1901 / 115 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Deutscher Reichs-Anzeiger

und

Königlich Preußischer Staats-Anzeiger.

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Der Bezugspreis beträgt vierteljährliß 4 A 50 „ß. Alle Posfi-Anstalten nehmen Bestellung anz für Berlin außer den Post-Anstalten auch die Expedition Z3W., Wilhelmstraße Nr. 32, Einzelue ummern kosten 25

Jusertiouspreis für den Raum ciner Druckzeile 30 . Inserate nimmt an: die Königliche Expedition des Deutschen Reichs-Anzeigers und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers Berlin $W., Wilhelmstraße Nr. 32.

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JFnhalt des amtlichen Theils: ensverleihung:n 2c.

Deutsches Neich.

ennungen, Charafkterverleihungen 2c. üunnimahung, betreffend die Eröffnung der Nebeneisenbahn Riesloh—Mekesheim.

Erste Beilage:

weisung der Einnahme an Wechselstempelsteuer im Deutschen leich für die Zeit vom 1. April 1901 bis zum Schlusse ieses Monats.

Königreich Preußen. ennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und pnstige Personalveränderungen. Ï i: annimahung, betreffend die diesjährigen Prüfungen für Peichenlehrer und Zeichenlehrerinnen. onal-Veränderungen in der Armee 2c.

Seinèé Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

dem Kapitän zur See Thiele (August), Kommandanten M. Linienschiffes „Kaiser Friedrich ITI.“, die Königliche one zum Rothen Adler-Orden dritter Klasse mit der Schleife, dem Marine-Stabsingenieur Köbisch von S. M. Linien- 1 „Kaiser Friedri TI[* die Königliche Krone zum Rothen er-Orden vierter Klasse, dem Korvetten - Kapitän Rieve, beauftragt mit Wahr- mung der Geschäfte des Chefs des Stabes des I. Geschwaders id Admiralstabsoffizier beim Stabe des I. Geschwaders, dem astor Juhr zu Püßerlin im Kreise Saaßig und dem eminar«- Oberlehrer Heinrih Brandes zu Göttingen, her in Verden, den Rothen Adler-Orden vierter Klasse, dem Generalleutnant z. D. von Renthe genannt Fink Halle a. S., bisher Kommandeur der 8. Division, den óniglihen Kronen-Orden erster Klasse, dem Korvetten-Kapitän Meier, Erstem Offizier S. M. nienschiffes „Kaiser Friedrih [[IT.“, den Königlichen Kronen- rden dritter Klasse mit Schwertern am Ringe, den Marine-Jngenieuren Müller und von Amelunrxen n S, M. Linienschiff „Kaiser Friedrich [I[.“, dem Bild- uer Max Landsberg zu Berlin und dem Eisenbahn- etricbs-Sefretär a. D von Karczewski zu Bromberg den öniglihen Kronen-Orden vicrter Klasse, dem emeritierten Lehrer Julius Klinhßsch zu Altdöbern Kreise Kalau den Adler der Jnhaber des Königlichen Haus- rdens von Hohenzollern, sowie dem Fähnrih zur See Dörpinghaus, dem Ober Feuerwerker Schubert, dem Ober-Feuermeister Nau, dem Feuermeister Paulsen, den Oberheizern Dieß, Ziegenbein nd Gerlach und dem Heizer Geißler, sämmtlich von S. M. Knienschiff} „Kaiser Friedrih IIT.“, dem bisherigen Standes- eamten Jgnay Hayn zu Volpersdorf im Kreise Neurode, dem Polzei-Sergeanten a. D. Winkel zu Pyriß, dem Eisenbahn- oomotivführer a. D. Grüneberg zu Posen, dem Eisenbahn- Weidensteller a. D. Zachert zu Landsberg a. W., dem Hof- seher Fricdrich BRinsker, dem Hofarbeiter Christian ups genannt Brosche, beide zu Domersleben im Kreije Wanzleben , dem landwirthschaftlihen Arbeiter Gregor hlegenfuß zu Klein-Oschersleben desselben Kreises und den Fabrikarbeitern Joseph Rosenberger zu Niedershwedeldorf N Kreise e und Joseph Gertler zu Noschwih desselben reises das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen.

Deutsches Neid.

Der Kaiserliche Vize-Konsul Harry de Courcy Wood- dart in Kings Lynn (England) is gestorben.

Bekanntmachung.

Die badische Lokaleisenbahn-Gesellschaft eröffnet heute die B, km lange normalspurige Nebe neisenbahn Wiesloch Redesheim mit den Stationen Wiesloch Stadt, Wiesloch pverstadt, Altwiesloh, Dielheim, Horrenberg, Baierthal und Qatthausen für den Gesammtverkehr. Berlin, den 14. Mai 1901. Der Präsident dés N. Schulz.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: der Wahl des PBerieyrere an dem städtishen Gymnasium Höxter, Professors . Franz Friedri<h Christian

atel Direktor dieser Anstalt die Allerhöchste Bestätigung

en,

Berlin, Mittwoch,

Ministerium der geistlihen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten.

BeltuämntmaGung,

betreffend die Prüfung für Zeichenlehrer und Zeichenlehre rinnen.

Die -nah der Prüfungsordnung vom 23. April 1885 ab- L a Prüfungen für Zeichenlehrer und Zeichenlehrerinnen inden in diesem Jahre statt:

a. in Cassel am Montag, den 17. Juni d. J., Vormittags 9 Uhr, und an den folgenden Tagen in der gewerblichen Zeichen- und Kunst- gewerbeschule daselbst, b. in Düsseldorf am Montag, den 24. Juni d. J., Vormittags 9 Uhr, und an den folgenden Tagen in der Königlichen Kunftgewerbeschule daselbst, A c. in Königsberg i. Pr. am Montag, den 1. Juli d. J., Vormittags 9 Uhr, und an den fo!genden Tagen in der Königlichen Kunst- und Gewerk: \hule daselbst, d. in Breslau am Mittwoch, den 10. Juli d. J., Vormittags 9 Uhr, und an den folgenden Tagen in der Königlichen Kunst- und Kunstgewerbeschule daselbst, e. in Berlin am Donnerstag, den 11. Juli d. J., Vormittags 9 Uhr, und an den folgenden Tagen bis zum 24. Juli d. J. in der König- lichen Kunstschule daselbst, C. Klosterstraße 75. Die Anmeldungen zu den Prüfungen sind für Cassel und Düsseldorf bis zum 10. Juni F für Königsberg, Breslau und Berlin bis zum 15. Zuni R E S | an die Königlichen Provinzial-Schulkollegien einzurei en. Berlin, den 10. Mai 1901. 4 Der Minister : der geistlihen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten. Jn Vertretung: Wever.

Ministerium für Landwirthschaft, Domänen

und Forsten.

Die Oberförsterstellen Christianstadt im Regierungs- bezirk Frankfurt a. O. und Krofdorf im Regierungsbezirk Koblenz sind voraussihtli<h zum 1. Juli 1901 anderweit zu besehen.

Personal-Veränderungen, Königlich Preußische Armee.

Offiziere, Fähnriche 2c. Ernennungen, Beförderungen und Verseßungen. Im aktiven Heere. Straßburg 1. E, 12. Mai. Herwart h v. Bittenfeld, Gen. Lt. und kommandtierender Gen. des XV. Armee-Korps, zum Gen. der Inf. befördert.

Abschiedsbewilligungen. Straßburg i. E., 11. Mai. - T Í Gs S in Graf v. Blumenthal, Gen. Lt. und Kommandeur der 19. Viv., 9 F 9 P 9 e P P Ÿ in Genebmigung seines Abschiedägesuhs, mit Pension zur Disp. gestellt. Evangelishe Militär-Geistlihe. 26. März. Her-

mann, Div. Pfarrer von der 30. Div. in Straßburg, zum 1. Mai

d. I. mit Pension in den Ruhestand verseßt.

3. Avril. Walther, Div. Pfarrer von der 33. Div. in Mey, zur 30. Div. in Straßburg, May, Div. Pfarrer von der 309. Div. in Saarburg, zur 1. Div. îin Königsberg i. Pr., zum 1. Mai d. J. versett.

17. April. Pfarrer der 30.

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Heise, Hilfsprediger in Merseburg, zum Div. Div. in Saarburg zum 1. Mai d. J. berufen.

95, April. Lie. Frevystedt, Div. Pfarrer von der 34. Div. in Metz, zur 15. Div. ïn Cöln, Stublmann, Div. Pfarrer von der 20. Div. in Celle, zur 34. Div. in Mey, Dr. C oste, Div. Pfarrer von der 15. Div. in Cöln, zur 20. Div. in Celle, um 1. Juli d. J. verseßt.

Katholische Militär-Geistliche.

Kacbellek, bisher Militär-Hilfsgeistliher in Brieg, zum Div. Pfarrer der 11. Div. daselbst, Heinrich, bisher Militär-Hilfs- geistlicher in Hagenau, zum Div. Pfarrer der 31. Div. ebendaselbst,

ernannt.

Königlich Sächfische Armee.

Offiziere, Fähnriche 2. 7. Mai. Oppermann, Oberlt im 3. Inf. Regt. Nr. 102 Prinz-Regent Luitpold von Bayern, vom 15. Mai bis 30. November d. I. zur Dienstleistung beim topo- ravbischen Bureau des Generalstabs kommandiert. Die Fähnriche Portius im 12. Inf. Regt. Nr. 177, mit einem Patent vom 24. August 1900 J', Reimann im 14. Inf. Regt. Nr. 179 Hopfer im 4. Feld-Art. Regt. Nr. 48, mit einem Patent vom 38. Juli 1900, zu Lts. befördert.

den 15. Mai, Abends. i;

Nichtamtliches.

Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 15. Mai.

Jhre Majestät die Kaiserin und Königin haben der Frau Jda Harney in Meh das silberne P freuz am weißen Bande Allergnädigst zu verleihen geruht.

Der Minister des Königlichen Hauses von Wedel ist aus Karlsbad zurügekehrt.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Großherzogli me>lenburgische Ober - Zolldirektor Kunkel. ist in Berlin an- gekommen.

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „Jrene“, Kommandant: Fregatten-Kapitän Gildemeister, am 10. Mai in Taku eingetroffen.

S. M. S. „Jltis“, Kommandant: Korvetten - Kapitän Sthamer, ist am 12. Mai in Tschifu angekommen und gestern von dort nah Taku in See gegangen.

Die Nr. 5 der „Amtlichen Nachrichten des Neichs- Versicherungsamts“ vom 1. Mai 1901 enthält aus dem Gebiete der Unfallversicherung an erster Stelle eine Bekanntmachung über das Ergebniß der Anmeldungen der nah den 88 1 und 2 des Gewerbe-Unfallversiherungs- geseßes versicherungspflichtig gewordenen Betriebe und ferner folgende RNekurs-Entscheidungen, Bescheide und Be \<hlüsse:

Wenn dic Berufsgenossenshaft zu dem Entschädigungs- anspruch eines Verleßten, welher die angebotene Kranken- hausbehandlung grundlos verweigert hatte, nah Beendigung des Heilverfahrens von neuem Stellung nimmt, so ist eine etwaige Rente nicht erst von demjenigen Zeitpunkt ab zu gewähren, in welhem das Heilverfahren beendigt war, sondern shon von dem Zeitpunkt ab, in welhem die dem Bedürfnisse des Falls entspre ende Krankenhausbehand lung beendigt gewesen wäre. (1847.) *)

Unfälle der Arbeiter, die sih bei der Jnstandseßung eigenen Arbeitsgeräthes zwe>s demnächstiger Benußung bei der Betriebsarbeit exeignen, find regelmäßig ni<ht als Betriebsunfälle anzuerkennen. (1848.)

Ein Landwir1h, der durch seine Lebenslage in unzweifel hafter und augenfälliger Weije über den Kreis der Arbeiter hinausgechoben wird, fann au<h dann nicht als Arbeiter der Gemeinde aufgefaßt werden, wenn er für seine Heimath gemeinde gewisse frohndeartige Leistungen, sei es au<h unter persönlicher Mitarbeit, ausführt, es müßte nahme der Leistungen unzweideutig in den den klar erkennbar gewollten Rechtsfolgen de acshchen sein. Unfälle, die ihn bei diesen ind danach regelmäßig von der zuständigen lihen Berufsgenossenschaft zu entshädige!

Person verfichert ist. (1849.)

Der ausländische Betriebstheil eines inländiid Unternehmens untersteht der deutshen Unfallversiherung in der Regel niht; eine Ausnahme gilt m soweit der ausländische Betriebstheil von einem verhältnißmäßig geringen Umfang ist, sodaß er keine selbständige wirthschaftliche Be deutung für den Unternehmer hat. Diese Voraus} | für den Verkehr deutscher Eisenbahnen und Schi Anschlußstre>en im Auslande meist gegeben, über größere Sire>en ift fie aber nut sich um einzelne, gelegentlihe Fahrten, 1 sih um einen regelmäßigen Verkehr von handelt. (1850.,)

Die Hausgewerbetreibenden können der versicherung statutarish unterstellt werden, 1) einem der im 8 1 des Gewerbe-Unfallversicherungsgesetzes aufgeführten Gewerbszweige angehören, und zwar auc nn, wenn sie ohne Gehilfen arbeiten, keine Dampfkessel oder dur elementare oder thierishe Kraft bewegte Triebwerke ver wenden, Erplosivstoffe oder erplodierende Gegenstände nicht erzeugen; 2) einem der im $ 1 des Gewerbe-Unfallversiche rungögeseßes aufgeführten Gewerbszweige ni<ht angehören dann, wenn die Vorausseßungen des 8 2 Absaß 2 und 3 des Gerverbe-Unfallversiherungsgeseßes (d. h. Verwendung von Dampfkesseln oder Motoren oder Beschäftigung von mindestens zehn Arbeitern) vorliegen. (1851.)

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2) Die neben den einzelnen Entscheidungen, Bescheiden und Ve- s{lüfsen stehenden cingekllammerten Zadlen geben die Ziffer an, unter

der diese in den „Amtlichen Nachrichten“ veröffentlicht find.