[56956]. Bruns viga-Maschiuenwerke Srimme, Natalis & Eo.
Atktiengejellschaft, Brauushweig.
Zu der am Donnerstag, deu 28. März 1940, vormititags 12 Uhr, zu Braunschweig im Konferenzzimmer der Fabrik, Kastanienallee 71 (Hauptein- gang beim Pförtner), stattfindenden 68. ordentlihen Hauptversammlung unserer Gesellshaft laden wir unsere Aktionäre hiermit ein.
Tagesorduung :
1. a) Vorlegung des Geschäftsberichtes mit dem Bericht des Aufsichtsrates und des festgestellten Jahresabschlusses für das Jahr 1939.
b) Beschlußfassung über die Ver- wendung des Reingewinns.
c) Beschlußfassung übex die Ent- lastung des Vorstandes und des Auf- sichtsrates.
2, Wahl zum Aufsichtsrat.
3. Wahl eines Abschlußprüfers für das laufende Geschäftsjahr.
Unter Hinweis auf § 14 der Sazung geben wir bekannt, daß die Ausweis- farten zur Teilnahme an der Haupt- versammlung ausgegeben werden gegen Hinterlegung der Aktien bis Donners- tag, den 21. März 1940,
bei unserer Gesellschaft (Verwal- tungsgebäude, Kastanienallee 71),
einem deutschen Notar,
einer zur Entgegennahme der Aktien befugten Wertpapiersammel- banf,
Commerz- und Privat-Vank Ak- tiengesellshaft, Filiale Braun- schweig,
Deutsche Bank, Filiale Braun- chweia,
5
s
Gebr. Löbbecke & Co., Braun- schweig,
Commerz- und Privat-Bank Af- tiengesellshaft, Filiale Han- nover,
Deutsche Bank, Filiale Hannover.
Braunschweig, den 6. März 1940,
Der Borstand. [56950]. Lederwerke Rothe A.-G., Bad Kreuznach.
Einladung zur zweiundvierzigsten Hauptversammlung der Aktionäre nn- serer Gesellshaft am Moutag, dem 1. April 1940, mittags 1214 Uhr, im Verwaltungsgebäude der Lederwerke Rothe A.-G. zu Bad Kreuznach, Ring- straße 81, i:
Tagesordnung:
1, Vorlage des Jahresabschlusses für 1939 und des Berichts' dès* Aufsichts- rates.
. Verwendung des Reingewinns.
. Entlastung des Vorstándes únd des Aufsichtsrates. i
. Aufsichtsratswahl. a
. Wahl des Abschlußprliférs für das Geschäft8jaht 1940. - i
Zur Teilnahme an der Hauptversamm- lung sind diejeniaecn Aktionäre berechtigt, welche bei der Gesells{chaft, den durch das Geseß bestimmten Stellen oder bei den nachstehenden Banken: /
Dresdner Bank, Frankfurt a. M. oder in Bad Kreuzuah,
Hardy& Go. G. m. b. H., Berlin,
AESIE W. Michel, ‘Frankfnrt a. M.,
während der üblihen Geschäftsstunden ihre Aktien bis spätestens 27. März 1940 hinterlegen. Bad Kreuznach, den 5.-März 1940. Der Vorstaud.
[57026] Oldenburgische Glashütte Aktiengesellschast, Oldenburg i. O.
Die Aktionäre werden hiermit ¿s der am Freitag, dem 29, März 1940, nachmittags 4 Uhr, im“ Büro des Notars Dr. Finke, Bremen, Stintbrücké Nr, 1, stattfindenden * ordentliche Hauptversammlung eîngeladèn.
Tagesordnung: '
1. Erstattung des Jahresberihtes; Vorlegung der Bilanz, Entlastung des Vorstandes und Aufsichtsvates:
. Wahlen zum Aufsichtsrat.
. Aenderung des § 14’ der -Saßung; Vergütung an den Aufsichtsrat be- treffend.
Zur Stellung von Anträgen und zur Ausübung des Stimmrechts în dev Hauptversammlung sind nuv die Aktio- näre berechtigt, die ihre Aktien \päte- stens am 26. März 1949 ‘entweder bei der Gesellschaftskasse oder bei dev Oldenburgischen Landesbank A. G., Oldenburg i. O., oder bei der Dept- schen Bank, Verlin, oder bei der N. V. Engelsh Hollandschen Bank en Handelmaatschappij, Den Hag, während der üblihen Geschäftsstunden hinterlegt haben und bis zur Beendi- fung der Hauptversammlung dort be- assen.
Die Hinterlegung kann auch bei einem Notar odec bet einex Wertpapiersam- melbank erfolgen; in diesem Falle ist die Vescheinigung des Notaxs über die erfolgte Hinterlegung oder der von der Wertpapiersammelbank ausgestellte Hin- terlegungsschein spätestens einen Tag nach Ablauf der Hinterlegungs- frist bei unserer Gesellschaft einzu- reichen. . Die Hinterlegung der Aktien hat bis nach Schluß dex Hauptversamms- lung fortzudauern. Bei notarieller Hin- terlegung ist dies im Hintexlegungs- hein festzustellen.
Oldenburg i. O., den 5, März 1940,
Der Vorstand,
Erfte Beilage zum Neichs- und Staatsanzeiger Nr. 57 vom 7. März 1949. &. 4
[56929].
Die Tilgungsquote unserer dreipro- zenti ges Pfund - Sterling- Anleihe für 1940 ist durh Rückauf gedeckt.
Dedt, im März 1940.
Johs. Girmes & Co. Aktieugesellschaft.
[57122] Bekanntmachung.
Jn dex Jahreshauptversammlung vom 4. März 1940 sind die Herren Dr. Eduard von Nicolai in Mannheim, Dr. Rudolf Schellenberg in Heidelberg und Dr. Otto Schniewind in Müncheu in den Aufsichtsrat unserer Gesellschaft gewählt worden,
Mannheim, den 4. März 1940.
Rheinische Hypothekenbank. Der Vorstand.
C. A. Klinger A.-G., Altstadt-Stol pen (Sachsen). ODrdentliche Hauptversammlung am 28. März 1940, 16,30 Uhr, in der Kanzlei des Herrn Rechtsanwalt Horst Baumgärtel, Dresden, Marschallstr. 18.
[56924]. Tagesordnung :
1, Vorlage des Geschäftsberichts und des Jahresabschlusses für das Geschäfts- jahr 1938/39 sowie des Berichts des Aufsichtsrats.
2, Beschlußfassung über die Gewinn- verteilung.
3. Entlastung des Vörstands und des Aufsichtsrats.
4, Wahl des Abschlußprüfers für das Geschäftsjahr 1939/40.
Teilnahmeberetigt sind nur diejenigen
Aktionäre, die ihre Aktien spätestens am dritten Tage vor dem Tage der Hauptversammlung bei der Gesell- shaftstasse in Altstadt bei Stolpen oder bei einem Notar oder bei einer der hierfür bestimmten Wertpapier- sammelbanken hinterlegt haben. Jm Falle der Hinterlegung bei einem Notar oder bei ciner Wertpapiersammelbank ist deren Bescheinigung über die bis zur Beendigung der Hauptversammlung er- folgten Hinterlegung spätestens am dritten Tage vor dem Tage der Hauptversammlung an den Vor- stand einzureichen.
: Der Vorstand.
DOIT T
Schönberger Cabinet A. G.
zu Mainz am Rhein.
Wir laden hiermit unsere Aktionäre zu der am Samstag, dem 30. März 1940, 12 Uhr, in den Geschäfts- räumen unseres Verwaltungsgebäudes, ‘Maínz, Walpodenstraße 5, stattfinden- den ordentlichen Hauptversammlung ‘ein. Tagesordnung:
1. Vorlage des Geschäftsberichtes und des Fahresabschlusses für das Ge- schäftsjahr 1939 nebst dem Gewinn- vertéiliungsvorshlag des Vorstan- des sowie des Berichtes des Auf- sihtsrates, ;
2. Beschlußfassung über die Gewinn- verteilung und über die une - gemäße Vergütfing an die Mitglie- dex des Aufsichtsrates.
. Beschlußfassung über die Entlastung des Vorstandes und des Aufsichts- rates.
4. Aufsichtsratswahs[.
5. Wahl des Abschlußprüfers für das Geschäftsjahr 1940,
Zur Teilnahme an der Hauptver- sammlung sind diejenigen Aktionäre be- rechtigt, die ihre Aktien spätestens am dritten Tag vor dem Tag - der Hauptversammlung, also späteftens am 27. März 1940, bei dem Bankhause Hardy «& Co.
G. m. b, H. in Berlin oder bei der Dresdner Bank in Berlin
oder bei deren Filialen in Mainz,
Wiesbaden und Frankfurt a. M.
oder | bei dein Bankhaufe Joseph Frisch
in Stuttgart Hinterlegen und bis zum Schluß der Háuptversammlung dort belassen. Der Nachweis der rechtzeitigen und noch nmdauernden Hinterlegung ist \päte- \steus bei Beginn der Versammlung zu“ erbringen. Der Vorstand. , Dr. Wilhelm Ruthe.
Niederschlesische Vergbau- A.-G., Waldenburg/Schlesien.
Wix laden unsere Aktionäre zu der am Fveitag, den 29. März 1940, vor- ‘mittags-11,30 Uhr, in den Geschäfts- räumen der Schering A.-G., Berlin N 65, Müllerstxaße 170/172, stattfindendey or- dentlichen Hauptversammlung ein. [56922]. Tagesordnung :
1, Vorlage des Berichtes des Vorstandes, des Berichtes des Aufsichtsrats und des festgestellten Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 1938/39.
2. Entlastung des Vorstandes und Auf- sichtsrats.
3. Aufsichtsratswahlen.
4, Wahl des Abschlußprüfers für das Geschäftsjahr 1939/40.
Zur Teilnahme an der Hauptversamm- lung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, die ihre Aktien oder die Vésheinigung einer Wertpapiersammelbank über einen Anteil am Sammelbestand der Aktien spätestens am 23. März 1940 in den üblichen Geschäftsstunden
bei der Gesellschaftsfasse, oder
bei der Kasse der Schering A.-G.,
Abt. Bergbau, Berlin N 65, Müllerstraße 170/172, oder bei der Deutschen Bank, Berlin, oder bei der Deutschen Bauk, Filiale Breslau, oder
bei der Berliner Handels-Gesell=
schaft, Berlin, oder :
bei einem deutschen Notar hinterlegen und bis zur Beendigung der Hauptversammlung dort belassen.
Jm Falle der Hinterlegung bei einem deutschen Notar ist die von diesem aus- zustellende Bescheinigung spätestens am 26. März 1940 bei der Gesell- schaftskasse einzureihen. Ebenso ist im Falle der Hinterlegung bei einer Wert- papiersanmelbvank der von dieser aus- ‘gestellte Hinterlegungsshein spä-
testens am 26. März 1940 bei der |
Gesellschaftskasse einzureichen.
Die Hinterlegung is auch dann ord- nungsmäßig erfolgt, wenn Aktien mit Zu- immung einer Hinterlegungsstelle für sie bei einer anderen Bank bis zur Beendigung der Hauptversammlung gesperrt werden.
Waldenburg, den 4. März 1940.
Niederschlesische Bergvbau-A.-G. Der Vorstand.
„Albingia“ Versicherun gs- Aktiengesellschaft, Hamburg.
Die Herren Aktionäre werden zu der am Donnerstag, dem. 28. März 1940, mittags 12 Uhr, im. Sißungszimmer der Gesellschaft, Hamburg, Alsterdamm 39, Europa-Haus, IV. Stock, stattfindenden ordentlihen Hauptversammlung eingeladen.
[58935]. Tagesordnung:
* 1, Vorlegung des Geschäftsberichtes und der Bilanz nebst Gewinn- und Ver- lustrechnung auf den 30. September 1939, - i
. Entlastung des Vorstandes und des
Aufsichtsrates.
. Wahlen zum Aufsichtsrat.
. Aenderungen der Saßung:
a) Beschlußfassung über die Um- wandlung der 1000 Vorzugsaktien
Lit. D zu je RM 1000,— in 1000
Stammaktien Lit. D zu je KM
1000,—.
Beschlußfassung über die Aende-
rung der Sazung, die durch die
Umwandlung der Vorzugsaktien
in Stammaktien erforderlich wird"
(88 5, 16, 26 und 27 der Satzung).
Ermächtigung des Ausfsichtsrates,
etwaige weitere Aenderungen der
Satzung, die durch die Umwand-
lung erforderlich werden, vor-
zunehmen.
Außer der gemeinsamen Abstim- mung aller Aktionäre findet geson- derte Abstimmung der Vorzugsaktio- näre statt.
Zur Teilnahme an der Hauptversamm- lung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welcheihre Aktien sp ätestens am vierten Tage vor der anberaumten Haupt- versammlung bei der Gesellschafts- kasse, bei einem deutshen Notar, bei den Zahlstellen für die Dividende der Gesellschaft oder bei einer Wertpapier- sammelbank eines deutshen Wert- papierbörsenplatzes hinterlegen und bis, zur Beendigung. der Hauptversamm- lung dort belassen und sich hierüber dur eine Bescheinigung der Hinterlegungsstelle ausweisen.
Der Aufsichtsrat. Carlo Z. Thomsen, Vorsißer.
[56928]. Gasversorgung Ostsachsen
Aktiengesellschaft in Heidenau.
Ordentliche Hauptversammlung.
Die Aktionäre werden hierdurch zu der am Mittwoch, dem 3. April 1940, 17 Uhr, im Verwaltungsgebäude der Aktiengesellshaf Sächsische Werke, Dres- den-A. 24, Bismarckplaÿ 2, stattfindenden 17. ordentlichen - Hauptversamms- lung eingeladen.
Tagesorduung :
1. Vorlage des Geschäftsberichtes und des festgestellten Jahresabschlusses für das 17. Geschäftsjahr vom 1. Of- tober 1938 bis 30. September 1939 mit dem Bericht des Aufsichtsrates.
. Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinnes.
. Beschlußfassung über die Entlastung des Vorstandes und des Ausfsichts- rates.
4. Wahl des Abschlußprüfers für das ; 18. Geschäftsjahr 1939/40.
Zur Teilnahme an der Hauptversamm- lung ist jeder Aktionär berechtigt. Es haben sich aber diejenigen Aktionäre, die in der Hauptversammlung stimmen oder Anträge stellen wollen, spätestens am 30. März 1940 bei der Gesellschaft anzumelden und ihre Aktien bis spä- testens am 2. April 1940
bei der Sächsischen Bank in Dresden und deren Filialen,
bei der Allgemeinen Deutschen Credit-Anstalt in Leipzig und deren Niederlassungen,
bei der Deutschen Bank, Filiale Dresden, Abteilung Viktoria- straße,
bei der Hauptkasse der Thüringer "Gasgesellschaft, Lea
bei der Commerz- und ivat- Bank A.-G., Zweigstelle Hei- denau, in Heidenau,
bei der Stadtbank in Heidenau oder bei den gesetlihen Hinter- legungsstellen . zu hinterlegen. Der Hinterlegungsschein ist für die Dauer der Abstimmung dem Versammlungs- leiter zu übergeben. Wegen der sonstigen Hinterlegungsvorschriften vergl. §. 17 Absaß 4 der Saßung.
Heidenau, am 5. März 1940.
Gasversorguna Ostsachsen Aktiengesellschaft.
[56586]. Gesenberg-Brauerei Aktiengesellschaft, Wuppertal-Elberseld. _BVilanz per 30. September 1939.
Aktiva. A 5 Anlagevermögen: Bebaute Grundstücke (Brauerei), Grundstüdcke und Gebäude Bebaute Grundstücke (Re- staurations- und sonstige Grundstücte), Grundstücfe und Gebäude Unbebaute Grundstüde .. Maschinen und maschinelle Anlagen Fuhrpark Fastagen Flaschenbierutensilien Wirtschaftseinrihtungen . Umlaufvermögen: Roh-, Hilfs- und Bet:iebs- stoffe, fertige Erzeugnisse Forderungen auf Grund von Warenlieferungen u. Leistungen 136 749 Aktivhypotheken 336 Kassenbestand einschließlich | Reichsbank- u. Postscheck- guthaben Andere Bankguthaben . . Posten, die der Rechnungs- abgrenzung dienen . Verlust aus 1937/38 . . «
213 000 5 200
33 090 7 000 33 000
1
3 000
91 858
3116 6 731
2 991) 17 940
722 925)
Passiva. Grundkapital
Rückstellung für ungewisse Schulden Wertberichtigungen z. Post. des Umlaufvermögens . Verbindlichkeiten: Hypotheken Kautionen . .. . .- lashenpfand . . erbindlichkeit. a. Grund von - Warenlieferungen und Leistungen Akzepte - Sonst. Verbindlichkeiten Posten, die der Rechnungs- abgrenzung dienen .„ « Gewinn 1938/39
225 000— 13 145/70 8 600|—
206 001/62 3 97618 1 915/25
38 416/61 139 620,09 24 988 58
58 598/42 2 663/51
722 925/96 Gewinn- und Verlustrechuung per 30. September 1939.
RA |S, 17 940/74 132 629/52 9 089/69
23 292/49
Ausgaben. Verlustvortrag aus 1937/38 Löhne und Gehälter . . Soziale Abgaben . . . - Abschreibung auf das An-
lägevermögen Außerordentliche Aufwen=- dungen
insen. « . .- teuern:
Steuern vom Einkommen, vom Ertrag u. vom Ver- mögen
Sonstige Steuern (eins{hl. Biersteuer Reichsmark 181 033,40)
Beiträge an Berufsvertre- tungen
Sonstige Aufwendungen .
Gewinn 1938/39 „ « « «
14 715 6 890
7 631/06
199 646/26
1146/86 135 908/59 2 663/51
551 555/21
Einnahmen. Rohüberschuß d Außerordentliche Erträge . Verlust 1937/38 . . « « «
531 121/43 2 493/04 17 940/74
551 555/21
Nah dem abschließenden Ergebnis meiner pflihtgemäßen Prüfung auf Grund der Bücher und Schriften der Gesellschaft sowie der vom Vorstand erteilten Auf- klärungen und Nachweise entsprechen die Buchführung, der Jahresabschluß und der Geschäftsbericht, soweit er den Jahres- abshluß erläutert, den geseßlihen Vor- schriften.
Dortmund, im Januar 1940.
Emil Moog, Wirtschaftsprüfer.
Aufsichtsrat: Paul Steidtel, Direktor, Teutschenthal b. Halle a. d. S.,Vorsißer; Paul Thieme, Geheimer Oberfinanzrat, Berlin W 50, stellv. Vorsißer; Josef Kurzaj, Direktor, Halle a. d. S.; Friedrich Lochte, Direktor, Eisleben.
Vorstand: Friy Lehnkering, W.-Elberfeld.
[56932]. Bayerische Braunkohlen-Fúdustrie Aktiengesells{chaft. Einladung zu der am Donnerstag, dem 4. Avril 1940, 11 Uhr, im Ver- waltungsgéebäude der Bayernwerk A.-G., München, “Blutenburgstraße 6, stattfin- denden Hauptversammlung. Tagesordnung :
1, Vorlage des Jahresabschlusses, des Geschäftsberichts des Vorstandes so- wie des Berichts des Aufsichtsrats für 1938/39.
. Beschlußfassung über die Feststellung der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung.
. Beschlußfassung über. die Ertéilung der Entlastung an die Mitglieder des Vorstands und des Aufsichtsrats.
4. Wahl des Abschlußprüsets® für das Geschäftsjahr 1939/40.
Stimmberechtigt sind diejenigen Aktio-
näre, welche spätestens am dritten Tage vor der Hauptversammlung ihre Aktien oder den Depositeufchein eines deutshen Notars bei der Ge-
Santinit
Wertpapiersammelbank “ hinterlegt
haben. Schwandorf i. Bayern, 4. 3. 1940; Der Vorstand. Hermann Everding. E T D [56622]. ° Vilanz zum 30. September 1939. Aktiva. RA N Anlagevermögen: Bebaute Grundstücke mit: Wohngebäuden 111 228,98 Abschreibung 3 280,— Fabrik- und Büro- gebäuden. . 176 448,88 . Zugang . . 27 023,39 203 472,27 Abschreibung 12 998,62 Unbebaute Grundstüdcke 10 258,— Abgang 40,— Sonder- abschr. 2000,— 2 040,— Maschinen und maschinelle Anlagen . « 41031,62 Zugang «. . 27138,94 68 170,56 Abschreibung 9 728,98 Werkzeuge, Betriebs- und Geschäftsausstattung 950,30 Zugang - „15 306,04 16 256,34
Abschreibung __9 299,36
107 948
6 956 372 039): Umlaufvermögen: / Roh-, Hilss- und Vetrieb3- stoffe. . . « 151 737,42 Halbfabrikate . 55 284,90 Wertpapiere . 41 339,63 Von der Gesell- chaft geleistete Anzahlungen Forderungen auf Grund von Warenliefe- rungen und Leistungen . 112 406,85 Kassenbestand einshl. Reichs- bank- und Postscheckgut- haben . . Andere Bank- guthaben . «.
Sonstige 1 502,79
2 426,—
2 112,27 30 034,81 396 844/67
—
768 883/86
Forderungen
Passiva. G L Rüdlagen:
geseßliche NuGáge
300 000|—
freie Rücklage 40 000,— Wertberichtigung der Außenstände / Rücksstellungen f. ungewisse Schulden Verbindlichkeiten: Hypothek . . 120 500,— Verbindlich- keiten auf Grund von- Warenliefe- rungen und Leistungen Verbindlich- keiten gegen- über Banken Sonstige Ver- bindlichkeiten 34 665,21
Gewinn- und Verlustkonto: Gewinnvortrag am 1.10.1938 . 56 825,90
Reingewinn 47 476,16 |
70 000/-
6 750 92 240
37 211,12
4 216,47
__104 302/06 768 883,86
Gewinu- und Verlustrechnung zum 30. September 1939.
1938/39 . .
Aufwendungen. RA |5 Löhne und Gehälter . « « 287 933 Soziale Abgaben « « «. - 20 216 Abschreibungen « « - . - 37 306
insen o e 9 089
teuern vom Einkommen,
vom Extrag und vom Ver- mögen Beiträge an Berufsvertre- tungen Zuwendung in den Pen- sionsfonds Gewinnvortrag am
1,10, 1938. . 56 825,90 Reingewinn 1938/39 .
53 469 2 405 6 000
104 302
. 47476,16 520 723
e 22
Erträge. Gewinnvortra Ausweispflichtiger Roh-
übershuß Außerordentliche Erträge .
56 825/90
461 997/32 1 900|—
520 723122
Gelsenkirchen, den 1. Oktober 1939, Metallwerk Lt P Weber A.G undt. -
Nah dem ‘äbschließenden Ergebnis meiner pflihtmäßigen Prüfung auf Grund der Bücher und Schriften der Gesellschaft sowie der vom Vorstond erteilten Aufklärungen und Nachweise entsprechen die Buchsührung, der Jahres- abschluß und der Geschäftsbericht, soweit er den Jahresabschluß erläutert, den geseßlichen ELOGEE.
Gelsenkirhen, den 10. Februar 1940,
Der Vorstand. Schroth.
sellshaffft oder der Vayerischen Staatsbank, München, oder bei einer
Wilhelm Demandt, Wirtschaftsprüfer,
Deutscher Reichsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger.
Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis durch die Post monatlich 2,30 ÆAÆ einscließlih 0,48 K Zeitungsgebühr, aber ohne Bestellgeld; für Selbstabholer bei der Anzeigenstelle 1,90 Æ# monatli. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle SW 68, Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern dieser Ausgabe kosten 30 Æ/, einzelne Beilagen 10 #/. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einsließlich des Portos abgegeben. Fernsprech-Sammel-Nr.: 19 33 33.
O
ITr. 58
Inhalt des amtlichen Teiles.
Deutsches Reich.
Erlöschen von Exequaturerteilungen.
Berichtigung der in den Nummern 97, 145 und 206 1938 ver- öffentlihten Listen von Vermögensträgern, in deren Ver- mögen die Vermögensverwaltung der Deutschen Arbeitsfront eingewiesen wurde.
Bekanntmachungen der Geheimen Staatspolizei in Troppau über die Einziehung von Vermögenswerten für das Reich.
Reichsbankgirokonto Nr. 1913 bei der Reichsbank in Berlin
S
Bekanntmachung des Reichsaufsichtsamts für Privatversicherung
über die Erteilung der Erlaubnis zum Geschäftsbetrieb und Über die Genehmigung von Aenderungen des Geschäftsplans und von Bestandsänderungen. Anordnung zur Aenderung der Anordnung Nr. 44 der Reichs- telle für Kautschuk uud Asbest vom 3. Januar 1938 in der assung der ‘Anordnungen vom 28. Dezember 19838 und . Juli 1939. Vom 8. März: 1940.
Mmtliches.
Deutsches Reich.
Das dem Konful der Vereinigten Staaten von Amerika in „Frankfuxt a. M., Robert W. Heingartner, namens des Reichs unter dem 25. August 1928 erteilte Exéquátur ist. erloschen.
Das dem Konsul der Vereinigten Staaten von Amerika in Berlin, Raymond H. Gei st , namens des Reichs unter dem 28. Januar 1930 erteilte Exequatur ist erloschen.
Das dem Konsul der Vereinigten Staaten von Amerika ín Dresden, John F. Huddleston, namens des Reichs unter dem 2. August 1933 erteilte Exequatur ist erlosches.
Berichtigung.
In den in Nr. 97, 145 und 206 des Deutschen Reichs- anzeigers und Preußischen Staatsanzeigers vom 28. April, 925. Juni und 5. September - 1938 veröffentlichten - Listen der auf Grund des § 24 Abs. 4 des Gesetzes über die Gewährung von Entschädigungen bei der Einziehung oder dem Uebergang von Vermögen vom 9. Dezember 1937 (RGBl. I S. 1333) bekanntgegebenen Vermögensträger, in deren Vermögen die Vermögensverwaltung der Deutschen Arbeitsfront einge- wiesen wurde, sind nachstehende Organisationen zu streichen:
1. Verein Solidarität Hannover-Münden und Um- : egend e. V., Hannover-Münden (veröffentlicht im eichs8anzeiger Nr. 97 vom 28. April 1938),
9. Volkshaus Crimmitschau e. V. (veröffentliht im
Reichsanzeiger Nr. 206 vom 5. September 1938),
3. Volkshaus Weinheim e. V., Weinheim (veröffentlicht im Reichsanzeiger Nr. 97 vom 28. April 1938),
4. Volkshaus GmbH. „Zum Adler“, Schramberg (ver-
N im Reichsanzeiger Nr. 97 vom 28. April
. Volkshaus GmbH. Bad Salzuflen (veröffentliht im _Reichsanzeiger Nr. 97 vom 28. April 1938),
. Vereinsgarten, Eigenheim der freien Gewerk- haften GmbH., Poßneck (veröffentlicht im Reichs- anzeiger Nr. 97 vom 28. April 1938),
. Volkshaus Rosengarten GmbH., Kahla (veröffentlicht im Reichsanzeiger Nr. 97 vom 28. April 1938),
. Arbeiterkasino e. V. Greifswald (veröffentlicht im Reichsanzeiger Nr. 97 vom 28. April 1938),
. Partei- und Gewerkschaftshaus Goslar und Harzer Volkszeitung GmbH. in Goslar (veröffentliht im Reichsanzeiger Nx. 97 vom 28. April 1938),
. Gewéerkschaftshaus Fri u. Co., Gießen (veröffent- licht im Reichsanzeiger Nr. 145 vom 25. Funi 1938),
( Gewerkschaftshaus Stendal e. V. (veröffentlicht im ReichZanzeiger Nr. 145 vom 25. p 1938),
. Gewerkschaftshaus GmbH. in Guben (veröffentlicht im Ea ILIoee Nr. 145 vom 25. Juni 1938),
. Verein Volkshaus für Chemniß und Umgegend eGmbH. (veröffentlicht im Reichsanzeiger Nr. 145 vom 25. Funi 1938), ;
. Gewerkschaftshaus Dessau GmbH. (veröffentlicht im Reichsanzeiger Nr. 97 vom 28, April 1938),
. Gemeinnüßige Eigenheim Gen. m. b. H., Emmen- dingen (veröffentlicht im Reichsanzeiger Nr. 145
_vom 25. Junî 14988), :
(
Berlin, Freitag, den 8. März, abends
16. Verein Volkshaus Markranstädt GmbH. (veröffent- licht im Reichsanzeiger Nr. 97 vom 28. April 1938),
17. Volkshausverein Rüsselsheim e. V. (veröffentlicht im Keichsanzeiger Nr. 97 vom 28. April 1938),
18. Volkshaus Riesa GmbH. (veröffentlicht im Reichs- anzeiger Nr. 97 vom 28. April 1938),
19. Volkshaus Rosengarten eGmbH., Mittweida (ver- öffentliht im Reichsanzeiger Nr. 145 vom 25. Juni 1938),
20. Offenbacher Saalbaugesellshaft F. Orb. u. Co., OHG. (veröffentliht im Reichsanzeiger Nr. 97 vom 28. April 1938), /
21. Gewerkshaftshaus GmbH. Trier (veröffentliht im Reichsanzeiger Nr. 97 vom 28. April 1938).
Berlin, den 29. Februar 1940.
Der Reichsminister des Fnnern. J. A.: Turneck.
Bekanntmachung.
Auf Grund der §88 1, 3 und 4 der Verordnung über die Einziehung volks-- und staatsfeindlichen - Vermögens in den sudetendeutshen Gebieten - vom 12. Mai 1939 (RGBl. I S. 911) in Verbindung: mit den Erlassen des Reichsministers des Junern vom 12. Fuli 1939 — Ia 1594/39/3810 — und des Réichsstatthalters im Sudetengau vom 29. August 1939 — I Wi/Jd. 7126/39 — wird. das Vermögen ( atastral- gebiet Schönbrunn, Einlegezahl 1290, Haus-Nr. 661, Par- zellen-Nr. 661 und 322/89) des -
Dr. Paul R o-tt er, geb. am 1. 4, 1907 in Rajhrad, und
feiner Ehefrau
Elisabeth Rotter, geb. am 25. 6. 1913 in Gottessegen
b/Brünn, geborenen Hansel, zuleßt wohnhaft gewesen in. Schönbrunn Nr. 661, hiermit zugunsten des Deutschen Reiches eingezogen.
Troppau, den .5. März 1940. Geheime Staatspolizei. Staatspolizeistelle Troppau.
Bekanntmachung.
__Auf Grund der 88 1, 3 und 4 der Verordnung über die Einziehung volks- und staatsfeindlihen Vermögens in den sudetendeutshen Gebieten vom 12. Mai 1939 (RGBl. I S. 911) in Verbindung mit den Erlassen des Reichsministers des Fnnern vom 12. Fuli 1939 — I a 1594/39/3810 — und des Reichsstatthalters im Sudetengau vom 29. August 1939 —. III Wi/Jd. 7126/39 — werden das Vermögen und dèr Grundbesig (Katastralgebiet Troppau-Stadt, Einlegezahl 356, Parzellen-Nr. 509, K.-Nr. 350) des
Emanuel Gottlieber, geb. am 7. 3. 1887 in Rasko- wiß, Krs. Fridek, und seiner Ehefrau
Giesela Gottlieber, geborene Schöntal, geb. am 24. 5. 1884,
zuleßt wohnhaft gewesen in Troppau, Herrengasse 31, hiermit zugunsten ‘des Deutschen Reiches eingezogen. ¿
Troppau, den 5. März 1940. i Geheime Staatspolizei. Staatspolizeistelle Troppau.
Bekanntmachung. : A. Das Reichsaufsichtsamt für Privatversiherung hat der Berliner Sterbekasse von 1901 V. V. a. G. zu Berlin durch Nersngunag vom 14. Dezember 1939 unter Anerkennung t E Verein die Erlaubnis zum Geschästsbetriebe erteilt.
B. Das Reichsaufsihtsamt für Privatversiherung hat (gene Aenderungen des Geschäftsplans und Bestandsver- änderungen - gemäß S8 13, 14 des Geseßes über die Beauf- sichtigung der privaten Versicherungsunternehmungen und Bausparkassen vom 6. Funi 1931 (Reichsgeseßbl. I Seite 315), in der Fassung des Geseßes vom 5. März 1937 (Reichs- geseßbl, 1 Seite 269), genehmigt:
1, Ma el en Wu A De rRaei 1939: der Volkshilfe Lebensversicherungs-Aktiengesfell schaft in Berlin - die Uebertahme des Beru bestandes der Pensionskasse der katholishen Wohl- fahrts- und Kulturpflege in Berlin,
. durch Verfügung vom 1. Dezember 1939: der Leipziger Krankengeld-Zuschußkasse von 1876 in Leipzig die Uebernahme des Versicherungsbestandes ns Kranken- und Sterbekafsen-Vereins in Emmen- ingen,
8. durch Verfügung vom 11. Dezember 1939: der Hamburger Kranken- und Sterbekasse von 1876
Anzeigenpreis für den Raum einer fünfgespaltenen 5% mm breiten
ctit-aeile 1,10 M, einer dreigespaltenen 92 mm breiten L ee
/ eile 1,85 A. — Anzeigen nimmt an die Anzeigenstelle
IW 68, Wilhelmstraße 32. Alle Drueaufträge sind auf einseitig beshriebenem Papier völlig druckreif einzusenden, insbesondere ist darin au unterstrihen) oder dur i / k hervorgehoben werden sollen. — Befristete Anzeigen müssen 3 Tage vor dem Einrückungstermin bei der Anzeigenstelle eingegangen sein.
der Fassung vom 18. August 19
erlin
ch anzugeben, welhe Worte etwa durch Fettdruck (einmal b Sperrdruck (besonderer Vermerk am Rande)
1940
E
Postscheckkonto: Berlin 41821
für Angehörige aller Berufe in Hamburg die Ueber- nahme des Versicherungsbestandes des Zigarren- arbeiter-Kranken- und Sterbe-Vereins zu Lor,
. durch Verfügung vom 12. Dezember 1939: : dem Deutidbes Ring Krankenversicherung Verein auf Gegenseitigkeit Hamburg in Hamburg die Uebernahme des Versichecungsbestandes des Ham- burger Kranken-Versicherungs-Vereins von 1882 in Hamburg.
Durch Verfügung vom 27. Fuli 1939 ist dem Ham- burger Kranken-Versicherungs-Verein von 1882 in Hamburg der Geschäftsbetrieb untersagt worden.
. durch Verfügung vom 23. Dezember 1939: der Feuer- und Lebensversicherungs-Aktien-Gesell- schaft „Svea“ in Gothenburg den Betrieb der Neu- wertversicherung für Wasserleitungsschäden in ihrem deutschen Geschaftsgebiet,
. durch Verfügung vom 27. Dezember 1939: der Deutsher Ring Lebensversicherungs-Aktien- gesellschaft in Hamburg die Uebernahme des Ver- siherungsbestandes des Deutschen Schußbundes Versicherungsverein a. G. in Berlin-Spandau,
. durch Verfügung vom 2. Januar 1940: der Krankenkasse deutscher Erzieher V. V. a. G. zu Bayreuth die Uebernahme des Versicherungs- bestandes der Lehrer-Krankenkasse V. V. a. G. in Bremen,
. durch Verfügung vom 4. Januar 1940: dem Leipziger Verein — Barmenia Krankenver- ficherung e Beamte, “rg Berufe und Mittel- stand -a. B. in Leipzig die Uebernahme des Ver- sicherungsbestandes der Deutschen Krankenkasse von 1869 in Hamburg,
. durch Verfügung vom 4. Fanuar 1940: dem Leipziger Verein — Barmenia Lebensversiche- rung a. G. in Leipzig die Uebernahme des Verfiche- rungsbestandes der Deutschen Versorgungskasse a. G. von 1869 in Hamburg,
. durch Verfügung vom 6. Fanuar 1940: der Südversa Krankenversicherungsanstalt a. G. in Frankfurt a. M. die Uebernahme des Versicherungs- estandes des Krankenunterstüßungsvereins Schier=- stein a. Rhein. j :
Berlin, den 5. März 1940. Das Reichsauffichtsamt für Privatversicherung. Amend.
Anordnung zur Aenderung der Anordnung Nr. 44 der Reichsftelle für Kautschuk und Asbest vom 3. Fanuar 1938 in L der Anordnungen vom 28. Dezember 1938 und 3. Juli 1939 (Deutscher Reichsanzeiger und Preußisher Staatsanzeiger Nr. 1 vom 3. Januar 1938, Nr. 305 vom 31. Dezember 1938, Nr. 152 vom 5. Juli 1939).
Vom 8. März 1940.
Auf Grund der N über den Warenverkehr in L i l 9 (Reich3geseßbl. T S. 1430) in A mit der Bekanntmachung über die Reichs- stellen zur. Ueberwachung und Regelung des Warenverkehrs vom 18. August 1939 . (Deutscher Reichsanzeiger und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 192 vom 21. August 1939) wird mit Zustimmung des Reichswirtschaftsministers ange- ordnet: 81 8 8 der Anordnung Nr. 44 vom 3. Januar 1938 in der Fassung der, Anordnungen vom 28. Dezember 1938 und 3. Juli 1989 (Deutscher Reichsanzeiger und Preußischer Staatsanzeiger Nt. 1 vom 3. Fanuar 1938, Nr. 305 vom 31. Dezember 1938, Nr. 152 vom 5. Zuli 1939) erhält folgende Fassung: - : (1) Die Vernichtung von Gummiabfällen, Aligummi, Hartgummistaub, Weichgummimehl oder Regenerat __ Ut verboten. 4 (2) Dieses Verbot gilt niht für Gummiabfälle und Altgummi, diè stark metallhaltig sind. (3) Die Reichsftelle kann Ausnahmen von dieser Ans- ordnung zulassen. 2 Diese Anordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündun z Pr 5 E 0 D E S L nag im Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger in Kraft. Sie gilt au für die Ostmark und den Reichsgau Sudetenland its
Der Reichsbeauftragte für Kautshuk und Asbest.
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