bis ‘eleftrischen Aelt, Attiengesellicaft in Berlin, für den Bau | Einkommen auf das Viertausenddreihundertfache, der gelernte „Die Rede des Reichswirtschaftsministers D, B (e und mi auch- bemühe, hr nachzukommen. - Beide Herren 1 von 2500 -Exzedenteu „belagert war, abgelehnt, die Genehmigung 1 geshosien. (Sehr richtig! bei der Beneinigien Sogiotdemetuntihen Meaicrent de Seit Be n O das Amtsblait der Arbeiter nar Ds das Zweitausendsiebenhzundertfa e gesteigert. der in Erwiderung auf die Ausführung Do Vorcedn eck quer haben Parität gegen rechts und linfs in diejem Kampfe Zur Entsendung einer Hundertschast Schugpolizei von Duisburg | Partei. Ga Zurufe bei den Kommunisten.) Meine Hecren, ih weiß 28. März 1923. ; - 91, ausgegeben am as Monate en 2 E LS s (eter, De nso mais das Wort nimmt, wird nach Eingang des Steno i dert. Jch glaube aber, ih muß da eine Einschränkung | nach Mülheim zu erteilen. (Hört, hört!) Fh bin mit dem Herrn | aus meiner Praxis als Reichs- und Staatskommissar ein Liedchen Latte herbe. Die Mulnittris int Geh soziales Verständnis als mitgeteilt werden. ar | jen. Man kann nicht, um diese Pgrität sichtbar vor allem | Koilegen von Kardorff der Meinung, daß wir in einem Augen- | davon zu simngen, was es mit den Arbeiterwehren und Ortswehren

i Abg. Gothein (Dem.): Herr Keinath 7 herzustellen, gleichzeitig nah rechts und nah links s{hlagen, | bli# leben, wo die Zustände in Deutschland, zur Anarchie gesteigert, | auf sich hat. (Fortdauecnde Zurufe bei den Kommunisten.) Also

R E Sg S T E E E N Ez | 3. B. in den Pfarrergehältern zum Ausdruck kommt. Viele Pfarrer bel Road e Ua Hat nux die s Ó Die Pfarrergehälter müssen unter allen Umständen zandelt, ob die Regierung bei diesem Abkommen mitg: F Gefahr auf einer Seite sich vorübergehend größer zeigt. | auch sehr bald zur vollständigen Zerrüttung Europas führen | davon fann keine Rede sein. Jch halte nich im Gegenteil für ver-

hungern. YAIDE E N DELON titgewixs, i rhofso Kt L Sn ia 50 g ‘ine Klarstellung der î ¿2 „o NEWirf die Z = ; ih t Fli G Poi verbessert werden. Wenn man die Spannung der auf Gold ge- | Eine Klarstellung der Sache ist niht erfo!gt. Es gibt eine P ade eine Kräfteverzettelung bedeuten, die in diesem | können. Darum halte ih mich für verpflichtet, Herrn Poincaré | yflichtet, an dieser Stelle zu erklären, daß die Haltung der

ä Ô s ïto x Dl 8 35 2 ch 2 A f z t ¿ eit 917 Verf hre L [ l Stito# Nichtamtliches. Onlandäpretlea bereite "aggr e eren E die i ‘Franfreih_ Fabriles aug "Das Babe ost s gi f enblick unangebracht ist. Jch muß mich aber gegen die Auf- | auch von dreser Stelle aus zu sagen, daß seine Berichte über die | Kriminalbeamten über alles Lob erhaben war. (Bravo! — Leb- SDeutichss Reich. Industrie Preistreiberei übt. Die Geldentwercung is an dem R das Mean dafür, und die französische Fabi E wenden, als ob die Betätigung dieses Gedankens der | Tätigkeit der Schu gpolizei gefälschte Berichte sind. (Sehr richtig!) | hafte Zurufe bei den Kommunisten. — Andouernde große Unruhe. ganzen Wirtschaftselend schuld und hat die Produktion so verteuert, Mens A ls U nos as, Je Stüßungsaktion der l eis einer einseitigen Einstellung sei. F brauche in diesem | Die Schußzpolizei, die er entwaffnet hat, war aufgestellt unter der | __ Glote des Prâfidenten.) 1 De A N L E 2 : À E ae E E Cs TLL T Le 4 Das Fevisenzwangsverordn ,„ wohl faum daran zu erinnern — es hat sich ja leider | vollen Billigung des Vorsißenden der Fnteralliierten Militär- Meine Damen und Herren, ebensowenig wie ih der Auf-

L g A LDSLAE a am Donnerstag, den a April, os Qu uit dai E Weiten die alten Friedensgewinne nicht ist fein geeignetes Mittel dazu. ‘Das hat lid )r Nachmittags, im Reichstagsgebäude eine Vollfißung ab. | ?rreiht werden. Durch Aussuhrabgaben wicd unserer Ausfuhr | ! : A 0D at sih au | ; j isi 3 rals Nol Hört, hört!) Di amisati i üshei 8%, chstagsg ißung das Leben sauer gemacht, während aidere Länder, wie Frankreich, Staaten, wie zum Beispiel Ungarn, gezeigt. De A (ders in den leyten Wochen herausgestellt, daß Wieder- | kommission, des Generals Nollet. (Hört, hört!) Die Organisation | forderung Folge zu leisten gedenke, die Polizei aus Mülheim geradezu «- Exportprämien in Form verbilligter Ausfuhrtarife ge- Sm! O E Er Le Ande große Getinne ylungen absolut erforderlich sind, um Geswzichtsklitterungen vor- | der Schugpolizei, wie sie in Rheinland und Westfalen durchgeführt zurückzuziehen, ebensowenig bin ih selbstverständlih gewillt, die Die Ausfuhrmindestpreise find geändert; für Kulör (ab de E A R a ee. logta o leanhes e: arbeitet jest mit Verlust Herr Schmidt soite g nrithtig, es, Da h Me Es Tei, im, Joh 1019 || Wax, entsprach den Beschlüssen der Botschafterkonferenz und der | SHygpolizei aus Suhl und Gevelsberg abzuberufen. (Abg. Schulz 16. d. M.) und für Salmiakgeist 0,910 nach Italien. Näheres | uns ohnehin die Ausfuhr durch Colleribbutgen Die E marftpreise für Baumwolle ansehen. Kohlenpreije unx (2 Women habe mit einem Kampfe gegen linksgerichtete radikale | Interalliierten Militärkommission, und wenn Herr Poincaré in | Peufölln): Die Arbeiter werden Sie noch einmal aus dem Ministe- durch die Außenhandelsstelle Chemie in Berlin W. 10. wirtscaft ist ein starres System, womit man der Entwicklung der | find allerdings ungesund gesteigert worden. Die Kohle Mtenente unseres Volkes, daß ih diesen Kampf mit dem gleichen | seiner Rede in Dünkirchen hervorgehoben hat, daß mit der Shuß- | ium herausziehen!) — Na, das werden wir abwarten. (Heiter- wirtschastlicen Bewegung unnatürlihe Schranken auferlegt. Bei | find jept herabgeseßt und dasselbe muß mit den Eise p surafier im Fahre 1920 fortgeseßt habe und daß die Be- | polizei jegt Ovganisationen aufgezoben seien und unschädlich ge- keit.) Auf die Gründe meiner Weigerung brauche ih wohl kaum

Ls E 5 Et PAREAR A RA / S S ; “n; npreisen h G E einer ÑKartellgeseggebung sollte man vorsichtig sein, wie uns das [heyen. Auch ausländische Sachverständige haben ugege! ; ex mitteldeutihen Unruhen auch nit en rechts- | macht worden wäven, die sich nur den harmlosen Mantel der /

| Beispie! Amerikas lehrt. Die Jndustrie billigt die Stüßungsafktion, das Zndustriekapital sich nirgends so niedrig beri M0 hapjung S ichtet s We hen D. ardt * er Schugpolizer umgehangen hätten, in Wirklichkeit aber militärische | einzugehen.

Denticher Reichsta sie will dem Volk eine neue Teuerung ersparen. Gerade die | Deutschland. Die Rücklagen kommen nur den Verbesserungen E eret. E 0A: dgn id JENE In DEr SISNGEE i: U ; “ B ¡g A | Wenn die Herren von der Kommunistishen Partei mich in

* g. industrie hat das größte Fnteresse an einer stabilen Währung. | Betriebe zugute. Die Kommunisten behaupten in gange, daß die Gefahr von rechts vorübergehend die größere ift, Fornatiouen gewesen wären, so wieder hole ih: Herr Poincaré ibr L L tervélli b Vie Stiäéatinauleiima bereit

340. Sigung vom 23. April 1923, Nachmittags 2 Uhr. Daß es in einer Zeit, da wir im s{wersten Kampf gegen Frank- Se, dexr Tae L Arbeiter sei zurückgegangen y glaube ih, wird es mir im Laufe meiner Ausführungen | hat seine Kenntnis, die er in Dünkirchen einer größeren Oeffent- eig N E Rae ja o E E

1e ) r Höhe seien. Und hier machen sie gingen, Jhnen den Nachweis für die Berechtigung dieser Auf- | leichkeit bekanntgegeben hat, aus gefälshten Berichten geschöpft. D U is hs A ih L R, F T G ties E

. . A ULL U “ . ,

r pi - i ; rei und Belgien stehen, Leute im unbeseßten Deutschland gibt,

Bericht des Nachrichtenbüros des Vere ! 5 ® ie di S A Bu G : : S Q Rü i i erbe }

: : 5 Vereins deutscher Zeitungsverleger") | die die Geschäjte mit Frankreich und Belgien fortführen wollen, | den Rÿcklagen, die zu tehnishen Verbesserungen dienen, ej sung zu führen. Jh muß mi gegen die Meinung verwahren, | J bin aber au verpflichtet, Herrn General Degoutte ‘und dem x Ma L b Herren; das Verbot ist niht ausgehoben, sondern dem Polizeis

Präsident Löbe eröffnet die Sißzung um 2 Uhx ist den Kämpfern im beseßten Gebiet unverftändlih. Her geht | Vorwurf. Wo sollen denn die hohen Gewinne der Zudyi f inisterpräfi Poincaré folgendes zu fagen: Es gi C 6x. | F IE 2 E riiandlih. i 7 f e dus Minister dente oincaré folgendes zu fagen: Es gibt no es um die Zukunft des ganzen deutshen Volkes. (Beifall) herfommen, die Herr Schmidt behauptet. . An derx Bövse läßt ja eben Herr Kollege von Kardorff Ausdruck gegeben hat, als er e aa go zirt Pas E präsidenten ist anheim gestellt, es zu verkürzen.

Der Antrag der Abgg. Beuermann (D. Vp.) und Ua Rammele Moni & / ; E eit verdienen, man kauft, wenn die Kurse niedrig sind : kann es verstehen, daß der preußishe Fnnenminister MobineltMbesd uh einer Voten tr nerte u V | Grobiubisnie Fespiosen, daa Kadfühzungan sthe! sein | Jau toe Le ledi ne "p Q Non Inna ÜÜ eczomemotrat die Gesehe vom res grbher einige als vie | drri, #6 gibt die völoe Annnche, #6 git dem Kampf aler | Wenn Sie mig froge, ob die Gtaregierung berei sei, „den Neuordnung Ses Lehrerbildung ves ‘den -Goritets L as A Lai S ers Mig iele haben werden. Arbeitermorde sich uur mit Hilje der Vorzugsrechte Sina, O l 1 links.“ Meine parteipolitische Ueberzeugung hs mit der gegen alle, und wenn die Dinge iw Rheinland und Westfalen sih | wegen seiner unablässigen ungeseßlihen Willkürmaßnahmen gegen Veriafsunn 0e Reich8geseg E azu L o G D S i R E der forrshreitenden Verarmung der Aktionäre, ist die R ritigfeit, die ih als Staatsminister, als Minister einér Koalition | jo weiter entivideln, ivie fie dur die Exzesse in Mülheim ihren | das Berliner Proletariat bloßgestellten Berliner Polizeis den Bildungsausschuß überwiesen. , WITL Kommunisten aus “Anlaß der Mülheimer Vorgänge e, wolrit Abgeordneten Schmidt bedauerlih, weil sie im Auslande - génüben habe, rein gar nichts zu tun. (Lachen rets.) Den | Anfang genommen haben, dann kann es sehr wohl sein, daß das | yräsidenten Richter zu entlassen“, so sage ih eben- , falihe Anschauung erweckt. (gialdemokraten verleugne ih nit, und soweit ich als Privat- | ganze Ruhrgebiet au für den Herrn Poincaré in nächster Zeit | falls: Nein. (Zurufe bei den Kommunisten.) wertlos wird. Dann ist abex auch der Zeitpunkt gekommen, wo Jch darf vielleicht mit einem Satze auf die Ausführungen ein-

E / s L ogar den Kommunisten Einverständnis mit den F s

ÿn der ersten Beratung der Entwürfe eines | ; j ; S R K, SNE, - Remmele (Komm.): De i

Bier steuergeseges, Du den die R A, Welt E N ihr Pressebüro fortdauernd - Lügen für l Keinath 0 Rü L e Onete Gothein um für die Ziele und Bestrebungen meiner Partei eintreten U á

verHunderilsaGt werden soll Ae s Gu, Ti O O Gi emer de Moe e Erauli@e Rees Herr Gothein das befannte Klagelied der Industrie q km, werde ih von dieser Möglichkeit, von dieser Freiheit auch | ®r inne wird Mes MRYEIE, daß Anarchie, in Teutschland gehen, die gestern hiec an dieser Stelle der Herr Abgeordnete

seÿes zur Aenderung der Geseße über den | der Gelder der NRuhrbilfe. Am 19. April demonstrierten in dein Keiege Endiiren «fb: le Le Mi L erst ny {rauh MIAISA Pie liege 1) m As, Aud. Da Zan O Mi E n O de ania aas Scholem gemacht hat nur zu dem Zweck, um Jhren, sagen wir L g einer ne jn Luxus einer parteipolitishen Einstellung niht gestatten. UTOP Y L E: einmal, Größenwahnfinn ein klein wenig zu dämpfen. (Sehr gut!

Eintritt dex Frei staaten Württemberg Mülheim wehrlose Arbeiter vor dem Rathaus und wurden mit / Y t rg, : i: : ; : andelsflotte und der Stinnesflotte? M Ö Al 2 j Bayern und Baden in die Biersteuergemein- aen aus einer Sprive abgewiesen. Erst infolge dieser E daß für die Aktionäre Armenüittershima tan stine Damen und Herren, das würde vielleicht einmal gelingen, Meine Herren, ih bin hier wicht in der Lage, zu sagen, welche | bei der Vereinigten Sozialdemokratishen Partei. — Lachen bei

% rovokation versuchten di i ins s ei i ; i. N 2 i; E 2 Vi E, n (Komm.): Die Biersteuer, die bisher eine { 221nn ging die Séleherei ls, Nie Arbeite ienen na A u behauptet, daß die Badische Anilinfabrik den Roh u: würde vielleicht eine Weile gut gehen, in einer Koalitions- | Maßnahmen die Staatsregierung und speziell der Minister des | den Kommunisten und Zurufe: Sie haben Angst vor den Fascisten!) - Milliarde erbracht hat, soll hundert bis hundertunddreißig Milli: use ‘ind Ren al ber D rmee“, über einen Kommunistenputsch | dba. De, Ba, p D. 0): Mei Molde ierung Parteipolitik zu treiben. Auf die Dauer würde ein | Fnnern getroffen hat, um weitere Ausbrüche in Mülheim oder | Sie unterstellen dem Berliner Polizeipräfidenten, daß er die „Rote arden bringen. Gegen diesen neuen Steuerraubzug an einem morde. Wie A uud vi “Dae are Bee e Ai durch eine wichtige Besprehung verhindert s ies Beginnen zur Erfolglosigleit PeEnTIEN sein. JIÔ möhte in anderen rheinisch-westfälishen Fndustrieorten zu verhindern. | Fahne“ verboten habe (Zurufe bei den Kommunisten), lassen Sie Laser erheben wir Einspruch, um so mehr, als der Finanz- | haben wir früher hon ‘an dem Beispiel is ras E n ei eingehender Prüfung der Büger der Badischen Aniliniz M it das Odium auf mi laden, daß in einer Zeit der tiefsten | Eins darf ih hier aussprechen: es ist meines Erachtens eine Auf- mich doch reden, Sie wollen doch Auskunft von mir haben — inister auch ermächtigt werden soll, mit Zustimmung des Reichs- Anilin- und Sodafabeik dezeigi, Dur falscze BuGunaca e hat sich, ivie der Schaßminister Bauer in einer Antwort v utrländishen Bedrückung das einzige Mittel, das Erfolg ver- | gabe der Staatskunst, bemüht zu sein, daß die Rubestörer isoliert damit der Kuhhandel zwischen Stinnes und Loucheur oder zwischen ; Februar 1922 .auf eine Eingabe mitgeteilt hat, herausgeste hriht, uns aus dem Elend von heute herauszuführen, daß dieses | bleiben, ganz gleich, mit welchem politishen Mantel sih diese | Cuno und Poincaré dem deutshen Proletaciat niht enthüllt

rats die Biersteuer zu erhöhen oder ermößigen. Der Finanz- | Anil P ; ; : E : ; : j nilinfabrik ist seinerzeit die Reichsk illi ädi : f “e: minister will also hier zum arfiénmct Frei Dand erhalten, allein | worden. Wir klagen die damalige ra e L S E E keine unrechtmäßigen Gewinne vorgetworf tine Mittel, nämli die große Koalition, durch meine Tätigkeit | Ruhestörer umgeben, ob sie sich Syndikalisten oder Kommunisten | werde (Heiterkeit.) — Glauben Sie, Sie seien die Fael, die darüber

mit dem Reichsrat über die Steuerhöhe zu bestimmen, der Reichs- i î tag soll also gar nicht erst gefragt werden. Auch gegen diese Voll- N e abt E Me Simson ie ben dei nes E - Abg. Remmele (Komm.) bleibt bei seinen Behauptun brochen wird. nennen, oder ob sie unter der harmlosen Firma der Arbeitslosen |} Lit verbreitet? (Rufe bei den Kommunisten: Ja! — Stürmische ; Penen: es gäbe noch Ee Quellen als die Akten Jh muß in diesem Zusammenhange aber auch eine weitere | die Exzesse veranstalten. Jch rihte mein Bemühen darauf, daß Heiterkeit.) Wenn Sie das in der „Roten Fahne“ einem gläubigen

macht erheben wir energisch Einspruch. Der Abg. Gothein hat iî j meine Staatsregieru n der loyal gesinnten Arbeitershaft aller Publikum ählen, einem eingeschworenen, fanatisierten Publi A N En | - O : | hauer falsch begründet worden. Die Schwerindustrie, Eisen und ; i dli avdo urüdckiweisen, daß ich die gierung jon neulich dagegen. Widerspruch erhoben, daß der Reichstag bei Kohle, hat sich gegen dieses Abkommen der Fabrik mit Ses 04 egierung. Ein Buchhalter habe es ausdrücklich abgelehnt, sinerkung des Herrn von K rff zurückweisen, daß ich mei Ì taatsregie î loyal E eit lifum erzählen, eine inges p N M :

Tariferhöhungen für di i i j i: ; 4 / ¿i : : | prinzipielle a A l ‘Vebiete der "A aalen edern babe n Ln WETE, Molbeithouer behauptete, die deutsche a8 Mr „die falen Buchungen der Fabrit Fnjormationen aus Quellen s{chöpste, die niht ganz lauter seien. | Richtungen Hülfstruppen findet. um solche Exzesse niederzushlagen, kum, dann mag das angehen. Aber wenn der Abgeordnete Scholem Vie Weni bie Ban Ce S E n Meni hat es bestritten: hier ‘stéhen sih VAa n Bas Damit {ließt die Aussprache über das Ministergehalt. P U ai F E S, 2 E M ié mit vem Auñppel ANOIN, sondern in ‘exster Linie durch die das hier von der Tribüne des Landtages vorträgt, dann bildet erx das eine vereinfachte Art der Gesebgebung. M fatbern im gegenüber. Durch den Verkauf des Patents an die Franzosen kommt _ Dieses wird gegen die Stimmen der Kommunisten h hj an Material übersandt worden ist Bs Beurteilung der Jsolierung der Ruhestörer. Wenn die Herren E der Deutsch- fih doch wohl nit ein, daß diese Redensarten hier auch nur einen Gegenteil die Beseitigung der Verbraussteuern. Bei der Stoue es, daß mit dem nah diesem Patent hergestellten Pulver die | willigt. Die Entschließungen des Ausschusses, die hon (in, ob das Verbot der Deutshvölkishen Frei- | nationalen Volkspartei meine Maßnahmen einmal objektiv unter- Gläubigen finden. (Zurufe von den Kommunisten.)

utshen Arbeiter an der Ruhr totgeschossen werden. Die Fran- | Bericht vom vorigen Donnerstag mitgeteilt sind, werden aWititspartei gerechtfertigt sei oder nicht, alles Material, das | suchen könnten, dann würden sie, glaube ih, wohl finden, daß in Dem Herrn Abgeordneten Kay antworte ih auf seine weitere

schande des Geldentwertungsgeseßes für die direkten Steuern hat rr R w mm um Un E O denten | è

i DNEIS ; : : en h 5 ür fü illi ; i i s | |

man den Steueranteil der Besißenden immer weiter verkleinert; da 4 us U N Millionen Goldfranken gekauft; genommen. kt Herr Reich8anwalt men hat, rzutun, daß die Ver- | dieser Beziehung michts versäumt worden ist; denn wenn es siebz ße Anfrage 197, daß die vom Oberpräsidenten der Provi beko da ie V große Anfrage è

hier soll umgekehrt der Prozentsaß der indirekten Steuern auch | L eiter, wie der frühere sozialdemokra- Eine E i e ü i j Ro igt wa Polizei jeg ngen i tó bei finfehbeir Geldvert mud be ; M Î tishe Abgeordnete Dr. Quaaß mitgeteilt, nah Toulouse gaesGidckt , Sine nt chließung der bürgerlichen A M histungen von Roßbah und Konsorten gerechtfertigt waren, alles lizeibeamten jest gelungen ist, 2500 Ruhestörer lahmzulegen, : N S

immer der gleiche bleiben, indem man werden, weil die Franzosen nit geshickt genug waren, A4 beitsgemeinschaft und der Sozialdemokrate diejes Material stammt aus amtlichen Quellen und niht aus | dann verdanken die Beamten das nicht in leßter Linie der be- » Es e auein H n t Cin E A A em rbeiterzeitung“ die Zu des

den Prozentsaß der Steueverhöhung wiederherstellt. Die gesamte Milli M den E us g, ¿s Erört ru vgl ( : Patent zu arbeiten. Der französishe Kriegsminister hat erklärt, | 10 Millionen Mark in den Etat neu einzustellen zur Förd ielkreisen (hö ört! ih bi begieri i : E A ee , zur F Epihelkreisen (hört, Hört!), und ih bin sehr begierig, zu erfahren, | sonnenen Arbeiterschaft in Mülheim, die es abgeleh A gefunden haben und deshalb eine Erörterung hierüber in diese

Steuerlast soll immer mehr auf die arbeitende Bevölkerung ab- mt gewälzt weden. Die Regi R E wenn der Patentverkauf nit ä i i i - Un in «f T i an E gewälzt weden, Die - Regierung erhöht die Steuern: wnd Lea iee da f nit zustande käme, sei das eine nationale | rung des Hanf- und Flachsbaues behufs Herstellung eint uf welhe Tatsahen der Herr Abgeordnete von Kardorff diese | von den Syndikalisten und Kommunisten in den Generalstreik Hause mindestens überflüssig ist. Weiter gehe ih aber auf diese

mindert die Kaufkraft. ie mi j ; ankreih. Und hier ste!lt ! i i ; i 4 Z werden od un A ebe, Umial Va A A EIE en harmlose Sa hin. Wenn England Meer FrantreiE Arie, E eie un df til die Weiterbea tu fine Bemerkung stüßen will. hegen zu lassen. (Sehr richtig! bei der Ver. soz. Partei. — Zurufe 7 L L : aller Di Laudianid der Kleinbetriebe so gut wie aufgehoben werden. Das Spiritus- | Und es blockieren würde, könnte Frankreich diesen Krieg ohne diese Ein Antrag des Abg enning (de völ iheits h leugne gar nit, daß auch ein gewisser | bei den Komm.) — Der Meinung bin ih auch, Herr Pie, und | Anfrage nicht ein; denn wie sh Die Mitgliedes Zes Lauviag gewerbe wird bevorzugt. Gewisse Leute schen es eben gern, wenn Bes nicht einige Wochen durchführen. So ist das deutsche | morgen den Ant wegen V bots Ae Dee e Elsschuz unter Umständen notwendig ist. Jch leugne | Sie könnten der Staatsregierung werivolle Dienste dabei leisten | überzeugen können, ist sie in so unqualifizierbaren Ausdrücken ge» i ata Bonds D A Nur degenerierte nationale ntereffe T C T E i L N e Tagetöbbitang it fen ba bet reue Miritoe Sctiri jur _niht, daß beispielsweise die Situation an uns | (Heiterkeit — Zurufe b. d. Komm.), nämli dadurch, daß Sie dafür | halteu, daß es hieße, den Herrn Oberpräsidenten von Hannover Z ; nationa ; - ier- € Amtereflen, ; de i : u 10 : ' , R g E i : c: U Srde' Ao C r eFeinigen sid, es bildet sich ie m R der Kapitalisten ist eitel Heuchelei. (Bei fall bei den Kommunisten.) beichnE S E unwahre E go bote L ie E R SIA E Dia egangen n Ua Mas T nua E Ren I E ric eA tage ari A onze raus. r legen rt auf Verbilli 8 i i : ; E abgelehnt. y ó ihden i Augenblick, in dem pol- | und en, dem , “, gekommen ist, a “ E ; A Bieres, weil es E ift als der Shnaps. j Die Vorlage das orn, dessen Rede rut A Sea E Nächste Sißung Dienstag 2 Uhr. (Anträge wegen Al I as A n L: Dec Glei l aats sich | trunken és doh etwas früher einfehrt. Ein paar warnende | Schnetter: Kann man einen solhen Schurken agg be- Schnaps zu. Man oitte die i E A E S p öffentlicht werden wird. ; H änderung des Strafgeseßbuches, Bestrafung von Versamm nit dec Polizei und mit der Reich2wehr gegen diese Einfälle zu | Artikel, die im „Ruhrecho“ vor wei oder drei Tagen erschienen | leidigen? — E oar u Rg eri E E E {uß DELIENEN, (Beifall bei den Kommunisten.) Abg. Schmidt - Berlin (Soz.): Dem Minister gegenüber lungssprengungen usw. Haushalt des Reichswirtschaft M wehren. (Bravo!) Aber die Tätigkeit eines solchen Selbstschutes wären, hätten die Dinge abwenden können; wenn aber statt dessen dem Pressever as üb rhaupt! Mir F T ca tat Die Vorkage wivd gegen die Stimmen der Kommunisten ppe ih das Beispiel des Jahresberichts der Berliner ‘Pandels- nisteriums.) | mß si eingliedern in den Rahmen der behördlihen Organi- | Hegzartikel erscheinen, dann darf man sih nicht wundern, daß Fhve maligem Redakteur ; Sie dürfen mir das g jeh l dem Steueraus\huß überwiesen. E aufrecht. Der Jahresbericht dieser Bank enthält eben Schluß 714 Uhr. sti, (Sehr vichtig!)) Denn Selbständigkeit, Unabhängigkeit | Massen, durh die Schreibweise Jhrer Organe angereizt, zu dem | angenehm, wenn ih ein Presseverbot erlassen muß. Jch persôn- ; Es folgt die zweite. Beratung des Geld aus do ena Uebersicht über den Devisenbestand. Bei anderen Banken im den Behövdenvertretungen, von den Verwaltungsorgani- | Glauben kommen, die Exzesse würden noch dur Fhre proletarishen | li bin gar nicht empfindlih. Jch glaube, Jhnen das früher und geseßes (Erhöhung der Geldstrafen, auch der Ordnungs- | Jm Saudtitieil vel M E raetlartte Rats die Spekulation. ' tionen, — das ist die Keimzelle der Gefahr, von der wir bis | Hundertschaften unterstüßt werden. (Zurufe bei den Komm.) | auch in den lehten Tagen schon oft genug bewiesen zu haben. Aber und Disziplinarstvafen, entsprechend der Ge entwertung). t E überzeugend hingewiesen. Der Bohr N Dis Preußischer Landtag jh bedroht waren, und von der wir noch miht ganz fvei sind. Wenn Herr Scholem heute die E hätte, Bax t W | es gibt ein Gesey zum ritte de q g L E és auf Der Ausschuß (Berichterstatter Dr. Ra dbru t die | 1 feineswegs so gestiegen wie der Kurswert der Aktien. ch habe . Der Herr Abgeordnete von Kardo “hat auf Mülheim ver- | reden, so würde er seine Rede wohl au einen anderen Ton ein- | dec reten Seite werden niemals müde zu be aupten, daß ein Vorlage im wesentlichen unverändert dere E mir die Kurse von vierzehn Gesellschaften zusammengestellt, die 233. Sigung vom 21. April 1923. wiesen v otaE, Welchen Eindruck müssen vie Ezelse: în Mül- | stellen müssen. Er hat gemeint, daß die Vorgänge in Mülheim | Axtikel der „Roten Fahne“ gegen das Schuggeseß in einer solchen die Notwendigkeit der proletarishen Hundertschaften bewiesen. | Weise verstoßen habe, daß nur die shlappe preußische Regierung

JIntevesse .ist die Aenderung, daß, wenn dem Verurlteilten Wh mal zu den prominentesten gehören. Ju einem Fahr ist ihr ten und : 1 die : : y s e 110A wert s i “ “ nblid, : ? E, : : L

nach seinen wirtschaftlichen Verhältnissen die sofortige Zahlung links) Die großen "Boleneies etne t Bôrs & ise : ; E h E P ien ter Cette he Ministe A4 ier engli uno | Nun, ih möchte Jhnen erwidern: die Vorgänge in Mülheim zeigen, | ¿8 nicht fertig bringt, die notwendige Remedur eintreten zu lassen.

nicht zugemutet werden kann, das Gericht ihm eine Frist oder | enorm verdienen. Bei den Gehalts- und 'Lohnempfängern ift deo Die Rede, die der Minister des Jnnern Severing be inklleftue: R L S i daß man die Bildung proletarischer Hundertschaften unter keinen | Die auf der andern Seite entrüsten sich darüber, daß Herr Wulle Teilzablungen zu gestatten hat Verbrau an notwendigen Le l empfängern ist der | der allgemeinen Aussprache Etat des Ministeri Jy llektuell Vevantwortlichen dieser Exzesse als „politishe Kinder“ 1 n P O e e ster ibe Her

Die Vorlage wollte statt b i ; Landwirtschaft und Industrie Pol An pet rtlgegangen. | Jnnèrn und der Bespre un i der nte vel H d I binet? — Meine Damen und Herren, ih bedauere es außer- | Umständen gestatten darf. (Sehr richtig!) Die Vorgänge in Mil- | ¿roy des Verbotes der Deutschvölkischen Freiheitspartei ein Blatt

ge wollte statt dessen nur eine fakultative Be- Dollarstand hinausgegangen. Die Preise fir REO oe roe rek rbot der „Roten pro S der tshwölkischen Freiheit wdenilih, daß au der Herr Kollege von Kardorff dieses Schlag- | heim beweisen das zur Evidenz. (Zurufe bei den Komm.) herausgibt, daß sich in den grimmigsten Angriffen gegen den

vort von den politishen Kindern gebrauht hat. Jch freue mich Jch habe es außerordentli bedauert, daß ein Arbeiter- | preußischen Jnnenminister und die ganze preußische StaatSregie-

rung ergeht. Bei einer solchen gegenseitigen Angeberei kommt die

Staatsregierung auch oft aus politischen Gründen in die Zwangs-

fugnis des Gerichts. ¡ehntausenbtes E 6 : ¿A ird di itende er als vor dem Kriege. Das ist für die ver- | partei gehalten hat, lautet nach dem vorliege enogram eschüässen in #veiter und dritter Leeng eater Ob | Wenn unsere Bui fee Led Gene ats die Ausfuhrabgabe. | wie folgi: f as ivénal, wenn i Herrn von Kardorff höre. (Hört, hört!) Seine | vertreter hier erklärt hat, es sei kein Unterschied zwishen den Vor-

Nunmehr wird die Berat de c E A dafür keine Berctédna, Die Produtiong nen E L gib E Meine fehr verehrten Damen und Herren! Sie werden Nen bieten eine solhe Fülle von Anregung — er 1st das Muster gängen in Essen und in Mülheim. (Sehr richtig! bei dêèn Kom- 0 : 8 beim Titel „Ministez, | ringer als anderswo. Aber man will die Preise nit weiter verstehen, wenn ih mi in diesem Augenblick der Erörterunge ks ritterlichen parlamentarishen Kämpfers —, daß ich es in munisten. — Zuruf bei der Vereinigten Sozialdemokratishen | lage, verbieten zu müssen. (Hört, hört! bei den Kommunisten.) fium Jnteresse bedauere, daß ‘er seine heutigen Ausführungen Partei.) Es liegt mir fern, die Einzelheiten der Vorgänge in Essen | „Das erste steht uns sei, beim zweiten sind wir Knechte. Muß man die „Rote Fahne“ wegen der in der Verbots8begründung an»

\schaftsministeriums beim i ini D a: : : gehalt“ E Titel „Minister E mix ein Fndustrieller sagte, obwohl man es könnte über meinen Etat - niht mit Einzelheiten des Haushalts b ent e Abg. K n i e st (Dem.): Auch wir unterstüyen die Bestreb mehr Preisnaclaß erwarten Bio Mie Mer ete, die noch shäftige, sondern mih heute darauf beschränke, die Angri "! diesem so unangenehmen Schlagwort „shmücken“ mußte. | und Mülheim zu erörtern. ‘Auf einen Unterschied will ih aber

na Stabilisierung der Mark. Leider werden diese Belivebu ten dauern auc wir. J möchte aber die kommunistische Partei bttes | Früezuweisen, die gestern gegen meine Amtsführung geri Reine Damen und Herren, was hat es mit dem Ausdruck | hinweisen. Die Franzosen kamen auf den Werkplay der Krupp- | gegebenen Verstöße gegen das Shuggeseh verbieten, dann kann

vielfa durhkceuzt, insbesondere auh auf dem Gebiete des Holz- N I vai pn o eggoenden, daß solche Vorgänge unter- | Orden sind, und die Auskünfte zu erteilen, die von mir geforder \°litishe Kinder“ auf sih? — J habe eine ganz bé | {4 ¿n Fabrikanlagen, um Automobile zu requierieren, die au, | man die „Frankfurter Nachrichten“ nit frei ausgehen lassen,

e Minislar sein Aue O es S Möge 2 E C e ci he sat ung dafür, wir verurteilen werden. Dabei möchte ih ¿unächst mit dem Herrn Kolleget linmte Täutigkleit der Kommaunwisten als politische Kinderei be- wie die Betriebsräte der Kruppshen Arbeiter erklären, in den | (Zur uf rechts: Ganz andere Gründe!) Herr Kollege von Campe,

des Handwerks und des Kleinhandel g ris a Lage | demokraten.) eitersache schädigt. (Beifall bei den Sozial- | Loenary der Meinung Ausdruck geben, daß a2 Reden, dic i ?inci, nämlich die Gewohnheit der Kommunisten, sich in ein | Hjenst der Arbeiterschaft gestellt werden sollten. Dort also An- | i bedaure, dieser Auffassung nicht folgen zu können. Es waren

B die Barr Einbrecher auch diesen Kreisen Bea Abg. Nemme l e (Komm.): D : diesom Augenblick von der Tribitne des Landtags gehalte fastbewußtsein hineingureden, über das sie wirkli ehrlih gar a riff8absi chten. Der Magistrat in Mülheim und die städtishen | keine anderen Gründe. (Lebhafter Widerspru bei der Deutschen

Schaden zu. Noch heute Soumog Prozesse gegen Geschäftsleute, | revier und durch das mannhafte Vor ae i ua fisee | erden, getragen sein müssen von dem Wünsche und dem ft es E an tig s Reaiia La je B L | Voten, E L g tserer trans] en: | streben, die SituaUok ant der R uhr für unser e Kommunisten insofern als politische Kinder bezeichnet, als sie losen zu provizieren. (Lachen und Zurufe bei den Kommunisten.) | darf ih die Angriffe, die von der linken Seite gegen die Republik

die sih gegen längst aufgehobene Verordnungen vergan be i ollen M ano guts : l l gangen haben Freunde glauben wir, gezeigt zu haben, daß wir der “e: E E j; j L ¿ : h inister seinen Einfluß bin UM machen, | egierung nefäbrliaer Se du haber QO8 Md R e Kämpfenden günstiger su gestalten; und nicht nur die Reden in f paar irvegeleitete Arbeiter, die zusammenkommen, um an- Sie haben lediglich erklärt, daß sie niht in der Lage seien, den | gerichtet werden, nicht mit Verboten belegen und auf der andern

daß diese Prozesse niedergeschlagen werden. (Beifall bei den | %4 | e raten i: y M î i i t / i 0 i ü i i i . . . 2 “ L, Jeblet Jusdneilt, Dei E N E lus im Nuhr» Witay, „sondern au die Maßnahmen der Regierungsbehö e Le N Kamps sür die Jutevesten des Ai atr s NIEE: Forderungen der Arbeitslosen ohne ausdrückliche Zustimmung der | Seite zulassen, wenn Blätter wie die „Frankfurter Nachrichten : ne wir dructen uns vor der | müssen diesen Charakter tragen. (Zurufe bei den Kommunisten.) ie Ansäße roter Armeen, als Hundertschaften bezeihnen, daß Zentralinstanzen zuzustimmen (Zuruf bei den Kommunisten), und | in ganz unerhörter Weise gegen meine Amtsführung vorstoßen.

Abg. Dr. Reichert (D Nat.): Der Nieder brauchs Lebensmi „Nat.): D rgang des Ver- | Verantwortung, so sind verantwortlih für dz ülhei E i i i 4ngie N i i an Lebensmitteln und an Ausfuhr und Einsuhr zeigen | gänge doch nur diejenigen, die ibres Sr Bat Ba d Ih bin mit dem Abgeordneten Loenary auch der Meinung, 9 s vese Tätigkeit [9 Ber njGuolE aUNER, 1M Me, SRUEN die Antwort der Syndikalisten, die mit schwarzen Fahnen dur die | (Zuruf von dex Deutschen Volkspartei: Aber nicht gegen die

uns das Elend unserer Wirtschaft. Man soll ehrlih u F ; 4 : E ; s i

e Bua E L : nd offen anlassung gaben. D : ; : es un i ; ; ; ampfes tetsgerichtete Organisationen von ihren Rüstun in der à : : ; ; z i iß ni -

D E e a ; N es vos F berbürgermeister und dilen anbaten Bibitber L, E die Enel R aa A N e Lacdidel Vffentli Stett a E ie, k Rid, g Aus- | Straßen zogen, und der Kommunisten A an A GCa gn Republik!) — Es ge ein Mittel, baa A n S M

er dabei c s t sstatistik sollte dem | Bezüglich der Anilin- C ( j : / f I i O P ißen und Steine in die Fenster des Rathauses zu | wendbar ist. Aber ich vermute es, L

Volke besser bekanntgegeben werden. Die Kommunisten sprechen -| Minliters ils i der Versus) eiter Nei, O E Staatsregierung herzustellen, ohne die ein Erfoly undenkbar ist; r O O i E du aa E n d E du dei Magistrat zu Man Entgegenkommen | §essen-Nassau das Verbot wohl nicht aufgehoben, sondern nur und da darf ih hier sagen, daß die Mitglieder des Preußen“ i i) Daß ich die Taten der Exzedenten vo zu veranlassèn. Wer angesichts dieses Sachverhalts davon sprechen | verkürzt hat. Es gäbe also ein Mittel, um die Frage, ob der

immer von Hungerlöhnen und riesenhaften Dividenden. Vor de kl i i Kriege bewegten si die Dividenden um 8 Prozent, im © m | gellagten. Die angeschuldigten Vaterlandsverräter, die hier im j L inderei | : : Prozent, im Jahre 1922 | bause siven, Loro Medigten Vat Keinath, haben keine Silbe | kabinetts Grund haben zu der Annahme, daß zwischen ihrer Aus- 1 als Kindereien bezeihme oder die Ausschveitungen in Rem- kann, daß die Dinge in Essen und in Mülheim auf einer Linie | Artikel der „Frankfurter Nachrichten“ anders zu bewerten sei als j; L “ j i i i lägen, den beneide ih niht um seine Auffassungsgabe. Meine | die Artikel der „Roten Fahne“, von einem objekiiven Gremium

standen sie auf 254 Prozent. Berü ichti ie G ‘ m si M D der A ng der Reich ng übe Mei Gevel8berg — ich glaube, meine He Mee Gas entwertung, so find die früheren Goldbividenken E T Mae E S 14 le ots V a v elen 5 A data ae B i E Aal Me V 2 i G ‘dav Si “2 S ß é ovde ruft den Redner zur | d . ff :nstimmun lse Vevg, nich davor shügen, daß ih in cinen i i ämli i x n A es C E S i O i : Damen und Hecren, es isst aber reihlih naiv, um keinen andern | zur Entscheidung zu bringen, nämlich die Beschioerde an den

aar 7 My , 1 T Lee s .

ausgeschüttet haben und was sie an neuen Aktien emitti itali ; ; ; : ; 2 (6 vertet ist. 2 iert haben apitalisten baben sih auf eine ku Erklä i den kommenden Ve j i i i ua non ih Mülheim! Mei äve wicht richtig, wenn wir : è : ‘ Fünftausendfüche, die Dioitenton ind Lir D das i A A N furter Zeitung“ beschränkt. Seitdem ift nit geschehen, N daß die Ausocoieichin in A, Cents M und die t“ h iei Lins Sa Cetitiien: Se iR für die in Mülheim der Abgeordnete Scholem an die Staatsregierung die | Erkenntnisse des Staat8geriht8ho (es s En U, pa fache gestiegen. Das hat auch die E U Ol Fünfhundert- | Becker bemerke ic, daß die „Rote Fahne“ keinen Abgeordneten fangene i i D c an die Giese 1 a: / Schuld Aufforderung rihtet, der Arbeiterschaft die Aufrechterhaltung der | ex sich meiner Auffassung anschließen wird, und daß er an- { zeitung anerkannt. | mebr als verantwortlidhen Redakteur hat ebenx Deo genen wieder freigelassen werden (Bravo!) as muß in Mülheim verantwortlih machen wollten. Schuld an c : lizei jitaugieh ; ; : ine De Lab: meine »at, ebentowenig die kom- Spiße der deuts hen Forderungen gestellt werdet; den Exzessen in Mülheim ist der Herr Poincaré, sind die fran- Ruhe. und Ordnung zu überlassen und die Polizei zurü zuziehen. } erkennen wird, daß diese Angriffe gegen meine : 1son : L : (Zurufe bei den Kommunisten: Arbeiter schießen niht auf | Amtsführung auch eine Gefährdung der Republik bedeuten. (Zu-

Eine Million Goldmark im Frieden ergab ein Jahreseinkomme isti inb! von 650 000 Mark, heute ergeben bundert Mt aen munistishen Provinzblätter, so daß man hätte klagen fönnen. f dig ge undert Millionen Papiermark | Jngenieure und Chemiker des Oppauer Werkes, in dem der Stoff | darüber bestcht keine Meinungsverschiedenheit. ¿[hen Militärs, (Zurufe bei den Komm. : Die O Arbeiter?) — Jh gehe auf Jhre Zwischenrufe nicht ein. Wenn fe bei der Deutschnationalen Volkspartei.) — Jeh bin nicht als rbeiter!) — ge U . rufe dve1 der eu ú

nur 200 Goldmark. Der Arbeiter kann heute über den Kapitalis ] i i u „Goldt S alisten gewonnen wird, sind {hon seit M i ri in F insti i e 9 N : n E U Ee ann venn [ t ! in zon fei onaten in Fabriken in Frank- Uebereinstimn b da en Jeden ine A ! rr incaré nicht den ; z i : U E at S gel i E a Pee us 4 a Us Ms os beraten. Aut ieh el E L t mit der blwinmarió Wicn G At L L Le Einla in den | die Geschichte der Jahre 1919 und 1920 geschrieben wird, die Ge- | Privatmann, sondern als Staatsminister, als Beauftragter der ritte mac D : 1 j J. in der „( 4“ : : 2 E N : : ini 27 t esta i i i | : |

E t M4 vér t Ron a L Dr. Quarck ift seit Jahrzehnten den Vorgängen iy See S: größten Energie eingeschritten werden muß. Das ist gestern vom Heinishawestfälishen Fndustriestädben entwaffnet und ausgewiesen, schichte der Arbeiterbewegung t wird Jhre Os preußischen Staatsregierung angegriffen O 2° in hee See TIIN E, per, viel, Everih C, eden Ar chemischen Fndustrie aufmerksam gefolgt. (Beifall bei den | Kollegen Loenary gefordert worden, heute vom [legen in wären die Exzesse nicht vorgekommen. Der Herx General | Lügen gestraft werden (sehr richtig! bei der Vereinigten ozial- Jh betrachte meine vornehmste ufga e

j . ommunisten.) von Kardorff; ih kann erklären, daß ih diese Aufçassung durchaus D Vooutte hat es vorgestern bend, als das Rathaus in Mülheim | demokratischen Partei), in den Jahren haben Arbeiter auf Arbeitex | Stabilisierung der Staatsautorität vorzunehmen,

eine