s

an den Landrentmeister Henselmann bei der Königlichen Regierung in Sigmaringen, e

an den Fürstlichen Oberförster Pfeiffer in Hechingen,

an den Fürstlihen Domänenrat Schroth in Köslin,

an den Fürstlichen Hoftierarzt, Departements- und Bezirks- tierarzt, Veterinärrat Deigendesch in Sigmaringen,

an den katholischen Geistlihen Dr. Frins in Berlin,

an den Rechtsanwalt Dr. Vogl in Prag, i

an den Bildhauer und Medaillengraveur Tony Szirmai in Paris, :

an den Hofrat Petersen, Geheimen Registrator im Kriegs- ministerium, beschäftigt im Militärkabinett, und

an den Königlichen Büchsenspanner Rollfing in Berlin;

des goldenen Verdienstkreuzes:

an den Hofbuchhändler Karl Liehner in Sigmaringen,

an die Privatiers Albert Seelow und Friedrih Lor in Sigmaringen,

an den Fürstlichen Hofwerkmeister Emil Steidle in Sig- maringen,

an den Fürstlihen Hofjuwelier Gustav Zimmerer in Sigmaringen,

an den Konditor Eduard Schwarz in Sigmaringen,

an den Hoflithographen Luß in Sigmaringen,

an den S Graf in Sigmaringen,

an den Königlichen Kammerdiener Wiese in Berlin und

an den Botenmeister Kraus, Geheimen Kanzleidiener im Kriegsministerium, beschäftigt im Militärkabinett.

Deutsches Reich.

Der bisherige badische Gericht8assessor Hermann Lauter - wald ist zum Marineintendanturassessor ernannt worden.

Bébannimachung,

betreffend den Schuß von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf der Fachaus stellung bemalter ohnräume in Hamburg 1911. Vom 22. Januar 1911.

Der durch das Gese vom 18. März 1904 (Reichsgeseßbl. S. 141) vorgesehene Schuß von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen tritt ein für die in diesem Jahre in Hamburg stattfindende Fachausstellung bemalter Wohnräume. Berlin, den 22. Januar 1911. Der Reichskanzler. Im Auftrag: von Jonquières.

Bekanntmachung,

betreffend den Schuß von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf der Dritten Bureauaus stellung in Berlin 1911. Vom 7. Februar 1911. Der durch das Gesez vom 18. März 1904 (Reichgeseßbl. S. 141) vorgesehene S uß von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen tritt ein für die in diesem Jahre in Berlin statt- findende Dritte Bureauausstellung. Berlin, den 7. Februar 1911. Der Reichskanzler. Im Auftrag: Richter.

BetauntmacGung.

Die diesjährige ordentlihe Generalversamm- lung der Reichsbankanteilseigner (8 18 des Statuts der Reichsbank vom 21. Mai 1875/3. September 1900 Reichs- geseßblatt Seite 203/Seite 793) wird hierdurh auf

Freitag, den 3. März d. J., Vormittags 111/35 Uher, berufen, um den Verwaltungsbericht nebst der Bilanz und Ge- winnberechnung für das Jahr 1910 zu empfangen und die für den Zentralaus|huß nötigen Wahlen vorzunehmen (8 21 a. a. O.).

ur Teilnahme ist jeder männliche und verfügungsfähige Anteilseigner berechtigt, welcher dur eine spätestens am Tage vor der Generalversammlung im Archiv der Reichsbank, Jäger- straße Nr. 34/36 hierselbst, während der Geschäftsstunden abzu- “EOY Bescheinigung nachweist, daß und mit welhem Nenn- etrage von Anteilen er in den Stammbüchern der Reichsbank als Eigner eingetragen ist. :

Die Versammlung findet im Reichsbankgebäude, Jäger- firaße Nr. 34/36 hierselbst, statt.

Berlin, den 9. Februar 1911. :

Der Stellvertreter des Reichskanzlers. Delbrü ck.

Belannimahung.

Der Reichstag hat beschlossen, die zu dem Entwurf eines Zuwachs steuergeseßes eingegangenen Petitionen durch L über den Geseßentwurf für erledigt zu erklären. f

Eine weitere Benachrichtigung der Petenten erfolgt nicht.

Berlin, den 7. Februar 111, P E

ureau des Reichstags. Jungheim.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 5 des Reichs geseßblatts enthält unter

Nr. 3844 das Geseß, betreffend Abänderung des Militär- strafgeseßbuhs und der Militärstrafgerichtsordnung, vom 6. Fe-

r 1911, unter s E 3845 die Bekanntmachung, betreffend den Schuß von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf der Fachaus- stellung E Wohnräume in Hamburg 1911, vom 22. Ja-

11, und unter

aa 3846 die Bekanntmachung, betreffend den Schuß von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen „auf E E Bureauausstellung in Berlin 1911, vom 7. Februar 1911.

Berlin W., den 183. Februar 1911. ;

Kaiserliches Postzeitungsamt. i Krüer.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

den bisherigen Professor an der Akademie für praktische Medizin zu Cöln Dr. Max Matthes zum ordentlichen Pro- [ener f der medizinischen Fakultät der Universität zu Mar- urg un

den bisherigen außerordentlichen Professor in der philo- sophischen Fakultät der Universität zu Kiel Dr. Georg Land s- berg zum ordentlichen Professor in derselben Fakultät zu ernennen.

Auf Jhren Bericht vom 15. Dezember 1910 will Jh dem Kreise Hersfeld, welcher die Genehmigung zum Bau und Betriebe einer Kleinbahn von Hersfeld nach Heimboldshausen erhalten hat, das Enteignungsrecht zur Entziehung und zur dauernden Beschränkung des für diese Anlage in Anspruch zu nehmenden Grundeigentums verleihen. Die eingereichte Karte erfolgt zurü.

Neues Palais, den 19. Dezember 1910.

Wilhelm R.

von Breitenbach. An den Minister der öffentlichen Arbeiten.

Ministerium der geistlichen, Unterrihts- und Medizinalange legenheiten.

Der Kreisassistenzarzt Dr. Ressel aus Otterndorf ist zum Kreisarzt ernannt und mit der Verwaltung des Kreisarztbezirks Kreis Rotenburg i. Hann. beauftragt worden. D E E E j gm versitätsbibliothek in Bonn Or. Vor t zum 1. April 1911 in gleicher Eigenschaft an die Königliche Bibliothek in Berlin und S Leo

der Hilfsbibliothekar an der Königlichen Bibliothek in Berlin Dr. Oehler zum 1. April 1911 in gleicher Eigenschaft an die Universitätsbibliothek in Bonn verseßt worden.

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten, Die Oberförsterstelle Lichtefleck bezirk Frankfurt a. O. ist zum 1. Juni 1911 zu beseßen. Be- werbungen müssen bis zum 10. März eingehen.

E L R E R EET I T

Jn der Vierten Beilage zur heutigen Nummer des „Neichs- und Staatsanzeigers“ sind Genehmigungsurkunden, be- treffend eine Anleihe des Provinzialverbandes der Provinz Posen, und betreffend eine Anleihe der Stadt Mülheim am Rhein, veröffentlicht.

Nichlamflices. Deutsches Reich. Preußen Berlin, 14. Februar.

Der Bevollmächtigte ¿um Bundesrat, Präsident von Glasenapp aus Arolsen ist in Berlin angekommen.

Der Regierungsrat Wangemann in Aachen - ist der Königlichen Regierung in Münster, der Regierungsasse}sor Geer herr von Borcke in Gumbinnen dem -Königlichen Polizei-

räsidium in Berlin, der Regierungsassessor Dr. Czéh in

Frankfurt a. M. der Königlichen Regierung in Wiesbaden, der Negierungsassessor Freiherr von Twickel aus Köslin der Königlichen Regierung in Stade, der Negierungsassessor Dr. Dilthey aus Allenstein der Königlichen Negierung in Magde- burg, der Regierungsassessor Wehr aus Leobschüß dem König- lichen Polizeipräfidium in Frankfurt a. M. und der Regierungs- assessor Julius Schulß aus Posen der Königlichen Regierung in Bromberg zur weiteren dienstlichen Verwendung überwiesen worden. )

„Zur Hilfeleistung in den landrätlichen Geschäften sind zu- geteilt worden: der Regierungsassessor Joachim Karbe in Braunsberg dem Landrat des Landkreises Hanau, der Ne- Ie Dr. Bödiker in Nauen dem Landrate des Kreises Uelzen in Oldenstadt, der Regierun: Zassessor Kreuzberg aus Hannover dem Landrat des Kreises S )weß, der Negierungs- assessor von Nostiz in Militsh dem Landrat des Kreises Goldberg-Haynau, der Regierungsasse\ssor G oedecke in Neuß dem Landrat des Kreises Geldern, ferner der neuernannte Negierungsassessor Dr. Friese aus Stettin dem Landrat des Kreises Leobschüß und der neuernannte NRegierungsasse\sor Freiherr von Droste zu Hülshoff aus Münster dem Landrat des Kreises West-Prignig.

Laut Meldung des „W. T. V.“ ist S. M. S. „Tiger“

vorgestern in Canton eingetro fen und hat den Hafen wieder verlassen. geiof Hafen gestern

er L m E,

Oesterreich-Ungarn.

Auf der Tagesordnung der gestrigen Sißung des Heere E, ! 1° ; E s s ausschusses der österreichishen Delegation stand die Beratung des Marineetats. „Nach dem Bericht des „W. T. B." führte der Ministerpräsident reiherr von Bienerth aus, daß die Regierung pflichtgemäß die ursprünglichen Forderungen . der Kriegsverwaltung von 475 auf 200 Millionen Kronen eingeschränkt habe. Die bisherigen nam- haften Kreditüberschreitungen müßten spätestens 1919 beseitigt sein. Er hoffe, daß die Aufklärungen der Heeresverwaltung die Delegation überzeugen würden, da nur das Not: wendige, insbesondere das zur Nachholung früherer Versäumnisse Unerläßlihe angefordert worden sei. Die Steigerung für das Quinquennium 1911——1916 fznne Tcineswegs als außergewöhnlid oder sprunghaft bezeichnet werden. Die Regierung werde bestrebt sein einen billigen Ausgleich zwischen den bevorstehenden Heereslasten und den volkswirtschaftlihen und fulturéllen Forderungen der B i herbeizufübren. — Der Abg. Steiner forderte die Regierung auf end- lich ein Kartellgeseß einzubringen, und beantragte, daß die Marine- verwaltung, wenn möglich, das notwendige Schiffbaumaterial aus dem

im Regierungs- -

evölkerung j

N E Auslande zollfrei beziehe. — Der Abg. Ellenbogen p

; y x " te den gegen die Marineforderungen aus und beflrworte jen. Er demokratischen E, betreffend ein Einvernehmen mik Jtal agte, wenn nah den Erklärungen des deuts L E derartiges Einvernehmen zwischen Deutschland U unmöglich erscheine, müsse es zwischen Oesterreich: sfi w um so leiter mögli jein. — Der Abg. Kozlo E n interessierten Kutssteigerungen der Aktien der an den Schiffsb 2 Unternehmungen hin. — Der Abg. Graf Clan n außerordent daß das Eisenkartell aus den Lieferungen für die Marine allerdings lichen Nuven ziehe. Die Preise für die Krtegomar i zheren Anforde höher als für andere. Dies entspredhe jedo des “i

rungen, welche die Kriegëmarine an die 2 . Materials stelle. g erlediglt_ — Das ungarische Abgeordnetenhau ï

gestern die Generaldebalte über die Bankvorlag- i udape — Gestern ist, wie „W. T. B.“ melde, N

eine bosnishe Deputation eingetroffen, die n un samen Ministern und den Mitgliedern der n hie bos österreichischen Regierung ihre Wünsche, bei hie 0E N Zollangelegenheiten und Eisen j rugen.

Großbritannien unv Frland.

Im Unterhaus teilte der Premierministe D, Be Ee gestern mit, er hoffe, debatte Mittwoch abend beendet werden würde. O würde die Regierung dem Hause eine Resolution {ung de nah der alle Sigungen bis zu Ostern der Bera sten Moni j gierungsvorlagen gewidmet werden sollen. Am näch bringen. beabsichtige die Negierung, die Parlamentsbill einzu

Ysqui! 1 5 die Adre

Frankreich. lliguus

Die Deputiertenkammer hat gestern unter Zubi he der Dringlichkeit den Geseßentwurf an( eno A hrenner 0 im Generalzolltarif die Säße auf einfache Azetylen geändert werden. . isters stim E Ma Den Ausführungen des Marineministel 78. die Budgetkommission der Deputiertenkammer, erscht e (ff zufolge, dem Vorschlage zu, den Bau zweier Panze te fene 1911 an die Privatindustrie zu vergeben, und N ic M den Minister, einen Kostenanschlag zu ma rsenale n Mittel, die erforderlih sind, um die Marinear tungen P a jur Ausführung großer Bauten nötigen Einri : versehen. E

— Der Kolonialminister hat, „W. T. B.“ gufolge i Meldung erhalten, wonach am 13. November v. J nas? nah dem Kampf bei Dridjele, in der Nähe von e weiteres Scharmüßel zwischen der aus hund schüßen bestehenden Truppe des Hauptmanns VaurÒ mert M9 leuten slattgefunden habe. Leßtere hätten weitere hun n b verloren und seien in die Flucht geschlagen wo! Franzosen hätten keinerlei Verluste gehabt. /

E se =-

Ftalien. ion

; mmissid i __ Der Senat hat gestern die Debatte über die K0 ett. Be beschlüsse, betreffend die Senatsreform, bege grbet i „W. D. B.“ meldet, wurde der Beschluß über die nt J teilung zwischen den beiden Kammern des Parlam dus E nommen. Ueber den Kommissionsbeschluß, der den M pie F Berufung in den Senat und die Kategorien, aus den gh F natoren entnommen werden sollen, ändert, entstan eia ! Ï Debatte. Schließlich billigte der Senat den von Su aniragien Beschluß. Diesem zufolge sollen einige uf U von Senatoren, die im Artikel 83 der Verfassung i 1 sind, mittels eines Jnkerpretationsgesezes erweilet ini Der Kommissionsvorsißende Finali erklärte, die nts wünsche noch einmal zusammenzutreten, um sich gu © du ob ste ihre Beschlüsse, betreffend den Ernennung hit verschiedenen Senatorenkategorien und die Zahl 4 Stärkeverhältnis der verschiedenen Kategorien gueinan rechterhalten solle oder nicht. Darauf wurde dl F beratung auf heute vertagt.

Bulgarien. é “ uf

jd Die Sobranje hat gestern, .W. T. B I von der Presse lebhaft A "Geseßentwurf,, betref 4 Revision der Verfasfung, im Prinzip eins dh genommen, nachdem der Ministerpräsident Malin9 ame ut einigen Amendements einverstanden erklärt hatte, gestat, damit, daß der König das ihm in dem Entwurf ut Necht, geheime Verträge ohne Missen der Sobranje as unter Mitwissen und Verantwortlichkeit der Regier!

Amerika.

nyr

Der Präsident Taft den Pana ing i schen Handelsko ng H ß L in Wasbi us f Beratung der kommerziellen Vorbereitungen für en ge des Panamakanals zusammengetreten ist. + des nehmen etwa tausend Vertreter der Handels ameritanischen Kontinents sowie Diplomaten 1 eint jun! lateinischen Republiken Amerikas teil. Tast hi nams sprache, in der er, ,W. T. B.“ zufolge, erflärle, de c i solle nicht politischen Zwecken, sondern der Ferd Handels dienen. Des weiteren sprach si der ger V Gegenseitigkeitsübereinkommen mit allen vine aus mit 195 gegen 191 enan tse Nebra eie DA

95 gegen 121 Sti lossen, | den Gegenseitigkeltsvertrag i ba eingutre A udr n |

¿In Managua, der Haupistadt von t hat co j es wieder zu gären, Wie M. T, B.“ mel afts98 ll Grundstück, auf dem sich das Präsident) plosi i efindet, eine Reihe bisher unaufgeklärter Sten: nt 5 en dort gelegenen Munitionsschuppen stattgef: Prásiri # / plosionen dauerten über zwei Stunden. D gonsul0" seine Familie befinden sich im ameri anishen rlegsreht ist proklamiert worden.

Asien. id a f guf «In militärisd j ält man L ebel des „W. T. B“ die Lags im Yemen f #9 lie d Teil der Aufständischen, die Sana belagern, "erlust! io Velagerer von Jerim sind nah mehre gem sammenstößen zurückgeworfen worden. während gekämpft.