1911 / 47 p. 12 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 23 Feb 1911 18:00:01 GMT) scan diff

berüdsichtigt werden. Ho öhne eine derartige werd Verwaltung erhöht rechtigten Wünsche d

entli wird au die Regelung der Akkord- en, daß das Vertrauen der Arbeiter zu der wird. Wir sind nah wie vor bereit, alle be-

er Beamtenschaft und Arbeiter

Abg. Delius (fortschr. Volksp.) : Wenn w faltige Wünsche für die Arbeiter und Beamte dies in Würdigung der Tatsache, Wehe einer großen Betriebsverwa estellten und Arbeitern hand esserung sind ja die Gehälter wesent es sind auch viele berechti Wir werden Mittel und Wege dringendsten Härten zu beseiti assistenten ist dringend die j er es gibt au noch andere Kategorie i uns deshalb durch den Antrag uch noch weitere Wün

und den mittleren öheren Beamtenschichten senbahnsekretäre müssen zu Eif

schaft zu unterstüßen. ir auch unserseits mann n vorbringen, so geschi daß es sih hier um das Wohl und [tung und um Hunderttausende von Durch die lebte Befoldun lih aufgebessert worden. A te Wünsche unbefriedigt gelassen worden. en haben, um wenigstens die en. Besonders wegen der Eisenbahn- unseres Antrags notwendig. Verhältnisse ähn-

daß wir niht a sche aussprechen

t Die technishen Ei ben, sich um diese Stellen

erlangen, daß befunden haben

enbahningenieuren

Unbillig ist auch das er ähnlichen Stellung gang von 108 Stellen bei den Ansicht sind, daß die unteren Be- Arbeiten der höheren Ttragen werden. Die n keine Aufbesserung werden für die Ueber- Es gibt viele Beamte, Zugführers versehen, aber Es sollten diesen Beamten gführer bewilligt werden. en Wagenmei enmeister ist ge

die Bewerber fi

Eifenbahnsekretärstellen begrüßen wir, immer mehr Arbeiten der mittleren amten übertragen werden fönnen. Beamten können auf die mittleren 1 i haben in einigen Direktionsbezirke Die Zugführer und Lokomotivführer deu mittleren Beamten dankbar sein. er sieben Jahre das Amt eines doch nur das Schaffnergehalt beziehen.

wenigstens die _Kilometergelder der Zu Die geprüften Handwerker müssen zu d Gehalt der Wa l vielfach ein Ue

Beamten auf

Beamten übe

sterstellen zu- ringer als das agenmeistern in irgend ein Gebrechen nit

gelassen werden. der Werkmeister, obwoh Î Werkmeisterstellen stattfindet, wenn sie du mehr für ihren Dienst fähig sind. Die D ihre Anstellung als Werkmeister warten. | prachkenntnisse besißen müss, verlangen, daß fie Die Regelung des Sonnta Es ist mir ein

die erheblihe S Kosten erworbe gleichgestellt werden. zu wünschen übrig. Ï 1 des ganzen Sommers nicht einen fr wird nicht überall so geregelt,

Sehr notwendi

die sie sich auf cigene

sdienstes [äßt viel annt, der während ag gehabt hat. wie der Minister es aue Festseßung des

‘der Nachtdienst bingestellt hat. Be}joldungsdienstalters. i angeführt, wo die Pension auf 1 auf die Hälfte gekürzt worden ist. voll auf die Penfion angerehnet der Urlaubsverhältnisse mu Eine Verfügung der Eisen daß Urlaub nur in den Monat bis Dezember genommen werden i ganz dringenden Fällen. des Urlaubs. Jn einer anderen brt wird, wenn ein Geh h sehe niht ein, weshalb Urlaub erhalten sollen. Kleiderkasse gestattet we Beamtenrechts werden wir zu eamten genügend gewahrt sind. hndirektion Berlin ei der Beamten, indem vereinen einberufenen mitgeteilt werden. endigung des Dien deshalb recht und bi wird. Auf alle Fälle m1 werden. Wir Wohnungsverhäl der Arbeiter sind au einen Vergleich wirtschaftlichen A

e im vorigen t war, dann aber de Dienstzeit muß

in einer gerechteren Weise Halle ordnet z. B. en Februar bis April und Okto darf, in den übrigen Monaten nur spricht doch dem ganzen g beißt es, daß Urlaub alt von 1700 6 bezogen wird. e anderen Beamten au einen mten muß der Eintritt in die er Schaffung eines modernen prüfen haben, ob die R So enthält ein Erlaß des P Eingriff in die Rechte sämtlide von den Orts- tzeitig auf dem Dienstwege eamte haben nah der Be- dcken zurüdzulegen. eine Ent|hädigung nessene Wohnu Geseß zur Be

Man darf doch nicht eitern und den land- Gewiß haben die Staatsarbeiter Löhne müssen ih doch denen Mir sind Fälle bekannt, wo aatsdienste täâtig waren, aber In manchen Werk- niht aufgebessert worden.

und Wetter ihren Dienst t Schrankenwärter kla ensionsfasse B könnten wesentl Jahre wieder einen Üeb Í Vermögen von st erfreulich, daß eamtenstellen aufgerückt einer Arbeitermenge

nur dann gewä

Den Hilfsbea

fordert wird, daß ersammlungen r Viele Arbeiter und ses noch große Stre daß ihnen hierfür aber für angen haben ja eben erst das tnisse der Staatsarbeiter wßerordentlih niedrig.

zwischen den Werkstättenarb rbeitern ziehen.

e von Vorteilen; aber di strie wenigstens nähern. is 30 Jahre im St Höchstgehalt erreicht die Arbeiterlöhne etivas ausgedehnt

noch niht d

Die Urlaubszeit muß Außendienstes, die in Schußmäntel geliefert werden geringe Löhne. Die Leistungen der P erhöht werden, 107 Millionen angesammelt hat. 10 Jahren 60000 Arbeiter in -Unterb

über 300000 besagen!

allen anderen Rücksichten vorausgeh eines jeßt 78 Jahre alten Arbeiters er Eisenbahnwerkstätten arbeitet und 1882 y bahnverwaltung übernommen worden in Penfion gegangen, wenn er erhielte. Jh bitte den Mini [hen alten Arbeitern

Verbände; der Das Streikreh niemand. Wir Eifenbahnarbeiter und che gerechtfertigt in Bindeglied zwis

en zum Arzt Ih möchte noch den der seit 1852 in on der preußischen Staats- er wäre {on vor Jahren nenswerte Pension ügung zu stellen, ensabend zu er- enbahnarbeiter in t zur Einigung ter zu fordern, Versammlungen um zu sehen, wieweit Verwaltung könnte es nur lieb den dem Parlament und den

ster, - Mittel zur Ve n einen sorgenfreien Leb ist die Spaltung der Eis Minister hat sie mit Rech t für die Eisenbahnarbei werden nah wie vor die Beamten besuchen,

Arbeitern schaffen.

Abg. von Hennigs-Te dem Antrag, der von a affistenten zu. assistenten in Preußen und ordnung anerkannt worden, und das Ab

der Besoldungs- aus ist daran un- terschied eingetreten Festhaltung an ein mit den anderen Besoldungsordnung el es auch nur stellung herbei- nit formal, die gesagt worden, aiten gewährt

Man sucht deshalb nah einem Ausw Besoldungsordnung. E Da Prin: daß in absehbarer Zei uibts geändert werden kann. wir i in Form von Remunerationen, allgemein die Glei fübren, fo ‘würden wir tatsächlich, wenn auh_ Besoldungsordnung ändern, denn daria ist deutli daß gewisse Ausgleihungen immer nur einzelnen Be Fs muß also mit sbehen, und nach den Erklärungen des Vertreters des F hoffen wir auf diesen Ausgleich, soweit es mit den G der Besoldungsordnung vereinbar ist. Besoldungsordnung festhalten ; wieder aufgerollt,

Ich frèue mich,

Wenn wir aber, \

werden sollen. einer gewissen E

inanzministers

en durchaus an der

Verhältnisse würden

und wir würden in E Milinhe ie B 1jamen Antrag, daß die

kommen. Die Bemerkung in unserem gemeir i

Zulagen nah festen Grundsäßen gewährt werden sollen, hat tas Be-

denken des Finanzministeriums erregt.

über diese Schwierigkeit

an den Grundsäßen der Besoldungsordnung doch nichts ändert. Den Wunsch möchte ich noch

Aber wir werden hoffentlich

hinwegkommen

1 Grundsäße e S y aus\shaltet und

der Willkürlichkeiten

daß in irgendeiner

Ungleichheiten

Jahre ein Ausgleich gegeben wird. Ein Nachtragéetat kann nicht in Frage kommen, aber die vorhandenen Fonds müssen benußt werden, um besonders scharfe Mißstände sofort zu beseitigen. Bezüg- lich der allgemeinen Fragen wird ein Fraktionsfreund von mir nod die Arbeiterfragen besonders behandeln. All die Wünsche des nationalliberalen Redners und des Redners der Volkspartei für die Beamten will ih nicht wiederholen. Zwischen den Ausführungen des nationalliberalen Redners und denjenigen der Volkspartei bestand ein wesentlicher Unterschied. Der erstere trug die Wünsche der Beamten mehr referierend vor und bezeichnete es als unkontrollierbar, ob diese Wünsche berechtigt seien. Bei der Bearbeitung der Besoldungsordnung haben wir erfahren, daß bei einer Kontrolle der einzelnen Wünsche manches sich wesentli anders herausstellt, als „es hien. Wir haben die Pflicht, die Wünsche der Beamten zu prüfen und Mißstände zu beseitigen und wir dienen der Sache mehr, wenn wir, mag es auch nah außen weniger hervortreten, die Sade gründlich in Kommissionen behandeln. Der Redner der Volkspartei hat aber einen großen Stoß von Wünschen ohne Nachprüfung \ich zu eigen gemacht und von {weren

chädigungen der Beamten gesprochen. Die Regierung wird bei ihrem Wohlwollen für die Beamten sicherlich feine schwere Schädigung eintreten lassen. Es wurde da sogar von menshenunwürdigem Dasein gesprohen. Diese Art der Behandlung der Beamtenwünsche ist mix sehr unsympathisch. Wenn der Minister in der Kommission und hier

sehr vorsihtig und mit voller Einschränkung esagt hat, w die Verantwortung von Abgeordneten ist, De Vertammlitines der Beamten besuchen und deren

Wünsche entgegenneh ohne dazu Stellung zu nehmen, so hat E iele Dinge im Auge gehabt, wie wir fie von dem Vorredner gehört haben. Unser Ziel ist, zum Frieden zu arbeiten. Wenn ih alle diese

lagen als richtig unterstelle und gar nit untersuche, ob der Minister all das tun kann, fo wird dadur nur Unzufriedenheit hervorgerufen, die höchstens „für den einzelnen Abgeordneten bei den Wahlen nüßlih sein kann. Der Betriebskoeffizient von 100 Prozent würde sehr bald erreicht sein, wenn wir alle diese Wünsche erfüllen. Der Minister hat sein Wohlwollen für die

eamten ausgesprochen und uns genügende Auskunft über die Einzel- heiten gegeben. Ich freue mich befonders, daß der Minister anerkannt hat, daß die llen A der Hilfsbeamten s{wierig ist, weil es an etatmäßigen Stellen fehlt; er hat zugesagt, diesen Klagen etwas entgegentreten zu wollen. Die Neuregelung der Kilometer- gelder ist im Linen Jahre vom 6 gewünsht worden, aber jeßt, wo die Verwaltung damit vorgeht, sagt der Vorredner, dadurch würden viele Beamte \{chwer geschädigt. Wenn ein Ausgleich statt- finden soll, müssen einige ihre Wünsche zurückshrauben, denn wir können do nicht alles nah oben reformieren. Ob sehr viele Beamte nicht wenigstens 200 A mehr bekommen, ist {wer zu kontrollieren, aber der Vorredner maht da wohl einen Nechenfehler, denn auch die Gehaltserhöhungen von 1907 und die Erhöhung des zususses von 1906 müssen mitgerechnet werden, ebenso die Teuerungs- zulagen, die seinerzeit gewährt worden sind; dann ist es kaum ms li, daß die 200 4 nicht herauskommen. Der neue Wohnungsgeldzuscu ist für viele Städte nicht befriedigend ausgefallen. Hoftentlidt wird - die Nachprüfung, die jeßt erfolgt, nicht vergeblich fein, denn die Regierung beabsichtigt, je naGdem bessernd einzugreifen. Ich habe den Eindruck, daß unsere Beamten mit Woblwollen von dem Minister behandelt werden, Wenn Wünsche an die Abgeordneten herantreten, so müssen sie eine Nachprüfung eintreten lassen und auch "bedenken, daß die Gelder dazu von den Steuerzahlern aufgebracht werden müssen. Nur wenn wir auch Rücksicht auf die pen werden wir nah allen Richtungen die alten.

Minister der öffentlichen Arbeiten von Breitenbach:

Meine Herren! Mit dem Herrn Abg. von Hennigs bin ih ganz darin einverstanden, daß es die erste Aufgabe der Regierung und des Parlaments ist, für die Zufriedenheit der Angestellten des Staates, in diesem Falle der Staatsbahn, Vorsorge zu treffen. Daraus folgt aber nicht das ist meines Erachtens hier zutreffend betont worden —, daß die Negierung und das Partament si nun bemühen sollen, alle Wünsche zu befriedigen, sondern man muß diese Wünsche sichten. Von den Wünschen, die massenhaft an uns und niht minder an das Haus der Abgeordneten herantreten, sind manche gewiß nicht be- rehtigt. Die Herren Vorredner haben eine Reihe von Anregungen und Wünschen ausgesprochen, von denen ih einige fritish be- leuten muß.

Der Herr Abg. Viereck gab zwei Anregungen. Erstens wünschte er, daß wir unsere großen Betriebss\tätten, die Haupt-

werkstätten, tunlihst auf das platte Land verlegen. Das ist hon seit Jahrzehnten der Fall, soweit sich die Etablierung von Hauptwerkstätten außerhalb der großen Städte irgendwie

einrihten ließ. Wir haben solhe neueren Werkstätten von Lein- hausen will ih nit reden; das ist eine alte Kolonie und Werkstätte bei Hannover in Sebaldsbrück und Weddau, in Burbach und Oels, und wir wollen weitere Werkstätten an kleineren Orten im Bereiche der Staatsbahnverwaltung errihten. Dem stehen aber nicht unerheb- lihe Schwierigkeiten entgegen. Sie ergeben \ich meistens aus der Frage der Cingemeindung und der Beschulung der Beamtenkinder. Wie berechtigt dieser Hinweis ist, zeigt der Ort Wustermark in der Nähe von Berlin. Wir sind seit Jahren bemüht, dort eine große Kolonie zu etablieren, find aber bisher noh- nit der Schwierigkeiten Herr geworden, die sih aus der Eingemeindungs- und Beschulungs- frage ergeben. Wir geben aber die Absicht nicht auf; denn wir er- kennen ohne weiteres an, daß es ein sehr großer Mißstand ist, wenn ein großer Teil der Beamten zwishen Wustermark und Spandau bezw. Berlin hin- und herfahren und fo einen Teil ihrer wertvollen Zeit verlieren muß. Der Herr Abg. Viereck, der im übrigen die Verdienste der Staats- bahnverwaltung in schr dankenswerter Weise anerkannt hat, hat die weitere Anregung gegeben, daß wir bemüht sein sollten, unserm Personal billige Hausbrandkohlen zu verschaffen. Das geschieht schon seit Jahrzehnten. Unsere Verträge mit den großen Unternehmen, seien es Kohlensyndikate, seien es {lesishe Großunternehmer, be- stimmen, daß die Lieferauten verpflichtet sind, den Beamten die Kohlen zu denselben Preisen zu liefern, die wir dafür zahlen. Die Beamten- schaft und Arbeiterschaft hat sich auch darauf eingerichtet; fie haben sih in weiterem Umfange zum Bezug von Kohlen in Wagenladungen zusammengetan. Jch glaube also, daß diese Frage im großen und ganzen geregelt ist. _Nun hat der Herr Abg. Delius eine große Zahl von Fragen, die das Beamten- und Arbeiterpersonal betreffen, hier vorgetragen: Ih muß mich auch hier auf eine Auswahl der Fragen- beschränken. Ich muß auch hier darauf hinweisen, daß au die Herren Ab- geordneten sehr vorsihtig fein müssen, wenn ihnen massenhaft Be- schwerden zugehen. J will nur einen Fall erwähnen. _, Die Maschinisten beschweren si darüber, daß Lokomotivbeamte in Maschinenwärterstellen gebracht werden und daß dadurch ihre

Karrierè gehemmt wird, Ja, meine Herren, warum tun wir ‘denn’

das? Um einem Lokomotivbeamten, der niht mehr seinen Dienst auf

der Maschine verrihten kann, eine angemessene Unterkunft in ‘einer Staatsdienststelle zu geben, die mit seiner früheren gleihwertig ist. Gerade der Dienst auf der Lokomotive ist, wie wiederholt ausgesprochen

und wir haben a

worden ist, sehr anstrengend und aufreibend, èrn (Bt lassung, uns n das Wohl und Wehe dieser Beamten tg Natürlich bringt das, was den Lokomotivbeamten parf- kein

den Maschinisten Nachteil. Jh meine aber, darau 5 shwerde hergeleitet werden. (Sehr richtig!) ir hätten die C

Dann hat der Herr Abg. Delius gemeint, w nau pflogenheit er drüdckte es wenigstens ganz alen N j der einen Hand zu geben und mit der andern E di meine Herren, das wird man der Staatsei enn Frage, die ! nacsagen können. Die Aeußerung bezog sich a gebühren unst! vorhin {on behandelt habe, auf die Frage der N für did Zugbegleitpersonals nicht des Lokomotivper A wesentliche i ist die Frage noch in der Regelung begriffen. t beseitigen wol wie ich vorhin schon betonte, daß wir die Ungleichheit ren aid daß ein Beamter im Monat nur 15 4 aus O i während der andere 100 6 erhält. Solche u ergeben P sind möglich und sind tatsächlich horagr r T chnte sid po daraus, daß der ganze Zugbetrieb im Laufe der Jahrs escwind eilt ständig geändert hat: die Züge müssen mit großen in (l große Strecken durhfahren, und für den Beamten, iter H Zügen fährt, ist der Verdienst schr groß, für R renouinet, Güterzügen fährt, sehr klein. Darum ist in Aussich St undenzabl j Angestellten lediglih na der: im Dienst verbraten h entshädigen, eine Regelung, die sicher allgemeine Zu wird, wenn das Ziel erreiht werden kann, einen cinen d herbeizuführen. Es ist fkeinesfalls die Absicht, den n je er V anderen Beamten zu schädigen, ihm von den Cine A eh der Zeit, als die Regelung durhgeführt wurde, ggeht, daß nehmen. Das ist sehr s{chwierig, wenn man davon al nd, aud den Summen, die für diesen Zweck ausgeseßt wo wir ul gekommen werden soll. Aber diese Schwierigkeit glau ¿au j durch Uebergangsbestimmungen, die der Herr Abg. 2A ngen, vit hat, der nur nit erwähnte, daß auf Grund der Erfa ungen erfol gemacht haben, wieder eine Ergänzung dieser B gd hf ist mit dem ausgesprochenen Zwed, Härten zu beseitigen Fri! daß, wenn wir in Jahr und Tag oder in ms t diese Frage uns unterhalten, anerkannt werden E , ¿weckmäßige und eine ausgleihende Regelung ist, die V e Gut eintreten lassen. Das Personal wird nunmehr L gert entshädigt und zwar verschieden, je nachdem es T tig oder im Güterzugdienst, ob es bei Nacht oder bei (spra Insofern ist den eben vorgetragenen Wünschen ae [E daß für die Natstunden ein Zuschlag pro Stn 0 wird, der wiederum für das verschiedenartige Person 5 bemessen ist. ., fene dl

Ein Jrrtum ist es, wenn Herr Abg. Delius die c T „Die Eisenbahn® als ein Blatt des Eisenbahnminister S} hat. Das Eisenbahnministerium hat mit dem Verlage wt garnichts zu tun; es erscheint im christlichen Zeitschrift! t ist ein Blatt, das von unseren Angestellten sehr gens weil es sehr gute Ratschläge im Briefkasten enthält 4 dient und darum interessiere ih mich für dieses Personal in zweckmäßiger Weise über die Maßnahmen der Verwaltung aufzuklären.

Dann ist der Herr Abg. Delius auf die Frage d j Beamtenschaft und auf die von mir erlassenen neueren S6 eingegangen. Diese neueren Bestimmungen sind get? us Z um den älteren, über 50 Jahre alten Beamten Vorteilt j E sie haben nur Vorteile und keinen einzigen Nachteil g u besondere haben sie den Lokomotivführern was diese aub O Beamten {on lange wünschte —, einen längeren u E als den, den sie bisher beanspruchen konnten. -

Weiter meinte der Herr Abg. Delius, es wäre ufertt® definitiven Anstellung der Staatseisenbahnbeamten, alfo 2 j gungsbeamten, eine Aenderung von mir verfügt wordet itel

Irrtum. Bezüglich der definitiven Anstellung der 1

beamten ist alles bei dem bisherigen Zustande belassen 1 and stellen den mittleren Beamten definitiv an und von dé! ret jenigen, die man als gehobene Unterbeamte bezeichnet. tw seit Jahrzehnten gezogen, und es ist nicht die Absicht, hier Sinne t Ich nehme an, daß Herr Abg. Delius den Erlaß im habt: 0 ih als Chef der allgemeinen Bauverwaltung erlasse!! esten O ; war eine Regelung in der Tat erforderlich, weil es al

sägen fehlte. L cOccEE Dann hat der Herr Abg. Delius si darüber Fei O Präsident der Eisenbahndirektion Berlin sich eines 1 f

ten griffs \{huldig gemaht habe, weil er von der bee Ahhalti

sprucht habe, daß sie der zuständigen Stelle von der t [ebha Versammlungen Kenntnis gäbe. Meine Herren, 107 od dl uit staunt über diese Beshwerde. Jh meine: es entspri dem gegenseitigen Vertrauensverhältnis, daß, wenn 11 A0 zusammentreten, um wirtschaftliche Fragen zu E: ungen Fe Stelle Gelegenheit gegeben werden muß, von diefen Ber n zu nehmen. (Sehr richtig! rets.) Es - wird ganz überwiegenden Teile unserer Angestellten das ein berechtigter Wuns ist; ja die haben, v Angestellten, die sich in Vereinen zusammengetan Hehörde a pt sogar auésdrücklih (sehr richtig! rechts), daß A Ginde Erörterungen Kenntnis nimmt, damit sie E ; dem gewinnt, was die Leute eigentlich wollen Arb nur Zweck!) Die Mitteilung von Tagesordnungen i d verlangt, wenn es sich um Generalversammlung Ó tab handelt. die Lohnfragt A A Wenn dann der Herr Abgeordnete auch x dann al i in den Kreis seiner Erörterungen gezogen idi badische = ste. gewiesen hat, so ist mir ja völlig bekannt, e 1,86 9% vertin n bahn, die im Jahre 1908 das Anlagekapital ® b nerhöhun un hört! rechts), im legten Jahre eine erheblidje N reführend- talt! hat. Nun meine ih aber, ist es unzutreffend U Durhs 1 a4 die hne der badischen Staatseisenbahn m! Das is gte

te. en der preußischen Staatsbahnen E leid n m! tegen gängig; man kann diese Löhne doh 1 - Direk tion8beil per zie der Neichseisenbahnen, mit den Löhnen de ÿ

; ein gan t, dos Mainz, Cöln, Saarbrücken, und dann wird ih geinlid) ist: i gebnis zeigen, wenn es au hier U sind. 2 Löhne der badischen Staatseisenbahn

(Schluß {n der Dritten Beilage-)