1923 / 111 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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Fredeburg. [15869]

In unser Genoffenschaftsregister unte Nr. 15 ist heute bei dem Konsfumbverein für Grafschaft und Umgegend, eingetragenen Genossenschaft mit beshränkter Haftpflicht zu Grafschaft, folgendes eingetragen worden:

Die Gesellschaft ist -dur< Beschluß der Génerälbversammlung vom 4. Februar 1923 aufgelölt.

Lu Liquidatoren sind die bisherigen Vorstandsmitglieder: a) der Landwirt SFosef Klauke zu Grafschaft, b) der Sto>- macher Josef Teipel zu Grafschaft, c) der Schreinermeister Josef Vollmert zu Graf- schaft bestellt.

Fredeburg, den 3. Mai 1923.

Das Amtsgericht.

Freudenstadt. [15870]

Fn das Genofsenschaftsregister wurde beim Konsuni- & Sparverein Freudenstadt und Umgebung e. G. m. b. H. am 3. Mai -1923 eingetragen: In “der General- versammlung vom 29. 4. 1923 ist an Stelle von August Vogel als Vor- standêmitglied gewählt worden: Fr. Rothfuß, Schristseßzer in Freudenstadt. Die Haftsumme ist erhöht auf 20 000 4. Die Beteiligung eines Genossen auf mehrere Geschäft8anteile höchstens drei ist gestattet worden.

Amisgerißt Freudenstadt.

Gerbstedt, Mansf. SeeKr. [15871] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 2 bei der „Ländlichen Spyar- und Darlehnskasse Burgsdorf eingetragene Genossenschaft mit beshränkter Haftpflicht" in Burgsdorf eingetragen worden, daß dur< Beschluß der Generalversammkung vom 20. März 1923 die Haftsuntme auf 100 000 erböbt worden ift. Gerbstedt, den 30. April 1923. Das Amtsgericht.

Guben. [15872]

In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 81, Stromverforgungsgenossenschaft Rai Nea, e. G. m. b. H. in Caaso, Kreis Guben, eingetragen :

‘Die Vertretungsbefugnis der Liqui- datoren ift beendet.

Guben, den 3. Mai 1923.

Das Amtsgericht.

Hannover. ; [15873]

íIn das Genossens>(äftsregister ist heute eingetragen worden zu Nr. 76 bei der Ge- nossenschaft: Parfümerie-Cinkaufsgenossen- {Gaft der Friseure zu Hannover und Um- gegend eingetragene Genossenschaft mit be- i<ränfter Haftpflicht: Das Vorstandsmit- glied Heinri Kirchhof ist gestorben und an seine Stelle der Friseur Friß Willführ in Hannover in den Vorstand gewählt worden. Die Haftsumme beträgt jeßt 5000 M.

Amtsgeri<ht Hannover, 1. V. 1923.

Harburg, Elbe. [15874] In unser Genossenschaftsregister Nr. 26 Wirtfchaftsgenossenschaft der Schlachter zu Harburg a. E., eingetragene Genossen- ¡daft mit bes<ränkter Haftpflicht in Har- burg ist beute eingetragen: Durch Bes{luß der Generalversammlung vom 21, März 1923 find die 88 5 und 39 der Satzung abgeändert. . Die Haftsumme ist auf 15 000 4 erhöht. Amtsgericht, TX, Harburg, 2. Mai 1923.

Herzberg, Harz. [15875] In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute zu dem Kousfum-Verein Bartol- felde, e. G. m. b. H, folgendes einge- tragen : Der Stellmacher August Nath- mann in Bartolfelde ist aus dem Vor- stand ausgeschieden und der Vorarbeiter Karl Scomburg in Bartolfelde in den Vorstand gewählt. _ Amisgeriht Herzberg a. H., 2. 5. 1923.

WEildesheim. [15876] In das Genofßenschaftsregister is zu

Ea Cin: M 9 V. Ma R De À or R I R OD

Nr. 89, CElektrizitätsgenossenschaft Groß Lobïe, e. G. m. u. H, Gr. Lobke, am

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3. 5, 1923- eingetragen : Die Genossen- chaft ist dur< Beschluß der General- versammlung vom 11. und 30. März 1923 aufgelöst. Liguidatoren sind die Landwirte Heinrih Oelkers und Eduard Lege, beide in Groß Lobke. Amtsgericht Hildesheim. Hildesheim. [15877] In das Genofsenschafisregister ist zu Nr. 108, Consum-Verein Hoheneggelsen e. G. m. b. H. in Hoheneggelsen, am 3. 5. 1923 eingetragen: Die Genossenschaft ist dur< Beschluß der Generalversammlung vom s. 4. 1923 aufgelöt. Uguidatoren sind: Landwirt Wilhelm Päpe, Landwirt Otto Bartels, Färber Carl Ningeifen, sämtlich. in Hoßeneggelsen. Amtsgericht Hildesheim.

Wirsehberg, Schles. [15878] In das Genossenschaftsregister wurde Beute bei der Genoffen\caftébrauerei des Niesengebirges, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftung in Liguidation, in Warmbrunn eingétragen: An Stelle des abberufenen Liquidators Max Selge ist Direktor Richard Köster, Berlin- Halensee, Kurfürstendamm 126; zum Liquidator bestellt worden. Hirschberg, den 28. April 1923. Amtsgericht.

Wt 2s. S A 2ER u. m muO

Kahla. [15879]

Im Genossenschaftsregister wurde heute ‘bei Nr. 14 Einkaufsgz@Sofsenschaft felh- ständiger Bä>ker und Könoitoren in Kahla, S.-A., eingetragene Genossenschaft mit be- ihfänfter Haftpflicht, Kahla eingetragen:

Der Rechnungsführer Karl Geijenheyner -ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seiner Stelle der Bä>kermeister Johannes Löfchigk in Kahla in den Vorstand ge- wählt. Dur< Beschluß. der Generalver- fsaminlung vom 22. März 1923 isl die

Haftsumme auf 3000 4 erhöht und. die Höchstzahl der Geschäftsanteile auf 50 festgesetzt worden. Weiter find$ 10 Abs. TT Wf, 3 und $ 11 des Siatuts (Höhe. des

intrittsgeldes und des Geschäftsanteils) abgeändert.

Kahla, den 24. April 1923. Thüringishes Amtsgericht. Abteilung 3.

Kellinghusen. [15880]

In unjer Genofsenschaftsregister ist am 1. Mai 1923 eingetragen.

1. bei der Genofsen|schaftsmeierei Sarl- busen Willenscharen: An Stelle des aus dem Vorstande ausgeschiedenen Landmanns Claus. Fölster ist der Landmann Otto Fölster in Willenscharen zum Vorstands- mitglied gewählt.

2, bei der Spar- und Darlehnskasse Brokstedt: An Stelle des aus dem Vor- stande- ausgeschiedenen Landmanns Otto Humfekdt - ist der Gastwirt Johs. Hau- \{ildt in Brokstedt in den Vorstand ge- wählt.

Amtsgeriht Kellinghüsen.

Kontopp. [15881]

In unser Genossenschaftsregister i} beute unter Nr. 10 bei der Elektrizitäts- Genossenschaft eingetragene Genossenschaft mit -bes<ränkter Haftpflicht in Kolzig ein- getragen worden, daß Kurt Leder aus dem Vorstande ausgeschieden und Bruno Gregor, Hugo Mustroph und Paul Schmeiß neu hinzugewählt find.

Amts8geri<t Kontopp, 2. Mai 1923.

Kose!l. [14737

Im Genossenschaftsregisterist am 28. April 1923 unter Nr. 69 die Konsum- und Syar- genossenschaft für Kosel O. S. und Um- gegend, eingetragene Genossenshaft mit beschränkter Haftpflißt in Kosel O. S. eingetragen worden. Gegenstand des Unter- nehmens ist die gemeinscaftlidße Be- schaffung von Lebens- und Wirtschafts- bedürfnissen im großen und Ablaß im kleinen gegen Barzahlung an die Mit- glieder. Zur Förderung des Unternehmens kann auch die Bearbeitung und Herstellung von Lebens- und Wirtschaftsbedürfnissen in eigenen Betrieben, Annahme von Spar- einlagen und Herstellung von Wohnungen erfolgen.“ Auch können für die Genossen Nabattverträge mit Gewerbetreibenden ge- {lossen werden. Die Haftsumme beträgt 50000 4 für jeden Geschäftsanteil. Jeder Genosse darf nur einen Geschäftsanteil er-

werben. Vorstand sind: Auktionator Hugo Michel, Kreisauss{ußsekretär Neinhold

Brendel, Schlosser Karl Dahle. Satzung vom 3. April 1923. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter ihrer Firma mit Unterzeihnung. mindestens zweier Vorstandsmitglieder und bei den vom Aufsichtsrat ausgehenden Einladungen zur Generalverfammlung durch dessen Vor- sitzenden in der Koseler Zeitung oder dem Reichéanzeiger. Das erste Geschäftsjahr beginnt mit dem Tage der Eintragung der Genossenschaft und endet mit dem 30. Juni 1924, fodann beginnt das Geschäftsjahr am 1. Juli und endet mit dem 30, Juni jeden Jahres. Die Genossenschaft wird dur< den Vorstand gerichtlih und außer- gerihtli<h vertreten. In Prozessen gegen Mitglieder des Auffichtsrats wird die Genossenschaft jedo< dur< von der Ge- neralversammlung zu wählende Bevoll- mächtigte, bei Verträgen und Prozessen gegen Vorstandsmitglieder dur<h den Auf- fichtêrat vertreten. Die Willensertlärungen des Vorstands erfolgen dur< mindestens zwei Vorstandsmitglieder, die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zuderFirma der Genossenschaft ihre Namens- unters<rift hinzufügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Amtsgericht Kosel.

fireuzburg, O. S. [15882] Bei der Spar- und Darlehnskafse, ein- getragenen Genossenschaft mit unbe- \{ränkter Haftpflicht, zu Naffadel ist heute in das Genossenschaftsregister einge- tragen worden, daß die Vorstandsmit- glieder Gottlieb Murras, Heinrich Kutscha und Heinri<h Piskol aus dem Vorstande au8gei\<ieden und an ihre Stellen ihre bisherigen Stellverireter getreten find. Amtsgericht Kreuzburg (Oberf<hl[.), den 25. April 1923.

Landsberg, Warthe. [15883] _ Bei dem im Genossenschaftsregister unter Nr. 1 eingetragenen Landsberger Kredit- verein e. G. m. b. H., hier, ist folgendes vermerkt worden: Die Hastsumme ist auf 5000 .4 erhöht dur< Beschluß der Ge- neralyversammlung vom 26. April 1923. Die Bekanntmachungen erfolgen im hiefigen Genexalanzeiger und in den Blättern für Genossenschaftswesen Berlin - Charlotten- burg. Falls eine der beiden Zeitungen eingebt, genügt die Veröffentlihung in nur einer von ibnen, und bören beide auf, fo tritt der Reichsanzeiger solange an ihre Stelle, bis die Generalversammlung ein anderes Blatt bestimmt. Landsberg a. W., den 3. Mai 1923. Amtsgericht.

Lanäskut. Í [15885] Baugenofsenschaft CEggenfelden, e. G. m. b. H. Siß: Eggenfelden. Aus-

geschieden Vorstandsmitgl. Wageneder. (Gewählt : Ludwig Salsberger, Eggenfelden

Landshut, 2. 5, 1923.

Amktsgericht.

IeCcipzig. [15885]

Auf Blatt 184 des Genofssenschafts- registers, betr. die Gemeiunüßige Wirt- fchaftsgenvofsenfchaft ver Universität Leipzig, eingetragene Genossenschaft mit veschränkter Haftpflicht in Leipzig, ift beute eingetragen worden : Das Statut ist in den $8 15 und 34 abgeändert. Abschrift des Beschlusses Bl. 55 d. Akten. Die Haftsumme eines grey Genossen beträgt fünfzehntausend Mark für jeden

]| Weyermoor.

Geschäftsanteil. Ernst Kunert ist_niht

meh? Mitglied des Vorstands. MNudolf

Thiemein Leipzig ift Mitglieddes Vorstands. Amtsgericht Leipzig, 3. Mai 1923. .

Leipzig. [15886]

Auf Blatt 133 des Genossenschafts- registers, betr. die Wirischaftliche Ver- einigung deutséher Buchhändler Ein- getragene Geusfsenschafi mit be- {ränkter Haftpflicht in Leipzig, ift beute eingetragen worden: Das “Statut ist in den $$ 11, 23, 29, 35 und 36 ab- geändert. Abschrift des Beschlusses Bl. 110 flg. der Negisterakten. Die Haft- summe eines jeden Genossen beträgt 10 000 4 für jedèn Geschäftsanteil. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile, auf die si<h ein Genosse beteiligen kann, beträgt fünfzig. L :

Amtsgericht Leipzig, 3. Mai 1923.

Leipzig. [15887] Auf Blatt 76 des Genossenschafts-

registers, betr. den Spar- und Bau- verein Leipzig-Nord, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft- pflicht in Leipzig, ist heute eingetragen worden: Max Moriß Stein is nicht mehr Mitglied des Vorstands. Richard Emil Woßhlrab in Leipzig ist Mitglied des Vorstands. Amtsgericht Leipzig, 3. Mai 1923,

Lilienthal. [15888]

Genossenschaftsregister 9. Landwirtsch. Ein- u. Verkaufsverein e. G. m. b. H. Für den ausgeschiedenen Diedri< Monsees, Wörpedahl, ist Jo- hann Wellbro>, W aakhausen, in den Vorstand gewählt: A mtsgericht Lilienthal.

Ludäwigshasen, Rhein. [15889] Genossenschaftêregister. i

1. Landwirtschastlißer Consumverein Mutterstadt, eingetragene Genoffenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Aus dem Vorstand ausgeschieden: Michael Orth, neugewählt : Karl Weinacht, st. Direktor in Mutterstadt.

2. Baugenossenschaft des bayer. Ver- kehrspersonals Neustadt a. H., eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 24. Fanuar 1923 wurden die Statuten geändert in 88 4 und 8 (Aufnahme- gebühr), 9 (der Geschäftsanteil beträgt 10 000 4) und 10 (Haftsumme).

Ludwigshafen a. Nh., 5, Mai 1923.

Amtsgericht. Megistergericht.

Lyeik. [15890] Fn das Génossenschaftsregister ist heute bei der Siedelungs- und Kleinhausbaugenofsen- schaft e. G. m. b. H. für > und Umgegend eingetragen, daß Emil Pufahl aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Maurermeister Friedri<h Peters in Ly> als technischer Leiter gean ift. Wt, den 30. April 1923. Amtsgericht.

Magaeburg. E

In das GentoslenDafiteegniat ist heute eingetragen bei Véreinigte Noßschlachterei- besißer von Magdeburg und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit bes{<ränkter Haftpflicht, hier: Die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren ist beendet. Die Firma ist erloschen.

Magdeburg, den 2. Mai 1923.

Das Amisgericht A. Abteilung 8.

Medebach. [15892]

In unser Génofsenschaftsregister Nr. 16 ist bei der Genosfsenshaft Bäuerliche Bezugs- & Absaßzgenossenschaft Züschen, e. G. m. b. H. in Züschen heute folgendes Fg worden :

Die -Haftsumme ist dur< Beschluß der Generalyeamitads bom 11. Februar 1923 auf 30 000 für jeden Geschäfts- anteil festgesezt—worden. (F 14 Ziffer 5 des Statuts.)

Medebach, 26. 4. 1923.

Das Amtsgericht.

Oebisfelde-Kaïtendortf. Laa) In unser Genossenschaftsregister if heute bei der unter Nr. 8 eingetragenen Ländlichen Spar- und Darlehnskasse Wegenstedt eingetragen, daß die Hast- summe dur< Beschluß der General- versammlung vom 19. Februar 1923 auf enw für jeden Geschäftsanteil er- ODT L.

Oebisfelde-Kaltendorf, den 1. Mai 1923.

Das Amtsgericht.

Oppeln. [15897] In unfer Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 50 eingetragenen

Obersclesishen Zentral - Bekleidungs- genossenschaft e. G. m. b. H. in Oppeln eingetragen worden: Durh<h Generalver- fammlungsbes{<luß vom 3. April 1923 sind die $88 Abs. 2, 30 Abs. 1, 2, 6 und 9, 32 Abf. 1, 33 und 39 Abs. 3 des Statuts abgeändert. Die Haftsumme beirägt jeßt 10 000 4, hôdbste Zahl der Geschäfls- anteile 100. Amtsgeriht Oppeln, den 2. Mai 1923.

Osútersfeldä, Bz. Halle.

In das Genossenschaftsregister ift heute bei der unter Nr. 12a eingetragenen Ge- nofsens<haft Baugenossenschaft Stöfsen und Umgebung in Stöfsen folgendes eingetragen worden :

Der S{kosser Walter Bliß in Stössen ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an feine Stelle der Etuis8arbeiter Marx Kornmann in Stössen getreten.

Osterfeld (Bez. Halle), den 2. Mai 1923.

Nmtsgericht.

Rahden, Westf. [15900]

In unser Genossenschaftsregister wurde heute bei der Spar- uud Darlehnskasse Wehdem, e. G_m. b. De eingetragen : Die Haftsumme ift aus 000 .4 erhöht.

Nahden, den 3. Mai 1923, Das Amtsgericht.

15899] | Ÿ

Saalfeld, Saale. ___ [15902]

In unfer Genoffenschaftsregister ift unter Nr. 29 bei der Au- und Verfaufsgenossen- schaft für Gärtnereien, eingetr. Genoffen- schaft mit bes<r. Haftpfliht in Saalfeld eingetragen worden:

An Stelle des aus deni Vorstand aus- geschiedenen Güärtnereibesißers Hilmar Meise in Schwarza ist der Gärtnerei- besißer Georg Wehmeyer in Saalfeld in den Vorstand gewählt worden.

Saalfeld, Saale, den 2. Mai 1923. Thüringisches AmtsgeriGßt. Abteilung 4.

Schwerin, Warthe. [15903] Sn unfer Genossenschaftsregister “ist beute bei der unter Nr. 1 verzeihneten Ge- nofsenschaft „Spar- und Darlehnskafse, ein- getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ zu Blesen, folgendes einge- tragen worden: Der A>erbürger Joseph Hertel ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der A>erbürger Joseph Hemmerling in Blesen getreten. Amtsgericht Schwerin a.W., den1.Mai1923.

Seeburg, OSÍpr. [15904] In das hiesige Genossenschaftsregister ist bei Nr. 12, Konsumverein Volkswohl ein- getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Seeburg, Ostpr., heute ein- getragen, daß dur< Beschluß der General- versammlung vom- 10. Dezember 1922 die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil auf zehntausend Mark erhöht ift.

Amtsgericht Seeburg, Ostpr., den 14.4.1923.

Sorau, N.L. [15905]

Fn das Genossenschaftsregister ist bei der Wieliboriertunasaeuostenschait für den Kreis Sorau, eingetragene Genossenschaft mit beschränkier Haftyfliht eingetragen

worden :

Die Genossenschaft is dur< Beschluß der Generalversammlung vom 10. März 1923 aufgelöst. ;

Das bisherige Vorstandsmitglied Guts- pächter Robert Niebe>er in Lohs, Gast- wirt Emil Schneider in-Lohs und Lehrer Hermann Bünger in Nieder Ullersdorf find Liquidatoren. E

Sorau, den 28. April 1923.

Das Amtsgericht.

Stralsundá.

[15906] Vn unser Genossenschaftsregister ist heute

zu Nr. 1 Stralsunder Bank, e. G. m. b. H. die Erhöhung der Haftsumme auf 20 000 .4 und die Festsezung der Höchst- zahl der Geschäftsanteile nah Zusammen- legung der bisherigen zu einem Anteil auf 15 eingetragen. / Stralsund, den 2. Mai 1923. Das Amtsgericht.

Warendorf, [15909]

In unjer Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 27 R TRIEIES Bâäuer- lihen Bezugs- und Absatzgenossenschaft Sassenberg e. G. m. b. H. in Sassenberg heute folgendes eingetragen worden:

Durch Besc<luß der Generalversamm- lung vom 23. April 1922 ist“ die Hast- summe für jeden Geschäftsanteil auf 3000 4 erhöht worden.

Warendorf, den 14. Dezember 1922,

Das Amtsgericht.

WiehLlKr.Gummersbach.[15913]

In das Genossenschaftsregister Nr. 6 wurde am 28. April 1923 bei der Molkerei- genossenschaft, e. G. m. u. H. zu Dra- benderhöhe eingetragen: Der Landwirt Otto Hühn.-in Scheidt ist aus dem Vor- stand ausgeschieden und an feine Stelle der Landwirt Christian Sen in JImmen in den Vorstand gewählt.

Amtsgericht Wiehl,

Wittmund. E N

Fn das Genossenschaftsregister ift unter Nr. 9, Molkereigenofsens. T Burhafe, e. G. m. u. H. in Burhafe, heute folgen- des - eingetragen worden: Der Landwirt Fohann Janssen in Oldendorf ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seiner Stelle der Landwirt M. N. Meents in Erichswarfen als vorläufiges Vorstands- mitglied bestellt.

Amtsgeriht Wittmund, 2. 5. 1923.

Würzburg. [15917]

Bangenossenschaft von Ange- hörigen der k. b. Verkehrsansftalten Würzburg, eingetragene Genossen- schaft mit beschränkter Haftpflicht,

Haftpflicht, Arnoldedorf“, am 3, Mai 1923 eingetragen worden :

Durch Beschluß der Generalversamm- lung vom 15. Dftober 1922 ist die Ge- nossenschaft aufgelöt worden.

___ Amtsgericht Ziegenhals.

Zielenzig. [15920]

Fn unser noten G alltregtiter ist heute unter Nr. 52 bei der Elektrizitäts- und Maschinengenossenschaft, e. G. m. b. H., zu Spiegelberg folgendes eingetragen worden :

Der Lehrer Karl Fiebig ist aus dem Vorstande ausgeschieden und -an seine Stelle der Gastwirt Gustav Krets{hmann in Spiegelberg in den Vorstand gewählt.

Zielenzig, den 1. Mai 1928, Das Anitsgeri>}t.

Siß Würzburg. Die a.-o. Gen.-Ver- 9 verseßt worden. i j : : : N E04 neten 4 i Stüden einzureichen, aus dem ihr Name, Stand, gewerbliche Nieder- mittel oder Forderungen in ausländischer Währung oder Edélmetalle O tes Wenden naH aäborer Vase der Eisenbahnen i laffun j usi oder Aufenthaltsort, Wohnung, inanzamt, Gegen- | ni b zu nah $ 5 agene Zwecken euforderl sud, kann sie deren : gabe des eingereichten Protokolls, besonders [18041 L ; f C Il Verordnung stand Ves Geschäfts und der Verwendungszwe> ersichtlich ist. i UVebevlassung gegen Reichsmark zum Tages urse gemäß ihren n folgende besGlofsen: Die Höchstzahl der Reichsbahngütertarif- Lo 5, if Grund des Not eseyes (Maßnahmen Die Devisenbanken haben auf dem Belege zu vermerken, ob | allgomeinen Ankaufsbedingungen verlangen, Ge\cäfisanteile eines Genossen ist nun- CŒlusnahmetarife),. Mai 198 gegen die Val q \pekulation) A ein Kassa- oder Termingeschäft vorlicgt und bei Termingeschästen den 8 10. j mehr 10 zehn —. Mit Gültigkeit vom 1 tedt, Grau A j Tag anzugeben, an dem, die Zahlungsmittel oder Per ngen u Die Reichsbank kann anordnen, daß cine Person oder Personen : Würzburg, 23. April 1923, werden die Stationen Broiste O Vom 8. Mai 1923. liefern find. Sie haben innerhalb einer “Woche näch usführüung des | vereini Geschäfte mib Zahlungêmitteln und Forderungen in aus- : 1 Registeramt Würzburg. Othfresen, Peine und Vöhru Ausnaht öffentlicht in der am 14. Mai ausgegebenen Nr. 35 des | Geschäfts ein Stück von jedem Belege dem für den Auftraggeber | [ändischer Währung nur nach Zustimmung der Neichébank oder einer L Dritalite mini grubenanslußstationen in L des B RGBl. Teil 1 S 275) zuständigen Finanzamt zu übersenden, es sei denn, daß der Auftrag- | von dieser besbinmunten Stelle abschließen oder vermitteln darf, wenn E d e Ziegenhals. [15919] tarif 18 für zu Grubenzwe a E (uf G t ; : geber ein Ausländer ist, für den nah den Pordristey der Reichs- | sie für festgestellt erachtet, daß die Person oder Perfonenvereinigung A 4 n unser. Genossen\haftsregiltér' ift bei baus bestimmte Rundhölzer, f 2 | Y rund des Artikels VI Abs. 1. Nr. 3 des Notgeseßes | abgabenordnung vom 13. Dezember 1919 ( eid ögejebbl. S. 1993) zum Schaden der deutschen Währung in ausländischen Zahlungs» E 1 Nr. 33, „Elektrizitäts-Genossenschast, ein- aare N le lasfunfie "Winmung U 1923 (RGBl. 1 S. 147) wird nah Zu- de Gu E ei e Singnaam s: nuss ‘ve Ren, pt n E mitteln spefuliert oder - jolden ¿Spt lation S leistet: [E i ä sert gungen eichSva : ijt der Pruüsung8]leue zu Uver S Die Zustimmung der Reiche oder der von ihr bestimmten Ste B etragene Genossenshaft mit beschränkter | 2 hnhof Alexanderplaß. ¿ hsvats verordnet, was folgt L : alda N K De T cxrérbovlicle Duft, O

9) Musterregiste:

(Die ausländischen Must unter Leipzig veröffentsec; ia

Aachen. 7 In das Musterregister geaen L

Nr. 1838. Firma Josef 5 : Aachen, Umschlag mit einen euer U etifett, eingeteilt in vier Fe dero den oberen Felde auf weißem Grunds "8 umrankt, die T

u t, Silhouetten desg gf. : 5

Rathauses ‘und_ Aachener Münsie. M8 : Ee

dahinter aufgehender Sonne und j

Worten „Feiner alter* in grüner Stud

im zweiten Felde auf grünem Gr h

{warz umrandet, das Wort „Karlstit®

in weißgelber Fraktursrift und die Mork

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taatsanzeiger. Y

Deutscher Reichsanzeiger

„vornehmer Tafelkorn“ in \{GwarzerSK F im dritten Felde in der Mitte das Wel - j Ï der E O zu beiden Seits i L s A4 ein gekrönter Rabe, aus einem Ußr, 0— d D f D j H i ; ft tb Der Bezugspreis beträgt monatli<h 9000 Mk, d S A E E Unlersiee s unh Alle Postanstalten nehmen Bestellung e. für Berlin außer WES Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 4 | weißem Grunde, und zwar in sn, uf den Postanstalten und Yeitungoverteteben für Selbstabholer 4 i 1400 Mk, ¿ner 3 gespaltenen Einheitszeile 2400 Mk, 1% Schrift die S „Josef Meurer Aude au< die Sine Rum r holten S0 ane . 82, L Anzeigen nimmt an: k in grüner Schrift ‘die Worte Des e e Geschäftsstelle des Nelhs- und Staatsanzeigers, j feiner- Liköre und Gdelbranntweine e Tel, : Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr, 1573, V Berlin SW. 48, Wilzelmiicals Nr. 32, s Flächenmuster, Ges{äftsnummer 1, Siu i 9 Y Q E) 08 frist zehn Jahre, angemeldet am 9. Yy ¡A

1923, Nachmittags 12 Uhr 30 Aachen, den 30. April 1923. Amtsgericht, 5.

Annaberg, Erzgehb. [15194 In das Musterregister is eingetrag worden: 2099. Pofamentier Wenz Thomas in Bärenstein, Oristeil Kühberz, ein Paket, versiegelt, enthaltend drei Must für Haars<hmu>spangen aus Zelluloid i Verbindung mit Pafjementerie, Geschäft

Minuten,

Postschectkonto: Berlin 41821.

t LLL+ Reichsbantgirokonio. Berlin, Dienstag, den 15, Mai, Abends. 1923 O

Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Sinsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben.

nummern 1930 bis 1932, Flähenerzeugnist, All Veröffentli im Nei im S; of / N >; ; : : N | y e zur Veröffentlichung im Reichs- und Staats- | Edelmetalle im Sinne dieser Verordnung sind Gold und Silber Die gleiche Verpflicht insi<tli f P oa V ZOS Angemeltes ait vex bezw, im Zentral-Handelsregister bestimmten a L Bein ¿Der Ea R i M nene daß tet lhnen abgeslofenen ‘und, vermittelten Geshäfte gts Ie Au g) erffgericht Auge>rg, am 30, April 14Mutaufträge müssen S E dr Le R ein- | Sinne dieser Verotdiung V on in @ metalle im | mittel oder Forderungen in V B Währung. 41 : eiht werden; es mus; aus den Manuskripten selbst j 8 2. | Geibsörten: Papléraelk Bantios) a M | A, arti fein, welche Worte durch Sperrdrue> oder | ablung mit Zahlungömtteln oder Forderungen in aus- | Währung sowie Ansprüche auf Leistung, solcher vinfen ur Sichetun (0 i Konkurse, i hru> hervorgehoben werden sollen. Schriftleitung | angeboten, ausbedungen, geleistet oder angenommen werden, soweit erp äude, Ea 2e n ven A nicht A Dresden. (18 "Geschäftsstelle lehnen jede Verantwortung für etwaige | sih nit aus dieser Verordnung etwas anderes ergibt | gewähr übereignet oder sonstwie zur Sicherung, insbesondere zur Be- Í i Veber das Verinögen des Kaufm Verschulden der Auftraggeber beruhende Unrichtig- s 0D Cm au is L A alandit&en E Zurückbehaltungsrechts, hingegeben, übertragen oder sonst (C R L Stra A da n en oder Unvollständigkeiten des Manuskripts ab. “Fug ährung verboten, Entsprechende Vorschriften für sonstige Jnlands- E Anweisungen, Sche>s, Wechsel und andere For- Ü l j bér irma Albin Schädlich geführly D geschäfte bleiben vorbehalten. j derungen in ausländisher Währung und Edelmetallen sowie Ansprüche 4 1 Großhandlung mit Fischwaren, Obs Seite A, Dies U E E F An aa Iul Rega Mes La solcher dürfen zur Sicherung eines ‘f rdfrü i . i i [e | : L in Neichsmark oder in Wertpapiere >ährten Kredits : bei 4 Südfrüchten, Hauptmarkthalle, wird heu JFuhalt des amtlichen Teiles: Nieder- Devifénbänkon verüfänbet, Dinter me S Be S f

aben oder das Geschäft im Betrieb Hor inländischen ) assung oder ihres inländischen Bevollmächtigten abgesc<lossew wird. Der Reichswirtscaftsminister kann bestimmen, daß Geschäfte, die na< Saß 1 Julandsgeschäfte sind, nicht als solche gelten.

am 9. Mai 1923, Vormittags 114 Uh, das Konkursverfahren eröffnet. Konkub verwalter: Lokalrihter O. Reidel i Dresden, Gerokstraße 57. Anmeldefristhi zum 30, Mai 1923, Wahl- fowie P fungstermin: 8. Juni 1923, Vormiliys 914 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepfliti bis zum 30. Mai 1923. i Amtsgericht Dresden. Abteilung I

behalt der MNückgewähr übereignet oder sonstwie zur Sicherung, ins- besondere zur Begründung eines Zurückbehaltungsrehts, hingegeben, e Gb oder sonst verwendet werden. Die Devisenbanken haben | die Geschäfte nah Saß 1 der Prüfungsstelle zu melden. 1h Nach dem Inkrafttreten dieser Verordnung entstandene gesebliche F Pfand- und Zurückbehaltungsrechte an den im Abs. 1 und 2 bezeichneten Gegenständen können während der Geltungödauer dieser Verordnung B zur Sicherung oder zur Befriedigung von Ansprüchen aus Kredit- 20 gewährungen in Reichsmark oder M eriwapieren nicht geltend gema<ht

werden, soweit nah Abs. 1 oder 2 an den Gegenständen ein Pfanb- - oder Zurückbehaltungsreht zur Sicherung eines Anspruchs aus einer

olchen Kreditgewährung durch Rechtsge\chäft nicht begründet werden

ann, - Beim Jnkrafttreten dieser Verordnung- bestehende Sicherungen der im Abs, 1 bezeichneten Art erlöschen zwei. Monate nah Snkraît« treten dieser Verordnung. Das gleiche gilt von den beim Jnkraft« treten dér Verordnung bestehenden E der im Abj, 2 be- zeichneten Art, soweit sie niht bei Devisenbanken zur Kreditgewährung

Deutsches Reich. ennungen 2c.

ronung auf Grund des Notgeseßes (Maßnahmen gegen je Valutaspekulation). -

ordnung, betreffend Außerkraftsezung der Verordnung vom 9, tober 1922 gegen die Spekulation in ausländischen Mhlungsmitteln.

sführungsbestimmungen zur Verordnung auf Grund des otgeseßes (Maßnahmen gegen die Valutaspekulation).

SeI:

* Der Erwerb von Zahlungsmitteln und Forderungen in aus- ländisher Währung gegen Reichsmark oder Wertpapiere jede Art, die auf Reichsmark lauten, ist, au<h soweit er auf Grund eines vom FJnland aus erteilten Auftrages im Ausland erfolgt, nur na< Zustimmung des Finanzamts zulässig, in dessen Bezirk der E seine Ne E M E solcher 1 feinen Wohnsiß, mangels beider seinen Aufenthalt hat. : Ea auf Grund des Notgesezes (Wechselstubenver 6 ae Genebinigung A e der Auftrag von E

A ; Ti Devisenbank oder von einer Person oder Personenvereinigung ertei ordnung über die Umrechnung fremder Währungen bei der ist, die im Handels- oder N AeElereaer eingetragen ift und Berechnung des Wech Ce, der die Handelskammer eine Bescheinigung darüber erteilt hat, daß anntmachung, betreffend Aenderungen in der Deutschen | ihr Gewerbebetrieb Geschäfte regelmäßig mit si bringt, ju deren l1zneitaxe. bwi>lung Zahlungen na dem Ausland notwendig jind. Die

mimachung, - betreffend Höchstpreise für Roheisen, Ferro- die Bescheinigung nur folchen ae oder

[18030 über das Vet athias Beine

Aachen.

Das Konkursverfa mögen der Eheleute Po Be und Sofia geborene Freiser, gesiedent Ehefrau Wilhelm Friggs, Inhaber ent N Tia unter En handelzgeritN nit eingetragenen ren : „Zl. DO s \rüher Frau W. Frings

& Co., andelskamimèr dar ; folchen Perjonen E E Würselen, Ta 14, wn A | gan und Ferrosilizium. Persgnendereinigung 2 aas wel Dees An m T Be Vene B sind; s as A E E zur Kreditgewährung E. der Gemeinshuldger eingestellt, 1 eige, betreffen 5 er Bor]jchriften diejer Berordnung dieten, e Zerlagung Der T rwendeten Sichévungen dieser Art sud innerhalb der zwei Monate s sämtliche betetligifn Gläubiger ihre N Teil f d Ausgabe der Nummer 35 des Reichsgeseß f h, Angabe von Gründen erfolgen. Die Be- | der Prüfungsstelle zu melden. E g F

Sioroeit nah Abs, 4 Sicherungen erlöschen, is der Kredttgeber

inigung kann ohne / einigung ist zu entziehen, wenn die Voraus\eßungen, unter denen

i ng zur Eikstellung gegeben hu baa ne Personals / ie erteilt ist, nicht oder ni<t mehr vorliegen. berechtigt, den Kredit binnen drei Wochen nah Inkrafttreten dieser L Das Amisgericht. d. tenmnungen und sonstige Personalveränderungen. Die Devisenbanken haben den Erwerb von Auszahlungen, An- | Verordnung mit einer Frist von drei Wochen zu kündigen. Mit der e heim. [1380 inde zur Verfügung des Ministers des Jnnern, betreffend | weisungen, es Wechseln und Forderungen in ausländischer Wäh Verordnung mit einer Frist von drei Wochen zu Kindigen. Mit dor das Vermógt Auflösung und Verbot der proletarishen Hundertschaften. rung nah näherer Bestimmung dés Nei swirtschaftsministers der | dienenden Gegenstände androhen; er hat hiebei den Geldbetrag zu

bezeichnen, wegen dessen der Verkauf stattfinden soll, Der Verkauf darf erst eine W nach Abllauf der Kündigungsfrist und kann an die Reichsbank erfolgen. Vor anderweiter Verwertung ist der zu venwertende Gegenstand der Reichsbank gemäß deren allgemeinen Ge- schäftsbedingungen zum Ankauf angubieten,

Prüfungs|telle zu melden, soweit nich eines Vermittlungsgeschäfts im Sinne des $ 4 ; t o! die UNI Res Zahlungsmittel in Erfüllung der Ablieferun pi eines Exporteurs innerhalb einer Woche an die Reichsbank abgeführt werden. Der Mer aan kann Bestimmungen -über die Ausdehnung der Vorschrift des Sab 1 auf den Erwèrb anderer aus- lähdisher Zahlungsmittel treffen.

t der Erwerb in Aru

ndelsverbote. Abs. 1 erfolgt oder

GarMhändler in U ist zu Prüfung N rderungen

en von mehrer trag auf Wie

des Claude Lhenry, wigshafen a. Nh., träglich - angemeldeter zur Beschlußfassung über Gläubigern gestellten g au! ruf der Bestellung Ren des Glâu gerausf{u}es g Neuwahl von foldn eine Gläubige J sammlung einberusn auf Freital a 1. Juni 1923, N{<m. 34 Uhr, V wigshafen a. Rh. sm Amtsgerichtsgedas

Erste Beilage.

nah Vorschrift des Geseßes vom den Regierungsamtsblättern veröffent-

\delsverbote.

anntmachung der 10, April 1872 in lihten Erlasse usw.

8 8, Geschäfte, die gegen $ 2, $ 7 Abs. 1, Abs, 2 Saß 1 verstoßen, sind nichtig, e : Die Nichtigkeit kann- niht zum Nachteil von Personen geltend gema werden, . die den die Nichtigkeit begründenden Sachverhalk eim Abschluß des Geschäfts nicht kannten.

8 4d. : ; Zahlungsmittel und * Forderungen in ausländischer Währung dürfen gegen Reichsmark oder Wertpapiere jeder Art, die auf Reichs- mark lauten, im Inland oder im Ausland nur von einer Devisen- bank oder dur< Vermittlung einer solchen erworben werden.

Amtliches.

Zimmer 3l. 9 eridjid D v " Lad , 8 9 7 Sie, K

i i ¿ visenbanken dürfen solhe Geschäfte nur abschließen oder bver- 4 E i : E j A

Geri e B Der K Aen e raitieln; n sie 16 Tie, L Person des Antragstellers M 94 a 00 Reiciaaes bb L S Id) E teicbébant M4 0 er Konsul Dr. Martin ist zum Konsul in Lourenço | haben. Ist die Person des Antragstellers nicht bekaant, so haben E E E Sielle Und: iber bea Besit via 4

vie Devisenbanken die Gewißheit dur< Einsichtnahme in einen i Lichtbild einen behördlichen Personalausweis zu Verte b

i0tques, der Kausmann Jörgen Smith zum Konsul in endal (Norwegen) ernannt worden.

“Der thestand

Zehlungsmitteln oder Fordevungen in ausländischer Währung oder E a al Gdelßmetallen und über die innerhalb bestimmter Zeiträume 6 abgeschlossenen Geschäfte mit folchen Zahillungsmitteln oder Forde-

rungen und Edelmetallen fordern, sowie Vorlage der Unterlagen ver«

langen, Sorveit die Reichsbank für etge erachtet, daß Zahlungs-

Die Auftraggeber haben vor oder beim Abschluß des Geschäfts einen Beleg in drei Stücken, Ausländer, für die nah den Vorschriften der Reichsabgabenordnung vom 13. Dezember 1919 (Reichsgeseßbl. S, 1993) die Zuständigkeit eines Finanzamts nicht gegeben ist, i zwei

12) Tarif- und Fahb planbekannimahung!

Zollamtmann Anton

Fasold in München ist in den

Berlin, den 8. Mai 1929.

Reichsbahndirettion S

Reihs- : Mit Gefängnis bis zu drei Jahren und mib Geldstrafe bis zum

; i “A i n evisenbanken im Sinne dieser Verordnung sind die

: : S: 5 i : Die -Prüfungsstelle hat die ihr übersandien Belege daraufhin zu

; taatsbanken und die inländischen Niederlassungew von i ; ; G ah i c tonen und E ; » sa | Prüfen, ob die Zahlungsmittel oder Forderungen zur Bezahlung von | 2 i S0 2 | 2 O Reichösbahngütertarif, seten Vorschriften bee “Kapita! M Bauv. und Ginfuhrwaren, zur D E ift augmmenhän e ry s O M Ï E dr Gia A nte E E / j M enges<hà » l : L igs indlichkeiten (F5rahlen, ermer , e g u G léMig be i ib S : Dent be out mitcetveutse: (0M VenojlersdaftSegllter eibgtragon snd une, soweit ihr Ge- | zur Abbeifung von Verbindlichkeiten feresl ter den Wirjcast bestraft, wer vorsabunh over Mi t S 1" Ae À Sab 2 deutscher Gütertie d annt tieb im Ortsberei<h einer inländischen, staatlich an- | T bigen Zwecen erf v let N d,’ ob de Verwendungs- | oder einer nah $ 10 getroffenen Anordnung ‘zuwiderhandelt, Am 15. 5, 1922 wee btterott uen 1 Fondsbörse liègt, diese Börse regelmäßig besuchen oder en D a L E ablun Sntitiel oder R Ebenso wird bestraft, wer vorsäßlich zu einer solchen Zuwider- fernungen für Station A M dem e Die oberste „Landesbehörde kann im Einvernehmen e R E E z I E e An sind. Zu diesen handlun auffordert, anreizt ‘oder sich erbietet. D : Mein an S q ninigungen ale Lafminister E Men E E als Sriéhig ‘erachteten ‘Bwe en gehören m e ‘von Zahlungs- "Neben der Strafe können die E E A ui Zahlungsmittel oder u A idi E Inkrafttretet U: : jungsmittel in: Sig diee Wo róvbitatita sind Geldsorten mitteln oder C en in aue Ries ährung zu Zwe>ken - der E Ae E ie Si ay ages G I E E ¿ n ; E j y 2 N C ion mòÖ ï é >ez1eht, zugun \ zogen d J i höhung gründet fich auf, E E- fingen ect N i dergleihen, Auszahlungen, An- Spekulation oder der O N i | U Aen S [nehmer nit ehören, Écweist sich die Gin | Aenderung des Qu ; Forderungen in ausländischer | ziehung als nicht durdführbar, so fann das Gericht nachträglich durch m,

F î slungsmitiel oder Personen, die Zahlungêm Wertpapiere, die auf Reichsmark

Beschluß. die Cingiehung des Wertes anordnen, L

(NRGBl. 1914, S. 0). dnung sen in ausländischer Währung im Sinne dieser Ver- :

4 punkt der verbotenen Handlung: zugrunde zu legen.

“Mai 1923. h sind niht Effekten dis 8 ändi ährung | Währung gegen Reichsmark oder t ( A i h ] Erfurt, Feiggbahndirettion. ms elten vie Hins, Gewinnanteile. und CeneiecungusWiie [pi er lauten, erworben E haben S F lunggmtiel d Farben gén und de behneballe ist ore e “n d S lea an L è ent i WEL I 0 4A ihsreaie : im ich8- üfung “Verw ng dieser Za 1 i i MADC u, l i LE ft e : M ‘immen, “nei E O E aen f Med derlich Ab éliinan usfünfte zu erteilen und die nötigen Unter- | Bevliner Börse erfolgt, der mittlere Kurswert dieser Bötse im Zeik

inne dioss Effekten als Forderungen îm "e dieser | E S lagen vorzulegen.

dnung gelten.