Bekanntmachungen. [1439]
@riminalgerichtliche Bekanntmachung.
Als mutbmaßlich gestohlen sind folgende (Begenstand in Beschlag genommen worden :
drei seidene mit Franzen be)eßtc
von denen zwei fast noch neu nd.
schwarze Túcher
L
Die unbekannten Eigenthümer werden aufgefordert,
si zu ihrer fostenfreicn Vernehmung, re}p. Aushändi gung dieser Molfenmarkt Nr. 3, vor dem Kammergerichts-Referen darius Herrn Hinrichsen auf den 14. August c. fest agesegten Termin in den Geschäftsstunden von 8-—2 Ubi Perhörs-Zimmer Nr. 4, einzufinden Berlin, den 4. August 1843. Königliches Kriminalgericht hiesiger Nesidenz.
[1438] Kriminalgerichtliche durch die Cdifktal 1840 vorgeladene von hie! entwichene Tuchhändler Aron Goeße 1st n dem 1840 angestandenen Termin nit erschienen und halb 1n wegen betrüglichen u dem Verluste des Rechts, die preußische National Kokarde zu tragen und z1 sechsjahriger Strafarbe1 außerordentlich verurtheilt worden. Dies wird dem i (Hoetze statt der Publication mit dem Bemerken bekann gemacht, daß nach Ablauf der ihm zustehenden vte1 wöchentlichen Restitution®sfrist, di cktrafe, seiner habhaft wird, vollstreckt werden soll, Berlin, den 28. Juli 1843. Königl. Kriminalgericht hiesigen Nesidenz
Befanntmachung Titation vom 3
Kaufmann un
ane Ler
DCS
contumaciam
Nothwendiger Verkauf Königl. Land - und Stadtgericht zu ckZenftenberg. Das in dem Dorfe Saalhausen suh No. 1 bele aene im Hopothekenbuche Vol. l. No. 1. dem Oecfonomen Julius Eduard Vogt gehörige, brenn und brauberechtigte Erbkrug-, Erbrichter - und Zivei hufengut, zufolge der mit dem neuesten Hopotheken schein in unserer Registratur einzusehenden Taxe ait 11,850 Thlr. 17 Sgr. 11 Pf. abgeschäßt, soll am (6. Okto bsr c, Vormittags 10 Uhr, an ordentlicher Gerichtsstelle subhastut werden Die Kaufbedingungen sollen in dem Termine festge stellt werden. Senftenberg, den 7.
[710]
April 1843.
Berfkaus.
14, Februar 65 und resp. belegene noch nicht
[426] Nothwendiger Stadtgericht zu Berlin, den Das in der Elisabethstraße Nr. mannéstraße Nr. 34 und 34a Grundstück, welches zum Theil
1843. B af
3 Pf. abgeschäßt is, soll
am 13: Oktober d. Z-, nh an der Gerichtsstelle subhastirt werden. und H pothekenschein sind in der Registratur einzusehen.
BRormittags 11 T arc
[1059] Nothwendiger Verkauf cktadtgeriht zu Berlin, den 20. Mai 1843 Das hierselbst Wilhelms|straþße N 138 Déêlege! Grundstück der Erben des Zckcchuhmachermeisters Gottlieb Beitrich, tarirt zu 8695 Thlr. 21 Sgr. 6 P}., 19 am 12. Januar 1844, Vormittags 11 Uh! an der Gerichtsstelle subhastirt werden. 1 pothekenschein sind in der Negistratur cinzusehen. Die dem Aufenthalte nach unbekannten Real-Pra tendenten hierdurch öffentlich vorgeladen.
[1298] P oe La Auf den Antrag der Wittwe des hierselbst verstorbe nen Kaufmanns P. Schmidt cum CGur, und rejp. de Rormundschaft der 2c. P. Schmidtschen werden alle diejenigen, welche an den Nachlaß de Kaufmanns P. Schmidt und in specie an das z selbigem gehörende, an der Langenstraße auf der E der Steinbeckerstraße belegene Wohnhaus c. p-, Nr. 5 hierselbst , geseßte Handlungs grunde Forderungen und ben vermeinen möchten, 171 terminis den 26sten hu}, und deu Iten und fft. Mts., Morgens 10 E, vor dem Waisengericht anzumelden und gehörig z justifiziren, bei dem Nachtheile der in termino de 6. Septbr. d. J. zu erkennenden Präklusion. Datum Greifswald, den 5. Juli 1843. S ege) O) Di
hierdurch aufgefordert ,
DANLEN
T Teßmann.
sobald man
Sachen, in dem auf dem Kriminalgericht,
Septbr.
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am 23. Dezbr.
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Banfkerotts
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verzeichnete,
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Mißiagschc ausgebaut und in seinem jebigen Zustande auf 5678 Thlr. 16 Sar.
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Taxe und Hy-
werden unter der Verwarnung der Präklusion
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Minorennen
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insonderheit auch an das darin bisher fort Geschäft, aus irgend einem Rechts Ansprüche haben oder zu ha- solche
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Berlin : Stettiner Eisenbahn. Der Betrieb win vom 10, Augusl c. a
auf die JANZLe Bahnsflrecke ausgedehnt und
von gedachtem Tage an nachstehender Fahrplan statt-
finden : [4123 b] Cu é A LNIT A l, Personenzüge zwischen Stettin und Berlin. (18 Meilen oder 6 Stationen.) A A Mrg. 6 Uhr — Min. Nchm. 4 Uhr Ä Tantow 6 » 48S 1 19 Passow 7» 39 98 Angermünde 8 » 20 0 20 Neustadt 9s 40 9 ' 410 Biesenthal 9 »
von Stettin
S s i Bernau 9 0A 9 5 8A Ankunft in Berlin: Morgens 10 Uhr 30 Min. Ubenvs 8» 20 »u Wf Drt Morg. 6 Uhr — M. Nchm. 4Uhr — 41 4 « Al 27 u 7 20 20 Passow » 2 » 2 TIanow » 9» 46 » 46 Ankunft in Stettin: Morgens 10 lthr 30 Min. Abends S Us
oon Berlin , Bernau » 6 „ Biesenthal » 7 » Neustadt » T Angermünde» 8
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Min.
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280
Allgemeiner
11. Güterzüge zwischen Berlin und Angermünde (9 Mei- len oder 3 Stationen) bis zum 14. September 1843 A4 A: bt von Angermünde Morgens Uhr 15 Neustadt 27 Biesenthal v7 Bernau 23 Ankunft in Berlin Morgens 9 Uhr 8 Minuten. Da D Berlin Mittags 12 Uhr Bernau Biesenthal Neustadt Ankunft in AngermundD(c 111, Güterzüge zwichen oder 6 Stationen) 15. eptember bis dabin nicht cin anderes bestimmt werden sollt N D T Mittaas 1°? Uh
Nachmittags
Minuten.
von Minuten.
» Uhr
und Stettin
10) 1n (18 Meilen
1b, wenn
Nachmittags Berlin
om
von Stettin Tantow Passow IngermunDe Neustadt Riefenthal Bernau Ankunft in Berlin Nachmittags N Hab von Berlin Mittaas Bernan Nachmittaas Biesenthal Neustadt Ungermunde Passow Tantow Ankunst in Stettin Nachmittags 5 Mit den Büterzügen werden auch agen 11. und [l11. Klasse befördert. An die Dampfwagenzüge schließen ich lib dreimal coursirenden Posten zwischen Neustadt Freienwalde und die Posten von und Hinterpommern
6 Min
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Per)onen 111 an Di
nad Boi
[124 b] S eann m ay Um
P . “*" . S Berlin-Slelliner Eisenbahn Der regelmäßige Güterzug am 15ten diejes 24 nats wird ausfallen, Eilsrachtgut aber mit Personenzügen besordert werden, cktettin, den 8. August 1843. Das Dtr ett
[104 b] MetanntimaG
des präsidirenden Ober-LT
Kommission des Schaßes d( Non.
Durch Bekanntmachung auf hoheren offentlichen Blättern vom jz. August 184 im Bau der Wiener-Warschauer Ctsenbahn Personen unlerrichtet :
„daß die Begründer der Eisenbahn-Gesellschast, mit
telst einer Eingabe an mich, dic Unmöglichleit dei
Fortführung dieses Unternehmens, und jomi der Q1 reichung des vorgeseßten Zieles, kundgegeben haben ;“
„daß in Folge dessen die Regierung des Königreichs Polen, in Berücksichtigung de1 Nechte der nicht awc fenden Actionaire einerseits und der bedeutenden Be theiliqung des Schatzes bei diesem Unternehmen ant dererscits, cs für nöthig befunden hatte, zur Entge gennehmung der Aften und Rechuungen , zu! Nevi fion derselben, zur Aufnahme des ZJuventars und uber haupt zur Vornahme alles desjenigen, was ersorde1 lich sein dürfte, um dieje Angelegenheit 11s Nein zu bringen und den weiteren Nechtägang derselben einzuleiten , ein besonderes Comité zu ernennen, und endlich:
„daß in allen diesen Beziehungen die Regierung einen Bericht von dem Comite erwarle, cinstweilen aber die 4 pCt. Zinsen sur die au] Actien der Ge ellschast eingegangen Summen, wie bisher, zur geho rigen Zeit ausgezahlt werden sollen.“
Jn weiterem Verfolg benachrichtige ich durch genwärtiges Alle, welche Actien oder Beweise auf ge machte Einzahlungen auf die Actien der beabsichtigten Gesellschaft der Wiene1 Warschauer Eisenbahn besitzen, daß das Comité in Erfüllung der ihm auferlegten Pflicht in einem der Regierung des Königreichs Polen gemach ten Rapport vorgestellt habe, nämlich daß
1) die Unternehmer der Begründung del (Hesellschast, nachdem sie am 5. August 1839 die Bestätigung der projektirten Statuten erlangt und später auf deren Ansuchen eine zweimalige Gewährung dci
Verlängerung des Termins zur Unterlegung dei
Beweise, die Begründung de1 (Gesellschast betref
fend, erhalten, endlich 1n deren Eingabe vom
1 Mai 1842 die Unmöglichkeit der Durchfüh
rung dieser Unternehmung der Negierung offenbart
haben.
Die Gesellschaft sollte aus 5000 Actien, jede zu 100 L, Sterling oder 4200 poln, Fl., bestehen, daher cin Kapital von poln. Fl. ‘21,000,000, wel ches zur Erbauung der Wiener-Warschauer Sten bahn angeseßt wurde, beischaffen, Die Untei nehmer haben aber bis zum Tage, an welchem sie Unmöglichkeit der Durchführung dieses Unterneh mens kund gethan, einen Absaßz von blos 1140 Actien , poln. Fl. 4,636,000 betragend, gefunden, und in Einzahlungen auf
f verlassene Actien, cinen Betrag von poln. Fl. 1,231,337 gr. 11 zujammen gebracht. Da also der Absay der Hälste von 5000 Actien nicht erreicht wurde,
die beabsichtigte Gesellschaft aber nah deren
(Bi
Statuten, 8. 4, erst nah der in Umlaufsezung dieser Hälfte als begon
nen betrahlet werden dürfte, zur Begründung de! Gesellschaft daher, wie es das Necht erheischet, nicht kommen konnte, ihr Dasein auch durch keine durch die Statuten im 3. Titel ihr vorgeseßtcn Wirkungen kundgegeben, #0 is die Gesellschast wirklich zur Begründung nicht gekommen.
Die Handlungen der Unternehmer als Direftoren, so wie der Beginn des Baues der Eisenbahn im Anfang des Jahres 1840, scheinen in der Hoffnung eines schnelleren Absaßes der Actien und ciner bessercn Zukunft vorgenommen gewesen zu sein z nachdem ih aber diese Hoffnung nicht verwirklicht hatte, der Bau der Eisenbahn aber vor der wirl lichen Begründung der Gesellschaft begonnen wurde, so dürfen, der Meinung des Comité zufolge, die Resultate dieser Handlungen, so wie die durch die Unternehmer auf den begonnenen Bau der Bahn gemachten Schulden, den Besizern der Papiere der nicht zu Stande gekommenen Gesellschast nicht zur Last fallen, und sind diesen Besißern die anvertrau-
Anzeiger.
ten Fonds mit Zinsen bis zum Tage der Erstat tung dieser Papiere zurück zu leisten ; und ge stüßt auf diesen Gründen, hat das Comité zur Cnt scheidung der Negierung vorgestellt :
) an die Besißer der Actien der nicht zu chtandée gekommenen Gesellschaft das entrichtete Ka vital sammt Zinsen zu 4 pCt. bis zum Tage der Zurückgabe der Actien zurück zu erstatten ; an die Besißer der Juterimsscheine, deren Ein zahlungen laut der Statuten, §. 23, wenn di Gesellschaft zu Stande gekommen ware, der- selben hätten anheim fallen jollen, solche cben falls mii Zinsen bis zum Tage der Niederle gung cines jeden Juterimsscheins zurück zu erstatten ; die Zeit der Leistungen diejer Zahlungen ge
Zurückerstattung der Paptere der nicht zu Stande gekommenen Gesellschast Lom 19, November Ss au V 19, November 1. Dezembe1 E T Daenibei
1844 zu bestimmen und die Befizer diejer Pa viere durch Zeitungen davon zu unterrichten
Königreichs Polen hat So mich mit
aen
—_—
Die Negierung des stellung des Comité bestatigt und
führung beaustragt. Demzufolge werden alle Anterimsscheinen der micht zu ellschaft durch GBegenwartiges den, Unt die zufommenden n, und zwai folgenden Bc 1) Zur Depontrung \cheine ift cin 12monatlicher 19, Novb1 : [9
¿var vom 1843 . e2 Li
DICIE deren Aus
Actien und
en (Hc
Besitzer von gekommen sid) zun mel
empsan
cktandc aufaectErDer Retráge zu
immungen :
Dau nach bejagter Actien unT
sang}ter 2 erm
egc eBßt: Ale Actien und Juterimsschenne mussen 11
Pei Den Herren Harman Á&
oder in Bank von Polen nieder ¡elegt vermöge s§. 14. der Sta tuten cktande gekommenen Eisen bahn Zahlungen auf Actien zu machen Betrag
tenen
Banquiers Warschau 1n der werden, woselb} De N U (Besellschaft dic waren. der erstatteten Actien, deren Zweifel unterliegen, wird im vollen Nomi nalwertl mit 4 pCt. Zinsen bis zum Tage deren urücdgabe, in dem oben bezeichneten Termine, obne weitere Bewceislage ausgezahlt.
Der Betrag für Jnterimsscheine auf bestellt Actien ebenfalls mit Zinsen von 4 pt. d19 zum T ag oben bestimmten Wiedererstattung aus ezablt, nicht anders jedoch, als nach vorhergegan Ueberzeugung von deren Echtheit, Del Axt
der erfolgten Ausgabe dersclben und der daqux wirklich erfolgten Einzahlungen
Barsdhau, den =. ZUUi 1920 Der Geheime Nath (unterschrieben) N
Ler Echtheit
WwIIT
CCI1
aënel
Fuhrmann
[1441]
- tebente Versammlung dex deutschen Land
und Forstwirth«
Rei dem Herannahen siebenten
deutscher Land- und Forstwirthe halien
¿eichneten Vorstände derjelben verpflichtet, die hoffentlich
zahlreichen, geehrten Herren Theilnehmer folgenden
vorläufig getroffenen Veranstaltungen exgebenst in Kennt niß zu seyen.
i) Das Em vfanas - BUreau Bersammlung befindet si auf hiesigem Rathhause am Haupt markt. Dahin bitten wir die geehrten Herren ich bald nach ihrer Ankunst persönlich verfügen zu wol len, um a) die etiva bestellten
erhalten,
b) ihre Namen in das Mitglieder-Verzeichmß, wie bisher üblich, eigenhändig cinzuschreiben,
c) die grundgeseßzlichen Beiträge von je Bier Tha lern im Vierzehnthaler-Fuß oder Sieben Gulden rhein. zu erlegen und dagegen in Empfang zu nehmen: die Aufnahms-Karte, das Exrkennungszeichen (welches für Auslander in cinem rothen, für Jnländer ín einem hell blauen Bande besteht), das Programm, das Grundgesez und die Geschäfts Ordnung der Ver fammlung, die Zul Verhandlung vorgeschlagenen Fragen, dann einige Nachrichten über den Be :irf des Kreisamts Altenburg.
Denjenigen, welche keine Wohnungen 1m vot- qus bestellt haben, werden dergleichen , o weit irgend thunlich, auf dem Bürcau ebenfalls nach gewiesen werden.
Die erste Haupt-Sizung wird Montags am 4. Sep tember, Vormittags um 10 hr, eröoffitet.
Die Nachmittage des G S blei ben offen theils zu Besprechungen für die Thätig keit der Scctionen und Kommissionen, |o wie zu geselligen Vereinigungen, theils zu Besichtigung del verschiedenen Ausstellungen, während fü die übri- gen Nachmittage vorlaufig folgende Vorschläge gelten mogen:
a) Dienstags, am 5. Septbr., nationaler Hoch zeits-Aufzug der Altenburge! Bauernschaft , wel bem ein Ballfest dieser Landleute folgt 5
Donnerstags, am 7. Septbr., von Nachmil
tags 3 Uhr ab: Thierschau und öffentliche Ver theilung der zuerkannten Ausstellungs Preise ; Freitags, am 8, Sevtbr., wird den Mitglie dern Gelegenheit dargeboten werden, größere bäuerliche sowohl, als auch Ritterguts-Wirth schaften der nächsten Umgegend in Augenschein zu nehmen.
Näheres besagt das zur Empfangnahme hier
slicgende ausführliche Programm.
Altenburg, am 1. August 1843.
Die Vorstände der siebenten Versammlung deutscher
Land- und Forstwirthe. v, Wüstemann. Dr, Crustius.
Berjammlung G dié Unkel
DCI
von
Del
Wohnungen nacbgewiejen zu
bercit
[1388] Nach Helgoland
Um den vielseitig ausgesprochenen Anforderungen des Publikums zu begegnen, wird das der Hanseat. Dampfschifffahrts - Gesellschast gehörige, rühmlichst be- fannte, prachtvolle, große und besonders \chnellfahrende
Scee-Dampfschiff „Manchester“, Capt. J. Dudley, von 160 Pferdekrast und 500 Tons Gehalt, auch wäh- rend des Monats August wöchentlich einmal, nämlich jeden Sonnabend von hier nah Helgoland, abgehen und jeden Montag von dort zurückkehren,
Hamburg, den 30, Juli 1843,
und zurück.
siterarische Anzeigen.
Fn Unterzeichnetem is so eben erschienen und an alle Buchhandlungen versandi worden, in Berlin an
_ D i N »). S chrocder, Linden 23 sches f Der weiche Hinterkopf. [14:32] Ein Beitrag nun d Patholoztut de Kindh« 11 Mit Untersnchungen über dn Entwicklung dét die Bhachittis di
apnorcu perod1 05
« „FAgor-
Haus :
zur Phys10olog1( Bang lingssch ide ] 5 über
\ Îter
überh anupt,
und über den l'etanus
inlantumi Von De C E E Lal oi Mit Abbildungen ar. 8. Veliny. brosch. Preis 1 Det Rerfasser, bekannt durch tungen über die asiatische Cholera, giebt uns aus dem ckchage einer reichen Crsahrung unT umfassender Stu dien Aufklärungen über cine Neihc phvsiologischer und pathologischer Zustande des ckäuglingsalters. Den eigenthumlichen Bau und Lebens - Zustand des men|chz- sichen Kopfes in der ersten Kindheit bringt er in gene tischen Zusammenhang mit ciner gal nicht seltenen, abe nicht beschriebenen Krankheit dieses Alters z¿ahlreiden Krantheitsfällen und Dectio! durch werthvolle Abbildungen versinnlichi Fntwicklungsgang Nhachitis unkt mentlich ihre bis jeßt nicht gewurdigke Form im lingsalter werden beschrieben und auf phbysiologisd Basis erläutert. Ueber eine noch vielfach unrichtig au} gefaßte Krankheit, letanus i periodicns infantum (das jogcenannic \sthma Natur und Ursachen werden wichtige Aufschlüsse erthei Die Wissenschaft erhalt mit dicjex Monographie cine! Zuwachs, durch welchen eine wesentliche und zum Thel ungeahnte Lücke ausgefüllt wird. ,
ck tuttgart u. Tübingen. G, Cottascher Verlag
20 Sgr. Beobach
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Herx seine
bis jeßt welche in verfolgt und
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Den apnorcns
thynuicum ), Jene
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[1440] (n Del
Buchhandlung
Buchhandlun
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und in allen
Jenis ch & erschienen
in Augsburg 101 20 (n Berlin in ver Snslin Gei Duch- hdlg. X. Müllen, Breite Str. 209,
vorrathig :
Almanach ur Bermählle
i Bert von chelichem Glud
CLUTE O Del Milderung Der e he von Seiten der Mora Natur und Medizin, für Gebildete aller Stände Herausgegeben von Dr. N. Hyumenophilos Zweite vermehrte Auflage. 8. geh. 225 Sg1 Diese sehx vermehrte Auslage 1jt Das beste Gejcvent für Brautleute und Neuvermahlte, denn es delt dil Geoheimntsse der Ehe auf, lehrt die bürger- lichen und kirchlichen Nechts-Verhaltn1)})e derselben kennen, eal enne Det S ck chwangerc und einen Ct der Pla ind Behandlung 9e
Neugeboreuen untd ibre häusig|ten Krankheiten. [1424] u AS Sie Kambcralistische 1843 Nr. 32, entvaii n Original Renten-Anstalten. (Mach dem L Ferd, Dec) C,
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Abhandlungen ckchwedishen von Heymanu
Bei uns 15t allen Buchhand
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Königl. Hofbuchhändler, Fi Strashe No l Z0 haben [1 142] V Na ( s Oa i!
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Serte und vermehrte l. i Heft. S A Hel LO SBT: Dik nei \usgabe dieses dem oeclehrten Publikum hinlänglich bekannten VVerkes wird in zwel Bände zusammengefalst und Unmfang A usgabe niclit bedeutend ühe1 chreiten
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der ersten
Um die Anschaffung zu sie in Hesten erscheinen, deren ¡jedes 15 Sg1 Die Vollendung des
¿chleunigt werden. Halle, im Augus| G A Sl
zu rer Mahnschen Buchhdlg. (£- iße ), Jägerstr. 37, ist so eben erschienen:
O e U M. Eine Auswahl
von ernsten und launigen Gedichten, welche sich zum Vortrage in geselligen Kreisen eignen, Herausgegeben d T A â 0 von A. Cosmar.
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Q d (ch S E A Neue Sammlung. Scchstes d .…. Bändchen. eleg. geh. Preis 9 Sgr.
Bei F. A, Brockhaus in Leipzig is neu erschic nen und durch alle Buchhandlungen zu erhalten, 9vo1- räthig in der (GroplUsbshen Buch- und Kunst- handlung, Königl. Bauschule Laden 12:
[1430] Pirateuleben. Seescenen und Charaftersfkizzen.
Zwei Theile. gr, 12, geh, 2 Thlr,
¡N WW 11 kostet.
wird möglichst he
erlei hit rn 5 las
Ganzen
1843.
ets C hk und Sohn
[1437]
Das Abonnement belrägf: 2 Rihlr. sür { Iahr. 4 Üthlr. - 5 Iahr. 8 Kthlr. - 1 Jahr. in allen Theilen der Monarchie ohne Preiserhöhung. Insertious-Gebühr sür den Kaum einer Zeile des Allg, Anzeigers 2 Sgr.
He A3.
Änhall.
Amtlicher Theil.
“inland. Landtags - Angelegenheiten. A : \[dresse in Bezug auf die Antrage mehrerer Städte über die Oeffentlich feit der Berhandlungen. — Exekutorische Beitreibung der direkten und indireften Steuern. Bericht über den Bezirksstraßen- Fonds. Char lottenburg. Einweihung der (Hrab-Kapelle. Aus der Provinz Sachsen. Erlaß in Bezug au} Kreissvnodal-Versammlungen der (Zeistlichen, Aus Norddeutschland. (Zweit ckcchreiben.) Ueber die Schweizer Kommunisten.
Deutsche Bundesstaaten, handlungen. — Sach seu, Schreiben (Grundsteuer-Svstem z Mordthat in Prag.) Professor Jordan's Wiederverhaftung. Doberan. Rückkehr Sr. Königl, Hoheit ckacchsen-Meiningen. Schreiben aus Meiningen. Prinzessin.) Freie Städte. Schreiben aus Frankfurt a. (Durchreise des Erbgroßherzogs von IBeimar. Börje.)
Frankreich. Diplomatisches. Unterwerfung des Stammes de1 Fliltas,
Vermischtes. — Schreiben aus Paris. (unis und die Pforte z Militair-Etat des Bei’s von Tunis.)
Großbritanien und Jrlandv. Untersuchungs-Kommission in Wales. — Schreiben aus London, (Die jüngsten Verhaftungen in Wales;z Ver- hältniß der Waliser zu den JFrländern z irländische Kirchen Debatte; Lord Manners Vorschlag in Betreff der Geseße gegen die „todte Hand“; Ent- schädigung der Opium-Händler,)
Spanien. Paris. Telegraphische Nachrichten aus Spanien. Espartero ichifst sich ein. Madrid. Die Fregatte „la Fé‘ von der Negterung mit Depeschen uach Cubg_ gesandt. Anerkennung der provisorischen Negierung durch die Juntas, Aufregung in Valencia wegen der Be schießung Scvilla?s, Die in Madrid befindlichen Generale u. \. w. werden aufgefordert , sich vor der Militair Behörde zu stellen, Bar celoug. Der politische Chef legt sein Amt meder. Briefe aus Ma
(Der Regent, Sevilla und Saragossa; Vermischtes.) aus
Paris. (Espaxrtero's Flucht; Dokumente zur (Geschichte der Belagerung
von Sevilla.)
Nhein - Provinz.
DIC
Kammer - Ver (Das neu Marburg. ckckch werin. Sti
Bavern. München. aus Dresden. Kurhessen. Mecklenburg DeS (Großherzogs. ((Beburt einer M.
drid
Beilage. Inland. Aus Thüringen. Ueber die jüngste Getraide noth, Neisse. Kinderfest und Schauturnen, Neufalz,- Fler des hundertjährigen Bestehens der Stadk. Schreiben aus Aachen. (Eisenbahn z Brodpreise.) — Wetlar, Feier des Vertrages von Verdün. — Deutsche Bundesstaaten. Bavern, München. Schluß der Mittheilungen aus den Verhandlungen über den Ludwigs-Kanal und den germersheimer Festungsbau. Dauer der Stände - Versammlung Eisenbahnbau. Schritte des Verlegers der Deutschen Allgemei nen Zeitung. Würzburg. Denkmal Walters von der BVogel- weide, Wte era Stuttgart. Missionsfest. E Festungsbau. Haunover. Hannover. Feier des Bertrags von Verdün, Baden. Kehl. Benußung der elsassischen Eisenbahn. Großherzogthum Hessen, Vom Nh ein, Arbeiten an der Bun desfestung Mainz. — Desterreichische Monarchie. Preßburg. Die Gespannschaften Croatiens und Ungarns gegen die Aufdringung de! ungarischen Sprache, Schreiben aus J ch1. (Bade - Saison.) Großbritanien und Jrland. Unterhaus. Entschädigungs Bewilligung für die ostindischen Opiumhändler in China. Schweiz. Luzern, Verhandlungen der Tagsaßung. Post - Dampfschiff ,„„St. (Gotthardt, ““ Sitten. Kreisschreiben des Kantonal-Comité?s der jun gen Schweiz. Ausweisung des Kommunisten Sebastian Seiler. Atalien. Nom, Gesellschaft zur Nebernahme des Zolls und der Poft, Waldbrand bei Tivoli. Sevbien. Belgrad. Wutlsitsch und Petrouiewitsh. — Türkei. Vou der bosnishen Gränze, Aufstand in Bosnien.
Frankreich und Deutschland in ihren industriellen und fommenrziellen Bezie hungen, (Zweiter Artikel.)
Amtlicher Theil.
Se. Majestät der Köbuig haben Allergnädigst geruht: Dem Königl. sächsischen Ober-Hosmarschall von Reißénstein, dem Kammerherrn Grand mailre de la garderobe, Wirklichen Gehei men Rath und Ober-Hofmeister der Königin Majestät, von Minkwib, und dem Haus Marschall, Wirklichen Geheimen Rath Grafen vom Loß, den Rothen Adler Ordeii 4stex Klasse; so wie dem BVbei Stallmeister, General-Major und General-Adjutanten von Fabrice, den Rothen Adler-Orden L2ter Klasse mit dem Stern, zu verleihen; und Den Oberlandesgerihts-=Rath von Caprivi in Frankfurt“ a. O,
als Rath an das Kammergericht zu verseßen.
Dem Maschinenbauer K. Heß zu Buckau bei Magdeburg if unter dem 7. August 1843 ein Patent : S0 ; auf eine durch Modell und Beschreibung als ueu und eigen thümlich nahgewiesene Vorrichtung zum Hemmen L Q
sen der Eisenbahnwagen : i i:
auf sechs Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umf der Monarchie ertheilt worden, : S
Uichtamtlicher Theil.
Inlaud. Landtags- Angelegenheiten.
Fhein-Provinz.
Düsseldorf, 14. Juli, Achtundvierzi g DUheldor « Zuli, 9 vierzigste Plenar - Si Nachdem die Sißung eröffnet wak, wurde zunächst bie Ae A A nigs Majestät, betreffend die Erhöhung des Tarifs der Provinzial Far L e W und genehmigt. , aao
Demnächst wurde die Adresse, die Anträge mehrerer Stä / ks f = 1D E : è h lichkeit der Verhandlungen, verlesen, Na der Verlesing, A Abg, der Ritterschaft : Die Adresse sei bereits im Ausschusse vorgekommen und dem Wesentlichen nach eben so. Nur seien seitdem einige Modific 4- tionen hinzugekommen z dieselbe enthalte Motive zu einem Antrage, dem ín
A4
der Versammlung die erforderliche lich dem Antrage auf Oeffentlichkeit deu festzuhaltenden Grundsaße zuwider, daß in den der Majorität die Nede se Minorität hinreichend herv
handlungen sei von der V
auf Nennung der Neduernamen in den Zeitungs die Adresse dürfe daher auch nur die qu1 letzteren }
Ein Abg. der Städte hein Art
worden, in die
eine Adreile Fel (1 man nebc1 d1eS l geschehen C1. Der in anständigen selben Cindruck auf ein vollständiger Auszug l’chen Pelitums mit der wendig, und bemerke ex von der
1 1 dem Größere
10e, da. De
aufgenommen worden seien. t autworten, daß beide Anträge zusammen gehören. Der nung der Namen sei ein fonnexer mit jenem Der Grund müsse doch voranstehen, warum angenommen y
durchschneiden, er habe sie müssen im Ganzen geben.
rich, men nicht die Frage lösen konnen, genstand zu berühren,
nicht gekonnt. Hierauf bedauere, daß eo fich tlar zu im Ausschuß die Absicht tag unter dem Einfluß eimelnen Person stehe, hindere, seine Meinung Bedingung der Freiheit,
feit der Meinung, nach oben wie nach unten. der Referent erklärt, daß die Gegenstände nicht
von Kunstagriff zu 1, dieses
1 anderer Ab(
Herr Landtags b Austrücken abgesaßt sel, aber deren Lejung habe ihn
machen, er werde versuchen, ob dies jeßt moglich sei,
at mtine
Majorität nicht zu Theil geworden (näm
NRerhandlungen). Es sei dies dem , nux von der Ansicht in dürfe, während aus den Protokollen auch d1e der orgehe. Der erste Antrag auf Oeffentlichkeit der Ber ersammlung nicht, jondern nut Berichten, genehmigt wo
E 1 Motive (
idreen
r der Subsidiar-Antrag
sagt: Er habe das fein, Dat nl aufgenommen habe, was Standes: Es
n in der Adresse auch d
mit Ichein
teinen Anstoß erregen konue, und ex sehe nicht ein,
Adresse übrigens submissest und anständig Marschall; Er bestreite nicht, dap d
auf die ersten Redner. Ls C aus dem Protokoll, der Zusammcnhang des eigen Nennung der Namen scheine nicht durchaus
daß es das erstemal sei, daß Gründe für eine
gemacht, wie
cktände - Versammlung nicht befürworteten Antrag in die
Ein Abg. der Städte: Er mus
Antrag
er sei nur subsi die Nennung de1
nicht können d1e Adrejje Niemand hätte 1hm
ohne den beregten Ge-
deren,
worden fei. Er habe
wie dies zu erlangen sei,
Selbst der erste Nedner des Ritterstandes habe dies
erwiedert der erwähnte Abg. der Ritterschaft: C1
ihm nicht gelungen, im Ausschusse dem Herrn Referenten
Ex habe aufgestellt, man müsse es festhalten, daß der Land feiner Person, weder einex moralischen noch einex daß ihm keine Verpflichtung aufliege, welche ihn immer frei zu sagen. Es sei dies die wesentliche diese durchaus nicht zu influenzirende Unabhängig Auf diese Aeußerung habe zut trennen seien, wegen der
Konnerität der Bittschristen; diese Ansicht habe er, der Redner, aber im
Ausschuß bestritten; es
aß ein Gegenstand zu
werde die Folge haben, d f
| Kenntniß Sr. Majestät komme, der nicht die Majorität dex Versamnilung habe, und dieser Meinung seien er und alle Mitglieder des Auss\chusses gewesen.
Ein Abg. der Städte: Wenn der Antrag auf Nennung der Namen an des
Königs Majestät gelange
, so werde dargethan werden, daß die Oeffentlich
feit ein höchstes Bedürfniß der ganzen Provinz sei. Wenn der Landtag
jede Jufluenz von sich weise, fo liege cs doch m der
Berpflichtung, die
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erkannten Bedürfnisse zur Allerhöchsten Kenniniß zu bringen, und ein sol
ches Bedürfniß sei die Oeffentlichkeit. richtigen Weg eingeschlagen zu haben, und er stimme für die At Ein Abg. dieses Standes bemerkt, daß nichts im
Ihm scheine der Referent den ganz esse. Wege gestanden haben
würde, wenn in der Denkschrift die Frage berührt worden ware; dann gber
wäre es ihm unmöglich gewesen, hier die Wahrheit zu sagen, daß die von diesen und jenen Verhandlungen herbeigeführt worden
die Bittschrift
sei. — Der Herr Landtags-Marschall: Er würde dem früheren Nedner
und
bei
stimmen, wenn die Plenar-Versammlung sich für den Antrag ausgesproche
hätte, was jedoch nicht Ritterschaft äußert; Er
DIg 3 der Herr Landtags - Marschall habe geäußert, als ob die Protokolle nicht dürften in Erwägung kommen, dem Nl cs heiße ausdrücklich in der Königlichen Kabinets
n der Fall gewesen sei. Ein Abgeordneter dex finde die Berichtigung eines Jrrthums nothwen
müsse er aber widersprechen ; Ordre, daß des Königs
Majestät ven getreuen Ständen gestatten wolle, die Protokolle und Denk schriften vorzulegen. — Ein Abgeordneter der Städte äußert : Von einigen Seiten und besonders von einem Mitgliede des Nitterstandes seien Beden- ken gegen die eben verlesene Adresse erhoben worden, weil darin des ursprüng- lichen Antrags auf Oeffentlichkeit der Verhandlungen des Landtages Er
1
wähnung geschehe, der in der Plenar - Versammlung zwar vielseitige Unter stüßung gefunden, wofür sich indessen keine Majorität von ?; ausgesprochen habe, Er begreife wirklich diese Aengstlichkeit nicht und finde es sogar noth wendig, daß dies in die Adresse aufgenommen werde, indem darin das we
fentliche Motiv zu dem
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um Nennung der Namen liege.
wissen, daß die Provinz, \o wie eín großer Theil der Versammlung, sich
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effentlichkeit ausgesprochen habe, und so finde er es doch, wenn
auch die geseßliche Majorität von * fehle, zweckmäßig und nothwendig, daß in der Adresse davon Erwähnung geschehe, und stimme er daher für die un-
bedingte Annahme der Adresse, so wie sie vorgetragen worden sei. Abgeordneter der Nitterschaft sagt:
: Ein Wenn der vorige Nedner die Ansicht
hege, daß der Landtag nicht so ängstlich sein solle, so sei dies nur irrthüm
lich, Es handle sich bier nicht um Aengstlichkeit oder Mißtrauen, sondern q M 54 » í ‘ { S If i: ,
um die Beibehaltung des bisherigen Geschastsganges, davon nicht abgegan
gen werden könne.
Wenn es sich aber um die Beschränkung der ständischen
Befugnisse handelte, so wäre er, der Redner, am ersten auf der Seite, die
sie vertheidigte,
Der Herr Landtags-Marschall veranlaßt die Abstimmung und wird von
der Plenar-Versammlung
Hierauf werden ferner folgende Adressen verlesen: 1) Vermögens und 2) die Knappschafts Kasse betref
des latholischen Kirchen fend, welche genehmigt
geordneten der Städte und der Landgemeinden betreffend. die Verlesung des betreffenden Protokolls der heutigen Sizung einverleibt, 1
Beilage dem Protokolle angetragen, daß das P Herr Landtags-Marschall wird dieselbe genehmigt.
Dienstboten und Handwerksgesellen Auszahlung der Arbeitslöhne in baarem Gelde und treffend; diese Adresse wird Abgeordneten der Städte die Arbeiter möchten dur die angeführte Prellerei ver betrügen und zu stehlen, j
nicht gesagt werde, anlaßt werden, zu Tausenden von Arbeitern,
Demnächst bittet ein
Er erlaube \ich, hierdurch den Antrag zu
Mitglieder des Landtags handlungen auch werden, damit ein vollsi drüdcke seien nur lungen wiedergebe , geringem Nußen, träge so wie der Anträge, Referate und gedruckt werden, seße er Antrages, sobald er die
solchen Verbrechen gebracht worden sei,
zugleich | tändiges Ganzes entstehez denn die seitherigen Ab- ein Stückwerk, l
und auch sür die Mitglieder des Landtags nux von da nach ein paar Jahren man sich den Inhalt der An- Referate niht wieder vergegenwärtigen könne. 3 Protokolle mit vollständiger Namen - Nennung ab-
die Adresse genehmigt. Die Verwaltung 3) Die besondere Verhandlung der Ab Zunächst wurde und dasselbe als Es tvird darguf ‘otofoll der Adresse beigefügt werde, wogegen der fein Bedenken findet. Nach Verlesung der Adresse 4) Die Errichtung von Unterstüßungs-Kassen für betreffend, wird genehmigt. 5) Die nicht in Waaren be ebenfalls genehmigt, jedoch wird von einem Punsch ausgesprochen, daß in der Adresse
werden.
vorgenommen
der
) Er habe die Erfahrung bei die er kenne, nicht gemacht, daß ein Einziger zu Abgeordneter der Städte ums Wort und erklärt: stellen, daß mit den für die abzudruckenden Protokollen der Landtags - Ver- die Anträge und Referate mögen abgedruckt
welches kein getreues Bild der Verhand-
Daß
als entschieden voraus. Der Gewährung seines
Zustimmung der hohen Versammlung erhalten,
Alle Post - Anstalten des In- und Auslandes nehmen Lestel- lung auf dieses Blatt an, sür Gerlin die Expedition der Allg.
Preufssishen Zeikung: Friedrichsstrasse Ur.
Lrf) 72
dürfte ein anderweitiges Hinderniß um so weniger entgegenstehen, als vor zwei Zal ren des damaligen Ober-Vräsidenten Excellenz auf scin Bedauern, daß Aehnliches nicht mit den Verhandlungen des sccchsten rheinischen Land
5 geschehen sei, ihm erwiedert hätte;
daß sei unsere eigene Schuld, wir hätten es nicht gefragt, sonst wüzde
d nichts entgegen gestanden haben. x ; Oel Antrag wird von der Plenar-Versammlung einstimmig genchmigt und de Herr Landtags - Marschall gebeten, das Nöthige mit dem Hern
raudtags - Komnuijsar zu verabreden. Ver Verr Landtags-Marschall veranlaßt den Vortrag des Berichts des 1 Ausschusses, betreffend die Allerhöchste Provosition: Entwurf einer I Jz wegen exekutorischer Beitreibung der direlten und indirekten l anderer öffentlicher Abgaben und Gefälle in der Rhein - Pro- ieser Entwurf wurde seinen Paragraphen nah einzeln von der ersammlung geprüft, nahdem vorher der Referent die Ansicht des und die von demselben vorgeschlagenen Amendements in fol vorgetragen : Prüfung des Entwurfs einer Verordnung wegen cxekutorischer der direkten und indirekten Steuern und anderer öffentlicher ind Gefälle in der Nhein Provinz is} der erste Ausschuß von der ausgegangen, daß eine gute Executions-Ordnung den Zweck haben u den Cingang der öffentlichen Abgaben möglichst sicher zu stellen, da bei aber dem meist unbemittelten Steuerpflichtigen, so weit es mit Errei- ung dieses Zwedes verträglich ist, möglichst wenige Kosten zu verursachen, und hinsichtlich der Form Einfachheit als Grundprinzip aufzustellen, so weit sie mit der Vorsorge, den Exekutanden gegen etwanige Willkür der Exeku toren sicher zu stellen, vereinbar is, Die bisherigen Verschiedenhciten in der Art der Betreibung der Steuern in den verschiedenen Theilen der Rhein Provinz ließen die Einführung eines für die ganze Provinz geltenden gleich mäßigen Verfahrens wünschen; aus diesem Wunsche is der gegenwärtige Entwurf hervorgegangen, bei dessen einzelnen Paragraphen der Ausschuß folgende Anordnungen empfehlen zu müssen vermeint, ul
(Da die meisten diese! Veränderungen sich auf Einzelnheiten von unler geordneter Bedeutung beziehen, auch ohne Hinzufügung des ursprünglichen Gesclz-Entwurfes durchaus unverständlich sind, verweisen wir in Bezug auf dieselben auf den vollständigen Abdruck in der Düsseldorfer 3 eitung, und bemerkten hier nur, daß die Vorschläge des Ausschusses sämmtlich 901 der Plenar-Versammlung angenommen wurden.)
Zur Position 5 des §. 1, wo es heißt: „ecrekutorisch beigetrieben wer den, die von den Verwaltungs -Behörden in den Schranken ihrer Amts Befugnisse ausgesprochenen Geldstrafen, Kosten und Entschädigungen “ be merkt ein Abgeordneter der Städte; Er möge nicht wünschen, der Behörde
cid) \
und
die Befugniß einzuräumen, gleich Execution zu verfügen; bei Geldstrase aber nicht bei Kosten und Entschädigungen ; besonders bei er könne sich nit denken, welche Entschädigung hier vorfommen könnte. Er habe sich nur Ordnungsstrafe gedacht. — Ein Ab- geordneter der Landgemeinden : Dergleichen Fälle seien sehr gut deutbar, und sie erst durch den Präsidenten des Gerichts festseßen zu lassen, würde eine Abweichung vom Ressort sein; die Sache sei einfacher durch die Be hörde als durch einen solchen Nechtôweg zu entscheiden,
Bei dem leßten Satze des §. 14, der also lautet: „Auch die Sachen, welche angeblich dritten Personen gehören, müssen in Ermangelung an- derer tauglicher Pfandstücke 1n Beschlag genommen und die angeblichen Eigenthümer mit ihrem Anspruch an die Behörde, von tvelcher der Pfändunags - Befehl ausgegangen ist, verwiesen werden“, beantragt der vorleßte Redner, diesen Absaß zu streichen; denn wenn es gewiß sei, daß diese Sachen anderen Personen gehören, so könne sich das Gesetz nt so fategorisch aussprechen , daß Alles genommen werden folle. Es cheine ihm überflüssig und erlaube Eingriffe in die Eigenthumsrechte eines Dritten. Ein Abg. der Landgemeinden bemerkt: Es stehe hier das Wort „angeblich ‘’; wenn uicht auch diese Sachen gepfändet werden dürfen, #o würde cs niemals möglich jein, eine Execution zu vollziehen. Man habe e3 hier nicht mit civilrechtlichen Bestimmungen, sondern mit Anweisung für die Behörde zu thun. 1 anderer Abg. dieses Standes sagt: Man mlisse es nicht dem Exekutor anheim geben, die Nichtigkeit der Angaben zu untersuchen, es sei derselbe zu untergeordnet dazu. Ein Abg. der Ritter chaft; Das Material 3. ebstühlen, das den Fabrikherren gehöre, müsse ausgenommen sein, es wäre bedenklich, dieses auch sür exequíbel zu er flären. Ein Abg. der Landgemeinden: Der Weber könne auch eigenes Material verarbeiten und es für fremdes ausgeben ; dadurch würde also der deck nicht erreicht, Ein Abg. der Städte; Er wolle nur den Fall bei- \oielweise anführen, ein Uhrmacher werde ercquirt ; hier sci doch alle Wahr- nicht gehörten ; aber nach diesem Geseh werde Der vorleßte Redner: Es gebe Uhrmacher, welche auch mit Uhren handeln z es müsse also das ganze Uhrenlager freigegeben werden; denn der Besißer brauche nur zu sagen, es jeien diese Uhren nicht die seinigen. — Ein Abg. de! Landgemeinden: Dem Exekutor müsse nur nicht die Beurtheilung ustehen ; es lege die Behörde den Beschlag bis dahin, bis sich der Eigenthümer ausweise. — Ein Abg. der Städte: Die lebte Alinea scheine ihm auch bedenklich; es sei dies eime Abweichung von dem rechtlichen Gange. Er glaube dennoch, es sei besser, anzugeben: daß, wenn der wahre Eigen- thümer sich ausweise, das Eigenthum von den Behörden sofort freizulassen sei, Wenn aber die Sachen erst verkauft seien, könne der wahre Eigenthümer nicht mehr zu dem Seinigen gelangen, — Ein Abg, der Ritterschaft: Er wünsche, daß man hinzufüge, daß bei Fabrik - Arbeitern die anvertrauten Raaren von der Beschlagnahme befreit bleiben. — Ein Abg, dex Landge- meinden: Dann müsse man viele Exemylificationen machenz es sche hier nur ín Frage: ob die Versammlung es für zweckmäßig erachte, daß der Exekutor den Einspruch anzunehmen habez dann würde aber eine Execution selten Erfolg haben.
i Die Abstimmnng ergiebt die Annahme des §. 44.
Nach Verlesung des §. 16 bemerkt ein Abg. der Städte: Er wolle bitten, vorzuschreiben, daß bei allen Pfändungen der Orts - Vorstand oder drei Zeugen gegenwärtig sein müßten. — Ein Abg. der Landgemeinden : Die Behörden würden immer zugegen fein, wenn der Pflichtige sich der Pfändung nicht unterwerfe, und wenn er sich derselben unterwerse, sei es überflüssig, Auch könne die Ortsbehörde nicht immer mit dem Steuerdiener herumziehen, und Zeugen dürften in vielen Fällen nicht aufzutreiben oder nicht willig dazu sein.
Der Vorschlag findet nur wenig Unterstüßung, und die Abstimmung ergiebt die Annahme nach dem Vorschlage des Ausschusses,
Zu §, 21 bemerkt ein Abg. der Städte; Er wolle bitten, einen Zusah- Paragraphen zu beantragen, daß, wenn der Rechtsweg eingeschlagen wer- den müsse, dies von dem Friedensgericht geschehe, um dic Kosten zu sparen, — Ein Abg. der Landgemeinden äußert: So wie das Geseß gefaßt sei, blieben die Gerichte in ihrer Kompetenz z bei Gegenständen von geringem Belange werde das Friedensgericht, bei bedeutenderem aber die höhere Zn- stanz zu entscheiden habenz so bestimme cs das französische Gesey. — Der Antrag des vorleßten Redners findet mehrseitige Unterstüßung , und äußert sich ein Abg. der Landgemeinden dahin, daß bei Objekten unter 100 Rthlr. das Friedensgericht und erst bei bedeutenderen Gegenständen das Landge- richt dic fompetente Behörde sein soll, — Die Majorität der Versammlung entscheidet sich sür diesen Vorschlag, und wurde dem Referenten anheim ge. geben, die desfallsige Fassung zu entwerfen. x
Bei §, 22 wurde derselbe Antrag gestellt und genehmigt,
möge es gelten, Entschädigungen z
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\cheinlichkeit, daß die Uhren 1hm Alles mit Beschlag belegt. —