Beilage zum Deutschen Reichs-Auzeiger und Königlih Preußischen Slaals-Anzeiger.
M 131. Berlin, Donnerstag, den 6. Juni S282,
——— —— S S E É I E E S E O G T I S I E ———————————— E T Ö E D 20A Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §8. 6 des Gesezes über den Markenshhuny,
Fnuserate für den Deutschen Reichs- u. Kgl. Preuß. Staats-Anzeiger, das Central-Handelsregifter und das Postblatt nimmt an: die Königliche Expedition des Dentschen Reihs-Anzeigers und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers : Berlin, 8. N. Wilhelm-Straße Nr. 32.
Oeffentlicher Anzeiger.
5, Induastrielle Etablissements, Fabriken und Grosshandel. 6. Verschiedene Bekanntmachungen.
p
N Inserate nehmen an: das: Central - Aunoucen- ‘Vureau der deutschen- Berl Mohrenstraße Nr. 45, die Annoncen rit n,
des ‘, Nudolf- e, Haas Vogler, G. L. Daube & Co., E. Gen Vüttuer & Winter, sowie alle übrigen Anuoncen-Vureaus.
1. Steckbriefe und TutweptapEpthen, 2 Sena, Aufgebote, Vorladungen
u. ; 3, Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ete. 4. Vérloosung, tion, Zinszahlung wm. s, w. von öffentlichen Papieren.
7. Literarische 8. Theater-ÁAnzeigen. der Börsen-
9. Familien-Nachrichten. beilage
6172 6428 6872 T7708 7780 T7859. -8284 8293 [579 9204 9545 9725 9763 9863 10072 10247 10649 11337 11355 11395 11705 11706 11750 11876 11958 12396 12457 12530 12762 12856 13473 über je 200 Thlr.
13541 13670 13925 14111 14232 14310 14585 14666 14952 15217 15339 15446 156 15728 16151 16320 16394 16445 16446 16519 16999 17518 17662 17794 18022 18049 18192 18323 18713 18733 19135 19380 19409 19485 19622
vom 30. November 1874, sowie die in dem Geri betreffend das Urheberrecht an Mustern uud Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesey vom 95. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentliht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central-Handels-Register für das Deutshe Reich. «1,
: -Handels-Register für das Reich kann dur alle Post-Anstalten, sowie Das Ceutral-Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglih. — Das dur Gari Heymanns : E Bee E H r Mauerftra C365, und alle Bad handiugrgen, für Berlin | Abonnement beträgt 1 4 50 für das: Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. —
anch durch die Expedition: SW,, Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Insertionspr eis ür den Raum einer Drudzeile 30 S.
Wir- ersuchen die Inhaber dieser Obligationen den Kapitalsbetrag derselben mit je 600 M in der eit vom 1. bis 31, Oktober d. J. gegen Ein- ieferung der Obligationen nebst Coupons bei un, serer Hauptkasse hierselbft oder unserer Stations, kasse zu Berlin zu erheben, wobei wir bemerken daß nach §. 4 des Privilegiums vom 18. Juli 1863 die Verzinsung der ausgeloosten Obligationen mit dem 1. Oktober d. Is. aufhört.
Gleichzeitig machen wir bekannt, daß au Herr
sid an den Domänenpächter Herrn Strauß in
Schladebah wenden. Merseburg, den 30. April 1878. - (à Cto. 86/5.) Königliche Regierung, Abtheilung für direkte Steuern, Domainen und Forsten.
Subhastationen, Vorladungen, Auf- gebote u. dergl. |
[5039] Proclam.
In Sachen des Land - Gastwicthes und Vice- Bürgermeisters Valentin Claus zu Mecklar, Klägers, gegen die Kinder und Erben des verstorbenen Ge- meinde-Rechnungsführers Christoph Fey zu Medcklar, als 1) Heinri Fey, 2) Anna Catharina, geb. Fey, Ghefrau des Peter Blum zu Medcklar, 3) Martha
A mit dem Rechte der Beibehaltung der Firma an den iu Ronsdorf wohnenden Kaufmann Carl Claren-
[5046] Berliner Stadteisenbahn.
d mei EniEE
habe. Das Reihs-Ober-Handelsgericht, Il.
. 7894, t acques in Hemmingen bei me Hier Daea L L Senat, vernichtete jedoch durch Erkenntniß vom 15.
VBatente- Straßburg und Alfred Sauval i: Straßburg.
Elisabeth in Amerika abwesend, 4) Anna Margretha, E 5) Valentin, 6) Elisabeth, 7) Johannes, 8) Anna |. F E inderjährigkeit unter | 4
utter Anna Martha, geb. Forderung, hat Kläger vorgestellt, daß er mit dem in der Nubrik genannten Erblasser der Verklagten am 28. Juli 1874 arge" m
aria, zu 4)—8) Een Vormundschaft ihrer N Klump, Verklagte, wegen
reckhnet habe, wobei leßterer anerkannt habe, i
98 Thlr. 20 Sgr. 6 Hlr. = 296 M. 5 S {chuldig zu sein, auch Zahlung dieses Betrags, sowie Ver-
zinsung desselben mit 5% versprochen habe.
Die bescheinigtermaßen in unbekannter Ferne sich aufhaltende Mitverklagte Martha Elisabeth Fey wird hierdurch aufgefordert, die Klage in dem auf den September c, Morgens 11 Uhr, cont. anberaumten Termin bei Meidung des Eingeständ- nifses und Aus\{lufses entweder mündlih zu beant- worten oder bis dahin eine s{riftliche, und zwar durch einen Rechtsanwalt unterzeichnete Beantwor- tung einzureichen.
Alle weiteren in dieser Sache ergehenden Ver- fügungen werden der Verklagten, falls sie keine Grflärung erstattet, nur durch Anschlag am Gerichts- brett bekannt gemacht werden. j
Rotenburg an der Fulda, den 27. Mai 1878,
Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung. Beglaubigt: Brocke.
[4119] “ ŒEdictalladung.
Das Untergericht der freien Hansestadt Bremen macht hierdurch bekannt, daß auf den Bericht der ari rg cue bo der Antrag des Ober-Gerichts- anwalts Dr. Eberhard Noltenius, als Kurators der abwesenden Benno Gust. Alexander Friedr. von os und Ehefrau, „seine Kuranden den Schiffs- apitän Benno Gustav Alexander Friedri von Foris, eboren zu Glaß am 19. Dezember 1834, und dessen hefrau Johanne Hermanne, geb. Cordes. geboren Hierfelbs am 4. April 1840, da über dieselben, nach- sie zusammen auf dem von Ersterem als Ka- pitän geführten bremishen Dreimastschooner „Doris“ am 26. August 1867 von Shanghai nach Chefoo versegelt seien, üb-.rall keine Kunde eingetroffen sei, für todt zu erklären“ als zulässig und demgemäß ne Es der Verschollenen erkannt wor- en ift.
¡wische
und Mauerwerk soll im Wege der Submission ver- dungen werden. Die Bedingungen und Zeichnungen kön- nen in unserem Centralbureau, Beethovenstraße Nr. 1, hierselbjt, bei dem Bureauvorsteher Weltermann, Vormittags von 8—1 Uhr, eingesehen, auch von demselben Abdrücke der Bedingungen nebst - dem Submissions\ormular gegen Erlaluns von 3 M. be- zogen werden, jedech wird die Abgabe nur an folche Unternehmer erfolgen, deren Qualifikation uns bekannt ist, oder durch Atteste nachgewiesen wird. Anerbietungen sind versiegelt und portofrei mit der Aufschrift: „Offerte auf Anlage des Stadt- bahn-Viaducts zwischen der Paul- und Uferstraße“ bis zum 21. Juni d. J., Vormittags 11 Uhr, an uns einzureichen, und wird die Eröffnung der Offerten alsdann in Gegenwart der etwa erschiene- nen Submittenten erfolgen.
Berlin, den 4: Juni 1878. (à Cto. 48/6.)
Königliche Direktion
der Berliner Stadteisenbahn-Gesellschaft. [5045] Königliche Niederschlesish-Märkische Eisenbahn. Es sollen die in den Werkftätten Berlin, Frank- furt, Breslau, Lauban und Cottbus angesammelten alten Werkstatts-Materialien verkauft werden. Ter- min Montag, den 17. Juni cr., Vormittaçs 11 Uhr, im maschinentechnischen Bureau hier, Köthenerstraße Nr. 24. Die Verkaufsbedingungen liegen in den Wochentagen im genannten Bureau aus und können daselbst auch Abschriften gegen 1 4 in Empfang genommen werden. (àCto.47/6.) Berlin, den 3. Juni 1878. :
Königliche Direktion
der Niederschlesis{ch-Märkischen Eisenbahn.
[5047] Königliche Osibahn. Die in unseren Hauptwerkstätten- Berlin, Brom- berg, Dirschau, A geben und Ponarth angesam- melten alten Materialien wie Metall-Abgänge, Rad- reifen, Gußstahl, Schienen, Schmiedeeisen, Gumini2c.
Es werden daher die vorerwähnten Benno Gustav Alexander FriedriÞ von Föris und Ehefrau hier- dur geladen, spätestens am
Montag, den 29, September 1879, . Vormittags 10 Uhr,
vor dem Untergerichte oben in der alten Börse hier- selbst persönlich oder durch einen Bevollmächtigten u erscheinen, oder bis dahin Kunde von ihrem Le-
en und Aufenthalte zu geben, widrigenfalls sie für todt erklärt und ihr Vermögen den in Folge ihres
Todes dazu Berechtigten verabfolgt werden wird.
Sodann werden Alle, welche von ihrem Leben oder Tode Nachrichten besitzen, aufgefordert, solche dem Untergerichte mitzutheilen.
„Zugleich werden die unbekannten Erben und Gläu- biger der obgenannten Benno Gustav Alexander Friedrich von Foris und Ehefrau hiermit geladen, ihre etwaigen Ansprüche und Forderungen, bei Strafe des Verlustes derselben, in dem obgedachten Termine anzugeben und geltend zu machen.
Bremen, aus der Kanzlei des Untergerichts, den
6. Mai 1878. Cordes, Secr.
Verkäufe, Verpachtungen Submissionen c.
[4138] Bekanntmachung.
Die im Merseburger Kreise, 2 Kilometer von der von Weißenfels nah Leipzig führenden Eisenbahn
belegene Domäne Schladebach
[a auf die Zeit von Johannis und der dazu ge- chlagene, troder gelegte f. f S({hladebacher Unter- teih vom 1. Oktober 1879 bis Johannis 1897 im Wege des öffentlihen Ausgebots anderweitig ver- pachtet werden.
Die Gesammtfläche der Domäne beträgt 200,713 ba, worunter sich 160,003 ha Acker, 26,735 ba Wiesen und 3,201 ba Hütung befinden.
Den Verpachtungstermin haben wir auf
Mittwoch, den 3. Juli d. J,, i : Dor mitiags 11 Uhr, in dem Sißungszimmer der unterzeichneten Regie- rungs8abtheilung anberaumt, zu welhem Pachtlustige mit dem Bemerken eingeladen werden, daß:
sollen verkauft werden. Verkaufébedingungën werden auf portofreie Requifitionen unfrankirt ‘übetsandt und sind außerdem in den Bureaus der obèn ge- nannten Eee und auf den Börfen der Städte Königsberg i. Pr., Danzig, Stettin, Berlin, Memel und Breëslau zur Einficht ausgelegt. — Submissionstermin am 18, Juni cer., Vormit- Lage 11 Uhr, in dem unterzeihneten Bureau, welchem Offerten, bezeibnet „Offerte auf Ankauf von Materialien-Abgängen“ portofrei einzureichen sind. Bromberg, den 29, Mai 1878. Königliche Direktion der Ostbahn, maschinentehnisches Bureau.
Bei dem unterzeichneten Artillerie-Depot sollen am Mittwoch, den 26. Juni cr. Vormittags 10 Uhr,
62 ausrangirte Patronenwagen C./16 inkl.,
12 Stück ohne Kasten im Wege der öffentlichen Submission verkauft werden.
Bezügliche Offerten, in welchen jedo, fal's die- selben Berücksichtigung finden sollen, vermerkt sein muß, daß die Abgabe auf Grund der in unserm Bureau zur Einsiht ausliegenden Verkaufs- bedingungen stattgefunden hat, sind zu dem genann- ten Termin mit der Aufschrift: „Submission auf Patrouenwagen“ franco hierher zu reichen.
Auswärtigen werden die Verkaufsbedingungen auf Wunsch gegen Erstattung der Kopialien übersandt.
Colberg, den 21. Mat 1878. [4621
N : 1] Artillerie-Depot. (è Cto. 239/5.)
[5071]
Die Ausführung der Sthieferdecker- und der Klempner-Arbeiten zum Neubau der Werft-Divi- sions-Kaserne soll unter den in unserem Bureau einzusehenden Bedingungen im Wege der Sub- mission verdungen werden.
Offerten sind versiegelt und mit der Aufschrift:
¿R LEN auf Schieferdecker- resp. / lempner-Arbeiten“ versehen, bis zu dem am : 15. Juni d. J., Vormittags 11 Uhr, in unserem Bureau, Carlstrafe Nr. 27, anstehen- den Termine hierher einzureichen. Kiel, den 5. Juni 1878. ï Kaiserliche Marine-Garnison-Verwaltung,.
1) das Pachtgelderminimum 15,300 #4 beträgt 2) zur Uebernahme der Pachtung ein diéponibles Vermögen von 56,000 # erforderlich ist und 3) fich die Bietungslustigen vor der Licitation Über ihre Qualifikation ‘als Landwirthe und den en dés erforderlihen Vermögens ausweisen müfsen. Die Verpachtungsbedingungen, die Regeln der Licitation, fowie die Karte und das Vermessungs- register können mit Ausnahme der Sonn- und Fest- tage in unserer Domänen-Registratur und auf der Domäne S{hladehach eingeschen werden. Auch sind wir bereit, auf Verlangen Ab) riften der speziellen Pachtbedingungen und Exemplare der gedruckten all- renen edingungen gegen Erstattung der Kopia- ien und Druckkosten zu ertheilen. Pachtliebhaber, welche die Domäne und die dazu gehörigen Grund- stücte in Augenschein zu nehwen wünschen, wollen
[°%1] Berlin-Stettiner Eisenbahn.
Emission sind folgende N über je 1000 Thlr. 2780 3092 3218 4079 4080 4148 4149 4449 4609
4695 4802 4858 5221 5224 5760 5868 5940 über je 500 Thlr.
Verloosung, Amortisation, Sinszablung u. # w. von öffentlichen Papieren.
Bei der am 16. d. Mts. in Gemäßheit unserer Bekanntmachung vom 5. April cr. stattgehabten öffentlihen Ausloosung unserer am 1. Oktober cr. zu amortisirendén Prioritäts-Obligationen VIL. ummern gezogen worden: 145 148 213 354 386 505 533 630 882 1381
2153 2261 2663 2666 2667 2711 2763 2764
Die Ausführung der Fun-
i dirungs- und Maurerarbeiten E für den massiven Viaduct 4 der Berliner Stadteisenbahn chen ung der Paulstraße und der projektirten Uferstraße, “ einscließlich der Lieferung der Materialien , enthaltend ca. 10 600 ebra Beton
Kautioneffekten
Agentur- n. Geschäftsunkosten
19785 19927 20391 20670 20715 21063 21974 22304 22308 22392 22742 22886 23075 23195 23485 über je 100 Thlr.
Wir ersuchen: die Inhaber dieser Obligationen, den Kapitalsbetrag derselben in der Zeit vom 1. bis 31. Oktober cr. gegen Einlieferung der Obli- gationen nebst Coupons bei unserer Hauptkasse hierselbst oder unserer Stationskasse in Berlin zu erheten, wobei wir bemerken, daß na §. 4 des Privilegiums vom 30. Juni 1873 die Verzinsung der ausgeloosten Obligationen mit dem 1. Oktober cer. aufhört.
Gleichzeitig machen wir bekannt, daß auch Herr Paul Mendelssohn-Bartholdy in Hamburg sich der Einlösung oben bezeichneter Obligationen unter- zieben wird.
Schließlich bringen wir hiermit zur öffentlichen Kenntniß, daß von den bereits früher ausgeloosten Obligationen die Nummern:
1130 1877 über 1000 Thlr.,
2254 2720 3469 4660 5572 über 500 Thlr.,
6713 6867 7554 8387 10157 über 200 Thlr.,
13626 13832 14103 14954 15463 15572 15980 16145 16426 16832 16936 17701 18338 18349 20678 20902 21535 23252 23389 23391 über 100 Thlr. noch nit zur Einlösung präsentirt sind.
Stettin, den 28. Mai 1878. Direktorium.
[5065] Berlin-Stettiner Eisenbahn.
Bei der am 16. dieses Monats ‘in Gemäßheit unserer Bekanntmachung vom 5. April d. Is. statt- gehabten öffentlichen Ausloosung unserer, am 1, Oktober d. J. zu amortisirenden Prioritäts- Obligationen V. Emission sind folgende Num- mern:
207. 739. 836. 908, 999. 1006. 1213. 1220. 1247. 1269. 1455. 1508. 1642: 1649, 1671. 1672. 1711: 1712; 1799 2165. ‘2352; 2605. 2720. 3045, 3094. 3361. 3393. 3676. 3709. 3858. 3896. 4199, 4227. 4396 gezogen worden.
21957 22984 | E
Paul Mendels\sohn-Bartholdy in Hamburg sich der R oben bezeihneter Obligationen unterziehen wird.
S@hließlih bringen wir hiermit zur öffentlichen Kenntniß, daß von den. bereits früher ausgeloosten Obligationen die Nummern:
1682, 1716. 1728. 2253. 2284. 2353. 25%. 3455, 3576. 4100. 4471 noch nícht zur Einlösung präsentirt sind. Stettin, den 28. Mai 1878. Direktorium.
—..
Verschiedene Bekanntmachungen.
Die Kreis-Thierarztstelle des Colberg - Cör liner Kreises mit dem Wohnsiße in Cörlin, if durch Verseßung des bisherigen Inhabers vakant geworden. Qualifizirte Thierärzte werden auf géfor- dert, sich behufs der Wiederbeseßzung der Stelle unter
Lebenslaufes binnen 6 Wochen bei uns zu melden, Cöslin, den 31. Mai 1878, Königliche Regie- rung. Abtheilung des Junern. v. Brauchitsch.
Die Kreisphysikatsstelle des Kreises Je- rihow LUL, ift durch den Tod des bisherigen Jr ‘habers erledigt. Qualifizirte Medizinalpersonen, welche auf die Verleihung jener Stelle reflektiren, haben fich unter Einreichung ihrer Zeugnisse und eines Lebenélaufes binnen 6 Wochen bei uns zu melden. Dem anzustellenden Kreisphyfikus wird die Stadt Genthin als Wohnort angewiesen werden, Magdeburg, den 1. Juni 1878. Königliche ÿte- gierung, Abtheilung des Junern. Gerber.
[5078] Große Berliner Pferde-Eisenbahn. Die Einnahmen betrugen 1878: (à Cto. 323/6,) Mi. k A435 9 vom 1. Januar bis ult. April , 1,081,941. 50, h Sa. Æ 1,426,366. 0. dur{ch\{nittlich pro Tag . , 9,446, 15, Dagegen 1B L 0-1,345,905, V, durschnitilich pro Tag . , 8,913. 88.
In Gemäßheit der 88. 37 ff. unseres
der Actionaire auf
Mittwoch, den 26. Juni
Gegenstände der Tages3orduung find: 1) der Geschäftsbericht des Vorstandes jahr 1877, sowie der Bericht de
der Bilanz.
3) Anträge von Actionairen : a. auf Abänderung der §8. 28,
und 1877.
Empfang nehmen. Berlin, den 4. Juni 1878.
—— Rumünische Eiseubahnen Actien-Gesellschaft.
: esellschafts\statuis berufen wir hierdurh die diesjährige ordentliche Generalversammlung
cr., Vormittags 10 Uhr,
in das Wôtel de Rome, Charlottenstraße Nr. 44/45 zu Berlin.
und die Vorlegung der Bilanz für das Geschäfts- 8 Aufsichtsraths über das Resultat der Prüfung
2) Neuwahl von Mitgliedern des Aufsichtsraths.
37, 39 und 41 des Statuts, sowie auf Aufhebung
von Beschlüssen früherer Generalversammlungen, b, E Auszahlung der Dividenden auf die Stamm-Actien für die Jahre 1876
Für die Theilnahme an der Generalversammlung sind die Bestimmungen des Gesellschafts statuts sub §. 38, 39, 40 und Zusaßparagraph 3 zu §. 37 maßgebend. :
Behufs Deposition der Actien bei der Gesellschaftskasse tönnen die Actionaire ihre Actien sowohl beim Vorstande in Berlin, Charlottenstraße Nr. 35 a, als bei der Betriebs-Direction in Bukarest, Bahnhof, Terzjovesti , einreichen, ebendaselbst aub Formulare für etwa auszustellende ' Vollmachten in
Der Aufsichtsrath der Rumänischen Eisenbahnen Actien-Gesellschaft.
[5069] Preussisgche | Hypotheken-Versicherungs- Aktien-Gesellschaft,
Status Ende Yiai 1878.
FPassiva. Aktienkapiall Emission von Certifikaten, Depôt- und Prämien- B A Tilgungsfonds, Grundstücks - Hypotheken u, Cautionen Depositen und Obligos Prämien-Einnahme , Reserven , , Ì VUeberschüese .
15,000,000|—
E
2,239,480 85 1,231,311 11 36,639 — 2,313,119 64 192,522|94
98,896,955 [71 11,212,875
924,357|76 571,847/85 4,707,577/50 7,883,882/20 570,825 — 865,396/79 216,484/76 70
317,433 1,306,700|— 37,375/18 28,896,955 74
Activa. Aktieawechsel E Es Effekten eigener Emission im Bald A Wechselbestand . . Lombardvorschüsse . Hypotheken, eigene
do. der Emission
D A L s Kassa- und Bank-Guthaben . Gesellschafts - Gebäude und
C O E Grundstücke .
S E 2888383883 E E D
Die Direktion. Grafe, Joël, Dannenbaum,
[5074] Bekauntmachung.
Die Stelle des Direktors der Provin’
zial-Jrren-Anftalt zu Nietleben bei Halle a./S. ist zum 1. April 1879 zu beseßen. Das etats- mäßige Gehalt der Stelle, neben freier Wohnung, Feuerung und Beleuchtung, beträgt 6000 A, do wird dasselbe voraussichtlich auf 7500 A normirt werden, wenn mit der Stelle eine unbesoldete außer- ordentliche Professur an der Universität Halle ver bunden wird.
Bewerbungen ‘ sind dem Unterzeichneten
E, erseburg, den 30. Mai 1878. Der Landes-Direktor der Provinz Sathsen, Graf von Winßtingerode.
einzu-
[5079]
Deutsches Gewerbe-Museum.
Königgrüäützerstrasse 120. Die Ausstellung der Schülérarbeiten aus dem Schuljabr 1877/78 findet vom 11. bis 25. d. Mts, statt, (à Cto. 59/6.)
[5037] MAduiralsgarteu - Bad
rie druthite, 102. ür Herren] und Damen —9 (Sonntags 7—12). Ruff. , rôm. Bäder für Damen Dienstags und Freitags Vorm. (259/111)
Redacteur: J. V.: Riedel.
Verlag der Expedition (Kessel). Dru: B. Ela Gee!! Zwei Beilagen (einschließlich Börsen-Beilage).
Berlin
Einreichung der erforderlichen Zeugnisse und einz |
Patcut-Aumci2unrg?:un,
Die nabfolgend Genaznica h1iben die Ertheilung eines Patentes für die dan:ben angegebenen Geg:n- stände nacbgesucht. Jhre Aumeldung hac die an- gegebene Nummer erhalten. Der Gegz-nstand der Anmeldung ist von dem angegebenen Tage an einft- weilen gegen unbefugte Benußung ges{hüßt.
Nr. 3983/77. Wirih & Co., Patentanwalte zu Frankfurt a./M., für James Atkinsou zu London.
Apparat zum Erwärmen von Wasser und an- deren Flüssigkeiten, auch als Kondensator zu verwenden.
Nr. 5569/77. Wirth & Co., Patentanwalte zu Franffurt a./M., für Georg Clark zu Dunfermline (England). ;
Verfahren und Vorrichtung zum Heben und Vorwärmen des Speisewassers.
Nr. 6116/77. Ed. Benninghaus, Ingenieur der
Gutehoffnungshütte zu Sterkerade. Fangbremse für Förderkörbe.
Nr. 6526/77. Wirth & Co., Patentanwalte zu Frankfurt a./M., für José Ribeiro Bicira de Castro zu Porto (Portugal).
Neuerung an Doppelsteppstih-Nähmaschinen.
Nr. 4855/78. Wilhelm Sylvester von Essen, Sngenieur zu Hamburg.
Vorrichtung zum Reinigen der Flammrohre von Röhrenkesseln mittels Dampfes. (Landesrechtlich patentirt.)
Nr. 5485. Berlin-Auhaltische Maschinenbau- Actien-Gesellschaft zu Berlin. :
Einrichtungen an Luftexpansionsmaschinen. (Zu- faß zu P. A. Nr. 6997/77) - :
Nr. 5492. Frauer & Baumart zu Rödelheim bei Frankfurt a./M.
Neuerungen an Schälmaschinen.
Nr. 6050. Hubert Gilljam in Ficma:
Gilljam, Spinnerei zu Soers b./Aachen. Vließtheiler für Vorspinnkrempeln.
Nr. 6152. J. Brandt & G. W. v. Nawrocki, Civilingenieure und Patentanwalte zu Berlin.
“ Distanzmesser. (Landesrechtlich patentirt.)
Nr. 6439. J. Brandt & G. W. v. Nawroi, Civil-FIngenieure uud Patent-Anwalte zu Berlin, für Arnold Budenberg zu Manuchefter.
Nerbesserter Reisetashen-Verschluß.
Nr. 6941. Brydges & Co.#Patent-Anwalte zu G für George E. Hart zu Newark, Grafsch.
ex.
Apparat zur Herstellung eines Zierstiches auf
Nähmaschinen. Nr. 6942. I. H. F. Prillwiß, Patent-Anwalt Bitfo zu Pardubit (Oesterr.
zu Berlin, für F. I. Böhmen).
Kontrol\{loß für Eisenbahnwagen als Ersatz für den Plombenverschluß. É A Nr. 6946. Aktien - Gesellschaft für Stüt- färberei, Appretur & Maschinenfabrikation,
früher Fr. Gebauer zu Charlottenburg. y Sengemaschine mit Gaëluft-Brenner und eigen- thümlicher Führungêwalzen-Anordnung für Ge- webe aller Art. j
Nr. 7436. Benjamin Lew zu Berlin, Acker- straße 164. i: :
Neuerungen an Korkziehern mit zwei den Kork als Schenkeln. (Zusaß zu P. R. L Os
Nr. 7514. John Ortmaun & Conrad Dieterle,
Maschinenbauer zu Hamburg. : Vorrichtung zur Bewegung des Dochtes in Pe- troleum-Taschenlaternen.
Nr. 7529. J. H. Kieser, Fabrikant zu Altona.
Walzentrieb für Dochte in Petroleum-Flah- brennern mit cylindrishen Erhöhungen auf dem Walzenpaare.
5 Nr. 7530. E. Goldstein, Fabrikant zu Ham-
urg.
Brenner für Petroleumäther und andere leicht-
PAgEige Kohlenwasserstoffe mit röhrenförmigem rahtneß im Innern des Dochtes.
Nr. 7551. Hermann Hering zu Berlin, Prenz- Iauerstx. 53/55.
Flaschenvers{luß nebst Scheere zum Herstellen des Flaschenmundstücks.
Nr. 7589. Gebrüder Zellinghaus zu Camen.
G8IT I O an Stopfbüchsen. (Zusaß zu P. A.
Nr. 7630. C. F. Knauer, Fabrikant in Urach,
Württemberg. Nagelzieher. *
Nr. 7655. Wirth & Comp., Patentanwalte zu Frankfurt a. M. für Edward Stanley Boyuton in Bridgeport, Staat Connecticut, V. St.
Neuerungen an Maschinen zum Heften von Büchern. Nr. 7660. J. H. Geiger zu Lahr, Baden. Nähmaschine zum Heften von Druckschriften. Nr. 7729, Ed. Holdinghausen zu Hilchen-
cha S
Metallringditung für Stopfbüchsen.
5 7777. Ph. Bohnenblusch zu Homburg, a
j. Dachdeckung aus Cementplatten und Ziegeln auf eisernen Schienen.
9 Ir. 7785. Eisenwerke und Eiseubahnbedarf-
Fab rik Saxonia zu Radeberg.
. Bremsmechanismut für Kutshwagen. Nr. 7847. Carl Hösch, Maler und Kunst- anstalt, 8besißer zu Nürnberg für Professor Jacob
Husnù ï zu
N.
Weißgerbereiverfahren bei Ersaß des Eigelbes
dur Eibischwurzel-Schleim. S Nr. 7913. Brydges & Comp., Civilingenieure und Patentanwalte zu Berlin, für Chris Ander- son zu Leeds in England.
Verfahren zum Trocknen und Appretiren ge-
leimter Garne sowie die dazu angewandten
Apparate. A Nr. 8338. Graf von Pfeil, Königlicher Land- rath zu Hausdorf, Kreis Neurode.
Doppelschindel zur Dachdeckung.
Nr. 8373. A. Vogt & Comp., Maschinen- fabrikanten zu Meseriß.
Kartoffelerntepflug.
Nr. 8468. Gustav Selve zu Altena.
Neue Patrone für Jagdgewehre.
Nr. 8234, Nedcker & Cie. zu Berlin, Prinzen- straße 29.
Doppelsteppstih-Maschine für Laschhandschuhe. Nr. 8235. Nedcker & Cie. zu Berlin, Prinzen- straße 29. 6
Neuerungen an Doppelsteppstih - Handschuh-
Nähmaschinen. (Zusaß zu P. R. Nr. 738.) Berlin, den 6. Juni 1878.
Kaiserliches Patentamt. [5062] Jacobi.
Verzichtleistung. Der nachfolgend Genannte hat auf das ihm ertheilte und unter der angegebenen Nr. in die Pa- tentrolle eingetragene Patent verzichtet. Das Patent ist hiernach erloschen. Nr. 645. S. Grünwald in Cöslin, Jastrument zur Me gung russischer Röhren,
vom 5. Juli 1877 ab. Kl. 87. Berlin, den 6. Juni 1878.
Kaiserliches Patentamt.
Jacobi.
Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte, An- meldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einst weiligen Schußes gelten als nicht eingetreten. Nr. 1723. Otto Siede zu Elbing, Distanzmefsser, vom 24. September 1877 ab. Berlin, den 6. Juni 1878. Kaiserliches Patentamt. Jacobi.
Württemberg. Erloschene Erfindungspatente: Christian Petri, Stuttgart, eigenthümliche Ein- rihtung an der Cigarrenwickelmaschine, vom 27. Sep- tember 1872; James Steel, Glasgow, Apparate zum Bremsen und Signalisiren der Cisen- bahnzüge, vom 2. Juni 1875; — J May, Buckau-Magdeburg, Funkendämpfer für Lokomotiven und Lokomobilen, vom 4. Februar 1876; Carl Bohne, Charlottenburg, Taschen-Nivel- lir-Instrument, vom 15. März 1876; Heinrich Cichwede, Hannover, eigenthümlicher Luftheizapparat für Eisenbahnwagen, vom 10. April 1876; Friedrih Ehrbar, Wien, „Pro- longement“ genannte Einrichtung am Klavier, vom 1. Mai 1876; — William Bohrer, Montreal, Kanada, automatische Legatoklavierhandleiter, vom 16, Mai 1876; — John Bullough und Josef Smalley, Aerington, England, automatisch-elektri- scher Hemmapparat für Kraßz-, Streck-, Grobspin- del-, Vorspinn- und Spinnmaschinen, vom 16. Mai 1876; — Carl Johann Haswell, Wien, An- ordnungen an Injektoren mit unverstellbaren Düsen, vom 16. Mai 1876; — James und Richard Metcalfe und Edward Hamer, Aberyswith, Grafschaft Cardigan, England, Apparate für Loko- motiven und Hochdruckt-Dampfmaschinen zur Er- \sparung von Brennmaterial, vom 16. Mai 1876; — Remy und Reifenrath, Herborn, optischer Eisenbahn-Signal-Apparat, 16.- Mai G Aron Bernstein, Berlin, Maschine zur Ausschei- dung unterwihtiger Münzen, vom 16. Mai 1876; Alexander Baumann, Heilbronn, Preßeinlagen für Oelmühlen, vom 16. Mai 1876; — Oskar Kropf, Nordhausen, Apparat zur kontinuirlichen Erzeugung von Mineralwässern und kontinuirlih wirkender Flasche füll-Apparat, vom 19. Mai 1877. Erloschene Cinführungspätente: Gebrüder Löser, Trier, Jusektenpulver, vom 21. Februar 1876; — Kunz, Held und Cie., Donaueschingen, drehbarer Schweinstrog, vom 22. Mai 1877.
[5063]
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Der Kappenmacher B. zu Soest hatte sich der Konsumgesellschaft zu Scest Cen geieauene Genossenschaft) angeschlossen, Beitr ge geleistet, an den Generalversammlungen der Gesellschaft Theil genommen und auch gleich den übrigen Mit- gliedern die Protokolle der Generalversammlungen mit unterschrieben. Die Konsumgesellschaft fallirte und da das Gesellschaftsvermögen nicht zur Be- friedigung der Gläubiger ausreihte, so wurde jedes Mitglied der E enossenschaft persönli zur Deckung der Schulden herangezogen. Dem B. wurde ein Beitrag von 864 # auferlegt. Dieser machte Jes den Einwand, daß er niemals in \{riftliher eise seinen Beitritt zur Genossenschaft erklärt habe, also
esetlih gar nit Genossenschafter gewesen sei. Das Appellationsgeriht zu Hamm wies diesen Einwand ab, weil B. später durch seine Betheiligung an dem Vereine, besonders aber durch feine Mitunterzeihnungen der Protokolle über die
April d. J. das Urtheil des Appellationsgerichts, und spra den B. frei von dem ihm auferlegten Bei- trag zur Deckung der Schulden der Konsum-Genofsen- schaft, weil er niemals Mitglied derselben gewesen war. „Allerdings“, führt das Erkenntniß des Reichs- Ober-Handelsgerichts in Uebereinstimmung mit einer Anzahl früherer Entscheidungen desselben Gerichts- hofes aus, „verlangt §. 2 des deutshenSenossenschafts- geseßes, lautend: „Zum Beitritt der einzelnen Ge- nossenschafter geaügt die schriftliche Erklärung“, nicht den Gebrauch gewisser Worte für die Kundgebung des Beitrittswillens; namentlih i} nicht anzuneh- men, daß das Wort - „Beitritt“ gebraucht sein müsse, aber sie erfordert und ‘deren Einkleidung in schristlihe Form, und macht von solcher Erklärung — die Acceptation derselben vorausgeseßt — den Erwerb der Mit- gliederschaft eine Erklärung, durh sie gegeben und \chriftlich abgefaßt ift, in ihrem Inhalte
„die Erklärung“ des Beitritts
nur um ab-
aLPR is: Danach enügt welche zu dem Zwete , die Mitgliedschaft zu erwerben ,
also den Willen des Beitritts wortdeutlih aus- drüdt. - Folgeweise genügt nicht eine Erklärung, welche nur die Ansicht des Erklärenden, daß er bereits Mitglied der Genossenschaft sei, erkennen läßt, beziehentlih die Mitgliedschaft des Erklärenden nur zur Vorausseßung hat. Ebensowenig genügt eine Erklärung, welche nur in Verbindung mit an- deren Aeußerungen oder mit Handlungen des Erklä- renden oder mit fonstigen Thatsachen einen Schluß auf den Willen des Erwerbes der Mitgliedschaft gestattet. Daß dergleichen Erklärungen, auch wenn ihnen an sich die Bedeutung ftillschweigender Willenserklärungen nicht abzusprehen ist, nicht von der fraglichen Geseßesbestimmung mit umfaßt wer- den, folgt {hon aus dem Requisit der Schriftlich- keit, welchem gemäß die fragliche Erklärung in sih den Ausdruck des Beitrittswillens vollständig und in für die Beurkundung dieses Willens bestimmten Worten enthalten muß.“
Der Ladendiener is, nach einem Erkenntniß des Ober-Tribunals vom 3. Mai 1878 in der Abwesenheit des Prinzipals berechtigt, unbefugt im Geschäftslokale Verweilende herauszuweisen, [Teisten dieselben der Aufforderung, si zu entfernen, keine Folge, so machen sie sih des Hausfriedens- bruches schuldig und sind auf den Antrag des Prin- tpals, nicht aber des herausweisenden Ladendieners, zu bestrafen. x
Handels - Register. Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreih Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags bezo, Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöcentlich, die leßteren monatli. Aachem. Die Handel8sgescllschaft unter der Firma A. Klein & Marichal, welche in Weismes ihren Siß hatte, ist durch den am 26. August 1877 erfolgten Tod des Gesellschafters Alexander Klein, zeitiebens Kaufmann zu Weismes, aufgelö\t wor- denz; gedachte Firma wurde daher heute Nr. 400 des GeseUschaftsregisters gelöscht. Aachen, den 3. Juni 1878. Königliches Handels8gerichts-Sekretariat.
Aachem. Der Lederfabrikant Hubert Lefebvre, welcher in Malmedy ein Handeltgeschäft unter der Firma Ht. Lefebvre betrieb, ist am 24. Juli 1877 gestorben. Aktiva und Pasiiva des Geschäfts sind mit der Firma auf seine 3 Kinder, Marie Lefebvre, Johann Friedrich Hubert Lefebvre und Anna Le- febvre, sämmtlich Jnhaber einer Lederfabrik zu Mal- medy wohnhaft, Übergegangen. Gedachte Firma wurde daher heute unter Nr. 2644 des Firmenregisters gelöscht; sodann wurde in das Gesellschaftsregister unter Nr. 1443 eingetragen die Handelsgesellshaft unter der Firma Ht. Le- febvre, welche ihren Siy in Malmedy, am 24. Juli 1877 begonnen hat, deren Theilhaber die 3 vorgenannten Kinder des früheren Firmeninhabers find, und welhe nur von dem Gesellschafter Jo- ge Friedrich Hubert Lefebvre vertreten werden ann. Aachen, den 3. Juni 1878. : Königliches Handelsgerihts-Sekretariat.
Aachen. Unter Nr. 1444 des Gesellschafts- registers wurde heute eingetragen die He gge let, schaft unter der Firma Gebrüder Huby, Rhei- nische Strohhutfabrik, welche in Weismes ihren Siß, am 22. Februar 1878 begonnen hat, und deren unbeschränkte Gesellschafter find die zu Weiêmes wohnenden. Strohhutfabrikanten Heinrih Nikolas Huby und. Franz Joseph Huby. | Dagegen wurde unter Nr. 2886 des Firmen- registers die leg H. N. Huby gelöscht, welche ihre Niederlassung zu Weismes hatte und deren Inhaber der ebengenannte Heinrih Nikolas Huby war. Lachen, den 3. Juni 1878. . Königliches Handelsgerichts-Sekretariat.
Barmem, Am 28. Mai 1878 ift der Kaufmann Johann Wilhelm Frowein in Ronsdorf, Inhaber der Firma: „Hüttöänann & Frowein“, gestorben
als Theilhaber eingetreten. den Genannten errihtet® Handelsgesellschaft führt ae el „Kayser & Brüninghaus“ ünd hat ihren Si
bah übergegangen, von welchem das Geschäft unter unveränderter t wird. Derselbe hat sodann der daselbft wohnenden geshäftslosen Bertha Elise Frowein die Pre ertheilt und ist die dem 2c. Carl Clarenbach für die besagte Firma ertheilt gewesene Prokura vagegen gelöst worden.
irma in Ronsdorf weiter betrieben
Prokura
Auf Anmeldung ist dies heute in das hiesige andelsregister und zwar unter Nr. 689 des alten
g 1807 des neuen Firmen- und unter Nr. 611 und 616 des Prokurenregisters eingetragen worden.
Barmen, den 3. Juni 1878. L Der Handelsgerichts-Sekretär. Acktermgnn.
Barmen. Am 1. Juni 1878 ift der Kaufmann Eduard Brüninghaus in Barmen in das daselbst unter der Firma: „Hugo Kayser“ bestehende Han- delsgeschäft des Kausmanns Hugo Kayser hierselbst
Die dadurch zwischen
in Barmen. Jeder der beiden Gesell- schafter ift befugt, die Firma zu zeichnen und die Gesellschaft . zu vertreten. Die Firma „Hugo Kaysex“, sowie die für dieselbe dem Kausmann Ar- nold Kayser dahier ertheilt gewesene Prokura ist demnach erloschen. | Auf Anmeldung ist dies heute in das hiesige Handelsregister und zwar unter Nr. 1208 des Fir- men- bezw. 895 des Gesellshafts- und Nr. 427 des Prokurenregisters eingetragen worden. Barmen, den 3. Juni 1878. Der Handelsgerichts-Sekretär. ckdermann.
Barmen. Auf Anmeldung is heute unter Nr. 1808 des hiesigen Handels- (Firmen-) Registers eingetragen worden die Firma „F. Kahn“ in Bar- men und als deren Inhaber der daselbst wohnende Kaufmann Jacob Kahn.
Barmen, den 3. Juni 1878. L
Dex Handelsgerichts-Sekretär. Acktermann.
Wer! Haudelsregisier C des Königlichen Stadtgerichts zu Berin, Zufolge Berfügung vom s. Juni 18783. sind am selbigen- Tage folgende Eintragunaev erfolgt: In unjer Gesellschaftsregister, wofelbst unter Nr. 3850 die hiesige ‘aufgelöste Handelsgesellschaft in irma:
s Frege, Simon & Co,
vermerkt steht, ist. eingetragen : i
Die Vollmacht der Liquidatoren ift erloschen.
In unser Firmenregister, woselb unter Nr. 7006 die hiesige Handlung in Firma: H. Lisser Wwe-. vermerkt steht, ift eingetragen: Das Handelsgeschäft ist nah dem Tode des &irmeninhabers Louis u durch dessen Erben mit allen Aktivis und Passivis an die Frâäu- lein Franziska Lisser und Jenny Lisser, Beide zu Berlin, veräußert worden; die. hierdurch entstandene Handelsgesellschast, welche die bis- herige Firma beibehalten hat, if nach Nr. 6600 des Gesellschaftsregisters Übertragen. Demnächst ijt in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6600 die Firma: i H. Lisser Wwwe. und es sind als deren Gesellschafter die beiden Ver- genannten eingetragen worden. : Die Gesellschaft hat am 15. Juni 1875 begonnen.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Wolffeustcin & Gabriel j am 1. April 1878 begründeten Handel8gesell {haft (jeßiges Geschäftslokal: Neue Friedrichstraße 45) sind die Kausleute: : 1) Moriß Wolffenstein, 2) Louis Gabriel, Beide zu Berlin. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6601 eingetragen worden.
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 2734 die hiesige Handlung in Firma: : . Rauchfuß vermerkt steht, ist eingetragen : Die Firma is durch Erbgang auf den Kauf- mann Gustav Otto Rauchsu zu Berlin über- Vergleiche Nr. 10,904 des Firmen-
unter Nr.
gegangen. registers. Dernnächst ist in unser Firmenregiiter 10,904 die Firma: C. Rauchfuß und als deren Inhaber der Kaufmann Gustav Otto Rauhhfuß hier eingetragen worden. N
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 5356 die hiesige O De als in Firma: Adolph H. Joski vermerkt steht, ift eingetragen : : Die Gesellschaft if durch den Tod des Theil-
habers Adolph Joski ugo, Der Kaufs mann Julius Josfki zu Berlin seßt das Handels geschäft unter unveränderter Firma fort. Ver- gleiche Nr. 10,905 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter
rag. Ph: tolithographisches Uebertragungspapier nebst dazu gehöriger Umdruckfarbe,
Berathungen 2c. in prägnantester Weise seinen Willen Mitglied der Genossenschaft zu sein, erklärt
und das Geschäft desselben gemäß Vereinbarung mit der Erbbetheiligten mit Aktiven und Passiven und
Nr. 10,905 die Firma: Adolph H, Joski