1923 / 106 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 08 May 1923 18:00:01 GMT) scan diff

daß- die Zeichnenden zu der Firma der{.dah

Senoffens u ihre Namensunterschrift ifügen. ie von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen erfolgen únter der Firma derselben, gezeichnet von ci Vorstand3mitgliedern, îm Bayer. enossenschaftsblatt in München. Die aftsumme für jeden Geschäftsanteil be- ägt 50 000 6, die Höchstzahl der Ge- \chäftsanteile 10. 2. Molkereigenossenschaft Engratshofen, eingetragene Genossenshaft mit unbe- shränkter Haftpflicht, mit dem Sitze in Engratshofen. Das Statut wurde am 20. März 1923 errichtet. Gegenstand des Ünternchmens ist Erbauung, Einrichtung und Betrieb einer Molkerei. Vorstands- mitglieder find: Martin Distl, Michael Weßler, Ludwig Reiser, sämtlihe in Engratshofen. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn fie Dritten gegenüber Rechtsver- bindlihkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden u der Firma der Genossenschaft ihre Namentuntersährift beifügen. Die von Genossenschaft ausgehenden Bekannt- machungen erfolgen unter der Firma der- felbeu, gezeichnet von zwei Vorstandsmit- gliedern, im Bayer. Genossenschaftsblatt in München. _8. Moslkereigenossenshaft Attenhausen, eingetragene Genossenschaft mit unbe- eier Haftpflicht mit dem Sihe in ttenhausfen. Das Statut wurde am 7. April 1923 ‘errichtet. Gegenstand des Unternebmens ist: Erbauung, Einrichtung und Betxieb einer Molkerei. Vorstands- mitglieder sind: Johann Ninderle, Paul Huber und Georg Müller, sämtliche in ttenhausfen. Die Willenserklärung und einung für die Genossenschaft muß urch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn fie Dritten “cui S Nechtsverbind- lihfeit haben soll. Die Zeihnung ge- schieht in der Weise, daß die Zeichnenden p der Firma der Genossenschaft ihre Mamensunterschrift “beifügen. Die vyon der Genossenschaft ausgehenden Bekannt- machungen exfolgen unter der E der- selben, gezeichnet von zwei Vorstands- Mitgliedern, im Bayer. Genossenschafts- blatt (Verbandskundgabe) in München. 4. Clektrizitätsgenossenschaft Katenhiru, ingetragene Genossenshafi mit be- räukter Saftpfliht mit dem Sitze n Kagtenhirn bei Kirchdorf. * Das Statut wurde am 29. Febr. 1923 errichtet, Gegen- stand des Unternehmens ist Erbauung einer elektrischen Licht- und Kraftanlage. Vorstandsmitglieder sind: D Herbfî und Ignaß Nuscheler, ete in Katzenhirn. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft nuß durch zwei Vor- staudsmitglieder erfolgen, wenn fie Dritten egenüber Nechtsverbindlichkeit haben foll. ie Zeichnung geschieht in der Weise, daß die PAPn eaen zu der Firma der Genossens aft ihre Namensunterschrift beifsigen. Die von der Genossenschaft _oit6gehenden Bekanntmachungen ecfolgen unter der Firma derselben, gezeichnet von wei Vorstandsmitgliedern, im Bayer. Blr ANa n, n asttumme für den einzigen zuläsfigen N A6 fimatelt beträgt 5000 M. s «__QU 1 bis 4: Die Einsicht der Liste der Geñossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Memmingen, den 28, April 1923. Amtsgericht.

Neisse, L [14012] Im Geyossenschaftsregister is bei dem taniten- Aen in Neisse, e.

[ON wu: b. H., heute eingetragen tworden :

An Stelle des aus dem Vorstande ausge- iedenen Franz Rölle und Hermann

Keopold find der Landschaftsrendant a. D. osef Conrad und die verw. Frau Lehrer ina Riemer, beide in 2e in den ckorstand gewählt. Ferner ist die Er-

höhung der Haftsumme auf 500 4 ver-

erkt worden. Amtsgeriht Neisse, 28. 4. 23.

Ohlau. p [14013] ‘In das Genossenschaftsregister wurde cute bei der unter Nr. 90 eingetragenen irma Edeka CEinkaufsgenofsenschaft der Solontalwarenhändler, eingetragene Ge- nossenschaft mit beschränkter Hastpflicht, zu Jhlau eingetragen: Die Firma is} ge- ndert und lautet nunmehr: „Edeka Großhandel“ eingetragene Genossenschaft t beschränkter Haftpflicht, Ohlau. Jn . ‘den Vorstand wurde gewählt: an Stelle © ¿Des ausgeschiedenen Nichard Saßky, Ohlau, ‘bér Kaufmann Alfred Zeiske, Ohlau. Ohlau, 27. 4. 23. Amtsgericht,

Opladen. : [14014] ‘Sm Genossenschaftsregister wurde unter Nr. 39, betreffend Edeka Großhandel E, G. m. b. H. Wiesdorf, am 20. April 19283 eingetragen : Die Haftsumme für fèden L beträgt 200 000 Æ., Amtsgericht Opladen. i

L Bz. Trier. [14016] Unter Nr. 18 des Genossenschaftsregisters wurde heute betr, der Hangarder Volks- bank e. G. m. u. H. zu Hangard folgendes éigetragen : Bergmann Gans Biehl ist aus dem orstand E en und an seine Stelle r Landwirt Peter Ley in Hangard in den orstand gewählt, Ottweiler, den 24. April 88, Das Amtsgericht. Abt, 2. Ottweiler, Bz. Trier. [14016] Ünter Nr. b7 des Srnosen) afts- tegisters wurde heute, betr. Fürther Spar- L arlehnskassen-Verein e. G. m. u. H. u Fürth, folgendes eingetragen : a) Dur Beschluß der Generalver- fammlung vom 29. 10. 22 ist der § 46

dahin - : Der Betrag, bis dem fich die einzelnen Mitglieder mit Ein- lagen beteiligen können, wird auf 5000.4 immt. Jedes Mitglied ist verpfli®tet, auf den Geschäftsanteil bis zum 31. 12. 22 ein Fünftel bar gaben, (Pflichtein- zahlung: 1000 4. en Mitgliedern ist es unbenommen, über die Pflichteinzahlung inaus weitere Zahlungen bis zur vollen öhe des Geschäftsanteils zu leisten. Ueber die weitere Cinzahlung beschließt die Mit- gliederversammlung. Die Uebertragung des Geschäftsguthabens ist nur mit Ge- nehmigung des Vorstands zulässig. L olgende Bestimmung tritt als § 69 inzu :

Mitglieder, die vor der Erhöhung des Geschäftsanteils auf 5000 4 bereits der Genossenschaft angehört haben, haben ihr Geschäftsguthaben bis zum 31. 12. 22 auf 1000 Æ, den Betrag der Pflichtein- zahlung, zu erhöhen.

Ottweiler, den 24. April 1923.

Das Amtsgericht. Abt. 2.

Pforzheim. [14017] Genossenschaftsregistereiniräge. Landwirtschastlihe Ein- & Verkaufs- ga 1. Hohenwart und 2. Huchen- eld, Amt Pforzheim, eingetr. Genossen- \chaft mit beschränkter Haftpflicht in Hohenwart und Huchenfeld. Statut vom 13. und 11. März 1923. Der Gegenstand des Unternehmens is jeweils: gemein- schaftlicher Einkauf von Verbrauchsstoffen und Gegenständen des landwirtschaftlichen Betriebs fowie gemeinschaftlicher Verkauf landivirtschaftliche Erzeugnisse. Haftsumme 20000 Æ. Höchste Zahl der Geschäfts- anteile 20. Die Bekanntmachungen er- folgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwet Vorstandsmitgliedern, un badischen landwirtschaftlichen Genossen- schaftsblatte in Karlsruhe. Beim Ein- gehen dieses Blattes tritt an dessen Stelle bis zur nächsten Generalversammlung, in welcher ein anderes Veröffentlihungsblatt zu bestimmen ist, der Deutsche Meichs- anzeiger in Berlin, Die Willenserklärun und Zeichnung für die Genossenschaft mu dur zwei Vorstandsmitglieder stattfinden. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma ihre Namens- unterschrift beifügen. Die Vorstandsmit- glieder zu 1 sind: Heimarbeiter Wilhelm Essig, Landwirt Julius Schröck, Zimmer- mann Viktor Frey und Goldarbeiter Eugen Kunz jung in Hohenwart, zu 2 Landwirt Albert Krebiehl, Goldarbeiter Hermann Stiegele, Wirt Christian Hoch- muth und Goldarbeiter Wilhelm Burk- hardt in Huchenfeld. Die Einsicht in die Genofsenlisten is während der Dienst- stunden des Gerichts jedem gestattet. Amtsgeriht Pforzheim.

Sangerhausen. {14018

In dem Genossenschaftsregister ift bei der unter Nr. 8 eingetragenen „Ländlichen Ma Es F R en a. D, eingetragene Genossenschaft mit be- shränkter "Haftpflicht", vermerkt: Kauf- mann Reinhold Leonhardt is aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Lehrer Albert Eulau zu Ober- röblingen a. p getreten.

Sangerhausen, den 5. April 1923,

Das Amtsgericht.

Schlawe, Pomm. E i In das Genossenschaftsregister ift unter Nr. 10 (Rohstoff-Verein der Schneider- meister, e. G. m. b. H. zu Schlawe) am 24. April 1923 eingetragen worden:

Durch Beschluß der Generalversatum- lung vom 9, April 1923 ist die Haftsumme auf 5000 4, die DeMsisasl der Geschäfts- anteile auf 25 erhöht.

Das Amtsgeriht Schlaiwve.

Schneidemühl, [14020] Jn unser Genossenschaftsregister it bei

der unter Nr. 31 eingetragenen Strom- | |

versorgungsgenossenschaft Küddowthal, Stöwen, Usbauland, eingetragenen Ge- nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, zu Uschhauland eingetragen worden :

Die Genossenschaft ist durch General- versammlungsbeschluß vom 10. April 1923 aufgelöt. Liquidatoren find die bisherigen Vorstandsmitglieder.

Schneidemühl, den 27. April 1923,

Das Amtsgericht.

So0lingen. [14021]

In das Genossenschaftsregister ist bei Nr. 31, Edeka-Großhandel, eingetragene Genossenschaft mit bes{chränkter Haftpflicht, Wald, folgendes eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 19. März 1923 {ind die 3 9 L 29 und 38 des Statuts abgeändert worden. Die öffentlichen Bekanntmachungen er- folgen in der Zeitschrift Edeka, Deutsche Handels-NRundschau in Berlin. Die Hasft- summe ist für jeden Geschäftsanteil auf 50000 erhöht.

Amtsgericht Solingen, 23. April 1923.

Stallupönen. [14022]

unser Genossenschaftsregister Nr. 16 is bei der Beamtenwixtschaftsgenossen- lóa! , eingetragene Ma chaft mit be- {ränkter aftp iht in Stallupönen, heute folgendes eingetragen : Auf Grund des DAGAE der Genexalversammlung vom 28, Mürz 1923 find der Büro- direktor Mng und Kreissekretär Kreußz- berger aus dem Vorstand ausgeschieden und an ihrer Stelle Dolmets, er-Snspektor Eberlein und Lehrer - Max Neumann tn

- fden Vorstand gewählt.

Amtsgericht Stallupönen, 11. April 1928.

Staufen. [14023]

Bäuerliche Bezugs- und Absaßzgenossen- {haft Untermünstertal e. G. m. b. H. Dur Beschluß vom 11, März 1923 wurde die Haftsumme auf 20 000 4 erhöht.

Staufen, den 27. April 1923, Amtsgericht.

j schaftliYen

Strasburg, VLeckermark. a

In das Genossenschaftsregister ist heute

bei Nr. 2 (Molkerei-Genossenschaft Stras-

burg U/M., e. G. m. u. H,, in Straß- burg U. M.) eingetragen:

Brauereibesiger Julius Boldt ist

aus’ dem Vorstande ausgeschieden; an seine

Stelle ist der Landwirt Wilhelm Riebe | [;

in Strasburg U. M. getreten. Strasburg U. M., den 27. April 1923. Amtsgericht.

Stuttgart. [14025] Genossenscha Para iipzeltäge vom 28. April 1923.

Einkaufsvereinigung der Gast- wirte Württembergs eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft- pflicht hier: Durch Beschluß der General- versammlung v. 26. 3. 23 find die §8 2, 4, 5, 8 u. 21 der Saßung geändert. Die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil be- trägt jeßt 2000 .4.

Einkaufs- und Lieferungsgenofsen- \chaft für das Sattler- u. Tapezier- Gewerbe, eingetragene Genossen- schaft mit beschränkter Haftpflicht hier: Durch Beschluß der Generalver- fammlung v. 19. 2. 23 sind die §8 25, 26 u. 28 der Satzung geändert. Die Haft- summe beträgt jegt 10 000 Æ.

Verband süddeutscher e, und Lieferungsgenofsenschaften im Sattler- und Tapeziergewerbe, ein- getragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht in Liquid. hier: S ist beendigt, die Firma eriolMen.

Amtsgericht Stuttgart Stadt.

Themar. [14026]

In unser Genossenschaftsregister ist beute bei Nr. 4 (Consumverein e. G. m. b. H. in Reurieth) eingetragen worden, P die Vertretungsbefugnis der Liqui- datoren beendet ist. :

Die Firma ist demzufolge im Genossen- schaftsregister gelös{cht worden.

Themar, den 24. April 1923.

Thüringisches Amtsgericht.

Wansen. e In unser Genossenschaftsregister i unter Nr. 26 die A it in Firma : Elektrizitätsgenossenschaft wiß, ein- getragene Genossenshaft mit beshränkter Haftpflicht, mit dem Size in Bischwiß bei Wansen, Kr. Ohlau, eingetragen. Das Statut ist am 6. April 1923 errihtet. Ge- enstand des Unternehmens: Bezug und Verteilung von elektrischer Arbeit sowie Errichtung und Erhaltung der hierzu not- wendigen Anlagen und Maschinen und die Beschaffung von Geräten. Vorstands- mitglieder sind: Josef Greulih, Paul dfeiffer, Franz Seidel aus E Ce erfolgen im Landivirt- enossenschaftsblatte in Neu- wied. Ste find mit rechtliGer Wirkung für die Senoseu hal verbunden, wenn mindestens zwei Vorstandsmitglieder der- gestalt zeichnen, daß fie der Firma ihre amensunterschrift zufügen, fonst durch den Vorsteher zu zeichnen. Das Geschäfts- jahr 1. Juli bis 30. Juni. Höhe der Gas 10000 A4. Hödste Zahl der eshäftsanteile 100. Die Einsicht der Genossenschaftsliste ist während der Sprech» stunde beim Amtsgericht jedem gestattet. Wansen, den 16. April 1923. Amtsgericht.

Wansen. [14028 In unser Genosscuschaftsregister Nr. 1 Elektrizitätsgenossenschaft Tempelfeld e. G. m. b. H. ist heute eingetragen worden : Die Haftsumme ist auf 10 000 4 erhöht. Wansen, den 24. 4. 283.

Amtsgericht.

Welda. _ 14029]

Ins Genossenschaftsregister Nr. 6 ist heute bei der Gewerbe und Landwirt- haftsbank e. G. m. b. H. in München-

7

bernsdorf eingetragen worden: Durch Be- 1 der Generalversammlung vom 0, März 1923 it die Haftsumme auf 6000 Æ# erhöht worden. Der Rentner Karl Fleischer ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle Albrecht Naundorf in Münchenbernsdorf gewählt roorden. j Weida, den 24. April 1923.

Thür. Amtsgericht.

Weida. [14030] _ Ins Genossenschaftsregister Nr. 18 ist ‘heute bei dem Frießnißer Spar- und arlehnskassenverein e. G. m. u. H. in a eingetragen worden: Der Pfarrer urt Zorn in Frießnißz ist aus dem Vor- stand ausgeschieden; an seine Stelle ist der Landwirt Paul Opitz, Birkhausen, in den Vorstand und der Landwirt Alfred Peiker in Frießnizzzum Vorsteher gewählt worden. Weida, den 25. Apri! 1923. Thür. Amtsgericht.

Westersatede. L eut

In das Genossenscha tregifter ist yeute zu der Genossenschaft Landwirtschaftlicher Konsumverein Ohrwege, e. G. m. b. H. in Ohrrwoege folgendes eingetragen worden:

Durch Beschluß der Generalversammlung vom 15. März 1923 ist die Wencsenalt in eine solche mit unbeschränkter Haft- tut umgewandelt und die Firma ge-

ndert worden,

Die Firma lautet nun: Landwirtschaft- liche Bezugsgenossenshaft Vhrwege, ein-

etragene Genossenschast mit unbeschränkter Haftpflicht Ohrwege.

Gemeins aftlicher Quas landwirts- ge edarfsartifel. Gemeinschaft- li T erkauf landwirts{aftliGer Er- zeugnisse.

urch Beschluß der Generalversammlung vom 15. März 1923 ist ein neues Statut

angenommen. Amtsgericht Weskerstede, 27. April 1923.

412032] ster if beute ugsgenofsen- . tn. b. H. in Zwischenahn folgendes eingetragen worden :

Die Haftsumme ist au höht durch Beschluß der ung vom 29. März 1923.

8 14 Ziffer 6 und § 36 des Statuts sind geändert.

Die öffentlichen Bekanntma folgen nur noch im „A Amtsgericht Westerstede, 27. April 1923. Von o Gex ssens

n das Genossenschaftsregister i Nr. 8 Molkerei e. G. m. u. H. endes eingetragen worden : Johann Krufe in Dose ist aus dem Vor- stand ausgeschieden und an seine Stelle Landwirt Gerhard Voß -in

Amtsgericht Wittmund, 28. 4. 1923.

Zwickau, Sachsen. [

In das Genossenschaftsregister ist heute die Vertriecbs8- genossenschaft Zwickau, eingetragene Genoffenschaft mit beschräukter Haft- pflicht in Zioikau eingetragen worden : Die Sazung ist dahin geändert roorden, daß jeder Genosse nur einen Geschäf anteil erwerben darf; die Haftsumme jedes Genossen beträgt jeßt 2000 M. Amtsgericht Zwickau, den 26, April 1923.

9) Musterregister.

Chemnitz. In das Musterregister ist eingetragen

Nr. 5913, Firma Gebrüder Herfurth in : ein Handschuh berändertem Schlig, slächenerzeugnisse, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 7 mittags 11 Uhr.

Amtsgericht Chemnitz, Abt, E,

das Genossen

Ammerland e.

eneralversamm-

mmerländer“.

enossenschaft 1 Friedeburg, er Landwirt

auf Blatt 2b,

) mit neuartig abriknummer 1125,

Eisenberg, S.-A. In das Musterregister is Heute eîu- 103. S, W. Kretsch- mann jun, Eisenberg i. Thür., ein ‘ver- siegeltes Paket mit einem Muster für Moquettemöbelstoff, Fabriknummer 111, Flächenerzeugnis, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 27. April 1923, mittags 11 Uhr. : Eisenberg, den 2. Mai 1923. Thür. Amtsgericht. Abt. 3.

Elberseld. In das Musterregister ist eingetragen

(E irma- Carl Weyerbusch & Co. in Elberfeld, Paket mit 10 Mo- dellen von Steinnußknöpfen, Muster für vlastische Erzeugnisse, Fabrik- nummern 6820—6829, Jahre, angemeldet am 7. April 1923, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten.

irma L. von Dreden & Co. G. m. b. H. in Elberfeld, Umschlag mit fes Mustern für Band mit Musterein- iguren usw., verfiegelt, Flächen- | abriknummern 3628, 3631 bis 3639, Sch(hußfrist drei Jahre, angemeldet am 23. April 1923, Vormittags 10 Uhr 50 Minuten. :

Nr. 8033. Firma Lothar von Dreden in Elberfeld, 12 Mustern für Schristband mit einge- webten-Namen, Abze Flächenmuster, 3295, 3365, 3366, 3368—337 3377, 3380, 3404, Schußfrist angemeldet aan 26. April 1923, mittags 10 Uhr‘50 Minuten. Firma Noß & Lucas in Elberfeld, Umschlag mit drei Mustern für lächenmuster, Fabrik- nummern 3595, 83596, 3598, S@ußfrist drei Jahre, angemeldet am 30. April 1923, Vormittags 11 Uhr 50 Minuten.

Elberfeld, -den 1. Mai 1923.

Amtsgericht.

Grimma. In das Musterregister ist eingetragen : 1. Am 14. April 1923: Nr. 148. Papter-

warenfabrikant DitoHe

ein mit Zugfaden ver|ehener Flieger aus

Seidenpapier als Kinderspielzeug, Muster

für Flächenerzeugnisse, Fabriknummer 15 F,

Schußfrist drei Jahre,

pril 1923,

Nr. 3031.

Schußfrist drei

den usw., versiegelt, Fabriknummern 0, 3376 bis drei Jahre,

Gobelin, verfiegelt,

Abteilung 13,

elbarth inGrimma,

angemeldet am Vormittags 10 Uhr

2, Am 28. April 1923: Nx. 149. Firma Alexander Schumann 12 Muster tuh in ve erzeugnisse, Schußfrist drei Jahre, 27. April 1923, Nachmittags §3 Uhr. Amtsgericht Grimma, am 2. Mai 1923.

Zweenturth, um Bedrucken von Wachs- egeltem Paket für Flä abriknummer A. 8, IT 1923 angemeldet am

[ unser Musterregister ist Nr. 192 am 24. April 1923 eingetragen : Drogeriebesißzer Arnold Lie ein versiegelter Umschlag mit einem Modell ammyverstärker und drei Mustern lakate und Postkarten, ächenmuster, Geschäfts-

1. April 1923, Vor- 9 Uhr 30 Minuten. den 30. April 1923.

Das Amtsgericht.

{ür Dekoration, plastishes und nummer 1,

gemeldet . am

Wurzen.

Sn das Musterregi unter Nr. 299, Fritz und Dekorationsmaler in Wurzen, ein versiegelter Umschlag, enthaltend drei Ab- bildungen von Verroandlungsholzfi mit erhabenen Köpfen und Nasen (

ter ist eingetragen mmermann, Kunst-

A

Q

[Runy? um Desen als M Eu

weglich, „Charly Chaplin“ %y

li Kopf und Füßen und au8wedhs baren Hüten, runder Wagen “it Rädern ‘und zwei aufseybaren Holzfi wet je dreitcilig mit auswechfelbaren Köpsen Geschäftsnummern 18, 21, 9, 10 fen, plastishe Erzeugnisse, Schußfrist Ra Jahre, angemeldet am 13, April 1923, Vormittags {10 Uhr.

Amtsgeriht Wurzen, den 30. Áu 195

Aalen. _ 18

Konkurseröffnung über das VermF- des Albert Bartle und Eugen Berl beide Schreiner in Heuchlingen,/D.- Aalen, am 83. Mai 1923, vrmittag 11 Uhr. Konkursverwalter Bezirksnotar

1 | Ruf in Abtsgmünd, O.-A,-Aalen. An,

meldefrist und offener Aryé]t mit Anzeige pflicht bis 6. Juni 1923. Erste Gläubiger, versammlung und Prüfungstermin am 27. Funi 1923.

Württ. Amtsgericht Aalen,

München. [15464

Am 2. Mai 1923, Nachm. 54 Uhr wurde über das Vermögen des Bauunter nehmers Karl Schattauer in München, Notburgastraße 4, der Konkurs eröffnet und Rechtsanwalt Nikolaus Sehlelein in München, Bayerstraße 7 a, zum Konkurs verwalter ernannt. Offener Arrest er lassen, Anzeigefrist in dieser Nichtung big zum 20, Mai 1928 eins{chlicßlih. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen, und zwar im Zimmer 644/II1T dez Gerichtsgebäudes an der Elisenstraße 2a, bis zum 20. Mai 1923 eins{ließlih. Wahltermin zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, Be- stellung eines Gläubigeraus\{usses, dann über die in den 88 132, 134 und 137 K.-O, bezei{neten Frägen und allgemeiner Pril- fungstermin Mittwoch, 30. Mai 1923, Vorm. 10 Uhr, Zimmer 654/111, Elisen: straße 2a.

München, am 3, Mai 1923.

Amtsgericht.

Bargstädt. [15180]

In der Sache, betveagen Konkurs über das Vermögen des F\prikbesißers und Handschuhfabrikanten É: Ast Bruno Keinert in P dee l BeFFLeipzig, alleinigen Inhabers der FirmaFErnst Keinert das selbst, wird das VerMhren eingestellt, da sämtliche beteiligte Gläubiger ihre Zu- stimmung erteilt hen.

Burgstädt, den 28 April 1923,

Das Amtsgericht.

TDelmenhorst. eschluß. [15187]

Das KonkursverfaFren über das Ver- mögen des Ingenieus Emil Naupert in Lemwerder ist dessen Antrag ein- gestellt, nachdemF# tämtlihe beteiligte Gläubiger ihre Zustimmung zur Aufhebung erteilt haben.

Delmenhorst, 25. April 1923.

Amtsgericht. Abt. TIL,

Dresden. [15188]

Das KonkursverfFWhren über das Ver- mögen der Kaseehausbesigzersehefrau Martha Mathilde Fverehel. Wobst, geb. Kart\{, fr. in Dre#den, jeßt in Lommaßsch, wird nach Abhang des Schlußtermins Hierdurd aufgehKben.

Amtsgericht Dresden, Abt. T1, den 3. Mai 1923.

Köln. I Konkurs Bollig d Nuwisch i. Liqu. i am 27. 4. 1923 nft Zustimmung aller

Gläubiger eingestels. Amtsgefiht Köln.

ln. luf. [15190] Konkurs E. MomFerg &.Co. G. m. b. H. zu Köln ist äm 1. Mai 1923 mit Zustimmung Mler Gläubiger ein gestellt worden. F AmtsgF&«{cht Köln.

Pforzheim. [15191] Das Konkursvel Wen über das Ver- mögen der Fa. Th. Fpgerer Nachfolger hier wurde na AbhaFung des Schluße termins und VornahnF der Schlußvertel lun gee forzheim, den 2. April 1923. Der Gakichtsschreiber des AmtsFerichts. A. IV.

12) Tarif- und Fahr- planbekanntmachungen der Eisenbahnen.

[15201] NEUPEpa hn gear Heft C Ib

V, Aa E Mit Gültigkeit vom 1. Mai 1923 ab werden die im Verkehr mit den Bahw böfen der Hohenzollerishen Landesbaht zu erhebenden Frahtzuschläge erhöht a) für Eil- und rahtstid gut von 2 M auf 2 b) für NBAO R von 1 M auf 100 4 s Näheres enthält die nähste Nummer des Tarifanzeigers. Das alsbaldige I krafttreten der E gründet auf die vorübergehende Aenderung des der Eisenbahnvyerkehrs8ordnung 1914, Seite 455). Auskunft geben au die beteiligten Güterabfertigungen owi die Auskunftei der deutschen Reichs ah Berlin 0. 2, Bahnhof Alexanderplaß- Berlin, den 30. April 1923. Neichshahndirektion.

für 100 kg.

Deutscher Reichsanzeiger

eis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile Maf einer 3 gespaltenen Einheitszeile 2400 Mk. Anzeigen nimmt an: die Geschäftsstelle des Reichs - und Staatsanzeigers, Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

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für Berlin außer eben für Selbstabholer elle SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32. Nummern kosten 500 Mk.

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Der Bezugspreis beträgt monatlich talten nehmen Bestellung talten und Zeitungsvertri

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Berlin, Dienstag, den 8. Mai, Abends. Poltschectkonto: Berlin 41821. 1923

en nur gegen Barbezahlung oder vorherige GSinsendung des Betrages ießlich des Portos abg

r. 10G. Reichsbantgirotonto,

i e Beilagen werd snummern oder einzeln g Ls

Ministerium des Jnnern.

ische Hilfsarbeiter im Mini ist zum Regierungsrat ernannt und Berlin überwiesen worden.

Zucker geführt, verkauft oder sonst Zuwiderhandlungen unterliegen der St 19 der Reichsverordnung über den etriebsjahre 1922/23 vom 3. Oktobe

arkenfreier : m sterium des

rafvor| chrift Verkehr mit Zucker r 1922 (RGBl. L

Fuhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.

Der kriminaltechn Innern Friedendorf| dem Polizeipräsidium in

m für Wissenschaft, Kunst nd Volksbildung.

in der philosophischen Fakultät der e Gatte s ordentlichen Professor chen Fakultät der Universität in Greifswald

frequaturerteilung. Vorstehende Ergänzung der Preußischen Ausführungsanweisung

tritt sofort in Kraft. Berlin, den 2. Mai 1928. : Der Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.

ischer Staatskommiss dad s J. V.: R

ndel und Gewerbe.

r Essigsäuresteuer. treffend Ausgabe der Nummer blatts Teil IL.

19 des Reichsgeseß- Ministeriu U

Preußen.

nd sonstige Personalveränderungen. erleihung des Enteignungsre hrungsanweisung üb re 1922/28. : e Verleihung des Grades „Diplom-

und der Reichs\chulden- ür die Anfertigung von Ersaßz-

Der Privatdozent Universität Münsi in der philosophif ernannt worden.

sennungen L ar für Volksernährung.

\rfunde über V g 111, Nachtrag zur Ausfü mit Zucker im Betriebs Erlaß, betreffend landwirt“ und Pe'anntmachung der Staats verwaltung über die Kosten

er die Versorgung

Der Minister für N A! 9

Der Minister ‘des Jnnern. J, A.: v. Falkenhayn.

üttenyroduktionss- Ol Co. in Fisheln- bei der Reichs t Altmetallen bis

Der Bergwerks - handelsgesell\chaf Königshof i bahn gestohlener

akademisch geprüfter uyd Otten Ankaufs größerer Metalle der Handel mi auf weiteres untersagt worden.

Crefeld, den 1. Mai 1923,

Der Undrat. J. V.: Ostmeyer.

Finanzministerium.

Der Ministerialrat. im Preußische Radler is zum Ministerialrat ministerium ernannt worden.

ür Landwirtschaft, Domänen und Forsten.

rade „Diplomland-

fter Landwirt“.

Exlasses vom 18. Oktober 1922 F, Wis U. I. 38087 M. f. W D n weiterhin bestimmt: omlandwirt* kann auf Antrag ewerbern verliehen werden, die Landwirtschaft auf Grund bildung und das Examen ft an den Landwirtschafts\{ulen, ber 1877 bestanden haben.

ter Landwirt“ kann auf Antra t werden, die ihr Studium dur Grund der folgenden Bestimmungen ab-

landwirtschaftliljen Akademien des betreffend die Abgangsprüfung vom

angsexamen für die ordent- Fen Hochschule zu Berlin

tlihe Ab angsprüfung an s m 7. Dezember 1883, Prüfung der an der den Landwirte vom

n Ministerium des Jnnern

Nummer 27 der Preußischen im Preußischen Finanze

e, betreffend Ausgabe der sammlung.

E R I I E S Amtliches.

Deutsches Reich. en Konsul

ur Ausgabe gelangende Nummer A7 ng enthält unter

bänderung des Geseßes, be- Staatsmititeln zur Förderun (Geseßsamml.

g weiterer

Die i L A ä der Preußischen Gee Vie 4 - dos treffFend die Bereitstelung von a Ansiedlung, vom 6. August 1921 April 1923, unter Nr. 12498 das Geseß, be x die Erweiterung ns zu Geestemünde, 499 eine Verordnung ei lösung zwischenstaatlicher Hausvermögen vom 27.

über die Wiederherstellung lätter des Amtsgerichts in

des Ministers für der preußischen Aus- e vom 12.

Ministerium |

Verleihung der G

trägliche Mes „akademisch geprü

wirt“ und

n Ergänzung des 70 ILe 114538 M zur Vermeidung von 1. Der akademishe Grad „D nacträglich auch de A ten dei ffend di orschriften, betreffen ç rer der Landwirtscha Mai 1877 / 17. Nov 2. Der Grad „akademisch geprüf au allen denjeni Prüfung au geschlossen haben: 9) Meisen Staates reußischen Staates, Lia d b) Vorschriften, ver j lien Hörer der Landw vom 14. Februar 1882/29. ür die landwirts{ en Universität zu Breslau vo ür die Ablegung einer Königsberg

betreffend die Abhaltu die an der Vereinigten berg studierenden L f) Regulativ der Prü Göttingen vom 3. &) Ordnung

in Stettin Karl

Dem Königlih ungari Dem Königlih ung 8 das Exequatur erteilt worden.

ktaeker ist namens des Re L ait v e i vom 4. Mai 1923, unter ing über die einheitliche Auf- April 19283,

: "h Stgatsmitte Bekanntmachung über die Essigsäuresteuer. Seralhafe Mit dem 1. Mai 1923 tritt eine Aenderung des Betrages Nr. 12 hr Essigsäuresteuer nicht ein. Berlin, den 4. Mai 1923.

Reichsinonopolverwa Uung

s Lehramt der

r. 12500 eine Verordnun a ener Grundbuchb April 1923 und unter Bekanntmachung betreffend Abänderung Reichsmietengese! vom 30. April 19283.

für die Leh

ür Branntwein. aVinniteg getvi

riß vom 27. Py Nr, 12501 eine

i n ührungsverordnung 1922 (Geseßsamml. S. 129), Berlin, den 8. Mai 1923. Geseßsammlungsamt. Krüer.

C E I I | Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

lich japanische Botschafter A And hat die Leitung

en zuerkann

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 19 s Reichsgeseßblatts Teil I1 enthält : das Gese über die zum Reichshaushaltsplan

2 Mai 1923 und eine Verordnung zur Eisenbahnverkehrsordnung vom

9, April 1923. Berlin, den 8.- Mai 1923. : Geseßsammlungsamt. Krüer.

wölften Nachtrags

r 1922 vom effend das Ab

eststellung eines z A das Rechnungsja

c) Regulativ

d) Regulativ Universität zu

der Diplomprüfung für niversität Halle-Witten- Suli 1885, : te an. der Universität

en an der Landwirtschaft-

der Landwirtschaftlichen sdorf vom 24, Februar 1897. Oktober 1922 auf

1 Negulativ, y Eki Hioki ist nah

andwirte vom 14. der Botschaft wieder

ng für Landwir ugust 1885, für die Abgangspr lichen Hochschule in B Akademie in Poppel Le E wird: die in dem Er vom 18. Gebühr auf 500 4 erhöht.

Berlin, den 21. April 1923. Zugleich im Namen

Berlin zurückge

Preußen. übernommen.

Oberschlesische Atiengesellschaft für Ber wird hierdurch au 4 ((Seseßsamml. dos zur Erweiterung ihrer

} ffen: und Stahlwerk J ênes Erzlagerplaßes ne rundeigen

Eisen - Judustrie bau und Hütten Grund des Geseßes vom ; das Recht verliehen, rivatanschlußbahn auf dem H d îitte bei Bobrek und zur Anl bst Verladeeinrichtungen daselbst er- tum, und zwar die r. 292/12, eingetragen im Grundbuch

Veuthen O. S.) Band 111 Blatt 93, eignung zu erwerben odex, soweit d

dauernden Beschränkung zu belasten. Vleichzeitig wird auf Gru vere:nfahtes Enfêignung (Geseßsamml. S. 211) Geseßes bei der Aus :

tignungsrehts anzuwenden find. Verlin, den 5. Mai 1923,

Das Preußische Staatsministerium.

Der Minister für Handel und Gewerbe. X A.: Schulze.

enaht hat Berlin

sauhte De rt der Gesandte z. D.

seiner Abwes der Gesandtscha

Der schweizer 50 4 festwcsepte ogel die Geschäste des Ministers für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung :

Der Minister für aue Domänen und Forsten. 2 : ; r.

Deutscher Reichstag.

348. Sizung vom 7. Mai 1923, Nachmittags 2 Uhr. | Vereins deutscher Zeitungsverleger *) Sizung um 2 Uhr 10 Mis

der Bericht des rblichen

Bobrek (Kreis im Wege der Ent- ies ausreiht, mit einer. F

(Bericht des Nachvichtenbüros des Präsident L ö be erdffnet die dnung steht zunächst

den Antrag Beyt

ahtverträge Tas Ausschuß hat folgende Fassung anges

Hauptverwaltung der Staatsschulden. | Die Kosten für die Ausfertigung von Ersaß- rfkunden betragen vom 1. Mai 1923 ab:

für eine Schuldverschreibung, Anleiheschein der Deutschen Sp

nd des §1 des Geseßes gverfahren vom 26. J t, daß die Vorschr übung des vorstehend verlie

Auf der Tagesor 13. Ausschusses treffend Betrieben.

„Dev Reichsta mit tunlihster - R E nicht das Pacht|hußge

li "Betriebe (Gas eilanstalten, Kranken n Pachtzinse( x eines ahnlih zusamn Verhältnissen angepaßt

ußantrag wird einstimmig angenommen.

eine verzinsliche Schaßanweis ung, einen arprämienanleihe sowie für jeden

bei einem Nennwerte i : i 5

» beschließen, die Reichsregierung zu €L- tons eIE O einen Geseyentivu! achtverträge, die niht unter uni 1920 fallen und die sich auf Hotels, Fabriken, Sana- .) beziehen, zur Erzielung es mit Genehmigung des M engesezten Spruchamtes bzw gekündigt werden

von 300 bis 600 von 2000 bis 3000

ter Beschleuniguni

h twirtschaften 111. Nachtrag

rungsanweis etriebsja

eines angemessene einigungsamtes o den veränderten

Der Aussch *) Mit Ausnahme

der Herren Minister,

verzinsliche Schatzanweisung mit anhängende! d das 12 fache vorstehender Ko Berlin, den 3. Mai 1923. / uptverwaltung der Staatsschulden und Reichsschuldenverwaltung.

ung über die hre 1922/23 seßsammlung S. 328).

ührungsanweisung vom 14. Of- |

ur Preußischen Ausfüh criar c s Buder im B

ftober 1922 (Ge

n Ergänzung der Aus 1922 wird folgendes be In Geschäften

mäß § 8 der Preu 1922 (Geßeysamml.

v : ck hervorgehobenen Reden undzucker gegen Kartenabschnitte vis vid vétcins | E Ausführungbomweliuno die im Wortlaute wiedergegeben find.

S, 328) abgeben, darf

nicht daueben auch