1878 / 117 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 20 May 1878 18:00:01 GMT) scan diff

Auch nah wiederholter Berathung habe der Bundesrath diese Bedenken festhalten müssen, und er könne ein Ein- tändniß der verbündeten Regierungen mit dem 8. 139, wie n der zweiten Lesung angenommen worden, niht aus- ehen. Es sei bedenklih, ein Jnstitut, welches sih bis jeßt noch so wenig in der Praxis bewährt habe, obligatorish ein- ühren. Der Paragraph regele zudem nicht das Verhältniß Fabrikbesißern, überlasse viel- egelung den einzelnen Landesgeseßgebungen. in vielen Beziehungen die Be- gnisse der Ortspolizeibehörde haben würden, so wür- en sie in einzelnen Gegenden die Macht haben , die chführung gewisser Erlasse sofort zu erzwingen. Fabrikanten würden kein Mittel haben, \ich sofort hiergegen zu shüßen, und dieser Umstand würde eine bedeutende Be- lästigung der Fabrikbesißer und eine noch niht absehbare Be- schädigung der Jndustrie herbeiführen. Deshalb wünsche er, daß dieser Paragraph in dritter Lesung nicht so, wie bei der zweiten Lesung angenommen werde.

Dr. Gensel, v. Hertling und Stumm sprachen frechterhaltung dieses Paragraphen aus, der das Gesetz erst wirksam machen werde. Das Haus genehmigte hierauf den Paragraphen.

Eine weitere Debatte fand nit statt; die Paragraphen wurden sämmtlih unter Annahme einiger redaktioneller Aen- derungen nach den Beschlüssen zweiter G S(lußabstimmung wird erst nach dem Abschluß der dritten Feind des Geseßentwurfs, betreffend die Gewerbegerichte, tattfinden.

Bei der Feststellung der Tagesordnung für die nächste Sizung entspann sih eine längere Debatte, in welcher der Präsident des Reichskanzler-Amts auf eine Frage des Abg. Windthorst bemerkte, er sehe es für wahrscheinlih an, daß die verbündeten Regierungen einen dringenden Werth darauf legen würden, daß der Reichstag am Dienstag noch niht nah Hause gehe. (Schluß 41/5 Uhr.)

Jn der heutigen (52.) Sißung des Reichsta cs, welher am Tische des Bundesraths der Präsident des Reichs- kfanzler-Amts, Staats-Minister Hofmann und mehrere andere zum Bundesrath beiwohnten, t Präsident mit, daß der Abg. Krieger (Meiningen) sein Mandat Jn erster und zweiter nehmigte das Haus den Auslieferungsvertrag zwischen dem Deutschen Reiche und Schmidt (Stettin) sprah den Wunsch aus, daß es dem Aus- wärtigen Amt gelingen möge, den manche Industriezweige Deutschlands s{hädigenden autonomen Zolltarif in Spanien zu beseitigen. |

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Wirkl. Geheime Rath von Philipsborn versprach, daß das Auswärtige Amt dieser Angelegenheit auch ferner seine Aufmerksamkeit schenken

dahin gestellt. Wenn aber der Vorredner in seinen Er- lärungen habe finden wollen, daß die Regierung die Tendenz m Volke die Möglichkeit zu entziehen, die Kirche zu suchen, so habe er die Tendenz der Regierung in auffälliger olke die Mög- n, sie wolle niht, daß der Ar-

æmpfingen Se. Majestät den neu ernannten Senats-Präsidenten im Ober-Verwaltungsg

mtes, Staats- Petersburg otshafter in London,

pr, Jebens. 3 . Majestät den Staatssekretär inister von Bülow, den urückgekehrten Kaiserlich

rafen Schuwaloff, die Commandeure der beiden heute aus Spandau hier eingerück- ten Regimenter, den Obersten von Sannow des 4. Garde- ., Und den Obersten von Stocken des 3. Garde- ents, Königin Elisabeth. Demnächst nahmen eldungen und den Vortrag des

Geheimen Regierungs-Raths Anders aus dem Civil-Kabinet

Weise verkannt. wolle dem lichkeit geben, die Kirche zu besu i beiter zur Arbeit verpflihtet werden könne, aber sie wolle keinen Zwang ausüben, und der Vorredner selbst habe zuge- ben, daß dasjenige, was dem Volke Noth thue, niht äußerer wang sei, sondern innere Bewegung. Wie könne er sagen, die Regierung wolle die von ihm als nothwendig erkannte weil sie die Arbeit am Sonntag für erwachsene t verbieten wolle? Die Tendenz, welche der Vorredner den “verbündeten Regierungen unterlege, weise er also mit aller Entschiedenheit zurü. i

reermit wurde die Diskussion über diese Paragraphen geschlossen. j

Nach einigen persönlichen, zwischen dem Abg. Windthorst, dem Präsidenten von Forckenbeck, dem Präsidenten des Reichs- Richter gewechselten Bemerkungen mmung nah dem Antrage Rickert De, Ser Pa SEar mit 132 gegen 131 Stimmen wieder-

ergestellt. Nach §8. 107 der Beschlüsse zweiter Lesung dürfen Per- sonen unter einundzwanzig Fahren als Arbeiter nur beschäf- tigt werden, wenn sie mit einem Arbeitsbuche versehen sind. Der Arbeitsgeber hat bei “Annahme solcher Personen das Arbeitsbuch einzufordern und dasselbe nah rechtmäßiger Lü- sung des Arbeitsverhältnisses dem Arbeiter wieder auszuhän- Auf Kinder, welche zum Besuch der Volks\shule ver- pflichtet sind, haben diese Bestimmungen keine Anwendung. Hierzu beantragte der Abg. Allnoh, statt einundzwanzig zu seßen „achtzehn“ Jahre. Die Abgg. Richter und Schulze-Delißsh beantragten für den Fall der Beibehaltung des Wortes „einundzwanzig“, an Stelle der übrigen Bestimmungen dieses Paragraphen das Folgende zu schen: „Bei der Annahme von Arbeitern unter 18 Jahren hat der Arbeitgeber das Arbeitsbuch einzufordern. Er ist verpflichtet, das- selbe zu verwahren, auf amtlihes Verlangen vorzulegen und nach rechtmäßiger Lösung des Arbeitsverhältnisses dem Arbeiter wieder Arbeiter über 18 Jahre sind nicht verpflichtet, das Arbeitsbuh dem Arbeitgeber auszuhändigen, und können das aus- gehändigte Buch jederzeit von dem Arbeitgeber zurückfordern“

Der Abg. Richter (Hagen) erklärte, daß er und seine poli- reunde auf ihrem prinzipiellen Standpunkte auch in esung stehen bleiben müßten, daher beantragten sie, daß die Führung obligatorischer Arbeitsbücher nur bis zum 18. Jahre nothwendig sein solle. Um aber für den Fall der Aufrechterhal- tung des Beschlusses zweiter Lesung die Arbeiter von 18 bis 21 Fahren nicht gänzlich in die Hände des Arbeitgebers zu über- liefern, der ja das Arbeitsbuch dann so lange an si halten könne, bis nah seiner Meinung das Arbeitsverhältniß rechtmäßig elöst - sei, stelle er den mitgetheilten Eventualantrag, der iglich der Vorschrift der Regierungsvorlage entspreche, die dem Arbeiter über 18 Jahre wolle, sein Arbeitsbuch zurückfordern zu dürfen.

Der Kommissarius des Bundesraths, Geh. Regierungs- Rath Nieberding entgegnete, ex“ könne eine Uebereinstimmung des Richtershen Eventualantrags mit der Regierungsvorlage nicht anerkennen, denn diese leßtere habe diese Vorschrift nur auf die fakultativen Arbeitsbücher anwenden wollen. man aber für die obligatorishen Arbeitsbücher eine sol{e Bestimmung treffen wolle, so entkleide man dieselben ihres Charakters.

Für den Antrag Richter erklärten sich die Abgg. Dr. Lasker und Dr. Franz, gegen densèlben, die Abgg. Günther, Grum- brecht und von Helldorf, worauf der §. 107 nach den Be- schlüssen zweiter Lesung angenommen wurde.

Eine Debatte knüpfte sih erst wieder an §8. 119, der den Gewerbtreibenden vorschreibt, daß sie ihren Arbeitern unter 18 Jahren die zum Besuh einer Fortbildungsshule nöthige eit gewähren müssen. Außerdem sind sie verpflihtet, Sicher- itsmaßregeln für Leben und G:sundheit zu treffen, über deren Einrichtung der Bundesrath Vorschriften zu erlassen hat.

Die Kommission aller Parteien hatte in Bezug auf die erstere Vorschrift folgende Fassung vorgeschlagen :

„Sie haben ihren Arbeitern unter 18 Jahren, welche eine von der Gemeindebehörde oder vom Staate als erkannte Unterrichtsanstalt besuchen, hierzu die, erforderlichen Falls von der zuständigen Behörde festzuseßende Zeit zu gewähren.“

Der Abg. Bürgers beantragte, die leßte Bestimmung, daß die betr. Vorschriften vom Bundesrath erlassen werden fol- len, zu streihen und damit die Vorlage der Re herzustellen; die Abgg. Stumm und von Hert teten die Aufrechterhaltung - der Beschlüsse zweiter Lesung, welchem Antrage das

Damit war der

heute Morgen aus St. Die Regierun

ektoren zu den mehr diese

Regiments Da die Jnspektoren

Grenadier-

Se. Majestät militärische orm nicht

eiter nich

Auf die Sr. Majestät dem Kaiser und König Seitens der’ städtischen Behörden unterm 12. d. M. überreichte Adresse ist denselben folgende Erwiderung zugegangen :

„Nachdem Ich bereits durch Meinen öffentlich ausgesprochenen Dank, dem Drazige Zereines Herzens folgend, die Gefühle dargelegt Habe, die Mich bei der treuen allgemeinen Theilnahme au dem trau- rigen Ereigniß am 11. d. Mts. bewegen, und nachdem Jch Mich au bereits der Deputation des Magistrats und der Stadtverordneten Meiner Residenz Berlin gegenüber mündlich auegesprohen habe, nehme Ih aus dem Schreiben vom 12. d. M. gern Veranlassung, dem Magistrat und den Stadtverordneten von Berlin Meinen herz- lichen und warmen Dank nochmals zu wiederholen. Die Einwohner aller Klassen Meiner Hauptstadt haben durch die so allgemein her- ‘vorgetretene warme Theilnahme. und durch .die ansprechende, würdige und fihtlich von Herzen kommende Darlegung ihrer Gefühle Mir in der That ungemein wohlgethan und Mir über die empfangenen schmerzlichen Eindrücke hinweggeholfen.

Also nochmals Dank, herzlihen Dank Allen, die den Allmäch- tigen Gott dafür gepriesen haben, daß er Mich und Mein Kind vor Gefahr s{chütßte.

Berlin, den 16. Mai 1878.

kanzler-Amts und dem Ab

wurde in namentlicher Ab sih für die

esung genehmigt. Die

Wilhelm. An den Magistrat und. die Stadtverordneten Meiner Haupt- und Residenzstadt Berlin.“

Auf Veranlassung der städtishen Behörden fand am gestrigen Sonntag Cantate in der K ticolc ein Dankgottesdienst für die Errettung Sr. Majestät des Kaisers und Königs aus drohender Lebensgefahr Die weiten Räume des Gotteshauses vermochten kaum fast sämmtliche Mitglieder und der“ Stadtverordneten - Versamm- lung nahmen in der Amtstraht an der Feier Theil. Nachdem die Gemeinde mit Orgel- und Posaunenbegleitung die Choräle: „Dir, dir, Jehovah, will ih singen!“ und „Lobe den Herrn, den mächtigen Köni hielt der Probst von

Bevollmächtigte

auszuhändigen.

zu St. . Nicolai niedergelegt habe. erathung ge-

Spanien. Der Abg.

all die Erschienenen zu fassen ; Magistrats

der Ehren !“ . Nicolai, General - Dr. Brüctner, über Psalm 91, Vers 1—9, die Predigt. Mit dem Gesange: „Lob, Ehr und Preis sei Gott dem Vater und dem Sohne!“ endete die erhebende

Die Schul-Deputation hatte für die städtishen Schulen bereits zum Sonnabend eine ernste Feier angeordnet.

esungen hatte,

uperintendent i ; n zweiter Berathung wurde sodann der Gesetzentwurf,

end die Uebernahme bisher aus Landesfonds gezahlter Pensionen auf das Rei ch angenommen, nach- dem der Direktor im Reichskanzler-Amt Michaelis, erklärt hatte, daß er der von der Budgetkommission beschlossenen und vom Richter (Hägen) vertheidigten Modifikation, de stehenden Pensionen nicht auf den Allge- meinen Pensionsfonds, sondern auf den Reichs-Jnvalidenfonds übernommen werden sollen, keinen prinzipiellen Widerspruch entgegenseßen wolle.

Ohne Debatte passirten in dritter Berathung der Nach- tragsvertrag zu dem Vertrage vom 15. Oktober 1869 über den Bau und Bttrieb der Gotthard-Eisenbahn nebst Protokoll über die Vollzugsverhandlung und der Geset- betreffend die Aufnahme einer Anleihe für Zwecke der Verwaltung des Reihsheeres. Es folgte die dritte Berathung des Geseßentwurfs, betreffend den Spi el- kartenstempel. Jn zweiter Lesung waren die Stempel- säße der Regierungsvorlage von 1 4 resp. 50 4 Z auf 50 resp. 30 Z herabgeseßt worden. S

Der Direktor im Reichskanzler-Amt Dr. Michaelis wider- leáte die Meinung, welche zu dem Beschlusse zweiter Lesung geführt hatte, daß eine Steuerermäßigung eine Einnahme- vermehrung zur Folge haben werde, während die Abgg. Richter (Hagen) und Retter die entgegeseßte Ansicht äußerten. Der Abg. Dr. Lucius nahm den in zweiter Lesung abgelehnten Antrag des Abg. von Benda wieder auf, welcher die Stempelsäße auf 80 resp. 30 -SZ normirt, einen Antrag, welchen auch l brecht unterstüßte. Das Haus bestätigte die Beschlüsse zweiter

Ohne Debatte genehmigte das Haus sodann in dritter Geseßentwurf, betreffend den Gewerbe- betrieb der Maschinisten auf Seedampfern, und seßte sodann die dritte Berathung des Geseßentwurfs, betreffend die Gewerbegerichte mit der Spezialdiskussion desselben fort. §. 1 wurde folgender Antrag des Abg. Dr. Gensel und

„Der Reichstag wolle beschließen : a. Den Eingang zu fassen, wie folgt: Im Gel- Gewerbeordnung können für die Entscheidung u. \. w.

b, In Zeile 3 das Wort „können“ zu ftreichen ;“ angenommen. /

8. 6 lautet nach den Beschlüssen zweiter Lesung : „Die Gewerbegerichte bestehen aus einem Vorsißenden und mehreren Beisigern; die Zahl der letzteren soll mindestens rier

Der Vorsißende darf weder Arbeitgeber noch Arbeiter sein. Die Beisißer müssen zur Hälfte aus Arbeitgebern und zur Hälfte aus Arbeitern bestehen.

Als Arbeitgeber im Sinne dieses Gesetzes der Leitung eines bestimmten Gewerbebetriebes treter der selbständigen Gewerbetreibenden.

Personen, welche für bestimmte Gewerbetr eibende außerhalb der Arbeitsstätten der leßteren mit der Anfertigung gewerblicher Gr- ugnisse beschäftigt sind, werden, sofern das Statut nicht etwas nderes bestimmt, zu den Arbeitern gere{net.“ Derselbe wurde mit folgenden Anträ Gensel und Genossen angenommen :

„Der Reichstag wolle 1 und 2 zu fassen, wie folgt: werbegerihte bestehen aus" einem oder mehreren Vor- ahl: von: Stellvertretern, sowte eisißer soll mindestens vier

ebenfalls das Recht geben

Referenten Ab

Der Bundesrath hielt gestern und heute Sizungen. wonach die in

Heute versammelten sich ferner die vereinigten Ausschüsse desselben für das Landheer und die bahnen, Post und Telegraphen, der : Post und Telegraphen, sowie der Auss{huß für Justizwesen.

In der am 19. d. Mts. unter dem Vorsißze des Staats-Ministers Hofmann abgehaltenen Sihung des Bunde s- raths wurde von einem Schreiben des Präsidenten des Reichs- tags, betreffend den Beschluß des Reichstags über den auf die Reichsverwaltung der Ober - Rehnungskammer 1. Januar 1876 bis leßten nommen und die Seitens des Vorsißenden bewirkte Ueber- weisung des preußischen Antrages auf Erlaß eines Geseßes ur Abwehr sozialdemokratisher Ausschreitungen an den Aus- chuß für Justizwesen nachträglich genehmigt. eine Verständigung statt über die bei der dritten Berathung des Reichstags zu ‘der Rechtsanwalts-Ordnung Nr. 230 der Neichstagsdrucksachen gegenüber den Beschlüssen zweiter Lesung einzunehmende Stellung.

Endlih wurde

estungen und für Eisen- 18\{chuß für Eisenbahnen,

Rechnung der Zeit vom März 1877, Kenntniß ge-

bezüglichen

Sodann fand

Fortbildungss{hule an- beschlossen, dem Chef der Kaiser- lichen Admiralität, sowie den betheiligten Städten und Eisen- bahnverwaltungen den Dank der Versammlung für das den Mitgliedern des Bundesraths bei der Fahrt nach Kiel 2c. be- wiesene Entgegenkommen auszusprechen.

Bekanntlih waren zwei chinesische Matrosen, welche bei der Ermordung des Kapitäns und des Steuer- manns des deutschen Schiffes „Anna“ im Jahre 1875 be- theiligt gewesen, damals zum Tode verurtheilt worden. Die des einen jener Matrosen ist am 25. Juni 1876 ¡e Strafvollstrekung an dem andern Matrosen war aus Anlaß einer inzwischen verfügten allgemeinen Amnestie vorläufig vershbben, ist aber nach amtlicher Mittheilung aus Fuchow nunmehr am 18. November v. J. ebenfalls erfolgt.

Jm weiteren Verlaufe der vo Sißung des Reichstages setzte das rathung des Geseßentwurfs, betr. die Gewerbeordnung mit der Diskussion der 88. 105 und 105a,, die Sonntagsarbeit betreffend, fort. Der Abg. Windt- horst trat für das absolute Verbot der Sonntagsarbeit, wie s{lüssen ausgesprochen worden sei, 1 er Zeit aus höchstem Munde gehört, es sei, das Volk zur Religion zurückzuführen, und in dem Momente, wo verlangt werde, daß der Sonntag geheiligt werden solle, erkläre si

Der Präsident des Reichskanzler-Amts Staats-Minister Hofmann bemerkte hiergegen, der zemacht, einen Namens der

der Atg. Grum-

ierung wieder ing befürwor- | Berathung den aus beitrat.

bschnitt 1.: „Allgemeine Verhältnisse“ erledigt. Unter den durch die Annahme desselben in Wegfall kommenden Paragraphen der Gewerbeordnung befindet \ih : gewerblihen Sch: edsgerichte. Der Abg. . Lasker den Fall des Nicht-Zustandekommens des Geseßes über die Gewerbe- gerihte eine Eventualität, Beschlüssen des Hauses und den Wünschen der Regierung bestehenden Differenzen im Auge behalten werden müsse das Haus sih vorbehalten bleiben zu lassen.

bemerkte, daß für L tungsbereih der die bei den zwischen den rgestrigen (51.) aus - die dritte Be- bänderung der

, _den alten §. 108 in Krast räsident Freiherr Schenk von Stauffenberg konstatirte, daß das Haus diesem zustimme.

Die Abgg. Motteler und Genossen beantragten, einen neuen §8. 119a. einzuschalten, welcher bestimmen Gewerbe-Unternehmer, die Seide, Wolle und ähnliche Roh- stoffe verarbeiten lassen, jedem Beschäftigten bei Uebergabe der Materialien einen Schluß- oder Musterzettel einzuhän- digen haben, der die Bestimmungen über Fertigung der Waare, Lohn u. st. w. enthalten soll. Etwaige Lohnabzüge für schlecht gearbeitete Waare sollen nur dur gericht bis zur Höhe des dritten Theiles des Arbeitslohnes verfügt werden dürfen.

Für diesen Antrag trat der Abg. Blos ein, während der Abg. Dr. Franz dagegen \prach, worauf der Antrag Motteler abgelehnt wurde.

Die 88. 120—138 wurden ohne Debatte genehmigt. 8. 139 enthält die Vorschriften über die obligatorishen Fabrikinspek- toren, während nah der Regierungsvorlage nur fakultative

des Reichskanzler-Amts y welche die verbündeten Regierungen gegen die Einführung obligatorischer Fabrikinspektoren hegten, seien« bereits bei der zweiten Lesung dargelegt worden. !

Der Vize-

elten auch die mit

es in den Kommissionsbe etrauten Stellver-

ein. * Man habe in neuest wie dringli

die Regierung dagegen.

) orredner habe den Versuch ishen den Erklärungen, die er egterungen abgegeben, und ge- wissen Aeußerungen er könne ja kurz sagen Sr. Ma- át des Kaisers herauszufinden. Es habe ihn das nit rast, indem dieses Verfahren einer parlamentarischen Praxis entspreche, die der Vorredner bei verschiedenen Gele- genheiten geübt habe. Er erkläre hiermit ausdrüdlih, daß eser Widerspruch "nicht existire. reten, ob es dem konstitutionellen Gebrauhe angemessen ge- daß der Vorredner überhaupt : in die Debatte hineingezogen es richtig und gegenüber der angemessen sei;

iderspruh gen des Abg. Dr.

rbündeten

a, E

sißenden und- der erforderlichen von Beisißern; die Zahl der

ie Vorsißenden und deren Stellvertreter dürfen weder Arbeitgeber noch Arbeiter sein, die Beisißer müssen zur Hälfte aus Arbeitgebern“ und zur Hälfte aus Arbeitern bestehen. ; b, In Absaß 4 an Stelle der Worte „sofern das Statut nit olgendes zu seßen: „sofern durch das . ordnung der Centralbehörde nicht etwa&

Er wolle niht darüber

vorgesehen waren. Der Präsident

schweren Bedenken ,

wesen sei, eußerungen erklärte, die Sr. Majestät des Kaisers bezweifle, daß

Sr. Moöajestät

etwas Anderes bestimmt“ Ortsstatut oder dur die Anderes bestimmt ift.“

F. 7 lautet nah den Beschlüssen zweiter Lesung :

„Zum Mitgliede des Gewerbegerichts sollen nur solche Deutsche berufen werden, welhe das dreißigste Lebensjahr vollendet haben, für sih oder ihre Familien Armenunterstüßung aus öffentlichen Mitteln in den leßten drei Jahren nicht empfangen oder die inner- halb dieses Zeitraums empfang-ne Unterstüßung erstattet haben und in dem Bezirk des Gerichts seit mindestens zwei Jahren wohnen oder beschäftigt sind.

Unfähig zu dem Amt sind alle Personen, welche sih in einem e Es S. 32 des Gerichtsverfassungsgeseßes vorgesehenen Fâlle efinden.

Das Amt der Beisißer ist ein Ehrenamt. Die Uebernahme desselben kann nur aus den Gründen abgelehnt werden, welche zur Ablehnung eines unbesoldeten Gemeindeamts berechtigen.

¡ Die Beisißer erhalten eine für Arbeitgeber und Arbeiter gleiche Vergütung der Reisekosten und Zeitversäumniß.“

Hierzu beantragten die Abgg. Dr. Gensel und Genossen:

„Der Reichstag wolle beschließen :

1) Im §. 7 Absatz 1 die Worte „oder die innerhalb dieses Zeitraums empfangene Unterstüßung erstattet“ zu streichen.

2) Im §. 7 dem leßten Absaß folgende Fassung zu geben:

„Die Beisißer erhalten Vergütung der Reisekosten. 3 kann ihnen eine für Arbeitgeber und Arbeiter gleiche Vergütung für Zeitversäumniß zugebilligt werden.“

Der Präsident des Reichskanzler-Amts erklärte, er lege großes Gewicht auf die Annahme d.s ersten Theiles dieses Antrages, da die Regierung das große Prinzip, wonach die politischen Rechte nur von wirthscaftlich Selbständigen wahr- genommen werden könnten, hier nicht durhbrechen lassen wolle. Auch in Bezug auf den zweiten Theil dieses Antrages wünsche er prinzipiell die Wiederherstellung der Regierungsvorlage, sei jedo auch eventuell nit diesem Vermittelungsvorschlage ein- verstanden. :

Gegen den ersten Theil des Antrages sprachen die Abgg. Grumbrecht, Dr. Lasker und Dr. Hirsh. Nachdem der Abg. Dr. Genfel seine Anträge empfohlen, wurde der erste Theil derselben mit 110 gegen 100 Stimmen abgelehnt, dagegen der zweite Theil und mit demselben §. 7 angenommen. (Schluß des Blattes.)

Wider deuts\che (nit -bayerishe) Eisenbahnen sind beim Reichs-Eisenbahn-Amt in der Zeit vom 1. Januar bis ultimo März d. Js. im Ganzen 85 Be- schwerden aus dem Publikum eingelaufen. Von ihnen be- ziehen sih 12 auf den Personenverkehr, 58 auf ben Güter- verkehr und 15 auf andere Gegenstände.

Das Reichs-Eisenbahn-Amt hat von diesen Beschwerden als begründet erachtet 5, als unbegründet zurückgewiesen 12, zur Berückfichtigung aus Billigkeitsgründen empfohlen 1, wegen mangelnder Zuständigkeit der Reichsgewalt nit zur Kognition gezogen 21, auf den Rechtsweg verwiesen 11.

Die übrigen 35 Beschwerden wurden in den meisten Fällen mit Rücksicht auf den darin behandelten Gegenstand sofort an die zuständigen Eisenbahnverwaltungen abgegeben.

Betroffen von Beschwerden sind überhaupt 25 Bahn- verwaltungen. Unter diesen sind 8 mit je einer Beschwerde betheiligt, während die gen der auf jede der übrigen Bahnen fallenden Beschwerden sich zwischen 2 und 8 bewegt.

Die in der heutigen Börscn - Beilage abgedruckte tabellarische Uebersicht der Wochenausweise der deutshen Zettelbanken vom 7. d. M. {ließt mit folgenden summarischen Daten ab: Es betrug der gesammte Kassenbestand 630 586 000 M oder 2625 000 46 weniger ; der Wechselbestand 572 409 000 A oder 6 930 000 M weniger als in der Vorwoche. Die Lombardforderungen zeigen mit 76 477 000 J eine Abnahme um 4100 000 4; ferner betrug der Notenumlauf 796 068 000 4 oder 19 284 000 4 weniger als in der Vorwoche, während die täglich fälligen Verbind- lihkeiten mit 184 306 000 M eine Zunahme um 2 483 000 4 und die an eine Kündigungsfrist gebundenen Verbindlichkeiten mit 60 240 000 6 eine solche um 498 000 M erkennen lassen.

Jn den deut\schen Münzstätten sind bis zum 11. Mai 1878 geprägt worden, an Goldmünzen : 1197 585 760 6 Doppelkronen, 365 296020 M Kronen, 27 969 845 H halbe Kronen; hiervon auf Privatrehnung : 271 401 100 6; an Silbermünzen: 71 652 415 4 ö-Markstü e, 97 810 530 /( 2-Markstüce, 148 847 743 M 1-Markstücke, 71 486 388 6 50-Pfennigstückde, 35717718 A 20 S 20-Pfennigstücke. Die Gesammtausprägung an Goldmünzen A 1590 851 625 M, an Silbermünzen: 425 514 794 M

Der General-Lieutenant von VoHigts-Rhes, Di- rektor des Allgemeinen Kriegs-Departemênts, ist behufs Be- sihtigungen nach der Provinz Preußen abgereist.

Behufs Vertretung des zur Zeit erkrankten ersten Botschaftsbeamten bei der hiesigen Kaiserlih und Köiglich österreihisch-ungarischen Botschaft, Grafen Wolken- stein, ist der Botschafts-Rath Freiherr Otto von Gravenegg der gedachten Botschaft zur Dienstleistung beigegeben worden.

S M. Abs „Albatroß“, 4 Geshüße, Kommän- dant Korvetten-Kapitän Mensing 1,, ankerte am 19. März cr. im Victoriahafen auf Labuan, ging am 23. dess. M. in See, traf am 28. März auf der Ou von Manila ein, seßte am 1. April die Reise fort und lief am 5. April in den Hafen von Hongkong ein. An Bord Alles wohl.

Sachsen. Dresden, 18. Mai. (W. T. B.) Wie die „Dresdner Zeitung“ meldet, ist die vom Deutschen Reichsverein zu Dresden ausgelegte Adresse an Se. Majestät den Kaiser, mit 2700 Unterschriften bedeckt, heute abgegangen.

„Sachsen-Coburg-Gotha. Gotha, 17. Mai. Jn der heutigen öffentlihen Sibßung der Stadtverordneten in Gotha wurde folgender Antrag eingebracht :

„.… «Das Stadtyerordneten-Kollegium wolle beschließen: zum Zwecke öffentlicher Kundgebung auszusprechen, daß es, feind den auf msturz gerichteten Zielen und Bestrebungen der Sozial- demokratie, auf das Tiefste beklagt, wenn die Stadt Gotha insofern eine Freistätte derselben geworden ist, als seit Jahren Kon - resse von Vertretern und Delegirten der Sozialdemo- raten unter dem Schuße der bestehenden, einer Abänderung dringend bedürftigen Landes eseße hier stattgefunden haben; daß das Stadtverordnetenko egium auf das Angelegentlihste wünscht, es möge von den berufenen Organen mit allen geseßlichen Mitteln dahin gewirkt werden, die Abhaltung des für ie Tage vom 15. bis 18. Juni dieses Jahres vorgesehenen aber- maligen Kongresses der deutschen Sozialisten in hiesiger Städt nicht geschehen zu lassen, daß das Stadtverordneten-Kollegium zu diesem Zwecke auch die Unterstüßung der gesammten wohlgestnnten Bürger- haft anruft und namentli an alle Diejenigen, welche im Belihe ge- e'gneter Lokale zur Aufnahme jener Versammlungen sich befinden, as dringende Ersuchen richtet, diese Lokale zu solchen Zwecken ferner : niht zur Verfügung zu stellen. Der auf diesen Antrag zu fassende

Bes{luß möge an den abgegeben werden. Gotha, am 17. März 1878.

A Stadtverordneter, z. Z. Vorsißender.“ von allen Stimmen gegen eine unter- steller, nahdem die Dringlichkeit an- war, alsbald begründet und, mit gleichem wie bei der Unterstüßung, angenommen.

Stadtrath zur Veranlassung des Weiteren begab sich nach San Ste Totleben zu fonferiren; Stellungen in der Umge die Bewegungen der verursachten Besorgn

des russischen Vertreters als beseitigt an

Bukarest, 18, Mai. seiner heutigen Sigung e n die den bessarabischen Ï ösung der denselten vom Grundstücke um 10 Jahre verlängert we seßentwurf stellt eine weitere Vertheilu an diejenigen Koloni Komplexe erhalten ha

Nußland und Polen. (W. T. B.) Die „Agence ändert so, wie siedieselbe in ihrem dargelegt habe, und vor der A waloff in London werde au riht zu erwarten sein.

“__— 19. M64 die gestern erfolgte Abrei Das „Journal d über den Meldungen v kommandos, sih Ko vielleicht sogar

sano, um mit dem russischen General danach besichtigte er die türkischen bung Konstantinopels. Die dur russishen Truppen hierselbst

isse werden durch die Erklärungen

__ Der Antrag wurde stüßt, von dem Antrag erkannt worden

Stimmverhäîtniß Numänien.

Senat nahm in an, durch welche Termine zur Abl

(W. T. B.) Der inen Geseßentwurf Bauern bewilligten Staate überlassenen rden. Derselbe Ge- ng von Grundstücken welche die kleinsten

Oesterreich-Ungarn. „Presse“ meldet aus Cettin en Montenegrinern und k fundene Konflikte grundlos sei Grenzbezirken kehrten mit math zurück, nahdem dasel negrinern eingerihtet wo

lühtlinge aus der nördlichen Herzeg ungen im Zuge.

(W. T. B.) Die gende Meldungen: Aus A jowie die beurlaubten grie berufen und an die Grenz ppen, welche bisher in Thessalien gestanden und Salonichi eingeschifft, theils nach Kreta zu gehen.

kommandirende russishe General wegen des Transportes der mit der Bendex-G bahn anlangenden russischen Die russische Garnison in Gala stark. Aus Fas\y: Auf Grund russishen Militärkomman verwaltung befördern tägl der Richtung gegen die Donau. ladene für San Stefano bestimmte Schiffe haben Contreordre erhalten, nah Giurgewo zu gehen. hat Jassy passirt.

Wien, 18. Mai. (W. T. B.) je, daß alle Nachrichten über atholishen Albanesen stattge- en; die Flüchtlinge aus den Proviant ausgerüstet in ihre Hei- bst die Verwaltung von den Monte- Wegen der Rückkehr der

owina seien die Verhand-

„Polit. Korresp.“ veröffentlicht fol- then vom 18. d.: General Soußo chischen Offiziere sind wieder ein- e beordert worden.

sten in Aussicht,

St. Petersburg, 18. Mai. schreibt, dieLage sei un ver- gestrigen Artikel des Näheren nkunft des Grafen Schu- keine weitere wihtige Nach-

B.) Der „Regierungsbote“ meldet se des Grafen Schuwaloff. e St. Pétersburg“ erklärt gegen- on Absichten des russischen Ober- nstantinopel zu nähern und dasselbe um auf die Türken eine Pression wegungen wären wohl aus stra- ären Gründen vorgenommen, die-

keineswegs eine Drohung. kategorischer zu dementiren, die dem General beimessen, in Konstantinopel einzu- t so zu nähern, um eine Derartige alarmirende Kriegspartei in Kon- ine, eine Annäherung Petersburg zu verhindern. en Truppen haben ihren hen. Jn dem Befinden eihte Besserung eingetreten. e große Shwäche an anhal-

Die türkischen haben , haben .um theils Aus Galaßtz: unterhandelt alaßer Eisen- (U nah Giurgewo. ist ungefähr 8000 Mann eines Uebereinkommens des en Eisenbahn- e Truppen in ehrere mit Munition be-

zu beseßen, uüben, díe Truppenbe hen oder einfa sanit selben implizirten jedo Die „Agence Russe“ Weise alle Nachrichten Totleben die Absicht dringen oder sich nur Pression auf die Pforte au Gerüchte seien ein neues Manöver der stantinopel, der es wünschenswerth ersche der Kabinete von London und St. Die Bewegungen der russi\ch Grund in hygienischen Ursa des Neichskanzlers ist eine l Derselbe ist jedoh noch dur ein tender Arbeit behindert.

Süd-Amrerika. Am 12. Abends ward die Bevö zwei starke Erdstöße erschreckt ringen Schaden anrihteten, Einwohner auf die Straßen dort tausende von Menschen, freiem Himmel. schwächer wiederholt. die Trauernachrichten aus der 12 Stu fernten Stadt Cúa im Tui-Thale. Der von dem Erdbeben Umgegend verursahte Schade wird auf #08 geschäßt; bis zum 15. waren bereits 200 Leichen ( 1, außerdem zahlreihe Shwerverwundete. Damit ist das Elend leider niht zu Ende, denn man fann mit Be- sehen, daß die Anhäufung großer f Straßèn und Pläten irgend eine Epide den Typhus, zur Folge haben wird.

Peking; 11, Mägz. Zeitung veröffentlihtes Kaiserliches ürchterlihen Nothstand in den Pro- Shensi und Honan nohmals hervor ! 1 uh die Schneefälle des verflossenen Winters nicht hinreihend tief eingedrungen seien, Dürre ‘zu heben. Einberufung einer aus allen höherën lehnt das Edikt ab hoffen lasse.

In der JFustizverwallung seien allerdings Verbesse- „wenn die Gouverneure der vom Nothstande Provinzen sih der s{chwebenden Prozesse annehmen ließe sih wenigstens in einer Richtung Besserung

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dos mit der hiesi dieser Stad

üge russis

Ein neuer Sanitätstrain Fürst Milan hat um-den Gerüchten , entgegenzutreten.

ass Aus Belgrad:

mehreren Ministern einen Besuch abgestattet, über die angebliche Entlassung des Kabinets Bischof Stroßmeyer wird am 27. d. hier er

Schweiz. Zürich, 20. Mai. dem Kanton Zürich für die Gotth Nachtrags-Subvention von 800 gestrigen Voksabstimmung abgele

(W. T. B.) Die von ardbahn beanspruchte 000 Fres. ist bei der hnt worden.

_Lökdon, 18. Mai. haben in der leßten Nacht von dôrungen stattgefunden, bei en großer Schaden angerichtet m blutigen Zusammenstoß mit hrer verwundet wurden. die Ordnung wieder

(W. T. B.) Gestern fand das Jahres- en des Hülfsfonds der Presse statt, 1 is von Salisbury präsidirte, ner Erwiderung auf einen auf ihn ausgebrahten T der Marquis die Eintracht der nationalen und tishen Gesinnung hervor und bezeichnete dieselbe als ein günstiges Omen; die glückliche Beseitigung der obwaltenden Schwierigkeiten hänge ab von der Eintracht und E Patriotismus, der sich jeder Gefahr aussete, der des Verlustes der Ehre.

Aus Port Said, vom 19. Mai, wird dem „W. T. B.“ gemeldet: Die Transportdampfer „Goa“ Und; welche indishe Truppen nah Malta führen, Nacht dorthin abgegangen.

20. Mai. „Simés7

Venezuela. Carácas, 17. April. [kerung unserer Stadt durch Obwohl dieselben nur ge- floh doch der größere Theil der und Pläße. Noch heute kampiren theils unter Zelten theils unter inzwischen, jedo hat si gesteigert durch nden von Carácas ent-

Großbritannien und JFrland. (W. T. B.) Jn Blackburn ernstlihe Ruhest welchen von den Tumultuant Es kam zu eine der Polizei, wobei 14 Aufrü 2 Uhr Morgens gelang es der Polizei, herzustellen.

19. Mai. banket zum Best wel{chem der Marqu

Die Stöße haben si Die Aufregung worden ist.

dort und in der Um 830 000 Pe aufgefunder

stimmtheit voraus

Menschen- massen au

mie, wahr-

Ein in der

inheit des

Edikt hebt den f ausgenommen

vinzen Shansi, und erwähnt, daß a i um die Folgen der Die von gewissen Seiten vorgeschlagene außerordentlichen Ratheversammlung, die hauptstädtischen Beamten bestehen jollte, , da sih kein praktisher Erfolg davon

Athol e“, sind heute

(W. T. B.) Nath einem Telegramm der estern ist dort die unver- estigungen anbefohlen

aus Kalkutta von weilte Errichtung von Küstenbe

rungen nöthig ; betroffenen

Frankreich. Versailles, 18.| Mai. wollten, so

Députirtenkammer hat heute die Be Wahl des Deputirten Mun lebhaften Debatte vertagt. Teisserenc de Bort die Wiederherstellun

(W. T. B.) Die rathung über .die (klerifal) nah einer langen Der Handels - Minister hat einen Geseßentwurf, betreffend g der TZuilerien, vorgelegt.

Italien. Rom, 18. Mai. (W. T. B.) Der Minister der öffentlichen Arbeiten hat der Deputirtenkammer zwei Geseßentwürfe vorgelegt. Der erste betrifft den Be- trieb der oberitalienishen Eisenbahnen vom 1. Fuli 1878 bis 31. Dezember 1879 auf Rehnung des Staates, der zweite den Bau von Eisenbahnlinien zur Kompletirung des Eisen- bahnneßves. Beide Entwürfe wurden für dringlich erklärt. Der Geseßentwurf, betreffend den Bau von Eisenbahnlinien, beantragt die Herstellung neuer Linien in einer Länge von ungefähr 400 km mit einem Ge 380 Millionen Fr.

Australien. 3. April. Der Geburtstag Sr. schen Kaisers ward hier, begangen, wobei sich außer das fremde Element zahlrei betheiligte. nationaler Höflichkeit verdient insbe werden, daß der amerikanische Cont mandirender der Flottenstation im stille Ocean, Flagge am Haupttop seiner Fregatte hißte und mit jalutiren ließ.

Hawaische Honolulu, / Majestät des Deut- wie in früheren Jahren, festlich hen Einwohnern auch Als ein Akt inter- sondere hervorgehoben zu re-:Admiral Murray, K die deutsche 21 Schüssen

Statistische Nachrichten. Gemäß den Veröffentlihungen des Kaiserlihen Gesund- in der 19. Jahreswoche wohnern, auf den Jahresdurchs{nitt berechnet, emeldet: in Berlin 26,9, in Breslau 26, Söln 16,5, in Frankfurt a. M. 20,7, in Ha in Magdeburg 25,9, in Stettin 33,2, burg 33,0, in München 33,7, in Nürnberg 28,8, resden 29,0, in Leipzig 22,9, in Stuttgart 20,5, in Braun he 24,9, in Hamburg 20,9, in Wien 37,8, in , in Triest 26,0, in Basel 24,1, in Brüssel 20 2, in Kopenhagen 22,5, in , in St. Petersburg 62,7, in , in Bukarest 33,6,

sammtkostenaufwande von Die Kosten der nationalen Linien werden auss{ließlich vom Staate getragen, während für die Her- stellung der regionalen, provinzialen, interprovinzialen und lokalen Linien die Regierung in verschiedenen Verhältnissen beiträgt. Jn das Passivum des Budgets wird für die nächsten 15 Jahre die jährlihe Summe von 50 Millionen Frs. ein- gestellt werden, um diese Ausgaben bestreiten zu können, und werden spezielle Titel mit einem nah dem Werthe der Rente geregelten -Zinsenertrage zur Bedeckung derselben emittirt

heitsamts sind von je 1000 Bes

als gestorben 3, in Königsberg 390, in unover 19,8, in Caffel 24,4, in Altona 30,3, in Straß-

in Augsbur

28,1, in Karlsru pest 42,1, in Pra in Paris 26,2, in Amsterdam 25,6, Stockholm 30,1, in Christiania 15,1 Warschau 34,4, in Odessa 40,1 in Turin 31,8, in Athen —, in Lissabon 31,5, in Lo Glasgow 23,0, in Liverpool 24 6, in Dublin —, in Edinbur in Alerandria (Egypten) 41,2. Ferner aus früheren Wochen : ladelphia 18,9, in Boston 19,7, in Chicago 16,6, in in Calcutta 44,7, in Bombay 42,7, in

Béim Wochenbeginn herrschten an den nord- und mitteldeutschen sftationen nordwestlihe, an den süddeutschen östliche Windrichtunzen vor, die aber bald allgemein an den süddeutschen Stationen über Süd und Südwest in östliche übergingen, mit Ausnahme Cölns, wo bis zum Wochenshluß Süd- Die Temperatur der Luft entsprach in der ersten Wochenhälfte dem Monatsmittel; in der zweiten sank das RORRER in Mittel- und Norddeut is unter

in Rom 23,5,

Türkei. Konstantinopel, 18. Mai. (W. T. B.) Der ndon 20,2, in

chaster, Fürst Lobanoff, icher Audienz seine Beglau reiht und sodann die offiziellen Besuche auf der Pforte ge- macht. Die Bewegungen der russishen Truppen in 1 von Konstantinopel dauern fort, do haben sich die russishen Truppen heute den türkishen Linien nicht weiter genähert. Die russische Besaßung von Adrianopel ist reduzirt worden, da man die Tru rüdsihten in der Umgebung der Pazifizirungs-Kommission im Gebiete des Rhodope- Gebirges scheint bisher keine Erfolge erzielt zu haben. Die beabsichtigte Ueberführung der englischen Flotte nah der Bai von Tuzla soll, wie es heißt, am Montag stattfinden.

W. T. B.) Der Botschafter, Fürst Loba- otleben versicherten der Pforte wiederholt, den Truppenbewegungen um San St esundheitlihe Rücksichten und kein erlei fe ihten zu Grunde. Der türkishe Kriegs -

russische Bot

at. heute dem Sul- tan in feier

igungschreiben über- gs ork 24,4, in an Franzis der Umgebung Madras 48,1. Beobachtun

ppen aus Gesundheits- und nords

der Stadt vertheilt hat. westwind herrshend blieb.

) chland erheblich (in d stieg erst wieder zu Ende Die relative Feuchtigkeit der Luft war in Nord- und Mitteldeutshland cine gering , in Süddeutschland regnete es heftig, in Cöln entlud sich am 11, Mai ein von wolkenbrucharti Regengüssen begleitet.2s Gewitter. stieg bald wieder und behauptete mit gering Standpunkt.

19. Mai. noff, und General l efano lägen tdruck, anfangs sinkend, en Schwankungen seinen