Verschiedene Bekanntmachungen. Die Kreiswundarztstelle für den hiesigen Landkreis, mit welcher ein jährliches Gehalt von 600 Æ aus der Staatskasse verbunden ist, soll sdreunigst b.seßt werden. Geeignete Bewerber um ih
[2742] A vis.
Wie in früheren Jahren, so liefere au in diesem Iahre alle tee zum 1. Juni eingesandten Ba
stellungen viel billiger
als die nach diesem Tage eingehen, und halte mi mo Sa Gs Es: anae mit z wesentlicher rei8ermäßtigun ehen gra zu theilung des Junern. Diensten. q (Fr. 315/1IL) "
vin | Joh. Braun, ;
[V, Mastvieh-Auss\tellung »„ Berlin.
[3962] Mittwoch, den 8. und Donnerstag, den 9. Mai,
pf g von 9 Uhr bis Abends 7 Uhr, auf dem Viehmarkt Brunnenftraße-Aerstraße.
Pferdebahn- und Omnibus-Verbindung mit allen Theilen der Stadt. Eintrittspreis am Mittw von Vorm. 9 bis Nachm. 1 Uhr 3 Mark. am Mittw von Nachm. 1 bis Abends 7 Uhr 1 Mark. am Donnerstag von Vorm. 9 bis Abends 7 Uhr 50 Pfenuig,
NaGmittags von 3 bis 7 Uhr: Militär-Musik.
Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Slaals-Anzeiger.
„2 108, Berlin, Mittwoch, den §8. Mai
gg nta (BZ4 E Af ID L ese
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher aud die im 8. 6 des G
ese Stelle fordern wir auf, unter Einreichun rer Zeugnisse, sowie eines kurzen Lebenslaufes s spätestens in 4 Weben kei uns zu melden. g den 30, April 1878. Königliche Regierung. Ab-
Stadt-Syndikus-Stelle!
Bei unserm Kollegio is die Stelle eines besolde- ten Stadtraths vakant, welchem hauptsächlih die Syndikatsgeschäfte obliegen. Das Gehalt der Stelle beträgt anfänglich 4200 Æ und steigert sih von 4
zu 4 Jahren um je 300 A bis auf 5100 M
Bewerber, wele die Prüfung als Gerichts-Affses- for bestanden haben, wollen ihre Meldungen nebst Zeugnissen und einem kurzen Lebenslauf bis späte- 1. Juni c. an den Stadtverordneten- Vorsteher, Herrn Oberlehrer Dr. Bergenroth, ein- (àCto.1798/4.)
stens - zum reichen. Thorn, den 29. April 1878. Der Magistrat.
Bad Nenndorf.
Station der Hannover - Altenbekener Eisenbahn, unweit der Station Haste der Hannoverschen Staats- bahn, eröffnet seine
Schwefel-, Soole-, Shwefel-Schlamm- resp. Moor- und Gas-Bäder, sowie seine Trink- fur und Ziegenmolken-Anstalt am 15. Mai.
Besonders bewährt hat sich Nenndorfs Heilapparat bci Gicht, Rheumatismus, manchen Lähmungeu, chronishen Hautkrankheiten, Catarrhen und gewiffen Len Lungenleiden, Lues, Me- tallvergistungen, Unterleibsstockungen, Hä- morrhoiden, Scrophe!n und obiger rankheiten Folgeleiden. j
Die Herren Brunnenärzte — Ober-Medizinal- Rath Dr. Grandidier, Sanitäts-Rath Dr. Neussel und Stabsarzt a. D. Dr, Ewe — sowie der prak- tishe Arzt Dr. Varenhorst geben in ärztlicher, die Badéverwaltung in sonftiger Beziehung Auskunft.
Bad Neunuvorf, am 1. April 1878.
Königl. Preußische Brunnen-Direktion.
[2854]
Gratis-Beilage zu jedem Heft eine reichhaltigste Vacanzenliste für alle B:amten- und Lehrerfächer! Z Das wi: ver- ly bre itetste Or- 7 gan aller Be- amtenkrei ge ist
die „Mcnat-
4 schrift für 2M deutsche Be-
'amten-Vereins.
Redigirt vom
“Geh, Reg -Rath
E ————— Zim L.Jacobi( Lieg-
ai a arun n.tz), Halb-
Jährlich 3 A, bei directer Zusendung Portozuschlag.
Ineertions-Preis 30 S. Verlag: Grünberg i, Schl.
Fr, Weiss's Nachfolger,
Die in diesem Jahre bereits erschienenen Nemmern
sind für Nachbestellungen reservirt,
Fabrikant eingemachter Gemüse. und Früchte
in Mombach b. Mainz.
4 Stettiuer Maschinenbau-Akti-u-Gesellschaft 1, V ulcan.“
gegenwärtig folgende Herren: a. decn Verwaltungsrath:
Borsitender,
vertreter desselben, 3) Herr Kaufmann A. Schneppe, 4) Herr Direktor Dw. Delbrü, 5) Herr Kommerzien-Rath H. F. Haker, 6) Herr Kaufmann und Stadtrath A. Schlutow, err Kaufmann Carl Greffrath,
- b. dic Direktion: 1) Herr Rudolf Haa, 2) Herr Julius TIEPRer, i 3) Herr S. J. Stahl. Wir bringen dies hiermit gemäß 8. 12, 18, 21 und 22 unserer Statuten zur öffentlichen Kenntniß. Stettin, den 30. April 1878.
Der Verwaltungsrath. Ferd. Brumm. Rahm. Sehneppe.
Monats-Uebersicht
[4111] der Communalständisehen Bank für die Preussîseche Oberlausitz ultimo April 1878.
Activa. Ï 218,729 M 11,422,194 , 291,858 „
4,219,554 , 246,398 ,„
Kasse , Wechsel . Effecten . E Contocorrent - Forderungen gegen Sicherheit C E Grundstück- und diverse ausstehende Forderungen N Passiva. Stammcapital (S. 4 des Statnts) O O Giro- und Obligations-
4,500,000 1,125,000 ,„
Conto . E A 7,108,505 Guthaben von Privatpersonen , , 3,013,470. 4 Commanalständisohe Bank für die PrenssIsohe
Deposïten-,
Oberlausitz. (à Cto. 1156/5.)
[4133]
15. September Da nun mit dem 1.
gungen genügen :
1) Na der Bestimmung des Stifters sollen vorzugsweise Söhne aus den höheren Ständen, um solche dem Betriebe tehnischer bürgerliher Gewerbe zuzuwenden, berücksichtigt werden, insbesondere dürfen die Eltern der jungen Leute nit Handwerker sein;
2) der Bewerber muß wenigstens 17 Jahre alt sein und darf
schritten haben ;
3) derselbe muß durch ein Gesundheitsattest des Kreisphysikus darthun, daß er die Gesundheit und körperliche Tüchtigkeit besiße, welche die praktishe Ausübung e Gewerbes een 2A Anstrengungen des Unterrichts in der Königlichen Gewerbe-Akademie erfordern, und daß er die Blattern dur ors Ee gon i G
ay er entweder bei einer zu Entlafsungsprüfungen berechtigten Real- 1cule oder reorganisirten Provinzial-Gewerbeschule, a A S
4) er hat nachzuweisen, niß der Reife erlangt hat.
zuzulaffen, Den Vorzug unter den Bewerbern haben,
kinder der Mutter des Erblassers (einer v. La Roche-Starkenfels) und deren De zendenten, die v. Gagern, die Deszendenten des Herrn v. Baßewiß auf Scchönhof bei Wismar, Aa e leßten Ehe
mit einer v. La Roche.
Die Eltern oder Vormünder des- erwähnten Stipendiaten
diépositionsfähig ist, der Bestimmung des Stifters gemäß sich verpflichten: für den Fall, daß der Stipendiat in den Staatsdienst tritt, Alles, was er an Stipendien und Prämien aus der Stiftung erhielt, von seinem Gehalte in solchen Abzügen zu erstatten, wel: geseßlich als Marimum zulässig sind.
( gerihtlid oder notariell ausgestellt werden.
; Die Bewerbungen sind frankirt an das Kuratorium der v. Seydlibßschen Stiftung in Berlin,
Klosterstraße Nr. 35, bis zum 15. Juli d. J. \riftlich einzureichen; fie müß
Lebenslaufs enthalten und von folgenden Attesten begleitet sein:
Das Dokument hierüber muß
. dem Geburts\chein des Bewerbers;
. dem oben zu 3) erwähnten Gesundbeits-Atteste'; Zeugniß der Reife von einer der zu 4) genannten Anstalten; . den über seine etwaige praktische Ausbildung sprechenden Zeugnissen ;
. dem
. einem Führungs-Atteste und
. den über die militärischen Verhältnisse des Bewerbers \prehenden Papieren, aus denen her- vorgehen muß, daß die Ableistung seiner Militärpflicht keine Unterbrechung des Unterrichts
für ihn herbeiführen würde.
Bewerbern um ein Staats-Stipendium für den Besuch der Königlichen Gewerbe-Akademie, olhes nicht zu Theil werden sollte, um ein v. Ie Stipen-
le der Ueberreichung dieser Atteste,
e nisse Bezug zu nehmen.
Das oben erwähnte Verpflichtungs-Dokument braucht erst dann beigebracht zu werden, wenn
welche fich für dcn Fall, daß ihnen #\ dium bewerben, ist gestattet, an Stel Staats-Stipendium beigefügten Zeug
der Bewerber als Stipendiat gewählt worden ift. Nach dem Schluß der Konkurrenz wählen Kandidaten für jedes erledigte Stipendiu Recht hat. Berlin, den 8 Mai 1878.
Der Vorsitzende des ati Se ordoxuni des Gewerbefleißes, elvrud.
Bewerbun
um Stipendien der v. Seydligß
Der Ritterschaftsrath Herr Ernst Friedri v. S eydlitz r 1829 den Verein zur Beförderung des Gewerbefleißes zu seinem Universalerben eingesetzt, so daß der größte Theil der Reute aus seinem Vermögen zu Stipendien für Studirende der Königlichen Gewerbe-Akademie verwendet werden soll, deren ein jedes für jeßt 600 M. jährlich beträgt.
C 1. Oftober d. J. ein neuer Lehrgang beginnt und einige Stipendien erledigt werden, fo können sih von jeßt an junge Leute zur Erlangung eines solchen Stipendiums, verbunden mit dem freien Unterrichte in der Königlichen Gewerbe-Akademie, melden, wenn sie den nachfolgenden Bedin-
Die Provinzial-Gewerbeschulen sind ermächti t, solhe E - nanden, welche die erforderliche Reife erlangt zu haben glauben, aa auch wenn dieselben niht Zöglinge der Anstalt sind.
m, aus welchen der Unterzeichnete Einen einzuberufen das
chen Stiftung.
hat in seinem Testamente vom
das 27. Lebensjahr nit über-
oder bei einem Gymnasium das Zeug-
zu den Entlafsungsprüfungen
bei gleicher Qualifikation, die rechten Geschwister-
müssen, wenn derselbe rit
en eine kurze Angabe des
auf die der Bewerbung um das
die Vorsteher der Abtheilungen des Vereins drei
Nachdem die Herren Gehcimer Kommerzien-Rath Rahm und Stadtrath Gadebusch als Mitglieder unseres Verwaltungsraths wiedergewählt sind, bilden
1) Herr Geheimer Kommerzien-Rath Ferd. Brumm,
2) Herr Geheimer Kommerzien-Rath Rahm, Stell- Etwaige Vollmachten zur Vertretung abwesender Actionaire
) 8) Herr Kaufmann und Stadtrath O. F. Gadebusth ;
[3950] Friedri Wilhelm,
Preußische Lebens- und Garautie-Versicherungs-Actien-Gesell schaft. Gemäß §. 30 des Gesellschafts-Statuts werden die Actionaire unserer Gesellschaft zu der am Montag, 27. Mai a. c., Mittags 12 Uhr,
im Gesellschaft8hause, Mauerstraße 63—65, abzuhaltenden ordentlichen General-Versammlung Tes Ee eingeladen. 21 / Tagesordnung : 1) Geschäftsbericht der Direction. 2) er s über Revision der Rehnung pro 1877 unter Vorlegung der Bilanz und Ertheilu er Decharge. , 3) Statutenmäßige Wahlen von Mitgliedern des Curatoriums. Eintrittékarten zur General-Versammlung können vom 22. Mai ab in unserem Bureau in Ey
pfang genommen werden. a find nach Vorschrift des 8. 30 d, Statuts spätestens 2 Tage vor der General-Versammlung an uns einzureichen. en Î y
Berlin, den 1. Mat 1878. j Die Direction. Dr. Lamgheinrich.
= Eisenwerk Carlshütte.
Die Herren Actionaire werden hierdurch zur
sechsten ordentlichen Generalversammlung im „Deutschen Hause“ hierselbst auf
Sonnabend, den 18. Mai d. I., Nachmittags 4 Uhr,
ergebenst eingeladen.
N ; j Aen ant ings
1) Vorlage des Geschäftsberihtes und des Abs{lu}ses vom 31. Dezember 1877.
2) Wahl von zwei Rechnungs-Revisoren.
, 3) Neuwabl- für zwei statutenmäßig ausscheidende Mitglieder des Aufsichtsraths. Die Legitimation zur Theilnahme an der Generalversammlung erfolgt dur Karten, wel gegen Vorzeigung der Aktien im Bureau der Gesellschaft, oder bei den Herren Carl Uhl & Co. i Braunschweig am 16. und 17. Mai ausgegeben werden. Stimmzettel werden in der Versammlun selber A fte Gesäftsberid ä
er gedruckte Geschäftsbericht kann bei Erhebung der Karten in Empfang gen )
Braunschweig, den 3. Mai 1878. E / Vfang genommen werda
Der Aufsichtsrath.
Herm. Wolff, Vorsitzender.
Rheinische Eisenbahu.
Einladung zur Generalversammlung.
In Gemäßheit der §8. 33 und 34 der Statuten werden die Aktionäre der Rheini i nl Gesellschaft zur diesjährigen ordentlichen Generalversammlung eingeladen Feen Siseibaii auf Mittwoch, den 19. Juni d. Js., Vormittags 11 Uhr,
in den Rathhaus-Saal zu Aachen,
um 1) den Bericht über die Lage des Unternehmens, über die Resultate des Betriebsiahres 187 über den fortschritt der Neubauten, über die Ergebnisse der Rechnungsablage A und Bau- echnungen, sowie über die vom Administrationsrathe ertheilte Decharge entgegei
zu nehmen und über die Erträge des Unternehmens Verfügung zu treffen; :
[4126]
nach Solingen, sowic zum Baue und Betriebe {ih als zweckmäßig erweisender 2 f bahnen von industriellen Etablissements an diese Zweigbahn zu G A
3) die Direktion zu ermächtigen, das für die Zweigbahn nah Solingen erforderliche Kapital vorläufig veranschlagt zum Betrage von 14 Millionen Mark, fowie zur Vermehrung de Betrieb8mittel, zur Erweiterung von Bahnhöfen und Betriebs-Einrichtungen und zur Her stellung von Ans{hluß- und Sten Babnien weitere 10 Millionen Mark zu verwenden un diese Summe, unter Genehmigung des Handelsministers, durch Ausgabe von Aktien un Obligationen zu beschaffen, sowie die Konzessionsbedingungen und den Statut-Nachtra bezüglich der erwähnten Zweigbahn endgültig und für die Gesellschaft bindend zu vereinbar An een berlafi 0G en wegen der Ueberlassung des Betriebes “und demnächstiger Uebertragung des Eigenthum der Bahnstrecke Dberlahnstein-Niederlahnstein an den preußischen Staat mit ber hai n Cisenbahn-Dikektion zu Wiesbaden am 20. Oktober 1877 abgeschlossenen Vertrag i genehmigen; : Ï ; die noch nit erledigten Beschlüsse früherer Generalversammlungen zu bestätigen und di Direktion zu ermächtigen, fortan, „wie bisher, zu Bauzwecken vorübergehend die aus deu Betriebe eingehenden Mittel, sowie die Bestände des Erneuerungs- und Reserve-Fondi zunehmen;
6) Neuwahlen für den Administrationsrath vorzunehmen.
Nach den 88. 30 und 31 der Statuten nehmen nur die versammlung, welche den Besiß ihrer Aktien wenigsten Bekanntmachung in die Bücher der Gesellschaft haben Generalversammlung vorhergehenden leßten drei Tage legitimiren, daß ihr Aktienbesiß noch immer fo fortb
eingeschrieben ift. Die Direktion.
Cöln, den 8. Mai 1878. Norddeutscher Lloyd.
Postdampfschisffahrt
von Bremen n New-York m Baltimore,
12. Mai nach New-York | D. Weser 2, Juni nah New-Yot! 19. Mai nah New-York | D, Braunsohweig 5. ut u Sia 22. Mai nah Baltimore | , Neokar 9, Juni nah New-Yot ur Ertbeil 26. Dar nue E e A 16, Juni na New-Jot
r Srlheltung von Passagescheinen für obige Dampfer, sowie für ted i el Europa s Amerika sind bevolimtatig M, LOE T, fede anvogs Linie wil
Johanning & EBehmer in Berlin; Louisenplaß 7, von Bremen n Bahia, Rio, Montevideo ua
Buenos Áyres
via Antwerpen und Lissabon D. Hohenzollern 25. Mai. Die Direction des Norddeutsehen LJoyd înm Bremen.
[2917]
D. Oder De Donau
. Nürnbe D. Main is
2) die Direktion zum Baue und Betriebe einer Zweigbahn von der Opladen-Elberfelder Linil
vorshußweise zu verwenden und Darlehen mit oder ohne Verpfändung von Eff. kten au
Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgeseß vom 2.
Eentral-Handels3-Register
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich kann dur alle Post-Anstalten, sowie
durch Carl Heymanns Verlag, Berlin, W.,
Mauerstraße 63—65, und alle Buchhandlungen, für Berlin auch durch die Erpedition: 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
L D Ì aritis
A E E ch ati. - B — I C L es über den Markenschuyz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Geseÿ, betreffend das Urheberrecht an Mustern nud Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmahungen veröffentliht werden, ersheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
für das Deutsch
e Reih.
(Nr. 110)
Das Central-Handels-Register für das Deutshe Reich erscheint in der Regel tägli. — Das
Abonnement beträgt 1 A 50 4 für das Vierteljahr. für den Raum einer Druckzeile 30 S.
Insertionspreis
— Einzelne Nummern kosten 26 4. —
VBatente.
Patecnt-Anmeldungen. : Die nacbfolgend Genaunt!en haben dic Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Geg:n- stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an- egebene Nummer crhalten. Der Gegznstand der nmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung ges{Üütßt. Z : Nr. 2601/77, August Osenbrück z 1 Hemelingen bei Bremen, : / Circulations - Shmiervorrihtung für Lager, resp. Lagerbücbsen {nell rotirender Zapfen und Wellen, lose Riemenscheiben und ähnliche Ob- jekte. (Landesrechtlich patentirt.) : Nr. 1388/78. Knorr & Müller, Buchbinderei- besißer zu Leipzig, Verfahren zur Herstellung von Buntfarbendruck auf Büchereinbanddecken. : : ae P de Dietrich & Co. zu Niederbronn i aß. Regulir-Füllofen mit Ventilation und rever- firtem Zug. (Landesrechtlich patentirt.) . Nr. 4108. Jos. Schiffers, Ingenieur der Cöln- Mindener Eisenbahn in Dortmund. : Verbesserung a1 Schmierbüchsen. (Landesrechtlih
patentirt.) i ; Nr. 5189, Richard Bithorn, Architekt in Görliß. j Neuerungen an Schreibtischen. Nr. 5553. I. H. F. Prillwiß, Patentanwalt zu Berlin, für Victor Milward in Redditch. Neuerungen an Maschinen zum Zählen von Nähnadeln. S Nr. 5580. Otto und Max Mechnig, in Firma : Gebr. Mechnig in Berlin, Neue Grünstraße Nr. 39. Einrichtung an Steckbecken. (Zusaß zu P. R. Nr. 1140.) : Nr. 5669. Peter Barthel, Ingenieur zu Frank- furt a. M., für Karl Wettergren und Marcus
Holter in Gothenburg, Schweden. : Thürschloß mit einer gemeinschaftlißen Zuhal-
tung. s Emil Pehhold, Werkführer zu
Nr. 5932. Braunschweig. : Seitenkuppelung für Eisenbahnwagen. / Nr. 6137. Adolf Weber, Klempnermeister in Barmen. / Cirkulations-Badeofen mit Vorrichtung zum Absperren des Warmwasserrohres. Ne. 6158, Florenz Brune & Gustav Wiebel in Witten a, d. Ruhr im Röhrchen, Westfalen. Schußmantel für Flaschen, welche s{häumende Flüssigkeiten enthalten. E Nr. 6176. Gebr. Zipperer zu Weilheim, Ober- bayern. : Stiefel-Put- und Wichsmaschine. Berlin, den 8. Mai 1878, Kaiserliches Patentamt. Jacobi.
Versagung von Patenten. i Auf die nachstchend bezeichnete, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte, An- meldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten, Nr. 3330. H. Rheinhold zu Celle, Kondensirter Kaffee und kondensirter Thee. 6, November 1877. Berlin, den 8. Mai 1878. Kaiserliches Patentamt. Jacobi. [4021]
Es Königliches Ministerium für andel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Das dem Herrn Seb. Schusfter zu Polsnit bei Freiburg i, Schlesien unterm 7. Dezember 1876 auf die Dauer von drei Jahren für den ganzen Umfang des preußischen Staats ertheilte Patent
auf ein durch Zeichnung und Beschreibung erläu-
tertes Regulator-Uhrwerk, soweit dasselbe für neu und eigenthümlich erahtet worden ift, ist aufgehoben.
Württemberg. Erloschene Erfindungspatente: Wilhelm Gminder, Reutlingen, Revolverschaft- maschine, vom 9. Februar 1871; — Henry Aitken, Falkirck, England, eigenthümliche Apparate zur Gas- fabrikation, vom 21. April 1875; — C. Hägele, Eßlingen, eigenthümliche Luftpumpe ohne Ventile, vom 31, März 1876; — Tulliez & Pat y.- Paris, eigenthümlihe Anordnungen an Dreschmaschinen, vom 10. April 1876; — Duncan Matdenzie, London, eigenthümlihe Anordnungen an einer Dessinirungsmaschine für den Jacquard, vom 10. April 1876; — A dolf Franz Kaufmann, Hamburg, Vorrichtungen an Fuhrwerken zur Erleirhterung des Anziehens der Pferde und zur Verstärkung der Zug- kraft derselben, vom 10. April 1876; — S. John- stone, Brüffel, eigenthümliche Erntemaschine mit automatischem Binde-Apparat, vom 10. April 1876; — Johann Georg Bodemer, Zschopau in Sachsen, eigenthümliche Anordnungen an indirekt wirkenden Regulatoren, vom 10. April 1876; — S. Johnstone in Brüssel, eigenthümliche Ernte- i dais mit intermittirender Harke, vom 18. April
Erloschenes Einführungspatent: E. Burgdorf, Altona, eigenthümlihe Vorrichtung zum Heben von Lasten, vom ß. April 1876.
[4120]
ÜUnicr der Uklage des Ver es gegen das Markenshußgeseß hatten si kürzlich die Kauf-
leute Ladewia und Niethe vor dem Kriminalsenat
| nadeln“ folhe mit besonderem Zeichen.
des Kammergerihts zu verantworten. Der Hof- lieferant Lisser vertreibt unter dem Namen „Reicht- Dieses Waarenzeichen hatte Lisser, nachdem er erfahren, daß scin früherer Reisender, der jeßt angeklagte Ladewig, sih mit dem Kaufmann Niethe zur Fabri- kation und zum Vertrieb ganz ähnlicher Nadeln in gleihem Umschlag associirt hatte, am 31. Oktober v. I. gerichtlich eintragen lassen und dies den=Be- treffenden mitgetheilt. Dennoch fabrizirien diese weiter und auf Lissers Denunciation erhob die Staatsanwaltschaft die Anklage wegen Vergehens gegen das Markenschußgeseß, doch erkannte dererste Richter auf Freisprchung, da er den Umstand, daß die Angeklagten dem Zeichen eine andere Farbe ge- geben und den Namen Lisser fortgelassen hatten, für genügend entlastend erahtete. Das Kammergericht, an welches die Staatsanwaltschaft appellirt hatte, verfügte jedoh die Bestrafung der beiden Angeklag- ten, indem es hervorhob, daß Lisser denselben die Eintragung, seines Waarenzeichens damals mit- getheilt, daß sie aber nichtsdestoweniger die Nach- ahmungen und den Verkauf fortgeseßt hätten. Die gemachten Abänderungen aber seien so geringfügig, daß allenfalls ein Sachverständiger, niht aber das Publikum sie alsbald entdecken könne. Die Ange- Tlagten wurden zu je 150 A Geldstrafe verurtheilt.
In Venezuela is unterm 24. Mai 1877 ein vom Kongreß am 18. Mai 1877 dekretirtes Gesetz über die Negistrirung der Fabrik- und Handelszeichen verkündet worden. Der dadur gesicherte Zeichenshuy kommt auch den Angehörigen derjenigen Staaten zu Gute, welche auf Grund von Vertrag oder Uebereinkommen den venezolanischen Staatsangehörigen die gleihen Rechte zugestehen. Auch wenn keine solchen Verträge abgeschlossen find, kann das Fomento-Ministerium die ausländischen Zeichen eintragen, wenn es ih um Erzeugnisse oder Waaren handelt, deren Nüßlichkeit für die Republik nah dem Urtheil der National-Exek1utive nachge- wiesen ist. Sämmtliche ces{üßten Zeichen werden in der „Gaceta Oficial“ veröffentlicht.
Handels - Register.
| Die Handelsregistereinträge aus dem Köntgreich
Sachsen, dem Königreih Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Diènstägs,
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt
veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die leßteren monatli.
Ahaus. Bekanntmachung.
In unfer Gesellschaftsregister if heute laut Ver- fügung vom heutigen Tage zu der sub Nr. 2 ein- getragenen Handelsgesellschaft Lambert ten Cate en Söhne zu Gronau eingetragen worden :
Die Gesellschaft is durch gegenseitige Ueber- einkunft aufgelöt. Die Liquidatoren sind die bisherigen Gesellshafter Hermann Wilheltn ten Cate zu Gronau und Jan ten Cate, früher zu Gronau, jeßt zu Boppard.
Ahaus, den 1. Mai 1878.
Königliche Kreisgerichts: Deputation.
Aiïtona. Berichtigung.
In unserer Bekanntmachung vom 5. März d. Js., betr. die Handelsgesellshaft unter der Firma Wulff & Brcezynsfki zu Uetersen, mit Zweignieder- lassung zu Hamburg, ist nicht Wulff, sondern Wulf zu lesen.
(Siehe 2. Veilage zu Nr. 58 des „Deutschen Reichs- und Königlih Preußischen Staats-An- zeigers“ vom 8. März cr.)
Altona, den 4. Mai 1878.
Königliches Kreisgericht. Abtheilung T. Altena. O a
In unser Handels- (Prokuren-) Register sub Nr. 209, woselbst die Seitens der Ottensener Firma Warn-cke & Lünemann Nachflg. dem Theodor Conrad Warnecke daselbst f. Zt. ertheilte Prokura verzeichnet steht, ist heute vermerkt worden ;
Die Prokura ift erloschen. Altona, den 4. Mai 1878.
Königliches Kreisgericht. Abtheilung I.
Berlins, Handelsregister des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 7. Mai: 1878 am selbigen Tage folgende Eintragungen crfolçt: In ‘ unser Gesellschaftsregister , woselbst unter Nr. 30096 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Berliner Centralstraßen- Actien-Gesellschaft vermerkt steht, ist eingetragen : Der Kaufmann Prehn is aus dem Vorstande ausgeschieden. ¿
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 4874 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: A. Loh's Wagenfabrik Loh & Saeger vermerkt steht, ist eingetragen : Y Die Handelsgesellschaft ist durch den über das Vermögen des Theilhabers Johann Friedrich August Loh eröffneten Konkurs aufgelöst.
Zul unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 148 die Handlung in Firma: A. Borsig
mit ihrem ai zu Berlin und einer Zweignieder- |
lassung zu Borsigwerk bei Biskupiß unter der
iiud
| Beuthen O./S.
Firma: A. Borsig Berg- und Hütten-Verwaltung lowitz für die Firma Jacob Schäfer's Erben zu
vermerkt steht, ist eingetragen :
Das Handelsgeschäft ist nah dem Tode des Königlihen Geheimen Kommerzien - Rathes Albert Inlius August Borsig auf dessen Kinder:
1) Margarethe Louise Mathilde,
2) Auzust Paul Arnold,
3) August Paul Ernft,
4) Hedwig Margarethe Anna,
5) Conrad August Albert
Geschwister Borsig zu Berlin,
unter unveränderter Firma übergegangen; die hierdurch entstandene Handelsgesellschaft ist nach Nr. 6576 des Gesellschaftsregisters übertragen.
Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter
Nr. 6576 die Firma:
A. Borsig mit ihrem Sitze zu Berlin und einer Zweignieder- lassung zu Borsi-werkt bei Biskupitz unter der Firma :
A, Borsig. Berg- und Hütten-Verwaltung und es sind als deren Gesellschafter die vorgenann- ten 5 Geschwister Borsig eingetragen worden.
Die Handelsgesellshaft hat am 10. April 1878 begonnen. Zur Vertretung derselben ist keiner der Gesellschafter befugt; das Recht zur Vertretung der Gesellshaft steht vielmehr nur den eingetragenen Prokuristen der Firma zu; Leßtere werden nah näherer Maßgabe der leßtwilligen Verordnungen des Königlichen Geheimen Kommerzien-Nathes Albert Julius August Borsig durch die in diesen Verord- nungen eingeseßten Testaments-Exekutoren ernannt ; gegenwärtig fungiren als Testaments-Exekutoren :
1) M Fonigiihe Justiz-Rath Hermann Riem zu
erlin,
2) der Pillen Birelior Gustav Braetsch zu Borsig-
werk,
3) der Ober-Ingenieur Friedrih Beu zu Berlin.
Die vorgenannte Handelsgesellschaft hat dem Carl Ludwig Schaefer zu Berlin Kollektiv-Prokura der- getalt ertheilt, daß er die Firma A. Borsig in
emeinshaft mit einem anderen Prokuristen der- selben diese Firma zu zeihnen berechtigt ist.
Dies ift in unser Prokurenregister unter Nr. 3938 eingetragen, dagegen sind in “demselben unter Nr. 2182 die dem Johann Friedrih Christoph Beu und Carl Ludwig Schäfer ertheilten Kollektiv-Prokuren gelösht worden. s L
erner_hat dieselbe Handelsg-sellshaft dem Rudolf Albert Sommerf-:ldt zu Berlin Kollektiv-Prokura dergestalt ertheilt, daß er die Firma A. Bo:sig in Gemeinschaft mit einem anderen Prokuristen der- selben diese Firma zu zeichnen berechtigt ist.
Dies ist in unser Prokurenregister unter Nr. 3939 eingetragen, dagegen in demselben bei Nr. 2835 vermerkt worden : 5
Die Prokura des Sommerfeldt ist hier ge- [ôscht und nach Nr... 3939 übertragen.
Ebenso it für dieselbe Handelsgesellschaft dem Direktor Otto Lange zu Moabit Kollektiv-Prokura dergestalt ertheilt, daß er die Firma A. Borsig in Gemeinschaft mit einem anderen Prokuristen der- selben diese Firma zu zeichnen bere(tigt ist.
Dies ist in unser Prokurenregister unter Nr. 3940 eingetragen worden.
Endlich ist für dieselbe Handelsgesellschaft dem Ober-Ingenieur Carl Larenz zu Berlin Kollektiv- Þrokfúra dergestalt ertheilt, daß er die Firma A. Borsig in Gemeinschaft mit einem anderen Prokuristen derselben diese Firma zu zeichnen be- rechtigt ist. :
Dies is in unser Prokurenregister unter Nr. 3941 eingetragen worden.
In unser Firmenregister, woselbft unter Nr. 8210 die hiesige Handlung in Firma: Kaiser Wilhelm-Apotheke . J- Wüstefeld vermerkt steht, ift eingetragen : Das Handels8geschäft ist dur Hg, auf den Apotheker Hermann Blum& zu Berlin über- egangen, welcher dasselbe unter der Firma aiser Wilhelm-Apotheke H. Blume fortseßt. Vergleiche Nr. 10,854 des Firmenregisters. Demnächst ift in unser Firmenregister unter Nr. 10,854 die Firma: Kaiser Wilhelm-Apotheke H, Blume und als deren Inhaber der Apotheker Hermann Blume hier eingetragen worden.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 10,855
die Firma: 8+. N. Arnold s und als deren Inhaber der Kaufmann Friedrich Rudolph Carl Arnold hier (jeßiges Geschäftslokal: Unter den Linden 44) eingetragen worden.
Gelöscht sind: Firmenregister Nr. 9249 : die Firma E. Friedländer, Firmenregifter Nr. 9407: die Firma B. Raphaëli, Firmenregister Nr. 10,189: die Firma Max Auerbach. Berlin, den 7. Mai 1878. Königliches Stadtgericht. T. Abtheilung für Civilsachen.
Beianntmachung. rokurenregister ist gelöscht worden : rokura des Löbel Schäfer zu Mys-
In unserm Nr. 7. Die
| Myslowiß ;
Nr. 64. die Prokura des Lazarus Siedner zu CRE - Lagiewnik für die Firma J. Sieduer da- 22412) Nr. 88. die Prokura des Julius Weißenberg zu Zaborze für die Pra E, Weißenberg daselbt ; Nr. 89. die Prokura des Louis Goldstein zu Scharley für die Firma J. Goldstein daselbst ; Nr. 122. die Prokura des Franz Müller zu Mys- lowitß für die Firma F. Müller daselbst ; Nr. 146. die Prokura der Johanna, verehelichten Grünthal. zu Kattowiß für die Firma W. Grün- thal daselbst. Beuthen O./S,, den 3. Mai 1878.
Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung. Birnbaum. In unferm Firmenregister ist die unter Nr 182 eingetragene Firma: J. B. Fiereck zu Schwerin a./W. auf Verfügung von beute ge- löst worden.
Birnbaum, den 6. Mai 1878. Königliches Kreisgericht. Borken. Jn unfer Firmenregister wurde zu- folgz- Verfügung vom heutigen Tage sub Nr. 190 der Kaufmann Joseph Mendel zu Borken als alleiniger Jnhaber der Firma oseph Mendel für das zu Borken bestehendz Handelsgeschäft eingetragen. Borken, den 3. Mai 1878. Königliche Kreisgerichts-Deputation.
Brandenzurg. Befanntmahung. In unser Gesellschaftsregister ist beute folgender Vermerk eingetragen worden : Nr. 180 Dieckmann & Schrob3dorff. Die Gesellschafter sind : i : 1) der Ziegeleibesißer Karl Friedri Dieck- mann, 2) die verehelichte Ziegeleibesißer S chrobsdorff, Emilie Pauline, geb. Dieckmann, 3) der Ziegeleibesiger Andreas Gottlieb Fried- rich Scrobsdorff, sämmtlich in Wust; Siy der Gesellschaft : Wust bei Brandenburg ; die Gesellschaft hat am 1. April 1878 begonnen. Zur Vertretung der Gesellschaft sind nur der Ziegeleibesißer Dieckmann und der Ziegeleibefißer Schrobsdorffff befugt. Brandenburg, den 3. Mai 1878. Königliches Kreisgericht. Abtheilung T.
Brandenburg. Befanntmachung. e Die in unserm Firmenregister unter Nr. 485 ein- getragen stehende Firma C. W. Liebe ift heut ge- 10\cht worden. : Brandenburg, den 3. Mai 1878. Königliches Kreisgericht. Abtheilung I.
Bremen. Jn das Handelsregister ist eingetragen am 4, Mai 1878:
Dresden - Stuttgarter Unfall - Ver- sîcherungs-Bank, Eingetragene Genossensehaft, Dresden. Zum Generalagenten für den Bereich des bremischen Staats ift am 23. April d. J. D. Mêüller jr. ernannt.
Norddeutscher Lloyd, Bremen. Jn den Verwaltungsrath ift am 29. April d. I. an Stelle des zum Direktor der Gesellschaft
“ erwählten Johann Georg Lohmann gewählt J. Smidt und wiedergewählt F. Re ck. Am nämlichen Tage ift H. H. Meier zum Nor- siver des Verwaltungsraths und Fr. Reck zu dessen Stellvertreter wiedergewählt.
Schabbehard & Co., Bremen, An Larl Witte ist am 3. Mai d. J. Prokura ertheilt.
Wehmann & Rasch, Bremen. Die Handels- gesellshaft ist dur den am 1. Mai d. I. er- folgten Austritt von George Otto Raf ch auf- gelöft und find die Aktiva und Passiva von Hermann Wehmann übernommen, welcher seitdem als alleiniger Inhaber das Geschäft unter unveränderter Firma fortführt.
J. H. Burghardt & Sohn, Bremen. Offene Handtiese ellshaft, errihtet am 1. Mai d. I.
nhaber die hier wohnhaften Kaufleute t qureo einrich Burghardt senior und Johann beinrig Bu caburdt junior.
Norddeutseche Aecetiengesellschaft für Glasfabrication, Bremen. Wiedergewählt als Mitglieder des Vorstandes Carl Friedri Marwede und Geor e Julius Gruner, als Vorsißender Heinri Ätbert Endccke und als E Stellvertreter Carl
riedrich Marwede.
Du aus der Kanzlei des Handelsgerichts,
4. Mai 1878. s R E C. H. Thulefius, Dr.
Breslau. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ift Nr. 4898 die Firma: Robert Nowag und als deren Jnhaber der Kaufmann Robert No- wag hicr heute eingetragen worden. Branche: Butterhandelsgeschäft. Breslau, den 3. Mai 1878. Königliches Stadtgericht. Abtheilung k.
Breslau. Bekanntmachung.
In unser Firmenregister ift Nr. 4899 die Firma: J. Tiessen