æmpfingen Se. Majestät den neu ernannten Senats-Präsidenten im Dra Nr IEY, Jebens. é
ute empfingen . Majestät den Staatssekretär des Auswärtigen Amtes, Staats-Minister von Bülow, den heute Morgen aus St. Petersburg Prager Kaiserlich russishen Botschafter in London, Grafen Schuwaloff, die Commandeure der beiden heute aus Spandau hier eingerüdck- ten Regimenter, den Obersten von Sannow des 4. Garde- Regiments E ., und den Obersten von Stocken des 3. Garde- Grenadier-Regiments, Königin Elisabeth. Demnächst nahmen Se. Majestät militärishe Meldungen und den Vortrag des Geheimen Regierungs-Raths Anders aus dem Civil-Kabinet entgegen.
— Auf die Sr. Majestät dem Kaiser und König Seitens der städtischen Behörden unterm 12. d. M. überreichte Adresse ist denselben folgende Erwiderung zugegangen :
„Nachdem Jch bereits durch Meinen öffentlich ausgesprochenen Dank, dem Drange Meines Herzens folgend, die Gefühle dargelegt habe, die Mich bei der treuen allgemeinen Theilnahme au dem trau- rigen Ereigniß am 11. d. Mts. bewegen, und nahdem Ih Mich auch bereits der Deputation des Magistrats und der Stadtverordneten Meiner Residenz Berlin gegenüber mündlich auëgesprochen habe, nehme Ih aus dem Schreiben vom 12. d. M. gern Veranlassung, dem Magistrat und den Stadtverordneten von Berlin Meinen herz- lichen und warmen Dank nochmals zu wiederholen. Die Einwohner aller Klassen Meiner Hauptstadt haben durch die so allgemein her- dorgetretene warme Theilnahme. und durch .die ansprechende, würdige und sichtlich von Herzen kommende Darlegung ihrer Gefühle Mir in der That ungemein wohlgethan und Mir über die empfangenen \chmerzlichen Eindrücke hinweggeholfen.
Also nochmals Dank, herzlihen Dank Allen, die den Allmäch- tigen Gott dafür gepriesen haben, daß er Mich und Mein Kind vor Gefahr \{chüßtte.
Berlin, den 16. Mai 1878. Wilhelm.
An den Magistrat und. die Stadtverordneten Meiner Haupt- und Residenzstadt Berlin.“
— Auf Veranlassung der städtishen Behörden fand am gestrigen Sonntag Cantate in der Kirche zu St. . Nicolai ein Dankgottesdiens für die Errettung Sr. Majestät des Kaisers und Königs aus drohender Lebensgefahr statt. Die weiten Räume des Gotteshauses vermochten kaum all die Erschienenen zu fassen; fast sämmtliche Mitglieder des Magistrats und der Stadtverordneten - Versamm- lung nahmen in der Amtstraht an der Feier Theil. Nachdem die Gemeinde mit Orgel- und Posaunenbegleitung die Choräle: „Dir, dir, Jehovah, will ih singen!“ und „Lobe den Herrn, den mächtigen König der Ehren!“ gesungen hatte, hielt der Probst von St. Nicolai, General - Superintendent Dr. Brückner, über Psalm 91, Vers 1—9, die Predigt. Mit dem Gesange: „Lob, Ehr und Preis sei Gott dem Vater und dem Sohne!“ endete die erhebende Feier.
Die Schul-Deputation hatte für die städtishen Schulen bereits zum Sonnabend eine ernste Feier angeordnet.
— Der Bundesrath hielt gestern und heute Sißungen. Heute versammelten sich ferner die vereinigten Ausschüsse desselben für das Landheer und die Festungen und für Eisen- bahnen, Post und Telegraphen, der Auss{huß für Eisenbahnen, Post und Telegraphen, sowie der Ausschuß für Justizwesen.
— Jn der am 19. d. Mts. unter dem Vorsißze des
Staats-Ministers Hofmann abgehaltenen Sißung des Bunde s- raths wurde von einem Schreiben des Präsidenten des Reich8- tags, betreffend den Beschluß des Reichstags über den auf die Reichsverwaltung bezüglihen Theil der Rechnung der Kasse der Ober - Rehnungskammer für die Zeit vom 1. Januar 1876 bis leßten März 1877, Kenntniß ge- nommen und die Seitens des Vorsißenden bewirkte Ueber- weisung des preußischen Antrages auf Erlaß eines Geseßes ur Abwehr sozialdemokratisher Ausschreitungen an den Aus- uß für Justizwesen nachträglih genehmigt. Sodann fand eine Verständigung statt über die bei der dritten Berathung des Reichstags zu der Rechtsanwalts-ODrdnung — Nr. 230 der Reichstagsdrucksahen — gegenüber den Beschlüssen zweiter Lesung einzunehmende Stellung.
Endlih wurde beschlossen, dem Chef der Kaiser- lichen Admiralität, sowie den betheiligten Städten und Eisen- bahnverwaltungen den Dank der Versammlung für das den Mitgliedern des Bundesraths bei der Fahrt nach Kiel 2c. be- wiesene Entgegenkommen auszusprechen.
— Bekanntlich waren zwei chinesische Matrosen, welche bei der Ermordung des Kapitäns und des Steuer- manns des deutschen Schiffes „Anna“ im Jahre 1875 be- theiligt gewesen, damals zum Tode verurtheilt worden. Die Dung, des einen jener Matrosen ist am 25. Juni 1876 erfolgt. ¡e Strafvollstrelung an dem andern Matrosen war aus Anlaß einer inzwischen verfügten allgemeinen Amnestie vorläufig verschoben, ist aber nach amtlicher Mittheilung aus Fuchow nunmehr am 18. November v. J. ebenfalls erfolgt.
— Jm weiteren Verlaufe der vorgestrigen (6b1.) Sihung des Reichstages seßte das Haus - die dritte Be- rathung des Geseßentwurfs, betr. die Abänderung der Gewerbeordnung mit der Diskussion der 88. 105 und 105a., die Sonntagsarbeit betreffend, fort. Der Abg. Windt- horst trat für das absolute Verbot der Sonntagsarbeit, wie es in den Kommissionsbeshlüssen ausgesprohen worden sei, ein. * Man 4 in neuester Zeit aus höchstem Munde gehört, wie dringlih es sei, das Volk zur Religion zurückzuführen, und in dem Momente, wo verlangt werde, daß der Sonntag geheiligt werden solle, erkläre fih die Regierung dagegen.
Der Präsident des Reichskanzler-Amts Staats-Minister Hofmann bemerkte hiergegen, der Vorredner habe den Versuch emacht, einen iaerfpr uo wischen den Erklärungen, die er
amens der verbündeten Regierungen abgegeben, und ge- wissen Aeußerungen — er könne ja kurz sagen — Sr. Ma- jestät des Kaisers herauszufinden. Es habe ihn das nicht überrascht, indem dieses Verfahren einer parlamentarischen Praxis entspreche, die der Vorredner bei verschiedenen Gele- genheiten geübt habe. Er erkläre hiermit ausdrüdlih, daß dieser Widerspruch nicht existire. Er wolle niht darüber ie weh ob es dem konstitutionellen Gebrauhe angemessen ge- wesen sei, daß der Vorredner überhaupt Aeußerungen Sr. Majestät des Kaisers in die Debatte hineingezogen Par Er bezweifle, daß es richtig und gegenüber der
erson Sr. Mojestät angemessen sei; ex lasse dies
dahin gestellt. Wenn aber der Vorredner in seinen Er- Len habe finden wollen, daß die Regierung die Tendenz , dem Volke die Möglichkeit zu entziehen, die Kirche zu suchen, so habe er die Tendenz der Regierung in auffälliger Weise verkannt. Die Regierung wolle dem Volke die Mög- lichkeit geben, die Kirche zu besuchen, sie wolle nicht, daß der Ar- beiter zur Arbeit verpflihtet werden könne, aber sie wolle feinen Zwang ausüben, und der Vorredner selbst habe zuge- eben, daß dasjenige, was dem Volke A thue, niht äußerer Mibina sei, sondern innere Bewegung. ie könne er sagen, die Regierung wolle die von ihm als nothwendig erkannte Reform nicht, weil sie die Arbeit am Sonntag für erwachsene Arbeiter * niht verbieten wolle? Die Tendenz, welche der Vorredner den verbündeten Regierungen unterlege, weise er also mit aller Entschiedenheit zurü. /
Hiermit wurde die Diskussion über diese Paragraphen geschlossen. : i
Nach einigen persönlichen, zwischen dem Abg. Windthorst, dem Präsidenten von Forckenbeck, dem Präsidenten des Reichs- kanzler-Amts und dem Abg. Richter gewechselten Bemerkungen wurde in namentlicher Abstimmung nach dem Antrage Rickert be e n Sea mit 132 gegen 131 Stimmen wieder-
ergestellt.
Nach 8. 107 der Beschlüsse zweiter Lesung dürfen Per- sonen unter einundzwanzig Jahren als Arbeiter nur beschäf- tigt werden, wenn sie mit einem Arbeitsbuche versehen sind. Der Arbeitsgeber hat bei Annahme solcher Personen das Arbeitsbuch einzufordern und dasselbe nah rechtmäßiger Lö- sung des Arbeitsverhältnisses dem Arbeiter wieder auszuhän- digen. Auf Kinder, welche zum Besuch der Volksschule ver- pflichtet sind, haben diese Bestimmungen keine Anwendung.
Hierzu beantragte der Abg. Allnoch, statt einundzwanzig zu seßen „achtzehn“ Fahre.
Die Abgg. Richter und Schulze-Delißsh beantragten für den Fall der Beibehaltung des Wortes „einundzwanzig“, an Stelle der übrigen Bestimmungen dieses Paragraphen das Folgende zu seßen :
„Bei der Annahme von Arbeitern unter 18 Jahren hat der Arbeitgeber das Arbeitsbuch einzufordern. Er ist verpflichtet, das- selbe zu verwahren, auf amtlihes Verlangen vorzulegen und nach rechtmäßiger Lösung des Arbeitsverhältnisses dem Arbeiter wieder auszuhändigen. Arbeiter über 18 Jahre sind nicht verpflichtet, das Arbeitsbuch dem Arbeitgeber auszuhändigen, und können das aus- gehändigte Buch jederzeit von dem Arbeitgeber zucückfordern*“
Der Abg. Richter (Hagen) erklärte, daß er und seine poli- tischen Freunde auf ihrem prinzipiellen Standpunkte auch in dritter Les ung stehen bleiben müßten, daher beantragten sie, daß die Führung obligatorischer Arbeitsbücher nur bis zum 18. Jahre U sein solle. Um aber für den Fall der Aufrechterhal- tung des Beschlusses zweiter Lesung die Arbeiter von 18 bis 21 Fahren nicht gänzlich in die Hände des Arbeitgebers zu über- liefern, der ja das Arbeitsbuch dann so lange an sich halten könne, bis nah seiner Meinung das Arbeitsverhältniß rechtmäßig
elöst - sei, stelle er den mitgetheilten Eventualantrag, der ediglih der Vorschrift der Regierungsvorlage entspreche, die dem Arbeiter über 18 Jahre ebenfalls das Recht geben wolle, sein Arbeitsbuh zurückfordern zu dürfen.
Der Kommissarius des Bundesraths, Geh. Regierungs- Rath Nieberding entgegnete, ‘erx* könne eine Uebereinstimmung des Richtershen Eventualantrags mit der Regierungsvorlage nit anerkennen, denn diese léßtere habe diese Vorschrift nur auf die fakultativen Arbeitsbücher anwenden wollen. Wenn man aber für die obligatorishen Arbeitsbücher eine solche Bestimmung treffen wolle, so entkleide man dieselben ihres Charakters.
Für den Antrag Richter erklärten fich die Abgg. Dr. Lasker und Dr. Franz, gegen denselben, die Abgg. Günther, Grum- brecht und von Helldorff, worauf der §. 107 nach den Be- schlüssen zweiter Lesung angenommen wurde.
Eine Debatte knüpfte sich erst wieder an §8. 119, der den Gewerbtreibenden vorschreibt, daß sie ihren Arbeitern unter 18 Jahren die zum Besuch einer Fortbildungsschule nöthige u gewähren müssen. Außerdem sind sie verpflichtet, Sicher-
eitsmaßregeln für Leben und G:sundheit zu treffen, über deren Einrichtung der Bundesrath Vorschriften zu erlassen hat. î De E o, Qs r ad A in Bezug auf die erstere Vorschrift folgende Fassung vorgeschlagen :
„Sie haben ties ea Vier 18 Vie, welche eine von der Gemeindebehörde oder vom Staate als Fortbildungsshule an- erkannte Unterrichtsanstalt besuchen, hierzu die, erforderlichen Falls von der zuständigen Behörde festzuseßende Zeit zu gewähren.“
Der Abg. Bürgers beantragte, die leßte Bestimmung, daß die betr. Vorschriften vom Bundesrath erlassen werden sol- len, zu streihen und damit die Vorlage der Regierung wieder herzustellen; die Abgg. Stumm und von Hertling befürwor- teten die Aufrechterhaltung der Beschlüsse zweiter Lesung, welchem Antrage das Haus beitrat.
Damit war der Abschnitt 1.: „Allgemeine Verhältnisse“ erledigt. Unter den durch die Annahme desselben in Wegfall kommenden Paragraphen der Gewerbeordnung befindet sich auch . 108 über die gewerblihen Sch:edsgerichte. Der Abg. . Lasker bemerkte, daß für den Fall des Nicht-Zustandekommens des Geseßes über die Gewerbe- gerihte — eine Eventualität, die bei den zwischen den Beschlüssen des Hauses und den Wünschen der Regierung bestehenden Differenzen im Auge behalten werden müsse — das Haus sich vorbehalten es den alten 8. 108 in Kraft bleiben zu lassen. Der Vize-Präsident Freiherr Schenk von Stauffenberg konstatirte, daß das Haus diesem Vorbehalt zustimme.
Die Abgg. Motteler und Genossen beantragten, einen neuen 8. 119a. einzuschalten, welcher bestimmen soll, daß Gewerbe-Unternehmer, die Seide, Wolle und ähnlihe Roh- stoffe verarbeiten lassen, jedem Beschäftigten bei Uebergabe der Materialien einen Schluß- oder Musterzettel einzuhän- digen haben, der die Bestimmungen über Fertigung der Waare, Lohn u. \. w. enthalten soll. Etwaige Lohnabzüge für {lecht gearbeitete Waare follen nur durch das Gewerbe- geriht bis zur Höhe des dritten Theiles des Arbeitslohnes verfügt werden dürfen.
Für diesen Antrag trat der Abg. Blos ein, während der Abg. Dr. Franz dagegen spra, worauf der Antrag Motteler abgelehnt wurde.
Die §8. 120—138 wurden ohne Debatte genehmigt. 8. 139 enthält die Vorschriften über die obligatorischen Fabrikinspek- toren, während nach der Regierungsvorlage nur fakultative vorgesehen waren.
er Präsident des Reichskanzler-Amts erklärte, die shweren Bedenken, welche die verbündeten Regierungen gegen die Einführung obligatorisher Fabrikinspektoren hegten,
Auch nach wiederholter Berathung habe der Bundesrath diese Bedenken festhalten müssen, und er könne ein Ein- verständniß der verbündeten Regierungen mit dem §. 139, wie er in der zweiten Lesung angenommen worden, niht aus- sprechen. Es sei bedenklih, ein Jnstitut, welches sich bis jeßt noch so wenig in der Praxis bewährt habe, obligatorisch ein- i Der Paragraph regele zudem nicht das rlasle vie
e
s abrikinspektoren zu den Fabrikbesißzern, überlasse viel- mehr diese Regelung den einzelnen Landesgeseßgebungen. Da die Jnspektoren in vielen Beziehungen die Be- fugnisse der Ortspolizeibehörde haben würden, so wür- en sie in einzelnen Gegenden die Macht haben, die Se hrung gewisser Erlasse sofort zu erzwingen. Die Fabrikanten würden kein Mittel haben, sich fofort hiergegen zu schüßen, und dieser Umstand würde eine bedeutende Be- lästigung der Fabrikbesißer und eine noch niht absehbare Be- schädigung der Jndustrie herbeiführen. Deshalb wünsche er, daß dieser Paragraph in dritter Lesung nicht so, wie bei der zweiten Lesung angenommen werde.
Die Abgg. Dr. Gensel, v. Hertling und Stumm sprachen sih für die Aufrechterhaltung dieses Paragraphen aus, der das Gesetz erst wirksam machen werde. Das Haus genehmigte hierauf den Paragraphen.
Eine weitere Debatte fand nicht statt; die Paragraphen wurden sämmtlih unter Annahme einiger redaktioneller Aen- derungen nah den Beschlüssen zweiter Lesung genehmigt. Die Scchlußabstimmung wird erst nach dem Abschluß der dritten States des Geseßentwurfs, betreffend die Gewerbegerichte, tattfinden.
Bei der Feststellung der Tagesordnung für die nächste Sitzung entspann sich eine längere Debatte, in welcher der Präsident des Reichskanzler-Amts auf eine Frage des Abg. Windthorst bemerkte, er sehe es für wahrscheinlih an, daß die verbündeten Regierungen einen dringenden Werth darauf legen würden, daß der Reichstag am Dienstag noch niht nah Hause gehe. (Schluß 41/5 Uhr.)
— Fn der heutigen (52.) Sißung des Reichsta es, welcher am Tische des Bundesraths der Präsident des Reichs- fanzler-Amts, Staats-Minister Hofmann und mehrere andere Bevollmächtigte zum Bundesrath beiwohnten , theilte der Präsident mit, daß der Abg. Krieger (Meiningen) sein Mandat niedergelegt habe. Jn erster und zweiter Berathung ge- nehmigte das Haus den Auslieferungsvertrag zwischen dem Deutshen Reihe und Spanien. Der Abg. Schmidt (Stettin) sprach den Wunsch aus, daß es dem Aus- wärtigen Amt gelingen möge, den manche Fndustriezweige Deutschlands s{hädigenden autonomen Zolltarif in Spanien zu beseitigen. i ,
Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Wirkl. Geheime Rath von Philipsborn versprach, daß das Auswärtige Amt Mon Angelegenheit auch ferner seine Aufmerksamkeit schenken werde.
pn zweiter Berathung wurde sodann der Gesetzentwurf, betreffend die Uebernahme bisher aus Landesfonds gezahlter Pensionen auf das Rei ch angenommen, nah- dem der Direktor im Reichskanzler-Amt Michaelis, erklärt hatte, daß er der von der Budgetkommission beschlossenen und vom Referenten e Richter (Hägen) vertheidigten Modifikation, wonach die in Rede stehenden Pensionen niht auf den Allge- meinen Pensionsfonds, sondern auf den Reihs-Fnvalidenfonds übernommen werden jollen, keinen prinzipiellen Widerspru entgegenseßzen wolle.
Ohne Debatte passirten in dritter Berathung der Nach- tragsvertrag zu dem Vertrage vom 15. Oktober 1869 über den Bau und Betrieb der Gotthard-Eisenbahn nebst Protokoll über die Vollzugsverhandlung und der Geseß- entwurf, betreffend die Aufnahme einer Anleihe für Zwece der Verwaltung des Reichsheeres. Es folgte die dritte Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend den Spie l- fartenstempel. Jn zweiter Lesung waren die Stempel- säße der Regierungsvorlage von 1 4 resp. 50 H Z auf 50 resp. 30 Z herabgeseßt worden.
Der Direktor im Reichskanzler-Amt Dr. Michaelis wider- legte die Meinung, welche zu dem Beschlusse zweiter Lesung geführt hatte, daß eine Steuerermäßigung eine Einnahme- vermehrung zur Folge haben werde, während die Abgg. Richter (Pagen) und Retter die entgegeseßte Ansicht äußerten. Der Abg. Dr.
ucius nahm den in zweiter Lesung abgelehnten Antrag des Abg. von Benda wieder auf, welcher die Stempelsäße auf 80 resp. 30 „S normirt, einen Antrag, welchen auch der Abg. Grum- Lian unterstüßte. Das Haus bestätigte die Beschlüsse zweiter esung.
Ohne Debatte genehmigte das Haus sodann in dritter Berathung den Gesetzentwurf, betreffend den Gewerbe- betrieb der Maschinisten auf Seedampfern, und seßte sodann die dritte Berathung des Geseßentwurfs, betreffend die Gewerbegerichte mit der Spezialdiskussion desselben fort. Qu Lai wurde folgender Antrag des Abg. Dr. Gesel und
enossen :
„Der Reichstag wolle beschließen :
Zu §8. 1. a. Den Eingang zu fassen, wie folgt: Im Gel- tungsbereih der Gewerbeordnung können für die Entscheidung u. #. w.
b, In Zeile 3 das Wort „können“ zu streichen z“
angenommen.
8. 6 lautet nach den Beschlüssen zweiter Lesung :
„Die Gewerbegerichte bestehen aus einem Vorsißenden und a Beisißernz; die Zahl der leßteren soll mindestens rier
etragen.
Der Vorsitzende darf weder Arbeitgeber noch Arbeiter sein. Die Beisißer müssen zur Hälfte aus Arbeitgebern und zur Hälfte aus Arbeitern bestehen. |
Als Arbeitgeber im Sinne dieses Q gelten auch die mit der Leitung eines bestimmten Gewerbebetriebes betrauten Stellver- treter der selbständigen Gewerbetreibenden.
Personen, welche für bestimmte Gewerbetreibende außerhalb der Arbeits\tätten der leßteren mit der Anfertigung gewerblicher Er- zeugnisse beschäftigt sind, werden, sofern das Statut nicht etwas Anderes bestimmt, zu den Arbeitern gerechnet.“
Derselbe wurde mit folgenden Anträgen des Abg. Dr. Gensel und Genossen angenommen : ;
„Der Reichstag wolle beschließen :
a, Zß 1 und 2 zu fassen, wie folgt:
Die Gewerbegerihte bestehen aus" einem oder mehreren Vor- fißenden und- der erforderlichen f: von’ Stellvertretern, sowte pol Beisißern; die Zahl der Beisißer soll mindestens vier
elragen.
ie Vorsißenden und deren Stellvertreter dürfen weder Arbeitgeber noch Arbeiter sein, die Beisißer müssen zur Hälfte aus
Arbeitgeber und zur Hälfte aus Arbeitern bestehen. j b, In Absatz 4 an Stelle der Worte „sofern das Statut nit
Ortsstatut oder durch die Anordnung der Centralbehörde nicht etwa&
scien- bereits bei
der zweiten Lesung dargelegt worden. :
Anderes bestimmt ift,“
etwas Anderes bestimmt“ gendes zu seßen: „sofern durch das . : nit zur Verfügung zu stellen. Der auf diesen Antrag zu fassende
g. 7 lautet nah den Beschlüssen zweiter Lesung : „Zum Mitgliede des Gewer egerichts sollen 26 solebe Deutsche berufen werden, welche das dreißigste Lebensjahr vollendet haben, für sich oder ihre Familien Armenunterstüßung aus öffentlichen Mitteln in den leßten drei Jahren niht empfangen oder die inner- halb dieses Zeitraums empfang-ne Unterstüßung erstattet haben und in dem Bezirk des Gerichts seit mindestens zwei Jahren wolyen orer L um: aHhtg zu dem Amt find alle Personen, welche sich in einem
der durch §8. 32 des Gerichtsverfassungsgesetzes E Fälle
befinden. Das Amt der Beisißer ist ein Ehrenamt. Die Uebernahme
desselben kann nur aus den Gründen abgelehnt wer Ablehnung eines unbesoldeten Sectiteciis dia E z Die Beifißer erhalten eine für Arbeitgeber und Arbeiter gleiche Vergütung der Reisekosten und Zeitversäumniß.“ Hierzu beantragten die Abgg. Dr. Gensel und Genossen: „Der Reichstag wolle beschließen : 1) Im §. 7 Absaß 1 die Worte „oder die innerhalb dieses ung erstattet“ zu streichen.
Zeitron SEIRNgeas Uner M 3. (/ dem leßten Absaß folgende Fassung zu geben: „Die Beisißer erhalten Bercieun ies ed Außerdem fann ihnen eine für Arbeitgeber und Arbeiter gleiche Vergütung für Zeitversäumniß zugebilligt werden.“ Der Präsident des Reichskanzler-Amts erklärte, er lege großes Gewicht auf die Annahme d.s ersten Theiles dieses Antrages, da die Regierung das große Prinzip, wonach die politishen Rechte nur von wirthschaftlich Selbständigen wahr- genommen werden könnten, hier nicht durchbrechen lassen wolle. Auch in Bezug auf den zweiten Theil dieses Antrages wünsche er prinzipiell die Wiederherstellung der Regierungsvorlage, sei jedoh auch eventuell nit diesem Vermittelungsvorschlage ein- V, L 5 j egen den ersten Theil des Antrages sprachen die Abgg. Grumbreht, Dr. Lasker und Dr. Hirsch. Mea der Abg, Dr. Gensel seine Anträge empfohlen, wurde der erste Theil e Ti une G “dgr abgelehnt, dagegen der z nd mif demjelben 8. 7 h e Stctles s. 7 angenommen. (Schluß
— Wider deuts\che (nit -bayerishe) Eisenbahnen sind beim Neihs-Eisenbahn-Amt P bei ei L É „Januar bis ultimo März d. Js. im Ganzen 85 Be- shwerden aus dem Publikum eingelaufen. Von ihnen be- ziehen sih 12 auf den Personenverkehr, 58 auf ben Güter- verkehr und 15 auf andere Gegenstände.
Das Reichs-Eisenbahn-Amt hat von diesen Beschwerden als begründet erachtet 5, als unbegründet zurückgewiesen 12, zur Berückfihtigung aus Billigkeitsgründen empfohlen 1, wegen mangelnder Zuständigkeit der Reichsgewalt nicht zur Kognition gezogen 21, auf den Rechtsweg verwiesen 11.
i‘ Die übrigen 35 Beschwerden wurden in den meisten Fällen mit Rücksiht auf den darin behandelten Gegenstand sofort an die zuständigen Eisenbahnverwaltungen abgegeben.
Betroffen von Beschwerden sind überhaupt 25 Bahn- verwaltungen. Unter diesen sind 8 mit je einer Beschwerde betheiligt, während die p der auf jede der übrigen Bahnen fallenden Beschwerden ih zwischen 2 und 8 bewegt.
— Die in der heutigen Börscn - Beilage abgedruckte tabellarische Uebersicht der Wo Genduaweite der deutshen Zettelbanken vom 7. d. M. schließt mit folgenden summarischen Daten ab: Es betrug der gesammte Kassenbestand 630 586 000 #4 oder 2625 000 weniger ; der Wechselbestand 572 409 000 H oder 6 930 000 4 weniger als in der Vorwoche. Die Lombardforderungen zeigen mit 76 477 000 a eine Abnahme um 4100 000 4; ferner betrug der Notenumlauf 796 068 000 6 oder 19 284 000 6 weniger als in der Vorwoche, während die täglich fälligen Verbind- lihkeiten mit 184 306 000 M eine Zunahme um 2 483 000 M4 und die an eine Kündigungsfrist gebundenen Verbindlichkeiten mit 60 240 000 A eine solche um 498 000 / erkennen lassen.
— Jn den deutschen Münzstätten find bis zum 11. Mai 1878 geprägt worden, an Bom 1197 585 760 „ Doppelkronen, 365 296020 M Kronen, 21 969 845 M6 halbe Kronen; hiervon auf Privatrehnung : 271 401 100 Æ; an Silbermünzen: 71 652 415 M4 5-Markstüdte, 97 810 530 /6 2-Markstüce, 148 847 743 M 1-Markstücke, 71486 388 6 650-Pfennigstüde, 35717718 # 20 20-Pfennigstücke. Die Gesammtausprägung an Goldmünzen E 1590 851 625 A, an Silbermünzen: 425 514 794 M4
— Der General-Lieutenant von Voigts-Nhes, Di- rektor des Allgemeinen Kriegs-Departeménts, ist bebuts Be- sihtigungen nach der Provinz Preußen abgereist.
— Behufs Vertretung des zur Zeit erkrankten er Botschastsbeamten bei der Genen aus und or lig österreihish-ungarischen Botschaft, Grafen Wolken- stein, ist der Botschafts-Rath Freiherr Otto von Gravenegg der gedachten Botschaft zur Dienstleistung beigegeben worden.
— S. M. Kbä, „Albatroß“, 4 Geschüße, Kommäán- dant Korvetten-Kapitän Mensing I., ankerte Ke D. März cr. im Victoriahafen auf Labuan, ging am 23. dess. M. in See, traf am 28. März auf der e von Manila ein, seßte am 1. April die Reise fort und lief am 5. April in den Hafen von Hongkong ein. An Bord Alles wohl.
Sachsen. Dresden, 18. Mai. (W. T. B.) Wie die ¿Oresoner Zeitung“ meldet, ist die vom Bau EGeA P PLuevein zu Dresden ausgelegte Adresse an Se.
tajestät den Kaiser, mit 2700 Unterschriften bedeckt heute abgegangen. :
Sachsen-Coburg-Gotha. Gotha, 17. Mai heutigen öffentlichen Si ung der Stadtverordneten in Gotha wurde folgender ntrag eingebracht :
.… »Das Stadtverordneten-Kollegium wolle beschließen: zum Zwecke öffentlicher Kundgebung auszusprehen, daß es, feind den auf x msturz gerichteten Zielen und Bestrebungen der Sozial- demokratie, auf das Tiefste beklagt, wenn die Stadt Gotha insofern eine Freistätte derselben geworden ist, als seit Jahren Kon - pee von Vertretern und Delegirten der Sozialdemo- bas ten unter dem Schutze der bestehenden, einer Abänderung dringend uirftigen Faodosaeieve hier stattgefunden haben; daß das L adtverordnetenkollegium auf das Angelegentlihste wünscht, Mitt rbe von den berufenen Organen mit allen geseßlichen si an dahin gewirkt werden, die Abhaltung des für N age vom 15. bis 18, Juni dieses Jahres vorgesehenen aber- e been Kongresses der deutschen Sozialisten in hiesiger Stadt nicht Bu e en zu lassen, daß das Stadtverordneten-Kollegium zu diesem A s auch die Unterstüßung der gesammten wohlgesinnten Bürger- 4 an anruft und namentli an alle Diejenigen, welche im Besitze ge- a N Lokale zur Aufnahme jener Versammlungen si beftadee, 18 dringende Ersuchen richtet, diese Lokale zu solchen Zwecken ferner
Jn der
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weilte Errichtung von Küstenbe worden.
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Beschluß möge &ck i Gee wer E den Stadtrath zur Veranlassung dcs Weiteren
Gotha, am 17. März 1878. Stadtverord e E S adlverordneter, z. Z. Vorsitender.“
_ Der Antrag wurde von allen Stimmen p ‘Unlez: stüßt, von dem Antragsteller, nachdem die Dringlichkeit an- erfannt worden war, alsbald begründet und, mit gleichem Stimmverhäëtniß wie bei der Unterstüßung, angenommen.
__ Desterreich-Ungarn. Wien, 18. Mai. (W. T. : Die gee meldet aus Cettinje, daß alle Nacidte. ibe at en Montenegrinern und katholishen Albanesen stattge- undene Konflikte grundlos seien; die Flüchtlinge aus den Grenzbezirken kehrten mit Proviant ausgerüstet in ihre Hei- math zurüdck, nachdem daselbst die Verwaltung von den Monte- line E. LUIEE sei. Wegen der Rückkehr der
er nördli i ien di é
A im Zuge, hen Herzegowina seien die Verhand-
— (W. T. B.) Die „Polit. Korresp.“ veröffentlicht fol- gende Meldungen: Aus Athen vom 18. d.: Gent En jowie die beurlaubten griechischen Offiziere sind wieder ein- berufen und an die Grenze beordert worden, Die türkischen Truppen, welche bisher in Thessalien gestanden haben , haben sih in Volo und Salonichi einges ift, .um theils nah Bosnien, theils nah Kreta zu gehen, — Aus Galaßt: Der ‘hier Fommandirende russische General unterhandelt wegen des Transportes der mit der Bendex-Galazzer Eisen- bahn anlangenden russischen Truppen nach Giurgewo. Die rufsische Garnison in Galat ist ungefähr 8000 Mann stark. — Aus Jas\y: Auf Grund eines Üebereinkommens des russischen Militärkommandos mit der hiesigen Eisenbahn- verwaltung befördern täglich neue rge russishe Truppen in der Richtung gegen die Donau. ehrere mit Munition be- ladene für San Stefano bestimmte Schiffe haben Contreordre erhalten, nah Giurgewo zu gehen. Ein neuer Sanitätstrain hat Jassy passirt. — Aus Belgrad: Fürst Milan hat N E Ie “et Baelaitee, um den Gerüchten
) gebliche Entlassung des Kabinets, entgegenzutreten. Bischof Stroßmeyer wird am 27. d. hier Utt y N
Schweiz. Zürich, 20. Mai. (W. T. B.) Die von dem Kanton Züri h für die Gotthardbahn Rats Nachtrags-Subvention von 800000 Fres. ist bei der gestrigen Voksabstimmung abgelehnt worden.
Großbritannien und Jrland. London , 18. Mai. (W. T. B.) Jn Blackburn haben in der leßten Nacht von Neuem ernstlihe Ruhestörungen stattgefunden, bei
welchen von den Tumultuanten großer Schaden angerichtet«
worden ist, Es kam zu einem blutigen Zusammenstoß mit der Polizei, wobei 14 Aufrührer aa E 2 Uhr Morgens gelang es der Polizei, die Ordnung wieder Fermienen, d — 19. Mai. (W. T. B.) Gestern fand das Jahres- banket zum Besten des SRTFa ana, Preise ut welchem der Marquis von Salisbury präsidirte. Jn \ei- ner Erwiderung auf einen auf ihn ausgebrahten Toast hob der Marquis die Eintracht der nationalen und patrio- tischen Ges innung hervor und bezeichnete dieselbe als ein günstiges Omen ; die glücklihe Beseitigung der obwaltenden A A dee Mh ab E Eintracht und Einheit des 19, der sh jeder Gefahr ausseßze der des Verlustes der Ehre, S lebe, S e — Aus Port Said, vom 19. Mai, wird dem „W. T. B.“ gemeldet: Die Transportdampfer „Goa“ und,Athole“, welche indishe Truppen nah Malta führen, sind heute Nacht dorthin abgegangen. Lin 20. Mai. (W. T. B.) Nach einem Telegramm der „Time aus Kalkutta von Oed ist dort die unver- estigungen anbefohlen
Frankreich. Versailles, 18.| Mai. (W. T. B.) Die
Députirtenkammer hat heute die Berathung über .die Wahl des Deputirten Mün (Élerifal) gung lebhaften Debatte vertagt. Teisserenc de Bort hat einen Geseßentwurf, die Wiederherstellung der Tuilerien, vorgelegt.
nach einer langen Der Handels - Minister betreffend
Italien. Rom, 18. Mai. (W. T. B.) Der Minister
der öffentlichen Arbeiten hat der Deputirtenkammer zwei Geseßentwürfe vorgelegt. trieb der oberitalienishen Eisenbahnen vom 1. Juli 1878 bis 31. Dezember 1879 auf Rehnung des Staates, der zweite den Bau vonEisenbahnlinien zur Kompletirun g des Eisen- bahnneßtes. Der Geseßentwurf, beantragt die Herstellung neuer Linien in einer Länge von ungefähr 400 km mit ) 380 Millionen Fr. O vom N : ellung der regionalen, provinzialen, inte inzi lofalen Ginien g N P z rprovinzialen und citrägt. Jn das Passivum des Budgets wird für die nächsten 15 Fahre die jährlihe Summe von 50 Millionen E gestellt werden, um diese Ausgaben bestreiten werden spezielle Titel mit einem nah dem Werthe der Rente g Zinsenertrage zur Bedeckung derselben emittirt en.
Der erste betrifft den Be-
Beide Entwürfe wurden für dringlich erklärt. betreffend den Bau von Eisenbahnlinien,
it einem Gesammtkostenaufwande von Die Kosten der nationalen Linien werden getragen, während für die Her-
die Regierung in verschiedenen Verhältnissen
zu fönnen, und
Türkei. Konstantinopel, 18. Mai. (W. T. B.) Der
russische S, Fürst Lobanoff, gas heute dem Sul- ta L N R 9
reiht und odann die offiziellen Besuche auf der Pforte ge- macht. Die Bewegungen der rus tien Ens e der Umgebung von Konstantinopel dauern fort, do haben si die russishen Truppen heute den türkischen Linien nicht weiter genähert. ist reduzirt worden, da man rüdsihten in der Umgebung Pazifizirungs-Kommission im Gebiete des R Gebirges scheint bisher keine Erfolge erzielt zu haben. Die beabsiht:gte Ueberführung der englischen Flotte nach der Bai von Tuzla
iher Audienz seine Beglaubigungschreiben über-
Die russische Besaßung von Adrianopel die Truppen aus Gesundheits- der Stadt vertheilt Lo Die
0dope-
soll, wie es heißt, am Montag stattfinden.
— 19. Mai. (W. T. B.) Der Botschafter, Fürst Loba- otleben versicherten der Pforte wiederholt, en Trup enbewegungen um San Stefano lägen esundheitlihe Rücksihten und keinerlei dle A b- ihten zu Grunde, — Der türkishe Kriegs - inister
begab sich nach San Stefano, um mit de Totleben zu konferiren; dana besichtigte g irkisha Stellungen in der Umgebung Konstantinopels.
Numänien. Bukarest, 18, Mai. (W T Senat nahm in seiner heutigen Sizung E Secintit an, dur welchen die den bessarabishen Bauern bewilligten Termine zur Ablösung der denselten vom Staate überlassenen Grundstücke um 10 Jahre verlängert werden. Derselbe Ge- Ce Ee Ee e weitere Feridellung von Grundstücken olonijten in Aussicht i ins Komplexe erhalten haben. 09 Ee Ie ERENI
Nußland und Polen. St. Petersburg, 18. Mai (W. T. B.) Die „Agence RNusse“schreibt, bie aae L E ändert so, wie sie dieselbe in ihrem gestrigen Artikel des Näheren ma Ee E E der E des Grafen Schu-
) in London werde auch keine wei ichti - Cat aL erwarten rb ch eitere wihtige Nah ,_— 19. Mai. (W. T. B.) Der „Regierungsbote“ mel die gestern erfolgte Abreise des Ératen Shuwalote — Das „Journal de St. Pétersburg“ erklärt gegen- über den Meldungen von Absichten des russischen Ober- fommandos, sih Kon stantinopel zu nähern und dasselbe vielleicht sogar zu beseßen, um auf die Türken eine Pression en, die Truppenbewegungen wären wohl aus stra- tegi]hen oder einfa sanitären Gründen vorgenommen, die- selben implizirten jedoch fkeineswegs eine Drohung. — E „Agence Russe“ is autorisirt in kfategorischer
eise alle Nachrichten zu dementiren, die dem General Totleben die Absicht beimessen, in Konstantinopel einzu- dringen oder sih nur dieser Stadt so zu nähern, um eine Pression auf die Pforte auszuüben. Derartige alarmirende Gerüchte seien ein neues Manöver der Kriegspartei iz; Kon- stantinopel, der es wünschenswerth erscheine, eine Annäherung der Kabinete von London und St. Petersburg zu verhindern. Die Bewegungen der russischen Truppen haben ihren Grund in hygienischen Ursachen. — Jn dem Befinden Beile i ñ 4 L en A Ge leichte Besserung eingetreten. e noch durch eine gro ä -
tender Arbeit bebindert. S-00s, Se Ge M
Süd-Amerika. Venezuela. Carácas, 17. April Am 12. Abends ward die Bevölkerung unserer ‘Stadt Bird zwei starke Erdstöße erschreckt. Obwohl dieselben nur ge- ringen Schaden anrihteten, floh do der größere Theil der Einwohner auf die Straßen und Pläße. Noch heute kampiren dort tausende von Menschen, theils unter Zelten theils unter freiem Himmel. Die Stöße haben sich inzwischen, jedoch \chwächer wiederholt. Die Aufregung hakt fh gesteigert durch die Trauernachrichten aus der 12 Stunden von Carácas ent- fernten Stadt Cuúa im Tui-Thale. Der von dem Erdbeben dort und in der Umgegend verursahte Schade wird auf 830 000 Pesos geschäßt; bis zum 15. waren bereits 200 Leichen aufgefunden, außerdem zahlreihe Schwerverwundete. Damit ist das Elend leider niht zu Ende, denn man fann mit Be- stimmtheit voraussehen, daß die Anhäufung großer Menschen- massen auf Straßèn und Pläßen irgend eine Epidemie, wahr- scheinlih den Typhus, zur Folge haben wird.
Asien. China. Peking, 11. März. Ein in d amtlichen Peking - Zeitung veröffentlichtes “Qaif Ati Ges Edikt hebt den fürchterlihen Nothstand in den Pro- vinzen Shansi, Shensi und Honan nohmals hervor und erwähnt, daß auch die Schneefälle des verflossenen Winters niht hinreichend tief eingedrungen seien, um die Folgen der Dürre ‘zu heben. Die von gewissen Seiten vorgeschlagene Einberufung „einer außerordentlichen Rathèversammlung, die lab j A bitt o be olen Teonriest bestehen jollte,
ab, da sich fein prakti fol ! loffen fe. i praktischer Erfola davon
Fn der Justizverwaliung seien allerdings Verbesse- rungen nöthig; wenn die Gouverneure der vom Nothstande betroffenen Provinzen sih der s{webenden Prozesse annehmen
wollten, so ließe sih wenigstens in einer Richtung Besserung erwarten.
Australien. Hawaische 3. April. Der Geburtstag Sr. Majestät des Deut- schen Kais ers ward hier, wie in früheren Jahren, festlich begangen, wobei si außer den deutschen Einwohnern auch das fremde Element zahlrei betheiligte. Als ein Akt inter- nationaler Höflichkeit verdient insbesondere hervorgehoben zu werden, daß der amerikanische Contre-Admiral Murray, Kom- mandirender der Flottenstation im stille Ocean, die deutsche Flagge am Haupttop seiner Fregatte hißte und mit 21 Schüssen salutiren ließ.
Jnsel n. Honolulu,
Statistische Nachrichten.
Gemäß den Veröffentlihungen des Kaiserlichen Gesund- heitsamts sind in der 19. Jahreswohe von je 1000 Bes wohnern, auf den Jahresdurschnitt berechnet, als gestorbeu emeldet: in Berlin 26,9, in Breslau 26,3, in Königsberg 39,0, in Cöln 16,5, in Franffurt a. M. 20,7, in Hannover 19,8, in Cafel 24,4, in Magdeburg 25,9, in Stettin 33,2, in Altona 30,3, in Straß- burg 33,0, in München 33,7, in Nürnberg 28,8, in Augsburg 48,3, in Dresden 29,0, in Leipzig 22,9, in Stuttgart 20,5, in ecdurtibuis 28,1, in Karlsruhe 24,9, in Hamburg 20,9, in Wien 37,8, in Buda- est 42,1, in Prag —, in Triest 26,0, in Basel 24,1, in Brüssel 20 2, n Paris 26,2, in Amsterdam 25,6, in Kopenhagen 22,5, in Stockholm 30,1, in Christiania 15,1, in St. Petersburg 62,7, in Warschau 34,4, in Odessa 40,1, in Bukarest 33,6, in Rom 23,5, in Turin 31,8, in Athen —, in Lissabon 31,5, in London 20,2, in Glasgow 23,0, in Liverpool 24 6, in Dublin —, in Edinburgh 21,7, in Alexandria ( hpten) 41,2. Ferner aus früheren Wochen: in New- E 24,4, in Philadelphia 18,9, in Boston 19,7, in Chicago 16,6, in
an Franzisko 16,6, in Calcutta 44,7, in Bombay 42,7, in Madras 48,1.
Béim Wocenbeginn herrschten an den nord- und mitteldeutschen cor E nordwestliche, an den süddeutshen östliche und nordöstlihe Windrichtunzen vor, die aber bald allgemein an den füddeutshen Stationen über Süd und Südwest in östliche übergingen, mit Ausnahme Cölns, wo bis zum Wochenshluß Süd- westwind herrschend blieb. Die Temperatur der Luft entsprach in der ersten Wochenhälfte dem Monatsmittel; in -der zweiten sank das Thermometer in Mittel- und L erheblich (in E bis unter —29 R.) und stieg erst wieder zu Ende der Woche. Die relative Feuchtigkeit der Luft war in Nord- und Mitteldeutshland cine gering , in Süddeutschland regnete es heftig, in Cöln entlud sich am 11, Mai ein von wolkenbruchartigen Regengüssen begleitet2s Gewitter. Der Luftdruck, anfangs sfinkend,
stieg bald wieder und behauptete mit gerin ; Standpunkt. geringen Schwankungen feinen