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Kapitalmarktes zulässig. Zweitens , internationale Emissionen dürfen immer nur die Mittel zur Erreihung nationaler Ziele, nationaler Arbeit - gewähren; drittens, - au wenn diese Vor- auéfeßungen gegeben sind, ist auf Grund der bei uns mit argen- tinischen, serbischen usw. Papieren gemachten Erfahrungen Vor allem zu verlangen, daß bei der Auswahl der zu emittierenden Papiere mit der größten Sorgfalt vorgegangen wird. Ich ent- vehme diese drei Vorschläge dem Buch des Geheimrats Nießer. Ich befinde mich also damit in einer für Sie (links) un- angreifbaren Position. Wenn diese drei Richtlinien bisher besolgt worden wären, so wären die Friscobonds bei den deutschen Börsen niemals zugelassen worden. Ich möchte aber bitten, daß an die Zulassungsstelle die Anweisung ergeht, nur folche ausländischen Papiere zuzulassen, die auch in ihrer Heimat an der Börse notiert werden. Das ist von besonderer Wichtigkeit im Hin- blick auf kritische Zeiten, wenn wir gezwungen sind, unseren Kapital- besiß an ausländischen Werten zu veräußern. Die notwendige Vor- ausfeßung ist, daß diese Papiere eine internationale Kaufkraft haben. Deshalb müssen sie unter allen Umständen auch an den Oeimatbörfen zugelassen sein. Die Verhinderung der Zulassung von Aufsichts wegen ist zweifellos zulässig. Ih möchte mit der Bitte sließen, daß von diefem Rechte rücksichtslos Gebrauch . gemacht wird. Es handelt si hier um eine der wichtigsten vaterländischen Interessen, und deshalb müssen Schritte getan werden, solange es noch Zeit ist.

Stellvertreter des Reichskanzlers, Staatssekretär des Jnnern, Staatsminister Dr. Delbrü:

Meine Herren ! Der Herr Graf von Kanitz und seine politischen Freunde befürhten eine Vebershwemmung unseres Kapitalmarktes mit ausländishen Werten und eine unserer Volkswirtschaft abträgliche Abwanderung unseres einheimischen Kapitals in tas Ausland; und sie wünschen zu wissen, welhe Maßregeln die verbündeten Regierungen ergreifen wollen, um diesen Mißständen entgegenzutreten. Diese Fragen sind in neuester Zeit nicht Gegenstand der Erörterungen mit den verbündeten Regierungen gewesen, und ih kann sie also zunäqst nur beantworten vom Standpunkt des Herrn Neichskanzlers.

Im übrigen möchte ih bitten, ehe ih auf die tatsählichen Ver- hältnisse eingehe, und ehe ih auf die Cinzelfälle komme, die der Herr Graf von Kaniy soeben erörtert hat, einige al’gemeine Bemerkungen, insbesondere au über die Nechtslage, vorausschicken zu dürfen. Jh nehme an, daß sie mich der Notwendigkeit überheben werten, auf elnen großen Teil ter Details einzugehen. :

Meine Herren, ein Mittel, die Bankwelt und einzelne Kapita- listen zu hindern, ihr Geld in ausländishen Werten anzulegen, gibt es niht. (Sehr richtig ! links.) Generell oder unter gewissen Voraus- sezungen zu verbieten, daß inländisches Kapital in ausländischen Werten angelegt werde, würde ein Versu mit untauglichen Mitteln sein und wahrscheinli nur zu unerträglißen Erschwernissen unseres Wirtschafts- [ebens führen. (Sehr richtig! links.)

Aver auf der anderen Seite sind wir in der Lage, die Ein- führung ausländisher Werte auf den inländischen Markt zu er- \chweren, indem wir ihnen die Zulassung zum Börsenhandel und damit alle diejenigen wirts{aftlißen Vorteile und Erleichterungen versagen, die mit dieser Zulassung verbunden sind.

Die Versagung der Zulassung liegt nach dem jeßt geltenden Börsenrect, das \i{ in diesem Punkt von tem von 1896 nit unter- \Heidet, in der Hand der Zulassungéstellen. Die Zulafsungsstellen find Börsenorgane. Die Börsen können nur mit Genehmigung der Landesregierung errichtet werden, sie können durch die Landesregierung aufgelöst werden und stehen unter deren Aufsicht. Unter dieser Auf- fiht stehen die Zulassungsstellen wie alle übrigen Börsenorgane. Daraus ergibt ih, daß die Landeêregierungen im Wege ihrer mittel- baren óder unmittelbaren Aufsichtsbefugnis in der Lage sind, die Zu- lassungéstellen über die Handhabung ihrer Befugnisse mit Anweisungen zu versehen, und zwar nit nur unter rechtlih formalen, sondern auch unter Zweckmäßigkeitsgesihtspunkten.

Es ergibt si aber hieraus au ferner, daß die Verantwortung für die DurGführung des Börsengeseßes im allgemeinen hier wie bei anderen Reich8geseßen prinzipallter bei den Landesregierungen liegt, und daß der Herr Reichskanzler nur dafür verantwortlich ist, daß die einzelnen Landesregierungen in Uebereinstimmung mit den Gesetzen und mit der grundsäßlichen Auffassung handeln, die der Herr Reichs-

. kanzler und die verbündeten Regierungen über die Interpretation dieser

Geseye haben. Schon ‘aus diesem Grunde glaube ih mich zunächst auf einige allgemeine Ausführungeu beschränken zu Eönnen. .

Meine Herren, § 36 des Börsengeseßzes enthält eine Neihe von Vorschriften über die Vorausseßungen, unter denen die Zulassung er- folgen darf und nicht erfolgen darf. Darunter befindet sich, abgesehen von formalen Vorschriften, auch die Bestimmung, daß solche Emissionen niht zuzulassen sind, die eine Vebervorteilung des Publikums befürchten lassen oder aber erheblihe allgemeine Interessen schädigen könnten. Was für allgemeine Interessen das sind, welche Tatbestände eventuell die Nichtzulassung einer Emission begründen Tônnen, hat der Geseßgeber nit angegeben, und mit gutem Grunde nicht angegeben; denn er konnte es niht angeben. Denn, meine Herren, Sie werden aus meinen jeßt folgenden Ausführungen ent- nehmen, daß nah ihren äußeren Merkmalen völlig glei g?lagerte Fälle unter Umständen einer vällig verschiedenen Beurteilung unter- liegen müssen.

Vorab muß man \ich aber bei Erörterung dieser Frage darüber Tar sein, daß die Anlegung deutschen Kapitals in ausländischen Werten unter normalen Verhältnissen ein natürliher Vorgang ist (sehr richtig! links) und fehr häufig aus mancherlei Gründen wirt- sWaftliher und au politis&er Natur notwendig oder doch zweck- mäßig sein kann. Das deutsch2 Volk erspart alljährlih beträchtliche Summen. Diese Ueberschüsse unserer Volkswirtschaft werden wohl niht zu hoh auf 4 Milliarden im Jahr geschäßt. Diese Ersparnisse müssen selbstverständlich angelegt werden, und soweit sie unser ein- heimisher Markt nicht aufnimmt, soweit unsere eigene Industrie, die Bedürfnisse des Neichs, der Bundesstaaten und der Kommunen diese Ersparnisse ihrerseits nit in Anspruch nehmen, wandern sie natur- gemäß in das Ausland. Und Sie wissen, meine Herren — der Herr Graf von Kaniß hat es “eben selbst „angeführt —e ‘daß dieser Besiß an ausländischen Werten, soweit sie einen inter- nationalen Markt haben, von großer P ist für die sogenannte finanzielle Kriegsbereitshaft. Bor allem aber sud die Nevenuen dieses Besißzes an ausländischen Werten in Anbetracht der Passivität unserer Handelsbilanz E Faktor in unserem R E E E in erster Linie tragen

dazu bei, unsere Zahlungsbilanz aktiv zu machen. :

: N e die Interessen unserer Industrie — der Derr Graf von Kani hat vorhin cinen solchen Fall angeführt, es gibt deren sehr viele — sehr häufig zur Hereinnahme ausländischer

Anleihen, weil wir damit unserer auf den Export angewiesenen Industrie erhebliche Aufträge aus dem Ausland zuzuführen in der Lage und zuzuführen gewöhat sind (sehr richtig! links), ganz abgesehen davon, daß die starken Guthaben, die eine auf den Export ange- wiesene Industrie im Auslande hat, aus mancherlei Gründen auc auf die Anlegung in auswärtigen Werten hindrängen.

Dazu kommt ferner, meine Herren, daß wesentliche politische Gesich!s- punkte, Nücksichten auf verbündete oder befreundete Staaten, Nücksichten auf unsere politishe Weltgeltung überhaupt die Anlage deutschen Kapitals in auswärtigen Werten notwendig machen können au unter Verhältnissen, unter denen wir vielleiht aus rein wirtschaftlichen Erwägungen heraus das Geld lieber im Inlande behielten.

Auf der anderen Seite ergibt sih aber aus diesen meinen Aus- führungen klar, daß das Hereinnehmen auswärtiger Werte unerwüns{t, den öffentlichen Interessen abträglih fein kann oder sein muß, wenn der Bedarf des Inlandes an Kapital, der Bedarf unserer Industrie, der Bedarf unseres Reiches, der Bundesstaaten und der Kommunen so greß ist, daß wir, ohne diese in erster Linie beteiligten Interessen zu schädigen, von unseren Ersparnissen nichts in das Ausland abführen können (sehr rihtig! rech18), und es ist an si vollständig richtig, wenn man die Forderung aufstellt, daß unter \olchen Vorausseßungen der Ausfuhr von Kapital, wenn {ch mi dieses Autdrucks bedienen darf, gewisse Schranken auferlegt werden. (Sehr rihtig! rechts.) Vor allen Dingen ist dies zweifellos au der Fall im Interesse des Kurses unserer Neihs- und Staatsanleihen. Denn wenn man auch vielleicht mit Recht einwenden kann, daß unsere einheimischen Staäts- anleihen und minder sichere, aber höher verzinsliche auswärtige Papiere, einen verschiedenen Käuferkreis haben, so kann es doch keinem Zweifel unterliegen, daß eine starke Jnansprunahme der Aufnahme- fähigkeit unseres Marktes durch ausländiske Werte naturgemäß indirekt auch die Aufnahmefähigkeit speziell für die RNeich- und Staatsanleihen leschränken muß. (Sehr richtig! rechts.) Fn solchen Fällen, in denen man ter Anlage deutshen Geldes in aus? wärtigen Werten Schranken auferlegen muß, müßten verständiger- weise in erster Linie diejenigen ausländishen Papiere aus- scheiden, die für uns weder wirtschaftliße noch politische Vorteile bringen. (Sehr richtig!)

Wenn man versucht, diefe Grundsätze, die ih eben entwidelt habe, auf die augenblicklihe Sachlage anzuwenden, fo trifft man ja auf die Schwierigkeiten, die, wie der Herr Graf von Kanitz eben zutreffend ausgeführt hat, einer zuverlässigen Feststellung der Lage unseres Kapitalmarktes und einer zuverlässigen Feststellung der Beträge ent- gegenstchen, die das Inland braucht, die verfügbar sind und die tatsählich im Auslande liegen bezw. in das Ausland gehen. Der Herr Graf von Kaniß hat hon darauf hin- gewiesen, daß eine allgemeine Emissionsstatistik, die ledigli die Zahlen gibt, die nominell an einheimischen Börsen zugelassen sind, absolut kein Bild gibt über die Summen, die effektiv aus dem In- land in das Ausland gegangen find, und zwar aus den verschiedensten Gründen. Zunächst pflegt heute nicht annähernd der nominale zum deutshen Börsenhandel zugelassene Betrag tatsächlich in inländischen Besiß überzugehen. (Sehr richtig! links.) In der Regel — und vom deutschen Standpunkt ist das ein wünschenswerter Zustand — werden Anleihen, die an mehreren Börsen zugelassen sind, an allen Börsen mit dem Gesamtbetrage zugelassen. Die Zulassungsstatistik gibt also ein ganz falsckes Bild. Andererseits fließen große Beträge der tatsählich von Deutschland erworbenen Wertpapiere wieder in das Ausland ab. (Sehr richtig ! links.)

Endlich kommen in einer allgemeinen Emissionsstatistik mit zur Erscheinung Konvertierungen, die ebenfalls eine Vermehrung der Kapitalsanlage oder eine Verminderung derselben nicht zur Folge haben.

Die allgemeine Emissionsstatistik können wir daher bei unseren heutigen Erörterungen meines Erachtens vollständig aus\{ließen, und ih fomme mit dem Herrn Grafen von Kaniß und mit der „Frankfurter Zeitung“ (Heiterkeit) zu dem Ergebnis, daß ein relativ rihtiges Bild im allgemeinen diejenige Statistik gibt, die die Anlage ausländischer Werte nah den gezahlten Stempeln er- rechnet. Aber auch die so ermittelten Beträge geben kein zus

verlässiges Bild, wenn man sie nicht in Beziehung zu den übrigen:

hier in Betracht kommenden wirtschaftli&en Faktoren bringt. Der Umstand allein, daß wir im Jahre 1906 weniger zugelassen haben an ausländishen Werten als im Jahre 1910, ist an sich kein hinreicen- der Grund zu der Annahme, daß diese Zulassung aus wirtschaftlichen Gründen unzweckmäßig gewesen ist. Man muß vielmehr zunächst die in ausländischen Werten angelegten Beträge in Verglei stellen zu denjenigen Beträgen, welHe an inländishen Werten in dem gleichen Zeitraum auf den Markt gekommen find. Man muß endlich versuchen, diese Beträge noch in Relation zu seßen zu den allgemeinen Verhält« nissen unseres Geldmarktes und zu den einheimischen Bedürfnissen des deutschen Wirtschaftslebens. Ich muß Sie also son um Entschuldi- gung bitten, meine Herren, wenn ih Ihnen — was ih immer sehr ungern tue — mit einigen Zahlen komme.

Diese Zahlen geben die Gesamtanlage von Kapital in inländi: {en, in ausländishen Werten, im ganzen und in Prozentsäßen, und sie sind auf ähnlichen Gruntlagen festgestellt wie die mehrfach zitierte Statistik der „Frankfurter Zeitung“, aber geprüft und berichtigt in dem Statistishen Bureau der Reichsbank.

Meine Herren, wenn Sie si hiernah die Dinge ansehen, so sehen Sie folgendes. Im Jahre 1900/01 — ih gebe bis zum Jahre 1908 die Etatsjahre an — betrug der versteuerte Gesamtbetrag an inländischen und auéländischen Papieren 2462,4 Millionen die Gesamtsumme der inländischen Effeklen einschließlih der Staats. anseihen 2166,5 Millionen, die Gefamtsumme der ausländischen Effekten 295,9 Millionen, das sind also 12% des von mir vorher angegebenen Gesamtbetrages.

Im Iahre 1901/02 stellen sih tie Summen in derselben Neihen- folge, wie ih sie vorhin angegeben habe, wie folgt: 2630,1, 2987 4 342,7; d. h. die leßtere Summe bet1ägt 13 9/6 der ersten.

Im Jahre 1902/03 lauten tie Zahlen: 3386,4 23322, 1054 2 (hört! hört! rets); d.-h. die leßte Summe beträgt 31 0/4 der ersten (Hört! hört! rechts.) :

Im Jahre 1903/04 lauten die Zahlen: 2602,58, 2178,4, 4244: die legte beträgt 16 0% der ersten. 5

i Im Jahre 1904/05: 3182,3, ‘2598,3, 584; das sind 18 e ersten.

Im Jahre 1905/06: 3787,4, 2959,4, 828; das find 21 8 ersten Summe. : 12 9/0 der

sih der Herr Reichskanzler ter Verantwortung völlig cefengelel

erslen Sum.

1906/07: 4037,5, 3703,7, 333,8 oder 8 9/o der Sunune-

1907/08: 3162,3, 2994,3, 168; das sind 5,3 9/o der ersien Ich gebe nun die Zahlen nah Kalenderjahren. î Im Jahre 1908: 4261,2, 4022,65, 238,7 oder 9,6 49h und Im Jahre 1909: 4867,1, 4146,3, 720,8, das sind L im Jahre 1910: 3382,5, 2854,1, 528,4, das sind 15 %/o. Meine Herren, wenn Sie sich diese Zahlen n gelan Sie in dem gesamten Betrage der bei uns zur Berin E eine inländishen und ausländishen Werte im großen 902/03 daé ist fonslante Steigerung. Besonders hoch ist das Jahr 19 Markt fam. das Jahr, in tem die große russishe Anleihe an den tas sind die Dann sind besonders boch die Jahre 1904/05 und 1999 heblidie Al Jahre, in tenen infolge des russish-japanischen Krieges Le 1906/07, leihen auf den Markt famen; dann kommt das N 008108: und darauf geht es 1907/08 etwas zurück, steigt im Jahre i es tritt wieder ein Nückgang ein im Jahre 1910. fekten. Di Anders verläust die Kurve bei den auéländischen 2 Gesanit, auêländishen Effekten maten im Jahre 1901 12% an betrages aus, sie steigen dann auf 13/6 und erreichen im russischen den höchsten Betrag von 310/49. Das ist das Jahr A au Anleihe. Sie gehen dann herunter auf 16 9%, Ie Ter Krieg und auf 21,8 9/0, das find wieder die Einflüsse ausländi is ail anleihen, und nun kommen die Zahlen , die uns R Gesammt“ meisten interessieren: der Anteil der ausländischen Werte an É 3 0/0, be fumme fällt im Jahre 1906/07 auf 89/6, im Jahre 1907/08 S au trägt im Jahre 1908 5,69%, um dann im Jahre 1909 E ven e Dreifache, auf 14,9 0% hinaufzuschnellen und im Jahre 19 trag von 15 0% zu eircichen. eron ridtiget Meine Herren, diese Zahlen erhalten aber erst r Steigerutd Wert, wenn Sie berüsihtigen, daß die außerordentliche ¡ittella der Einführung ausländischer Werte in eine Zeit fällt, D N ondere anshließt an die Krisis von 1906/07. Sie erhalten eine “it se Beleuchtung, wenn Sie berüdsihtigen, daß sich unser Geldw i der Krisis noch nicht beruhigt hat, daß wir uns heute noch t einem Zustande der Spanrung nicht nur unseres G ñ : sondern au unseres Kapitalmarktes befinden. (Hört! J an t Wenn Sie berücksichtigen, daß die erheblichen Emissionen slen, ! heimisden Werten, die in die Jahre von 1907 bis 1910 fa e wesentlichen dazu verwantt worden sind, um die Bankkredite widell dustrie, die noch aus der Zeit der Hochkonjunktur datierten, abzu! also gebraucht wurden, um, wenn ih mi so ausdrücken darf, ichtigel aus der Vergangenheit zu bezahlen, und wenn Sie endlich bet! “ eint daß wir, wenn nicht alle Zeichen trügen, am Bs aufsteigenden Konjunktur stehen, die wahrscheinlich in n0 ema steigende Anforderungen unserer eigenen Industrie an den Ge daß il bringen wird, und wenn Sie dann endli noch berüdsihtge ide der allerleßten Zeit von auéländishen Werte an den de ald Markt Ansprüche gestellt worden find, die erheblich arte groß? in der gleichen Zeit des vergangenen Jahres, und daß 12 nd nt Ansprüche unmittelbar bevorstehen, so werden Sie mit mie bob dem Herrn Abg. Grafen von Kanißz zu der Erkenntnis kom 4 soll, dies eine Situation ist, in der man warnend darauf hinweil( esagt daß die Verhältnisse unseres einheimischen Marktes, gelinde Put eine gewisse Reserve empfehlenswert erscheinen lassen bet nahme ausländisher Werte. (Sehr richtig !) inge! Nun, meine Herren, diese Vorgänge und die aus diesen B at sih ergebenden Erwägungen haben die Finanz- und Wirtschaft get sowohl des Reichs, wie insbesondere Preußens seit geraten dif dauernd beschäftigt. Der preußis{e Herr Handelsminister, be! qul Aufsicht über die Berliner Zulassungsstelle liegt, hat wiederholt genommen, einzugreifen. Es is im Einvernehmen mit del ¡t! ressorts im Laufe der leßten Jahre die Zulassung einer e ausländischen Anleihe inhiblert worden. (Hört! hôrt! and Der Herr Handelsminister hat dann in Konsequenz der Erö die ih eben gegeben habe, als das Gerücht auftauchte, daß die e A erwähnten Aktien der Chicago - Milwauke -St. Paul Bahn vin Markt kommen sollten, in der «Norddeutschen Allgemeinen 9 it darauf aufmerksam gemacht, daß das ein ungeeignetes Paas und augenblicklihen Lage ‘des Geldmarktes sein dürfte. Diese Kw uit id des preußishen Ministers für Handel und Gewerbe ist alf yiele® ausdrücklih hervorheben möhte, die Konsequenz einet |& amt Monaten überlegt befolgten Politik. Sie steht nicht im 31 jon t hang mit der zeitlih annähernd zusammenfallenden Publi n pot „Deutschen Tageszeitung" und mit den Vorgängen, die, w!é n pgéns dieser Publikation borausgegangen sind. Sie sind völlig a von ihr und vor ihr eingeleitet worden. 1 H

: G : hme Meine Herren, aus alledem können Sie wohl enn? u

die ihm in ter Ueberwachung der Durchführung des A rge enb auferlegt ist. Sie können ferner aus meinen Ausfüh gde nehmen, daß wir der Ansicht sind, daß die bestehen 96 N lichen Bestimmungen, insbesondere der § 1 und der 1 i Börsengeseßes dem Herrn Reichskanzler bezw. L u, / regierungen diejenigen Handhaben geben, die notwendig 4 gfte es gegebenen Falle regulierend in die Tätigkeit der Zulastan nom zugreifen, und Sie werden aus meinen Ausführungen al! d, von f haben, daß die zuständigen Organe auch entschlossen N die all ihnen gegebenen Befugnissen Gebrauch zu machen, 1& meine Lage erfordern sollte. h gfanzlet e Aber, meine Herren, umgekehrt ist der Herr R eint der Ansiht, daß jedes Reglementieren in dieser Beziehun fo guy t Falle eine überaus verantwortungsvolle Sache ist, a i Herr e N sie Vorteile hat, au Nachteile bringen kann, und a P E W kanzler ist ferner der Ansicht, daß es in erster A ersi jenigen ist, alle die eben erörterten Gesichtspunkte M sind, bie ibt die von Berufs wegen in erster Linie auch in der N sind, j id! sequenzen ihres Tuns zu übersehen, und die in der 6 in M u? die allgemeinen wirtschaftlichen, politisden und informied ride kommenden Gesichtspunkte an geeigneter Stelle sl eute E út ih gebe mich der Hoffnung hin, daß diese Grörteruns Gewi r wird, uin denen in der Vankwelt, die es angeht, u?

: paran s Ton diese ihre Pflicht zu \chärfen (sehr gut! rets), E h hol e

i alle E Es daß sie die Ersparnisse des teutschen Volkes i nur e patt“ daß sie bei der Begebung dieser Ersparnisse 1 nation jzhe

Gefchäftsinteressen, sondern in erster Linie allgem" wid

Candishe und wirtschaftlihe Gesichtspunkte (Bravo! bei ten Nationalliberalen, rechts und