1923 / 87 p. 13 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

6254] b Von. unserem Betriebsrat find an Stelle der ausgeschiedenen Herren Marx Obermeier und Max Meister în den Aufsichtsrat die Deren tichard Lacbmuth. und Wilhelm iedler entsandt worden. Berlin. den 27. März 1923 „Dinos“ Automobil - Werke Aktiengefell schaft. Der Vorstand. Götte. Dunlop. Barényi.

5790] Deutsche Nähfaven Aktiengesellscaft, Hamburg. , Zu der am Sonnabend, den 9. Mai 1923,- Vormittags 11 Uhr, im Patrioti- schen Gebäude in Hamburg, Zimmer 22, stattfindenden außerordentlihen General- versammlung laden wir die Aktionäre bierdur ein. Tagesordnung :

1. Beschlußfassung über Erhöhung des Grundkapitals von 60 auf 200 Mil- lionen Mark dur< Ausgabe -von 140 Millionen Mark neuen, auf den Snhaber lautenden Stammaktien mit Dividendenbere<tigung ab 1. Januar 1992

Uusshluß des geseßlichen Bezugs- rets der Aktionäre.

Festseßung des Mindestkurses der auszugebenden neuen Aktien.

&rmächtigung des Vorstands, im Einvernehmen mit dem Auffichtsrat, die näheren Bestimmungen für die Durchführung der Kapitalserhöhung und die Begebung der neuen Aktien festzusetzen. | ; :

. Beschlußfassung über die durch die Kapitalserhöhung fsih ergebenden Aenderungen und Ergänzungen des (Sesellschaftsverträgs.

. Beschlußfassung über die Aenderung der 88 18 und 24 Z. 3, betr. Stimm- recht der Vorzugsaktien B und E und Dividende für die Vorzugsaktionäre E.

Es findet au< getrennte Abstimmuüng

der Stamm- und Vorzugsaktionäre statt.

Die Ausübung des Stimmrechts ist nah

17 des Gesellshatftsvertrags davon ab-

\ängig, daß die Aktien spätestens am fünften Tage vor der Generalversammlung bei der Gesellschaft oder einem deutschen Notar hinterlegt werden, und, falls die Hinterlegung bei einem Notar erfolgt, die notarielle mit Nummernperzeichnis - ver- sehene Hinterlegungsbescheinigung fpä- testens am Tage vor der Generalversamm- lung bei der Gesellschaft vorgelegt worden ift.

Hamburg, den 9. April 1923.

Deutsche Nähfaden Aktiengesellschaft.

Der Aufsichtsrat. Dr. .L..Ævy, Vorsizender.

(5804 j A. Aftermaier A.-G., München.

Die Aktionäre werden zu der am 3. Mai 1923, Nachmittags 34 Uhr, im Sißhzungs- faal der BayerisGen Hypotheken- und Wechselbank, München, Theatinerstr. 11, stattfindenden 1. ordentlichen General- versammlung eingeladen.

Tagesordnung:

1. Vorlage des Geschäftsberichts, der Bilanz sowie der Gewinn- und Ver- lustrechnung für dasGeschäftsjahr 1922.

2. Beschlußfassung über die Genehmi- gung der Bilanz und die Gewinn- verteilung. ;

._ Entlastung des Vorstands und des Autsichtsrats.

. Beschlußfassung über die Erhöhung des Grundkapitals. Vorgesehen ist eine Erhöhung um bis zu M 19 800 000 unter Ausfluß des geleg lien Bezugsrechts der Aktionär urch :

a) Ausgabe von 1800 Stü>k Vor- zugsaktien mit den Rechten der bis-

: herigen Vorzugsaktien im Nenn-. betrage von M4 1000, welche den bis- herigen Vorzugsaktionären im Ver- hältnis ihres bisherigen Besißés an Vorzugsaktien zum Kurse von 120 9/% anzubieten únd mit 259/60 des Nominal- E zuzüglich des ganzen Agios einzubezahlen sind. Die Zeit der Be- gebung ist diejenige der unter b auf- R Stammaktigen bezw. erfolgt

i Begebung derselben in Teil- beträgen ‘im gleihen Verhältnis.

b). Ausgabe von 3000 Stück auf den Inhaber lautenden Stammaktien im Nennbetrage. von 4 1000 und 5000 Stück auf den Inhaber lautenden Stammaktien im Nennbetrage von „A 3000 mit Dividendenberehtigung ab 1. April 1923. Die Zeit und die Modalitäten der Begebung (auch ganz oder in Teilbeträgen) werden dem Vorstand und Aufsichtsrat überlassen.

. Abänderung der $$ 3 und 4 der Sazung, betreffend Höhe und Ein- teilung des Grundkapitals, gemäß dem Beschluß zu 4. ‘*

- Abänderung des $ 10, dahingehend, daß ‘die einfabe- Stimmenmehrheit entscheidet in allen Fällen, in denen nicht das Gese anders bestimmt.

. Abänderung des $ 12, dahingehend, daß die Wahl des ersten Aufsichtsrats bis zur Beendigung der ersten ordent- liden Generalversammlung gilt, welche nah Abschluß des ersten vollen Geschästsjahrs {tattfindet.

8. Verschiedenes.

An der Generalversammlung können alle Aktionäre in Person oder dur einen s<riftli< Bevollmächtigten teil- nehmen, die si< über ihren Afktienbesitz dur< die Hinterlegungserklärung einer Bank oder dur< Vorzeigung der Aktien- máäntel bis 30. April 1923 bei der Gesell- schaft auêgewiefen haben.

München, den 12. April 1923.

Der Vorstand.

6) Erwerbs» und Wirtschafts- genossenschasten.

[2539 Ostmärkische Grundstücks - Erwerbs- Genossenschaft e. G. m. b. H. Generalversammiung am Mittwoch, den 25. April, Nachmittags 33 Uhr, im Büro Berlin W.62, BayreutherStr.13. Tagesordnung :

1. Genehmigung der Bilanz, Verteilung- des Neingewinns, Entlastung des Vorslands und des Aufsichtsrats, 8 26, 27 und 30 Statut.

2. Neuwahlen zum Vorstand und Auf- sichtsrat, $$ 20, 23 Statut.

3. Geschäftliches.

Der Ausffsichtsrgt.

Kobligk, stellvertr. Vorsizender.

[6344] Häuteverwertungs - Verein zu Zroi>au u. Umgegend Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Generalversammlung, Mittwoch, den 18, 4. 1923, Punkt 11 der Gs reen Antrag <wab, Auenbah, Fest- sezung der Abzüge betreffend.

7) Niederlassung x. vonRechtsanwälten.

6264]

Der zur Rechtsanwaltschaft bei dem unterzeichneten Landgericht mit dem Wohn- fig in Burgstädt zugelassene Moherige Afessor Dr. Hermann Prinz ist heute în die Rechtsanwaltsliste eingetragen worden. Chemnis, am 12. Aptil 1923. |

Der Präsident des Landgerichts.

[6265] :

Der Syndikus Paul Heil in Dessau ist zur Nechtsanwaltschaft beim Land- eri<ht zu Dessau zugelassen und in die NRechtganwaltsliste dieses Gerichts heute eingetragen worden.

effsau, den 9. April 1923. Der Landgerichtspräsidént.

[6185] In die Liste der bei dem Amtsgericht in Magdeburg zugelassenen Nechtsanwälte ist heute unter Nr. 65 der Rechtsanwalt Rudolf Schaper mit dem Wohnfiß in Magdeburg eingetragen. ; Magdeburg, den 10 April 1923. Das Amtsgericht.

[6266]

Der Rechtsanwalt Eugen Rave zu Münster ist in der Liste der beim hiesigen e zugelassenen NRechtsanwälte gelöscht.

Münster, den 9. April- 1923. Der Landgerichtspräsident.

ae

9) Vankausweise.

[6468] Wo dees e

T

Reichsbank vom 7. April 1923. Aktiva.

1. Metallbestand(Bestand an kursfähigem * deut- {en . Gelde und an Gold in Barren oder ausländischen Münzen, dás Kilogramm“ Fein- gold zu 2784 M be- ; rechnet) 9 131 299 000 darunter Gold 1004 830000

M

u. zwar Gold- kassenbestand 839 878 000 Golddepot (unbelafstet) bei ausländifchen Zentralnoten-- - banken ._. . 164952 000

. Bestand an Neichs- und Duarlehenskassen- : scheinen .-._. . 1300 507 866 000

3; Bestand an Noten an- derer Banken . ., . 179 184 000

4. Bestand an Wechseln und Sche>s . .* 2423 181 860 000

5. Bestand an diskon- tierten Reichs\chayan- weisungen . ._. 4798 239 682 000

6. Bestand an Lombhard- : forderungen . .'. . « 2952 072 000

. Bestand an Effekten . 1 769 959 090

. Bestand an sonstigen 4 Aktiven 572 837 406 000

. Grundkapital . .

, Neservefonds . . . . 127 264 000 Betrag der umlaufen- den Noten . . 5624 112 982 000 Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten :

a) Neichs- und Staats-

uthaben . .. 411 060 963 000 b) Privatguthaben 2 276 742 701 000 13. Sonstige Passiva . 796 575 418 000 Berlin, den 12. April 1923. Reichsbankdirektorium. Havenstein. v. Glasenapp. y: Grimm. Kauffmann. Schneider. Budczies. Bernhard. Seiffert. Vote. riedrih<h. Fuchs.

<neider.

180 000 000 h

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

(5824) Bekanutmachung.

Von der Dreêdner Bank Filiale Chemniß und der Allgemeinen Deutschen Credit-Anstalt Filiale Chemniy ist der Antrag gestellt worden, :

nom. 4 24 000000 neue Stammaktien

der Zimmermann-Werke Aktien-

. gesellshaft in Chemniy (20 000 Stück

à M 1200 Nr. 39 751—59 750) zum Handel und zur Notiz an hiesiger Börse zuzulassen.

Chemnis, den 9. April 1923.

Die Zulassungsstelle : der Wertpapierbörse zu Chemnis. Heberer, Borsigender.

A E R E ERER E R 1 1

(5823] Bekanntmachung. i: Die Norddeutsche Bank in Hamburg, die Firma L. Behrens & Söhne und die Firma Dresdner Bank in Hamburg haben den Antrag gestellt, : nom. é 108 0090 0009 neue Aktien (90 000 Stü> über je .4 1200 Nr. 67 501—157 500) der Ver- einigten Königs- und Laurahütte Aktien-Gesellschaft für Bergbau und Hüttenbetrieb in Berlin zum Börsenhandel und Notierung an - der hiesigen Börse zuzulassen.

Hamburg, den 10. April 1923. Die Zulassungsstelle an der Börse zu Hamburg.

E. C. Hamberg, Vorsitzender.

{5822] Bekanntmachung. Die Deutsche Bank Filiale Leipzig und die Comméerz- und Privat-Bank Aktien- geen Bais Leipzig haben den An- trag geltelt, od 6 37 000 000 neue Stamm- aktien der Schubert & Salzer Maschinenfabrik Aktiengesell- schaft, Chemnitz, 17 000 Stück zu je M 1000, Nr. 33 001—50 000, 4000 Stück zu je 4 5000, Nr. 50 001 bis 54 000, i ; zum Handel und zur Notiz an hiesiger Börse zuzulassen. ; Leipzig, den 6. April 1923. i Die Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Leipzig. Steeger, Dr. Kiefer, Vorsitzender. Börsensekretär.

[58259] Bekanntmachung. / Das Bankgeschäft H. Aufhäuser, Mün- <en, hat den Antrag auf Zulassung von nom. 4 17 000 000 auf den Jn- haber lautende Stammaktien, Stück zu je H 1000, Nr. 1—17 000,- der Bayerischen Fndustrie - Werke A.- ‘0 München, j um arg und zur Notierung an der ünchener Börse eingebracht. De Bes fu ettell ie W enau ie Zulaffungsstelle für We iere an der Börse zu München. Sa sender: Remshard. Schriftführer: F. P. Lang. Syndikus: Dr. S<wa r j

[4486] E

Die Gs Ernst Junghänel & Sohn, G. m. b. H., Leipzig, Brühl 23, ist auf- gelöst worden. Gläubiger wollen si melden bei dem Liquidator Wolfgang Bürger, vereid. Bücherrevisor. Leipzig, Kohlgartenstraße 45. :

3865] F H Die Bürobedarfs - Ges.: m. b. H. in Mannheim if} aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, fih bei der Gesell- schaft zu melden. Mannheim, den 6. April 1923. Der Liguidator: Dtto Krust.

[3602] : ; Nordfriesische Frachtverkehrs- Gesellschaft in Westerland. - Ordentliche Generalversammlung am Sonntag, 15. April 1923, Nachm. 3 Uhr, Neichshof, Westerland. 1. Jahresbericht und Rechnungsablage. 2. Beschlußfassung über Vergütung des Geschäftsführers und Gewinnverteilung. 3. Kapitalerhöhung. Read des Aufsichtsrats. ‘5. Ver- iedenes. / / j Der Geschäftsführer: V. Sörensen.

(5816)

Die Seeglund G. m. b. H. ist mit dem 19. Mai 1922 aufgelöst. Liquidator ist der bisherige Geschäftsführer Erik Lund- quist, Dresden, Tzschimmerstraße 16. Die Gläubiger der Gesellshaft werden aufgefordert, ihre Ansprüche bei dem Liqui- dator anzumelden.

Dresden, den 10. April 1923.

Erik Lundquist.

[5827] Als Aussichtsraismitglieder der G. m. - H. König v. Preußen, Wigenhausen, sind gewählt worden die Herren:

Graf v. Berlepsh, Kroeschell, Meyer, Badenhaufen, Andreae.

Gasthof „König vou Preußen“‘

G, m. b. H. zu Witenhausen. Der Geschäftsführer.

[6318] i : Die für den 17. d. M. anberaumte außer- ordentlihe Generalversammlung unserer Gefellsha\t muß bis auf weiteres ver- schoben werden. Erfurt, den 11. April 1923. Der Verwaltungsrat der Versicherungsgesells<haft Thuringia. 7 Marx Stürcke. -

< | Anteile d. Ein- u. Verk.-Gen. der

[5826] BVekanutmachung. Erlaß des Preußischen Staats-

ministeriums.

Die anliegenden (siehe nacstebenden X1II. Nachtrag) von der Generalversamm- lung der Landschaft der Provinz Sachsen am 5 Dezember 1922 beschlossenen Acn- derungen der „Neuen Saßungen der Land- schaft der Provinz Sachsen“ werden mit Ausnahme des Absatzes 5 zum $ 9 mit der Maßgabe hiermit genehmigt, daß der Satz 1 des $ 93a Absaz 5 in feinem Einaange folgende Fassung erhält:

„Erfolgt die Zurückzahlung (Absatz 1) eines Darlehns, das vor dem Infkraft- treten dieser Bestimmung no< nit ge- fündigt war, innerhalb eines Zeitraums von fünf Jahren nah ihrem Inkrafttreten durch außerordentliche Zuzahlungen usw.“

Dieser Erlaß tritt an dem Tage in Kraft, an dem das leute, die nah dem See vom 10. April 1872 (Geseßsamml. S. 3 2 vorgeschriebene Bekanntmachung dieses Erlasses enthaltene Amtsblatt aus- gegeben ist

Berlin, den 22. Dezember 1922.

Das Preußische Staatsministerium. gez. Dr. am Zehnhoff. - gez. Dr. Wendorff.

X. Nachtrag zu den Neuen Satzungen der Land- (Oase der Provinz Sachsen. 88 1, 3, 6,7, 9,.-12, 15, 17, 19.pp. (gelangen als ni<t in Betracht kommend, hier nicht zum B :

Vor der Ziffer 5000 werden eingefügt die Ziffern: „50 000, 20 000, 10 000".

Es fclgen $8 26, 26a, 29, 36, 40, 43, 45, 46, 47, 47a, 48, 49, 49a, 50, 50a, 52a, 53, 53a und 955 pp. tgeaugee als niht in Betracht kommend hier nicht zum Abdru>). j .

Halle, den 5. April 19238.

Generallandschaftsdirektion der Provinz Sachsen.

[2017] Done-Werk G. m. b. H. Optische Fabrik. Früher Nedo-Werk G. m. b. H. Optische Fabrik. Die Gesellschaît ist aufgelöst. Jch fordere die Gläußger auf, ihre“ An- sprüche bei mir anzumelden. München, den 29, März 1923. Der Liquidator: Dobers.

[3872] j

Dia Germania Brauerei, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Hannover ist aufgelöst und der Unterzeichnete zum Liqui- dator ernannt. Etwaige Gläubiger roerden hiermit aufgefordert, ihre Forderungen an- zumelden.

Hannover, den 6. April 1923.

Direktor Eugen Strunz, Liquidator.

[2578]

Die Schiffs8bedarfs-Gesellschaft m. b. S., Samburg 5, Kirchenallee 43/45, ist aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, \sih bei ihr zu melden. :

Der Liquidator: F. W. Ritter."

[3305] L | »Fernauge“ Fernautoverkehrsgesellschaft

Frankfurt a. Main. Bilanz per 31. Dezember 1922.

m. b. S).

Aktiva.

- [schen - Buchhändler,

[828] ; randenburger Feuer - V Gesellschaft auf Gegenseitf rund zu Brandenburg a. H“ * Die Mitglieder unserer Gesell laden wir zu der am Dienétag, den l haft d. I., Vormittags 11 Uhr, in ¡Mai Gesellshattéhaus, St. Annevstraße R fers hierselbst stattfindenden ordentliden Go ralversammlung ergebenst ein. êne _Tagesordunung: 1. Sea für 1922 und Vor, egung der Gewinn- zu en Bilan, E Verlust . Bescblußfafsung über di i des Rechnungsabs>{lusses un zl r des Bedlbetragea, L . Entlastung i Uufibierals. orstands und dez - Deichlußfassung über eine Y \{<melzung der Gesell i n anderen Gesellschaft. E is - Genehmigung eines zwischen d Brandenburger Feuer-Versicherungg, Gesells<aft auf Gegenseitigkeit Brandenburg a. H. und der Branden burger Feuerversicherungs - Aktien, Gefellshaft in Brandenburg q ÿ, abzuschließenden Vertrages, ; E des Auffißtorai und e rstands zum ; Enn 0B V diefe . Ermächtigung des Vorstands, di Reichsaufsicht8amt für Privatversige rung etwa für erforderli eradtetzy Abänderungen des Uebernahmevertragz mit Genehmigung des Aufsichtsrats vorzunehmen. E de af 5 u oten, randenburg a. H., den 11. April 19: Der Aufsichtsrat. t wle

Zinke.

[3864] * Bekanntmachung.

Die diesjährige Hauptversammlung dez Arbeitgeber-Verbandes der Deuk Sih Leipzig,

30. A Vormittags

findet am ril,

9 Uhr, im Deutschen Buchhändlerhause

statt.

Wir laden zur Teilnahme ein und by mérken, daß die Mitgliedskarte des Ver bandes als Ausroets diént.

Leipzig, am 7. April 1923.

“Der Vorstand . des Arbeitgeber-Verbandes derDeutschen - Buchhändler, Sit. Leipzig.

Dr. A. Meiner, Erster Vorsteher, [2298] Vereinig. Thüring. Zu>kerfabriken G. m,

b. H.,, Weimar, ist aufgelöst, Forderunzez find einzureihen. Dr. Martin: Liquidator,

6224] / Dur Beschluß der

Gesellschafter

versammlung . vom 27. Oktober 1922 det

Mannheim, ist die Liquidation be \<lossen worden. Die Gläubiger werde aufgefordert, fi zu melden. Mannheim, den 11. April 1923. “S. Setelber g, Liquidator,

Passiva;

Kassabestand Bankguthaben

Kraftwagenhalter, hier . . Debitoren. Mobilien und Immobilien: Autoomnibusse . . 2407 600 10% Abschreibung 240 760

Einbauten |. d. Garage 340 771 10% Abschreibung « 834077

9 53118 329 500|—

20 000|— 10 000/-

2 166 840 306 694

458 05240 1 908 0 824 000

Kreditoren . . Gesellschaftskapital . Akzepte . .

M Soll.

2 842 565 j Gewinn- und Verlustre<huung. i /

3190 2 Habeit

80 M

563 839/80 435 976/60

9 900|— 936 103/35 180 910/35 274 837|— 309 070/70

2 306 63780

Reparaturen . Steuern « . .. Bereifung. . « » Betriebs\toffe . . Löhne Abschreibungen Allgemeine Handl.-Unkosten |-

h

Frankfurt a. M-,, den 6. April 1923. j Je F e a ai Ie ¡„Fernauge“’ Fernautoverkehr®gesellschaft n. Dr. R p . Kühl

ert. G. Bartel.

ode. A. Ne

Einnahmen lt, Autoertrags- Tonto /

1 958 18 Verlust C (

348 386

|

44 [2 306 6378

, urt a. Mail p vab Schwab

d

j F, loos. ¿F Komp. t.

[5760] s ) ¿Fernauge“‘‘ Fernautoverkehrsgefell- schaft m. b. H., Frankfurt a. Main.

Einladung zur 1. ordentlichen Ge- ge as im ragen Krokodil, Manns a. M., - Kaiserstraße 77, am

ontag, den 23. April 1923, Abends pünktlich um: 6 Uhr.

Wir ersuchen Sie höflichst, \i< für diesen Abend, sret zu halten und pünktlich zur Generalversammlung zu erscheinen. Gvent. Anträge zur Generalversammlung bitten wir in \<riftliher Form rehtzeitig \stéllen zu wollen.

Tagesordnung : L. Vorlage der Bilanz. IL. Berichte: a) der Geschäftsführer, N des Aufsichtsrats, c) des Treuhänders. IIL Genehmigung der Bilanz. IV. Entlastung des Aufsichtsrats und. der Geschäftsführer. V. Neuwahl des Aufsichisrats. VI. uns der Geschäftsführer für

VII. Anträge. VITI. Wünsche und Anfragen. Der Auffichtsrat. Dr. Rhode. A. Reichert, F. Kühl. J. Cloos. I. Schwab. G. Bartel. J.-Komp.

{4858] anns Z „cennig : äubige Liquidation - getreten. Die Gläubi Decven aufgefordert, ihre Forderungen anzumelden. : 4 osto>, den 10. April 192d. , iat Berthold zur Nedden, als Liquidator.

[4859 Die, Dampfschiffsgesellschaft e a G. M. b. H. in Rolle iubi uidation getreten. Werben aufgefordert, ihre Forderungen zumelden. ; : Rosto>, den 10. April 19 2 ibatór Berthold zur Nedden, als Liquida

3293’ 4 i Als Liquidator der E und Wi A Gesells<haft mit beschränkter | Gan & Vencava u Berit Gei U e L 10S D 90. 5. 1898 pie Gl i melden. d t t am 8. Mai 1922 auf Al der. Gesellschafter aufgelet Berlin, den 6. April 1923. ¿d Liquibatór : Dr. Haim Navon.

chiffsgesellfchaft „Glau O gge o ist il

eret

A

Erste Zentral-Handelsregister-Beilage

zuill

Nr 87.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen über 1. Eintragung 2c. von Patentanwälten, 2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, (8:, 6, Vereins-, 7. Genofsenschafts-, S. Zeichen-, 9. Musterregister, 10. der Urheberrechtseintragërolle sowie 11. Á d Eisenbahnen enthalten find, erscheint nebst der Warenzeichenbeilage in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Berlin, Sonnabend, den 14. April

Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

1923

4. aus dem Handels-, 5. Güters

über Konkurse und 12. die Tarif- und Fahrplanbekauntmachungeu

KZentral-HandelSregister für das Deutsche Reich.

Das Zentral - Selbstabholer au sage 32, bezogen werden.

Bom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nen. 87A, 87B, 87C und 87 D ausgegeben,

delsregister für das Deutsche Reich kann dur alle Postanstalten, in Berlin ur< die Geschäftsstelle des Reihs- und Staatsanzeigers, SW. 48, Wilhelm-

Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Neich erscheint in der Regel tägli. preis beträgt monatli<h 6000 .4 Einzelne Nummern kosten 300 4. 4 als

Naum einer d gespaltenen Einheitszeile 1400 .4.

j Der Bezugs Anzeigenpreis für den

s

F Befristete Anzeigen müssen drei Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen fein. “E

i Entscheidungen des Neichsfinanzhofs.

Schenkungsfteuerpfliht der Zuwendungen an einen Persiherungsverein, der den Zwe> verfolgt, den An- gestellten der ihm angehörenden

gewähren. Ein

ziere Anzahl von Firmen angehören und der den Zwe> verfolgt, n Angestellten dieser Firmen und deren Witwen und Waisen Jensionen fowie den Angestellten ein Heilverfahren zu gewähren, von einer der M TE tigen Firmen eine Zuwendung von

8 orinstanz hält die Befreiung des $ 22

Nr, 14 des Erbschaftssteuergeseßes 1922, wona< Zuwendungen an Pensions- und Unterstüßungskassen des eigenen Betriebs befreit sind, nicht für anwendbar. Dagegen hat sie $ 22 Nr. 17 angewendet ine Personenvereinigung,

die Förderung threr Mitglieder zum Zwed>e hat, befreit sind, soweit die von einer Person dieser Personenvereinigung geleisteten Bei=- Kalenderjahre 5000 f niht übersteigen. Sie hat die Steuer nah Klasse V des $ 10 auf 14 vH von 5000 4 gleich 700 M bere<hnet und mit Rücksicht auf das Vermögen des Vereins von 100 E der Steuer nah $ 10 Abs. 3 für esamtsteuer ist dana<h auf 1400 Æ

festgeseßt, während im Einspruchsbesheid eine Steuer von 2800 ( angenommen war. Die Rechtsbeschiverde des Pensionsvereins rügt Nihtanwendung des $ 22 Nr. 14, die des Finanzamts hält die Anwendung des $ 22 Nr. 17 für nicht gerechtfertigt. $ 22 Nr. 14 | siche it mit Recht nicht angewendet. Der Vorschrift liegt der Gedanke zugrunde, daß Zuwendungen an Pensions- und Unterstüzungskassen des Betriebs des Zuwendenden wirtschaftli<h keine Vermögens=- minderung des leßteren bedeuten, da die Kassen lediglih im Znteresse der Firma tätig sind. Abgesehen von der dann ein-

0100 A erhalten. Die

wonach Beiträge an eine träge in einem

einen Zuschla i ciordettich gehalten. Die

rehtsfähiger Versicherungsverein, dem eine

Firmen Pension zu On die nicht ledigli

minderu1 amtliche

Alle zur Veröffentlichung im Reichs- und Staatsanzeiger bezw. im Zentral-Handelsregister bestimmten Druckaufträge müssen künftig völlig dru>reif eingereicht werden; es muß aus den Manuskripteu selbst auch ersichtlich sein, welche Worte durch Sperr- dru>-oder Fettdru>k hervorgehoben werden follen. Schriftleitung und Geschäftsftelle lehnen jede Verantwortung für die auf Verschulden der Auftraggeber beruhenden Unrichtigkeiten over Unvollständigkeiten

des Manuskripts ab. “s

4) Handelsregister.

Annaberg, Erzgeb. {4902] Auf Blatt 964 des Handelsregisters, die ima Löscher «& Arenberger in nnaberg betreffend, ist heute eingetragen worden, daß der Kaufmann Max Mittag aus der E ausgeschieden, die offene Handelsgesellshaft dadur< aufgelöst Und daß dem Kaufmann Hans Oskar Kurt Aenberger in U s erteilt i, Friedrih August Oskar Arenberger führt das Hande sgeshäft unter unver- Mderter Firma als Alleininhaber fort.

Antégeriht Annaberg, den 6. April 1923.

Arnsberg, {4903] „M Unser Vas ter Abteilung B j eingetragen am 6. April 1923 bei Mf t ertlima Holzverkohlungsindustrie Bug haft Zweigniederlassung in u ausen —: Die Generalversamm- ¿ing bom 7. März 1923 hat die Erhöhun 10 Grundkapitals von 90 000 000 auf Y 000 000 4 beschlossen, und zwar dur gui0nde von a) 40000 Stück auf den puaber lautende Stammaktien im Nenn- Cape bon je 1000 M, b) von 10 000 R auf den Namen lautende Vorzugs- gen im Nennbetrage von je 1000 M. ne Kapitalserhöhun ist erfolgt. Ferner heerne durch Besdluß derse en General- me nmlung die Statuten folgender- dei geändert: $ 4 entsprehend der ebener 5 dahin, daß die be- lena tüd auf den Namen 0A Sorgugdaftien von je 1000 M C1, 000 Stü auf den Inhaber lautende snd aktien zu je 1000 4 umgewandelt (lar? diese Umwandlung gegen Zu- da N von 7000_4 pro Aktie e der Vor bezug auf die Dividendenrechte i gingöaftien und die Gewinnbeteili- er Alien O 9eaug auf das Stimmrecht Amtsgericht Arnsberg. Ballenstedt.

j; onter Nr. 12 des Handelsregistee Ab- ung A ist bei der daselbst geführten b f Gebrüder Cohn“ in Ballen- h gute folgendes eingetragen worden: YJgrrma ist een “allenstedt den . April 1923, Das Amtsgericht. by 4

arby 54905 Va das andelsregister B isé heute bei shgggnter r. 1 einge en Gewerk-

«Neue Doffn i Pôrmmelte

ung“

] | Alfred

eingetragen: Die Gewerkenver ammlung hat dur< Beschluß vom 3. März 1923 den Diplomingenieur Erwin Engert in Magdeburg als Mitglied des Gruben- vorstandes hinßugewählt. Barby a. E., den 4. April 1923, Das Amtsgericht.

Berlin. , {4909] _ In unser Handelsregister Abteilung B ist heute eingetragen worden: Nr. 29 636, Chemikalien « Wüäschereibedarf Handels Aktiengesellschaft. Siß: Berlin. Gegenstand des Unternehmens: Die Herstellung von und der Handel mit tehnishen Chemikalien und Wäscherei- bedarfsartikfeln. Grundkapital: 4 000 000 Mark. Aktiengesellschaft. Der Gesell- schaftsvertrag ist am 8. März 1923 fest- gestellt. Jedes Vorstandsmitglied ist zur alleinigen Vertretung der Gesellschaft befugt. Zu Vorstandsmitglieder sind bestellt: a) Walter Heinig, Kaufmann, Berlin, b) Hans Schmiß, Kaufmann, Berlin. Als nicht eingetragen wird noch veröffentliht: Die Geschäftsstelle befindet sich in Berlin, Thurneyßer Straße 1. Das Grundkapital zerfällt in 4000 In- haberaktien über je 1000 M, die zum Nennbetrag ausgegeben werden. Der Vor- stand besteht aus einer oder mehreren Per- fonen. Die Wahl des Vorstands geschieht durch den Aufsichtsrat. Die Generalver- sammlung wird, sofern das Geseß nit ein Anderes bestimmt, dur< den Vorstand berufen, und zwar durh Bekanntmachung im Deutschen Reichsanzeiger. Alle von der Gesellshaft ausgehenden Bekannt- machungen erfolgen dur< den Deutschen Reichsanzeiger. Die Gründer, welche alle Aktien übernommen haben, sind: 1. Kauf- mann Mar Heinig, Berlin, 2. Kaufmann Geora Girrulat, Berlin, 3. Maschinen- meister Arthur Köhler, Berlin, 4. Kauf- mann Erich Batsh, Berlin, 5. Kaufmann Wllhelm Arbeit, Berlin-Lichtenberg. Den ersten Aufsichtsrat bilden: 1. nn Eugen Huber, Berlin, 2. Kaufmann okojewsfkiì, Berlin, 3. Kaufmann SEN olter, Hessenwinkel. Die mit der

nmeldung der Gesellshaft eingereichten Schriftstücke, insbesondere der Prüfungs- bericht des Vorstands und des Aufsichts- rats, können bei dem Gericht eingesehen werden. Nr. 866. „„Allianz“/ Ver- sicherungs - Aktiengesellschaft. Siß: Berlin. Hermann Siefart, Berlin-

11 Halensee, und Georg Paul, Berlin, sind

niht mehr Vorstandsmitglieder. Nt. 13 459. Hausbau und Wohnung3-

baunst Aktiongefellschaft. Siß: Berlin-

reifenden Kapitalverkehrs\teuer,

Irbabec aller Anteile einer G. m. b macht. Wie in dem lefteren Falle die Annahme einer freigebigen ; sen ist, da eine Vermögensminderung des

wwendenden nicht vorliegt, so erscheint es gerechtfertigt, in dem

wirtfshaftlih ähnlichen Falle der Zuwendung an eine Kasse des eigenen Betriebs von der an sih immerhin begründeten Steuer ab- n. Judessen veusagt der Gedanke, da ermögensminderung vorliegt, sobald eine Kasse für mehrere Be-

triebe verschiedener Funhaber errichtet ist und nur einer dieser O eine Zuwendung macht. Es ift dann au nicht der seiner eteiligung entsprechende Teil der Zuwendung steuerfrei, wie au<h

bei der nf einer Person, die nicht alle Anteile der G. m. b. H. besißt, der : ag steuerpflichtig ist. Denn eine che 8 ßt sih nicht teilen, und für die Höhe der Steuer ist die Bereicherung des Bedachten, nicht die Vermögens- des Zuwendenden, maßgebend. Anders wäre es, wenn [Gie li<h müldtätige Zwecke verfolgt. Denn da sih seine Wohltaten ediglih auf den Kreis der Angestellten der beteiligten Firmen

beschränken, verfolgt er tatsählih im wesentlichen die Zwede dieser gegen die Anwendung des $ 10 Abs. 3 des Erb=

Paas ausgeschlo

einheitliche Zuwendung

besteht, eniweder

fange Betra û

eteiligten Firmen auf Grund einer Vereinbarung nah taßgabe ihrer Beteiligung Zuwendungen gemacht hätten, und es erweist sich deshalb die Ausführung des Pensionsvereins, die Aus- legung des Finanzgerichts begünstige die großen Betriebe, die sich eigene Kassen leisten könnten, als verfehlt. Dagegen ist die Rüge, daß $ 22 Nr. 17 zu Unrecht angewendet sei, begründet. Der Ver- rungsbverein f eine Vereinigung, deren Zive> durchaus die

0Vvge t ihre Angestellten, ist. Aus diesem Grunde sind auch die ordentlichen Beiträge der Firmen steuerfrei. Wäre $ 22 Nr. 17 anwendbar, so hätten auch diese Beiträge mitberü>ksichtigt werden müssen. Denn diese Befreiungsvorschrift läßt gleichzeitig erkennen,

Friedenau. Die von der Generalver- sammlung am 28. Dezember 1922 be- \{lossene Saßungsänderung. Nr. 14181. „Hohenzollern“ Versiche- rungs-Aktiengesellschaft. Siß: Char- lottenburg. Kaufmann Dr. jur. Curt Niepelt, Berlin - Wilmersdorf, ist nicht mehr Vorstandsmitglied. Nr. 21 665. Intercontinentale Aktiengesellschaft für Transport und Verkehr8wesen. Siß: Berlin. Gemäß dem bereits durch- geführten Beschluß der Generalversamm- lung vom 17, Februar 1923 is das Grundkapital um 44000000 4 auf 50 000 000 Æ erhoht worden; ferner die von derselben Generalversammlung be- \{lossene Saßungsändexrung. Als nicht eingetragen wird no< veröffentlicht: Auf die Grundkapitalserhöhung werden aus- gegeben unter Ausfluß des geseßlichen Bezugsrehts der Aktionäre zum Kurse von 110 vom Hundert 2840 Inhaber- stammaktien, davon 2000 über je 1000 und 840 über je 50 000 4. Das gesamte Grundkapital zerfällt jeßt in Inhaber- aktien, 8000 zu je 1000 M, 840 zu je 50 000 M. Nr. 22755, Signal- apparatefabrifk JIuliu3 Kräcker Aktiengesellschaft. Siz: Verlin. Gemäß dem bereits durchgeführten Be- {luß vom 26. Februar 1923 ist das Grundkapital um 11000000 M auf 15 000 000 M erhoht worden; ferner die von derselben Generalversammlung beschlossene Saßungsänderung. Als nicht eingetragen wird noch veröffentlicht: Auf die Grund- tapitals8erhöhung werden ausgegeben auf Kosten der Gesellschaft unter Aus\{luß des geseßlichen Bezugsrechts der Aktionäre mit Gewinnberehtigung vom 1. Januar 1923 ab zum Kurse von 155 vom Hundert 200 Inhaberaktien und zum Kurse von 200 vom Hundert 900 Inhaberaktien, sämtlich über je 10000 A. Auf Grund des Generalversammlungsbes<lusses vom 31. Januar 1922 sind nicht 400 Stück zu je 5000 M, sondern 2000 Stück zu je 1000 Æ ausgegeben. Das gesamte Grund- kapital zerfällt jeßt in 4000 SInhaberaktien über je 1000 # und 1100 Inhaberaktien über je 10 000 Æ. Nr. 22 969, Aktien- gesellschaft für Handels- u. Judu- striewerte. Siß: Berlin. Kaufmann Kurt Kowald, Berlin, ist ni<t mehr Vorstandsmitglied. Nr. 23 345. Wenesti Mgareonsaneis Aktien- gesellschaft. Siß: Berlin. Gemäß dem bereits durthgeführten e vom 27. November 1922 ist das indkapital um 12000000 F auf 30000000 M4 erhöht worden. Dur<h Beschluß der Gene- ralversammlung vom 27. November 1922

sind die $S 8 und 12 des Geseilschafts- | au

vertrags geändert worden. Die Aende- rungen betreffen die Vertretung der Ge- ad und Ton us mit Vor- tand und Prokuristen. Die Gesellschaft wird vertreten: 1. wenn dem Vorstand nur ein ordentlihes Mitglied e: gleichgültig, ob no< neben ihm fstell- vertretende Mitglieder vorhanden find oder nicht, durch dieses, 2. wenn der Vorstand aus mehreren ordentlichen Mitgliedern durch zwei ordentliche

ist es Ähnlih, wie wenn H. dieser eine Zuwendung

wirtschaftlih keine

niederlassung der

der

Mit Recht ist auch

ra Auch

Vorstandsmitglieder oder dur ein ordent- liches und ein stellvertretendes Vorstands- mitglied oder dur< ein ordentliches Vor- standsmitglied und einen Prokuristen, 3 ohne NRücksiht auf die Vertretungs- befugnis zu 1 und 2 dur< zwei \tellver- tretende Vorstandsmitglieder oder durŸ ein stellvertretendes Vorstandsmitglied ge- meinschaftlih mit einem Prokuristen. Als nicht eingetragen wird no< veröffentlichl: Auf die Grundkapitalserhöhung werden ausgegeben mit ees am Gewinn des laufenden Jahres zum Nenn- betrage 12 000 Inhaberaktien über je 1000 A. Das gesamte Grundkapital zer- fällt jeßt in 30000 Inhaberaktien über je 1000 4. Nr. 24232. Apollo- Lichtbild - Aktiengesellschaft. Sit: Verlin. Die durch die Generalversamm- lung am 6. März 1923 beschlossene Sabungsänderung. Nr. 24933. „Müller « Braun‘ Aktiengesell- schaft. Siß: Berlin. Dem August Meincke in Hamburg ist Einzelprokura erteilt. Nr. 26 521. Caro «& Jellinek Speditions- und Lagerhaus Aktien- gesellschaft. Qn erian ung: Verlin. Prokuristen: Otto Thürridl in Berlin, Paul Friedrih in Neukölln. Sie sind ermächtigt, gemeinschaftliÞh die Zweig- esellschaft in Berlin zu vertreten. Nr. 28 574. Aktien- gesellschaft für Sachwerte. E Berlin. Gemäß dem bereits durh- Alg a Beschluß der Generalversamm- ung vom 16. Februar 1923 ist das Grund- kapital um 40 000 000 Æ auf 60 000 000 Mark erhöht worden; ferner die von der- selben Generalversammlung beschlossenen Saßungsänderungen. Als nicht ein- (tagen wird no< veröffentliht: Auf die

rundkapitalserhöhung werden ausgegeben unter N des geseßlichen Bezugs- rechts der Aktionäre mit Gewinn- berechtigung vom 1. Januar 1923 ab zum Kurse von 140 vom Hundert 4000 Jn- haberaktien Gattung A über je 10 000 M mit der Verpflichtung des Uebernehmers, 1000 von den 4000 neuen Aktien den alten Aktionären mit einer Frist von zwei Wochen zum Bezuge anzubieten mit der Maßgabe, daß auf zwanzig alte Aktien zu 1000 M eine junge Aktie zu 10 000 4 zum Kurse von 180 % bezogen werden kann. Von den 20 000 ursprünglichen Aktien der U wird ein Zehntel, und zwar die auf die Nummern 1 bis 2000 lautenden, in Otten umgewandelt, und tragen künftig die Bezeichnung „Gattung B“. Sie erhalten ein fünfzi faches Stimmrecht Ie die Abstimmung bei den Wahlen zum ufsichtsrat, auf Sabßungsänderungen und

f den Beschluß zur eing ver Ge- sellshaft, und erhalten na< Vornahme der ordnung8mäßigen Nas un nah Einstellung von 8 % in den Reserve- fonds einen Gewinnanteil von 6 %. Das gesamte Grundkapital zerfällt jeßt in 22000 Stammaktien Lit. A, und zwar 18 000 über je 1000 # und 4000 Stück über le 10 000 #, und 2000 Vorzugsaktien it. B über je 1000 #, sämtlih auf den Fudaber lautend. Nr. 28 976. Tempel- oferftraße 16, / Grundstück8aktien-

chafts\teuergejeßes 1922 bestehen keine Bedenken. i ausdrüd>lich ausgesprochen, daß die Zuschläge au< bei juristischen Personen zu erheben sind, und zu beachten, daß das Vermögen von juristis<en Personen keinen durchaus zutreffenden Maßstab orderung ihrer Mitglieder, sei es au<h nur mittelbar dur< Für= le ihre Leistungsfähigkeit bildet. Fndessen verdienen sie, soweit

ie niht die Ermäßigung des $ 23 des Gesetzes genießen, weniger Schokfnung als entspre<hend vermögende andere Personen. vom 14. Februar 1923 VI A 11/23.)

daß, was an sich zweifelhaft sein könnte, alle Beiträge an eine ersonenvereinigung, die nicht die Förderung ihrer Mitglieder zum wed>e hat, als freigebige Zuwendungen im Sinne des $ 3 Nr. 2 des Erbî\chaftssteuergeseßes 1922 tre 7d sind. Die Steuerpflicht hat ihren Grund darin, daß Zweckzuwendungen dur< Gründung entsprehender Vereine um Gon werden könnte. Bei Vereinen, die die Förderung ihrer Mitglieder bezwe>den es braucht sih nicht liche Förderung zu handeln, fo daß auch z. Schachvereine hierher gehören —, sind die regelmäßigen Beiträge steuerfrei. Dagegen sind außerordentliche und freiwillige Beiträge als freigebige Zuwendungen anzusehen, und sie genießen nicht die Vergünstigung des $ 22 Nr. 17. Es kann deshalb dahingestellt bleiben, ob der zugewendete Betrag als Beitrag bezeihnet werden kann, da jedenfalls ein ordentlicher Vereinsbeitrag nicht vovliegt angenommen, daß der Verein nicht aus-

andernfalls die Steuerpfliht der

grade um wirtschaft» . Turnvereine und

Zwar ist nichf

(Urteil

gesellschaft. Siß: Berlin. Kaufmann Trost ist ni<ht mehr Vorstand. Büro- vorsteher Hermann Karl, Berlin-Steglis, ist zum Vorstand bestellt. Nr. 21 359. Paul Fiebig Tiefbau-Unternehmung Aktiengesellschaft. Siß: Berlin. Ge- mäß dem bereits durchgeführten Beschluß der C Sa vom 13. De- zember 1922 is das Grundkapital um 6 100 000 Æ auf 9300000 M erhöht worden. Zu weiteren Vorstandsmitgliedern sind bestellt: 1. Kaufmann Josef Csastek, Müncheberg, 2. Kausmann Otto Schäfer, Müncheberg. Dem Ingenieur Arthur Fiebig, Berlin, ist die Befugnis erteilt, die Gesellschaft allein zu vertreten. Ferner die von dem Aufsichtsrat am 3, Januar 1923 beschlossene Saßungsänderung. Als nicht eingetragen wird no< veröffenilicht: Auf die Grundkapitalserböhung werden ausgegeben unter Aus\{<luß des geseßlichen Bezugsrechts der Aktionäre 6100 Inhaber=- aktien über je 1000 4, und zwar 3000 Stück zum Nennbetrage und 3100 Stück zum Kurse von 300 %. Die zum Nenn- betrage ausgegebenen 3000 neuen Aktien werden den Kaufleuten Josef Csastek und Otto Schäfer in Müncheberg gegen Ein- bringung der Aktiva und Passiva des da- selbst unter der Firma Theodor Ehrlich Nachfolger in der Form der offene Handelsgesellschaft betriebenen Geschäfis überlassen. Die zum Nennbetrag aus- gegebenen 3000 neuen Aktien sind vom 1. Januar 1922 ab, die zum Kurse von 300 % ausgegebenen 3100 neuen Aktien sind vom 1, Januar 1923 ab dividendet- bere<tigt. Das gesamte Grundkapital zerfällt jeßt in 9300 Inhaberaktien über je 1000 A.

Verlin, den 31. März 1923. Amtsgericht Berlin-Mitte. Abteilung 89. Berlin. [4906] _JIn unser Handelsregister Abteilung B ist heute eingetragen worden: Nr. 29 642. Grundstücks - Aktiengesellschaft Luisenstraße 31lb, Siß: Verlin. Gegenstand des Unternehmens: Der Er- werb und die Verwaltung des Grund- stü>s Luisenstraße 31b sowie der Erwerb! und die Verwaltung anderer Grundstücke einshließli<h aller damit in Zusammen- hang stehenden Geschäfte und Aufgaben, insbesondere der bestmöglihen Nubbar- machung der Grundstü>ke dur<h Umbau, Aufste>ung, Vermietung im ganzen oder in Teilen, Beleihung mit Hypotheken, Veräußerung usw. Grundkapital: 1000000 Æ. Alktiengesellshaft. Der Gesellschaftsvertrag is am 18. Dezember 1922 e Besteht der Vorstand aus mehreren Personen, so wird die Ge- sellshaft dur<h zwei rstandsmitglieder oder dur< ein Vorstandsmitglied in Gemeinschaft mit einem Prokurijten ver- treten, der Aufsichtsrat ijt jedo befugt, eingelnen Vorstandsmitgliedern die Bes fugnis zu verleihen, die Gesellschaft allein zu“ vertreten. Zum Vorstand ist allein Bm u u uen

erlin-Vearienfelde. Al8 nicht eingetrage wird no<h veröffentliht: Die Geschäfts! stelle befindet si< in Berlin SW. 68,