1878 / 106 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 06 May 1878 18:00:01 GMT) scan diff

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ein werden.

flcigen fein wer zu erlassenden Bestimmungen zu berüd-

in, den 25. April 1878.

Der Finanz-Minister. Hobrecht.

2) An die Königlichen Regierungen in Schleswig und Coblenz, sowie an die Königlihe Finanz-Direktion in Hannover.

dem

Von der Verfügung zu 1.) Abschrift erhält die König- Dieektien auf ben Bericht vom 14. Februar b. J. mit Bemerken, daß Behufs der Numerirung der Gebäude-

reibungen der Bezirk der Stadt Berlin zunächst in die beiden Haupttheile nördlih und südlich der Spree zu zerlegen, im Uebrigen aber nah den oben unter T. bezeihneten Grund- n zu verfahren ist, dergestalt, daß die Numerirung in Theile nördli der Spree mit Nr. 1 beginnt und darauf in den Theil südlih der Spree übergeht. Berlin, den 25. April 1878.

Der Finanz-Minister. Hobrecht.

3) An die Königliche Direktion für die Verwaltung der direkten Steuern in Berlin.

Von der Verfügung zu 1.) Abschrift erhält die König- liche N Ta irt i

egierung zur

e. Ob und inwieweit die

r den Geltungsbereich der Grundbuchordnung getroffenen nordnungen bei der von Jhr nach 8. 7 þ. der Anweisung vom

26. September v. Js. wegen der definitiven Ordnun merirung der Gebäudebeschreibungen im dortigen

und Nu- egierungs-

bezirk zu erlassenden Bestimmung ebenfalls zu berü sichtigen sein werden, bleibt der Erwägung der Königlichen Regierung

überlassen.

Berlin, den 25. April 1878.

4) An die Königlichen

obrecht.

Der Bobredt egierungen zu Cöln, Trier, Aachen

und Wiesbaden.

Kriegs-Ministerium.

Der Gerichts-Assessor Röns berg und der Jntendantur- Referendar Kriesen sind unter Ueberweisung zu den Jnten- danturen des XI. bezw. 1X. Armee-Corps zu etatsmäßigen Militär- ntendantur-Assessoren ernannt worden.

Abgereist: Se. Excellenz der Wirkliche Geheime Nath

und Präsident des Reichsbank-Direfktoriums von

Dechend

in Dienstangelegenheiten nah Dresden und der Provinz Sachsen.

Preußen.

Nichtamtliches. Deutsches Neich. Berlin, 6. Mai. Se. Majestät der

Kaiser und König wohnten am gestrigen Sonntage

dem Gottesdienste im

Dom bei, nahmen die Mel-

dungen des behufs Jnspizirungen abreisenden Kommandan-

ten, General-Lieutenants von | ner Vertretung kommandirten General-Majors von

Neumann, sowie des U sei:

hen,

Commandeurs derx 1. Garde - Kavallerie - Brigade , éntgegen,

empfingen dann den Prinzen

Ferdinand zu Schleswig-Hol-

stein-Sonderburg-Glücksburg, Lieutenant im 1. Garde-Regi- ment z. F., und hörten demnächst den Vortrag des Ministers des Königlichen Hauses, Freiherrn von Sleiniß.

Heute Vormittag nahmen Se. Majestät, außer den täg- lichen Vorträgen, den Vortrag des Chefs des Civil-Kabinets, Wirklichen Geheimen Raths von Wilmowski, und darauf die Meldung des von Urlaub zurücgekehrten Gouverneurs von Berlin, Generals der Jnfanterie und General-Adjutanten von Boyen, entgegen. |

Gegen 11 Uhr Vormittags empfingen Beide Maje- stäten den Direktor der hiesigen Feuerwehr, Hauptmann Witte.

JZhre Majestät die Kaiserin-Königin wohnte gestern dem Gottesdienste im Dome bei, betheiligte Sich später an einer fkirhlihen Feier im Magdalenenstift und besichtigte dann das Siechenhaus Bethesda.

Heute besuchte Jhre ‘Majestät die Kaiserin-Augusta-Stif- tung in Charlottenburg und das Augusta-Hospital.

Heute Abend um 9 Uhr empfängt Allerhöchstdieselbe die hier anwesenden Mitglieder der Königlichen Familie und reist dann nah Baden ab.

Im weiteren

Verlaufe der vorgestrigen (40.)

Sißung des Reichstages führte bei der zweiten Be- rathung des Geseßentwurfs, betreffend die Ab änderung der Gewerbeordnung, der Abg. Dr. Baumgarten aus, daß niht vom Staate, sondern von der Kirche Maßregeln zu ergreifen seien, um der Feier des Sonntags eine größere

usdehnung zu verschaffen.

Der Abg. Dr. Reichensperger

(Crefeld) sprach dagegen die Ansicht aus, daß in heutiger Zeit die Macht der Kirche für diesen Zweck niht mehr ausreie, es sei nothwendig, daß die Geseßgebung t eingreife. Der t Dr. Löwe schilderte nah eigenen Er ahrungen die üblen Folgen der Sonntagsarbeit auf die Arbeiter in physischer,

inden zu chränken.

Dem gegenüber bemerkte der Kommissarius des Bundes- i

raths, Geh.

en des Vorredners

xreits im vor f

ethisher und intellektueller Hinsicht ; er glaube, in dem be- gestrigen Berichte mitgetheilten Antrage ein Mittel

haben, dieses Uebel auf das Möglichste zu be-

egierungs-Rath Nieberding: Die Ausführun- önnten den Anschein erwecken, als ob

ie von ihm geschilderten s{lechten Folgen durch die Regie- E herbeigeführt würden. Dem gegenüber fonsta-

tire er, da

gerade die Regierungsvorlage den Zweck habe,

den Arbeiter von jedem Abhangigteitoverhältniß in dieser Be- e

ge ung zu befreien. Wenn di

rbeiter von der Vorlage den

rauch machten, den die Regierung T dann würden

die Zustände, welche der Abg. Löwe geschil

den werden."

Der Abg. Kapell spra

ert habe, vermie- sich für das Verbot der Sonn-

tagsarbeit aus. Der Abg. Bürgers erkläxte dagegen, seine Partei halte die Regierungsvorlage, welche bestimme, daß kein Arbeiter zur Sonntagsarbeit verpflichtet werden könne, für E ibigee, als den Kommissionsbeshluß. Leßterer habe die

eutung, daß der Arbeiter nicht von der Sonntagsarbeit befreit, sondern in dieselbe hineingestoßen werde. Man müsse diese An- L zum Theil der guten Sitte Es imUebrigen sei er

ür die Regierungsvorlage, welhe dur

en Kommissions-

e A SeTIIAID A T MERR T E A E A E E S T I D E M I I I A H 4 R DERT E ÉSPERE E B É Le Et WEOE M EAN E E EOREETT r mee A 7 T eie A F

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beschluß in keiner Weise wesentli verbessert werde. Nah einem Schlußwort des Abg. Dr. Gensel wurden sämmtliche An- träge abgelehnt und die §8. 105 und 105a unter Streichung des leßten Satzes des Alinea 1 ‘des 8. 105a nach den Kom- missionsbeslüsen mit 123 gegen 117 Stimmen angenommen. Ebenso wurde der bereits mitgetheilte, vom Abg. Most bean- tragte neue Paragraph, betr nd die geseßlihe Fixirun eines Normalarbeitstages, nachdem” die Abgg. Stumm un Dr. Hirs gegen denselben gesprochen hatten, abgelehnt. Um 4 Uhr vertagte das Haus die Fortseßung der Debatte.

Jn der heutigen (41) Sißung des Rei ch €- tages, welcher am Tische des Bundesraths der Präsident des Reichskanzler - Amts, Staats - Minister Hofmann, und mehrere andere Bevollmähtigte zum Bundesrath beiwohnten, theilte der Präsident mit, daß eingegangen seien: ein Geseß- entwurf, betreffend die Aufnahme einer Anleihe für Zwede der Verwaltung des Reichsheéres, und ein Nachtrag zum Reichshaushalts-Etat pro 1878/79. Matrikularbeiträge.

Darauf seßte das Haus die zweite Berathung des Geseßz- entwurfs, betr. die ats Am her Gewerbeord- nung fort. §. 107 führt die -Arbeitsbücher für Arbeiter unter 18 Jahren obligatorisch, für ältere fakultativ ein.

Hierzu sind folgende Anträge gestellt:

Von den Abgg. Ackermann und von Helldorff :

„Der Reichstag wolle beschließen :

1) den §. 107 dahin abzuändern : 4

„Als gewerbliche Arbeiter dürfen nur solche Personen beschäf- tigt werden, welche mit einem Arbeitsbuche versehen sind. i

Bei der Annahme des Arbeiters hat der Arbeitgeber die Vor- zeigung des Arbeitsbucbes zu fordern. ì i

Der Arbeitgeber ift verpflichtet, das Arbeitsbuch der Lehrlinge und der Arbeiter unter 18 Jahren zu verwahren, auf amtliches Ver- langen vorzulegen und nach rechtmäßiger Lösung des Arbeitsverhält- niffses dem Arbeiter wieder auszuhändigen. ,

Arbeiter über 18 Fahre ines nit verpflichtet, das Arbeitsbuch in Verwahrung des Arbeitgebers zu belassen, und können das von ihnen ausgehändigte Buch jeder Zeit zurüdäfordern.“

Von den Abgg. Dr. Blum und Dr. Klügmann:

„Dem §. 107 am Ende folgenden Say beizufügen: /

„Auf Kinder, welche zum Besuch der Volksschule verpflichtet sind, finden vorstehende Bestimmungen keine Anwendung.“

Von dem Abg. Stumm:

Statt „achtzehn Jahren“ zu seßen: „Einundzwanzig Jahren“.

Es ergriffen hierzu das Wort die Abgg. Ackermann, Dr. Hirsh, Stumm, Frhr. von Hertling und Dr. Blum. (Schluß des Blattes).

Laut Geseß vom 12. April l. Js. ist der dänische Finanz-Minister ermächtigt worden, unter gehöriger Kontrole die zollfreie Einfuhr von Salz zur Sodafabrikation in Dänemark zu gestatten.

Jn einem Aufsaße „Ueber - den jeßigen Stand der Spiritusbesteuerung in Deutschland und dessen Einfluß auf die chemische Fndustrie“ von Dr. Heinrich Gericke, abgedrudt im Januarheft der bei Jul. Springer in Berlin erscheincnden Monatsschrift „Die Chemische Jndustrie“, wird die Behaup- tung aufgestellt, daß abjoluter Alkohol als chemisches Produkt bei der Einfuhr in das Gebiet der Branntweinsteuer-

emeinschaft aus anderen Staaten der Zollgemeinschaft einer ade nicht unterwörfen ei.

Disse Behauptung entbehrW.der Begründung. - Nach In- halt det O Be C S Ine pg u/ßterllegt ein jedex Brannt- wein bei der Einfuhr in das#Gebiet der Steuergemeinschaft aus anderen Staaten der Zollkmeinschaft einer Üebergangs- abgabe. Dieselbe wird zur. Yeit nah dem Maßstabe von 13,10 J für einen Hektoliter 50 Proz. Alkohol nah Tralles erhoben, beträgt mithin von einem Hektoliter absoluten Alko- hols = 10 000 Literprozenten 26,20 /( Dies erhellt un- zweifelhaft aus der vom Bundesrath festgeseßten und im Neichs-Geseßblatt von 1877 Seite 9 f. veröffentlihten Ueber- sicht der zur Zeit geltenden Uebergangsabgabensäße. Wenn dessenungeachtet absoluter Alkohol aus Süddeutschland nach den Staaten der Branntweinsteuergemeinschaft - thatsählich abgabenfrei eingeführt werden sollte, so geschieht dies unter Umgehung des Geseßes und ohne Wissen der Steuerbehörde.

Das Reichsgeseß vom 6. Juni 1870 erklärt im §8. 60 denjenigen Bundesstaat zur Erstattung der auf die vorläufige Unterstüßung eines Ausländers von einem Ortsarmen- verbande verwendeten Kosten für verpflichtet , welchem der Drtsarmenverband der vorläufigen Unterstüßung angehört, mit der Maßgabe, daß es jedem Bundesstaate überlassen bleibt, im Wege der Landesgeseßzgebung diese Verpflichtung auf seine Armenverbände zu übertragen. Von leßterem Vorbehalte hat Preußen in dem 8. 64 des Ausführungsgeseßes vom 8. März 1871 Gebrau gemaht. Danach ist jeder Ausländer, so lange ihm der Aufenthalt gestattet ist, in Bezug a. auf die Art und das Maß der im Falle der Hülfsbedürftigkeit zu ees öffentlihen Unterstüßung; b. auf den Erwerb und den Verlust des Unterstütungswohnsißes einem Deutschen gleih zu behandeln. Eine Folge der Bestimmung des 8. 64 ist, daß in Preußen die Kosten der inländischen Armen- pflege für einen Ausländer dem Staate E niht ob- liegen, dieselben vielmehr ebenso wie die Kosten dec Armen- pflege für Deutsche, je nachdem rücksihtlih des Ausländers die geen Vorausseßungen zutreffen, nah welchen ein Deutscher

en Unterstüßungswohnsiß in einem Armenverbande erworben en und noch besißen würde oder niht, dem Ortsarmenver- ande seines Unterstüßungswohnsizes oder dem betreffenden Land- arnfenverbande zur Last fallen. Hieraus folgt we.ter, daß durch den Erwerb des Unterstüßungswohnsizes Seitens eines Aus- länders nicht blos die armenrehtlihen Verhältnisse seiner Per- son bestimmt werden, dieser Erwerb \i{ch vielmehr zugleich auf alle diejenigen Personen miterxstrecken ul welche bei einem Deutschen nah Maßgabe der Reichsge eßgebung 88. 15 bis 20, E eE vom 6. Zuni 1870 seinen Unterstüßungswohnsy zu theilen haben; daß also niht im Widerspruhe mit dem rüdsihtlich der Deutschen adoptirten Systeme der Geseßgebung der Vater als Ortsarmer, seine hülfsbedürftig gewordenen Kinder als Land- arme behandelt werden können. Hiervon als selbstverständ- lih ist das Bundesamt für das Heimathwesen bereits in dem Erkenntnisse vom 9. Dezember 1876 bezüglih der unehelichen Kinder einer Mutter ausgegangen, welche, obgleich Ausländerin, im Sinne des Reichsgeseßes den Unterstüßungs- wohnsiß in Preußen vom 1. Juli 1871 an auf Grund des S. 64 des Ausführungsgeseßes erworben hatte. Die Anwen- dung gleicher Grundsäße auf den Ausländer wie auf den Deutschen kann sich, nah einem Erkenntniß des Bundesamts vom 23. März d. F., auch niht beshränken auf diejenigen Familienglieder des ersteren, welche sich in seinem Hausstande und somit mit ihm in demselben Ortsarmenverbande befinden.

Behält mithin auch das Kind eines in Preußen zum Un,- stüßungswohnsißze berechtigten Ausländers das Hül. domizil des leßtern nah §. 18 des. Reichsgeseßes vom 6. Ju. 1870 so lange bei, bis es dasselbe nah 88. 22 Nr. 2, 23 bi 27 ib. verloren oder selbst einen anderweitigen Unterstüßungs: wohnsiß nach Vorschrift der §8. 9 bis 14 ib. erworben ‘hat, so fehlt gleihmäßig jeder geseßlihe Anhalt dafür, dem Kinde, welhcs an dem Hausstande des Vaters nicht theilgenommen da vielmehr im Auslande verblieben is, nicht dessen Unter- Ini in gleichem Umfange beizulegen. Selbst- verständlih tritt der getheilte Unterstüßungswohnsiß des Vaters erst alsdann in Wirksamkeit, wenn das im Auslande verbliebene Kind im Geltungsgebiete des Reichsgeseßzes hülfs- bedürftig wird, da die Armengeseßgebung des Reichs nur den in ihrem Geltungsgebiete bestehenden Armenverbänden Rechte verleiht und Verpflichtungen auferlegt. Der Unterstüßungs- wohnsiß des Vaters bethätigt mithin jene Wirksamkeit au hinsihtlich des im Auslande verbliebenen Kindes so lange, als nicht durch 2jährige Abwesenheit nach vollendetem 24. Lebensjahre von dem Ortsarmenverbande des Unter- stüßungswohnsißes die Beziehungen des Kindes zu demselben gelöst Fnd, oder leßteres einen andern Unterstüßungswohnsißz erworben hat. L

Jn den deutschen Münzstätten sind bis z:im 27. April 1878 geprägt worden, an Goldmünzen : 1 192789 300 6 Doppelkronen, 365 296 020 4 Kronen, 27 969 845 6 halbe Kronen; hiervon auf Privatrechnung: 266 604 640 46; an Silbermünzen: 71 652 415 4 5-Markstücke, 97 810 530 /6 2-Markstücke, 148 847 743 M 1-Markstüke, 71 486 388 A6 5b0-Pfennigstüde, 35717718 Æ 2 20-Pfennigstücke. Die Gesammtausprägung an Goldmünzen betrug: 1 586 055 165 4, an Silbermünzen : 425 514 794 20 _g.

Jn den Fällen der 88. 19, 58 des Reichsgeseßes vom 6. Februar 1875 ist in den Standesakten ausdrüdcklih zu bemerken : daß der Anzeigende aus eigener Wissenschaft unter- richtet sei. Nah einem Cirkularerlaß des Ministers des Junnern vom 27. v. M. kann aber aus den Bestimmungen des Reichsgeseßes nicht gefolgert werden, daß auch die Art und Weise anzugeben sei, wie der Anzeigende diese eigene Wissenschaft erlangt habe. Ein solches Verlangen erscheine auch vom praktischen Gesichtspunkte aus mißlih, wenn man erwäge, daß der Begriff der „eigenen Wissenschaft“ (z. B. von dem wirklih eingetretenen Tode E einer mehr oder weni- ger strengen Auslegung fähig sei, so daß demnächst leiht ein- mal Zweifel darüber aufgeworfen werden könnten, ob unter den zu Protokoll gegebenen Umständen cine eigene Wissen- schast auch wirklich angenommen werden dürfe. Ferner seien Eintragungen auf Grund sriftliher Anzeigen von Aerzten 2c. für ungültig zu halten. Fn einem Spezial all, betreffend eine unter Zuziehung nur eines Zeugen erfolgte Eheschließung, empfiehlt der Minister, ebenso wie ia Betreff einer von dem Standesbeamten außerhalb seines Bezirks vorgenommenen Eheschließung Wiederholung der Ehe- s{ließung. Endlich werden die Ober- Präsidenten veranlaßt, sämmtliche Standesbeamten nochmals darauf hinzuweisen, daß die Standesakte unbedingt in Gegenwart des Standesbeamten (oder seines geseßlichen Stellvertreters) aufzunehmen, von ihm selbst in Gegenwart der Parteien zu vollziehen und noch an detnselben Tage abschriftlich in das Nebenregister zu über- tragen sind.

Nat §. 18 des Holzdiebstahlsgeseßzes vom Fahre 1852 wird die Verpflihtung des Schuldigen zum Ersate des Werthes des Entwendeten an den Bestohlenen neben der Strafe von Amtswegen erkannt. Jn Beziehung auf diese Bestimmung hat das Ober-Tribunal durch Erkennt- niß vom 9. April 1878 ausgesprochen, daß eine Ausnahme für diejenigen Fälle, in welchen das vom Stamme getrennte Holz vom Diebe im Walde zurückgelassen und in Folge dessen dem Bestohlenen verblieben ist, im Geseße nicht gemacht wird und auch in diesen Fällen der Dieb zum Werthersaß zu ver- urtheilen ist.

Der Bundesraths-Bevollmächtigte Herzoglih sachsen- meiningische Staats-Minister Giseke ist hierjelbst eingetroffen.

- Der General-Lieutenant Dieterich, Jnspecteur der C e M, hat sich zur Fnspizirung der Festungen i

trin «nd Posen auf Dienstreisen begeben.

Posen, 5. Mai. Die zum 20. Pr ovinzial-Land- tage des Großherzogthums Posen einberufenen Abgeordneten t heute früh um 10 Uhr dem Gottesdienste in der katholischen Pfarrkirche ad St. Mariam Magdalenam beziehungs- weise in der evangelischen Kirche St, Pauli bei und versam- melten sich sodann um 121/, Uhr Nachmittags in dem Sizungssaale des Gebäudes der alten Landschaft. /

Nachdem der Königliche Kommissarius, Ober-Präsident, Wirkliche Geheime Rath Guenther dur eine Deputation be- nachrichtigt worden war, daß der Provinzial-Landtag ver- sammelt fei, begab si derselbe in die Mitte der Versamm- lung und eröffnete den Provinzial-Landtag mit folgender Ansprache :

„Hochgeehrte Herren !

Die Veranlagung der Gebäudesteuer is r.ach der Vorschrift im §. 20 des Gebäudesteuer-Geseßes vom 21. Mai 1861 alle 15 Jahre einer Revision zu unterwerfen. Die erste 15 jährige Periode läuft zum 1. Januar 1880 ab, und es ist daher mit der Revision der Gebäude- steuer-Veranlagung gegenwärtig vorzugehen. Um dieselbe rechtzeitig durchzuführen, ist es erforderlich gewesen, Sie, hochgeehrte Herren, zu einem

rovinzial-Landtage zu versammeln, indem zufolge der Bestimmungen im . 8 des Gen Gesetzes unter Nr. 4 und 5 die Provinzial-Land- tage darüber gehört werd.n müssen, welche Städte zur Bezeichnung als fogenannte Normalstädte für die Veranlagung gewisser Gebäude in jedem Kreise sih eignen, und welche besonderen provinziellen Ein - [Mng uiteremale aufzustellen sind. Die hierauf bezügliche, in dem Allerhöhsten Propositions-Dekrete erwähnte Vorlaze wird Ihnen ungesäumt zugehen.

Eine fernere Vorlage, welche Jhnén gemacht werden wird, hat die den Behörden der Provinzial-Kommunalverwaltung zu gewäh- renden Dienstsiegel zum Gegenstande. l S

Sodann wird Ihnen eine Denkschrift der provinzialständischen Kommission für den Chaussee- und Wegebau zugehen, in welcher von dieser die Ermächtigung beantragt wird, mit den Unternehmern von Eisenbahnbauten niederer Ordnung vorbehaltlich Jhrer Genehmigung die Bedinguugen zu vereinbaren, unter welchen bei Anlegung folcer s die Mitbenußung der Provinzial-Chausseen zu gestatten ein würde.

Andere Vorlagen betreffen von Ihnen vorzunehmende Wahlen, die Verlängerung der von dem 19. Provinzial-Landtage beschlossenen fortlaufendên Bewilligungen für wohlthätige und gemeinnübige Zwecke und ähnliche Gegenstände. i

Die fonst üblichen Berichte und Ausweise über die ständischen Institute und Verwaltungen können Ihnen in dieser Landtagssißung

nit mitgetheilt werden, da deren Aufstellung bei der Kürze der seit dem Ablaufe des Rechnungsjahres verflossenen Zeit nit zu ermög-

lichen war.

Die Ihnen hierdurch gestellten Aufgaben werden Ihre ‘Zeit muthmaßlich nit lange in Anspruch nehmen. Es wird mir eine angenehme Pflicht sein, Sie in Erledigung derselben soweit erforder- li zu Anler aven.

Indem ih Ihnen, Herr Landtags-Marschall, den Allerhöcsten Landtags-Abschied vom 1. d. M. und das Allerhöchste Propositions- Dekret von demselbez Tage überreihe, erkläre ich im Auftrage Sr. Májestät des Kaisers und Königs den zwanzigsten Provinzial-Landtag des Großherzogthums Posen für eröffnet.“ i

Der Landtags-Marschall entgegnete hierauf:

__ »„Hocgeehrter Herr Landtags-Kommissarius !

Die Vorlagen, welch-, wie Ew. Ercellenz soeben die Güte hatten mitzutheilen, zufolge gesetzlicher Bestimmung unsere Beschluß- fassung und somit unsere Zusammenberufung erfordert haben, werden wir in gewohnter Weise ernster Prüfung zu unterziehen uns an- gelegen sein lassen. L

Ich darf die Hoffnung aussprechen, daß wir uns ia kurzer Frist zu geeigneten Beschlüssen bezügli derselben einigen werden, zumal wir uns Euer Excellenz gütige Unterstüßung bei unserer Arbeit ver- sichert halten dürfen.

Die ständischen Institute und Verwaltungen, deren Fürsorge die Zeit frühercr Provinzial-Landtage hauptsächlich in Ansyruch nahm, wissen wir in guter Hand und dürfen uns ihrer geregelten und dem Interesse der Provinz dienenden Leitung erfreuen. Der leßte vor kaum Jahreéfrist abgehaltene Landtag hat einerseits den Änforde- rungen der Institute zu erweiterter Thätigkeit, andererseits den dur{ch das Geseß vom 8. Juli 1875 der Provinz auferlegten Verpflich- tungen in fo ausgiebiger Weise Rechnung getragen, daß wir ver- trauensvoll uns des Eingehens auf diese Zweige der kommunalen Verwaltung für jeßt entshlagen können.

Tre en wir daher in althergebrahter Weise an unsere Arbeit heran, indem wir zuvor dem Gefühle der Verehrung 1ür unsern Herrscher Ausdruck verleihen und rufen:

Es lebe Se. Mzjestät der Kaiser und König !

Die Versammlung stimmte in das von dem Marschall ausgebrahte dreimalige Hoh auf Se. Majestät den Kaiser und König begeistert ein.

Der Königliche Kommissarius wurde hierauf dur die Landtagsdeputation wieder zurückbegleitet, und es wurden so- dann die Verhandlungen der diesmaligen Session eröffnet.

Der Landtags - Marschall ernannte die Abgeordneten von Mukutowski und Alberti zu Schriftführern und den Abgeord- neten Reimann zum Quästor des gegenwärtigen Landtages, und beraumte die nächste Sißung auf morgen , den 6. d. Mts., 10 Uhr Vormittags an , zur Bildung der vier Abtheilungen zur Vorberathung der vorliegenden Gegenstände.

Württemberg. Stuttgart. 4, Mai. Der König ist vergangene Nacht von hier abgereist, um sich nach Ouchy am Genfer See zu begeben, wo Se. Majestät mit der Kö- nigin zusammentreffen wird.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 4. Mai. (W. T. B.) Die „Pester Korrespondenz“ meldet, in dem heutigen Kron- rathe, welchem eine längere Berathung der Minister beider Reichshälften bei dem Fürsten Auersperg voranging, seien die bisherigen Differenzen über den Ausgeih durch gegenseitige Kompromisse endgültig gehoben worden. Das Resultat der Einigung werde in Form einer Vorlage unverzüglich den Parlamenten in Wien und Pest unterbreitet werden. Der Zeitpunkt der Einberufung der Delegationen sei noch nicht bestimmt. Die ungarischen Minister werden bis morgen Nachmittag hier verbleiben.

(W. T. B.) Wie verschiedene Abendblätter melden,

verlautet in Abgeordnetenkreisen mit Bestimmtheit, daß die Regierung beabsichtige, bereits demnächst im Ab geordneten- hause cine Vorlage über die Bedeckung des von den De- legationen bewilligten Kredits von 60 Millionen

E O L_D) Die „Polit Korresp.“ veröffentlicht folgende Meldungen: Aus Athen: Es bestätigt sih, daß ein Uebereinkommen zwischen den Führern der thessalischen Jnsurgenten und den englishen Konsuln zu Stande ge- tommen ist. Die englischen Pazifikationsversuche auf Kreta sind bis jeßt erfolglos geblieben. 12 000 wohlbewaffnete kre- tensishe Fnsurgenten haben das ganze Gebiet zwischen Lassithi und Sphakia inne, wollen von einer Aussöhnung mit der Pforte nihts wissen und streben einzig eine Vereinigung mit Griechenland an. Aus Bukarest: Rußland joll der rumänischen Regierung den Entwurf einer neuen Militär-Konvention unterbreitet haben. Der Entwurf würde, wie es heißt, Rußland das Recht vor- behalten, zwei Lager (bei Plojesti und Fokschani) zu errichten. Dagegen würde sh Rußland verpflichten, alle zuk Arïnee ge- hörigen Etablissements von der Hauptstadt fern zu halten. Auch das Ober-Kommando der russishen Truppen würde in eine Provinzialstadt gelegt werden. Die rumänische Regierung verweigere bisher den Abschluß einer solchen Konvention. Aus Konstantinopel vom 4. d. Mts.: Vorgestern fand eine lange Konferenz zwischen Safvet Pascha und General Totleben statt, in welcher über die von den Russen ge- forderte Räumung Schumlas, Varnas und Batums und über den damit zusammenhängenden russischen Gegenvorschlag, einen großen Theil der russischen Truppen in die befestigten Linien von n E zurüctzuziehen, verhandelt wurde. Wie es heißt, seien russischerseits die Einwendungen der Pforte gegen die Räumung der erwähnten Festungen für einen ver- Juczten Vertragsbruh erklärt und zurückgewiesen worden. Die gemischte Pa ifikations-Kommission für Thra- cien ist bereits in Philoppo el Liiiunnen etreten.

D B.) ie die „Presse“ wissen will,

0 V würden von dem Tin von 60 Millionen, welchen die

Delegationen der Regierung bewilligten , vorerst nur 30 Millionen als shweben e Shuld aufgenommen werden. (W. T. B.) Die „Montagsrevue“ registrirt die leßten etwas befriedigenderen Nachrichten über die Situa- tion, bezeihnet jedoch den jeßigen Zustand der oriental i- chen Frage als einen solchen, welcher jedem Staate alle Eventualitäten nahelege. Was die ia e Politik an- lange, so würd: sie nit erfüllt von weitgreifenden Tendenzen oder von Erwerbsgedanken oder von selbstsüchtigen Plänen, a N von dem festen Entschlusse, die eigenen Interessen üßen.

Velgien, Brüssel, 4. Mai. (W. T. B.) Der „Nord“ bezeichnet die Nachricht eines amerikanischen Blatte s, daß 5000 An Da in Amerika von Rußland zum Zweck einer Jnvasion in Neu-Schottland und New-BraunsGwela an- gewoxben worden seien, für unbegründet.

Großbritannien und Jrland. London, 4. Mai. (W. T. B.) Heute fand hier eine Versammlung von etwa 580 Delegirten von Arbeitern aus allen Theilen Englands statt. ieselbe nahm eine Rcsolution an, in welcher gegen die Politik der Regierung protestirt und ausgesprochen wird, daß diese Politik, indem sie die Regelung der Verwicke- lungen im Orient in die Länge ziehe, die Industrie darnieder drücke und die Lage der Arbeiter vershlimmere. Jn einer zweiten Resolution, welhe zur Annahme gelangte, wird der Beschluß der Delegirten ausgesprochen, im Falle cines Krieges ihren Einfluß dahin auszuüben, daß der Eintritt von Arbeitern in die Armee verhindert werde. Eine Konferenz von 300 Ar- beiter-Delegirten in Leeds hat ebenfalls gegen die Politik der Re- glerung protestirt und an die Regierung die Aufforderung gerichtet, das Parlament aufzulösen, bevor fie in der Kriegs- frage eine Entscheidung treffe. Dem „Reuterschen Bureau“ wird aus Konstantiopel, vom heutigen Tage, gemeldet, Sadyk Pascha habe erklärt, die Türkei werde die Neutral ität e E und Sorge tragen, daß ihr Gebiet respektirt werde. Auf eine Anfrage Baker Paschas, welche Vorkehrungen zu treffen seien für den Fall, daß die Russ en auf Konstantinopel marschirten, habe Mehemet Ali erwidert, er werde den Vormarsch zu hindern wissen.

6. Mai. (W. T. B.) Hobart Pascha war gestern von der Königin zur Hoftafel geladen.

6, Mai. .(W. T. B.) Nach einem Telegramm der „Daily News“ aus Alexandria, von gestern, wird Ad? miral Hornby mit den Krie s\chiffen „Minotaur“, „Defence“, „Black Prince“ und „Pallas“ am Dienstag in Port Said erwartet. Dem Vernehmen nach würden An- stalten getroffen werden, um die indishen Truppen in Suez und Port Said zu landen.

Malta, 5. Mai. (W. T. B.) Die erzogin von Edinburgh ist heute am Bord der Königlichen Yacht „Os- borne“, von ihrem Gemahl begleitet, nah Venedig abge- reist. Der Herzog kehrt demnächst zurück, um das Kom- mando des für Port Said bestimmten „Black Prince“ zu übernehmen.

Bombay, 6. Mai. (W. T. B.) Die „Times of India“ meldet, das indische Expeditions-Corps werde nah Suez segeln.

Frankreich. Paris, 6. Mai. (W. T. B.) Bei den gestern stattgehabten 8 Ersaßwahlen zur Deputirten- kammer (zur anang der von der Deputirtenkammer für ungültig erklärten ahlen) wurden 6 Republikaner und 2 Konservative gewählt.

Italien. Rom, 4. Mai. (W. T. B.) Jm Senat stand heute die Jnterpellation Montezemolo's über die auswärtige Politik der italienishen Regie- rung zur Berathung. Der Minister des Ausw ärtigen, Graf Corti, resumirte vorerst die Situation und crklärte dann: Nachdem die Diplomatie den Krieg niht habe verhindern können, würden heute die Verhand- lungen /artgesüdrt um die Ergebnisse desselben zu regeln, und zztalien habe sih dafür verwendet , diese Verhandlungen zu erleihtern. Man werde ohne Zweifel ein Mittel finden, um Europa érnstere Kalamitäten zu ersparen, die neuesten Nachrichlen ermuthigten zu dieser Hoffnung. Eine Vermitte- lung im eigentlihen Sinne scheine bisher von keiner Macht unternommen worden zu sein, nachderz- aber Deutschland seine guten Dienste angeboten, für welche die Regierung des Königs die besten Wünsche hege, habe diese sicherlih keine gesonderte Verhandlung einleiten können. Die Regierung, vollständig frei von jedem Engagement, werde ihr Vorgehen stets nah den wahren Fnteressen des Landes einrichten. Der Vertrag von 1856 könne noch immer Ausgangspunkt der Verhand- lungen sein, allein diese hätten d.n Zweck, das öffentliche Recht mit der neuen durch die Ereignisse geschaffenen Lage in Einklang zu bringen. FZtalien werde bei diesen Unter- handlungen weder die fundamentalen Prinzipien seines natio- nalen Bestandes noch die Freiheit des Handelsverkehrs ver- nachlässigen. Man habe Unrecht, der Regierung des Königs rine übertriebene Zaghaftigkeit zuzuschreiben. Ftalien nbe es nicht nothwendig, sich fortwährend in Aufregung zu erhal- ten, um seine hohe Stellung als Großmacht zu behaupten ; es werde nur zu sehr umworben werden, wenn ernstere Ver- widelungen entstehen sollten. Auf jeden Fall werde die Re- gierung des Königs es nicht an dem uße der Landes- interessen fehlen lassen und, ihre gewissenhafte Unparteilichkeit aufrecht haltend, werde sie den Beweis liefern , daß Jtalien für Europa ein Element der Ordnung und Civilisation ge- worden sei. Der Minister {loß seine Rede, indem er die baldige Vorlage der in der orientalischen Frage geführten Korrespondenz in Aussicht stellte. ,

Demnächst brachten Montezemolo und Mamiani folgende Tagesordnung ein: Der Senat ist von der Ant- wort des Ministers befriedigt, drückt ihm sein volles Ver- trauen aus und geht zur Tagesordnung über. Diese Tages- ordnung wurde einstimmig angenommen.

(W. T. B.) Man sieht hier der Ankunft eines außer- SUO türkishen Gesandten entgegen, der ein Schreiben des Sultans an den Papst überbringt.

Griechenland. Athen, 5. Mai. (W. T. 9) Deér rumänische Oberst Alyjio hat dem König Georg und den Ministern Comunduros und Delyanni das Großkreuz des rumänischen Sternen-Ordens überreicht. Verschie- dene hiesige Blätter wollen in der Sendung des Obersten Alyjio ein Anzeichen eines Einverständnisses zwischen Rumänien und Griechenland sehen.

Türkei. Konstantinopel, 4. Mai. (W. T. B.) Die Verhandlungen wegen des A CNEs der russischen Truppen und der britishen Flotte dauern fort. Die Räumung San Stefanos durch die Russen ist noch nit oen ein Theil der Truppen hat zwar, wohl aus sani- tären Gründen, die Anhöhen der Umgebung bese t, aber der größte Theil steht noch in San Stesano. Die Artillerie in den russischen Linien vor Konstantinopel ist verstärkt worden. Der Aufstand der Muselmänner in Thracien is} in der Abnahme begriffen.

5. Mai. (W. T. B.) Dem neuen Botschafter in St. Petersburg, Schakir Pascha, ist bei Gelegenheit seiner Er- nennung zugleih der Rang cines Muschirs verliehen worden. Der Nremter Mitilter und der Minister des Au s- wärtigen haben sich gestern nah San Stefano zu einer neuerlihen Konferenz mit General Totleben begeben. Schakir Pascha hat seine Abreise nah St. Petersburg auf den 13. d. festgeseßt. Dem Vernehmen nach is in Betreff der Rückehr der Ausgewanderten nach den von den

Russen außerhalb des Fürstenthums Bulgarien beseßt ge- haltenen Orten eine türkish-russishe Konvention zum Abschluß gelangt, wonach die Ausgewanderten von russischen Truppen nah ihrer früheren Heimath geleitet werden.

(W. T. B.) Chefket Pascha ist zum Komman- danten der erzegowina und Ali Saib zum Komman- danten von Larissa ernannt worden. Wie die Journale er- fahren, haben die Lazen in Batum Brandstiftungsversuche gemacht und beginnen fich in die Berge zurüzuziehen.

Nußland und Polen. St. Petersburg, 4. Mai. (W. T. B.) Der Großfürst Nikolaus ist heute Nach- mittag 2 Uhr mit der Warschauer Bahn hier eingetroffen und vom Kaiser, dem Großfürsten-Thronfolger und anderen Mitgliedern der Kaiserlihen Familie empfangen worden. Eine zahlreihe Menschenmenge begrüßte den Großfürsten mit F atsGen Zurufen. Der „Golos“ kritisirt die jüngsten eden des englishen Staatssekretärs Croß_ und führt aus, daß nicht der Friedensvertrag von San Stefano, welcher nur auf dem Papiere existire, sondern die Einfahrt der englischen Flotte in die Dardanellen that- sächlich die Konvention vom Jahre 1871 verleßt habe. Eng- land seße sih über den Vertrag hinweg, den es für Rußland als obligatorisch erachte. Die unlogishen Forderungen des Londoner Kabinets zielten darauf ab, die Weigerung Rußlands zu provoziren, um den Krieg unvermeidlih zu

machen.

9 Mal. (W-4 W) Dio „Agence russe“ schreibt : Der Eindruck der Situation ist ein viel besserer. Jn der Stadt cirkuliren Gerüchte über die bevorstehende An- kunft des russischen Botschafters in London, Grafen Shuwa- loff. Dieselbe stehe mit einem freundschaftlihen Jdeenaus- tausch zwischen den Kabineten von London und St. Petersburg im Zusammenhange, welcher eine Folge der jüngsten Verhano- lungen zwischen beiden Regierungen sei. Die Räumung der Stadt Artwin durch die Türken wird hier als der An- fang der Ausführung des Vertrages von San Stefano angesehen. DOs Journal de St. Pétersbourg“ erwähnt eine Nachricht, wonach der englishe Botschafter Layard veranlaßt hätte, daß T\cherkessen in den englishen Dienst ein- gestellt würden, und wendet sich in entschiedenen Ausdrücken gegen diese Maßregel.

Amerika. Washington, 4. Mai. (W. T. B.) Wegen der in Mexiko ausgebrochenen aufständischen Bewegung fand gestern ein Ministerrath statt, und hat in Folge der in demselben gefaßten Beschlüsse General Ord die An- weisung erhalten, die größte Wachsamkeit zu beobachten und eine Javasion Mexikos durch revolutionäre Schaaren zu ver-

hindern. New-York, 5. Mai. (W. T. B.) Nach einer Depesche des Me Bel aus Buffalo treffen die See

Vorbereitungen zu einem Einfall in Kanada.

Nr. 18 des „Central-Blatts für das Deutsche Reich“, herausgegeben im Reichskanzler-Amt, hat folgenden ÎIn- halt: Allgemeine Verwaltungésachen : Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet. Münze und Bankwesen : Uebersicht über die Ausprägung von Reichsmünzen ; Goldankäufe der Reichsbank. E Zoll- und Steuerwesen: Gewährung der tarifmäßigen Kistentara für die in hölzernen Musterkoffern eingehenden Waaren; —. Um- wandlung und Aufhebung von Zoll- und Steuerämtern. —- Militär- wesen : Ermächtigung zur Ausstellung ärztlicher Zeugnisse für militär- pflichtige Deutsche in Japan. _— Marine und Stwiffahrt : Beginn ciner Seesteuermanns- 2c. Prüfung; Ertheilung eines Flaggen- attestes; Ernennungen bei der Admiralität. Heimathwesen : Erkenntniß des Bunzesamts für das Heimathwesen. Konsulat- wesen: Ernennung; Entlassung. Eisenbahnwesen: Bekannt- machung, betreffend die Einführung eines neuen Eisenbahn-Fracht- briefformulars.

Nr. 18 des „Justiz-Ministerial-Blatts“ hat fol- genden Inhalt: Allgemeine Verfügung vom 1. Mai 1878, betreFend die Einzichung der von der vormaliger Preußischen Bank ausge- en, auf Thalerwährung lautenden, sowie der Einhundertmark-

oten.

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Unter dem Vorsiße des Frhrn. v. Richthofen traten dieser Tage im Architektenhause hierselbst die Delegirten der „Deutschen Gesellschaft für Erforschung Aequatorialafrikas* und der „Deutschen Afrikanischen Gesellschaft“ zusammen, um ihre Vereinigung zu einer ,Afrikanishen Gesell\Haft in Deutschland“ definitiv zu beschließen. Die nunmehrige „Afrika- nische Gesellschaft in Deutschland“ verfolgt den Zweck, im Anschl isse an die in Brüssel E «Internationale Afriianische Associa- tion° die wissenshaftlihe Erforshung der unbekannten Gebiete Afrikas, deren Erschließung für Kultur, Handel und Verkehr und in weiterec Folge die Beseitigung des Sklavenhandels.

In Braunschweig feierte am 30. v. M. Franz Abt sein 25 jähriges Jubiläum als Hofkapellmeister.

Von der dritten Auflage von Brockhaus' „Kleinem Konver sations-Lerikon“ erschien soeben das 8. Heft, die Ar- tikel Botanik bis Bujukdereh, eine Karte des D-utschen Reichs und zwei Tafeln Abbildungen plastischer Bildwerke enthaltend, und gleih- zeitig sind die ersten 5 Hefte in einer besonderen Ausgabe als erster Viertelband ausgegeben worden. Leßtere Ausgabe (die 8 Viertel- bände zum Preise von 1 A 50 „1 umfassen wird) kommt dem Be- dürfniß derjenigen Bücherkäufer entgegen, für welche der Bezug in einzelnen Heften (40 Hefte à 30 .Z) unbequem oder mit Schwierig- keiten verbunden ist.

Gewerbe und Handel.

Die „Leipziger Ztg.“ bringt fol enden weiteren, vom 4. d. M. datirten Bericht von der Messe: Das Geschäft in rohen Häuten und Fellen war in dieser Messe niht b:langreih. Von über- seeishen Wildhäuten war wenig am Plate, meistens Nebensorten wie trockengesalzene Bahia 66 4, Angottena und Porto Cabello 75 H, Guatemala 85 »§. Gesalzene sowie trockene Buenos-Ayres und Rio Grande in couranten Sortimenten waren nicht zugeführt, In ostindishen Kips war einiger Umsay zu gedrückten Preisen : Prima 90—100 S, Secunda 66—80 S, geringe 45—60 je nah Sorte und Qualität. Inländische Rindhäute waren ebenfalls Ds zugeführt und haben leite 15/16 Pfund 70—78 &Z {were 27/2 Pfund 66—69 „S erzielt. i

Vie Deutsche Lebens-, Pensions- und Renten- Versicherungs - Gesellschaft auf T gen eige n Potsdam hat in 1877 troß der Ungunst der Verhältnisse einen verhältnißmäßig günstigen Zugang aa Versicherungen zu verzeichnen. Einschließlih unerledigter Anträge aus 1876 waren 7133 Anträge mit 18354990 Vurfichetnngimime zu erledigen, wovon 5829 Anträge mit einer Gesammt-Versiherungsfumme -von 14 273 690 angenommen wurden. Die R Stuna Je belief sich auf 1 608 058 Æ, Zinsen und Polizengebühren wurden 56 642 4 und 23 356 j. vereinnahmt. Für Sterbefälle sind 451 399 M ge- zahlt und 38695 zurückgestellt. Dem Reservefonds wur- den 603 043 überwiesen, wodur derselbe auf 2434030 Æ stieg.