1911 / 45 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 21 Feb 1911 18:00:01 GMT) scan diff

Schiffe, für S die Eigentümer Apia als Heimatshafen an- gegeben haben, ist von dem Kaiserlichen Konsulat zu Hongkong unter dem 11. Januar 1911 ein Flaggenzeugnis erteilt worden. :

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 7 des RNeihsgeseßblatts enthält unter Nr. 3848 die Bekanntmachung, betreffend Beschränkungen der Ein- und Durchfuhr aus China, vom 18. Februar 1911. Berlin W., den 21. Februar 1911. Kaiserliches Postzeitung8amt. Krüer.

Personalveränderungeu.

Königlich Preußische Armee. .

“Berlin, 16. Februar. Schenk, L. im 6. Thüring. Inf. Negt. Nr. 95, in das Inf. Regt. Generalfeldmarshall Prinz Friedrih Karl von Preußen (8. Brandenburg.) Nr. 64 versegt.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

den Regierungsrat Waldschmidt in Arolsen zum Ober- regierungsrat,

den in die erste Pfarr- und. Ephoralstelle in Gollnow be- rufenen Pastor Moehr, bisher in Gr.- Garde, zum Super- intendenten der Diözese Gollnow, Regierungsbezirk Stettin,

den in die erste Pfarr- und Ephoralstelle in Pr. - Eylau berufenen Pfarrer Ebel, bisher in Tilsit, zum Superintendenten der Diözese Pr.-Eylau, Regierungsbezirk Königsberg, und

den in die erste Pfarr- und Ephoralstelle in Üsedom be- rufenen Pastor Frie, bisher in U zum Superintendenten der Diözese Usedom, Regierungsbezirk Stettin, zu ernennen sowie

dem ordentlichen Professor in der juristischen E der Universität in Bonn Dr. Ulrich Stuß den Charaïter als Ge- heimer Justizrat zu verleihen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Baurat Schmid, Vorstand des Militärbauamts in Cöln 1, bei seinem Ausscheiden aus dem Dienst mit Pension den Charaftter als Geheimer Baurat sowie den Oberzahlmeistern Moebes vom 3. Magdeburgischen Jnfanterieregiment Nr. 66, Fiedler vom Niederschlesischen Pionierbataillon Nr. 5 und Marahrend vom JInfanterie- regiment Herzog Friedrich Wilhelm von Braunschweig (Ost- LEO) Nr. 78 aus dem gleichen Anlasse den Charakter als echnungsrat zu verleihen.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinalangelegenheiten.

Dem Privatdozenten in der philosophischen Fakultät der Universität zu Königsberg Dr. Johannes Äbromeit und dem Privatdozenten in der medizinischen Fakultät zu Greifswald Dr. Guido Fischer ist das Prädikat Professor beigelegt worden.

Der ordentliche Professor, Geheime Regierungsrat Dr. Otto Krümmel zu Kiel ist in gleicher Eigenschaft in die Pytolaphie Fakultät der Universität zu Marburg verseßt worden. :

Ministerium des Innern.

Dem Oberregierungsrat Wal d\ch midt ist die Stelle als Pei Dirigent der Kirhen- und Schulabteilung bei der Regierung in Arnsberg übertragen worden.

Bekanntmachung.

Die in Gemäßheit der Bekanntmachung vom 13. Juli 1889 (Zentralblatt für das Deutsche a S. 421) nach Schluß des laufenden Winterhalbjahrs an der hiesigen Hochschule ab- Mende tierärztlihe Fahprüfung beginnt am 1. April

“Die Meldungen zu dieser Prüfung sind bis zum 18. März d. J. an mich einzureichen. Hannover, den 20. Februar 1911.

Der Direktor der Tierärztlichen Hochschule. Dr. Dammann. ,

Ni”jfamfliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 21. Februar.

Seine Majestät der Kaiser und König hörten heute im hiesigen Königlichen Schlosse den Vortrag des Chefs des Militärkabinetts, Generals der Jnfanterie Freiherrn von Lyncer.

Laut Meldung des -„W. T. B.“ ist S. M. S. „Scharn- horst“ vorgestern von Hongkong in See gegangen.

S. M. S. „Tiger“ ist gestern in Bangkok eingetrofpen und geht übermorgen von dort wieder in See.

Jn der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs- und ae wird die vom Reichseisenbahnamt auf- gestellte tabellarishe Uebersicht der Del r Es deutscher Eisenbahnen (ausschließlich Bayerns en Monat Jan uar 1911, auf die gestern an dieser Stelle aus- züglich hingewiesen worden ist, veröffentlicht.

aa E mean a T E Le E E ER

Oesterreich-Ungarn.

Nah Meldungen des „W. T. B.“ ist die Lage in Triest im allgemeinen unverändert. Der Personenverkehr wickelt sih auf der Staatsbahn normal ab, auch sind gestern sämtliche Güterzüge, obwohl mit einigen Stunden O abgelassen worden. Die Angestellten der Südbahn haben sich der Nesistenz bisher niht angeschlossen. Die Zeitungsmeldungen über die angebliche passive Resistenz bei den Gerichtsbehörden werden an zuständiger Stelle als unwahr bezeichnet.

Der Marineaus\{chuß der ungarischen Dele- gation hat gestern das Marinebudget einschließlich der außerordentlichen Erfordernisse für die Marine angen ommen.

Im Vufe der Debatte bemerkte der Marinekommandant Graf Montecuccoli, obiger Quelle zufolge, bei den Plänen für die neuen Schlachtschiffe habe sich die gemi]chte Kommission auf vier Thürme mit je drei Geschüßen geeinigt. Der Redner betonte weiter, daß eine S pas der Torpedoflotte sich neuerdings als notwendig heraus- gestellt habe. L

Im ungarischen Abgeordnetenhause brachte gestern der Abg. Kovacs eine dringende Interpellation über den blutigen Wahlzwischenfall in der Gemeinde Matolcs ein, wo während einer Wählerversammlung im ris von Streitigkeiten zwischen Anhängern der Justh- und der Kossuthpartei die Gendarmerie durch eine Salve auf die Widerstand leistende Menge drei Personen {wer und zwei leicht verleßt hat. Der Ministerpräsident Graf Khuen Heder- vary erklärte mit Bezug auf diese Jnterpellation, er habe einen Ministerialbeamten entsandt, um die Vorfälle zu untersuchen.

Grofbritaunien und Frland.

Jn der gestrigen Sibung des Unterhauses fragte Bylées (lib.) den Ersten Lord der Admiralität Mc Kenna, auf welchen NRatgeber in der Admiralität er sih bei der Jn- formation gestüßt habe, die er seinem 1909 erstatteten irrtüm- lihen Bericht über die wahrscheinlihe Stärke der N Flotte für 1910 bis 1913 zugrunde gelegt

ätte.

Nach dem Bericht des „W. T. B.“ erwiderte Mc Kenna, er müsse Byles auf seine am 16. Februar abgegebene Antwort ver- weisen, aus der hervorgehe, daß seine Anfrage auf einem Mißverständnis beruhe. Byles scheine nicht die nötige Unterscheidung zwischen einer tatsählihen Mitteilung und einer daraus hergeleiteten Shlußfolgerung gemacht zu haben. Die von ihm abgegebenen tats\ächlihen Mit- teilungen wären durchaus genau, und er übernehme für die Schluß- folgerung, die er daraus gezogen habe, die volle Verantwortung.

Byles fragte weiter, ob McKenna den Marine- debatten im Deutschen Reichstag und insbesondere den Versicherungen des Staatssekretärs des. Neichsmarineamts von Tirpiß, der jeden Gedanken an eine Suprematie oder an eine aggressive Absicht und jede etge Gesinnung gegen England in Abrede stelle, ernste Berücksichtigung angedeihen lasse und ob diese Versicherungen und die geringere Schnellig- keit beim Bau der deutschen Kriegsschiffe genügen würden, um das englische Marinebudget bis zu einem gewissen Grade einzuschränken. f

Mc Kenna erwiderte, Byles könne versichert sein, daß jede zur Verfügung stehende Information mit Bezug auf sämtlihe Staaten bei der Aufstellung des Budgets in sorgfältige Erwägung gezogen worden sei, um so die nôtige Núcksicht auf eine sparsame Wirtschafts- führung und zuglei auf die Sicerung genügender Machtmittel zur Verteidigung des Landes zu gewährleisten. as die im leßten Teil der Anfrage enthaltene Angabe hinsichtlih der geringeren Bau- geschwindigkeit der deutschen Kriegsschiffe betreffe, so zeige der deutsche Marineetat für 1911/1912, daß dieselbe Baugeschwindigkeit inne- gehalten werde, wie in den leßten beiden Jahren.

Nufßland.

Ein Antrag, die von den Kadetten eingebrachte Inter- pellation wegen Verleßzung der Kaiserlichen Erlasse, die das e E der H I ugs zu erklären, ist, „W. D. B.“ zufolge, gestern von der Duma mit 160 109 Stimmen abgelehnt worden. i E

Amerika.

Nach Meldungen des „W. T. B.“ aus Cap Haiti fi die Bezirke von Trou und Quanaminth ‘in S zustand verseßt worden. Auch aus Port au Prince werden ernste Unruhen gemeldet. Der Präsident Simon geht gegen die Nebellen unnachsihtig vor. Seine Truppen haben in Quanaminth ein shrecklihes Blutbad angerichtet und den Rebellen Fort Liberty wieder abgenommen, wo eine Anzahl von Personen, die der Teilnahme an den revolutionären Umtriebén ver- dächtig waren, standrechtlich erschossen wurde. Späteren Tele- grammen zufolge verloren die Offiziere der Regierungstruppen nach Einnahme der Stadt Quanaminth die Herrschaft über ihre Truppen; die Stadt wurde ausgeraubt und in Brand gestecckt und viele Einwohner. wurden niedergemacht, darunter auch der Sohn eines Franzosen. Serbien. Der König Peter, die Prinzessin Helene und der Minister des Aeußern sind, „W. T. B.“ zufolge, heute früh aus Rom in Belgrad wieder eingetroffen.

Asien.

Der deutshe Kronprinz ist, wie das „Reutersche Bureau“ meldet, von seinem Aufenthalt in Ostbengalen L Jr befriedigt und nimmt ein reges Interesse an den Kultivierungs- plänen jowie an den Fragen, die damit zusammenhängen, daß infolge der Veränderungen der großen Flußläufe Jnseln bald entstehen, bald verschwinden. Morgen wird der Kronprinz nah Kalkutta E d

Die Antwort Chinas auf die russische Note ist „W. T. B.“ zufolge, gestern dem russischen Gesandten in Peking eingehändigt worden.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Reichstag seßte in seiner heutigen (131.) Si welcher der Siaatefetuetke - des RNeichsjustizamts Dr. Liand beiwohnte, die zweite Lesung des NReichshaushaltsetats für 1911 mit dem Spezialetat für die Reichsjustizv erw altung fort

Beim 1. Titel der fortdauernden Ausgaben, „Gehalt des R O M“, deutete as K

Ubg. Dr. Belzer entr.): ie große formfrg Gebiete der ufig heide angesichts zal Vorlin speziellen Gesetzentwürfe aus der beutigen allgemeinen Debatte aus. Was die Erböhung der Gebühren für Zeugen und Sathver, ständige betrifft, die noch immer zu den unerfüllten Wünschen gehört, so hoffe ih, daß die ablehnende Erklärung, die der preußische Justizminister dieser Tage abgegeben hat, diese \g notwendige

Reform nur um wenige Jahre weiter hinausschieben wird. L vorliegenden Etat betrifft, so sind wir mit dem Antrag der Hilfs kommission einverstanden, daß die fortdauernden Ausgaben fär De leistungen beim MReichsgericht von 1913 ab um 154 000 iben ringert werden. Die Kommission hat zu der P ordentlihen Forderung von 120000 zur Ausar hlen des Gntwurfs eines neuen Strafgeseßbuchs die Nesolution empfo S bei Genehmigung der Ausgaben die Erwartung autzu estens daß der Reichskanzler in die Strafrechtekommission mkn ‘Mit: drei Rechtsanwälte, die Kriminalisten sind, als ständige, e ju e beruft. Der Staatssekretär hat in der Kommission ein n agende Antwort gegeben; wir werden für diese Resolution stim c Die immer größere Ausdehnung der internationalen Beziehungen die sih im Rechtsleben ausbilden, begrüßen wir mit beson Genugtuung. Die Vorschläge der Konferenz, betreffend das nationale Wechselrecht, entsprehen zum größten Tei Porn Wünschen. Die internationale Konferenz zur Bekämpfung der graphie war eine unbedingte Notwendigkeit. Schriften und Bilder werden auch in Deutschland noh großem Maße fabriziert. Erfreulich : mmen dern, wo bisher eine solhe Bekämpfung nicht in Angriff geno! ert war, besonders in Italien und Frankreih, jeßt energl

Schritte getan worden sind; au gegen Annoncen und Korrespon

denzen pornographishen Inhalts wird jeßt entschieden A geschritten. Auch Deutschland ist nit müßig geblieben. ga hat in Konsequenz des vorjährigen Bürgerschaftsbescluses und Gesegentwurf gegen die Verbreitung des Schmußes in t sd Bild eingebracht; wir hoffen, daß in aller Bälde der Buntes i der Beratung des Entwurfs zuwendet und daß wir vielleicht n

dieser Session mit einer Vorlage befaßt werden. J

(Schluß des Blattes.)

es Der Schlußbericht über die gestrige Sizung des Hauß, Abgeordneten befindet N n der Ersten und Zeilen eilage.

i : c der In der heutigen (32.) Sißung des Hauses iten Abgeordneten, welcher der Minister der öffent ichen Arbe von Breitenba ch beiwohnte, wurde zunächst der jerung der Abgg, Dr. Mizerski (Pole) und Genossen, die Ney stadt zu veranlassen, daß das gegen den Abg. Schroeder? wege!! beim Landgericht in Thorn eingeleitete Strafverfahren et der Vergehens gegen das Reichsvereinsgesez für die Session ausgeseßt wird, ohne Debatte angenommen. tg del _ Sodann seßte das Haus die Beratung des A in- Eisenbahnverwaltung mit einer Besprechung de rfeht nahmen aus dem E O RER: und Gepu E 0) 621 200 000 4 (gegenüber dem Vorjahr plus 44 190000 d und en aus dem Güterverkehr, 14249 (plus 91760 000 4), fort. hrpceists Ge Petition um Ermäßigung des Eisenbahnsa Budget für Schulkinder bei Massenausflügen beantragt ie tommission der Regierung als Material zu überwel Sb güglich einer Petition um Fahrpreisermäßigung A oll ingbahn- und Vorortverkehr bei Schulausflügen v0 Tag schulkindern beantragt die Kommission Uebergang su! ordnung. y : : prol : -vonPappenheim (konsf.): Die Einnahmen de Eisenbahnverwaltung sind a R pet zur Reichtpol tung wesentlich vermindert worden. Diese Mindereinna n s Jahr zu Jahr wesentlich gestiegen. Dazu sind au die AUM Man Eisenbahnverwaltung für den Betrieb gewa il erhâltnis der preußischen Eisenbahnverwaltung zuk i e beruht auf Nechtsgrundlagen, die aus der Entwicklung u N bahnverkeh1s stammen, deren Wirkungen aber von Jahr, Fg einschneidender werden. Es ist dringend nötig, dieses Verb je zuklären und auf feste Grundlage für die Zukunft zu fund die 2 d habe von meinen Freunden den Auftrag, an die Neger val , zu richten, dieses Verhältnis zwischen der Neichspo teren der preußischen Cisenbahnverwaltung zu klären und in De rift uns näheres mitzuteilen. d (talt * Minister der öffentlichen Arbeiten von Breitenba | Erfüllung dieser Bitte in Aussicht. ntc) e Abg. Graf Henckel von Donnersmarck (2 ische ir Vorredner stimme ih darin bei, daß das Verhältnis (tund n preußischen Cisenbahnverwaltung und der ReichzpostverwE L" 0 werden muß. Die oberschlesishe Industrie befin wird im he feiner rosigen Lage, der Export nach Oesterrei Kohlen, het mehr erschwert, weil Oesterreich seine eigenen F P günstigt. Die oberschlesishe Kohlenindustrie mul tfeepr l einen neuen Markt suchen, den sie inden dor i gefunden zu haben glaubt. Nun herrscht aber aen y ständig die englische Kohle, der man nur Konkurrenz Hil wenn die e enbahnverwaltung mit Tarifermäßigungen ö! enúgt 7 e Der Opfersinn, ten Oterschlesien selbst bekundet, A uns ge! Bezüglich der Gaskohle möhte ich den oft geäußer lin jn

neuern, daß für die Zufuhr der Gaskohle nah D dens Tarife für Oberschläsiel E wcrden M Oese git Berlin herr\{ht die englishe Kohle vollkommen. ie St&

sind vom Cisenbahnrat immer mit Rücksicht auf Slußsiffahrt abgelehut ivarben fee vollstäntig ohn€ “Ser t t die Flußschiffahrt würde nur gewinnen könne {rp bilde, 1d schiffahrtöweg Berlin—Stettin, dec 1912 eröffnet dend. l neues Ginfallstor für die Waren Englands und Scbritige gontTadf der oberschlesischen Industrie eine neue gena ng ® erwahsen. Ih bitte daher nochmals, durh Grm it sie ee der oberschlesischen Industrie entgegenzukomimen, f i lande gegenüber Fonfurrenzfähig ist. Auch die Produkt der obershlesishen Zinkindustrie, wir del ove e verfrahtet. Auch hier ist dringe? inet f s nz (7 Fil Abg. Goebel (Zentc.) bedauert die Ateb ie nad E de migung des Tarifs “jür dio ober hlen “tláth C (inister habe in der Kommi l oberslesische Gasfohle 4 wertvollste Pre Koll gi ländischen Kohlenbergbaues fei, während die Cprreitung N fallprodukt, aber ausgezeichnet für die Gas ‘Berechtig9 uf j oberslesishe Koblenindustrie sei von felben Fn für orderung überzeugt, und die Erfüllung de Mitt desba! wilde B vorenthalten werden. E M Edi mit s Ung etnes 7 t8pertehr itert W ängis Kosel und Berlin ein, wozu der Klodnipkanal erweitte unabbîs 2 O darauf an, unsere Industrie vom Aus A heiten pl n. ; l : Ö t q Hierauf nimmt der Minister der öffentli im V Breitenbach das Wort, dessen Rede

wiedergegeben werben wird.

(Schluß des Blattes.) « erd [tung {

u L hre; wa Samt Nr. 15 des , Zentralblatts der Bauten, vont e Ge, gegeben im Ministerium der öffentlichen Ar gschreiben D hat folgenden Inhalt : Amtliches: Prei verwaltb gut n wasserstraßenbeirat für die staatliche Wasser Siadthalle V ibewet of nachrichten. Nichtamtliches: Die neue Sifhtes: We Bahn Der Fishguardhafen (Súd-Wales). Berns nel girdt

niwürfe für die Bebauung der Umgebun angelif®

empfangsgebäudes in Dortmund, für ©

inter” [ unsere

Die unsittlicje in uner ist, daß auch in den Ln

R i L R hie E TRRE