Inserate für den Deutschen Reichs- u. Kgl. Preuß.
Staats-Anzeiger, das Central-Handelsregifter und
Postblatt nimmt an: die Königliche Expedition des Deutschen Reihs-Änzeigers und Königlich
Preußischen Staats-Auzeigers : Berlin, 8. W. Wilhelm-Straße Nr. 32.
Verkäufe, Verpachtungen, Submisfionen 2c.
[6635] - Verkauf. :
Es wird beabsichtigt, eine aus auêrangirten Be- kfleidungsflüen gewonnene größere Vartie Tuch, Callicot, Drillich, Leinen, Tressen, Messing 2c. 2c. aus freicr Hand an den Meistbietenden zu verkaufen. Die Sachen selbst können bis 7. k. Mts. durch Ver- mittelung des Zahlmeisters Vogel in Augenschein
enommen werden. Angebote sind (den Verkaufs- edingungen entfprebend aufgestellt) zum 8. k. Mts. einzusenden. Das Oeffnen derselben findet an die- sem Tage Vormittags 9 Uhr statt.
Die Verkaufsbedingungen können gegen Zahlung von 20 S bezogen werden.
Trier, den 25. Juli 1878. Die Bekleidungs-Kommission des 8. Rheini-
schen Jufanterie-Regiments Nr. 70.
Verkauf alter, für Telegraphenzwecke nicht mehr brauchbarer Materialien 2c. 2c. Am 8, August d. J.,, Vormittags 10 Uhr, soll im Telegraphen - Materialien - Magazin, Prinzessinnen- straße 25 hierselbst, eine Partie alter, für Tele- araphenzweckte niht mehr brauchbarer Materialien, wie alter eiserner Leitungsdraht, altes Gußeisen 2c, öffentlich an den Meistbietenden gegen gleih baare U verkauft werden. Berlin C., den 25. Juli 1878. Der Kaiserliche Ober-Postdirektor.
[6503] Bekanntmachung, i
Vom 1. November d. J. ab follen circa 60 männliche Gcfangene, welche fast sämmtli eine mehrjährige Strafe zu verbüßen haben und welche bis dahin mit Fil;shuhfabrikation beschäftigt waren, anderweit für industrielle Arbeit verdungen werden.
Der Weiterbetrieb vorgenannter Arbeit ist er- wünst, jedoch find mit Ausnahme der Luxuspapier- -und Möbelfabrikation sowie der Buchbinderei alle Arbeitszweige, soweit sie den geseßlichen Bestim- mungen entsprechen und nicht außergewöhnlich große Räumlichkeiten bedingen, zulässig. .
Hierauf Reflektirente wollen die bezüglichen all- rere Bedingungen von hier erfordern und ihre
s bis spätestens zum 1. Oktober cr. ein- reichen.
Cottbus, den 22. Juli 1878.
Königliche Juspektion des Central- Gefängnisses.
[6658] Bekanntmachung.
Die Eis3gewinnung auf dem in der Nähe des Bahnhofes bei Clausthal gelegenen Eulenspiegeler Teiche foll im Wege öffentlicher Licitation für den Zeitrzum vom 1. Oktober 1878 bis ebendahin 1888 verpachtet werden. Termin ift auf Montag, den eee 0us d. J., Vormittags 11 Uhr, an- geseßt.
Die Licitationsbedingungen sind in der Registratur der Berginspektion einzusehen, oder gegen eine Ge- bühr von 75 Pfennigen zu beziehen.
Clausthal, den 26. Juli 1878.
das
Steckbriefe und Untersuch
Subhastationen, Aufgebote, u. dergl.
-Sachen. orladungen
Verloosung , Ámortisation, Zinszahlung
ici u. s, w. von öffentlichen Papieren.
a. der Serie I. zu 4 %: Nr. E à 1000 Thl
r.,
Nr. 150 245, 2 Stück à. 200 Thlr.,
Nr. 205 250, 2 Stück à 100 Thlr.,
Nr. 116 à 50 Thlr. ;
b, der Serie II. zu 4} %:
Nr. 111 112 113 158 159 190, 6 Stück à
000 Thlr.,
Nr. 149 à 500 Thlr.,
Nr. 37 122 176, 3 Stück à 200 Thlr.,
Nr. 131 212, 2 Stück à 50 Thlr. ;
c. der Serie 1Ik. zu 5 %: Nr. 2 17 19 20 22 46, 6 Stück à 200 Thlr., Nr. 4 6 24 25 26 27 28 29 48 49, 10 Stück à 100 Thlr.,
Nr. 8 9 30 31 32 34 35, 7 Stück à 50 Thlr.,
Nr. 12 39 40 41 52 53 954, 7 Stück à 25 Thlr. sollen in dem nächsten Zinstermine
Weihnachten d. J. : von dem Neuen Brandenburgischen Kredit-Institut durs Baarzahlung des Nominalbetrages eingelöst werden.
Wir fordern daher die Inhaber auf, die gedachten Pfandbriefe in der Zeit vom
1. bis cinshlicßlich den 31. Januar 1879 an unsere Kasse zu Berlin (Wilhelmsplayß Nr. 6) gegen Empfangnahme ihres Nominalbetrages in baarem Gelde einzuliefern, widrigenfalls die säu- migea Inhaber mit den in den Pfandbriefen aus-
edrüdckten Rechten präkludirt und mit ihren An- sprüchen auf die beim Kredit-Institut deponirte
aar-Valuta werden verwiesen werden.
Es fen den Inhabern ‘au frei, die gedachten Pfandbriefe {on vor dem Fälligkeitstermine, do fpâtestens bis zum
15, Dezember 1878 ' an eine unserer Provinzialkassen (zu Perleberg, Prenzlau oder Frankfurt a./O.) einzuliefern. Ueber die Einlieferung wird Rekognition ertheilt und diese demnächst zur oben angegebenen Fälligkeitszeit bei derjenigen Kasse, bei welcher die Einlieferung er- folgt ijt, durch Verabfolgen der Valuta eingelöst.
Mit den Pfandbriefen müssen au diejenigen Zins-Kupons, welche auf ei en späteren als Lar vorbezeichneten Fälligkeitstermin lauten, sowie die Talons. zurüdgetiefert werden. Für nicht zurück- gelieferte Kupons wird der gleiche Betrag am Ka- pitale gekürzt, um weiterhin zur Einlösung dieser fehlenden Kupons verwendet zu werden.
Wenn die gekündigten Pfandbriefe längstens bis
zum 1, Februar 1879 nicht eingeliefert worden find, \o wird die unter- zeichnete Direktion des Neuen Brandenburgischen Kredit-Instituts die Baar-Valuta auf Gefahr und Kosten der säumigen Pfandbriefs-Jnhaber zu ihrem Depositorium bringen und die. in diesem Erlasse angedrohte Präklusion und Verweisung durch eine Resolution festseßen. In diesem Falle werden vom 1. h pie 1879 ab, Seitens des Kredit-Instituts als Pit Behörde dén Inhabern der Pfandbriefe von der für sie deponirten Baar-Valvta Depositalzinsen zu dem
Königliche Berginspektion. Fi El er, (Zg. 132./7.)
Bekanntmachung. Das Poslfuhrgeshäft auf der Station in Himmelpforten, welches zur Zeit die Unterhal-
[6659]
tung von dur \chnittlich 13 Pferden, 5 Wagen und 4 Postillonen erfordert, soll vom 1. November d. J. ab anderweit verdungen werden.
Bewerber wollen {ih persönli oder brieflich bis um 14, August d, J., Abends, bei der Ober- ‘ostdirettion în Hamburg melden, von welcher au
die Uebernahme-Bedingungen zu beziehen sind.
Diese Bedingungen können ebenfalls bei dem
Postamte in Himmelpforten eingesehen werden.
Die oftverwaltun behält si ohne entscheidende
RNüctsiht auf die indestforderung die Auswahl unter den Bewerbern vor.
Hamburg, den 28. Juli 1878.
Der Kaiserliche Ober-Postdirektor, E ea) eß.
[6647]
Eisenbahn Berlin- Nordhausen.
s i Ba Uu-Abtheilung Barby. ie Ausführung von 539 qm Bohlenbelag auf den eisernen Ueberbauten der kleineren Brücken und Wegeunterfübrungen einschließlich Lieferung der Boh- len und Unterlagshölzer soll in zwei Loose getrennt oder im Ganzen im Wege der öffentlichen Sub- mission vergeben werden.
Die C Manaen und Preisverzeichnisse nebst Holz- listen, sowie die Zeihnungen der Bauwerke liegen im Bureau des Unterzeichneten aus und können auch mit Ausnahme der DesBautaen gegen Erstattung der Kopialien von dort bezogen werden.
Die Offerten sind portofrei, versiegelt und mit entfprechender Aufschrift versehen bis zu dem auf
Sonnabend, den 10. August cr., Vormittags 11 Uhr, fest tsehas Submissionstermin einzureichen, zu welcher eit dieselben in Gegenwart der etwa éléieneuen ubmittenten eröffnet werden sollen. Barby, den 27. Juli 1878. Der Königliche Eisenbahn-Bau-Juspektor. van den Bergh. (H. 53375.)
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. \. w. von öffentlichen Papieren.
6643] Aufkündigun euer Brandenburgischer Pfandbriefe durch
_ Baarzahlung des Nennwexths, Die nachfolgenden Neuen Brandenburgischen
Satze von 33 9% jährli berechnet, oder es wird die Valuta für Rechnung der Gläubiger in Neue Bran- denburgische Pfandbriefe umgeseßt werden,
(S. 35 des Statuts für das Neue Branden- burgishe Kredit - Institut vom 30. August 1869, genehmigt durch Allerh. Erlaß vom 30, August 1869. Geseß-S. S. 1034.)
Berlin, den 25. Juli 1878. (à Cto. 221/7.) Direktion des Neuen Brandenburgischen
Kredit-Jnustituts. v. Klüßow. v. Tettenborn. v. Pfuel.
[6642] Aufkündiaung Kur- und Neumärkischer Neuer 43 prozentiger : Pfandbriefe zur Einlösung durch Baarzahlung des Nennwerths. Die nacfolgenden Kur- und Neumärkischen Neuen 43 prozentigen Pfandbriefe: Nr. 77387 77396 77717 77831 77955 79510 79601 79678 79680 81099 81185 86451, 12 Stück à 1000 Thlr., Nr. 78710 à 200 Thlr., Nr. 80766 à 100 Thlr., Nr. 77759 à 50 Thlr., sollen in dem nächsten Zinstermine Weihnachten d. F, ‘ yon dem Ritterschaftlihen Kredit-Institut dur Baarzahlung des Nominalbetrages eingelöft werden. Wir fordern daher die Inhaber auf, die gedachten Pfandbriefe innerhalb der Zeit vom 1. bis 31, Januar 1879 an unsere Hauptkasse zu Berlin (Wilhelmsplaß Nr. 6) gegen Empfangnahme ihres Nominalbetrages in baarem Gelde einzuliefern, widrigenfalls die sâu- migen Inhaber mit den in den Pfandbriefen aus- edrüdckten Rechten präkludirt und mit ihren An- sprüchen auf die bei dem Kredit-Institut deponirte aar-Valuta. werden verwiesen werden. Es steht den Inhabern auch frei, die gedachten Pfandbriefe {hon vor dem Fälligkeitsterm ne, doch spâtens bis zum 15, Dezember 1878 an eine ese Provinzial-Ritterschafts-Kassen zu Perleberg, Prenzlau oder Frankfurt a. O.) einzu- liefern. Ueber die Einlieferung wird Rekognition ertheilt und diese demnächst zur oben angegebenen ülligkeitszeit bei derjenigen Kasse, bei welcher die inlieferung erfolgt is, dur Verabfolgen der Valuta eingelöst. Mit den Pfandbriefen müssen au diejenigen Zins-Kupons, welche auf einen späteren als den vorbezeichneten Fälligkeitstermin lauten, sowie die Talons zurüdckgeliefert werden. Für nit zurück- elieferte Kupons wird dér gleiche Betrag am Ppitaie gekürzt, um weiterhin zur Einlöfung dieser fehlenden Kupons verwendet zu werden. Wenn die gekündigten Pfandbriefe längstens / E 1, Februar 1879 nit eingeliefert worden sind, so wird die unter-
Oeffentlicher Anzeiger.
1.
2,
3. Verkänfe, Verpachtungen, Submissionen etc. 4,
5. Industrielle Etablissements, Fabriken und Grosshandel.
6. Verschiedene Bekanntmachungen.
7. Literarische Anzeigen.
8, Theater-Anzeigen. / In der Börsen-
9, Familien-Nachrichten. beilage.
maten 4j erg Mer} Wg M ean Mrgg n urean u en zu Berlin, hee a Nr. T 0 A d
T7 nva & Vogler, G. L. Daube & Co., Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren
L das Central -Annuoncen- nnoncen-Expeditionen des
lidendank“, Rudolf Mosse, Foajanbein
Aunoncen-Bureaus.
Valuta auf Gefahr und Kosten der fäumigen Pfandbriefs-Inhaber zu ihrem Depositorium bringen und die in diesem Erlasse angedrohte Präklusion und Verweisung dur eine Resolution fest eßen. In diesem Falle werden vom 1. April 1879
ab, Seitens des Kredit-Institus als Deposital-Be- hörde den Inhabern der Pfandbriefe von der für sie deponirten Baar-Valuta Depositalzinfen zu dem Saße von 34/9 jährlih berechnet, oder es wird die Valuta für Rechnung der Gläubiger in Kur- nnd Neumärkische Pfandbriefe umgeseßt werden.
(S. 5 der Beschlüsse des E.- A. vom 20. Mai und 23. November 1869, genehmigt dur Allerh. Erlaß vom 20. Januar 1870. Gef.-S. S. 70.)
Berlin, 25. Juli 1878, à Cto, 221/7,) Kur- unnd Neumärkische Haupt - itterschafts-
Direktion. von Klüßow. von Tettenborn. von Pfuel.
[2195]
Bekanntmachung. Von den in
Gemäßheit des Allerhöchsten Privi- legii vom 13. Februar 1865 ausgegebenen Chod- ziesener Kreis-Obligationen sind bei der dies- jährigen, am _24. Januar planmäßig erfolgten Aus- oosung die Obligationen : Litt. C. Nr. 11 26 102 183 203 und 293 über je 100 Thlr. = 300 M Litt. D. Nr. 45 91 107 über je 40 Thlr. = 120 M. Litt, E. Nr. 34 37 45 77 93 106 110 124 128 130 140 144 150 153 188 215 234 281 286 288 296 297 300 356 389 399 407 410 429 436 448 457 493 und 495 über je 29 Thlr. = 60 M. gezogen worden.
Diese Obligationen werden hiermit den Inhabern gekündigt und leßtere aufgefordert, am 1, Oktober d. Js. de:: *i:nnwerth derselben mit den bis dahin fälligen Z.:c4 gegen Rückgabe der Obligationen und der zu denselben gehörigen Zinscoupons der späteren Zinstermine bei der hiesigen Kreis-Koms- munal-Kasse in Empfang zu nehmen.
Kolmar i, P., den 3. März 1878.
Der Landrath, v. Colmar.
Verschiedene Bekanntmachungen.
[2854] Gratis-Bei’'age zu jedem Heft eine reichhaltigste Vacanzenliste ür alle Bcamten- und Lehbrerfächer! j Das weiiver- breitetste Or- / gan aller Be- 41 amtenkreise ist die „Monat- ÿ sehrift für S deutsche Be- T amte.“ Organ R des r reuss, Be- i amten-Vereins. [f Redigirt vom Geh, Reg.-Rath Z ck L Jacobi(Lieg- I nitz), Halb-, jährlich 3 4, bei directer g Portozuschlag Ineertions-Preis 30 S. Verlag: Grünberg i. Schl. Fr, Weiss's Nachfolger. Die in diesem Jahre bereits erschienenen Nummern sind für Nachbestellungen reseryvirt,
[6668] Die Herren Mitglieder der
Gesellschaft zu Berlin, mittags 3 Uhr, im Lokale der Gesellschaft, Sü enstraße Nr. Zur Verhandlung un 1) Wahl der Mitglieder des Verwaltungsraths, 2) Vorlage des NRecber.schaftsberihts, des zember 1877,
4 Berlin, den 28. Juli 1878. In Gemäßheit des §8. 40 des Statuts
theiligung ergebenst ersucht. Berlin, den 28. Juli 1878,
Einladung. „Union“ werden hierdurch auf Sonnabend, den 31, August 1878, Nach-
gegenseitige Vieh - Versicherungs-
zu einer ordentlichen General-Versammlung 5, eingeladen. Beschlußfassung kommen folgende Gegenstände:
Rechnungsabshlusses und der Vilanz vom 31. De-
9 Ernennung der Rechnungs-Revisions-Kommission, Aenderungen dcs Statuts 88, 7, 10, 11, 12, 13 und 20, rungsbedingungen, im Einklange des Statuts.
imgleichen der Allgemeinen Versiche-
Der Verwaltungsrath.
s wird vorstehende Einladun i d b General-Versammlung den Herren Mitgliebern rechtsverbindlich bekanni demo Und in RAUCEE
„Union“
gegenseitige Vieh-Versicherungs-Gesellschaft, Der Direktor. A. Weiße.
6669 In Liqu. Thüringische : j Wir haken gemäß ch0 Wh g L
Georg Boer
merzien-Ra1lh Boer, I. I,
begriffen. Berlin, den 30. Juli 1878
Waer,
Bank, Filiale Berlin.
; ron der Eeneralversc mmlung ertheilten Ermächtigung dem Herrn zu Verlin die Ams ves t t L P is ere Liquidatorèn: Kem- 'zien-Y i exanter oder Kcmmerzien-Ra cerstlino, Forderungen der in Ligu. Et ale fend E f ai mer als sie Ba A f 5 Í mir einem der dret gedaten Hcrren Liquidatoren in Vollma@t unfercr zu quittiren und Wechsel der i
Liqu. Thüringische Bank, Filiale Lerlin, in gleicher Weise in 4 l Fine Ermächtigung zur Einziehung von Forderungen im Prozeßwege is in diese Vollmacht nicht mit ein-
Das künftige Erlöschen derselben wird dur die Gesellschaftsblätter bekannt gémaht werden. i
sein mêgen, einzuziehen, darüber fkollektivi ch
Vollmacht“ unserer zu indossiren. Eine
Ju Liqu. Thüringische Bauk, Filiale Berlin. Alexander. Poerstling. Arnsatädt. MMankiewtiez.
[6607]
_ Die Herren Aktionäre der Bestimmungen in den !88, 23 ff. 22. August cr., Vormittags 11/,
wählbaren stein aus Eisenach, Kommerzien-Rath 2) der
Expeditionen der Bahn zu haben ist;
Jeder Aktionär, der an der General des §. 27 des Statutes und resp. 8 Tage vorher, 9 bis 12 und Nachmittags von destens 10 Stammaktien Litt, B. Vorzeigung bei unserer Hauptkasse j Gegen die Hinterlegungs- und die angemeldeten Aktien selbst am Tage der mations-Bureau die Karten
Zur Ausübung des
nah dem Versammlungsort und zurück benußt werden dürfen, wird dur Anschläge au ritte Personen können nur dann die Le General-Versammlung auf Grund schriftlicher und si als solche legitimiren. Erfurt, den 24. Juli 1878.
Uhr, im Saale des Tivoli
findenden 0rdentlichen General-Versammlung eingeladen.
Gegenstände der Tagesordnung sind: i 1) Wahl von 4 Mitgliedern des Verwaltun erren: Appellationsgerichts-
Leipzig, Stadtrath Vogel aus Naumbur
hier gegen entsprechende
Shüringische Sisenbahn.
Thüringischen Eisenbahn-Gesellshaft werdén unter Hinweis auf die des Gesellschafts - Statutes zu der
am Donnerstag, den zu Merseburg statt-
srathes an Stelle der ausscheidenden, jedoch wieder räsident und Wirklichen Geheimen Rath von Egloff- anquier Stürcke aus Erfurt, Banquier Roeder aus
gz erwaltungsberiht für das Jahr 1877, welcher vom 8. August cr. ab bei allen Billet-
3) Cinwendungen eines Aktionärs gegen die Betriebsrechnung pro 1875 (8. 42 des Statutes).
Versammlung theilnehmen will, hat si nach Ma 8. 9 des Statuten-Nachtra also bis eins{ließlich den 14. August cr., wä 3 bis 6 Uhr als Besißer von mindestens 5 Stammaktien oder von min- entweder durch deren
gabe es bezüglih- der Gotha - Leinefelder Bahn rend der Geschäftéstunden Vormittags von
Hinterlegung oder durch deren Anmeldung und Bescheinigung zu legitimiren.
nmeldebescheinigungen (mit den Anmeldebescheinigungen sind ( Versammlung wieder erungen) werden von dem Legiti- zum Eintritt in das Vers, Die hinterleglen Aktien sind alébald nah der General-Versammlung gegen Rückgabe der Hinter- legungs\ceine von der R abzuholen resp. zurückzufordern. ahl- und Stimmrechts in der General-Versammlung sind uur die legi- timirten Besißer der Stammaktien der Hauptbahn (nit auh die der Aktien Litt. B.) befugt weshalb auch nur den Ersteren gegen Vortweis der Hinterlegungs- oder Anmeldebescheinigung am Tage der Versammlun f den Stationen bekannt itimation für Aktionäre und deren ea in der ollmaht übernehmen, wenn sie felbst Aktion
ammlungslokal verabfolgt werden.
genie ahrt gewährt wird. Welche Züge hierzu
emacht werden. re sind
Die Direktion.
Redacteur: J. V.: Riedel.
Berlin:
Pfandbriefe und zwar:
zeichnete Haupt-Ritterschafts-Direktion die Baar-
Verlag der Expedition (Ke \\ e 1). : Dru: B. Se hi
Zwei Beilagen (einshließlich Börsen-Beilage).
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
N 197
Ee aitenck 2 B E
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher au
B eil
age
Berlin, Dienstag, den 30. Juli
‘die im 8. 6 des Geseßes über den Markenschuhß, vom 30. November 1874,
sowie die in dem Geseß,
F
1878,
betreffend das Urheberrecht an Mustern und
Modellen, vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesez, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentliht werden, erscheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central-Handels-Register für
ür das Deutsche Reih kann dur alle Post-Anstalten, sowie |
Das-Central-Handels-Registe
durch Carl Heymanns Verlag, Berlin, W., Mauerstraße 63—65, und alle Buchhandlungen, für Berlin |
auch durch die Expedition: SW,, Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
das Deutsche Reich. «:. 18);
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Abonnement beträgt 1 (4 50 S für das Vierteljahr. Insertionspreis für den Raum einer Drucckzeile 30 4.
Reich erscheint in der Regel tägli. — Das — Einzelne Nummern kosten 20 Z§. —
Patente.
Patent-Aumeldungen.
Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung ines Patentes für die daneben angegebenen Gegen- fände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an- egebene Nummer erhalten. Der Gegenstand - der nmeldung {t von dem angegebenen Tage an einst- weilen gegen unbefugte Benußung ge\s{chÜütt.
Nr. 2403. Wirth & Co,., Patentanwalte zu ega a.-M., für Claude François Vabe zu aris.
Neuerungen an Jnjektoren. Nr. 4278. Carl Miersch zu Dresden. Neuerungen an Feuerungsanlagen.
Nr. 5127. Wirth & Co,, Patentanwalte zu
Frankfurt a. M., für Albion Vile zu Paris. Neuerungen an Dampfmaschinen.
Nr. 5275. Johann Traugott Seidel, Maurer
zu Schloßchemniß. i : Schütt- und Wärmofen mit doppeltem Abs{chluß des Brennmaterials. j
Nr. 6291. F. Engel, Civilingenieur zu Ham- burg, für Jules Petit Laroche und Jean Pierre Prat zu Bordeaux. :
Verfahren zur Darstellung von Nickel aus Nickelerzen durch Fällung des Nickels aus \{chwefelsaurer Lösung mittelst Oxalsäure und Umwandelung des Nickeloxalates dur Lösungen von ktohlenfauren Alkalien in Carbonat.
Nr. 6504, Waldemar Fritsche, Ingenieur zu Breslau.
E itupresié zum Pressen von Oelsamen, Zucker- rüben 2c.
Nr. 6659. Lenz & Schmidt, Patentanwalte zu Berlin, für Dr. M. Hipp, Direktor der Fabrique des Télégraphes et appareils électriques zu Neu- chatel. i:
Neuerungen an elektrischen Uhren. : Nr. 6783. Carl Biermann, Tischlermeister zu Magdeburg, : Ausziehbarer Sophatisch. Nr. 7842, F. Edmund Thode & Knoop, Patent- anwalte zu Berlin, für William Needham, James E sen, und James Kite jun. zu Vauxhall, Eng- and. Neuerungen an Maschinen oder Apparaten zum Filtriren oder Pressen von dickflüssigen und an- . deren Substanzen. :
Nr. 8091, F. Edmund Thode & Knoop, Pa- tentanwalte zu Berlin, für Jean Joseph Léon Farcot zu Paris. i :
Neuerungen an Dampfmaschinen, E an den mit Auslösungssteuerung-n versehenen Dampf- maschinensystemen von Corliß, Sulzer und
Farcot. 7 Nr. 9822. Adolph Haberstolz, Fabrikant zu Berlin. : : Verbesserungen an Sicherheits-Signal-Apþara- ten für Eisenbahnen und Bergwerke. Zusaß zu P. A. Nr. 6681. ‘ / Nr. 10 311. -Julius Berthold, Maschinenfahbri- kant zu Klingenthal i. Sahsen. : Fräsemashinen zur Bearbeitung der Metall- bleche für Zungenstimmen. / i Nr. 10 891, Franz Littmann, Maschinenfabri- Tant, in Firma Vaaß & Littmann zu Halle a. S. Luft- und. Wasser-Kühlapparat. Nr. 10 986. W. O. Lampe in Hamburg. Hufeisen mit Packung. Nr. 11 072. A. Thiele, Schmiedemeister, und I. Reimanu Maschinenbauer zu Glat. . Swârfvorrichtung für Hufeisen. Nr. 11467. Richard Lüders, Civilingenieur zu Görliß, für Anton Turtenwald zu Wien. Kontinuirlicher Backofen mit Schwellapparaten. Nr. 11 693. Julius Gustav Schmidt, Bronce- waarenfabrikant zu Berlin, Kommandantenstr. 50. etroleumkrone mit gemeinschaftlihem Petro- eumbehälter für die Brenner. Nr. 11 727. Dynamit - Aktien - Gesellschaft, vormals Alfred Nobel & Co. zu Hamburg. Verfahren zur Zerkleinerung der Cellulose durch Behandlung mit Schwefelsäure oder Chlorzink- lösung behufs Umwandlung in Nitrocellulose. Nr. 11 728, Dynamit-Aktien-Gesellschaft, vor- mals Alfred Nobel & Co. zu Hamburg. Anwendung von Kampher und Kamphenen bei der Darstellung von Sprengstoffen zur Ver- minderung ihrer Explosibilität. Nr. 11926. E. Ledig, Gasingenieur zu
Chemniy. an Gasdruck - Regulatoren zur
Neueruúgen selbstthäligen Erhaltung eines konstanten von Gasanstalten.
Druckes im Stadtrohrne Nr. 11 948, Georg v, Besserer - Thalfingen ¿u Neu-Ulm. Sicherheits-Yetroleumlampe. Z Nr. 12023. Baptist Oberle, Bäcker zu Villingen (Baden). Gasbeleuchtungéapparat für Balöfen. Nr. 12 468. æœmann Nitschke, Schlosser- meister ju Wüste-Waltersdorf, Kr. Waldenburg. Rotirende Krauthobelmashine. j Nr. 12 472, C. F. Hänsgen, Taschenmesser- fabrikant zu Wald b./Sal ngen. Mang as Korkziehern, welche mit Taschen- messern verbunden GS zum bequemen Oeffnen. Nr. 12512, N. Oppenheim, Kaufmann zu T Peiner tr. 18 S sWirrtrà weitheiliger Bügel für Geschirrträger. Nr. 12 514, F. Echiumañer Stlofsermeister au Berlin, Brandenburgstr. 35, Hof 1,
Nr. 12563. Carl Kirchhof}, Ingenieur zu Hannover. : Befestigung von Radreifen an Rädern der Eisenbahnfahrzeuge. Berlin, den 30. Juli 1878. Kaiserliches Patentamt, Jacob i.
Patent-Ertheilungen.
Den natfolgend Genannten ist cin Patent auf
die daneben angegebenen Gegenstände und von dem
angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die NERRDOR ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
Nr. 2283. Einrichtungen an Gasmotoren,
H. R. Leichsenriug in Berlin, vom 5. Juli 1877 ab. Kl. 46.
Nr. 2284. Vorrichtung zur Verhinderung von
Falten in Hemdeneinsäten,
Zopf} & Noiriel in Straßburg,
vom d. Juli 1877 ab.- Kl. 3. e
Nr. 2285. Verfahren und Apparat, Mais in
bekannten Dämpfapparaten während des Kochens
zu entshâlen und zu zerkleinern,
C. G. Bohm in Fredersdorf,
vom 31. Juli 1877 ab. Kl. 6, /
Nr. 2286. Abklopf-Apparat für Mahlaänge, G. Kiefer, Techniker in Stuttgart,
vom 2. September 1877 ab. Kl. 50.
Nr. 2287. Maish-Mahl- und Rühr-Apparat, V. Lwowski, Ingenieur und Maschinen-Fa- brikant in Halle a./S.,
vom 25. September 1877 ab. Kl. 6.
Nr. 2288. Metallbearbeitungswerkzeuge,
F. E. Thode & Knoop in Dresden Berlin, vom 9. Oktober 1877 ab. Kl1. 49. :
Nr. 2289. Vorrichtung zur Regulirung der Segel an Windmühlen,
H. O Kaufmann in Hamburg,
vom 9. Oktober 1877 ab. Kl. 88. i Nr. 2290. Handfeuersprißze mit hohler, als
Windkessel wirkender Kolbenstange,
D. F. Oeberg in Stockholm, — Vertreter I. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin,
vom 14. Oktober 1877 ‘ab. Kl. 59. 9 i
Nr. 2291. Schräm-Maschine mit Mesferscheibe, G. Lilienthal, Ingenieur in Berlin,
vom 20. Oktober 1877 ab. Kl. 5. :
Nr. 2292. Selbstwirkende Ausrückevorrihtung an Webstühlen (Zusaß zu Patent Nr. 1955),
. Portway in Bradford. — Vertreter : J. / Brandt & G. W. v. Nawrocki fn Berlin,
vom 21. Oktober 1877 ab. KI. 86.
Nr. 2293. Hohle Stopfbüchsenshnur,
C, Sé¿;wanih & Cie. in Berlin,
vom 24. Oftobex 1877 ab. Kl. 47. /
Nr. 2294. Maßabtheiler für Bänder, Kordeln und Lißen, e
&. Classen, Schlossermeister in Barmen,
vom 25, Oktober 1877 ab. KI. 42.
Nr. 2295, Verfahren und Apparat zur _Ge- winnung von Soda mittelst Ammoniak-Kohlensäure,
H. Unger, Chemiker in Leipzig,
vom 25. Dfktober 1877 ab. Kl. 75.
Nr. 2296. Verfahren, um Holz zu trocknen und zu präpariren nebst Apparat dazu,
L, A. Robbius in New-York. — Vertreter: P. Barthel in Frankfurt a. M.,
vom 30. Oktober 1877 ab. Kl. 38. ;
Nr. 2297, Einrichtung an einer rotirenden Pumpe zur Leitung der Schieber nah außen,
R. Bredo, Ingenieur in M.-Gladbach,
vom 4. November 1877 ab. Kl. 59. :
Nr. 2298. Direkt mit dem Absperrventil ver- bur dener Cenirifugal-Regulator,
G. Goepel in Schweinfurt a. M,,
vom 9. November 1877 ab. Kl. 60.
Nr. 2299, Apparat zur Ausmessung des mens{- lichen Oberkörpers, : i
S & Müptmaun, Hofkleidermachex in erlin,
vom 11. November 1877 ah. Kl. 42. E
b Nr. 2300, Einrichtungen an Gebärmutter- altern, i
W. H. W. Campbell in Norwich, Amerika. — Vertreter : C. Pieper in Berlin,
vom 16. November 1877 ab, - Kl. 30.
Nr. 2301. Verfahrèn zum Carbonisiren (Zer- stören der Pflanzenfajern in Wollen, Wollgeweben und Wollstoffen) mittels Chlormagnesium,
Dr, À. Frank in Charlottenburg,
vom 9. Dezember 1877 ab. Kl. 29. /
Nr. 2302, Neuerung an Röhrenfeinspinn- Maschinen, E /
C. Martin, Ingenieur in Verviers. — Ver- treter Wirth & Cie. in hs a. M.,
vom 9. Dezember 1877 ab. Kl. 76. : Nr. 23038. Spann- und Trockenrahmen mit
Schraubenmechanismus, :
Th. Weiß in Reichenbach i. V.,
vom 11. Dezember 1877 ab. Kl. 8.
R 2304, Apparat zum Aufnehmen von Fluß- profilen,
H. O, es in Bremey,
vom 16. Dezember 1877 ab. Kl. 42,
Nr. 2305. Regulirbarer Reinigungs- und Kon- trolapparat für Brennereibetrieb,
Wagner & Cie., Maschinenfabrikanten in Cötben und W. Ballerstedt, Ober-Controleur in Emmerich,
vom 21. Dezember 1877 ab. Kl. 6.
Nr. 2306. Vers{lußring für den Decel der Hopfenbüchsen,
[6661]
Nr. 2307. Neuerungen an Maschinen für Schrau- benfabrikation, C. M. Spencer in New-York. — V:rtreter G.
Dittmar in Berlin, vom 25. Dezember 1877 ab. Kl. 49. Nr. 2308. Verfahren, um Feilen und andere gezahnte Werkzeuge zu \{ärfen, M. A. Richardson in Bridgeport, Eonnec- ticut. — Vertreter F. E. Thode & Knoop in Berlin, vom 10. Januar 1878 ab. Kl1. 49. Jir. 2309. Klopfmaschine für Wollenstoffe,
C. H. Behnisch in Luckenwalde, vom 26. Januar 1878 ab. Kl. 8. Nr. 2310. Aenderungen an dem Schenk-Roth- kehl’\{chen verstellbaren Wagen zum Sitßen und Li gen. (Zusaß zu P. R. Nr. 417.), :
W. Schenk und L, Rothkehl in Neisse,
vom 29. Januar 1878 ab. Kl. 63.
Nr. 2811, An alten Petroleumlampen anzu- bringendes Zwischenstück mit Eingußöffnung für das D, 2 Hüll in Cöln, vom 31. Januar 1878 ab. Kl. 4. Nr. 2312. Schlußvorrichtung an Kummetbügeln zum Pferdegeschirr, i R. Stimming in Berlin, vom 6. Februar 1878 ab. Kl. 56. Nr. 2813. Windkessel-Konstruktion, vom Er- finder genannt: „Hydraulischer Kraftsammler“, R. Büttner in Sorau, vom 7. Februar 1878 ab. Kl. 59. Nr. 2314. Vorrihtung zum Ausschneiden von Papierschablonen, Th. Wassermann Königreich Sachsen, vom 8. Februar 1878 ab. K!L. 87.
Nr. 2315. Ventilhahn mit Mundstück als Er- saß der Sprißrorrichtung,
I. L. Falkenberg in Hamburg, vom 8. Februar 1878 ab. Kl. 85.
Nr. 2316. Trockenofen zum Trocknen von Thon- waaren, Cement und anderen Substanzen. (Zusatz zu P. R. Nr. 522),
O. Bo in Braunschweig, vom 10. Februar 1878 ab. Kl. §0. /
Nr. 2317. Nautisches Höhenmeßinstrument mit
künstlihem Horizont, . H. Reit in Hamburg, vom 14. Februar 1878 ab. Kl, 42. Nr. 2318. Wasserges{windigkeitsmesser, . Sendtner, Mascinenconstructeur in München, vom 19. Februar 1878 ab. Kl. 42. Nr. 2319. Verstellbares Stangenzaumgebiß, &F. Bindewald in Durlach, vom 21. Februar 1878 ab. Kl. 56. Nr. 2320, Ventilations-Apparat für Wohn- häuser und sonstige Gebäude, P : Verity und B. Verity, in Firma Verity Brothers in London, Vertreter F. Engel in Hamburg, 2 vom 28. Februar 1878 ab. Ml, 27
Nr. 2321. Dengelmaschine,
«P. und J. Freisl in Dürrnhausen bezw.
Habah, vom 2. März 1878 ab. Kl. 67. i Nr. 2322 Maschine zur Herstellung von [U Knöpfen für Thür- und Fenster- änder, H. Prollius in Görlitz, vom 6. An 1877 ab. Kl. 49. Nr. 2323. Maschine zur Herstellung von Thür- und Fenfsterbändern, . Prollius in Görlit, vom 6. Juli 1877 ab. Kl. 49. Nr. 2324, Vorkrempel für Baumwolle, G. Risler in Cernay Cr glei) Ober-Elsaß, vom 7. August 1877 ab. Kl. 76. Nr. 2320. Maschine, um bei Luftabs{luß dur Slagstiftsheiben Mahlgut zu zerlegen, Nagel & Kaemp in Hamburg, vom 9. Vktober 1877 ab. Kl. 50, L Nr. - 23826. Resonanzboden von Glas für Klaviere ; : L. Rothkehl & W. Schenk in Neisse, vom 10. Oktober 1877 ab. Kl. 51. Nr. 2327. Neuerungen an Dampf- und ande- ren Hähnen, sowie Ventilen,
. Mallinson in Welwyn, Grafschaft Herts in England, — Vertreter F. E. Thode & Knoop in Berlin,
vom 16. November 1877 ab. Kl. 47. Nr. 2328. Koks-Lösch- und Verladungs-Apparat, M. Neuland, Civil-Ingenieur in Dortmund, vom 1. Dezember 1877 ab. Kl. 81. ; Nr. 2329, Doppelsitventil in Forni eines Kugelabschnittes, A . Maiß, Jugenieur der Königlihen Berg- kademie in Berlin, vom 18. Dezember 1877 ab. Kl. 47. : Nr. 2330. P erin mit selbstwirkender Befestigungsvorrichtung, : j C. Hanschke, Zimmermeister in Berlin, vom 30. Dezember 1877. Kl[. 70. Nr. 2331, Neuerung an Ma Uk: G. Laugensiepen, Pan n Barmen, vom 8s. Januar 1878 ab. Kl. 25. i Ä has 2332, Kohlenshräm-Maschine für Hand- etrieb, A. Eng in Hermsdorf bei Waldenburg
in Werdau,
Weinig in Hanau
Fußrolle für Möbel.
vom 96, Dezember 1877 ab. KI. 6.
i/SwhL., vom s. ANBiar 1878 ab. Kl. 5. Nr. 2333, S(hnur-Kravatte ohne Schloß,
S F I A D H i L M AEZAC A S aaf ri A i A G Dra: ue 0E: E
L. E. Picard, P n Mes, m. Dev
treter J. H. F. Prillwiß in Berlin,
vom 22. Januar 1878 ab. K. 3.
Nr. 2334. Doppelt konischer lasbenhals be-
hufs selbstthätiger Korkbefestigung bei Füllung mit
brausenden Flüssigkeiten, Î
R. Matern in Brandis bei Leivzig,
vom 20. Februar 1878 ab. KL. 64.
Nr. 2335. Mit flüchtizen Kohlenwasserstoffen
zu speisende Lampe mit verstellbarem Brennerkopf, I. E. Fugmaun in Chemnitz,
vom 1. März 1878 ab. Kl. 4.
Nr. 2336. Bürstenwalzenstuhl für Getreide-
müllereît,
E. Erne, Ober-Ingenieur in Eisenwerk Carls-
E bei Delligsen, Herzogthum Braun-
weta,
vom 24. August 1877 ab. Kl. 50.
Nr. 2337. S der Heizflähen von Oefen und anderen Heizkörpern,
oldorff} & Brückner in Wien. — Vertreter :
I. Möller in E vom 29, Auguft 1877 ab. Kl. 36.
Nr. 2338. Revolvers{chloßmecanismus,
Reuuert & Sack in Cassel, vom 16. Oktober 1877 ab. Kl. 72. i: Nr. 2339, Verbesserungen an Dichtungsmitteln oder Liderungen für Kolbenstangen, Röhrendichtungen und andere Zwecke, sowie an Apparaten zur Her- stellung solcher Liderungen,
Patent Ashestos Manufacture Co.
Limeted in Glasgow. — Vertreter: P.
Barthel in Frankfurt a./M.,
vom 25. Oktober 1877 ab. KI. 80.
G 2340, Handgeräth zum Auflockern der rde.
L. H. Caron in Paris. — Vertreter; H.
Raetke in Berlin,
vom 25. Oktober 1877 ab. Kl. 45.
Nr. 2341. Eis\hrank-Konfstruktion, :
E. Stuck, Cis\{rankfabrikant in Leipzig, vom 4. November 1877 ab. Kl. 17.
Nr. 2342. Hinterlader für Massenladung,
G. Bergen in. Hannover, vom 21. November 1877 ab. Kl. 72.
Nr. 2343. Vorrichtung zum Verhindern des Losdrehens der Schraubenmuttern an den Verbin- dungen der Eisenbahnschienen,
J. Wingender in Nirm bei Rothe-Erde, vom 12. Januar 1878 ab. KI. 19. Nr. 2344. Riemenschloß, P. Jorissen, Ingenieur in Soest, vom 17. Januar 1878 ab. Kl\. 47.
Nr. 2345, Steuerung an Wasserhebungs-Dampf- maschinen mit Hülfsrotation, zur Hervorbringung des Ganges mit Hubpausen,
C. Kley, Civil-Ingenieur in Bonn, vom 1. Februar 1878 ab, K|. 14,
Nr. 2346. Hirnholzwalze,
s. Gebauer, Fabrikdirektor und O. Steg-- meyer, Maschinenbauer in Charlottenburg, vom 17. Februar 1878 ab. Kl. 47.
Nr. 2347. Wagenrad mit verstellbarem Spurs-- ranz zum Befahren von Eisenbahnen und gewöhn- lichen Straßen, j l
G. Hambruch, Civil-Ingenieur in Berlin, vom 26. Februar 1878 ab. KI. 20. Nr. 2348, Funkenlö\s{-Apparat, e I. Kunz & Comp. in Neustadt bei Magde-
Uurg, vom 28. Februar 1878 ab. Kl. 20. E Nr. 2349, Petroleumfackel mit Saugdoct, Dochtregulirung und Federgestell, P. Schmahl in Se Württemberg, vom 8. März 1878 ab. Kl. 4. S z E 2350, Eisernes Oberbau-System für Eisen- ahnen, J. Polivka & J. Pavliz in Prag. — Ver- treter: F. C. Glafer, Sniausene und Königl. Kommissions-Rath in Berlin, ; vom 9. März 1878 ab. Kl. 19. Nr. 2351, Neuerungen an Wagenräder - Ah8--! busen und Wellenlagern, : (M H. King in San Franzisko. — Vertreter :- F. C. Glaser, Ingerieur und Königl. Kom- missions-Rath in Berlin, vom 10. März 1878 ab. Kl. 47. Nr. 2352. Fassung von Pinseln mittelst Keils (Zufas zu P. R. Nr. 14760), : . Nagel, Pinsel- und Bürsten-Fabrikant in Schwäb. Gmünd in Württemberg, vom 14. Oktober 1877 ab. Kl. 9. Nr. 2353. Rotirendes Röhrenftampfwerk, G. A. L. Schuly & Comp. in Berlin, vom 16. Oktober 1877 ab. KL. 80. Nr. 2354. Verbesserter rauchverzehrender Apparat, Le in Wien, Vertreter R. Lüders in r
vom 26. Oktober 1877 ab. KI. 24. Nr. 2355. Telephone und Rufapparate mit Meine Gleichgewichtslage der s{chwingenden eile, y Siemens und Halske, Telegraphenbau-Anstalt Ti Pee 1877 ab. KI. 21 : vom 14. ember ab. ¿L Nr. 2356. Vereinigter Flamm- und Bessemer- ofen in drei Formen, . Krupp in TUlNtlaee Efsen, vom 28. Dezember 1877 ab. Kl[. 18. Nr. 2357. Eisernes Pflaster, A. Stheidi E m Betlin.
n vom 8s. Fan 1878 Nr hn zum Flaschenfüllen,
G. Rothgi r in Hannover, vom 12. Januar M78 ab Kl. 64.