1878 / 143 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 20 Jun 1878 18:00:01 GMT) scan diff

Inserate für den Deutschen Reichs- u. Kgl. Preuß. Staats-Anzeiger, das Central-Handelsregifter und das Postblatt nimmt an: die Königliche Expedition des Deutschen Reichs-Anzeigers und Königlih Preußischen Staats-Anzeigers: Berlin, 8. N. Wilhelm-Straße Nr. 32.

Deffentlicher Anzeiger.

1. Steckbriefe und Undiranghunge-Toren, 5, Industrielle Etablissements, Fabriken und Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen Grosshandel.

u, S Verschiedene Bekanntmachungen.

V Verpachtungen, Submissionen eto. | {. Literarische Ánzeigen.

erloosung, Amortisation, Zinszablung | 8. Theater-Ánzeigen. In der Börsen-

R 8. W, Von öffentlichen Papieren. 9, Familien-Nachrichten. | beilage.

2. 3. d.

ver Os en zu Berlin, Nr 45, die E e Erpeditioven des Ruvolf Mosse, Haasenstein

G. L Daube & Co., E. Schlotte,

Winite:, sowie-alle übrigen größeren Anryuceu-Vureaus.

Inserate VBurean Mohren T Bog Vogler, Vüttuner &

5% Qehensversicherungs-Bauk „Kosmos“ in Zeist. Rechnungs-Abschluß pro

Einnahmen.

st d E d Prämien von Lebens8-, Aussteuer- un Renten-Versiherungen . . . - 462,913. 53 |! Prämien von Begräbnißgeld - Ver-

l deauigen N ‘eiti ; 38,812. 54 inzahlungen in die gegenseitigen | Uebzrlebens- und Sparkassen 5,265. 07

: 4,311. 46 79,144.

2E E E 2,155. 80

E e E. 00 o rovision aus übertragenen Rück- 264. 38

E e oa ua 9 NVerwaltungskosten für di: Kinder-

versorgungskafsen Sa Ls Prämien-Reserve und

Prämien - Ueber-

träge aus demJahre

1876. . .. .41,422,543, 41 Schäden-Reserve aus

dem Jahre 1876 ., 26,657.14 Guthaben der Kinderversorgungskassen

aus bent Zabre 180. «+

1,449,200. 55 109,185. 15

2,151,252. 48

Activa,

k

730 : n D/2020T3, 40

73 72 81 42

18 14

49,174,

60,747. 87 1,845,718. 29

Noch nicht ein ezahlte 90% auf Effecten und Obli- Staatspapiere . 65,485. mien 7,891. Guthaben bei den lin u. Hannover rin - Gesell- bei Agenten und diverse Debitoren 114,401. 62

Sterbefälle Ausgezahlte Ausfteuer- Ausgezahlte Sparkaß- Bezahlte Leibrenten . , Rückversicherungs-Prämien . Sterbcfälle bei der Be-

Provisionen und son-

Bilanz.

[n chaft in Magdeburg von den Herren chwerdt & Beuchel, in Königsberg von den D: Simon Wwe. & Söhne und von unserer

1877.

Ausgaben.

bei der Lebensversicherung . #4 202,315. 71

13,217. 14

1,048. 21 15,907. 18

unserer Hauptkasse in Königsberg gegen der Coupons gezahlt. : Königsberg, den 14. Juni 1878. Der Verwaltungsrath der Ostpreußischen Südbahn-Gesell sh

[5518]

(Hp.

versiheruna . . . -

unserer Gesellshajt à 300 M soll Dienstag, den 9. Juli d. Nachmittags 4 Uhr,

versicherung . s 232,488. 24 2 18,415. 06

Z Üi urügekaufte Policen 13,325. 76

eines Notars erfolgen. gräbnißkasse . ._ M 15,762. 86 Zutritt gestattet. Altenburg, am 18. Juni 1878. stige Unkosten der

die Begräbnißkasse. ,

Provision für Lebens-, Ausfteuer- und Rentenversicherungen, sowie die Kinderversorgungskassen . .

Arzt-Honorare . . . «+ +_+

Guthaben der Kindervers orgungskassen

r E einer Kinderverjorgungs8- E T e rämien-Reserve . é 1,463,431. 63

Dn Uctertedae 99,858. 50

9,642. 48

25,405. 34 Laurentius. A. Grosse-.

43,106. 61 12,136. 40 106,696. 58

10,250, 57

[5477]

Dounerstag, den 18

in Hildburghausen

Die Actionaire haben i oder Beamten darüber, daß

1,562,290. 13

Schäden-Reserve 24,264. 86

Verwaltungskosten . H.

Reise-, In)pektioné- und Organisa- Uousltoiten , »

45,764. 20

10 Stimmen ausüben und mehr als einen

19,550. 02 : nd 65,314. 22 Als Bevollmächtigte werden nur

2,114,693. 77 36,558. 71 2,151,252. 48

deren Repräsentanten. Gegenstände ver Verhandlun

Gewinn . N) Geschäftsbericht für 18

FPassiva.

M S des Versicherungsfonds, Begebenes Actien-Capital . . . . 2,502,857. 14 4) Antrag des Actionairs Prämien-Reserve . . 1,463,431. 63

Prämienüberträge 99,858. 50

1,563,290,

Schäden-Reserve - 24,264. GrtraeReserve 0 Kinderversorgungs-

rihtung des Spesen- u

13 [ anderweite Regulirung

86 86

58 70

85

17,142. Guthaben der Eisenbahn.

D, as 106,696. Diverse Creditoren . . . + -, 1,426, Unerhobene De der Actionaire da

An e :

E v6. 36,558. 71

gewährt, worüber \. Zt. die

k aufliegen. s Meiningen, den 8. Juni 1878.

Der Verwaltungsrath

asse, Schleusenstraße Nr. 4, später aber nur von Einlieferung

Die Ausloosung von 20 Stück am 2. Jaauar 1879 zurüczuzablenden Prioritäts - Obligationen

auf hiesigem Rathhause durch uns in Gegenwart Snhabern derartiger Obligationen ist hierbei der

Der Vorstand Cto. 183/6.) der Altenburg- Zeitzer Eisenbahn - Gesells chaft.

re Actien oder Bescheinigungen von, : ebel diese Actien bei ihnen deponirt sind, spätestens bis zum 9, Juli hier bei

oder den Billet-Erpeditionen vorzulegen. x e Pott ie 10 Actien steht ite Stimme zu. Niemand kann für fih oder Andere mehr als

Bezirks- oder Gemeindebehörden beglaubigter Vollmacht versehen

Wahl zweier Mitglieder des Verwaltungsraths elle d wieder wählbaren Herren Bergrath Hoffmann und Fabrikbesißer Geith, j 3) Mateas R Beo lincdtaths uf Beschränkung des Wirthschaftsforids und Erhöhung

di 36 Ziff. 3 der Statuten, 5) Antrag der Herrén Actionaire

6) Antrag der sub 5 genannten Herren Actionaire, betr.

Zud- erren E

[5035] Bekinntmachuug.

Bei der am 14. vor. Mon. in Gemäßheit des Amortisationsplanes zro 1878 notariell erfolgten Ausloosung der Séhtldvershreibungen hiesiger Synagogen-Gemeindi sind gezogen worden :

4 Stüd à 300 M Nr. 21. 107. 111. 171.

L: K A S9, deren Verzinsung mit den 30. September a. c. auf- hört. Dieselben werden hierdurch den Inhabern ge- fündigt und sind nebst den nicht fälligen Zinsscheinen und dem Talon am 1. Oktober a. e. zur Auszah- lung ihres Nennwerthes an. die Kasse der Herren Samuel & Ms hie, Große Oderstraße

e

Nr. 4, abzuliefern. 1, April «x. fällig gewordenen

Die bereits am noch nit präsentirten Zinsscheine werden ebenfalls Cto. 60/VI.)

an oben genannter Stelle eingelöst. Stettin, im Juni 1878. 3 Vorstand der Syuagogen-Gemeinde

zu Stettin.

12402)

aft.

Verschiedene Bekanntmachungen.

Werra-Sisenbahnu.

Die ordentliche Generalversammlung

der Actionaire findet

- Juli cr., Vormittags 14 Uhr,

i Schüzenhofes statt. im Saale des Sthüßeuh Bts oder Gemeindebehörden

lzettel abgeben. ; oder Wahlze welche mit \criftliher, von Gerichts-,

sind, für juristische Personen aber au

Stimm- Actionaire zugelassen,

der Generalversammlung sind L an Stelle der ausscheidenden, aber

Herrn Kumbruch wegen Abänderung des 8. 26 Abs. 1 und

Cronacher und Strupp wegen Beseitigung der Ein- nd Provisionsbezugs einzelner Güter-Expeditionsbeamten und

der Gehalte dieser Beamten, den Verkauf der Werra-

Für diese Generalversammlung wird den Theilnehmern freie Fahrt auf der Werrabahn Anschläge auf den Stationen einzusehen sind Der Geschäftsbericht pro 1877 wird vom 3. Iuli an bei de

n Billet-Expeditionen zum Ver--

der Werra-Eisenbahn-Gesellschaft.

A A F di auf die A 7,333. 24

Begründungs\{chuld

29,225. 47

[4760]

Kantone, welche sich zur Verabreichung von haben, werden anmit zu der

begebene Actien. . . . Hypotheken . é. 921,600. gationen . . . y 914,755. Darlehen auf Vorschüsse auf Po- time L i O0 DO Gestundete Prä- T a e 118,856. Cassa-Conto Stückzinsen . 11,417. Banquiers in Amsterdam, Ber- Reservewerth bei den Rückversiche- O e 0 Prämien - Quittungen zum Incasso Druckmaterial - Utensilien und Jn- ventar-Conto C 32,567. 25 4,245,258. 59

Für die Commissare, M. Wertheim Salomenson.

—_ Vebersicht des preußischen Geshäss der Lebens-Versicherungöbank „iCosmos“ in Zeist für das Jahr 1877. L. Capital-Versicherung auf den Todesfall.

A. Lebens Im Laufe des Jahres 1877 gingeu ein

iervon sind abgelehnt, nicht realisirt und unerledigt 5 N Abgeshlossen wurden 2 Versicherungen

Hierzu Bestand vom 31. Dezember 1876

Hiervon sind erloshen . ...« . .“ Bestand am 31. Dezember 1877 . .

P B Dieser Bestand vertheilt si f Die jährlihe Prämien-Einna

Für 70 Sterbefälle wurden # Begräbnißkasse. j s ba Am 31. Dezember 1877 waren 5705 Personen mit M 703,205 Versicherungs-Capital und 4 32,946, jährliher Prämie versichert. Für 105 Sterbefälle wurden 4 12,688 ausbezahlt, Capital-Verfichernugen auf den Lebensfall. 21 Vers. mit & 41,600 Vers.-Capital u. M

I.

losen wurden. . . As Me ftand ult. 1876 .

Zusammen Erloschen sind. . - « -+ Bestand ult. 1877 .

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c. [5334] Bekanutmachung.

Die Lieferung diverser Eisen, Blech u. \. w.

91 »

77 Vers. mit 4

zu einer

werden. s Die Lieferungsbedingungen , liegen in unserer Regi\tratur zur ( find bezügliche Offerten mit der Au schrift : „Submission auf Utensilien“

bis zum Mittwoch, deu 26. d. Ÿ l : 11 Uhr, portofrei und versiegelt hierher einzureichen

Für den Verwaltungsrath, L. M. Weetjen.

112 Vers. mit M 134 35 3

Utensilien von Holz, Stahl, s zur Ausstattung der neuen Garnison-Waschanstalt hierselbst, sowie namentli in derselben einzurichtenden Maschinen- Reparaturwerkstatt soll in Submission vergeben

Beschreibungen 2c. Einsicht aus und

«, Vormittags

welche Samstags,

4,245,258, 59

Die Revisions-Commission. G. J. Kaptayn. D. Uyttemboogaart. K. H. Eyssonius de Waal.

Vorlage - des sechsten

1 ) sowie der se{ch\sten Jah

hinderung dur andere Aktionäre revision in Luzern bis spätestens oder cinen gehörig beglaubigten, mit Besiy derselben vorzulegen, worauf i E, 648 Anträge mit M 1,277,222 Für die Legitimation zur Vertre geblieben ._163 y e 256,972 | die Thatsache des Besißes der

mit M 1,020,250

2 _ Le E Luzern beziehen Zusammen 4662 Versicherungen mit B ö "Der Geschäftsbericht sammt der e A n o | Vorlage werden den Lit. Regierungen der 4100 Versicherungen mit 6,194,762 erren Aktionären vom 20. Juni an in d 4449 Personen mit 4117 Policen. ellshaft in Luzern, der Schweizerischen K me darans beträgt 4 186,462. 34. äusern Bischoff zu St. Alban und R. 98,113 ausbezahlt. {en Bank in Aarau, der Vank

Aargaui icinese in Bellinzona, der Banca

tonale in Neuenburg,

esellschaft in erin in Köln, dem Bankhause M.

1507. 20 jährl. Prämie. 92,643 , t P A O e:

,243 Capital u. M 5824. 28 jährl. Prämie. Á E zige g i “1661 02 7

95,771 Vers.-Capital u. 4162, 66 jährl. Prämie.

om, Florenz, Turin,

den 23. Mai 1878.

Namens Der

Luzern,

sechsten ordentlichen Generalversammlung den 29. Juni nävíthin, Vormittags 1

im Rathhause in Luzern statifinden wird, eingeladen.

i ü d: BO Berhandlung8gegensnde FPftsberichtes der Direktion und des Verwaltungsrathes

2) Wahl der Rechnungsprüfungskommission (Art. 31 der 3) Bericht des Aoemaltunaträthi hardbahnunternehmung.

i ren Aktionäre, welche dieser Ve j 4 gie in derselben vertreten lassen wollen,

den 27. Juni persönlich oder auf brieflihem

mit einem genauen | hnen die Stimmkarten, welche zugleih als

werden eingehändigt, beziehungêweise zugestellt

Stimmkarten derselben. Die Tit. Regierungen der subventionirenden neralversammlun g vertreten zu lasen gedenken,

dem Bankhause Lombard, Odier & Cie. in Genf, ferner bei der Berlin, dem Bankhause S. Oppenheim iun, &

ie i ffurt a/M., 5 E E n Fran t and, Venedig, Neapel und Livorno zur Verfügung stehen.

Der Sekretär|:

Gotthardbahn.

Einladung zur

Die Herren Aktionäre der Gotthardbahn, beziehungsweise

Generalversammlung. 1 diz Regierungen der Schweizerischen

Subventionen für die Gotthardbahnunternehmung verpflichtet

0 Uhr,

d das Jahr 1877; umfafles Zah Statuten);

s, betreffend die finanzielle Rekonstruktion der Gott-

resrechnung,

ben dem Bureau der Rechnungs- Me Wege ihre VInterimsaktien

verzeichnisse versehenen Ausweis über d Sie Eintrittskarten dienen,

werden. l abwesender Aktionäre in der Generalversammlung genügt

tung Schweizerischen Kantone, wollen ihre Stimmkarten

abresre{nung und die unter Ziff. 3 der Trafktanden erwähnte Ttecatetee en Kantone direkt zugestellt werden und L eutscher und französischer Ausgabe bei der Hauptkasse der L reditanstalt in Zürich, der Basler Handelsbank und den Ban Kaufmann in Basel, der Berner andelsbank in Bern, han in Winterthur, der Bank in Scha hauen, der Banca Can della Soizzera italiana in Lugano, dem Bankhause Pury & Cie. Direktion der Diskonto Cie. un Us S t ür

“von Rothschild & Söhne und der Filiale der Dank |, A abl Let der Nationalbank des Königreiches Ftalien in

bei derselben Stelle in

des Verwaltungsrathes:

Präsident: Feer-Herzog- cchweizer.

Es kann auf einzelne Loose und auch auf das ganze Lieferungsobjekt geboten werden.

Wilhelmshaven, den 13. SFuni 1878.

Kaiserliche Marine-Garnison-Verwaltung.

[5520 Ostpreußische Südbahn.

[5037] Mdmiralsgarten - Bad

1 Friedrichstr. 102. Frie S niags 7—12).

Damen Dienstags und Freitags Vorm.

274 Oxuenitie Generalversammlung Ges. Tubalkain für Bergbau u.

zn Remagen, Reg.-Bez, auf Tit. I1. §. 24 des Statuts, beehren

Die am 1. Juli 1878 fälligen Zinsen der Prio- ritäts-Obligationen I, 11, TII. und 1V. Emission werden in der Zeit vom 1, Juli cr. bis 1. August er. in Berlin von der Berliner Handels-Ge-

den 27. Juli a. €-., im

Samstag, u nas Morgens 9} Uhr,

lokale in Remagen , einzuladen.

ür Herren und Damen \ Russ. , rôm. Bäder für

Hüttenbetrieb Coblenz. Mit Bezug

die Actionaire zur ordentlichen Generalversammlung

Tagesordnung. ;

k äftsberiht pr. Iahr 18 , L E cines Verwaltungsrathsmitgliedes ll

8 38 des Statuts. c. Decharge-Ertheilung des Verwaltungsrathes.

d. Wahl zweier Rechnungsrevisoren.

emagen, im Juni 1878. E Der Verwaltungsrath.

Redacteur: J. V.: Riedel.

Verlag der Expedition (Ke s\ el). Dru: B. Elsner. Zwei Beilagen (eins{ließlich Börsen-Beilage).

(259/111)

der Act.-

5 rliza wir uns, Be

Geschäfts- ergebenst

rsammlung beiwohnen oder sch im Falle ihrer Ver- F

welche sich in_ der Ge |

M 143.

In dies on werden bis auf Weiteres außer den gerihtlihen Bekanntmachungen über Eintragungen und Löschungen in den Handels,

| Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 20. Juni

Pfa Aa 2E na

ente, 2) die Tarif - und Fahrplan - Veränderungen der deutshen Eisenbahnen,

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die 1m §. 6 des Gesezes übec den M (4. f nya Je, In ( S. arkenschny, vom 30. - Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Pateutgeseß vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen pi zuna ace Mera Vi EE Es ror

die Ueb t der Haupt -Eisenb

9

fS7TS.

eihen- u. Musterregistern, sowie üb Mgi Mat Jy I i e über Konkurse veröffentlicht die Ueber}icht der beftehenden Postdampfschiff - Verbindungen mit transatlantishen Ländern

wie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberreht a i erscheint auch in einem besonderen Blatt unter deur s 2E

Tins,

Central-Handels-Register für das Deutsche Reich. «:. 11)

Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglih. : Abonnement beirägt 1 Æ 50 S für das Vierteljahr. Einzelne Me “f G ges

durch Carl Heymanns Verlag, Berlin,

Das Dl Bis gilt ir das Deu

he Reich kann durch alle Post-Anftalten, sowie

x L ., Mauerstraße 63—65, und all S an dur die Expedition: 8W., Wilhelmstraße 32, tale 6 werben. Ne I, füx Berit

Insertionspreis

ür den Raum einer Drucfzeile 30 K.

———

Patente.

Mere Königliches Ministerium. für andel, Gewerbe und offentliche Arbeiten.

_Das dem Ober-Maschinenmeister Heinri ch May in Zürich unter dem 16. November 1876 guf die Dauer von drei Jahren für den ganzen Umfang des preußishen Staats ertheilte Patent auf eine durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesene kontinuirlihe Bremse für Eisenbahnwagen in ihrer ganzen Zusammenseßung und ohne Jemanden in der Baenvuag bekannter Theile zu behindern, ist auf- gehoben.

Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. (Aus den neuesten Zeitschriften nnd Sammlungen.)

1) Der Begriff „Kaufmann“ umfaßt auch alle Korporationen und sonstige juristi\che Personen, welche gewerbemäßig Handel treiben. U. O. A. G. O 18. Oft. 1873 in Seuff. Archiv Bd. 32

É: i

2) Es streitet keine rechtliche Vermuthung dafür, daß der Eintrag im Handelsregister auch 8 Phi wurde. U. Ob. G. H. in Wien v. 11. Juni 1877, öst, G. H. 1877 S. 411.

3) Die Handelsgeschäfte betreibenden Staats- institute sind ins Handelsregister einzutragen. aus- genommen die der Reichsbank kraft des Reichs- bankgeseßes §. 66. U. des D. A. G. Lübeck vom 18. Oft. 1873 in Seuff. Archiv Bd. 32 Nr. 158. 4) Die N zur Eintragung der Firmen ist nit von der Höhe des Steuersaßes, den der Betreffende bezahlt, sondern von der Eigenschaft des Steuerpflichtigen abhängig. U. Ob. G. H. in M 27. Februar 1877 öst. G. H. 1877 O. 2.

9) Die Büchervorlage kann nur im Falle der Be- hauptung eines bestimmten Inhalts der Bücher ver- langt werden. U. Ob. G. H. Wien v. 28. No- vember 1877 u. a. D. S. 50, 60, 137.

6) Die Büchervorlage tann gefordert werden, um Unregelmäßigkeiten festzustellen, wêlche die Glaub- würdigkeit der Bücher alteriren, auch wenn sie die in Frage sichende Streitsahe nicht betreffen. U. Das H. Wien v. 7. März 1877 öst. G. H. 1877

7) Die wegen Nichteintragung ins Handelsregister zu verfügenden Ordnungsftrafen können anch gegen juristishe Personen erkannt werden. U. O. A. G. E om 18. Oft. 1873 in Seuff. Archiv Bd. 32

r. ¿

8) Der Vollmactgeber haftet aus den vom Hand- lungsbevollmächtigten nach einem dem Dritten nicht bekannten Widerrufe der Vollmacht abgeschlossenen Geschäften, welche der Betrieb scines Handelsgewer- bes mit si bringt. U. H. A. G. München v. 30. Oft. 1877. Slg. bay. U. 111. S. 682.

9) Der Handlungsbevollmächtigte ist im Fall, einen Nachlaß am Kauspreise zu gewähren. U. Ob. E P: Wien v. 8. Nov. 1876 öst. G. H. 1877

10) Wegen Forde. ungen an die offene Handels- gesellschaft kann niht Exekution in das Vermögen der einzelnen Gesellschafter beantragt werden. U. Ob. G. H. Wien v. 20. Februar 1877, öst. G. H. 1877 S. 164.

11) Die Kenntniß von Thatsahen Seitens des En en offenen Handelsgesellschafters er- eßt Dritten gegenüber die Kenntniß der Handels- gelelshaft selbst. U. H. A. G. München vom 3. Aug. 1877. Slg. bay. U. III. S. 658,

12) Im Falle der erfolgten Publikation im Han- delsregister muß Jeder die hieraus zu entnehmenden Rechtsverhältnisse gegen si gelten lassen. U. Ob.

, Wien v. 11. Juni 1877 öst. G.- H. 1877,

13) Aus Art. 122 H. G. B. ergiebt si, daß den

läubigecn einer in Konkurs gerathenen Gesell- haft Ansprüche gegen das Privatvermögen der ein- zelnen G-fellshaster nur zustehen, wenn und so- weit die Befriedigung aus dem Gesellshäftsver- mögen unmöglich ist. U. A. G. Celle v. 15, Juni 1877, Seuff. Archiv Bd. 32 Nr. 56.

Veber die Thätigkeit der Handelsiamm L zu eipzig im Geschäftsjahre 1876/77 entnchmen wir em von dem Sekretär der Handelskammer Pr.

| Gensel erstatteten Bericht Folgendes:

1) Handels- und Wechselrecht; Prozeß. Die Frage einer Reform der Atktiengesetzgebung trat von zwei Seiten an die Kammer heran. Einmal hatte aus Anlaß der preußischen Denkschrift über diese Frage die Handels- und Gewerbekammer zu Stutt art ein Gutachten darüber abgegeben, das, in erster Linie den Aufshub empfehlend, doch auf die Sache E eingingz sodann regte die Handels- und

ewerbekammer zu Zittau die Abhaltung einer De- legirtenkonferenz der sächsishen Kammern über den Gegenstand an. Die Handelskammer konnte jedoch weder die Frage im Augenblicke für dringlih, noch eine Berathung ohne spezielle Vorlagen für erspricß- lih erachten und beschränkte si darauf, die Regie- rung um ihre Verwendung dafür zu ersuchen, daß ein etwaiger Geseßentwurf über den fraglichen Gegenstand längere Zeit vor desseú Vorlegung an L Reichstag veröffentlicht, und daß insbesondere

en Handels- und Gewerbekammern Gelegenheit ur gutachtlihen Aeußerung darübher gegeben wer-

den möge. Ferner ist hierher zu rechnen die im Zusammenhang mit der Reform der Zah- lungéweise auf die Tagesordnung gebrawte Frage der Abkürzung der Verjährungsfriften. Ohne für jeßt in Einzelheiten einzugehen, hat die Kammer si doch mit dem Gedanken einer weiteren Ab- kürzung der soge:annten kurzen Verjährungsfrist und Erstreckung derselben auf die Forderungen der Kaufleute unter sich einverstanden erklärt. Für Berichtigung der Handelsregister, welche bei der dermaligen Einrichtung einerseits lückenhaft bleiben und in welchen andererseits erloschene Firmen u. f. w. noch als fortbestehend weitergeführt werden, ist sie bei Gelegenheit des Jahresberihts eingetreten ; über die Mitwirkunz der Verwaltungsbebzehen insbesondere hatte sie Gelegenheit, \sich dem Rathe der Stadt Leipzig gegenüber gutachtlich zu äußern. Ueber Handelsgebräuhe waren zwei Gutachten abzugeben, von denen das eine das Bankgeschäft, das andere das Borstengeshäft betraf. Eine der Kammer von einem hiesigen Rechtsanwalte über- reichte Denkschrift übcr die häufig vorkommenden Hinterziehungen der Hülfsvollstreckung und über die Mängel der in dieser Hinsicht bestehenden gesetz- lihen Bestimmungen wurde nah dem Vorschlage des Handelsgesetgebungs-Aus\chusses dem Königlichen Ministerium des Innern zur Berücksichtigung empfohlen.

2) Gewerbegeseßgebung. Mit der Frage der Reform der Gewerbeordnung hat die E sich auch diesmal wieder in ihrem Jahresberichte eingehend beschäftigt, inêbesondere mit der Lehr- lingsfrage und der sogenannten Fabrikgeseßgebung. genauer gesagt, mit dcn Maßregeln zum Schuße der Arbeiter, insbesondere der weiblichen und jugend- lihen. Ueber eine Petition um Erweiterung der Ausnahmen von dem Sonntagsgeseße hatte sie dem Rathe gegenüber fich gutachtlich zu äußern, und zwar geshah dies in arlEein Sinne. Die gesetzlichen Bestimmungen über den Marken- und Mustershuß und deren Ei:.wirtung, sowie das Patentgesetz sind im Jahresberichte besprohen worden. Behufs Ein- tragung einiger älterer Mätken wurde einer hiesigen

irma auf Grund umfassender Erhebungen ein

eugniß nach §8. 9 des Markenschußgeseßes aus- gestellt. Rath und Auskunft in Marken-, Muster- und Patentshußangelegenheiten hat das Bureau vielfach zu ertheilen gehabt. Auch ift die Kammer durch Vermittlung des Herrn Konsul Tolhausen mit der in Paris bestehenden Union des Fabricants pour la protection internationale de la propriété industrielle et artistique in Vernehmen getreten.

3) Bank- und Münzwesen. Hierüber ist dicsmal nur der auf Anregung einer-hiesigen Firma erneuten Zusammenftellung und Veröffentlichung der Notizen über die Art der Einlösung der Coupons der österreichischen Eisenbahnpapiere zu gedenken.

4) Verkehrs-Anstalten. Wie schon aus der Zahl der Sizungen zu ersehen, ift die Thätigkeit a Verkehrsaus\husses wieder die umfassendste ge-

esen.

In Betreff des Eisenbahnwesens war dem Königlichen Ministerium des Innern ein Gut- abten zu erstatten über das neue Eisenbahn-Tarif- system (Januar 1877); den gegen dasselbe vor- und nachher von anderen Seiten erhobenen Protesten vermochte die Kammer sich_ nicht anzuschließen. Wegen der Tarifirung des Spiritus wurden auf Anregung der Betheiligten nachträgliG noch besondere Eingaben an das Reichskanzler- Amt und an das Königliche Ministerium des Innern gerichtet. Gegenstände besonderer Be- rathung bildeten ferner die - von Bremen für den Transport leerer Petroleumfässer und von einem hiesigen Interessenten für den Transport von Dünge- mitteln beanspruchten Frachtvergünstigungen. Dem Reichs-Cisenbahnamte gegenüber hatte die Kammer sich über Einrichtung besonderer Viebzüge auf den Eisenbahnen gutachilich zu äußern. Gbenso dem bleibenden Ausschusse des deutschen Handels- tags über ein neues FraMtbrief-Formular. Schiffahrt. Ein von der Handelskammer zu Breslau mitgetheilter, auf die Haftpflicht des Seeschiffers «ezüglicher Antrag gab der Kammer Anlaß, fich zugleih mit den Verhältnissen der Fluß- \{ifffahrt zu beschäftigen. Bei Gelegenbeit der deshalb mit der Kaufmannschaft zu Dresden ge- pflogenen Korrespondenz entspannen sich mit der dortigen Frachtschiffahrts-Gesellschaft und der Ketten- \chleppschiffahrts-Gesellshaft der Oberelbe, welche gemeinsam das Besrahtungs-Kontor in Hamburg begründet haben, Verhandlungen wegen eines ähn- lichen Abkommens in Betreff der Beförderung von „Extragütern“, wie es mit den Dresdner Ds. interessenten zur Befriedigung beider Theile besteht. Zu einem endgültigen Abschlusse haben die Ver- handlungen noch nit geführt, doch ist im Allge- meinen Berücksichtigung der von den biefigen Be- theiligten geltend gemachten Wünsche zugesichert; au scheinen inzwischen die Verhandlungen einen günstigen Einfluß auf das Verhalten der concur«- rirenden - Unternehmungen ausgeübt W Fen Wegen des projektirten Kanals nach Wa wißhafen fand im Mai 1877 eine Konferenz mit technischen Sachverständigen statt. Die von Herrn Direktor Bellingrath in Dresden in Ausficht gestellten Mit- theilungen über sein Projekt zux Ueberwindung von Höhenrücken, ‘welches für den fraglichen Kanal von besonderer Wichtigkeit ist, find wegen der zuvor

eingeleiteten Patentirung - noch nicht eingegangen,

Di R

Inzwischen hat die Kammer sih an einer von Herrn Regierungs-Präsidenten von Diest in Merse- Es E Ma erens wegen eines Elfter- SZaale-Kana ur ordnung zweier Mitgli und des Sekretärs betheiligt. L E 5) Zoll- und Steuerfragen. Auf Anre- ung der Freihändlerishen Vereinigung richtete die ammer im Dezember 1876 an den Reichstag eine Vorstellung gegen die vom Bundesrathe vorgeschla- gene sogenannte Ausgleihung8abgabe, m. a. W. gegen Beibehaltung der Eisenzölle, Ferner hatte sie sich mit ciner von Hamburg ausgegangenen Pe- tition gegen Erhöhung des Zolles au Iutegewebe zu beschäftigen. Wegen des Handelsvertrags mit Desterreih-Ungarn, insbesondere wegen Aufrecht- erhaltung des Veredelungsverkehrs, fand sie in den ihr von anderen Handelskammern mitgetheilten Eingaben keinen ausreihenden Anlaß, auch ihrer- seits nochmals vorstellig zu werden, da sie bereits Cer ein ausführlihes Gutachten darüber erstattet atte und in den guten Willen sowohl wie in die Befähigung der diesseitigen Unterhändler Vertrauen seßte. Ebenso lehnte sie die Betheiligung an einer in Sonneberg veranstalteten Konferenz wegen Maßre- geln gegen Grhöhung'des französischen Zolles auf Spiel- waaren ab, weil nach den von ihr eingezogenen Er- kundi zungen zur Zeit keine Gefahr einer solchen Er- höhung vorlag. j Mit Ausstellung der in Folge des Vertrages mit Spanien erforderten Urjprungs- zeugnisse ist das Bureau vielfach beschäftigt gewesen. ¿A Beiläufig sei hier erwähnt, daß die von der Kammer früher an das Reichskanzleramt gerichtete Vorstellung wegen Wegfalls des Erfordernisses der französishen Sprache für die Deklarationen im deutsch-belgischen und deutsch - belgisch - französischen Verkehr wenigstens zum Theil von Erfolg begleitet gewesen ift. Die in Gemeinschaft mit dem Rathe der Stadt Leipzig an die Regierung gerichtete Peti- tion wegen Beseitigung der Meßgebühren hat zu einer entsprehenden Vorlage an den Landtag ge- führt. Wegen Regelung des Wechselstempels hat die Kammer sich in ihrem Jahresbericte für 1874/75 dem Sombartshen Vorschlage angeschlossen, womit zuglei eine ihr von dem hiesigen Kaufmännischen Vereine übermittelte Eingabe des Kaufmännischen Vereins zu Buchholz ihre Erledigung fand.

Der „Arbeitgeber“ vom 15. d. M. \ch{reibt: Die durch das Inslebentreten des Markenschußgesetzes vom 30. November 1874 auf Grund des S8 5 und 13 im Wege der Civilklage gelöscchten Zeichen lassen wahrnehmen, daß die Zahl der nach- geahmten Marken und Waarenetiquettes bisher keine geringe gewesen is, ganz abgesehen von der, wie man annehmen darf, noch viel größeren Anzahl von Zeichen, mit denen im Geheimen das alte Unwesen zur Täuschung des Publikums fortgeseßt wird. Es sind bis heute im Ganzen 121 Waarenzeichen ge- rihtlich gel¿s{t worden und zwar für: Eisen-, Stahl- und Kurzwaaren von den «im Jahre 1875 veröffentlihten Zeichen: 24, aus 1876: 5, aus 1877: 4; sür Nahrungs- und Genußmittel (Wein, Spirituosen, Tabak) aus 1875: 16, aus 1876: 13, und sogar {on aus 1878: 1; für Tertil- fabrikate aus 1875: 17, aus 1876: 1; für chemische und pharmaceutische Präparate 1875: 5, aus 1876: 4, und aus 1878: 2; für Erleubtungsprodukte, Dele, Parfüms aus-1875: 8, aus8-1876;-1, aus 1877: 1, 1878: 1; für Werkzeuge, Maschinen und Apparate aus 1875: 4, aus 1876: 1; für Bekleidungsgegen- stäüde (Schuhe, Hüte) aus 1876: 6; für Bergbau- und Hüttenprodukte aus 1875: 2; für Borstwaaren aus 1876: 2; für Gummiwaaren aus 1876: 1; für Erden, Steine, Glas aus 1875: 1 Waarenzeichen.

Ein englischer Eisenbahningenieur, Charles Wood, giebt im „Engineer“ eine Berechnung über den Bedarf und den Verbrauch von Schienen auf dem gesammten Eisenbahnneße der Erde. Wir entnehmen derselben Folgendes: Die gesammte Länge der Eisenbahnen auf der Erde (Cin- und Doppelgeleise) wird approximativ mit 238 000 Miles und die in denselben verkegten Schienen mit 30 204 000 t zu 1000 kg berechnet. Die Erhaltung dieser Schienen, denen im Durh- schnitte eine Dauer von 10 Jahren zugemessen wird, erfordert per Jahr 3 020 400 t. Zehn Jabre Scwienen- dauer erscheinen allerdings eiwas gering. Wenn man aber bedenkt, daß ein sehr großer Theil der in den Geleisen liegenden Schienen auf frequenten Strecken kaum sieben Jahre halten, so dürjste die Annahme einer zehnjährigen Dauer der Wirkkichkeit ziemli entsprehen. Für den Neubau von Eisenbahnen wurden in den leßten Jahren im Dur(schnitt 1080000 t und für Industrie und Montanzwecke etwa 10 000 t jährli erfordert. Zusammen würde fich demnach ein Gesammt-Schienenerforderniß von 4 110 400 & Gn. Diesem gegenüber beträgt die Swienenproduktion sämmtlicher Länder per Jahr in den Vereinigten Staaten Nordamerikas 879 000 t, in Belgien 300000 t, in England 966 000 t, in allen anderen Ländern 500000 t, zu- sammen 2745000 Tonnen. Sonach bliebe die Production um 1 365 409 Tonnen hinter der Kon- sumtion zurück. al troßdem der Schienenmarkt lo flau und die Preise so niedrig wie noch nie sind, teht mit diesem Resulte in grellem Widerspruche, Lehen Erklärung darin gefunden wird, daß die Eiscn- bahnen im Allgemeinen mit der Erneuerung ihrer Schienen über das normale Maaß zurückhaltea, daß

E Ey E A R E T E I I E I E E

dieses Sparen jedoch feine Grenze habe und: wenn: diese überschritten, plößlich ein gewaltiger Uenschlag: erfolgen müße.

Handels - Negister.

Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich

Sachsen, dem Königreih Württemberg und

dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags

bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik

Leipzig, rap. Stuttgart und Darmstadt

veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die leßteren monatli.

Alt-Landsberg. Bekanntmachung.

In unscr Genofsenschaftsregister ist heut zufolge: Verfügung vom 29. Mai 1878 bei der Genoffen- {haft Nr. 1:

der Consumverein Tiefbau zu Ruedersdorf, : eingetragene Genossenschaft, eingetrag?n: Vom 1. Juni 1878 bis 1. Juli 1881 bilden: den Vorstand nur: 1) der Obersteiger Dietrich als Direktor,

2) der Lehrer Candler als dessen Stellvertreter-

und Controlleur,

3) der Materialienausgeber Schüler als Bei»

sißer und Kassirer.

Alt-Landsberg, den 1. Juni 1878.

Königliche Kreis8gerihts-Deputation.

Barmem. Auf Anmeldung ift heute unter: Nr.

894 bezw. 1813 des hiesigen Handels- (Firmen-)-

Registers eingetragen worden: daß in Folge des am 24. August 1876 erfolgten Todes des Gastwirthes und Weinhändlers Friy Rehse in Barmen, dessen Geschäft mit Zustimmung der Interessenten von der Wittwe Frit Rehse, Julie, geb, , Frase, Geschäftsfrau.. in Barmen wohnend, unter unveränderter Firma:.- daselbst weitergeführt wird.

Sodann is unter Nr. 449 des PVrokuren-- ch registers vermerkt worden, daß die dem Rudolf Rehse- für die Firma: „Friß Rehse“ ertheilte Prokura von.. der jeßigen Firmeninhaberin bestätigt worden ist.

Barmen, den 18. Juni 1878.

Der Handelsgerihts-Sekretär. Ackermann.

Barmen. Auf Anmeldung baben heute folgende=® Eintragungen in die hiesigen Handelsregijter statt== gefunden : a. unter Nr. 1812 des Firmenregisters: Die Firma: „E. Hohmann“ in Remscheid, deren Inhaberin die daselbst wohnende Han-= delsfrau Elise, geb. Emmelius, Ehefrau de ebendaselbst wohnenden Kaufmannes Friedri Eduard Hohmann ist, b. unter Nr. 619 des Prokurenregisters: Die dem leßtgenannten FriedriÞ Eduar? » Hohmann für die Firma: „E.. Hohmauæwæ' ertheilte Prokura. Barmen, den 18. Juni 1878. Der Handelsgerihts-Sekretär. Ackermann. Berlin. Handelsregister des Koniglichen Stadtgecichts zu Berlên , Zufolge Verfügung vom 19. Juni 1878 find am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt-

In unser Gesellshaftsregister, woselbst uuter : Nr. 6209 die Kommanditgesellschaft auf Aktien inF irmaz= Verein Deutsther Eisenwaarenhaudluu/ ¡en, Kommandit - Gesellschaft auf AS.ien, Schimpf} & Arndt in Berlin, mit ihrem Sitze zu Berlin und einer Zweiguieder- lassung in Dortmund vermerkt steht, ift eingetragen: Der persönlih haftende Gefellshafber Kauf- mann Gustav Arndt îst als. solher aus der

Gejellschaft ausgeschiezen.

In unser Gesellschaftsregister, woselbft unter Nr. 6427 die hiesige Handelsgesellschast in Firma: Theodor Deiters. & Lo.

vermerkt steht, ift Gn: Die Handelsgesellschast ist durch gegenseitige Uebereinkunft aufgelöst.

Mas haftender Gesellfehafter der: hierselbst unter der Firma : P. Kosterliy & Co.

begründeten Commanditgesellshaft (jeßiges Geschäftslokal: Oranienburgerftraße 33) ist der Kaufmann Pincus Kosterliy zu Berlin.

Dies ift in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6612 eingetcagen worden.

In unser Firmenregister, wofelbst unter Nr. 9725 die. hiesige Handlung in Firma: D. Loewenberg vermerkt steht, ist eingetragen: Der Kaufmann Benjamin Loewenberg zu Berkin ist in das R UEE des Raikuuiind David Loewenberg zu Berlin als Handelsgesel- \{after eingetreten und die nunmehbx unter der irma . _& B. Loewenberg bestehende S unter Nr. 6613 des Gesells D Gaftgcea: A E fn. gr emnäcst i\t in unfer GeseUs(haftöregister unter. Nr. 6613 die Firma Malitcagte