(S{luß aus der Ersten Beilage.)

Au die Preußont- I nossen entasse und die gesamten ihr angeschlossenen Ge- i a I vor allem die Angehörigen des Mittelstandes, denen

E igem Geld gel if ir fü d E deer Neichs. ck+ gelegen ist. Wir könnten den Kursstand | Uung Wgesellsehaft (Ptaatspapiere erheblih verbessern, wenn wir die n Reichs: 9 O anhielten, ihre Neserven ganz oder zum aur die Emissionstäti pes papieren anzulegen. Die Hauptsache aber e zu stellen, @ Ligleit der Banken in den Dienst der nationalen ¿formbedürftig sind aß die Zustände an den Börsen und den Banken inen sein wird „d daß vielleicht sehr bald der Zeitpunkt ge- qt bestritten w n wir das Börsengeseß revidieren müssen, kann wcto bestehender C: Man könnte z. B. an eine Aufhebung der j ir müssen af teuerbegünstigung der ausländischen Papiere denken, ländischen wirklia geit, daß die ausländischen Werte steuerlih den are tgeseß dahi ic gleichgestellt sind. Vor allem wäre- das Talon- Uländisher B 11 abzuändern, daß alle Zinsbogen, die für Nechnung Fempel unterli ausgegeben werden, einerlei von wem, dem land ee Die eßige Fassung „insofern die Bogen im k. nn G ta tellt eine Bevorzugung des Auslandes Eden Gelde irde wenigstens die Reichskasse von dem Export “ insz uéstempel einen Vorteil haben. Ferner könnten wir den ß Udische Werte erhöhen und dadurch indirekt ein Privilegium für endi or 18 afen. Die Grundlagen des Börsengeseyes, wie tdlich geseßlidh Jahren klipp und klar ausgearbeitet sind, müssen Tara voll zur Geltung kommen. uf tritt Vertagung ein. luß 6 Uhr.

Näch ; Reichs e Sißung Monta 2 Uhr. (Zweite Lesung des Vaushalizetats, Marineverzaltung) 9 :

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Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. : om 11. Februar 1911, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolffs Teklegraphischem Bureau.)

ebe / i: Ming deen Beginn der Sizung, in der zunächst die erste f eseßentwurfs, betreffend die Bewilligung delerung d aatsmittel (12 Millionen Mark) zur Ver- ge staatl; ohnungsverhältnisse von Arbeitern, gerin es (den Betrieben beschäftigt sind, und von estrigen oldeten Staatsbeamten, stattfindet, ist in der g Ba, emer d. Bl. berichtet worden. nis n Sade rel er (Zentr.): Wir begrüßen cs mit reue, daß auch in Art verw ndet eder Mittel für die Verbesserung der Wohnungsverhält- driickt; Wir wolle el sollen; dieser Gesezentwurf it der dreizehnte dieser R Unte f die Negierung in diesem segensreihen Wirken nah- | sleMland n tüßen und haben sie von Anfang an darin unterstützt. deut Lings in arschiert an der Spiße der sozialen Bewegung. viele en ger G&rage sind die amerikanischen Arbeiter den “\{ In de Wei in den Wohnungsverhältnissen. Es ist bei uns «n, um ohnungsfürsorge geschehen; aber es muß noch viel ge- uen zu T deutschen Staatsbürgern gesunde und große Woh- t, fir gern. Der Staat als der größte Arbeitgeber hat die s agel Wohnung? verhältnisse in ausreihendem“ Maße zu er allein nicht tun kann, muß er durch Unter- Îu f verschiedenen Beamtenwohnungsvereine zu er- - idt l“ Die Amortisationsbeträge für die Darlehen aften zu boch angeseßt werden. Auch “ die privaten Tit Und „issen, wenn sie gemeinnüßige Ziele ber- “felt werden, Zie Wohnungsnot bekämpfen wollen, unter- “ls el en In allen Fallen, wo Staatsmittel zur Verfügung ge- sten Orte ub vorher die Frage crörtert werden, ob an den be- tine L [0 schwe, 9 wirklich ein Bedürfnis besteht. Der Mittel- wob Konkurr Wer in - seiner Existenz bedroht, daß ihm der Staat sosltzgen B nz bereiten darf. Vielfach stehen dem Bau von Klein- bersig überhqueoleiliche Vorschriften entgegen. Solche Vorschriften nes !Ungs upt nicht erlassen werden. Dem Cilaß des Neichs- Ue pen Ends „er den Zinsfuß von 3 auf 34 9/0 heraufseßt, muß lber Aentabisitz Ne ma bt werden. Durch den höheren Zinsfuß werden tinvo,e/" Daufs sberehnungen der gemeinnüßigen Baugesellschaften Ó vlanden 8 geworfen. Mit dem Gesey an sich sind wir durchaus Wit ol Dr, & wir werden ihm gern unsere Zustimmung geben. ver Befrz n enberg (Bente Je Die Eisenbahnverwaltung kann Peri den. grledigung auf das Ergebnis ihrer Wohnungspolitik Weni t, Wittle erdings ist ihr Bestreben allgemein nur darauf E di e Wohnungen zu errichten. Die Arbeiter werden N und o Beamten berüfichtigt. Etwa 15 bis 16 %% der Nitt Ungen, eamten der Eisenbahnverwaltung haben eigene leise errichtete Uh darauf geachtet werden, ‘daß die aus staatlichen jen nt zu billi Wobnungen gegenüber den ortsüblihen Miets- N F die grtligs find. Auch bei der Bewilligung von Darlehen Tage, ‘o en Verhältnisse möglichst berüljichtigt werden. id) vern 1e Jeßige Wohnungspolitif andauernd durchführbar

A Sißung x

9. R z Stg E 4 a w (fortschr. Volksp.): Den Gedanken des Gesehes Ur 9 jialer Árba nit großer Freude begrüßt, weil si darin ein s , son eit verkörpert, die der Staat zu leisten hat. Nicht Iotgt dArbeitey üben au) England ift uns in der Wohnungs8reförm Alüdhab jeder elegen, namentlih wird dort vielfach dafür ge- 4 Land Pap eiter’ nicht nur’ sein Häuschen, sondern auch sein — lterstSenes Besibl Au der deutsche Arbeiter hat den Wunsch, ken Bet werden um zu haben. Dieser Wunsch sollte durchaus Xen U * von Ei Mer Staat sollte die Mühe, Einzeldarlehen für e Au wm Mamilienhäusern zu gewähren, - durchaus nicht Vorgt eben werd [r können es nicht billigen, daß Staai8gelder an e Viet Di e wo die private Bautätigkeit genügend vor- ir imme S Negierun hat erflärt, daß sie als Höchstgrenze Ma fiel Ich halte vier Zimmer schon dber nicht x ollte höchstens Dreizimmerwohüungen bauen. vorkommen, daß, wie z. B. in Insterburg, Sech8- elngerihtet werden. Auch das muß vermieden Wohnungen zu einer Sehszimmerwohnung

fortführen soll : ¡O s : i te man nicht prinzipiell zu be- Mes edürf muß vielmehr von Fall zu Fall entscheiden.

arf aber edürfnis noch außerordentli groß.

U Auf feinen ‘ i ie Arbeiter und tel ; en Fall dazu dienen, die Y ;

k: Gelsen diettilcher Weise zu beeinflussen. Politische Gesichts-

q di liner Ao Gesetzentwurf vollständig fernliegen.

Fle b, ‘ersten Ge erungsrat von Kienitz: (s ist nicht zu verkennen,

: Msterpe balten hagoossenschaften ihr eigentlihes Ziel niht ganz im

err, 0 for en. Dadurch sind solche Erscheinungen, wie in

nug au P Es geht aber die Einwirkung der Staats-

ven gebaut wenossenschaften dabin, daß möglichst kleine

vilanR e. A

u lnen. Es find jeßt {hon 132 Millionen bewilligt

1e Grade ob man die jetzige Wohnungs-. 0

Die ganze

Zweite Beilage

Berlin, Montag, den 13. Februar

Damit schließt die erste Beratung. Jn zweiter Be- ratung wird die Vorlage unverändert angenommen. 7 Es folgt die erste Beratung des Geseßentwurfs, betreffend Anleihe zur Erweiterung der Anlagen der Staats- bergverwaltung. Durch die Vorlage wird die Regierung ermächtigt, zur Errichtung je einer Doppelschachtanlage bei Knurow i. O.-S. und Klein-Bodungen fowie zur Einrichtung eines Tagebaues l gen einen Betrag bis zu 14,5 Millionen Mark auszugeben. ; s Abg: Dr, König (Zentr.): Der Entwurf ist aus dem Wunsche geboren, den Einfluß des Staates auf den oberslesischen Kohlen- bergbau zu erhalten und zu festigen. Das Zentrum hat schon immer darauf hingearbeitet, dem Staate einen wirksamen Einfluß auf den Bergbau zu sichern. J erinnere nur an unsere früheren Anträge. Ich bin der Ansicht, daß die staatlihe Produktion an Kohlen nicht wesentlich unter 15" 0/ des Gesamtwertes bleiben darf, wenn die Biele, die zu erreichen sind, au erreicht werden sollen. Die beiden geplanten neuen Schächte sollen tägli etwa 1000 t fördern. Zwischen den neuen Schächten Knurow IIT/IV und den alten Swhächten' Knurow 1/11 soll ein Wetterschacht ein- gerichtet werden, und zwar aus Sicherheitsgründen. Das ist ein Fortschritt in der sozialen Fürsorge, ein weiterer Schritt auf dem Wege, daß die. Staatsbergwerke, namentlich in den Sicherheits- vorrihtungen, Musteranstalten sein follen. Auch in bezug auf die Löhne müssen die Staatêwecke vorbildlih werden, und ich bitte den Minister, in seiner sozialpolitischen Fürsorge fort- zuschreiten. Die neuen Schächte T/ Il Klein - Bodungen in den fiskalischen Nag reanage sollen für den Fall Vorsorge treffen, daß die alten Schächte zum Ersaufen kommen sollten. Das ist gleich- falls ein Akt vorausschauender Fürsorge. Bei der Einrichtung des Tagebaues für den Bernstein in Palmnicken handelt es si um eine wirtschaftliche Frage, es werden dur den Tagebau gegenüber dem Tiefbau! jährlich an Betriebskosten 2,4 Mill. Mark erspart werden können. - Bisher sind die Mittel für solche neuen Anlagen aus laufenden Mitteln genomuen worden; wir haben darin immer den Standpunkt der Regierung geteilt, aber hier kann der Weg der Anleihe beschritten werden, hier handelt es sich nicht um leichtsinniges Schulden- machen, sondern hier heißt Shuldenmachen ein Vermögen verbessern. Der Staat muß durch die Anleihe wie eine Aktiengesellshaft die Mittel beschaffen, um einen rentablen Betrieb zu ermöglichen. Wir halten es für notwendig, s{lechtere Anlagen durch bessere zu erseßen, dann können wir aber ohne Anleihe nicht auskommen. Meine Freunde stimmen deshalb der Vorlage zu. Man kann zweifelhaft sein, ob der Beginn der Amortisation im Jahre 1915 zweckmäßig festgeseßt ift, weil bis dahin die Anlagen noch nicht vollständig fertig sein werden, aber wir können hier ruhig uns der Ansicht der Verwaltung an- schließen. Wir könnten die Vorlage ohne Kommissionsberatung *an- nehmen, aber wenn eine Kommi}sionsberatung beantragt wird, so haben wir nihts dagegen. s Abg. von Pappenheim (kons.): Meine Freunde beantragen die Veberweisung der Vorlage an die Budgetkommission. Wir können der Begeisterung des Vorredners nicht folgen, denn die Erfahrungen mit unserer Bergverwaltung find in den legten Jahren nit so glück- lih geweïen, daß wir mit besonderer Begeisterung den Anleiheweg für fie beshreiten können. Die staatliche Bergverwaltung soll aller- dings auf die Kohlenproduktion und auf die Preisbildung Einfluß haben fowie gute Erträge für den Staat erzielen; aber die Ver- pflichtung, dafür zu sorgen, daß genügend Kohlen auf den Markt kommen, hat die Staatëverwaltung nicht: Die Resultate der leßten Jahre ermutigen nicht dazu, neue Mittel in den Bergbau zu investieren. Die Budgetkommission hat éine Subkonimission eingeseßt, um die Ursache zu erforschen, wazum die Resultate der N Berg- verwaltung in den leßteEJahren so bêtrübend gewesen find. Die Subkommission wird noch in diesent Jahre so weit kommen, daß fie einen Bericht über die Ursachen der verminderten Einnahmen und des fkolossal gestiegenèn Betriebskoeffizienten vorlegen kann. Wir werden erst diejen Bericht abwarten müssen, ehe wir uns über die Vorlage \chlüssig mahen. Damit habe ih für die Kohlenfrage in der ersten Lesung genug gesagt. Auch die Verhältnisse auf dem Kalimarkt sind noch nicht so geklärt, daß wir der Vorlage ohne weiteres zustimmen können. Wir müssen jedenfalls noch_ die weitere Entwicklung prüfen, denn die Erfahrungen der leßten Jahre haben auch auf diesem Gebiete nit ermutigend gewirkt. Der Bernstein- bergbau hat bisher am wenigsten zu fkritishen Bemerkungen Anlaß gegeben, er hat uns eine Verzinsung von 13 9% und mehr gebracht, die Cinnahmen und Ausgaben im Etat stehen in einem vorzüglichen Verhältnis zueinander, fo daß eigentlich die Begründung dafür nicht genügt, daß ein prinzipieller Umschwung in der Bebauung der Felder eintreten soll. Wir werden auch das in der Kommission eingehend zu prüfen haben. Die ganze Begründung der Vorlage ist durchaus nicht geeignet, uns die Vorlage so empfehlenswert erscheinen zu lassen wie dem Vorredner. Wix werden unsere Stellungnahme vou der Prüfung aller Verhältnisse in der Kommission abhängig sein lassen. Ane Spinzig (frkons.): Meine Freunde wollen auch zunächst den Bericht abwarten, welchen die Budgetkommission ausarbeitet. Jn Schlesien handelt es sih nicht darum, weitere große Mengen Kohlen zu fördern, sondern vielmehr darum, ‘den Staat dort auf dem Stande des auss{laggebenden Faktors für die s zu erhalten. Der Staat hat bisher dort anerkänntermaßen die este Kohle geliefert, und zwar auf der Königin Louisengrube. Die Produktion dieses wertvollen Materials ist uun im Sinken, und meine Freunde sind daher geneigt, die Mittel für Oberschlesien zu bewilligen, weil durch die neuen Schächhte eine Kohle gefördert werden kann, die einen Grsaß für die E Kohle bildet. Wir werden deshalb die 74 Millionen für Oberschlesien bewilligen. Wir haben bereits nah der Denkschrift von 1909 fast 140 Millionen aus den Uebershüssen der alten Werke für neue Investitionen ver- wandt, deren Rente natürlich erst hervortreten kann, wenn die neuen Werke in vollem Betriebe sind. Es ist eine große Anzahl von Doppelschachtanlagen mit einem Male in Angriff genommen worden, die natürlich große Summen erfordern. Es kommt au in der Privatindustrie sehr oft vor, daß man E in bezug auf die Bauzeit erheblich verrechnet. Nun follen bei diesem Geseße zum ersten Male Baumittel auéschließlich aus Anleihe beshafft werden, nach- dem wir bisher Mittel dazu nur aus den Ueberschüssen genommen haben. Dieser Weg erscheint mir doch als bedenklich. Jedenfalls müssen die einzelnen Werke immer aus ihren Uebershüssen die Amortisation bewirken, die einzelnen Werke müssen immer genau übersehen können, wie ihre Verhältnisse sind; denn wenn wir die Sache durch die ganze Bergverwaltung als ein Ganzes ansehen, so werden die einzelnen Werke nicht immer mit der nötigen Spar- samkeit vorgehen. Gerade bei hohen Uebershüssen müssen wir neue Investitionen machen, und deshalb muß bei jedem einzelnen Werk der Debershuß als solher in die Erscheinung treten, jedes Werk muß eine richtige bilanzmäßige Abrechnung liefern, „dann werden {vir auh mehr Klarheit im Etat haben, und dann wird sich wahr- lis ergeben, daß die Uebershüsse der alten Werke höher sind, als sie jeßt ersheinen. Jch stimme namens meiner Fraktion dem Antrag, das Geseg der Budgetkommission zu überweisen, zu und möchte wünscen, daß wir dort Aufklärung erhalten. Mit dem Ankauf des Kaliwerks Hercynia hat der Staat niht Einfluß genug erreicht, aber damals standen weniger kaufmännische Fragen in dem

“zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußischen Staatsanzeiger.

Vordergrund, sondern nach dem damaligen Stand des Kaligeschäfts mußte der Staat Einfluß auf das Kalisyndikat zu gewinnen suchen. Nun ist das neue Kaligeseß gekommen, und das erleichtert uns die Zustimmung zu dem Bau der neucn Kalishächte. In Westfalen muß der Staat der größte Kohlenproduzent bleiben, um seine Macht gegen das Kohlensyndikat und den Stahlwerksverband in die Wag- ale legen zu können. 7

Abg. Macco (nl.): Es muß erwogen werden, ob es nit ebenso“ wie bei der Eisenbahnverwaltung möglih ist, auch bei der Berg- verwaltung einen Fonds zu schaffen, dér als Ausgleichsfonds dienen kann. Dem vorliegenden Entwurf können wir niht ohne weiteres zustimmen. Wir müssen erst die Ergebnisse der Beratung ter Subkommission abwarten. Die Vorlage geht offenbar auf eine Ér- weiterung des Bergwerksbetriebs hinaüs und ist deshalb im Augen- blick, wo ein großer Teil des Hauses im Zweifel ist, ob die Gr- weiterung des staatlihen Bergwerksbetriebs wünschenswert ist, nit ohne weiteres zu verabschieden. Ich will den Untersuchungen der Kommission nicht vorgreifeï, ob der Staat überhaupt ih ter Lage ift, so billig zu arbeiten wie die Piivatindustrie, aber nah meinen Erfahrungen haben wir bisher aus dem- staatlihen Bergbau in den meisten Fällen niht genug erzielt. Jch bitte, die Vorlage an die Budgetkommission zu verweisen und fie erst dann zur Vcx- handlung zu bringen, wenn das Material der Subkommission vorlicut.

Minister für Handel und Gewerbe Sydow :

Meine Herren! Von den Nednern, die bisher das Wort ergriffen haben, hat der Herr Vorrédner eine zu große Ausdehnung des Berg- werksbetriebs durch die Vorlage, der erste, der Herr Abg. Dr. König, eine zu geringe Ausdehnung vorausgesagt; ih möchte glauben, daß sh die Vorlage in der rihtigen Mitte hält und weder die eine noch die andere Befürhtung rechtfertigt. Ganz besonders kann ih nicht annehinen, - daß dur die Vorlage die Annahme gereckchtfertigt sein könnte, wir wollten nun den Betrieb der \taatlichen Bergwerke “in einer nah Art der Verhältnisse bedenklichen Weise vergrößern.

Meine Herren, ich will niht auf das näher eingehen, was über die vielen Herren niht ausreichend s{hecinende Rentabilität der Staats- bergwerke und deren Gründe gesagt worden ist; das wird in der Budget- kommission und in der Unterkommission eingehend untersucht und dem- nächst hier besprochen werden.

Nur eins möchte ih gegenüber dem Herrn Vorredner betonen: es geht nit an, daß man einfach die Uebershußzahlen aus dem Etat herausnimmt und sagt: der staatliße Bergbau bringt hiernach nur

* wenig ein, er hat früher viel mehr eingebraht. Da hat doch der

Herr Abg. Spinzig recht, wenn er sagt: um die Rentabilität des staatlichen Bergbaues zu prüfen, muß man eine andere Aufstellung machen; da muß man die Neubauten herausnehmen und eine besondere Seite {reiben Und die Unterhaltungskosten, die Abschreibungen usw. für sih mit den Einnahmen vergleichen. Nach dieser Nichtung hin — darüber sind wir alle einig — sollen später bessere Uebersichten ge- schaffen werden, als sie bisher gegeben wurden. Darüber wird eine Verständigung mit der Kommission, mit diesem Hause leiht mögli sein. Aber von ciner Erweiterung, von einer erheblichen Erweiterung des staatlihen Bergbaues dur die hier vorgesehenen Anlagen ist gar keine Nede. Es handelt sich im wesentlihen nur darum, das Be- stehende auf die Dauer zu erhalten. (Sebr rihtig)

In Oberschlesien fangen die besseren Flöze der Grube Königin Luise an, abgebaut zu sein; die Förterung wird dort immer teurer. Da gilt es, bei Zeiten Ersaß zu {hafen in geeigneter Kohle, die mit billigeren Kosten an die Oberfläche geschaft werden kann. Dem dient die Doppelschagtanlage in Knurow; hierfür soll auG der Ausban des- Schachtes, für den die Anleihemittel nahgesucht werden, nußbar gemacht werden.

Bei den Kalishächten handelt es fich darum, eine Sicherheit dagegen zu hafen, daß niht unsere Kalibergwerke um Staßfurt etwa infolge eines Wassereinbrußs lahmgelegt werden und dann die staatliche Förderung überhaupt zurückgeht. Außerdem — das ist au in der Begründung der Vorlage anerkannt worden — handelt es i darum, eine größere Beteiligungsziffer für den Staat zu erzielen, Sie wissen ja alle, meine Herren, daß gerade die Vorschrift des Kaligeseßzes, die die vreußishe Staatsregierung gewünscht hatte, teils infolge von Einsprüchen aus diesem Hause, teils infolge von Ein- sprüchen aus dem Bundesrat beseitigt ist, die Vorschrift nämli, wonach neue Werke nicht sollten entstehen können. Sie wissen weiter,

daß jegt eine Menge Werke neu entstanden ist, und daß infolgedessen -

die Quote der besiehenden Werke herabgcht. Diese Neuanlage wird also nebenbei Nußen haben, dem Staate seinen Anteil “an der Kaliproduktion zu erhöhen oder wenigstens zu verhüten, daß die jeßige Quote nicht zu sehr herabgedrückt wird.

Endlich was die Berpsteinwerke anbetrifft, so ist auch in den Motiven gesagt worden, daß wir zu der neuen Anlage genötigt find, weil der Bernstein in der bestchenden Anlage der Ershtpfung ent- gegengeht, und daß nur die Betriebsweise eine andere ‘werden sell.

Also in allen diesen Punkten wollen wir nur dafür sorgen, daß die staatlihe Förderung nicht zurückgeht. Das muß ih denn do im allgemeinen auch aus wirts{haftlißen Gründen für sehr wünschens. wert halten. (Sehr richtig!) Woran wtr leiden, ‘das ist das Miß- verhältnis zwischen den Generalfosten und den Einnahmen. Wir

können unsere Förderung noch steigern, ohne daß die Generalkosten .

entsprehend erhöht werden. Natürlich sollen au alle Maßregelu zur Erzielung größerer Wirtschaftlichkeit im Auge behalten wetden. Aber wenn wir dazu kämen, durch den Lauf der Dinge unsere Förderung zu vermindern, so werden sich die Generalkosten relativ nur noch höher stellen, und zu einem. wirts{aftliheren Ergebnis

würden wir nit gelangen. Ich hoffe, daß es gelingen wird, in ter #

Kommission deren Mitglieder davon zu «überzeugen, daß die Vorlagé nur das Notwendige verlangt. (Bravo!) |

Abg. Hoffmann (Soz.): Das Privalkapital sucht ja nür dea Staat über den Löffel zu barbieren, wie in Westfalen, wo mañ dem Staat die wertlosen Felder anhängt und damit gleich zwei Fli en mit einer Klappe s{lägt. Es hat ja fast den Anschein, als ob die Staats- betriebe wieder an das Privatkapital verkauft werden follen. Bei der Schaffung des Reichskaligesebes ist die Regierung in gerädezu un- verantwortlicher Weise vorgegangen dadurch, daß sie fich gegen unseren Antrag gewendet hat. Die Kali e könnten dag Fünffache, ja sogar in einem Falle das Vierzehnfache leisten. Wenn unsere Bergwerke zur vollen Förderung gebracht werden, so könnte