1901 / 109 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Berufskreise. Sie trägt aber diese Lasten, für welche keine Ent- schädigung gewährt wird, gern aus Patriotismus, wenn sie-die Noth- wendigkeit der Belästigungen einsieht, die ihr dadur< erwahsen. Bei den Vormusterungen. ist aber in. der leßten Zeit die Belästigung der Landwirthschaft în - größeren Maße eingetreten, als fie - das Bedürfniß dafür anzuerkennen vermag. Die Zumuthung, eine Anzahl Pferde an einem bestimmten Tage innerhalb der Saatzeit zur Vor- musierung vorzuführen, ist für den Landwirth eine sehr harte. Die Vormusterung muß entweder früher oder später gelegt werden. Schon früher tft die Regierung sowohl im preußilhen Abgeordnetenhause als au hier gebeten worden, Abhilfe zu hafen ; wirksame Abhilfe aber ist bisher ni<t erfolgt; deshalb haben wir uns zur Einbringung der Interpellation veranlaßt gesehen, damit endli<h diefen Klagen ein Ende gemacht wird.

Kriegs-Minister, General der Jnfanterie von Goßler: Ich fasse den Sinn der Interpellation dahin auf, daß es erwüns<t zier öffentli<h und vollkommen objektiv die ganzen Verhältniffe, ie Vormusterung, no< einmal flar zu legen. Die Inter- nh würde ih ja leiht beantworten laffen. Frage, die gestellt worden ift, [äßt fich dahin beantworten,

er Zeiten der Pferdevormufterungen irgend etwas bekannt Pferdevormusterungen werden auf Grund der von der

Landesregierung gegebenen Vorschriften abgehalten, und die Festsezung der einzelnen Musterungen unterliegt der Kompetenz der Provinzial- behörden.

Die zweite Frage läßt ih dabin beantworten, daß unseres Er- achtens unzweifelbaft die Belästigungen für die Zukunft si< werden vermeiden lafsen.

Ih möchte aber do< auf den Znfammenhang der ganzen An- gelegenheit hinweisen, da die Sache das hohe Haus schon häufig be- schäftigt hat. Es ist ja bekannt, daß die Pferdevormusterungen auf Grund der Kriegsleistung8geseßte stattfinden. Bisher fanden die Vor- musterungen derart statt, daß in bestimmten Perioden eine allgemeine Pferdevormusterung innerhalb des ganzen Deutschen Reiches stattfand, und daß die Pferde gleichzeitig gemustert wurden. Daraus ergab fich, daß die großen Pferdemafsen zu bestimmten Zeiten ohne Rücksicht auf die Beschäftigung der Bevölkerung na< bestimmten Orten zusammengetrieben werden mußten, und daraus resultierte eine erhebs- liche Belästigung der pferdehaltenden Bevölkerung. Die Pferde wurden halbe und ganze Tage lang der Beschäftigung entzogen; es entstanden Kosten, und au< Unglü>sfälle waren ni<ht zu vermeiden. Dazu kam, daß das Resultat dieser Pferdevormusterungen militäris< eigentli unbrauchbar war; denn, wenn man in fo kurzer Zeit diese Pferdemassen mustern wollte, dann fam ein Resultat heraus, das nur eine für die Mobilmachung geradezu unzureihende Uebersiht ergab. Wir haben unseres Erachtens mit falschen Zahlen gere<hnet, und aus diesem Grunde konnte die Einrichtung nit aufre<t erbalten werden.

Es find nun feit 1898 mit Zustimmung des Reichstages Versuche gemaht worden, diese Pferdevormusterungen anders zu gestalten. Die Versuche fanden 1898 und 1899 ftatt, und im vorigen Jahre ist mit Zustimmung des Reichstages die ganze Organisation geändert worden, und zwar dahin, daß ständige Pferdevormusterungs- Kommissare ernannt wurden, und zwar in iedem in Frage kom- menden Landwehrbezirk ein Kommissar. Auf diese Weise sollte erreiht werden, daß die Kommissare, die im Bezirk berumreisten, in der Lage waren, ohne die Pferde in großen Massen zu versammeln, nen Ortschaften, in den hôöften den Pferde- j ern. Das hobe Haus ift mit urchaus einverstanden sen. Es ist die Hälfte

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2 r rz r inzeinen e

e ntrolieren und zu muste

Arr Or Ly 4 y Mr: s T5 vorigen Jahre zu . April 1900 bewilligt

neue Verordnung nur anerkennen. Die Musterung soll in einer für die Pferdebesizer bequemen Zeit stattfinden und nur kurze Zeit dauern; aber es bleiben immer no< Fälle übrig, wo das nicht ges<ieht. J möchte aber dié Zivilbehörden dagegen in Schuß nehmen, daß sie allein {huld find. In meiner Heimath beginnen jeßt die Pferde- musterungen. Der betreffende Offizier ift kommandiert, e von jeßt ab bis zum November, also gerade während der Bejtell- und der Erntezeit abzuhalten. Der Regierungs-Präfident muß die Musterungen in dieser Zeit anfeßen, die Landräthe können au< nichts dagegen thun. Es fommt vor, daß die Pferde bei den Musterungen jtundenlang stehen und warten müssen. Ih bitte um Vorkehrungen, daß in der Sommerzeit Musterungen überhaupt ni<ht abgehalten werden. Ein Urtheil will i< mir nit anmaßen, ob es nötbig ift, alle Jahre zu mustern, und es nicht alle zwet Jahre genügt. Ich hoffe, daß die Kriegsverwaltung alle Belästigungen möglichst vermeiden wird. Abg. Herold: Ih habe nur den Zeitpunkt der Musterungen bemängelt. Allerdings ift es eine Erleichterung, daß niht mehr alle Pferde vorgeführt zu werden brauchen, aber es ist eine Ershwerniß, daß es niht mehr alle fünf Jahre, fondern in jedem Jahr geschieht : in diesem Jahre haben jedo<_ no< sämmtlihe Pferde vorgeführt werden müssen. Dem Herrn Kriegs-Minister sind Fälle von Be- {werden niht bekannt; wenn aber die Landesbeßörden gar feine Musterungen angeordnet hätten, wäre das ihm auch niht bekannt geworden? Zur Vorführung der Pferde in der jeßigen Zeit hätte fein Landrath seine Zustimmung gegeben. Die Militärverwaltung kann den Vorwurf nicht von sih ablehnen, daß Belästigungen vor- getommen find, welhe man wohl bätte vermeiden können. _ Abg. Dr. Noes i>e - Kaiserélautern (b. k. F.): Nah $ 3 der Allerhöchsten Kabinetsordre von 1886 sind die Termine der Vor- musterungen fo anzusezen, daß die Pferdebesißer möglichst wenig be- {wert werden. Diese Bestimmung ist niht richtig ausgeführt worden; {hon E e, sich damit beschäftigt. Gegen den Wunsch eines landwirthschaftlichen Vereins, der andere Termine wünschte, sind neuerdings die Termine auf den 6. September 2c. an- eseßt worden. Das ist eine Nücksichtslosigkeit, und die Landwirthschaft ann in dieser Hinsicht Rücksicht verlangen. Die Kabinetsordre von 1886 bestimmte ferner, daß die Pferde dem Besizer ni<t mehr als einen halben Tag entzogen werden. Troßdem geschieht es oft einen ganzen Tag lang. Darin muß eine Aenderung eintreten, oder man muß mindestens den Pferdebestßern eine Entschädigung däfür zahlen. Ich stimme mit dem Abg. Herold vollkommen überein und bitte die Militärverwaltung, unseren Wünschen Rechnung zu tragen. Kriegs-Minister, General der Jnfanterie von Goßler: Der Herr Interpellant, Abg. Herold, is von der Ansicht aus- gegangen, daß die Militärverwaltung die Verantwortung nicht tragen wolle. Jch weiß nicht, wie er dazu kommt, meine Rede so zu ver- stehen. Es ist aber ganz klar, daß, wenn man eine große Organi- sation vor si< hat, man diejenige Stelle bezeiGnen muß, die die Sache ausführt. Daß das Kriegs-Ministerium nit alle Pferdevor- musterungen anberaumt, ift selbstverständlih; denn eine derartige Organisation wäre absolut unthunlih, wenn man eine große Aufgabe im Deutschen Reiche dur{<führen will, sondern es sind natürlih diejenigen Behörden damit beauftragt, die es am besten verstehen und sih an Ort und Stelle befinden, d. h. die Landräthe und die be- treffenden Pferdevormusterungs-Kommifssare und als Instanz darüber die kTommandierenden Generale und die Ober-Präsidenten. Ich weiß nicht, wie der Herr Abgeordnete es \ih<h denkt, daß das preußische Kriegs-Ministerium die einzelnen Pferdevormufterungen anordnen soll. Und da die Bestimmungen veröffentliht sind, ist jeder- mann- in der Lage, s< an der Stelle zu bes{weren, die in Frage kommt. Ih kann nur rathen, da der Herr Abgeordnete bestimmte Fälle niht genannt hat und i< mi< ni<t darauf habe vorbereiten können, was für Beschwerden im Einzelfall vorliegen, derartige Sachen bei den Behörden zur Sprache zu bringen, die damit beauftragt sind, d. h. den Landräthen und Ober-Präsidenten, die dann

in Verbindung mit den Militärbebörden diesen Beschwerden Abbilfe

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nur 10 bis 15 9/6 der ganzen Pferdemasse vorgeführt, und zwar im Laufe des ganzen Jahres. Also ih meine, daß diejenigen Organi sationen, die von den gesezgebenden Faktoren beschlossen find, wobl zuy der Hoffnung bere<tigen, daß den zur Sprache gebra<ten Unzuträg- lichkeiten hon in der nädhsten Zeit ein Ende ber-itet wird.

Abg. Gröber: Der Vertreter des Reichskanzlers , den wir fragen, fann uns ni<t mit dem Einwande kommen, daß er von den Dingen nichts weiß, weil fie zur Kompetenz der Provinzial. behörden gehören. Der Reichskanzler ist für die Ausführung der Reichsgefeße verantwortlih, und wir verlangen die Abhilfe der hervor- getretenen Mißstände, gleichviel, wo die Ursache derselben liegt. Mit der ordnungsmäßigen A der erlassenen Reglements, mit der attenmäßigen Ordnung allein ist dem Interesse der Landwirthschaft nicht gedient. /

Kriegs-Minister, General der Infanterie von Goßler:

Der Herr Vorredner wird mir zugeben, daß ih stets bestrebt bin, wirklichen Schäden abzubelfen, so gut ih fann. Für mi< wäre die Beantwortung der Interpellation wefentlih leichter gewesen, wenn der Herr Interpellant die Güte gehabt hätte, diejenigen Fälle zu be- zeichnen, um die es si< handelt. Wenn eine Interpellation in der Form gestellt wird, ohne einen Hinweis darauf, wo die Unzufräglich- keiten vorgefommen sein follen, ist es für mi< nämli außerordentlißh s{<wer, darauf zu antworten. I<h bin durh- aus bereit, bei derartigen Fällen, die mir zur Kenntniß ge- kommen sind, dahin zu vermitteln, daß Abhilfe da in die Wege- geleitet wird. Der Herr Abg. Herold hat zwei Fälle aus dem Bereich des VI. und VII. Armee - Korps mitgetheilt. JI< kann nur erklären, daß die Organisation erst am 1. April d. J. in diesen beiden Korpsbezirken eingeführt ist, daß also die Pferdevor- musterung, wie i< sie erwähnt habe, na< der Neuorganisation in diesem Jahre auf eine kurze Zeit beschränkt ist, daß infolge dessey, wohl für die Uebergangs8zeit einzelne Unbequemlichkeiten hervortreten können, daß aber für die Folgezeit diese unter allen Umständen zu vermeiden sein werden. Wenn der Herr Abg. Gröber darauf hingewiesen hat, daß der Herr Reichskanzler verantwortlih ist, so ist das ja zu- zugeben. Ih möchte aber nur darauf hinweisen, daß das Kriegs- leistungsgeseß die Ausführungen, betreffend die Pferdevor- musterungen, den einzelnen Bundesstaaten zuweist, daß also das Kriegs- leistungsgeseß hinsihtli<h der Pferdevormusterungen die Landes- regierungen verantwortlih mat, wel<he eventuell für Verstöße zuständig sein würden. Wenn der Herr Abg. Gröber meine Aus- führungen so gedeutet hat, daß diese Dinge für eine Zentralbehörde zu geringfügig seien, so kann i< einer derartigen Beweisführung doch unter feinen Umständen zustimmen. Jh glaube doch, das ganze Verhalten der Kriegsverwaltung und sämmtlicher Zentralsteïlen, die damit zu thun haben, liefert den Beweis, wel< warmes Interesse wir na< jeder Richtung für die Bevölkerung und speziell“ für die landwirthschaftlihe Bevölkerung haben; denn das erkenne ih von meinem Standpunkte aus durhaus an, daß von der land- wirthschaftlichen Bevölkerung und deren Produkten die Kriegs- tüchtigkeit der Armee im wesentlihen abhängt. (Lebhafter Beifall rechts.) Also ih glaube, daß i< diesen Vorwurf do ni<t vérdient habe, jedenfalls, wenn er gegen meine Person gerihtet werden sollte, müßte ih ibn mit aller Bestimmtheit zurü>weisen. Wenn Herr Gröber ferner gemeint hat, daß es uns genügen würde, alles aften- mäßig festzustellen, so meine ih, daß doch die Kriegëverwaltung über diesen Vorwurf erhaben ist. Jch lege auf aktenmäßige Feststellungen keinen Werth, fondern für mi ist allein entsheidend das, was ge- leistet wird. Ich meine, die Leistungen der Kriegsverwaltung und der Mitglieder des hohen Hauses, speziell derjenigen der Budgetkommission,

- iter ; Anordnungen gehören, 2 zum A ver Aval die e für R E Leben nöthig find. Dc din 9000 Arbeiter beschäftigt gewesen, was allein {on ein d batte sein missen, fin de She Arzt angestellt, der auberzem S i Ier i s dieje E bte Priv ipraris Elfte: daß unter diefen o tuben genaue Und E S itären Verhält- niffe ausgeschlossen a, Eni vollständig verna tarauf hin, daß die Schnhmaßuatnen via ¿peras \zssigt worden find. Es fehlte sogar an den gens n L feblte acrâthen. Theilweise waren sie au< nicht in Dr C Sl e ® der Fürsorge für den Fall einer Explosion; dabet E E Etablissement den Aktionären reiche Dividenden. Wir E Bn 13 besonderen Grund, hier die Anfrage zu tellen, weil d B mee P etor für den Regierungsbezirk Wiesbaden früher schon aus ns id darüber geklagt hat, daß es der Gewerbeinspeftion nicht lich sei, :. Konzessionsurfunde von den Inhabern der longesstonptichtigen ge zu befommen. Die vorhandenen S<aden hätten bei u E ender Gewerbeaufsiht im Laufe der Jahre unbedingt gusgete werden müssen. Auch die -Unfallberufsgenofsenschaft scheint 4 rer Pflicht, die nöthigen Unfallverhütungêvorschristen zu E assen ind dur ihre Beauftragten genau und sorgsam fontrolieren zu 5 E nicht nahgetommen zu jetn. Ich möchte ausdrüd>fid fragen, o i NBerufsgenossenschaft dieser ihrer Verpilichtung nachgekommen ist, un ob die Vorschriften geeignet waren, sol<e Unfälle zu geren, Ernen ob eine genügende Kontrole stattgefunden hat, und wie oft Ie im Laufe der Jahre feitens der Berufsgenossenschaft fontro Be worden ist. Nah den uns gewordenen Mittheilungen : at die Kontrole überaus selten stattgefunden. s haben au die Interessen der Arbeiter dort niemals gebührend vertreten werden fönnen. Ich erinnere _ daran, daß der Erlaß deë früheren Ministers von Berleps<, der die Arbeiter geradezu “bícre>en muß, mit den Gewerbeinspeftorey in Verbindung zu treten, no<% heute bejteht. Nun ist zwar eine Untersuchung eingeleitet worden, aber es hat allgemein unangenehm berührt, day die Behörden nah dem Unglü> eine äußerst rü>ichtslose Stellung (egeinver Lem Publikum eingenommen haben. An Warnungen hat es nie gefalt, ind es trifft daher die Regierung die volle Verantwortung. Van bat das verhängnißvolle Unglü> vorausgejagt, aber man hat „alle *PRarnungen unbeachtet gelassen. Möge man nun auch die Ver- antwortung tragen. Staatssekretär des Jnnern, Staats-Minijter Dr. Graf von Posadowsky-Wehner: L S Der Herr Vorredner hat zwei Thatsachen festgestellt, erstens, daß cine Untersuchung über den Griesheimer Fall eingeleitet, zweitens, daß ein umfassender authentischer Bericht über den bedauernswerthen Bor- zuna no< nit veröffentlicht ist. Ich hätte gewünscht, daß die Herren

von der Sozialdemokratie, wenn sie eine Interpellation über diesen Vorfall einbringen wollten, damit noch einige Wochen gewartet hätten;

: es ift klar, daß, wenn ein Unglüdsfall eingetreten ist, durch den solche Zerstörungen an Ort und Stelle angerichtet, eine große An- zahl von Zeugen, darunter der meines Wissens maßgebende Chemiker,

getödtet und zahlreihe andere Zeugen {wer verleßt sind es Ut

flar, sage i, daß unter solhen Verhältnissen die Untersuchung die Einzelheiten des ganzen Falles bisher nicht abges{lofsen konnte. Die weitere Folge hiervon ist, daß selbstverständlich, Untersubung abges{lossen wird, au kein autbentischer Bericht den Unglüd>sfall veröffentliht werden kann; denn ein authenti] e Berit kann \si<h nur auf die objektiven Thatsachen stüßen, die einer Untersuhung ermittelt find.

I will mi<h deshalb bei diefer Lage der Sade und, da de

ï C e 7 Mt o A A m1 c h 2+ 75 5) r + .++ preußishe Herr Handels-Minister dur< den eben erfolgten Antritt seiner Geschäfte verhindert ist, heute hier anwesend zu fein, 1treng an

das thema probandum ber Interpellation balten. ¿ Í s Z s A s In der Interpellation wird gefragt, ob dem Herrn RKeichskanz

bekannt ift, daß gesetzlihe Vorschriften über Errichtung und Bet

feu<t war, wo man also nah den bisherigen Erfahrungen nih<t an- nehmen fonnte, daß eine Exylosion8möglichkeit überhaupt vorliege. Nach dem Thatbestande, den man nah dem Unglück gefunden hat, muß man nämli annehmen, daß zwei große steinerne Krystallisations- trôge, in denen \i< ungefähr je 500 kg Pifrinsäure befanden, Man fann das aus den großen Vertiefungen schließen, die sh an der Stelle befinden, wo die beiden Tröge Wenn also der Herr Vorredner auf die Ge- fahren hingewiesen hat, die mit der Fabrikation der Pifrinsäure ver- bunten sind, so hat er außer Acht gelassen, daß es si< um zwet vollständig vershiedene Stadien der Fabrikation handelt, daß die Explosion unzweifelhaft in dem Stadium erfolgt ist, wo man bisher die Pikrinsäure ni<t für erplosionsfähig gehalten hat, und daß in dem von einem Erdwalle umgebenen Fabriftheile, wo die Tro>nung der Pifrinsäure erfolgte, wv die Explosi thatsächlih vorhanden ift, die Explosion nicht stattgefunden hat. Fch glaube, der Herr Vorredner - irrt au< in dem Punkte, wenn genheit auf eine Befiimmung der Königlichen Soweit ih ihm in diefem Punkte iht so fehr auf ie mit der Rauch-

erplodiert find.

gestanden haben.

er fich bei dieser Regierung in Wiesbaden bezieht. habe folgen tönnen, bi die Explosionsgefahr, | entwidelung bei dem Tr Bermuthbun

hen fich diefe Vorschriften ndercn auf die Gefahren,

[l ih abec we nun die Thatsachen fo, wie ih mir zustellen, und wie Ministers, wenn eine Besprechung der J sollte, weiter erörtert 1 si< um eine konzessioney ist ertheilt worden. te<hnishen Erfahrur

e tollauma ¿5estitetung

stionéfähig fe daß hier in der That, vorbe vielleiht vollfommen neue Erf daß die Fabrifkleitung sih bi in dem Glauben

gefahr der Pifrinsäure s mir ebenfalls mitgetheilte Thatsach betreffenden garnicht für möglih hielt, daß die feuchte

ônne, daß er vielmehr der Ansicht war, fie m seinem Irrthum ic

Zum Beweis daf Nachrichten

dienen, daß, der Brand Chemifer es

abbrennen, und daß er di

- müssen. Man hat eben bisher von der Gefährlichfeit dieser Fabrikation feine Ahnung gehabt. Die Bebörde trifft keine Schuld, das a man T Tbon vor dem Abs<hluß der Untersuchung ages ange der FEependan Gefahr sollte man ungesäumt mit r-

DOT: - & - - * - e. ai “123 Wexm (Soz.): Wäre die Erfahrung, daß die Pifrinsäure erplosiv ist, zuerst in Grieëheim gemacht worden, so ließen sich diefe Ausführungen wobl hören. Die Dinge liegen aber anders; gan weiß längst, daß Pikrinsäure explosiv ist, und in Elberfeld ilt _! p vor einigen Jahren eine Explosion dur< Pifrinsaure in Gex L ri vorgekommen. Schon 1890 matten außerdem dle Fabrikinspe oren in ihren Jabresberichten auf diese Erplosionsgefahr auédrü>li< auf- merksam. Darum erhoben wir den Vorwurf gegen die Ertheiler der Konzession, daß sie ni<t genügend diese Erxplofivität in Betracht gezogen haben. Die Pifrinsäure brennt eben nicht ab, wenn sie erhißt wird, sondern explodierk. Wir wollen aber daraus hinwirken, dak die amtlichen Stelleu wirklih untersuchen, ob in der Fabrik nur Trinitrophenol-Pifriniäure und nicht au< Trinitrobenzo!, das außerordentli< erplofiv ist, hergestellt wurde, ohn ß davon Anzeige gemacht wurde, ob dieser Steff nicht etwa bei auch- eine Rolle geîpielt hat: Abêx jene Erplosionége hißien Pikrinsäure erforderte eine [{< maßregel bei der Anlage i es nun mit den Benzu die Antwort \{uld oder fonnten fie au) U Borsichtsvorrichtungen wäre Liter Benzin in fol (

Die Ortschaft Schwanheim hätte, wenn jene geradezu vom Erdboden vers<winden müßen. jeden fleine Drogistenladen strenge Vorschrift ist, das hat man diejen Favriten gegenüber gänzlih außer Acht gelassen. Und wie ftann n zulassen, daß eine sol<he Fabrik auf der Landstraße der Wasserstraße angelegt wird ? Massersiraße, so muß he einen Y

eder find die Konzessionsvorschristen

und Kreisausschuß haben die Kenntniß der Gefährlichkeit- des Betricbes der großen Verantwortung, d L allein produzierte die Fabrik, sondern auch andere ¿ erplosionsfähige Stoffe. Teitende Chemiker ist ja au< ums Leben gekommen. Die Lhre geht aus der \hre>liden Kataîitropbe hervor, daß man si ni uf den gelege 21 } inspektors verlassen soll sondern, daß man si< der Mithilfe de Arbeiter versichert; wir bhôren ja, daß früher fleine Erplosionen 1tatt- gefunden haben, die gerade dur< die Aufmerksamkeit der Arbeite unschädlih gemat worden sind. Nur wenn man ständig in dem Betriebe zu thun , sieht und lernt man, worauf es antommt, nicht li eit der Fabrikfationsräume. Die

Br hat die Fabrik nicht versichert,- weil sie Erplosivstofse Ler-

4/4

FT T E s s torón Vi g nzessionäre behaupten im leyteren Punite

Wenn wir also jeßt die Erfahrung gewissen unglü>lichen Umstän Zustand erplofionsfähig werden wie in Griesheim her nôglih folgern, daß die Behörden ihre Pflicht ni daß; hier gesetzliche Vorschri daraus nur die Pflicht ableiten, zu prüfen, ob au Erfahrungen nit für die Anlage von Pi

Pikcinsäure auch AnCiudeaue

fo kann man

en vernachlässigt szien ; sonder

err Gewerbe-Infpektor sei ¿umt hat, mag aus der mir ebenfalls mündli n

Laer aen

iegt also ein Widerspruch vor, den die U {8 s 5 L: >yt I Tp un a Ganz entschiedener Wider)pru tuf

on : A E Real : ziemlich eridht erhoben werden, worin es c ziemli

nicht (

von Pifrinfäure müssen unl Staatssekretä

von Posadowsky

ua aenommen, der im vortgen f in Elberf

rft»

mischen Fabriken außer Acht gelassen find, und daran wir

, Frage geknüpft, die immer nur eine eventuelle sein kann:

gedenkt der Herr Reichskanzler demgegenüber zu thun?

I< muß mi< gegenüber dieser Interpellation auf den $

Gewerbeordnung beziehen. Dieser {reibt vor, daß < is

ner staatliden Genehmigung bedürfen, und i

n den nah den Landesgeseßen zuständigen Behör

ie zuständigen Behörden für die Ertheilung de

artigen Anlagen des $ 16 sind in Preußen

zzüglidh der Kreis- oder Stadtausshuß. Man

r diesen reisgeseblihen Bestimmungen nur

daf solbe aufer Acht gelassen ist, wenn die F tonzession bitrieben worden wäre, obgleich sie

Urkunde ftc

: : A ZTE schaffen werde Mo 6 alaube S D R E Jahre zum 1. April die andere Hälfte. Wir | shaffen werden. Also ih glaube, daß der gemahte Vorwurf die

Sly T1 D r tutornollation ver eT A INteTPeugliion DeTs

Milit i F A G bab A “1 e | liefern uns den besten Beweis, daß wir gemeinsam nit die Akten Dirt e uttarverwaltung nit treffe ann. „0 ade CTWwabnt, n not c ; M ; Ç ç

eien. ey rwallung nicht ¿reffen lann. J ade erwahnt, daß die | gefüllt haben, sondern in vielen Beziehungen Großes ges<haffen haben.

Bestimmungen ganz öffentli<h und jedem zugängli<h sind, und auf (Bravo!) X Ï z t » - Y » C - _— Dn A en Passus daraus verlesen darf: Grund dieser Bestimmunger fann jede Beschwerde an der Stelle vor-

Die Kommissare theilen ihre Bezirke in thunlichst kleine | 9 verden, die zu entscheiden berufen ift.

v orhortrts M "t rvezirie, damit in

Os o MaaiCidiers bia ihé- irgend eme DeTleBUng Der TeIS-

F Furt Don L 4+ Und man T1) Luis L 44 Lal ortnon Arn 10 As 1) bISDCTIgen tent chen

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vorigen Jahre hat, wie mir gesagt ist, keine 1s den materiellen inte edne 1 Herrn Abg. Dr. NRoesi>e nat, Inhalt der Verordnung von 1886 aufgehoben. Besondere Fälle an- er Pferde haltenden Bevölkerung verursacht wird in nen- n darauf aufmerksam machen, daß er von einem Pf zurühren, L lehr s<wer, wenn, wie es hier geschieht, von allen Seiten E E E E Ee L E C S N A S y geklagt wird. Mir find Klagen aus Sachsen, aus dem Hannoverschen ziehen der Pferde aus rere rien ift, wo niht ganz besondere E BEG LEIGLLLGE GRLYEY e as aufgehoben ist. ao ekannt geworden. Der Kriegs - Minister sollte die erste Gelegenheit Verhältnisse dies zwe>mäßig erscheinen lassen, zu vermeiden. Bei usbhebungs-Reglement von 1886 existiert ni<ht mehr; denn das | benußen, die neue Verordnung abzuändern, damit niht die als Anseßzung der Musterungsorte unt eiten ist nad Möaliileit a pobliié [L rigen Jahre, und zwar auf nzuträglih empfundene Praris einbürgert. E E aile E Abg. Perold: Eine größere Anzahl von Fällen ist mir bekannt; Luc a 7 Magjao der Einzelfall hat aber für den Abgeordneten nur einen relativen Ih würde also bitten, daß | Werth. Die Hauptsache ist, daß aus den verschiedensten Theilen des rdnung der Dinge gekommen sind. reten, bestimmte Fälle vorzuführen

Abg. Dr. Roesi>e- Kaiserslautern: Die Verordnung vom

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tht )ichaftlichen Ver- Hrund de clune des Keichstages neu entworfen und für

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en ß itoruinnänrt wirb und mürho aorn korott Coin Landes Klagen über die neue M u i” J G. . ¿ fia: oldt LETUNgSOTIe x nung fl i: L Ee gs LOLTO, UUD WULIE Ent DETEl E r amb, S S E i L tia ift. Nur in so wcit könnte eine Verletzung eines Bekanntmachung sind zwischen den Kommissaren un n enn fich Mängel herausstellen, daran mitzuwirken, diese Mängel ui Vie Zumuthung an den Abgeordr : Landesbebörde dagegen if ; 2 wers Bom I ven bat etwas geradezu Komisches. OTLICHEN. der Lande OTTCE DAGegen 111 i: E A R m d eilen eni L : Abg. Graf von Roon (d. kons.): Wir haben uns in der Budget- alle be ( 26 den die General-Kommandos und Ober-Präsidenten. n näher j

nzessionierung von derartigen Anlagen un Ï MNautrla. CFRuioros 11 G Anteron » P » P 4 4s Ï ° Herold bat nit verlanat, | die Bezirks-Vffiziere zu designieren. Der Febler liegt nicht in dem

l t! n i 5 *) d

Jedenfalls kann ih auf ein aufgehobenet eingehen. kommisfion ents{lossen, für diesen Zwe> im Falle der Mobilmachung / Anlagen im einzelnen zu prüfen, ) indem der für die Termine schriften für die Ertheilung der Genehmigung vorzuschre | det T : 1 H L m è L'Ue T D F L e ez, z C 0 mio tar Son Motrt L 5 P e unft u I Lott unaen zu rlatten Herr von Levetow | gegebene Spielraum ein zu großer ist. Es dürfen bloß bestimmte Ce E l für die Anlage wie für den Detried in Z E C na e s aanmze Reicbagebiet L - die Vor- Monate, etwa November bis April, für die Vormusterung bestimmt achten find. | Rang: Sur E E gt A Baan isterungen für âtberbst und Vorfrüblina komman- | werden; au<h müssen die Kommissare pünktlih zur Stelle sein. Man f: aus der Interpellation niht heraushöôren können, | gelten lassen könute, ir zur Zeil 1 E 1 E - D P S EEISIIIIE Reenmto N A 1 toll nt tner Mustoriina omo Gukes S - j A0 ¿Sens “A H 3 1 t ® Frage beschaftiat an t n i ) würde mich freuen, wenn die na<geordneten Instanzen wtr ih dann auch vielleicht mit einer Musterung alle zwei Jahr ; : ntragsteller au< nur behauptet hätte, die Griesdei | nu pabnen, day man it dar GUYr N _— s T x (olks E E a d s al Lt E T u eanüaen. L E F M A i S Ï L P R ü tr bhoittr 1/5 i Sis em!!><en einzelne Untuträali& iten vorbanden sind, if a ° ODLITOUCN CInicine bethätigten, das DIeT der eg UgeT lobt bi > s wär: obne Genebmigung erricbtet oter betrieben worden. | ob nit laecmeine * tw deitunmungen L de chem n ; e y Ai -- p A ieg&Minister zu erkennen gab. Wenn Herr Depken unsere Damit ließt die Besprechung. E D g p N : i ; e ; s lfien seien. u : mit überzeugenden te<- Kommissare foller nnerbald eines Jadres de 2 will s e R adi ton drs eat ses n ¿ e Í é e N Y : nehme deshalb an, daß der Herr Borredner jo gut wie ih weiß B iten ü u eriaften teten, 1 nil uUbCTICUge i r sie au durch den rihtigen Zoll in Es folat die Verlesung der nahstehenden Jnterpellation pa pf brik i That auf Grund einer ertheilten staatli | nif T unserer Armee an ; “7 u dodo: m _ a ee 0 tete 2D0Til in de j YTUNUO c DCLLICTI TAGALALA unserer Armee an Pferden zu de>en. der Abg i: Albrecht (So1.) und Genossen: die H i er ai au C

D ls ... » .y S f T T, Vormusterunaen abbält Reglement, sondern în der Auêëfübrung trt v L Lia Mi Uy S. regi T * * î ® Ds Man sollte Dffitiere für

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und beeintlutt unsere aan : : - e A é - ¡ a e iraond wolle Norantw und dbeetinfluzt unsere gan rihtung und den Betrieb <emischer Fabriken geltenden Vorschriften Sachlage ergiebt si, daß irgend welhe Verantwo #3 - ; n Reichskanzlers im vorliegenden Falle niht vo E E | find, und was gedenkt der Herr Reichskanzler zu thun, um derartige y y ce m E E orgevrachte Beschwerde bezüglich der Remonten- | Ungesehlichkeiten in Zukunft zu hindern ?“ br verloren. Cs ist al! x 5 antaufe eingeden, wird ader vo ¿sidenten d x dr j b ar 1 i hien Pbbinaunaon tir his en ( i ( ôre. 2 1aais Angeleaenbeit bandeln nicht diesenigen Bedingungen für die g 5 p ) Mo ) N e - . <7: LCYE y h a g as eg J en angeordnet sein können, die in die Saatzeit g t 0 Dan P A De EFR er erklärt ih bereit, die Juter ribtuna und den Betrieb dieser Fabrik gestellt sind, die sachli< nach en das festgestellt durh jen mi Y ewesen wäà e A ¿ - j s 5 Rotai Sh ens M s werden, daß Pferdevormufterungen stattfinden Abg. Hoch (Soz.): Der Vorfall, auf den sih die Interpellation ein paar te<hnishe Details erwabn dic ne baben aber zuf der anderen Seite tugegeb 4 O y ç é G p »rvladierender Stoff >e C uts ird. und ß, wenn diese Untersuhung im dri e o g Fur s e i; ist an - und für si< fein explodierender Stoff oder wurde | werden wird, und daß, wenn diese ç ion stattgefunden, die viele Menschenleben ind Opfer an-Had Lg j j . fts Biteiniäuro wi N Danente anns ioll die es ermöglichen aus Rechnung getragen wird. g au Fhäre L, i Explos é l j "_ : wenigst niht dafür gehalten ifrinsäure wird ecnishe Momente ergeben sollte, die öglicher s g geirage d überhaupt aufhören und die Stellen etats- | und Gut gefordert hat. Wir würden uns niht zu einer Inter- enigstens bisher nic s F A ge reffen, diese Vorsichts- | elzt. Bei meine Aka Dev q —mag-Ms. - c j g iters j if f U] i die fur Abg. Depken (nl.): Wir begrüßen mit Freude die Anregung | unkd u cine zelegenen Zeit innerbalb des Jahres die Arbeitershuy in jeder Weise bat fehlen lafsen, und daß auch

- _ Ÿ S «SOT ee v Lte e emonTenzudN t anètwirthe en die größten Schwierigkeiten, | der?civen der Modilmachi SOCD CT- ikro 4 M - q Sd E | Aber es wäre möglich, daß von der konzesfionierenden aufmerksan L 5 S S Î er Ueberaanatueit, namentli in diesem Staatssekretär des Jnnern, Staats - Minister Dr. Graf - E ; - der Kenntnif: tenisdhen Verhältnisse nothwendig gewe?en wären. Für die Jnterpellanten erhält zur Begründung des der Kenntniß der technischen Verhältnitje notdwend?g tion begründet i eite den, daß du dnnen ¿e die landwirtbs<aftlide Bevölkerung u belästizen. Die | bezieht, ist wohl allgemein aus den Zeitungen bekannt. Am Ï E Á L L TUL L L L 4 M4 - A Auf Antrag des Abg. Gröber (Zentr.) wird darauf die | mäkige erden, sodaß thatsähli< jeyt etatômäßige Offiziere | pellation ents{lofsen haben, wenn niht Anzeichen dafür vorlägen, das niht nur zu den sogenannten Sicherbeits - Sprengstoffen, sichtsmaßregeln Z i E E Le uniditiben L ÁÂ sondern au als Farbe und als Zwischenprodukt für die Herstellung | maßregeln in den Einzelstaaten und detonders von hen erfahre: Î des Interpellanten. Die jetzige Bestimmuna kann aeaenüber der die Errichtung und den Betrieb einer <emishen Fabrik geltenden

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De terrcid-Ungarn und Amerika | „Ist dem Herrn Reichëkanzler bekannt, daß die für die Er- : erritet und betrieben ist. Ich meine, schon L den <emischen Fabriken in Griesheim gegenüber außer Acht gelassen T j uet | LHLE SICTbe ais LCINONIEN LOSJUIDCTDCI Redner will no< auf cine Kommistjare zum 1. April erft rüber son von ibm vorae und bier würde es si< meines Erachtens um eine rein ti Loe N z s Ï t Q Ada i 9 Horrs s Sie ver eib n mi en der Wunsch ausgespro<hen worden, die Offiuiere möchten | Wort der Nun liegt, meine Verren, Sie verzeihen m i d f L .._. | | inc 4 s de 1 .. is I ri 7 Beziehung folgendermaßen: Pikrinsäure in feu<htem Zustande p "t i ¿e Untersuchung au iese Art der vaniiation bon Slfikns pntethi . 9%. voriaen V - in Grieébeim ein ) Feuer b acfübrie f iese Art der Vrganisation den Beschwerden der Landwirtl benden Faktoren baben aber in biesem Zabre bes<lofsen, daf ». vorigen Monats bat in Griesheim eine durch Feuer berbeigcf brt 5 J h a d 2 J E Q Í Í aebi t fa D de Besprehung der Jnterpellation beschlossen. a allen in Frage kommenden Landwebhrbezirken angestellt sind | Le Betriebsleitung es an der gebührenden Unfallfürsorge und dew nd al erf a Gir a und besonders von der i | verfabren 1 von Farben verwendet. Soweit bisher die technishen Erfahrungen | Regierung unzweifelhaft au<h gètrofen werden werden. / der el Behöf s E i O f j j jesbei ; g sind ging urfte man au mit Recht annehmen, daß in den Vorstadien f Antra 5 =; (S031.) erfolat die Besprechung früheren wesentlich dazu beitragen, den gere<ten Beschwerden der | Gehöften an den einzelnen Orten mustern | Vorschriften in Griesheim außer At gelassen worden sind. ingen, dursle man any 53 as E 164 T3 b Auf Antrag des Abg. Singer (S03.) gt die T Landwirtbe abubelfen. Die Ortövol cibebürde Qn Descwerden der | ?znner ist in Verbindung mit dem Reichstage bes{lossen | Der Rednër legt eingehend dar, daß das Etablissement von Haus au? die Herstellung der Pikrinsäure eine Explosionsgefabr nicht läge, und | der Jnterpellation. L R p + A D TISPOLI CDC Ï : igedaiten I CLDITICUNg 35 ? Ie c a . Be V » V GLE M S y g 9 2 9 d ua 88 | L ev Ats SaketPlaituna * ber Æ& eine Liste über die Vormukterunçen aufzustellen, —_ "b T worden, dafür f ie Ansáze im Etat, von „kommandierten“ | sebr feuergefährlich gewesen sei, und daß namentli das Benzinlag® daß cine solhe insbesondere nicht vorläge, solange die Pikrinsäure no< Aba. Müller -Fulda (Zentr.): Die Fabrikleitung der adrt! folgenden Jahren brauchen immer nur noch die Pferde vorgeführt E Dffiuier u äke aab fei Rede b E I babe in ciner Leben, Ges undbeit und Eigenthum gefährdenden Weise ax- feubt ift, d. b. solange sie cinen Krystallisationsprozcß innerhalb | Elekiron* hat nach der Explosion elbst zugegeben, daß die Herstelly werden, welche thatsä<li< brauchbar sind. Meine Freunde stimmen | ros t I E Es B I L. VO gelegt worden sei. Es sei bei der Konzessionierung der Anlagen enl großer steinerner Trôge durcmacht. Von diesem ersten Fabrikations- | der Pikrinsäure de so gefährlich ist, daß diejelbe unter |Qärtere Q" R y s U s A LL LITL 17 il T m S .. Ï - - Ï ç á V O -BLE p C F L L C Ï 2 T A Lak L darin überein L une GuE “Mid ind. Mein (bres Xe ummen | bereits erwähnt, nur in der Uebergangszeit es vorkommen kann, schieden gegen den $ 18 der Gewerbeordnung verstoßen worden, tona groyer steinerner Zroge a L n Fabrifations- | ver Fe Maßgabe des & 1209 der Gewerbeortnung gestellt werd: fattfiude e 4 a di T ntereii m E Geb af fige Musterung df in dem erten Jabre alle Pferde porgemustert rwrerden au die dic Bebêrden zu vrüfen bâtten ce dic Anlagen ‘erbebliche Gefabren Prozen t 10 unterscheiden das Trockaungsverfahren. Vei dieiem liegt muñ und daf die Fabrif in oder bei Griesheim unter den iáderigen De Tr J SEOEN in, C ne un er LV aTTIgic - P s A É n J R Gt L 9 B D g Ï S S B Ï Ï R e Ï Ï E T g # Ï di anderer Mobilmachung liegt. é A B E O Ti auldiG s jenigen Pferde, wel<he kriegsuntauglih sind. Sobald sie aker als | [ür das Publikum in fich bergen, ob fie fenergefährlich seien u: s. w. allerdings die Gefahr der Explosion vor. (Sebr richtig! lints) | aussezungen nicht wieder errichtet werden dürfe. Dae E io, Abg. Dr. von Leveßow (d. kons.): Aus eigener Erf ] folée erkannt sind werd n fie im nächsten Jah e nicht b Es ist dann, fährt er fort, entweder die Genehmigung zu per» Nun hat, soweit bis jett das amtlihe Material reicht, die gleichartiger Fabriken in Frage fommen, u me tb C vorgeben A 0E o L O (19. 207-5: U FYeNEr VE abcung weiß E E E E E Ne E E L S E E U E E Explosion in den Vorstadien stattgefunden, wie die Pikrinsäure no<h fabr die Umgebung bedroht, so wird der Bundedra potg / e unbequem diese Pferdemusterungen find, und ih kann die | gemustert. Wie ih schon erwähnt habe, werden im nächsten Jahre !| die Konzession zu ertheile. Zu den legzteten