4

È Ha

gy gewählt ist der Gutsbesißer Gustay Sarimsky in Sandelsrußh an Stelle des Kaufmanns Kurt Berner in :Mordenburg.

Amtsgeriht Nordenburg.

‘MNordhausen,. [18547] __ In das Genossenschaftsregister ist am 55. April 1923 bei der Salzaer Sied- Aungs- und Baugenossenschaft, einge- agene Genossenschaft mit beshränkter Haftpflicht zu Salza (Nr. 39 des Registers) beingetragen, daß der Maurermeister Emil

ilke aus dem Vorstande ausgeschieden Iund an seiner Stelle der Baumeister ; ld Zesewiß in Salza in den Vor- Ttand gewählt ist.

Amtsgericht Nordhausen.

Obergleganu. __ In unser Genossenschaftsregister Nr. 22 ist beute bei der Elekirizitätsgenoffen- chaft e. G. m. b. H. in Kerpen ein- etragen worden: Der Bauergutsbesißzer ladislaus Nohl ist aus dem Vorstand «iusgeschieden und an seine Stelle der f ‘var nd Johann Lyko in Kerpen in den orstand gewählt worden. Oberglogau, 24. April 1923. Amktsgericht.

Oderberg, Mark. [18549] ___ In unserem Genossenschaftsregister ist Lei Nr. 4, betreffend Spar- und Dar- Aehnskasse, eingetragene Genossen|chaft mit “unbeschränkter Haftpflicht in Hohensaaten, eingetragen: Aus dem Vorstand ist aus-

eschieden der Lehrer Paul Zabel, an feine Stelle ist der Gastwirt Paul Streich getreten.

Oderberg (Mark), den 2. Mai 1923.

Das Amtsgericht.

Parchim. [18550] ¡ In unser Genossenschaftsregister ist heute ¿unter Nr. 57 eingetragen: „Elektrizitäts- Zund Maschinengenossen|chaft Slate, einge- [agene Genosjenihaft mit beschränkter

tpfliht“ zu Slate. Die Satzung ist vom 30. April 1923 und befindet sich in Anlage zu L] der Negisterakten. Gegen- stand des Unternehmens ist: Bezug und Verteilung von elektrischer Energie und die

[18548]

} gemeinschaftliche Anlage, Unterhaltung und

è der Betrieb von landwirtschaftlichen Ma- * schinen und Geräten. Die Haftsumme be-

È frägt hunderttausend Mark für jeden Ge-

* shäftsanteil. Jedes Mitglied kann sich

* mit höchstens dreihundert Geschäftsanteilen : Veteiligen.

l Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft us durch mindestens zwei Vorstandsmitglieder er- folgen, wenn fie Dritten gegenüber rechts- verbindlich sein foll. Die Zeichnung ge- schieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwet Vorstandsmitgliedern. Sie haben in dem Landwirts(astlichen Genossenschafts- blatt în Neuwied zu ge|[chehen. eim Eingehen dieses Blattes haben fie bis zur nächsten Generalversammlung durch den Deutschen Reichsanzeiger zu erfolgen. Mit- glieder des Vorstands sind: 1. Amtshaupt- mann Karl Bötefür in Parchim, 2, Hof- besißer Wilhelm Mahnke in Slate, 3. Rentner Max Rudolf Dollberg in Slate. Die Einsicht dér Liste is wäh- rend der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Parchim, 7. Mai 1923. Mecklbg. Amtsgericht.

Perleberg. [18551] _ In unser Genossenschaftsregister ist bei der Spar- und. Darlehnskasse E. G. m. ‘1. H. in - Warnow heute eingetragen “worden: Die Firma lautet jeßt: Spar- “und Darlehnskasse für Wärnow und Um- “gegend, eingetragene Genössenshäft mit unbeschränkter Haftpfliht mit dem Sißze ‘fn Warnow, Der §- 37 des Statuts (Geschäftsanteil) ift abgeändert.

Perleberg, den 5. Mai 1923.

Das Amtsgericht.

Pforzheim. [18552] Genossenschaftsregistereintrag. Bau- & Spar-Genossenschaft Pforz- heim, e. G. m. b. H. in Pforzheim. Erhöhung der Haftsumme auf 1000 4 auf Grund des Generalversammlungs- beschlusses vom 24. März 1923. Adolf Helmstädter und Emil Möller sind aus dem Vorstand ausgeschieden und Geschäfts- parer Leonhard Buchmann und Gürtler udwig Berroth in Pforzheim in den

Borstand gewählt. Amtsgericht Pforzheim.

Plau, MeckIkb. [18554] ._In das hiesige Genossenschaftsregister A0 zur Einkaufs - Genossenschaft felb- ständiger Bäcker und Kouditoren zu Plau i. M., e. G. m. b. H., in Plau heute die Sou ing der Haftsumme von 500.4 auf 20 000 eingetragen. Plau, den 11. Mai 1923, Meckl. Amtsgericht.

Ribnitz, [18558] _ In das Genossenschaftsregister ist heute die Stromversorgungsgenossenschaft Nibnißz Stadt eingetragen. Die Saßung vom 20. April’ 1923 befindet \sich in (1). Ge- genstand des Unternehmens ist die Ver- jorgung der Genossen mit elektrischem Licht und elektrischer Kraft. Die Willens- erflärung und Zeichnung für die Genossen- {halt muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen. Der Vorstand besteht aus dem Kaufmann Ewald Friedrich, dem Direktor Alt ert Ludwig Bartelt und dem Kausf- mann Paul Lorenz, sämtlich in Nibnig. Die Bekanutmachungen der Genossenschaft erfolgen in dem Medcklenburgischen Ge- nossenscaftsblatt. Das Geschästsjahr läuft bm 1. Zuli bis 30. Inni. Jeder Genosse

S Mp ar

darf bis zu 250 Geschäftsanteilen erwerben. Die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil betrat 50 000 (fünfzigtausend) Mark. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden jedem gestattet. Nibnitz i. M., den 7. Mai 1923. Mecklenburg-Schwerinshes Amtsgericht.

Rosenberg, O. S. [18560] Nach Statut vom 18. April 1923 wurde eine Genossenshaft unter der Firma „Electricitäts Genossenschaft Wichrau, ein- etragene Genossenschaft mit beschränkter Daftpslicht", mit dem Sig in Wichrau,

. Nosenberg O.-S., errichtet und heute Nr. 36 in unser Genossenschaft3- register eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist: 1. der Bau und die Unterhaltung eines Ortsneßes auf ge- meinsame Rechnung, 2. der gemeinsame Bezugelektkischer Energie und deren Abgabe an die Mitglieder, 3. der gemeinjame Bezug von landwirtschaftlihen Maschinen und Motoren und deren leihweise Ueberlassung an die Mitglieder, 4. die gemeinsame Errichtung der Anschluß- anlagen nach einheitliden Bedingungen und gemeinsamer Bezug von Motoren. Die Haftsumme beträgt 100 000 M4, die böchstzulässige Zahl der Geschäftsanteile 500. Die von der Genossenschaft aus- gehenden Bekanntmachungen erfolgen unter deren Firma mit den für die Firmenzeichnung vorgeschriebenen Unter- \chriften im „Oberschlesishen Landmann“, im Falle des Eingehens dieses Blattes bis zur Bestimmung eines anderen im „Deutschen Reichsanzeiger“. Das Ge- \{häfts}ahr läuft mit dem Kalenderjahr. Die Mitglieder des Vorstands ad: Bere Wieczorek L., Gregor Hutsch und Paul Skotwronek in Wichrau. Die Ein- sicht der Liste der Genossen ist während E O des Gerichts jedem ge- attet,

Amts8geriht Rosenberg O.-S. den 2. Mai 1923.

Reosenberzg, O. S. [18561]

Nach Statut vom 19. April 1923 wurde eine Genossenshaft unter der Firma „Elektrizitäts nale Kußtoben, ein- etragene Genossenschaft mit beschränkter aftyfliht" mit dem Siß in Kugtoben, Kr. Nofenberg, O. S., errichtet und heute unter Nr. -37 in unser Genossenschafts- register eingetragen. Gegenstand des Unter- nehmens ist: 1. Der Bau und die Unter- haltung eines Ortsneßzes auf gemeinsame Rechnung, 2. der gemeinsame Bezug elek- trisher Energie und deren Abgabe an die Mitglieder, 3. der gemeinsame Bezug von landwirtschaftlichen Maschinen und Mo- toren und deren leihweise Ueberlassung an die Mitglieder, 4. die gemeinsame Er- rihtung der Anschlußanlagen nach ein- heitlichen Bedingungen und gemeinsamer Bezug von Motoren. Die Haftsumme be- trägt 100 000 4, die höchst zulässige Zahl der Geschäftsanteile 500. Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt: machungen erfolgen unter deren Firma mit den für die Firmenzeichnung vorgeichriebenen Unterschriften im „Ober|chlesischen Land- mann“, im Falle des Eingchens dieses Blattes bis zur Bestimmung eines anderen im Deutschen Reichsanzeiger. Das Ge- schäftsjahr läuft mit dem Kalenderjahr. Die Mitglieder des Vorstands sind: Jo- hannes Wieczorek, Felix Augustiniok und Paul Kramer, sämtlich in Kußoben. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem ge- stattet. Amtsgericht Rosenberg, O. S., den 2, Mat 1923.

Siegen. [18564]

In unser Genossenschaftsregister ist ein- getragen :

Unter Nr. 65 am 4. Mai 1923 bei der Firma Konsumverein für Gernsdorf und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter - Haftpflicht in- Gernsdorf: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 7. Januar 1923 ist .die Hastsumme auf 2000 .# erhöht. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 7. Januar 1923 i das Statut in den §8 43 (betreffend

eschäftganteil), 45 ( betreffend Haftsumme) und 48 (betreffend Eintrittsgeld) geändert.

Unter Nr. 37 am 4. Mai 1923 bet der Firma Konsumverein, eingetragene Ge- nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Büschergrund: Die Haftsumme is auf 10 000 6 erhöht durch Beschluß der Ge- neralversammlung vom 6. März 1923 Dur Beschluß der Generalversammlung vom 6b. März 1923 sind die 88 12 (be- treffend Höhe des Geschäftsanteils), 13 (be- treffend Haftsumme), 23 (betreffend Ge- nehmigung des Aufsichtsrats) abgeändert worden. Conrad Reese ist aus dem Vor- stand ausgeschieden und an seine Stelle ist der Nechtskonsulent Ernst Flender in Büschen in den Vorstand gewählt.

Siegen, den 4. Mai 1923.

Das Amtsgericht.

unter

Triebel. [18574]

In unser Genossenschaftsregister ist am 26. April 1923 die Genossenschaft unter der Firma Hetmstätten - Genossenschaft Triebel, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Triebel einge- tragen worden. Die n ist am 16. April 1923 festgestellt. egenstand des Unternehmens is der Bau, der Er- werb und die Verwaltung von Wohn- häusern zum Vermieten der Wohnungen aus\ließlich an die Genossen. Der Zwe der Genossenschaft ist aus\ließlich darauf gerichtet, minderbemittelten Familien oder Personen gesunde und zweckmäßige Woh- nungen in eigenen Bauten oder angekauften Häusern zu billigen Preisen zu verschaffen. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma, gezeihnet von mindestens zwei Vorstandêmitgliedern, im Deutschen Reichsanzeiger. Vorstandsmit-

glieder sind: der Glashüttenbesiper Hein-

‘] Barmen, Umsch [ mit 38 Mustern für

rich Hildebrand, der Lohnbuchhalter Walter Böttger und der Prokurist Dttomar Schramm, sämtlich în KLriebel. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch zwet Mitglieder; die Zeichnung ge- \{ieht, indem zwei Mitglieder der Firma ihre eigenhändige Unterschrift beifügen. Oie Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Sn unser Genossenschaftsregister ist am 30. April 1923 unter Nr. 15 bet der Ge- nossenschaft Spar- und Darlehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit unbe- {ränkter Haftpflicht in Haasel folgendes eingetragen worden: Der Landwirt Emil Apelt ift aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Landwirt Ernst Möbus in Zeisdorf gewählt.

Triebel, den 1. Mat 1923.

Das Amtsgericht.

Zerbst. (18581] Betrifft die Ländliche Spar- und Dar-

lehnskasje Weiden und Umgegeud, e. G.

in. b.- H. in Weiden: Die Haftsumme ist

auf 10 000 4 erhöht.

Amrsgericht Zerbst, den 11. Mai 1923.

9) Musterregister.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Barmen. é \20019] Sn unser Musterregister wurde einge-

tragen:

Nr. 13 463, Firma Rheinische Möbel- \toff-Weberei vorm. Dahl & Hunsche, Aktien-Gesellshaft in Barmen, Umschlag mit 29 Mustern für Mokett Nova LV 7801, 7802, 7803, 7816, 7817, T7818, 7819, 7821, Gobelin Hansa 1V 2568, Gobelin Hansa ŸY 2550, 2551, 2562, 2560, Gobelin Lana YVI 2549, 2552, 2554, 2558, Gobelin Navarra §8 2566, 2562, Gobelin Kleopatra 2574, Gobelin Florenz LIL 2572, 2573, Gobelin Soorent VI 2557, Gobelin Soorent IV 2596, Gobelin Soorent IV SF 2567, 2575, 2064, 2563, Gobelin Soorent Y 2561, s Flächenmuster, Schußfrist dret Fahre, angemeldet am 6. April 1923, Vormittags 11 Uhr 05 Minuten.

Nr. 13 464. Firma Kaiser & Die in Barmen, Umschlag mit 32 Mustern für die Damenhutfabrikation, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 097 — 0102, 0104—0106, 0111—0113, 0115, H 2355 bis H 2359, H 2361—H 2369, H 2374 bis

H 2378, SwWußfrist drei Jahre, an-

gemeldet am 7. April 1923, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten.

Nr. 13 465. Firma Mann & Schäfer in Barmen, Umschlag mit 22 Mustern für Klöppelspizen, versiegelt, Flächen- muster , abriknummern - 41395/56, 413954/52, 41349/44,413491/34, 41348/44, 413484/34,41396/56, 413964/52, 41397/56, 413974/52, 41393/56, 413934/52, 41394/56, 413941/52, 41388/44, 413885/384, 41389/44, 413891/34, 41390/44,41390§/34,41391/44, 413914/34, Schußfrist drei Jahre, an- gemeldet am 7. April 1923, Nachmittags 12 Uhr 35 Minuten.

Nr. 13 466. Firma- Kaiser & Die ‘in Barmen, Umschlag mit 40 Mustern für Se hagart eh versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern “ N 6889 bis N 6905, N 6912, N 6913, N 6915 bis N 6917, G 8537, G 8538, G 8541 bis G 8543, G 8547 bis G 8553, G 10811, 58700, 58701, 73866 bis 73868, Schußfrist drei Fahre, angemeldet am 9. April 1923, Bals 10 Uhr 15 Minuten.

Nr. 13467. Firma H. G. Grote G. m. b. H. in Barmen-U,, Unischlag mit einem Muster für Besagartikel, ver egel

[ächenmuster, E 4967,

chußfrist dret - Jahre, angemeldet ‘am 10. April 1923, Nachmittags 12 Uhr 40 Miuuten.

Nr. 13 468. Firma H. A. Schmiß in Barmen, Umschlag mit 39 Mustern für Besaßyz- und Yat ten versiegelt, Flächen- muster, Fabriknummern 7232, 7233, 7239, 7236, 7238—7243, 8805, 8807, 8813, 8814—8819, 8821, 8828, 8830, 8833, 8834, 8835, 8839—8847, 8849—8852, 3164, Schußfrist drei Jahre, angetneldet am 12. April 1923, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten.

Nr. 13 469, Firma H. A. Schmi in Besaßz- und |Pugzartikel, versiegelt, CaPeninulter, abriknummern 1375,

377, 1379, 1381, 1383, 1385, 1387, 1393, 139%, 1397, 1401, 1403, 1405, 1407, 1409, 12036, 2599, 2600, 2602, 2605, 2606, 2607, 6249 bis 6257, 6259—6261, - 6267—6270, Schuß- frist drei Jahre, angemeldet am 12. April 1923, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten.

Nr. 13 470. Firma Kaiser & Dide in)

Barmen, Umschlag mit drei Mustern für Besagartikel und drei Mustern tür die Damenhutfabrikatión, versiegelt, Flächen- muster, Fabriknummern G 8554, G 8556, | G 8557, 0116, 0117, 0118, Shupfrift drei Fahre, angemeldet am 14, April 1923, Vormittags 10 Uhr 50 Minuten. . Nr. 13 471. Firma Mann & Schäfer in Barmen, Umschlag mit vier Mustern für Wäschecinsatzband, versiege#Flächenmuster, Fabriknummern 31573. 81572, 81579,

31576, Scugfcist drei Jahre, angemeldet

ck lam 14. April 1923, Vormittags 11 Uhr

50 Minuten.

Nr. 13 472. Firma A. & L. Feldheim in Barmen, Umschlag mit 50 Mustern für Besagartikel, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 3249—54, 3299—61, 3284, 59581—83, 5585, 5586, 17304—09, 17311, 17313, 17315—23, 17325-—42, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 16. April 1923, - Nachmittags 12 Uhr

für Wäscheansäßte,

Nr. 13 473. Firma Niemann & Gundert G. m. b. H. -in Barmen, Umschlag mit wei Mustern für Befagartikel, ver egelt, E lädbeninufter, Fabriknummern 06190, 06196, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 17. April 1923, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten.

Nr. 13 474. Firma Carl Bisplinghoff ín Barmen, Umschlag mit 18 Mustern für Besayartikel, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 1002—1019, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 17. April 1923, Vormittags 11 Uhr 20 Minuten.

Nr. 13 475. Firma Korb & Grebe in Barmen-Wichl.,, Umsck(ßlag mit “ zwei Mustern für Besagartikel, verfiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 12019, 12020, Schußfrist drei Fahre, angemeldet am 18. April 1923, Vormittags 11 Uhr.

Nr. 13 476. Firma Graphische Kunst- anstalt Errst Klein in Barmen, Umschlag mit 20 Mustern für Etiketten, verfiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 6240 bis 6299, Schußfrist drei Jahre, angemeldet

am 18, April 1923, Vormittags 11 Uhr |b

30 Minuten.

Nr. 13 477. ias Seblbach Sohn & Steinhoff in Barmen, Umschlag mit neun Mustern für Besaßartikel, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 1123 bis 1130, 01161, Schußfrist drei Jahre, an- gemeldet am 18. April 1923, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten.

Nr. 13478. Firma Rittershaus & Sohn in Barmen, Umschlag mit 45Mustern für Besagzartikel, verfiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 12900, 12205—12215, 15760, 1577405, 157742, 157932, 1579364, 157940, 1579444 L, 157948, 158046, 158148, 1582204, 158228, 1583284, 158332, 1584407, 158440, 158516, 158648, 1586604, 158668, 158720, 158824, 159214, 159318, 159418, 162014, 27735; 27736, - 27737, 27742, 27743, 27744, 27750, Squkfrist drei Fahre, angemeldet am 19, April 1923, Vormittags 9 Uhr 20 Minuten. ;

Nr. 13 479. Firma Mann & Schäfer in Barmen, Umschlag mit 4 Mustern

N Flächen- muster, Fabriknummern /31579—31982, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 20. Äpril 1923, Vormittags 11 Uhr 55 Minnten.

Nr. 13 480. Firma Paul Jahn & Co. in Barmen, Umschlag mit 26 Mustern für Wäsche-, Shürzen- und Blusenbesäße, versiegelt, Flajenuinet, Fabriknummern 5165--5184, 5243—5248, Schu frist drei Jahre, angemeldet am 24. April 1923, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten.

Nr. 13481. Firma L. Neuhoff & Hardegen in Barmen, Umschlag mit 16 Bandmustern für Besaßzzwecke, ver- siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 40500, 40505, 40506, 40508, 40516, 40517, 40521—40530, Schußfrist drei Fahre, angemeldet am 27. April 1923, Vormittags 11 Uhr 15 Minuten. ;

Nr. 13 482. Firma Textil - Industrie A. G. in Barmen, Umschlag mit 25 Mustern für Klöppel plhen, versiegelt, Flächen- muster, Fabriknummern 94038—94062, Schußfrist dret Jahre, angemeldet am 30, April 1923, Nachmittags 5 Uhr 22 Minuten.

Nr.. 13 483. ama Rittershaus & Sohn in Barmen, Umschlag mit 15 Musiern für Besagtzartikel, versiegelt, Flächenmuster, Hope mannmeen 6340, 6345, 63882—

3885, 162420, 162424, 162520, 162924, 162620, 162624, 162720, 162724, 164413, Schu frist drei Jahre, angemeldet am 2 ai 1923, Vormittags 10 Uhr 40 Minuten.

Nr. 11453. Firma Ernst Schwartner in Barmen, die Schußfrist des Musters Nr. 543 ist um weitere fünf Jahre ver- längert. C

Nr. 11471. Firma Ernst Schwartner in Barmen, die Schußfrist für das Muster Nr. 544 ist um-weitere fünf Jahre ver-

längert. :

r. 12979: Firma Graphifche Kunst- anstalt Ernst Klein in Barmen, die Schußfrist des Etiketts Nr. 5283 wird um fieben Jahre verlängert.

Amtsgericht Barmen.

Manau. [18222]

Fn unser Musterregister is eingetragen {vorden :

Nr. 1870. „Joh. Martin Fus N, folger*, Firma in Hanau, sieben Modelle für Anhänger und Ohrringe, vers{lossen in einem Umschlage, für plastische Er- zeugnisse, Fabrik-Nrn, U 5 bis mit 11, Schub rist drei Jahre, angemeldet am 10. April 1923, Vormittags 10 Uhr 30 Minuten.

Hanau, den 1. Mai 1923.

Amtsgericht. 4.

11) Konkurse.

Duisburg. ; Das Konkursverfahren übe

iubgen des Kaufmanns

Duisburg, Grünstr.

habers der

Duisburg, ist

{lu

14.

nit vorhanden ist. urg, den 14. März 1923, Das Amtsgericht.

Hannover.

mögen des Kaufmanns G in Hannover wird, na 19, März 1923

Vergleichstermin v ) angenommene angsvergleih durch Æeschluß. vom 19. März

20 Minuten.

O Ser Mo! ol! U Is E

rechtsfkräftigen ift, Hierdurch aufgehoben.

1923 bestäti Amt#0e Bt Hannover, 14. V. 1923

90, | fabrik in Dreyen bei E

Herford. Seschluß;, Das Konkursverfahren über d mögen der Firma Gustav V nger, der in dem Vergleichsterm 1923 angenommene Z rechtsfräftigen Bes bestätigt ift, hi Herford,

Mannheim.

Das Konkursverfahren des Kaufmanns Karl Witwoe, Josefine geb. wird nach Abh aufgehoben.

Nürnberg.

Das Amtsgericht Nürnber Konkursverfahren über das Ein- und Verkaufsvereiut

Otterndorf.

Das Konkursverfahren ü mögen des verstorbenen Ufferhusloh zu Oster- den Kosten des Konkursmasse Es Lv

ttezaborf, 8. 5. 1923. Amtisgericht,

19) Tarif- und Fahrplanbekannkb machungen der Eisenbahnen.

[20403] Reichsbahngütertarif.

Hefte C A b (Tfv. 4a). C IL Tfv, 5; Mit Gültigkeit vom 20, Mai 1923 ab

fofern im einzelnen-kein anderer Zeitpunkt

angegeben ist, treten folgende Aenderungen.

und Ergänzungen ein: :

1. Im Heft C I b werden im A nitt „LT. Zuschlags- und Anstoßtrachten“ die Frachtzuschlagsäße und Umladegebühren zum Teil erhöht in den Unterabschnitten zu 34, 46, 58, 82, 84a, 88a und 9%.

2, Im Heft C IL werden bei den Ausnahmetarifen 10 und 13 die Nebet- bahn Möcktmühl-Dörzbah (Jagsttalbahn) und die Vorwohle-Gmmerthaler Eisen bahn im Abschnitt Eder, unter den ausgeshlossenen Bahnen gt strichen. s i

Näheres enthält die am 21. Mai 1923 erscheinende Nummer des Tarifanzeigerd. Das alsbaldige Inkrafttreten der Er: böhungen gründet sich auf die vorlibet- gehende Aenderung des § 6 der Eisenbahn verkehr8ordnung (RGBl. 1914 Seite 455),

Auskunft geben auch die beteiligten Güterabfertigungen fowie die Auskunftei der venn N Berlin C.

ahnhof Alexanderplag.

Berlin, den 17, Mai 1923.

Reichsbahndirektion.

(20404) ; Reichsbahngütertarif. Heft © Il (Ausnahmetarife) Tfv. 5.

Mit Gültigkeit vom 22, Mai 1923 tritt ein neuer Ausnahmetarif 9s für rohe Bruchsteine zum Wasserbau (mik Aus\{chluß von Kunstbauten) von

a) den Reichsbahnstationen nördlich der

Donau bis zur Linie Flossenbürg- Neustadt (Waldnaab)—Weiden (Opf) p Pue-Vut- Gene

ürnberg Hbf.—Pleinfeld—SGuniel haufen — Donauwörth—Ulm —Blall- beuren;

_þ) den Stationeu der Strecke Amstelle

bei Geislingen—UYlm ; 5 c) den Stationen Épprechksstein, Fala Gefrees, Kirchenlanmiy Bahnhof, ti S a: M, ie x aale), Sdhwarzenhammer, Sparneck, Tröôstau, Weißenstadt und Wunsiedel s i nah den NReichsbahnstationen und e Stationen der Lokalbahn-Aktien-Gee! schaft München an und südlich der Das von Ulm bis Passau, in Kra i achtberechnung erfolgt nah dem M E aßzzeiger des Ausnahmetarifs d c. N enthält der nädhste Tarifanzeiger: isialet Außerdem geben Auskunft die bete de Gülerapfertgange E (a6, Auskun er, nhof Alexanderplaß. s Berlin, den 17. Mai 1923. Reichsbahndirektion,

20405] y Personenverkehr mit bex pn tschechoslowakischem Gebiet legenen Reichs ahnstationen. 1 1 1. Juni 1923 érscheint ein Nar ie zum Anhang A (Tarifsäße für den tit Asch, Bodenbach usw.) zum Y und Gepädtarif, Teil IL Auskun Ge Ber eHrotonixoue L Dresden,

traße 1.

Dresden, den 16. Mai 1923.

Neichsbahndirektion.

(204061 E i

Reichsbahngütertarif, Heft C

(AÁusnahmetarife)- tat 1903

Mit Gültigkeit vom 20. erlo) wird die Station Menden (Kr. erme als ns hg Ausna? i tari Ia für run zer, i zwecken des Bergbaus bestimmte, ® genommen. :

Elberfeld, den 12, Mai 1923.

q Netichsbahndirektion.

Deutscher Reichsanzeiger

J

Der Bezugspreis beträgt monatlich 9000 Mk.

Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin a den Po On und Zeitungsvertrieben für Selb tabholer

auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße

Einzelne Nummern kosten 500 Mk,

1A Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573,

N. 1 16. Reichsbankgirokonto.

E E

. 32,

Preußischer Staatsanzeiger.

o Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile

1400 Mk., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 2400 Mk.

Anzeigen nimmt an:

die Geschäftsstelle des Reichs - und Staatsanzeigers,

Berlin, Dienstag, den 22. Mai, Abends.

Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

K rit

Poftschecktonto: Berlin 41821. 1 Y P 3 E

Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages

Juhalt des amtlichen Teiles:

Deutsches Reich. Ernennungen 2c. Frequaturerteilung. : “E über die Abänderung des Ausfuhrabgaben- iariss. : elanntmachung, über die Essigsäuresteuer. Pfannimachung, betreffend Brennstoffverkaufspreise. Fefanntmachungen, - betreffend Anleihen der Bayerischen Ver- M ene der Bayerischen Hypotheken- und Wechselbank in München. Ylanitmachung, betreffend eine Anleihe der Württembergi Hypothekenbank in Stuttgart. Ó irttembergischen

Preußen. rnennungen und sonstige Personalveränderungen. lrfunde über Verleihung des Enteignungsrechts. «tungsverbot. verbo

Amtliches.

“Deutsches Reich.

Der Kaufmann Wilhelm Best ist zum Vizekonsul des Reichs in Trinidad (Bolivien) ernannt worden.

mburg Juan

Dem argentinishen Generalkonsul in requatur erteilt

\yhanarte ist namens des Reichs das orden.

Ev s e

Bekanntmachung iber die Abänderung des Ausfuhrabgabentarifs.

Auf Grund des 9 der Ausführungsbestimmungen vim 8, April 1920 (RGVl. S. 500) zu der Verordnung über de Außenhandelskontrolle vom 20. Dezember 1919 ( l. 6, 2128) wird bestimmt:

Artikel 1. Die nachstehend aufgeführten Nummern des Ausfuhrabgabentarifs

werden wie folgt geändert :

Krisnumuer erte 145b Has Seidenh Kaninch Biber n 3b Hasen- (au eidenhasen-), Kanincheu-, Biber-, Affen. Biamratien: und Nutriahaare . « - « 5 21d Talk, roh, au gemahlen oder gebrannt . « « 297a Glyzerin ans ): roh 207b — : gereinigt . 7c Unterlauge von Seifensiedereten_ u 38 Hierher gehörige Chinin- und Quecksilberpräparate 413d Hasen- (auch Seidenhasen:), Kaninchen-, Biber-, N Bisamratten- und Nutriahaare, auch ge-

(496/7) aus Jute ohne Beimishung von anderen Spinnstoffen des Unterabschnitts D: 46a Säcke i 416b roh: andere als Säde . 47 gebleicht, getirbh bedruckt, bunt gewebt (Sädcke

. Nr. 49ba 966 Ausgestopfte Tiere und Teile davon, au mit künst lichen Augen, natürlichen Geweihen oder der- de Vogel- und andere Tierbälge, zu ogenannten Attrappen (Kästchen oder dergleichen) eingerichtet, auch in Verbindung mit anderen. Stoffen, soweit sie nicht dadurch unter andere ut 6 Nummern fallen . . 01 Elfenbeinplatten oder -stüde, auch zu Waren er- 8 60 kennbar vorgearbeitet 3 Shildpattylatten oder -stücke, auch zu Waren er- ug 6 kennbar vorgearbeitet / 000 Perlmutterplatten oder -stülke, auch zu Waren er- 61 kennbar vorgeaxbeitet 9 Platten oder Stücke, bloß gespalten, geschnitten, au roh vorgehobelt, aus tierischen SVni- stoffen, anderweit nicht genannt; Hornmasse in Tafeln, roh, auch entfettet oder gebleiht, gebeizt, gefärbt, gepreßt (mit Mustern), geschliffen, ae ornmehl- zur Herstellung von Horn- Mae C 4 E A os 6466 Anderweit nicht genannte oder inbegriffene pflanz- lihe Schnißstoffe in rohen, bloß geschnittenen Platten; auch Hollundérmark, geschnitten, und Schilfrohr (Dach-, Mauer-, Weberrohr), gespalten, zugeschnitten oder zugespißt; Perlen und dergleichen aus anderen O Schnißzstoffen als Holz F

e vom

und Kork (mit Ausnahme derjenigen aus Zellhorn oder ähylichen Formerstoffen), auf Gespinstfäden, Schniïkê oder Draht gereiht und ohne weiteres als

Tarifnummer

Scchmuck verwendbar,

kränze \. Nr. 88 aus Steinnuß:

auch in

\fogenannte Steinnußkappen

andere andere

einschließlich des Portos abgegeben.

Abgabe vom

Werte eid R gleiher Weise hergestellte P andere Waren (Nosen-

656a Buntpapier, auch auf lithographishem Wege her- gelten einschließli des mit Kreide, Blei- oder

inkweiß, Baryt (auch für photographische oder dergleichen überstrichßenen oder A etall

Druck versehenen Papiers, Chromo- Chromokartons und (Jllustrationsdruckpapier) in Bogen o

(Bronze- papier,

Rollen

660 Tapeten und Tapetenborten aller Art aus Papier

aus 663 Lichtpauspäpier „. . aus 672 Brieforduer. ’ 679 Halbedelsteine

K

wede)

Rae er endlosen

(eins{ließliß der glasigen Lava,

bearbeitet (ges{liffen usw.) ohne Fassung; gefaßk, ) oder sonst zu

aren verarbeitet, soweit sie niht durch die Ver- bindung mit anderen Stoffen Nummern fallen (Nosenkränze \. Nr. 885b) L «

Gemmen,

gel chnitten

auv 7708 Hierher geböriges LÆWtzinn aus 869b Kupfermünzen

ais 937 Klaviaturen (Tástaturen) und

Kameen

‘sonsti

unter andere

fennbare- Teile für Pfeifenorgeluw - . « -

Artikel 2. Diese Bekanntmachung tritt mit dem 25. Mai 1923 in Kraft.

Berlin, den 19. Mai 19283.

ge als sole ev-

0 Î 2 2

Der Reichswirtschaftsminister. Der Reichsminister der Finanzen.

J. A.: Mathi es,

Bekannimachung über die Essigsäuresteuer. Die Bekannimachung über die Essigsäuresteuer vom 4. Mai

1923 wird wie folgt berichtigt:

von

Vom 1. Mai 1923 ab beträgt die Essigsäuresteuer :

a) für in Anrechnung auf das Betriebsreht oder

abgefertigte Essigsäure b) tür andere End

für den Doppelzentner wasserfreie Säure.

Berlin, den 16. Mai 1923.

äure, insbesondere für und Essig, die aus dem Auslande eingehen . -

V:: Drebner.

Essig säure

A Ra für Branntwein.

Bekannimaqchung.

Auf Grund der uns dur kohlenverbandes vom 29. Dezem

ep erteilten ire a Di g A verkaufs preise je Tonne einschlie ohlen- Pop Reu im Landabsaß vom 16. Mai 1923

steuer für den Ve

die Beschlüsse des Reichs- | er 1920 und vom 28, Ja olgende Brennstoff- und Umsahß-

ab bis auf weiteres festgeseßt:

1. Gesamtbergamt in Obernkirchen: Schmiedekohlen . . « « «-

Nußkohlen Il... Kokskohlen

Nachsez- und Schlammkohlen è

Magerförderkohlen . Meagernußkohlen . .

Beckedorfer Förderkohlen L

“_Großkoks . « Brechkoks . « « - Perlkols ooo Kolsgrus «e # o a0

Briketts R Le

2, Preußische Berginspektion

Barsinghäuser Fördérkohlen . ,

Bantorfer Förderkohlen R toe Stollenkohlen

. 109 0380,— . 151 520,— . 109 020,— . 123 210,— . 137 400,— . 123 210,— « 180 060,— . 223 840,— . 120 360,— * 100 460,— . 243 880,—

Brandt.

ilfsbetelebörect Dee 60

77700 „

nuar

. 159 510,— A4

Le "

in Barsinghausén:

{ 4 IRT BBO

132 500,—

eggendorfer u. Rodenberger Stollenkohlen 131 910,— ,

3. Preußische Berginspektion lin Fbhbenbüren: . 139 240,— M

bbenbürener Förderkohlen tüdtfohlen Nußkohlen A

L TTL Ungew. Feinkohlen Gew. Feinkfohlen Sdlammfkohlen Püsselbürener Förderkohlen

Briketts

Stückkohlen S

. 158 990,— : 142 630,— . 139 380,— : 137 610,— ; 138 940,— : 140 740,— . 93 530,— 99 830,— 134 770; 943 390,—

V2 R

00M . 140 800,— M

4, Steinkohlenbergwerk Osterwald in w : Förderkohlen : L | B Es a) vom ‘Bârensteinstollen und Nessel- berger Stollen 138 300,— M b) vom Bergeflöz des Uchtschachtes T . 106 370,— , Grusfkohlen 129 210,— ,

59 SteinkohlenbergwerkMünchehagen inMünches-

hagen: ¡ Schmiedekohlen 159 510,— 4 Ce Se 137 390,— ,„

Förderkohlen 6, Steinkohlenbergwerk Argestorf-Wennigsen: Förderkohlen Feinkoblen 7, Kohlenbergwerk Minden, G. m.b. H, Minden i. W.:

Stückfohlen 144 730,— M Nußkohlen 146 360,— , Feinkohlen 115 570,— ,„

8, Steinkohlenwerk Plögz, G. m. b. H, in Plöht bei

Löbejün: Förderkohlen 130 340,— 4 . 142 970,— ,„

Stückkohlen ; 143 240,— , Briketts, 1,5 kg und Ciform . . 256 950,— * von Ibbeveinkohlenbetriebe in der Gegenb Glüdsburg Förderkoblen „6 a « « ----- Dikenberg s s ) Ls a a6 ORZOAT

#æ ck e e e‘. 87 370,— Buchholz « j . 89-030,— ,,

7 80 690,— , 10, Zehe Hammerstein Wellingholzhausen Kreis Melle):

Förderkohlen 137 330, — Æ 11. De u Bergwerks-Gesellshaft, G. m. b. Hz

burg: Förderkohlen 137 330,— 12, Sülzhayner Steinkohlenbergwerk in Sülzas hayn (Südharz): Förderkohlen . . 119 070,— M 13, Gewerkschaft Wenhelzeche in Jlfeld: Förderkohlen . C 14. Gewerkschaft Titan in Hörstel: Tiefbauförderkohlen — S V E S

Stollenkohlen P IL

bei

,

. 130 240,— : 90 830,— 7 T7789 080 §0690

Niedersächsishes Kohlensyndikat. Schlösser. Brust.

t

Bekanntmachuug,

betreffend Ausgabe von Schuldverschreibungen auf den Jnhaber.

Der Bayerischen Vereinsbank in München wurdé die Genehmigung erteilt, innerhalb der geseßlichen und sazungs- mäßigen E na B auf den Jnhaber lautende, in Stücke zu 100 000, 50 000, 10 000 und 5000 Á eingeteilté

J Schuldverschreibungen in den Verkehr zu bringen:

980 Millionen Mark 4 9/, ige, vom Ausstellungstage, d. i.

J 1. März 1923 an innerhalb 70 aren im Wege der Kün- igen Rücfaufs E j othekenpfandbriefe (Reihen 164—177). Die Verlojung und Paletenpfantdriele E eihen 166, 167, 168; ?

digung, Verlosung oder des freihän

ündigung ist für die Pfandbriefe der 171, 172 A 173 bis zum 1. Januar 1928 ausgeschlossen.

München, den 17. Mai 1923, Bayer. Staatsministerium für Handel, Jndustrie und Gewerbe. J, A.: Dr. Lindner.

Bekanntmachung, betreffend Ausgabe von Schuldverschreibungen auf den Jnhaber.

Der Bayerischen Hypotheken- und Wechselbank

4 in München wurde die Genehmigung erteilt, innerhalb der

geseßlichen und saßungsmäßigen Umlaufsgrenze nachstehende, auf den Inhaber lautende, in Stücke zu 50 000, 10 000 und

5000 .4 eingeteilte Schuldverschreibungen in den Verkehr zu

bringen:

450 Millionen Mark 4 prozentige, unverlosbare, seitens

4 der Bank vierteljährig kündbare, jedoch in den ersten 10 Jahre *

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