Theater.
Friedrieh-Wilhelmstädtisches Theater.
Mittwoch: Fatinitza. Dea Zum 1. Male: Lockere Vögel.
Krolls Theater. Mitiwoch: Fra Diavolo. !|
Oper in 3 Akten von Auber. Große Illumination
des Gartens. Vor und nach der Vorstellung: Großes
GVarten-Concert. Anfang 6 Uhr, der Oper 7 Uhr,
Ende des Concerts nah der Oper 11 Uhr. Industrielle Ausstellung, geöffnet von Morgens
10 Uhr bis Abends 9 Uhr. Entrée 50 Z. Von
2 Uhr ab 1 Æ incl. Concert und Theater. Donnerstag: Ernaui.
Foltersdorf-Theater, (Artiftisher Direktor W. Fuchs.) Mittwoch: Blaubart. Komische Oper in 4 Akten! von J. Offenbach.
Donnerstag: Orpheus.
Ostend-Theater. (Gr. Franffurterfstr. 130.) Tefvorstellung, Mittwoch: Preziosa. Gr. Concert. euerwerk. In Vorbereitung: Novität: Proble- matische Existenzen (Artikel 47),
Familien-WKachrichten.
Geboren: Ein Sohn: Hrn. Dr. Martin Gbers (Zibelle), — Hen. Dr. Kropaischeck (Bran- denburg). — Hrn. Major v. Liebermann (Neu- stadt O./Scchl.). — Hrn. Premier-Lieutenant W. v. Nostiß und Jaenckendorf (Dresden). — Hrn. Hauptmann und Comp:gnie-Chef v. Graberg (Cöln). — Eine Tochter: Hrn. Premier- Lieutenant v. Bredow (Aschersleben)
Ge storben: Hr. Adolf Graf Poninski (Leipzig). — Hr. Archivrath Dr. G. M. C. Masch (De- mern). — Hr. Major a. D. Rudolph Kaßner (Görliß). — Hr. Landrath Iohann Freiherr v. Devivere (Meschede).
Stebriefe und Untersuchungs - Sachen.
Stccbrief. Der Maschinenbauer Friedrich Herrmann Carl Krause, zuleßt in Berlin, Wein- straße Nr. 3, wohnhaft gewesen, am 15. März 1842 in Tilstedt bei Wer.iigerode geboren, mit Caroline
eb. Lippert, verheirathet, evangelish, welcher durch
rkenntniß des unterzeihnetcn Gerichts vom 4. Fe- bruar 1878 wegen ten Diebstahls mit 6 Wochen Gefängniß besiraft ist, hat nit ermittelt werden können. Es wird ersucht, denselben im Betretungs- falle zu verhaften und an die nächste Gerichts- behörde abzuliefern, welche um Strafvollstreckung und Anzeige zu unsern Akten D. 274/77 ersucht wird. Gumbinnen, den 18. Juni 1878. König- lies Kreisgericht. Erste Abtheilung.
Subhaftationen, Vorladungen, Auf- gebote u. dergl.
Subhastations-Pateut und Ediktalladung.
Auf Antrag des Kaufmanns Werner in Berlin, als Kurators im Konkurse der Gläubiger des Bau- unternehmers (Ingenieurs) Eduard Wolf daselbst, soll die zur Konkursmasse gehörige, in hiesiger Stadt an der E zwischen dem Schäfer Peters und dém Schäfer Mennecke unter Hausnummer 392 und 392b, belegene Besitung, bestehend
1) aus einem Wohnhause, worin sich 8 heizbare
Stuben, 3 Kammern, eine Küche mit Wasser- leitung, eine Washküche und 2 Keller befinden,
2) aus einem Nebengebäude mit Pferdestall, Holz-
ssttall und Wagenremise,
3) einem 16 a 43 qm großen Garten mit bedeckter
Kegelbahn, E a E N ers registrirt im Grundbuche der Stadt Goslar vom Jakobistadtviertel Seite 747, 745 und 760 und Nr. 149, Kartenblatt 25 Nr. 201, 202, 203, 204 der Gemarkungskarte von der Stadt Goslar, in dem auf
Freitag, den 6. September d. Js,, _ Morgens 11 Uhr, an ordentlicher Gerichtsstelle anberaumten Termine zum sofortigen Antritt öffentlich meistbietend ver- Tauft werden.
Die Verkaufsbedingungen, sowie die Auszüge aus der Gebäudestcuer- und Grundsteuermutterrolle kön- nen in den leßten 4 Wochen vor dem Termine auf hiesiger Gerichtsschreiberei eingesehen, erstere auch gegen Zal:lung von Schreibgebühren in Abschrift
ezogen werden.
ugleich werden Alle, welche an der oben gedachten Besißung Eigenthums-, Näher-, lehnrechtliche, fidei- Tommisfsarische, Pfand- und andere dingliche Rechte, insbesondere auch Servituten und Realberechtigungen zu haben vermeinen, zur Anmeldung solcher Rechte in dem anberaumten Termine aufgefordert, widrigen- falls sie ihrer Rechte im Verhältnisse zum neuen Erwerber für verlustig erklärt werden sollen.
Goslar, den 20. Juni 1878.
Königliches Amtsgericht. Buchholz.
Verkäufe, Verpachtungen Submissionen E E Bekanntmachung.
[5881]
[5825] Es sollen
die Mauer- und Steinmeß-Arbeiten,
die Zimmerarbeiten incl. Materialien-
_ Lieferung,
die Tischlerarbeiten,
die Shlosserarbeiten,
die Anstreicherarbeiten,
die Klempnerarbeiten,
die Glaserarbeiten,
die Töpferarbeiten,
die Steinseterarbeiten,
die Lieferung und Aufstellung von 2 Abessynier-
_ Brunnen und :
die Lieferung von- Maurer-Materialien, zum Neubau eines Wohnhauses, zum Neubau eines Latrinengebäudes und zwejer Asch- und Müllgruben und zur Umzäunung, Regulirung und Entwäsierung der Höfe zum Wohngebäude auf dem diesseitigen Terrain vergeben werden,
Hierzu haben wir auf Freitag, den 12, Zuli cr.,
Vormittags 107 Uhr, im diesseitigen Geschäfts- ! zimmer Termin anberaumt, bis zu welchem bezüg- ¡ lihe Offerten mit entsprebender Aufschrift hierher
einzureihen find. Die Einreihung der Probe-
! materialien hat bis zum Donnerstag, den 11. Juli cr., ¡ eins{ließlich zu erfolgen.
Die bezüglichen Papiere, als: Kostenanschläge, : Erläuterungsberichte und Zeichnungen können werk- täglich im diesseitigen Bureau eingesehen werden.
Spandau, den 26. Juni 1878. Königliche Direction der Pulverfabrik.
[5837] Bekanntmachung.
Das unterzeichnete Artillerie-Depot wird am Mittwoch, den 10. Juli d. J., Vormittags 10 Uhr, einen Submissionstermin über den Verkauf von ppr. 60000 Kilo Gußeisen in Sprengstücken aus Artilleriemunition im Bureau
— Breitestraße 68 — abhalten.
Kauflustige haben ihre Offerten bis zu diesem Zeitpunkte mit der Aufschrift „Submission auf Gußeisen“ postmäßig verschlossen einzureichen.
Die Bedingungen können entweder im diesseitigen Bureau eingesehen oder gegen Erstattung der Ko- pialien abschriftlich bezogen werden.
Spandau, den 28. Juni 1878.
Artillerie-Depot, [5795] Hannoversche Staatsbahn. Submission auf Lieferung von: 10 Stü vierrädrigen Personenwagen III. Klasse, 57 Stü vierrädrigen bedeckten Güterwagen. Termin: Dienstag, den 16. Juli 1878, i : Ens 10 Uhr, im maschinentehnishen Bureau Königlicher Eisen- bahndirektion. Von Leßterem Bedingungen gegen 6 M zu beziehen. Hannover, den 28. Juni 1878. , Maschinentehnisches Büreau der Königlichen Eisenbahn- Direction. Overbeck.
[5891]
Die auf verschiedenen Bahnhöfen der Westfä- lishen Eisenbahn lagernden alten eisernen Ober- baumaterialien, als Schienen, Laschen 2c., follen im Wege des öffe1tlihen Aufgebots verkauft werden.
Die Verkaufsbedingungen liegen in unserm Central- Bureau und auf den Stationen Warburg, Pader- born, Soest, Hamm, Münster, Rhéine, Leer und Emden zur Einsicht aus, werden au auf frankirte, an den Bureauvorsteher von Griesbach hier zu rich- tende Schreiben gegen Einsendung der Kopialien ad 50 S in 2 Exemplaren mitgetheilt.
Gebote, zu welchen die Anlage der Verkaufs- bedingungen als Formular zu benutzen ift, sind ver- {lossen und mit der Aufschrift:
„Angeboi auf Ankauf alter ciserner Oberbau- : Materialien“
bis zu dem am 30, Zuli cr., Vormittags 11 Uhr, in unserem Central-Bureau hier anstehenden Ter- mine, ia welchem dieselben in Gegenwart der etwa erschienenen Bi ter eröffnet werden, portofrei be uns einzusenden. E E
Münster. Eisenbahüû-Direk.ion,
[5743 Neubau der Moselbahn.
Die Herstellung. der provisorischen Stations- gebäude, eins{ließlich der Materiallieferungen, auf den Bahnhöfen Winningen, Cobern und Haßenport veranschlagt zu je 13 000 4 und des Stations- gebäudes auf Bahnhof Moselkern, veranschlagt zu 9800 M, soll im Wege der öffentlihen Submission vergeben werden. E R - 5
Die Offerten sind mit entsprechender Aufschrift
verschen bis Donnerstag, den 11. Juli, Vor- mittags8°10 Uhr, versiegelt und portofrei an den Unterzeichneten einzureihen, in dessen Bureau, Schloßstraße 31 hierselbst, deren Eröffnung im Bei- sein der ershienenen Submittenten zur bezeichneten Stunde erfolgen wird. Bedingungen, Kostenanshläge und Zeichnungen liegen im Abtheilungsbureau zur Einsicht. aus, auch Tönnen die ersteren zum Preise von 2,0 M von dort bezogen werden.
Coblenz, den 24. Juni 1878.
Der Abtheilungs3-Baumeister. Graff. (à Cto, 247/6 )
Ae
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. # w. von öffentlichen Papíieren.
[5860] Bekanntmachuug,
betreffend die Ausloosung von Obligationen des Aken-Rosenburger Deichverbandes,
In dem am heutigen Tage zur Ausloosung von 4zprozentigen Obligationen des Aken-Rosenburger Deichverbandes abgehaltenen Termine sind folgende Schuldverschreibungen ausgeloost worden :
A. Von den Obligationen 11x. Emission,
(ausgefertigt auf Grund des Privilegii vom i 28. Mai 1862). Litt, A. Nr. 20. 66. 205. 293. 307, 380. 386.
419 und 478 9 Stück à 100 Thlr. (300 4) = 270046 B. Von den Obligationen IV. Emisfion,
(ausgefertigt auf Grund des Lens vom
7. September 1873). 1) Litt. Á. Nr, (2. 182, 254, 257. 284. 311. 356, 418. 443. 568. 576. 621. 664. 958 und 1077 . 15 Stü à 300 A = 4500 M
2) Litt. B. Nr. E E Ueberhaupt 25 Stück Über 7350 M Dieselben werden den Besitzern hierdurch mit der Aufforderung gekündigt, die Kapitalbeträge vom # Januar 1879 ab bei der Deichkasse zu Aken egen Rückgabe der in coursfähigem Zustande sich efindlicben Schuldverschreibungen baar in Empfang zu nehmen. Auswärts wohnenden Inhabern der vorgedachten
ausgelooften Obligationen ift gestattet, dieselben mit der Post einzusenden und die Uebersendung der Va- luta auf gleihem Wege, jedoch auf Gefahr und Kosten des Empfängers, zu beantragen. s Mit dem 31. Dezember a. c. hört die weitere Verzinsung der vorstehend aufgeführten Schuldver- \{chreibungen auf; daher müssen mit diesen die dazu ehörigen, erst nach “dem 2. Januar k. J. fälligen in8coupons und Talons unentgeltlich abgeliefert werden , widrigenfalls für die fehlenden Coupons der Betrag derselben vom Kapitale zurückbehalten wird. (H. 52952.) Kl. Rosenburg, den 27. Juni 1878. Der Deichhauptmann. M. Elsner.
[5903]
[5901]
Deutsch-Belgische La Plata Bank.
Der Beschluß der außerordentlihen General- versammlung vom 13. Juni cr., wonach das Kapital der Deutsch - Belgischen La Plata Bank von 9 Millionen Mark auf 74 Millionen Mark redu- zt worden ist, ist in das Handeléregister einge- ragen.
Auf Grund der §8. 243 u. 245 des Handelsgeseßz- buches ersuchen wir demgemäß etwaige Forderungs- berechtigte, ihre Ansprüche bei uns geltend zu machen.
Berlin, den 30. Juni 1878.
Die Direktion.
Landschaft der Provinz Sachsen.
I. In der am 27. d. M. ftattzehabten General-Versammlung erstattete der Verwaltungsrath den Rechenschafts-Bericht pro 1877, nah welchem bis zum Schlusse des vorigen Jahres M. 4,973,775 in Provinzial-Pfandbriefen, „ 4,563,900 in Central-Pfandbriefen,
in Sa. Æ 9,537,675 als Darlehne gewährt worden sind. Für diese Darlehne sind 150 Güter der Provinz Sachsen mit einem Areal von 16,226 Hect.,
15 Ar, 16 Q.-Mtr. im statutenmäßigen Werthe von.
zur erften Stelle verpfändet.
é. 16,300,101
Von obigen 9,537,675 #. sind bis zum Schlusse des Jahres 1877 theils amortisirt, theils
zurüdckgezahlt . .
M 1,418,775;
es befanden sich daher am Sólufse ‘des genannten Jahres nur noh A 8,118;900 an diesseits ausgegebenen Pfandbriefen im Umlauf. IIL. Der im Laufe des Jahres 1869 gebildete Reservefonds betrug am Schlusse des Jahres 1877
0,007 Æ 06 S.
6 IiT, Von den Beiträgen der Mitglieder zu den Verwaltungskosten sind im Jahre 1877 er-
spart worden „5
14,023 M 78 S.
IV. Zum Vorsißenden des Verwaltungsrathes für die geit vom 1. k. M. bis 1. Juli 1879 ist
der Unterzeichnete und zu d:ssen Stellvertreter der
Reinharz gewählt worden. Halle a. S., den 29. Juni 1878.
ittergutsbesißger Herr Wertwig auf (H. 525 b.)
Stengel, — Staßfurt, Vorsißender des Verwaltungsraths des landschaftlihen Creditverbandes der Provinz Sachsen.
[5802]
Einladung
zur sechsten ordentlichen General-Versammlung der Unfall - Verficheruugs - Genossenschaft zu Chemnitz.
Im Auftrage des Verwaltungsrathes der Unfall-Versicherungs-Genofsenschaft zu Chemnitz
werden die Mitglieder derselben zu der
am 29. Juli 1878, Vormittags 10 Uhr,
im Saale der Börse zu Chemnitz, abzuhaltenden sechsten ordentlißen General-Versammlung hiermit ergebenst eingeladen. Tagesordnung: 1) Vortrag eventuell Justifikation der Jahresrechnung und des Rechenschaftsberichtes des Vor- standes über das vom ersten Januar bis ultimo Dezember 1877 rechnende sechste Ge-
\chäâftsjahr.
2) Beschlußfassung über Verwendung des Ueberschusses vom Geschäftsjahr 1877. 3) Wahl zum Ersaß der statutenmäßig ausscheidenden, aber sofort wieder wählbaren Mitglieder
des Verwaltungsrathes, nämlich
der Herren:
Albert Niethammer in Kriebstein,
M Stärker in Chemnitz, duard Wiede in Chemnit.
4) Beschlußfassung über etwaige von Mitgliedern vier Tage vor der General-Versammlung
anzumeldende Anträge.
Das Versammlungslokal | wird 104 Uhr Vormittags ges{lof\sen,
Die Theilnehmer der
General-Versammlung werden ersucht, sich als Mitglieder der Genossenschaft durch Vorzeigung ihrer
Der Vorstand.
Policen zu legitimiren. : Chemnitz, am 28. Juni 1878.
V. El, Reitz.
Advokat lamrmmer.
Activa.
An Cassa-Lonto . K.
106 157 07]! „ Grundstücks- | Conto .
s 923 201/14 « Betriebsmittel- | Gonto . 692 298/39
„ Bau-Conto, | Bahnhofs- | 4 769 690/99
anlagen 2c. . „ Effecten-Conto . 343 306/84
und
5 934 654/43
Debet.
An Hauptverwal- j tungs-Conto . M. 87 96773/1 ,
» Uebers{chuß- | | Go N — 363 983 49]|
Altenburg, am 22. Juni 1878.
[5861] Laurentius.
Bilanz am 31. December 1877. Per Actien-Capital-Conto . Prioritätsanleihe-Conto Amortisationsfond Creditoren
GauUltong- Co L Rückstände von fälligen Dividendenscheinen C Rückstände von verloosten Prior.-Oblig. . Eon e Reservefond . . E E Gewinn- und Verlust-Conto-Uebershuß .
Gewiun- und Verlust-Conto.
Per Uebershußconto Vortrag aus 1876 , Mader e Binsen-Conto «„ Conto Insgemein . « Betriebs8-Conto
Der Vorstand der Eee g erse Eisenbahn-Gesellschaft.
FPassiîiva,.
4110 000/— 1194 000|— 6 000/— 669/55 510|—
2 652/35 1 500 — 6 263 921/85 h 79 384/99 276 015/69
"5 934 654/73
Credit. 375/47 2 377/15 3 90230 7 550 29 349 778/21 363 983/72
Krausse. (à Cto, 275/6.)
[5895]
Monats - Uebersicht
der Oldenburgischen Spar- und Leihbank pro 11. Juli 18378.
Activa. Sallcreltant ; Dea ins Be gegen Hypothek Darlehen gegen Unterpfand Conto-Corrent-Debitoren E a Le Verschiedene Debitoren . Bank-Gebäude . A Bank-Inventar .
H Hi
221 538 12 4 648 394 42 2397 115 61 1 603 292 47 5 377 919 09 951 642 60 634 643 83 97 200 — 11318 48
15 943 064 62 |
Aktien-Kapital 4 3,000,000, hierauf ein- Geczahlt 40% E Einlagen:
Neue
Rückzahlungen im Monat Juni
Besland am 30, Juni 1878, (Davon stehen ca. 90% auf halb-
Ghed-Comto Conto-Corrent-Creditoren Verschiedene Creditoren . Reservefonds-Eonto.
FPassiva.
estand L M. 12 552 144 85 Einlagen im Monat SUUE 44 629 792 62
Á 13 181/847 47
«500133 80
12 681 713 67
jährige Kündigung à 4 9%)
‘ 4 421 296 27 969 189 11 550 865 57 120 000 —
15 943 064 62
Deutscher Reichs-Anzeiger
und
Königlich Preußischer Staats-Anzeiger.
r Das Abonnemeut veträgt 4 Æ 50 .ch§ | für das Vierteljahr.
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile §0 S
e 154.
«Fn dem Befinden Sr. Majestät des Kaisers und Königs ist keine Veränderung eingetreten.
Berlin, den 3. Juli 1878, Vormittags 10 Uhr. Dr. von Lauer. Dr. von Langenbeck Dr. Wilms.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht : dem früheren Attaché bei der Kaiserlih-Königlich öster- L sen Botschaft in Berlin, Johann Mark-
rafen Pallavicini, den Rothen Adler-Orden vierter Klasse ; sowie dem Superintendenten des Lunatic Asylum zu Boston, r, Walker, und dem Schiffskapitän Wilhelm Bade zu Wendorf bei Wismar den Königlichen Kronen-Orden vierter Klasse zu verleihen.
Deutsches Neich.
Bekanntmachung,
Briefverkehr mit Peru.
Vom s. Juli ab beträgt die Taxe der frankirten Briefe nah Peru, welches Land dem Weltpostverein zur Zeit noch niht angehört, für je 15 g: 110 3 bei der Beför- derung über England oder Portugal, 90 4 bei der Beförde- rung über Hamburg oder Frankreih und 70 4 bei der Be- förderung über Belgien. _Drudcksfachen und Waaren- proben nah Peru unterliegen für je 50 g einer Taxe von 10 S bei der Beförderung über England oder Hamburg und einer solhen von 15 Z bei der Beförderung über Frankreich, Belgien und Portugal. Die Briefe, Drucksachen und Waarenproben müssen nah vor- stehenden Säßen vom Absender bis zum überseeischen Ausschiffungshafen frankirt werden. Postkarten und Ein- schrebbriefe sind nicht zulässig. Für unfrankirte Briefe aus Peru kommen für je 15 Gramm zur Erhebung : 130 ne „Der Beförderung“ über Enaland, Us 50 5 bei der Be- Widecung über Hamburg oder Belgien. — Vom 1. Oktober ab wird Peru voraussihtlich dem Weltpostverein beitreten, in Folge dessen das Porto alsdann für alle Wege ohne Unter- schied auf den Betrag von 40 3 für den frankirten Brief zu stehen kommen wird.
Bexlin W., den 27. Juni 1878. Kaiserliches General-Postamt. Wiebe.
Königreich Preußen.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht :
den Kreisgerichts-Direktor Bade in Altenkirhen zum Appellationsgerichts-Rath bei dem Justizsenat in Ehrenbreitstein ;
den I Boysen in Bergen zum Kreis- gerichts-Direktor in Altenkirchen ;
den Kreisgerichts-Rath Hü ing in Bohum zum Kreis- gerihts-Direktor in Neustadt W.-Pr.; und
den Kreisgerichts-Rath Wieland in Goldberg zum Kreis- gerihts-Direktor in Samter zu ernennen.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
dem Landgerichts-Präsidenten Schild in Cleve den Cha- rakter als Geheimer Ober-Justiz-Rath mit dem Range eines Rathes zweiter Klasse;
dem Ober - Postkommissarius Hufnagel. in Posen bei seinem Scheiden aus dem Postdienste den Charakter als Rechnungs-Rath; :
dem Friedensgerihts\{hreiber, Hauptmann a. D. Nowack in Düren, und
dem Registrator bei dem Königlichen Theater zu Han- nover von Allwörden bei seiner Versezung in den Ruhe- stand den Charakter als Kanzlei-Rath;
den praktishen Aerzten 2c. Dr. Adolph Neisser in
Liegniß und Dr. Sigismund Meyer in Glogau den Charakter als Sanitäts-Rath ;
den Nauen Eduard van Gülpen zu Aachen und Oscar Erckens zu Burtscheid den Charakter als Kom- merzien-Rath; und |
den Kaufleuten Wilhelm Eihhorn und Friedrich von Hirs ch, Jnhabern der Firma „W. Let orn“ zu Se das Prädikat als Königliche Hof-Lieferanten zu verleihen.
Ire Majestät die Königin haben Allergnädigst geruht :
er Wittwe Zierlein, Emilie, geborenen Koppe, und der Wittwe Hüllmann, Anna Marie, geborenen Zierlein, V R der Firma Wilhelm Zierlein zu Berlin, das Prädikat als Hoflieferantinnen Allerhöchstder- selben zu verleihen.
P I E S O I E I E L e P I R R
Berlin, Mittwoch,
Alle Posti-Ausialten nehmen Bestellung an; |
st m “i : A : S für Berlin anßer den Post-Anstalten auh die Expe-
dition: SW. Wilhelmstr. Nx. 32,
Berlin, den 3. Suli 1878.
JhreKöniglihe Hoheit die Frau Großherzogin- Mutter von Meck enburg-Shwerin ist, von Marien- bad kommend, heute früh hier eingetroffen und im König- lichen Schlosse abgestiegen. \
Geseg, betreffend die Fertigstellung der Berliner Stadt- eisenbahn für Staatsrehnung.
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c. verordnen mit Zustimmnng beider Häuser des Landtags der Monarchie, was folgt:
F. 1. Die Staatsregierung wird ermächtigt, in einer zu dem Ende einzuberufenden Generalversammlung der Aktionäre der Berliner Stadteisenbahn-Gesellschaft nah Maßgabe des beigedruckten, unterm 23. Februar 1878 mit der Berlin- Potsdam-Magdeburger, der Magdeburg-Halberstädter und der Berlin-Hamburger Eisenbahngesellshaft abgeshlossenen Ver- trages für die Auflösung der Berliner Stadteisenbahngesell- schaft zu stimmen und die Berliner Stadtbahn für Rechnung des Staats fertig zu stellen;
8. 2. Der erforderliche Geldbedarf :
1) zur Treung des in Folge der Auflösung der Berliner ot me S schaft entstandenen Ausfalles am Anlage- apital, sowie
2) zur Deckung der zur Vollendung der Bahn erforder- lihen Mittel über den, dem Geseße vom 2. März 1874 O pro 1874 S. 111) zum Grunde liegenden
ostenanschlag aa eins{ließlich der Mittel für über den Bedarf angekauste beziehungsweise anzukaufende und später wieder zu veräußernde Grundstücke im Gesammtbetrage von 35 700 000 6 wird dyxch_Verstßerung eines entsprehenden Betrageß von Schuldverschreibungen aufgebracht. ann, gas aeb: 07 be Bé in we E Dame, zu Fa ¿ E: uß, zu welchen sre der Kündigung und zu welchen fre D U) y Hyv novarRaa eslimmt der Finanz-Minister. f merden sollen, m Uebrigen kommen wegen Verwaltung und Tilgung der Anleihe, wegen Annahme derselben als pupillen- und depositalmäßige Sicherheit und wegen Verjährung der Zinsen die Vorschriften des Geseßes vom 19, Dezember 1869 (G. S. S. 1197) zur Anwendung.
Der durch die Veräußerung von über Bedarf aa ten Grundstücken bezw. Grundstückstheilen erzielte Erlös ist in Anrechnung auf die der E bewilligten, noch offen stehenden Kredite zu verwenden und darüber dem Land- tag alljährlih Bericht zu erstatten.
8. 3. Jede Verfügung über die Berliner Stadteisenbahn dur Veräußerung bedarf zu ihrer Rechtsgültigkeit der Zu- stimmung beider Häuser des Landtags.
S. 4. Die Ausführung dieses Geseßes wird, soweit solche nah den Bestimmungen des §. 2 niht dur - den Finanz- Minister erfolgt, dem Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten übertragen.
L. D, Die e d L Bestimmungen des Gesetzes vom 20. März 1874, betreffend die Betheiligung des Staates an dem Unternehmen einer die Stadt Berlin durchshneiden- den, von eiuem Punkte in der Nähe des Ostbahnhofes aus- erna Eisenbahn nach Charlottenburg werden hierdurch aufgehoben. /
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Jnsiegel.
Gegeben Berlin, den 26. Juni 1878. Im Allerhöchsten Auftrage Sr. Majestät des Königs : (L. §8.) Friedrich Wilhelm.
Otto Graf zu Stolberg. Leonhardt. Falk. von Kameke. Friedenthal. vonBülow. Hofmann. Graf zu Eulenburg. Maybach. Hobreqcht.
BELTLrag; betreffend die Auflösung der Berliner Stadteisenbahn - Gesellschaft und die
Fertigstellung der Stadtbahn für Staatsrehnung. Zwischen: i 1) der Königlichen Staatsregierung, vertreten durch die Kommissarien des Finanz-Ministers und des Ministers für Handel, Bewerbe und öffentliche Arbeiten, : i Dber-Bau- und Ministerial-Direktor Weishaupt, Geheimer berei) Rats Rötger, Geheimer Ober-Regierungs- Rath Dr. Frölich, : 2) der Berlin-Potsdam-Magdeburger Eisenbahn-Gesellschaft, ver- treten durch ihr Direktorium, 3) der Magdeburg-Halberstädter Eisenbahn-Gesellschaft, vertreten durch ihr Direktorium, 4) der Berlin-Hamburger Eisenbahn-Gesellschaft, vertreten dur ihre Direktion, i: V E ist heute unter Vorbehalt der landesherrlißen Genehmigung einer- seits und der Genehmigung der Generalversammlungen der drei ge- nannten Eisenbahn-Gefsellshaften andererseits nachfolgender Vertrag abgeschlossen worden. c Art. 1. Der Staat, die Berri M La ebaurger, die Magdeburg-Halberstädter und die Berlin-Hamburger Eisenbahn-Ge-
a n S E E E E E E E
den 3. Juli, Abends.
1878,
{ellshaft, in ihrer Eigenschaft als Aktionäre der Berliner Stadteisen- bahn-Gesellschaft, verpflichten sich in einer nach dem Perfektwerden dieses Vertrages einzuberufenden Generalversammlung dieser Gesell- haft für deren Auflösung zu stimmen.
Die Königliche Staatsregierung wird den Auflösungsbeschluß der Generalversammlung genehmigen.
Art. 11. Die Liquidation der Gefellshaft erfolgt unter den nach- stehenden Bedingungen in der Art, daß die Berlin-Potsdam-Magde- burger, die Magdeburg - Halberstädter und die Berlin - Hamburger Eifenbahn-Geselischaft alle ihnen an dem Stáädtbahnunternehmen zus stehenden Rechte an den Staat — wie hiermit gelwlent — abtreten, En in alle Rechte und Pflichten der aufgelösten Gsellschaft ein- triit und mit dem Zeitpunkte der Auflösung alleiniger Eiaenthümer des gesammten Stadtbahnunternehmens wird.
; rt, 111, Die Funktionen des Liquidators der Gésells{haft wird die Königliche Direktion der Stadtbahn als bisheriger Gesellshafts- * vorstand übernehmen, und als solcher Namens der Gesellschaft und in Vollmacht derselben alle zur Ausführung des im Art. IL. gedachten Uebergangs erforderlihen Rehtshandlungen vornehmen. s
_ Art. IV. Die von der Deutschen Eisenbahn-Bau-Sefellschaft bis zur Kaduzirung ihrer Aktienöetheiligung geleisteten und zu Guyften der Stadteisenbahn-Gesellshaft verfallenen atenzahlungen, sowie die etwa von ihr noch zu erlangenden Einzahlungen verbleiben der Stadt- eisenbahn-Gesellshaft und gehen die der leßteren an denselben, be- ziehungsweise der Deutschen Eisenbahn-Bau-Gesellshaft gegenüber EIERDeA Rechte mit der Auflösung der Gesellschaft an den Staat über.
Art. V. Die Berlin-Potsdam-Magdeburger, die La deburg-
alberstädter und die Berlin-Hamburger Eisenbahn-Gesellschast lassen bei Auflösung der Berliner Stadteisenbahn-Gesellschaft von den- jenigen Beträgen, welche sie auf ihre Aktienzcihnungen eingezahlt haben, beziehungsweise beim Perfektwerden dieses Vertrages eingezahlt haben werden, zusammen die Summe von . ._. 6000000 MÆ in Worten Sechs Millionen Mark und zwar
die Berlin - Potsdam - Magdeburger Eisenbahn-
C L L S E die Magdeburg - Halberstädter Eisenbahn - Gesell- Ah aae R C T0000.
die Berlin-Hamburger Eisenbahn-Gefellshaft. , 1200000 é «ls cinen unverzinslichen uvd niemals zurüdckzufordernden Beitra ¿zu den Kosten der Ausführung des E Aeidguf n geleithmens in
demselben zurück und übertragen alle. ihnen aus den «erohdig ai ¿ablungen zustehenden Rechte auf den Staat.
Uv. R 1 nia ata rbr ODetrie Cie sie in Folge des mit der Auflösung der Berliner Stadteisen ahn- Gesellschaft eintretenden Wegfalles ihrer Verpflichtungen als Aktien- zeihner vom Staate baar zurück. Diese Rückerstatiaugy erfolgt vier Wochen nah Perfektwerden des gegenwärtigen Vertrages nebst 41 % Zinsen der Restsummen seit dem Tage der leßten, vor diesem Per- fektwerden geshehenen Einzahlung und Zinsausgleichung.
Art.VI, Mit der Auflösung der Berliner Stadteisenbahn-Gesellschaft tritt der zwischen dem Fiskus, der Deutschen Cisenbahn-Bau-Gesfellschaft, der Berlin-Potsdam-Magdeburger, der Magdeburg-Halberfstädter und der Berlin-Hamburger Eisenbahn-Gesellschaft unterm 15. Dezember 1873 abgeschlossene Vertrag, soweit er das Verhältniß der genannten drei Cisenbahn-Gesellschaften zu der Berliner Stadteisenbahn-Gesell- \chaft betrifft, außer Kraft. i E
Art. F11. Der Staat vertritt die drei u SelesEaten gegen alle von der Deutschen Eisenbahn-Bau-Gesell schaft aus der That- sache der Kaduzirung E Afktienbetheiligung, der Auflösung der Ber- liner Stadteisenbahn - Gesellschaft oder der Auflösung des Vertrages vom 15. Dezember 1873 etwa herzuleitenden Ansprüche. h
Art. VIIL. Der Magdeburg - Halberstädter und der Berlin-
i B er Eisenbahn - Gesellschaft ift die Konzession e den An-
A rer Bahnnete an die Stadtbahn in Charlottenburg bereits
ertheilt.
Der Berlin-Potsdam-Magdeburger Eisenbahn-Gesellschaft wird
das Recht, ihr Bahnneyg in Charlottenburg an die Stadtbahn anzu-
[Mebl ms Maßgabe ‘des §. 8 des Vertrages vom 15. Dezember ewahrt.
Die Gesammtkosten der Anlagen des westlichen Endbahnhofs der Stadtbahn zwischen der östliben Endweiche (d. i. 72 m östlih von der östlichen Fluchtlinie der Wilmersdorferstraße) bis zu der östlichen Sluchtlinie der Unterführung der Straße Nr. 19 des Bebauungs- planes der Umgebungen Berlins, Abtheilung V., follen zu '/z auf die Stadtbahn, zu je 2/15 auf:
1) die Magdeburg-Halberstädter Eisenbahn-Gesellschast,
2) die Berlin-Hamburger ac mte +f vin d 3) die Berlin-Potsdam-Magdeburger Eisenbahn-Gesellschaft, 4) die Berlin-Weßlarer Staatsbahn und 5 die Niederschlesis{-Märkische (Ring-) Bahn In gleichem Bs werden die Kosten der
vertheilt werden. t erwaltung dieser Anlagen
In der Erneuerung und der repartirt.
Ausges{lossen von eler Theilung sind ena: die Kosten des Grunderwerbs, der Aus rung, R tung, Erneuerung und Verwaltung derjenigen Anlagen, z. B. Lokomotivschuppen,- Drehscheiben , Nebengeleise 2c., welche einzelne Vabuen zwischen dem westliGen Ende der Perrons des Bahnhofs und der Straße Nr. 19 zur aus\{ließliden Benußung für eigene Betriebszwecke- etwa herrichten möchten, ferner auch die Emolumente derjenig:n Be- diensteten, denen, wenn fie auch innerhalb der oben bezeichneten Bahnhofsgrenzen stationirt sind, die Verwaltung der außerhalb dieser Grenzen belegenen Anlagen obliegt.
Art. IYR Die drei Eisenbahn-Gesellschaften verp ien sich, ihre Anschlüsse an die Stadtbahn in Charlottenburg längstens bis um 1. Januar 1881 betriebsfähig herzustellen. Hält eine der Eisen-
ahn-Gesellshaften diese Frist nicht ein, é verpflichtet sie si, an den Staat eine Konventionalstrafe von 300 000 #4 zu za len, es sei denn, daß die E des Termins durch Verhältnisse — insbesondere beim Grunderwerb und der definitiven legun der
rojekte — herbeigeführt worden is, für welhe die Eisenbahn-Ge- ellshaft eine Verantwortung nit trifft.