1923 / 109 p. 15 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

[17530] Einladung zu einer außerordentlihen Generalver- jammlung au1 Donnerstag, den 14. Juni 1923, Vormit‘ags 10 Uhr, im Ges{häfts- ebäude der Dresdner Bank, Berlin W., ehrenstraße 39. Tagesordnung : 1. Zuwahlen zum Aufsichtsrat. 2. Satungsänderungen : | d 2. Streichung „königlich“. 14. Streichung der Worte „Pro- Furisten und“ im 2. k Ihr Abends“

8 25. Statt „bis 6 „bis 12 Uhr Mittags“.

Zur Stimmenabgabe in der außerordent- p Generalversammlung sind diejenigen

ktionäre bere<htigt, welhe spätestens am 2. Werktage vor der anberaumten Generalversammlung bis 6 Uhr Abends bei der Gesellscha{tskasse in Berlin-Lichten- berg, Nittergutstr. 27/30, oder - bei der Dresdner Bank, Berlin W. 8, Behren- straße 39,

a) ein Nummernverzeihnis der zur Teilnahme bestimmten Aktien einreichen,

b) ifre Mitior oder die darüber lautenden a8 legqungsscheine d r Neichsbank hinter- egeii

Dem Erjordernis zu b kann auch dur Hinterlegung der Aktien bei einem deutschen Notar genügt werden. / Chemische Werke Lubszynski & Co., A.-G.

Der Vorstand. Lubszynski.

[17815] Neukirchen & Co. Aktiengeseil- schaft, Düsseldorf, Hansahaus.

Ein!adung zurGeneralversammlung.

Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der c:n Mittwoch, den 30. Mai 1923, Vormiitags 11 Uhr, im Hotel Kossen-

haschen, Erfurt, stattfindenden ersten ordentliden Generalversammlung ein- geladen.

/ Tagesordnung :

1, Vorlage der Bilanz und Gewinn- und Berlustre<hnung nebst Geschäfts- beriht des Vorstands und Aufsichts- rats für das am 31. Dezember 1922 abgelaufene Geschäftsjahr.

2. Genehmigung des Geschäftsberichts and Beschlußfassung über die Ver- tcilung des Reingewinns.

3. Entlastung des Aufsichtsrats.

4. Entlastung des Vorstauds.

9. Beschlußfassung über die Aenderung des S 11 der Satzungen bezgl. Be- tügnisse des Vorstands. /

6. Besprechung über eine demnächst ge- plante Kapitalserhöhung.

7. Wahlen zum Aufsichtsrat.

8. Verschiedenes.

Zur Teilnahme an der Generalver- sammlung sind diejenigen Aktionäre be- rechtigt, welche ihre Aktien bei der Gesell- schast so zeitig hinterlegen, daß zwischen dem Tage der Hinterlegung und dem Tage der Generalversammlung zwei Tage frei bleiben. Diesem Erfordernis kann auch dur< Hinterlegung bei der Reichsbank, oder der Bank des Berliner Kassen- vereins oder auch dur< Hinterlegung bei dem Bankhaus Arwed Koch, Jena, genügt werden

Der Auisichtsrat. Der Vorstand. Dr. Griunm, Justizrat. Wellensiek.

6) Erwerbs- und Wirtschafts- genofsens<haften.

[15204]

Wirtschaftsgeuossenschaft der Grundbesißer Groß-Berlin-Westen Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Bilanz per 31. Dezember 1922. _

Aktiva, _- M H Automobilkonto . .. « 1|— Bankenkonto .... 2 174 337/65 Effektenkonto . .. . + « 92 344|— Kassakonto . . .. « « «} 176 404/48 Kontokorrentkonto . « « «1 9879 174/27 Kohlenkonto . . « « « «#10813 626/90 íSnventarkonto . . . . 1|— Kautionskonto. . . . « « 8 980\— Me anio G4 ai 70 365/54

ArentonlO - s 6 648 450|—

Pasfiva. 23 863 684|84 Geschäftsguthabenkonto . . | 412 167/43 Kontokorrentkonto . . « « 118 942 409/05 Beteiligungskonto . . . . } 2944 480|— NMeservefonds . . . . «- 36 197/42 Konto pro Dubiose . . 7 000|— Neingewinn. . . . « « . | 1 521 430/94

23 863 684/84

Die Zahl der Mitglieder betrug am L ZSONUAL 1929 » «s 00 e 685 Es traten ein im Laufe des Jahres 149

834 Mit Schluß des Jahres schieden aus: durch Tod 9, durch Uebertragung 7, durch Aufkündigung 30, dur< Aus- {O B A

o daß wir am 1. Januar 1923 . . 783 itglieder nachweisen.

Die Geschäftsguthaben sämtliher Ge- nossen haben si< im Laufe des Jahres 1922- um 75 897,10 Æ vermehrt. Die Haftsumme ist um 74200 4 größer ge- worden. Sie betrug am Schlusse des Geschäftsjahrs 1922 415 600 A.

Der Vorstand. Wirtschafts-Genossenschaft der Grunvbesizexr Groß-Berlin-Westen Eingetragene Genossenschaft mit bes<hräukter Haftpflicht.

N. Konitieczka. Webex.

7) Niederlaffung 2. vonRechtsanwälten.

[17356]

Der Rechtsanwalt Nichard Gottfried Wagner in. Dresden ist in die Anwalts- liste eingetragen worden.

Land- und Amtsgericht Dresden, den 7. Mai 1923.

[17326]

Der Rechtsanwalt Dr. Karl Albin Franke in Nadebeul ist in die Anwalts- liste eingetragen worden.

Landgericht Dresden, den 8. Mat 1923.

[17501]

Der Rechtsanwalt Friß Stern in Han- nover ist in die Liste der bei dem htesigen Amts--und Landgerichte zugelassenen Nechts- anwälte am 20. April/1. Mat d. J. ein- getragen.

Hannover, den 1, Mai 1923.

Der Landgerichtspräsident.

[17355]

Der. Nechtsanwalt und Notar Roters in Kirchen ist zufolge Ernennung zum Landgerichtsrat am 30. April 1923 in unserer Nechtsanwaltsliste gelös{ht worden.

Kirchen, den 95. Mai 1923.

Das Amtsgericht.

(17357)

Der Rechtsanwalt Loebell in Naum- burg a. S. ist heute in der Liste der bei dem Oberlandesgeriht zugelassenen Nechts- anwälte gelöscht worden. i

Naumburg a. S., den 8. Mai 1923.

Oberlandesgericht.

[173259] Bekanntmachung.

Die Eintragung des MNechtsanwalts Georg von Normann in die Nechts- anwaltsliste des Amtsgerichts Reichenhall wurde wegen Ablebens des Anwalts am 5. Mai 1923 gelöscht. -

Reichenhall, den 5. Mai 1923.

Amtsgericht Reichenhall.

[17324] e Rechtsanwalt Dr. Schefold in Ulm ist gestorben. Sein Name wurde heute in unserer Anwaltsl[iste- gelöscht. Ulm, den 7. Mai 1923. Württ. Landgericht.

8) Unfall- und Tnvaliditäts- 2. Versicherung.

[17313] Bekanntmachung. Straßfen- und Klein-Bahn-Berufs- genossenschaft.

Auf Grund der Bestimmung des $ 8 der Sagzung wird hiermit die achtund- dreißigste ordentlihe Genossenschaftsver- Uns auf Donnerstag, den 31. Mai 1928, Vormittags 10 Uhr, na<h Hildesheim im NRathause, Zimmer 17, einberufen.

Zur Erledigung steht folgende Tages- ordnung :

1. Verwaltungsbericht für das NeGnungs-

jahr 1922 (wird mündlich erstattet).

9. JFahresre<hnung 1922.

3. Anlegung der verfügbaren Nücklage- mittel.

4. Erweiterung der Satzung dur< Aus- dehnung der Versicherungspflicht auf alle Betriebsbeamte.

5, Aenderung. der $$ 23 und 26 unserer

Saßung über die Beträge der Geld-

strafen.

. Aenderung des $ 29 der Saßung über Beitragsvorschüsse. . Vermögensauseinanderseßung mit der

Lagereiberufsgenossenschatt.

. Vernichtung von Akten und Belegen.

.- Bestimmnng der Höhe des Pausch- betrages für Zeitverlust an den Vor- e und seine Stellvertreter owie der Säge für Reisekosten.

10, Pan 1924.

11. Neuwahl - des Ausschusses zur Vor- prüfung der Jahresrechnung 1923.

12, Bestimmung des Ortes der nächsten Genossenschaftsversammlung.

13. Unvorhergesehenes. i

Die Mitglieder werden außerdem einzeln eingeladen. -

Berlin, den 11. Mai 1923.

Der Vorstand der Straßen- und

Klein-Bahn-Berufsgenofsenschaft.

Dr. Wussow.

o «A D

[17504] Nahrungsmittel-Fndustrie- Verufsgenossenschaft.

Auf Grund des $ 7 unserer Saßung werden unsere Mitglieder zu der am

Donnerstag, den 28. Juni 1923,

Vormittags 9} Uhr, im Hotel „Nosto>ker Hof“ in NRosto>, Hopfen- markt 11——13, stattfindenden 42, ordent- lichen Genofsenschaftsversammlung eingeladen.

Zur Entgegennahme der Ausweise und Bollmachten is das Versammlungslokal um 9 Uhr geöffnet. s

Tagesordnung :

1, Mitteilung des Verwaltungsbericts ;

für 1922.

2. Bericht über die Tätigkeit der tec;- |

nischen Aufsichtsbeamten für 1922,

3. Mitteilung der vorgenommenen Fa: fung der Bücher und des Jahres- abschlusses für 1922.

4, Prüfung und Abnahme der Jahres-

10.

11.

12. 13,

Mannheim, den 9. Mai 1923.

i Fesilepung des Voranschlags für die

. Beschlußfassung

re<nung für 1922 ($ 6 Ziffer 3 der Satzung) und Vorlage der Uebersicht des am 31. Dezember. 1922 vor- handenen Vermögens einschließli der Nü>lage der Berusbgenofeniale Genehmigung zu einer Erhöhung des eifernen Betriebs\to>s zur Bestreitung der Verwaltungskosten ($ 27 der Sagung) und des Postbetyiebs\sto>s zur Bestreitung der vorausfichtlichen Mehrleistungen an Unfallents{<ädt- gungen im Jahre 1923 infolge des Gesetzes vom 28. 3. 23.

erwaltungskösten der Genossenschaft für 1924 und Nahhbewilligung auf den Voranschlag für 1923. ;

über eine Neu-

regelung der Reisevergütung an die Vertreter der Unternehmer und Ver- treter der Versicherten (8 38 IT. Nah- trag zur Saßung). Abänderung der Sahßung. Antrag aus Mitgliederkreisen, die Satzung dahin zu ergänzen, daß das von der Krankenkasse gemäß $ 573 der NVO. dem Verleßten gewährte erhöhte Krankengeld au dann von der Be- rufsgenossensdhaft zu erstatten ist, wenn dem Verleßten eine Entschädi- gung über die 13. Woche nah dem Unfall hinaus nit gewährt wird. Beschlußfassung über Aenderung des Höchstbetrags der Geldstrafen in den Ünfallverhütungsvorschriften. Festseßung des Mindestbeitrags für S Geschäftsjahr ($ 26 der Satzung). Festseßung des Mindestbetrags der bei einem Wechsel der Person des Betriebsunternehmers zu binter- legenden Sicherheit ($ 31 der Satzung). Beschlußfassung in Fällen * der Haft- barma<hung von Unfallurhebern gemäß $ 906 der NVO. Verschiedene Mitteilungen und Un- vorbergesehenes, au< Anträge und deren Besprechung.

Der Vorstand. Nütten, Vorsißender.

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

[10652] Die „Wollenweber & Co., Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ in Gclsenkirchen

ist aufgelöst. schaft werden aufgefordert, {G bet ihr zu

melden. Gelsenkirchen, den 18. April 1923.

der

beschränkter Haftun

(11500)

Die Lucas-Berlag G. m. b. H. dur<h Beschluß der Gesellshafter vom 12. LV. Auflösung der Gesellschaft be- ees,

erlagsbuchhändler Gläubiger der Gesellschaft werden auf- efordert, ihre Forderungen bei der Ge- sellschaft anzumelden.

[2579] Verwaltungs - G. m. b. H. {. SW. 48, Wilhelmstraße 147. sellschaft ist in Liquidation waige Gläubiger werden aufgefordert, {ih zu melden.

E e [11974]

Betreff: Fa. Emil Hammel G. m. b. H. A aldmohr. Durch Dectuy der Gesellshafter vom 13. April 19:

ist die Gejellschaft aufgelöst und in Liqui- dation- getreten. Als Liquidator ist be- stellt: Der Gesellshafter Emil Hammel.

Di au

ie geaen, ih bei derselben zu melden.

Die Gläubiger der Gesell-

Der Liquidator Wollenweber & Co. Gesellschaft mit i in Liquidation: Josef Wollenweber.

hat

Zum Liquidator ist Smil Walther.

estellt Die

Emil Walther, Liquidator, München, Orffstraße 11.

Grundstü>serwerbs- und L, Berlin Die Ge- Et-

Ludowika" etreten.

Der Liquidator :

läubiger der Gesellschaft werden

aldmohr, den 20. April 1923. Emil Hammel, Liquidator.

[11509]

Die Pommers<e landwirtschaftliche Commissions-Gefellschaft m. b. H., Stettin, Kaiser-Wilhelm-Straße 21/1, tritt infolge Gejellschafterbes{luß jwess Auflösung in Liquidation. Zu Liquidatoren find dur Beschluß der Gesellschafter ernannt:

Herr Geschäftsführer Hermann Wein-

holdt, Stettin, Barnimstraße 99/IL,

Herr Kaufmann August Jörgens, Essen-

Ruhr, Schönleinstraße 50.

Etwaige Forderungen sind einzureichen an Pommersche landwirtshaftli<e Com- missions-Gesellshaft m. b. H. in Liqui- dation, Stettin, Kaiser-Wilhelm-Str. 21/1. Die Liquidatoren: Weinholdt, Jörgens.

(11497) . Dur< Beschluß vom 14. März 1923 sind die Vereinigten - Haarfabriken Mar Nerschke & Co. G. m. b. $.,, Burg- straße 27, aufgelöst worden.

Gemäß Î 65 Abs. Il des Geseßes vom 20. Avril 1892 werden die Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert, sh bei derselben zu melden.

Berlin, den 24. April 1923.

Der Liquidator: Robert Loewenberg,

Wilmersdorfer Straße 79.

[130701 Bekanntmachung.

Die Werkzeugmaschinen-Verkaufsgemein- schaft „AWG“- ,Rhemag“ Gesellschaft mit beshränkter Haftung zu Berlin ist auf- gelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, si bei ihr zu melden.

Berlin, den 28. April 1923.

Der Liquidator der MWerkzeugmaschinen-Verkaufsgemeinschaft „AWG“-,Nhemag“ G. m. b. H. Hermann Bruns.

{14067}

Die Firma „VerkaufsgesellsGaft der Fabriken Grotefendt“ G. m. b. H. ist in Liquidation getreten. Zum Liquidator ist der Fabrikant Gustav Grotefendt in Göttingen bestellt, bei wel<hem fi< eventuelle Gläubiger zu melden haben.

Göttingen, den 2. Mat 1923.

Verkaufsstelle der Fabriken Grotefendt G. m. b. H. :

Der Liquidator: Gustav Grotefendt.

17518]

| Die Gesellshaft für Schuhfabrikation

m. b. H. ist laut Gesellshasterabs{luß

vom 8. März 1923 aufgelöst. Die Gläu-

biger werden aufgefordert fi< zu melden Berlin, den 7. Mai 1923.

Gesellschaft für Schuhfabrikation m. b. H.

Der Liquidator: Zimmermann.

[17522] # i Die Deutsche Bank Filiale Dresden und das Bankhaus Bondi & Maron, beide in Dresden, haben beantragt, M 9000000 neue Stammaktien, 7500 Stü über je #4 1200 Nr. 9001 bis 16500 der Aktiengesellschaft Societätsbrauerei Walds{hlößc<hen in Dresden : zum Handel und zur Notiz an der Börse zu Dresden zuzulassen. Dresden, den 9. Mat 1923. Die Zulassungsf\telle der Börse zu Dresden. Fulius Heller, Vorfißender.

[17521]

Von der Commerz- und Privat-Bank Aktiengesellschaft Filiale Dresden ist der Antrag gestellt worden, :

„/ 19 500 000 neue Stammaktien der Deutschen Weinbrennerei Aktiengesellschaft, Siegmari.Sa., 15000 Stü>k über je A 1000, Nr. 10 001 bis 25 000, und 900 Stück über je M 5000, Nr. 25 001 bis 25 900,

zum «Handel und zur Notiz an der Börse zu Dresden zuzulassen. S

Dresden, den 9. Mai 1923.

Die Zulassungsstelle der Börse zu Dresden. Julius Heller, Vorsißender.

[17519] Bekanntmachung.

Von der Firma Otto Hirs< & Co., Frankfurt a. ‘M., ist bei uns der Antrag auf Zulassung von t

4 19 500 000 vollgezahlte auf den In-

aber lautende Stammaktien Nr. 1 is 19 500 zu je 41000 der Mars- Werke Aktiengesellschaft, Nürn- berg-Doos, zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereiht worden. rankfurt a. M., den 7. Mai 1923. Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.

[17520]

furt (Main), der Deuts

a

ul

Anleihen der Stadt Aachen

49/6 ige Anleihe 22. Jahre 1921, M 50 000 000 Anleihe 23. A

usgabe

1922, „M 120 000 090

E qn De voin zum Handel und zur Notierun

hiesigen Börse eingereicht inórden. M

Frankfurt a. M.,

Die Kommission

für Zulassung von Wertpapierey

an der Börse zu Frankfurt ga, M,

den 7.

[17523] Bekanntmachung, Die Allgemeine Deutsche Credit-Anstalt in Leipzig hat den Antrag gestellt, nom. ÆÁ 2200 R Ee aft in Leipzig - Seller 99 000 Stük über je M el Nr. 1—800, 901—2100, 2501 bi

22 900,

zum Handel und zur Noti

Börse zuzulassen.

an der Börfe zu

[17524]

Zulassung von nom.

(7000 Stü

in München

um Handel und zur Notierung an der ünhener Börse eingebracht,

Bekanntmachung. Das Bankgeschäft Josef Olbrich & Co., München, ‘hat den Antrag auf

7 0090 000 vollbezahlte auf den Fnhaber lautende Aktien zu je 1000 Nr. $3001—10 000, mit Divi dende ab 1. Januar 1923) der s Terrain - Gesellschaft München M Friedenheim Aktiengesellschast ne

München, 7. Mai 1923.

Die Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu München. Vorsitzender: Nemshard,

Schriftführer: Fr. P. Lan g: Syndikus: Dr. Schwarz.

[17525]

beantragt: nom. -

bis 34 000, gung ab

Co. dur die

Wewselbank, München.

an der

4 Bekanntmachung. Zur Zulassung zum Börsenhandel wurden

1 900 009 neue, auf den SFnhaber lautende Aktien, Nr. 1501 mit Dividendenbere<ti- 1. Sanuar 1922 der Scehreibwarenfabrik Zucker & A.-G., Erlangen, Bayerische Hypotheken- & München, den 7. Mai 19 Die Zulassungsstelle für Wertpapiere Börse zu ] 9, Vorsitzender: Dr. Weiderk. Schriftführer: Fr. P. Lang. Syndikus: Dr. Schwar 3.

München.

[12701]

Bilanz für ves 31. Dezember 192%

Beteiligungen VSnventar

ktiva : Warenforderungen . « « -

Seclust in 1020, ¿6 -

P Geschäftsguthaben der Genossen -

Schulden

zember 1922

\chäftsguthaben und

Kapitalsculden e

Sm Laufe des Jahres schieden aus —,

asfiva :

< weder vermehrt no

amtbetrag der H

31. Dezember 1922 500

Bestan 50 Genossen. aftsummen laben vermindert. Q aftsumme betrug am

Ausgabe vom

Stammaktie Aktiengesell,

z amn hiesiger

Leipzig, den 8. Mai 1923.

Die Zulassungsstelle für Werlpapiere eipzig, Steeger, Vorsitzender.

Dr. Kiefer, Börsensekretär.

Mer Ar M R

Bekanntmachu

Von der Dresdner Dung, a. M., dem Barmer Ban berg, Fischer & Comp. K schaft auf Aktien, Frankf < | Darmstädter

Bank in Fra T-Verein fat a und Nationalb manditgefells<aft auf Aftien Fil, Frow, Frankfurt und der Dir cas S

Fr nd der rection der Dis Gesellschaft Filiale Frankfurt q gnt bei uns der Antrag auf Z :

S. der ank Filiale

assung y A 12.0068

80 vom Ju 8 9% ige Ans

Jahre 1999

Mai 1923,

M 1000

1 O

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jtésteuer für die

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Nit diejem l ¡iberein, wenn die

3, 2): Die Vor <rift inge, die regelmäßig von der Gesellschafts|teuer getroffen

Erste Zent ral-Handelsregister-Beilage

m Deutschen N / le 109.

er Jnhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen über 1. Eintra p, 6. Vereins-, 7. Genofsenschafts-, 8. Zeichen-, 9. Musterregister, m * Fijeubahnen enthalten find, erscheint nebft der Waren

Berlin, Sonnabend, den 12. Mai

I 4e

2c. von Patentanwälten, 2. Patente, 3. Gebr; f : t 10. der Urheberrechtseintragsrolle sowie 11. A bie Lac zeichenbeilage in einem bejonderen Blatt “unter dem Titel

eichSanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger _1923

4. aus dem Handels3-, 5, Güters

über Konkurse und 12. die Tarif- und Fahrplanbefkanntmachungen

Sentral-SZandelSregister für das Deutsche Reich.

Das Zentral - Handelsregister für das Deutsche Reich kann dur alle Postanstalt li P oven R durh die Geschäftsstelle des Reihs- und anan tions SW. 48, Wilbelm: je 3, bezogen werden.

Das Zentral-Handelsre preis beträgt monatli<h GC00 4 E Raum einer 9 gespaltenen Einheitszeile 1400 A.

gister für das Deutsche Neich erscheint in der Regel täglih. Der Bezugs inzelne Nummern kosten 300 4. Anzeigenpreis für dex

Pei Gründung einer. Aktieugesellschaft oder Erhöhung z Grundkapitals find die vom ersten Erwerber offen x (im Agio) verde>t übernommenen Kosten eindung der Gesellschaft oder der Erhöhung des Grund- itals nah dem Kapitalverkehrsfteuergeseßze nicht steuer- sihtig. Das Kapitalverkehrss\teuergeseß trifft hjtieuer von den Kapitalgesellshaften wie der ejeltsGaits- nel des Reichsstempe peledes die „Kapitalanlagen“ sshaftbildungen (Drucksa

. dasjenige

iche de8halb nicht auf Geld auernden

enthält die n. Zu den steuerpflichtigen

hören bei Arte E und Gese t l bei der Errichtung der Gesellschaft oder der höhung des Kapitals a u f das Grundkapital oder Stammkapital listen sind, sondern au < die Beträge, die die Aktionäre esellschafter ü b e r das Grund- oder Stammkapital hinaus Me haben (Agio). T aus dem geänderten Aufbau der

ge, die

steuer und dem ortlaut

n läßt sih, wenn man bei dex Auslegung von dem obenen Grundgedanken ausgeht, fein anderer Wille des

L des Reichstags 1921 Nr. 2865 gründung des Regierungsentwurfs S. 21), will also gleichfalls sapitalinvestition, d. 1 hast als dauernder Betrag für ihre Betriebsmittel zufkließt. fler besteuert es au bei den inländischen Niederlassungen aus- er Gesellshaften na<h $ 6e nur das, was der inländischen Mg von ihrex ausländischen i Set an Anlage- und sfapital zugewendet wird. Der i: Bildung und Erweiterung ufen ($ 3) ist begründet in der stärkeren wirtshaftlihen Kraft it der Page in dieser Form. L etra Kapitalanlage in dieser men, sondern nur durchlaufende Posten zur De>kung vorüber- ender Aufwendungen darstellen. grundlegenden Zwe>k der Steuer stimmt es durch- egründung weiterhin zu $ 6a ausführt

Bom „Zentral-Handelsregijter für das Deutsche Reich“ werden heute die Irn. 109A, 199B und 109C ausgegeben. F Befristete Anzeigen müssen drei Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen fein “25

t

Sntscheidungen des NeichsfinanzHhofs.

dem der anknüpft,

j kommenden mit der Gefell-

ur< Ge-

besteuern, was einer Ge-

obe trag der elei;

Zahlungen der Kapitalgesell- | $ Q

a von

ziehen wollen, die | die

Form

-Bezeihnung der Nechts-

e ahlungen und Leistungen ften m. b. H. n i <

der einzelnen geseßlichen Grwerber

Gesetzgebers entnehmen. Steuerpflicht an die

Reichsstempelge Betrage T

des Erwerbes von Gesellscha

der subje

Galion Kapitals aus. aftsrehte, also dasjenige, was

Nebenleistungen ausgeschlossen, die treffen, ih

deutet sahli< keine Aenderung

vert der Aktien durch den Betrag überschritten wivd, für welchen sie von den ersten Erwerbern übernommen werden. Wäre es dem Gesetzgeber _wirklli<h darauf angekommen, der Gesellschaftssteuer alles und jedes zu Gele lfaatiee was der Erwerber aus Anlaß )astsrehten zu leisten verpflichtet ist, vas also der Erwerber von seinem fubjektiven Standpunkt aufwenden muß, um in den Besig des Gesellschaftsrehts zu kommen, so hätte der Geseßgeber im $ 6a bei Umschreibung der steuerpflichtigen und Leistungen au bei der ersten Alternative des ; tiven Verpflihtung des EGrwerbers ge- sprochen, wie er es bei der zweiten Alternative Fes hat, die dahin lautet, daß steuerpflihtig sind Zahlungen und Gesellschafter auf Grund des Gesfellschaftsverhältnisses verpflictet sind, und hätte auch bei der ersten Alternative von den Zahlungen und Leistungen gesprochen, „zu denen der Erwerb von Gesellschaftsre<hten den ersten Erwerber verpflichtet“. Statt dessen ist nur objektiv die Rede von Zahlungen und Leistungen, die zum Erwerbe von Sl roten dur den ersten Erwerber erforderli sind. Das gestattet und nötigt nah dem Grund- gedanken des SUEenen dazu, die Worte objektiv auf das zu was zur Kapitalinvestition erforderli ijt. en Ge t | rechten drüdt si die wirtshaftlihe Nupungsmöglichkeit des vergesell- Das Korrelat für den Erwerb der G Ma Erwerb erforderli

¿war

ers Daß das Kapitalverkehrssteuergeseß von rinzip der Urkundenbesteuerung abgegangen ist und die Pegungen und Leistungen des Erwerbers t l in der in Betracht Le Denn auch nah Tarifnummer 1A 1 des

eyes geshah die Berehnung der Steuer na< dem rundkapitals und des Betrags, um den der

istungen, zu denen

D im Einzelfalle s n aber niht nofwendig treffen müssen, weil ihre Tragung, ohne den Gesellshaft3zwe> zu berühren, auch

enn-

von einer Jolchen nur die

beziehen,

fellichafts- ell-

ist, ist die Leistung des den ellschaftszwe>en zuzuführenden | verlobnt bätte. Wi apitals, ni<ht mehr und ni<t weniger. Damit sind erlohnt hätte ie der alle mit dem Erwerbe von Gesellschaftsre<hten verbundenen

den

anders hätte geregelt werden können, und also ïn diesem Sinns nicht zum Erwerbe von Gesellschaftsrechten erforderlich sind. Die Meinung, daß der $ ba auch Nebenleistungen wie die Tragung der Gründungsfkosten habe treffen wollen, aus $ 10 Abs. 1 Sag S herleiten zu wollen, der au< von steuerpflichtigen Zahlungen und Leistungen fpriht, die vor der Tuttetnag der Gejellscaft fälli und bewirkt werden, geht um deswillen fehl, i u ersehen ist, warum dex Geseßgeber bei den vor der Entstehung der Gesellschaft fälligen oder bewirkten Zahlungen oder Leistungen gerade an die Gründungskosten gedacht haben sollie. Sowohl bei der Gesellschaft mit beschränkter Haftung wie bei der Sukzessiv- gründung einer Aktiengesellschaft muß au< das Kapital selbsk wenigstens teilweise vor der Entstehung, nämli<h vor der tragung ins Handelsregister, eingezahlt werden (Geseß, betr. die Gesellschaften mit beschränkter Haftun ndelsge|eßbu<h $ 195 Abs. 2). ekämpsung der hier vertretenen Rechtsansi S 89 Abs. 4 des Kapitalverkehrssteuergeseßes gewinnen. ihm soll, wenn in der Zeit seit dem 1. September 1921 eine Steuer- huld na< Tarifnummer 4a Zusaß 3 Abs. 1 des Reichsstempel- geseßes entstanden ist, der Betrag dieser Steuershuld auf die na Teil I A des Kapitalverkehrssteuergeseßes zu entrihtende Steuer angere<hnet werden. Richtig ist, daß diese Vorschrift den Zwe>k hat, eine Doppelbesteuerung zu vermeiden. Unrichtig aber ist, daß A i den Selim Ln E es d Beselsh da wie bei dem ußnotenstempel fo au< beim Gesellshaftsstempe® im Gegenstand der Besteuerung inbegriffen Der hat, indem er die Zulässigkeit der Anrehnung des Schlußnotens stempels zur Vermeidung der Doppelsteuer aus\spra<, nur an die Hauptsache gedacht, niht haben ihm jene Nebenleistungen vorges shwebt, die von der Anre<hnung auszuschließen niht die Mühe

weil in feiner Weise

Eins Î 7 Abs. 2, $8 Abs. 2; Gben etra läßt sih für die

ein Grund aus Nach

Gründungsfostez

find. esehgeber

Neichsfinanzhof {hon für das Reichss

stempelgesey ausgesprochen hat, bestehen au< für das Kapitalvers kehrss\teuergesebß keine Bedenken, die im Agio verde>t übernommenew Gründungsfkosten von der Steuerpflicht auszunehmen. (Urteil vonx 12. Januar 1923 II A 247/22.)

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C s 29008 ¿ca 1000/2 oa U . «626,19

2929,98

enieur,

245, 175,74

* * * 910914 Mi

9529 838 Wialien iraten cin Mien, d am 31. De Mien. Die Oe- Mtlassung

achen,

[17215] A. Aktiva.

1,

Vilanz für ven Schluß des Geschäftsjahres 1922. auf das nächste

H |S M S Forderungen: 1. Ueberträge a) Rückstände der Versicherten | 831 3977 ahr: b) Ausstände bei General- L. Feuerversicherung: agent E 908 476/62 a H ai paiev Maar s c) Guthaben bei Banken . . |_167 179/06] 1 907 053/38 b) e Kassenbestand ....... 433 677/68 TL.- Einbruchdiebstahlversiche- Kapitalanlagen: rung: ¿ a) Hypotheken und Grund- N rämienüberträge . . Gulden «4 444 250|— b b) Weribabiee 6% 61 798|— 2, Sonstige panen c) Fern|prechanlageguthaben . 3 400|—| 509 448|— a) Guthaben anderer Versiche- E rungsunternehmungen .. b) Noch nicht bezahlter Reichs- stempel. .. e) Bankguthaben , . « « - 3, Reservefonds . . ; 4. Gewinnreserve der Mitglteder Gesamtbetrag . . 2 850 179/06

Rosto, den 22. März 1923,

chadenreserve . . -.

chadenreserve « «

Gesamtbetrag .

M. Klenkendorf, den 3. März 1929. jh das Handelsregister wurde heute Landw. Bezugs- u. Absal- „r offenen Handelsgesellschaft „J. genossenschaft ¿utter Win, & Cie.“ in A - Forst ein» eingetragene Genossenschaft mit bescrä j Ge Es sind a<t Kommanditisten Haftpflicht. V eciellshaft eingetreten. Die hier- FXohann Heins. ¡" Xgründete Kommanditgesellschaft D Januar 1922 begonnen und hee, Libherige Firma fort. 13. Passiva, tun

3

H d j gor in Aa allein ermähti h, vfura des Adolf Weishaar blelbi Aen, den L Mai ; 1923, 1 196 485/11 Amtsgericht. L S1 576 boni

0 [15995] 40000 i ias Ledelöregister wurde heute 15 700|— 130376! in (0d als deren S Pie Gut ehog tl Alfred Fellmenn dafelbst Mi en Geschäftszweig: Großhand- 315 600/95 Wri gedizinishen und technischen 363 606/05 E. Geschaftg0s S Ucsaumben 14 J 33 De : l n Ee

63/ 1371 4990 n, den 2. Mai 1923.

702 291 e migt 1928

82 did

Vaterländishe Feuer-Versicherungs-Societät zu Rosto& a. G.

Der Aufsichtsrat. W. S. Scheel.

Der Direktoxs Voigt.

shnbter

Ven ei , Q ist a

4 ing in wa

) Handelsregister. n das Handelsregister wurde heute (ffene Handelsge|ellshaft „Atorf &

my der Firma „Atorf & Propfe“ in Nborn eingetragen. S î t Gesellschafter find Anton Atorf, nam und Fabrikant, Adolf Propfe,

ie

haft hat am 1. Oktober 1908. be- L Ee S ) tur bei e

lder jeder Ge ellschafter in Ge

Del tens L e 1 Ven, den 1. Mai 1933.

Ur tretun der Gesell ist nur O R el rar

Handel sregi „Gesells<ett Für wurde te

metragen, Der Gese m 98

i land des rmetebnishen

[15993]

Aachen als Zweignieder-

Persönlich haf-

beide zu Paderborn.

( h emeine inem Prokuristen ermächtigt. ig: inkauf von -

und Verkauf von Müllerei- | D Transmissionen und Wasser-

be

Amtsgericht. 5.

[15994]

{15996]

erungganlagen mi Haftung" mit dem Sih zu

Ul\chafts- estgestellt abgeändert. Unternehmens if die

s m 11. April 1923 . April ‘1993 |

PANen

wertung aller Brennstoffe, insbesondere der Braunkohle, der bau - industriellen Feuerungs- und Heizungsanlagen für alle Zwecke sowie die Ausführung aller damit im Zusammenhang stehenden insbejondere dur< Erwerb und Fort- führung des Geschäfts der zu Aachen be- stehenden Gesellschaft für Wärmewirt- schaft und Braunkohlenverwertung, W. Bremer, & Co., sowie des von dem Bau- unternehmer Martin Schirp in Esch- weiler-Bergrath betriebenen Ofenbau-

schäfts, Die Gesellschaft ist berechtigt, ih an gleichartigen oder ähnlichen Unter- nehmungen im In- und Auslande zu be- teiligen oder deren Vertretung zu über- nehmen. Stammkapital: 6 Millionen Mark. Geschäftsführer: Wilhelm Bremer, iplomingenieur, en-Forst,

Schirp, Bauunternehmer, Eschweiler- Mea, eder Geschäftsführer ist zur alleinigen tretung der Gesellschaft

und zur Zeichnung der Firma berechtigt. Ferner wird bekanntgemacht: Oeffentliche Bekanntmachungen der sellshaft er- folgen dur< den Deutschen Reichs- anzeiger. eshäftsräume: Harskamp- straße 79..

n, den 2. Mai 1923.

deuts Beda - Gesellschaft Neher & E Anden E

r Kaufmann zu Aachen ist in die Gesellschaft als per- fönlich ender Gesellschafter ein- getreten. leichzeitig sind zwei Kom- manditisten aus der Gesellschaft geschieden und ein neuer Kommanditist in die Gesellschaft eingetreten.

Aachen, den 2. Mai 1923.

Amtsgericht. 5.

Aachen. [15996] In das Handelsregister wurde heute die „Aachener Segelilugzeugbäu Gesell- schaft mit beschränkter Haftung“ mit dem Siß zu Aachen eingetragen. Gesell- schaftsvertrag ist am 15. Juli 1922 fest- gestellt und am 13. April 1923 ab- geändert. Gegenstand des Unternehmens L die Förderung der Bestrebungen zur nant s ._ des Segelfluges Mg a motoriaen uazeuge Ore [élägen von Professor Doktor von Kar- man und seiner Mitarbeiter sowie des Flugzeugbaues überhaupt, der Bau der Vertrieb von Segelflugzeugen und von Motorflugzeugen, der Erwerb von Plänen und Urheberrechten auf dem Ge- biete des Luftfahrzeugbaues und deren

allen wärmewirtshaftlichen i F: f f Mer-.

U Ticcioéobaien, ViercS: Sebeibabih ober: Baro:

Anlagen,

Martin |-

Amtsgericht. 5. Aachen. ' 115997] In das ndelsregister wurde heute bei ommanditgesellshaft „West-

aus- | h

äußerung. Een sind solche Ge- schäfte, deren Betrieb von besonderen Vorausseßungen und Genehmigungen ab- hängig ist, soweit diese Vorausseßungen und Genehmigungen mt<t vorliegen. Das

Stammkapital beträgt 500 000 4, Als | Al

Geschäftsführer ist beftelt Paul Sto, Diplomingenieur zu Aachen. Sind meh- rere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft dur je zwei Geschäftsführer gemeinshaftlih oder dur<h einen Ge- äftsführer geme fmas mit einem Prokuristen vertreten. iter wird be- kanntgemacht: Bekanntmachungen der Ge- sellshaft erfolgen nur dur< den Deut- shen Reichsangeiger. Geschäftsräume: Königstraße 29. achen, den 3. Mai 1923. Amtsgericht. 5.

Aachen. [15999]

In das Handelsregister wurde heute bei der Firma „P. J. Lingens” in Aachen eingetragen: Arthur e und Hans Peters, beide Tuchfabrikant und Kaufmann in Eupen, demnächst in Aachen, sind in das Geschäft als persönlih haftende Ge- sellshafter eingetreten. Die dadurh be- gründete offene Handelsgesellschaft hat am 1. Mai 1922 begonnen. Die Prokura des U Vranden in Aachen bleibt bestehen.

achen, 3. Mai 1923. Amisgericht. 5,

Aachen. i [16000] In das Handelsregister wurde heute bei der offenen Handelsgesells<aft „Jakob Kaussen & Co.” in Aa ein co: Die Gesellschaft E aufgelöst, - is} erige Cs r 2 ob Kaussen, aufmann zu Aachen, ijt alleiniger Jn- aber der Firma.

Aachen, 3. Mai 1923.

Amtsgericht. 5,

Aachen. [16001] Jun das Handelsregister wurde heute bei der Firma „Peter Hütten“ in Satlen eingetragen: Magdalena Maria

ist verstorben. Aachen, 3. Mai 1923. Amtsgericht. 5,

Aachen. , . [16002]

In das Handelsregister wurde heute bei der Aktiengesellschaft „Gemeinnüßige Anstalten für weibliche Personen in Liqui- dation“ Hwa eingetragen: Die Ligui- datoren Witwe Wilhelm Kuetgens, Elise geborene Dunker, und Maria Fischer sind verstorben, Maria Ehrle, Fürforgerin zu

und aen, ist als weitere Ciquidatorin mit

der Maßgabe bestellt, daß sie auch für sih allein zur Vertretung der Gesellschaft- be- fugt ist.

achen, 3. Mai 1923. Amtsgericht. H.

Aachen. 716003]

In das Handelsregister wurde heute bei der Gesellschaft „Aachener Büroartikel- Vertrieb mit beschränkter ftung“ in Aachen eingetragen: Der Kaufmann Emil exander Werner, früher in Köln, jeßt u Crefeld, hat sein Amt als Geschäfts- ührer niedergeleat. Die geschiedene Che- au Heinrich Winter, Rosa geborene antin, Kauf zu Aachen, ist nunmehr zum Geschäfts ührer bestellt. j

Aachen, 3. Mai 1923.

Amtsgericht. 5.

‘Adelsheim. / [16004] In das Handelsregister A Band I wurde heute unter O.-3. 142 eingetragen: Firma Karl Reis in Sennfeld. Inhaber arl Reis, Handelsmann in Sennfeld. (Handel mit Getreide und Sämereien.) Adelsheim, den 3. Mai 1923. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.

Adorf, VogtLI. {16005] Auf Blatt 980 des Handelsregisters h beute die Firma Vogtländishe Kunst- blumenfabri Gesea mit Gs tung Bad Brambach in Bad Bram- ‘und weiter folgendes eingetragen worden: Der Gesellschaftsvertrag ist am 12. Januar 1923 abgeschlossen worden. Gegenstand des Unternehmens ift die Gr-

schen Reichsanzeiger. Amtsgericht Adorf, am 5. Mai 1923.

A Süß Büchdruek aizvrec: inri : uchdruderei un Verlag des Amberger A Siß Amberg: Der bisherige Le ginhaber Heinrich S hat den Buchdruckerei-

ißer Hans Buchner in Su ‘e als Gesellschafter ausgenommen. Beide führen das äft seit 1. März 1923 unter der Firma inri<h Schüß und Co. Buch- dru>terei und Verlag des Amberger Tag- blattes in offener Handektsgesellschafti weiter.

S den 27, Aptil 1923. "'

Joh. B. U, teluisbes Büro für Einrichtung keramischer Fabriken. cil Schwandorf. Johann Bapti

Inh. 1 Fader], Gasofenbauer .i

in Schwandorf.

Christian Pöhlmann. Siß Walds münchen. Prokurist Richard Schmidlz Kaufmann in Augsburg.

Ser L den V epo eter e Dees

falzi zwarenfabri Joelsohn. Sis Can: Die Prokura ded Jacob Neuburger ist erloschen. Amberg, den 3. Mai 193. Amtsgericht Registergericht.

Angermiinde. [1600 In das Handelsregister A 162 ist der Firma Kartoffeltro>nung Angermündè Eins , daß die Firma jeßt lautetz Kalksandstein- und ZementwarenfabriS

Angermünde Emil Frühling. Angermünde, 12. April 1923, Amtsgericht.

Angermünde. {16008F In das Handelsregister A Nr. 211 i heute die Firma ,„ ürner

Erich Zürner“ mit dem ort nza, U.-M., und als deren Ins haber der Maschinenfabrikant Grih Zürnet eingetragen. Dem Buchhalter Heinri

D / Lte in Gramzow, U.-M., ist Prokur& eilt. Angermünde, 16. April 1923. Amtsgericht. Artern. {16009

unser P ER E B ift beutè beiter mft r. 6 verzeichneten Aktiens

eugung von Kunstblumen aus Wachs,

Leinewand, Seide, Samt, Stoffen oder gesellschaft in Firma Louisenwerk, Thons ähnlichen für die Erzeugung von Kunst- | industrie Aktiengesellshaft, Voigistedt zu blumen gèeigneten Materialien sowie der | Voigtstedt fo einagtvagen wordenz Vertrieb der erzeugten Waren im In- und | Durch Beschluß der versamms Auslande. Das Stammkapital beträgt | lung vom 29. Januar 1923 ist die Ers 600000 M. Zum Geschäftsführer ist der | höhung des Grundkapitals um 500 000 46 Kaufmann Emil Büchse in Franzensbad | beschlossen durh ‘Ausgabe von 590 neuen; bestellt. Die Gesellschafter Üebler und | auf den Inhaber lautenden Stammaktien Büchse bringen ihre Einlagen in der | zu je 1000 4 Die Kapitalserhöhung if Werkstatteinrihtung und in” vorrätigen durchgeführt. Entsprehend dem Vors Materialien ein. ie Bekanntmachungen | stehenden ift dur< denselben Generals der Gesellschaft erfolgen dur<h den Deut- der Gesellschaftss

B r ver im $4 Fapital) geändert. Weiter wird bekanntgemacht, daß di&

500 Stü>k neuen Stammaktien gegen Ges

roährung von 1251 Stü> Stammaktien

der Schöninger Thon- und HohlsteinwerkS

Aktiengesellschaft in Magdeburg zum Nenns

betrage von je 1000 M ausSsacaecben werdenz Ariern, den 30, April 1923. Das Amtsgericht.

Asechaffenburg. 16010} In das Handelsregister wurde ein- getragen die Firma „Keßler & Melcher“ Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit dem Siße in Aschaffenbarg. Der Ges sellschaftsvertrag ist am 11. Januar 1923 erritet ‘und ergänzt dur<h Nachträge voni 25. Sanuar 1923, 7. Februar 1923, 22. Fes bruar 1923. Gegenstand des Era ens: ieb o

List die Herstellung .und .der Vertr

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