1923 / 95 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

bis ‘eleftrischen Aelt, Attiengesellicaft in Berlin, für den Bau | Einkommen auf das Viertausenddreihundertfache, der gelernte „Die Rede des Reichswirtschaftsministers D, B (e und mi au<- bemühe, hr nachzukommen. - Beide Herren 1 von 2500 -Exzedenteu „belagert war, abgelehnt, die Genehmigung 1 geshosien. (Sehr richtig! bei der Beneinigien Sogiotdemetuntihen Meaicrent de Seit Be n O das Amtsblait der Arbeiter nar Ds das Zweitausendsiebenhzundertfa e gesteigert. der in Erwiderung auf die Ausführung Do Vorcedn e> quer haben Parität gegen rechts und linfs in diejem Kampfe Zur Entsendung einer Hundertschast Schugpolizei von Duisburg | Partei. Ga Zurufe bei den Kommunisten.) Meine Hecren, ih weiß 28. März 1923. ; - 91, ausgegeben am as Monate en 2 E LS s (eter, De nso mais das Wort nimmt, wird nach Eingang des Steno i dert. J< glaube aber, ih muß da eine Einschränkung | na<h Mülheim zu erteilen. (Hört, hört!) Fh bin mit dem Herrn | aus meiner Praxis als Reichs- und Staatskommissar ein Liedchen Latte herbe. Die Mulnittris int Geh soziales Verständnis als mitgeteilt werden. ar | jen. Man kann nicht, um diese Pgrität sichtbar vor allem | Koilegen von Kardorff der Meinung, daß wir in einem Augen- | davon zu simngen, was es mit den Arbeiterwehren und Ortswehren

i Abg. Gothein (Dem.): Herr Keinath 7 herzustellen, gleichzeitig nah rechts und nah links s{hlagen, | bli# leben, wo die Zustände in Deutschland, zur Anarchie gesteigert, | auf si< hat. (Fortdauecnde Zurufe bei den Kommunisten.) Also

R E Sg S T E E E N Ez | 3. B. in den Pfarrergehältern zum Ausdru> kommt. Viele Pfarrer bel Road e Ua Hat nux die s Ó Die Pfarrergehälter müssen unter allen Umständen zandelt, ob die Regierung bei diesem Abkommen mitg: F Gefahr auf einer Seite sich vorübergehend größer zeigt. | au< sehr bald zur vollständigen Zerrüttung Europas führen | davon fann keine Rede sein. Jch halte ni<h im Gegenteil für ver-

hungern. YAIDE E N DELON titgewixs, i rhofso Kt L Sn ia 50 g ‘ine Klarstellung der î ¿2 „o NEWirf die Z = ; ih t Fli G Poi verbessert werden. Wenn man die Spannung der auf Gold ge- | Eine Klarstellung der Sache ist niht erfo!gt. Es gibt eine P ade eine Kräfteverzettelung bedeuten, die in diesem | können. Darum halte ih mi< für verpflichtet, Herrn Poincaré | yflichtet, an dieser Stelle zu erklären, daß die Haltung der

ä Ô s ïto x Dl 8 35 2 < 2 A f z t ¿ eit 917 Verf hre L [ l Stito# Nichtamtliches. Onlandäpretlea bereite "aggr e eren E die i ‘Franfreih_ Fabriles aug "Das Babe ost s gi f enblick unangebracht ist. J< muß mi< aber gegen die Auf- | au< von dreser Stelle aus zu sagen, daß seine Berichte über die | Kriminalbeamten über alles Lob erhaben war. (Bravo! Leb- SDeutichss Reich. Industrie Preistreiberei übt. Die Geldentwercung is an dem R das Mean dafür, und die französische Fabi E wenden, als ob die Betätigung dieses Gedankens der | Tätigkeit der Schu gpolizei gefälschte Berichte sind. (Sehr richtig!) | hafte Zurufe bei den Kommunisten. Andouernde große Unruhe. ganzen Wirtschaftselend schuld und hat die Produktion so verteuert, Mens A ls U nos as, Je Stüßungsaktion der l eis einer einseitigen Einstellung sei. F brauche in diesem | Die Schußzpolizei, die er entwaffnet hat, war aufgestellt unter der | __ Glote des Prâfidenten.) 1 De A N L E 2 : À E ae E E Cs TLL T Le 4 Das Fevisenzwangsverordn ,„ wohl faum daran zu erinnern es hat si< ja leider | vollen Billigung des Vorsißenden der Fnteralliierten Militär- Meine Damen und Herren, ebensowenig wie ih der Auf-

L g A LDSLAE a am Donnerstag, den a April, os Qu uit dai E Weiten die alten Friedensgewinne nicht ist fein geeignetes Mittel dazu. ‘Das hat lid )r Nachmittags, im Reichstagsgebäude eine Vollfißung ab. | ?rreiht werden. Dur< Aussuhrabgaben wicd unserer Ausfuhr | ! : A 0D at sih au | ; j isi 3 rals Nol Hört, hört!) Di amisati i üshei 8%, <stagsg ißung das Leben sauer gemacht, während aidere Länder, wie Frankreich, Staaten, wie zum Beispiel Ungarn, gezeigt. De A (ders in den leyten Wochen herausgestellt, daß Wieder- | kommission, des Generals Nollet. (Hört, hört!) Die Organisation | forderung Folge zu leisten gedenke, die Polizei aus Mülheim geradezu «- Exportprämien in Form verbilligter Ausfuhrtarife ge- Sm! O E Er Le Ande große Getinne ylungen absolut erforderli<h sind, um Geswzichtsklitterungen vor- | der Schugpolizei, wie sie in Rheinland und Westfalen durchgeführt zurü>zuziehen, ebensowenig bin ih selbstverständlih gewillt, die Die Ausfuhrmindestpreise find geändert; für Kulör (ab de E A R a ee. logta o leanhes e: arbeitet jest mit Verlust Herr Schmidt soite g nrithtig, es, Da h Me Es Tei, im, Joh 1019 || Wax, entsprach den Beschlüssen der Botschafterkonferenz und der | SHygpolizei aus Suhl und Gevelsberg abzuberufen. (Abg. Schulz 16. d. M.) und für Salmiakgeist 0,910 nach Italien. Näheres | uns ohnehin die Ausfuhr durch Colleribbutgen Die E marftpreise für Baumwolle ansehen. Kohlenpreije unx (2 Women habe mit einem Kampfe gegen linksgerichtete radikale | Interalliierten Militärkommission, und wenn Herr Poincaré in | Peufölln): Die Arbeiter werden Sie noch einmal aus dem Ministe- durch die Außenhandelsstelle Chemie in Berlin W. 10. wirtscaft ist ein starres System, womit man der Entwicklung der | find allerdings ungesund gesteigert worden. Die Kohle Mtenente unseres Volkes, daß ih diesen Kampf mit dem gleichen | seiner Rede in Dünkirchen hervorgehoben hat, daß mit der Shuß- | ium herausziehen!) Na, das werden wir abwarten. (Heiter- wirtschastlicen Bewegung unnatürlihe Schranken auferlegt. Bei | find jept herabgeseßt und dasselbe muß mit den Eise p surafier im Fahre 1920 fortgeseßt habe und daß die Be- | polizei jegt Ovganisationen aufgezoben seien und unschädlich ge- keit.) Auf die Gründe meiner Weigerung brauche ih wohl kaum

Ls E 5 Et PAREAR A RA / S S ; “n; npreisen h G E einer ÑKartellgeseggebung sollte man vorsichtig sein, wie uns das [heyen. Auch ausländische Sachverständige haben ugege! ; ex mitteldeutihen Unruhen au< nit en re<ts- | ma<t worden wäven, die si< nur den harmlosen Mantel der /

| Beispie! Amerikas lehrt. Die Jndustrie billigt die Stüßungsafktion, das Zndustriekapital si< nirgends so niedrig beri M0 hapjung S ichtet s We hen D. ardt * er Schugpolizer umgehangen hätten, in Wirklichkeit aber militärische | einzugehen.

Denticher Reichsta sie will dem Volk eine neue Teuerung ersparen. Gerade die | Deutschland. Die Rücklagen kommen nur den Verbesserungen E eret. E 0A: dgn id JENE In DEr SISNGEE i: U ; B ¡g A | Wenn die Herren von der Kommunistishen Partei mich in

* g. industrie hat das größte Fnteresse an einer stabilen Währung. | Betriebe zugute. Die Kommunisten behaupten in gange, daß die Gefahr von re<ts vorübergehend die größere ift, Fornatiouen gewesen wären, so wieder hole ih: Herr Poincaré ibr L L tervélli b Vie Stiäéatinauleiima bereit

340. Sigung vom 23. April 1923, Nachmittags 2 Uhr. Daß es in einer Zeit, da wir im s{wersten Kampf gegen Frank- Se, dexr Tae L Arbeiter sei zurückgegangen y glaube ih, wird es mir im Laufe meiner Ausführungen | hat seine Kenntnis, die er in Dünkirchen einer größeren Oeffent- eig N E Rae ja o E E

1e ) r Höhe seien. Und hier machen sie gingen, Jhnen den Nachweis für die Berechtigung dieser Auf- | leichkeit bekanntgegeben hat, aus gefälshten Berichten geschöpft. D U is hs A ih L R, F T G ties E

. . A ULL U . ,

r pi - i ; rei und Belgien stehen, Leute im unbeseßten Deutschland gibt,

Bericht des Nachrichtenbüros des Vere ! 5 ® ie di S A Bu G : : S Q i i erbe }

: : 5 Vereins deutscher Zeitungsverleger") | die die Geschäjte mit Frankreich und Belgien fortführen wollen, | den Rÿ>lagen, die zu tehnishen Verbesserungen dienen, ej sung zu führen. Jh muß mi gegen die Meinung verwahren, | J bin aber au verpflichtet, Herrn General Degoutte ‘und dem x Ma L b Herren; das Verbot ist niht ausgehoben, sondern dem Polizeis

Präsident Löbe eröffnet die Sißzung um 2 Uhx ist den Kämpfern im beseßten Gebiet unverftändlih. Her geht | Vorwurf. Wo sollen denn die hohen Gewinne der Zudyi f inisterpräfi Poincaré folgendes zu fagen: Es gi C 6x. | F IE 2 E riiandlih. i 7 f e dus Minister dente oincaré folgendes zu fagen: Es gibt no es um die Zukunft des ganzen deutshen Volkes. (Beifall) herfommen, die Herr Schmidt behauptet. . An derx Bövse läßt ja eben Herr Kollege von Kardorff Ausdru> gegeben hat, als er e aa go zirt Pas E präsidenten ist anheim gestellt, es zu verkürzen.

Der Antrag der Abgg. Beuermann (D. Vp.) und Ua Rammele Moni & / ; E eit verdienen, man kauft, wenn die Kurse niedrig sind : kann es verstehen, daß der preußishe Fnnenminister MobineltMbesd uh einer Voten tr nerte u V | Grobiubisnie Fespiosen, daa Kadfühzungan sthe! sein | Jau toe Le ledi ne "p Q Non Inna ÜÜ eczomemotrat die Gesehe vom res grbher einige als vie | drri, #6 gibt die völoe Annnche, #6 git dem Kampf aler | Wenn Sie mig froge, ob die Gtaregierung berei sei, „den Neuordnung Ses Lehrerbildung ves ‘den -Goritets L as A Lai S ers Mig iele haben werden. Arbeitermorde sich uur mit Hilje der Vorzugsrechte Sina, O l 1 links.“ Meine parteipolitis<he Ueberzeugung hs mit der gegen alle, und wenn die Dinge iw Rheinland und Westfalen sih | wegen seiner unablässigen ungeseßlihen Willkürmaßnahmen gegen Veriafsunn 0e Reich8geseg E azu L o G D S i R E der forrshreitenden Verarmung der Aktionäre, ist die R ritigfeit, die ih als Staatsminister, als Minister einér Koalition | jo weiter entivideln, ivie fie dur die Exzesse in Mülheim ihren | das Berliner Proletariat bloßgestellten Berliner Polizeis den Bildungsausschuß überwiesen. , WITL Kommunisten aus “Anlaß der Mülheimer Vorgänge e, wolrit Abgeordneten Schmidt bedauerlih, weil sie im Auslande - génüben habe, rein gar nichts zu tun. (Lachen rets.) Den | Anfang genommen haben, dann kann es sehr wohl sein, daß das | yräsidenten Richter zu entlassen“, so sage ih eben- , falihe Anschauung erwe>t. (gialdemokraten verleugne ih nit, und soweit i< als Privat- | ganze Ruhrgebiet au für den Herrn Poincaré in nächster Zeit | falls: Nein. (Zurufe bei den Kommunisten.) wertlos wird. Dann ist abex auch der Zeitpunkt gekommen, wo J< darf vielleicht mit einem Satze auf die Ausführungen ein-

E / s L ogar den Kommunisten Einverständnis mit den F s

ÿn der ersten Beratung der Entwürfe eines | ; j ; S R K, SNE, - Remmele (Komm.): De i

Bier steuergeseges, Du den die R A, Welt E N ihr Pressebüro fortdauernd - Lügen für l Keinath 0 L e Onete Gothein um für die Ziele und Bestrebungen meiner Partei eintreten U á

verHunderilsaGt werden soll Ae s Gu, Ti O O Gi emer de Moe e Erauli@e Rees Herr Gothein das befannte Klagelied der Industrie q km, werde ih von dieser Möglichkeit, von dieser Freiheit au<h | ®r inne wird Mes MRYEIE, daß Anarchie, in Teutschland gehen, die gestern hiec an dieser Stelle der Herr Abgeordnete

seÿes zur Aenderung der Geseße über den | der Gelder der NRuhrbilfe. Am 19. April demonstrierten in dein Keiege Endiiren «fb: le Le Mi L erst ny {rauh MIAISA Pie liege 1) m As, Aud. Da Zan O Mi E n O de ania aas Scholem gemacht hat nur zu dem Zwe>, um Jhren, sagen wir L g einer ne jn Luxus einer parteipolitishen Einstellung niht gestatten. UTOP Y L E: einmal, Größenwahnfinn ein klein wenig zu dämpfen. (Sehr gut!

Eintritt dex Frei staaten Württemberg Mülheim wehrlose Arbeiter vor dem Rathaus und wurden mit / Y t rg, : i: : ; : andelsflotte und der Stinnesflotte? M Ö Al 2 j Bayern und Baden in die Biersteuergemein- aen aus einer Sprive abgewiesen. Erst infolge dieser E daß für die Aktionäre Armenüittershima tan stine Damen und Herren, das würde vielleicht einmal gelingen, Meine Herren, ih bin hier wicht in der Lage, zu sagen, welche | bei der Vereinigten Sozialdemokratishen Partei. Lachen bei

% rovokation versuchten di i ins s ei i ; i. N 2 i; E 2 Vi E, n (Komm.): Die Biersteuer, die bisher eine { 221nn ging die Séleherei ls, Nie Arbeite ienen na A u behauptet, daß die Badische Anilinfabrik den Roh u: würde vielleicht eine Weile gut gehen, in einer Koalitions- | Maßnahmen die Staatsregierung und speziell der Minister des | den Kommunisten und Zurufe: Sie haben Angst vor den Fascisten!) - Milliarde erbracht hat, soll hundert bis hundertunddreißig Milli: use ‘ind Ren al ber D rmee“, über einen Kommunistenputs< | dba. De, Ba, p D. 0): Mei Molde ierung Parteipolitik zu treiben. Auf die Dauer würde ein | Fnnern getroffen hat, um weitere Ausbrüche in Mülheim oder | Sie unterstellen dem Berliner Polizeipräfidenten, daß er die „Rote arden bringen. Gegen diesen neuen Steuerraubzug an einem morde. Wie A uud vi “Dae are Bee e Ai dur< eine wichtige Besprehung verhindert s ies Beginnen zur Erfolglosigleit PeEnTIEN sein. JIÔ möhte in anderen rheinis<-westfälishen Fndustrieorten zu verhindern. | Fahne“ verboten habe (Zurufe bei den Kommunisten), lassen Sie Laser erheben wir Einspruch, um so mehr, als der Finanz- | haben wir früher hon ‘an dem Beispiel is ras E n ei eingehender Prüfung der Büger der Badischen Aniliniz M it das Odium auf mi laden, daß in einer Zeit der tiefsten | Eins darf ih hier aussprechen: es ist meines Erachtens eine Auf- mich do< reden, Sie wollen do< Auskunft von mir haben inister au< ermächtigt werden soll, mit Zustimmung des Reichs- Anilin- und Sodafabeik dezeigi, Dur falscze BuGunaca e hat sich, ivie der Schaßminister Bauer in einer Antwort v utrländishen Bedrü>kung das einzige Mittel, das Erfolg ver- | gabe der Staatskunst, bemüht zu sein, daß die Rubestörer isoliert damit der Kuhhandel zwischen Stinnes und Loucheur oder zwischen ; Februar 1922 .auf eine Eingabe mitgeteilt hat, herausgeste hriht, uns aus dem Elend von heute herauszuführen, daß dieses | bleiben, ganz gleich, mit welchem politishen Mantel sih diese | Cuno und Poincaré dem deutshen Proletaciat niht enthüllt

rats die Biersteuer zu erhöhen oder ermößigen. Der Finanz- | Anil P ; ; : E : ; : j nilinfabrik ist seinerzeit die Reichsk illi ädi : f “e: minister will also hier zum arfiénmct Frei Dand erhalten, allein | worden. Wir klagen die damalige ra e L S E E keine unre<tmäßigen Gewinne vorgetworf tine Mittel, nämli die große Koalition, dur< meine Tätigkeit | Ruhestörer umgeben, ob sie si< Syndikalisten oder Kommunisten | werde (Heiterkeit.) Glauben Sie, Sie seien die Fael, die darüber

mit dem Reichsrat über die Steuerhöhe zu bestimmen, der Reichs- i î tag soll also gar nicht erst gefragt werden. Auch gegen diese Voll- N e abt E Me Simson ie ben dei nes E - Abg. Remmele (Komm.) bleibt bei seinen Behauptun brochen wird. nennen, oder ob sie unter der harmlosen Firma der Arbeitslosen |} Lit verbreitet? (Rufe bei den Kommunisten: Ja! Stürmische ; Penen: es gäbe no<h Ee Quellen als die Akten Jh muß in diesem Zusammenhange aber auch eine weitere | die Exzesse veranstalten. J< rihte mein Bemühen darauf, daß Heiterkeit.) Wenn Sie das in der „Roten Fahne“ einem gläubigen

macht erheben wir energis< Einspru<h. Der Abg. Gothein hat j meine Staatsregieru n der loyal gesinnten Arbeitershaft aller Publikum ählen, einem einges<hworenen, fanatisierten Publi A N En | - O : | hauer fals< begründet worden. Die Schwerindustrie, Eisen und ; i dli avdo urüd>iweisen, daß i< die gierung jon neuli<h dagegen. Widerspruch erhoben, daß der Reichstag bei Kohle, hat sich gegen dieses Abkommen der Fabrik mit Ses 04 egierung. Ein Buchhalter habe es ausdrü>li<h abgelehnt, sinerkung des Herrn von K rff zurü>weisen, daß i< mei Ì taatsregie î loyal E eit lifum erzählen, eine inges p N M :

Tariferhöhungen für di i i j i: ; 4 / ¿i : : | prinzipielle a A l ‘Vebiete der "A aalen edern babe n Ln WETE, Molbeithouer behauptete, die deutsche a8 Mr „die falen Buchungen der Fabrit Fnjormationen aus Quellen s{<öpste, die niht ganz lauter seien. | Richtungen Hülfstruppen findet. um solche Exzesse niederzushlagen, kum, dann mag das angehen. Aber wenn der Abgeordnete Scholem Vie Weni bie Ban Ce S E n Meni hat es bestritten: hier ‘stéhen sih VAa n Bas Damit {ließt die Aussprache über das Ministergehalt. P U ai F E S, 2 E M mit vem Auñppel ANOIN, sondern in ‘exster Linie durch die das hier von der Tribüne des Landtages vorträgt, dann bildet erx das eine vereinfa<te Art der Gesebgebung. M fatbern im gegenüber. Durch den Verkauf des Patents an die Franzosen kommt _ Dieses wird gegen die Stimmen der Kommunisten h hj an Material übersandt worden ist Bs Beurteilung der Jsolierung der Ruhestörer. Wenn die Herren E der Deutsch- fih do< wohl nit ein, daß diese Redensarten hier au< nur einen Gegenteil die Beseitigung der Verbraussteuern. Bei der Stoue es, daß mit dem nah diesem Patent hergestellten Pulver die | willigt. Die Entschließungen des Ausschusses, die hon (in, ob das Verbot der Deutshvölkishen Frei- | nationalen Volkspartei meine Maßnahmen einmal objektiv unter- Gläubigen finden. (Zurufe von den Kommunisten.)

utshen Arbeiter an der Ruhr totgeschossen werden. Die Fran- | Bericht vom vorigen Donnerstag mitgeteilt sind, werden aWititspartei gerechtfertigt sei oder nicht, alles Material, das | suchen könnten, dann würden sie, glaube ih, wohl finden, daß in Dem Herrn Abgeordneten Kay antworte ih auf seine weitere

schande des Geldentwertungsgeseßes für die direkten Steuern hat rr R w mm um Un E O denten | è

i DNEIS ; : : en h 5 ür illi ; i i s | |

man den Steueranteil der Besißenden immer weiter verkleinert; da 4 us U N Millionen Goldfranken gekauft; genommen. kt Herr Reich8anwalt men hat, rzutun, daß die Ver- | dieser Beziehung michts versäumt worden ist; denn wenn es siebz ße Anfrage 197, daß die vom Oberpräsidenten der Provi beko da ie V große Anfrage è

hier soll umgekehrt der Prozentsaß der indirekten Steuern au< | L eiter, wie der frühere sozialdemokra- Eine E i e ü i j Ro igt wa Polizei jeg ngen i bei finfehbeir Geldvert mud be ; M Î tishe Abgeordnete Dr. Quaaß mitgeteilt, nah Toulouse gaesGid>t , Sine nt <ließung der bürgerlichen A M histungen von Roßbah und Konsorten gerechtfertigt waren, alles lizeibeamten jest gelungen ist, 2500 Ruhestörer lahmzulegen, : N S

immer der gleiche bleiben, indem man werden, weil die Franzosen nit geshi>t genug waren, A4 beitsgemeinschaft und der Sozialdemokrate diejes Material stammt aus amtlichen Quellen und niht aus | dann verdanken die Beamten das nicht in leßter Linie der be- » Es e auein H n t Cin E A A em rbeiterzeitung“ die Zu des

den Prozentsaß der Steueverhöhung wiederherstellt. Die gesamte Milli M den E us g, ¿s Erört ru vgl ( : Patent zu arbeiten. Der französishe Kriegsminister hat erklärt, | 10 Millionen Mark in den Etat neu einzustellen zur Förd ielkreisen (hö ört! ih bi begieri i : E A ee , zur F Epihelkreisen (hört, Hört!), und ih bin sehr begierig, zu erfahren, | sonnenen Arbeiterschaft in Mülheim, die es abgeleh A gefunden haben und deshalb eine Erörterung hierüber in diese

Steuerlast soll immer mehr auf die arbeitende Bevölkerung ab- mt gewälzt weden. Die Regi R E wenn der Patentverkauf nit ä i i i - Un in «f T i an E gewälzt weden, Die - Regierung erhöht die Steuern: wnd Lea iee da f nit zustande käme, sei das eine nationale | rung des Hanf- und Flachsbaues behufs Herstellung eint uf welhe Tatsahen der Herr Abgeordnete von Kardorff diese | von den Syndikalisten und Kommunisten in den Generalstreik Hause mindestens überflüssig ist. Weiter gehe ih aber auf diese

mindert die Kaufkraft. ie mi j ; ankreih. Und hier ste!lt ! i i ; i 4 Z werden od un A ebe, Umial Va A A EIE en harmlose Sa hin. Wenn England Meer FrantreiE Arie, E eie un df til die Weiterbea tu fine Bemerkung stüßen will. hegen zu lassen. (Sehr richtig! bei der Ver. soz. Partei. Zurufe 7 L L : aller Di Laudianid der Kleinbetriebe so gut wie aufgehoben werden. Das Spiritus- | Und es blo>ieren würde, könnte Frankreich diesen Krieg ohne diese Ein Antrag des Abg enning (de völ iheits h leugne gar nit, daß au< ein gewisser | bei den Komm.) Der Meinung bin ih auch, Herr Pie, und | Anfrage nicht ein; denn wie sh Die Mitgliedes Zes Lauviag gewerbe wird bevorzugt. Gewisse Leute schen es eben gern, wenn Bes nicht einige Wochen durchführen. So ist das deutsche | morgen den Ant wegen V bots Ae Dee e Elss<uz unter Umständen notwendig ist. J< leugne | Sie könnten der Staatsregierung werivolle Dienste dabei leisten | überzeugen können, ist sie in so unqualifizierbaren Ausdrücken ge» i ata Bonds D A Nur degenerierte nationale ntereffe T C T E i L N e Tagetöbbitang it fen ba bet reue Miritoe Sctiri jur _niht, daß beispielsweise die Situation an uns | (Heiterkeit Zurufe b. d. Komm.), nämli dadurch, daß Sie dafür | halteu, daß es hieße, den Herrn Oberpräsidenten von Hannover Z ; nationa ; - ier- Amtereflen, ; de i : u 10 : ' , R g E i : c: U Srde' Ao C r eFeinigen sid, es bildet sich ie m R der Kapitalisten ist eitel Heuchelei. (Bei fall bei den Kommunisten.) beichnE S E unwahre E go bote L ie E R SIA E Dia egangen n Ua Mas T nua E Ren I E ric eA tage ari A onze raus. r legen rt auf Verbilli 8 i i : ; E abgelehnt. y ó ihden i Augenbli>, in dem pol- | und en, dem , “, gekommen ist, a E ; A Bieres, weil es E ift als der Shnaps. j Die Vorlage das orn, dessen Rede rut A Sea E Nächste Sißung Dienstag 2 Uhr. (Anträge wegen Al I as A n L: Dec Glei l aats si<h | trunken és doh etwas früher einfehrt. Ein paar warnende | Schnetter: Kann man einen solhen Schurken agg be- Schnaps zu. Man oitte die i E A E S p öffentlicht werden wird. ; H änderung des Strafgeseßbuches, Bestrafung von Versamm nit dec Polizei und mit der Reich2wehr gegen diese Einfälle zu | Artikel, die im „Ruhrecho“ vor wei oder drei Tagen erschienen | leidigen? E oar u Rg eri E E E {uß DELIENEN, (Beifall bei den Kommunisten.) Abg. Schmidt - Berlin (Soz.): Dem Minister gegenüber lungssprengungen usw. Haushalt des Reichswirtschaft M wehren. (Bravo!) Aber die Tätigkeit eines solchen Selbstschutes wären, hätten die Dinge abwenden können; wenn aber statt dessen dem Pressever as üb rhaupt! Mir F T ca tat Die Vorkage wivd gegen die Stimmen der Kommunisten ppe ih das Beispiel des Jahresberichts der Berliner ‘Pandels- nisteriums.) | si eingliedern in den Rahmen der behördlihen Organi- | Hegzartikel erscheinen, dann darf man sih nicht wundern, daß Fhve maligem Redakteur ; Sie dürfen mir das g jeh l dem Steueraus\huß überwiesen. E aufre<t. Der Jahresbericht dieser Bank enthält eben Schluß 714 Uhr. sti, (Sehr vichtig!)) Denn Selbständigkeit, Unabhängigkeit | Massen, durh die Schreibweise Jhrer Organe angereizt, zu dem | angenehm, wenn ih ein Presseverbot erlassen muß. J< persôn- ; Es folgt die zweite. Beratung des Geld aus do ena Uebersicht über den Devisenbestand. Bei anderen Banken im den Behövdenvertretungen, von den Verwaltungsorgani- | Glauben kommen, die Exzesse würden no< dur Fhre proletarishen | li bin gar nicht empfindlih. Jch glaube, Jhnen das früher und geseßes (Erhöhung der Geldstrafen, au< der Ordnungs- | Jm Saudtitieil vel M E raetlartte Rats die Spekulation. ' tionen, das ist die Keimzelle der Gefahr, von der wir bis | Hundertschaften unterstüßt werden. (Zurufe bei den Komm.) | auch in den lehten Tagen schon oft genug bewiesen zu haben. Aber und Disziplinarstvafen, entsprechend der Ge entwertung). t E überzeugend hingewiesen. Der Bohr N Dis Preußischer Landtag jh bedroht waren, und von der wir no< miht ganz fvei sind. Wenn Herr Scholem heute die E hätte, Bax t W | es gibt ein Gesey zum ritte de q g L E és auf Der Ausschuß (Berichterstatter Dr. Ra dbru t die | 1 feineswegs so gestiegen wie der Kurswert der Aktien. < habe . Der Herr Abgeordnete von Kardo “hat auf Mülheim ver- | reden, so würde er seine Rede wohl au einen anderen Ton ein- | dec reten Seite werden niemals müde zu be aupten, daß ein Vorlage im wesentlichen unverändert dere E mir die Kurse von vierzehn Gesellschaften zusammengestellt, die 233. Sigung vom 21. April 1923. wiesen v otaE, Welchen Eindru> müssen vie Ezelse: în Mül- | stellen müssen. Er hat gemeint, daß die Vorgänge in Mülheim | Axtikel der „Roten Fahne“ gegen das Schuggeseß in einer solchen die Notwendigkeit der proletarishen Hundertschaften bewiesen. | Weise verstoßen habe, daß nur die shlappe preußische Regierung

JIntevesse .ist die Aenderung, daß, wenn dem Verurlteilten Wh mal zu den prominentesten gehören. Ju einem Fahr ist ihr ten und : 1 die : : y s e 110A wert s i nblid, : ? E, : : L

nach seinen wirtschaftlichen Verhältnissen die sofortige Zahlung links) Die großen "Boleneies etne t Bôrs & ise : ; E h E P ien ter Cette he Ministe A4 ier engli uno | Nun, ih möchte Jhnen erwidern: die Vorgänge in Mülheim zeigen, | ¿8 nicht fertig bringt, die notwendige Remedur eintreten zu lassen.

nicht zugemutet werden kann, das Gericht ihm eine Frist oder | enorm verdienen. Bei den Gehalts- und 'Lohnempfängern ift deo Die Rede, die der Minister des Jnnern Severing be inklleftue: R L S i daß man die Bildung proletarischer Hundertschaften unter keinen | Die auf der andern Seite entrüsten si< darüber, daß Herr Wulle Teilzablungen zu gestatten hat Verbrau an notwendigen Le l empfängern ist der | der allgemeinen Aussprache Etat des Ministeri Jy llektuell Vevantwortlichen dieser Exzesse als „politishe Kinder“ 1 n P O e e ster ibe Her

Die Vorlage wollte statt b i ; Landwirtschaft und Industrie Pol An pet rtlgegangen. | Jnnèrn und der Bespre un i der nte vel H d I binet? Meine Damen und Herren, ih bedauere es außer- | Umständen gestatten darf. (Sehr richtig!) Die Vorgänge in Mil- | ¿roy des Verbotes der Deutschvölkischen Freiheitspartei ein Blatt

ge wollte statt dessen nur eine fakultative Be- Dollarstand hinausgegangen. Die Preise fir REO oe roe rek rbot der „Roten pro S der tshwölkischen Freiheit wdenilih, daß au der Herr Kollege von Kardorff dieses Schlag- | heim beweisen das zur Evidenz. (Zurufe bei den Komm.) herausgibt, daß si< in den grimmigsten Angriffen gegen den

vort von den politishen Kindern gebrauht hat. Jch freue mi<h J< habe es außerordentli bedauert, daß ein Arbeiter- | preußischen Jnnenminister und die ganze preußische StaatSregie-

rung ergeht. Bei einer solchen gegenseitigen Angeberei kommt die

Staatsregierung auch oft aus politischen Gründen in die Zwangs-

fugnis des Gerichts. ¡ehntausenbtes E 6 : ¿A ird di itende er als vor dem Kriege. Das ist für die ver- | partei gehalten hat, lautet nach dem vorliege enogram eschüässen in #veiter und dritter Leeng eater Ob | Wenn unsere Bui fee Led Gene ats die Ausfuhrabgabe. | wie folgi: f as ivénal, wenn i Herrn von Kardorff höre. (Hört, hört!) Seine | vertreter hier erklärt hat, es sei kein Unterschied zwishen den Vor-

Nunmehr wird die Berat de c E A dafür keine Berctédna, Die Produtiong nen E L gib E Meine fehr verehrten Damen und Herren! Sie werden Nen bieten eine solhe Fülle von Anregung er 1st das Muster gängen in Essen und in Mülheim. (Sehr richtig! bei dêèn Kom- 0 : 8 beim Titel „Ministez, | ringer als anderswo. Aber man will die Preise nit weiter verstehen, wenn ih mi in diesem Augenbli> der Erörterunge ks ritterlichen parlamentarishen Kämpfers —, daß i< es in munisten. Zuruf bei der Vereinigten Sozialdemokratishen | lage, verbieten zu müssen. (Hört, hört! bei den Kommunisten.) fium Jnteresse bedauere, daß ‘er seine heutigen Ausführungen Partei.) Es liegt mir fern, die Einzelheiten der Vorgänge in Essen | „Das erste steht uns sei, beim zweiten sind wir Knechte. Muß man die „Rote Fahne“ wegen der in der Verbots8begründung an»

\schaftsministeriums beim i ini D a: : : gehalt“ E Titel „Minister E mix ein Fndustrieller sagte, obwohl man es könnte über meinen Etat - niht mit Einzelheiten des Haushalts b ent e Abg. K n i e st (Dem.): Auch wir unterstüyen die Bestreb mehr Preisnaclaß erwarten Bio Mie Mer ete, die no< shäftige, sondern mih heute darauf beschränke, die Angri "! diesem so unangenehmen Schlagwort „shmü>en“ mußte. | und Mülheim zu erörtern. ‘Auf einen Unterschied will ih aber

na Stabilisierung der Mark. Leider werden diese Belivebu ten dauern auc wir. J möchte aber die kommunistische Partei bttes | Früezuweisen, die gestern gegen meine Amtsführung geri Reine Damen und Herren, was hat es mit dem Ausdru> | hinweisen. Die Franzosen kamen auf den Werkplay der Krupp- | gegebenen Verstöße gegen das Shuggeseh verbieten, dann kann

vielfa durhkceuzt, insbesondere auh auf dem Gebiete des Holz- N I vai pn o eggoenden, daß solche Vorgänge unter- | Orden sind, und die Auskünfte zu erteilen, die von mir geforder \°litishe Kinder“ auf sih? J habe eine ganz | {4 ¿n Fabrikanlagen, um Automobile zu requierieren, die au, | man die „Frankfurter Nachrichten“ nit frei ausgehen lassen,

e Minislar sein Aue O es S Möge 2 E C e ci he sat ung dafür, wir verurteilen werden. Dabei möchte ih ¿unächst mit dem Herrn Kolleget linmte Täutigkleit der Kommaunwisten als politische Kinderei be- wie die Betriebsräte der Kruppshen Arbeiter erklären, in den | (Zur uf re<ts: Ganz andere Gründe!) Herr Kollege von Campe,

des Handwerks und des Kleinhandel g ris a Lage | demokraten.) eitersache schädigt. (Beifall bei den Sozial- | Loenary der Meinung Ausdru> geben, daß a2 Reden, dic i ?inci, nämlich die Gewohnheit der Kommunisten, sich in ein | Hjenst der Arbeiterschaft gestellt werden sollten. Dort also An- | i bedaure, dieser Auffassung nicht folgen zu können. Es waren

B die Barr Einbrecher au< diesen Kreisen Bea Abg. Nemme l e (Komm.): D : diesom Augenbli> von der Tribitne des Landtags gehalte fastbewußtsein hineingureden, über das sie wirkli ehrlih gar a riff8absi <ten. Der Magistrat in Mülheim und die städtishen | keine anderen Gründe. (Lebhafter Widerspru bei der Deutschen

Schaden zu. Noch heute Soumog Prozesse gegen Geschäftsleute, | revier und dur<h das mannhafte Vor ae i ua fisee | erden, getragen sein müssen von dem Wünsche und dem ft es E an tig s Reaiia La je B L | Voten, E L g tserer trans] en: | streben, die SituaUok ant der R uhr für unser e Kommunisten insofern als politische Kinder bezeichnet, als sie losen zu provizieren. (Lachen und Zurufe bei den Kommunisten.) | darf ih die Angriffe, die von der linken Seite gegen die Republik

die sih gegen längst aufgehobene Verordnungen vergan be i ollen M ano guts : l l gangen haben Freunde glauben wir, gezeigt zu haben, daß wir der “e: E E j; j L ¿ : h inister seinen Einfluß bin UM machen, | egierung nefäbrliaer Se du haber QO8 Md R e Kämpfenden günstiger su gestalten; und nicht nur die Reden in f paar irvegeleitete Arbeiter, die zusammenkommen, um an- Sie haben lediglich erklärt, daß sie niht in der Lage seien, den | gerichtet werden, ni<ht mit Verboten belegen und auf der andern

daß diese Prozesse niedergeschlagen werden. (Beifall bei den | %4 | e raten i: y M î i i t / i 0 i ü i i i . . . 2 L, Jeblet Jusdneilt, Dei E N E lus im Nuhr» Witay, „sondern au die Maßnahmen der Regierungsbehö e Le N Kamps sür die Jutevesten des Ai atr s NIEE: Forderungen der Arbeitslosen ohne ausdrü>liche Zustimmung der | Seite zulassen, wenn Blätter wie die „Frankfurter Nachrichten : ne wir dructen uns vor der | müssen diesen Charakter tragen. (Zurufe bei den Kommunisten.) ie Ansäße roter Armeen, als Hundertschaften bezeihnen, daß Zentralinstanzen zuzustimmen (Zuruf bei den Kommunisten), und | in ganz unerhörter Weise gegen meine Amtsführung vorstoßen.

Abg. Dr. Reichert (D Nat.): Der Nieder brauchs Lebensmi „Nat.): D rgang des Ver- | Verantwortung, so sind verantwortlih für dz ülhei E i i i 4ngie N i i an Lebensmitteln und an Ausfuhr und Einsuhr zeigen | gänge do<h nur diejenigen, die ibres Sr Bat Ba d Ih bin mit dem Abgeordneten Loenary au< der Meinung, 9 s vese Tätigkeit [9 Ber njGuolE aUNER, 1M Me, SRUEN die Antwort der Syndikalisten, die mit s<hwarzen Fahnen dur die | (Zuruf von dex Deutschen Volkspartei: Aber nicht gegen die

uns das Elend unserer Wirtschaft. Man soll ehrlih u F ; 4 : E ; s i

e Bua E L : nd offen anlassung gaben. D : ; : es un i ; ; ; ampfes tetsgerichtete Organisationen von ihren Rüstun in der à : : ; ; z i ni -

D E e a ; N es vos F berbürgermeister und dilen anbaten Bibitber L, E die Enel R aa A N e Lacdidel Vffentli Stett a E ie, k Rid, g Aus- | Straßen zogen, und der Kommunisten A an A GCa gn Republik!) Es ge ein Mittel, baa A n S M

er dabei c s t sstatistik sollte dem | Bezüglich der Anilin- C ( j : / f I i O P ißen und Steine in die Fenster des Rathauses zu | wendbar ist. Aber i<h vermute es, L

Volke besser bekanntgegeben werden. Die Kommunisten sprechen -| Minliters ils i der Versus) eiter Nei, O E Staatsregierung herzustellen, ohne die ein Erfoly undenkbar ist; r O O i E du aa E n d E du dei Magistrat zu Man Entgegenkommen | $essen-Nassau das Verbot wohl nicht aufgehoben, sondern nur und da darf ih hier sagen, daß die Mitglieder des Preußen“ i i) Daß ich die Taten der Exzedenten vo zu veranlassèn. Wer angesichts dieses Sachverhalts davon sprechen | verkürzt hat. Es gäbe also ein Mittel, um die Frage, ob der

immer von Hungerlöhnen und riesenhaften Dividenden. Vor de kl i i Kriege bewegten si die Dividenden um 8 Prozent, im © m | gellagten. Die angeschuldigten Vaterlandsverräter, die hier im j L inderei | : : Prozent, im Jahre 1922 | bause siven, Loro Medigten Vat Keinath, haben keine Silbe | kabinetts Grund haben zu der Annahme, daß zwischen ihrer Aus- 1 als Kindereien bezeihme oder die Ausschveitungen in Rem- kann, daß die Dinge in Essen und in Mülheim auf einer Linie | Artikel der „Frankfurter Nachrichten“ anders zu bewerten sei als j; L j i i i lägen, den beneide ih niht um seine Auffassungsgabe. Meine | die Artikel der „Roten Fahne“, von einem objekiiven Gremium

standen sie auf 254 Prozent. Berü ichti ie G m si M D der A ng der Reich ng übe Mei Gevel8berg i< glaube, meine He Mee Gas entwertung, so find die früheren Goldbividenken E T Mae E S 14 le ots V a v elen 5 A data ae B i E Aal Me V 2 i G ‘dav Si “2 S ß é ovde ruft den Redner zur | d . ff :nstimmun lse Vevg, ni< davor shügen, daß ih in cinen i i ämli i x n A es C E S i O i : Damen und Hecren, es isst aber reihlih naiv, um keinen andern | zur Entscheidung zu bringen, nämli< die Beschioerde an den

aar 7 My , 1 T Lee s .

ausgeschüttet haben und was sie an neuen Aktien emitti itali ; ; ; : ; 2 (6 vertet ist. 2 iert haben apitalisten baben sih auf eine ku Erklä i den kommenden Ve j i i i ua non ih Mülheim! Mei äve wicht richtig, wenn wir : è : Fünftausendfüche, die Dioitenton ind Lir D das i A A N furter Zeitung“ beschränkt. Seitdem ift nit geschehen, N daß die Ausocoieichin in A, Cents M und die t“ h iei Lins Sa Cetitiien: Se iR für die in Mülheim der Abgeordnete Scholem an die Staatsregierung die | Erkenntnisse des Staat8geriht8ho (es s En U, pa fache gestiegen. Das hat auch die E U Ol Fünfhundert- | Becker bemerke ic, daß die „Rote Fahne“ keinen Abgeordneten fangene i i D c an die Giese 1 a: / Schuld Aufforderung rihtet, der Arbeiterschaft die Aufrechterhaltung der | ex si< meiner Auffassung anschließen wird, und daß er an- { zeitung anerkannt. | mebr als verantwortlidhen Redakteur hat ebenx Deo genen wieder freigelassen werden (Bravo!) as muß in Mülheim verantwortlih machen wollten. Schuld an c : lizei jitaugieh ; ; : ine De Lab: meine »at, ebentowenig die kom- Spiße der deuts hen Forderungen gestellt werdet; den Exzessen in Mülheim ist der Herr Poincaré, sind die fran- Ruhe. und Ordnung zu überlassen und die Polizei zurü zuziehen. } erkennen wird, daß diese Angriffe gegen meine : 1son : L : (Zurufe bei den Kommunisten: Arbeiter schießen niht auf | Amtsführung auch eine Gefährdung der Republik bedeuten. (Zu-

Eine Million Goldmark im Frieden ergab ein Jahreseinkomme isti inb! von 650 000 Mark, heute ergeben bundert Mt aen munistishen Provinzblätter, so daß man hätte klagen fönnen. f dig ge undert Millionen Papiermark | Jngenieure und Chemiker des Oppauer Werkes, in dem der Stoff | darüber bestcht keine Meinungsverschiedenheit. ¿[hen Militärs, (Zurufe bei den Komm. : Die O Arbeiter?) Jh gehe auf Jhre Zwischenrufe nicht ein. Wenn fe bei der Deutschnationalen Volkspartei.) Jeh bin nicht als rbeiter!) ge U . rufe dve1 der eu ú

nur 200 Goldmark. Der Arbeiter kann heute über den Kapitalis ] i i u „Goldt S alisten gewonnen wird, sind {hon seit M i ri in F insti i e 9 N : n E U Ee ann venn [ t ! in zon fei onaten in Fabriken in Frank- Uebereinstimn b da en Jeden ine A ! rr incaré nicht den ; z i : U E at S gel i E a Pee us 4 a Us Ms os beraten. Aut ieh el E L t mit der blwinmarió Wicn G At L L Le Einla in den | die Geschichte der Jahre 1919 und 1920 geschrieben wird, die Ge- | Privatmann, sondern als Staatsminister, als Beauftragter der ritte mac D : 1 j J. in der „( 4“ : : 2 E N : : ini 27 t esta i i i | : |

E t M4 vér t Ron a L Dr. Quar> ift seit Jahrzehnten den Vorgängen iy See S: größten Energie eingeschritten werden muß. Das ist gestern vom Heinishawestfälishen Fndustriestädben entwaffnet und ausgewiesen, schichte der Arbeiterbewegung t wird Jhre Os preußischen Staatsregierung angegriffen O in hee See TIIN E, per, viel, Everih C, eden Ar chemischen Fndustrie aufmerksam gefolgt. (Beifall bei den | Kollegen Loenary gefordert worden, heute vom [legen in wären die Exzesse nicht vorgekommen. Der Herx General | Lügen gestraft werden (sehr richtig! bei der Vereinigten ozial- Jh betrachte meine vornehmste ufga e

j . ommunisten.) von Kardorff; ih kann erklären, daß ih diese Aufçassung durchaus D Vooutte hat es vorgestern bend, als das Rathaus in Mülheim | demokratischen Partei), in den Jahren haben Arbeiter auf Arbeitex | Stabilisierung der Staatsautorität vorzunehmen,

eine