1901 / 143 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

er Reichs-

und

| Der Bezugspreis beträgt vierteljährlih 4.4 50

nzeiger

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Königlich Preußischer Staats-Anzeiger.

Alle Post-Anstalten nehmen Bestellung an;

für Berlin außer den Post-Anstalten auch die Expedition

SW., Wilhelmstraße Nr. 32, Einzelne Uummern kostéu 25 P Fe

4 143. L

Bestellungen auf den Deutschen Reichs-Anzeiger und Köni

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Berlin, Mittwoch, den 19. Juni, | Abends,

Insertionspreis für den Raum einer Druzeile 30 Inserate nimmt an: die Königliche Expeditiou

des Deutschen Reichs-Anzeigers

und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers

Berlin 83W., Wilhelmstraße Nr. 22.

1901.

glich Pr eußis hen Staats-Anzeiger für das mit dem 1. künftigen Monats beginnende Vierteljahr

men sämmtliche Post-Aemter, für Berlin auch die Expedition dieses Blattes, SW. Wilhelmstr. 32, sowie die Zeitungs-Spediteure entgegen. Der vierteljährliche Bezugspreis des aus dem Deutschen Reichs-Anzeiger und dem Königlich Preußischen Staats-Anzeiger bestehenden Gesammtblattes einschließli<h des Postblattes

d des Central:Handels-Registers für das Deutsche Reich beträg

Bei verspäteter Bestellung kann eine Nachlieferung bereits ershienener Nummern nur \

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Inhalt des amtlichen Theils: densverleihungen 2c.

Deutsches Reich.

enñüngen, Charakterverleihungen 2c. ‘anntmachung, betreffend Krankenkassen. : elanntmachung, betreffend die Ausgabe vtù Schuldverschrei- bungen auf den FZnhaber durh die Gemeinde Urbeis (Ober-Elsaß).

Königreich Preußen.

ennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und F sonstige Personalveränderungen. | onzessions-Urkunde, betreffend den Bau und Betrieb \{<mal- spuriger Neben-Eisenbahnstre>en von Augustenthal nal; Lüdenscheid und vom Schmalspurbahnhofe Lüdenscheid na è dem gleichnamigen Staatsbahnhofe durch die Kreis Altenaer | Schmalspur-Eisenbahn- Aktiengesellschaft. L derzeichniß der an der Forst-Akademie Eberswalde im Winter- emester 1901/2 statifindenden Vorlesungen und Uebungen. ekanntmachungen, fe Hatte die Tagesordnung der am 27. d. M. in Münster stattfindenden Sizung des Bezirks- Eisenbahnraths.

Erste Beilage: dersonal-Veränderungen in der Armee 2c.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Kapitänleutnant Werner vom Stabe S. M. Schul- hiffs „Stein“ und dem Eisenbahn-Stationskassen-Rendanten . D. Theodor Eichberg zu Berlin den Rothen Adler- Irden vierter Klasse, dem Generalleutnant z. D. Hahn zu Glogau, bisher ommandeur der 9. Division, den Königlichen Kronen-Orden ter Klasse, dem Obersten z. D. Feldt, bisher à la suite des renadier-Negiments König Friedrich TIT. (3. Ostpreußisches) . 4 und Eisenbahn-Linien-Kezumissar in Danzig, den König- hen Kronen-Orden zweiter Klasse, dem Pfarrer, Dekan und Kreis-Schulinspektor Wilhelmi Braubah im Kreise St. Goarshausen den Königlichen ronen-Orden dritter Klasse, dem Kirchenvorsteher, Grundbesißer Arzb acher zu raubah im Kreise St. Goatshauten, dem Eisenbahn- ‘tationséinnehmer a. D. Samel zu Charlottenburg, dem senbahn-Bétriebs-Sekretär a. D. von Gerszewsfki zu lberfeld, dem Eisenbahn-Güter-Erpedienten a. D. Wi ebus< Hagen i. W. und dem Eisenbahn-Stations-Assistenten a. D. biegard ‘zu Wald im Kreise Solingen den Königlichen onen-Orden vierter Klasse, den emeritierten Lehrern Rabe zu Quedlinburg, bisher Dorf Alvensleben im Kreise Neuhaldensleben, und Ymidt<en zu Leuthen im Kreise Neumarkt den Adler der aber des Königlichen Haus-Ordens von Hohenzollern, dem Gefangenen-Aufseher a. D. Otto Hobus zu Anger- rg das Kreuz des Allgemeinen Ehrenzeichens, dem Eisenbahn-Lademeister a. D. Hermann Gebhard Berlin den Eisenbahn-Weichenstellern a, D. Ga rreis zu empelhof im N Teltow und Homann zu Seesen im ‘zogthum Braun weig, dem Eisenbahn - Schaffner a. D. eik zu Fröndenberg im reise Hamm, den Bahnwärtern a. D. raune zu Drewihz im Kreise Teltow, Kahle zu Mielenhausen , Rreise Münden und Lohrengel zu Dsterbagen im Kreise [erode a. Dee, bisher in Steina, dem Gutsaufseher Au gust Í O zu eilau im Kreise Neumarkt und dem früheren bngeeeiter Friedri<h Cummerow zu Ulderup im Kreise dem (M208 Allgemeine Ehrenzeichen, sowie naten @oetleutnant zur See Krah und dem Bootmanns- en Kind, beide von S. M. Schulschiff „Stein“, die ungs-Medaille am Bande zu verleihen.

oe Majestät der König haben Allergnädigst geruht : Gi Staats- und Kriegs-Minister, General der Jnfanterie nie Bler die Erlaubniß zur Anlegung des von Seiner heit dem Gro herzog vön Me>klenburg-Schwerin G hfreuzes mit der Krone in Gold des schen Haus-Ordens der Wendischen

t im Deutschen Reichs-Postgebiet 4 4 50 .

Deutsches Reich.

SeineMajestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht: dem Geheimen expedierenden Sekretär im Auswärtigen Amt Waßmannsdorf den Charakter als Hofrath zu verleihen.

Auf Grund des 8 75a des O N ringe etes in der Fassung des Geseßes vom 10. April 1892 (Reichs- Geseßbl. S. 379) is folgenden Krankenkassen:

1) der Nationalen Kranken- und Sterbekasse der Droschkenkutsher und verwandten Berufsgenossen E. H ) in Berlin,

2) dem Veteranen- und Militär-Verein Dieburg (E. H.) u Dieburg,

3) bett Krankenunterstühungs - Verein für Lokstedt, Stellingen-Langenfelde, Niendorf, Großborstel, Eppen- dorf und Eimsbüttel genannt „Einigkeit“ (E. H.) zu Lokstedt

von neuem die Bescheinigung ertheilt worden, daß sie, vor- behaltlih der Höhe des Krankengeldes, den Anforderungen des S 75 des Krankenversicherungsgeseßes genügen.

erlin, den 16. Zuni 1901.

Der Reichskanzler. Jm Auftrage: von Woedtke.

Bekanntmachung.

Der Gemeinde Urbeis (Ober-Elsaß, Kreis Rappolts- weiler) ist die staatliche Genehmigung zur Ausgabe von 50 Schuldverschreibungen auf den Jnhaber zu je 700 M, welche zu 31/4 Prozent verzinst und vom 1. April 1901 innerhalb 50 Jahren dur Verloosung rü>zahlbar sind, nach- träglich ertheilt worden.

Straßburg, den 14. Juni 1901.

Ministerium für Elsaß-Lothringen, Abtheilung für Finanzen, Gewerbe und Domänen. Der Unter-Staatssekretär. von Schraukt.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

den Regierungs-Assessor von Loefen in Löwenberg zum Landrath zu ernennen, sowie

infolge der von der Stadtverordneten-Versamml ung zu Elberfeld getroffenen Wahlen die bisherigen Stadtbauräthe Lothar Schoenfelder in Liegni und Hermann Blessinger in Elberfeld als besoldete Beigeordnete der Stadt Elberfeld für die geseßlihe Amtsdauer von zwölf Jahren zu bestätigen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Fabrikdirektor Wilhelm Blumwe zu Prinzenthal und dem Fabrikbesizer Dr. Eduard Witten stein zu Barmen den Charakter als Kommerzienrath zu verleihen.

Konzessions-Urkunde, betreffend den Bau und Betrieb s<malspuriger Neben- Eisenbahnstre>en von Augustenthal na< Lüdenscheid und vom Shmalspurbahnhofe RDET Geh na< dem glei<h- namigen Staatsbahnbhofe dur< die Kreis Altenaer Schmalspur-Eisenbahn-Aktiengesells<haft.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c.

sggeidem von der Kreis Altenaer Schmalspur-Eisenbabn-Aktien- gesellschast darauf - angetragen worden V ihr die Ausdehnung ihres nternehmens auf den Bau und Betrieb der beiden für den Betrieb mittels Dampfkraft und für den öffentlihen Verkebr bestimmten, den Vorschriften der Bahnordnung für die Nebeneisenbahnen Deutsch- lands unterworfenen lhmalipurigen Bahnstre>en von Augustenthal na< Lüdenscheid und vom malspurbahnhof Lüdenscheid na< dem leihnamigea Staatsbahnhof zu gestatten, wollen Wir der genannten sellsGast diese tone! n, sowie das Recht zur Entziehung und Be- | ränkung des Grundeigenthums nas Maßgabe der gele ichen Be- mmungen unter den nachstehenden Bedingungen hierdur< ertheilen. I

Die Bahnstre>en von Augustenthal nah Lüdenscheid und vom Schmalspurbahnhofe Lüdenscheid dem (leihnamigen Staats- ahne bilden wesentliche Bestandtheile des Gesammtunternehmens der R und find cinheitli< mit den Stammbahnen zu be-

iben. für die leyteren geltenden konzessionsmäßigen Bestim-

weit erfolgen, wie der geringe Vorrath reicht.

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mungen, insbesondere die in den Konzessions-Urkunden vom 24. Mai 1886 und 14. November 1888, betreffend den Bau und Bettieb ae spuriger Eisenbahnen von Altena nah Lüdenscheid, von Werdohl nah Augustenthal und von Schall'smühle nach Halver, enthaltenen Be- dingungen sollen auf die vorbezeihneten L ahnstre>en gleihmäßig La finden, insoweit sie niht dur diese Urkunde abgeändert werden.

i I Das zur plan- und anshlags8mäßigen Vollendung und Ausrüstung der neuen Bahnstre>en erforderliche Anlagekapital, das im Wege der Anleihe aufgebraht werden soll, wird auf den Betrag von 442 000 festgesetzt. mt

Die Vollendung und JInbetriebnahme der neuen Bahnsfstre>en muß längstens binnen anderthalb Fahren nah Aushändigung dieser Konzessions-Urkunde erfolgen.

Sollte nah dem Ermessen des Ministers der öffentlichen Arbeiten die Baufrist ohne Verschulden der Gesellshaäft, insbefondere wegen unvorhergesehener Schwierigkeiten beim Grunderwerbe, nit inne- gehalten werden können, fo ist der Minister ermächtigt, die Baufrist entsprechend zu verlängern. d

Die Konzessions-Urkunde vom 24. Mai 1886 wird dahin abge- ändert, daß die Artikel 1V, VIL, X1 Abs. 3 und XV1 die nach- stehende Fassung erhalten :

Artikel 1V.

Die Mitglieder des Aufsichtsraths und des Vorstands, sowie ämmtlihe Beamten der Gesell chaft müssen Angehörige des Deut- [chen Neichs sein und, soweit niht vom Minister der öffentlichen Arbeiten Ausnahmen zugelassen werden, im Julande ihren Wohnsitz haben.

Artikel VII.

qur den Bau und Betrieb der Bahn sind die Bahnordnung für

die Nebenecisenbahnen Deutschlands vom 5. Juli 1892 (Neichs- Geseßbl. S. 764) mit den Aenderungen vom 24. März 1897 (Neichs- Geseßbl. S. 166) und vom 23. Mai 1898 (Neichs-Gesegbl. S. 355) sowie die dazu ergehenden ergänzenden und abändernden Bestinrmungen (vergl. $ 59 der Bahnordnung) maßgebend. Die Spurweite der Bahn soll 1 m betragen (veral. Artikel XVII).

i Artikel X1 Abs. 3.

Auf Verlangen des Ministers der öffentlihen Arbeiten hat der Konzessionar einerseits für die Beamten des Bahnunternehmens und zwar unter Heranziehung derselben zu Beiträgen bis zu derjenigen Höhe, welche für die Staatseisenbahnen bis zum Erlaß: des Geseßzes vom 27. März 1872, betreffend die Pensionierung der unmittelbaren Staatsbeamten 2c., maßgebend gewesen ist -, anderseits für die Ar- beiter Pensions-, Wittwen- und Unterstütßzungskassen nah deu jevt und künftig bei den Staatseisenbahnen für die Gewährung von Pen- sionen und Unterstüßungen bestehenden Grundsäßen einzurihten und zu diesen Kassen die erforderlichen Zuschüsse zu leisten.

Artikel XVI1.

Nach Eröffnung des Betriebs ist der Konzessionar zur Aenderung und Erweiterung der Bahnanlagen sowie zur Vermehrung der Gleise auf den Bahnhöfen und der freien Stre>e verpflichtet, sofern und soweit der Minister der öffentlichen Arbeiten solches im Verkehrs- interesse oder im Interesse der Betriebssicherbeit oder im Interesse der Landesvertheidigung für erforderli<h erahtet. Soweit diese An- forderungen [edigli<h im Zuteresse der Landesvertheidigung erfolgen, sind die desfallsigen Kosten dem 0 onze\jtonar zu erstatten, wenn nicht im Wege der Gesetzgebung andere, für den Konzessionar alsdann maßgebende Bestimmungen (vergl. Artikel [ der Konzessions-Urkunde vom 24. Mai 1886) getroffen werden. Im übrigen fallen die be- treffenden Kosten dem Konzessionar zur Last.

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Diese Urkunde ist na< Maßgabe des Gesetzes vom 10. April 1872 (Geseß-Samml. S. 357) zu veröffentlichen.

Urkundlih unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedru>tem Königlichen Insiegel.

Gegeben Neues Palais, den 3. Juni 1901.

(L. 8.) Wilhelm N. von Thielen. Schönstedt. von Goßler.

Graf von Posadowsky. von Tirpiß. Studt.

von Podbielski. Freiherr von Hammerstein.

Ministerium der geistlihen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten. Am Schullehrer-Seminar zu As N.-M. ist der

S prandenleheer Schwarzburg zu Berlin als ordentlicher eminarlehrer angestellt worden.

M inisterium für Landwirthschaft, Domänen und Forsten.

Die Oberförsterstelle Winsen a. Luhe im Negiérungs- Bezirk Lüneburg ist zum 1. Oktober 1901 anderweit zu besehen.

Ministerium des Jnnern.

Dem Landrath von Loeferi is das Landrathsamt im Kreise Löwenberg übertragen worden. n

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