1923 / 93 p. 15 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

B 510: o H Ä Ü Ns Ae Du:

lassen werden. Die Hinterlegung kann

[9800] Leipziger Credit-Bauk, Leipzig.

Die Aktionäre unjerer Ge]}ellschaft werden den 12, Mai 1923, Mittags 12 Uhr, im Kammermusiksaale des Leipziger Central- theaters, Leipzig, Eingang Dittrichring 19, Generalver-

biermit zu der Sonuabend,

stattfindenden ordentlichen fammlung eingeladen. Tagesorduung :

1. Geschäftsberiht für das Jahr 1922 und Bericht des Aufsichtsrats über

die Iahresrehnung. 2. Antrag des Aufsichtsrats auf Ge- nehmigung der Jahresre<nung und Entlastung der Verwaltungsorgane. 3. Beschlußfassung über die Verteilung des Reingewinns. 4. Antrag des Vufsichtsrats wegen Ueber- tragung von Namensaktien. 5. Wablen für den Aufsichtsrat. Das Recht zur Teilnahme an der Ge- neraiversammlung ist davon abhängig, daß die Aktien oder Hinterlegungs|cheine, welche von Bankinstituten oder öffentlichen Be- hörden über die bei ihnen in Verwahrung befindlichen Aktien der Leipziger Credit- Bank auëêgestellt worden find, bis späte- stens Dienstag, den 8. Mai, 2 Uhr, bei uns oder bei der Ascherslebener Vank Naëmuffen & Co. Commandit- gesellshaft in Aschersleben einge- reiht und bis zum Tage nach der General- versammlung in unserem Gewahrsam be-

au bei einem Notar erfolgen.

Die Hinterleger erbalten Karten, die zum Eintritt in die Generalversammlung und zur Stimmabgabe bere{tigen.

Leipzig, den 19. April 1923.

Leipztger Credit-Bank. Peiumeister. Schneider.

19331,

Die Aktionäre unserer Gefell)<haft werden bierdurh zu der am 15. Mai 1923, Vor- mittags 10 Uhr, in unseren Ge|<äfts- räumen, B-rnlin NW. 7, Unter ten Linden 44, stattfindenden ordentlichen Ge- neralversammlung geladen.

L Tagesorduuug:

1. Vorlegung des Abschlusses, der Ge- winn- und Verlusirehnung sowie des E E für das Geschäftg- 3abr 1922;

. Beschlußfassung über die Annahme des Abschlusses, der Gewinn- und Verl eonung und der Gewinn- verteilun: L

3. Beichluß, assung über die Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.

4. Wablen zum Aufsichtsrat.

Aktionäre, die an der Generalversamm- Tung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien oder Interimsscheine oder die darüber ausgestellten Hinterlegungsbescheinigungen eines deutschen Notars spyätestens anm zweiten Tage vor der Generalverjammlung, den Lag dieter niht mitgered;net, bis nach Abhaltung der Generalverjammlung bei der Gesellschaft oder bei der Dresdner Bank oder bei der Darmstädter und Nationalbank zu Berlin zu binterlegen.

Berlin, den 20. April 1923.

Handels- und Boden-Aktiengesellschaft.

de la Croix. Hent schke. [9305] S

Bersicherungs-Gesellschaft Hamburg

i in Hamburg.

Die Aktionäre unserer Geselischaft werden zu der am Dienstag, - den 8. Mai 1923, Mittags 12 Uhr, im Siliuungezimmer unserer Gesellichaft, Hamburg, Alsterdamm 39, „Europahaus“, 111. Sto>, stattfindenden Generalver- sammkung ergebenst eingeladen.

Tagesordnung :

1. Vorlage des Geichäftsberichts des Vorstands, des Aut|sichtzrats und des Nevisors fowie Vorlage des Nech- nungéabs{lusses für das Geschäfts- jahr 1922.

. Grteilung der Entlastung an Vor- stand, Aufsichtsrat und Nevisor. Wahlen zum Aufsichtsrat.

Wahl des Nevisors.

. Antrag ‘dahin, daß

„an die bisherigen Besißer der 3200 auf Namen lautenden Interimsscheine zu den Aktien Lit. A unter Em- ziehung dieser Interimsscheine $000 volleingezahlte, auf Namen lautende

_Attien zu je 4 1000 auszugeben sind“.

i: Statutenänderungen:

a) betreffend Volleinzahlung des Grundkapitals, ; ;

b) Streichung bezw. Aenderung ver- schiedener dur< die Volleinzahlung überflüssig gewordener Bestimmungen,

c) betreffend Tanfiemevorschriften des Aufsichtsrats,

d) betreffend ein in Höbe von 125 000 englisGen Pfund Sterling geschaffenes Garantiefapital,

e' betreffend Berechtigung des Aktionäu1s, sich durch schriftli bevoll- mächtigten Aktionär vertreten zu lasten, : f) betreffend Stimmrecht: „jede Aktie Lit, A zu 4 1000 gewährt eine Stimme. Jede Aktie Lit. B zu M 2900 gewähit drei Stimmen, je- doch mit der Maßgabe, ‘daß dem Be- fißer von mebreren Aktien der Lit. B zu A4 29090 für diese Aftien nur so viele Stimmen zustehen, als der Ge- famtbetrag dur 1000 teilbar ift“.

Die Bilanz- und Gewinn- und Verlust- re<hnung per 31. Dezember 1922 liegen ab Sonnabend, den 21, April 1923, in unferen Ge)<äftsräumen, Alsterdamm 39, «S&uropahaus“, 1V. Sto>, zur Einsicht- nahme aus, woselbst auch die Eintritts- und Stimmkarten gegen Vorzeigung - der Interimsscheine bis spätestens zum Montag, den 7. Mai 1923, in Empfang zu nehmen find.

Der Aufsichtsrat.

[$237]

Kochs Adlernähma schinen Werke A. G. in Bielefeld.

Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Dienstag, den 15. Mai 1923, Nachmittags 5 Uhr, im Gildenhause zu Bieleteld stattfindenden 29, ordentlichen General- versammluug untér Bezugnahme aut die S8 14 und 15 des Statuts eingeladen. Tagesordnung:

1. Bericht des Vorstands, des Auf- sichtsrats und der Nechnungsrevisoren über das Geschäftsjahr 1922. . Abnahme der Rechnung und Fest- setzung der Dividende.

. Festsezung der Vergütung für- den Aufsichtérat für das abgelaufene Ge- \chäftéjahr.

. Entlastung des Vorstands.

. Entlastung des Auffichtsrats.

. Wahlen zum Aufsichtsrat.

- Wahl der Néechnungéprüfer gemäß S 14 Ziffèr 5 des Statuts für das Sahr: 1923.

Der Bericht des Vorstands, die Bilanz

und die Gewinn- und Verlustre<hnung liegen vom 1. Mai ab aut dem Kontor der Geselli>aft zu Bielefeld zur Einsicht für die Aktionäre aut. Aktionäre, welche ihr Stimmrecht aus- üben wollen, haben ihre Aktien bis spätestens 11. Mai cer. bei der Deutschen Bank in Berlin, der Direction dexr Disconto-Gesell- schaft in Berlin, dem A. Schaaffhausen'schen Bank- verein in Köln, dem Bankhauje Herm. Paderstein in Bielefeld, der Gesellschaftskasse in Bielefeld oder bei einem Notar zu devonieren.

Bielefeld, den 19. April 1923.

Kochs Adlernähmaschinen Werke A.*G. Hoffmann. Delius.

Die

[9272] Bank für Niedersachsen A. G., Hannover. In der ordentlichen Generalversamm- lung unserer Aktionäre vom 5. April 1923 wurde bes<lossen, das Grundkapital dutch Ausgabe von 10 000 Inhaberaktien zu je ÆÁ# 9000, 12000 Inhaberaktien zu je „S 10 000 sowie 600 Inhaberaktien zu je M 50 000, sämtli dividendenberechtigt ab1. Juli 1923, um Mark 200 Millionen auf Mark 300 Millionen unter Aus\{luß des geseßlichen Bezugsrechts der Aktionäre zu erhöhen. Die ‘neuen Aktien sind von einem Kon- sortium mit der Vervflihtung über- nommen ‘worden, Markt 100 Millionen Inhaberaktien den jeßigen Namens- wie Inhaberaktionären. im Verhältnis von 1] zu 1 zum Kurse von 400% zuzüglich Steuer und Stempelkosten zum Bezuge anzubieten.- Diejenigen Aktionäre, welche die Mäntel. der Aktien, für die sie das Bezugsrecht ausüben wollen, bei der Bank für Niederjahsen A. G., Hannover, bezw. deren Filialen hinterlegen und für die alten Aktien sowie für die neu zu be- ziehenden eine Sperrverpflichtung bis zum 31. Dezember 1923 eingeben, erhalten die neu zu beziehenden Aktien zum Kurse von 290 9% zuzüglich Steuer und Stempelkosten. Nach Eintragung der beschlossenen Kapitalserhöhung fordern wir hiermit im Auftrage- des Konsortiums die Besitzer unserer Aktien auf, ihr Bezugsrecht bei Ve1meidung des Ausschlusses vom 23. April 1923 ab bis spätestens zum Sonnabend, den 9. Mai 1923 ein\<{ließli< bei der Bank für Niedersacsen A. G., Vannover, und deren Filialen, bei dem Bankhause Johannes Posth, Berlin, bei der Nordischen Bankkommandite Si>k & Co., Hamburg, bei der Kreditbank Aktiengesell{aft, Hameln unter na<stehenden Bedingungen zuüben : 1. Bei der Bezugsanmeldung sind die Aktien ohne Gewinnanteils{heine mit doppelten Anmeldescheinen, die bei den Anmeldestellen erhältlich sind, einzureichen. 2. Die Aktien, auf welche das Bezugs- ret zu 400% auégeübt wird, werden abgestempelt zurückgegeben, während die- lentgen, auf wel<he unter gleidzeitiger Abgabe ciner schriftlichen Sperrverpflichtung bis zum 31. Dezember 1923 das Bezugs- recht zu 250% ausgeübt wird, in das Depot der Bank genommen werden. __ Bei Geltendmachung des Bezugsrechts us e O der neuen Aktien Æ 4000 und vet Eingehen der Sperrpverpflichtun Æ 2500 fowie eine P ha R die Bezugsrechtssteuer in Höhe von 4 200 pro nom. 4 1000 in bar zu erlegen.

aus-

[9262] Richard Pflaum Verlag Aft. Ges, Münceheu.

In der am 28. März 1923 in München stattgetundenen ordentlihen Generalver- sammlung unierer Gesellschaft wurde der Au'!sichtérat neugewählt, der sih nunmehr aus den Herren:

Graf Johann Heinri<ß Bernstorff,

Vorsitzender, Starnberg,

Justizrat Dr. Mar Gaenßler, s\tell-

vertretender Voisißender, München,

Direktor Ernst Eisner, München,

Heinrih Fromm, München,

Auaust Kal1bskopf, München,

Albert Meisinger, München,

Prof Dr. Heinrich Rheinstrom,München,

[8992]

Von der Deutschen Bank Firma Hagen & Co., hier, ist der Antrag gestellt worden,

4M 10 500 000 neue Stammaktien der

Gummiwaren-Fabriken zu Ber-

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse

zuzulaffen. Berlin, den 18. April 1923. : Zulafsungéstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.

[8993] Bon der Direction der Disconto-Ge- selli<aft und der Darmstädter und National-

Dr.-Ing. Friß Rauth, Berlin, Ludwig Schuster, München, Dr. Otto Steinbeis, Brannenburg, zusammensetzt. München, den 18. April 1923. Richard Pflaum Verlag, A. G. Der Vorstand. i

7) Niederlassung 2c. vonRechtsanwälten.

[8999] In die Liste der bei dem hiesigen Amts- bezw. Landgerichte zugelassenen Mechts- anwälte is am 9. 4. 23 bezw. heute der bisherige Gerichtsassessor Dr. Erich Dienst- fertig zu Breslau eingetragen worden. Breslau, den 14. April 1923.

Der Landgerichtspräsident.

O E A A V

[8998] In die Liste der bei dem biesigen Amts- bezw. Landgerichte zugelassenen Nechts- anwälte ist am 9. 4.1923 bezw. heute der bisherige Gerichtsassessor Dr. Kurt Gurafsa zu Breslau eingetragen worden. Breslau, den 14. April 1923.

Der Landgerichtspräsident.

[8834]

In die Liste der bei dem hiesigen Amts-

geciht zugelassenen Nechtsanwälte ift der

Nechtéanwalt Paul Heil mit seinem

Wohnsiß in Dessau eingetragen worden.

Deffau, den 13. April 1923. Anhaltishes Amtsgericht.

[8836]

In die Anwaltsliste des Oberlandes- geri<hts Dreéden ist heute der Nechts- anwalt Dr. Heinri<h Hermann Walter Feurich in Dresden eingetragen worden. Dresden, den 19. April 1923.

Der Präsident des Oberlandesgerichts.

[8833]

Der Rechtsanwalt Dr. von Damm ist heute in die hiesige Nechtsanwalts- liste eingetragen. Bad Harzburg, den 18. April 1923. Der Vorstand des Amis- gerihts Harzburg.

[8817] : Nechtéanwalt Schülin wurde wegen Aufgabe seines Wohnsißes in Donau- eshingen in der Liste der beim Amts- geriht Donaueschingen zugelassenen Nechtsanwälte gelöscht.

Bad. Amtsgericht. L

[8835]

Der Rechtsanwalt Justizrat Nauge zu Stettin, welcher verstorben, ist in der Liste der beim unterzeichneten Landgericht zugelassenen Nechtsanwälte beute gelöscht worden.

Stettin, den 17. April 1923.

Das Landgericht.

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

[8991]

Von der Firma Laband, Stiehl & Co.,

hier, ist der Antrag gestellt worden,

36 000000 Stammaktien der Eisenmatthes Richard Gustav Matthes Aktiengesells<aft, Mag- deburg, Nr. 1 bis 36000 zu je

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.

Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin.

zu Dresden zuzulassen.

[8989]

der Antraa auf Zulassung von

zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereiht worden.

für Zulassung von Wertpapiereu an der Börse zu Frankfurt. a. M. {8988] hat den Antrag gestellt,

Á 1000 zum Börsenhandel der hiesigen Börse zuzulassen.

Berlin, den 18. April 1923. Die Zulassungsstelle an der Börse

bank Kommanditgejellsdaft aut Aktien, hier, ist der Antrag gestellt worden, „é 21 000 000 neue Stammaktien der Aktiengesellschaft JFohannues eseri< zu Charlottenburg (r. 9391 —26 350 zu je A 1000 ¿zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulafsen. Berlin, den 18. April 1923. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopeßky.

[8994] Von der Direction der Disconto-Gesell- {aft und der Darmstädter und National- bank Kommanditgesellihaft auf Aktien, hier, ift der Antrag gestellt worden, „M 28 000 000 neue Stammaktien der Sächsischen Cartonnagen - Mag- schinen - Actiengesellschaft in Dresden, Nr. 13501—41 500 zu je A 1000, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 19. April 1923; Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopeßky.

[8990] Bekauntmachung. Von der Commerz- und Privat-Bayk Aktiengefellshaft Filiale Chemniz in Chemnitz ist der Antrag gestellt worden, nom. „4 11 500 000 neue auf den Jn- haber lautende Stammaktien (11 500 Stü> à 1000 4 Nr. 19 426 bis 30 925) der ZwiœÆauer Maschinen- fabrik, Zwickau, zum Handel und zur Notiz an hiesiger Börse zuzulassen. Chemnis, den 18. April 1923. Die Zulassungsstelle der Wertpapierbörse zu Cheninit. Heberer, Vorsitzender.

[8987] - Von der Allgemeinen Deutschen Credit- Anstalt Abteilung Dresden in Dreêden und dem Bankhaus Gebr. Arnhold, Dresden, ist der Antrag gestellt worden, i nom. 40 000 000 neue Stamm-

aktien der Dreédner Gardinen- und

in Dresden, 40 000 Stü>k zu je

¿um Handel und zur Notiz an ‘det Börse Dresden, am 21. April 1923. Die Zulassungsstelle bei der Börse zu Dresden. Julius Helle r, Vorsitzender.

Bekanntmachung. Von der Direction der Diêconto-Gesell- schaft Filiale Frankfurt a. M. ift bei uns

M 200 000 C00 JInhaberstammaktien über je „A 1000 Nr. 340 001 bis 940 000 mit Gewinnberehtigung ab 1. Januar 1923 der Bayerischen Hypotheken- und Wechsel-Bank - in München

Frankfurt a. M,, den 18. April 1923. Die Kommission j

N

Bekanntma

L ung. Die Deutsche Bank,

iliale Hamburg,

Á 15 000000 neue Aktien der Kieler Bank in Kiel, Stück 2500 über ie 4 6000 Nr. 13 751—16 250,

und Notierung an

Samburg, den 17. April 1923.

3u Hamburg. /

Kopegky.

[4489]

Altiva. Vilanz per 31. D

G. C. Hamberg, Borsißender.

ezember 1922, Passiva.

3. Soweit die Ausübung des Bezugs- rets im Wege der Korrespondenz erfolgt, werden die Bezugsstellen die üblichen Provisionen in Anrechnung bringen. 4. Die erfolgte Zahlung wird auf einem der beiden Anmeldescheine vermerkt. Die Aushändigung der neuen Aktien erfolgt gegen Nückgabe der erteilten Quittung bei derjenigen Stelle, bei welcher die Zahlung geleistet ist, und zwar nach Fertigstellung des Druckes der Aktien bezw. nach Ablauf! der Sperxrsrist. Die Bezugsstellen sind berechtigt, aber nidht verpflichtet, die Legitimation des Vorzeigers der Quittung zu prüten. ' Gleichzeitig machen wir bierdur be- fannt, daß in der ordentliden General- versammlung vom 5. April 1923 die Mit- glieder des bisherigen Aufsichtsrats wieder- gewählt wurden. Außerdem wurde neu in den Aufsichtsrat der RNeichstag8abgeord- nete Herr Obermeister C, W. Sievers, Vannover, Gr. Pjahistraße, gewählt. Hannover, den 19. April 1923,

Der Auksichtsrat.

Oécar Nuperti, Vorsitzender.

An Kasse

Bankguthaben . ä Postsche>guthaben . .… .. ebo L a Waren (Fertig- u. Halbfabr.) Modelle und Entwütte . , Warenkommissionskonto . , v ee do

Sol.

Gewinn- und Verlu: “e<nung per 31. Dezember 1922, Haben.

b

200 000| 2 99 688 23 000

33 100

Per Kapitalkonto Kreditoren Steuerkonto Modellverre(- nungskonto . .

:399 788/40

D An Handlungsunkosten : « Rückstellung für Steuern : a) Gesellshafts- M Henpel 0e 795/8000, b) Umsaßsteuer . 20 000

Abschreibung auf Modelle und Entwürtke

230 85

Colshorn.

M. Weidlic,

Hans Neugebauer,

126 251 50 Per Fabrikations-

23 000|—

Leuchter-Gesells<haît m. b.

Bankdirektor, als Revisor.

A

D

131 217/95 99 632/95

Dn z erlust 1922 ,

E A

9/—

0/90

230 850/90

H., Wurzen.

Geschäftsführer.

und der

Vereinigte Berlin - Frankfurter

lin Nr. 10 501—21 000 ¿u je 4 1000

Spitzen-Manufactur-Actiengesell saft |

1000, Lit. Q, Nr. 30 501—70 500, sammlung vom 23. Mai 1922 i dit

Als Liquidator

[9606] Bekanntmag@uy Die Firma Hermann p M Gesfellsbatt mit beschränkter 4, Co Schötmar i. L., ist mit dem 10 gy Nftung aufgehoben. Sämtliche Gläubi e ( no<h Ansprüche an die Firma T, wel haben, werden ersucht, sich al stell, 29. April 1923 bei der Firma e. ¡un Herm. Hoffmann, SWhötmar j gieid z —— lÞpe, [3075] Bekanntinachung Die Firma Großkopf & Co Ee mit beschränkter Haftung in Essen M aud löst. Die Gläubiger der Gesellshaft „0 aufgefordert, sich bei ihr zu melde Essen, den .29. März 1993" Der Liquidator der Firma _ pGroßfopf & Co. Gesellihaft mi : beschränkter Haftung in Liquidatio Aug. E. Großkopf, "l R

[8309] - Bekanntmachun : Die Firma Elektro-Porzey

dustrie G. m. b. H., München, Lr(hen Straße 119; ist aufgelöst. Die G1 der Gesellschaft werden biermit gemäß en des Gefeßes, betreffend die Gesellig,, mit besränkter Haftung, aufgefordert {f Ansprüche bei der Gesellschaft anzume) | Die Liquidatoren: 7 Dr. Oberländer. C. Frig,

[8310] B

0) Bekanntmachung. Die Firma Overkott id Korn 6 m. b. G., Geschirrfabrik und Kunstkerami München, Lerchenauer Straße 112, ist gelöst. Die Gläubiger der Gesellidi werden hiermit gemäß $ 165 deg Gesetz betreffend die Gejellshaften mit beschränt Haftung, aufgefordert, ihre Ansprüdhe h der Gef}ellschast anzumelden. Die Liqui datoren: Dr. Oberländer. F. DOverkotf

E R ECE e S B

8311]

Bekanntmachung,

Durh Beschluß der Generalver lung der Gesellschafter der Merante d und Sportgesellshait m. b. H. vom 31 1921 wurde die Auflösung der Gesellsda beschlossen. Der Unterfertigte ist zu Liquidator bestellt. Die Gläubiger d Gesellschaft werden aufgefordert, \ih by iel hb é ezm 73t|<dborn, Hamburg, Flottbe Chaussee 165, Liqui h

an-Jy

[8741] Die Fa. Bayernwerk für Holzindustri und -Imprägnierung, Gesellschaft mit-hy s{ränkter Haftung, mit dem Sig | Kißingen hat sid aufgelöst. Als iqui dator wurde der Unterzeichnete bestell Etwaige Gläubiger werden hiermit auf gefordert, fich bei der Gesellschaft zu melde Kipßingen, den 16. April 1923.

Der Liquidator:

Georg Presse!

[4488] Internationale Güterverkehrs Gef.

m. b. H. i. L, Mannheim, Durh Beschluß der Gesellschaftsye

Gefellshaft aufgelöst, fordere i< die Gläubiger auf, {ih melden. i Der Liquidator: Dannhorn.

[9480] Wocheuüberxficht

der

Reichsbank

vom 15. April 1923,

Aktiva.

L. Metallbestand(Bestand M an fursfähigem deut- schen Gelde und an Gold in Barren oder ausländischen Münzen, das Kilogramm Fein- gold zu 2784 M be- rechnet) 11 697 642 000 darunter Gold 1004830000 u. zwar Gold-

Tassenbestand 820 378 000 Golddepot

(unbelastet) bei ausländischen

- Sentralnoten- banfen . . . 184452 000 : Du u R und arleßensfa]}en- einen . . . . 12839 227 239 000 Bestand an Noten an- Be S A Ae 921 343 000 estand an echjeln und Scheds. . . 2586 547 766 000 L A n R ierten Mei aßan- weisungen 4 5 440 994 849 000 Bestand an Lombard- forderungen 6 412 624 G Ï B an Sein . 142% 73 . Bestand an sonstigen Aktiven Dee 66 290 913 000

Paffiva. . Grundkavital... 180 000 4 , BAO 4 / i 1268 . Betrag der umlaufen- dei Nhtbn, A 5 837 964 907 000 . Sonstige täglich fällige I R S t a) Neichs- un aats- "uta 424 782782 b) Privatguthaben 2 729 777 Mi 000 13, Sonstige Passiva .… 849 19) 949 Berlin, den 19. April 19 Neichs8bankdirektoriui, Havenstein. v. Glafenap) d v. Grimm. Kauffmann. E Seiffert. Vocke. Friedri

Fuchs. Schneider.

9) Bankausweise,

hler N i Ge r. 10 eingetragen:

lalidem

| G) Ma euhönow, b) Landwirt

Erste Zent ral-HandelSregister-Veilage um Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

ITL. 93. L

E uf “tar D naR Ee

Der Juhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen über

., 6, Vereins-:, 7. Genofsenschaft8-, 8. Zeichen-, 9. Musterregister, der Ei

1. Eintragung 2c. von Patentanwälten, (8 10. der Urheberre<tseintragsrolle teh ijenbahnen enthalten find, erscheint nebft der Warenzeichenbeilage in einem beionderen Blatt unter

Berlin. Sonnabend, den 21 April

anu 2. Vatente, 3. Gebrauchsmuster, ivwie 11. über Koufturse und 12. dem Titel

e R E

4. aus dem Hanudels-, 5. Güter-

die Tarif- uud Fahrplanbekanutmachungen

Gentral-HandelSregister für das Deutsche Neich.

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02 C GRE

Sntscheidungen des NeichsfinanzHhofs.

1, Einkommensteuerpflicht der auf Grund derx Reichs- hersiherungsöordnung gezahlten Altersrenten. Nach 8$$ 4, 5 s Einkommensteuergesezes sollen alle einem Steuerpflichtigen zu- fleßenden Einkünfte zur Besteuerung herangezogen werden, toweit sie jiht auedrü>li von der Besteuerung ausgenommen sind. $ 12 aflärt nun in Nr. 2 bis 5 Kapitalabfindungen, die an Stelle der niher bezeibneten Bezüge treten, „und in Nr. 10 Bezüge aus einer Frankenversiherung als steuerfrei, erwähnt ‘aber hierbei nicht die Bezüge aus Invaliden- und Altersversilherung $ 45 q), 2 des Einkomwensteuergesezes in der fanas des Geseges vom 11. Juli 1921 hatte fogar die Besteuerung der Bezüge aus folher Versicherung im Wege des Steuerabzugs adrü>li<h vorgeshrieben. Wenn diese Bestimmung durch das Geseg vom 20. Dezember 1921 wieder beseitigt wurde, geschah died, wie bei den Aus|<ußverhandlungen ausgeführt wurde, weil e8 | h nicht um Arbeitélohn handle und die Durchführung des Steuer- | im $ 15 ahzugs erheblihe Schwierigkeiten bereitete. Hätte der Ge)eßgeber die | welhe an Bezüge aus der fozialen Versicherung, die an si als Renten zu den (infünften im Sinne des $ 11 Nr. 1 zu re<nen sind, aus sozialen Gründen s<le<thin von der Besteuerung vershonen wollen, fo pre es nahegelegen, ni<t bloß die Bezüge aus der Krankenversicherung in $ 12 Nr. 10 aufzuführen, wie au< beim Abzug von Ver- sherungsbeiträgen im $ 13 Nr. 3 die Beiträge für Invaliden- versiherung neben denen für Krankenversiherung angeführt sind. Die Reichsgeseßgebung folgt \o früheren Landeseinkommensteuer-

gemacht; Bestimmung.

haltung der

welhe wirt belasten.

ÆŒ Alle zur Veröffentlichung im Reichs- und Staatsanzeiger bezw, im Zentral-Handelsregister bestimmteu Druckaufträge müssen finftig völlig dru>reif eingereiht werden: es muß ans den Manufkripten selbft auch ersichtlich sein, welche Worte durh Sperr dru> oder Fettdruck hervorgehoben werden follen. Schriftleitung und Geschäftsftelle lehnen jede Verautwortunug für die auf Verschuldeu der Auftraggeber beruhenden Unrichtigkeiten over Unvollständigkeiten

des Manuskripts ab. “Eg

4) Handelsregister. Als nicht eingetragen wird veröfferitlicht: 8097

Als Einlage auf das Stammkapital wird eingebraht von dem Gesellschafter Kruse ( Baumaterialien im Werte von 500 000 4. Altlandsberg, den 4, April 1923. Das Amtsgericht.

Achern. 18097] Jn das Handelsregister Abteilung A 9-3. 314, Firma „Emil Moser in Mppelrode>" i heute eingetragen worden: Die Firma ist Agen. Wern, den 13. April 1923. Bad. Amtsgericht. Der Gerichtsschreiber.

Allendorf, Werra. [8096] Jn unser Handelsregister Abteilung B it am 14. April 1923 unter Nr. 8 ein- felragen worden: 4 „Vad Sooden-Werra, Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ mit dem Sibe in Evoden-Werra. Der Gesellschaftsvertrag lam 3, Februar 1923 festgestellt worden. genstand des Unternehmens ist der Be- tb des der Gemeinde Sooden (Werra)

Aschersleben. [8100] _ In unser Handelsregister Abteilung A ist heute unter Nr. 567 eingetragen worden die Firma H. Braune, Komman- ditgesellshaft mit dem Siße in Winningen,

irk Magdeburg. Persönlich haftender Gesellscha ter ist der Amtsrat Hans Braune daselbst. Vier Kommanditisten sind vorhanden. Die Gesellschaft hat am 1. Juli 1922 begonnen.

\chersleben, den 12. April 1923.

Preußisches Amtsgericht.

i ? ra) | Bad Doberan. [8101] fhirigen Solbades, insbesondere seine | Jn unser Handelsregister ist heute zur führung und Erweiterung, sowie die | Firma Kurhaus- und Parkhotel Aktien- nußung der zugehörigen Solquellen- | gesellshaft Arendsee in Arendsee ede und aller zum Badebetriebe | getragen: {rhôrigen Anlagen, Außerdem kann die| Dur Beschluß der Generalversamm- Gesellschaft a) sich an gleichartige Unter- | [ung vom 8. September 1922 ist die Be- bmen beteiligen, solche übernehmen oder | stellung der Kaufleute Eduard de Klyn D ins Leben rufen, b) den Erwerb, den | und Christian Wöhler in Dns als trieb, die Siuns von Hotels und | Vorstandsmitglieder widerrufen und sind (neren dem Gesells<haft8zwe , dienenden | dafür die Herren Hugo Kruse und Karl nertehmungen, auh industrieller Art, men. 1 8 Stammkapital beträgt 16 Mil- oren Mark. Zur De>ung ihrer Stamm- i L brin E e E ie mnen Steinkohlen im Werte von as Handelsregister ist heute ein- i000 Æ und 12 Tonnen Braunkohle R e, 9 Mf Blatt 116, die e erte von 220 000 M in die Gesell- Aktiengesellschaft Vereinigte Baußner Geschaft z S 5 T Fier a erren in Bautzen betr.: Die hut gee eführer ist Bürgermeister Rein- | Generalversammlung vom 3. April 1923 Die Bey ¿zu Sooden (Werra). at beschlossen, das Grundkapital zu er- fol O Ms der Gesells<aft | höhen a) um achtundzwanzig Millionen Men ur< den Reichsanzeiger. fünfhunderttausend Mark, in 28 500 auf orf g. A den 14. April 1923. } den Fnhater lautende Aktien zu 1000 | Das Amtsgericht. zerfallend, und b) um. zwei Millionen Altanasberg. 8099] | zweihundertfünfzigtausend Mark, in 450 n unser Handelsregister B ist heute | auf den Inhaber lautende e Rtatnen i zu Æ zerfallend. Diese Erhöhung ist erfolgt. Das Grundkapital beträgt nunmehr 55 500000 Æ und zerfällt in 9000 Stammaktien zu 300 A, in 49 800 Stammaktien zu 1000 „6, in 750 Vor- zugsaktien zu 1000 M4 und in 450 Vor- zugsaktien zu 5000 4, Alle Aktien lauten lius | auf den Jnhaber. Der Gesellshaftsver- ) lfred | trag vom 28. November 1899 ist durh gun in Altlandsberg. Bes<luß derselben Generalversammlung bers feeasGast ist eine LAE de t mit | laut der Notariatsurkunde vom gleichen dul ‘ankter Haftung. Der Gesellschafts- | Tage in den 88 5, 5a, 6, 12, 16, 23, 2% vil ist am 13 ebruar 1923 ab- | und 30 abgeändert worden. (Ausgegeben r uen, ide äftsführer sind | werden die Vorzugsaktien zum Kurse von emeinschaftlih vertretungsbere<tigt. 100 %, von den neuen Stam

ein-

Bad Doberan, den 10. April 1923. Amtsgericht.

Bautzen,

g Nellshaft für ubedarf Kruse & l Gesellschaft mit beschränkter Hastung, us Altlandsberg. Gegenstand des Unter- ens: Beschaffung und Vertrieb von Si Baumaterial.

G mmkapital: 1000 000 4. î phâfts ührer: a) Landwirt

mak

erklärt werden, so fönnte darauf der Abzug aller A gründet werden. welche auf Vermögensgegenstände gemacht sind, aus Daß indes dies nicht die Absicht des Gesetes ist, ergibt sih aus diesem selbst und kann nah dem der Besteuerung nicht zweirelhaft sein.

denen Einkünfte fließen.

macht sein können , zum Abzug zugelassen werden.

Wahl in Hamburg zum Vorstand bestellt. | N

[8102] | de

geseßen, insbefondere war im Artikel 16 Nr. 5 des bayerishen Ein- kommensteuergeseßes die Besteuerung der Versicherungsrenten allgemein vorgeschrieben und davon nur für die Leistungen aus einer Kranfen- versicherung an den Versicherten im Artikel 8 Nr. 7 eine Ausnahme die Neichsversicherungéordnung ent (Urteil vom 22. Februar 1923 III A 37/2

2, Die Natur der abzugsfähigen Werbungsktosteu nah dem Neichseinkommensteuergesez. Wenn im $ 13 Nr. 1 des Reichseinkommensteuergeseßes die zur Erwerbung, Siderung und Er-

Einkünfte gemahten Aufwendungen tür

Gattung von zur Erwerbung troßdem nit

eine ganze si<h auch aber

27 250 Stü zu 100 %, 1000 Stüd zu 5000 % und 250 zu 3000 9. ? ugsaktien erhalten aus dem verteilbaren Bahresgerwinn mit dem Vorzugsrecht- vor allen übrigen Aktien einen Jahresgewinn- anteil von 8%. Alsdann erhalten die übrigen Aktien bis zu 12 % ihres Nenn- werts. Von dem darüber hinaus sich er- gebenden Gewinn erhalten, soweit er an die Aktionäre zur Ausschüttung gelangt, die Vorzugsaktien je !/s % für jedes volle fergzent, das die übrigen Aktionäre über hinaus erhalten. Während der Dauer der Gesellschaft ist eine Einziehung der Vorzugsaktien dur<h Zahlung von 120 % ihres Nennbetrags auf vorherige, von 9 zu 5 Jahren, und zwar erstmalig um 30. 6, 1931, zulässige halbjährige uffündigung statthaft, und zwar sowohl unter Einhaltung der geseßlichen Vor- schriften für die Herabseßung des Grund- Fapitals als au< ohne Beachtung dieser Vorschriften, insofern die Tilgung voll- ständig aus dem nach der jährlichen Bilanz verfügbaren Gewinn gemäß $ 12 des Ge- sellschaftsvertrags erfolgt. Zu der leßt- erwähnten Tilgung bedarf es eines mit %4 Mehrheit des vertretenen Grund- kapitals zu fassenden Beschlusses der Ge- neralversammlung, bei dem die Vorzugs- aktionäre mit einfahem Stimmrecht mit- wirken. Im Falle der Liquidation der Gesellschaft erhalten die Vorzugsaktien Befriedigung vor den übrigen Aktien [Stammaktien] bis zu 120 % ihres Nenn- betraas zuzügli<h ihrer Gewinnanteil- beträge. Jede Aktie gewährt für je 100 6 eine Stimne, jede Vorzugsaktie bei Be- \{lußfassungen über die Beseßung des Aufsichtsrats, die Aenderung der Sabungen und die Auflösung der Gesellschaft für je 100 4 10 Stimmen.) 2. Auf Blatt 108, die Bauzner Tuchfabrik Aktiengesell- schaft in Bautzen betr.: Prokura ist er- teilt dem Johannes Herzog in Spremberg, : Gr ist bere<tigt, die Gesellschaft nur in Gemeinschaft mit einem Vorstands- mitglied oder einem Prokuristen zu ver- treten. 3. Auf Blatt 739 das Erlöschen r Firma Gebrüder Lange in Bautzen. 4, Auf Blatt 834, Erufst Grumba<h «& Sohn Aktiengesell- schaft in Vautzen, Zweigmiederlassung der in Freiberg bestehenden Hauptnieder- lassung, betr... Die Generalversammlung vom 12. März 1923 hat die Erhöhung des Grundkapitals um a<t Millionen Mark, in 6000 auf den Jnhaber lautende Aktien zu 1000 4 und in 400 auf den Inhaber lautende Aktien zu 5000 M zer» fallend, mithin auf 16 000 000 , sowie die Aenderung der 8 4 Abs. 1, 11 Abs. 1 und 15 Abs, 4 des Gesellschaftsvertrags vom 30. 5. 1921 laut Notariatsurkunde vom: 12. 3. 1923 beshlossen. Die Er- höhung des Grundkapitals is erfolgt. Das Grundkapital beträgt nunmehr 16 000000 & und zerfällt in 13 500 Stammaktien zu je 1000 , in Stammaktien zu je 5000 A und „in 500 Vorzugsaktien-zu je 1000 Sämtliche Aktien“ lauten auf den Inhaber. (Die neuen Aktien werden zum Kurse von 600 % ausgegeben.) 5. Auf Blatt 874, die Waren - Aktiengesellschaft Kaß «&

Naumann Filiale Bautzen in Bauten,

tien | Zweigniederlassung der in Görliß be-

hält keine gegenteilige

ufrvendungen ge-

Das Gefey felbst {reibt Aufwendungen von Einkünften als Werbungskosten Das entipriht au<h dem Zwecke des Abzugs. Dieser ist in einem Gesete, welches die Besteuerung des Einkommens zum Gegenstande hat, dazu beitimmt, dur Absezung der auf dem Noheinkommen lastenden entspre<benten Auëgaben das Reineinkommen zu ermitteln, kann also keine Ausgaben berücksichtigen, <astli4 ni<ht das Einkommen, sondern das Vermögen Wann nun die Werbungskosten sih auf die Einkünfte be-

Die Vor- | Ge

terundzwoanzi. erhöht.) L 400 | Blatt 916 die Gesenichas F-+ Se

\{ränken Steuerpflichtigen betreffen, stark treten diese

ILLA 371/22 abzugsrähig | erforderlih sind. Zwecke aus, ge- ist also ein wirtshaftlihes

mit Vermögensteilen und bestritten werden. Nur die

stehenden Hauptniederlassung, betr.: Die neralversammlung vom 10. Januar 1923 hat die Erhöhung des Grundkapitals um achtzig Millionen Mark, zerfallend in 80 000 auf den Namen lautende Vorzugs- aktien zu 1000 6, beschlossen. Diese Er- böhung ist erfolgt. . Das Grundkapital beträgt nunmehr 100000000 s und zerfällt in 20000 Stammaktien zu 1 Æ und in 8000 Vorzugs- aktien zu 1000 4. Ale Aktien lauten auf den Namen. Der Gesellschaftsvertrag vom 7. 3, 1922 is dur<h Beschluß derselben Generalversammlung laut der Notariats- urkunde vom gleichen Tage im $ 5 ab- geändert worden. (Die Aktien werden zum Nennwert ausgegeben. Die Eigen- tümer der Vorzugsaktien erhalten aus dem verteilbaren eingewinn mit Vorzugs- re<t vor denen der Stammaktien für jedes Geschäftsjahr eine Dividende bis zu 10 % ihres Nennwerts, darüber hinaus steht ihnen ein Anteil an dem Gewinn nicht zu. Neicht in einem Geschäftsjahr der verteilbare Reingewinn zur Zahlung dieser bevorrehtigten Dividende von 10 % nicht aus, so ist das Fehlende aus dem je- weiligen Bestand der vorhandenen freien Reserven zu zahlen. Reichen auch diese nicht aus, so ist das no< Fehlende aus dem Reingewinn der folgenden Geschäfts- jahre na<zuzahlen; diese Nachzahlung ist auf die Vividendenscheine der Vorzugs- aktien nah der Reihenfolge der Geschäfts- Lyre zu leisten. Bei Liquidation der sellschaft erhalten die Eigentümer der Vorzugsaktien vor denen der Stamm- aktien Befriedigung bis zur Höhe des Nennwerts; an dem darüber Hinaus er- zielten Liquidationserlös sind die Vorzugs- aktien nicht beteiligt. Die ne e ere können dur< einen mit 24 Mehrheit der vertretenen Stimmen gefaßten Beschluß der Generalversammlung in Stammaktien umgewandelt werden, einer Sonder- abstimmung der Ee ENE bedarf es ¡ierzu ROL 6. Auf Blatt 871, tiünckner Co. Aktiengefellschaft in Bautzen betr.: Die Generalverfamm- sung vom 22, 2. 1923 hat die Erhöhung des Grundkapitals um neun illionen Mark, zerfallend in 9000 auf den Inhaber lautende Aktien zu 1000 #, beschlossen. Diese Erhöhung ift erfolgt. Das Grund- fapital beträgt nunmehr 12 000 000 46 und zerfällt in 11000 Stammaktien zu 1000 Æ und in 1000 Vorzugsaktien zu 1000 A. Sämtlihe Aktien lauten auf den Inhaber. er S E RE prt vom 5. Juli 1922 ist dur< Beschluß der- elben neralversaramlung laut der otariatsurkunde vom glei Tage in den S8 3 und 17 abgeändert worden. (Die Aktien werden zum Kurse von 200 % für 3000 Stück und von 500 % für 6000 Stück ausgegeben. Das Stimmrecht der Vor- tien ist vom Sechsfa zuf Ae u

f Aktiengesells, im eudorf a. Spree und weiter M Der Gesellshaftêvertrag ist am 19. Dezember 1922 feftaeftellt worden. Gegenstand des Unternehmens Tee Fortführung der von der Firma F lerath mit beschränkter

und wann fie

Zweifel hervor bei \hafungen, die zwar zur Erzielung eines sind, sih jedo<h in ihm nicht erschöpfen, 3.) Ginkünfte Bedeutung behalten. sich der Neichsfinanzhof bereits in einem Urteil vom 19. Oktober 1922 h beschäftigt, au<h Kosten für die Fachbücherei eines Richters als abzugsfähige punkt anerkannt, daß sie zur laufenden Ausübung des Berufs } Halt man hieran fest, scheidende Merkmal jo fennzeihnen fönnen, daß das Einkommen fole Arten von Ausgaben belasten, periodisch wiederkehren und demnach den regelmäßig wiederkehrenden Ein- nahmen jedesmal gegenüberstehen, das Vermögen aber solche, die ihrer Natur nah einmalige Aufwendungen für zukünftige Einkünfte zu bilden bestimmt sind. Das Kennzeichen

geschieden werden, die nah

t ——————M—M——————_———A

darüber hinaus das Vermögen des kann oft zweifelhatt sein. Besonders Aufwendungen für An- Jahreéeinkommens gemacht fondern au< no< für spätere Mit einer dahingehenden Frage hat

Werbungskosten unter dem Gesichts-

so wird man das unter-

die mit einer gewissen Regelmäßigkeit

darstellen und die Grundlage

derart, daß die Aufwendungen in sfclche allgemeiner wirtschaftlichher Anschauung solche, die dana< aus dem Einkommen leßteren sind Werbungskosten im Sinne

des Einkommensteuergeseßes, Aufopferungen wirtshaftliher Güter bei Bewirtschaftung einer Ertrag8quelle in ihrem bisherigen Zustand, um bei ihrer Erhaltung andere Güter zu erwerben, mithin die Kosten der Fruchtziehung. (Urteil vom 17. Januar 1923 IIT A 547/22.)

Die Gesellschaft darf E eN Man errichten und sih an anderen, dem Ge- schäftsbetrieb der Gesellschaft dienenden Unternehmungen beteiligen, auch solche er- werben und erworbene wieder veräußern, Das Grundkapital beträgt fünf Mil- lionen fünfhunderttausend Mark und zer fällr in 500 Vorzugsaktien zu je 1000 M6 und in 5000 Stammaktien zu je 1000 M, Sämtliche Aktien lauten auf den Inhaber, Sind mehrere Vorstandsmitglieder bestellt, so bedarf es zu Willenserklärungen des Vorstands der Mitwirkung ¿weier Vors standsmitglieder ober eines Vorstand®- mitglieds und eines Prokuristen. Zum Mitglied des Vorstands ist bestellt Frau Milda Sidonie argarethe verw; Schlerath, geb. Reuter, in Neudorf a. Spree. Sie ist berechtigt, die Gesell schaft allein zu vertreten. Zu Mitgliedern des Vorstands sind bestellt die Kaufleute riß Otto Franz Schlerath und Richard rlich in Neudorf a. Spree. Sie dürfen die Gesellshaft nur in Gemeinschaft mit einem Vorstandsmitglied oder einem Pros- kuristen vertreten. Aus dem Gefellschafts« vertrag wird bekanntgegeben: Alle von der ellshaft ausgehenden Bekannti- machungen erfolgen re<htsgültig durch Veröffentlihung im Deutshen Reichs- anzeiger. Sie Find in derselben Weise zu unterzeichnen, wie sie der Gesellschafts- vertrag für die Zeichnung der Gefell \chaftsfirma vorschreibt. Erläßt der Aufs sichtsrat die Bekanntmachung, so foll der Firma der Gesellfhaft die Bezeichnun „Der Aufsichtsrat“ und die Rees des Vorsitzenden oder seines Stell vertreters hinzugefügt werden. Die Be- rufung der neralversammlung der Aktionäre erfolgt seitens des Vorstands oder des Aufsichtsrats durh öffentliche Bekannimachung dergestalt, daß zroischen dem Tage der Bekanntmachung und dem Tage der Generalversammlung eine Frist von zwei Wochen zuzüglich der festgeseßten Fe ungari der Aktien liegen muß; x Tag rufung und der Tag der Generalversammlung sind hier- bei niht mitzurehnen, Der Sersbenda und der stellvertretende Vorsißende des Aufsichtsrats haben gemeinschaftli< die Zahl der Vorstandsmitglieder zu bes stimmen und dieselben zu ernennen oder abzuberufen. Die Aktien werden zum Nennbetrag A Die Ausgabe von Aktien zu einem höheren Betrag als dem Nennbetrag is statthaft. Auch bei einen Erhöhung des ndkapitals lauten dis Aktien auf den Inhaber lem die Gene ralversammlung nit be s ma: würde, daß sie auf den Namen lauten sollen. Dia Vorzugsaktien erhalten aus dem verteils baren Jahresgewinn mit Vorrecht vor des Stammaktien einen Jahresgewinnantei im Höchstbetrag von 7 %. Reicht der vers ae aat ewinn hierzu nit aus, sq indet eine Nachzahlung der Gewinnanteile reste früherer Jahre aus dem verteilbaren bilanzmäßigen inn des folgenden oder der folgenden Jahre nah der Bezahlung Marm onieite ür das zuleßt abgelaufene Jahr in der Weise statt, daß das Nachzahlungsre<ht für den älteren

Haftung in “Neudorf a. Spree betrie- benen Kunstleder- und Stanzpappenfabrik.

Gewinnanteilrest fiae Feiaigen für vorgeht. Die Nachzahlung ; Da E e Ditbedet