C : x c e . E E 3 G 5 an sonst Pcinzip von General von Stosch angefangen kat und weitergewirkt | mannschaft. im ganzen kein Vorwurf trifft, denn die Autorität des werden, die sonst nicht eingefordert werden würden, weil m0 S hat. Die Frage der Streichung der Heizerzulagen ist früher bereits a L E C E l L e Batten würde M Sachen im geordneten A i t "e » : E : ÿ eit p E L Z # d S / ; ; Dra dee Badi fl fe aue Df gnoen Skin | f 08 (eat S ae ole de Dal ene | Ÿe Jntafekden ecangen- 24 il j uen df e M e ni Tat geworden. i ein eigenes Urteil in Gegensaß zu dem Urteil des Richters | Fällen wünschenswert sein mag, schr ba 3 do haben wir, das Reichsmarineamt, also i, die erste Anregung bet der | stellen. Eine Schädigung des Ansehens des Gerichts würde ebenso | klärung a E A zu erhalten; 1h En 2 von Besprechung, bei der natürli alle möglichen anderen Fragen auc zur | \{limm sein wie eine Schädigung des Ansehens der Polizei. Bei der anheimstellen, ob es nit mögli sein könnte, soldhe Anfrag A Erwägung gekommen sind, gegeben. Wenn Sie also so wollen, bin | Auswahl der Landräte ist zu wünschen, daß diese Beamten möglichst 1 E te einigermaßen au L: L î S S Z s aus den Kreisen selbst genommen werden, damit sie Land und Leute | Ausfunftserteilung innerhalb der Parlamen damit adurdh die ih der Schuldige dafür. Das habe ih vorher au in meiner Rede | fennen; dann werden sie au am besten den destruktiven Tendenzen | wichtigen Dinge einzuschränken (Heiterkeit rechts), dam ili für die zweifellos zum Ausdruck gebraht und ih übernehme auch die Ver- entgegentreten können. Der Landrat darf nicht seine politische Tätig- namentl :

; ; : l Schreibarbeit, die damit für die unteren und 2

antwortung dafür. (Bravo!) Eh Ver A nee E nl ter M Lokalbehörden untrennbar L ist, einigermaßen aben e h Hierauf tritt Vertagung ein. Anschauung angehört. Der Landrat mag an der Spiße des Kreises in | Verden kann. j; die ten Amit Persönlih bemerkt der lber nit in ter Politik Deshalb cgueaftlicher n cthisher Hinsicht, Aehnlich liegt es mit den statistischen B écten dl Abg. Ledebour (Soz.): Der Minister hat gefragt, was das Bekanntmachungen Blätter gewisser politischer Ri Sea en A vorstehern, Landräten, Gemeindevorstehern usw. 48 fes hohen Hauscs Recht des Steuerzahlers mit dem Prinzen Heinri zu tun hätte; werden; es fommt vor allem darauf an daß “e G auch zum großen Teil auf Anregungen innerhalb diele ie noch zul er bekomme kein Gehalt. Jh habe {hon in meiner Rede keinen Bekanntmachungen in Blättern erscheinen, die viel elesen e zurückzuführen sind. Herr Abg. von Goßler erwähn bin

Zweifel gelassen, daß ih die Ansprache nur vom Gesichts- Eine Entlastung d ; ; Î N: t TEz : A “ arzwild. Q

% eta) E 2 L g des Oberverwaltungsgerichts ist nah allen Ri t Spezialfälle: Berichte über Raubvögel und Schw nd- Dri als “i ee it voti midt ‘Boe fon But E en a Aud ait Pie wenn die Polizeivercad: daran init Aae diese Berihte gehören zum Ressort deb N n , t - Es t n D i 3 (l Œ ¿ cu L : 4 Dts anber n von so N i G E Me De T von Ba B 8 Diitilier fitler ie E n wirtschaftlichen Ministeriums. (Heiterkeit O D erin den Redner unterbrehend: Das ist ni 1 perjôn- : it Direkti ; seben. i Hfoi " arbeit, di i in ih ni j 1 lid). Jh muß darauf aufmerksam machen, daß ih feinen Beziehung mit Direktiven zu versehen. Das Verantwortlichkeitsgefühl rbeit, die dadur veranlaßt wird, bin ih ferendat

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i ; ; : ; der unteren Instanzen muß geschärft werden. Nach der Uebert D ie Nef its im Stadium der in Fehler gemacht habe, als ih mi auf die Steuerzahler be- | zor Medizinalabteilung des Kultusministeriums L das Ministectura it i D A S o R der Landwirtschaft oder [ rief. (Präsident Graf von Schwerin: Sie haben einfach ritig- | des Innern sind wir gern bereit, dem Minister den dritten Direkt L Oie Pet Daten, n äftigen, wi! N zustellen, weitér nichts.) Jch habe ja auch son bewiesen, daß ih | y bewilligen. Wir Der daß das Ministerium neben der FBipêr- irgend welchen industriellen Unternehmungen zu bes f u in denerffe vollflommen ret habe. lien au die geistige Dygiene des Volkes im Auge behalten wird, | nicht zur Durchführung gelangen können. Es bleibt dazu inder

: z ; e s s ; die Schluß 61/, Uhr, nächste Sißung Dienstag 1 Uhr (Fort- | namentli wünshen wir, daß die finematographischen Theater sorg- | Jahren der Assessorenzeit wohl Zeit genug übrig, während 4

s wel

i : fältiger als bisher überwaht werden und der enfur unterliegen. aft ¡cbige ist, wie es zum sebung der heutigen Beratung) Die Bühne foll doch im allgemeinen eine Biltunce Erziehungs; | Sêftigung der Referendare eine so aug ist, daß man — anstalt sein. Aber gerade hier sehen wir Mi stände, wie auf dem ihrer, Vorbereitung für das Examen erforderlich ist, Studiums bt

Gebiete der Literatur. Es muß ein energisher Kampf gegen den | Wird dazu übergehen können, innerhalb des dreijährigen der Praxis i

; Schmuß und Schund in Wort und Schrift und d ü de ten, sich in Preußischer Landtag. api E o L im böten Grade H bedeuen L L E N A Poli , dessen Gewissen i j / / Haus der Abgeordneten. E a iem mehren Brat ne tee G Tun8 | Dar Heer fg, in at die Aripeate des gern H 25. Sigung vom 13. Februar 1911, Vormittags 11 Vhr. E d E ain Ee : I s E zum S O Alispra i 5 x er geistlihe Stan e _großlen Teile des Hauses viel | einen gewissen egensaß zwischen dem Inha 5 j (Bericht von Wolffs Telegraphishem Bureau.) zu hoh — ih habe die Geistlihen aller Konfessionen im Entscheidungen der Gerichte konstruiert. Mir liegt die Ret few

lebér den Beginn der Sibung ist i i Auge —, als daß er einer Verteidigung bedarf. Aber” i s i; age, eine al L R S er Sibung ist in der gestrigen Nummer sagen, es ist traurig, daß solche Vorführunger h cibau i ne im Wortlaut vor und ih bin deshalb nit in der Lage, Cine neclidh

Q G LTI ; E: j ¿0 mir erin R : j S sind. Das Theater ist dazu bestimmt, die idealen Güter des Volks | tische Auskunft über ihren Inhalt zu erteilen. Wie m bes Innern, nd gar die bet tem Ti Ee pieriums | jy pflegen, Der Menschheit Wüthe t e” Güter des Volts | tishe A auf die gerichtlihen Entscheidungen in dieser Ansprs

T D De wahret sie!“ ermahnt der Dichter die Kü : \ S ; s ¡ béfennetl usgaben „Gehalt des Ministers“ üblihe allgemeine | mit" farm Hand und vit s Willen bafie: val bicter Gu feinem Wort Bezug genommen. Anderseits muß A sich bew Besprechung fort. : : zur Wahrheit werde im Interesse der Volksgesundheit und unseres es mir natürlich erscheint, wenn der Herr Polizeipräsiden die von iht k: Abg. aile E e Poien, Greunte haben zu | Vaterlandes. gefühlt hat, auch in der Oeffentlichkeit fesigusielen A gegel En neuen Ainister das volle Vertrauen, daß in seiner Hand das 2 eingeleitet 9 ür die {chw ; E L een aue ausgeboben E E Pon ie Ver Minister des Jnnern von Dallwißt: : Polizel S S haben. (Sehr - | gessen, daß in den Beamten der alten preußi S ; S ittreuen“ Teil das *Sukdaent des preußishen Slectea. ruht, e Meine Herren! Der Herr Abg. von Goßler ist in erster Neihe | rets.) Ich glaube, das war er ter ibm unterstellten pflichttre

peinliche Ordaung die Grundlage jeder geordneten Verwaltung ist. Das | auf die Verwaltungsreform eingegangen. Ich habe bereits in der | amtenschaft \{chultig, die cs andernfalls als eine N Wort Bureaukratismus ist darum vollständig unangebraht. Wenn das | ersten Lesung den Stand der Arbeiten der Immediatkommission näher | gegenüber hätte ansehen können, wenn der Herr Polizeipr®

Beamtenheer zunimmt, fo ist das nur die Folge der von Jahr zu F i i ; ; ; eschimp wachsenden Aufgaben des Staates. Die Berichte der Landrâte msen ete g e esuhten und Ziele | den andauernden s{weren S l einfa

mehr. spezialisiert werden ; zurzeit sehen“ sie aus wie die Wetterkarten, | der Verwaltungsreform auf die eingehenden Ausführungen Bezug ge- | denen die Polizei in neuerer Zeit ausgeseßt gewesen i gt: so daß man alles herauslesen kann. Die Tätigkeit der Kreisärzte ist | nommen, die mein Herr Amtsvorgänger in diesem hohen Hause | {wiegen hätte. (Sehr rihiig! rechts. Abg. Dr. Liebkne

A R aa in O Oa Laggnge. pes {hon früher gemacht hat. Ueber den Stand der Verwaltungsreform | hört!) ; gredt ck DerichiSwe]ens müssen aber unbedingt Vereinfahungen eingeführt â i i ; ; ; ; “vhal mi werden. Die Parteien der Linken lassen si bei s SEuttellun Ihnen nâhere Auskunft zu erteilen, als ih es damals getan habe, bin Der Herr Abg. Linz hat — meines Dafürhaltens toll!

der Landrâte immer nur von parteipolitischen Erwägungen | i auch heute nicht in der Lage, weil die einzelnen Fragen | Bedenken dagegen erhoben, daß durch den Bau besonders Part leiten und niht vom Standpunkt der Nüßlichkeit und Staats- | in den betreffenden Ausschüssen und Unteraussüssen ter Immiediat- | Kreishäuser au die Landräte zu Ausgaben infolge von Lesuisst

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notwendigfkeit. Die politishe Tätigkeit der Landräte ist voll- | kommission noch nicht endgültig erledigt sind und es uicht | tationspflihten veranlaßt würd i 1 ihre Verh (l ständig in. den intergrund fommen hint die Tätigkei ; 5 ; ; ; B tin ANSI die manhma wt, der ‘Pondrâte N wirtiWaftlicee U fultureller Bezctoe angezeigt sein würde, Dinge, die sih noch im Stadium der Ver- | übersteigen und es für einen weniger vermögenden Mann d lt

Jn. der Beurteilung ‘der Landräte stehen wir prinzipiell äuf dem handlungen befinden, zur öffentlißen Kenntnis zu bringen. seinen lassen, die Stellung eines Landrats einzunehmen gu Standpunkt des Ministers, daß den Landräten eine Vetätigung ihrer | Ich beschränke mi darauf, auf cinige von dem Herrn Abg. | diefe Empfindung, muß aber hervorheben, daß der Bal ie gb Ra SOLIRee ha E A ta darf Shuen (links) bon Goßler vorgetragene Spezialwünsche einzugehen, die an sich | häuser ledigli Sache der Kommunalverwaltung {s, went woe Landrat darf aber do nit ein Staatsbürger zweiter Ordnung fi mit den Aufgaben, denen si die Immediatkommission zuwendet, nicht | tage den Bau cines Hauses beschließen. Ich möchte 2E da machen wir niht mit. Wir sind ganz mit dem Minister ein- in engerem Zusammenhang stehen. daß der Bau besonders \{öner Kreishäuser nah metuen S! ital! verstanden, daß es feinem Beamten verwehrt sein kann, für Der Herr Abgeordnete hat in erster Linie dem Wunsch Ausdruck | regelmäßig von den Organen der Selbstverwaltung, v9 Sen“

seine Person si ciner politischen Partei anzuschließen oder eine | gegeben, daß tunlihst eine Einschränkung des Schreibwerks kei den | und Kreisaus\{üssen, gegen d W d gegen den Vi o! politishe Gesinnung zu hegen und zu betätigen, soweit dies it Nohà A ; ; Sia ufe Mgen ven Wunsch“ Undges die seinem Amte verträglih ist. Diese Grnien find aber nit ieZ unteren Behörden stattfinden möge; die Gemeindevorstcher, Amts- | meisten Landräte dies bé eee 0, redis, E : Â

leiht zu ziehen. Der Landrat ist Staatsbeamter, Lokalbeamter und | vorsteher und sonstige Lokalbehörden, welche häufig durch Zirkular- lichen Organe mactlos dem gegenüber stehen. Es muß erho : gewöhnlicher Staatsbürger, und es ist nicht jedem Menschen gegeben, | versügungen aufgefordert würden, Berihte zu erstatten, seien außer- | daß im Interesse ter eigenen geordneten Finanzen die Kreistag eine dreifache Seele zu haben. Man kann hierfür nit allgemein | ordentlich belastet. Ich kann das, soweit ih die Verhältnisse | absehen, Bauten aufzuführen, die mit ihren Verhältnisse 1°

gültige Regeln und Grundsäße aufstellen. Uebri ens sind di î 5 Lte ; 3 i i beralen mit der Tätigkeit der Lee R E nah meiner kurzen Amtstätigkeit und aus meiner früheren | im Einklang stehen.

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E. ., Tandrâte 5 i j ; it wenn fie ihnen zugute kommt. Die linke Seite muß ih nun e d- | näheren Kenntnis der Dinge beurteilen kann, zugeben. Es Der Herr Abg. Linz hat das Oberverwaltungsgerid “d | lih mit der Tatsache abfinden, daß die große Mebrheit n Tänbliien sind von jeher Versuhe gemacht worden, das Schreibwerk | Und die Schwierigkeiten, die dem Oberverwaltungsgeriht T (hit Bevölkerung konservativ ist, nicht infolge der Tätigkeit der Landrâte, | bei den unteren Behörden, das dur die oberen Behörden | ihm immer neu ¿uwacsenden Aufgaben bei der Erledigun9" uit

fondern aus eigener Ueberzeugung. Nicht die Landräte machen di E ; 5 f S erver, rit Krceiseingesessenen konservativ, fondern umgekehrt, die E SEIIAE, ¿orden Al einzuschränken... „Aber der Erfolg ist | erwahsen. Es ist tatsächlich zutreffend, daß ‘das Obere tig

s s i : ; : ; y x 2 twe konservativ dadurch, daß sie im Verkehr mit“ konservativen Leuten auêgeblieben, und zwar nicht zum geringsten Teil deshalb, | geriht in gesteigentem Maße in die unliebsame N jet stehen. (Widerspruch links.) Der preußische Bauer ist fonservativ bis | weil, abgesehen von der vermehrten Arbeit, welche durch die auf neue | versegt sicht, Neste sich E fu ie die ni L auf die Knocben. (Erneuter lebhafter Widerspru links.) Gr ist | Gebiete si ausdehnende Geseßgebung herbeigeführt wird, auch noch Geschäftêgang erledigt werden können. Es leb nach diese dw

selbst da konservativ, wo er freisinnig wählt. Jh habe in meiner i 22 t i : t fruheren amilien Tätigkeit die Beobachtung gemacht, daß sich in- das Streben der Parlamente — ih muß dies offen sagen — hinzu- | hin Abhilfe geschaffen werden müssen. Aber eine bloße B Í ch dauernde oder vorüberge cúndl

mitten ganz konfervativer Bauerndörfer eine kleine Enklave von Ort- | kommt, Anregungen zu geben, zu deren eventueller Durchführung | des Richterpersonals. dur schaften fehr wohlhabender Bauern befand, die immer liberal wählten. | natürli eingehende Erhebungen seitens der Zentralbehörden veran- | kräfte würde das Uebel meines Dafürhaltens nid die P genug beseitigen, vor allem, nachdem neuerdings “jn gans

Die Erklärung hierfür bestand darin, daß vor Jahrzehnten dort ein | staltet werden müssen. Es werden alljährlih eine ganze An Bl

liberaler, sehr einflußreiher Gro zgrundbesißer gewesen war, der die f von /

Sten Dee ten E färbte, und seitdem wählte ti: Anregungen auch in diesem hohen Hause gegeben, in deren Verfolg | zuwachssteuer vom Reichêtage beschlossen ist und dadur s tund

Bauern konsequent liberal, troßdem der Mann längst gestorben war. Ermittlungen bei den nageordneten Behörden anzestellt werden außerordentlich großes Gebiet der Tätigkeit des Ou

Die Bauern wählten nicht aus innerer wirtschaftliher Ueberzeugung müssen. Diese haben kein anderes Mittel, um sih ihrerseits über | gerichts hinzugewachsen ist, was seine Arbeitskraft nod) E |

liberal, sandern weil sie das von ihren Vätern übernommen hatten. | die Verhältnisse, über die Möglichkeit und Durhführbarkeit der ge- | vorher in A f ; Ansicht, e gi

Ih gebe die Hoffnung nicht auf, daß Sie (links) ¿u einer gewissen b A e S Ae : nspruh nehmen wird. Ih bin der 40 henden * d

Cinbratsfreund lichkeit feme Ba Ansähe bazu habe i oe O f E 2 as die Landräâte, die | es irgend möglich fein follte, eine Beseitigung der bels n d i i i U ä i r Ó

M R N E N e Sau S E e für in Anspruch ines Conti es möglich L E E A n E Tubhilfemopn s L Do i

A Bel E zu a o voin n und | Beziehungen eine Einschränkung der Inanspruchnahme de lokalen | halte ich au N A a gent 5-7

tel zu wen om a f ‘teilt. “ Rol, en es ! E R x em E t

A id L ebenfalls in A AO E S e S bin ih 8 bereit, dafür tätig ¿u sein; ob | der Festsezung einer T i L 7 habe ih 191 rt tatt,

sehen, fo würde ih lieber heute als morgen den Landräten den s nd eintreten wird, das vermag ih nit im voraus (Zuruf: Jawohl!) in den Fällen, für die fi L rönnte bai b

Vorsiß nehmen, denn dieses Geschäft gehört niht zu den an- | zu ermessen. feststellen läßt, für außerordentli zweckmäßig; d gen 1° d d f

enchmen. Aber vom sachlichen Standpunkte wäre diese Abnahn De Abga. í ; ¿rma E ati, weil der Landrat mit dem Wohl und Wehe u r Herr Abg. von Goßler hat speziell dem Wuns Ausdruck | tragen, die Arbeitslast des Oberverwaltungägerichts einiger idt

j ; alu ben, daß die Zeitungsberichte, die jeßt quartalit i ; n0% gund zu Veranlagenden eng verbunden ist und ihre Verhältnisse genau | 22 18 O Ler erstattet werden, | zumindern. J kan ü j särungen“ ágl kenut. Was die Verwaltungsreform anbetrifft, \o fällt mir E daß in Wegfall kommen möchten. Es ist dies eine Frage, die gleihfalls | geben, bin e gern S pons mit n R mir die linke Seite noch vom vori en Jahre her den Referendar | Gegenstand der Verwaltungsreform sein wird und die jeßt bereits | ziehen, Ih d : it, auch dieses A sein, ve gea! d schuldig ist, der wegen liberaler Belätigung seines Vaters nicht | den Gegenstand der Erwägungen bildet Ih glaub ; D arf vielleicht auch,’ obne indiókre ¡sion F zur inneren Ban zugelassen lein sollte. ¿20 gatte die Linke | Goßler mitteilen zu ate E die E E A e A bereits im Schoße der Immebta A . E aufgefordert, ein folches Cremplar hier auf en Tisch des Hauscs L E Es 5 - 02 an | Sesunden hat und G 7 ew A Sie ist dieser Aufforderung nit “ nachgekommen. Sielle der vierteljährlichen niht auch semestrale, unter Uniständen Der Herr E O der O aal di den t f Jh begreife niht recht, wie die Linke immer wieder behaupten | Jahresberichte erstattet werden könnten, was an si \ch{on eine wesent- | Gefahren L O A ‘phischer ® uts

idt 7 S gpemer tpieder behaupten | I : | inematographisWe gen ers ann, daß die Verwaltung nur Söhne konservativer Väter | liche Eins ränkun ätigkei L L en, die dur den Besuch kinematogrŒ" c horden i Í iberêbte Ich hgbe im Gterbalt Zahre O dos 4 s t S E der untersten Verwaltungsbehörden ge Personen entstehen könnten, die p “pon ul | äte für die Aufrechterhaltung der preußischen Staats- : : y E reten müßten. itteilen, L iten / E E dri li eintreten. Der Abg. Friedberg hatte Gin weiteres Moment, das ret viel Schreibarbeit den Unteren trat Y S L N gregierung8prösiden n mi | in meinen Aeußerungen eine Beleidigung seiner Partei ‘erblickt. | Behörden verursacht, ist die Gepflogenheit, daß in den Parlamenten n Runderlaß an die Neg Verordn" s pen ® gbes :

l 101 - s ist, in wel ; ; chen B | in l ; i Beleidigung hat mir ferngelegen. | sehr häufig Di ; / elhem ihnen ein Muster von sol

Die Absicht einer solchen N ? eleg g Ange zur Sprache gebraht werden, welche die L / ierun | J E hatte von dem Zusammengehen der Nationalliberalen mit den noh gar nit übersritten baben, daß auf Gruth e Sf worden ist, sodaß sie innerhalb ihres Regier!

R E roe lttischen C Mete rihten Anfragen an die Zentralbehörden gerihtet werden, über welche solcher Polizeiverordnungen veranlassen können sen, sowohl tn seinem / L i ; n S 4 r. inen, Taten beurteilt al werden. t per -NhaEE Ie A natürlich, soweit es möglich ist, Aufs{luß geben müssen Abg. Linz (Zentr.): S E e ee E be E ufs{luß Y geben auch gern bereit sind, selbst wenn diese Beilage) L i olks Zelbitberw tun 3 aen, achen zur i =c: V : ¿ Je R E O rléhec Anläßlih der Moabiter Vor- zur instanzmäßigen Entscheidung ihnen noch gar nit vor- (Schluß in der Zweiten

ies S s gelegen haben. Wenn aber eine Auskunft seitens d z 4 izeipräsitent „nah eingehendster Untersuhung | 8 : ber eine Au ; er Zentralbe örd E ane T estgestellt, V den E in feinem | über folhe Dinge gewünsht wird, so ist die natürliche S daß

erihte eingefordert

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Falle ein Vorwurf zu machen ist. JIch meine au

, daß die Shuß- | auf Grund von Beitungsnahrihten sehr häufig B