2) für Lehrerinnen in Ortschaften der Ortsklasse A E weniger als 560 4, der Ortsklafse B nicht weniger als 470 #, der Ortsklasse C nicht weniger als 390 , der Ortsklajse D nicht weniger als 330 E ä e betragen. Für die oberste Stufe der Ortsklasse E muß sie Lehrer mindestens 330 #, für Lehrerinnen mindestens 250
ih betragen. E ; fa Auf Volksschullehrer und -lehrerinnen finden die Vorschriften im Artikel 1V Abs. 1 und 3 ages Airmnung: R ifel VI.
Dieses Gefeß tritt mit Wirkung vom 1. April 1910 ab in Kraft. Die Pensionen der nah dem 1. April 1908 in den Ruhestand Es Beamten und die Verforgungéansprüche der Hinterbliebenen seit dem 1. April 1908 verstorbenen Beamten werden auf Grund des im beiliegenden Tarif *) angegebenen pensionsfähigen Durchschnitts- des ohnungêgeldzus{usses anderweitig festgestellt; Nach- ungen für die vor dem 1. April 1910 liegende Zeit finden nicht Diese Bestimmung findet für die Volksschullehrer und «lehrerinnen und deren Hinterbliebene finngemäß Anwendung.
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Un rift und beigedrucktem Königlichen Daales A day
eben Kiel, an Bord M. J. %. Juni 1910.
(L. S.)
„Hohenzollern“, den
Wilhelm. von Bethmann Hollweg. Freiherr von Rheinbaben. von Trott zu Solz. von Heeringen. Freiherr von Schorlemer. von Dallwig.
“ va Hier nicht mitabgedruckt; bereits in der Nr. 146 des „Reichs- und Staatsanzeigers“ mitgeteilt.
Auf Jhren Bericht vom 9. Juni d. J. will Jh dem Kreise Bütow im Regierungsbezirk Köslin, wel den eemäßigen Ausbau der an der Kreishaussee Pomeiske— walde ösilih von Jassen beginnenden, über Neuendorf ver- und an der R endenden Straße beschlossen E Ausführung dieses Unternehmens das Enteig nungs- ret nah Maßgabe des Gesezes über die Enteignung von Grundeigentum vom 11. Juni 1874 hierdurch verleihen. Die eingereiite Karte folgt zurü. Neues Palais, den 16. Juni 1910. i Jm Allerhöchsten Auftrage: Wilhelm, Kronprinz. f von Breitenbach. An den Minister der öffentlichen Arbeiten.
Ministerium der öffentlidftn Arbeiten. Bekanntmachung.
__ Gemäß § 45 des Kommunalabgabengesezes vom 14. Juli 1893 (Gesepsamml. S. 152) wird das für die Kommunal- iuneu im Ter ie 1910 in Betracht kommende Rein- men er gesamten reußishen S - tisenbahnen auf den Betrag von Pin. Viana
256 244 817 M“
Verhältnisse der erwachsenen Ausgaben an (estgna det der Besteu die beteiligten preußischen Ge
und selbständigen Gutsbezirke : 232916 976 4. Berlin, den 25. Juni 1910. Der Minister der öffentlichen Arbeiten. von Breitenbach.
Ministerium der geisilihen, Unterrichts- und Medizinalangelegenheiten
* Der bisherige Orts\chulinspektor und Pfarrer Karl Wilhelm Friedrih Gleim aus Wabern, Kreis Friglar ist zum rettde in Hâlle i. W. ernannt worden.
#
Bekanntmachung, betreffend die Carl Hagase-Stiftung für die Köni li Akademishe Hochschule für Me sit in Beelin, G Aus der Carl se-Stift für die Königliche akademis dle für Musik sind Be das Etatsjahr 1910 den Fe t s Dura Anstalt die daneben vermerkten Stipendien be- worden: 1) Sängerin Else Koeppen = 900 4, buhstäblih: „Neunhundert Mark“, 2) Violinist Werner Göhre = 600 4, buhstäblih: „Sechshundert Mark“, 3) Violinist Augu st Hewers = 600 , “ buchstäblih: „Sechshundert Mark“, O Bp d c Sebibat Matt ablih: „S un E Charlottenburg, den 24. Juni 1910.
Dr. Kreys{hmar.
Bekanntmachung.
Unter nahme 4 der allgemeinen Vorschriften die acta im Gn A chen Stäate vom 21. Dezember i bringen wir zur öffentl Kenntnis, daß dem Mark- Médecaspiranten Robert Thomé zu Grube Maybach bei die Konzession zum Betriebe des Gewerbes der
von uns erteilt worden ist. 6 wird seinen Wohnsiy zu Grube Maybach, Kreis
, nehmen. Bonn, den 24. Juni 1910.
Königliches Oberbergamt. Baur. Die von heute ah abe gel Nummer 20 der P rennen Ge tan ung enthält unter Nr. 11 050 das r Abänderung der Vorschriften über die Wohmumgsgeldzujchi e und Mietentschädigungen, vom 5. Zuni 18 T
lin W., den W. Juni 1910. Ber königlihes Gesezsammlungsam! rüer.
Niqchlamltliches. Deutsches Reich.
Preußen. Berlin, 29. Juni.
Seine Majestät der Kaiser und König haben an den Botschafter Fürsten von Radolin bei dem Ausscheiden aus seinem Amte folgendes Allerhöchstes Handschreiben zu richten geruht:
Lieber Fürst Radolin!
Es ift Mir ein Bedürfnis, Ihnen aus Anlaß Ihres Ausscheidens aus dem Reichsdienste Meinen Kaiserlichen Dank auszusprechen für die ausgezeichneten Dienste, die Sie während einer niamebr 47 jährigen amtlihen Tätigkeit Meinen Vorfahren an der Krone, Mir und dem gesamten Vaterlande geleistet haben. Als Botschafter in Konstantinopel, St. Deter g und Paris ist es Ihnen elungen, sich das Wohlwollen der Monarhen und die Achtung der Regierungen, bei denen Sie beglaubigt waren, in so hohem Grade zu erwerben, daß Sie in der Lage waren, Meine Politik und die Interessen unseres Vaterlandes erfolg- rei zu vertreten. Indem Jch Ihnen, lieber Fürst, als Beweis Meines Wohlwollens die Brillanten zum Kreuz der Königlichen Hausordens von Hohenzollern Ihnen demnächst zugehen werden, spreche Ich die Hoffnung aus, daß es Gott gefallen möge, Ihnen die nah einem arbeitêvollen Leben wohlverdiente Ruhe noch durch lange Jahre zu gewähren.
Kiel, den 27. Juni 1910.
J roßkomture des verleihe, dessen Insignien
Wilhelm, l. R. An den Kaiserlichen Botschafter Fürsten von Radolin, rhlauht.
Der Bundesrat hielt heute nahmittag eine Sigzung. Vorher hielten die vereinigten Ausschüsse für Handel und Ver- kehr und für Justizwesen, die vereinigten Ausschüsse für gol und Steuerwesen und für Justizwesen, die vereinigten Ans- [Gase für Zoll- und Steuerwesen und für Handel und Verkehr owie der Ausschuß für Zoll- und Steuerwesen, ferner die vereinigten Ausschüsse für Handel und Verkehr und für Rechnungswesen, die vereinigten Ausschüsse für Handel und Verkehr, für Zoll- und Steuerwesen und für Justizwesen, die vereinigten Ausschüsse für gee und Steuerwesen und für E a sowie der Ausschuß für Handel und Verkehr Sizungen.
Das Königliche Staatsministerium trat gestern zu einer Sizung zusammen.
Der Regierungsassessor von Hövel aus Stade ist der Königlichen Regierung in Marienwerder zur weiteren dienst- lichen Verwendung überwiesen worden.
Robie un bct Ki det GERAER von Nostigz aus S für den Titeeas Verwaltungsdienst bestanden.
É E A E A E
Laut Meldung des „W. T. B.“ geht S. M. Flußkbt „Vaterland“ heute von Schanghai nach Tschinkiang.
S. M. S. „Leipzig“ is gestern in Sialkwan ange- kommen.
otsdam, 2. Juni. Jhre PEFoRAt die Kaiserin und Jhre Kaniguige Hoheit die Pr nzessin Viktoria Luise nad, gen . B.“ zufolge, gern vas a Neuwied, 2. i. Gestern i t die feier- Beise vas En Köni lichen Hoheit der Ee witweten Wir in Marie zu Wie Lan Cazleß
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in Seiner K
Oesterreich-Ungarn.
Das österreichische Herr s delte über das Le ic 1A rén son darhandelia yeslern Nah dem Bericht des „W. T. B.* sprach der Referent
von Plener die Ueberzeugung aus, d Herrenhaus di Sanierung der Finanzlage neectäblußea Gier it fs des L werde, wenn es auch doppelt recht habe, gegen eine maßlose j der Ausgaben Einspruch zu erheben. Zu der t Revision des eyes, betreffend die Kanalbauten, erklärte der Handelsminister Dr. Weisfkirhner, die R ierung werde widersprechenden AnfBauungen über
nahme per
mit Rücksicht auf die cent m0 dus Ceotrit 1e Phi Le ge ü un t m
Sette einer adulerten die Deridcis aeg: könnte allein erböbt werden, erklärte der
ister von es für losen, eine direkte oder indir; and Lee Cneis Caaetites würde. Die Regierun Lt fd eine K tion der direkten und indirekten Steuern im erufe der Staatskasse sowohl als auch der Bevölkerung. Nachdem dann von mehreren Seiten das
kommen von Besprechungen An nationa Friedens in Viboat ite ind die “s aieteRe worden war, daß trozdem der Na tenstreit aufhören
werde, wurde das Budget in allen en weiteren Verlaufe s g ahl. das, Laa es 2
der Budgetkommission beantragte Resolution die Regierung aufgefordert wird, noch R in den its für den Bau eines Donaw—Weichselkanals f wird eine Rentabilitätsberecchnung vorzulegen, und ferner eine zweite Resolution, in der die eeus aufgefordert wird, das Wasserstraßengese einer Revijion zu hen.
— Jn féiner Antwort auf die vom Hochschul- flub deò Abgeordnetenhauses der Regierung üben
S
Wünsche betreffs des Standortes der italienischen Rechtsfakultät wies der Ministerpräsident Freiherr von Bienerth, obiger Quelle zufolge, auf den bereits dem Parlament unterbreiteten Vermittlungsvorschlag hin, durch den bei der Beratung über den dauernden Standort ausreichende Bürgschaft für die Wahrnehmung der Jnteressen der f flavischen Parteien gegeben werde. Die Regierung müsse beanspruchen, daß die gegenwärtige Vorlage, die ohnehin für die italienischen Staatsangehörigen nur einen Ersatz des cin gebüßten Besißstandes darstelle, für sih und ohne Verknüofung mit anderen Hochschulwünschen verhandelt werde. Die § e rung sei zwar von Wohlwollen gegenüber allen kulturellen strebungen der Südslaven erfüllt, könne aber die nähere Er- wägung ihrer Wünsche erst jenem Zeitpunkt vorbehalten, 10 die Vorlage für die italienische Fakultät einer gedeihlichen parlamentarischen Lösung zugeführt sein werde. ¿
… — Der Prinz Tsai-Tao ist mit der chinesischen Mililär- studienkommission gestern in Budapest eingetroffen.
Großbritannien und Frland.
Jn der gestrigen Sitzung des Unterhauses brachte Fer Premierminister Asquith den angekündigten Gesetzentwurf n durh den die Erklärung des Königs bei der Thro besteigung geändert wird. Nach der Vorschrift dieses bekennt sih der König als treues Mitglied der pró reformierten Kirche und verspricht, nach besten Krä dem Geseye entsprechend für eine protestantische T Sorge zu tragen. ister
Wie das „W. T. B.“ meldet, erklärte der Premiermt en die Regierung glaube, in dem Gefey alle Bürgschaften und haben, die nah mens{lichem Ermessen gefordert werden fonnten ter- wies weiter auf das starke Anwachsen der Zahl der fatholis 2 tanen hin, deren unzweifelhafte Loyalität nit besonderer [ite eine maßregeln bedürfe. Der Wortlaut der alten Eckl — König
und lge
unnôtige Beleidigung der Katholiken und müsse hrungen deë unangenehm sein. = Balfour {loß \ich det fur cinen Eremaerminibers an. — Redmond erklärte Untertanen des kt später Gerechtigkeit gegenüber Millionen voi
Königs.
Darauf wurde der Gesezentwurf in erster Lesung gegen 42 Stimmen angenommen
Frankreich, n
Die Deputiertenkammer hat in der gestri (i Sre die Beratung der Jnterpellationen über die aä ba énit, Politik beendet. Der Präsident Brisson teilte da anf ister: daß mehrere Tagesordnungen eingegangen seien. Der die von präsident Briand erklärte, die Regierung nehme nur s heißt: André Hesse eingebrachte Tagesordnung an, in der litik der „Die Deputiertenkanmimer, treu der traditionellen Po terun republikanischen Partei, billigt die Erklärungen der Regi i und hat das De, f e zes d das Werk lezten Legislatu o ortsezen wird!“
s Der 1 2 Der tdns x sprach hierauf sein Bedauern darüber aus daß der Ministerpräsitent nit die von ihm im Namen der ano bedeutendsten Gruppen des Varies vorgelegte Tagesordnun igen, enommen habe, die, ohne die E ärungen der Regierung zu seine c der Gegierung das Vertrauen ausspreche, und dgte er und
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mit 383
Erklä des Ministerpräsidenttn
Sade en E s d ber Wablen für die Generäl*
râte deni e E e terprasitent i b era r Ministerpr
Beteen das Wort und - agte fi darüber, é
vor
inan seine Worte, die keinen Tadel gegen die Majorität enthalten follten, fals ausgelegt habe. Er erinnerte dann daran, daß er n den Wablen die Republikaner aufgefordert babe, zum Kamp
gehen, um die Latenshule zu verteidigen. Ferner erinnerte an die Kimpfe für die Republik, die er Seile an
mit Berteaux ausgefochten habe zu einer Zeit, wo man furde als Landeecen holen Au Der Ministerps ließli um das Vertrauen der Kammer ni s T sondern auch Linfichilid seinex und \{ er nur eine von der Linken gev heit annehmen werde. Hierauf wurde die Prior von den Sozialisten eingebrachte Tagesordnung, die eint Simmern sozialistischen e E, enthält, mit 458 gegen F Sorität gelehnt, nahdem der Ministerpräsitent sich die Sra sprochen und die Vertrauensfrage gestellt erteaux, daß dieSozialistish-Nadikalen, Ausführungen des Dec Wp. identen, für
seines oógramms ,
b e Prog men würden. Avnand e
é dnung würden den ihrer Ansicht nicht entf den Teil E Hesse ablehnen, aber für die ganze rone ordnun f Gese bis x e ucn S art be O egierung Dee ini bai, mit 404 gegen 121 Stimmen enommen sa t mit 375 gegen 92 Stimmen der iveite Teil, der be 'Reform- Kammer das Vertrauen r Regierung hat, daß sie ird werk der drei leyten Legislaturperioden fortseßen Einkommen- olitifder Laienherrschaft durchzuführen, scchleunigst ausschließ euer zur Annahffe zu bringen und mit einer Me rheit S h diese lih aus Republikanern bestehend, die entschlossen d sozialen Reformen durchzuführen, das Werk demokratischen und ah, Fortschritts zu Ende zu führen Endlich wurde ning Hefe jedes weiteren Zusaßes die ganze Tagesor chdem * der m 5 gegen 110 Stimmen angenommen. Na wurde minister dann noch das Budget eingebracht hatte, Sigung geschlossen. Spanien. Thr on? ¿ Jm Senat stand gestern die Antwort auf die rede zur Beratung. (Lana h Laufe der Debaîte te der Ministerpräsident le Ag WT B.* zufolge, daß die Krone bei der isier ie mre e 10 cls Le nlglele frage quf gerte Dove org er, et cin e € S e Tie Bebilbn n gee gra dem König, dem Vaterlande und der Wtehrheit des Parlaments.
Me Qui tos des Parlaments ist gestern geschlossen F Ÿ [t der Großwesir Hakki Pasha ein lan eris Exposs üher die äußere und innere Lag€
sowie über die der q E d B.* hob der Großwesir zunä hervor, daß d ie Gs ih sebr aebesier! habe. Vor sechs Monaten E i Europas u Cle ea tas lkanbund gegen die Türkei sproden.
öffentl einung Euro T Der Gr È fündigte Verhandlungen mit Bulgarien wegen usses von rträgen, betreffend den Peel E Üntert das ret, die Grenzangelegenheit f ‘Diese Ver- lungen wegen eines türfish-serbisben Hantelsvertrags an. D erbreitet würden dem Parlament in seiner nächsten unk Der Gr erinnerte dann an alle en der Kreta-