werden.

| Telegraphische Depeschen aus Spanien.

| Bayonne, 27. Juli. Madrid war am 25sten ruhig; die pro= | nuncirten Truppen rückten am 23sten und 2Msten ein und defilirten | vor Jhrer Majestät. Der Palast war vollkommen frei,

Paris, 29. Juli.

| Durch Dekrete vom 23sten und 2Msten ist das Ministerium Lopez | wieder eingeseßt, Andere Dekrete ernennen Narvaez zum General | Lieutenant, General-Capitain von Madrid und kommandirenden Ge=- neral der in der Hauptstadt versammelten Truppen; Prim zum Gra- fen vou Reus und Gouverneur von Madridz Quinto zum politischen Chef; den Herzog von Baylen zum Chef der Hellebardiere; Aspiroz | zum General - Lieutengut und kommandirenden General des ersten | Operations -Corpsz Cortina zum General-Jnspecteur der National = | Miliz. | Die Madrider Journale, welche ihr Erscheinen suspendirt hatten, | sind am 24sten wieder erschienen; der Patriota und der Espec= | tador haben ganz aufgehört. | Von der Armee des General Narvaez i} eine Division nach | Andalusien detachirt worden, um den General Concha zu verstärken. ußer den vorstehenden telegraphischen Depeschen giebt das Journal le Commerce noch die Zusammenseßung des spanischen Ministeriums, dem zugleich die provisorische Regentschaft übertragen worden sein soll, folgendermaßen an: Lopez, Justiz - Minister; Ca=- | ballero, Minister des Junern; Ayllou, Finanz - Minister; Serrano, | Kriegs-Minister. Die Meinungen des Ministers Lopez sind bekauut ; sein Kollege Caballero war einer von den Führern der äußersten Linken in der leßten Kammer und außerdem unter dem Ministerium | Perez de Castro, Haupt=-Redacteur des Eco del Comercio. Der j neue Finanz Minister Ayllon ist ebenfalls bekannt durch seine | Anhänglichkeit an die progresslstischen Jdeen, und der General | Serrano , welcher eine so “große Rolle bei den leßten Ereignissen | gespielt hat, war, nach seiner eigenen Aeußerung, einer von den | Männern der Septembe1 Bowoegung, welche gegen diejenige Partei j gerichtet war, die durch die Abdankung der Königin Christine unter= | lag. Cortina, General=- Juspecteur der National - Garde des König= reichs war eluer der Haupt - Urheber des Pronunciamento im Sepch« tember 15840, sodann Mitglied der von Espartero präsidirten provi- sorischen Regentschaft, später Präsident der vou dem Regenten aufs= gelösten Cortes und endlich einer der Haupt - Beförderer der lebten Jusurrection gegen die Ayacuchos. Der Oberst Prim, jet Graf von Reuß und Gouverneur vou Madrid, war stets einer der eifrig= sten Beförderer des Fortschritts in Catalonien. Zur Zeit des Bürgerkrieges war er nur Capitain der Miquelets und zeichnete sich unter den Befehlen des Barons von Meer aus. Zur Zeit des Bom- bardements von Barcelona verließ er bekanntlich Madrid und erhob die Fahne des Aufruhrs gegen Espartero, was indeß seine Wieder= Crwählung zum Deputirten nicht verhinderte, Auch bei der gegen wärtigen Bewegung war er nächst Malaga der Erste, welcher sich gegen don Regenten pronunzirte, Quinuto, politischer Chef vou Ma= | drid, gehört der äußersten Linken anu. Nach der Erhebung Barce= | lona's versuchte er mit seinem Kollegen Ortega in Saragossa ein | Pronumciamento, welches jedoch mißlang. : | Aspiroz und Narvaez sind die Einzigen, die aus den Reiben der | Moderados gewählt worden sind, Aspiroz is mehr Hofmann als |

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Geueral und Narvaez befand sich zur Zeit der Ereignisse, die dem

| General Diego Leon das Leben kosteten, in Gibraltar, um Andalusien

| aufzuregen und in Uebereinstimmung mit Couha und O'Donnuell zu

| handeln,

| Don Xavier Castaños, Herzog vou Baylen, gegenwärtig 85 Jahre

| all, ijt berühmt durch die Gefangennehmung des vom General Dupont fommandirten Corps im Unabhängigkeits - Kriege; es war dies dcrx

erste Schlag, den die französischen Armeen in Spauien erhielten,

_©0 Madrid, 22. Juli, Es unterliegt keinem Zweifel, daß dic hiesigen Freunde des Narvaez ihm nach Valencia geschrieben hat= ten, er brauche sih nux mit einigen Truppen vor den Thoren Ma= drids zu zeigen, um ohne Widerstand einziehen zu können. Durch diese irrigen Berichte getäuscht, ließ; Narvaez sich verleiten, mit einer Handvoll Soldaten, etwa 3— 4000 Mann, und ohne Artillerie, sich vor unseren Thoren einzustellen und die Stadt in sehr ungeziemen- den Ausdrücken aufzufordern, sh biuneu vier Stunden zu übergeben. Diese Uebereilung hatte zur Folge, daß er seine Drohung uit aus- führen konnte und also als Großprahler, dem Geueral Seoane ähnlich,