1923 / 91 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

E L iw e E L R S

und Zahnärzte sowie für die hygienishe Volksbelehrung ein- schließlih der Hygiene des Seibel s

Auf eine Kritik der Abg. Frau Christmann (U. Soz.) gibt der Minister für Volkswohlfahrt Hirtsiefer eine Er- lärung ab, die na< Eingang des Stenogramms mitgeteilt werden wird.

Weitere Erhöhungen erfahren die Beihilfen zur Einführung Eundhenier Fürsorge in Schulen, besonders au<h für <hulzahnpflege. Die Ausgaben zur Förderung des gemeinnüßigen Kleinwohnungswesens werden um

300 Millionen auf 600 Millionen erhöht.

Fz Auf Anfrage des Abgeordneten Meyer- Solingen (Soz.) el er

_ Ministerialdirektor Dr. Kone mit, daß ‘aus Staatsforsten in8ge!amt 240 000 ‘Festmeter geliefert _ find, darunter Sonder- zuwendungen an Bremen, Ostpreußen und Oberschlesien. Den Sonder-

wünschen der Nheinishen Wohnungéfür}orgege}ellshaft wird Nehnung :

getragen.

Die Abgeordneten Me yer- Solingen (Soz) und Haese-

Wiesbaden (Soz.) verlangen, daß bedeutend mehr Holz aus Staats- tforsten zur Verfügung gestellt wird tür den Kleinwohnungsbau. Bei dem Titel „Zuschüsse für staatlich anerkannte Wohl- fahrtsschüler“ usw. verlangt die Abg. Frau Deutsch (D. Nat.) besondere Förderung der Landpflegeschulen in Ostpreußen. Der Ausgabetitel wird auf 20 Millionen festgeseßt, nachdem Abg. Dallmer (D. Nat.) gleichfalls Wünsche für Ostpreußen vorgebracht hat. Erhöht werden auf 20 Millionen die Bei- hilfen zur Unterstüßung der öffentlihen und privaten Wohl- fahrtspflege. Hierbei wird nah Befürwortung durch die Abgg. Frau Ege (Soz.) und Frau Dr. Pöhlmann (D. Vp.) ein esonderer Betrag für die Erhaltung des Oskar-Helene-Heims zu Berlin-Dahlem bestimmt. Abg. Dr. Krüger- Allerheiligen (D. Nat.) fordert Entlastung der sozialen Krankenanstalten und Dezentralisierung der Krankenversicherung.

Bei dem Titel „Unterbringung gesundheitlih gefährdeter und unterernährter Kinder auf dem Lande“ erklärt der

Frau Abg. Geffke (Komm.), die Nuhrkinder seien auf dem Lande teilweite sehr s{<le<t untergebraht. Sie würden häufig shle<ter ernährt als zuhauje, würden religiós beeinflußt. Statt zu, nehmen die Kinder ab.

Abg. Frau Noa > (D. Nat.) gibt ihrer Empörung Ausdru> über diese unbewiesenen Behauptungen.

Abg. Dr. Stemmler (Ztr.) \<ließt si< an. Wenn Kinder abnehmen, fo ist das auf Heimweh zurückzuführen.

Frau Abg. von Kulesza (D. Vp) bedauert gleifalls die Austührungen der kommunistis<hen Rednerin. Man müsse auch die Unterschiede in der Ernährungsweise in den einzelnen Landesteilen verücksichtigen. Bezeichnend sei, n an cin Fürsforgeamt in Ostpreußen eine Beschwerde darüber gelangt sei, daß ein Kind ein Butterbrot mit Zuker bestreut erhalten habe. (Hört, bört !)

Frau Abg. Arendsee (Komm.) macht den Kapitalismus für das Clend der Kinder verantwortlih. (Lachen und Zurufe rechts : Gehen Sie nah Nußland.)

Abg. Sonnen[<{hein (D. Nat.) spricht den Dank des Hauses und des ganzes Volkes für die Hilfe an den Nuhrkindern aus. Die Auinabme der Kinder durch die Landwirte scheine den Kommunisten ein Dorn im Auge zu sein. Es gäbe au< Kinder, die lügen. Das andere nichts an der großen Opferwilligkeit, die fih bei derx Aufnahme

gezeigt habe.

Abg. Dr. Kaufhold (D. Nat.) bezeichnet die parteipolitische Auéschlachtung durch die fommunistis<he Nednerin als unerhört. Das Hiltsweif wird von allen Kreijen und Berufen anerkannt. Es wird fortgeseßt werden; wir werden weiter dafür sorgen, daß die &ront an der Nuhr fleht.

Abg. Jürgensen (Soz.) empfieblt die Lktüre der Schilde- rungen des Oberbürge1meisiers Böß über die Hungerzustände in Berlin. Der NReichslandbund habe dazu aufgefordert, die Zustände noch zu vershärten. Viele Landwirte haben den Ausfall aus der Aufnahme der Kinder dur<h erhöhte Preise wieder eingebracht und damit die gesamte Lage der Industriebevölkerung verschlechtert.

Hierauf wird ein Antrag auf Schluß dieser Aussprache angenommen. Die Mittel für Unterbringung der Kinder auf

dem Lande werden auf 30 Millionen Mark erhöht.

Als besonderer Titel wird in das Extraordinarium no< eingestellt ein Beirag von 150 Millionen Mark als „Beihilfen für Sozial- und Kleinrentnerfürsorge“, insbesondère zur Arbeits- Lung, Damit ist die Beratung des Haushalts selbst erledigt.

Nachdem Abg. Päßel (Soz.) für ein Ausführungsgeseß zur Kleingartenordnung eingetreten ist, wona<h möglichst alle Familien auf dem Lande 1 bis 2 Morgen Land für ihren Haushalt bewirtschaften können, wird die Abstimmung über die no<h vorliegenden Entschließungsanträge auf später verschoben.

Die Novelle zum Gesetz, betr. die Zentralgenossen- schaftsfkasse, die Vorlage wegen Vervollständigung und Ver- besserung der Betriebseinrichtungen der Kraftwerke in Dör- verden und Hamm, der Geseßentwurf, betr. die Deckung von Ausgaben im Haushalt des Nehnungsjahres 1919, und der Entwurf einer Ordnung der Anwärter für das Lehramt an höheren Schulen in Preußen werden ohne Erörterung dem Hauptausschuß überwiesen. Die Novelle zur Umlegungsordnung geht an den Siedlungsausschuß, die Novellen zum Feld- und Forstpolizeigeses und zur Hinterlegungsordnung gehen an den Rechtsaus\chuß.

Der Urantrag der Mehrheitsparteien wegen Verbilligung der Geschäftsfkosten des Landtags wird dem Geschäfts- ordnungeauss<uß überwiesen.

Die Notverordnung über die Stüzung von Genofssen- schaften des öffentlihen Rechts im beseßten Gebiet wird nachiräglich genehmigt. Die Ausführungsbestimmungen des Staatsminisleriums zum Gese über den Verkehr mit Grund- stücken verweist das Haus an den verstärkten Gemeinde- aus\uß.

Auf der Tagesordnung steht sodann die zweite Beratung des Eniwurss eines Tuberkulosegeseßes.

Der Anirag des Aus\chußberichterstatters Abg. Dr. Qua et- Faslem (D. Irat.), die Beratung (es ist 5 Uhr) auf morgen zu veriagen, wird abßelehnt, das Haus tritt in die Beratung ein.

Der - Berichterstatter verweist auf seinen schriftlichen Bericht und verzichtet aur das Wort.

Ubg. Dr. Weyl (Soz): Das Gese stellt einen unleugbaren Fortsritt dar, es ist ein Werk geschaffen, an dem \i< Jahrzehnte vergeblich versuchten. An diesem weitvollen Ergebnis ist aber nicht der Entwurf schuld, fondern die Tätigkeit des bevölkerungsöpolitischen Ausschusses. Ein bloßes Kartothekgesez hätten wir abgelehnt: ein Gefeß zur Bekämpfung der Tuberkulose muß mindestens praktische Fürsorgemaßnahmen enthaiten, und es so zu gestalten, ist uns gelungen. - Ueber tas Friedmannsche Heilmittel sind die Akten ne< nit gesdloffen. Man hat gegen den Erfinder und seine Mit- arbeiter do<- woh! ni<t die Obieftivität walten lassen, die man sonst von der Wissenschaft erwarten darf. Alle Gutachter haben festgestellt, daß es abfolut unsc(:ädli{ ist und daß Erfolge damit auf außergewöhnli<h billige Weise erzielt werden können. Im Be- völferingéaus<uß ivird weiter darüber zu reden fein.

Hiernach vertagt das Haus die Weiterberatung um 51/2 Uhr auf Donnerstag, 12 Uhr; außerdein Haushalt der Forstverwaltung.

Handel und Gewerbe. Berlin, den 19. April 1923. Telegravhishe Auszahlung.

19. April 18. April

Geld Brief Geld Brief 11770,50 11829,50 9675,75 9724,25

10947,56 11002,44 9052,3L 9097,69 1695,75 1704 25 1401,48 1408,52 5406,45 5433,59 4413.93 4436,07

5635 87 5664,13 4688,25 4711,75

Stockholm und

Gothenburg . 7730,62 7769,38 6583,50 6616,50 Helsingfors T S 837,90 842,10 683 28 686,72 Sale 2% 1471 31 1478,69 1211 96 1218,04 London . …. „+6 1139650/00 140350,00 111471250 115287,50 New York .…. . | 29426,25 29573,75 1 24937,50 25062,59 Paris S0 0ues 1970,06 1979,94 1620,93 1629,07 Schweiz S 5361,56 5388,44 4488,75 4511,25 Saiten „ses 4588,50 4611,50 3815,43 3834,57 íFapan 14463,75 14536,25 —— Nio de Janeiro . 3291,75 3308,25 Wien : 41,89 42,11 43,89 44,11 D s 897,75 902,25 733,16 736,84 Jugoslawien

(Agram u. Bel- j

A d e do 296,75 298,25 250,37 251,63

4 Kr. = 1Dinar Budapest 6,23 6,27 6,63 6,67 Oa s 2295,43 226,57 185,53 186,47 Koustantinopel . .

Amsterd.-Rotterd. Buenos Aires (Papierpeso) . Brüssel u. Antw. Christiania . . . Kopenhagen

erar A S

Ausländische Banknoten yom 19. April.

Geld Brief Amerikanishe Banknoten 1000—5 Dol. . « 29675,60 29824,40 2 und 1 Doll. e 29675,60 29824,40 Belgische E e 1679,80 1684,20 Bulgarische «- 22840 229,60 Dänische 5486,25 5513,75 Englische . 140647,50 141352 50 e ter 134163,75 134836,25 Finnische É 827,90 832,10 Französische « 1970,08 1979,95 olländische « 11670,75 11729,25 íStalienische ¿fe í « 148625 1493,75 íSugoslawische (1Dinar = 4 Kr.). 287,25 288,75 Norwegische E A ._. 5236,85 5263,15 Oesterreichische neue (1000-500 000 Kr.) 39,90 40,10 5 neue (10 u. 100 Kr.) « E Numänische 500 u. 1000 Lei. - 14160 142,40 z unter 500 Lei Ï 137,65 138,35 Schwedische Schweizer . Spanische s at s . 4598,55 4581,45 Tschecho-slow. Staatsnot., neue (100 Kr. .) 887,75 892,25 ¿ unter 100 Kr. H 880,75 885,25 steht fih für je 1 Gulden, Franken, Krone, Finnländishe Mark, Lire, Pesetas, Lei, Pfund Sterling, Dollar, Peso, Yen und Milreis und für {e 100 öfterreihis<he Kronen.

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s 7780,50 7819,50

z 5386,90 5413/50

Ungarische Mnfiotet A L 5,28 5,32 Die Notiz „Telegraphishe Auszablung® sowie „Banknoten“ ver-

Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts am 17. April 1923:

Nuhrrevier | Oberschlesisches Nevier Anzahl der Wagen

Geleit. s 4315 2218 Nicht gestellt. . 225 Beladen zurüd-

dellésért «u 2 858 2 218

Speisefette. (Beriht von Gebr. Gause.) Berlin, den 18, April 1923. Butter: Die Zufuhren waren um ein geringes größer, do<h wurden fie von dem Konfum s{hlank aufgenommen. Dänemark ermäßigte feine Forderung auf 4,20 Kr. Die heutige amtliche Preisfestsebung im Verkehr zwischen Erzeuger und Großhandel (Fracht und Gebinde gehen zu Käufers Lasten) lautet : Ia Qualität 7000 #, Ila OQuaiität 6400—6609 #4. Margarine: Das Geschäft war ruhig, die Preise unverändert. Schmalz: Infolge des Nückgangs der Terminnotierungen an der Chicagoer Börse waren die Angebote von Amerika etwas niedriger. Dagegen gingen die Schmalzpreise hier dur die Devisensteigerung bei oen A ree n die Höhe. ren Ege sind nur nominell. Spe>: Getalzener amerikanis<her Nückensve> notiert 3400—3600 Æ, je na< Stärke. n

e ———

…_ Die Elektrolytkupfernotierung der Vereinigung für deutsche Clektrolytkupfernotiz stellte sih laut Berliner Meldung des „W. T. B.“ am 18. April auf 8730 (4 für 1 kg (am 17. April auf 8018 M für 1 kg).

Berlin, 18. April. (W. T. B.) Großhandelspreise in Berlin im Verkehr mit dem Einzelhandel, offiziell festgestelt dur<h den Landeëverband Berlin und Branden- burg des NReichsverbands des Deutschen Nahrungömittelgroßhandels, E. V, Berlin. Die Preise verstehen si< für 4 ke ab Lager Berlin. > Gerstenfloken, lofe —— bis —,— Æ, Gerstengraupen, Tose 930,00—1000,00 A4, Gerstengrüße, lose 930,00—975,00 4, Hafer- floden, lotte 950,00—1000,00 4, Halsergrüge, lofe 975,00—1000,00 4,

atermebl, lose —,— H, Kartoffelitärkemehl 650,00—850,00 .4, Maisflo>ken, lose —,— bis —,— 4, Maisgrieß 850,00—900,00 M, Maismehl 845,00—875,00 .4, Maispuder, lose 1100,00—1150,00 4, Makkaroni, lose 2000,00—2200,00 4, Schnittnudeln, lose 1350,00 bis 1500,00 4, Neis —,— bis —,— #4, Burmareis 1055,00 bis 1100,00 Æ gla. Tafelreis 1150,00—1475,00 4, grober Bruch- reis 880,00— 930,00 #, Reismebl, lose 930,00—950,00 4, Neis grieß, lofe 940,00—970,00.4, Ningäptel, amerik. 4574,00—4749,00 4, getr. Aprikojen, cal. 8479,00—12174,00 .4*, getr. Birnen, cal. 5365,00 bis 7569,00 Æ, getr. Pfirsiche, cal. 5840,00—6983,00 A, getr. Pflaumen 1726,00—1990,00 #*, Korinthen 4560,00 bis 4840,00 4, Rosinen, kiup. carab., 1922 er Ernte. 2405,00—4219,00 M, Sultaninen in Kisten, 1922 er Ernte 4968,00—6723,00 4, Mandeln, bittere 4397,00—4476 00 A, Mandeln, süße 6984,00—8916,00 4, Kaneel 8542,00—9594,00 X, Kümmel 11273,00—11601,00 4, s<warzer Pfeffer 4649,00—4720,00 4, weißer Pfeffer 5982,00 bis 6155,00 M, Kaffee prime roh, je na< Zoll 9560,00—9850,00 4, Kaffee superior 9190,00—9500,00 .#, Nöstfaffee, minimal 10500,00 bis 16000,00 4, Ersaßmischung 20 % Kaffee 2900,00 6, Röstroggen 929,00— 950,00 H, MNöstgerste 825,00—850,00 A, Bohnen, weiße 1000,00—1175,00 #, Weizenmehl 950,00—1075,00 .#, Speiscerbfen 1035,00—1175,00 4, Weizengrieß 1050,00—1200,00 6, Linien 1400,00—1650,00 4, Purelard 4250,00—4300,00 4, Bratenschinalz 4250,00—4300,00 M, Speck, gesalzen, fett 4100,00—4150,00 M, Gorned beet 12/6 Ibs per Kiste 190000,00— 195000,00 4, Marmelade 780,00—2355,00 4, Æunsthonig 970,00—1325,00 4, Auslandszu>er,

raffiniert —,— bis —,— A, Tee in Kisten 16500—24000 .4.

*) Bessere Sæ#rten über Notiz.

——

Kurse der Federal Reservebank, New Y o

Wohendurhschnittökurse für die Wo tf, bis 7. April 1923: e vom 2, Apeit .-M. = $ 0,238 216 293 815 .-Y SUE Fr. 3,620 V. = Belg. Fr. 4,205 . Fr. = P-M -M. = Port. Cscudos —— 1 Belg. Fr. = M. 139; )è. = P.-M. 5050 522 1 Üra, it. = Put vom 7. April 1923: S 0,238 216 293 815 1$=%h, i r. Fr. 3,604 T B 1276698 . = Belg. Fr. 4,187 1 Fr. Ft. = M 1 66 . = Port. Escudos 4.963 1 Belg. Fr. = P M 208

10668 vom 9. April 1923: a S 0,238 216293815 18 = P-M. 21 976 595

Fr. Fr. 3,9459 1 £ = %P.-M Belg. Fr. 4,100 1 Fr. E “B p18 - = Port. Gécudos 5,088 1 Belg. Fr. = P95 .= P.-M. 5068,432 1 Lira, it. = P-M vom 10. April 1923: M. = $ 0,238 216 293 815 18$ = P.- S-M. = Fr. Fr. 3,571 1 £ = 1E 21 276,596 M. == Belg. Fr. 4,143 1 Fr. Fr. = Y.-° G.-M. = Port. Escudos 5,112 1 Belg. Fr. = P.-M. 1 ‘M. = Þ.-M. 5068,43 1 Lira, it. = E vom 11. April 1923 : M. =$ 0,238 216293815 18 = P.-M. 21976: S-M. = Fr. Fr. 3,671 1 £ = P-M, 99 0820 C, = Port. Escudos 5, : Wed: Fr. = P.-M. 1993 il 1 E

2. f

s

M. = P.- M. 5068,432 ra, if. = P.-M, 10563 vom 12. April 1923 : ; M. = # 0,238 216 293 815 L r. Fr. 3,966 1 5.-Yl. = Belg. Fr. 4,129 1 Fr. F -M. = Port. Escudos 5,156 1 .-M. = P.-M. 5068,432 1

$ = P.-M. 21 276,596 S A 085,106

zt. Gr. = P.-M. 14219

Belg. Fr. =P.-M, 1227

Lira, it. = P.-M, 1059,5

Berichte von auswärtigon Devisen- ; Wertpapiermärkten. | S

H Devisen.

Köln, 18. April. (W. T. B.) Umtliche Devisenkurke: 11 670,75 G., 11 729,25 B., Frankrei 2084,78 G. 0A Belgien 1815,69 G., 1824,31 B., Amerika 31 321,90 G. 31 47850 England 147 929,25 G., 148 670,75 B., Schweiz 5650,84 G,, 5679 16 Ztalien 1526,18 G., 1533,82 B., Dänemark 5765,55 G, 5794 45 ÿ Yiorwegen 5446,39 G., 547365 B, Schweden 818190 ( 8218,10 B, Spanien 4718,18 G., 4741,82 B.,, Prag 920% 6 22a Budapest 6,99 G., 7,01 B, Wien (neue) 46,48 (

Danzig, 18. April. (W. T. B.) Noten: Amerikani 34 912,90 G., 39 087,90 rep., Polnische 58,85 G., 59,15 M Telegraphische Auszahlungen: London 149 625,00 G,, 15037509 9 Holland —— G., —,— B., Paris 2194,50 G,, 2205,50 9 Polen 96,10 G., 56,40 rep, Warschau 55,86 G., 56,14 B.

Wien, 18. April. (W. T. B.). Notierungen der Deyist zentrale: Amsterdam 27 800,00 G., Berlin 2,40 G., Ko hagen 13 485,00 G., London 330700,00 G., Paris 4619,00 Zürich 12 875,00 G, Marknoten 2,20 G., Lirenoten 3462,50 ( Zugoslawische Noten 710,00 G, Tschecho - Slowakische Nei 2105,00 G., Polnis<he Noten —,— G., Dollar 70 700,00 ( Ungarische Noten 13,65 G.,, S<hwedishe Noten 18 630,00 G.

Prag, 18. April. (W. L. B.) Notierungen der Levi

Christiania 615,25, Kopenhagen 649,00, Stockholm 913,00, Zür 613,00, London 159,590, New Vork 34,40, Wien 4,81, Viarknol 14,90, Polnische Noten 7,874, Paris 226,00. Bei den Ku handelt es si jeweilig um 100 Einheiten der betreffenden Währu Eine Ausnahme bilden Berlin, Wien und Polnische Noten, die 10 000 Einheiten, und New York und London, die in einer Einh der betreffenden Währung notiert werden.

- London, 18. April. (W. T. B.) Devisenkurse. Paris 71( Belgien 82,595, Schweiz 25,66, Holland —,—, New York 4,66, Spanien 30,394, Italien 94,62, Deutschland 139 500,00, Wien 3276 Bukarest 975,00. i :

Paris, 18. April. (W. T. B.) Devisenkurse. Deuts! 0,05%, Bukarest —,—, Prag 45,90, Wien —,—, Amerita 15,4 Belgien 86,30, England 71,424, Holland 600,50, Italien 75, Schweiz 277,75, Spanien 235,00, Sto>holm 405,50.

Amsterdam, 18. April. (W. T. B.) Deyijenkurje. Lond 11,874, Berlin 0,00,925, Paris 16,674, Schweiz 46,325, Wien 0,00 Kopenhagen 48,20, Stockholm 67,95, Christiania 495,70, New 0 290,00, Brüssel 14,35, Madrid 39,10, Italien 12,90, Buda ——, Prag 7,973—7,65, Helsingfors 7,00—7, 19. : J

Zürich, 18. April. (W. T. B.) Devisenkurse. Berlin 0,02, Wien 0,00,774, Prag 16,50, Holland 216,75, New York 9, London 25,724, Paris 36,35, Italien 27,15, Brüssel 31,40, Kop hagen 104,50, Sto>holm 147,50, Christiania 99,00, Péadrid s, Buenos Aires 202,00, Budapest 0,12, Bukarest —,—, Agram —, Warschau 0,01,30, Belgrad 560,00. ;

Kopenhagen, 18. April. (W. T. B.) Debvijenku London 24,65, New York 5,31,00, Hamburg 0,02,26, Paris 34, Antwerpen 30,10, Zürich 96,20, Nom 26,20, Amsterdam 2078 Stockholm 141,10, Christiania 94,90, Helsingrors 14,65, Prag 1%,

Stockholm, 18. Apul. (W. T. B,) Devisenkur]e. i 17,50, Berlin 0,01,75, Paris 24,90, Brüssel 21,70, s{weiz. L 68,00, Amsterdam 147,40, Kopenhagen 71,00, Christiania 2 Washington 3,76,00, Helsingfors 10,40, Rom —,—, Prag 11,

Christiania, 18. April. (W. T. B.) Depisenkur]e. ‘unt 26,05, Hamburg 0,02,65, Paris 37,00, New York 9,60, Ant 219,00, Zürich 101,25, Helsingfors 15,40, Antwerpen 32,00, holm 149,00, Kopenhagen 105,75, Nom —,—, Prag 16,79.

London, 18. April. (W. T. B.) Silber 32/1 Silber d Lieferung 321/16: Wertpapiere.

London, 18. April. (W. T. B.) Privatdiskont 2s. Amsterdam, 18, Upril. (W. T, B.4 b % Nieder Staatsanleihe von 1918 91,75, 3 9% tederländisde Cow anleihe 65!/z, 3 9% Deutsche Reichsanleihe Januar -Zuli «e —-—, Königlich Niederländ. Petroleum 397,00, Holland Si e Eatitem Palge Le S Guse Valion L, b —,—, Southern Pacific —,—, . Southern a "7 (Col Pacific —,—, Ánaconda 1047/14, United States Steel Co 109,00. Matt, :

(Fortsezung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage)

Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol, Chara Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Ges Rechnungsrat Mengering in Berlin. dn >.. Verlag der Geschäftsstelle (Mengering) in A a Dru der Norddeutschen Dcs und Verlagóan! Berlin, Wilhelmstr. 32.

* Drei Beilagen ,

und Erste, Zweite, Driite und Vierte Zentral -Hanbelsregister-Beilal

zentrale (Durchschnittskurse): Amsterdam 1348,00, Berlin 15,0

Erste Beilage

um Deutschen ReichSanzeiger und Preußischen StaatsSanzeïger

_—1923

Ir 91. , Berlin, Donnerstag, den 19. April

e der Angestelltenversiherung, so daß die NRentensuchenden oft in die

Nichtamtliches. be Notlage ger eten 5 Abg. R e [loß B va E

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Parlamentarische Nachrichten.

Der Haushaltsauss<hußdes Reichstags seßte gestern

., Beratung des Haushalts des Arbeitsministeriums die Abg. Schulß$- Bromberg (D. Nat.) wandte sich, nah dem t des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger

die Behaup

nidt für ibe hre alt, die Landlie E ris beginne erst jeßt und in den nächsten Jahren. Aber auch die sei hon viel geshehen. Die Srage der Siedlung wurde Wmf zurücgestellt. Aba, Behr e n s (D. Nat.) s<loß sih der | por der E L rfennung für die Tätigkeit des Ministeriums an; aber die Land- S „eine Ae erschaft werde do<h gegenüber der Arbeiterschaft von Industrie | Billigkeit den G) Gewerbe manchmal etwas stiefmütterlih behandelt. Eine Stabi- E ark fönne nicht sofort eine Stabilisierung der Löhne

iederansiedlun gelaro: habe.

Im

f , 4 den Grwerbslofenunterstüßungen. Abg. Giebel (Soz.) Lie die baldige Vorlegung des Arbeitsgerihtögeseßes und wandte h dann der Frage der tüdwirkung der Vorschußzahlungen an die ; ¡mten auf die all emeinen Lohnerhöhungen und den Schieds\sprüchen Bent lihiungsaus\chüsse zu. Insbesondere wandte er sih gegen | Aeußerungen des Geheimrats Sißler, die dieser in München zu diefer Frage gemaht habe. Es ‘sei die Gefahr vorhanden, dáß das Ver-

der Arbeitnehmer in die Lohnpolitik des Arbeitsministeriums | schriften zu berichtigen.

1 die Gru erschüttert werden könnte. Abg. Malzahn | tine auf

) brahte Beschwerden über die Behändlung ausländischer p vor, namentli<h in der Industrie; insbesondere müßten die gimationskarten abgeschafft werden. Meichsarbeitsminister Dr.

Yraun

ha

¡stnissen überhaupt für die Arbeiterschaft heraushole, was die | Die al icgendwie ertragen könne und was nah Lage der Dinge me überbaupt herauszuholen sei. Im übrigen nehme er Bezug auf seine Ausführungen von gestern. Lebten Endes handele es A um die Frage, ob man eine gesunde Lohnpolitik ‘oder eine gewisse „Anarchie Uf diesem Gebiete wolle. Damit wroar die Aussprache über das

lichung auf Vorlegung eines Gesehes, worin den im alt- und neu- | zeit b bebten Gebiet infolge des Sus, aus ihrer Beschäftigung

entlassenen Arbeitern und Angestellten bei Wiedereinstellung neuer Arbeitskräfte ein Vorzugsrecht auf Anstellung gewährt wird. -

Hierauf wurden Fragen der S ozialve H iherun g behandelt, ih zu. Mg. H o < (Soz.) gab einen Ueberbli> über die Lage der Sozial- | wirksamer Le bersiherung in Deut]<hland und wandte sich dagegen, a etwa die | daß die Reihswohlfahrtspflege, die infolge der Zuschläge zu den Renten aus Mitteln der Allgemeinheit wieder in viel engere Verbindung zu der Sozialversicherung gekommen sei, vom Arbeitsministerium auf das Ministerium des Innern übertragen werde; vielmehr müsse auch die Armenpflege vom Ministerium des Innnern auf_ das Arbeits- ministerium übergehen. Frau Abg. Schr ö der (Soz.) begründete eine Entschließung auf Trans der Leistungen aus der Wochenhilfe und Wochenfürsorge an die Geldentwertung. Reich8arbeitsminister Dr, Brauns wies darauf hin, daß die Angelegenheit der Ueber- führung der Armenpflege auf das Arbettminifterzan \<on anme weit gediehen gewesen sei, als die Arbeit dur<h den Regierungswechse intérdivchen worden fei; fie werde aber sobald wie mögli<h weiter berfolgt werden. Abg. Giebel (Soz.) brachte Fälle von be- trügerishen Handlungen von Beamten der Angestelltenversicherung und deren nur geringfügige Bestrafung zur Sprache. Ministerialdirektor Grieser bestätigte Lee Angaben. ) i reiherungen von über hunderttausend Mark (im November 1922) in einzelnen Fällen vorgekommen seien, sei dennoh nur in einem Falle

über der

werde an.

träger ihre gro

orígeführt. Gemä V

8 betonte gegenüber den Ausführungen des Abg. Giebel, | nur als Gläubigerin am Ausglei das Ministerium ge sintia an ohn- und gesunden Arbeits- C Ea a

Kapitel des Ministeriums erledigt. Angenommen wurde eine Ent- a ua ate Bekämpfung der Metalldiebstä l elte

b

außerordentlih gewachsen. Verhältnis zu dem vorhandenen orkriegszeit eher ab- als zugenommen Uebelstande werde am wirksamsten dur die Einführung des Erlaub- niszwanges für den Handel mit Altmetallen begegnet. ständischen Vertretungen und Zeit in großer Zahl defür uge lproe: _an_ sih bestehende Grundsaß der Gewerbefreiheit dur<h die Einführung des Erlaubniszwanges

Wege würden sih die unlauteren Elemente i Obwohl betrügerishe Be- | Jahren in großer Zahl im Altmetallhandel breitgemaht haben, wieder daraus entfernen lassen, die in weitestem Umfang eingerissene Hehlerei werde zurüdgedämmt und die Verfolgung der Metalldieb-

n Kovitalien dur

verbände erst zwei Jahre und | (Soz.) {loß die Aussprache über die Sozialversiherung. Die Ent- E E L d j Slepuna der Abg. Frau Schröder (Soz.) wurde angenommen, ebenso eine weitere Gnts{ließung, daß Unfallbeschädigte, die in Neichébetrieben vor der Einführung der Unfallversiä, erung einen Unfall erlitten und Haftpflichientshädigung beziehen, aus Gründen der Zuschuß der Unfallrentner erhielten. Hierauf wurde die weitere Beratung auf heute vertagt. sisierung der M E L duns, iert, : ¡e LO 5 ielfah nicht re<t im Einklan eleBe wur ejlern die Beratung des MNeih8entlajtungsge|eßes mit sich bringen. Die Löhne ständen vielfah niht re< g f j | Î den Anträgen der Abgg. Dr. Curtius (D. Vp.), i ¡ldemeister (D. Vp.)undDr. Fleis < er (Zentr.) wurden die SS 4, 4a, 4b, 4c, 5, 5a und 6 in einer neuen Fassung, abroeichend von der Regierungsvorlage, angenommen. Inkraftreten dieses Geseßes zugestellte Abrehnungen des Reichsaus- leichsamtes, die den Vorschriften des Gesehes zur Abänderung des eihSausgleichgeseßes zuwiderlaufen, entsprehend diesen ( Weiter wird unter anderem bestimmt, daß Grund einer berichtigten Abre<bnung zu leistende Nach- zahlung oder Zurückzahlung den gen auf seinen Antrag anz oder teilweise zu erlassen ist l C f tis nicht erträglicher Härten E jei. Eine Partei sverfahren beteiligt ist, soll y uf Grund der Berichtigung nicht verpfihtet soin. eiterberatung des Gesfekes erfolat heute. - Der Neichs8aus\chuß für Volkswirtschaft be- gann in der gestrigen Sißung mit der Beratung des Geseßentwurfs über den Verkehr mit unedlen Metallen. Laut Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger be- gründete ein Vertreter der A VABRr e

, soweit dies zur

mit

enden geseßlihen Bestimmungen, habe wie die Erfahrung der leßten Jahre gezeigt habe, keinen genügenden Erfolg gehabt. Die Diebstähle seien immer zahlreicher un )emmungslosigkeit bei Ausführung der Diebstähle nehme augens< s müsse daher danach getrahtet werden, solchen Diebstählen egegnen und vor allem dem Uebel dadur vorzubeugen, sabmöglichkeit des Diebesguts, die neben den gebotenen, scheinbar hohen Preisen einen Hauptanreiz für die Ausführung der Diebstähle bilde, erschwert werde. Die Zahl der aen für \o- genannte Altmetalle sei vor allem in den Großstädten und in den Städten der Industriebezirke in den leßten Jahren ganz Sie stehen in keinem annähernd richtigen dürfnis, das im all, a gegen- abe.

auf Entlassung und in allen übrigen auf zum Teil recht geringe | stähle erleichtert werden. Der Geseßentwurf sehe

Geldstrafen erkannt worden. Das Arbeitsministerium habe ein- gegriffen, um eine Berufung gegen ei Disziplinarbeschlüsse herbei- Pren Die Direktion der eich8versicherungsanstalt für [noeftellle habe das jedoch bisher aus formalen Gründen abgelehnt. Alg. Thiel (D. Vp.) bemängelte das langsame Verfahren bei

s T E E E E 5 i F R

1. Untersuhungsfacen.

08 2. Aufgebote, Verlust- u. Fundjachen, Zustellungen u. dergl. - ® «i d. Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungen 2c. L Cn TCE S 4. Verlosung 2c. von Wertpapieren. S S

9. Kommanditgesellschaften auf Aktien, Aktiengesellschaften und Deutsche Kolonialgesell schaften.

ene

erster Linie den Erlaubniszwang für solhe Gewerbetreibende des stehenden Gewerbebetriebs und des Gewerbebetriebs im Umherziehen wie deren Stellvertreter vor, die unedle Metalle zur gewerblichen Weiterveräußerung erwerben wollen. Erl ‘onn Kleinhandel von dem Nachroeis des Bedürfnisses abhängig gemacht

er Nnzeiger.

1 Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gesvaltenen Einheitszeile 1400 4 1

ochenfürsorge. Abg. ten die sozialzèn Versicherungs- den Vau von Arbeitec- und Angestellienwohnungen anlegen. Das sei besser und zwe>mäßiger als die hypothekarishen Geldanlagen. T Aufschluß über die Anstellungsverhältnisse der Angestellten der sozialen Selbstverwaltungsträger und vertrat den Standpunkt, daß lebens- tung, daß die deutsche Landwirtschaft ihre aus Ost- O e en E e tat von L. e 1 : en im Stich gelassen und | ¿ahlt werden dürften. ehr Sparsamkeit sei angezeigt. Nach |“ preußen und Polen Derr Cane Tant e (B gesasi gese weiteren Ausführungen der Abgg. Thiel (D. Vp.) und Giebel

Des weiteren wünschte Redner

Danah sind vor

Vermeidung wirt-

den Gesehz- ilfe der zur-

schwerer geworden. Die

C bien e Titin M5 in lebier achverbände hätten fich in leßter en, daß der an sh zu Necht

ür den Handel mit unedlen Metallen zu dem

vorerwähnten Zwette eine Einschränkung erfahren soll. Auf diesem die sich in den leßten

Die Erlaubnis könne für d

werden. Wolle man den bestehenden Mißständen tatsähli<h ah- helfen, so müsse man den Erlaubniszwang auch für die bereits be- Peen Gerwerbebetriebe vorshreiben. Eine grundsäßlihe Be- <hränkung der Crlaubnispfliht auf dem Kleinhandel erscheine nicht zwe>mäßig, weil bei einer folhen Beschränkung Umgehungen der Grlaubnispfliht zu besorgen wären. Der Berichterstatter Abg. Sivkovich (Dem.) sprah sich dagegen aus, E das Gesetz nicht nur auf den Kleinhandel, sondern au<h auf den gesamten Handel mit unedlen PVietallen ausgedehnt werden soll. Abg. Diez (Zentr.) war gegenteiliger Meinung. Die Ausdehnung des Erlaubniszwanges auf den Großhandel scheine da und dort ein dringendes Erfordernis zu sein. Es bedürfe kaum der besonderen Erwähnung, daß unter den Begriff des Altmetalls au< der gebrauchte Leitungëdraht falle, der oft der Gegenstand von Diebstählen sei. Sofern eine und dieselbe Firma sowohl Großhandel wie Kleinhandel betreibe, müsse sie für jede dieser Handelsformen einer besonderen Grlaubnis bedürfen. Es er- [ee unumgängli<h notwendig, die Erteilung der Erlaubnis für en Erwerb im kleinen auf einen räumlihen Geltungêberei< zu beschränken, wenn der Zwe>, den das Gesez verfolge, erreicht werden soll. Abg. Dißmann (Soz.) betonte, daß die Diebstähle an unedlen Metallen aller Art in den lebten Jahren einen erbeb- lichen Umfang angenommen hätten. Sie würden an öffentlichen und privaten Gebäuden, an Telegraphen- und Fernsprechanlagen, an öffentlichen Denkmälern, auf Friedhöfen usr. ausgeführt. Den größten Umfang erreichten sie aber in industriellen Betrieben, in denen troß strengster Ueberwachung neuerdings täglih Unmengen von Metallen entwendet werden. Durch die Fabrikdiebstähle werde niht nur die Allgemeinheit, sondern au< der Arbeitnehmer in weitem Umfang ge- \chädigt; denn die Diebstähle führten zu Störungen von Fabrik- betrieben, da sie sih nicht allein auf zur Verarbeitung bestimmte Metalle und auf Abfallmaterial, sondern au< auf die metallischen Teile der Betriebsmittel selbst erstre>ten. Ferner führten die Dieb- stähle zu Störungen und Gefährdung der Sicherheit bei Verkehrs- unternehmungen (z. B. durch das Heraus\chneiden von Draht und Kabelleitungen der Telegraphenlinien, dur< Entfernung von Laschen- {rauben an Eisenbahnschienen usw.) und zu [{<werer Gefährdung der Sicherheit im Bergbau (z. B. dur< Entfernung der Einfriedìi- gungen der offenen Tagebaue, durh Beschädigungen der elektrischen Lichtleitungen sowie der Sicherheits- und Rettungsanlagen usw.). Alle bis jeßt laut gewordenen Klagen über die Metalldiebstähle ließen deutlich erkennen, daß es auch im dringendsten Interesse der Arbeiter- chaft gelegen sei, Abhilfe zu schaffen. Infolgedessen kämpfen au< die Gewerkschaft8organisationen einen heftigen Kampf gegen dies Fabrikdiebstähle. Aber es sei in der Hauptsache die kleine Zahl der unorganisierten Leute, die sih immer und immer wieder durch hohe Versprechungen der Hehler zu folhen Vergehen verleiten lassen. Tatsache sei, daß heute eine acht- bis zehnfahe Zahl von Klein- händlern gegenüber der Vorkriegszeit vorhanden fei. Im Beamtenausschuß des Reichstags wurde

gestern die Beratung des Beamtenvertretungsgeseßzes fortgeseßt. Von den Sozialdemokraten und Demokraten wurden ge- meinsame Anträge für den ganzen Nest des Beratungsf\tcffes vors gelegt. Bei der Beratung des Antrags zum $ 36 (Instanzenzug) ergaben sich Méitunasperschiébenbeiten zwischen den Antragstellern, die zwischen der zweiten und dritten Lesung ausgeglichen werden sollen. Einstweilen wurde der Antrag mit den Stimmen der Antragsteller angenommen. Die Anträge zu den $$ 37 bis 39 wurden gemeinsam beraten. Ministerialrat Noser stellte na< der Begründung durch die Abgg. Breunig (Soz.) und Schuldt (Dem.) fest, daß die Mntcasteiler entgegengeseßter Meinung feien. Die “Antragjteller. traten dieser Auffassung entgegen. Ministerialdirektor Fal k bat, die Anträge zu den $3 37 bis 39 (Berufungsverfahren), abzulehnen. Die $$ 37 bis 39 wurden in der Fassung der Anträge angenommen. Der gemeinsame Antrag zum $ 40 will den weiblihen Beamten für den Kall, daß einer Me inteubeeiretuna fein weiblihes Mitglied angehört, das Recht der Zuwahl sihern. Ministerialdirektor Falk machte darauf aufmerksam, daß der Antrag niht den umgekehrten Fall berüdsichtige. Das gleihe Recht müßten unter E männliche Beamte in Anspruch nehmen können. Abg. Schuldt (Dem.) stellte eine Aenderung für die dritte Lesung in Aussicht. Der Antrag wurde mit den Stimmen der Antragsteller angenommen. Die Anträge zu den $8S 40a bis 40 d, die si<h mit den Befugnissen der Schlichtungsausschüsse befassen, wurden angenommen. Hierauf trat Vertagung ein.

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S Alle zur Veröffeutli<hung im Neichs- und Staatsanzeiger bezw. im Zentral-Handelsregister bestimmten Druckaufträge müssen künftig völlig dru>reif eingereiht werdenz es mus; aus den Manuskripten felbst auch ersihtli<h sein, welche Worte dur<h Sperr- dru> oder Fettdru> hervorgehoben werden sollen. Schristleitung und Geschäftsstelle lehuen jede Verautwortung für die auf Verschulden der Auftraggeber beruhenden Unrichtigkeiten oder Unvollständigkeiten des Manuskrivts ab. “Wz :

S C P TI S P E E E E dde E 5 [s eT P 2 M E D P PRG E B ISE 6 aße 4, mit Beschlag belegt worden.

l) Untersuchungssachen. S “&örger ist das-Gauptversabren ar L ding begangen u e

: ittlicde narisfe pegeu verschiedene q: Juni 1887 in Charf O Led Mädchey,- êröffnet. Jörgét tb=flüchtig y'enthalt unbekannt ist} wird beihuldigt, gegangen. Der L. Siaatsanwalt

öln am 13. zum 14. Dezember 1922 ; un einem öôffentli#hen Glüdsspiel be- mins N TETETE R

telligt zu baben Taehen gegen 88S 284, fa Beschluss. 2 D 114/23.

t 284b Str.- ¿ assung | [8247] í / i A b. 23. 12/19 —. Derselbe wird | In der Strafsache gêyen den Gefreiten 8 g Amtsgerichts auf den | Waldemar Henschke uFfd Genossen wird * Juni 1923/ Vormittags 11 Uhr, | Henschke als Abwesezder, gegen den öffongeriht in Köln, Appell- | öffentlihe Klage wegen Fahnenflucht Nr. 56 zur Hauptver- | erhoben ist, für fah Ge eiflärt. Auch bei unentschul-| Hirschberg, Schkkden 13. April 1923. ird zur Hauptverhand- Amtsgericht. L Bas Dr. S<hwerin. T : 8351] E ßler, Aftuar, dig; : O 4 4 ' r Kanonier Aifret Stolze von der ber des Amtsgeri 3 Batterie Artilleriere@ment Nr. 3, ge- Vetanntmachung, beren am 18. Mai 1 zu Dieselbach7 Beschluß der II. . Stratkammer Kreis Weimar, wirF auf Antrag der s “T ist das im | Staatsanwaltschaft fr fahnenflüchtig er-

2) Aufgebote, Verlust- und Fundsachen, Zu- stellungen u. dergl.

[7608] | Auf Antrag der Allgemeinen Deutschen Credit-Anstalt in Leipzig wird mit Nük- sicht auf die bevorstehende Einleitung des Aufgebotsverfahrens zum Zwecke der Kraftloserklärung der Aktien der Bach- mann & Ladewig Aktiengesellshaft in Chemniß Nr. 91 und 401 über je 1000 M der Bachmann & Ladewig Aktien gesell- haft in Chemniß und deren nahbezeih- neten Zahlstellen: Deutsche Bank Filiale (Shemniß in Chemniß, Deutshe Bank in Berlin W. 8 und Bankhaus Abraham Schlesinger in Berlin NW. 7, Mittel- E 2/4, verboten, an den Inhaber der apiere eine Leistung zu bewirken, ins- besondere neue Zins-, Renten- oder Ge- winnanteilscheine oder einen Erneuerung8- schein auszugeben. Die Einlösung der bereits ausgegebenen Zins-, Renten- oder E wird von dem Ver- bot ni etroffen. Amtsgericht Chemniß, 10. April 1923.

[7948] /

Der Holzarbeiter Wilhelm Ludwig Bohnhorst in Stadthagen, Engestraße Nr. 13, hat das Aufgebot des vorloren- gegangenen Hypothekenbriefs vom 23. April 1917 über die im Grundbuch von Stadt- hagen Band 9 Artikel Nr. 87 für den ferdehändler Isaak Hildesheimer ia

<lüsselburg a. Weser in der 111. Ab- teilung des vorbezeichneten Grundbuch-

che Vermögen des | klärt. : iedrih | Schwetidnitgz, den April 1923. Das Amtsgericht.

artifels unter lfd. Nummer 3 eingetragene,

Bekanntmachung. Die Grundbücher, Grundakten und | 1923, Vormittags 10 Uhr, mit der

sonstigen Schriften genten, bisher | Aufforderung, sich dur einen bei diesem

zum Amtsgerichtsbezirke

Gemeinden:

Brzezowitz, Deutsch-Piekar, Josefs-

Gi U ae, as

Michaikowit un rzegow . find nun-

mebr an die zuständigen polnischen | [8357]

Kreisgerichte abgegeben worden. Beuthen O. S., den 14. April 1923.

zu 5 9% verzinslihe Darlehnsforderung in | Breslau, an die Order Nobert Niemand Höhe von 1300 4 beantragt. Der In- | lautend, für kraftlos erklärt. vorbezeichneten Hypotheken- urfunde pee Uge IOTRES, A e dem au reitag, 8. August 1928, | rg S Sus Vormittags rf ubr; in Gel d its [8294] Oeffentliche Zustellung gebäude des unterzeichneten Amtsgerichts, | =; : E Zimmer Nr. 17, Fuberaumten Aufgebots Storjohann in Glücfstadt, Prozeßbevoll termine seine Rechte anzumelden und die e Q : T Hupotbekenurkunde vorzulege n „vwidrigen- Kober in Altona, gegen feine Ehefrau falls die Urkunde für kraftlos erklärt wird. | 5 E ; ; i Stadthagen, den 9. April 1923. \rüher in Altona, jeßt unbekannten Auf Das Amtsgericht. IIL.

Amtsgericht Veuthen, O. S., den 12. April 1923. 12 F 82/22.

In Sachen des Arbeiters Wilhelm mächtigte: Rechtsanwälte Dr. Raabe und Minna Sétorjohann, geb. Schramm, enthalts, ladet der Kläger die Beklagte zur mündlichen Verhandlung des Nechtsa

streits vor die 4. Zivilkammer des Lands gerichts in Altona auf den 29. Juni

4a E I-S D E EA inm Va

euthen O. S. | Gerichte zugelassenen Rechtsanwalt als Birkenhain, | Prozeßbevollmächtigten vertreten zu lassen. Altona, den 7. April 1923. :

Der Gerichtsschreiber des Landgerichts.

Oeffentliche Zustellung. Der Robert Bothe in Charlottenburg, Proc bene m I aEe: R.-A. Kniep in Amtsgericht Berlin NW. 52, klagt gegen feine Ghe- s frau Sophie Bothe, geb. Dietenbe>, in Weißenburg So, auf Grund $ 1568

7946) ( 5 1! : Durch Aus\chlußurteil des unterzeichneten | B. G.-B. auf Chescheidung. Der Kläger Gerichts vom 192. April 1923 sind die | ladet die Beklagte zur mündlichen Ver- . d. d. Beuthen, O. S., den | handlung des Rechtsstreits vor die 8. Zivil« 12. Juli 1921 über .4 15 000 Nr. 48 435 | fammer des Landgerichts TI[ in Berlin 2, d. d. Beuthen, O. Sch., den 15. Juli | zu Charlottenburg, Tegeler Weg 17—20, 1921 über .6 20000 Nr. 48 439, 3. d. d. | Saal 142, auf den 3. Juli 1923, Vor- Beuthen, O. S, den 23. Juli 1921 über | mittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, 4 30 000 Nr. 48 440 4. d. d. Beuthen, | sih dur< einen bei diesem Gerichte zus O. S, den 30. Juli 1921 i U 15 000 geaen N Prozeßbevoll- Nr. 48 442, sämtlich ausgestellt von der | mächtigten vertreten zu lasen.

andel und Industrie Nieder- 14. April 1923. lassung Beuthen, O. S., gezogen auf die Bank für Handel und Industrie Filiale

Charlottenburg, den 14 Der Gerichtsschreiber des Landgerichts TI1 in Berlin.