1901 / 136 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

| Königl

T Der Bezugspreis beträgt vierteljährlih 4 (4 50 s,

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für Berliú außer den Post-Anstalten auch die Expedition

8W., Wilhelmstraße Nr. 32. Einzelne Uummerxn kosten 25-9.

136.

C

Inhalt des amtlichen Theils: densverleilungen 2c. Deutsches. Reich,

seh, betreffend die Versorgung der Kriegsinvaliden' und der Kriegshinterbliebenen. i

enstanweisung, betreffend die Ausübung der Gerichtsbarkeit m Kiautshou-Gebiete. /

Ing, bewosfend eine erste halbjährliche Abschlags- zahlung auf die für das Jahr 1901 festzuschende Dividende der Reichsbank-Antheile. anntmahung, betreffend das Verbot endung von arten mit Verzierungen 2c. aus

ineralstaub, Glassplitterchen, Glasfkügelhen, Sand, Metallthcilchen und. dergl.

Erste. Beilage:

aft der Ausprägungen von Reichsmünzen in den deutshen:Münzstätten bis “Ende Mai 1901.

Königreich Preußen.

ennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige ‘Personalveränderungen. Bekanntmachungen der Hauptverwaltung der Staatsschulden, bétreffend - Verloosungen von Stamm - Aktien der Nieder- s{lesis{<:Märkishen Eisenbahn, von rioritäts-Obligationen der Bergisch-Märkischen Eisenbahngesellshaft und von Cöthen- Bernburger Eisenbahn-Aktien,

0 E K: [3

der offenen Ver-

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht :

dem Landrath, Geheimen Regierungsrath Bucholß zu Eile i. W. den Rothen Adler-Orden dritter Klasse mit der Schleife, dem Siudienrath am Kadettenhause in Wahlstatt, Pro- ssor Dr. Loß, dem Oberlehrer am Kadettenhause in Plön paul Franke, dem Geheimen expedierenden Sekretär, tehnungsrath Güttke im riogs-Minijerium, dem Militär- antur - Sekretär a. D., Rechnungsrath Knößelein zu Preslau, bisher bei der Jntendantur des VI. Armee - Korps, en LazarethOber-Jnspektoren a. D., Rechnungsräthen- R iese i Frankfurt a. O. und Hildebrandt zu orliß, bisher in pen, dem Garnison - Verwaltungs - Direktor Müller. zu éiraßburg i. E. und dem Kaufmann Philipp Roeffs zu eldern den Rothen: Adler-Orden vierter Klasse, dem Trigonometer, Rechnungsrath Ki>khöfel und dem \pographen, Rehnungsrath U 4 bei der Landesaufnahme, M E ooiatccmge anten Schönknecht zu Jhehoe und varrée zu Cöln, den Garnison-Verwaltungs-Öber-Jnspektoren 5<wanke zu Küstrin und Graeßner zu Braunschweig, n* Militär-Futendantur-Sekretär Katlein bei der nten- antur der 38, Division, dem Postsekretär Sa>mann zu Dldenburg (Großherzogth.) und dem Küster und Organisten, tantor Thiergardt zu St. Nikolaihof im Landkreise Lüne- tg den Königlichen Kronen-Orden vierter Klasse, ; den Kanzlei-Sekretären Köhler und Andreschék bei der pntendantur des VI, Armee-Korps, dem Eisenbahn-Lokomotiv- Uyrer a. D. Jahnke zu Schneidemühl, dem S ußmanns- Wachtmeister a. D. Gallas < zu Breslau und dem Regiments- Sattler Pardey beim 2. Pueverten Dragoner-Regiment ir. 16 das Kreuz des Allgemeinen hrenzeihens, sowie „dem Polizei-Wachtmeister Selbmann zu Wittenberge, dem htsdiener a. D. Theuer zu Fürstenwalde (Spree) dem Jahn-Lademeister a. D. Bor emehn zu Stolp i. Pomm., em Eisenbahn - Portier a. D. ysocki zu Danzi dem utsftatthalier Lüdtke zu Biesenbrow im Kreise -Anger- Unde, dem Vosoérwalter Kalkbrenner zu Leubel im Kreise lau, dem Kolonnenführer August Kurs bei der Ar- eriewerkstatt in Spandau, dem Aufwärter a. D. Jakob id zu Karlsruhe i. B., bisher beim Kadettenhause daselbst, 2 Hulsvorarbeiter Christian Marts< und dem Hofmann Vedri< Gehrmann, beide zu Nahmgeist im Kreise Pr.- das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen. -

NnD

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

Allerhöchstihrem origar von Trotha und dem 2-3 or ‘der indirekten: Steuern, Wirklichen Geheimen zu Berlin die Erlaubniß zur

Orden zu ér- dd des pes te

Komthurkreuzes erster Klasse

Blich amkeit

‘iléèn, und ersterem:

ber von Falten flerem: des Fürstlich {9 s Ou é wa trgischen Ehrenkreuzes erster Klasse, d

Insertionspreis für den Raum einer Drudzeile 30 , Inserate [nimmt an: die Königliche Expedition

des Deutschen Reichs-Anzeigers

und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers

Berlin 8W., Wilheltustraße Nr. 32.

Deutsches Reich.

Dem. Kaiserlih und Königlich österreichish-ungarischen Honorar - Konsul Ern Poschmann 12 aar

des Reichs das Exequatur ertheilt worden.

Geseg,

: betreffend Versorgung der Kriegsinvaliden und der Kriegshinterblieben en.

Vom 31. Mai 1901.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen 2c. verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundeéraths und des Reichstages, was folgt: 8 1. Die Versorgung derjenigen Personen des Soldatenstandes und Beamten der Militär: und Marineverwaltung, welche dur<h die von deutshen Staaten vor 1871 oder von dem Deutschen Reiche geführten Feldzüge invalide geworden sind (Kriegsinvalide), sowie der Hinterbliebenen aus solhen Feld- zügen (Kriegshinterbliebene) bemißt si<h nach den ‘in den fol- genden Paragraphen getroffenen Bestimmungen. Gleiches gilt von den Angehörigen der Kaiserlichen Sthugßtruppen und deren Hinterbliebenen. b eine militärische Unternehmung im Sinne dieses Gesezes als ein Feldzug anzusehen ist, bestimmt der Kaiser.

I. Offiziere, Sanitätsoffiziere, Ingenieure der Marine, Feldwebelleutnants und De>offiziere.

S2 Die Pension wird den Offizieren bis zu anderweiter geseßlicher Regelung nach den bisherigen Bestimmungen gewährt. 8

Die Sriegonutage P 12 des Geseßes vom 27. Zuni 1871, Reichs-Geseßbl, S. 275) ist für alle als ‘Kriegsinvalide An- erkannten zuständig und beträgt monatlich:

a. 100 M für Offiziere vom Hauptmann abwärts,

b. 60 Æ für Offiziere höheren Dienstgrades.

S 4.

Die VerstäminélungszuZas (S 13 des Geseßes vom 27, Zuni 1871) beträgt für jede Verstümmelung 90 M monatlih ohne die Einschränkung im Abs. 2 des ange- führten 8 13. Q

S 5.

Kriegsinvaliden Offizieren, deren jährlihes Gesammt- einkommen 3000 M nicht erreiht, wird vom Ersten des Monats ab, in welhem sie das 55. Lebensjahr vollenden, eine Zulage (Alterszulage) bis zur Erreichung dieses Betrags ewährt. Die Zulage wird bereits früher gewährt, sobald auernde völlige Erwerbsunfähigkeit vorhanden ist.

IL. Unteroffiziere und Gemeine. S 6. Die Pension der Unteroffiziere und Gemeinen beträgt je nah dem Grade der Erwerbsunfähigkeit monatli in der 1. Klasse 2. Klasse « 3. Klasse 4, Klasse M. M M M. 100 75 45 30 0 75 60 36 24 c. für Unteroffiziere . 65 50 30 20 ür Gemeine . . 60 45 27 18, Die Beträge der Pension 5. Klasse bleiben wie bisher,

. für Cms ür Sergeanten .

7. Die Artegszulage (S 71 A Gesehes vom beträgt monatlich: r die Ganzinvalden ür die Halbinvaliden .

27. Juni 1871)

. 15 S, . 10 M.

88, Die Verstümmelungszulage (S 72 des Geseßes vom 27, Juni 187 e beträgt für jede Verstümmelung 27 H monat- lih ohne die Einschränkung im Abs, 3 des angeführten $ 72. 8 9, Neben den nah $ 6 erhöhten Pensionen ist die ulage r Nichtbenußung des Zivilversorgungsscheins sowie die An- tellungsentshädigung nur für Bajenigen Unteroffiziere zu- ändig, welhe den Anspruch auf den ivilversorgungsschein ur< zwölfjährigen aktiven Denn erworben haben.

Ganzinvaliden , deren jährli es Gesammteinkommen

M nicht erreiht, wird vom en des Monats ab, in

welchem fle das 65. Lebensjahr vollenden, eine Zulage Alters-

ulage) bis zur Erreichung dieses Betrags gewährt. Die Que

lade wird bereits: früher gewährt, sobald dauern ' völlige Er- werbsunfähigkeit vorhanden ist,

; IIL Beamte.

Die Kriegszul beträg onatlid für di beren Beamten

e age monatlich für die oberen Beamten:

a 100 eti die Pen on [e eines Hauptmanns

eines Offiziers n Dienstgrads entspricht;

in Danzig ist namens

für

nah den Säßen für O den Säßen für Unteroffiziere

Weise wie den Offiz Unteroffizieren und

den

b. 60 6, wenn die Pension der eines Offiziers höheren

Dienstgrads entspricht : die Unterbeamten 15 M

S 12

Die Sihe Fle OfeIuiage ‘wird den oberen Beamten

Die Alterszulage wird den oberen Beamt

Gemeinen ($8 10) gewährt.

IV. Hinterbliebene.

na 8 14.

Die jährliche Versorgung der nachfolgenden Bestimmungen fe Die Versorgung ist zuständig: 1) wenn der Kriegst

tgeseßzt,

ziere (Z 4), den Unterbeamten nah us Gemellis (8.8) gewährt. 13

en in gleicher

ieren ($ 5), den Unterbeamten wie den

interbliebenen wird gemäß

eilnehmer an erlittener Verwundun

oder äußerer Kriegsdienstbeschädigung verstorben ist: ohne Nü>-

siht auf die

erkrankt ist oder eine sofern er infolge der Ablauf eines

Zeit des Todes;

2) wenn der Kriegstheilnchmer im Laufe innere Dienstbeshädiguna Krankheit oder Dienstbe Jahres nah dem Friedens\{lusse

Sr die Hinterbliebenen von Theilnehmern dem Znkrafttreten dieses Geseßes beendeten i augen ist dabei

Bedingung, daß die Ehe vo

wesen ist.

(88 41, 94 und 95 des Ge

wenn ihr Lebensunterhalt ganz od nen zur Zeit ne Todes bestritten worden war und solange die Hilfsbédür

16, Erreicht das jährliche Gesammteinkommen der Wittwe

Versto

0 o werden die ieser Sähe er

bes das

hâdig

8 15. A. Wittwenbeihilfe

iese beträgt für: 1) die Wittwe eines Generals oder in G stehenden: O E 2) die Wittwe eines Stabsoffiziers . 3) die Wittwe abwärts oder eines. Deckoffiziers. . 4) die Wittwe eines oder der diesen Militärpersonen oder Unterbeamten

5) die Wittwe eines Sergeanten, Unteroffiziers oder der diesen Dienstgraden gleihstechenden

Militärpersonen oder Unterbeamten 6) die Wittwe eines Gemeinen . . B. Erziel angese, A 42 und 96 des esébes vom 27. Jun Diese beträgt für: 1) jedes vaterlose Kind a. eines Generals oder eines oder Regiments-Kommandeur-Stellung, falls geseßlihes V anderenfalls

b, eines jeden anderen Offiziers oder eines

Deckoffiziers

c, eines Soldaten vom Feldwebel abwärts

oder eines Unterbeamten 2) jedes elternlose Kind a. eines Generals oder eines Stabsoffizier oder Regiments-Kommandeur-Stellung,

falls geseßlihes Waisengeld zuständig .

anderenfalls

b. eines jeden anderen Offiziers oder eines

De>offiziers

c. eines Soldaten vorn Feldwebel abwärts

oder eines Unterbeamtén i C. Elternbeihilfe © (35 42 und 96 des Gesehes vom 27. Jun Diese beträgt für :

r dem Jahre 1901 ge

eines Offiziers vom Hauptmann

eldwebels, Vize-Feldwebels ienstgraden gleihstehenden

Bittwengeld zuständig 150 A, i; 200

des Krieges erlitten hat:

<hädigung vor

ver an

torben ist. den vor

lossen ge-

seßes vom 27. Juni 1871).

eneralsf\tellun 1600 1200

600

500 400

i 1871).

Stabsoffiziers in Generals-

u 168 y; s n Generals-

225 M, 300

r

240 „. i 1871).

1). den Vater oder den Großvater, die Mutter oder die

Großmutter eines fsilers oder Deckof 2) den Vater oder den Großvater, die oder die Großmutter eines Soldaten Feldwebel abwärts oder Die

iers 450 M,

Mutter

vom

eines Unterbeamten 250 „.

cihilfe für Eltern oder Großeltern wird

tigkeit dauert. 8 16

eincs Generals h 15A 1) nit eines anderen iers mit

der Feldwebelleutnants eines ldwebelleutnants ffiziers n

17. Den Wittwen von- K-

Tod des atten niht eine

ittwenbeihilfen in

Folge ung ist, jährliche 1 anae ieten v

der Art

1 Ausnahme n » 2c 4s M: ebe oder Deck R juständigen Wittwendeihilfen bis zür Ecreichurg

0 ë

gewährt er überwiegend dur< be

3000 M,

ct gewährt, dah

sinvaliden werden, au<h wenn daß