Cölu-Mindener Eisenbahn-Gesellschaft. Die Ausaabe der am 1, Zuli d, Js. fälligen 11. Coupons-Serie zu den
Ss 43 % Prioritäts- Obligationen VII. Emission unserer Gesellschaft wird am 17. Juni d, Js. beginnen. Die bezüglichen Anweisungen sind nebst einem nach Nummern geordneten, den Namen und Wohnort des Präfentanten angebenden Verzeichnisse in duplo, wozu Formulare in Cöln bei unserer Hauptkasse (Frankenplaßz), in Berlin bei Herrn S. Bleichröder und ver Direktion der Diskonto-Gescllschaft, in Lamburg bei der Norddeutschen Bank, in Frankfurt a. M. bei Herren M. A. von Rothschild & Söhne und der Filiale der Bank für Handel und Judustrie, unentgeldlich aus-egeben werden, an unsere Hauptkasse einzuliefern oder franko einzusenden. Í Leßtere wird den Empfang derjenigen Anweisungen, welche von den Jnhabern persönlich prä-
fenlirt werden, auf einem Rats des Verzeichnisses bescheinigen, und demnä von einem dem
Präsentanten bezeichneten Tage ab, gegen Rückgabe dieses mit Ouittung zu versehenden Exemplars, die neuen Couponsbogen mit dem anderen Exemplare des Verzeichnisses verabfolgen, Die Annahme dieser lehterwähnten Anweisungen, sowie die Ausgabe der ncuen Cn findet nur an den Werktagen von Morgens 8 bis 12 Uhr Statt. : Veber die mit der Post eingchenden Anweisungen wird eine Empfangsbescheinigung nit ertheilt, au über die auf gleih:m Wege fokald als thunlich versendeten Couponsbogen eine Quittung nit gefordert. Die Ucbersendung der Couponsbogen per Post erfolgt unter Couvert ohne Beg eitshreiben und unter Angabe des vollen Werthes der Zinécoupons, sofern eine andere Werthdeklaration nicht ausdrücklich
verlangt sein sollte. Die Direktion.
Cöln, den 31, Mai 1878. Urs bis 8814, 8817 bis 10000 über je 300 A un Nr. 1 bis 366, 368 bis 391, 393 bis 396, 398 bis 418, 421- bis 1000 über je 1009 M nebst Talons und Coupons Nr. 6 bis 20 hier ver- brannt worden. Wir brinzen dies der Vorschrist des Emissions- planes gemäß hierdurch zux öffentlichen Kenntniß. Jena, den 28. Mai 1878. ; Die Dircktion,
[4878]
Berliner gemeinnüßige Bau-Gesellschaft.
Für das Jahr 1877 sind folger de Aktien unserer Gesellshaft durch das Loos zur Amortisation he- ftimmt worden :
Nr. 9 73 78 100 101 130 235 279 324 382 395
407 471 491 501 519 540 616 631 696 728 780 793 852 873 894 984 990 1013 1051 1100 1102 ‘1193. 1222 1299 1371 1445 1471 1523 1533 1599 1609 1616 1665 1681. Ferner sind voch nicht abgehoben: 2 2 die im Mai 1877 pro 1876 verloosten Aktien Nr. 359 737 939 1255 1274.
Die Inhaber der gezogenen Aktien werden ersucht, den Baarbetrag von 300 46 pro Aktie gegen Aus- lieferung der Leßteren und der noch nit fälligen Dividendenscheine im Bureau der Firma M. Bor- hardt jum., „Französische Str. 32, in der Zeit vom 1. bis 31. Juli d. J. tägli in den Ge- schäftsstunden von 9 bis 12 Ühr in Empfang zu nehmen. j;
Berlin, deu 1. Juni 1878.
Der Vorstand der Berliner gemeinnüßigeu Bau- Gesellschaft.
s Saal-Eisenbahn. Am 24. d. M. sind die folgenden bis jeßt ein- gelösten Nummern unserer 5%igen, am 31, Mai
Der Verwaltungsrath. 1875 ausgefertigt Schuldverschreibungen : ch A Nr. 1 bis 400, 403 bis 702, 705 bis 708. 7 Soolbad Arnstadt
710 bis 1295, 1297 bis 1410, 1413 bis 1477, * ist eröffnet.
1 Alítaden, Actien-Gefellschaft für Bergbau in Alstaden bei Oberhausen.
__ Der Verwaltungsrath beehrt si, die Herren Actionaire zu benachrichtigen, daß, da in der am 27. Mai einberufenen außerordentlichen Generalversammlung die nach §. 38 der Statuten erforderlichen
zwei Drittel“ der Actien niht vertreten waren , die Einberufung einer zweiten außerordentlichen
Generalversammlung beschloffen worden ist, welche am S4. Juni, 12 Uhr Mittags,
im Kaiserlichen Hof in Düsscldorf stattfinden „wird. Dieselbe wird über die Gegenstände der nah- stchenden Tagesordnung Beschluß fassen, ohne Rücksicht auf die Anzahl der vertretenen Actien. : L i _ Tagesordnung:
Beschlußfassung über die Auflösung der Gesellschaft, eventuell Wahl von Liquidatoren und
Feststellung der denselben zustehenden Befugnisse. i; : Der Zweck der Liquidation, falls dieselbe bes{hlofsen werden sollte, ist, die Actiengesellschaft
durch eine Gewerkschaft zu erseßen, welche das Unternehmen der bi herige1 Gesellschaft fortseßen wird.
Eventuelle Wahl eines Mitgliedes des Verwaltungz raths.
NB. 8. 33 der Statuten: „Die Eigenthümer der Actien sind, um der Generalversamm- lung beiwohnen zu können, gehalten, drei Tage vor jenem der Generalversammlung ihre Actienscbeine cntweder im Archive der Gesellshaft oder bei den Herren Delloye & Cie. in Brüffel zu hinterlegen.
Der Verwaltungsrath.
L. Tærasenmster. J. Delloye-Tiberghien.
„Friedrich Wilhelm“
Preußische Lebens- & Garantie-Versicherungs- i Aktien-Gesellschaft zu Berlin.
Î Nachdem in der am 27. Mai 1878 abgehaltenen Generalversammlung das statutenmäßig aus- scheidende Mitglied des Kuratcriums, Herr Mortimcr Freiherr ven Tschiershky-Reichel auf Groß- Strehliß wiedergewählt, an Stelle des dur Tod ausgeschiedenen Reichsgrafen August von Maltan der Herr James Graf von Poutalès auf Glumbowitz in Schlesien zum ordentlichen Mitgliede des Kurato- riums gewählt, und endlich das ftatutenmäßig ausscheidende stellvertretende Mitglied des Kuratoriums Hérr Carl Heimsoth, Direktor des Dortmunder Bankvereins, wiedergewählt worden ist, sind die Ge-
sellschaftsvorstände nunmehr felgende: Kuratorium: Dauer der Mitgliedschaft bis zum Jahre:
1) Carl Prinz zu Hohenlohe-Jugelfin en, Vice-Präsident. - 2) J. Samelson, Banquier in Berlin. f P 1879 3) Landrath Hermann von Wedell-Cremzow auf Cremzow. 1880 4) Kammerherr Gans Edler Herr zu Putliz auf Wolfshagen. 8 5) Victor Mos von Ratibor, Fürst von Corvey, Prinz |
u Pouento e-Schillingsfürst, Präsident. : 6) Professor Dr. Herrig in Berlin. j 7) Gebeimer Sanitätsrath Dr. Sthnizer in Berlin. | 5 Gideon von Wallenberg-Pathaly, Banquier in Breslau.
Werschiedene Bekanntmach gen.
Norddeutsche Lebeusversicherungsbauk
[4901] a. G.
In Gemäßheit der S 16 und 17 unseres Status laden wir die Herren Bankmitglieder (Versicherte) zu der am Sounabeud, den 29, Juni c., Vor- mittags 10 Uhr, in unserem Geschäftslokale, Zie- thenplaß 65 ftattfindenden neunten ordentlichen Generalversammlung hierdurch ein.
__ Tagesordnung :
1) Bericht über die dermaligen Bankverhältnisse Seitens des Verwaltungsraths und des Herrn Re- gierungs-Kommifsars.
2) Abwidtelung der Bankgeschäfte resp. Bestäti- gung des Beschlusses der außerordentlicen General - versammlung. j
Berlin, den 29. Mai 1878.
[4838
1881
1882
9 Steh Freiherr von Tschierschky-Feichel auf Groß- rehlit.
10) James Graf von Pourtalès auf Glumbowiß in S(lefien.
Stellvertretende Mitglieder: :
1) Rohmer, General-Direktor in Groß-Strehlig, 1879 2) Major von Jena-Coethen, Rittergutsbesißer auf Coethen
bei Freienwalde a. O. j 1880
3) Franz Vollgold, Kommerzienrath in Berlin, 1881
4) von Wiese, Justizrath a. D., Herzogli Ratiborscher 1882
1883
1883
General-Direktor in Ratibor. 5) Carl Heimsoth, Direktor des Dortmunder Bankvereins. ireftion: Dr. Langheinrich, Direktor. Berlin, den 27. Mai 1878.
Der Präsident des Kuratoriums:
[4904]
| Warscchau-Bromberger Eisecubahu- Gesellschaft.
Die auf dea 25. Mai/6. Juni cr. einberufene XX. ordentliche Generalversammlung der Aktionä ist aus dem Grunde, daß bis zum S{hlußtermine e Annahme von Depotaktien lau 13/25. Mai g weder die statutenmäßig vorgeschriebene Anzahl von Theilnehmern angemeldet wurde, - noch auch das erforderliche Aktienkapital deponirt worden ift, nit zu Stande gekommen.
Der Verwaltungsrath beehrt si daher, ‘unter Bezugnahme auf §8. 30 der Statuten, die Herren lichen Genenpeenntnth zu seben, M e R u i zur Ahaus der gedachten XXR. ordent-
erjammlung auf den 16./28. Juni, r Morgens, festgeseßt worden, und elbe i Bahnhofslokale der Hauptstation Warschau ftattfinden wird. s Ren Tus i Die an diesem Tage erschienenen Aktionäre sind conf. S. 30 der Statuten, ohne RNücksibt auf ihre Anzahl und die Fove der von ihnen deponirten Aktien , befugt über Gegenstände, welche auf der bestegenung der niht zu Stande gekommenen ordentlichen Generalversammlung gestanden haben, zu
n.
; Jeder Aktionär , welcher an der wiederholt einberufenen XX. ordentlichen Generalversamml theilnehmen oder sich bei derselben vertreten lafsen will, hat, insofern dies noch nicht iche bis E 3./15. Juni cr., Nachmittags 3 Uhr, mindestens zwanzig Stück Aktien oder Genußscheine
bei der Hauptkasse der Gesellshaft in Warschau, oder bei einem der folgenden Bank- iu St vie Bes B Filiale d u St. Petersburg bei der ale der Warschauer Handelsbauk od: G. Séawis «e Sohn, sh 9 erd ha: eran in Dee A e Filiale der Mitteldeutséheu Creditbank, oder bei der Diskontgo- esellschaft, in Breslau beim Sehlesischen Bankverein, in Frankfurt a, M. bei Herren I. Weiller Söhne, in Dresden bei der Dresdner Bank, in Leipzig bei der Leipziger Diskonto-Gesellschaft, in Amsterdam bei Herren Lippmann, Rosenthal Cie., in Brüssel bei Herren VBrugmann Söhne, in London bei Herren V. M. Rotischild and Sons, A p Ats aa E Herrn e Antas Wolff.
L le Uten. find mit ¿zwei gleichlautenden (ummernverzeichnissen einzureichen. Eins derselbe E ee, Deponent mit dem Quittungévermerk der betreffenden Kasse zurück, und das zweite L e
epot.
; Die deponirten Aktien werden nach der Generalversammlung, gegen Rückgabe der De - quittung Nr. 1, dem Deponenten wieder ausgehändigt. S E SRUR
Warschau, den 15./27. Mai 1878.
Der Verwaltungsrath.
Warschau-Wiener _. Eisenbahn-Gesellschaft.
Die auf den (24. Maÿ) 5. Juni cr. einberufene XX. ordentliche General-Versammlun- Aktionäre ist aus dem Grunde, daß bis zum Schlußtermine für Annahme von Depot-Aktien. ° refer 13./25. Mai cr. weder die statutenmäßig vorgeschriebene Anzahl von Theilnehmern angemeldet wurde noch au das erforderliche Aktien-Kapital deponirt worden ist, nit zu Stande gekommen. : Der Verwaltungsrath beehrt sich daher, unter Bezugnahme auf §8. 26 der Statuten, die Herren Aktionäre in Kenntniß zu seßen, daß der wiederholte Termin zur Abhaltung der gedachten XX. ordentlichen General-Versammlung auf den 15./27. Juni cr., 11 Uhr Morgens, festgeseßt worden, und dieselbe E otae der S Diens A stattfinden wird. E i [e an diejem Tage erschienenen Aktionäre sind conf, F. 26 der Statuten, ohne Nü&cks ihre Anzahl. und die Höhe der von ihnen deponirten Aktien befugt, über Gegenstände welche n qu 4 R der niht zu Stande gekommenen À X. ordentlichen Seneral-Versammlung gestanden haben eßen. i: i Jeder Aktionär, welcher an der wiederholt einberufenen ordentlichen General-Versam theilnehmen oder sich bei derselben vertreten lassen will, hat, insofern dies R nicht bebe Bund 3,/15, Juni, Nachmittags 3 Uhr, mindestens vierzig Stück Aktien oder Genußscheine bei der Hauptkasse der Gesellschaft in Warschau oder bei einem der folgenden Banks ‘jn L VLR 2 dex Vie n Sk. Petersburg bei der iale der Warschauer Handels G eden A V \ch H bank oder bei Herren in t A Ler Filiale der Mitteldeutschen Creditbank oder bei der Diskonto- escllschaft, in Breslau beim Schlesishen Bankverein, in Frankfurt a, M. bei Herren I. Weiller Söhne. iu Dresden bei der Dresdner Bank, in Leipzig bei der Leipziger Disconto-Gesellschaft, in Amsterdam bei Herre:t Lippmann, Rosenthal & Cie... in Brüssel bei Herren Brugmann SöÖlmé, i in London bei Herren A. 2. Rothachild and Sons, s chde: E bei M, E Wo. : ie ellen find mit zwei gleihlautenden Nummern-Verzeich issen cinzureicen. Eins derselben erhe “fa as mit dem Quittungsvermerk der betreffenden Kasse zurück und das Zweite lit i Die deponirten Aktien werden na der General-Versammlung, gegen Rü ab « quittung Nr. 1 dem Deponenten wieder ausgehändigt. : O E oa Warschau, den 15./27. Mai 1878.
Der Verwaltungsrath. Norddeutsche Torfmoorgesellschaft.
Nachstehend veröffentlichen wir die von der General-Versammlung am 18, d. M. festgestellte
Bilauz per 38. Márz 1G Activa. | h. An Grundstück8s-Conto ochmoor-Conto . . Uctecr- und Haide-Conto KatalbalCono : Eisenbah.-Conto (nach neuer Ab- U Gebäude-Conto . Maschinen-Conto L Maschinen-Inventarien-Conto Inventarien-Conto . : Materialien-Conto . ; Brücken- und Wege-Conto Pferde- und Wagen-Conto Seer Couto S rioritäten - Conto (unbegebene R) E Torf-Conto . , Torfkohlen-Conto Cautions-Conto . Effekten-Conto Debitoren-Conto .
[4894]
E [gl Passîva. M 2790751 | Per Aktien-Kapital-Conto . 300000 157800 — Prioritäten-Conto . 250000 13198 — Hypotheken-Conto 15000 8046232 | Delcredere-Conto . 574 N Prioritäten-Zinsen-Conto. . . 2262) 96883 27 Credite gegen Sicherheit, insbe- 45725/50 fondere lombardirte Prioritäts- 66540 —| Obligationen . h 4505 60 Creditoren-Conto 15059 70 Nee L 6510/77 | DavonAbhschreibung aufBrücken- 2930 —| u. Wege-Conto M 293, — 6453/50 auf Mascineù- H
201123 91582 6150/6'
Coo. 405780 | zur Verstärkung 166000 — des Delcredere- 79942 —| Conto . 700, — 846/25) Gratifikation 300. — 15000/— Vortrag pro 12650 1878/09 999 87 Cafsa-Conto 8 ; E C 190/65 Zinsen - Conto (vorausbezahlte D E 1100|— Handlungs-Unkosten-Conto (vor- ausbezahlte Versicherungs- PFRMN I E
E an pa } 396693 B1|| und bemerken, daß die nah §. 13 der Statuten ausscheidenden Aufsichtsrathsmitglieder 5 err Saa Mi, Sitttae, Mo vorn,
err é ü wiedergewählt worden sind. ita S E
Gifhorn, den 24, Mai 1878.
Norddeutsche Torfmoorgesellschaft. G. Roethbarth. WW. Löhr.
326693 §1
Victor Herzog von Ratibor.
zum Deutschen Reich
M 127.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher
Central-
durch Carl Heymanns
ande
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich kann dur alle Post-Anstalten, erlag, Berlin, W., Mauerstraße 63—65, und alle Buchhandlungen, für Berlin
auch durch die Expedition: 8W., Wilhelmftraße 32, bezogen werden.
Dritte Beilage
Berlin, Sonnabend, den 1. Juni
sowie
au die im 6 6 des Geseßes über den Markenschus, : Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgeseß vom 25. Mat 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentliht werden, erscheint auch in einem
ls-Register für das
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich Abonnement beträgt 1 A 50 &4 für das Viertel ahr. Ins ertionspreis für den Raum etner Drudzeile 0 S.
E A M RCTRN n E A a HET
vom 30. November 1874, sowie die in dem many Bai ang A, E E onderen Blatt unter dem Titel
Deutsche Reich.
erscheint in der Regel tägli. — — Einzelne Nummern fosten §0 n
s-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
1878,
das Urheberrecht an Mustern nud
(Nr. 129)
E
Watente.
Pateunt-Aumeldungen. | Die natbfolgeud Lenaunten haben di: Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Geg:n- stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die aa- egebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der nmeldung ift einstweilen gegen unbefugte Benußung ütt. ael 2042. E. Erne, Ober-Ingenieur des Eisen- werks Carlshütte bei Delligsen, Braunschweig. Nererungen an Walzenstühlen für Getreide- müllerei. (Zusaß zu P.-A. Nr. 3747.) Nr. 23547, C. W. Heuser, Uhrenfabrikant zu
Elberfeld. : : Standuhr. (Landesrechtlih patentirt.) Nr. 3851. Leo Carrer, Technik:r zu Düssel- dorf. : j " C abcbeiuités an Papierschneidemaschinen mit selbstthätiger- Preßvorrichtung. (Zusaßpatent zu P.-A. Nr. 3852.) : Nr. 55602. I. H. F. Prillwiß, Patent-Anwalt zu Berlin, für Victor Milward zu Redditch. Maschine zum Zählen von Nähzadeln. Nr. 5713. Hermann Escherich & Franz Meiser, Ingenieure zu Schwandorf. 4 Gasfeuerung für Dampfkessel, Sudpfannen, (Landesrecht-
Glüh-, Röôst- und Calciniröfen. lich patentirt.) s i: Nr. 5723. August ‘Walter, Gürtlergeselle zu Berlin, Mariannenstr. 2. 111, Albumschloß. :
Nr. 5913. Marx & Comp. zu Mannheim. Malzkeim- und Malzdarrapparat. ;
Nr. 6178. Nobert Berninghaus & Söhne zu
Velbert. i Anderthalbtouriges Sicherheits-Thürschloß mit selbstthätigem Einfallen der Zuhaltungen.
Nr. 6679. L. Engel zu Rothenburg a/Saale. Kontinuirlih arbeitender Feinsprit-Apparat.
Nr. 6719. Ed. Abegg, Civil-JIngenieur zu
Friedrichshafen. Wäschetrocken- und Garderobehalter. /
Nr. 6720. Friedri Gustav Wolff, Techniker
und Braumeister zu Kulmbach, Bayern. : Verfahren und Apparate zur Verarbeitung des Mais für die Zwecke der Brauerei und Bren- nerei.
Nr. 6721. Ioh. Gotil. Jäschke, Kaufmann zu
Breslau. : Swhneide- und Reibemaschine für den Haushalt.
Nr. 7109, F. C. Glaser, Ingenieur und König-
liher Kommissions-Rath zu Berlin, für F. W. Schaefer zu London. Taschenscheere. :
Nr. 7148. Nicolay Fritznuer zu Berlin. s Vorrichtung zum Biegen der Drahtbügel für Fla’ch nversch{lüsse. 5 :
Nr. 7152. L. Vorpahl & Pohl, Gürtlermeister
zu Berlin, Skalitzerstraße 132, Albumfch{loß. ]
Nr. 7372. Gottlieb Hammesfahr, Fabrikant
in Foche bei Gräfrath (Solingen). Korkzieher an Taschenmessern. Nr. 7404. J. H. F. Prillwit, Patenta ¿walt zu Berlin, für Theodor Obach, Ingenieur zu Wien. PeverGere Thür- und Fenstervers{hlüsse, welche {Sli S von Feuer sich selbstthätig ießen. Nr. 7420. Johannes Martens, Ingenieur zu Frankfurt a./O. Verfahren, um Dampf oder Wasser dur das gespannte Wasser eines Dampfkessels in lehteren zu befördern. : : Nr. 7564. Kaspar Martin, Maschinenfabrikant in Offenburg, Baden. . Herstellung von Belastungsgewicht aus Eisen- drehspänen , Eisenshlacken und Eisenabfällen.
Berlin, den 1. Juni 1878.
Kaiserliches Patentamt, [4887] Jacobi.
Verzichtleistung. i Der nachfolgend Genannte hat auf das ihm ertheilte und unter der angegebenen Nr. in die Pa- tentrolle eingetragene Patent verzihtet. Das Patent ist hiernach erloschen. : : Nr. 912. E. W. Bracelsberg in Hagen i. W., 2 A Case, vom 21. August 1877 ab. Berlin, den 1. Juni 1878. Kaiserliches Patentauit, Jacobi.
Versagung von Patenten.
Außdie nachstehend bezeichnete, im Reihs-Anzeiger an dem angegebeuen Tage bekannt gemachte, An- meldung is ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als
nit eingetreten. Nr, 2315, Moriß Benjamin, Wäschefabrik E “Die den-Verschluß ohne Knöpf erhemden-Verschluß ohne Knöpfe. 6. Oktober 1877. dis Berlin, den 1. Juni 1878.
Kaiserliches Pateutamt, Jacobi.
[4888]
[4889]
Die Bestimmung des Art. 146 des Handcl8geseßz- bus, wonach die Klagen gegen einen Ge}ell- [hafter aus Ansprüchen gegen die Gesfell-
Vaft in fünf Jahren nah Auflösung der Gesellschaft verjähren und die Verjährung mit dem Lage beginnt, an welchem die Auflösung der Gesell- haft in das Handelsregister eingetragen ift, Het
d nah einem Erkenntniß des Reihs-Ober-
Handelsgerichts, Ill. Senats, vom 7. März | 1878 nit auf solche Fälle, in denen die Handels- gesellshaft durch Eröffnung des Konkurses über die- selbe aufgelöst worden ist. Offen läßt dagegen das Reichs-Ober-Handelsgeriht die Frage, ob landes- geseßliche Bestimmungen, welche die fünfjährige Ver- jährung auc für den Fall der Auflöjung der offenen Handelsgesellshaft durch den Gesellschaftskonkurs einführen und einen bestimmten Anfangspunkt des Laufes der Verjährungsfrist fixiren (vergl. die Obrig- keitlide Verordnung, betr. die Einführung des Allg. deutschen Handelsge}eßbuhs in die freie Hansestadt Bremen vom 6. Junt 1864, Bremer Geseßzblatt 1864, Seite 36 bis 47) seitdem das Allgemeine deutsche Handels zeseßbuch Reichsgeseß geworden ift, neben demselben gelten.
Im Wechselprozeß ist, nach einem Erkenntniß A ee Handelögerihts, Senats, vom 6. April d. J, der Einwand des ver- klagten YAcceptanten, daß der bereits eingelöste Wechsel ihm gestohlen worden sei - und sich widerrechtlich im Besiße des Klägers befinde, mit der allgemeinen Berufung auf die Akten der Staats- anwaltschaft zum Beweise, daß der Wes:l ge- stohlen, nicht zu berücksichtigen. Nur wenn der Bc- flagte in der Lage ist, seinen Einwand durch Be- zugnahme auf ein richterlihes Urtheil, wonach der Diebstahl festgestellt oder auf ein Zugeständniß des Entwendens oder auf Zeu-enausfagen, welche den Diebstahl ergeben, zu stüten, ist im Wechselprozeß dieser Cinwand zu berücksichtigen.
Dic „Br. N.“ berihten aus Bremen; In der S des Strafgerihts vom 10. April dieses Jahres wurde der Wein-, Bier- und Selterwasser- fabrikant Beckmann aus Lehe wegen wiederholter Uebertretung des §. 367,7 des Str. G. B. in eine Gesammtstrafe von 90 Æ verurtheilt. Das Straf- gericht nahm als erwiesen an, daß der Beschuldigte jein aus Zucker mit etwas Hefe, Jngwer und Koch- salz fabrizirtes, sog. „Ducksteinbier“ in Bremer- haven verschiedenen Leuten als Bier verkauft.“ Wenn Beckmann nun auch vielleicht nicht, das Denis gehabt, daß ein Gebräu wesentlich andere Bestand- theile enthalten müsse, um als „Bier“ verkauft werden zu können, wenn er ferner au vielleicht nicht den Vorsaß gehabt, seine Kunden zu betrügen, so habe er do, wenn man speziell den Verkauf an das Hospital — das doch besonders auf den Nähr- werth sehen müsse — in Betracht ziehe, ein Gebräu geliefert, bei dem von einem Nähr- stoff keine Rede sein könne, und sich somit einer wiederholten U bertretung nach dem angezogenen Paragraphen \{chuldig gemaht. Das Strafgeriht erkannte dann für drei der in Rede stehenden Fälle aur eine Strafe von je 10 t.; für zwei das Hospital betreffende Fälle auf je 30 4, also eine Gesammtstrafe von 90 4 — Gegen dieses Urtheil des Strafgerihts hat Beckmann durch seinen Vertheidiger beim Obergericht Berufung erhoben. Vertheidiger beruft sih wesentli darauf, daß Gerste (Malz) kein unbedingt nothwendiger Bestandtheil des Bieres sei, fondern häufig dur Surrogate er- seßt werde. Wissenschaft, Praxis und Gesetzgebung sprechen gegen die Auffassung, daß Bier noth- wendigerweise Malz enthalten müsse. Das Dud- steinbier werde sowohl in Braunschweig als Han- nover in derselben Weise hercestelt, und der Fabrikant Thi-, der Urheber des Rezepts, sei kürzlih in Hannover von derselben An- klage, welche gegen Beckmann erhoben, freige- sprohen. Er beantragt Feeisprehung seines Klienten, während der Staatsanwalt um Be- stätigung des erstinstanzlihen Erkenntnisses nach-
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sucht. — Das Gericht vermag in dem Verkauf des betreffenden Getränks weder- einen Betrug, noch eine Uebertretung des §. 367,7 des Str.-G. B. zu er- kennen, da dasselbe unter der besonderen Bezeichnung Dudksteinbier nah besonderem Rezept angefertigt und in den Verkauf gebracht werde, hätte Beckmann dasselbe einfach als Weiß- und Lagerbier angezeigt und verkauft, so hätte die Sache allerdings anders gelegen, da der Begriff Bier im Allgemeinen nur auf Gebräue anzuwenden sei, die sowohl Hopfen als auch Malz enthalten. Als besonderes Gährungs- produkt sei das Ducksteinbier kein verfälshtes Lebens- mittel ; ferner sei niht erwiesen, daß es ees, chädlich sei oder die Abnehmer dadur eine Ver- mögensbeshädigung erlitten. Das Gericht sprach danach den Angeklagten kostenlos fri.
! deren In
Handels - Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreih Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig, verö entlicht, beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatli.
Aachen, Das Handelsgeschäft, welches der Kauf- mann Heinrih Schüller in Wegberg daselbst unter der Firma Wtb. Görß & Schmitz führte, ist mit Aktiven, Passiven und der Firma auf den zu Weg- berg wohnenden Kaufmann Johann Kohblhaas über- gegangen.
Gedachte Firma wurde daher heute unter Nr. 3138
an Stuttgart und Darmstadt ie
des Firmenregisters, die dafür der Rentnerin Jo- sephine Schmiß zu Wegberg und dem 2c. Kohlhaas !
ertheilten Prokuren unter Nr. 722 be,w. 762 des !
Prokurenregisters gelös{t.
Sodann warde unter Nr. 3673 des Firmenregi- sters eingetragen die Firma Wtb. Görß & Schmißt, welche in Wegberg ihre Niederlassung hat und deren Inhaber der daselbst wohnende Kaufmann Johann Kohlhaas ift.
Aacheu, den 25. Mai 1878.
Königliches Handelsgerihts-Sekretariat.
Aachen. Der Kaufmann Johann Schorn in Aachen hat das Ges äst, welhes er daselbst unter der Firma ‘J. Schorn & Cie, betrieb, eingestellt ; gedahte Firma wurde daher heute unter Nr. 3373 des Firmenregisters gelöscht. Aathen, den 28. Mai 1878. öniglihes Handelsgerihts-Sekretariat. Aachen. Unter Nr. 3674 des Firmenregisters wuzde beute eingetragen die Firma Jos. Franken, welche ihre Niederlassung in Coslar hat und deren Inhaber der daselb wohnende Mühlenbesitzer und Kaufmann Joseph Franken ist. lachen, den 29, Mai 1878. Königliches Handelsgerihts-Sekretariat. Amelam. Bekanntmachung. In unscr Firmenregister i unter Nr. 244; als Firmeninhaber : der Kaufmann Otto Wilhelm Johannes Wulkow zu Anclam, als Ort der Niederlafsung: Anclam, als Bezeichnung der Firma : Otto Wulkow, zufolge Verfügung vom 24. Mai 1878 am 25. Mai 1878 eingetragen. Anclam, den 25, Mai 1878. Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung: Berlin, Sandel3:egister des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 31, Mai 1878 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: Die Gefellschafter der hierselbst unter der Firma : G. Goliasch & Comp. am 31. Mat 1878 begründeten Handelsgesellschaft „Ciegiges Geschäftslokal : Neanderstraße 30) n +
1) der Kaufmann Adolf Maximilian Jung,
2) der Fabrikant Eduard Gustav Ernft Golias, Beide zu Berlin.
Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter
Nr. 6592 eingetrazen worden.
Der Kaufmann Isidor Göttinger zu Berlin hat für sein hierselbst unter der Firma: J. Göttinger (Firmenregister Nr. 9815) bestehendes Handels- geshäft dem Marx Heymann zu Berlin Prokura er-
theilt und ift dieselbe in unser Prokurenregister ;
unter Nr. 3970 eingetragen worden.
Der Kaufmann Hermann Liepmann zu Berlin
hat für sein hierselbst unter der Firma: H. Liepmann
(Firmenregifter Nr. 3426) bestehendes Handelsgc- {äft dem Julius Ung-r zu Berlin Prokura ertheilt und ist dieselbe in unser Prokurenregister unter Nr. 3971 eingetragen worden.
Berlin, den 31. Mai 1878,
Königliches Stadtgericht. I. Abtheilung für Civilsachen.
Bromberg. Bekanntmachung. /
In unser Fen ree ist unter Nr. 769 die Firma: Julius Bruck, mit dem Site in Weichsel- thal, als Zweigniederlassung des in Berlin unter derselben Firma bestehenden Hauptgeshäfts und als aber der Kaufmann Julius Berlin zufolge Verfügung vom 25. Mai 1878 am 27. Mai 1878 eingetragen worden.
Bromberg, den 25. Mai 1878.
Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.
Bromberg. Bekanntmachung. In unser: Genossenschaftsregister ist unter Nr. 6 bei der Firma: Vorschuß-Verein zu Bromberg Eingetragene Genossenschaft Nachstehendes : „Der §. 55 des Statuts vom 20. Oktober 1873 ist in folgender Weise dur Beschluß vom 15, April und 8. Mai 1878 abgeändert worden : Das Eintrittsgeld der Mitglieder wird mit 10 M erhoben, von welchen 8 4. zum Reserve- und 2 4 zum Zinsenfonds fließen“, eingetragen worden zufolge Verfügung vom 25. Mai am 27. Mai 1878. - Bromberg, den 25. Mai 1878. : Königliches Kreisgeriht. 1. Abtheilung.
Gleiwitz. NERRRIRRERE.
In unser Firmenregister Nr. 535 ist zufolge Ver- fügung von heut die Firma ‘„Adolph Rose vor- mals W. Blumenreich“ mit Hauptniederlassung ¿zu Beuthen O./S. und mit Zweigniederlaffung zu Gleiwiß und als deren Inhaber der Kaufmann Adolph Rose zu Beuthen O./S. eingetragen worden.
Gleiwiy, den 24. Mai 1878.
Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.
Gleîwitz. Bekanntmachung.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 536 die !
Firma S, Modern mit der Niederlassung zu Glei-
Königliches
Görlitz.
Kaufmann
Hoffmann
aber nur der
Grünberg.
bracht, daß am lebten Konrad Wilhelm Von
schaftsregi Großherzogli
Hagen.
22. Mai 1878
Bruck in
heim a. d Broich, a. d. Ru
weiler, Die sub a,,
Die sub d.
Hamburg;
geseßt.
Firma
Johann
in denselben
schaft.
Knobbe. Gustav Nad unter dieser
unter der
} Robert ‘E. C,
Ernst erloschen.
B ven “dee E E E S R I q m
Greifswald. ist zu der unter Nr. 15 Rühs, Niederla\sungsort Greifswald, vermerkt, daß der Kaufmann Ernst Carl Eduard Rühs durch seinen Tod ausgeschieden und an dessen Stelle seine Wittwe, Friederike, geb. Sponholz, in fort- Fries Gütergemeinschaft mit den Kindern des erstoxbenen in die
Es3 wird hiermit
errichtete ofene Handelsg 27. April 1878 eingetragen und sind als Gesell- shaster vermerkt :
a, der Kaufmann Carl Vorster junior zu Mül-
Albert Evers & Classen. 1 Albert Evers ift aus dem unter dieser führten Geschäfte ausgetreten und wird dasselbe von dem bisherigen Theilhaber Julius Johannes August Classen unter unveränderter Firma fort-
wiß und als deren Inhaber der Kaufmann Simön Modern zu Gleiwiß heut eingetragen worden. Gleiwiß, den 25. Mai 1878.
Kreisgeriht. Erste Abtheilung.
! Die in unserem Firmenregister Nr. 246 eingetragene Firma : f W. Kuntze zu Goerlitz it dur Erbgang und Vertra ; auf die verwittwete mann Kunze, Agnes Flora, geb. Temler, zu Görliß, übergegangen und nach Nr. 626 des Firmen- registers heut übertragen und in unser Prokuren- register unter Nr. 125 die für diese Firma von der Inhaberin dem Kaufmann zu Görliß ertheilte Prokura heut ein- getragen worden.
Görliß, den 25, Mai 1878. Königliches Kreisgericht.
Herrmann Julius August
T, Abtheilung.
In unferem Gesellschaftsregister eingetragcnen Firma E.
Gesellschaft eingetreten, da Gesellshafter Friedriß Hippolyt
RükX s zur Vertretung der Gesellschaft befugt ist. Greifswald, den 11. Mai 1878. Königliches Kreisgericht.
Oeffent: iche Bekaznutmachung. zur öffentlichen Kenntniß ge- 25, Mai 1878 an Stelle des ver- Bon Eiff 111. der Svenglermeister Eiff von Grünberg als Controleur
des Vorshufßvereins Grünberg (Eingetragene é rap) vage erwähit und dieses im Genofsen- ter vorgemerkt worden ift. -
Grünberg, den 28. Mai 1878.
ch hessishes Landgericht Grünberg. Sellheim. s i
Handelsregister
des Königlichen Kreisgerichts zu Hagen. Unter Nr. 345 des Gesellschaftsregisters ift die am
unter der Lng Vorster & Comp. esellschaft zu Delstern am
Ruhr,
b, der Kaufmann Wilhelm Meininghaus zu c, der nan Max Itenpliß zu Mülheim
r,
d. der Kaufmann Hermann Vorster zu Bish-
e. der Kaufmann Gerhard Vorster zu Vallendar, f. der Kaufmann Theodor Steinwender zu Paris.
b., c. und f. benannten Gesell
after kn allein und zwar jeder für si befugt, die e ellshaft zu vertreten und die Firma zu zeichnen.
und e. benannten Gesellschafter da-
gegen von der Zeichnung der P ena ausges{lofsen. : Die unter Nr. 145 des Gese
getragene Firma j ist aufgelöst und die Firma gelöst am 27. Mai 1878.
llschaftsregisters ein- M Vorster zu Delstern
Eintragungen
in das Pan leealer,
1878. Mai 2 Heinrich Friedri
Firma ge-
G. Ahrens, Friedrich Ludwig Kronberg und Jo- hann Hinrih Oltmanns sind in das unter dieser geführte Geschäft eingetreten und g dasselbe in Gemeinschaft mit dem bisherizen haber Friedrich Gustav Ahrens unter unveränder- ter Firma fort.
JZmportverein der Feuerungshäudler, einge- tragene Genossenschaft. dem n C Genossenschaft ausscheidenden
einri
n*
An Stelle des aus
elberg ist Carl Eduard Bendix g¿wählt worden. Mai 28.
H. Friedberg. Diese Firma hat an Bertha Fried- berg, geb. Haarburger Prokura ertheilt. Timmann & Matthaeci. Johann Carl Heinrih Mathies, stian Carl Martin Dürkop Prokura ertheilt. J. H. Adolf Ernst ( Persönlich haftender Gesellschafter is Jo- hann Heinri Adolf Erxst, Rob. Knobbe.
Diese Firma hat an riedrih Matthaei Prokura ertheilt. Diese Firma hat an Chri«
& Co. Kommandit-Gesell-
ust. Inhaber: August Clemens Robert
ruh. Heinxich Pollack ist in das Siena geführte Geschäft eingetreten
und seßt dasselbe in Gemeinschaft mit dem bis- herigen Zah Firma Radbruch & Pollack fort. Robert E Inhaber: Aemilius Johannes ielck. armsen. Diese Firma, deren Inhaber udwig Conrad Rudolph Harmsen war, ist
aber Gustav Jacob Max Radbru