[14834] Die Mera-Werke G, m. b. S., Bremen, sind laut Gesellschaiterbes{luß vom 23. 2. 23 aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, fich zu melden. Bremen, d. 24. 2. 23. Mera-Werke G. m. b. H. in Bremen. Dex Liquidator: Wendenburg.

[15107] : YA. Kultur Verlag G. m. b. H. ist auf- elöst. Gläubiger wollen sih melden bei Kuitator W. Iuliusburger, Berlin, MWeißenburger Straße 21.

[11975]

Die „Bovyenstraße 41/42 Grundstücks- gesellschaft m. b. H. in Liquid.“ ist. auf- gelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, fi bet ihr zu melden.

Charlottenburg, Kaiserdamm 113, den 26. April 1923.

Der Liquidator der „Boyenstraße 41/42 Grundstücksgesellshaft m. b. H. in Liquid. “: SFulian Prerauer.

Bekanntmachung.

[8983]

Laut Gesellschafterbes{luß ist die Holz- handels- und Industrie - G. m. b. H. in München, Karolinenpl. d, aufgelöst worden. Die Unterzeichneten sind als aen bestellt und fordern hiermit die Gläubiger der Gesellshaft auf, ih bei derselben zu melden.

: Die Liquidatoren : Eberle. Streitenfels.

[11494]

“ Die Preßtorf-Gesellschaft Spandau m. b. H., Siß in Spandau, is durch Be- {luß vom 17. 5. 1922 aufgelöst.

Die Gläubiger der Gesell\haft werden hierdurch aufgefordert, sich umgehend zu melden.

Liquidator Bernhard Kulifch, Berlin W. 9, Linkstraße 29.

[7017]

Die Nieders(lesishe Handelsgesellschaft m. b. H. Fürstenwerth & Pempe in Krossen a. Oder ist in Liquidation getreten. Die Gläubiger der Gesellshaft werden aufge- fordert, sich bei ihr zu melden.

Krossen a. Oder, den 13. April 1923.

Der Liquidator der Niederschlesischen Handelsgesellschaft m. b. H. Fürstenwerth &*Pempe in Liquidation.

[10653] ; Die Grund- und Boden - Gesellschaft m. b. H. zu Köln ist durch Beschluß der Gesellshasterversammlung vom 20. April 1923 aufgelöst worden. Die Gläubtger werden ersucht, ihre Forderungen ‘anzu- melden. Köln, den 20. April 1923. Der Liquidator: Bertheld Bonem.

[14611]

Laut Eintragung des Amtsgerichts Berlin-Mitte am 14. April 1923 fst die Gesellschaft aufgelöst. Sollten noch irgend- welche Forderungen erhoben werden, so ersuhen wir die Gläubiger, diese um- gehend bei uns geltend zu machen.

Berlin W 35, Steglizer Straße 66. Nohstoffgesellschaft für hemisch-technische

Erzeugnisse m. b. H. in Liquidation.

Die Uquidatoren : Dr. W. Paul. Pid. 14831] Mexico-Bitumen Compagnie G. m. b. H,, Berlin. j

Bon den Aufsichtsratsmitgliedern unserer Gesellschaft sind :

Herr Generaldirektor Hetnrich Brück-

mann zu Berlin, N Dr. Friedrich

Herr Generaldirektor Bergius zu Heidelberg ausgeschieden. Neugewählt in den Auf- sichtsrat wurden die Herren: Direktor Bernhard Günther zu Berlin, Direktor Kurt Krumbiegel zu Berlin, Dr. Egon Fraenkel zu Berlin.

[10084]

Die Firma „Hagesüd“, E aft für das Fleischerei- ewerbe m. b. H. in Feuerbah bei Stutt- Ge hat sich autgelöst. Wir fordern die läubiger auf, sich bei uns zu melden.

Feuerbach, den 16. April 1923. Die Liquidatoren: Ernst Gruner. Fr. Häußermann.

[14826]

Von der Firma Gebr, Arnhold und der Commerz- und Privat-Bank Aktiengetell- schaft, hier, ist der Antrag gestellt worden,

„M 8500 000 neue Aktien der Anna-

werk, Schamotte- und Ton- warenfabrik Aktieugesellschaft vorm. J. N. Geith, Oeslau bei Coburg, Nr. 6501—15 000, zu je U 1000, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.

Berlin, den 3. Mai 1923.

Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopeßky.

Süddeutsche

[15110] Bekanntmachung.

Die Bankverein für Nordwest- deutschland Aktiengesell|haft, hierselbft, hat bei uns den Antrag gestellt,

nom. 4 9 000 000 neue Stamm-

aktien der Hanseatische Stuhl- rohrfabrifen Nümccker & Ude Aktiengesellschaft , Bremen (9000 Stück über je 1000 M, Nr. 90601—18 000). zum Handel und zur Notiz an. der hiesigen Börse zuzulassen.

Bremen, den 3. Mai 1923.

Die Sachverständigenkommission dex Fondsbörfe.

Adolf Geber, s\telly. Vorsiger.

[14830] Bekauntmachung.

Von der Deutschen Effekten- und Wechselbank und der Deutschen Bank Filiale Frankfurt ist bei uns der Antrag auf Zulassung von

M 125 000 000 Stammaktien, 125 000

Stück, Nr. 1—125 000, der Rom-

bacher Hüttenwerke zu Koblenz zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse E worden.

Frankfurt a. M., den 1. Mai 1923.

Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.

[14829] Bekanntmachung.

Von der Firma J. Dreyfus & Co., der Deutschen Vereinsbank, der Firma Lazard Speyer-Ellissen und“ der Frankfurter Bank ist bei uns der Antrag auf Zulassung

von ÆÁ 300 000 000 90%) Schuldver-

schreibungen der Stadt. Darmstadt vom- Jahre- 1923, Gesamtrückzahlung vom Jahre 1927 ab zuläsfig, zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereiht worden. Frankfurt a. M., den 1. Mai 1923. Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.

[14828] Vekanntmachung. i Von der Darmstädter und National- bank Kommanditgesellschaft auf Aktien Filiale Frankfurt (Main) und der Fa. Otto Hirsh & Co., Frankfurt a. M., ist bei uns der Antrag auf Zulassung von 196 000 000 Stammaktien Nr. 1 bis 196 000, 116 000 Stück über je eine Aktie lautend im Nennbetrag von je M 1000, 2000 Stück über je zehn Aktien lautend im Nennbetrag von je / 1000 und 600 Stück über je 100 -Aktien lautend im Nennbetrag von je Æ 1000, mit Dividenden- berechtigung ab 1. Januar 1923 der „„JFuag “ JFudustrieunterneh- mungen Aktiengesellschaft in Er- langen zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereiht worden. Frankfurt a. M., den 1. Mai 1923, Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M,

[14824] Bekanntmachung.

Die Deutsche Bank, Filiale Hamburg,

hat den Antrag gestellt,

/¿ 106 000 000 neue Stamm- aktien der Manunesmannröhren- Werke in Düsseldorf, Stück 106 000 über je X 1000, Nr. 86 001 bis 192 000,

zum Börsenhandel und Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen.

Hamburg, den 30. April 1923.

Die Zulassungsstelle an der Börse zu Hamburg. E. C. Hamberg, Vorsitzender.

[14825) Bekanntmachung.

Die Deuútshe Bank, Filiale Hamburg, die Firma L. Behrens & Söhne in Ham- burg und der Bankverein für Nordwest- deuts{land A.-G. in Bremen haben den Antrag gestellt, i

„4 9 000 000 neue Stammaktien der Han-

seatishe Stuhblrohrfabriken Rümcker & Ude, Aktiengesellshaft, Bremen, 9000 Stück über je M 1000, Nr. 9001 bis 18 000, zum Börsenhandel und Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen.

Hamburg, den 30. April 1923.

Die Zulassungsstelle an der Börse zu Hamburg. E. C. Hamberg, Vorsißender.

[14820] Bekanntmachung, betr. Antrag auf Zulassung von Werkt- papieren an der Börse zu Köln. Seitens dés Bankhauses Nichard Edel, Köln, ist bei uñs beantragt worden, nom. 45000000 Æ Stammaktien, lautend auf den Inhaber, der Houbenwerke Ne ae an ma ‘ {n Aachen (45 000 Stück zu je M 1090, Nr. 1—6000, 6601—45 600 mit Dividende ab 1. Januar 1923), zum Handel an der hiesigen Börse zu- zulassen. Köln, den 2. Mai 1923. Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Köln. Kinkel.

[14822] Bekanntmachung. Die Allgemeine Deutsche Credit-Anstalt in Leipzig hat den Antrag gestellt, nom. 12 000 000 Aktien der rauz Braun Aktiengesellschaft, erbst, 12000 Stück über je 41000, r. 1—12 000, zum Handel und zur Notiz an hiesiger Börse zuzulassen. Leipzig, den 30. April 1923.

Die Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Leipzig. Steeger, Dr. Kiefer, Vorsitzender. Börsensekretär.

[14827] Bekanntmachung. Zur Zulassung zum Börsenhandel wurden beantragt: nom. 470 000 000 auf den Namen lautende Aktien, Nr. 1——70 000, der Bayernwerke für Holzverwer- tung Aktiengesellschaft München durch das Bankhaus H. Aufhäuser, die Deutsche Bank Filiale München und die Direction der Disconto-Gesellschaft Filiale München.

München, den 30. April 1923. Die Quiaslungerene für Wertpapiere an der Börse zu München, Vorsitzender: Nems hard. Schriftführer: F x. P. Lang. Syndikus: Dr. Sh war z.

Pensionskasse der kath. Presse Deutschlands

gu Barin (V.-V. a. G.).

Die Hauptversammlung der Mitglieder wird einberufen zum Samstag, 19. Mai 1923, Nachmittags 3 Uhr, nah M.-Glad- ba, Volksvereinshaus.

Tagesordnung:

1. Jahresberiht, Bilanz und Rehnung für 1922. Bericht der Nevisoren. Entlastung des Vorstands und Auf- sichtsrats.

. Aenderung der Satzung in den S8 14 und 15, betreffend die Erhöhung der Obergrenze der Versicherung auf 4 400000 oder bei Gesundheits- nachweis auf „4 800 000, unter Um- tänden weiter durch WVorstands-

eihluß. :

G IULTInG der bisherigen Mitglieder bis zum 60. Jahre mit Abkürzung der Wartefrist.

Bevollmächtigung des Aufsichtsrats zu Satzungsänderungen gemäß § 39 des Privatversiherungsgeseßes vom 12. Mat 1901.

3. Neuwahl des Vorstands und des Aufsichtsrats. ;

4. Werbetätigkeit für die Kasse.

Berlin, 1. Mai 1923. [14832]

Der Aufsichtsrat. H. Otto. Der Vorstand. Dr. Fortmann.

[15108] Haftpflichtverband der deutschen Eisen- und Stahl-Industrie, V. a. G., Hannover. Gemäß § 13 der Verbandssagzung wird die 19. ordentliche Generalversammlung auf Mittwoch, den 23. Mai d. J., Nach- mittags 34 Uhr, nach Wernigerode a. Harz im Hotel „Gothishes Haus“ einberufen, zu der die Herren Delegierten der Sektion des Verbandes hiermit eingeladen werden. Tagesordnung : 1. Geschäftsberiht für das Jahr 1922. 2, Prüfung und Abnahme der Jahres- rechnung und Bilanz 1922 und Deckung des Fehlbetrags (§ 40 der Satzung). :

rats (8 22 der Sagung).

. Wahl je eines Stellvertreters für die Vorsitzenden der Sektionen (§ 17 der a tBi is

. Bestimmung, über die Höhe der an die Aufsichtsratsmitglieder für 1922 zu gewährenden Vergütung (§ 23 der Satzung, Nachtrag 2, Bier 8 und Nachtrag 7).

6. Verschiedenes; sonstige etwaige recht- zeitig eingehende Anträge. Hannover, den 3. Mai 1923. Der Vorstand. Dr. Ostern,

[12700] y i

Der Verein \ächsisch-thüringischer Zucker- fabriken Gesellshaft mit beschränkter aftung ‘zu Laucha a. U. ist durch Be- chluß der Gesellshafter vom 16. März 1923 mit dem 31. März 1923 aufgelöst. Alleinvertretungsberehtigter Liquidator ist der Fabrikdirektor Karl Füllner in Oldisleben. Gemäß § 65 Abs. 2 des Ge- feyes vom 20. 4. 1892/20. 5. 1898 fordern wir die Gläubiger der Gesellshaft auf, sich bei ihr zu melden...

Oldisleben, den 26. April 1923. Verein sächsish-thüringisher Zuckerfabriken Gef. mit beschränkter Haftung zu Laucha a. U. in Liqu.

Füllner.

[14823]

Die Gesellschaft - für Kunsthorn- verarbeitung mit ‘beschränkter Haftung zu Naumburg (Saâle) ist -durch Beschluß der Gesellschafter vom 9. Dezember 1922 mit dem 6. Januar 1923 ausgelöst.

Alleinvertretungsberehtigter Liquidator ist der Fabrikdirektor Oscar Winther in Naumburg (Saale).

Gemäß §8 65 Abs. 2 des Geseßes vom 20. April 1892/20. Mai 1898 fordern wir die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei ihm zu melden.

Naumburg a. S., den 1. Mai 1923. Geselljcha\st für Kunsthornverarbeitung mit beschränkter Haftung zu Naumburg in Liguidation.

Winther.

6) ErwerbsZ-

und Wirtschasts- genossenschasten.

[14816] Einladung

zur 32. ordentlichen Generalversammlung der Haftpflichtgenossenschaft der Deutschen Steinindustrie zu Berlin, e. G. m. b. H, auf Donnerstag, den 24, Mai 1923, Vormittags 94 Uhr, zu Würzburg, Bahnhofshotel. -

Tagesorduung :

1. Vorlage des Geschäftsberichts.

2. Prüfung des Lterpnringga [Nes und der Bilanz für das Jahr 1922 sowie Beschlußfassung über Entlastung des Vorstands.

, Beschlußfassung gemäß § 28 Absaß 3 der Satzung.

, Wahl des Vorsitzenden des Vorstands und seines Stellvertreters.

. Wahl für die gemäß § 24 der Saßung ausscheidenden Mitglieder des Auf- sichtsrats. Wahl. des Vorfißenden des Aufsichtsrats und seines Stellver- treters.

6. Aenderung der Saßung und der Ver- icherungsbedingungen.

- 7. Aenderung des Tarifs. 8, Verschiedenes. Charlottenburg, den 4. Mai 1923. er Vorsitzende des Aufsichtsrats: Heinr. Laas.

. Wahl von Mitgliedern des Aufsichts- :

Vilanz am 31. Dezember 1922.

Aktiva. ¿ Kassakonto .-, è: « . Bankkonto . Inventarkonto E a , Ausrüstung. « +

50 859 2 000 23 280 3-000 212 975

292 1141:

Pasfiva. E R E . Darlehn Es . Neservefonds . . « . - ¿ MUGIade - leo S . Neingewinn « « « - «

13 578 100 000 4 000 50 000 124 536/30

292 114/30 bei Gründung 8.

Zahl der Genossen | Kein Zu- und Abgang. Ges.-Haftsumme 48 000 M. [14798] Wadh- u. Detektiv-Vereinigung „Treuhand“

Gr. Berlin e. G. m. b. H. W. Seefeldt. C. Oldenburg.

Vilanz am 30. September 1922.

: Besitz. Liegenschaften 48 000 Möbel- u. Wirtschaftsgeräte 5 400 Fässer, Kisten, Flaschen . 1 Ke erbestände « « « « » 85 945 Schuldner . « « « . 7 660 Kassenbestand . „ « « « 507

147 514

20 80 05 05

Verpflichiuugen. Hypothek Kreissparkasse Anteilsheineschuld . . Genossen\schastsanteile 1 375 GSIGUDIdeE v ac 60-0. as 37 433 Mani «o 0 o 61 740 Nüdcklagen « «. « «5 6 200 E s «in «ua are 704

147 514

Gewinn- und Verlustrechnung 1921/22.

Soll. An Abschreibungen

„ Gewinn

18 675 21 389

—

50

54

30 62

36 28

1 199 4 232 92 471 704

98 607

d 2 E

Haben. Durch Gewinnvortrag . - « Beiträge „ Getränke . . « Verschiedene

14 09

191

7 360 83 532 7 524/05

98 607/28

t der Genossen bei Beginn des Fahres 57 Zugang 4, Abgang 8, Bestand am Schlusse 53.

Aus dem Vorstand schieden aus die Ge- nossen Köstenbach, Langen, Manderscheid ; es traten dafür ein die Genossen König, Menneking, Finger. Der neugewählte Aufsichtsrat besteht aus den Genossen Kiefer sen., Lindemann, Schmiß.

Der Vorstand / der Casino Gesellschaft Merzig, E. G. m. b. HS., Merzig, Saar.

Wagner. Dr. Alb. S Pana enbg, Koenig. [14423]

I Ei 20G E R N E R E R E S

7) Niederlafsung x. vonRechtsanwälten.

[14721] _ Rechtsanwalt Dr. Hans Dallwig ist in die Liste der beim Oberlandesgericht Frankfurt a. M. zugelassenen edchts- anwälte eingetragen worden. Frankfurt a. M., den 1. Mai 1923. Der Oberlandesgerichtspräsident.

4722]

Der Nechtsanwalt und Notar Geh. ra Dietrichs in Hattingen ist am Amtsgericht zugelassenen MRechtsanwälte eingetragen.

Amtsgericht Hattingen.

8) Unfall- und Fuvali- ditäts- 1x. Versicherung.

[14293] Bekanntmachung. tant Ber aa enr ate

ndustrie-Berufsgenossenscha

Sektion VI, - Köln, Neumarkt p II. ‘ Einladung.

Die Sektionsmitglieder werden hier- durch zu der am-Dienstag, den 1.5. Mai 1923, Vormittags- 11} Uhr, zu Köln a. Rh., Neumarkt 18A, I1. Sto, im Geschäftszimmer der Sektion statkfindenden diesjährigenSektionsversammlung ergebenst eingeladen.

: Tagesordnung:

1. Prüfung und Abnahme des Rechen- chaftsberihts über die Ausgaben der Sektion im Jahre 1922 und Ent- lastung des Vorstands (§ 265 Ziffer 4 der Saßung).

. Bewilligung - der im Jahre 1922 gegenüber dem Voranschlag mehr er- forderlih gewesenen Kosten der Sektion.

. Feststellung des Verwaltungskosten- voranschlags der Sektion für das Fahr 1924 (8 25 Ziffer 3 der Saßung).

. Berichterstattung über die fonstigen Geichäftsergebnisse

und Beschlußfassung über ele nträge seitens der Sektions- mitglieder gemäß § 24 Abs. 7 der

Saßung. Köln, den 28. April 1923. Der Vorstand der Sektion VL,

5, Beratun

Lech ner, Vorfitzender.

ärz 1923 in die Liste der beim |-

9) Bankausweise,

[14723]

Wochenübersicht der

Vayerischen Notenban

vom 30. April 1923,

Aktiva.

Metallbestand G

M 28 559 9 Bestand an:

Neichs- und Darlehens-

fassenscheinen

Noten anderer Banken .

Wechseln

Lombardforderungen .

Effekten

sonstigen Aktiven «

Pasfiva. Das Grun EOUR E Der Reservefonds . .

Der Betrag der umlaufende:

Noten

Die sonstigen täglich fälli Verbindli ste 0 E

Die an eine Kündigungs rist

|

ebundenen Verbindlich-

Die sonstigen Passiven i

im Sre Jallaren Wege De

u L Die Direktion.

[15064] der

Uebersicht

M 49 494 09

199 000 120115910) 90 625 00 815 00

1337 665 (0

75000 3 T0

1453 061 0

Sächsischen Ban zu Dresden

am 30, April 1923,

A Aktiva. Kursfähiges deutsches Geld 24 485 721,

Neichs- u. Dee lelnrtaf e scheine

Noten anderer deutsch Banken

N=-

er

M

1 456 990

359 101 810,

Wechselbestände und dis-

kTontierte fungen .

Lombardbe tände Le

Gffekftenbestände . Debitoren und sonsti

Reservefonds

Banknoten im Umlauf .

T0 fällige Verbin lichkeiten

dene Verbind

Schatzanivei-

ge

3 010 576 391,

7 302 059, 1531 564,

2 208 820 721,

/ Pasfiva. Eingezahltes Aktienkapital n tes 000,

00 000

1 185 946 400,

3 263 128 416, An Kdn gebun-

d-

Sonstige Passiva. . ._.

Von im

worden M 165 355 355,—. Die Direktion.

[14724]

Stand

ihkeiten . 785 054 926, 341 645 5014, Snlande zahlbaren, noch nid fälligen Wechseln sind weiter begebe

der Württembergischen ITotenbank

am 30. April 1923.

Aktiva. Metallbestand . ._. Neichs- und Darlehens-

kfassensheine . Noten anderer Banken Wechselbestand . . Lombardforderungen Effekten «e Sonstige Aktiva. .

Pasfiva. Grundkapital. . . Reservefonds. . . Umlaufende Noten . E fällige Verbind- g N N A ¿

n Kündigungsfrist ge- bundene N dl: Tate 2ER Sonstige Passiva

begebenen, im Mh 321 552 649,

]

[15160 Stand der Badischen

"” o o E " "

Eventuelle Verbindlichkeiten a g zahlbaren

M

M

125 012 940 4839037972

1373710851

3406027900 25871719776

109 165 000

8 092 0248

108 761

578 000 3 572 500

9 000 000 2 132 057

vom 30. April 19283. Aktiva.

Rectaslenss E

Neichskassenscheine und Darlehenskassenscheine Banken

Wechselbestand . . « - Lombardforderungen - -

Noten anderer

Effe M

An eine Kündigung gatene n A Soristige Passiva-

Verbindlichkeiten benen, im

% 842 508 575, —.

ften. . Sonstige Aktiva .

E Umlaufende Noten - - Sonstige tägli fällige

Verbindlichkeiten „ . sfrist Verbind-

M

1

aus

ilande zahlbaren

ge E E 3 310 371)!

587 509 110 10579 223614

697 122 7110 14 508 820 5492 76 986 692 622

Passiva.

Grundkapital . . « - Neservefonds L. . « -

0 500 2 62000 34 270 000

6 291 628 M 19222746 410%

36 986 692 622

iter 1 Wels

6 804 008

1164952400

32 971 00 909 188 00

936 616 1048 us weiter Wechseln

Vans

393 1110 494 993 11!

Erste Zentral-Handelsregister-Beilage

zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger Ir. 104. Berlin, Sonnabend, den 5. Mai 1923

Der Jnhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanutmachungen über 1. Eintragung :c. von P lten, uchs (8, 6, Vereins-, 7. Genossenschafts, 8. Zeich 9. Musi iter, 10. bi Le gung 2c. von Patentanwä 2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, 4, aus dem Handels-, 5. Gütere- ber Eisenbahnen emen find, erscheint nebst der ‘Warenzeichenbeilage in A A deionderen “mor jgnd em Titel E A 9 0E A, Und Bata Gg

Zentral-HandelS8register für das Deutsche Reich.

Das Zentral - andelsregister für das Deutsche Reich kann dur alle Postanstalten, in Berlin Selbstabholer au durch die Geschäftsstelle des Nei nud Si : Berlin saße 32, bezogen werder. L E n PEICER M. 45 Mihelin

Bom „FZentral-Handel8register für das Deutsche Reich“ werden heute die Irn. 104A, 1048, 104C und 104D ausgegeben. E DBefristete Anzeigen müssen drei Tage vor dem Einrlickungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein. “Ei

Entscheidungen des NeichsSfinanzhofs.

1. Zur Abzugsfähigkeit ber Dienstaufwandsentschädigung hei der Einkommenfteuerveranlagung. Der Direktor einer Aftiengesellshaft bezieht laut Anstellungövertrag eine jährliche Dienst- aufwandöentshädigung, deren Abzug er gemäß § 34 des Einkommen- steuergesebes beanspruht. Diefer Anspruch ift begründet. Der Steuerpflichtige ist 0E niht gehalten, die Verwendung des Dienstaufwands im einzelnen nachzuweisen. Denn auch eine vertrags-

mäßig gewährte Dienstaufwandsentschädigung hat, wenngleich ihre unterliegt, vorerst die

pi e der Nachprü "9 auf die ARSERENEE rmutung für si, fie halte sih în den Grenzen des erforderlichen Aufwands. Die Anforderung eines ziffernmäßigen Verwendungs- nadweises durch das Finanzamt ist deshalb ungerehtfertigt, soweit sie mehr besagen will als den Versuch, ein Hilfsmittel für die Bildung eines Urteils über die Angemessenheit der Ents{bädigung zu gewinnen. für die Frage des Abzugs kommt in Betracht, ob nah billigem rmessen unter Würdigung aller in Betracht kommenden Umstände der zum Abzug in Ansaß gebrachte Betrag als zur Bestreitung des dur das Dienstverhältnis veranlaßten Aufwands erforderlich an- gesehen werden kann. Hierbei ist der Annahme, daß als Dieunst- aufwand nur diejenigen Ausgaben angesehen werden können, die un- mittelbar durh die Ausübung der Diepfstverrihtungen ent- standen sind, in dieser Allgemeinheit nicht zuzustimmen. In der Regel ist der Zweck einer Dienstaufwandsentsädigung im Gegensaße zur Erstattung der im Dienste gemachten baren Auslagen gerade in der Schadloshaltung für solche Aufwendungen zu erbliden, bet denen die private Seite durch berufliche Anforderungen entscheidend beeinflußt wird, deren Umfang und Höhe deshalb nicht von vornherein festgelegt werden kann, und die nur das Kennzeichen haben, daß fie ohne den Beruf niht verlangt werden würden. Gerade Nepräsentations- pflichten, welhe zwar nit eine unmittelbare Dienstverrichtung dar- stellen, aber doch G oder überwiegend durch den Dienst bedingt werden, stellen folde Anwendungsfälle dar. Im Beamten- verhältnis ist es nie zweifelhaft gewesen, daß die hierfür gewährten Entschädigungen, wenngleih auch fie nur einer bestimmten Art von Lebensführung dienen, als Dienstaufwand steuerfrei zu belassen sind. Das gleiche muß aber auch für private Anstellungéverträge gelten, wenn und soweit anzunehmen ist, daß die dem Steuerpflichtigen über- iragene Gielung ihn zu einem mehr Aufwand verursachenden Leben mit Rückficht auf die tatsächlihe Gestaltung der Tätigkeit nötigt, als er es sonst führen würde. (Urteil vom 1. März 1923 III A 952/23.)

4) Handelsregister.

Aachen. {13575] In das Handelsregister wurde heute hei der Firma „Heinrih Stoctzm, Gesell- haft mit beschränkter Haftung" ¿n Hoi- rüd, e. Laurensberg, eingetragen: ic Gese Mcbafterbel ma vom 15. März t 1

Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli preis beträgt monatlih 6000 .& — Einzelne N egel tägli. — Der B ezugs Raum einer d gespaltenen Einheitszeile 1 A folten B00 Æ. — Anzeigenpreis für den

aaa

2, Zur Abzugsfähigkeit der Kriegsabgabe vom Mehr- gewinn bei der Körperschaftssteuerveranlagung. § 7 B 4 des Körperschaftssteuergeseßes bestimmt: Vom Gesamtbetrage der Einkünfte find abzuziehen die Kriegs8abgabe vom Mehr- gewinn. Bei dieser allgemeinen Fassung, dém von jeder Einengung abjehenden und daher eindeutigen Wortlaut, würde es eine unzulässige Beschränkung des Geseyes bedeuten, wenn man die Anwendung der Besteuerung von der Uebereinstimmung des betreffenden Kriegs- gesaftnladrs und Körperschaftssteuerjahrs abhängig machen wollte.

ie im § 7 Ziff. 4 des Körperschaftösteuergeseßes allein behandelte Kriegsabgabe ijt begrifflich auch etwas anderes als die ihrer bloßen Sicherstellung dienende und für die Gesellschaft noch keine Steuer- {huld und keine Aufwendung in ih ieine Bildung einer Kriegs- aae. Die bezahlte Kriegs\teuer der Gesellschaften gehört nah § 81 des preußischen Einkommensteuergeseßzes zu den abzugsfähigen Werbungsfosten. Der gleiche Grundsatz gilt nah L des Körperschaftssteuergeseßes, § 13 Ziff. 1a, § 33 Abs. 2 des

in Verbindung mit Einkommensteuergescßz 20 A. À in die Bilanz desjenigen Geschäftsjahrs, in dem fie entstanden sind, unter den Passiven aufzunehmen und mindern damit den Geschäfts gewinn dieses, aber eben auch nur dieses Jahres, in dem die Steuerschuld entstanden ist. Diese Negeln gelten in Ermangelung einer geseßlichen Ausnahme und da gegenüber jener geseßlichen Be- stimmung des § 81 der Reich8abgabenordnung kein Spielraum für eine Entscheidung nah behördlihem Ermessen im Sinne des § 6 der Reichsabgabenordnung ist, auch in Anwendung auf die von 8 81 der NReichsabgabenordnung betroffenen Steuerschulden, also au auf folhe danach son entstandenen Steuershulden, die, weil ein Steuerbescheid bis zum Ablauf des Geschäftsjahrs, dem Bilanzstichtag (oder bis zu der späteren Bilanzaufstellung) noch nicht erteilt ist, ihrem Betrage nach noch nicht test- geseßt sind und feststehen. Sache des Bücher führenden Kaufmauns Iba E LRGA E L e NR r vernünftigem Ermessen zu ; i anach die uld in die Bila i eihseinkommensteuergefeßes, auch auf dem Gebiete des Körperschafts- | aufzunehmen. Wenn die bisherige n Aa Geri ubel, Li steuergeseßes. Nicht diese Bestimmungen find entscheidend, sondern | ging, der Regel nah Steuern, die noh niht dem Betrage nah fesl« lediglich § 7 Ziff. 4 des Körperschaftésteuergesezes, der eben keinen poent find, was meist erst durch Mitteilung eines Steuerbescheids ge- Unterihied macht, ob die Kriegsa abe în einer unmittelbaren | |chieht, bilanzmäßig noch nicht als bestehende Steuerschulden zu bea Beziehung zu den Einkünsten des betreffenden Körperschaftsstcuer- | handeln, so bedingt die Neuerung des § 81 der Neichsabgabenordnung h steht oder aber nicht vielmehr zu denen eines früheren Jahres. | für den Kaufmann, soweit es sich um die Benutzung der Bilanz für echtlich entscheidend ift jedoch tolgendes: Nach dem bis zum Inkraft- | Steuerzwedcke handelt, einen Bruch mit einer solchen Gepflogenheit. Der treten der Abgabenorduung geltenden Rechte entstand die Kriegssteuer- | Kaufmann darf insoweit nicht in der schon entstandenen und nur deur und An erst mit der Zustellung des Steuerbescheids. | Betrage nah noch nicht festgeseßten Steuershuld einen lediglich erst Dies änderte sich vom Zeitpunkt des Inkrafttretens der Abgabenordnung | ein späteres Geschäftöjahr angehenden Posten erblicken und daher dn q nach dessen § 81 Abs. 1 Saß 1 und 2 die Steuerschuld entsteht, | niht unter dem bloßen Gesichtépunkt, erst in dem späteren Geschäfts sobald der Tatbestand verwirklicht ist, an den die Steuer anknüpft, | jahr habe er den Steuerbescheid erhalten und die Steuer bezahlt, ein De E e me 4 due Geo Brian A M t e ad des Geschäftsgewinns des späteren Ges« ung de . Infolge dieser Bestimmung un äftsjahrs herleiten. as wü i i Zweck

unter Berücksichtigung des Umstandes, daß sie keine rücckwirkende | R Ee AE, E Je L Bn nus eLEE Kraft besigt, entstand in bezug auf die bei Inkrafttreten der Abgaben- L noch nicht veranlagten Kriegssteuern und Kriegsabgaben die Steuershuld mit dem Inkrafttreten der Abgabenordnung felbst, d. ì. am 23. Dezember 1919. Die hier fragliche Kriegsabgabe 1919 war also bereits im Geschäftsjahr 1919 zum Gegenstand einer Steuershuld geworden. Schulden aber find nah 88 39, 40 des Handelsgeseßbuchs, und dies gilt auch für das Gebiet des Körper|chastssteuergesezes nach dessen § 9

des § 7 Ziff. 4 des Körperschafts\teuergeseßzes entsprechen (vgl. § 4 der Reichsabgabenordnung). Diese Befttennung knüpft, indem jie von der abzuziehenden Kriegsabgabe spricht, unmittelbar an die entstandene Steuerschuld an und \afft nur die Möglichkeit, den Geschäftégewinn des Jahres, in, dem die Steuerschuld entstanden war, auch bei deren da- maliger Nichteinstellung in- die Bilanz steuerlich nachträglich um die Steuerschuld zu kürzen. (Urteil vom 23. Februar 1923 I A 242/22)

E T

und als deren Inhaber der Kaufmann 1g0 Drevers, daselbst, eingetragen jeschäftszwein: Internationales Spe- Pg Geschäftsräume: Förster- raße 4. An den 26. April 1923. Amtsgericht. 5.

rats, können auf der Gerichtsschreiberei eingesehen werden. Aldenhoven, den 23. April 1923, Amtsgericht.

Allenstein, 613587] Die „Allensteiner Rohprodukteu- gesellschaft Alexander v. Wen- sierski & Co. Gesellschaft mit be- chränkter Saftung“/, hier, wurde durch ertrag vom 19. April 1923 begründet, um mit einem Stammkapital von geri Millionen Mark mit Alteifen, Alt- metallen, Lumpen, Knochen, Fellen und pu aller Art, Noßhaaren usw. zu andeln. Geschäftsführer ist Frau Erna v. ger, hier, Fittig8s- dorfer Straße 2, Der Geschäfts uhrer ihnet in der Weise, daß er der geschrie- enen oder auf mecanishem Wege her- Felten Firma der Gesellschaft seine amensuntersrift dene Allenstein, 26. April 1923. Amtsgericht. Handelsregister B Nr. 62.

ABO imsor Hankélscegiso Abteilung B n unjer ndelsregiiier elung ist heute unter Nr. I bei der Firma „Tertala“ Wirkwarenfabrik, Gesellschaft mit beschränkter Hafturtg, in Apolda ein-

getragen worden:

Dur Gesellschafterbeshluß vom 20, Fe- bruar 1923 is das Stammkapital auf 500 000 4 erhöht worden.

Apolda, den 27. April 1923.

Thüringisches Amtsgericht, II1.

Aurich. i [13588] In das Handelsregister À ist am 94. April 1923 unter Nr. 24 die Firma tel zum Schwarzen Bären, Aurich, ilhelm Groß, Aurich, und als deren aber der Gastwirt Friodrich Wilhelm

roß in Aurich eingetragen worden.

Amtsgericht Aurich.

Wärmegrode. Die Gesellschaft ist zu allen chäften und Maßnahmen be- rechtigt, die zur Erreichung des Gesell« schaftszweckes notwendig oder nüßlich er- scheinen, insbesondere zum Enverb und zur Veräußerung von Grundstüken, Ma- [chinen und Apparaten, zur Beteiligung an fremden Unternehmungen gleicher oder verwandter Art, zur Errichtung von Zweigniederlassungen fowie zum Abschluß von Interessengemein|chastsverträgen mit anderen Gesellschaften. Grundkapital: 1000000 4. Aktiengesellschaft. Der a N ist am 28. November 1921 festgestellt und am 5. Oktober 1922 geändert. Sind mehrere Vorstandsmit- glieder bestellt, so erfolgt die Vertretung der Gesellschaft entweder durch einzelne zur Alleinvertretung ermächtigte Vor- standsmitglieder oder durch zwei Vor- \dandsmitglieder oder durch ein Vors standsmitglied und einen Pröokuristen, Kaufmann Georg Balder, Berlin, isst zum Vorstand bestellt, Ferner: Als nit eingetragen wird noch veröffentlicht: Die Geschäftsstelle befindet Berlin W,, Kurfürstendamm 188/189 b. der, Das Grundkapital zerfällt in 1000 Ju- haberaktien über je 1000 Æ, die zum Nennbetrag ausgegeben werden. Ab- geschen vom ersten Vorstand, welcher in der Gründungsversammlung gewählt wird, ist der aus einer oder mehreren Perjonen bestehende Vorstand vom Aufsichtsrat zu

tellen. Aud is der Aufsichtsrat be» fugt, Stellvertreter der Vorstandämit- alieder zu ernennen. Die Berufung der Generalversammlung erfolgt dur Bes fanntmacung in den Gesellschaftsblättern. Oeffentliche Bekanntmachungen der sellschaft erfolaen im Deutschen Reich8- anzeiger und Preußiscben Staatsanzeiger. Zur Gültigkeit der Bekanntmachung ges nügt deren einmalige Veröffentlibung üm Neichsanzeiger, soweit niht das Gese oder diese Sabung öftere Bekannk- machungen vorschreiben. Die Berufung der Generalversammlung erfolgt îin den S Die Gründer der Gesellschaft, welhe alle Aktien über nommen haben, sind: 1. Ingeniour Mis roslaw Pl ohl in Celje, 2. Geheimer Hofkammerrat Doktor Paul AlbreS§t in Altenburg (Sachsen), 3. Kauts mann Heinrih Weber in Berlin, 4 Regierungsrat Julius Met in Ber- lin, 5. Kaufmann Geora Balder u Berlin, 6. Krufmann Walter Kron- eingetragen worden: Nr: 29 912. Plohl-+ [berg _ in Berlin, 7. Dokior Ernsk Brenner Aktiengesellschaft. Siß: | Hauser, Gelehrter in Göttingen, Berlin. Gegenstand des Unternehmens: | 8. Doktor Wilhelm Filchner, Gia Die Erzeugung und Verwertung hoher ‘a. D, in Haag, 9. Kunstmaler

rer s Vertretung der- Gesellschaft efugt ist. — Als nit eingetragen wird veröffentliht: Alle Bekanntmachungen der Gesellshaft erfolgen rehtsgültig durch einmalige Bekanntmahung im D Reichsanzeiger, soweit nicht im Geseh zwingend etwas anderes vor-

geschrieben d „ den 9. April 1923.

Aachen. 13582] | Ahlen i. , Das Amtsgericht.

1 der Gesellschaftsvertrag ab- ;

geändert. Siß der Gesellschaft ist nun a " Grbabecn e de

mehr Aachen, Der Geschäftsführer Paul | Bauwens Sohn" in Aachen die Bitt

Lir Sees zu Sodbrit ist ata, i E Cte u Elisabeth geborene

weiteren Geschäftsführer bestellt. C O ckn einer Möbelfabrik zu April 1923.

Aldenhoven. [13584] Im Deter wurde die Firma Moriß Trapmann in ans und als ihr Inhaber der Apothekenbesißer Moriß Trapmann zu Linnich eingetragen, Amtsgericht Aldenhoven.

—_—————————

Aldenhoven. {13585] Im Handelsregister B ist Leg untex Nr. 18 die Firma’ „Lamersdorfer Papier- fabrik, Aktiengesellschaft", Siß Inden, pern worden. ch0 I eres ist am 15. März 1923 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist die Herstellung und der Vertrieb von Papier sowie der Be- | trieb anderweitiger Geschäfte, welche hier- mit direkt oder indirekt zusammenhängen. Die Gesellschaft ist berehtigt, andere Unternehmungen, von denen sie sih eine Förderung ihrer Interessen O t, zu erwerben oder sih an solchen zu beteiligen. Das Grundkapital gets 5 000 000 6. Es ist eingeteilt in 500 Aktien zu 10 000 Mark. r Vorstand besteht, je nah Bestimmung des Aufsichtsrats, aus einem oder mehreren Mitgliedern, Die Be- kanntmachungen der Gesellschaft erfolaen

Aaden, 14. April 1923. Amtsgericht. s. O e rdénet D.

sierski, geb.

Aachen. | [13577] „In das Handelsregister wurde heute Firma „Josef Simons“ in Aachen und als deren aber Josef Simons, Blumenfabrikant selbst, eingetragen. Dem Anton de Bernardi und dessen Che: Dae é

[13583] andelsregister Abteilung A Ordnungszahl 321, Firma Karl Rei- ninger, Nenchen, ist heute eingetragen worden: Die Prokura des Kaufmanns Karl Schrempp in Renhen ist erloschen.

ern, den 27. April 1923, Bad. Amtsgerichk. Der Gerihts|chreiber.

Achern, n das

lle neb, mae, beide M € Sinzelprokura ertei weig: Dlumenfabrif. Geschäftsräume: Ds

raden 24, Aachen, den 19. April 1923, Amtsgericht. 5,

Aachen. [13578] In das Handelaregister wurde der

fi der Kommandi ellsGaft „Bank- ommandite Bovy & Co." in Aachen ein- gen: Die Firma ist geändert und tet jeßt: J. Bovy & Co.

Aachen, den 24. April 1923,

Amtsgericht.

Aachen.

N, das Handelsregister wurde heute

A irma „ n Kete e in Aachen und

Ketele p nhaber der Fausman m as N

Geschäftszweig: Blumenfabrik. Geschäts-

ume: Bismarckfstr. Nr. 187.

Aachen, den 24. April 1923,

Amtsgericht. 5,

Ahlen, Westf. [7561]

Jn unser Handelsregister B ist heute unter Nr. 44 die Firma „Kohlenhan- del8gesellshaft Lippe mit beschränkter Haftung, Heeßen“ eingetragen. Zweck des Unternehmens ist der Vertrieb von bergbaulihen und industriellen Erzeug- nissen, insbesondere von Steinkohlen, Steinkohlenbriketts und Steinkohlenkoks. Das Stammkapital beträgt 5 000 000 A.

Geschäftsführer sind: Direktor Feli dur den Deutschen Reichsa bon Ehlgen in Hamm, Vürovorsteher Ádolf E E Fri iegetorte in Heeßen. Jeder | Ge! eas die Berufung der Generalversamm r nur in Gemeinscha A L: :TH of mit dem anderen oder mit dem Proku- Entana A 2 Bee Nrn eteA zur Serretong der Sala M ieringenieur in Zülich, 3. Alfred van befugt. — Der Ta d ene t | Riel, Kaufmann in Inden, 4. Arnold am 4. Februar 1923 geschlossen; § 1 Bergerhausen, Kaufmann in Düren, Abs. 1 dieses Gesellschaftsvertrages is |5 Johann Feithen, Bürovorsteher in durch Zusaßvertrag vom 23. März 1923| Düren. Die Gründer haben sämtliche eändert worden. — Die Vertretung | Aktien übernommen. er Gesellschaft ersolo wenn ein Ge-| Mitglieder des Vorstands sind: Alfred schäftsführer bestellt i, durch diesen | Jske, Kaufmann und Fabrikant zu l allein, sind mehrere Geschäfts rer be- | Fnden, Nobert -Kreuser, Kaufmann und | dem Kaufmann Alfred Teufel in Baknang fien entweder durch zwei Geschäfts- Febrikant zu Jülich. Den 27. April 1923. hrer oder dur einen Spree Mitglieder des Aufsichtsrats sind: Dr, Amtsgericht Backnang. und einen Prokuristen. — Das Recht | Wilhelm Heymanns, Rechtsanwalt in Düren, Wilhelm Winkel, Kaufmann 1n nden, Alfons van Riel, . Kaufmann 1n

den, She au der Gn ein reis ri e, insbesondere der Prüfung beriht des Vorstands und des Aufsi.

[13679]

713589]

Backnan L i das Abt. für

V indelsregister, Einzelfirmen, wurde heute eingetragen die irma Albert Teufel mit dem _ ß in nang. haber Albert Teufel, Me» haniker in Backnang. Prokura ist erteilt

gehen, Laiéndit ¿O i das Handelsregister wurde heute fei der Firma „Hartoh & Hermann" in R eingetragen: Die Gesellschaft ist pelöft, Der bisherige Gesell\hafter ius Hartoch, Kaufmann zu Aachen, ist einiger Inhaber der Firma. achen, den 26. Apr Amtsgericht. 5,

gee da [13581] M. delsvegister wurde heute die Firma „Dugo Dievers" in Aachen.

—

Berlin. [14078]

ur Bestellung von Gesamtprokuristen Fn unser Handelsregister B ist heute r

at sich die Ge S ausdrücklich vor-

alten. — Dem Abteilungsvorsteher Wilhelm Köster in Heeßen- ist Prokura erteilt mit der Maßgabe, daß er nur in Gemeinschaft mit einem der. Geschäfts-