intansigenten Standpunkt stellen, mahen sie mir die Sache sehr \{chwer. Jch bin gern bereit, unter allen Umständen, besonders wo — das erfenne ih doch auch an — jemand mit seinem eigenen Gewissen in einem gewissen Konflikt ist, wo jemand in dieser Schwierigkeit ist, ihm auch entgegenzukommen. Aber wenn wir hier die Karten gegen- seitig ausspielen müssen, dann kann ich nur den Standpunkt wieder- holen: es muß in dieser Beziehung das Entgegenkommen nicht von der Kaiserlichen Regierung, sondern von der katholischen Mission in Samoa kommen. (Lebhafter Beifall links.)

Abg. Dr. Müller- Meiningen (fr. Volksp.): Wir sind dem Staatssekretär für seine Erklärungen sehr dankbar. Die Debatte erinnert an die Dezembertage von 1906. Sie (zum Zentrum) hätten gut getan, den Angriff zu unterlassen, „denn es kann keinem Zweifel unterliegen, daß es sich hier um ein Recht des Staats auf die weltlihe Schule handelt. Wir stehen nach wie vor auf dem Standpunkt, daß die Kirche hier niht hineinzusprehen hat. Es handelt sich um eine französische Mission. (Lebhafte Zurufe aus dem Zentrum: Nein, nein!) Der Staatssekretär hat es ausdrücklich unterstrihen, daß der Bischof nicht einmal der deutschen Sprache mächtig ist. Es erscheint uns unerhört, daß ein fremdländisher Bischof deutshen Staatsangehörigen mit einer Kirchenstrafe droht, weil sie eine deutsche Uge Einrichtung benußen. Wir können dem Staats- sekretär nur unsere Anerkennung aus\prehen, daß er die Iechte des Staats mit aller Energie gegenüber kirchlihen Anmaßungen ver-

idi bat. u “es Erzberger (Zentr.): Es ist durhaus unzutreffend, von einer französischen Mission zu sprechen. Die Franzosen waren dort, als Samoa noch ein unabhängiges Königreich war. Als es 1900 an Deutschland fam, war es nah französishem Kirchenreht ganz unmöglich, den Bischof wie einen beliebigen Beamten zu verseßen. Alle Unter- richtenden ta Deutsche. Der Bischof spriht nur Französisch. Daß Sie, Herr Müller-Meiningen, einem geborenen Franzosen, der mit 14 Jahren nah Samoa gekommen ist, es zum Vorwurf machen, ‘daß er die deutsche Sprache nicht beherrscht, wundert mih. Wo soll er denn dort Gelegenheit gehabt haben, fie zu lernen?

Abg. Dove (fr. Vgg.): Wir stehen alle hinter dem Abg. Müller-Meiningen. Es handelt sih nicht um die Frage, ob es ein französischer Bischof ist oder nicht, sondern darum, ob überhaupt ein Bischof in die Staatsschule hineinzusehen hat. (Lebhaftes Sehr richtig! links.) Wir unterstüßen den Staatssekretär durhaus und Hoffen, denselben Kampf unter allen Breitengraden zu_ führen, den Kampf für die Unabhängigkeit und Selbständigkeit der Schule.

Damit schließt die allgemeine Debatte.

Es wird darauf zunächst der Etat für Südwestafrika im einzelnen durhweg nah den Vorschlägen der Budgetkommission ohne weitere Debatte bewilligt.

Zu diesem Etat hat die Kommission zwei Resolutionen beantragt. j

„Den Herrn Neichskanzler zu erfuchen,

1) unverzüglich die erforderlichen Anordnungen zu treffen, wodurch den Gemeinden in Südwestafrika genügend Land auch für die zukünftige Entwicklung, derselben vorbehalten bleibt; i

2) eine Gemeindesteuerordnung über die Grundsäße, betreffend die Erhebung von Gemeindeabgaben in Südwestafrika, zu erlassen.

Beide Resolutionen werden vom Hause angenommen.

M N Ee Deutsch-Ostafrika bemerkt der

bg. Dr. Arendt (Np.): Die Streitigkeiten zwischen dem «Gouverneur von Nechenberg und den dortigen Weißen sind in ‘der Zwischenzeit geschlihtet und die Gegensäte haben ih án der Kolonie überhaupt mehr ausgeglichen. Der Gou- verneur ist zwar / jeyt in Berlin,“ hat aber die - Ver- ‘handlungen der Kommission und des Hauscs “ niht mik seiner - Gegenwart beehrt. Früher zog man die Gouver- neure' zu den Beratungen des Neichstags hinzu ; ih habe das getadelt, weil nach meiner Meinung die Herren in ihren Kolonien nötiger sind. Immerhin bestehen in Ostafrika noch immer Klagen und Beschwerden über das Verhalten des Gouvernements, nament ich glaubt man immer Grund zu haben, über eine Zurückseßung der

eutschen zu Gunsten der Farbigen sich beshwert zu fühlen. Ich verkenne dabei die Bedeutung der Inder keineswegs. Einem Apo- theker in Tanga ist die Errichtung einer Filiale am Kilimandscharo nicht genehmigt worden, weil eine neue Apothekerordnung im Werke sei. Hier in Berlin wird der Betreffende verständigt, wenn er \ih im voraus der neuen Verordnung unterwirft, sei die Sache gut. Ex erfüllt diese Forderung, wird aber vom Gouvernement wieder abs{lägig beschieden, weil die Verordnung noch nicht fertig fei. Gegen folchen fleinherzigen Bureaukratismus müssen wir protestieren. Die 2 800 000 Mark, die für einen Wegebau zur Vermeidung eines Bahnbaues ver- ausgabt werden, sind einfa fortgeworfen, denn der Weg bringt gar keinen Nußen. In dem in Aussicht ebenveit Kolonialbeamtengeseß werden hoffentlich auch die Lehrer berücksihtigt werden. In der ostafrikanischen Währungsfrage ist leider alles beim alten geblieben. Die Leid- tragenden sind die armen Neger gewesen. Me , Einführung der deutschen Währung würde sowohl der Kolonie wie dem Reiche zu gute fommen, denn der Gewinn aus der Ausmünzung würde in die Meichskasse fließen. Die ostafrikanishe Bank ist eine Notenbank und dient dem Kreditbedürfnis in keiner Weise. Was nokwendig ist, ist eine Organisation des Realkredits. Das Fehlen ‘einer solchen Vrganisation hemmt die Entwicklung der Kolon i lbg. Werner (Reformp.): Jch Babe {hon früher die Einführung der deutschen Neihswährung in Ostafrika empfohlen. Leider wollen die agen über cine Bevorzugung der Farbigen durch den Gouverneur von Rechenberg noch nicht verstummen. Nach der „Ostafrikanischen N hat der Gouverneur an der Abschiedsfeier für einen verdienst- Len Deutschen nicht teilgenommen; in einem anderen Falle _hat er in enen Rechtsstreit zugunsten eines Inders eingegriffen. So etwas us Mißstimmung hervorrufen. Sein neuester Erlaß zeigt, daß er vessere Bahnen eingeschlagen hat.

Staatssekretär des Reichskolonialamts Dernburg:

Meine Herren! Cinen Gouverneur in cinem so großen Schuß- gebiet wie Deutsch-Ostafrika können Sie nit mit solchen — der Herr Abg. Werner -möge es mir nit übelnehmen — Quisquilien Pehelligen. Der Gouverneur is ein bis zwei Tage vorher auf dem «„Bussard" gewesen, und Sie können ihm nicht vorschreiben, wann er auf den „Bussard“ gehen soll. Außerdem kann ih nicht jede un- freundliche Notiz, die in der „Ostafrikanishen Zeitung“ steht, be- rihtigen. Von einem „verdienten“ Kriegsschiff kann man meiner Ansicht nah nicht reden; ih kenne kein „verdientes" Kriegs\ciff. Heiterkeit.) Jch kenne wohl verdiente Soldaten und verdiente Offiziere. Aber ein verdientes Kzjegs\{ifff — das ist ein ausrangiertes Kriegs\chiff. (Große Heiterkeit.)

A N in dem anderen Falle befindet sih der Herr Abg. Werner Pte rrèum. „Hier handelt es sich nit um ein Gerichtêverfahren mit E eißen, fondern mit Schwarzen, wo der Gouverneur die richtige L isl, Der Gouverneur hat den Bezirksamtmann ersucht, sich le Sache noch einmal anzusehen, und dieser hat dem Gouverneur

mitgeteilt, daß die Sache in Ordnung sei. JIch kann doch in solchen Sachen nicht gleih ein Dementi in der „Norddeutschen Allgemeinen ang erlassen. Leuten, die ihr Leben, ihre Arbeit, ihre Neputation

sind N Dienst von Schutgebieten stellen, und die so eifrig nit è Herr von Schumann und Herr von Rechenberg, dürfen sie übel Da solchen fleinlihen Sachen kommen. Das nehmen die Herren nd sagen: das sind Einmischungen in unsere Privatangelegen-

beiten — bei der „Bussard“*artgelegenheit wenigstens. Herr von Rechen- berg ist nit anwesend, er kann sih nit verteidigen, und so muß ih es tun.

Nun komme ih auf die Angelegenheit des Apothekers Müller. Der Apotheker Müller hat am 8. Dezember 1909 ein Konzessions- gesuch eingereiht. Er hat heute {hon den Bescheid, daß wir den Bericht aus Daressalam abwarten, und er wird wahrscheinlich innerhalb acht Wochen im Besiß der Konzession sein. Ich glaube niht, daß der Herr Abg. Dr. Arendt Grund hat, sih darüber zu beklagen. Wenn man in Daressalam — und da war au Freiherr von Rechenberg nicht mehr dort, sondern es war sein Stellvertreter — niht darauf eingegangen ist, so hat man nicht gewußt, daß sich Herr Müller ‘allen diesen Bedingungen unterworfen hat. Ich hatte einen Erlaß binausgegeben, daß man vorsichtig sein müsse mit Apothekenkonzessionen, da neue Bedingungen in Deutschland eingeführt würden.

Gbenso steht es mit der Schule. Die Schule ist in die Stadt verlegt worden auf Wunsch von verschiedenen Seiten, und die Schule ist untersucht worden von dem Stabsarzt Exner, und er hat sie durchaus in Ordnung befunden. Nun habe ih im vorigen Jahre schon angeregt, eine neue Schule zu bauen. Ich habe es hinaus- geschrieben und das Gouvernement hat es an nichts fehlen lassen Was aber den Neubau einer Schule anlangt, so muß ih sagen, daß der Bezirksrat abwartend diesem Wunsche gegenüber steht; er will abwarten, ob sie zu bauen ist. D. h., der Selbstverwaltungskörper, der das unter si hat, will nit bauen, und anhalten kann ih ihn dazu nicht.

Ein gewisser Jrrtum liegt au vor hinsichtlich des Weges nah Same. Der Herr Abg. Arendt stellt es \o dar und hat es neulich \hón einmal getan, als ob der Weg gebaut worden sei, um die Eisen- bahn zu verhindern. Dieser Weg steht im Programm des Grafen von Gößen vom Jahre 1904, und man sollte wirklich solche Vor- würfe nicht erheben, sie sind nicht berechtigt. Daß aber der Weg wertlos sei, das muß ih vor allen Dingen bestreiten. Er ist sogar wertvoll; denn der Westabhang des Paregebirges, an dem die Bahn entlang fährt, hat überhaupt sehr wenig Wasser, und dort wird sehr wenig gedeihen. Wenn man nun nicht von Osten her die Fracht für die Bahn bekommt, so würde sie einen sehr {weren Ausfall haben. Was wir jeßt getan haben und weshalb die Straße auch nicht das Geld kosten wird, was sie fonst kosten würde, nämli 2 000 000 4, ist dies, daß wir mit Rücksicht auf die Bahn die Breite der Straße, die Breite der Brücken und die Dur(hlässe reduzieren wollen und infolgedessen erheblih viel billiger abzukommen hoffen. Aber im übrigen hat der Herr Abg. Arendt durchaus recht; das Wegeprogramm wird umgearbeitet und muß umgearbeitet werden.

Ich komme nun auf die Währung. Ja, meine Herren, wenn wir hier niht vor Tatsachen ständen, wenn wir einen freien Tisch hätten, so würde ih gar keinen Zweifel haben, zu sagen: wir wollen die deutshe Währung einführen. Aber das ist ja niht mehr der Fall. Seit Jahren haben wir eine Währung, an die si diè Eingeborenen gewöhnt haben. Umzurechnen ist nicht leiht. Daß die jetzige Währung leiht aufgenommen wird, dafür liegt ein Beweis darin, daß {on 1840 000 Rupien Noten ‘umlaufen, und der Herr Abg. Werner ist im Irrtum, wenn er meint, jeßt würden die Eingeborenen beim Wechseln übers Ohr gehauen. Jeßt gibt es nichts zu wechseln. Jeder hat Rupien in der Hand, und es wird kein deutshes Geld aus- gegeben. Aber wenn, wie Herr Dr. Arendt vorschlägt, Sie eine neue Währung einführen mit deutscher Münze, dann entsteht die Gefahr der Uebervorteilung dadurch, daß den Leuten eine Mark gegeben wird anstatt einer Rupie im Wert von 1,30 4. Das ist, was ih beforge, weil wir damit -rechnen müssen, daß die Leute am allerempfindlichsten sind, wenn es sich um ihr Geld handelt. Ein jeder Wechsel der Währung vergrößert die Unruhe, weil die Leute mit etwas Neuem nichts zu - tun haben wollen. Deshalb habe ih die große Besorgnis, daß, wenn wir jeßt, ih möchte sagen, aus zum Teil theo- retishen Gesichtspunkten etwas ändern wollen, eine Beunruhigung entsteht. Dies zu vermeiden, dafür habe ih sehr bestimmte Gründe.

Auch die Frage des Münzgewinns ist gar nicht \o unbedeutend. Der Herr Abg. Arendt hat gesagt: da bekommt das Reich das Geld, das in das Schußzgebiet gehört, und ih sage, so rei ist es nicht, darauf zu verzichten. Jn derselben Rede hat er gesagt: wir haben die Ausgleihsfonds noch sehr notwendig, wir haben später schr große Ausgaben zu machen. Wenn wir den Prägenutzen wegnehmen, geht weniger Geld in die Ausgleichsfonds. Was macht das aus? Wir haben bis zum 1. April 1909 1636 000 als halben Münz- gewinn in den Ausgleichsfonds geseßt, das find 3200000 A im ganzen, das würden wir sehr {wer empfinden. Jch bin deshalb nit der Ansicht, daß wir gegenwärtig — ih würde mich gern be- lehren lassen, wir müssen im Schußgebiete ausführlich Umfrage halten —, an der Währung, die mir sehr umsympathisch ist, etwas ändern, der Bedarf ist tatsächlih außerordentlich gering, und je größer der Umlauf wird, desto leihter wird das Umwechseln. Das sind meistens Beschwerden von Leuten, die zuerst in das Schutzgebiet hineinkommen und noch nicht viel im Ausland gewesen sind und sich infolgedessen {wer in solche neuen Dinge hineinfinden, aber tatsächlih hat die Sache wirtschaftlih keine Gefahr, der Nachteil dagegen kann recht groß werden, wenn wir der Bevölkerung unsichere und unruhige neue Ideen geben, daß wir ihr das Geld wegnehmen wollen, um ihr minderwertiges Geld in die Hand zu geben, daß es Leute geben wird, die den Neger mit einer Mark abfinden wollen, wo . eine Rupie geschuldet ist, das is überall mögli, wir haben das gesehen, wie der Hererokrieg ausgebrohen ist. Das sind s{hwere Entschlüsse und Dinge, die nicht nah europäischem Maße gemessen werden können. Bei der Bank steht ès so, wir haben mit der deuts - ostafrikanishen Bank sehr lange verhandelt wegen Abänderung der Konzession, ih war auch nicht ganz zufrieden mit dem, was wir bekommen haben, wir bekommen 28 000 4 Anteil im Jahre, aber es hat sih herausgestellt, daß die Bankkonzession sehr kunstvoll gemacht ist, daß, wenn man an einem Steine rüttelt, das Gebäude fällt. Ich habe es erreiht, daß dieselben Leute eine Personalkreditbank machen, weil ich von dem Nealkredit draußen keine hohe Meinung habe. In Ostafrika wird dent einzelnen, wenn er dort Kredit nimmt, immer und ohne Ausnahme nur Kredit auf seine persönlihe Tüchtigkeit gegeben, die Pflanzungen ohne die Hand eines tüchtigen Mannes find, wenn er Kredit braucht, im Anfang nicht sehr viel wert; sind sie viel wert, dann gewähren auch der Großhändler und Kaufmann in der Heimat Kredit. Jh glaube, auch dafür wird gesorgt sein. Nun habe ih noh zu

sagen: selbstverständlih babe ih nicht im geringsten den Wuns, irgend welche zu fiskalishe Maßnahmen in Ostafrika zuzulassen; auch alle Unternehmungen werden unter dem Standpunkt der Billigkeit betrachtet, das versteht sich von selbst; aber ih muß auf der anderen Seite auh sagen: der Erlaß des Herrn von Rechenberg, wie er weggegangen i, is gar kein Wandel in seinen An- shauungen. So mußte es natürlich kommen; denn wenn man auÿ der einen Seite die Weißen daran gewöhnt, die Neger ordentlih zu behandeln, kann man auch nachbher die Neger zu den Weißen hinschicken, wenn man weiß, daß sie ordentlih besorgt sind. Sobald der Kommissar seine Pflicht tut, wenn entsprehend für Woh- nung, Nahrung und Kleidung und sanitäre Verhältnisse das Nichtige geschehen ist, kann der Bezirkshauptmann, ohne eine Verantwortung auf sih zu nehmen, sagen: du wirst dih mit den Leuten verständigen, daß sie an die Arbeit gehen. Das ist eine verständige Politik, die wir seit Jahren treiben, und es ist nicht nur kein Wechsel in der An- shauung des Herrn von Rechenberg, fondern eine Konsequenz, und ih hoffe, daß es so weit kommen wird, daß es nicht mehr ‘notwendig sein wird, die Leute anzuhalten, sondern daß sie allein kommen; 51 000 Menschen sind jeßt freiwillig bei der Eisenbahn und Privat- arbeit tätig. :

Nach weiteren Bemerkungen des Abg. Werner La wird der Etat für Ostafrika in seinen einzelnen Teilen ge- nehmigt, desgleichen ohne Debatte der Etat für Kamerun.

Beim Etat für Togo kündigt der Staatssekretär des Reichskolonialamts Dernburg an, daß er sich vorbehalte, eventuell im Wege des Nachtragsetats die Summe von 100 000 M6 anzufordern.

Der Etat für Neu-Guinea wird darauf ohne Debatte erledigt.

Beim Etat für das Schußgebiet Samoa kommt der

Abg. Dr. Arning (nl.) auf die Schulfrage in Samoa zurück und ertlärt, daß seine Partei dem Staatssekretär durchaus darin zustimme, daß er dem französis \sprehenden Bischof gegenüber die Interessen des Staates gewahrt hat.

: dg: Kopsch (fr. Volksp.): Ich weiy nicht, was der Kulturkampf mit diejer Sache zu tun hat. Wir verurteilen jeden Eingriff und Uebergriff der Kirche in Angelegenheiten der Gemeinden und des Staates. Cin Uebergriff des Bischofs liegt vor, da er erklärt hat : In Schulsachen entscheidet Rom. Er mußte wissen, daß sich das kein Staat gefallen lassen würde. Sein Vorgehen war deshalb eine Provokation zum Schaden der Kirche und des Staates. Wir stehen hier ganz auf Seite der Regierung. :

Abg. Erzberger (Zentr.): Im Kulturkampfe hat man alle Orden vertrieben. So war es ein Ding der Unmöglichkeit, genügend deutsche Missionare auszubilden. Seitdem wir aber in Deutschland wieder einige Ordensgesellshaften haben, is die Möglichkeit vorhanden, deuts sprechende Missionare auszubilden, sodaß nur noch der Obere eine andere Sprache \priht. Nun wird hoffentlich der Abg. Kopsch den Zusammenhang des Kulturkampfes mit der Missionsfrage in Samoa verstehen. Ein Bedürfnis nah einer Simultanschule in Samoa war gar E vorhanden. Seit Jahren bestanden konfessionelle Sulen. er Gouverneur hat ein folches Bedürfnis für vorhanden erklärt. Aus dem Vorhandensein etnes fatbolischen Lehrers kann man noch lange nicht \{ließen, daß fatholischer Religionsunterricht erteilt worden ist. Daß der Bischof sih gegen eine folhe Schule wehrt, ist doch selbstverständlih. Er hat dem Gouverneur geschrieben, daß er niemals beabsichtigt habe, der Gründung einer Regierungé\chule Hindernisse zu bereiten. Er würde seine Pflicht verleßt haben, wenn er nicht darauf hingewiesen hätte, was nach katholisher Lehre Pflicht der katholischen Eltern wäre. Hieraus geht hervor, daß es dem fatholishen Bischof fernlag, einen Kampf gegeu die Staatsgewalt zu führen.

Abg. Müller-Meiningen (fr. Volksp.): Die Nede des Abg. Erzs- berger war lediglich eine Kulturkampfrede. Yobin kämen wir, vent bers ee Standpunkt au. für Deutschland vertreten würde? Es wäre die luslieferung der deutschen Schule an die Kirche. Es ist ganz unglaub- lich, daß die katholische Kirche niht Missionare genug aus Deutschland beziehen kann. Dort jteht an der Spiße der Mission ein Mann, der es in 40 Jahren nicht der Mühe wert gehalten hat, Deuts zu lernen. Die Freiheit, die Sie (zum Zentrum) meinen, ist eine Afterfreiheit ! E a tee die Aufhebung der Simultan-

ule unter Androhung kirhliher Strafen, und Sie: Zentrum ist keine konfessionelle Partei! N A

Abg. Kops\ ch (fr. Volksp): In Deutschland bütet man fic, di Sache auf die Spitze zu treiben; in Samoa macht man cine Satte probe. Konfessionell-paritätische Schulen \ind keine Religions\{hulen

Staatssekretär des Reichskolonialamts Dernbur g:

L E E Nur zur Klarstellung der Verhältnisse. Nah en Verhandlungen heißt es in dem Bericht des Gouv 22. Oktober 1909: L E Mit meinem Vertreter Dr. Sculy ist dem Bischof die weit- gehende Konzession gemacht, daß die Regierung für die katholischen Schüler einen eigenen kfatholischWen Tutor (Matai) anstellen würde, und daß die katholishen Priester Religionsunterriht geben und

religiöse Uebungen abhalten dürften. Es handelt sih also nit

um eine école neutre, fonbern die Negierungs\hule soll so aus-

gebaut werden, daß sie eine katholische und ei ; Abteilung hat. d eine protestantische

(Hört, hört!) Abg. Erz berger (Zentr.): Für diese Erklärung bin ih dem Staats-

sekretär dankbar, denn nun teht fest, daß der Bi in dies

O ' , daß der Bischof in diesem Falle reht bekommen hat. Denn nun sind eine ganze Menge Bedenken, die der Bischof gegen die religionslose Schule haben mußte, hinfällig, und es ist eine Brücke zur Verständigung geschlagen.

Nah weiteren Bemerkungen der Abgg. Kopsch und Dr. Müller- Meiningen wird der Etat bewilligt.

Es folgt der Etat des Reichskolonialamts. __ Die Kommission s{hlägt vor, zu der Forderung bei den einmaligen Ausgaben von 50000 # zur Errichtung eines Denkmals in Berlin für die auf außereuropäishem Boden im Kampfe gebliebenen Deutschen folgende E u anzunehmen : „Den Wunsch auszusprechen, eine Kommis ion aus Mitgliedern bes Bundesrats und des Reichstages zur weiteren Förderung der Errichtung des Denkmals einzusehen.“ : , Abg. Dr. Arendt (Rp.) wirft die Frage auf, ob der Fonds für die Erforschung Afrikas ausreichend sei.

Staatssekretär des Reichskolonialamts Dernburg:

Zweifellos ist die Anregung des Herrn Abg. Dr. Arendt seh rihtig, daß dieser Fonds außerordentlih knapp ist, ex ist ja früber etwas größer gewesen, wir haben im vorigen Jahre un der Verhältnisse der Reichsfinanzen uns ents{lossen seßen, und wir haben in diesem Jahre, da diese durchaus nicht geändert zu haben scheinen, ihn auf de lassen müssen. Ihn zu teilen hat wahr Zweck, weil er nicht übertragbar ist, so

ter dem Drange , ihn herunter zu Verbältnisse sih rselben Höhe be- cheinlih deswegen wenig nst würden wir zwei Feyen