Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. \. w. von öffentlichen Papieren.
[10580] Bekauutma
Bei der heute erfol
4575 Thlr., 1500 Thlr.
Mansfelder Scekreises sind folgende Nummern zogen worden :
L Bon der x. Emission vom Jahre 1856.
Litt, A, à 1000 Thlr. Nr. 44.
Litt. B. à 500 Thlr. Nr. 57.
Litt. C. à 200 Thlr. Nr. 20. 32. 37.
Litt. D. à 100 Thlr. Nr. 83. 111. 160. 163. 187. 204. 205. 257. 261. 271. 358. 368.
Litt, E, à 25 Thlr. Nr. 48. 57. 112. 139. 153. 199. 280. 435. 564. 573. 591. 605. 624. 641. 689. 703. 717. 720. 735. 743. 748. 750. 764. 783. 810. 822. 833. 847. 848. 863. 868. 888. 960. 966. 967. 1025. 1027. 1031. 1041. 1086. 1098. 1102. 1177. 1178. 1192. 1207. 1263. 1269. 1275. 1308. 1310. Lx. Vou der Ux, Emission vom Jahre 1863.
Litt. B. à 500 Thlr. Nr. 24.
Litt. C. à 200 Ibhlr. Nr. 51.
Litt, D, à 100 Thir. Nr. 21. 48. 50.
Litt. E, à 25 Thlr. Nr. 5. 9. 24. 33. 36. 42. 60. 63. 75. 88. 101. 105. 114. 117. 118, 120. 138. 150. 154. 166. ;
Diese Obligationen werden den Inhabern mit der Aufforderung gekündigt, die Kapitalbeträge am 1, Juli 1878 bei der Kreis-Chausseebau-Kasse hier gegen Rückgabe der Obligationen in Empfang zu nehmen. 2E
Da die Verzinsung der ausgelooften Obligationen vom 1. Juli 1878 ab aufhört, so sind mit den Obligationen vom Jahre 1856 die Zinscoupons Serie V. Nr. 2 bis inkl. 10 nebst Talons und mit den Obligationen vom Jahre 1863 die Talons Serie III. zurückzugeben. Für etwa fehlende Cou- pons werden die Zinsbeträge vom Kapital gekürzt werden.
TRE icoaós von
s-Obligationen des
ƌ
Hierbei wird an Zinsen die
ur Vermeidung fernerer V luste
eme der Kapital r
folgende {hon in den Vorjahren zur Ausloosung en Obligationen:
s L. Von der 1]. Eu vom Zahre 1856. e D. à 100 Thlr. Nr. 161. 197. 218. 1. 274. Litt. E. à 25 Thlr. Nr. 45. 195. 213. 216.- 327. 330. 331. 336. 372. 391. Ix. Von der [A]. Emission vom Jahre 1863. Litt. D. à 100 Thlr. Nr. 157, 166. 183. Iátt, E. à 35 Lhle. Nr. 10: 17. 89. 113. 132, 145. in Erinnerung gebracht. : Eisleben, den 4. Dezember 1877. _ Die Chausseebau-Kommission des Mansfelder Seekreises. v. Wedell.
[4545] Bekanntmachung.
Bei der in Gemäßheit des Allerhöchsten Privi- legiums vom 31. Dezember 1875 heut stattgehabten Ausloosung von Kreis-Obligationen des hiesi- gen Kreises I. Emission sind die Apoints:
Litt, A, Nr. 45 und 107 über je 1000 M, Litt. B, Nr. 143 und 284 über je 500 Æ, Litt. C. Nr. 168, 169, 286, 313, 443, 473 und 597 über je 200 MÆ, j , Litt. D. Nr. 80, 90, 180 und 289 über je 100 M gezogen worden. :
Die betreffenden Obligationen werden den In- habern zur Einlösung am 1. Juli 1878 mit dem Bemerken gekündigt, daß von dem gedacten Termin ab die Verzinsung der gekündigten Obligationen aufhört. i j
Die Einlösung der leßteren erfolgt bei der hiesi- gen Kreis-Kommunalkafse.
Breslau, den 11. Dezember 1877.
Der Kreis-Ausschuß des Kreises Breslau.
Grf. Harra ch.
Verschiedene Bekanntmachungen.
[4538]
Wir laden hiermit die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zu der in unserm Geschäftslokale, Neue Promenade Nr. 8, eine Treppe, abzuhaltenden
ordentlichen General-Versammlung auf Mittwoch, den 26. Juni 1878, Nachmittags 5 Uhr,
ergebenst ein.
Abänderung der §8. 15, 16, fassung gelangen.
ird darin außex den im §. 32 des Statuts bezeihneten Gegenständen auch ein Antrag auf E 1 E bis 26, 31, 43 bis 46 des Statuts zur Verhandlung und Beschluß-
Die erforderlichen Stimmzettel erhalten die Herren Aktionäre beim Eingange in das Lokal
nach geführter Legitimation. aft oe den 21. Mai 1878.
Fortuna, Allgemeine Versicherungs-Actien-Gesellschaft. Der Vorstand.
Für den Verwaltungsrath: G, Dietrich.
Der Direktor : Fr. Busechîus.
Aktien-Gesellschaft zur Gründung des Bades Neuenahr.
Die Herren Aktionäre werden hiermit entsprechend §. 38 unseres Statuts zu der am
[3870]
Sonnabend, den 25. Mai cr., Vormittags 11/2, Uhr,
im Kurhotel abzuhaltenden ordentlichen Generalversammlung ganz ergebenst eingeladen. * “Tagesordnung: Vorlage der deschargirten Bilanz pro 1877 und Geschäftsbericht des
Direktors. Bad Neuenahr, den 27. April 1878.
Der’ Direktor.
A. Lenné.
Am 22, Juni d. I., Nachmittags 3 Uhr, findet zu Posen im Bazar
[4542]
die vierte ordentliche Geneëalversammlung
der „„WVesta‘‘, Lebensverficherungs - Bank a. G.,,
statt, zu welcher wir die laut 88. 7, 8 und 9 des Statuts stimmberechtigten Mitglieder ergebenst einladen.
Eintrittskarten werden gegen unserem Bureau in der 3 verabfolgt. Vertreter ha
orzeigung der Certificate resp. Policen nebst leßter Beitragsquittung von
eit vom 14. bis 21. Juni d. J., von 9 Uhr Morgens bis 3 Uhr Nachmittags,
en sich mit entsprechender Vollmacht zu Nene (S. 9 des Statuts). Gegenstand der Tagesordnung bi
den:
1) Eröffnung der Versammlung durch den Präsidenten des Verwaltungsraths. 2) Bericht der Direction über ‘die Geschäftsthätigkeit der Bank im Jahre 1877 und Vor- lage der Bilanz per 31. December 1877,
3) Bericht der Revisions-Commission.
4) A E n al den Vorstand.
5) Bestätigung der
ahl des Hrn. Dr. Anton v. Donimirski, Bankdirector in Thorn,
zum Mitglied des Verwaltungsraths event. Wahl eines neuen Mitgliedes.
6) Wahl der Revisiou8-Commission. Posen, den 18. Mai 1878.
„Vesta“, Lebensversiherungs-Bank auf Gegenseitigkeit.
Der Präsideut des Verwaltungsraths.
i. V. B. Leitgeber.
Der Geueraldirector. Dr, Nejews[li,
[4548]
Halberstadt-Blaukenburger
Eifenbahn- Gesellschaft.
Die Actionaire unserer Gesellschaft werden zu der auf
Montag, den 24. Juni
d. J.- Morgeus 11 Uhr,
im Directionsgebäude auf hiesigem Bahnhofe anberaumten fünften 07deutlichen General-
Versammlung hierdurch ergebenft eingeladen.
Gegenstände der Berathung und Beschlußnahme find: S 1) Berichtserstattung des Verwaltungsraths über die Geschäfte im Jahre 1877 unter Vor- legung des Rehnungsabschlufses von folhem Jahre. 2) Berichtserstattung der Revisoren über die Prüfung des gedachten Rehnung2abs\chlusses,
Entscheidung über die von den Revisoren etwa zu machenden und unerledigt gebliebenen |
Monita.
3) Mittheilung derx von der Herzoglihen Staatsregierung wegen der in der General-Versamm-
lung vom 18.
Juni y. J. bes{chlossenen Statutänderungen 2c. getroffenen Bestimmnngen,
Jeu Beschlußnahme über die Errichtung eines Erneuerungsfonds und über anderweite enderungen einiger mungen in 8. 5, in S. 9 und in §. 19 des Statuts.
4) Wahl eines neu eintretenden Mi
glieds des Verwaltungsraths.
5) Wahl von drei Revisoren zur Prüfung und Decargirung der nächsten Bilanz.
Die in §. 29 unseres Statuts vorgesehene Deposition der Aktien behufs der Legitimation der zur |
Versammlung Erscheinenden und der FeststeUung ihres Stimmrechts erfolgt : | 1) in ednet bei der Braunschweigischen Bank,
2) in 3) in Côln
annover bei dem Bankhause Ephraim Meyer & Sohn,
a. bei dem Schaaffhausenschen Bankvereine, b. bei dem Bankhause J. L. Elybacher & Cp., und zwar [bter am dritten Aenriage vor der Versammlung.
raunschweig, den 18. Mai 1
Der Verwaltungsrath.
4514) Warschau-Terespoler Eisenbahn-Gesellschaft.
In Gemäßheit des 8. 34 der Statuten hat der Verwaltungsrath mittelst Bef@luß vom 6/18. April d. I. den Termin der diesjährigen 0rDeutlichen Generalversammlung ver Ax-
tionäre auf den 9./17. Juni d. I., 12 Uhr Mittags,
festgeseßt. Dieselbe wird in Warschau, im Lokale der kaufmännischen Ressource, Senatoren-
Straße Nr. 471 D., stattfinden.
Behufs eher igung an dieser Generalversammlung haben die Herren Aktionäre ihre Aktien . Ma
bis spätestens den “3. Junt d. ‘I., 3 Uhr Nachmittags, und zwar mindestens 29 Stück, zu hinterlegen :
in Warschau in der Gesellsbafts-Hauptkasse, Mazowiecka-Straße Nr. 18,
in St. Petersburg bei der St. Petersburger Filiale der Warschauer Commerz-Bank,
in Debet der Filiale der Mitteldeutshen Credit-Bank und bei der Ditconto-Ge- e i:
Des ist ein von den Herren Aktionären unterzeichnetes, in drei gleihlautenden Exemplaren aus8gefertigtes Nummernverzeichniß beizufügen. Hiervon wird das eine Exemplar na erfolgter Beschei- nigung den Herren Aktiorären zurückerstattet, um ihnen als Legitimation bei Zurückforderung der Aktien zu dienen, das zweite in der Hauptkasse zurückbehalten, das dritte aber der Eintrittskarte beigefügt werden.
Quittungen über in der Gesfellschafts-Hauptkasse in Gewahrsam befindliche Aktien, sowie Be- \heinigungen der Bank von Polen und der Warschauer Commerz-Bank über bei denselben vor dem
auer d. J. deponirte Aktien in dem oben angegebenen Betrage von mindestens 20 Stück gewähren
ebenfalls ein Recht zur Dethelliguna an der Generalversammlung. ; : Zur Bestellung von Stellvertretern genügt eine Privat-Vollmacht, jedoch kann die Vertretung nur einem an der Generalversammlung selbst theilnehn;enden Aktionär übertragen werden. î Gegen Vorzeigung der Bescheinigung über erfolgten Depot der vorgeschriebenen Anzahl Aktien werden den Herren Aktionären von der Gesellschafts-Hauptkasse zu Warschau Eintrittskarten zur General- versammlung. verabfolgt werden. is Spätestens aht Tage nah stattgehabter Generalversammlung werden den Dee Aktionären die von ihnen hinterlegten Aktien an derselben Stelle, wo sie deponirt waren, zurückerstattet werden. Warschau, den 1./13. Mai 1878.
Der Verwaltungsrath.
Bilanz der Sächsischen Rentenversiherungs- Anstalt zu Dresden
Debitores,. am 31. Dezember 1877. Creditores.
M [S M 8,500|—||\Kautions-Konto . .. 2,895/34|||Depositen-Konto, als : 10,881/12 Kursdifferenz-Reserve-Konto
Allgemein. Jahresrenten-Konto 1,964|—||| Abfertigungs-Konto
6,557,693|12|Centralfonds-Konto, als: Rentenkapital-Konti . 181,000|/25]| Erbklafsen-Konti .. 3,083/23/|| Erbkapital-Vertheilungs-Konto 16,141/96} eve E ENRo e 62,298/05| Uebershuß-Konto . . | Leibrentenfonds-Konto
[4546]
L M [S Kautions-Effekten-Konto . 8,500|— Utensilien-Konto . ¿ Requisiten-Konto. . ._. Konto der Ausleihung auf Nan 2 4 « Konto der Ausleihung auf E Staats- und Werthpapier- M Ca Agenten-Conto Kassa-Konto . Buchschuldner .
14 230 83 248,200 25 14,66730
277,098
4,964,258/54 633,989/47 13 370/91 272,598/35 59,703/15 614,938/27
AU| 6,558,858 69 6,844,457/07|] 6,844,457 07 Bei Veröffentlichung vorstehender Bilanz macht das unterzeichnete Direktorium bekannt, daß während des Kalenderjahres 1877 bei der Sächsishen Rentenversicherungs-Anstalt zu Dresden a, 568 L ersonen Mazes 903 Einlagen und einer Gesammt-Baarzahlung von M 95,864. versichert wurden, einshließlich 26 Personen mittels 47 Einlagen und einer Gesammt-Baarzahlung von M 7853. aus dem Königreiche Preußen, b, 164 Mitglicder der Anstalt verstorben sind, darunter 2 “ » „ aus dem Königreiche Preußen und c. an Jahresrenten 170,745 #4 zur Auszahlung gelangten, E N 2,638 „ im Königreiche Preußen. Dresden, am 20. Mai 1878.
Das Direktorium der Sächsischen Reuteuversicherungs-Austalt.
Freiherr von Weissenbackh, Gustav Sehilling, Vorsitzender. Geschäftsführender. (J. D. 3803.)
Vermögensbilauz
der
Berliner Handels-(jegellschaft
am 31. Dezember 1877.
«e M : M Emittirte Antheils-
scheine, volle. . A. 22,500,000. Emission von 1872
von #6. 22,500,000
O ey Noch abzuhebende Dividende . Noch einzulösende Accepte . Konto-Korrent-Schulden . Hypotheken E
davon
[4530]
Aetiva. Passiíiva.
Kassen-Bestände: mjt ë Gtontiane . Couponskafse. ,
Konsortial-Konten : Muldenthal- bal. M 13/(75:982. Sonstige En- gagements. „ 5,629,387.
Dokumenten-Bestände . . ..
Kaduzirte Antheils\{eine, Nom.
M. 206,400. 70/9
Hypotheken . E E A
Wechselbestände . S Konto-Korrent-Forderungen. . . . Haus, Französishe Straße Nr. 42 .
M. 2,334,834. 23,070. 238,615. 2,596,520/50 15,750,000. [38,250,000
1,346
. | 9,141,815 . [14/949,904
. 19,405,369 /45 120,000
7,432,810/15
144,480|— 640,439/80
: | 4,492,704/35 26,880,741/30 870,000|—
62,463,065|55|| Berlin, im Mai 1878.
Berliner Handels-Gesellschaft.
Wm, Conrad. Friedr. Gelpcke jun. Seifert.
Gewinu- und Verlust-Kouto
der
Berliner Handels-(esgellschaft
am 31. Dezember 1877.
M. S 294,490/70 Binien und Gewinne an Wechseln . 10,000 —||| Zinsen und Gewinne an Konsortial- ges{chäften und Emissionen i D C as 46,736 Zinsen und Gewinne an Dokumenten Reservirt für zweifelhafte Forderungen 68,426 VBereinnahmte Zinsen nah Abzug der aus-Konto . 835 4 VELCUBNaDI en a i T 1,355,600 Vereinnahmte Provisionen . . Agio-Gavne 0 Qt Eingänge auf abgeschriebene Forde- U E E A
62,463,065
Debet. Credit.
M. 252,973
853,992 122,339
203,939 309,538 12,011
21,693
Berwaliunalo t es Noch zu zahlende Courtagen . . , Verlust an . Konto - Korrent - For-
eservirt für Konsortialbetheiligungen
1,776,088 80 i 1,776,088
Berlin, im Mai 1878.
Berliner Handels-Gesellschaft.
Wm. Conrad. Friedr. Gelpeke jun. Seifert.
Zweite Beilage zum Deutlschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staals-Auzeiger.
Mé B11,
A A E:
Der Inhalt diefer Beilage, in welcher auch die im §8. 6 des Gese Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgeseß vom 25. Mai 1877
Eentral-Handels-Regi
ster
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post-Anstalten, sowie
durch Carl- Heymanns Verlag, Berlin,
au dur die Expedition : SW., Wilhelmstraße 32,
Pateute Ertheilung von Patenten.
Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf |
die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung ia
dié Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer !
erfolgt. L Nr. 1452. Verbessertes Hochofensystem, F. Lürmann in Os3nabrü, vom 3. Juli 1877 ab. Kl. 18.
Nr. 1453. Verfahren zur Herstellung von
Zeichenstiften keramisher Farben für die Dekoration !
von Glas, Emaille, Porzellan, Thonwaaren 2c.,
9° on acadd in S{hlierbah bei Wächtersbach
essen), vom 20. Juli 1877 ab. K7. 80. Nr, 1454. Knet- und Mishmaschine mit zwei
elliptishen Rührscheiben,
P. Freyburger, Mechaniker in Stuttgart, vom 29. Juli 1877 àb. Kl. 50.
ir. 1455. Maschine zum Einfassen von Hüten, |
M. Frauk in Berlin, vom 2. August 1877 ab. K[. 41.
Nr. 1456. Ein aus einer Anzahl von Shalt- | werken zusammengeseßter Bewegung-Uebertragungs- ‘
Mechanismus, A. Marquardt, Mechanikus in Kiel, vom 8. August 1877 ab. Kl. 47. Nr. 1457. Einrichtungen an Mehlsichtemaschinen,
vom 16. August 1877 ab. KL. 50. Nr. 1458. Neuerungen an Maschinen zum Nageln von Kisten und an Nagelspeiseapparaten, W. Wide in New-York, vom 18. August 1877 ab. Kl1. 38. Nr. 1459, Kontinuirlich wirkende Bohrknarre, H. Köhler, Kaufmann in Haspe i./Westfalen, vom 8. September 1877 ab. Kl. 49.
Nr. 1460, Tonerzeugung mittelst Anschlagens von Metall-, Glas- oder Yoriellunblatiéà,
E. Dienst in- Gohlis bei Leipzig, vom 16. September 1877 ab. Kl. 51.
Nr. 1461. Apparat zum Umwenden von Noten-
blättern, j I. C. H. Spieß in Frankfurt a. M., vom 9, Oktober 1877 ab. Kl. 51
Nr. 1462, Spaltvers{bluß des Leit- und Lauf- rades bei Afktions- und Reaktionsturbinen. Zusaß zu dem Patent Nr. 435,
I. Heyn, Civil-Ingenieur und Mühlenbau- meister in Stettin, vom 11, Oktober 1877 ab. Kl. 88.
Nr. 1463. In einen Lederrand eingeschobene Auflegesohlen und Flecke aus Gummi,
J: n A. Huß in Wasenhof bei Staufen in aden, C vom 19. Oktober 1877 ab. Kl. 71.
Nr. 1464. Gelenkiger Wagen zum Schuß und zur Unterstüßung von Wasserleitungss{läuhen,
A. Schulz, Schmiede- und Wagenbaumeister in Dresden, vom 21. Oktober 1877 ab. Kl. 85.
Nr. 1465. Formmaschine zur Herstellung gleich- artiger Hohlräume oder Eindrücke in S iufortek mit Vorrichtung zum Einschieben typenartiger Modellstücke,
C. Kefseler, S ILION et u in Berlin, vom 18. November 1877 ab. Kl. 31.
Nr. 1466. Entluftungsventil mit entlastetem
Schwimmcylinder. Zusaß zu dem Patent Nr. 871, H. Flottmanun & Co. in Bochum, vom 24. November 1877 ab. Kl. 85.
Nr. 1467. S%wungrad-Auslösung für Näh- maschinen,
Grißner & Co.,, Maschinenfabrik-Besißer in Durlach, Großherzogthum Baden, vom 29. November 1877 ab. Kl. 52.
Nr. 1468. Bohrmaschine mit sich hebendem und
rotirendem Tische, Maschinenbauer in Nivelles,
. Qurin , Belgien, vom 4. Dezember 1877 ab. Kl. 49.
Nr. 1469. Selbstthätig wirkende Wasser- einsprißvorrihtung an Gesteinbobrmaschinen,
C. Schäfer, C. Baltes & Fr. Altenhein zu Zeche ver. Hamburg bei Annen, vom 5, Dezember 1877 ab. Kl. 5.
Nr. 1470, Kombinirter Spreu- und Reini-
gungs8apparat für Dreschmaschinen, Bäntsh & Behrens in Ludwigshütte bei : Sandersleben, vom 8. Dezember 1877 ah. Kl. 45. Nr. 1471, Göpel mit Kettentrieb, j Pee verg, Maschinenfabrikant in Minden ./Westf., vom 8. Dezember 1877 ab. Kl. 45. Nr. 1472, Bohrfutter mit Centrir-Vorrichtung, E. Dubied in Couvet, Schweiz, vom 12. Dezember 1877 ab. Kl. 49.
Nr. 1473. Tabakspfeife mit Nicotin- und Speichelfänger,
Rump, Ingenieur in Bochum, vom 28. Dezember 1877 ab. - Kl. 44.
Nr. 1474, Maschine zum Abschneiden der Ci- garren auf genaué Länge,
W. O. Lohse, Cigarrenfabrikant in Hamburg, vom 8. Januar 1878 ab. Kl. 79.
Nr. 1475. Neuerungen an Maschinen zum Trennen der Rippen in Tabaksblättern von leßteren, sowie zum Quétshen und Zerkleinern der Rippen,
J. E, H. Andrew, Fabrikant in Stockport, CEùgländ,
vom 17, Juli 1877 ab. Kl. 79.
A
S
„, Mauerstraßie 63—65, und alle Buchhandlungen, für Berlin bezogen werden,
Nr. 1476. Faffung der Pinsel mittels Keils, M Ange, Bürstenfabrikant in Gmünd, Würt- emberg,
vom 20. Juli 1877 ab. Kl[. 9.
Nr. 1477. Entfernungsmesser,
R. Tite in Oppau bei Michelsdorf utid T. Ertel & Sohn in München, vom 21, August 1877 ab. Kl. 42.
Nr. 1478. Geneigt gestellter Röhrendampfkessel
mit Ten Brink’scher Feuerung,
Gebrüder Sulzer in Winterthur, Sehweiz, | n E Ie ad. “Kl: 13
E: « Anordnung eines dopy lwoandigen | Stiefels für Feuerspritzen und Duven : | E. Hilbert, Kupfershmiedemeister in Dresden vom 18. September 1877 ab. Kl. 59.
Nr. 1480, Zerlegbare Mohnmühle,
H. Salomo in Liegnitz, vom 11, Oktober 1877 ab. Kl. 50,
Nr. 1481. Maschine zum Reinigen von Flaschen mittelst rotirender Bürsten bei gleihzeitigem felbst- 1hâtigem Wasserzufluß,
H. Walz, Ingeniéur in Berlin, vom 19, Oktober 1877 ab. Kl. 64. Nr. 1482, Vorrihtung zum Schuße von Ma- nometerfedern, R. Meyer, JInaenieur in Breslau, vom 5. Dezember 1877 ab. Kl. 42. Nr. 1483. Niederschraubventil mit Gummi-
C. W. Haase, Mühlenbaumeister in Breslau, ! fnembrane als Criay ver Stopfblilse,
H. Roose, Metallwaarenfabrikant in Breslau, vom 4. Juli 1877 ab. Kl. 85,
Einrichtung an Spielwerken zur
Nr. 1484, Leitung der Generatorgase zur Hei- zung von Retortenöfen durch deren Hinterwand in den Netortenraum,
&. Tonnar in Dülken, vom 15. Juli 1877 ab. Kl. 26.
Nr. 1485. Verfahren zur Reduktion ges{chmol-
zener Eisenerze in der Bessemerbirne, M. Daelen in Heerdt bei Neuß, vom 8. August 1877 ab. Kl. 18.
Nr. 1486. Vorrichtung zum Befestigen von Roll- vorhängen,
W. Biel, Wagenfabrikant in Carlsruhe, vom 8. August 1877 ab. Kl. 34.
Nr, 1487. Geschlofsener Ofen für metallurgische und chemische Zwecke mit ane Schürvorrich- tung zur Einführung von Gebläseluft oder Gasen,
B E N der Nhein - Bergwerke in aris, vom 17. August 1877 ab. Kl. 40.
Nr. 1488. Verfahren zur Darstellung einer die
Weißbäder erseßenden Beize für Türkischrothfärberei, Dr, A. Müller- Jacobs in Zürich, vom 30. September 1877 ab, Kl. 8.
Nr. 1489. Isolirender Ueberzug für oberirdische und unterirdische-oder submarine Telegraphenleitun- gen, Umwindungsdrähte von Elektromagneten und ähnliche Vorrichtungen,
Wiebe, Bahnhofsinspektor in Wolgast, vom 12. Oktober 1877 ab. Kl. 21. Nr. 1490. Mechanisch: wirkende Spannvorrich- tung für Rahmmaschinen, ._M. Klözner in Glauchau, vom 17. Oktober 1877 ab. Kl. 8. Nr. 1491. Verfa' ren, wollene Ketten zu leimen, L, Schönherr in Chemnit, vom 24. Oktober 1877 ab. Kl. 8. Nr. 1492. Stuhl mit beweglicher Lehne, C. Fahlbusch in Berlin, vom 6. November 1877 ab. Kl. 34,
Nr. 1493. Neuerungen an Schlitts{huhen mit
Anzugsschrauben, H. Bedcker in Remscheid, vom 7. November 1877 ab. ‘ Kl. 77.
Nr. 1494. Fahrbarer. Zimmerofen zu künstlich vorbereitetem in Patronenhülsen einges{chlossenem Brennmaterial,
Ch. Schouberszky in Paris, vom 25, November 1877 ab. Kl. 36,
Nr. 1495. Plissirmaschine mit Vorrichtung zum Verstellen der Faltenbreite,
G. E, Auspizer, Mechaniker in Wien, vom 28. November 1877 ab. Kl. 8.
Nr. 1496. Schrubber mit Wafserbehälter zum
Scheuern der Fußböden, 0 p Astenius & O. Andersson in Stock- olm,
vom 9. Dezember 1877 ab. Kl, 9.
Nr. 1497, Metallschreibfeder mit ungleich elasti-
{hen Spitzen, F. W. Holdt in Berlin, vom 11. Dezember 1877 ab. Kl. 70. Nr. 1498, Sieb mit verstellbaren Oeffnungen, Gröschel & Gräfe in Eutin, vom 21. R 1877 ab, Kl. 34.
Nr. 1499, Vertikale Mehlsichtemashine mit
trichterförmig nach unten sich verjüngendem Sichte-
raum, A. W. Sthönleben, Bitterfeld, vom 28. August 1877 ab. Kl. 50. Nr. 1500, Vorrihtung an Cylinderdruckpressen ¿zum Abnehmen der Bogen mittelst Luftabsaugens, D) E in Witneß, England, vom 1. Fanuar 1878 ab. Kl. 15. Berlin, den 21. Mai 1878. Kaiserliches Patentamt. FACLoOVf,
Mühlenbaumeister in
[4532]
Berlin, Dienstag, den 21. Mai
yes über den Mgrkenshuy, vom 30. November 1874, / sowie die in dem G vorgeschriebenen Bekanntmachungen véröffentlicht werden,“ exscheint auch in ein
Entwickelung des Zeicheuregisters in März und April 1878, ¿id Jm Monat März wurden im Zeichen-t
register des „Deutschen Reichs-Anzeigers“ 76 '
1878.
eseß, betreffend das Urheberrecht an Mrstern em besonderen Blatt unter dem Titel stern n
für das Deutsch
e Nei.
(Ar
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli. —- Dax
Abonnement beträgt 1 4 50 & für das Vierteljahr. — F nf er tionspr eis für den Raum einer Druckzeile 30 .
Zeichen resp. Zeichengruppen von 67 Firmen veröffentliht (gegen 77 Zeichen von 54 Fir- men im Februar d. J. und 67 Zeichen von 55 Firmen im März 1877); es befanden sich hierunter 14 (in Leipzig angemeldete) Zeichen von 11 ausländischen Firmen (gegen 6 Beiden von 6 fremden Firmen im Februar d. 75. Und Is. g von 11 Auslandsfirmen im März
Im Monat April wurden 60 Zeichen resp.
eichengruppen von 48 Firmen veröffentlicht gegen: 56 Zeichen von 42 Firmen im April v. &F.); es befanden sih hierunter 3 (in Leipzig angemeldete) Zeichen von 2 ‘ausländischèn Firmen ‘(gegen 15 Zeichen von 7 fremden esirmen im April 1877).
Die im März und April. veröffentlichten 136 Zeichen wurden angemeldet bei 53 Gerichts- anmeldestätten, die in folgender Ordnung an der Gesammtzahl der Zeichen partizipiren :
20 E Leipzig, 2 Zeichen: Beuthen 17 Zeichen ; Berlin, O.-S 10 Zeichen : Hamburg, | 2 Zeichen : 8 Zeichen: Aachen, 2 Zeichen : 7 Zeichen : Cöln, 2 Beichen : 7 Zeichen: Nürnberg, | 2 Zeichen: 4 Zeichen: Barmen,
; eihen : Elberfeld, | 2 Zeichen : s 2 Zeichen:
Bremen, Coblenz, Durlach, Landsberg au. 1. Magde- burg, Neustadt in Baden,
eichen : Altona;
eichen: Crefeld,
eiden: Eibenstol, 2 Zeichen : Augsburg, je 1 Zeichen: Baden, Bamberg, Bielefeld, Bochum, Breslau, Cöslin, Crimmitschau, Döômiß, Dresden, Duisburg, Düsseldorf, Frank- furt a. “M., Gera, M.-Gladbach, Gotha, Großenhain, Hannover, Jüterbog, Königsberg i, Pr., Königsee, Lauban, Limburg a. d. Lahn, Lüneburg, Markneukirchen, Neustadt O.-S., Neuwied, Offenburg, Quedlinburg, Rathenow, Rudolstadt, Shönau, Stettin, Wesel, Wiesloch. “ Auf die verschiedenen Jndustriezweige ent: fallen von der Gesammtzahl der im März und April. veröffentlichten Zeichen :
37 Zeichen: Fndustrie der Nah- rungs- und Genußmittel; eihen: Jndustrie der Metalle; O Deérxtil-Fndustrie:
Zeichen: Chemische Jndustrie; Heihen: .- ZFndousbriè der Heiz- und Leuchtstoffe, der Fette,
U X; duf E
7 Zeichen: Fndustrie der Holz- und Swhnißstoffe;
6 Zeichen: FndustriederMaschinen, Werkzeuge, Apparate 2.;
O BCIMCI: 1 PAPICL= QCDCV s Gummi- x. Fndustrie;
5 Zeichen: Jndustrie der Steine und Erden;
1 Zeihen: Jndustrie der Beklei- na und Neinigung.
Ferner wurde im März die Löschung von 6 Zeichen veröffentlicht: je 1 Zeichen in Elberfeld und Barmen und 3 Zeichen einer Berliner Firma entfallen auf die Metall-Jndustrie; 1 Zeichen in Sorau auf die Tertil-Fndustrie, Jm April wurde die Löshung von 4 Zeichen veröffentliht: 2 Zeichen zweier Firmen in Barmen (Textil- und Metall-Fndustrie), je 1 Zeichéèn in Berlin und Barmen (Jndustrie der Nahrungs- und Genußmittel).
Scit Bestehen des deutschen A A (1. Mai 1875) beträgt die Zahl der ver- öffentlichten Zeichen 7983, die der anmeldenden Firmen - 3695; hiervon gehören 2433 Zeichen 982 ausländischen Firmen an.
Ueber die Gültigkeit oder Ungültigkeit von f. g. Börsendifferenzgeschäften, d. h. von Geschäften, bei denen es von vornherein nur auf die Berechnung von Preisdifferenzen, nicht aber auf effektive Erfüllung abgesehen ist, \priht fi das deutsche Handelsgeseßbuch niht aus und es be- stimmt sich fomit die Gültigkeit derartiger Geschäfte nach den Handelsgeseßen. Für das rheinisch-fran- zöósishe Recht hat das Reihs-Ober-Handels- gericht die Klagbarkeit von reinen Differenz- eshäften verneint, für das \sächsische und Frank- furter Recht dagegèn bejaht; in Beziehung auf den Geltungsbereih des preuß. allg. Landrects ist vom Reichs-Ober-Handelsgeriht bisher eine Entscheidung nit gefällt worden. “ (Vergleiche Keyßner, Handels- getenrus zu Art. 357). In einem Erkenntniß des Reich8-Dber-Handelsgerihts vom 1. März d. J. wird in Beziehung auf eine elfässer Prozeßtace die Frage erörtert, unter welchen Verhältnissen vom In- tanzrihter anzunehmen is, daß ein reines, nicht Hagbares Differenzgeshäft vorliege. „Hierbei spra der höchste Gerichtshof zwei allgemein wichtige Säße aus? „1) Die Feststellung, daß sich die in Frage stehenden Geschäfte thatsähliÞ in Berebnung von Preisdifferenzen aufgelöst, genügt nit, ein Differènzck geschäft zum Beweise des Gegentheils zu begründen,
Einzelne Nummern kosten 20 5. —
; da es nur auf die Absicht beim Vertragsabs{lu “s ¡ also bei Ertheilung und Annahme ber fra liger | Aufträge ankommt, nit aber auf die Art und
Weise, wie sih_ thatsählich die Geschäfte erlediat haben, welche höhstens als Beweismoment in Be- tracht kommen kann. 2) Der Instanzrihter hat weder die Pfliht noch das Recht, von Amtswegen Zweifel an der Reellität des streitigen Börsen- geshäfts anzuregen, er hat si vielmehr nur dann mit der Prüfung der Frage, ob ein Disferenzgeshäft vorliegt, zu befassen, wenn die Parteibehauptungen oder das Beweismaterial dazu einen bctimmten Anlaß geben.
In Bezug aùf den Umfang der Vollmacht der Handlungsrei senden zur Abwidtelung von Handlungsgeschäften für seinen Prinzipal hat das Reichs-Oberhandelsgericht, E Senat, durch Erkenntniß vom 19. März cr. folgenden Rects\saßz ausgesprochen: Der Prinzipal haftet aus einem in seinem Namen von seinem Handlungsbevoll- mächtigten mit einem Dritten abgeschlossenen Rechts- geschäfte diesem Dritten nur dann nicht, wenn der Handlungsbevollmächtigte: 1) den geseßlih präsum- tiven Umfang der Handelsvollmacht ohne seine be- sondere Genehmigung überschritten; 2) die vom Prinzipal innerhalb des geseßlich präsumtiven Umfangs gesteckten engeren Grenzen der Bolmaht, oder bei Innechaltung dieser Grenzen bezw. des geseßlich präfumtiven Umfangs der Vollmacht, die ihm daneben von dem Prinzipal ertheilten be- sonderen Aufträge 2c. nicht beahtet hat und hierbei zugleich dem Dritten nachgewiesen wird, daß er diese Beschränkungen gekannt oder habe kennen müssen. Der Prinzipal haftet ‘also beispielsweise für den
vom Reisenden mit dem Käufer abgemahten Kauf- preis, auch wenn vom Prinzipal ein höheres Ver- Taufslimitum geseßt worden ist; der Prinzipal ist nur dann nit haftbar, wenn er nachweist, daß der Käufer von dér Vollmahhtsüberschreitung des Reisenden Kenntniß gehabt habe.
Handels - Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich S a ch je 1 E R ails dn 2 Ürt Lem mer g r em --(Sroßherzogthum Hes fen werden enjiags bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der aba Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffealliht, die beiden ersteren wöcbentlich, die leßtèren monatlich.
Alioma. Bekanntmachuug. In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 602
die Firma: i Müller & “‘Nartens in Hamburg: mit Zweigniederlassung in Ottensen # eingetragen worden :
__ Rechtsverhältnisse der Gesellschaft :
Die Gesellschafter sind die Kaufleute: 1) Seri Friedrich August Karl Müller, 2) Bernhard Martens, Beide zu Hamburg.
e Gesellschaft hat begonnen am 17. November
Altona, den 18. Mai 1878.
Königliches Kreisgericht, T, Abtheilung. Zarmen, Am 18. Mai 1878 ift in Folge gegenseitiger Uebereinkunft die Handelsgesellschaft unter der Firma „Fischer & Kleiböhmer“ in Barmen, deren Gesell after ‘der Kaufmann Richard Fischer und der Kleidermacher Ernft Kleiböhmet daselbst gewesen, aufgelöft worden ‘und in Liquidation getreten. Die Liquidation wird von dem zu Bar- men wohnenden Kaufmann Friedrich Heinrih Wever mit der Maßgabe besorgt, daß derselbe die Firma „Fischer & Kleiböhmer“ mit dem Zusaße „iu Liquidation“ unter Beifügung seiner persönlichen Unterschrift zu zeichnen berechtigt sein soll.
Auf Anmeldung - ist dies heute unter Nr. 828 des hiesigen Handels- ‘(Gesellshazfts-) Registers, woselbst die bezeihnete Firma eingetragen sich befin- det, vermerkt worden.
Barmen, den 18. Mai 1878.
Der Handelsgeri{hts-Sekretär. Ackermann.
Barmen. Auf Anmeldung is heute unter Nr. 1540 des hiesigen Handels- (Firmen-) Registers eingetragen worden: daß dex Kaufmann und fabri- kant Carl Hausmann, Inhaber der Firma Rhei- nische Dochte-Fabrik : Carl Hausmann“ sein e Baftee, Domizil sowohl wie den Siß seines Geschäftes von Remscheid nach Elberfeld verlegt hat,. und die Firma deshalb hier gelöscht ift. Barmen, den 18. Mai 1878. Der Handelsgerichts-Sekretär. Acktermann.
Berlin. DOREKL R, :
Die Firma A. H. Leben t rebbin ift heut= in Folge Uebergangs durch Erbgang auf die Frau Kaufmann Rathenow, Bertha Ida pee iska, geb. Mehlis, früher Wittwe Leben, zu Trebbin unter Nr. 147 unseres Firmenregisters gelöscht und mit -- jener als Inhaberin unter Nr. 252 neu eingetragen - worden. i
Berlin, den 13, Mai 1878.
Königliches Kreiégeriht. T. (Civil-) Abtheilung.
Berlin. Handel3regisier des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. Zufolge Verfügung vom ‘20. Mai 1878 sind am selbigen Lage folgende Eintragungen erfolgt;