zum Deutjhen Neichsanzei

M 30.

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

er Prei 2 ro Quadratmeter ist gewiß ein relativ hoher, a8 "erei mit Vat sonst in Berlin geza lten Grundstückspreisen aber ein ganz geringer. Die Negierung wird vielleiht gar nit einmal den Preis von 2 F so entschieden aufreht- erhalten, wenn an einen eventuellen Weiterverkauf seitens der Gemeinden die Bedingung geknüpft wird, daß der Mehrertrag der Staatskasse zufließen soll. Den Antrag Borgmann lehnen wir aus denselben Gründen, die hon der Herr Minister Gee hat, ab. Es is vorgeshlagen worden, der Staat folle die Waldungen auf „lange Jahre hinaus, ähnlich wie es in London der Groß- rundbesiy macht, verpahten. Berlin würde die Pachtsumme fhließli aufbringen können, aber Vorortgemeinden mit etwa 40 000 Einwohnern wären dazu absolut nicht in der Lage. Deshalb muß der Weg der Zwekverbände im Auge behalten werden. In Wannsee beträgt der Preis von Grundstücken mit Ufer 20 #4 pro Quadratmeter, für Grundstücke ohne Ufer 17 4. Der Staat würde also, wenn er bei Verkäufen einen Uferstreifen von 40 Kilom. Länge der Bevölkerung Berlins erhalten wollte, der Stadt Berlin 12 Mill. Mark auf Kosten sämtlicher Steuerzahler schenken. Der Staat hat an den Ufern Straßen angelegt auf Kosten der ge- famten Steuerzahler. Soll er dafür nicht einen Ersaß durch Ver-

kauf der Ufer finden dürfen? Jch hoffe, daß der Antrag v. Branden-

einer eingehenden Beratung unterzogen

Abg. Lieber (nl.) bespriht die Unterhandlungen der Stadt Jostein bei Wiesbaden mit dem G wegen Austauschs städtischer Waldparzellen gegen den i von Idstein. Der Schloßpark gehöre geschichtlih und landschaftlich zu dem alten Grafen- {loß und bilde geradezu das Wahrzeichen von Idstein. Als Stadt- spaziergang komme der Park son seit dem 10. Jahrhundert in Be- tracht. Jetzt sei gerade des Parks wegen in dem Schloß ein Er- holungsheim für Frauen und Kinder von Unteroffizieren eingerichtet worden. Aus allen diesen Gründen me der Park erhalten bleiben und dürfe niht der Bautätigkeit erschlossen werden. : ois

Abg. Boisl y (nl.) weist darauf hin, daß die Absicht der Forst- verwaltung, den bei Oschersleben gelegenen Wald zu verkaufen, in der dortigen Gegend, die an Wald arm sei, große Crregung hervor-

erufen habe. In Deutschland sei ursprünglich der Wald im Besitze

er Gemeinden gewesen, und wenn sich diese Verhältnisse auch ge-

ändert hätten, so halte doch die Bevölkerung noch immer an der en Anschauung fest. 2

e "bg. Feli 4 ns: Den Antrag Borgmann lehnen wir ab; dem

stein in der Kommission werden wird.

Antra ( C Ven stein fönnen wir gleichfalls zustimmen. Es wird kaum eine Partei n können, die nit diefen Antrag unterstüßt. Wir sind für die Ueber- weijung dieses Antrages an die Budget ommission. Wenn wir dem- nächst die große Wahlrechtsvorlage bekommen, wird auch die Budget- kommission noch Zeit finden, diesen Antrag zu beraten. Die Vor- orte von Berlin, deren Vertreter ih bin, können in dieser Frage nit mit gleihem Maße gemessen werden wie die Stadt Berlin. Die Vororte ‘haben für die Ge})undheit ihrer Bewohner {hon recht viel getan, aber die Stadt Berlin könnte noch größere Sorge für ihre Millionenbevölkerung walten lassen. Berlin hat nicht für ge- nügend Pläße gesorgt, es steht darin hinter London und Paris zurück. Paris hat sogar viele Häuser angekauft, um hier und dort, fast in jeder Straße, einen kleinen MNuheplaß anzulegen. Berlin hat eine Wohnungsdichte, wie sie von keiner anderen Großstadt erreicht wird; daher haben seine Bewohner niht Luft ‘und Licht nas: Berlin müßte jeßt dafür sorgen, daß es nahe belegene Waldstücke bekommt,

: wo seine Bewohner Crholung finden können. Der Boden um Berlin ist,

da er si in den Händen von Spekulanten befindet, so teuer geworden, daß die Stadt ihn kaum ankaufen könnte, um ihn lediglich als Spiel- pläye zu benußen. Berlin hat „eben nicht rechtzeitig für Gemeinde- sand in der Nähe der Stadt gesorgt, es hat jeßt die Pflicht, sich in möglichster Nähe einen Waldbesiß zu verschaffen. - Cin großzügiger Bebauungsplan — das ist jeyt die Aufgabe der Stadt Berlin. Anderseits darf aber der Staat nicht zu fiskalish sein und darf nicht alle Lasten den Gemeinden aufbürden, an der Gesundheit der Bevölke- rung hat auch der Staat ein Interesse. Im allgemeinen ist das litt Anwachsen der Großstädte zu bedauern, wir müssen dafür sorgen, daß unsere Großstädte auseinander gehen, dezentzalisiert werden und von Waldgürteln umgeben werden. Die Regierung sollte ‘ helfend eingreifen, um Zweckverbände zustande zu BUNYEN? Natürlich o der Staat nicht Preise verlangen wie für Bal, S Diese f reise müssen vielmehr wesentlich ermäßigt werden. Die Grunewa frage hat eine viel höhere als nur lokale Bedeutung. E Falutencón ie

Abg. Brütt (freikons.): Wir haben uns mit dieser |c \wierigen Frage mit aller Liebe beshäftigt. So gern wir den großen, Stübten ent- gegenkommen wollen, so können. wir ihnen doch nicht Geschenke machen. Der Gedanke der langfristigen Verpachtung ist uicht von der B zu weisen, und ich würde darum bitten, der Anregung des Brafen Spee zu folgen.

Minister für Landwirtschaft 2c. von Arnim:

Meine Herren! Wenn ih versuche, den Kern aus allen Reden herauszushälen, die wir in dieser und in früheren Sessionen über den Grunewald gehört haben, \o sind alle Redner darüber einig, daß die Staatswälder niht an Kommunen verschenkt werden können, sondern daß die Kommunen sie kaufen müssen. (Sehr richtig! rechts.) Frag- li ist nur und Uneinigkeit herrscht darüber, zu welhem Preise das geschehen soll. Nun, meine Herren, ih habe ja des längeren aus- geführt, nah welchen Grundsäßen die Königliche Staatsregierung vorgegangen ist. Sie hat die Frage jedesmal 0x acquo ot bono beurteilt, und ich glaube, weiteres kann ih auch in Zukunft nicht zu- sagen. :

Die Herren Vorredner haben nun an mih noch verschiedene Fragen gerichtet. Herr Abg. Rosenow hat nochmals die Frage des Pichelswerder zur Sprache gebraht. Ich glaube, ih hätte darüber

“ine ausreichende Auskunft gegeben. Ich habe erklärt, daß die Kosten

für die Fortführung der Heerskraße über die Havel hinaus ungefähr 24 Millionen betragen und aus dem Verkaufe des Pichelswerder gedeckt werden müssen, weil andere Fonds dafür niht zur Ver- fügung stehen. Die Forstverwaltung darf die Kosten der Heerstraße über die Havel hinaus nicht tragen, wenn sie niht Interessen dort hat, und das is in diesem Falle auss{hließlich der Pichelswerder. Wenn wir also aus diesem nit die entsprechenden Summen herausholen können, hätten wir die Heerstraße nicht weiter bis an die Havel führen dürfen. Aus diesem Grunde ist der Verkauf des Pichelswerder notwendig; die Verhandlungen deswegen {weben Und sind allerdings noch nicht abgesblossen. Ich habe aber erklärt, daß wir den Bedürsnissen des Publikums nach Möglichkeit an der üdspiße des Pichelöwerder — und darauf kommt es ja allein an — {nung tragen werden.

von Bülow stimme ih O zu; dem Antrag von Branden- |.

Zweite Beilage ger und Königlih Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Freitag, den 4. Februar

Ich möchte nun noch einmal auf das zurückkommen, was in der Frage im allgemeinen gesagt worden ist. Bisher ist ja hauptsächlich von Berlin gesprochen worden. Ich habe früher {hon darauf auf- merksam gemacht, daß es sich allein bei Berlin um Objekte handelt, die viele Hunderte von Millionen wert sind. Aber die Ausführungen der Herren Abgg. Lieber und Boisly zeigen, welche Konsequenzen das hat. Es handelt sih nicht allein um Berlin, sondern eigentli um alle Städte, und Sie sehen, daß der Abg. Leber son auf eine Stadt von 4000 Einwohnern heruntergegangen ist, und Herr Abg. Boisly hat hier über eine Forst gesprochen, die überhaupt nicht in der Nähe einer Stadt liegt, und hat die Erhaltung dieser. Forstflähe im Interesse der umliegenden Orte gefordert. Wenn wir so weit gehen, dann handelt es sich nicht mehr um Hunderte von Millionen, sondern um Summen, die eine Milliarde weit übershreiten. Sie sehen also, welche Konsequenzen es haben würde, wenn der Staat sein Eigentum zu Gunsten einzelner Gemeinden zur Verfügung stellen wollte.

Meine Herren, die Summen, die wir aus diesen Verkäufen erlösen, brauchen wir notwendig, und selbst der Herr Abg. Borgmann hat anerkannt, daß eine Notwendigkeit dafür vorliegt, Holzbestände zu schaffen, die uns vor einer Holznot in späteren Jahren einmal be- wahren. Meine Herren, wenn wir sie uns niht aus den Forstver- fäufen beschaffen wollen, dann - müßte das Haus geneigt sein, diese Summen zu bewilligen. Wenn Sie diese Summen auf Kosten sämtlicher Steuerzahler bewilligen wollen, um sie einzelnen Gemeinden zum Geschenk zu machen, dann habe ih nichts dagegen.

Endlich ist der Antrag gestellt worden, die Frage an die Budget- kommission zurückzuweisen. Meine Herren, es ist Sache des Hauses, wie es dabei verfahren will. Ich kann aber erklären, daß ih in der Budgetkommission nichts Neues vorbringen kann, ih glaube auch nit, daß irgendwelche Diskussionen etwas Neues bringen werden. Hat doch selbst die heutige Diskussion absolut nichts anderes gebracht wie die Diskussion des Vorjahres. (Sehr richtig! rechts.) Ob es also nit Zeitvershwendung ist, die Sache nohmals in der Budgetkommission zu beraten, das möchte ih dem Urteil des hohen Hauses überlassen.

Damit schließt die Besprechung.

Zunächst wird die vorher ausgeseßte Abstimmung über den Antrag Liebknecht, betreffend Reform der Feld- und Forstpolizeigeseße, vorgenommen; der Antrag wird gegen die Stimmen der Sozial-demokraten abgelehnt.

Die Einnahme aus den Forstverkäufen wird bewilligt.

Der Antrag Borgmann wird gegen die Stimmen der Antragsteller und einzelner Freisinniger abgelehnt.

Der Antrag von Brandenstein wird auf Vorschlag des Abg. Freiherrn von Erffa, dem die anderen Parteien zu- stimmen, an die um 7 Mitglieder zu verstärkende Geriibides kommission überwiesen.

Der Antrag von Bülow - Homburg wird vom ganzen Hause angenommen.

Bei den dauernden Ausgaben, und zwar bei den Gehältern der Forstbeamten, bringt

Abg. Dr. Belzer (Zentr.) aus seinem Wahlkreise Hohenzollern E über die dortige Jagdordnung zur Sprache und wünscht die Einführung der preußischen Jagdordnung.

Abg. Büchtemann (fr. Volksp.) fragt die Negierung, wie sie sich zu den harten Urteilen, die während der leßten Tagung des Veutschen Forstvereins über die Ausbildung der Forstlehrlinge gefällt worden, stelle, und bemerkt: Man hat diese Ausbildung dort als eine reine Spielerei, als eine Faulenzer- und Bummelzeit be- zeichnet ; auh an der Prüfung ift eine herbe Kritik geübt worden. Wenn nach einer neunjährigen Dienstzeit die Feldwebel oder Ober- jäger entlassen werden, dann haben sie von dem Forstwesen so wenig Crfahrung, daß sie erst praktishe Geh- und Stehversuhe machen müssen. Es wird dann den Förstern vorgeworfen, daß fie immer mehr dazu gedrängt würden, Verwaltungsbeamte zu werden. Es ist sogar ein shônes neues Wort geprägt ‘worden, indem man gesagt hat, daß sie nur Betriebsvollzugsbeamte seien. Gegen diese scharfe Kritik ist nur ein einziger preußisher höherer Forstbeamter aufgetreten, der betont hat, daß gerade die Oberförster zurzeit sehr überlastel seien, und daß man ‘mit Recht dana streben müsse, dem Ober- förster cinen Teil der mechanischen Arbeit, namentlich aber auch die Schreibarbeit abzunehmen. Nach dieser öffentlichen Kritik muß De S aber auch öffentlih ihre Ansicht zu dieser Sache

undgeben.

Abg Freiherr von Wolff-Metternich (Zentr.): Die Vermeh- rung der Försterstellen ohne Revier ist sehr anzuerkennen; die Anwärter sind dankbar dafür, daß sie nun nicht mehr fo lange warten müssen. Der Forsttag in Heidelberg war ledigliß von Forstbeamten und Forst- interessenten zusammenberufen, und ih bin überzeugt, daß die Re- gierung keineswegs den Verhandlungen und Beschlüssen zustimmen wird; auch ih unterschreibe durhaus nicht alles. Die Verhandlungen haben vielfah zu Mißdeutungen geführt, namentlich die Er- örterungen über die theoretishe Vorbildung der Förster. Die Theorie ist grau, der Wald ift grün. Auch ih bin wegen meiner früheren Ausführungen über die Vorbildung der Förster in der Presse heftig angegriffen worden.

Abg. Heine RonE Auch wir begrüßen die Schaffung der 600 neuen Sörslerstellen ohne Revier. Was die R der Förster gegen Vorgeseßte betrifft, so kann ih wohl sagen, daß. ih davon nihts gemerkt habe, troßdem ih schr viele Förster kenne. Sollte sih dur den Forsttag in Heidelberg das Gegenteil herausstellen, so wäre das sehr zu bedauern. Die Förster wollen nur ihre Stellung im Verhältnis zu anderen Beamten richtig gewürdigt wissen, und man kann es ihnen au nicht übel nehmen, daß sie auf cine gute Vorbildung dringen. Jedenfalls sollten wir hier nicht Del ins Feuer gießzen, sondern Oel auf die erregten Wogen. Die Berufs- freudigkeit der Förster hat nit gelitten, und ih wünsche, daß das Verhältnis zu den Vorgeseßten bald wieder ein recht gutes werden möge. R

Oberlandforstmeister Wesener: Es steht mir nit zu, an den Reden der Herren auf dem Forsttag in Heidelberg Kritik zu üben. Jh will nur feststellen, daß man bei der Grörterung der Frage, welche Anforderungen an die Ausbildung der Förster zu stellen seien, fast einstimmig zu der Ansicht gekommen ist, daß das preußische System als das beste gilt. :

Bei den Ausgaben t atten erve tegen von Holz und anderen Forsterzeugnt}{en vring :

N Sau ermann (Zentr.) verschiedene Wünsche der Forstarbeiter zur Sprache und tritt namentlich für eine Erhöhung der Akkordlöhne

ein. Außerdem bittet der Nedner, daß den Forstarbeitern ihr Handwerks-

1910.

zeug mit etwa 75 #4 jährlich in Anschlag gebracht werde,” und daß die Forslverwaltung für Kleider und gesunde Wohnstätten Sorge trage.

Oberlandforstmeister Wesener: Die Akfordlöhne sind wieder- holt ganz erheblich erhöht worden. Jch bitte den Vorredner, mir einzelne Fälle mitzuteilen, wo die Wohnungsverhältnisse {lecht ge- wesen sind. Die übrigen von ihm vorgebrahten Wünsche wird die Forstverwaltung in wohlwollende Erwägung ziehen.

Bei den Ausgaben t Forstkulturen und Bau und Unterhaltung der W A L tritt

Abg. Heine (nl.) für die Verbesserung der Wege in den Forsten selbst und für höhere Beihilfen zum Ausbau der Wege in den Ge- meinden ein; besonders in Göttingen und Münden würden die Ge- meindewege, die durch Waldungen gehen, durch die Holzabfuhr stark abgenol, und daher seien größere Beihilfen an die Gemeinden wohl

erehtigt.

Mb Lieber (nl.) bedauert, daß nicht auch für Forsten die Be- stimmung wie bei Ackergrundstücken bestehe, daß die Bäume wenigstens 5 Meter von der Grenze entfernt angepflanzt werden müßten. Die Besißer kleiner Grundstücke würden dadurch, daß der Wald oft bis an die Grenze der Grundstücke reiche, schwer geschädigt.

Abg. Rosenow (fr. Volksp.): Die Stadt Nüdesheim hat eine Forderung an den Forstfiskus eingeklagt, das Urteil ist vollstreckbar

eworden, und die Stadt verlangt nun Zwangsvollstreckung. Die Nroctigwollstreun kann nicht durchgeführt werden, weil der Ober- präsident sagt, er könne die Forderung nicht anerkennen. b

Oberlandforstmeister Wesener: Ueber diese Angelegenheit ist der Agrarkommission bereits eine Petition zugegangen, und wir werden die Sache in der Kommission eingehend prüfen. ;

Abg. Dr. Dahlem (Zentr.): Wenn ein vollstreckbares Urteil vorliegt, bedarf es doch keiner weiteren Beratungen mehr; es matt einen fehr ungünstigen Eindruck, wenn derartige Forderungen auf Wider- stand stoßen.

Oberlandforstmeister Wesener: Wenn ih richtig orientiert bin liegt bereits in einer ähnlihen Angelegenheit ein obsiegendes Urteil des Forstfiskus vor; sollte es [s aber herausstellen, daß wir zahlen müssen, so werden wir es selb\tverständlih auch tun.

Der Rest der Ausgaben wird ohne Debatte bewilligt.

Bei den einmaligen und außerordentlichen -Aus- gaben bittet

Abg. Rhiel (Zentr.), von der Ablösung der Hüt- und Weide- e Abstand zu nehmen, weil durch sie für die

leineren und mittleren Besitzer zum Teil {were wirtschaftliche Nachteile entständen. 9 t

Es folgt der Etat der Domänenverwaltung.

Zu den Einnahmen aus grundherrlihen He- bungen liegt ein Antrag der Abgg. Shmedding (Zentr.), von Pappenheim (kons) und Dr. Friedberg (nl.) vor:

die Regierung zu ersuchen, dem Hause zur nätsten Session eine übersichtlihe Darstellung über die der Domänenverwaltung unterstellten Werte und deren wirtschaftlihe Ergebnisse vorzulegen.

Abg. Schmedding (Zentr.) begründet diesen Siticag, Eine solche Uebersicht fei notwendig, wenn man \ih darüber entscheiden wolle, ob es zwedmäßig sei, in der bisherigen Weise fortzufahren und eventuell weitere Ankäufe von Domänen vorzunehmen.

Minister für Landwirtschaft 2c. von Arnim :

Meine Herren! Wir haben einen Teil der Domänen gekauft und wissen, was sie uns gekostet haben; einen anderen Teil haben wir seit langer Zeit und wissen nit, was sie uns gekostet haben. Be- züglih des ersten Teils könnte man ja dén Kaufswert einseßen; be- züglich des leßteren müßte irgend ein Wert gefunden werden. Es gibt nun zwei Möglichkeiten, den Wert eines Grundstücks fest- zustellen : entweder man stellt den Verkaufswert fest oder den Ertrags- wert. Der Verkaufswert wird nicht nur beeinflußt von dem Ertrag, sondern au von andern Faktoren, die zum Teil \pekulativer Natur sind und zum Teil im Affektionswert bestehen, den ein Grunßdstück haben kann. Es kann z. B. cine Domäne eine sehr \{höne Lage haben und deshalb mehr wert sein, als der Ertragswert ausmacht. Es kann eine Domäne auch diht vor den Toren einer Stadt gelegen fein, parzellierungsfähig sein und sih zu Baustellen verwerten lassen; sie würde also einen gewissen Spekulationswert baben. Ich nehme an, daß Ihnen an der Feststellung dieses Verkaufswertes, der ja ungeheuer {wer zu beurteilen ist, nichts liegt, sondern daß Sie eine mehr lánd- wirtshaftlihe Beurteilung der Domânengrundstücke, also eine Art Ertragswert haben wollen.

Den Ertragswert könnte man für die Domänen in verschiedener Weise feststellen. Man könnte erstens Bonitierungstaxen vornehmen. Da mache ih zunächst auf die Kosten und die großen Schwierigkeiten, die in der Praxis entstehen würden, aufmerksam. Wir besitzen im ganzen ungefähr 1400 Domänenvorwerke, diese find in etwas mehr als 1000 Pachtshlüssen zusammengefaßt. Hier eine wirk- lih- zutreffende Taxe zu bekommen, würde sehr s{chwierig sein. Nehmen Sie an, daß zur Taxierung eines jeden Domänens(lüssels mit den Neisetagen und mit der Ausrechnung der Taxe zusammen - vier Tage gebraucht werden, so würde das im ganzen etwa 4000 Tage ausmachen, und man würde, wenn man zwei Menschen damit be- schäftigt, auf 8000 Tage kommen. Die Leute dazu zu finden, die fähig sind, solche Taxen auszuführen, und auch die Zeit dazu haben, würde auf ungeheure Schwierigkeiten stoßen. Ich glaube also, tnan kann davon Abstand nehmen, und aus den Worten des Herrn Vor- redners {ließe id auch, daß der Wunsch dahin geht, hiervon Abstand zu nehmen. Es ist auch noch in Rücksicht zu ziehen, daß der Wert, den wir jeßt feststellen, sich von Jahr zu Jahr ändert.

Cs würde dann der Modus in Frage kommen, den der Herr Vorredner besprochen hat, die Grundsteuertaxe. Da is zunächst zu bedenken, daß die Grundsteuer durhaus verschieden ein- geschäßt ist. Sie \{chwankt nicht nur în den ‘einzelnen Landes- teilen, sondern auch - innerhalb der einzelnen Landesteile zwishen den einzelnen Kreisen. Das weiß ih aus eigener Erfahrung, da ih selber lange Jahre hindurh in der Uckermark taxiert habe. In den drei Kreisen, die dort existieren, in den Kreisen Angermünde, Templin und Prenzlau, war das Verhältnis des Werts zur Grundsteuerreinertragstaxe durhaus verschieden. In dem einen Kreise waren z. B. die gleichen Bodenarten um mindestens eine Bodenklasse niedriger taxiert als in dem Nachbarkreis.

Weiter kommt der Umstand in Betracht, daß die Domänen seinerzeit ja nur oberflählich taxiert worden sind, weil irgend ein Grund für die Beschaffung einer genauen Taxe gar nit vorlag; bie

Domänen wurden zur Grundsteuer nit herangezogen, und es lag ein