1901 / 110 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

muß dem berechtigten Wunsche des Weinbaues,“ wie der deutschen Staatssekretär des Jnnern, Staats-Minister Dr. Graf | au die Frage, wie es mit den Vororten von Berli : Vi zfdent Büfi z E L far die Ainveleuke: S : A E R L Sils L Ta E e SUC E Uie Er Viet berdaipt entgegen gefommen werden. Ich balte das | von Posadowsky-We ner: E f dem äsidenten allein überlassen. n zu halten se cihstag E S ad a e Sd A sollte die Seesen Et ‘nine N E E - ielgy Pie man R glaubte, niht fern hält, wie

ey Nei Iae „den ersten Schritt auf dem Wege zur Befferung Mei f 7 2 ST3 l „_Gröber (Zentr.): Die Aenderungen unseres Antrages j; : urf gegen den Reichstag von einem Mitgliede desfelben | shüttern, wie es die Herren wollen, sondern sie bo<balten. Nimmt | Figura zeigt. Andererseits sind die Berathungen ni<t verkürzt unserer Verhältnisse, zum Schuß der Ehrlichkeit auf dem Gebiete des 4 eme He rren! Ih fann selbstverständlich „namens der ver- nicht folche, daß wir dem Antrage der Kommission niht zusti lind werden A Damit verlasse i< die Ausführungen des | man einen Stein beraus, dann können auch andere Theile des Wahl- | worden, wie man hoffte. Die Diâtenlosigkeit beschränkt thatsächlich En vaves, _wie d TEEiR Ton samenten, Nehmen wir deshalb das bündeten Regierungen heute feine Erklärung zu dieser Resolution ab- | könnten. Allerdings könnten n juristische Bedenken an den einzelne, erb von Leveßow. Wir werden für den Kommissionsantrag rets beseitigt werden. Durch diese Maßregel wird das Niveau des | die Auswahl der Kandidaten; auf unserer Seite wird, das vielleicht E ige, was wir Hter geboten erhalten, mit mögli<st großer Mehr- geben; ih weiß nit, wie sih die hohen verbündeten Regierungen zu S lierhager E E es Sollte aber ohne ‘mmen. Die gema<hten Einwendungen erscheinen aus nicht Fecyoiags pclentlis E Bis jeßt steht unser Biriament so | no< stärker PRRen ais mnd säglich T E T

i ( F.): Di e3 He ; ; der Frage stellen werden. Aber ih glaube, aus den «api pie „Kommis}tonsbe]|<lujje zu. oute Je in dies j ie dlung, welche der Reichstag seit Jahren in | hoh, wie kein anderes in der Welt; Thätlichkeiten unter den * it- | meiner Freunde tf deshalb grundsäßli< Anhänger _ agegeld

“Ga: Preiß (b. E. &F.): Die Hoffnung des Herrn Schmitt-Mainz, ö N B stell x ; Ÿ g Verhandlungen Kleinigkeiten die Sache dem Bundesrathe noch annehmbaree A gerechtfertigt. Ee s fa i darf Gag s unbeachtet | gliedern find hier no< nicht vorgekommen. Ich empfehle Ihnen also | oder Anwesenheitêgelder. Meine Auffassung davon ist allerdings eine Plnklera biiates m09 b welt e Va De e is M A Lo iben vet wi E E E E Don ift, | machen fein, fo würden wir au das gern thun. In L Meer Sre is ja freulih, daß heute zum ersten Male Mitglieder | eine Revision der Geschäftsordnung; ein Theil meiner Freunde wird | andere als die der Vorredner. Für mich sind sie keine Besoldung der bändlern begraben möge, wird wohl so bald nicht voll in Erfüllung | daß für die zahlreichen Gesetze, die im Reich in Bezug auf die Kontrole Ee ist vielfa<h behauptet, daß der erste Reichskanzler Zis bleiben befraibé ded ibrem Tische bei dieser Verhandlung zugegen | gegen diese Vorlage stimmen, und i< kann nur wünschen, daß der | parlamentarishen Arbeitsleistung, au< nicht ein vollgültiger Ersaß gehen, denn der großen Mehrheit der Weinbauern fommt dieses Geseß von Nahrungs-, Genuß- und Gebrauchs3mitteln erlaffen sind, eine sahver- | Bismark sih gegen die Diäten ausgesprohen habe, und diese M ickes sind vielleiht bloß, weil heute niht Schwerinstag ift ; Bundesrath, wie bisher, gegen den Vorschlag entscheiden wird. für unterbrochene Berufsthätigkeit oder entgangenen Gewinn, fie können E in f “o, dgs Maße Es Dem Interesse der von mir. ver” 1 iäudige Kontrole ín den Einzelstaaten stattfindet, daß für diese Kontrole Behauptung hat sih so verdichtet, daß kaum mehr ein Zweifel ba Fe viel i< fnüpfe daran die Hoffnung, daß sie bei ihren Be- Abg. Büsing (nl.): Ih kann mi auf eine kurze Erklärung | logis< nur ein Ersatz für die Mehrkosten des Berliner Aufenthalts retenen Kret]e entspricht der Deklarationszwang für alle dem Wein gleiche Grundsäke festael r ; - ausgesprochen werden fann. Die Behauptung ift aber unrihti; gle! n im Bundesrath die Sache nunmehr wirksamer als bisher | namens meiner politischen Freunde beshränken. Meine politischen | sein. In felbstverständlicher Konfeguenz müßten wir also die Abge- Mon Zane, DOL vi QuEenns SUgrlaiten erren, . 19. VaN N ANBEE E egt weren ano daß endlich, enn. die verbündeten daß Fürst Bismar> sich unbedingt gegen die Diäten aus esproder E reien Fdvmbn weil Tie den lebendigen Worten zugehört | Freunde wünschen- dringend, daß die Frage der Entschädigung der | ordneten aus Beclin und den Bororten von den Tagegeldern aus- dies nur innerbalb gewisser Grenzen geschehen, und diese Grenzen | Regierungen einer solchen Resolution zustimmen sollten, die für die | hätte. „Bei der Berathung der norddeutschen Bundesverfa) ung am p Det: gésetgebènde Faktor, dessen Mitglieder hohe Diäten be- | Reichstagsmitglieder, sei es in der Form der Diäten, sei es in der schließen. Ferner müßten wir konsequenterweise statt einer Pauschal- Und gr glelulegen, damit E On und über- | Nahrungsmittelkontrole geschaffenen Organe selbstverständlih Landes- | 30. März 1867 sagte er, daß die verbündeten Regierungen si auf p en verweigert einem anderen gleihbere<tigten Faktor Form der Anwesenheitsgelder, endli gelöst und damit aus der Welt | summe oder statt Diäten Anwesenbeitsgelder festseßgen. Von diejem mäßige Strec Ungen, londern wir i etne Verbesserung des beamte sein müssen. Denn die Kontrole von Nahrungs- und Genuß- die Bewilligung von Diäten unter keinen Umständen einlassen könnten E Geseßgebung den gleichen Anspru<h. Diese Auffassung | geschafft wird. -Die Forderung einer Entschädigung für die Reichs- Standpunkt kann man den Kommissionsvorschlag nicht annehmen, Naturprodukts zu ftande kommt. Diese Grenze darf auch ; “E E A o E und bitten müßten, die Frage der Entscheidung der Gesetgebuxz Mere S E ist eigentli ständlih. Die Länge | tagsmitglieder ist eine alte liberale Forderung. Meine Fraktion | denn zunächst sind die Berliner nicht ausgenommen. Man sagt, das nicht zu hoh bemessen werden; würden 50/9 Zuerwasserzusaßz erlaubt, | mitteln ist eine polizeiliche Thätigkeit, und man fann diese polizeiliche demnächst zu überlassen, nahdem mit dem neuen Wahlrecht E uad D E D E. reli Ge D icefübre burch Iüte Arbeit, | tritt für diese Forderung ein. Wir müssen es aber entschieden | ließe ih {wer machen. Nähmen wir die Berliner aus, so zôgen sie M ERE man mg mehr von einem Weingesez „sprechen, sondern Thätigkeit nicht trennen von der gesammten übrigen polizeilichen fahrungen gemacht seien. Später hat er dann nochmals gesagt E ‘dle Gesevésfahritation des Bundesraths. - Der Bundesrath ablehnen, die Gewährung von Diäten oder Anwesenheitsgeldern von | in die Vororte. Es läßt si< wohl eine Grenze ziehen, natürli nicht denten Meitweri S En fen Grenze aa M Thätigkeit; die Ausübung der Polizei ist aber nah wie vor Landessace | wenn sich Mißstände aus der Diätenlosigkeit „oder aus der S at ja andererseits manchmal Jahre, ehe er zu einem Be- | irgend einer Gegenleistung, sei es auf dem Gebiet des Wahlrechts, | die postalische oder die Ringbahn aber man könnte die Grenze des 25 0 feftgesept, E ies Me fion bat IREHIIE von e De f af und muß es bleiben. Ih habe es für werthvoll gehalten, die Auf- N des Nora E lo ware es immer nog {luß über Reichstagsbes{lü}se fommen fann. In der Presse wird | sei es auf ar Gebiet der Geschäftsordnung, abhängig zu agen: Ich O Pa, Reus A O E O S <- H /0 [eil 7 9 ) i d: V r ¿F Ci: Sr N R Z ¿ L T “, r j H i Sn j E : ; c : %: mein Bedaue Sz A e ie Be- Würde e Besti ige getehen, fTönnte C er meine seßung absehen müssen. Wir halten an derielben ebenso wie an der ! faffung, die ih aus den Erörterungen des hohen Hauses ges{öpft 1871 E nrt BiäaeA os Reichet ung die Diäten einzuführen. behauptet, daß im Bundesrath erhebliher Widerstand gegen die | kann au< niht umhin, mein Bedauern au zusprechen über die Be irden folche e ge geîe e

Lr E I T L Den. l Ml : O E st ß ; n F afi e Freise i Ab- des hochverehrten Abg. von Levetzow, ; s Niveau des | Freunde dâfür stimmen. Sehr unklar ift der leßte Satz des ersten jeßigen Abgrenzung fest ; für diesmal stellen wir fle zurü> und stimmen habe, hier no<mals ausdrüd>li< festzulegen. Diätenlosi keit hauptsächlih die günstige Mufirg ler Sa Gt Aen E (es bis ven Diäten E E E oecten wie bER R : von Absatzes; was damit gemeint ist, ist mir no< immer nit flar. Das E en O Ane Cen Les daß sr M LIE Ne, E Abg. Wurm (Soz.): Wenn au die Ausführung der Kontrole erbli>e. Diätenlose Sitzungen würden Fürzer sein als andere. Und Á s namentlich wird ein fehr drastis<her Ausspruch fkolportiert. | Diäten. Damit hat der Abg. von Leveßow ein Ur- | mag an mir liegen, das gebe ih zu, aber ih theile dieses l Es e, e E O Ae rungen Landesfache ist, so kann uns das do< nicht abhalten, für die Ne olution | Pîter hat er abermals gelagt, wenn Diâten bewilligt werden follter, F< bewundere, daß die Möglichkeit gegeben ist, in der Presse | theil gesprohen über alle deutschen _ Landesvertretungen und | vie en anerfannt intelligenten I bes E Vak bie vg tai E Ce E Ur TOES, 1 1 ilen lo stande die Regierung dem nit so geshlossen gegenüber, wie man Aeußerungen wie diese abzudru>en, die eine solche Nichtshäßgung der | au<h über den preußishen Landtag. Jh muß au< meiner- | ih lebhafte Bedenken gegen den dritten A say. Ich [häße 0s le nolhigen Anregungen zu einer gefunden Weiterbildung des Die Resolution 1 wird in der vom Abg. Dr. Noeside- laube; der in Berlin wohnende Abgeordnete könne natürli feine sezgebenden Versammlung Deutschlands bekunden; dagegen können | seits Protest dagegen erheben, daß das Niveau des Reichs- | denten viel zu ho<, als daß ih ihm das onus dies Seset E egeben vei g Be La E Kaiserslautern vot id egenen assung naci 7 Cas O E, B E freie Ne Madr Es handle sió gere ht scharf genug Einsvruch thun. Die betreffenden Preßorgane | tages, nes E nicht bo genug anschlagen n irgendwie im Zu- Gren, e ; Und E E wechseln : Abg. Cahensly ( O e Winzer ha ere } h T lage! ( Q 1 ; auptsächlih um das Bestreben, dem gewerblichen Pa ean A > Hou Ht, daß wir i sammenhang ftehe mit der Frage der Bewilligung von Diäten. | Jahre, viellei _fogar innerhalb derselben. Jede daran, daß der Zuerzusaßz vor oder nach der ersten Gährung gemacht Die Resolutionen 2, 3 und 4 _werden auf Antrag des gewisse Schranken zu ziehen. Fürst Bismurek E: L aab: Laatid haben sich zum. C E N ormahl, Ms ur hnen Einzelne eiger politischen Freunde haben Bedenken. gegen Einzel- | könnte neue Bestimmungen erlassen. In welches va: wird, um den Wein noh im Herbst an den Händler verkaufen zu Abg. Schmidt-Elberfeld (f. Volksp.) von der Tagesordnung zurüd, daß furze Tagungen und der Aus\[uß der Berufsparlamentarier da: o hen Reudôla es E Gesicht ir steben der Frage ganz heiten des Gesetzentwurfs der Kommission. Aber sie setzen diese Be- | von Möglichkeiten steuern wir mit dieser Bestimmung können. _In diesem Sinne hat ih au eine Znlere}jentenversamm- | abgeseßt. - Die zu dem Geseßentwurf eingegangenen Petitionen | Entscheidende seien. Es ergiebt sich aber nun, daß unsere Tagungen tros der SOHO d enüber Auf Grund der Hochachtung welche man an allen | denken zurü>, um feinerlei Zweifel darüber auffommen zu laffen, daß | das müßte dur die Geschäftsordnung geregelt werden. J lung S sie hat sih für den Zu>erzusay bis zu 25 % | werden dur die gefaßten Beschlüsse für erledigt erklärt. Diätenlosigkeit sehr lang gewesen sind und die Zahl der Sibungstage Stellen Tot deutshen Volke \{uldig it, müsen wir gegen sole | wir alle mit diesem Gese entwurf einverstanden sind. Meine poli- | auc nit für die Bestimmungen über die Freikarten stimmen; N S IDeNe daß ohne Kellerkontrole das ganze Gesetz Es folgt der mündliche Bericht der XIY. Kommission immer zugenommen hat. Von 1867— 76 hatten die einzelnen Sessionen Ausführungen Verwahrung einlegen. Es kommt nicht darauf an, | tischen Freunde werden daher für den Gesetzentwurf in der Faffung sehe feinen logischen O, e gen aus das gau E @ s- Abg. Hilpert (b. k. F) f iht sich ebenfalls für die Keller- | Über den von den Abgg. Gröber, Dr. Spahn, Lerno und | ne Durchschnittêdauer von 81 Sißungstagen, im Minimum 47, in ob irgend ein Mann in Deutschland ist, der den Reichstagsmitgliedern | der Kommission stimmen. _ L ; : i zudehnen. Cs wäre nur logis< begründet, R toaed MECL R U I PEELAO D M Ly, CDENIAUS - TUT Die ReReT- 1 c A / E Line Marimum 111; von 1877—84 betrug die Durchschnittszab[ der Diäten geben soll, es wird verlangt, daß die Gelder von dem Gelde Abg. Dr. Müller - Sagan (fr. Volksp.): Namens meiner | nit nur nah ihrem Wohnorte, sondern au< nach ihren Wahlkreisen fontrole aus. Wenn der Geseßentwurf au nit allen Wünschen Zehnter (Zentr.) eingebrachten Geseßentwurf wegen | Sißzungstage 97, im Minimum 41, im Maximum 151; von 18 C g Stoues hler aus der Reichskasse gezahlt werden sollen. | politishen Freunde fann au< i< erflären, daß wir in feinem Fall | Freikarten auéêstellt, weil fie mit ihren Wählern in Person in Ver- entspricht, so ist er do<h als eine Abschlagszahlung mit Freuden zu Abänderung des Artikels 32 der Reichsverfassu ng. | bis 92 stieg die-Durhschnittszahl auf 136 Sißtungstage, das Minimug E dee C E bie Scbatnlles der ctien Fürsten ge- bereit sind, für die Gewährung von Diäten einzutreten gegen irgend- | bindung treten müssen. Auch diese leßteren Freikarten follte man begrüßen. A E E L : D Danach sollte der Artikel 32 folaende Falsung erhalten : auf 51, das Maximum auf 220 Sißungstage, und von 1893 bis ;, Reit Weie muß: au aus he Bie Entschädigung für die deutschen | welhe Abänderung der Geschäftsordnung oder lonstige Zugeständnisse | während der ganzen Legislaturperiode andauern lassen. Auf Abg. Wintkermeyer (fr. Volksp.): Wenn die zeitliche Be- „Die Mitglieder des Reichstages erbalten aus Neichsmitteln | dieser Session betrug die Durchschnittszahl 194, das Min. E oto NHTE werden. Der Reichstag bat die Ehrenpflicht, | an irgendwelche außerhalb des Reichstages stehende Faktoren. Darüber | diese Brücke wäre ih gern getreten. Man fkönnte sagen, i S k fle K "ale der E genöthigt, selbst zu freie Fahrt auf den Eisenbahnen und für die Dauer ibrer Anwesen-. mum 155, das Maximum 228 Sigzungstage. Sind daran die Be. vin Anyahnie diefes K ssion: ‘u zeige ein „disku Fn rv übertüf i, E E E f 4 Tae Hatt L heit bei den Sigungen des Reichstages Anwesenheitsgelder in Höhe | rufsparlamentarier \{uld? Die Schuld liegt einfa< an der natür:

idsâtze i i i f i | f î Éx Bun CanTi s : “U : e en Ks a a8 vnoraershlane t

bab von 20 Æ für den Tag. lichen Entwi>elung der Aufgaben in der deutschen Gese gebung. steht, die si<h nit eins<üchtern laffen. shachern fönnte zu Gunsten persönlicher Vortheile, muß sie fih von | niht ab, sondern über das, was „vorgeschlagen ist; _nah G “Abg Dr. Jäger Geitr) „ertennt iu dele Gases d t es ip Anwesenheitsgeldern werden die Tagegelder ab- | Vergleihen wir nur die Geldsummen in dem Etat von 1871 uyd - : issekretà f Staats-Minifter Dr. Graf Grund aus erhaben era<hten. Nicht, um für einen Kreis von Be- meinen es Sre _deren Bere plan, Sie c erten en Î G s. U Et. e e l T ) ¡C€B nen For s gere met wel e ein Mit lied des Rei Stages i s S 5 > dem jeßi en Stat. Die rößten s tertast N yf Dsl 2 Staa se eiar s 7 nNNern as aats: cini}! [i | A ra Iw bern zu for en und ibn icher ¿u stellen, sondern um die ewtfien- müßen, ann fr lele ¿Fasung nicht in alle We timmen. schritt an. Die Kontrole sei unbedingt nothwendig, wenn man die : g es Reichstages in seiner besonderen ¡eB1g Vie größten, s{wierigsten Aufgaben find an de D h] / erbern zu forg er z g i T

t «U unbegrenzte Vermehrung des Weins verhindern wolle. Sie liege im Eigenschaft als Mitglied eines deutschen Landtages für dieselbe Zeit | Reichstag herangetreten, woran 1867 noh nit zu denken war, z. ® von Posadowsky-Wehner: hafte und pflihttreue Ausübung des Mandats zu sichern, werden | Abänderungsanträge zu stellen, davon habe ih abgesehen, weil fie aus- : 55 L t T V Dc 10 I e s ( t Ï Y k

"210 : M A. (Bos ? ; D : 142 S ; c C . , e b É ° . «2 Os s Y : 8 preutisdhe Nh. c ¿T n& »âren, enn ih ibt Jour le roi -de Prusse arbeiten Interesse der Winzer und Weinhändler gleichmäßig bezieht. L 1 L / die Versicherungs. Gesetzgebung, die Kolonialpolitik 2c. Man fan Meine Herren! Jh will niht auf den Gegenstand sahlih ein- | “Diäten verlangt. Der Graf von Arnim hat das preußi he Ab sichtslos a, n, wenn L fo De. ¿J0: Frôeas arbeiten DALLTENE Ver AD nd Weinh: „Keihmaßig. _ L ie Bedingungen der Festseßung und Zahlung der Anwesen- | dem Reichstage keinen Vorwurf machen, wenn er für diese wachsenden F Ser Fagod E Ge bam: Line Ms geordnetenhaus weit mehr herabgeseßt als der Abg. Singer, wenn er | wollte. Ih hoffe aber, daß der Bundesrat den Be ß der Abg. Lu>e (b. E. F.): Vie Kommissionsbeschlüsse sind zwar nit beitsgelder unterliegen den Bestimmungen “des Reichstags-Präsi- | Aufgaben immer mehr Zeit gebrauht, au der [öblihe Bundesratb gehen, der heute auf der Tage8ordnung steht, ih habe dazu keine Ver- sagte, daß das Niveau des Abgeordnetenhauses tiefer stehe, und die | großen Mehrheit dur den Kopf gehen läßt und si nit mebr so : i icht werde Gewiß i 2E T Od it b e F î ört! links i B ü Ausfü ge T E “Res E D E Et L S Ee E e s L Mois Math ren Fännon f vielleih N ee v Eee E Ee exten) wexden. Gewiß denten.“ wird jeßt mehr Zeit brauchen als in den 1870er Jahren. Damit ift aus anlasung (hôrt, hôrt ! links); aber i muß gegenüber den Ausführungen Frage aufwarf, ob die Gewährung von Diäten nicht hinauslaufe auf | ablehnend verhalten wird. Meine Ausführungen können ihm vielleicht es viele reelle H ’r, aber eine > eme ( ibe Dio Q ec: e Ï Hr s Ln ; 2 SRIE O c ; t Ç Cx O N zt R e C E A e T C E S dr A einen ouds E E O R ee T ie e a f aide: los EeE ee i PNeD Die Kommission empfiehlt den A ntrag dem Hause | die Frage der LGAMgENO heute eine andere als 1867. Die Diäten. des Herrn Vorredners eine allgemeine Bemerkung machen. Ich | eine Jagd nah Diäten. Das würde gerade so aussehen, als ob die den Q zeigen, ut dem er zu einem ns N Is s «D IVLE i “- gc CD es 4s 4 < ge des BeleBes B . - p d c: i o . i 2 , ay E L f c H 2 Ls Lad s L G L Q v2 I No a "n Ls Á T5 o D N; e ver üundete S eaterungen uns einen O en elcher VUtT DVor- \hârfer auf die Händler sih rihten als auf die Winzer (S5 l vie 1 BUT Vet mee der Fauna: G FIE 000 gn] INVERe Een M egn 1 namentlich für meine, die Volksvertretung eines großen Volkes muß \ih bei der | Landräthe die größten Jäger na< Mandaten wären. Wir | die verbündeten Regierunge e : hade, daß bei der Strafbesti gen die Weinpanscher Gefä «Vie Pcttglieder des Reichstages erhalten aus Reichsmitteln | Süddeutschland, da die dortigen 2 geordneten weit entfernt von Nerbar j äfte stets gegenwärtig balten, daf sie auf | V C T L Fr - “gti A E L Rae Cat R A schade, daß bei der Strafbestimmung gegen die Weinpanscher Gefäng- währen Leais Î g “B Dana | Berlin wohnen. Die Kollegen, wel<e in einem t: Verhandlung ihrer Geschäfte stets gegenwärtig halten, da e auf] Sia ini Deutschen Reichstage auszusprehen. Die große Zahl | dafür eine große Mehrheit sein. Und diese i n oder Geldstrafe zugelassen worden ist Ire er vegitSlaTurPertode, und zwar so ange der RNeichstag A ute s s L Si 2 é )alven Lage nad s ¿red be G dl b b 1 s staats- L, " c ; Lr Pa 20 inige, ih alaube, sogar ziemli viele Mitalieder der Nechten zu Aba. Freiherr v on Schel Munillorf (b 4 E) erbe Wi versammelt ist, sowie a<t Tage vor der Eröffnung und a<t Tage | B2U!e fahren können, können öfter in der Heimath na< ihren Berufé. einer staatsre<tlichen rundiage beruht und nur aus ftaats- | der Stichwahlen hängt zusammen mit der Zahl der fleinen | einige, ih glaube, sogar ziemli<h viele Mitglieder der Rechten z1 e E E E ofet: dres for eute r V. Eren ine nah Schluß desselben, freie Fahrt auf den Eisenbahnen und für | scäften sehen; aber die, welche dazu eine ganze Tagereise gebrauchen rehtlichen Gesichtspunkten ihre Geschäfte führen darf, und i< | Parteien, die feine eigenen Abgeordneten aufstellen Fönnen. Die Frage | stimmen. s L L pru< gegen das Geseß wegen der Kontrolbestimmungen. Mit gleichem die Dauer threr An esenb t t Borita: s tag] up Tur sind eigentli<h ni<t in der Lage, ein Mandat ïibernebme Der R S t H e R T der Diâten hat damit garnichts zu thun. Glauben Sie (re<ts), daf Abg. Lerno (Zentr.): Die Herren von der Rechten fassen ibr Recht könnte man jeden anderen Grwerbszweig mit solcher Kontrole um- le T (HTET et e veit in “aren Anwesenheitsgelder in Höbe Reichsgedanke, ti ui in Südd th1 D d zu übernehmen. Der wünschte, daß bei Behandlung aller öffentlihen Fragen auch e dieser Seite weniaer Gefübl für Würde und Schi>klichkeit vor- | Mandat als Ehrenamt auf. Es sind unter ibnen auc viele Lan 2 : diesen Schritt seh l S frü O e C : ejenheit in Berlin steht es | Zei<sge , namentli tn Cüddeutshland, muß darunter leider L Kont E E e E G Ik “LA La 6 auf diejer Seite weniger Gefüh Wurde und SchiäUchkeit vor- | Veandat als G amt aus. Ss lind _ unter ihnen auch viele Lant geben. Man werde diesen Schritt sehr bald bereuen. Schon früber Don % Jur den Tag. Der Anwesenheit in Berlin steht es g 1; T: Ter : L ÊT elden. in der deutshen Presse stets nur die \taatsrehtli<h maßgebenden e e Cx S l R O : ist | taasabgeordnete mit Diäten. Der Diätenmangel ist u 2 s —_ J. a C e. U UUTE 45 > 5) - O ) L. c D L M, D z ya lie t nl t l T De » o (G 4 1 vorl Ino v E . / E i E A / 5 A) 8 brer Seite? Ich glc ube, TUr 20 N t alich it | agsa aeordnete mit ÌÎ taten. : er _ Male in ge ] uld habe mancher Winzer aus Unmuth über die Plaerei seinen Beruf Cbe a der Abgeotbnete ey Freien sür den Reichstag ver- f pie wathseaben Artgaltn inen, die Session I Le Eder, Gesichtspunkte zur Geltung gebra<ht würden. Ich halte es deshalb L Ge an E ane für eizen eins zen Eis Le alta Mich m Absentismus der Mitglieder, \{uld an der Thatsach: 4 o aao o op f is M: Ee. , h I Ie T eler zu tetn. c ( Pun YUVcI ETiC ne. e L des ein e : N z 5 E : E x Sd , M Sv e er 1< e nzigen Tag z C 1. Mic | en Abe ! s de D gliede huld an der jache, autgearren, argen eda unt dat die FeUG Ger: nit unter Von den Anwesenheitsgeldern Mde die Tagegelder abge zelnen Abgeordneten wird dadur größer, auch die Legislaturperiode sür außerordentlich bedauerlich, . daß si< in der “Oeffentlichkeit immer wundert es, daß Herr Oertel, der do< immer in seiner Zeitung für e meisten Geseße von nem beschlußunfä igen Hause »ro otto tor » 5 î > 5 U V / V TLU al vers "ae r r e e T D V 0 Lis K j e 9 e - d eo . ¿en Lis s L E A: o ¿s F ANER ee L L 5 E T ñ tis » cofus die Freunde nit füe das eich: fans oa aas dée Geschêfte Ine rehnet, welche ein Mitglied des Reichstages in seiner besonderen dauert jegt fünf Jahre, während man früber mit drei fortkam. Der [i ehr das Bestreben kundgiebt, auf Grund unwürdiger Zwischen- | den Mittelstand eintritt, heute s{weigt. Z< will E E 1 E e An E. Ier Gesäft 1 e: M L I L L eli P U e Ye L e 0 d, e 2 O F , L V T MAULV ÉEA E I 14 of a) / C 2 ori ta D at us , C Vi S E 3 di z U p Z G an a pn s Z Ï p e 01 t E, a un) e. 2 2 níe D C ni 4 D T e ï :fabta 4 wette n n! odat: e Ma e Scgicltiemokraten besoras ' e Eigenschaft als Mitglied eines deuts<hen Landtages für dieselbe O E, M A leerieng nan g la Arbeit der Ab- Y râgerei selbst die Träger der höchsten Gewalt in die Debatte aas Wee M OGEY un E RARIL. t t E | i f L L E e E. - e D ü c É t S eit eet. geo dneten zu eriet tern. SCB egt es um F eileDen jedes einzelnen 1A S : > e IN; A Z B A Z n È Ipre en wird. er ote ets ¿ glauvber j dc n die Si en g ac 5 legen. M ( | ( ( De ne ITOo Ms y 4 ho t os 4. Y e x 4E , - - t F Ÿ 945 UTI un e a î una O U _ , - d E is A ac e at A Ä e M : e 7 vor K Ton .. >44 nto Á L o t R Abg. G rafe (Keformp.) erklärt, er stehe diesem Gesetze nicht Die näheren Bestimmungen erläßt der Präsident des Reichs. Abgeordneten, die Auszäblung des Hauses zu veranlassen, und danzx é i ind auf fol Mittheilungen L eha 1ptungen zu begründen, losigkeit ein Damm gegen das Anwachsen der Sozialdemokratie ist, | Anzeige hingen im Schaufenster e pestumistis< gegenüber wie andere Abgeordnete. Er halte tages.“ : Y —— | steht die ganze Maschine still: desbalb sage ih dem Bundesrath: tu ie absolut unwahr und erfunden sind (Zurufe links); und ih nehme fo untershäten Sie do die Volksstimmung. i Es ist im Volke viel | Inhalts, daß ng fich as erbot des Kunstweins für einen großen Fortschritt. Í srath: tu E LGIDe vacbanbèn. ald Gie alkuben: Werra Ly ¡âten ausgesprocden babe unter Hinweis Tg O olke g D 25 E F c "T: é 2 2 Noforont Mk Nayïío nl Veo Ns er: Z/V\CT] ‘11 OTD aa pas H p E M S, Ea. L : h 2e E E E O a N Das Verbot der Maischverzu>erung z11c) Al es e leserent Abg. Bassermann (nl.): Die Kommissio zat diese i - 5: i 101 L n ntbeit, der fogenannte Mittelstand, für allgemeine | im bayerischen geordnetenhau!e um red Treste weinf brik lion Teer E Y ROEEN Men pit Die Fassun: de 10 p en A Stimme D ae V E N E FeIE | vak E, s > ; E al l die eben von dem Herrn Vorredner angedeutet sind, unwahr | thum in jeiner Sejammtheit, der, 'ogena! ite Liittel m D, JU auge l DLUTS E UTe erweinfabrifatton _ vesnerde. agegen ei es bedauerli< ¿Fanung gegen 9 SUmmen angenommen. le Kommission redner habe i< zu erklaren, daß meine politischen ¿Freunde fammt C E L p n G3 T Widersvru< ¡Fragen fo viel Opfer brächte w le die idemolraten, dann ahe e pom nationalen Standpunkt, daß wegen der s<le{<ten | hat erwogen, ob ein Spezialgeseß oder eine Aenderung der Reichs- | und sonders gegen die Vorlage der Kommission in der vorliegenden d auf Erfindung beruhen. (Hört, hört! re<ts. Widerspru | anders aus nit nur im Reich, sondern au< im preußischen Landtage. HSandelêve ae d ers î 8 Mois 1 N na n e IOT3z1 on L: i t G (F » »ttor Z >_c: Den G BIEO s G 2 G Len qus nrubko Tinta CuN S G Aerron n Irath 1 p : PandetLverträge der Verschnitt des Weiß- und Rothweins nicht ver- versaisung vorzus<lagen Jet, und hat fih aus den leßteren Stand- | #anung stimmen werden. Jch glaube nit, daß: die nangelhafte Uung nrube links.) i x | mich, daß die Herren u L sratk | dolen werden könne. Ueberall nehme man Rüksicht auf die Handels- temell x P be züglich der zeitlichen 2 egrenzung der freien Eisen- | Frequenz des Reichstages, die niemand mehr beklagt als ih, an der . Abg. Graf von Arnim (Rp.): Dem Abg. Singer gegenüber erung dieser Frage ni<t dur< Abwesenhe vertrage. Cr würde ih nicht wundern, wenn die Regierung gegen- avnTtabrt i: at 0I Kommißjsion an dem DIST ertgen Zustand relt- | watenlohgfeit liegt. Unter meinen Freunden wetß ih feinen der muß ih sagen: Auch der ungebildetste Wähler muß einseben, daf D p V über dem Diâätenantrage den Einwand erheben würde, sie fönne | gehalten. Ceres wurde bon einer Seite gewünscht, die Gewäh- | öfter hier ersceinen würde des j ga Th ahrt |

ß h

h e na R E Nas 40e ; iberb zu disfutieren, ist des Deuts Reichstages ürdig. | wenn i< grundsäßli<h auf dem Standvunkt des Antrages stehe, so durh Annahme diefes Kommissionsantrags zu zeigen, daß er, um ein | überhaupt B DISTINIeTrEN, ns ea En, ta g e ret N id N für fi men. Aber wir stimmen über Grunds neuerdings bekannt gewordenes Wort zu gebrauchen, aus „Kerls“ be- | Ueber den Verdacht, als ob die Volksvertretung ihre Rechte ver- | könnte ih dafür stimme! ) ) immen übe rut

ae

E

C e

L L

Eli ès Vidist

s Ee

Lc - , ç : : : ç ç bo Mbl Kar a R vaibeik én éi s würden unsererseits uns garniht getrauen, eine sol<he Unter- | s{lagen, der meine Ausführungen berü>sichtigt, wird vermuthlich au Di er Mehrheit werden

c

“5

cer r tin u

21 5

c 4 A5 D 4 ov /y baveridhe Regierung

res agitur, wenn eine bes{lußfähige Zahl bier ist. Abg. Dr. von Leveßow (d. kons): Im Gegensatz zu dem Vor-

l VET Ue Zeugniß geben it glänzen. Wi er nit de täten wegen da war, sondern um zu arbeiten. i or uns ondern | hat in der vorige esfion 6 enarfizungen abgehalten und f

wegen, weil er für seine Zeit bezabl 2s abbängige Männer sind, die besoldet werden, während wir gerade | trete us Bayer1 sen, A n ußer anderer nmissionssißungen 141 Finanzaus\schußsizunge: i le L l ta frei f Jab t l ZE L , r jEine- Zei czapi : e E Tex Lr. t nt Bt Nh wut Ars, Pes L E | 2 “eir u r Mana E La fn D er A m: c r H B z s A onerrétercitio reh veri Le l li zl 17 E i Le Jandels8be Ne , PAe der ele moac 5 non h Loh » Ï g C # V L R L ej t 4e # - s Y s e a s e s C ü 4 » l, P D 79 2, y F v N 5 "7 Pr t r f enar!!Bunaen L Li i ibm nit zuntimmen, weil die Handelsverträge „ihm entgegenitanden. S A gv F „m ge auf das ganze Jabr ausgedehnt werden, | wird. Bei anderen Mitgliedern wird das ebenso sein. Ich bin im auf unsere Unabhängigkeit stolz find und freiwillig in den Reichstag t niestadten e entlic bringe: é R: 4 it wahrlich ket er c na den Fle ar Sun T S oe g N ritten S urmotno airdon iht ao 1 Eo mot > y 1 1 ot 2m 1 n »niiolnen oiNnnor m E - L ¿ ars E s F s M8 ac 0 pi 4 9 e r  P E Bts i Se Vdaiioidds Sia e GLÉ AGATI Sina 1s\{use zu 20 c orwur hat aber vielfa öttisches C „deuts Jen Jtaturweine _IV urden nicht getrunten, weil_ der nord o d age die Hell zwischen „den eini [nei Seslionen nicht / Gegentheil überzeugt, dat die Pflicht, die wir übernommen fommen. Rer ein Gbrenamt bekleidet, steht übe bhauvt auf einem b Volk sve 3 l 1PTC1 LEGICTUTIGETN Uu Un, Ute CILOLiUI E E E Lee E N es Dit 9 E deutsche (6 eshmad> dur die Kunstweine verdorben sei. Sonst würde | aufhören, _| e es wünschenswerth sei, daß die Abgeordneten | haben, allein zwingend ist, bier zu erseinen. Wenn diese Pflicht doberen Niveau als derjenige, welcher besoldet wird. Ich appelliere Aenderung „erl Antrag gent mir alüerdings m<l wel E L E L A E man auch einen guten deut?chen rothen Naturwein trinken. Der reelle | in der fe! onSTrelen : i F odo Ran ù 2 atl s

me wit Falie 2

t H

1 dm Miche indi t Ap

s einen gu! e j / er re | M- n Zeit weitere Informationen im Lande ein- | ni<ht mehr von Allen treu erfüllt wird, so ist das zu beflagen darin an das öffentliche Urtheil, und ich gebe Herrn von Leveßow Recht deutsche Weinhänèler habe n< bisher gegen die Kontrolvorscriften | ziehen fönnten. Es würden häufig Beschlüsse gefaßt, ohne daß | wird aber dur< Diäten in keiner Weise gebessert werden. Im Gegen daß der Reichstag auf einem böberen Niveau stebt, wenn er feine gewehrt, nah der jetzigen Fassung aber die den Winzer und Händler | die Mitglieder b vorber an Ort un lle informiert hätten. Die | tbeil, wenn Anwesenheitsgelder gezahlt werden, kann man eber Fein : taten bekommt. Jch gebe Herrn Singer zu, daß es si bei dieser gleichmäßig treffe, habe diefer aber feinen Grund mehr, seinen Wider- Kommission hat < aber dieser Auffassun 3 nit angeschlossen. - In | Gewissen beruhigen. Wie hat man \i< die Ausfübruna gedadt? Frage niht um.ein persönliches Interesse handelt, sondern daß das allge- spruh aufre<t zu erhalten. Denn eine Kontrole sei nothwendig. | Bezug auf die rä: mliche Ausdehnung der freien Fahrt hat die Ke | die Beamten, die in Berlin wobnen, au Diâten bezieben? gemeine Intereffe bier maßgebend ist. Aber die Folge der Diäten Ooffentlich „würden unsere Nachkommen_ mit Recht sagen können : mission den | ! » die Beschränkung | Das wäre eine unvermutbete Zulage zu ihrem Einkommen. n äbrent würde sein, daß sich die Zahl der Bewerber vermehren würde. Die „Zwischen Frankreich und dem Böbmer Wald wachsen unsere Reben“. | der [reten Fayri „auf delt dem Wobnsiy des Ausgaben für sie in feiner Weise erwabsen. Man kann 214 4nwelenbeitsgelder würden eine Jagd nah Mandaten hervorrufen und | Abg. Roellinger (b. k. F.): Wir müssen dem Gesetz zustimmen Abgeo Uezen unr Berlin Ten PEIassen uud die freie Fahrt au ragen, od auh die Anwesenheit in Vororten auêreiht. Ma Manchen verhindern, in den Wablkampf einzutreten. Es wird kleine | Landettbeile t namentlich weil es die Kunftweinfabrikation mit ibrer unreellen Kon, | Allen Slendadnlinien zugetassen. Ss wurde anerkannt, daß in ge- | überläßt di Entscheidung über alle diese Fragen dem Hern eressengruppen geben, welche für einen Kandidaten eintreten in der | einer Kommission furrenz beseitigt. Der kleine Winzer und Unbemittelte kann damit | wissen Fällen Jn L ; T :

5 ; : : wünscbenswertb soi E - rt und Stelle L Ih würde ihn bedauern. Wenn i au< dal Yo g, dem Betreffenden eine angenehme Eristenz zu sihern. Ih | größeren Bericht du zusrieden sein. Unerfreulih ist aber, daß die Zu>erung zugelassen ist E E P, pie DUstand mae eine fort- | g zte Vertrauen zu dem gegenwärtigen Präsidium habe, o wers wodl, daß das ni<ht Ihren Beifall findet, aber das balt | vorzubereiten. obne räumliche und zeitliche Beschränkung. Es ift zu befürcbtez. daß geleple Aenderung oeT Fa ( noldwen?t I, weil ib immer neue | weiß i< nit, wie na ibm in der Sacbe verfabren werden wirt. mi n Ï dabon ab, meine Ansicht auszu?!prechen. Diese T aus diejem Gefeße die Zukerkrankheit und Wassersucht sich entwi>eln E O _NENE Züge bildeten; vielfach „et auc ein doppelter | Es giebt ja au in anderen deutschen Bundesstaaten Anwesenbeitt 5rage it von der allerweittragendsten Bedeutung. Wir haben | wird, weil der Zu>erwasserzusaß mit 25 %% gestattet ist, und taß | Wohnsiy konstruiert worden, was kein

râsidenten das eihstagêmitglied

L) N E ../ ird die BVerfattung

tf a sei. Der Wiederberstell C U CYENBIDI c]einung | gelder. Es8 ist mir erzählt worden, wie es da zugeht. Van kommt eyt \Won Stichwablen zu Hunderten, und da wollen ie no< | 1 diefes zu einer Verwilderung der Produktion fübrt. Somit ist das el. Wer LBiederdherstellung des früheren Zustandes wurde allerding :

Wi

G 17 - y j of {y 4 tr ¿ e M ee E durch die eine T b UT binein läßt sich L taten bezablen und get T zur £Nn Tel de rijenigen vermebren, die die Zabl di fer Stich Us D s r s e" s von "tr "its A 4 d T F tene » 29 4 D Ï fr M A ( Veleß nit als (Ganzes zut bearüften í ndern als ein -hritt ¡ur Fs, V4 einer Seile MtIder PTC en, well ner Muitan?t It Dr â,

S 5

- R q L

v

en 01 1 E D 4 L alo DTAUC anderen wieder hinaus! Tie toll die Präâsenizliste gefübrt werden ? 1DIenN DC 5 Das Beispiel Englands it do aud eater ez: beta a Dos at etubrt und deêrwegaen die Cinscbränki n voran laG als E ora é H ba x campsung des Kunstweins. ertr Und Leemegen die Gtnswrantung veran T

‘Toi Le 5 e TLE An LON Wie soll man wissen, ob ein Abgeordneter in Berlin ist oder nab : 1 Land mit parlamentarishen Institutionen b

vielleicht den Mitgliedern der Budgetkommission srete Fahrt auf allen | Hause gereist ist? Soll er alle Tage hberfommen und sid jeunde Entwi>kelung wie England, und in England

é S 4s TTLLER gewähren. «e Kommission hat ver mit alen gegen eine | melden? Das sind ja alles kleine Dinge, die aber in ibrer ten! daran. die Frage der Diäten überbaupt für diskutabel zu 4

„Fn der Spezialdiskussion beantraat der Abg. Dr. Smne die Wiederherstellung des früheren : s beschlossen. Die | Gesammtbeit doch geeignet sind, in die Waagschale ju ailen ; nidt cinmal auf radifaler Seite denkt man daran e halb- | Kommistionsantr

Blankenhorn (nl.), über das Gese en bloc abzustimmen. s ara ah emer Sntschädigung, sei (der r) eine Pauschalsumme, sei | fallen, und uns bestimmen, gegen die Vorlage zu votieren. “ildeten Leute sind die gefährlichsten im Parlament, die man sich | zu R Pn E N

Dagegen erhebt si kein Widerspruch; der (Beseßentwurf wird überbaupt aba ec eleneilügelder, 1 E Cer Minorität | Die Herren Abgeordneten der sozialdemokratischen Fraktion beziehen nur denn fann. Was würde die Folge der Diäten sein“ genügen könnten; D Ak 6 14 L L L L V LLIAFV L i GAUHCLU A zl

4 D Í va s id demofkra- Y Dis und wenn nun Wai wia E Ee . E würden eine arats 2 an Noruftanrarl 11 ier aben, j de Diâtenlosiake en bloec angenommen und gelangt dann in der Ge)ammt- tisiert werden könnte. und weil ferner die Ginfübr ina der DiZe s E É 4 ale n, und wenn nun Neicbsdiäten bezablt würden, so würde das ne große Zahl on Berufarlamentariern der gte abstimmung definitiv, beinahe einstimmig zur Annahme. Frage der Abänderung des Wahlrechts bervorrufen dafür Kompven- Ai

_ Ÿ

Damit \{hließt die Generaldiskussion.

4

) ey

vor Roon traet eI C CHETNLIDUT

f

J

F

® P A 1 er idn ert

neter n

¿i 28 (C t- m L ia —-. 4

r C O cs 2% r O

—_-_ _- I

M ù M E -, A f

«K t

E B h 4 7 r;

b)

F

E Ld ins D Ma A s

> j r nf -_ ia f ; C2 s 0 g D nts aas r die Sozialdemokratie eine re<t erwüns{hte Sache sei Das 1811 für besonders {ädli< erklärt hat, weil Monate obne T eti : : p i ti S Se S ufen und dafür Kompen- | gönne ih den Herren nit! Ri ad Smit f prinzipieller un ischen Leben kennen lernen, sondern von de Lie Kommis}ion hat eine Reihe von Resolutionen | parronen au dem Seviete des Wadblrehts und der Geschäftsordnung | Natur. Unser bestehendes Wakblgesey giebt dem Reichstag gegenwärtig er aus der Zeitungsredaktion heraus auf d vorgeschlagen, deren Diskussion bis zur dritten Lesung zurü>- | X mite a müyien, ¿ D. müßte die Beschlußfäbigkeitsziffer in | einen entschieden demokratis<en Charakter, mit dem wir uns abzu eine große Zabl von Berufsparlamentariern - A t s 6 s er iwetiten una ra en r Doi L LTT P Marl Gkss ads E E A C is D E R aas - Zoe: t Ea r Pfg ait ii E - acitellt war e erite Resolution lautet: | A gwe en et S berabgeseyt werden N immte Bor <blâgc über | finden baben. Das einig Nichtdemokratische am Reichstag it die ¡Nen übermäßig in die Lange ACIogen werben. P v ' - D Pry A As 4 “A T d S “A A 115 v S A Ï 1E F a - A D Dad nei A . an o C D g s ap a a. „Vem NReichêtage baldmögli<st den Entwurf eines RNeichs- feiner Sei glas rene T o N wurden von | Miatenlosigkeit. Wenn Sie die nun beseitigen, dann bringen Sie den g- Sröber find ja sehr interessant, aber sie do 4 geleyes vorzulegen, welches die Ueberwahung des Verkehrs mit | E Dee Sema Ee IPUTDE FeTNET- Qege! Antrag hervor- | Reichstag auf das niedrigste Niveau eines bezahlten Neichstageé “nesendeitsgelder die Session verkürz.n würden. 2usí<uñ Nabrungs- und Genußmitteln nah Maßgabe der bestehenden 1 Fade: die E j e reichêlags lel auf andere | Deshalb bin ih gegen den Gesetzentwurf. wenn wir erst Diäten einführen, der Wunsch dahin or, der Landedauuß 9 Reichsgeseße durch Bestellung besonderer Beamten bierfür einheitlih 28 En “9 d uruczusudren uh die Einzel- Abg. Singer (Soz.): Jh bätte den dringenden Wunsch, de# Zanuar bis zum 31. Dezember bier zu fige g. E N Ly r d L An aus\<u n, di | R T L Lira s E IENE ESEIRE I andlage, y v Abgeordn us cen oB ! l mne ne p D M ° A í Ane ? T P 1 7 R m m > o Î ( Ï nl Ie 10e «4 T CTLUTA Gs VBE G J "- S t C P. P egelt D nag vielfa besblußunfäbia Abgcordnetenbaus, eit | tre (3 ie Konservativen va der D (gen DDeURgeR aus der Reis Lu „Prämie Tar ange Sessionen g A pf - onen aviurzen TUDE: De tel E D Ki | d E N a Bo das Papier, auf d De A | f n R E E eO, 4/auet der ane auf anderen ( tellen au jo feinfüblig so bei den = en, 0 müssen wir ein anderes Mittel ergreifen. e Cnoioten O E E L horen oder wi ist, wie ia bekanntlich jedes Pavier sehr aecduldia Der Abc ) Sn M d M Fo d E en Dlloeon d nos l olen : eTCT Î ai nf 9 aren, 10 1 d “2 B 5 a i Z ak. Mall». zan bedurfte es nit: i 1 aus meinem Herz dru>t wird vie ja bekanntlich, iede vier sebr acduldia ba h ai rat! q I I < nitt (ainz hat folgende Fassung S enen Al nne "id MICImans Je nen Of ¡en Ï entzicben » esgaben für die Branntweinbrennereien W 5 m Herr ven eiNtonen sind mit eine Folge der endlos lanaen Ne Ada M üller - gan ded _ es I nt 2 4 on em Rod zen E n B Saule, wh E Mink heit 14 L s - F e114 4. I tus F q. Ion Gh H _ x an + i # e M z g dis 6. L ein c ¿rderarube Iu Î ice alle nidbt Y k n ba! Y ( 2 è V L I Î ï L ? C C q C : N Uer PViilteistand, kleine Landwirtbe 1 ; et derdaupt nit ow hat die Sache von ganz untergeordnet (G t nten men, die bier immer zum Fenster hinausreden Tage nie eine DPcordergrud n J u N mger 0! E E ei eoaioo cles E R dae Mei d o Reichâtaa K ¡F F chi p. x O kor Laas Í D L k % Ï c Oncien (4 pur aof s Ï Ä g Ï e N s Alo sonderlichen Dienst erwiesen j Ì / ' r Fratkttio! ur der itenantraa ecintre A eile i N ewe e Lage s aldmöali î den \ ntwur? eines Neichs- L E cin Mandat anzunedimen Quc NKnn ee 4 âáten gebe betracbtet : e ift feine Frage deâ persönlichen Interesses dic acider würden fein Allbeilmittel fein Menn tin parlamentarischen 1 C e feinen on eriic t He n d : ui l) el E Orea ne E E M, Oertel L - Aa L A 080i p45 nor loo p ba « T Ç o M p S r he h S n 4 s «t T Ï ds és » 12 s - «Ii , c - > A O orts Da ne lTunanabhme bat biellei manben Herrn au diese ind j n f i uu des Adg. Verl C ! at u eine geleyes e T welches die Üeberwach ing des Verkehrs mit “o Mehrheit der Kommisfion {l 1 Argumenten nit an: önlichen W ine der Abgcordneten fommen nit in Betracht. bvarat sich Febler herausgestellt baben, so muß eine Besserung dur< : [ bme bat bie lei t a ien n au e en n E E a E Be A K d Nahrungs. E A enußzmitteln nah einheitlichen Grundsäyen und | es wurde hervorgehoben, daß bei der Diätenlosigkeit eine ganze Reibe ist vielmehr eine Frage der Würde des Reichs, od enderung unserer Geschäftsordnurig erzielt werden. Wenn das dann | in dem Entschluß gefeilgl, gegen den Antrag zu E in | der Aba. Büsing zulett für eine Minderbeit seiner Parteifreunde zum Wloftoll una i nandors m to ort roe . 4 1145 "A 41 b . . f g Da E P, . L S Ä F e. É r Ï o kottgaalh 2 v Fd y 7 : auf ramentlibe Abstimmun .q der 9 ü a iulett fi j ink it Jeine Pa: eu 7 durch T ieuung be onvetTert Teamien bierfür regelt ibe ceulen von ZOCNYECON be der 7 elung der Kandidaten aus- Adagcordneten für ibre bâtigkeit als solche Entschädigung ntcht bilft. fann man ja immer no< die Anwesenk eitägelder ern âgen. Nidert C ib L C e T R L E l ge dees C Ae "dar Kenets Mikbraub L Miel Biejer Antrag wird zurü>gezogen zu Gunsten einer | tein 3 „Zwischen der Beschlußunfähigkeit und T iAentosigkeit bestehe | gezahlt wird oder niht. Berlin und Vororte in diesem Zu- #9 balte es zwar für absolut ausgeschlossen, aber ich möchte do die | etwas “tg » übmten M stern folgen, so läge es jet in uns zemeine Gebrau< muß hier entscheiden. Der Schwierigkeit der anderen von den Abgg. Dr. Roesi>e- Kaiserslautern (b. k. F.), Bebufe bie et fas Mee waren aver eine Besserung in der | sammenbange spielen do eine re<t nebensächliche Rolle. Herr n L ernstlich fragen, ob Sie ins Auge gefaßt haben, e für [Gon Bed, die 3 heutige Arbeit pro nihílo gesehen zu lassen. | Regelung im einzelnen ist die Kommission mit dem bedenklichen Schritte, S d j Ó ç q uzsagle erch en. (T 11 Inten 3 NNIbeaus Do ç Î A V H Ay Î A K 2 é é - t l L in x 5 4 sf 5 l F A » 1 a . 148 1h « L ) L Y CT i Le Ui Lk O Ca, Í L a T pv . Dr. Shmitt-Mainz und Dr Deinhard vorgeschlagenen fi P erbeiführer it des Niveaus des Reichs- | von Leveyow fpriht von der Möglichkeit, daß besoldete Staats- und G nta Session Aawesenheitsgelder erhalten wollen. Z N e E val de "bôïsen Beispiel als gute Knaben folgen werden, weiß alles der Weisheit des Herm Präsidenten zu überlassen, aus dem _- S > m g s L Ï agt ci nit zu befürchten, vit De tniellandtaae bewiesen. wo i! omr T) [bc » Tis n be ie F Arte G dic Per on wurde es zurü>weisen ; denn ih babe von meinen 2 âblern L/D wir m Do!en C V G A Ln E Sn p N E E E Trim Wgree qug f nl aenggi usch- Fafsuna, wonach es h lzî „QUf Grund Der bestehenden Reichs- u< nit zablreiche (F rwerbêr M k f ge Œitn Î I mmuna anen Liaten ezieden ronnten. Ja, erhalten denn ein Ehr namt erbalten wäbrend dieser Zeísi n Mäbrend no< nit aber der Antrag Nitert scheint mir eigentlich aeaen den Wege gegangen. Vas RNichtiaste würde die Gewähr mg etnes L “i g 1 “A Ba E J ini zayireicze ( rarlamen vorhanden seien in camten, die Landrâtde und Gebeimrä j A ischen T e ? 1D r Sesho E 1 Ma___TI T E S tür ihn ine Min vei zuantums fein tel zân rc ie Bestimmung der geseze nach einheitlichen Grundsäßen“ Ce Kommissionsmitglied spra sich für Form der Pauschalsumme | Landtage baben, feine Diäten E E Urlau don dieser Session nehme ih kein Geld an. Wie soll festgestellt | Diätenantrag gerihtet zu sein unt nicht e My Kue is fran1¿fisd> : Gesbäfts i R Er p Felten bei einer nament- 115 Ÿ ÏA - D ho 88 G # Ÿ T ¿ L M Z G k Md T Va a4 A A 7 LETIU T 4 A HL E L + C4 Lait n C -> 5 “é 5 « j Ls fis S ende n n ei Punkten von L ; von Let or rani "Men VeMaftio una, D j ITHTO 7TLIACH DEL CIN D Di g a es E Y E S B querde per Le SENUon, g 4 S weil au< bei geen LUUR die Abgeordneten do< nibt zur | ibren Posten während der Landtagesession? Der cigentlihe Grund Feerden, ob jemand bei der Abwesenheit von Berlin mit Arbeiten E s Aude icli i E us n a ‘n d Bare S Wir | lichen Abstimmuna ein Abzug aemabt wird. Eine Präsenzliste für Benn t U) Lein Freund einer entrallation in, !o U e do in teile teten: die L auschalumme babe 17 5) in andere ut e Ê - L g a è n ur den Nei s Mao ¿ É Fei t it 2 > u Diáten bhefommen ab und ift grund!äulic Í gegecider oder Änwe!endeitsgelde L Ie f Ut uny n T Ug gcimmac IDITÉ E > n O - e , | s Zl ; c aua un ade fi n anderen Ländern es Widerspruchs C g ( fit Aeiwêtag zu Vaus beschäftigt ift ? Soll er Diäten bekomn s 5 g T M N is Du d Vlormens aua dürtte aub nit 11 den Zalicfeiten ge- diesem Falle nothwendig und nüylih, au deshalb, weil mir bei Un- | bewährt le Kommission dagegen eun R i, deren L der | des W erspruchs iyt anderswo. Meine Fraktion hat regelmäßig wenn er Auel E E Wh A 9 j é : Mete atis können uns nicht überzeugen, daß innere sahlihe Gründe dagegen | das Plenum zu führen, dürft uh nicht zu den Unmöglichkeite 9 ¡uträglicbleite i der Weinkontrol Ì é ; S e Dee Soi jon dagegen empfiehlt Anwesenheitsgelder, weil | für die Bewilligung von Diäten gestimmt, aber wir haben stets gesagt, N r fleißig ift Ih würde es in - diesem Fall Abwesenheit x bellens fg 1 nich ls andere amente wur hôren, wenn se auc einige Bedenken acaen sich hat. Seit dem a bleiten bet g S REORTTI le die Reichsinstanz lieber ilt als allein dadurch eine gerte Gewähr für die Bescbluß*äbigkeit eiben f und ih wiederhole. wird uns niemals einfallen diese Bervilligung in Ver- geider nennen. Aber die Kontrole darüber ausüben wird dem sprechen mindestens o enes -_ a V A a 1“ 2tAN E} Erlaffe E Verkulkung ift s ais flar geworden daf die Diäten die TanT êinttanz bon Gllat-% IIDTiNgen wird T iweite Aval t bon der Kommisson obne I tafui “n I Mader bringe ban lasse (& ad . y R m! ra!identen niet ganz leit sein. Wie H tic Kontrole bier ionttige rarlamentsäbnl iche KROrber!@da ten agCcgcit egi Ï s tw 7 4 «A M B « E 8 E E A ht Conr sind au - J Y M1 . erra! anuter j S é o D Ï D Ï ray Ï 2 0TY B Ï B 1 N Y 44 a Ï L - # -_ c. Ï Ï - 2 N n 7 nte c rit C ic cnatat Len gau i Ï e nt h k L Abg. Dr. Roe si>e-Kaiserslautern: Ich bitte Sie unjere Ne- | angenommen worden. Nach dem’ dritten Absatz soll der Präsident des Herabset a "Beschl R me, dre Gröntungen r gra 3 ind in Neichôtage geübt werden? Soll sie ni<t ein Schlag ins | kann einen logishen inneren Unterschi d nit iden. lofigfeit J wollte: Zwe> n ht erri fe, O! r ieresie p - e F 3 Ÿ Ï m G - 6 7 D Ls S 7D i & p j N Eung «A t t d - Ï S vi y 4 L L F e I k, v D s E _- D A D 2 0 a La 9 9 de R es tee # ot h trotten 2422 die t en mi nie polntion antunebrnen Sie lit das Ergebnik etner Vereink Tung Neicbat 10s nâbere J4 “ntimmungacn treffen (ga fanden in der Kommis _ I as ad - m E d litt ate L Î s Wasser iein - wird man die Kontrolubr dea N 2dbtwädbtersä ein- Gründe meiner Freunde S btie Male n pr irn b A L | rbe ‘beseiti t zt E E e = H E aas der Rei wien den verihilekenon Parteien Die Uecberwabung des Nort s Ï “Mets A Es E Toy 5 Tai n in Der 2 i C j OTECTUNGEN [T A C Î ¿iti : Tra t # üb 2a S S La.F e g O L 26> Hls its Geh t und die Bere tiguna dieser taktishen Gründe muß Nette escitigt werden : de ann t dem Lege | è <s8- q CTICDICOCTNCT eie! : C nmamun Berkebrs | eingehen rungen über die Art der Kontrole 6 dio G niodrias Dins L E Ï c # -, @ uvren müssen Das beste Mittel aegen Bes&dlußftunfähbigkeit Ut Die taftis&en edieie, und die T igung C ee N j die Diätenlosiakeit mit Nabrungs- und Genußmitteln na cinbeitliben Grundsät un ; / ven und Contos 2 B S U P, 1 RUIIR beau eines dezablten Reichätages* betont Herr v. Le D ç e. ra Stier m a K , ¿ acwissem Grade zugeben. Es sprecben aber ebenso bede diâten geschehen Manche Parteie r die Matenlohigke t dem Bedärfnil- dio acn na eindeilliwen Grundsäyen ent- ing De ien Tagen und Sonntagen att. Man wollte abe j E wal E e j derabsetzuna de Sha if Man bat f f Biamare> | ih bis u gewissem Grade zugebe: s spre y T / d M spriht dem Bedürfniß die Kosten daf ir werden ion E Fi bab1 B eien i Son eb nare Man „wolite aber | iveau int niedriger: dasjenige ciner bezablten Karri E berufen. Sh laube Cb Laeitodisser. E S N Bare S tatt. Gründe