1923 / 100 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

meister Franz Helbig, sämtli in Lauch- städt wohnhaft, bestellt sind. Lauchstädt, den 17. April 1923. Das Amtsgericht.

Luckenwalde. [11016]

In unser Genossenschaftsregister ist beute unter Nr. 12, betreffs der Lu>en- walder Genossenscbaftebrauerei für Lucken- walde und Umgegend, e. G. m. b. H,, eingetragen :

Die Haftsumme ist dur< Beschluß vom 28. März 1923 auf 10000 4 erhöht, die

öchstzahl der Geschäftéanteile auf 30 estgesezt worden.

Luckenwalde, den 23. April 1923,

Das Amtsgericht.

Memmingen, Genossenschaftsregistereinträge.

1. Molkereigenossen|caft Thal, einge- tragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht mit dem Sige in Thal, Gde.

rönenbah. Das Statut wurde am 4. April 1923 erritet. Gegenstand des Unternemens ist Erbauung, Einrichtung und der Betrieb einer Molkerei. Vor- \tandamitglieder sind: Michael Nabus und Josef Neitacher, beide in Thal. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß dur< zwei Vorstands- mitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Necbtsverbindlihkeit haben foll. Die Zeidnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenshaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma derselben, gezeihnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in der Süd- deutschen Molkereizeitung in Kempten. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

2. Memminger Beamtenbaugenossen- schaft, e. G. m. b. H. i. L. in Mem- mingen. Die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren ist beendigt.

3 Laubener Molkereigenossenschaft, ein- geiragene Genossen'!haft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Lauben. Das Statut wurde am 12. April 1923 errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist die vorteilbafte Verwertung der in der Wirtschaft der Mitglieder gewonnenen Milch. Vorstandemitglieder sind: Mat- thäus Häring, Johannes Sommer, Jo- bannes Stempflé, Karl En und Michael Schwarz, sämtlihe in Lauben. Die Willenserklärung und Zeihnung für die Genossenschatt muß dur drei Vorstands- mitglieder ertolgen, wenn sie Dritten gegenüver Rechtsverbindlichkeit baben foll. Die S geschicht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Ge- nossenchaft ihre Namensunterschrift bei- fügen. Die Haftsumme für den einzigen zulässigen Geschäftsanteil beträgt 400 A, Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen erfolgen im Naiffeisen- boten des Revisionsverbandes in Nürnberg. Sie sind,- wenn sie mit redtli<her Wirkung für die Genossenschait verbunden find, in der für die Zeichnung des Vorstands für die Genossenschaft bestimmten Form, fonst dur den Vorsteher zu zeichnen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem ge- stattet 4. Molkereigenossenschaft Zaisertéhofen, eingetragene Genossenschaft mit unbe- {ränkter Hattpfliht mit dem Sitze in Zaiertshofen. as Statut wurde am 3 April 1923 errichtet. Unteinehmens ist die vorteilhafteste Ver- arbeitung und bestmöglicbe Verwertung der Milch mittels gemein1chattlichen Geschäfts- betriebs zum Zwe>e der Förderung des Enverbs und der Wirtschaft der Mitglieder Vcr'tandsmitglieder sind : Anton Nuf und Hubert Schnatterer, beide in Zaiser!shofen. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenshatt muß dur<h zwei Vor- standêmi1glieder erfolgen nenn sie Dritten gegenüber Rechteve: bindlichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in dex Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Ge- nofsenshatt ihre Namensunterscbrift bei, fügen. Die von der Genossen!chaft aus- gebenden Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma dertelben, gezeihnet von zwei Vorstandsmitgliedern, die von dem Auf- sichtsrat ausgehenden unter Benennung des!elben, von dem Vorsißenden unter- zeichnet und sind in dem Landw. Ge- nosjenihaftsblatt zu Neuwied zu veröffent- lichen, Die Einsicht der Liste der Ge- noten ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestättet.

Memmingen, den 21. April 1923.

Amtsgericht.

[11017]

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Nastätten. . [11018]

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 17 Spar- und Darlehnskasse ein- getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Deleberg folgendes einge-

tragen worden:

Ausgeschieden aus dem Vorstand ist Philipp Wilhelm Steeg, eingetreten Land- wirt Wilhelm Difllenberger 11, Delsberg.

Nastätten, den 5. April 1923.

Preuß. Amtsgericht. Neumünster. [11019

Eingetragen in das Genossenschafts- regifier Nr. 13 bei der Genossenschaft Allgemeiner Bau- und Sparverein tür Neumünster und Umgegend, eingetragene Genosjenshaft mit beschr. Haftpflicht in Neumünster, am 14. April 1923:

Durch Beschluß der Generalversamm- lung vom 17. März 1923 sind die S8 40 und 43 des Statuts geändert worden. Die Hoaft\umme für jeden Geschäftsanteil ist auf 3000 4 erhöht. An Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmitgliedes Yöoih- mann ist der Arbeiter Nudolf Keune in

Ottmachau. [11020]

Bei dem Vorschußverein zu Ottmachau e. G. m. b. H. zu Ottmachau (Nr. 1 des Registers) ift am 20. April 1923 einge- tragen worden: Die Hat|tsumme ist dur Beichluß der Generalversammlung vom 1x. März 1923 auf 1500 4 für jeden Geschäftsanteil erhöht. Amtsgericht Ott- machau.

Reichenbach, Sehles. [11021]

In unserem Genossenschaitsregister ist bei Nr. 23, betreffend den Steinseife1s- dorfer Spar- und Darlehnétassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbe-

Gegenstand des | H

shränkter Haftpflicht, in Steinleitersdorf, am 21. April 1923 folgendes eingetragen worden : An Stelle des ausgeïichiedenen Kaufmanns Aiuoert Krause in Stein!eiters dorf ist der Bä>kermeister Hermann Kühnel E E zum Vorstandsmitgliede estellt. Amtégericht Reichenbach i. Schl.

Remsecheid. [11022

In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Konsumgenossen|chaft Einigkeit, eingetragene Genossenschaft mit beihränkter Haftpflicht, in Remscheid Nr. 1 des Registers am 14. April 1923 tolgendes eingetragen worden:

Durch Beschluß der Generalversamm- lung vom 8. April 1923 ist der Gegenstand des Unternehmens jeßt so bestimmt:

„Gemeinschaftliche Beschaffung von Be- dar'sgütern im großen und Ablaß im kleinen gegen Barzahlung.

Gs können auch Bedarfsgüter in eigenen Betrieben hergestellt und bearbeitet, Spar- einlagen angenommen, Wohnungen her- gestellt und Sachversicherungen vermittelt werden.

Auch können für die Genossen Nabatt- verträge mit Gewerbetreibenden abge- i<lossen werden.

Die Genossenschaft beschränkt den Ge- schäftsverkehr auf den Kreis der Mit- glieder.

Durch vorstehenden Beschluß is die Haftsumme aut 30 000 4 erhöht.

Durch vorstehenden Beschluß ist au< das Statut im ganzen neugefaßt, ins- besondere eine Vertreterversammlung ein- geführt.

Beim Unmöglichwerden der Veröffent- lihung in der Zeitung „Bergische Volks- stimme“ erfolgen die Bekanntr:achungen im Deutschen Neicheanzeiger.

Amtsgericht in Remscheid.

Schlüchtern, Bz. Cassel. [11023]

Bei der unter Nr. 4 des Genossenschaits- registers eingetragenen Genossen .„aft Konsumverein Gundoelm e. G. m u. H zu Gundhelm ist heute folgender Eintrag bewirkt worden: An Stelle des aus dem Vorstande geschiedenen Nikolaus Frisch- forn ist der Landwirt Nikolaus Schomann in den Vorstand gewählt.

Schlüchtern, den 23. April 1923.

Das Amtsgericht.

Schwaan. [11 In das hiesige Genossenschaftsregister

ist bei der Elektrizitäts- und Maschinen- \

Genossenschaft Hohen Sprenz, eingetragene Genossenschaft mit bes<ränkter Haftpflicht in Hohen Sprenz, heute folgendes einge- tragen worden :

Durch die Generalversammlung vom 6. August 1922 ist an Stelle des aus dem Vorstande ausicheidenden Pastors Theodor Koch der Hofbesißer Friß Grube, beide in Hohen Sprenz, wiedergewählt worden.

Schwaan, den 17. April 1923.

Me>l. Schwer. Amtsgericht.

Schwaan. [11025] In das hiesige Genossenschaftsregister ist bei der Molkereigeno\ssensha\t Wien- dorf, eingetragene Genossenschaft mit un- beschränkter Haftpflicht zu Wiendort, fol- gendes eingetragen worden : Durch die or- dentlihe Generalversammlung am 24. Fe- bruar 1923 ist die Abänderung des 8 18 des Statuts dahin beschlossen worden, daß, da die Nosto>er Zeitung ihr Erscheinen eingestellt bat, an deren Stelle das Med>lenburgische Genossenschaftsblatt treten soll. Außerdem sind die 88 7 und 13 des Statuts geändert worden. Schwaan, den 18. April 1923. Me>l.-Schwer. Amtsgericht.

Sonnenburg, N. M. [11026] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 16 eingetragenen Eleftrizitäts- u. Maschinengenossenscaft Groß-Louifa, eingetragene Genosfens>aft mit beschränkter Haftpflicht zu Louisa, folgendes eingetragen worden: Durch Vertrag vom 1. März 1923 ist die Genossenschaît mit der Elektrizitäts- geuelensgant Klein - Louisa (Genossen- caftsregister Nr. 15) vers{molzen und aufgelöst. onnenburg, den 14. April 1923, Das Amtsgericht. Stargard, Pomm. [11027] In das Genossenschaftsregister ist am 9. März 1923 bezw. 20, April 1923 bei Nr. 100 (Konsumgenossenschaft für Döli i. Pomm. und Umgegend e. G. m. b. D) eingetragen : Die Firma der Genossen- schaft lautet jegt: Konsum- und Spar- genossenshaft tür Döliy und Uingegend e G. m. b. 9 Zimmerer Gustav Anton und Stellmacher Hugo Lindh,olz find aus dem Vorstand ausgeschieden und an ihre Stelle Werkmeister Wilhelm Nshl und Krankenkassenkontrolleur Karl Müller ge- treten. Die Haitsumme ist auf 8000 .4 erhöht. Stargard i. Pomm., den 20. April 1925. Amtsgericht.

Stuttgart. [11028] Genossenschaftsregistereintrag v. 21. 4. 23. Erste Süddeutsche Bau- und Re-

Neumünster in den Vorstand gewählt. Amtsgeriht Neumünster.

paratur-Zentrale eingetragene Ge-

„zur Firma Einkaufsgeno

024] | und der Bäckermeister

pflicht hier: DurhH Bef{Gluß der a. o Generalversammlung v. 10. 3 23 hat sih die Genossen\<aft aufgelöst. Liquidatoren: Eugen Mitschele, Kauf- mann, hier, Ernst Törpel, Maler in Feuerbach.

Amtsgericht Stuttgart Stadt.

Toergau. [11029]

In unserm Genossenschaftsregister ist unter Nr. 34 am 27. April 1923 einge- tragen:

Hengsthaltungégenossens(aft Züllsdort und Umgebung e. G. m. b. H. in Zülls- dorf. Gegenstand des Unternehmens: Haltung eines Hengstes zur Förderung der Pferdezucht. Haft1umme 30000 4. Höcbst- zabl der Geschäftéanteile 10. Vorstands- mitglieder find: Nichard Blumberg, Wil- helm Hipp in Züllsdorf und Mar Winter in Nebfeld. Statut vom 21. November 1921. Die Bekanntmachungen erfolgen in der Torgauer Zeitung und falls diese eingeht im Meichëanzeiger. Willens- erklärungen des Vorstands erfolgen dur< Unterzeichnung zweier Mitglieder unter Beifügung der Firma. Die Einsicht der Liste der Genossen is in den Dienst- stunden des Gerichts jedem gestattet. Amtsgericht Torgau, den 7. April 1923.

Uelzen, Bz. Hann. [11030]

In das Genossenschaftsregister ist zur Viehverwertungsgenossen|<haft Wieren, e. G. m. b. H., in Wieren heute ein- getragen :

Der $ 2 des Statuts ist wie folgt ge- ändert: Gegenstand des Unternehmens ist die Vermittlung des Absatzes der Erzeug- nisse der pee in deren Namen und für deren Rechnung gegen eine der Ge- nossenschaft zu zahlende Provision. Ge- schäfte der Genossen\haft in eigenem Namen und für eigene Rechnung sind ausgeschlossen.

Amtsgericht Uelzen, 18. 4. 23.

Waldenburg, Sehles. [11031] In unser Genossenschaftsregister Bd. I ist unter Nr. 24 bei der Genossen)<aft „Schuhmacher-Rohstoff-Genossenschaft von Waldenburg und Umgegend, e. G. m. b. H., in Niederhermsdorf“, am 20. April 1923 eingetragen: Dur< Beschluß der außer- ordentlihen Generalversammlung vom 26. März 1923 sind die $8 5, 27, 28 und 39 des Statuts geändert. Der Geschäfts- anteil und die Haftjumme sind auf je 9000 .4 erhöht. Die Bekanutmachungen erfolgen im Neuen Tageblatt. Amtsgeriht Waldenburg, S(hkes.

Waren. L 1032] In das Genossenschaftsregister ist heute r : senschaft selb-

ständiger Bä>er und Konditoren zu

Waren i. Mel. eingetragene Genvssen-

schaft mit beschränkter Haftpflicht einge-

tragen, daß die Bä>ermeifter Paul und

Karl Brandt aus dem BVoxstande ausge-

schieden und statt ihrer der Bäckermeister

Ernst Krumm in Waren als Borsitzender

Wilhelm Berendt

als Schriftlührer in den Vorstand gewählt

ind, Weiter ist eingetragen, daf durch

Generalversammlungsbeshluß vom 13. Fes

bruar 1923 das Statut dahin geändert

ist, daß der Geichäftsanteil und die Haft: summe auf 5000 4 und die Höchstzahl der Geschäftsanteile jedes Genossen auf

100 erhsht sind.

Waren, den 23. April 1923. Me>lenb. Amtsgericht.

Westerstede. [11033]

In das Genossenschaftsregister ist heute zu der Landwirtschattlichen Bezugsge- nossenschaft Va Slehelbors e. G. m. u. H. in Hüllstede, folgendes einge- tragen worden :

Für die ausgeschiedenen Vorstandsmit- glieder Friß Grimm und Johann Strodt- hoff in Hüllstede sind Friedrih Schwengels und August Klarmann in Gießelhorst in den Vorstand. gewählt.

1923, April 20.

Amtégericht Westerstede.

Wetter, Hessen-Nassau. [11034] In unjer Genossenschaftsregister ist zu Nr. 1, „Amönauer Spar- und Dar- lehnsfassenverein in Amönau“, beute folgen- des eingetragen worden : „Der Geschäftzanteil ist dur< ein- stimmigen Beschluß der Mitagliederver- jammlung vom 31. Dezember 1922 auf eintausend Mark erhöht.“

Wetter (Hessen-Nassau), den 21. April 1923, Amtsgericht.

9) Musterregifter.

(Die ausländi <en Muster werden unter Le1pÞzig veröffentlicht.)

Hall, Schwäbisech. [11771] Musterregistereintrag vom 24. April 1923 Nr 77. Firma Friedrich Koch, In- haber einer Ventilatorentabrik in Hall, drei Abbildungen eines Musters für Grhaustoren mit ums{wenkbarem Ge- häuse, versiegelt, Geschäftsnummer 18, plastische Erzeugnisse, Schußfrist drei Jahre, Anmeldung 20. April 1923, Nach- mittags 4 Uhr. Württ. Amtsgericht Hall.

11) Konkurse.

Berlin. [11772] Aufgehoben sind v Konkurse 1. infolge Schlußverteilung:

. b. H. in Berlin,

b) Nachlaß des Ám 2. 1.

nossenschaft mit beschränkter Hast-

a) Walter Nies G Sale 43; 1918 ne 22, wohn-

zuleßt in Berlin /Levetzowstr.

Czarnik uer;

c) Nichters Reisefübrer b. H. in Berlin Dessauer

d) Nachlaß des ü Prarrers Martin Kriginger geit. 9. 641920, zulegt Berlin, Händelstr. 14:

e) of Handelsgesellschaft ICaro Gebr. & Co. in Berlin, Febrbellir Straße s

f) Groß Berliner Wirt(fhaftéstelle für pflanzlihes Wildgut, e. G. m. b. D. Berlin, Neues Tor 6;

œ! Nobert Wesztfried# Berlin, leßtes Geschäftelokal: WilhelÄistraße 20, Woh-

nung: Kaiserallee 203 b) Kaufmann D@bid Löwy, Berlin,

Luisenufer 22; o. G. m. b. H., Berlin,

i) Eberhard & Nitterstraße 52; 2. infolge Eiystellung mangels Masse: a) Kautman# Hugo Flatow, Berlin, Krausni>straßF 7 ; b) SportbFro Blumenau & Co. G. m. b. H., Berlik Brunnenstraße 57. Der GericKsschreiber des Amtsgerichts Berlin-Mitte, Wbt. 81, den 26. 4. 1923.

Geestemünde. [11775] Das Konkursverfa über das Ver- mögen der Witwe Fdes Reepschlägers Martin Friedrich is, Emma geb. Allers, in Geestemüzsde wird auf Antrag der GemeinschuldyFin eingestellt, da die GemeinschuldnerizF die Zustimmung aller Gläubiger. wehe Forderungen ange- meldet haben, b>gebracht hat. Amtsgeriht GKWtemünde, 24. 4. 1923.

GelsenKkirchen. {11776] Das KonkursvertahFn über das Ver-

mögen des Sthreinermfisters Max Engler

in Gelsenkirhen, Mazhildenstraße 8 wird

nah erfolgter Ab 1 des Schluß-

termins hierdur< en Gelsenkirchen, de April 1923.

Amtsgericht.

Kempen, Rhein. [11790] In dem Konkurswwfahren über das Vermögen des Kaufnanns Leo von Trembe>i in Kempen, Rhein, ist zur Ab- nahme der Schlußredlnusig des Verwalters, zur Erhebung von Eiiswendungen gegen das Schlußverzeichnis Der bei der Ver- teilung zu berüdsihtisenden Forderungen und zur Beschlußfaäung der Gläubiger über die ni<ht vernFrtbaren Vermögens- stü>ke sowie zur Ahörung der Gläubiger über die Erstattuzfi der Auslagen und die Gewährung einer#Vergütung an die Mit- glieder des Gläulfigerausschusses der Shluß- termin auf Miftwoch, den 30. Mai 1923, Vormittags 1}Uhr, vor dem Amtsgerichte hierselbst, Zinsmer 12, bestimmt. Kempen, Rhein, den 13. April 1923, nterschrift),

Gerichtsschr des Amtsgerichts. [11777]

Magdeburg.

Das KonkursverfKhren über das Ver- mögen des Kaufman tes Lehmann in N A Tismfrstraße 3, wird nah erfolgter Schlußver#ilung hierdur<h auf-

gehoben. Magdeburg, derl 23. April 1923. Abteilung 8.

Das Amtsgeri}t A. [11778]

München.

Das unterm 30. November 1920 über das Vermögen der Firma „Münchener Handels- und IndustFehaus Bayern-Ost- Nord (Bon) G. mF/b. H. in München eröffnete Konkursverfahren ist wegen Be- friedigung bezw. S{herstellung der Gläu- biger eingestellt werden.

München, am 2X-April 1923.

Amtsgericht.

Rothenburg, Tauber. [11779) Nachlaßkonkurs . Albert Lucas, Negierungsbaumeister Fa. D. aus Frank- furt a. M., durh S4/lußverteilung beendet. Rothenburg o. Tdr., 24. April 1923. i Am icht.

12) Tarif- und

Sahrplanbekannt- machungen der Eisenbahnen.

[11787] - Butßbach-Licher-Eiseubahu.

Ab 1. Mai 1923 ist für die im Wechsel- verkehr eingehenden und im Binnenverkehr zur Abfertigung kommenden entseuhungs- pflichtigen Wagen, soweit dieselben auf Neichöbahnstre>en den Entseuchungsan- stalten zugeführt werden müssen, für die Be1örderung auf der Reichsbahn neben der tarifmäßigen Entseuhungsgebühr eine Vergütung in Höhe der in der Zusay- bestimmung A l a 4 (1) zu $ 12 des Deutichen Eisenbahn-Personen- und Ge- pâtarifs, Teil 1, vorgesehenen Be- förderungsgebühr für die Achse und das Kilometer zu erheben.

Berlin, den 20. April 1923.

Der Vorstand.

[11780]

Tarif für die Beförderung von

Personen, Neisegepä> und Expresß-

gut im Berliner Stadt-, Niz1g- und Vorortiverkehr.

Mit Wüikung vom 1. Mai 1923 werden die Preise der Monatskarten des Berliner Stadt-, Ning- u. Vorortverkehrs nah 25 Einzelfahrten der bestehenden Fahrpreije für Einzelkarten unter Aut- rundung au? volle 100 M testge)ezt Die neuen Preite der Monatskarten betragen in der 1. Preisstufe von dem genannten Tage ab în der 2. Klasse 10 000 4, in der 3. Klasse 5000 #. Für Schüler-

F monatsfkarten wird die Hälfte der Monats-

kartenvreise, für Wocenkarten ein Vierte[ des Monatékartenpreises 3. Klasse obne

. | Aufrundung erboben.

Die Tarifänterung sowie die Veröffentlicbungsfrist sind gemäß bezw. aut Grund der vorübergebenden Aenderung des $ 6 der Cisenbahnverkehrg, ordnung (vgl. RGBl. 1914 S. 456) genehmigt.

Berlin, den 21. April 1923.

Reichsbahndirektion.

verkürzte

[117811

Frachtbere<hnung bei Verwendung

von Ersaßwagen an Stelle on

O0-Wagen im Verkehr mit und iy den beseßten deutschen Gebieten,

„Mit sofortiger Gültigkeit bis auf jeder zeitigen Widerruf wird im Verkehr mit und in den besetzten deuten Gebieten bei Gestellung von Ersatzwagen jeglicher Art an Stelle von O-Wagen die rat na< den Hauptklassen und Ausnahme, tarifen ohne Rü>ksicht auf das Ladegewit des Wagens nur für das wirklich vers ladene Gewicht, mindestens aber 10 000 kg, berechnet. Bei Gestellung von G-Wagen anstatt O-Wagen kommt außer, dem der 10 prozentige Gewichtszuichlag ni<t zur Berechnung.

Die Gestellung von Ersaßwagen qy Stelle von O-Wagen ist in jedem einzelnen Falle von der Versandgüterabfertigung im Frachtbrief zu bescheinigen.

Berlin, den 25. April 1923.

Reichsbahndirektion.

[11782] Reichsbahngütertarif. Heft xx (Ausnahmetarife) Tfv. 5.

Mit Gültigkeit vom 1. Mai 1923 tritt bei dem Ausnahmetarif 12 für Wagen mit Schaustellungen eine Ermäßigung der

rahtsäße für die Ent*ternungen big 00 km ein. Der Ausnahmetarif ist in der Sondernummer 52 des Tarifanzeigers neu enthalten. Im Geltungsbereih sind auch einige Aenderungen eingetreten.

Außerdem geben die beteiligten Güter- abfertigungen sowie die Auékunttei, hier, Bahnhof Alexanderplag, Auskunft.

Berlin, den 26. April 1923.

Neichsbahndirektion.

[11784]

Westdeutsch - Sächsisher Güte verkehr. Mit Gültigkeit vom 30. April 1923 wird die Station Merfeld 'Neichs- bahndirektion Münster, Westf.) in den Tarif aufgenommen. Näheres enthält der Tarif- und Verkehrsanzeiger der Deutschen Reichsbahn (preuß. bes. usw. Ne) und unser Verkehrsanzeiger.

Dresden, am 24. April 1923,

Neichsbahndirektion, namens der beteiligten Verwaltungen.

(1178) *

Westdeutsch-Südwestdeutscher Verkehr. Mit Gültigkeit vom 1. Juni 1923 werden die Entfernungen der Station Gevelsberg—Haufe bis zu 18 km erhöht. Die abgekürzte Veröffentlichungsfrist ist

genehmigt ; Frankfurt (M.), den 21. April 1923.

Reichsbahndirektion.

{11785] Greifswald-Grimmener Eisenbahn,

Ab 1. Mai 1923 ist für die im Wechjel- verkehr eingehenden und im Binnenverkehr zur Abfertigung kommenden entseuchungs- pflichtigen Wagen, foweit dieselben auf MNeichébahnstre>en den Entseuchungs- anstalten zugeführt werden müssen, für die Betörderung auf der Reichsbahn neben der tarifmäßigen Entseuhungëgebühr eine Ver- gütung in Höhe der în der Zusatz- bestimmung A l a4 (l) zu $ 12 des Deutschen Eiseubahn - Personen- und Gepäcktarifs, Teil 1, vorgesehenen A "- förderungsgebühr für die Achse und dus Kilometer zu erheben. Grimmen, den 20. April 1923,

Die Direktion.

[11788] Kleinbahn-Aktieungesellschaft Neustadt-Prüssau u. Chottschow- Garzigar. : Mit Gültigkeit vom 1. Mai d. J. wird für die zu entseuhenden Güterwagen neben der tarirmäßigen Entseuhungsgebühr eine Vergütung für die Beförderung aut der Reichóbabustredte von der Uebergangs- station bis zur Entseuchungsanstalt erhoben, Näheres enthält der Tarif. Lauenburg, den 21. April 1923. Der Vorstand.

[11789] N Kleinbahnen Neustadt—Prüssau und Chottschow—Garszigar.

Mit Gültigkeit vom 1. Mai d. J. treten Frachteumäßigungen ein im Verkehr nah und von den Stationen Kolkau- Gnewin, Lissow Hammer - Chinow, Schlu\chow und Nieben. Nähere Aus- funft erteilt die Firma Lenz & Co., Berlin, Neue Wilhelmstraße 1. ;

Lauenburg, den 25. April 1923.

Der Borstand.

[11786] Stralsund-Triebseer Eisenbahn. Ab 1. ‘Mai 1923 ist für die im Wechsels

verkehr eingehenden und im Binnenve1keht

zur Abtertigung kommenden entseuhungss pflichtigen Wagen, 1oweit dieselben auf

Meichébahnstreken den Ent1euchungéan-

stalten zugeführt werden müssen, tür die

Betördérung auf der Keichsbahn neben

der tarifmäßigen EntseuGzungsgebühr eine

Vergütung în Höhe der in der Zusaß-

bestimmung A l a 4 (1) zu $ 12 des Deut-

{hen Eisenbahn - Persone 1- und Gepä-

tarifs, Teil 1, vougesehencn Betörderungss

gebühr für die Achse uno das Kilometer zu erheben.

| Stralsund, den 20. Apel 1923.

Der Vorstaud.

_Dutscher Reichsanzeiger

Preußischer

7/4

taatsanzeiger.

Der Bezugspreis beträgt monatli*h 9000 Mk.

tanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer

den Ga fti E aco CtliRE für Selbstabholer eschäftsstelle SW. 48, Wilhel : Einzelne Nummern kosten 5 | S N Tel. : Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573. l | N Ÿ

Berlin, Montag, den 30. April, Abends.

den Pos auch die

o

Nr. 100. Reichsbankgirokonto.

Mk.

aße Nr. 82.

D Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 1400 Mk, einer 3 gespaltenen Einheitszeile 2400 Mh,

Anzeigen nimmt an:

die Geschäftsstelle des Reichs- und Staatsanzeigers, Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

1923

Postschectkonto: Berlin 41821.

Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Sinsendung des Betrages

Da in der Druckerei am 1. Mai nicht gearbeitet wird, erscheint an diesem Tage keine Nummer des

„Reichs- und Staatsanzeigers“.

Jnhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.

Verordnungen „über Gange Me ai d über die Umlage für Thoma L 4 i Lte von Muahabmen von der Entrichtung einer

Bekanntmachun Abgabe für die Presse.

Bekanntmachung über Höchstpreise für Roheisen, Ferromangan

und Ferrosilizium.

Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Oberschwäbischen

Elektrizitätswerke in Bieberach. Berichtigung zur

latts Teil IL. n Preußen.

Frne und sonstige Personalveränderungen. Gta A i e Allgemeinen Bestimmungen der

Vekanntmachung gzu Deutschen Arzneitaxe. Handelsverbote.

Anzeigen, betreffend Ausgabe der Nummern 25 ‘und 26 der

Preußischen Gefeßsämmlung.-

Amtliches. Deutsches Reich. Verordnung über künstlihe Düngemittel.

Vom 28. April 1923.

Auf Grund .des $ 10 der Verordnung über künstliche Dina vom 3. August 1918 (RGBL. ‘S. 999) in der Josfung der Verordnung vom 21. Februar 1923 (RGBl. L

, 146) wird verordnet: Artikel I.

Abs. B Abs, 1 der der Verordnung über künstlice Düngemittel

3 18 (RGBI. S. 999) anliegenden „Liste der Dünge=- T U le T Bea UEe vom 3. April 1923

eichsanzeiger Nr. 78) erhâlt_folgende Fassung: B) Nach dem Sti>stoffgehalte gehandelte Düngemittel:

mittel und Preise“ in der

(Deutscher

1, Schwefelsaures Ammoniak: a) für gewöhnliche Ware b) für gedarrte und ge

. Salzsaures Ammoniak Natriumammoniumsulfat

. Nat nfalpeter mit 40—45 vH Steinsalz gemischt Mala eret hergestellt aus Ammonfalpeter

und Chlorkalium. Daneben kann der Ralel im Chlorkalium geltenden be Nechnung gestellt werden. . Natronf/alpeter . Knochenmehlammon Kunochenmehl 09 . Gipsammonsalpeter mit . Ammonsulfatsalpeter . 10, Kalfsti>stoff

1 U è «e ea ide 0

12. Hornmehl „aeaen

Artikel II.

Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Mai 1923 ab

in Kraft. Verlin, den 28. April 1928.

y ¡r Ernährung und Landwirischaft, Der E al: Dr. Ev T

Verorduung über künstlihe Düngemittel, Vom 28. April 1923,

Auf Grund des 8 10 der Verordnung über künstliche Düngemittel vom 3. August 1918 (RGBIl. S.-999) in der assung der Verordnung vom 21. Februar 1923 (RGBl. 1

. 146) wird verordnet: Artikel I.

Abs. V ordnung über künstliche Düngemittel. vom 3. Au it Lol (ROBE E 999) anliegenden „Liste der T reise“ in der Fassung ‘der Verordnung vom 29, März 19: Reichsanzeiger Nx. 76) erhält folgende Fassung:

und (Deutscher

Bekanntmachung über eine Anleihe des

Württembergischen Kreditvereins in Stuttgart. , Anzeige, betreffend Ausgabe der Nummer 17 des Reichsgeseß-

mahlene Ware E (Chlorammonium) . .

ördlichen Preisen in

etwa 40 vH Gips

É 00S 0: 0 S

C a o o vie 0 0,0008

reise für 1 Kilogramm- Y L a Stickstoff

M 6500,— 6500,— 6500,— 6500,— 6500,—

6500,—

o... o « t ..

7800,—

6500,— 6500,— L 6500,— Vis 9700,— ‘s : 4900,— Gs 5400,—

einschließlich des Portos abgegeben.

E. R ea A E ili i t ür ein Kilogrammprozent Gesamtp osphor- i O A B78 e Facimmpro Zit zitronenfäurelösliche PoRarl Ire 1257,60 M. On 2 L Ati 1 Sag 2 des Bere i rund de ; i E L Sis einer Preisausgleichöstelle für Thomas.

ordnung über die L023 G. 1 S. 237) festgeseßten Umlage-

mehl vom 9. März 1922 beträge zur Hebung. . Besondere n:

t: Ab Frachtausgangsstation Aachen-Rothe Erde. E Fras nach Wahl der Werke in haltbaren Papier- oder Jutesä>ken. Wird in Papiersä>en geliefert, so wird ein Auf- shlag von 1600 .4 für je 100 kg einshließli< Füllgebühr reue, Werden neue Jutesä>e verwandt, so wird ein Aufschlag von 3100 für den Sa> von 100 kg Fassungsraum und von 2500 4 für den Sa> von 75 kg Fassungsraum einfchließli<h Füllgebühr bere<hnet.

Zahlung: Barzahlung mit 14 vH Abzug. s Der Abzug kommt niht in Betracht für die Umlagebeträge sowie die Zuschläge für Pac>kungsmaterial.

Artikel IL j Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Mai 1923 ab

in Kraft. ; Berlin, den 28. April fs h d Landwirtschaft i inister für Ernährung und Landwir : D ans J. V Dr. Heinrici.

rerer 7

Verordnung übèr die Umlage für Thomasmehl. Vom 28, April 1923.

Auf Grund. des $ 4 Abs. 1 Sah 2 der Verordnung über die Ert ung: ct Preisausgleichsftelle für Thomasniehl vom 9. März 1922 (RGBl. 1 S. 237) wérden mit Wirkung vom 1. Mai 1923 ab bis auf weiteres folgende Umlage-

beträge festgeseßt: : 1. für 1 Kilogrammprozent Gesamtphosphorsäure L Pg 0;) im Thomasmehl ; E 121,— M, , t 1 Kilogrammprozent zitronensäurelösliche Phosphorsäure (Pz 05) im Thomasmehl . .. 142,40 „.

Berlin, den 28. April E d Landwieiitaft, inister für Ernährung und Landwir ; ria L P: Dr. Heinrici,

Bekanntmachung

Ausnahmen von der Entrichtung einer Abgabe s / . für die Presse.

uf Grund des $ 3 Abs. 2 des Pressenotgeseßes vom 21. Jui 1999 (Reichsgeseßbl. 1 S. 629) in der Fassung des 8 le des Geseßes zur Aenderung des Geseßes über Maß- nahmen gegen bie wirtschaftliche Notlage der Presse (Presse- notgeseß) vom 3. März 1923 (Reichsgeseßbl. S. 159) bestimme ih kraft der mir vom Reichswirtschastsminister erteilten Er-

mächtigung hiermit folgendes: Artikel L

esseabgabe ist niht zu entrichten: Fe g Sillen der Ziffern 1, 3—9, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 19, 20, 21, 22, 23 und 24 der Bekanntmachung, betreffend Aus- fuhrerlei terungen, vom 5. April 1921 (Deutscher Neichs- anzeiger e 81 vom 8. April 1921) in der Fassung der Ab- änderung der Bekanntmachung, betreffend Ausfuhrerleichte- rungen, vom 27. Juli 1922 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 174 vom 8. August 1922) und der zweiten Aenderung der Bekannt- machung vom 17. Februa, “ft (Deutscher Reichsanzeiger . 42 vom 19. Februar 1923), E Ee S ï bei peé Auófuhr O Waren, die nahweislih für den örtlichen Bedarf der Insel Helgoland bestimmt sind, fofern für sie eine Bescheinigung der öffentlichen Verwaltungs- oder Grnährungs- s gee S biet . bei usfuhr nah dem-Saargevtet, : ; bei fe Ausfuhr von Wertpapieren (Staatspapieren, Bank- noten, Kassenscheinen, Aktien, Zinsscheinen, Losen und der- gden, tertig hergestellt, der Nr. 674d des Statistischen rzeichnis}es, j 2 Let Wee N oreefubr von Waren im Lagerverkehr gemäß Bekanntmachung, betreffend die Ein- und Ausfuhr von Waren im Lagerverkehr, vom 21. Oktober 1921 (Deutsher Reichs» anzeiger Nr. 250 vom 25. Oktober 1921) in der Fassung vom 11. April 1922 (Deut\cher Reichtanzeiger Nr. 90 vom 18. April 1922) und vom 16. 2g) Tg (Deutscher Reichsanzeiger . 43- vom 20. Februar 1923), A i‘ bel der Ausfuhr E Waren, die zum persönlichen oder dienst- lichen Gebrauh von Angehörigen amtlicher Vertretungen des Deutschen Reichs im Auslande oder von ausländischen diplo- matischen und konsularischen Vertretungen im Deutschen Reich - bei deutschen und ausländishe« Wabhlkonfuln nur zum dienstlihen Gebrauh oder vön Mitgliedern militärischer Missionen im Deutschen Neich, denen nah Völkerreht und internationalem Brauch Erxterritorialität zusteht, oder wenn die

Ausfuhr vom Auswärtigen Amt oder der Neichsbauverwaltung für die Reichsministerien vorgenommen wird,

7. bei der Ausfuhr von Gebrauchsgegenftänden aller Art, auh von neuen, welche Reisende, Fuhrieute, Schiffer und Schisss- mannscha\ten, Luftichiffer vnd Personal der öffentlichen Ver- kehr8anstalten zum perfönlidben Gebrauch oder zur Ausübung ihres Berufs während der Reise mit sich führen, von ges brauchten au< dann, wenn sie ihnen zu diesem Zwe> voraus-

8,

eschi>t oder nachgesandt werden, : i E der Rueiubr von lebenden Tieren, die von reisenden

Künstlern bei Ausübung ihres Berufs oder zur Schaustellung benugt werden, unter der Bedingung der Wiedereinfuhr, s

9, bei Reparationslieferungen des Reichskommissars zur Auss führung von Aufbauarbeiten in den zerstörten Gebieten.

Artikel I. Im Falle der Lohnveredelung wird die Presseabgabe nur vom Werte

der Gegenleistung erhoben, fofern der Ausführende sih in der Aus- Hat as das Vorliegen eines Lohnveredelungéverkehrs beruft und den Wert der Gegenleistung angibt.

Berlin, den 28. April 1923. L Reichskommissar für Aus- und Einfuhrbewilligungen. J. V.: Dr. Landwehr.

-

Bekanntmachung des Eisenwirtjchaftsbundes.

Auf Grund der Verordmungen des Reichswirtschaftsministers vom 1. Avril 1920 und vom 15, Dezember 1921 über die Regelung der Eisenwirtschaft sind vom Eisenwirtschaftsbund mit Wirkung ab 24. April 1923 folgende Höchstpreise für Roheisen, Feérromangan und S erröstliziii festgeseßt worden:

.Grund- | Fracht:

preise die Tonne | runde lage

M

Sorte

690 500 660 500 657 5900 902 800 906 800 910 800

Siec er- s ä 928 100

é 932 100 ¿ 936 100 n 843 700 843 700 690 500 934 600 939 600 944 600 647 500 645 500 643 500 690 500 * 1274 300!

916 200

Hâmatitroheifen L :

Gießereiroheisen I. . Siegerländer Zusaßeisen : weiß desgl. meliert .

deégl. O Kalterblasenes Zufaßeisen der kleinen länder Hütten: weiß . k

desgl. mee» desgl. O. S Siegerländer Bessemereisen . . 2 Puddeleisen Stahleisen, Siegerländer Qualität. . Kupferarmes Stahlei)len Spiegeleisen mit 6— 80%/% Mangan . 10 9% « , E L R R ITI, Luxemburger Qualität IV

<2 > 0 M S S 6 D 000 E C

Gießereiroheisen L A A L Fercomangan, 80 o ia (Stala 6000 pr. Proz.) Ferrosilizium, 10%ig ( , 5000 e)

Mark ¿ die für Tonne

Obers haufen ab Hütte

Ueberpréife

9 200,— | maximal 0,09 9% Phosphor 1400: G06 20 500,— 0/07 %% i 32 200,— 0/06 °/ Je 1D 2 O6

2 800,— | 3 —3# 9/6 Silizium 4 600,— | 34—4 9/

7 000,— | 4 —4# %

9 200,— Lt 600,—

13 800,— ro Wagen ohne Unterschied E der Lademenge 1 6/000,—

Besondere Preisbestimmungen: : Die Vergütung für den Handel ist in den Grundpreisen bereits

Lei 4 Vorfiédenbän Preise gelten ab 24. April 1923 bis auf weiteres,

Düsseldorf, den 23. April 1923. …_ Eisenwirtschaftsbund. E. Poensgen, Vorsitzender.

BRE Dai «e Sa

bei Hämatit und

Gießerei- roheisen . As

54—6 2% : Analy|enangabe bei Sorten

allen

* Der Preis für Ferromangan basiert auf einem Kurse von M 50 000 für ein engli]<es Pfund.

ür den Bau oder die Einrichtung von Dienstgebäuden keutscher Reichsbehörden im Ausland bestimmt sind und die